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Die "Thurgauer Zeitung" und die "Schaffhauser Nachrichten" haben am 31. März 2004 einen schockierenden Bericht unter dem Titel "EDV-Wirrwarr bei der Armee" veröffentlicht. Demnach kämpften bzw. kämpfen die Verantwortlichen im VBS mit erheblichen Computer- und Netzwerkproblemen. Anlässlich eines öffentlichen Vortrages vom 1. April 2004 in Schaffhausen bestätigte der Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis, auf eine Frage aus dem Publikum die inhaltliche Richtigkeit dieses Zeitungsberichtes. Nachdem seither über ein Jahr vergangen ist, wird der Bundesrat ersucht, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Sind im VBS Datenübertragungen in Krisenlagen und die Netzwerksicherheit nunmehr gewährleistet?

2. Sind nun die Betriebssysteme in den verschiedenen Dienstabteilungen VBS, bei der Luftwaffe, im Heer, im Generalstab, in der Gruppe Rüstung und in der Departementsleitung - soweit erforderlich - kompatibel?

3. Werden Führungsnetze der Armee heute immer noch durch die Verwaltung mitbenutzt?

4. Wurden Netzressourcen und Übertragungskapazitäten nun quantifiziert?

5. Sind dem Bundesrat finanzielle und sicherheitstechnische Schäden bekannt, die durch unklare Verantwortlichkeit, mangelhafte Führung und Sicherheitsmängel in der VBS-Informatik entstanden sind?

6. Wer trägt die Verantwortung für den Umstand, dass dem gesamten Informatikbereich bei der Ausgestaltung der "Armee XXI" ungenügend Beachtung geschenkt wurde? Welche Konsequenzen resultierten daraus für die verantwortliche Person oder die verantwortlichen Personen?

7. Wie ist die Verantwortlichkeit für den angesprochenen, äusserst wichtigen Bereich heute geregelt?

FederalCouncilResponseText

Die Interpellation bezieht sich auf einen Bericht in der "Thurgauer Zeitung" und den "Schaffhauser Nachrichten" vom 31. März 2004. Seit dem Erscheinen dieses Artikels hat das VBS in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Informatik grosse Fortschritte im Aufbau eines Bereitschaftsnetzes VBS erzielt. Damit wurde u. a. auch die Grundlage geschaffen für die Harmonisierung der Arbeitsplatzstationen.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Mit dem Abschluss des Projektes "Netzmigration VBS" per Ende 2005 wird das VBS über ein einheitliches, durchgängiges Bereitschaftsnetz verfügen, das alle Arbeitsplätze des VBS erschliesst. Die Sicherheit dieses Netzes entspricht den Sicherheitsvorgaben der Bundesverwaltung. Im Rahmen des Projektes werden allfällige zusätzliche Anforderungen geprüft und nötige Anpassungen am Sicherheitskonzept vorgenommen.

Die enge Verflechtung des Bereitschaftsnetzes VBS mit dem engmaschigen Bundesnetz stellt auch in Krisenlagen eine durchgängige Datenübertragung sowohl VBS-intern als auch zu den Katastrophenorganisationen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden sicher.

2. Mit dem Abschluss des Projektes "Migration Büroautomation V" per Ende 2005 werden sämtliche Arbeitsplatzsysteme mit dem gleichen Betriebssystem ausgerüstet und damit kompatibel sein.

3. Ab Ende 2005 werden alle Mitarbeiter des VBS über das Bereitschaftsnetz VBS erschlossen sein.

4. Netzressourcen und Übertragungskapazitäten wurden vorgängig der Realisierung für das Bereitschaftsnetz definiert. Die Anforderungen an spezielle Einsatznetze der Armee werden im Rahmen der jeweiligen Projekte festgelegt.

5. Es sind keine sicherheitstechnischen oder finanziellen Schäden bekannt, die durch unklare Verantwortlichkeiten, mangelhafte Führung und Sicherheitsmängel entstanden sind.

6. Die Informatik dient im Bereich Verteidigung, wie übrigens auch in allen anderen Bereichen, zur Unterstützung der Prozesse, insbesondere der Kernprozesse. Die Ausgestaltung der Strukturen und Prozesse für "Armee XXI" gingen vor, da diese einen wesentlichen Einfluss auf die Informatikinfrastruktur haben. Nach Meinung des Bundesrates kann daher nicht von einer ungenügenden Beachtung des Informatikbereiches gesprochen werden, womit auch kein Grund für personelle Konsequenzen gegeben ist.

7. Die Verantwortlichkeiten für die Informatik im VBS sind heute klar geregelt. Die Verantwortung für die strategische Ausrichtung der Informatik liegt bei der Departementsleitung. Diese wird durch den Chef Informatik VBS (CIO VBS) unterstützt. Die Steuerung der Informatik für den Bereich Verteidigung wird durch den Informatikchef Verteidigung wahrgenommen. Die Leistungserbringung im Informatikbereich wird durch den "IKT-Leistungserbringer VBS" in der neugeschaffenen Führungsunterstützungsbasis sichergestellt. Das Dokument "Führungsgrundsätze der Informatik im VBS" vom 22. Mai 2003 hält die wichtigsten Grundlagen fest.

Antwort des Bundesrates.