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Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu verfassen zu den Chancen und Risiken, welche die fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung mit sich bringt betreffend die berufliche Inklusion von Menschen mit Behinderung. Im Bericht soll aufgezeigt werden, mit welchen Massnahmen die Chancen besser genutzt und die Risiken besser abgesichert werden können.

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Die fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung und ihr Einfluss auf die berufliche Inklusion von Menschen mit Behinderungen sind eine wichtige Thematik, mit der sich verschiedene Projekte auf mehreren Ebenen bereits befassen oder demnächst befassen werden.

Der Bericht des EDI vom 11. Januar 2017 über die Entwicklung der Behindertenpolitik weist auf die zentrale Bedeutung der Digitalisierung für die Stärkung der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen hin (Ziff. 3.1.2 des Berichtes auf der Website des EBGB unter https://www.edi.admin.ch/edi/de/home/fachstellen/aktuell.html). Unter der Leitung des EDI und des BSV findet 2017 zudem eine dreiteilige nationale Konferenz zur Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderungen statt. Ziel ist, Menschen mit Beeinträchtigungen verstärkt in die Arbeitswelt zu integrieren. Dazu erarbeiten die Teilnehmenden bis Ende 2017 einen Masterplan. Sofern bestimmte Massnahmen des Masterplans den Bund betreffen, wird der Bundesrat deren Zweckmässigkeit prüfen.

Im Zusammenhang mit der Digitalisierung hat der Bundesrat 2016 die Strategie Digitale Schweiz (BBl 2016 3985) verabschiedet, die es der Schweiz erlauben soll, die Chancen der Digitalisierung in allen Lebensbereichen zu nutzen. Die Strategie sieht eine enge Zusammenarbeit und einen intensiven Dialog zwischen allen Akteuren vor: Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Zivilgesellschaft. Die Chancengleichheit und die Teilhabe aller sind eines der Hauptziele der Strategie. Im Bericht des Bundesrates "Zentrale Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft" vom 11. Januar 2017 überprüft der Bundesrat die Rahmenbedingungen in jenen Bereichen, welche für die digitale Wirtschaft von zentraler Bedeutung sind. Im Herbst 2017 wird der Bundesrat in Beantwortung des Postulates Reynard 15.3854, "Automatisierung. Risiken und Chancen", einen Folgebericht zu Grundsatzfragen im Arbeitsmarkt vorlegen und über allfälligen Handlungsbedarf informieren. Zu erwähnen ist ferner das Netzwerk Digitale Inklusion Schweiz (www.einclusion.ch), worin Behörden, Organisationen und Wirtschaftskreise vertreten sind und das auch der Umsetzung der Strategie Digitale Schweiz dient. Das Netzwerk hat unter der Schirmherrschaft des Bakom einen Aktionsplan ausgearbeitet mit dem Ziel, den Bedürfnissen dieser in Belangen der Informations- und Kommunikationstechnologien beruflich und privat benachteiligten Bevölkerungsgruppe Rechnung zu tragen.

Die 2017 laufenden oder geplanten Projekte bilden einen Rahmen, der sämtliche im Postulat aufgeworfenen Fragen einbezieht. In Anbetracht dieser verschiedenen Projekte ist der Bundesrat der Ansicht, dass es gegenwärtig nicht angezeigt ist, einen Bericht nur über die Auswirkungen der Digitalisierung und Automatisierung im Bereich der beruflichen Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu erstellen. Zuerst sollten die Resultate der nationalen Konferenz und die Umsetzung der Strategie Digitale Schweiz zu diesem Thema abgewartet sowie die Vorschläge des Berichtes über die Entwicklung der Behindertenpolitik berücksichtigt werden.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.