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Beabsichtigt der Bundesrat, dafür zu sorgen, dass im Bildungsbericht 2018 eine interkantonale Übersicht über den Stand, die geplanten Massnahmen und eingestellten Finanzmittel für die Digitalisierung der Volksschule und der nachobligatorischen Bildungsstufen enthalten ist?

In welchen zeitlichen Abschnitten ist ein anschliessendes Monitoring des digitalen Bildungsraums Schweiz sinnvoll?

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Die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung und deren Auswirkungen sind von grosser Bedeutung für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft. Der Bundesrat hat vor diesem Hintergrund im April 2016 die Strategie Digitale Schweiz verabschiedet. Im Dialog mit Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Zivilgesellschaft ist er bestrebt, dass die Schweiz von der zunehmenden Digitalisierung profitiert. Der Bildung kommt bei der digitalen Transformation eine wichtige Rolle zu. Im Bericht des Bundesrates vom 11. Januar 2017 zu den zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft wird die Ausgangslage im Bereich der Bildung analysiert und werden die verschiedenen bereits bestehenden Massnahmen dargestellt. Die Schweiz ist insgesamt sehr gut aufgestellt. Dennoch ist es aus Sicht des Bundesrates wichtig, hier weiter zu investieren. Deshalb hat er im Rahmen seiner Strategie Digitale Schweiz entschieden, die Frage der Bildung zu vertiefen und bis Juni 2017 einen weiteren Bericht vorzulegen.

Das Bildungsmonitoring Schweiz ist ein wichtiges Instrument zur Erfüllung des Verfassungsauftrages (Art. 61a der Bundesverfassung), dass Bund und Kantone im Rahmen der Zuständigkeiten gemeinsam für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz sorgen sowie ihre Anstrengungen koordinieren und ihre Zusammenarbeit vertiefen. Der im Rahmen des Bildungsmonitorings gemeinsam von Bund und Kantonen in Auftrag gegebene und alle vier Jahre erscheinende nationale Bildungsbericht stellt systemrelevantes Wissen aus Forschung, Statistik und Verwaltungen zusammen. Der Bildungsbericht analysiert auf etwa 300 Seiten alle Bildungsstufen von der Vorschul- und Primarstufe bis zu den Angeboten der Tertiärstufe anhand der Kriterien Effektivität, Effizienz und Chancengerechtigkeit. Darüber hinaus legt er Rechenschaft ab über den Stand der Erreichung der gemeinsamen bildungspolitischen Ziele von Bund und Kantonen. Der nächste Bildungsbericht soll im Jahr 2018 erscheinen.

Der Bildungsbericht ist jedoch weder von seiner Konzeption noch von seinem Umfang her ein geeignetes Medium, um eine umfassende interkantonale Übersicht über den Stand, die geplanten Massnahmen und eingestellten Finanzmittel für die Digitalisierung der Volksschule und der nachobligatorischen Bildungsstufen zu bieten. Es ist auch nicht Aufgabe des Bundes, für eine interkantonale Übersicht ausserhalb seines Zuständigkeitsbereichs, insbesondere im Bereich der Volksschule, zu sorgen.

Der Bund informiert Parlament und Öffentlichkeit im Rahmen der BFI-Botschaft alle vier Jahre über die Entwicklung der Digitalisierung im Bildungswesen Schweiz.

Mit Inkrafttreten des neuen Bildungszusammenarbeitsgesetzes am 1. Februar 2017 haben Bund und Kantone gemeinsam einen Koordinationsausschuss "Digitalisierung in der Bildung" eingesetzt. Der Koordinationsausschuss ist eine Plattform für den Austausch und den Umgang mit dem digitalen Wandel in der Bildung. Er koordiniert die Strategiemassnahmen von Bund und Kantonen im Bereich der Digitalisierung des Bildungswesens auf allen Stufen und in allen Bereichen. Er steht im Dienst einer kohärenten digitalen Agenda im Bildungsraum Schweiz und deren Weiterentwicklung.

Antwort des Bundesrates.