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Das NFP 42+ "Beziehungen Schweiz/Südafrika" wurde im Mai 2000 auf Anregung des Parlamentes vom Bundesrat beim Nationalfonds in Auftrag gegeben. Das Forschungsprogramm NFP 42+ entstand als Reaktion auf Forderungen aus Öffentlichkeit und Parlament, Klarheit über das tatsächliche Ausmass und die Bedeutung der schweizerischen Beziehungen zum Apartheidregime zu erhalten. Eine öffentliche Stellungnahme des Bundesrates zu den Forschungsresultaten drängt sich auf.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welches sind nach seiner Ansicht die wichtigsten Resultate, welche aus den NFP 42+-Forschungen resultieren?

2. Ist er nicht auch der Meinung, dass die Schweizer Bevölkerung ein Anrecht hat, genau zu wissen, welche Rolle die Schweizer Behörden im Umgang mit Südafrika zur Zeit des Apartheidregimes spielten, und dass dafür die Archivsperre aufzuheben ist?

3. Erachtet er es als wichtig, die Resultate des NFP 42+ in geeigneter Form einer breiten Öffentlichkeit zu kommunizieren?

FederalCouncilResponseText

1. Wie in seiner Pressemitteilung vom 27. Oktober 2005 erwähnt, äussert sich der Bundesrat nicht zu den Forschungsergebnissen des NFP 42+. Er begrüsst es aber, wenn die Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren möglichst breit diskutiert werden.

2. Eine liberale Einsichtspraxis der Schweizer Akten zum Thema "Schweiz/Südafrika" wurde gemäss Bundesratsbeschluss vom 3. Mai 2000 bezüglich der Lancierung des NFP 42+ angewandt. Sie wurde gemäss Gleichbehandlungsprinzip weiteren Forschern gewährt, danach jedoch durch den Beschluss der Archivsperre am 16. April 2003 unterbrochen. Der Bundesrat hat präzisiert, dass die Sperrmassnahme aufgehoben werden kann nach dem definitiven Entscheid der amerikanischen Behörden bezüglich der Sammelklagen, von welchen einige schweizerische Unternehmen in den Vereinigten Staaten betroffen sind. Mit der Aufhebung der Sperrmassnahme wird die liberale Einsichtspraxis in Bezug auf die Akten "Schweiz/Südafrika" wieder eingeführt werden. Die Voraussetzungen werden alsdann erfüllt sein, damit die Rolle der Schweizer Behörden in den Beziehungen zwischen unserem Land und Südafrika während dem Apartheidregime in unabhängiger Weise, basierend auf Akten des Bundesarchives, untersucht werden kann.

3. Der Bundesrat ist der Meinung, dass die Verbreitung der Ergebnisse ein wichtiges Element der NFP darstellt. Aus diesem Grund verfügt der Schweizerische Nationalfonds über einen Kredit, welcher den Verantwortlichen der NFP zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wird. Diese haben daher die finanziellen Mittel, um die Ergebnisse der NFP in aller Unabhängigkeit und in der Form, welche sie als angebracht erachten, zu verbreiten. Gemäss der festgelegten Vorgehensweise waren die Verantwortlichen des NFP 42+ verpflichtet, eine Zusammenfassung der zehn Studien zu verfassen. Im vorliegenden Fall wurde diese Pflicht erfüllt, indem ein ziemlich voluminöser Schlussbericht in drei Sprachen verfasst wurde. Vorerst wurde der Bericht nur in Deutsch publiziert; er wird noch im Verlauf dieses Jahres ebenfalls in Französisch und Englisch verfügbar sein. Der Bundesrat verweist auf seine Antwort auf die Motion Janiak 05.3109, "Finanzierung der Übersetzung des Schlussberichtes NFP 42+ ins Englische".

Antwort des Bundesrates.