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Die Schweiz und Italien unterhalten rege Beziehungen. Dies ist allgemein bekannt und muss hier nicht im Detail dargelegt werden. Dennoch soll festgehalten werden, dass es einige Kommunikationsschwierigkeiten gibt, die nicht allein von kulturellen Unterschieden oder einer unterschiedlichen Mentalität herrühren.

In zahlreichen Bundesämtern gibt es keine italienischsprachigen Bundesangestellten in hohen Funktionen, die perfekt Italienisch sprechen und bei Gesprächen zwischen den beiden Ländern zur Lösung der Probleme beigezogen werden könnten. Dies erschwert es, die Ziele im Interesse der Schweiz zu verfolgen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist er auch der Auffassung, dass dem Kommunikationsproblem zwischen der Schweiz und Italien auf institutioneller Ebene mehr Bedeutung beigemessen werden muss?

2. Welche Massnahmen werden ergriffen, um die Zahl der Bundesangestellten zu erhöhen, die sich fliessend auf Italienisch ausdrücken können und so zu den guten Beziehungen mit Italien beitragen können?

3. Wäre es denkbar, eine Mitwirkung des Kantons Tessin zu institutionalisieren und so die Kontakte mit den italienischen Behörden zu erleichtern?

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1. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass gute Beziehungen mit den europäischen Ländern, und insbesondere ihren Nachbarländern, für die Schweiz von grösster Bedeutung sind. Nebst anderen Faktoren bilden besonders auch kulturelle und sprachliche Affinitäten wichtige Elemente, die das gegenseitige Verständnis fördern und die Kommunikation erleichtern. Es ist daher kein Zufall, dass sowohl der institutionelle als auch der alltägliche, informelle Austausch mit unserem Nachbarland Italien ausgesprochen eng ist, sei dies auf zwischenstaatlicher, auf kantonaler oder kommunaler Ebene, ebenso wie zwischen Gebietskörperschaften und zahlreichen Institutionen, sowie nicht zuletzt zwischen der Bevölkerung unserer beiden Länder.

2. Der Bundesrat hat sich in der Vergangenheit mehrfach für die Förderung der Mehrsprachigkeit in der Bundesverwaltung ausgesprochen. Er hat dies auch bei der Beantwortung entsprechender parlamentarischer Anfragen zum Ausdruck gebracht. Die Massnahmen zur sprachlichen Weiterbildung fallen in die Zuständigkeit der Departemente und Ämter. Um sie bei ihren Anstrengungen zur Förderung der Mehrsprachigkeit zu unterstützen, bereitet das EPA derzeit ein Handbuch vor, das einen Massnahmenkatalog zur Umsetzung der bundesrätlichen Weisungen enthalten soll. Unter anderem wird vorgeschlagen, in den Stellenausschreibungen der Bundesverwaltung die erforderlichen Sprachkenntnisse zu erwähnen (z. B.: Italienischkenntnisse der Stufe C1 oder C2 gemäss dem europäischen Sprachenportfolio). Die Tessiner Deputation bei den eidgenössischen Räten wird zum Handbuchentwurf Stellung nehmen können.

3. Die Beziehungen, die die Schweiz im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit ihren Nachbarländern unterhält, sind ein wichtiger Aspekt ihrer Aussenpolitik. Die Zusammenarbeit betrifft verschiedene Bereiche und führte in zahlreichen Fällen zur Bildung gemischter Regierungskommissionen. Bei der Zusammenarbeit mit Italien gibt es nicht weniger als elf solche Kommissionen, die sich insbesondere mit den Themen Umweltschutz, grenzüberschreitende Wasserläufe, Schifffahrt und Fischerei in schweizerisch-italienischen Grenzgewässern, Bewirtschaftung der Wasserressourcen, Katastrophenhilfe, Strassen- und Bahnverkehr, Raumplanung, polizeiliche Zusammenarbeit usw. befassen. In diese gemischten Kommissionen nehmen neben Vertretern der Staaten in der Regel auch Vertreter der Kantone Einsitz. Ausserdem wurde zwischen den beiden Hauptstädten ein bilateraler politischer Gesprächskanal eröffnet, um die Kommunikation über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verbessern und die Lösung der laufenden Probleme im italienisch-schweizerischen Grenzgebiet voranzubringen. Der Kanton Tessin wird bei diesen Diskussionen konsultiert. Des Weiteren fördert das EDA Treffen zwischen regionalen Behörden des Tessins und Italiens, die der Zusammenarbeit und der Entwicklung des Grenzgebietes dienen.

Antwort des Bundesrates.