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Der Bundesrat soll die Schaffung einer Plattform fördern, die dem Austausch über die Herausforderungen der Digitalisierung unserer Wirtschaft (Industrie 4.0) mit den betroffenen Akteurinnen und Akteuren, insbesondere den Organisationen der Wirtschaft, den Gewerkschaften und den Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft und von Verbänden, dient. Ein möglicher Ansatz würde darin bestehen, dass die Initiative "Industrie 2025", die 2015 von den Verbänden Swissmem, Electrosuisse, Asut und SwissT.net lanciert wurde, den Grundstein dieser Plattform bildet und ihren Aufgabenbereich um das erwähnte Thema erweitert; nach Bedarf würden auch andere Akteurinnen und Akteure mit einbezogen.

Die Industrie 4.0 bezeichnet, nach dem Aufkommen der Dampfmaschine, der Elektrizität und schliesslich der Elektronik, das Phänomen der Digitalisierung unserer wirtschaftlichen Tätigkeiten. Sie berührt unsere Wirtschaft auf verschiedenen Ebenen, von den Produktions- und Vertriebsprozessen über die Arbeitsorganisation bis hin zum Marketing und zur Werbung. Der 3D-Druck, die Telearbeit, der Verkauf von Produkten und Dienstleistungen im Internet, das Marketing mit Big Data oder die Werbung über soziale Netzwerke beeinflussen unseren Alltag bereits jetzt oder werden schon sehr bald einen Einfluss auf diesen haben. Wie die meisten Innovationen bieten diese Entwicklungen Chancen, bergen gleichzeitig aber auch Risiken. Hinsichtlich der Chancen verfügt die Digitalisierung unserer wirtschaftlichen Tätigkeiten über ein grosses Potenzial, die Effizienz im Energie- und Ressourcenmanagement zu steigern, beispielsweise durch die Optimierung der Produktionsprozesse, der Transporte und des Warenflusses. Den Prognosen der Global E-Sustainability Initiative (Gesi) zufolge könnten mit der Digitalisierung bis 2020 möglicherweise fast 16 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen eingespart werden. Auch das Potenzial, die Produktion wieder zurück in die Schweiz zu verlagern, namentlich mit 3D-Druckern, könnte ausgelotet werden. Hinsichtlich der Risiken ist ein "Rebound-Effekt" im Zusammenhang mit dem Stromverbrauch der Datenträger der Digitalisierung nicht auszuschliessen. Die Digitalisierung kann ausserdem zu arbeitsrechtlichen oder datenschutzrechtlichen Problemen führen.

Es lohnt sich daher zu beurteilen, wie die Schweiz die Chancen der Digitalisierung unserer Wirtschaft nutzen und gleichzeitig richtig mit den Risiken umgehen könnte. Die Plattform würde dazu beitragen und könnte ausserdem mittelfristig die Umsetzung allfälliger Massnahmen begleiten, mit denen das Potenzial der Industrie 4.0 ausgeschöpft wird.

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Der von neuen Technologien beflügelte Strukturwandel begleitet die Schweizer Volkswirtschaft seit Jahrzehnten. Der Bundesrat verfolgt die aktuelle Entwicklung und deren Auswirkungen auf Gesellschaft, Wirtschaft sowie Arbeitsbedingungen laufend. Für ein ressourcenarmes Land wie die Schweiz ist es nach Auffassung des Bundesrates zentral, die Chancen der Digitalisierung möglichst gut zu nutzen und gleichzeitig auch allfällige Risiken zeitnah zu erkennen.

Vor diesem Hintergrund ist es dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen, dass er die Diskussion mit den betroffenen Akteuren sucht und sich mit den Herausforderungen der Digitalisierung auseinandersetzt. Der Bundesrat steht deshalb im Dialog mit Vertretern der von den Entwicklungen betroffenen Kreise, beispielsweise mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie mit den Sozialpartnern.

Zudem ist auf die Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aus dem Jahr 2012 hinzuweisen. Eines ihrer übergeordneten Ziele ist es, den Wirtschaftsstandort Schweiz durch den Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) innovativ und international wettbewerbsfähig zu gestalten. Aufgrund der dynamischen technologischen Entwicklung im IKT-Sektor muss diese Strategie regelmässig überarbeitet werden, um den Herausforderungen für Wirtschaft und Gesellschaft Rechnung tragen zu können. Das hierfür zuständige Bundesgremium, der Interdepartementale Steuerungsausschuss Informationsgesellschaft, ist derzeit an der Überarbeitung der Strategie. Er wird dabei von bundesexternen Expertinnen und Experten unterstützt. Insbesondere zu nennen ist hierbei der Austausch mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden sowie der Wissenschaft. Bei der laufenden Überarbeitung soll auch das Strategiekapitel zur Wirtschaft neu formuliert werden. Fragen von Innovation, Wachstum und Beschäftigung sowie der Themenkomplex Industrie 4.0 werden dabei voraussichtlich eine Rolle spielen.

In Anbetracht der Bedeutung der Digitalisierung begrüsst der Bundesrat zudem die von den Wirtschaftsverbänden Swissmem, Electrosuisse, Asut und SwissT.net ins Leben gerufene Plattform Industrie 2025. Diese Plattform bezweckt u. a. die Information, Sensibilisierung, Vernetzung und Förderung Schweizer Unternehmen rund um Themen der Industrie 4.0.

Die Chancen und Risiken der Digitalisierung der Wirtschaft können nach Auffassung des Bundesrates innerhalb der bestehenden Strukturen und Plattformen erörtert werden, dazu sind nach heutiger Auffassung keine institutionalisierten, neuen staatlichen Strukturen notwendig.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.