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Die Cleantech-Industrie ist der aufsteigende Stern am Wirtschaftshimmel. Innovative, energieeffiziente Technologien sind für die Wirtschaft ein zukunftsträchtiges Betätigungsfeld. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wie ist die strategische Aufstellung der Schweizer Cleantech-Industrie?

2. Wo sind die wichtigsten Handlungsfelder der kommenden Jahre?

3. In welchen Märkten sind die Schweizer Cleantech-Anbieter tätig?

4. In welchem Umfang finanziert heute der Bund Cleantech-Projekte?

5. Zu wie vielen Neugründungen in diesem Bereich kam es in den vergangenen zehn Jahren?

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1. Die Unternehmen mit Cleantech-Anwendungen sind mit rund 155 000 Beschäftigten und geschätzten 18 Milliarden Franken Wertschöpfung im Jahr sowie einem Beitrag von etwa 35 Prozent (2008) an das Bruttoinlandprodukt ein namhaftes Wirtschaftssegment der Schweiz. Dem Cleantech-Bereich wird weltweit ein grosses Wachstumspotenzial zugeschrieben. Bis 2020 wird ein weltweites Marktvolumen von rund 3352 Milliarden Franken prognostiziert. Das entspricht einem Anteil von 5,5 bis 6 Prozent aller weltweiten wirtschaftlichen Tätigkeiten. Heute liegt dieser Anteil noch bei geschätzten 3,2 Prozent. Je nach Cleantech-Teilbereich wird bis zum Jahr 2020 mit einem Wachstum zwischen 3 Prozent (Kreislaufwirtschaft) und 8 Prozent (Materialeffizienz) gerechnet. Die Schweizer Unternehmen im Cleantech-Bereich haben gute Chancen, daran zu partizipieren, insbesondere durch Exporte. Im internationalen Vergleich strenge Umweltschutzauflagen in der Schweiz können zu Technologie- und Wettbewerbsvorsprüngen gegenüber dem Ausland führen. Gemäss einer im Auftrag des BBT im Jahr 2009 durchgeführten Befragung von 200 Unternehmen mit Cleantech-Anwendungen nennen 61 Prozent der Unternehmen rechtliche Umweltnormen als wichtigen Erfolgsfaktor für Innovationen.

2. EVD und UVEK erarbeiten zurzeit gemeinsam einen Masterplan Cleantech Schweiz. Darin wird eine Beurteilung der heutigen Situation von Cleantech in der Schweiz in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation, Binnenmarkt und Export vorgenommen, und es werden Handlungsfelder zur Stärkung der Innovationsfähigkeit sowie zur Optimierung der Wertschöpfung vorgeschlagen. EVD und UVEK rechnen damit, die Arbeiten noch in diesem Jahr abzuschliessen.

3. Der Cleantech-Bereich umfasst eine sehr breite Palette von Produkten, Verfahren und Dienstleistungen. Die Hauptaktivitäten der Schweizer Cleantech-Unternehmen liegen nach der obenerwähnten Unternehmensbefragung in den Anwendungsfeldern erneuerbare Energien, erneuerbare Materialien, Energiespeicherung, Energieeffizienz, Ressourcen- und Materialeffizienz sowie nachhaltige Wasser-, Land- und Forstwirtschaft. Die im Rahmen der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen geschaffene Exportplattform Cleantech Switzerland hat aufgrund von Marktanalysen Nordamerika, China, Indien sowie ausgewählte Staaten in der EU (Grossbritannien und Polen) als strategische Zielmärkte mit hohem Absatzpotenzial definiert. Selektiv sollen auch Spezialmärkte wie Ungarn, Türkei, die Golfstaaten oder Mexiko bearbeitet werden.

4. Der Bund fördert durch mehrere Bundesstellen Aus- und Weiterbildungsmassnahmen, Forschungs- und Entwicklungsprojekte, Pilot- und Demonstrationsanlagen sowie Exporte im Cleantech-Bereich.

Das Bundesamt für Energie fördert die effiziente Energienutzung und die erneuerbaren Energien jährlich (Durchschnitt 2009/2008) mit rund 22 Millionen Franken über Forschungs- und Entwicklungsprojekte sowie mit rund 3 Millionen Franken über Pilot- und Demonstrationsanlagen. Zudem verfügte Energie Schweiz bisher über jährlich rund 40 Millionen Franken, welche für Projekte zur Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien eingesetzt wurden. Im Rahmen des Stabilisierungsprogramms stehen für Umschulungs- und Weiterbildungsmassnahmen zur Rekrutierung zusätzlicher Fachkräfte für den Gebäudebereich (Passerellenprogramm) befristet auf 2010 und 2011 rund 15 Millionen Franken zur Verfügung. Bisher sind dafür 8 Millionen Franken verpflichtet. Weitere 2 Millionen Franken jährlich stehen im Rahmen des Mehrjahresprogramms "energiewissen.ch" 2009-2012 des BFE für Aus- und Weiterbildungsmassnahmen zur Verfügung mit dem Ziel, die heutigen Möglichkeiten zur Realisierung von energieeffizienten Gebäuden unter Einbezug von erneuerbaren Energien auszuschöpfen.

Das Bundesamt für Umwelt wendet rund 8 Millionen Franken jährlich für Forschungsprojekte in den Bereichen Umweltschutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen auf sowie im Rahmen der Umwelttechnologieförderung rund 3,1 Millionen Franken jährlich für die Entwicklung von marktfähigen Innovationen mit hohem Umweltnutzen.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit fördert die Deza den Zugang zu lokalen erneuerbaren Energien und die Verbesserung der Energieeffizienz als Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zum Klimaschutz. In den Jahren 2008 und 2009 wurden Projekte im Umfang von rund 10 Millionen Franken unterstützt.

Über die interdepartementale Plattform Repic (Renewable Energy and Energy Efficiency Platform in International Cooperation) unterstützt der Bund Vorabklärungen (z. B. Windmessungen) für erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Entwicklungs- und Schwellenländern. Repic steht Schweizer Unternehmen, Hochschulen und Nichtregierungsorganisationen offen und ist mit jährlich 1,3 Millionen Franken bzw. 4 Millionen Franken 2009 bis 2011 dotiert.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft fördert via Osec im Rahmen der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen den Aufbau und Betrieb der Exportplattform Cleantech Switzerland mit einem Betrag von insgesamt 8 Millionen Franken.

Die Förderagentur für Innovation KTI hat im Jahr 2009 insgesamt 59 Projekte zu Cleantech-Themen bewilligt mit einem Förderbeitrag von 20,3 Millionen Franken, etwa 17 Prozent an der gesamten F&E-Projektförderung der KTI. Im Juni 2010 wurde überdies die Ausgabe eines Innovationschecks Cleantech lanciert mit einem Budget von 1 Million Franken.

5. Die Anzahl Unternehmensgründungen im Cleantech-Bereich der Schweiz ist nicht bekannt. Sie wird gemäss der obenerwähnten Unternehmensbefragung jedoch als gering eingeschätzt.

Antwort des Bundesrates.