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Die Anzahl der jährlich für den Zivilschutz Rekrutierten ist in den letzten Jahren wiederholt zurückgegangen und im Jahr 2017 deutlich unter die notwendigen 6000 Schutzdiensttauglichen gesunken. Diese Anzahl ist erforderlich, um den Soll-Bestand für den Zivilschutz nachhaltig zu sichern.

Ich stelle daher dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Welche Gründe sieht er für den wiederholten, zum Teil deutlichen Rückgang der Rekrutierungszahlen für den Zivilschutz?

2. Welche Massnahmen will er ergreifen, damit die Rekrutierungszahlen für den Zivilschutz wieder steigen?

3. Kann er sich vorstellen, dass Zivildienstleistende einen Teil ihrer Dienstzeit im Zivilschutz absolvieren?

4. Sieht er eine Möglichkeit, mehr Frauen für den Zivilschutz zu gewinnen?

FederalCouncilResponseText

Im Rahmen der laufenden Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) ist auch eine Anpassung des Dienstleistungssystems für den Zivilschutz vorgesehen (ab 1. Januar 2020). Beim geplanten Soll-Bestand von 72 000 Zivilschutzangehörigen und einer Dienstpflichtdauer von 12 Jahren müssten jährlich rund 6000 Personen rekrutiert werden. Bis 2013 wurde diese Anzahl erreicht bzw. übertroffen. In den Jahren 2014, 2015 und 2016 wurde sie knapp nicht erreicht. Im Jahre 2017 ist sie markant auf rund 4800 gesunken. Auch unter Berücksichtigung von zusätzlich freiwillig schutzdienstleistenden Männern und Frauen sowie der vorgesehenen längeren Dienstdauer für Kaderangehörige ist bei dieser Rekrutierungsquote der angestrebte Soll-Bestand akut gefährdet.

1. Aufgrund des derzeitigen Kenntnisstandes spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Aus demografischen Gründen waren insgesamt weniger Personen stellungspflichtig. Gleichzeitig ist die Tauglichkeitsquote für den Militärdienst gestiegen. Durch die gründlichere medizinische Beurteilung an der Rekrutierung erfolgten weniger medizinisch begründete Abgänge aus der Rekrutenschule in den Zivilschutz. Überdies macht sich bemerkbar, dass die Armee aufgrund der Einführung der "differenzierten Tauglichkeit" Personen rekrutierte, die früher zwar militärdienstuntauglich, aber schutzdiensttauglich gewesen waren.

2. Eine Anpassung der medizinischen Kriterien für die Schutzdiensttauglichkeit ist nicht möglich. Letztlich legen die Kantone die Soll-Bestände fest, weshalb eine Senkung des gesamtschweizerischen Soll-Bestandes auch keine Option wäre. Als kurzfristige Lösung bietet sich deshalb nur eine Erhöhung der vorgesehenen Dienstpflichtdauer von 12 auf 13 oder 14 Jahre im Rahmen der geplanten Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes an.

3. Der Bundesrat hat zur langfristigen Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport am 28. Juni 2017 Aufträge erteilt. Unter anderem hat es bis Ende 2020 eine Analyse zu erstellen, wie mittel- und langfristig Dienstpflichtige und Freiwillige rekrutiert werden können, deren Kompetenzen und deren Anzahl den Bedürfnissen des Zivilschutzes entsprechen. In diese Betrachtung werden auch die Zivildienstleistenden mit einbezogen.

4. Die zurzeit zur Diskussion stehenden Orientierungstage auch für Frauen würden eine Möglichkeit bieten, um mehr Frauen für den Zivilschutz zu gewinnen.

Antwort des Bundesrates.