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Am 10. März 2010 hat der Chef der Armee, KKdt André Blattmann, in einem Interview im "Tages-Anzeiger" völlig neue, bisher nirgendwo diskutierte Ideen zur Weiterentwicklung der Armee vertreten. Seltsamerweise tut er das vor Erscheinen des sicherheitspolitischen Berichtes und verunsichert damit die Dienstleistenden und alle Interessierten. Auch weitere Aussagen des Chefs der Armee irritieren im Kontext aktueller Berichte aus der Truppe, da sie auf gravierende Mängel bei der Armeeführung schliessen lassen. Der Bundesrat wird gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie will er gewährleisten, dass die Weiterentwicklung der Armee in geordnetem Prozess (Sicherheitsbericht, fähigkeitsorientierte Armeeplanung, Militärgesetz usw.) und mit der minimal erforderlichen Kompetenz erfolgt, angesichts solcher Irritationen?

2. Was unternimmt er endlich, um die stets grösser werdende Unsicherheit durch die verwirrliche und widersprüchliche Kommunikation betreffend die Armee einzudämmen?

3. Wie will er gewährleisten, dass er über sachlich korrekte und ausgewogene sicherheitspolitische Konzepte beschliessen kann, wenn die Planungsarbeiten von Armee und VBS der nötigen Qualität, Konstanz und Grundausrichtung entbehren?

4. Was gedenkt er zu unternehmen, um den Einsatzverbänden (WK-Miliz, Berufsformationen, Durchdienerformationen) zur notwendigen Priorisierung in der Mittelzuweisung gegenüber der Grundausbildung zu verhelfen?

5. Wie will er gewährleisten, dass fähigkeitsbasierte Ausbildungs-, Trainings- und Übungskonzepte in erster Linie mit den Einsatzverbänden umgesetzt werden, statt deren Potenzial zu zerstören?

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Der Bundesrat hält eine breite sicherheits- und verteidigungspolitische Diskussion für angezeigt und grundsätzlich erwünscht. Damit die Weiterentwicklung der Armee zeitgerecht angegangen werden kann, soll ein Armeebericht, der die entsprechenden Grundlagen liefert, zusammen mit dem sicherheitspolitischen Bericht bis im Herbst 2010 den eidgenössischen Räten überwiesen werden.

1. Der sicherheitspolitische Bericht wurde im Nachgang zu einer breiten Anhörung und unter Beizug von Vertretern der Kantone erarbeitet. Breite Konsultationen des sicherheitspolitischen wie des Armeeberichts stellen den Einbezug aller relevanten Perspektiven sicher.

2. Die eidgenössischen Räte, namentlich die Sicherheitspolitischen Kommissionen, wurden und werden durch den Vorsteher des VBS und den Chef der Armee kontinuierlich über die relevanten Entwicklungen in der Armee orientiert. Angesichts der Herausforderungen, denen die Armee gegenübersteht, sind für ihre zukünftige Ausgestaltung auch Lösungen zu prüfen, die von den bisherigen abweichen. Der Bundesrat will den notwendigen Dialog über die Weiterentwicklung der Armee auf der Grundlage des sicherheitspolitischen Berichts und des Armeeberichts mit allen an der Sicherheitspolitik Beteiligten führen.

3. Der Bundesrat hat sich in den letzten Jahren mehrfach mit sicherheitspolitischen Grundfragen auseinandergesetzt. Alle relevanten Stellen der Bundesverwaltung sind an der Erarbeitung des sicherheitspolitischen Berichts beteiligt. Der Bundesrat sieht gegenwärtig keine Veranlassung, vom ordentlichen Geschäftsgang abzuweichen.

4. Aufgaben, Leistungen und Ressourcen der Armee müssen wieder in ein Gleichgewicht gebracht werden. Der Armeebericht wird aufzeigen, welche Mittel für welche Leistungen der Armee erforderlich sind, sowohl in Bezug auf die Ausbildung als auch in Bezug auf die Einsätze. Die Mittelzuweisung muss für beide Leistungsbereiche die Auftragserfüllung erlauben.

5. Der Bundesrat kann keine Anzeichen dafür erkennen, dass das Potenzial von Einsatzverbänden zerstört würde. Er hat bereits mehrfach festgehalten, dass er von der Leistungsfähigkeit der Milizarmee überzeugt ist.

Antwort des Bundesrates.