SubmittedText

Die Vertreterinnen und Vertreter der Region um Ballaigues und Orbe im Norden des Kantons Waadt verlangen, dass der Zubringer zur A9 Ballaigues-Orbe auf vier Spuren ausgebaut werden soll. Sie befürchten, dass diese Teilstrecke die zusätzliche Verkehrsbelastung nicht auffangen kann, die die Inbetriebnahme des vierspurigen französischen Abschnitts Pontarlier-Vallorbe mit sich bringen wird.

Der Fall ist bezeichnend für einen Mangel an Informationen und/oder eine fehlende Vorwegnahme der Auswirkungen, die die Inbetriebnahme von neuen Autobahnabschnitten im grenznahen Frankreich auf das schweizerische Strassennetz hat.

Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Informiert sich der Bund regelmässig darüber, ob im grenznahen Frankreich neue Autobahnabschnitte geplant sind und in Betrieb genommen werden?

2. Wenn ja, welche Autobahnabschnitte werden in den kommenden zehn Jahren im grenznahen Frankreich in Betrieb genommen werden?

3. Wenn nicht, was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um in Zukunft besser über solche Planungen informiert zu sein?

4. Hat der Bund im Besonderen Kenntnis über den Bau und die Inbetriebnahme einer vierspurigen Autobahn, die in Frankreich zwischen Pontarlier und Vallorbe geplant ist? Wenn ja, worüber ist der Bundesrat genau informiert? Wenn nicht, was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um in Zukunft besser informiert zu sein?

5. Plant der Bundesrat, den Zubringer zur Autobahn Ballaigues-Orbe auf vier Spuren auszubauen, sobald in Frankreich die vierspurige Autobahn zwischen Pontarlier und Vallorbe in Betrieb genommen worden ist? Wenn ja, was für Studien sind in diesem Zusammenhang und in Anbetracht der Realisierungsfristen in der Schweiz bereits durchgeführt worden?

6. Wenn nicht, was sind die Gründe dafür, dass der erwähnte Zubringer nicht auf vier Spuren ausgebaut wird, insbesondere wenn man bedenkt, dass die Verkehrsbelastung mit Sicherheit zunehmen wird?

FederalCouncilResponseText

1. Der Bund unterhält regelmässige Kontakte mit den französischen Behörden, vor allem im Rahmen von französisch-schweizerischen Gesprächsrunden über grenzüberschreitende Beziehungen. Bei diesen Gesprächen wird auch die Frage des Ausbaus grenzüberschreitender Strassen angesprochen.

2. Der Bundesrat hat keine Kenntnis davon, dass Frankreich in den kommenden zehn Jahren die Inbetriebnahme neuer Autobahnabschnitte in der Nähe der Schweizer Grenze plant.

3./4. Der Bau einer vierspurigen Autobahn zwischen Pontarlier und Vallorbe steht gegenwärtig nicht auf der Tagesordnung. Es sind lediglich Massnahmen zur Sicherung der gegenwärtig existierenden Strasse (vor Steinschlag) vorgesehen.

5./6. Angesichts der gegenwärtigen und vorhersehbaren Verkehrsbelastung für die Autostrasse Orbe-Ballaigues besteht kein Bedarf für den Bau einer vierten Spur auf dieser Teilstrecke. Gegenwärtig werden Massnahmen geprüft, wie der Zollübergang von Vallorbe verbessert werden kann, der regelmässig Rückstaus und Warteschlangen verursacht. Die Schaffung einer physischen Trennung der Fahrtrichtungen auf dem Teilstück Orbe-Ballaigues wird gegenwärtig ebenfalls geprüft, die die Sicherheit dieser Teilstrecke verbessern soll. Diese Arbeiten werden keine Auswirkungen auf die Verkehrskapazität dieser Achse haben.

Antwort des Bundesrates.