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Am 5. Juli 2011 haben die Projektverantwortlichen Zukunft Bahnhof Bern (ZBB) das Ergebnis der überarbeiteten Planung "Ausbau Bahnhof Bern" vorgestellt. Daraus wird ersichtlich, dass eine echte, übergreifende Gesamtplanung bis heute immer noch nicht vorliegt und auch die in der ETH-Studie vom Juni 2009 geforderte Kosten-Nutzen-Optimierung nur in einem sehr ungenügenden Ausmass umgesetzt worden ist.

Das Bundesamt für Verkehr hat ausserdem verlangt, dass zusätzliche alternative Ausbaukonzepte in die Variantenevaluation einbezogen werden, was im Rahmen der ZBB-Planung nur teilweise und lückenhaft erfolgt ist.

Der Bundesrat wird beauftragt, diese zur Kostenoptimierung und zur Trassensicherung von Schlüsselelementen des nationalen Bahnnetzausbaus unerlässlichen Planungsgrundlagen einzufordern und darüber zu berichten, bevor die Finanzierung und Ausführung einzelner Teilausbauprojekte Bahnhof-/Bahnknoten Bern beantragt und beschlossen wird.

FederalCouncilResponseText

Unter Federführung des Kantons Bern haben die Stadt Bern, die betroffenen Transportunternehmen sowie alle weiteren im Bahnhofsgebiet betroffenen Partner in einem umfassenden Planungsprozess zehn Varianten vertieft evaluiert. Der Bund nahm dabei eine begleitende Rolle ein. Nachdem eine Expertise der ETH Zürich 2009 ein Verbesserungspotenzial aufgezeigt hatte, wurde der Variantenfächer noch einmal erweitert. In dieser Planungsphase wurden auch Varianten mit einbezogen, die vorgängig ohne vertiefte Prüfung ausgeschlossen worden waren. Insbesondere wurden auch Gesamtplanungsvarianten untersucht.

Zudem fand in dieser Phase eine Abstimmung mit dem strategischen Entwicklungsprogramm der Bahninfrastruktur des Bundes und dem Rahmenplan für die langfristige Entwicklung des Knotens Bern der SBB statt. Die Arbeiten zum Rahmenplan zeigten, dass vor einem Ausbau der östlichen Zufahrt Kapazitätserhöhungen im Bahnhof Bern erforderlich sein werden. Daher steht nun eine Lösung mit einer seitlichen Bahnhofserweiterung auf bestehendem Niveau gegenüber einer Tiefbahnhoflösung im Vordergrund. In dieser Phase führte der Bund zudem einen Sachplanprozess durch. Mit dem Entscheid des Bundesrates zu den Anpassungen am Sachplan voraussichtlich Ende 2011 sollen die vorgesehenen Ausbaumassnahmen räumlich gesichert werden. Die Koordination der verschiedenen Planungsprozesse und mit weiteren Bauprojekten im Umfeld des Bahnhofs ist somit gewährleistet.

Dieser umfassende Variantenvergleich zeigte, dass ein im Rahmen eines Gesamtkonzepts koordinierter, schrittweiser Ausbau von Normal- und Schmalspur gesamthaft ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist. Die zu unterschiedlichen Zeitpunkten anfallenden Bedürfnisse können mit diesem Vorgehen am besten berücksichtigt werden. Auch wenn aufgrund des bereits kurz- und mittelfristig anfallenden Bedarfs ein erster Ausbauschritt bei der Schmalspur sowie bei den Publikumsanlagen des Bahnhofs erfolgt, bestehen genügend Optionen, den normalspurigen Bahnhofteil langfristig entweder seitlich zu erweitern oder mit einem Tiefbahnhof zu ergänzen sowie um die notwendigen Zufahrten zu erstellen. Dieses Resultat wird von einer erneuten Expertise der ETH-Zürich bestätigt.

Der Bundesrat ist daher der Meinung, dass genügend Planungssicherheit besteht, um Vorprojekte für den Ausbau der Kapazitäten des schmalspurigen Bahnhofteils und die Erweiterung der Publikumsanlagen auszuarbeiten. Diese werden dem Bund die Grundlage für eine vertiefte Prüfung der Vorhaben liefern. Gegebenenfalls kann das Parlament über eine Finanzierung im Rahmen der Freigabe von Mitteln ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr entscheiden.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.