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Ich ersuche den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Teilt er den Befund, dass das in Geschossen eingesetzte Schwermetall Uran sich im Boden ausbreitet und einen giftigen Staub freisetzt, der von den Menschen zwangsläufig eingeatmet wird?

2. Die Swisscoy ist mit Strahlenmessgeräten ausgerüstet. Besteht somit - entgegen den bisherigen Stellungnahmen des Bundesrates - das Risiko einer gesundheitlichen Gefährdung der Mitglieder der Swisscoy und der Zivilbevölkerung von Kosovo durch Munition, die abgereichertes Uran enthält?

3. Sollte sich die Schweiz angesichts der offensichtlichen Gesundheitsrisiken nicht für ein Verbot solcher Munition aussprechen; dies umso mehr, als deren Einsatz die Grundsätze des humanitären Völkerrechtes eindeutig verletzt?

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1. Es ist grundsätzlich richtig, dass sich beim Einsatz von Munition aus abgereichertem Uran (Depleted Uranium, DU) uranoxidhaltiger Staub bilden kann, der mit der Atemluft eingeatmet werden und so theoretisch zu einem gesundheitlichen Risiko für Personen führen könnte, die sich später im betroffenen Gebiet aufhalten. Die vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse über die toxikologischen und radiologischen Wirkungen von Uran auf den Menschen zeigen allerdings, dass signifikante gesundheitliche Auswirkungen erst bei relativ hohen aufgenommenen Mengen zu befürchten sind.

Die in den vergangenen Jahren sowohl von der Unep (United Nations Environment Programme) wie auch vom Labor Spiez angestellten Untersuchungen in Kosovo und in weiteren von DU betroffenen Balkanstaaten haben ergeben, dass abgereichertes Uran ausschliesslich innerhalb den bekannten, eng umgrenzten und meist ausserhalb von Siedlungen liegenden Zielgebieten nachweisbar ist, wo diese Waffen eingesetzt wurden. Ausserhalb dieser Gebiete konnte DU auch nach Jahren nicht in geringsten Spuren gefunden werden. Messungen mit Luftsammlern haben ergeben, dass die Atemluft selbst im Zentrum jener Zielgebiete, wo nachweislich Tausende von Geschossen eingesetzt worden sind, nur allerkleinste Spuren von DU enthält, die gesundheitlich nicht signifikant sind.

2. Die Abgabe der neuen Dosimeter an die Angehörigen der Swisscoy steht in keinem Zusammenhang zum Einsatz von abgereicherter Uranmunition während des Kosovo-Krieges 1999. Eine gesundheitliche Gefährdung der schweizerischen Armeeangehörigen durch DU in Kosovo wird somit nach wie vor nicht angenommen.

Die neu eingesetzten Dosimeter sollen in erster Linie dazu dienen, die Angehörigen des Swisscoy-Kontingents vor möglichen, bis anhin unbekannten Strahlenquellen zu warnen. Strahlenquellen kommen im medizinischen und technischen Bereich weltweit zum Einsatz. Gerade in ehemaligen Kriegsgebieten kann es vorkommen, dass die Integrität oder die Kontrolle solcher Quellen nicht mehr gewährleistet wird, wenn z. B. Beschilderungen und Warnzeichen nicht mehr vorhanden sind. In solchen Fällen ist eine Warnung durch geeignete Messgeräte eine effiziente Schutzmassnahme. Ähnliche Geräte kommen bei Polizei- und Feuerwehreinsatzkräften ebenfalls zum Einsatz.

3. In seiner Antwort auf eine Interpellation Garbani 02.3368 betreffend Verwendung von Waffen mit DU in Afghanistan hat der Bundesrat seine Haltung zur Vereinbarkeit von DU-Waffen mit dem bestehenden Völkerrecht dargelegt.

In der Zwischenzeit durchgeführte Untersuchungen und erschienene wissenschaftliche Publikationen bieten keinerlei Anhaltspunkte zu einer anderen Beurteilung. So kommt eine Unep-Untersuchung ("Depleted Uranium in Bosnia and Herzegovina") im Jahre 2003 zum Schluss, dass die Bevölkerung in Bosnien-Herzegowina wie auch in den anderen Balkanstaaten bei Beachtung einiger vorbeugender Empfehlungen und Massnahmen keinen signifikanten gesundheitlichen Risiken durch DU ausgesetzt ist. Es geht dabei um einfache Massnahmen wie die Information der lokalen Bevölkerung über betroffene Flächen, um das fachgerechte Entfernen von oberflächlich herumliegenden DU-Geschossen oder um die periodische Analyse von Trinkwasser aus Zielgebieten.

Antwort des Bundesrates.