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Alcosuisse deckt nach eigenen Angaben rund einen Drittel ihres Bedarfs an Agrotreibstoffen aus der Schweiz ab. Zwei Drittel werden bei verschiedenen Produzenten auf dem Weltmarkt eingekauft. Die wichtigsten Lieferantenländer sind dabei Brasilien und Südafrika.

Fragen:

1. Importiert Alcosuisse Agro-Ethanol, oder werden auch Pflanzen importiert zur anschliessenden Produktion von Agro-Ethanol in der Schweiz?

2. Wie kann Alcosuisse sicherstellen, dass die Importe namentlich aus Brasilien und Südafrika aus ökologisch unbedenklicher Produktion stammen und der Anbau die Ansprüche der lokalen Bevölkerung nicht beeinträchtigt?

3. Wie kann Alcosuisse sicherstellen, dass die Importe namentlich aus Brasilien und Südafrika nicht die Nahrungsmittelproduktion in diesen Ländern konkurrenzieren?

4. Bei welchen Firmen, Unternehmen, Produzenten kauft Alcosuisse in Brasilien und Südafrika ein?

5. Das von Alcosuisse importierte Ethanol wird in grossen Mengen per Schiff an einen Nordseehafen gebracht. Wie sieht die CO2-Bilanz des importierten Ethanols aus?

6. Alcosuisse hat vor einigen Monaten eine für die Agro-Ethanol-Aufbereitung geeignete Anlage in Basel versuchsweise in Betrieb genommen. Wer sind die Projektpartner?

7. Wie viel betragen die Kosten dieses Projektes?

8. Wie viel bezahlt Alcosuisse an dieses Projekt?

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Bei Bioethanol, auch Ethanol zu Treibstoffzwecken oder Agrotreibstoff bezeichnet, handelt es sich um einen Energieträger landwirtschaftlicher Herkunft, welcher aus zucker- bzw. stärkehaltiger Biomasse (pflanzliches Material) hergestellt wird.

1. Alcosuisse hat bisher kein Bioethanol eingeführt. Die heute auf den Schweizer Markt gebrachten Mengen Bioethanol werden ausschliesslich bei Borregaard Schweiz AG hergestellt. Als Rohstoff wird cellulosehaltige Biomasse verwendet. Wird dieses Bioethanol im Verhältnis von 5 Prozent mit Benzin vermischt, ist es mit einem gewöhnlichen Fahrzeug kompatibel. Wird es jedoch im Verhältnis von 85 Prozent mit Benzin vermischt, kann es nur von speziell dafür ausgerüsteten Fahrzeugen, den "Flexible Fuel Vehicles", verwendet werden.

Die Bioethanolverkäufe im Jahr 2007, die für die Beimischung zu Benzin, betrugen 2 469 000 Liter. Für das Jahr 2008 erwartet Alcosuisse den Verkauf von bis zu 3 300 000 Litern. Bezogen auf den jährlichen Gesamtverbrauch von Benzin und Diesel entspricht dies einem Anteil von ungefähr 0,025 Prozent. Pflanzliche Stoffe werden zu diesem Zweck keine importiert.

Seit dem 1. Juli 2008 ist das Importmonopol des Bundes für Bioethanol zu Treibstoffzwecken aufgehoben.

2.-5. Bioethanol, welches durch Alcosuisse mit Benzin vermischt und zum Verkauf angeboten wird, ist ausschliesslich einheimischer Herkunft und stammt vollumfänglich aus Celluloseabfällen. Dies ist ein unbestrittener Beitrag zur Senkung der CO2-Emissionen. Mit der Lebenszyklusanalyse, auch Ökobilanz genannt, wird die Umweltverträglichkeit eines Produkts unter Berücksichtigung all seiner Lebenszyklen untersucht.

Eine Studie der Empa hat gezeigt, dass die Auswirkungen des Transports gemessen an allen übrigen CO2-produzierenden Faktoren, die bei der Evaluation berücksichtigt wurden, unbedeutend sind.

Am 1. Juli 2008 ist das revidierte Mineralölsteuergesetz (SR 641.61) in Kraft getreten. Hersteller bzw. Importeure von Bioethanol, welche von einer Steuererleichterung profitieren wollen, müssen die Einhaltung der Mindestanforderungen an eine positive ökologische Gesamtbilanz nachweisen und auf sozial annehmbare Produktionsbedingungen achten. Die Schweiz knüpft somit als erstes Land weltweit die Förderung von biogenen Treibstoffen an ökologische und soziale Kriterien. Besonders kritische Kulturen bezüglich der Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion (Art. 19b Abs. 3 der Mineralölsteuerverordnung) werden in der Regel keine Steuererleichterung erhalten. Die Details zu den Nachweisen der ökologischen Gesamtbilanz werden in der Treibstoff-Ökobilanzverordnung des UVEK geregelt, welche voraussichtlich im Herbst 2008 in Kraft tritt.

Allfällige künftige Importe von Bioethanol durch Alcosuisse müssten die obenerwähnten Auflagen erfüllen.

Das aus Brasilien und Südafrika sowie aus verschiedenen europäischen Regionen importierte Ethanol wird für pharmazeutische, kosmetische oder industrielle Zwecke verwendet. Diese Ethanollieferanten stellen in erster Linie verschiedene Zuckerarten her. Als Rückstände dieser Produktion entstehen Melasse, die zur Herstellung von Ethanol verwendet wird, und Bagasse, welche der Energieerzeugung dient.

6.-8. Es handelte sich um ein von der Oberzolldirektion genehmigtes Pilotprojekt der Firma Valorec. Das Projekt war von geringem Umfang und diente der Grundlagenforschung. Alcosuisse beabsichtigte, eine zweite Bezugsquelle für Ethanol zu Treibstoffzwecken zu erschliessen. Das mit Valorec ausgearbeitete Projekt bezweckte die Herstellung eines Bioethanols auf der Basis von verunreinigtem Ethanol, der den Anforderungen der europäischen technischen Qualitätsnorm EN 15376 genügt. Das Unternehmen Valorec ist auf die Verarbeitung und das Recycling verschiedener chemischer Produkte spezialisiert. Es besitzt mehrere Typen von Destillationskolonnen sowie Lagermöglichkeiten. Die Anfrage von Alcosuisse weckte ihr Interesse in mehrfacher Hinsicht: Für Valorec ging es darum, die technologische Kapazität ihrer Anlagen zu testen, die Kosten einer solchen Produktion zu ermitteln und das Potenzial eines künftigen Marktes zu analysieren. Das Engagement von Alcosuisse beschränkte sich auf die Verarbeitung von 50 000 Litern zum Pauschalbetrag von 19 000 Franken. Alcosuisse stellte das Ausgangsprodukt zur Verfügung und erhielt das Endprodukt, das zu industriellen Zwecken verkauft wurde. Finanziell schloss das Engagement kostenneutral ab. Das Projekt ergab, dass die Anlagen von Valorec keine ausreichende technologische Kapazität aufweisen, die Herstellungskosten sehr hoch und der quantitative Ertrag nicht zufriedenstellend sind. Einziges positives Ergebnis war, dass das Endprodukt die vorgenannte Qualitätsnorm vollumfänglich erfüllte. Alcosuisse konnte dank dieser Erfahrung neues Wissen auf dem Gebiete der Rektifikation erwerben. Valorec musste erkennen, dass der Marktzutritt zu wettbewerbsfähigen Preisen hohe Investitionen voraussetzt, ohne dass die Entwicklung der Nachfrage auf diesem Markt voraussehbar wäre.

Antwort des Bundesrates.