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Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie ist die Lage im Grenzwachtkorps (GWK) ausserhalb der Grenzwachtregion VI, insbesondere in Bezug auf den bewilligten Personalbestand?

2. Was sind nach Einschätzung des Bundesrates die Gründe (neben denen, die direkt mit dem Beruf des Grenzwachtbeamten zu tun haben) für die Schwierigkeiten des GWK, genügend Personal zu rekrutieren?

3. Welche Massnahmen will der Bundesrat innerhalb welcher Frist ergreifen, damit das GWK möglichst rasch über den gesamten bewilligten Personalbestand verfügt?

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1. Die Rekrutierung des Grenzwachtkorps (GWK) ist ein intensiver Prozess, der gesamtschweizerisch betrachtet werden muss. Die zur Verfügung stehenden Ausbildungskapazitäten werden schweizweit regelmässig ausgeschöpft. Jährlich werden zwei Grenzwachtschulen mit jeweils zwischen 68 und 88 Aspiranten geführt. Die Suche nach geeigneten Aspiranten ist anspruchsvoll, jedoch konnten bis heute die festgelegten Quoten mehrheitlich erreicht bzw. genügend qualifizierte Personen rekrutiert werden. Nur in der Region Genf bestehen grössere Probleme, was einerseits mit den erhöhten Rekrutierungsanstrengungen der Westschweizer Polizeikorps in den letzten Jahren und andererseits mit den hohen Lebenshaltungskosten in der Region zu tun hat. Im Januar 2016 hatte die Region Genf einen Ist-Bestand von 320 Mitarbeitenden bei einem Soll-Bestand von 355 Mitarbeitenden.

2. Nebst der natürlichen Fluktuation kam es in der Region Genf aus unterschiedlichen Gründen (regionenspezifische Arbeitsbedingungen, hohe Lebenskosten und Mieten usw.) auch vermehrt zu ausserordentlichen Abgängen.

Eine weitere Herausforderung in der Region Genf findet sich in der Tatsache, dass es zu wenig lokale Aspiranten gibt, die auch gewillt sind, langfristig in Genf zu arbeiten und zu leben. So werden regelmässig neue Korpsangehörige, die ursprünglich in den Kantonen Wallis und Jura rekrutiert wurden, in der Region Genf eingesetzt. Diese Mitarbeitenden äussern aber nach einigen Jahren häufig den Wunsch, wieder in ihre Herkunftsregion zurückzukehren.

3. Da das Rekrutierungssystem in erster Linie darauf ausgerichtet ist, die natürliche Fluktuation schweizweit abzudecken, kann eine zusätzliche Fluktuation, wie sie der Kanton Genf in den letzten Jahren erfahren hat, nicht auf einmal ausgeglichen werden, sondern muss über mehrere Rekrutierungszyklen verteilt angegangen werden. So ist geplant, den Ist-Bestand in den nächsten drei Jahren über die natürliche Fluktuation hinaus aufzubauen (Januar 2017: 333 FTE; Januar 2018: 343 FTE; Januar 2019: 350 FTE).

Der Bundesrat hat in den letzten Jahren gezielt die Anstellungsbedingungen der Grenzwächterinnen und Grenzwächter verbessert. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen, die an den Beruf gestellt werden, sowie eines Vergleichs der Lohn- und Anstellungsbedingungen zwischen dem GWK und ähnlichen Berufen (Polizist, Militärpolizist) wurde im Jahr 2013 vom Eidgenössischen Personalamt eine Höhereinreihung in die Lohnklasse 15 für Grenzwächter empfohlen und anschliessend vom Bundesrat umgesetzt. Gewisse operative Kaderfunktionen konnten in der Folge ebenfalls leicht angehoben werden. Mit dieser Höhereinreihung des Stellenprofils Grenzwächter um zwei Lohnklassen liessen sich die Löhne an den Vergleichsmarkt annähern.

Die Eidgenössische Zollverwaltung erachtet es als prioritäres Ziel, ihre sehr gut ausgebildeten Mitarbeitenden langfristig zu halten, sodass künftig nicht mehr über die natürliche Fluktuation hinaus nachrekrutiert werden muss.

Antwort des Bundesrates.