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Diesen Sommer kam es bei Easy Jet zu zahlreichen Problemen, von denen viele Bürgerinnen und Bürger empfindlich getroffen wurden. Es gab viele Verspätungen und auch Flugausfälle. Es ist klar, dass Perfektion nicht immer einfach zu erreichen ist. Die Probleme von Easy Jet haben aber offensichtlich beunruhigende Ausmasse angenommen und erfordern, dass die Behörden sich damit auseinandersetzen.

Flugverbindungen sind für unser Land und insbesondere für seine Wirtschaft und seinen Tourismus von grosser Bedeutung. Easy Jet verfügt über eine starke Position auf dem Schweizer Flugmarkt. Daher ist unser Land in besonderem Masse von den Problemen des Unternehmens betroffen.

In Anbetracht dessen bitte ich den Bundesrat, zu folgenden Punkten Auskunft zu geben:

1. Welche Kontrolle übt der Bundesrat bzw. das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) über die Luftverkehrsunternehmen aus? Welche Massnahmen kann er bzw. es treffen, damit die Luftverkehrsunternehmen ihre Aufgaben mit hoher Qualität erfüllen, zum Beispiel was die Anzahl der zur Verfügung stehenden Flugzeuge betrifft, und auftretende Probleme schnell lösen?

2. Hat das Bazl mit Easy Jet Kontakt aufgenommen, um abzuklären, wie das Unternehmen die festgestellten Probleme zu lösen gedenkt, oder wird es noch Kontakt aufnehmen? Welche Massnahmen fasst das Bazl ins Auge?

3. Hält der Bundesrat es für notwendig, die Art der Kontrolle über die Luftverkehrsunternehmen bzw. die für Luftverkehrsunternehmen geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen, um die Qualität des Luftverkehrs in der Schweiz sicherzustellen?

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Schweizer Flugbetriebe benötigen eine Konzession, um Linienverkehr zu betreiben. Linienverkehr wird zwar grundsätzlich zum öffentlichen Verkehr gezählt, dennoch haben Flugbetriebe keinen staatlichen Leistungsauftrag, wie dies beispielsweise die SBB haben. Der Luftverkehrsmarkt in Europa, an dem auch die Schweiz partizipiert, ist praktisch vollständig liberalisiert. Es besteht insbesondere keine Verpflichtung, den publizierten Flugplan einzuhalten. Um allfällige negative Auswirkungen des liberalisierten Luftverkehrsmarktes aufzufangen, hat die EU Bestimmungen zu den Passagierrechten geschaffen, welche auch in der Schweiz gelten. Diese garantieren den Passagieren bestimmte Rechte (z. B. Kompensations- und Entschädigungszahlungen, Unterstützungsleistungen) unter anderem im Fall von Flugannullierungen und grösseren Verspätungen. Zur Sicherstellung der Fluggastrechte unterhält das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) eine Durchsetzungsstelle, welche gegebenenfalls Bussen aussprechen kann.

1. Das Bazl beaufsichtigt die Einhaltung der internationalen und nationalen Sicherheitsnormen durch die Flugbetriebe sowie deren finanzielle Lage. Das Bazl nimmt die Aufsicht mittels Audits und Inspektionen wahr. Flugbetriebe müssen über Flugzeuge und qualifiziertes Personal (Piloten, Flugbegleiter) verfügen. Wie viele davon nötig sind, hängt vom Angebot der Flugbetriebe und deren Geschäftsmodell ab, womit sie auch selbst über die Grösse ihrer Flugzeugflotte entscheiden.

2. Im Sommer 2010 häuften sich gerade in Frankreich Flugsicherungsstreiks, was bei allen betroffenen Flugbetrieben zu Verspätungen und Flugannullationen führte. Auch wenn kein unmittelbarer Handlungsbedarf angezeigt war, hat das Bazl bei EasyJet, welche von den Streiks besonders tangiert war, Auskunft über die geplanten Massnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit verlangt. Demnach sind neben der Stationierung eines zusätzlichen Flugzeugs in Genf auch Flugplananpassungen vorgesehen.

3. Der Bundesrat erachtet die obenerwähnten Kontrollmechanismen als ausreichend. Der Bund ist in erster Linie um die Sicherheit in der Luftfahrt besorgt und greift nicht weiter regulierend in den liberalisierten Luftverkehrsmarkt ein. Damit sieht er auch keine Notwendigkeit für verschärfte Kontrollen in wirtschaftlichen Belangen.

Antwort des Bundesrates.