SubmittedText

Zu den häufigsten Begründungen der Notwendigkeit der Personenfreizügigkeit mit der EU und der damit verbundenen Masseneinwanderung gehört jene, dass wir speziell im Gesundheitswesen auf Ausländerinnen und Ausländer angewiesen seien. In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Ausländerinnen und Ausländer wurden im Jahr 2016 in den öffentlichen Spitälern der Schweiz behandelt (inklusive wiederholte Spitaleintritte)?

2. Welches war der prozentuale Anteil von Ausländerinnen und Ausländern, die in den öffentlichen Spitälern der Schweiz im Jahr 2016 behandelt wurden?

3. Wie hoch waren 2016 die Gesamtkosten der Behandlungen in den öffentlichen Spitälern der Schweiz?

4. Wie hoch war 2016 der prozentuale Anteil von ausländischem Pflegepersonal in den öffentlichen Spitälern der Schweiz?

5. Wie hoch war 2016 der prozentuale Anteil von ausländischem Ärztepersonal in den öffentlichen Spitälern der Schweiz?

6. Wie hoch war 2016 der Anteil von ausländischen Studierenden der Humanmedizin an den schweizerischen Universitäten?

7. Wie hoch waren 2016 die Kosten für die Ausbildung von ausländischen Studierenden der Humanmedizin an den schweizerischen Universitäten?

FederalCouncilResponseText

1. Mit der Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Spitalfinanzierung) vom 21. Dezember 2007 gelten für Spitäler mit öffentlicher und für Spitäler mit privater Trägerschaft die gleichen Rahmenbedingungen. Damit ist die Unterscheidung zwischen öffentlichen und privaten Spitälern weggefallen. Deshalb werden die öffentlichen Spitäler statistisch nicht mehr gesondert ausgewiesen und bei den Fragen 1 bis 5 die Angaben für alle Schweizer Spitäler angegeben. Im Jahr 2016 wurden 235 425 Ausländerinnen und Ausländer (gemäss Nationalität und unabhängig vom Wohnort) in den Schweizer Spitälern stationär behandelt. Zu den ambulanten Behandlungen gibt es für 2016 noch keine Angaben.

2. Der Anteil von Ausländerinnen und Ausländern (gemäss Nationalität und unabhängig vom Wohnort), die 2016 in den Schweizer Spitälern stationär behandelt wurden, beträgt 22,2 Prozent. Zu den ambulanten Behandlungen gibt es für 2016 noch keine Angaben.

3. Die Summe der Betriebskosten der Schweizer Spitäler im Jahr 2016 betrug insgesamt 26 Milliarden Franken, davon 18,6 Milliarden Franken für stationäre Behandlungen.

4. Der prozentuale Anteil von ausländischem Pflegepersonal (gemäss Nationalität) in den Schweizer Spitälern im Jahr 2016 betrug 34,1 Prozent des gesamten Pflegepersonals.

5. Der prozentuale Anteil von ausländischem Ärztepersonal (gemäss Nationalität) in den Schweizer Spitälern im Jahr 2016 betrug 45,1 Prozent des gesamten Ärztepersonals. Dabei handelt es sich ausschliesslich um das angestellte ärztliche Personal.

6. An den schweizerischen Universitäten waren in der Humanmedizin im Wintersemester 2016/17 total 7708 Studierende auf Stufe Bachelor und Master immatrikuliert. 823 hatten einen ausländischen Pass (rund 11 Prozent). Der Anteil der Studierenden, die ihre Vorbildung im Ausland absolviert haben und erst für das Studium in die Schweiz gekommen sind, betrug 274 Personen (rund 4 Prozent).

7. Die Kosten der Ausbildung der Studierenden in der Humanmedizin können nicht ausgewiesen werden, da die Kosten der klinischen Ausbildung nicht bekannt sind. Aktuell läuft ein gemeinsames Projekt der Schweizerischen Hochschulkonferenz (SHK) und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) zur Erhebung der Kosten für die Lehre und Forschung in der Humanmedizin bei den fünf Universitäten mit einer medizinischen Fakultät und den fünf Universitätsspitälern (Projekt Ekoh). Erste Resultate sind nicht vor Ende 2019 zu erwarten.

Antwort des Bundesrates.