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Die SBB und andere Bahnunternehmen unseres Landes sind sehr gut organisiert. Das Bahnverkehrsangebot ist bemerkenswert. Aber trotz dieser ausserordentlich guten Situation sind Verbesserungen immer möglich.

Aus diesem Blickwinkel betrachtet möchte ich wissen, ob der Bundesrat - als zuständige Behörde für die Festlegung der strategischen Ziele für die SBB - und die SBB selbst in Zusammenarbeit mit anderen Bahnunternehmen bereit sind:

a. Nebenlinien mit vereinten Kräften durch die Anbindung an neue Linien zu erhalten.

b. Werden sie die Entwicklung von neuen attraktiven und kreativen Angeboten fördern, die die Nachfrage stützen oder sogar steigern können und den Interessen der Randregionen unseres Landes entgegenkommen?

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Gemäss den strategischen Zielen des Bundesrates haben die SBB die vom Bund bestellte und finanzierte Infrastruktur zuverlässig bereitzustellen. Die SBB halten den Zustand ihres Netzes sowie ihrer Anlagen durch adäquate Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen langfristig auf einem qualitativ hohen Stand. Im Geschäftsfeld "Regionalverkehr" erstellen die SBB ein marktorientiertes und auf die finanziellen Möglichkeiten der Besteller ausgerichtetes Angebot.

Die SBB leisten einen wesentlichen Beitrag an das Gesamtsystem öffentlicher Verkehr, insbesondere im Rahmen der mit dem Bund vereinbarten Leistungen zu Betrieb und Unterhalt, der Netzentwicklungsplanung, der Leistungserstellung im Fernverkehr gemäss Konzession sowie der Leistungserbringung im Personen- und Güterverkehr.

Die Angebote auf den genannten "lignes secondaires" fallen in der Regel unter den regionalen Personenverkehr. Die Bestellung und Weiterentwicklung dieser Angebote obliegt Bund und Kantonen auf Basis der von den Transportunternehmen eingereichten Offerten. Bund und Kantone berücksichtigen dabei gemäss Artikel 31a Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (SR 745.1) jeweils auch die für die Erschliessung der periphereren Regionen vorliegenden Bedürfnisse, um das Transportangebot längerfristig aufrechterhalten zu können.

Im Geschäftsfeld "Fernverkehr/internationaler Personenfernverkehr" erstellen die SBB ein marktorientiertes, qualitativ hochstehendes Angebot. Zudem verfolgen sie die Strategie, ihre Marktstellung durch Kooperationen zu stärken und von der Schweiz aus gute Verbindungen zu den internationalen Wirtschaftszentren sicherzustellen. Dies entspricht den Vorgaben des Eigners. Die konkrete Umsetzung obliegt den SBB. Nebst vielen betrieblichen Elementen (Fahrzeugumläufe, technische Fahrzeugausrüstungen, Trassenkapazitäten, Behindertengleichstellung usw.) spielt dabei die Wirtschaftlichkeit eine zentrale Rolle. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen können nicht ohne Weiteres Linien verknüpft werden. Sollen zusätzliche Angebotsschritte auf den von dem Interpellanten als gefährdet bezeichneten Linien erfolgen, sind diese durch Bund und Kantone gemäss den definierten Qualitätsstandards zu bestellen und zu finanzieren. Konkret wird bei der Linie Solothurn-Moutier zurzeit unter der Federführung des Kantons Solothurn eine Angebotsstudie durchgeführt, um nachfragesteigernde Massnahmen zu definieren und das Angebot entsprechend darauf auszurichten.

Antwort des Bundesrates.