SubmittedText

Die Zahl psychisch Kranker in der Invalidenversicherung steigt stetig an. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie haben sich die Kosten für diejenigen Personen, welche eine IV aufgrund einer psychischen Krankheit erhalten, in den letzten zwanzig Jahren entwickelt (Angaben pro Jahr und Anzahl Kranker)?

2. Wie hoch sind die Beiträge, welche für medizinische Behandlung und Betreuung dieser Kategorie in der IV und in der OKP seit der KVG-Einführung aufgewendet wurden (Angaben pro Jahr und Anzahl Kranker)?

3. Wie hoch ist der Anteil integrierter psychisch kranker Personen, die aus der IV entlassen werden konnten (effektive Anzahl Personen, Anteil an der Gesamtzahl der noch in der IV verbleibenden psychisch Kranken)?

4. Wie gross ist die Zahl jährlich stationär behandelter Personen mit psychischen Krankheiten (aufgeteilt in Altersgruppen)? Wie hoch ist die Erfolgsquote (geheilt entlassen)?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat stellt fest, dass die gleiche Frage bereits im letzten Jahr gestellt worden ist (Frage 08.1062). Deshalb lehnt sich die vorliegende Antwort weitgehend an die Antwort des Bundesrates vom 27. August 2008 an.

1. Die Anzahl Personen mit psychischen Erkrankungen, welche Leistungen der IV bezogen haben, ist von 1992 (für die Zeit vor 1992 liegen keine verlässlichen Zahlen vor) bis 2008 von insgesamt 59 000 auf 153 000 Personen angewachsen. Für den Zeitraum 1992-2004 ist ein Anstieg von 59 000 auf 136 000 Personen zu verzeichnen (plus 131 Prozent); für den Zeitraum 2004-2008 ein Anstieg auf 153 000 Personen (plus 13 Prozent). Sie stellen damit heute die grösste Gruppe von Leistungsbezügern in der IV dar.

Die Ausgaben der IV für Eingliederungsmassnahmen, Renten sowie Hilflosenentschädigungen für diese Personengruppe haben im Zeitraum 1992-2004 von 0,7 auf 2,3 Milliarden Franken (plus 227 Prozent) zugenommen. Im Zeitraum 2004-2008 haben die Ausgaben von 2,3 Milliarden auf 2,5 Milliarden Franken (plus 8 Prozent) zugenommen. Der wesentliche Schritt dieser Entwicklung erfolgte 2007/08: Beliefen sich die Kosten im Jahr 2007 auf 2,7 Milliarden Franken, waren es im Jahr 2008 noch 2,5 Milliarden. Bei gleichbleibender Anzahl Personen hat also ein Rückgang der Kosten um 7 Prozent stattgefunden. Dieser Rückgang ist einerseits auf die NFA, andererseits auf die Auswirkungen der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 5. IV-Revision zurückzuführen.

2. Die Kosten für medizinische Massnahmen der IV, welche der Eingliederung dienen, beliefen sich für Personen mit psychischer Beeinträchtigung im Jahr 2007 auf rund 14 Millionen Franken. Im Jahr 1992 betrugen sie etwa 7 Millionen Franken. Seit Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 übernimmt die IV die Kosten medizinischer Massnahmen nur noch für Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr.

Im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) beliefen sich die Kosten für die medizinische Behandlung von Personen mit psychischen Problemen im Jahr 2003 (für die Zeit vor 2003 liegen keine verlässlichen Zahlen vor) auf rund 0,9 Milliarden Franken. 2007 betrugen sie rund 1,2 Milliarden Franken. Diese Zahlen beinhalten im stationären Bereich die psychiatrischen Kliniken, im ambulanten Bereich die Leistungen der Psychiater und Psychotherapeuten inklusive vom Arzt direkt verabreichter Medikamente. Gemessen an den Gesamtkosten machen diese Kosten etwa 6 Prozent aus.

3. Die IV kann über die letzten Jahre einen stabilen Eingliederungserfolg vorweisen. Durchschnittlich waren Massnahmen beruflicher Art bei 72 Prozent jener Personen, die solche Leistungen zugesprochen erhalten hatten, erfolgreich. Bei den psychisch Erkrankten betrug die Wirksamkeit beruflicher Massnahmen 56 Prozent. Diese Quote soll mit den neuen Instrumenten, die mit der 5. IV-Revision speziell für die Gruppe der psychisch beeinträchtigten Personen eingeführt wurden, deutlich verbessert werden. Zurzeit sind keine weiteren Daten verfügbar, sodass sich diese Frage nicht präziser beantworten lässt.

4. Aufgrund der medizinischen Statistik der Krankenhäuser des BFS für die Zeitperiode 2002-2006 (ab 2002 liegen für jedes Jahr die Daten von über 99 Prozent der Betriebe vor) betrug die Zahl jährlich stationär behandelter psychisch Erkrankter im Jahr 2002 74 286 Personen, wovon 10 Prozent als geheilt entlassen werden konnten. 2006 wurden 81 652 Personen stationär behandelt, wovon 9 Prozent geheilt werden konnten. Die Altersgruppen der 20- bis 50-Jährigen weisen dabei sowohl die höchste Erkrankungszahl als auch den niedrigsten Heilungserfolg auf.

Antwort des Bundesrates.