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Angesichts der Antwort auf meine Interpellation 18.3595, "Präexpositionsprophylaxe. Zugang zu einer wirksamen Massnahme", bitte ich den Bundesrat, folgende Folgefragen zu beantworten:

Warum hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bei der Eidgenössischen Kommission für Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) noch keinen Antrag gestellt, die Aufnahme der HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) zu prüfen?

Warum hat das BAG noch nicht von seiner Befugnis (Art. 70 KVV) Gebrauch gemacht, um die zwei bereits von Swissmedic zugelassenen Truvada-Generika in die Spezialitätenliste aufzunehmen?

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1. Der Bundesrat nimmt das Thema ernst und unterstützt durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Studie "SwissPrEPared", die an der Universität Zürich durchgeführt wird. Damit setzt der Bundesrat die Empfehlung der Eidgenössischen Kommission für sexuelle Gesundheit (Empfehlungen der EKSG zur HIV Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in der Schweiz vom 25. Januar 2016) um, Erfahrungen mit der oralen HIV-Chemoprophylaxe PrEP in der Schweiz in einem geeigneten System zu beobachten, zu dokumentieren und auszuwerten.

In seiner Antwort vom 5. September 2018 auf die Interpellation Reynard 18.3595, "Präexpositionsprophylaxe. Zugang zu einer wirksamen Massnahme", hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass die Beurteilung von neuen Leistungen in der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) nur auf Antrag zuhanden der Eidgenössischen Kommission für Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) hin erfolgt. Die ELGK prüft Anträge zu neuen - in diesem Fall präventiven - Leistungen auf Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) und gibt eine Empfehlung an das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) als Entscheidungsinstanz ab.

Bei der WZW-Prüfung vergleicht die ELGK die beantragte präventive Leistung mit Alternativen, sowohl in der Prävention als auch in der Behandlung. Im Falle der PrEP wäre dies beispielsweise die Verwendung von Kondomen als günstiges, gut zugängliches und effizientes Präventionsmittel.

Die mit der Studie "SwissPrEPared" generierte Evidenz kann dazu beitragen, die Situation neu zu beurteilen. Die Studie dauert bis September 2021. Anhand der Resultate soll dann geprüft werden, ob ein Antrag zur Vergütung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung angezeigt ist.

2. Neben Truvada sind gemäss Angaben von Swissmedic derzeit drei Arzneimittel mit der Kombination Emtricitabin 200 Milligramm / Tenofovirdisproxil, 245 Milligramm, zugelassen. Aus folgenden Gründen ist eine Aufnahme dieser Arzneimittel in die Spezialitätenliste für die Indikation PrEP von Amtes wegen nach Artikel 70 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) nicht angezeigt:

- Die drei Arzneimittel sind nicht für die Indikation PrEP zugelassen.

- Die drei Arzneimittel sind aufgrund der Patentsituation noch nicht markterhältlich.

- Es sind Therapiealternativen vorhanden: In der Spezialitätenliste sind zwei Generika mit dem Wirkstoff Tenofovirdisproxil, 245 Milligramm, und das Arzneimittel Emtriva mit dem Wirkstoff Emtricitabin, 200 Milligramm, aufgeführt. Zusammen eingenommen entfalten diese Monotherapien dieselbe Wirkung wie die Kombinationstherapie Truvada, das ebenfalls in der Spezialitätenliste aufgeführt ist.

Der Bundesrat geht davon aus, dass die Generikahersteller, sobald dies die Patentsituation zulässt, selber ein Gesuch um Aufnahme in die Spezialitätenliste zur Vergütung als Generika von Truvada stellen werden.

Antwort des Bundesrates.