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Gemäss Bundesrat verfügt die Schweiz über 2600 Betriebe (per 1. September 2001), die unter die Störfallverordnung fallen. Davon müssen 244 Betriebe eine Risikoermittlung machen (Anfrage Lonza 04.1023, Explosion in der Chemiefabrik). Eine Anfrage bei den Kantonen im Juli 2004 zeigte, dass 30 Betriebe zu diesem Zeitpunkt noch keine Risikoermittlung eingereicht hatten.

Die Bevölkerung hat ein Anrecht zu wissen, wo die risikoreichen Betriebe stehen und um welche Betriebe es sich handelt.

Fragen an den Bundesrat:

1. Welches sind die 244 Betriebe, für die eine Risikoermittlung gemacht werden muss, und welches sind die 30 Betriebe, für welche diese Risikoanalyse noch nicht vorliegt (Stand 1. September 2004)?

2. Wo liegen die Betriebe?

3. Welche Branchen sind mit wie vielen Betrieben betroffen?

4. Sind seit dem 1. September 2001 neue Betriebe dazu gekommen, die eine Risikoermittlung machen müssen, und, wenn ja, um welche Betriebe handelt es sich?

5. Wann wird der Erkas das nächste Mal aufdatiert?

FederalCouncilResponseText

Die Kantone als zuständige Vollzugsbehörden der Störfallverordnung (StFV) beschränken sich in der Regel darauf, die Öffentlichkeit in allgemeiner Form über die Ergebnisse der Kontrollen gemäss StFV zu informieren. Die Namen jener Unternehmen, die eine Risikoermittlung erstellen müssen, werden in den meisten Fällen nur auf Anfrage hin bekannt gegeben. Der Bundesrat ist der Meinung, dass mit dieser Informationspraxis der Kantone eine angemessene Transparenz gewährleistet ist.

1.-4. Die zur Beantwortung dieser Anfrage bei den Vollzugsbehörden durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass per Ende Januar 2005 insgesamt 271 Risikoermittlungen erstellt oder fortgeschrieben werden müssen. Da ein Betrieb mehrere Einheiten umfassen kann, für welche je eine eigene Risikoermittlung erforderlich ist, liegt die Anzahl der betroffenen Betriebe bei 198. Zwischen 2001 und 2005 wurden einerseits Betriebe von der Pflicht zur Erarbeitung und Fortschreibung einer Risikoermittlung befreit (z. B. aufgrund von Produktionsumstellungen, die das Risiko senken) und andererseits neue Risikoermittlungen verlangt. Nicht erfasst wurden 17 Risikoermittlungen, die unter der Vollzugshoheit des VBS durchgeführt wurden und aufgrund geltender Geheimhaltungsvorschriften nicht im Erkas erfasst werden.

Ende Januar 2005 waren 19 der 271 Risikoermittlungen noch ausstehend. Abbildung 1 zeigt die geografische Verteilung aller Risikoermittlungen, wobei zwischen eingereichten und noch ausstehenden Risikoermittlungen unterschieden wird.

Die Aufteilung der Risikoermittlungen nach Branche ist aus Abbildung 2 ersichtlich. Mehr als die Hälfte aller Risikoermittlungen betrifft Betriebe der chemischen Industrie sowie grosse Treib- und Brennstofflager. Einen grossen Anteil bilden wegen der verwendeten Chemikalien und der erhöhten Personenansammlungen auch Schwimmbäder und Kunsteisbahnen.

5. Eine Aufdatierung des Erkas ist für das Jahr 2006 vorgesehen.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.