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Der Zustrom ausländischer Studenten auf unsere Universitäten reisst nicht ab. Zwischen 2000 und 2009 hat sich deren Zahl verdoppelt und stieg von 19 700 auf 40 300. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Schweiz keine besonderen Anforderungen für Master-Studiengänge verlangt und somit zahlreiche Studenten mit Bachelor-Abschluss, die in ausländischen Universitäten nicht zugelassen werden, in die Schweiz strömen. Dies bringt unsere Ausbildungsstätten personell wie logistisch an deren Grenzen und erzeugt auch erhebliche Kosten. Die Ausbildungskosten für ausländische Studierende betragen gemäss Schätzung der "NZZ am Sonntag" für das Jahr 2008 rund 560 Millionen Schweizerfranken. In vielen Kantonen sind bereits Vorstösse eingereicht worden, die Massnahmen zur Steuerung dieser Entwicklung fordern. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende dringende Fragen:

1. Wie haben sich die Anzahl der ausländischen Studierenden und die für diese aufgewendeten Kosten an den beiden technischen Hochschulen des Bundes (ETH Zürich und ETH Lausanne) in den letzten fünf Jahren entwickelt?

2. Ist er bereit, für ausländische Studierende, insbesondere Bachelor-Absolventen, an den beiden ETH zur Sicherstellung der Qualität, der Plätze für Schweizer Studierende und zur Reduktion der Kosten Aufnahmeprüfungen und/oder Kontingente einzuführen? Wäre der Bundesrat auch bereit, zu diesem Zweck die Studiengebühren zu erhöhen, sei es für die ausländischen Studierenden oder generell?

3. Ist er bereit, eine Vollkostenabrechnung analog den Universitäten in den USA oder Grossbritannien für ausländische Studierende einzuführen? Falls nein, wäre er bereit, die Studiengebühren für ausländische Studierende an unseren ETH so anzupassen, dass die Höhe des Betrages mindestens dem entspricht, welchen die Nichthochschulkantone für die Studierenden der jeweiligen Fachrichtungen bezahlen müssen?

4. Das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) soll die rechtliche Grundlage schaffen, damit Empfehlungen für die Erhebung von Gebühren formuliert werden können. Ist er neben der Begleitung des Gesetzes auch selbst aktiv daran, zusätzliche Massnahmen für seine beiden Hochschulen vorzuschlagen, bzw. sind hierzu bereits Arbeitsgruppen gebildet worden?

5. Wie sieht die Situation bezüglich der anderen Universitäten aus, die auch massgeblich vom Bund mitfinanziert werden? Welche Massnahmen sind dort geplant?

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Einleitend möchte der Bundesrat festhalten, dass er in der Internationalität einen Erfolgsfaktor der Schweizer Hochschulen sieht. Gute ausländische Studierende, die ihre Vorbildung im Ausland erworben haben und die vor der Aufnahme ihres Studiums in der Schweiz ihren Wohnsitz im Ausland hatten, sind eine Bereicherung für die Studiengänge. Darüber hinaus sind diese Bildungsausländer interessant für den Werkplatz Schweiz. Wir möchten hier ihre Anzahl nach Hochschultyp (Eidgenössische Technische Hochschule, kantonale Universität oder Fachhochschule) und nach Studienstufe (Lizenziat/Diplom, Bachelor, Master und Doktorat) festhalten. Alle Hochschultypen und alle Studienstufen zusammengezählt, belief sich die Zahl der Bildungsausländer im Jahr 2000 auf 15 925, im Jahr 2009 auf 32 842. Bei den universitären Hochschulen (Eidgenössische Technische Hochschulen und kantonale Universitäten) belief sich ihre Anzahl im Jahr 2000 auf 13 987 und im Jahr 2009 auf 26 867.

Der Bundesrat ist sich andererseits bewusst, dass die Zahl der Bildungsausländer an verschiedenen universitären Hochschulen, insbesondere in einigen Fachbereichen auf der Master-Stufe, stark gewachsen ist und dass diese Entwicklung einige Hochschulen hinsichtlich ihrer Aufnahmekapazität und der Qualitätssicherung zunehmend fordert. Den stark konnotierten Begriff "Ansturm", der nicht der Realität entspricht, möchte er in diesem Kontext aber vermeiden. Der Bundesrat wird sich in Erfüllung des am 2. Dezember 2010 vom Ständerat überwiesenen Postulats Bischofberger 10.3764 detailliert zu diesem Thema äussern. Zu den Fragen der Interpellation nimmt er wie folgt Stellung:

1. Gemäss Bundesamt für Statistik studierten im Jahr 2005 insgesamt 9204 Personen in der Grundausbildung (Bachelor, Master, Diplom) an der ETH Zürich, davon waren 729 (7,9 Prozent) Bildungsausländer. 2009 zählte die ETH Zürich 11 190 Studierende in der Grundausbildung, wovon 2108 (18,8 Prozent) Bildungsausländer waren. An der ETH Lausanne waren 2005 4543 Studierende in der Grundausbildung, davon 1049 (23,1 Prozent) Bildungsausländer. 2009 zählte die ETH Lausanne 5107 Studierende in der Grundausbildung mit 1418 (27,8 Prozent) Bildungsausländern.

Einen besonderen Zulauf verzeichnete das Master-Studium. Gemäss ETH-Rat bewarben sich 2010 an der ETH Zürich auf der Master-Stufe 2302 und an der ETH Lausanne 1698 Studierende mit einem nicht an der ETH erworbenen Bachelor. Rund 90 Prozent dieser Bewerbungen kamen aus dem Ausland. Von diesen Bildungsausländern ist jedoch nur ein kleiner Prozentsatz effektiv ins Master-Studium eingetreten: in Zürich 22 Prozent und in Lausanne 12 Prozent. Gemessen am Total der Eintritte ins Master-Studium betrug der Anteil der externen Bildungsausländer an der ETH Zürich 25 Prozent und an der ETH Lausanne 22 Prozent.

2005 beliefen sich die Kosten für die Lehre für alle Studierenden in der Grundausbildung an der ETH Zürich auf 234,5 Millionen Franken, an der ETH Lausanne auf 117,2 Millionen Franken. 2009 betrugen die Gesamtkosten an der ETH Zürich 287,4 Millionen Franken, an der ETH Lausanne 137,9 Millionen Franken. Nimmt man einheitliche Durchschnittskosten pro Studierenden an, dann lassen sich die durch Bildungsausländer generierten Kosten auf 18,6 Millionen Franken (2005) und 54,1 Millionen (2009) an der ETH Zürich und 27,1 Millionen Franken respektive 38,3 Millionen an der ETH Lausanne beziffern. Da die Kosten für eine Lehrveranstaltung nur unwesentlich von der Anzahl Studierender, die sie besuchen, beeinflusst werden, lassen die für die Bildungsausländer berechneten Zahlen den Schluss nicht zu, dass diese Beträge eingespart worden wären, wenn keine Bildungsausländer an den ETH studiert hätten.

2./3. Wo die hohe Qualität des Studiums an den ETH gefährdet ist, sollten alle genannten Optionen geprüft werden. Der Bundesrat ist der Meinung, dass mögliche Massnahmen auf die Sicherung der Qualität der Lehre zielen sollten. Bei der allfälligen Erhebung zusätzlicher Studiengebühren stellen sich darüber hinaus grundsätzlichere Fragen der Finanzierung von Hochschulausbildungen. Eine stärkere Differenzierung der Gebühren für einheimische Studierende und Bildungsausländer sollte in die Analyse einbezogen werden. Der ETH-Rat, das vom Bundesrat gewählte strategische Aufsichtsorgan über den ETH-Bereich, hat sich mit dem Zustrom von Studierenden in den Master-Studiengängen hinsichtlich der Aufnahmekapazität und der Qualitätssicherung befasst. Auf der Basis dieser Analyse sieht der Bundesrat vor, einen Entwurf zur Änderung des ETH-Gesetzes zu erarbeiten. Er könnte dem Parlament die Gesetzesänderung möglicherweise mit der BFI-Botschaft 2013-2016 beantragen.

4. Neben der rechtlichen Grundlage zum Erlass von Empfehlungen für die Erhebung von Studiengebühren soll mit dem zukünftigen Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) auch die Möglichkeit geschaffen werden, gesamtschweizerische Entwicklungen im Bereich der Bildungsausländer im Rahmen der gemeinsamen Finanzplanung und der Prioritätensetzung von Bund und Kantonen zu berücksichtigen. Eine Diskussion dieser Themen mit der Erziehungsdirektorenkonferenz und der Schweizerischen Universitätskonferenz (SUK) ist schon im Frühjahr 2011 vorgesehen. Die Entwicklungen im Bereich der Studiengebühren verfolgt der Bundesrat genau. Da überdies der ETH-Rat die Bildungsausländerthematik aktiv bearbeitet, erscheint die Einsetzung zusätzlicher Arbeitsgruppen nicht notwendig.

5. Die Anzahl Bildungsausländer und ihr Anteil an der Gesamtzahl der Studierenden variieren von einer Universität zur anderen stark. Sehr grosse Unterschiede sind auch je nach Studienstufe und Fachbereich zu beobachten. Der Bund achtet die Autonomie der kantonalen Universitäten und ihrer Träger. Es liegt an diesen, allfällige Massnahmen zu ergreifen. Gesamtschweizerisch werden diese Fragen im Rahmen der SUK und der Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten diskutiert.

Antwort des Bundesrates.