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In der Schweiz leben gut 35 000 Tamilinnen und Tamilen. Viele von ihnen haben Eltern, Grosseltern oder weitere Verwandte in den umkämpften Gebieten im Norden Sri Lankas. Es ist für sie äusserst schwierig, Informationen über den Verbleib ihrer Angehörigen zu erhalten, weil die Regierung das Gebiet mit einer umfassenden Informationssperre belegt hat.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Inwiefern ist es möglich, dass über die Schweizer Botschaft in Sri Lanka Kontakte zwischen den tamilischen Familien hier in der Schweiz und ihren Angehörigen in Sri Lanka hergestellt werden können?

2. Welchen Beitrag kann die offizielle Schweiz leisten, um Nachforschungen über den Verbleib von Verwandten in Sri Lanka zu unterstützen?

3. Wie sieht er das künftige Engagement der Schweiz in Sri Lanka, sowohl politisch wie humanitär? Welchen Beitrag zum Schutz der Minderheit der Tamilinnen und Tamilen in Sri Lanka beabsichtigt er zu leisten?

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Nachforschungen über den Verbleib vermisster Angehöriger in Sri Lanka

In der im Januar 2008 lancierten Vanni-Offensive gegen die Liberation Tigers of Tamil Eelam, welche im Mai 2009 in einem militärischen Sieg der sri-lankischen Armee endete, ist die Bevölkerung von Vanni mehrmals vertrieben worden. Gegenwärtig befinden sich rund 280 000 intern Vertriebene in Auffanglagern und verschiedenen Spitälern.

1./2. Im Bereich der Suche nach vermissten Personen unterstützt die Schweiz die Aktivitäten des IKRK, welche als einzige Institution über die Kapazitäten verfügt, im Rahmen der gegenwärtig weiterhin eingeschränkten Möglichkeiten Personennachforschungen (tracing) zu machen. Anfragen an das IKRK können von Familienmitgliedern inner- und ausserhalb von Sri Lanka gemacht werden. In der Schweiz ist der Ansprechpartner das Schweizerische Rote Kreuz. Zudem kann die Schweizer Botschaft in Colombo Gesuche zur Kontaktaufnahme entgegennehmen und sie ans IKRK vor Ort weiterleiten.

Der einfachste Weg für Familien im Ausland, Angehörige in Sri Lanka zu benachrichtigen, ist der Postweg. Der Briefverkehr in und aus den Flüchtlingslagern funktioniert, auch wenn Briefe teilweise von den Sicherheitskräften überprüft werden. Der Brief sollte den Namen der gesuchten Person sowie den Namen und Ort des Auffanglagers enthalten. Familien im Ausland können einen Brief an alle existierenden Auffanglager senden, um die Chance zu erhöhen, dass der Destinatär den Brief tatsächlich erhält. Es gibt in den Lagern auch Telefone, welche für lokale und teils auch internationale Telefonate genutzt werden können (jedoch nur ausgehende Anrufe). Überdies gibt es im Distrikt Vavunyia vier verschiedene Banken, bei denen die intern Vertriebenen Konten eröffnen bzw. Geld von der Diaspora erhalten können. Es liegen allerdings keine Informationen vor, wie sicher solche Überweisungen sind.

3. Am dringendsten erachtet der Bundesrat den Schutz der intern vertriebenen Zivilbevölkerung. Die Schweiz setzt sich deshalb vor Ort aktiv dafür ein, dass internationale Hilfsorganisationen ungehinderten Zugang zu diesen Menschen haben und diese so bald wie möglich in ihre ursprünglichen Wohngegenden zurückkehren können.

Zusätzlich zum ordentlichen Budget von 4,8 Millionen Franken hat die Schweiz ihre humanitäre Hilfe um eine weitere Million für die Unterstützung der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung im Norden Sri Lankas aufgestockt. Überdies wird geprüft, ob aus der Verpflichtungsreserve der humanitären Hilfe des Bundes 5 Millionen Franken zugunsten der notleidenden Bevölkerung in Sri Lanka verpflichtet werden können. Die Schweiz unterstützt damit Nothilfeprogramme des IKRK, des UNHCR und des Welternährungsprogramms sowohl finanziell als auch personell mit der Entsendung von Experten aus dem Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe.

Die Schweiz setzt sich für eine politische Lösung ein, die zu einer nachhaltigen Friedensordnung in Sri Lanka führt, in der alle Minderheiten ihre Rechte ausüben können. Sie appellierte am 19. Mai an alle Parteien und Gruppierungen sowie an Angehörige der Diaspora, von Aufrufen zum Hass abzusehen, durch einseitige oder gemeinsam vereinbarte Massnahmen auf eine Versöhnung hinzuarbeiten und offen und in Zusammenarbeit mit den internationalen Institutionen eine nachhaltige Lösung im Rahmen eines politischen Dialogs zu suchen.

Die Schweiz bietet, wie bereits während den Friedensgesprächen im Februar und Oktober 2006 in Genf, ihre Guten Dienste an. Sie ist weiterhin bereit, in den Bereichen der humanitären Hilfe, des humanitären Schutzes und des politischen Dialogs zur Versöhnung und zur Ausarbeitung institutioneller Lösungen zum Schutz der Minderheiten und zur Dezentralisierung eine aktive Rolle zu übernehmen.

Antwort des Bundesrates.