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Die letzte Finanzkrise hatte ihren Ursprung in der Subprime-Krise. Die Banken haben massiv Kredite an Personen mit geringer Bonität vergeben und dabei unter Umständen den Verkehrswert der als Sicherheit dienenden Immobilien stark überbewertet. Als die Blase platzte, waren die Auswirkungen katastrophal, und zwar nicht nur für die Banken, die solche Risiken eingegangen waren, sondern auch letztlich für die gesamte Wirtschaft.

Infolge dieser Subprime-Krise und nachdem bestimmte Grossbanken von Staaten gerettet wurden - wie die UBS in der Schweiz -, wurde mit Regelungen der Versuch unternommen zu verhindern, dass sich so eine Krise zu leicht wiederholt. Trotz dieser Massnahmen scheint mir, dass wir nicht vor einer Wiederholung eines solchen Phänomens geschützt sind.

So würde beispielsweise ein exzessiver Gebrauch von Kreditkarten zum Entstehen einer neuen Finanzblase führen. Wenn ein grosser Teil der Inhaberinnen und Inhaber von Kreditkarten zahlungsunfähig wird, könnte diese Blase platzen und somit eine neue Wirtschaftskrise auslösen. Auch in anderen Finanzbereichen könnten sich neue Finanzblasen bilden.

Damit ein solches Risiko und die damit einhergehenden schlimmen Konsequenzen mit aller Kraft verhindert werden können, stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Hat der Bundesrat eine Aufstellung aller Finanzbereiche angefertigt, in denen eine Finanzblase entstehen könnte?

2. In welchen Bereichen könnte das Platzen einer Finanzblase katastrophale Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft haben?

3. Welche Massnahmen wurden getroffen oder müssen getroffen werden, um die Bildung oder das Platzen einer solchen Blase zu verhindern?

FederalCouncilResponseText

1./2. Der Bundesrat beobachtet in enger Zusammenarbeit mit der SNB, die u. a. für die Stabilität des Finanzsystems sorgt, und der Finma, welche die einzelnen Finanzinstitute beaufsichtigt, die Entwicklung an den Finanzmärkten. Er führt jedoch kein "Inventar", da Blasen potenziell in allen Märkten (z. B. Immobilien, Aktien, Rohwaren usw.) entstehen können. Die Preise an den Märkten reflektieren grundsätzlich die Einschätzungen der Marktteilnehmer. Ein hohes Preisniveau als Blase zu identifizieren ist in der Regel im Voraus nicht möglich. Weiter kann die globale Vernetzung der Märkte die Einschätzung über mögliche Auswirkungen erschweren. Hingegen können mit geeigneter Regulierung (z. B. TBTF) und Aufsicht schädliche Übertragungseffekte auf die gesamte Wirtschaft verhindert oder zumindest vermindert werden. Auch eine solide Geschäftsführung der Marktakteure trägt zur Finanzstabilität bei. So wirkt beispielsweise eine sorgfältige Kreditvergabepolitik der Banken einer Blasenbildung auf dem Immobilienmarkt entgegen.

3. Die Schweiz setzt sich aktiv in internationalen Gremien (z. B. IWF, FSB) und in der Zusammenarbeit der Behörden für eine Stärkung der Stabilität des internationalen Finanzsystems ein, z. B. bei der Beaufsichtigung von (international oder national) systemrelevanten Finanzinstituten. Auch die nationalen Behörden können durch eine gute Zusammenarbeit rascher allfällige Risiken identifizieren und mögliche Massnahmen ergreifen. Daher hat das EFD, auch in Umsetzung der GPK-Empfehlungen (Empfehlungen 1, 5, 12 im Bericht "Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA" vom 30. Mai 2010), die bestehende und wichtige Zusammenarbeit mit der Finma und der SNB in einem tripartiten Memorandum of Understanding verankert. Dieses wurde am 17. Januar 2011 publiziert.

Neben einer effektiven Aufsicht kann der Staat durch regulatorische Massnahmen Fehlanreize beseitigen, die eine Blasenbildung begünstigen, wie beispielsweise die übermässige Verschuldung (Leveraging). So besteht eine der vier Kernmassnahmen in der Vernehmlassungsvorlage TBTF darin, dass die systemrelevanten Banken (Credit Suisse und UBS) höhere Eigenmittel halten sollen. Bei den Privathaushalten sollen die bestehenden steuerlichen Fehlanreize zur privaten Verschuldung mit einem indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zur Volksinitiative "Sicheres Wohnen im Alter" (Bundesgesetz über die Besteuerung von privatem Wohneigentum, Botschaft vom 23. Juni 2010) korrigiert werden.

Antwort des Bundesrates.