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Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

- Wie beurteilt er die Entwicklung des weltweiten Rohstoffmarktes für seltene Metalle?

- Welche Folgerungen zieht er daraus für die Schweiz, und wo sieht er dringenden Handlungsbedarf?

- Wie beurteilt er die aussenwirtschaftspolitischen Handlungsmöglichkeiten der Schweiz betreffend die Versorgungssicherheit bezüglich seltener Metalle?

- Wie beurteilt der Bundesrat die Notwendigkeit, das Recycling seltener Metalle mit staatlichen Anreizprogrammen im Inland zu fördern?

- Ist er bereit, in die Forschung zur Substituierung seltener Metalle zur Reduzierung der Auslandabhängigkeit zu investieren?

- Teilt er die Ansicht, dass die Problematik angesichts der steigenden Herausforderungen sowohl Aussenwirtschaftspolitik als auch die Forschung im Inland, die Förderung von Ressourceneffizienz und Recycling und allenfalls Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung umfasst?

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Das EVD hat eine Rohstoffstrategie erarbeitet, deren Fokus auf der Versorgung mit Metallen und mineralischen Rohstoffen liegt. Der Bundesrat behandelt zudem das Thema Ressourceneffizienz im Masterplan Cleantech. Die gestellten Fragen beantwortet der Bundesrat folgendermassen:

1. Grundsätzlich folgen die Märkte für Metalle und Mineralien den Veränderungen des Angebots und der Nachfrage. Waren die Rohstoffpreise seit den Siebzigerjahren aufgrund von Überkapazitäten und des Übergangs der Industrieländer zu Dienstleistungsgesellschaften rückläufig, so ist seit Anfang dieses Jahrtausends wegen des erhöhten Rohstoffbedarfs Chinas und anderer Schwellenländer aufgrund steigender Industrieproduktion und des Ausbaus der Infrastruktur eine umgekehrte Tendenz sichtbar.

2. Da sich strategische Handelspolitiken in der Übergangszone zwischen Wirtschaftspolitik und Machtpolitik ansiedeln und speziell oft die Rohstoffversorgung zum Inhalt haben, ist es gerechtfertigt, dass sich die Politik mit Fragen der Rohstoffversorgung mit seltenen Metallen befasst. Der Bundesrat identifizierte bereits die drei Handlungsfelder, die in der dritten bis fünften Frage angesprochen werden: Aussenhandelspolitik, Förderung von Ressourceneffizienz und Recycling sowie Substitution von seltenen Metallen.

3. Für die Schweiz als mittlere Handelsnation mit global tätigen Firmen und ausgeprägter Abhängigkeit vom Rohstoffimport spielt die Aussenwirtschaftspolitik bei der Beschaffung wichtiger natürlicher Ressourcen eine bedeutende Rolle. Die Welthandelsorganisation (WTO) ist die am besten geeignete Organisation, um die Thematik der Exportrestriktionen in das Regelwerk des internationalen Handels einzubinden. Eine Regelung dieser Frage scheint jedoch bislang im Rahmen der Doha-Runde als nicht konsensfähig. Schwieriger ist es für die Schweiz, die Rohstoffthematik im bilateralen Rahmen geeignet einzubringen. Das Wegbedingen von Exportrestriktionen setzt die Bereitschaft des Partnerlandes voraus, seine Handlungsmöglichkeiten einzuschränken. Dies ist insbesondere bei rohstoffreichen Ländern selten gegeben. Zudem können Länder in Krisensituationen oftmals Schutzklauseln anrufen, um Lieferungen zu unterbinden.

4. Sowohl die Änderung der Abfallvorschriften wie auch die Verbesserung der Standortbedingungen für die Schweizer Recyclingwirtschaft können die Rückgewinnungsquoten kritischer Rohstoffe erhöhen. Im Rahmen des Masterplans Cleantech erarbeitet das UVEK einen Bericht zum Umfang der Recyclingmöglichkeiten. Denn das Umweltschutzgesetz (USG) kennt recht breite Möglichkeiten, Recyclingpflichten einzuführen und auch die zur Finanzierung dieses Recyclings erforderlichen Abgabeordnungen aufzubauen. Investitionshilfen oder steuerliche Erleichterungen für die Recyclingbranche erachtet der Bundesrat sowohl aus ordnungspolitischer als auch aus finanzpolitischer Sicht als nicht vertretbar.

5. Die Substitution seltener Metalle durch neue Werkstoffe mit vergleichbaren Eigenschaften oder durch komplett neue Anwendungen, die den jeweiligen Rohstoff überflüssig machen, kann Unternehmen neue Handlungsspielräume eröffnen. Deshalb ist der Bundesrat vom Nutzen und von der Notwendigkeit vertiefter Forschung im Bereich der Versorgungssicherheit bezüglich seltener Metalle überzeugt. Das geeignete Instrument zur gezielten staatlichen Förderung themengebundener, orientierter Forschung sind die nationalen Forschungsprogramme (NFP) des Bundes. Es gibt im Bereich der Materialforschung verschiedene nationale Forschungsschwerpunkte. Forschende haben jederzeit die Möglichkeit, Projekte im Ressourcenbereich im Rahmen der freien Forschung beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF) sowie bei der Förderagentur für Innovation des Bundes (KTI) einzureichen. Im Rahmen des Masterplans Cleantech erarbeiten das EVD und das EDI eine Übersicht über die Aktivitäten des Bundes und der Kantone im Bereich Ressourceneffizienz.

6. Da die Schweiz im Bereich der seltenen Metalle keine eigenen primären Rohstoffquellen besitzt, ist eine ganzheitliche Angehensweise der Problematik, basierend auf Ressourceneffizienz, dem Recycling sowie der Substitution von Rohstoffen, in der Tat angezeigt. Da es sich bei seltenen Metallen um eine sehr heterogene Gruppe verschiedener Metalle handelt, welche vorwiegend in Form von Halbfabrikaten in die Schweiz importiert werden, ist gemäss ersten Abklärungen der Wirtschaftlichen Landesversorgung eine staatlich koordinierte Vorratshaltung in Form von Pflichtlagern dagegen zurzeit kein Thema.

Antwort des Bundesrates.