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Pflanzenschutzmittel können für verschiedene Lebewesen unterschiedlich toxisch sein. Aus der zur Verfügung stehenden Datenbank des Bundes kann mit heute gängigen Filtermöglichkeiten und in nützlicher Frist leider nicht herausgefunden werden, wie viele Wirkstoffe und Produkte in den Bereichen berufliche bzw. nicht-berufliche Anwendung von Pflanzenschutzmitteln jeweils zugelassen, für Menschen, Bienen oder Gewässerlebewesen jedoch toxisch sind.

Um einen Überblick über die Gesamtsituation der zugelassenen Pestizide für die nicht-berufliche und die berufliche Anwendung zu erhalten, bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Wirkstoffe sind aktuell für die nicht-berufliche bzw. für die berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

2. Wie viele humantoxische Wirkstoffe sind für die nicht-berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

3. Wie viele humantoxische Wirkstoffe sind für die berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

4. Wie viele für Bienen toxische Wirkstoffe sind für die nicht-berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

5. Wie viele für Bienen toxische Wirkstoffe sind für die berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

6. Wie viele für Gewässerlebewesen toxische Wirkstoffe sind für die nicht-berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

7. Wie viele für Gewässerlebewesen toxische Wirkstoffe sind für die berufliche Anwendung aktuell zugelassen bzw. wie viele Produkte?

8. Laut Antwort des Bundesrats auf die Frage 20.5279 führt die Liste der für die nicht-berufliche Anwendung zugelassenen PSM zu einer Verringerung der Risiken aus der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, da besonders toxische Produkte für diese Liste nicht zugelassen werden können. Auf meine Frage 20.5492 antwortet er dagegen, dass diese Liste derzeit 356 Produkte umfasse, wovon 74 hochgradig gefährlich für Wasserorganismen seien. Wie sind diese beiden Antworten zu erklären und worin genau besteht die Risikoreduktion?

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Die durch nichtberufliche Verwender und Verwenderinnen verwendbaren Pflanzenschutzmittel sind im Pflanzenschutzmittelverzeichnis aufgeführt und speziell gekennzeichnet. Die Zulassungsverfügung schliesst die Kennzeichnung für diese Produkte gemäss den Bestimmungen der Chemikalienverordnung (SR 813.11) ein. Die Wirkstoffe eines Produkts werden gemäss ihren toxikologischen Eigenschaften auf den Menschen oder die Umwelt eingestuft. Diese Einstufung erfolgt nicht risikobasiert, da die Anwendungsbedingungen des Produkts nicht berücksichtigt werden. 1. In der Schweiz sind aktuell 370 Wirkstoffe für die Verwendung in Pflanzenschutzmitteln genehmigt und 1630 Pflanzenschutzmittel (nachfolgend "Produkte" genannt) zugelassen. Zur Verwendung durch nichtberufliche Verwender sind heutzutage 380 Produkte bewilligt, die 77 der oben genannten 370 Wirkstoffe enthalten. 2. In 129 zur Verwendung durch nichtberufliche Verwender bewilligten und als "humantoxisch" gekennzeichneten Produkten sind 30 verschiedene Wirkstoffe enthalten. 3. In insgesamt 953 als "humantoxisch" gekennzeichneten und zur berufliche Verwendung bewilligten Produkten sind 200 verschiedene Wirkstoffe enthalten. 4. In 32 zur Verwendung durch nichtberufliche Verwender bewilligten und als "bienentoxisch" gekennzeichneten Produkten sind 6 verschiedene Wirkstoffe enthalten. 5. In insgesamt 81 als "bienentoxisch" gekennzeichneten bewilligten Produkten sind 17 verschiedene Wirkstoffe enthalten.

6. In 149 zur Verwendung durch nichtberufliche Verwender bewilligten und als "umwelttoxisch" gekennzeichneten Produkten sind 35 verschiedene Wirkstoffe enthalten. 7. In insgesamt 1056 als "umwelttoxisch" gekennzeichneten bewilligten Produkten sind 205 verschiedene Wirkstoffe enthalten. 8. Die in der Antwort auf die Frage 20.5279 Baumann genannte Bezeichnung "besonders toxische Produkte" bezieht sich ausschliesslich auf die Toxizität für die menschliche Gesundheit. Die spezifischen Kriterien sind in Anhang 5 Ziffer 1.1, Ziffer 1.2 Buchstaben a und b, Ziffer 2.1 sowie Ziffer 2.2 Buchstaben a und b der Chemikalienverordnung festgelegt. Der Bundesrat will die Massnahmen zur Reduktion der Risiken beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln durch nichtberufliche Verwender ergänzen. Im Rahmen des Aktionsplans Pflanzenschutzmittel ist vorgesehen, die Kriterien für die Zulassung von Produkten für nichtberufliche Verwender zu verschärfen. Das Bundesamt für Umwelt und das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sind zurzeit daran, diese neuen Kriterien auszuarbeiten. Eine Vernehmlassung ist für 2021 geplant.

Antwort des Bundesrates.