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Der Bundesrat wird beauftragt, ein Forschungsprojekt zur Erforschung der Wirkung von nichtionisierenden Strahlungen auf elektrosensible Personen einzurichten. Dazu braucht es die Bezeichnung und den temporären Schutz einer elektrosmogfreien oder -armen Gemeinde respektive eines Gebietes, um ein entsprechendes Projekt zu installieren. Der Bund soll eine entsprechende Forschungsanlage einrichten und betreiben bis zum Abschluss des Forschungsprojekts und zum Vorliegen der Ergebnisse. Er zieht anschliessend daraus die angezeigten Schlussfolgerungen und leitet die erforderlichen Massnahmen ein.

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Als elektrosensibel werden Menschen bezeichnet, die eigene gesundheitliche Symptome wie Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Nervosität, Müdigkeit und Konzentrationsschwierigkeiten auf elektromagnetische Felder zurückführen. Der Bundesrat hat sich zu dieser Thematik bereits in seiner Stellungnahme zur Motion Zisyadis 09.3222, "Massnahmen bei Elektrosensibilität", sowie zu der in den Grundzügen gleichlautenden Motion Kiener Nellen 13.3957, "Forschungsprojekt zur Erforschung der Wirkung von nichtionisierenden Strahlungen auf elektrosensible Personen", geäussert. Er hat beide Motionen zur Ablehnung beantragt. Sie wurden abgeschrieben, nachdem sie mehr als zwei Jahre hängig waren.

Das Phänomen der Elektrosensibilität wird seit Jahren diskutiert und erforscht, und dies weltweit. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat im Jahr 2012 einen Synthesebericht "Elektromagnetische Hypersensibilität" veröffentlicht, welcher den Stand der Forschung dokumentiert und bewertet. Demnach gibt es für Elektrosensibilität keine anerkannte medizinische Diagnose, und es wird aus wissenschaftlicher Sicht als unwahrscheinlich betrachtet, dass kurzfristige Belastungen mit nichtionisierender Strahlung für die genannten Symptome verantwortlich sind. Es bleiben jedoch offene Fragen zu allfälligen langfristigen Auswirkungen, die durch weitere Forschung geklärt werden sollten. An diesem Befund hat sich nichts geändert.

Im Jahr 2014 hat das Bafu eine beratende Expertengruppe NIS (Berenis) eingesetzt, welche laufend neu erscheinende wissenschaftliche Publikationen, einschliesslich solcher zur Thematik der Elektrosensibilität, auf die Bedeutung für den Schutz des Menschen sichtet und beurteilt.

Was die von der Motionärin vorgeschlagene Ausscheidung einer strahlungsarmen Zone und Einrichtung einer Anlage zur Erforschung elektromagnetischer Hypersensibilität anbelangt, erscheint es als wenig aussichtsreich, auf diese Weise verlässliche Aussagen über die Ursachen der Elektrosensibilität und die Wirksamkeit von Interventionen zu gewinnen. Es ist bekannt, dass beim Phänomen der Elektrosensibilität auch Erwartungen und Befürchtungen der betroffenen Menschen eine Rolle spielen können. Änderungen der Befindlichkeit in einer solchen als strahlungsarm deklarierten Zone können deshalb auch durch Placebo-Effekte ausgelöst werden oder überlagert sein. Solche Einflüsse lassen sich im vorgeschlagenen Untersuchungsansatz grundsätzlich nicht kontrollieren.

Forschende haben jederzeit die Möglichkeit, wissenschaftliche Projekte zu Einzelfragen in diesem Themenbereich zu vertiefen oder beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF) einzureichen. Insgesamt ist der Bundesrat aber der Ansicht, dass zurzeit kein zusätzlicher Handlungsbedarf besteht.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.