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Seit Jahren befolgt der Flughafen Zürich die einseitigen Anflugbeschränkungen Deutschlands, obwohl der diesbezügliche Staatsvertrag sowohl vom Eidgenössischen Parlament und Zürcher Kantonsrat wie auch vom Zürcher Regierungsrat und dem Flughafen Unique abgelehnt wurde. Zuverlässige technische Abklärungen bestätigen, dass die Einführung einer Nordanflugvariante über Schweizer Gebiet aus dem Warteraum Gipol gemäss dem sogenannten gekröpften Nordanflug auch unabhänig vom Sachplan Infrastruktur Luftfahrt möglich ist. Dies wurde auch vom Bazl am 15. Dezember 2005 bestätigt. Trotzdem wird die Realisation und Einführung dieser auch bezüglich Sicherheit und Lärmbelastung vernünftigen Lösung bei den zuständigen Behörden von Bund und Kanton Zürich aus unverständlichen Gründen verzögert. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

- Ist er bereit, bei den zuständigen Stellen des Bundes wie UVEK, Bazl, Skyguide rasch die notwendigen Massnahmen zu veranlassen, damit der gekröpfte Nordanflug möglichst auf den Herbst 2006 respektive Winterflugplan 2006 eingeführt werden kann?

- Ist er bereit, die notwendigen Vorkehren zu veranlassen, damit für den gekröpften Nordanflug auf den Flughafen Zürich das neue Precision Area Navigation im Interesse einer Verbesserung bei Sicherheit und Kapazität geprüft und eingeführt werden kann?

- Ist er bereit, im Blick auf die Verbesserung von Sicherheit und Kapazität des Flughafens Zürich auch neue Technologien bei der Flugleitung wie z.B. das kürzlich in Stockholm eingeführte Four-Dimensional Trajectory (4DT) zu prüfen und bei Eignung einzuführen?

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1. Die Prüfung des gekröpften Nordanfluges erfolgt wie bisher mit hoher Priorität. Es sind jedoch noch mehrere Herausforderungen durch verschiedene Partner zu bewältigen (Unique, Skyguide, Bazl). Diese betreffen technische Abklärungen, operative Anpassungen am Verfahren sowie vertiefte Sicherheitsüberprüfungen. Aufgrund der grenznahen Lage des gekröpften Nordanfluges und in Anbetracht der Gespräche mit Deutschland über das An- und Abflugregime sind ausserdem Konsultationen mit Deutschland unumgänglich. Zum heutigen Zeitpunkt kann aufgrund der dargestellten Sachlage kein verbindlicher Termin für die Einführung des gekröpften Nordanfluges genannt werden.

2. P-RNAV ist eine Technologie, die heute für Anflugverfahren auf konzessionierte Interkontinentalflughäfen noch nicht zur Verfügung steht. Es existiert in ganz Europa noch kein allgemein zugängliches P-RNAV-Verfahren. Die Schweiz ist ferner nicht das einzige europäische Land, welches Bedenken in Bezug auf die Sicherheit von P-RNAV vorgebracht hat. Im Rahmen der nationalen Überprüfungen haben sich in ganz Europa verschiedene Problembereiche herauskristallisiert, die nun weitere Abklärungen seitens Eurocontrol erfordern. Die Einführung des P-RNAV wird, nach Abschluss der noch nötigen Sicherheitsabklärungen und unabhängig von den Arbeiten zum gekröpften Nordanflug, so rasch wie möglich erfolgen.

3. Der Bund ist selbstverständlich bestrebt, alle Technologien, die der Sicherheit und Effizienz im Flugverkehr förderlich sind, zu prüfen. Dies gilt auch für die sogenannte "Four-Dimensional Trajectory (4DT)"-Technologie.

Antwort des Bundesrates.