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Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wurden die im August 2012 vom Bundesamt für Energie angekündigten Sofortmassnahmen für eine bessere Koordination der drei Wasserkraftwerke zur Reduktion der schädlichen Schwall-Sunk-Folgen und für eine Schwalldämpfung im Stausee Biaufond umgesetzt?

2. Zu welchen Massnahmen wurden beziehungsweise werden die Kraftwerke aufgrund der Ergebnisse der im Sommer 2012 durchgeführten Versuche verpflichtet?

3. Mit welchen Massnahmen wird dafür gesorgt, dass die Schwall-Sunk-Auswirkungen nicht nur unterhalb des Kraftwerkes Châtelot, sondern auch unterhalb des Kraftwerkes Refrain reduziert werden?

4. Werden bei der Ausarbeitung des neuen Wasserreglements, das spätestens 2014 in Kraft treten sollte, sowohl die Massnahmen gemäss den vorstehenden Ziffern 1 bis 3 als auch die Studie Courret-Larinier berücksichtigt?

FederalCouncilResponseText

1. In der Medienmitteilung des Bundesamtes für Energie vom 13. August 2012 sind Massnahmen beschrieben, welche die Auswirkungen von Schwall und Sunk auf den Doubs reduzieren. Eine bessere Koordination unter den drei internationalen Wasserkraftwerken Châtelot, Refrain und La Goule, Anpassungen der Betriebsweisen und ein besserer Rückhalt der Schwallwelle (Schwalldämpfung) vom Châtelot im Stauraum vom Refrain (Lac de Biaufond) mindern die ökologischen Auswirkungen auf das Gewässer. Diese Massnahmen werden von den Kraftwerksbetreibern angewendet.

2. Die drei Schwallrückhalteversuche, welche in den Jahren 2010 bis 2012 durchgeführt wurden, haben gezeigt, wie der Stauraum des Kraftwerks Refrain bestmöglich für den Schwallrückhalt genutzt werden kann. Aufgrund der Resultate wurden die Betriebsweisen der Kraftwerke Châtelot und Refrain für einen optimalen Schwallrückhalt angepasst. Die folgenden Massnahmen erlauben eine optimalere Nutzung des Stauraumes des Refrain für den Schwallrückhalt und entfalten ihre Wirkung unterhalb der Staumauer Refrain:

- Ein mathematisches Modell zur Modellierung des Abflusses zwischen den Kraftwerken Châtelot und Refrain sowie die Übertragung der vom Kraftwerk Châtelot turbinierten Durchflüsse erlauben es, den Stauraum vom Refrain so zu bewirtschaften, dass bei der Ankunft der Schwallwelle des Châtelot der Wasserpegel im Stauraum vom Refrain die minimale Kote aufweist und somit das maximal nutzbare Volumen für den Schwallrückhalt zur Verfügung steht.

- Das im Stauraum vom Refrain verfügbare Volumen ist nicht genügend, um beliebige Schwallwellen aufzufangen. Abhängig von den natürlichen Zuflüssen des Lac des Brenets und des Doubs zwischen Châtelot und Biaufond können nur Schwallwellen, die nicht länger als 4 Stunden dauern, im Stauraum vom Refrain aufgefangen werden. Aus diesem Grund hat sich das Kraftwerk Châtelot dazu verpflichtet, bei geringem natürlichem Abfluss des Doubs (weniger als 6 Kubikmeter pro Sekunde in Brenets) keine Schwallwellen zu erzeugen, die länger als 4 Stunden dauern.

Der Schwallrückhalt im Stauraum des Kraftwerks Refrain bedingt, dass der Wasserspiegel in dessen Stauraum abgesenkt wird. Dadurch fallen in diesem Stauraum Flachwasserzonen und Laichhabitate trocken. Insbesondere in der Laichzeit der Fische ist das problematisch. Darum haben die Behörden beschlossen, den maximalen Schwallrückhalt, welcher die maximale Absenkung des Stauraumes bedingt, bis im Frühjahr 2013 anzuwenden und dann aufgrund der gewonnenen Erfahrungen zu entscheiden, wie die Fische während der Laichzeit am besten geschützt werden können.

3. Die schweizerisch-französische Arbeitsgruppe "Abflussbewirtschaftung im Doubs" hat, wie in den Medienmitteilungen des Bundesamtes für Energie vom 13. August 2012 und vom 18. Dezember 2012 beschrieben, einen Massnahmenkatalog zur Reduzierung der Schwall-Sunk-Auswirkungen beschlossen. Gewisse Massnahmen entfalten ihre Wirkung im ganzen Doubs, andere nur in einem Teil.

Die Massnahmen zur Reduktion der Geschwindigkeit des Übergangs zwischen Schwall und Sunk (Schwallrückgangsrate) bei der Zentrale Châtelot durch ein langsames Abschalten der Turbinen betreffen den Abschnitt zwischen der Zentrale Châtelot und dem Stausee des Refrain (oberster Abschnitt).

Die Massnahmen zum Schwallrückhalt im Stauraum des Refrain (siehe Frage 2) entfalten ihre Wirkung unterhalb der Staumauer Refrain (inklusive Restwasserstrecke).

Die Massnahmen zur Reduktion der Geschwindigkeit des Übergangs zwischen Schwall und Sunk bei der Zentrale Refrain betreffen die Strecke unterhalb dieser Zentrale.

4. Die erwähnte Studie "Suivi de l'amélioration du Doubs franco-suisse - Analyse hydrologique - Etat des lieux en 2005" von Courret und Larinier aus dem Jahr 2008 vergleicht die natürliche Hydrologie des Flusses (vor dem Kraftwerksbau) mit der vom Kraftwerksbetrieb beeinflussten Hydrologie und zeigt auf, wie stark die verschiedenen Teilabschnitte des Doubs von Schwall und Sunk beeinflusst sind. Aus diesen Erkenntnissen wurden im Dokument "Etat des lieux/Synthèse des études réalisées entre 2003 et 2005" vom März 2008 Massnahmen vorgeschlagen.

Das Wasserreglement soll, unter Berücksichtigung der Rechte, welche den Betreibern mit den schweizerischen und französischen Konzessionen zugestanden wurden, die Regeln für einen umweltgerechteren Betrieb der Wasserkraftanlagen am Doubs festlegen. Dabei sollen Regeln definiert werden, die den grössten möglichen Nutzen für die Umwelt bringen und gleichzeitig soweit als möglich die Anforderungen einer bedarfsgerechten Stromproduktion berücksichtigen.

Darum werden bei der Erarbeitung des Wasserreglementes die bis anhin festgelegten Massnahmen ebenso berücksichtigt wie die Erkenntnisse aus allen verfügbaren Studien. Die Erkenntnisse aus Studien dienen dazu, unter Berücksichtigung und Abwägung der verschiedenen Interessen die effizientesten und effektivsten Regeln zu definieren.

Antwort des Bundesrates.