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Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass die Stiftung ICT4Peace in Genf weiterhin ihre wichtige Rolle in der Unterstützung der aussenpolitischen Ziele des Bundes im Bereich der humanitären Hilfe und der Friedensförderung wahrnehmen kann?

Die Schweiz unterstützt seit 2006 die Gründung und Projekte der Stiftung ICT4Peace in Genf, die sich die Verbesserung des Kriseninformationsmanagements und der Koordination der Hilfestellungen der Uno, Regierungen und Nichtregierungsorganisationen, mittels IKT und neuen Medien, bei Naturkatastrophen und Konflikten zum Ziel gesetzt hat. Sie leistet ihren Beitrag durch gezielte Problemanalysen, Beratungen und Ausbildungsprogramme. Die ersten graduellen Resultate dieser Arbeit konnten indirekt z. B. in den jüngsten humanitären Krisen in Haiti und den Philippinen oder beim Friedenssicherungseinsatz in Kongo (Monusco) beobachtet werden. So hat sie im Auftrag der Schweiz z. B. mit internationalen Experten eine erste Auslegeordnung von möglichen vertrauensbildenden Massnahmen zwischen Staaten für den Cyberraum erarbeitet, dies nicht zuletzt zur Unterstützung der laufenden Verhandlungen in diesem Bereich im Rahmen der OSZE unter schweizerischer Präsidentschaft. Die Zielsetzungen und Arbeiten der Stiftung ICT4Peace reihen sich voll in die aussenpolitischen Ziele des Bundes ein: humanitäre Hilfe, Friedensförderung, aber auch Stärkung des internationalen Genfs als Uno-Standort, wo diese Themen durch kompetente Organisationen und Experten behandelt, verhandelt und innovative Lösungen gefunden werden.

Trotz der wachsenden internationalen Bedeutung dieser schweizerischen Organisation und der guten Resultate ihrer Arbeit wurde die finanzielle Unterstützung dieser Organisation durch den Bund sukzessive reduziert (z. B. 2011: 390 000 Franken; 2012: 242 000 Franken; 2013: 191 000 Franken; 2014: 25 000 Franken).

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Der Bund unterstützt die Stiftung ICT4Peace in Genf seit deren Gründung durch Beiträge an verschiedene Projekte. Wie auch aus der Anfrage hervorgeht, sind diese Projekte vielfältiger Natur, und die Unterstützung erfolgte durch verschiedene Stellen der Bundesverwaltung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Diese Stellen entscheiden individuell und aufgrund ihrer jeweiligen Bedürfnisse und Prioritäten über Projektbeiträge an ICT4Peace.

Im Bereich der Friedensförderung leistete der Bund seit 2004 Projektbeiträge von insgesamt 1 381 954 Franken an ICT4Peace. Der in der Anfrage erwähnte Trainingskurs für die Uno-Mission Monusco in der Demokratischen Republik Kongo (2013 und 2014) und das Projekt "Strengthening Crisis Information and Management at the United Nations" (2014) sind die bislang letzten Projekte von ICT4Peace, welche der Bund in diesem Bereich unterstützt hat. Wie bei Projektfinanzierungen üblich, ist die Subventionierung zeitlich beschränkt und wird nicht automatisch erneuert. Eine weitere Zusammenarbeit ist in diesem Bereich nicht geplant.

Im Bereich Cybersicherheit unterstützt der Bund seit 2006 Projekte von ICT4Peace mit Beiträgen von insgesamt 128 191 Franken. Die Unterstützung ist dabei nicht nur finanzieller, sondern auch politischer Natur. So ist die Schweiz, nebst einer Reihe anderer Staaten, in der Steuergruppe des ICT4Peace-Projekts "International Cyber Security Diplomacy Course" vertreten.

Der Bundesrat beabsichtigt, für die Erreichung seiner aussenpolitischen Ziele im Bedarfsfall weiterhin auf Projektbasis mit der Stiftung zusammenzuarbeiten, wie dies auch für andere Organisationen der Fall ist.

Antwort des Bundesrates.