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"Burkina Vert" ist eine Gruppierung, die in Ouahigouya, im Norden von Burkina Faso, Bäuerinnen und Bauern unterstützt und von den lokalen Behörden als NGO anerkannt wird. Wegen ihres Wunsches um Unterstützung stand diese NGO mehrmals im Kontakt mit dem Kooperationsbüro Deza in Ouadougou, wurde aber immer abgewiesen.

In Mopti, Mali, führt der von einer Jurassierin geleitete Verein AVEC-Mali einen Kinderhort im Flachland, das oft überschwemmt wird und dessen Bevölkerung stark benachteiligt ist. Im September 2014 hat sich die Gründerin des Vereins mit jemandem der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit in Bamako getroffen, doch seitdem gibt es keine Neuigkeiten mehr.

Ich bitte den Bundesrat deshalb, folgende Frage zu beantworten:

In welchem Rahmen ist die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit bereit, mit den lokalen NGO zusammenzuarbeiten und diese mit einem Beitrag bis zu 20 000 oder 25 000 Franken zu unterstützen?

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Burkina Faso und Mali sind Schwerpunktländer der internationalen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz. Unser Land setzt gleichzeitig die Strategie der Schweizer Zusammenarbeit in Burkina Faso 2013-2016 und die Strategie der Schweizer Zusammenarbeit in Mali 2012-2015 um. Verantwortlich für die Programme und deren Umsetzung sind die Kooperationsbüros vor Ort. Diese arbeiten mit einer beschränkten Zahl von Partnern aus dem NGO-Sektor zusammen, die in der Lage sein müssen, an Ausschreibungen teilzunehmen, relativ umfangreiche Projekte zu entwickeln und zu leiten und diese gemäss den Qualitätsanforderungen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz durchzuführen, unabhängig davon, ob es sich um lokale, ausländische oder schweizerische NGO handelt.

Die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit kleinen lokalen NGO existiert, sie muss aber im Rahmen der Zusammenarbeitsstrategie und der festgelegten Prioritäten stattfinden. Dazu verfügen die Deza-Büros über ein zusätzliches Instrument, die sogenannten Globalkredite. In diesem Rahmen ist es insbesondere möglich, "Kleinaktionen" zu unterstützen, von denen direkt eine bestimmte Zielgruppe profitiert und die beispielsweise durch lokale NGO umgesetzt werden können.

Die Finanzierungsvorschläge für diese Globalkredite werden mit diesen Partnern geprüft und diskutiert und gegebenenfalls direkt durch die Deza-Büros genehmigt.

Im Fall von Burkina Faso konzentriert sich die Zusammenarbeitsstrategie der Schweiz auf die Bereiche Ernährungssicherheit/ländliche Entwicklung, Grundbildung/Berufsbildung und Dezentralisierung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit. Diese Prioritäten sind in der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2013-2016 festgelegt und werden vom Kooperationsbüro in Ouagadougou umgesetzt.

In Mali konzentriert sich die Schweizer Zusammenarbeit auf die Bereiche ländliche Entwicklung/lokale Wirtschaft, Bildung/Berufsbildung und Lokalverwaltung. Diese Prioritäten sind auch in der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2013-2016 beschrieben und werden vom Kooperationsbüro in Bamako umgesetzt.

Gemäss den Vorgaben zur Verwendung der erwähnten Globalkredite gewährte das Büro in Bamako im Dezember 2014 dem Verein AVEC-Mali einen einmaligen Beitrag von 21 000 Franken für das Jahr 2015. Hingegen wurde mit der Gruppierung "Burkina Vert" keine Zusammenarbeit vereinbart, da deren Vorschläge nicht in die strategische Vision der Schweizer Zusammenarbeit passten.

Antwort des Bundesrates.