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Mit dem Bericht "Finanzmarktkrise und Finanzmarktaufsicht" vom 14. September 2009 legt die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) eine umfassende Analyse der Finanzmarktkrise sowie des Verhaltens der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK) vor. Zu diesem Bericht habe ich folgende Fragen:

11. Auf Seite 28 ist die Rede davon, dass die UBS eine hohe Bilanzsumme hatte, weil sie nach IFRS bilanziert. Nun war es aber so, dass die UBS auch nach USGAAP abschloss.

- Wie ist dieser Widerspruch zu erklären?

12. Auf Seite 30 steht, dass die UBS der EBK versicherte, die ausgelagerte Strategie der Investmentbank nicht zu duplizieren.

- Ist die Beurteilung richtig, dass die EBK angelogen wurde?

- Welche Konsequenzen hatte dies?

- Wann bemerkte die EBK, dass sie angelogen wurde?

- Wurden hier nicht Ad-hoc-Regeln verletzt?

- Mussten damals Verantwortliche zurücktreten?

13. Auf Seite 30 ist die Rede davon, dass die Credit Suisse auch einen Fonds wie DRCM gründen wollte.

- Worum ging es da genau?

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Im Rahmen der parlamentarischen Aufträge aus dem Postulat 08.4039 von Ständerat Eugen David und der Motion WAK-N 09.3010 findet zurzeit eine Überprüfung der Tätigkeit der Finma in der Finanzmarktkrise statt. Diese Arbeiten beinhalten insbesondere eine unabhängige Analyse des Berichts der Finma vom 14. September 2009 durch zwei externe Experten. Aufgrund ihrer Arbeiten wird der Bundesrat dem Parlament einen umfassenden Bericht abgeben, in dem er die Rolle der Finma analysieren und aus eigener Sicht Stellung nehmen wird. In der Zwischenzeit beschränkt sich der Bundesrat in der Antwort auf die vorliegende Interpellation darauf, die Sicht und Antworten der Finma auf die gestellten Fragen wiederzugeben.

11. Die UBS erstellt ihre Konzernrechnung gemäss IFRS. Bis 2006 hat die UBS zusätzlich eine sogenannte Überleitung zu den US GAAP ausgewiesen und damit einer Auflage aufgrund der Zulassungsbedingungen der New Yorker Börse entsprochen. In der Überleitung werden die wesentlichen Unterschiede beschrieben, die entstanden wären, wenn die UBS ihre Zahlen gemäss US GAAP ausgewiesen hätte. Ende 2007 gab die Securities and Exchange Commission (SEC) ihre Entscheidung bekannt, dass in den USA Abschlüsse privater ausländischer Emittenten nach IFRS unter gewissen Voraussetzungen ohne Überleitung zu US GAAP akzeptiert werden. In den Geschäftsberichten 2007 und 2008 weist die UBS daher keine Überleitung mehr aus.

12. Wie bereits im Rahmen der Beantwortung der Frage 10 der Interpellation 09.3777 (Finma-Bericht vom 14. September 2009, Teil 3) dargelegt wurde, wurde zum Zeitpunkt der entsprechenden Aussage auf die kundenorientierte Natur der meisten Geschäfte hingewiesen, ohne aber detailliert auf einzelne Handelsgeschäfte einzugehen. In der Folge kam es dann zum massiven Aufbau der problematischen Positionen, was aus Sicht der EBK einer Abkehr der ursprünglich kommunizierten Strategie gleichkommt. Die Absicht seitens UBS, die Strategie von DRCM nicht zu duplizieren, wurde nur teilweise eingehalten. Auch wenn sich die Positionen zwischen DRCM und der Investmentbank teilweise klar unterschieden, so wurden sowohl in der Investmentbank als auch in DRCM faktisch sehr grosse US-Immobilienrisiken gehalten. Diese Entwicklung verlief zum Teil entgegen den ursprünglichen Aussagen des obersten Managements. In der Investmentbank wurde mehr Eigenhandel betrieben als ursprünglich kommuniziert. Kurz nach dem Ausbruch der Krise, am 1. Oktober 2007, traten der Chef der UBS-Investmentbank, Huw Jenkins, und der Group CFO, Clive Standish, zurück. Die für den Aufbau der Positionen im US-Immobilienbereich verantwortlichen Personen waren zu diesem Zeitpunkt nicht mehr für die UBS tätig. In der Folge traten weitere Personen von ihren Funktionen zurück. Dies kulminierte im Rücktritt des VR-Präsidenten, welcher der Investmentbank eine aggressive Wachstumsstrategie verordnet hatte.

13. Wie bei DRCM verfolgte auch die CS die Absicht, Drittinvestoren sich an gewissen Risiken beteiligen zu lassen. Dieses Vorhaben wurde aus den erwähnten Gründen nicht umgesetzt. Die Finma will mit der Erwähnung dieses nicht im Detail öffentlichen und zudem unterbundenen Vorhabens lediglich darauf hinweisen, dass aufgrund der Erfahrungen mit DRCM Konsequenzen gezogen wurden.

Antwort des Bundesrates.