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Mit dem Bericht "Finanzmarktkrise und Finanzmarktaufsicht" vom 14. September 2009 legt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) eine umfassende Analyse der Finanzmarktkrise sowie des Verhaltens der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) vor. Zu diesem Bericht habe ich folgende Fragen:

4. Auf Seite 24 ist die Rede von Ressourcenknappheit bei den Kontrollorganen der UBS.

- Warum hat die EBK dies erkannt, aber toleriert?

5. Die externe Revisionsgesellschaft hat der UBS ein funktionierendes Kontrollsystem beschieden.

- Wie kann das sein?

- Hätte das im Geschäftsbericht nicht vermerkt werden müssen?

- Hat dies irgendwelche Konsequenzen?

6. Seite 25

Hier steht, dass das MIS nicht funktionierte und dass die UBS zwei Monate brauchte, um interne Risikoreports zu erstellen.

- Warum hat die EBK dies erkannt, aber toleriert?

7. Die externe Revisionsgesellschaft hat der UBS ein funktionierendes Kontrollsystem beschieden.

- Wie kann das sein?

- Hätte das im Geschäftsbericht nicht vermerkt werden müssen?

- Hat dies irgendwelche Konsequenzen?

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Im Rahmen der parlamentarischen Aufträge aus dem Postulat 08.4039 von Ständerat Eugen David und der Motion WAK-N 09.3010 findet zurzeit eine Überprüfung der Tätigkeit der Finma in der Finanzmarktkrise statt. Diese Arbeiten beinhalten insbesondere eine unabhängige Analyse des Berichts der Finma vom 14. September 2009 durch zwei externe Experten. Aufgrund ihrer Arbeiten wird der Bundesrat dem Parlament einen umfassenden Bericht abgeben, in dem er die Rolle der Finma analysieren und aus eigener Sicht Stellung nehmen wird. In der Zwischenzeit beschränkt sich der Bundesrat in der Antwort auf die vorliegende Interpellation darauf, die Sicht und Antworten der Finma auf die gestellten Fragen wiederzugeben.

4. Das Problem der Ressourcenknappheit bei den Kontrollorganen der UBS wurde von der EBK nicht toleriert. Die Problematik wurde mit der Bank laufend thematisiert, und die diesbezüglichen Erwartungen der EBK wurden der UBS schriftlich kommuniziert.

5. Für den Geschäftsbericht gilt, dass die Prüfgesellschaft nur dann eine Einschränkung vorzunehmen hat, wenn die von ihr identifizierten Kontrollschwächen direkte Auswirkungen auf die finanzielle Berichterstattung haben. Dies war vorliegend nicht der Fall.

In der aufsichtsrechtlichen Berichterstattung nimmt die Prüfgesellschaft zur Angemessenheit der internen Organisation und des internen Kontrollsystems in den wesentlichen Geschäftsbereichen und im Bereich Informatik Stellung. Dieser Bericht ist an den Verwaltungsrat der Bank und die Finma adressiert und ist nicht öffentlich einsehbar. Die Berichte der letzten Jahre enthalten keine Beanstandungen der Prüfgesellschaft zu Schwächen in der internen Organisation und des internen Kontrollsystems. Die Berichte 2006, 2007 und 2008 enthalten sogenannte Bemerkungen und erwähnen mehrere Kontrollschwächen, die aber nicht als wesentlich taxiert wurden. Diese Mängel sind Teil eines grossen Projektes bei der UBS und zum heutigen Zeitpunkt noch nicht behoben. Die Finma überwacht die Fortschritte.

Die Finma ist daran, die Rolle der Prüfgesellschaften sowie die Qualitätsprüfung und -sicherung im Rahmen eines Finma-internen Projekts zu überprüfen.

6. Es trifft nicht zu, dass die EBK die genannte Schwachstelle toleriert hat. Das Problem wurde laufend mit der UBS thematisiert, und die Erwartungen der EBK wurden der Bank schriftlich kommuniziert.

7. Vgl. Antwort zu Frage 5.

Antwort des Bundesrates.