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Palmöl ist Bestandteil zahlreicher Lebensmittel, die wir täglich einnehmen. Heute ist bekannt, dass beim Raffinationsverfahren dieses Öls sowie weiterer pflanzlicher Öle Kontaminanten auf der Grundlage von Glycerin entstehen. Diese Kontaminanten weisen ein krebserregendes und genotoxisches Potenzial auf und finden sich in Säuglingsanfangsnahrung, Kuchen, Schokoriegeln, Getreideflocken und anderen Lebensmitteln, die sowohl Kinder als auch Erwachsene regelmässig einnehmen. Die Expertengruppe der europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat diese Kontaminanten untersucht und ist zum Schluss gekommen, dass Glycidylester von Fettsäuren eine potenzielle Gefahr darstellt für die Gesundheit der jüngsten Altersgruppen, die einer mittleren Belastung ausgesetzt sind, und für die Gesundheit von Personen aller Altersklassen, die einer hohen Belastung dieses Kontaminanten ausgesetzt sind. Erwähnen möchte ich noch, dass in den Palmölen und Palmfetten der höchste Gehalt an Glycidylester von Fettsäuren und der beiden anderen Kontaminanten gefunden wurde. Die Produzenten haben die Menge der Kontaminanten zwischen 2010 und 2015 zwar um 50 Prozent gesenkt, doch ist es noch ein weiter Weg, bis diese Öle kein Risiko mehr darstellen. Angesichts der obigen Feststellungen und aufgrund des Berichtes der Weltgesundheitsorganisation und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen vom November 2016 bitte ich den Bundesrat um eine klärende Antwort auf die folgenden Fragen:

1. Verfügt das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) über Informationen, die es ihm erlauben, wie vorgesehen regulatorische Massnahmen zu ergreifen?

2. Wird das BLV eigene Referenzwerte erarbeiten, um die Belastung zu verringern, der die Menschen aufgrund dieser Substanzen in unseren Lebensmitteln ausgesetzt sind?

3. Besteht eine Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern?

4. Wie sieht der diesbezügliche Fahrplan aus?

FederalCouncilResponseText

Bei der Verarbeitung von Palmöl, aber auch anderen Pflanzenölen zu Lebensmitteln können unerwünschte Stoffe wie Glycidyl-Fettsäureester entstehen. Seit dem erstmaligen Nachweis dieser Stoffe in raffinierten Pflanzenfetten 2007 wurden die möglichen gesundheitlichen Risiken von verschiedenen nationalen und internationalen Gremien bewertet und die Produktionsprozesse der Lebensmittelindustrie so angepasst, dass die gefundenen Mengen dieser Stoffe stark reduziert wurden. Weitere Schritte sind jedoch notwendig (vgl. die Antwort des Bundesrates auf die Frage Thorens Goumaz 16.5578, "Wie steht es um die Schadstoffe im Milchpulver für Babys?", im Rahmen der Fragestunde vom 12. Dezember 2016).

1./2. Die Risikobeurteilungen der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde (Efsa) und des gemischten Komitees der WHO und FAO zur Beurteilung von Zusatzstoffen und Kontaminanten weisen gewisse Unterschiede auf. Infolge dieser Divergenz hat der zuständige Ausschuss der EU-Kommission eine Neubeurteilung durch die Efsa eingeleitet, welche bis Anfang 2018 abgeschlossen sein sollte. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen will diese Beurteilung abwarten, bevor weitere Massnahmen geprüft und umgesetzt werden.

3./4. Sowohl auf Behörden- als auch auf Industrieebene bestehen die notwendigen Kontakte zu den europäischen Partnern, um eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten. Gleichzeitig wurden zusammen mit der Industrie Reduktionsziele formuliert, die eine schrittweise Reduktion der Kontamination, insbesondere in Säuglingsnahrung, bezwecken. Im Herbst 2017 wird eine Standortbestimmung mit der Industrie über die eingeleiteten Massnahmen stattfinden.

Antwort des Bundesrates.