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1. Warum wurde die von Dr. Kozlovsky entwickelte und zuvor vom Management des ISN hochgepriesene Suchmaschinen-Software unter grossen Kosten für die Öffentlichkeit bzw. die Steuerzahler fallengelassen und durch die Software einer bulgarischen Firma (Tetracom) ersetzt? Die ETH Zürich konnte bisher nicht erklären, warum mit Steuergeldern eine bis anhin zur Zufriedenheit funktionierende Software ersetzt wurde. Des Weiteren wurde die Entwicklung der neuen Suchmaschine den öffentlichen Geldgebern des ISN offenbar verheimlicht. Im Jahresbericht 2007 des ISN wurde fälschlicherweise behauptet, dass die existierende Software durch eine Open Source Software namens Lucene ersetzt worden sei. Lucene ist jedoch keine vollwertige Suchmaschine, denn die Entwicklung einer solchen erfordert derart grosse personelle und finanzielle Anstrengungen, dass die Kosten dafür offensichtlich hinter anderen Ausgabeposten versteckt worden sein mussten. Die Komplexität und Funktionalität der zuvor verwendeten Software sind jedenfalls durch Lucene bis heute nicht erreicht worden.

2. Kann daraus geschlossen werden, dass gewisse Verantwortliche der ETH offenbar eine unangemessene Geschäftsbeziehung zur bulgarischen Softwarefirma Tetracom, ihrem "Outsourcing-Partner", unterhalten? Denn obwohl nach vernünftigen Schätzungen sich die Kosten für die Entwicklung einer Internetsuchmaschine auf Hunderttausende, wenn nicht Millionen Franken belaufen, wurde für die Entwicklung derselben nie eine Ausschreibung gemacht.

3. Ist es wahr, dass es auch für ein anderes grosses Projekt, das der Firma Tetracom zugeschanzt wurde, das sogenannte "Knowledge Management System (KMS)", nie eine ordentliche Ausschreibung gab? Ist es wahr, dass die an Tetracom für die Entwicklung des KMS gezahlten Beträge (645 000 Franken im Jahre 2004, 550 000 Franken im Jahre 2005, 850 000 Franken im Jahre 2006 sowie unbekannte Beträge in den Jahren 2003 und 2007) sowie die Kosten für eine beziehungsweise zeitweise zwei Vollzeitstellen am ISN nicht im Geringsten durch das erbrachte Resultat gerechtfertigt sind?

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Das International Relations and Security Network (ISN), eine Einheit des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich, betreibt eine umfangreiche Datenbank und Publikationsplattform für über 250 Universitäten und Think Tanks im sicherheitspolitischen Bereich weltweit, das ISN Knowledge Management System (ISN-KMS). Dieses ermöglicht den Betrieb der ISN Digital Library, einer weltweit genutzten Online-Bibliothek kostenloser wissenschaftlicher Publikationen. Der Zugriff auf das ISN-KMS erfolgte früher über die von Dr. Gregory Kozlovsky entwickelte ISN Suchmaschine "LASE", heute über eine Suchmaschine, die unter anderem das in der Interpellation erwähnte Framework "Apache Lucene" einsetzt.

Der Bundesrat hat beim ETH-Rat als Aufsichtsorgan der ETH Zürich nachgefragt. Dr. Kozlovsky war im fraglichen Zeitraum befristet beim ISN angestellt. Seine Hauptaufgabe bestand in der Entwicklung und Wartung einer Suchmaschine für das ISN. Dr. Kozlovsky hat in der vom Interpellanten erwähnten Angelegenheit eine erste Beschwerde beim Präsidenten der ETH Zürich und anschliessend eine Aufsichtsbeschwerde gegen die ETH Zürich beim ETH-Rat eingereicht, welche die in der Interpellation erwähnten Punkte enthielt. Der Präsident des ETH-Rates beauftragte darauf das interne Audit des ETH-Rates mit der Überprüfung der durch den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe. Nach Abschluss dieser Überprüfung hat der Präsident des ETH-Rates den Beschwerdeführer in einem persönlichen Gespräch ausführlich über die erfolgten Abklärungen des internen Audits des ETH-Rates orientiert.

Der Bundesrat kann die aufgeworfenen Fragen wie folgt beantworten:

1. Gemäss Information der ETH Zürich wurde die ISN-Suchmaschine "LASE" aufgrund neuer funktionaler Anforderungen und der Konsolidierung der Entwicklungsumgebungen innerhalb des ISN ersetzt. Ebenfalls wurden betriebswirtschaftliche und risikobezogene Aspekte berücksichtigt. Neue Benutzergewohnheiten und - aus Benutzersicht - eine stärkere Integration der Suchmaschine in das ISN-KMS führten gemäss ETH Zürich zu den neuen funktionalen Anforderungen. Das Ziel, lokale Datenbestände typengerecht zu visualisieren und die Daten direkt aus der Datenbank zu lesen, wäre mit der bestehenden Software "LASE" nur mit ausserordentlich hohem Aufwand und entsprechenden Risiken zu erreichen gewesen. In der Suchmaschine "LASE" kam insbesondere eine angepasste Version der Software "ASPseek" zum Einsatz. "ASPseek" wurde seit Längerem nicht mehr substanziell weiterentwickelt. Es bestand zudem ein aus betriebswirtschaftlicher Sicht beträchtliches Risiko betreffend die Kontinuität der Betreuung von "LASE", da nur eine Person (Dr. Kozlovsky) mit der Lösung "LASE" vertraut war. Die Konsolidierung der Entwicklungsumgebung hatte zum Ziel, eine möglichst einheitliche Plattform für die ISN-Applikationslandschaft zu etablieren, um das Know-how der internen Mitarbeiter zu bündeln und die Verwendung von Standardkomponenten zu ermöglichen. Damit und durch den langfristigen Wegfall einer Vollzeitstelle konnte eine kostengünstigere Lösung ermöglicht werden.

Laut ETH Zürich wurde die neue Suchmaschine in enger Absprache mit dem VBS und strikt innerhalb des Kostendachs und des Zeitplans beschafft. Sie wurde erfolgreich in Betrieb genommen und deckt die Bedürfnisse des CSS vollständig ab. Die im Anhang des Jahresberichts 2007 des CSS erwähnte Bezeichnung "Lucene" stellt einen Arbeitstitel dar, welcher sich an einer der wichtigsten Kernkomponenten der neuen Lösung orientiert. Er erhebt keinen Anspruch, die Lösung gesamthaft zu umschreiben.

2. Dem Bundesrat sind keine Fakten bekannt, welche eine solche Schlussfolgerung zulassen würden. Laut ETH Zürich orientiert sich die Wahl der Outsourcing-Partner (nicht nur Tetracom) ausschliesslich an ihrem fachlichen Know-how und einem kosteneffizienten Mitteleinsatz. Die Verträge mit diesen Firmen werden einer unabhängigen und objektiven Beurteilung durch das zentralisierte Vertragswesen der Informatikdienste der ETH Zürich unterzogen.

Gemäss ETH Zürich führte das ISN über Monate eine ausführliche Evaluation diverser kommerzieller Lösungen und Open-Source-Alternativen für die Suchmaschine durch, in welche auch die Informatik- und Rechtsdienste der ETH Zürich direkt involviert waren. Vor dem Vertragsabschluss lagen somit mehrere Konkurrenzofferten vor, welche aber preislich über derjenigen der Firma Tetracom lagen.

Der Preis für die Entwicklung der Suchmaschine auf der Basis von "Apache Lucene" lag gemäss Angaben der ETH Zürich unterhalb der Grenze für eine öffentliche Ausschreibung. Mit Blick auf kommende Beschaffungen empfahl das interne Audit des ETH-Rates der ETH Zürich allerdings, die Frage der Wartung (auch bei Open-Source-Lösungen) explizit und von vorneherein zu regeln.

3. Gemäss Information der ETH Zürich stellt das ISN-KMS in seiner Leistungsklasse und seinem Funktionsumfang ein Alleinstellungsmerkmal des ISN dar. Es erlaubt den reibungslosen Betrieb der ISN Digital Library. Das ISN-KMS stellt die technische Basis für dieses überaus erfolgreiche Produkt dar.

Das ISN-KMS wurde ursprünglich auf der Basis eines älteren Content-Management-Systems (CMS) implementiert. Die Weiterentwicklung des ISN-KMS fand in verschiedenen, in sich abgeschlossenen Phasen statt, welche jeweils jährlich geplant und realisiert wurden. Hintergrund dieses Vorgehens sind die Leistungsvereinbarungen mit dem VBS, welche ihrerseits einen Finanzierungshorizont von einem Jahr vorgeben. Das interne Audit des ETH-Rates kam bei seinen Abklärungen zum Schluss, dass die freihändige Vergabe des Auftrages für die Entwicklung des ISN-KMS zulässig erscheint, für das ältere Content-Management-System (CMS) hingegen eine öffentliche Ausschreibung notwendig gewesen wäre.

Die der Firma Tetracom für die Entwicklung des ISN-KMS gezahlten Honorare liegen gemäss Angaben der ETH Zürich deutlich unter den genannten Zahlen. Letztere umfassen auch Zahlungen an andere Lieferanten im Rahmen anderer Projekte. Die Aussage betreffend die Kosten und das erreichte Resultat ist angesichts des erwähnten Erfolgs des Produktes nicht nachvollziehbar.

Antwort des Bundesrates.