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Eine vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) in Auftrag gegebene Studie über "Migrantinnen und Migranten aus der Türkei und dem ehemaligen Jugoslawien in der Invalidenversicherung" zeigt, dass sich "die im Vergleich zu den Schweizerinnen und Schweizern höheren Berentungsquoten der Migrantinnen und Migranten aus den Nachfolgestaaten Jugoslawiens und aus der Türkei zu einem grossen Teil mit der (selbst beurteilten) gesundheitlich schlechteren Lage, in der sich diese im Vergleich zu den Schweizerinnen und Schweizern befinden, erklären lassen" (CHSS 1/2010, S. 37).

Welche Folgerungen zieht der Bundesrat aus dieser Studie?

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Die Gründe, die zu einer Berentung in der Invalidenversicherung (IV) führen, liegen in der Regel bereits in den der IV vorgelagerten Systemen und Situationen wie Bildung, Gesundheitswesen, Arbeitsmarkt und soziale Integration und müssen in erster Linie dort angegangen werden. Für einige dieser Systeme sind vorwiegend die Kantone oder die Gemeinden zuständig, die mit Massnahmen unter anderem im Bereich Volksschule die Integration der ausländischen Bevölkerung zielführend fördern. Wie der Bundesrat in seinem am 5. März 2010 vorgestellten Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik darlegt, will er den eingeschlagenen Weg "Fordern und Fördern" konsequent fortführen. So wird einerseits von den Migranten und Migrantinnen eigenverantwortliches Handeln verlangt, und andererseits fördert der Bund die angesprochene Zielgruppe mittels spezifischer Schwerpunkte in Bildung, Arbeit und Verbesserungen im Gesundheitsbereich, die darauf zielen, typische Invalidisierungsdynamiken zu erkennen und rechtzeitig zu durchbrechen. Darüber hinaus ist das Bundesamt für Gesundheit in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration dabei, das 2004 erstmals durchgeführte Gesundheitsmonitoring der Migrationsbevölkerung mit einer Adaption an aktuelle Gegebenheiten zum zweiten Mal durchzuführen. Der Schlussbericht hierzu wird für den Sommer 2011 erwartet.

Zum Handlungsbedarf in der IV ist festzuhalten, dass Rentenabklärungen grundsätzlich ohne Ansehen der Herkunft der betroffenen Person durchgeführt werden. Bei ex-jugoslawischen und türkischen Bevölkerungsgruppen handelt es sich um eine Risikogruppe, die es genau in den Fokus zu nehmen gilt. So müssen allfällige Sprachprobleme, welche die Abklärungen erschweren können, gleich von Beginn an angegangen werden. Im Rahmen der Früherfassung und der Frühintervention müssen die gesundheitserhaltenden Massnahmen am noch bestehenden Arbeitsplatz für die Risikogruppe verstärkt werden. Das Gleiche gilt auch für die Eingliederungsmassnahmen. Mit der Umsetzung der Massnahmen der 5. IVG-Revision wurden die Zugangsbedingungen für berufliche Massnahmen erleichtert. Damit dürfte die Zusprache beruflicher Massnahmen für Personen aus den erwähnten Regionen deutlich zunehmen und diejenige von Renten abnehmen.

Die Integrationsförderung dürfte sich mittelfristig gerade auch in der IV bezahlt machen. Offen ist im Moment noch, ob die bessere rechtliche Verankerung der Integration über entsprechende Bestimmungen in den einzelnen, bestehenden Gesetzen oder in einem Integrationsrahmengesetz zu erfolgen hat. Deshalb sind in den anstehenden IVG-Revisionen 6a und 6b keine spezifischen Massnahmen für Migrantinnen und Migranten vorgesehen. Die Invalidenversicherung kann jedoch durch die konsequente Anwendung der in der 5. IVG-Revision eingeführten Instrumente der Früherfassung, der Frühintervention und der Integrationsmassnahmen sowie durch eine verstärkte Berücksichtigung sprachlicher Barrieren und kultureller Unterschiede bezüglich des Krankheitsbegriffs versuchen, korrigierend einzugreifen.

Antwort des Bundesrates.