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Das Ergebnis der überarbeiteten Planung "Zukunft Bahnhof Bern" (ZBB) ist seit Juli 2011 bekannt.

Im Postulat Pedrina 11.3966 vom 29. September 2011 ist gerügt worden, dass eine echte übergreifende Gesamtplanung auch jetzt, nach Abschluss der Überarbeitungsphase, immer noch nicht vorliege und dass auch die in der ETH-Studie vom Juni 2009 geforderte Kosten-Nutzen-Optimierung nur in einem sehr ungenügenden Ausmass umgesetzt worden sei.

Das Grundproblem dieser Planung besteht im Festhalten an einem Grossprojekt des Schmalspurausbaus, das sich im Rahmen einer übergeordneten, optimierten Gesamtplanung des Bahnhofausbaus in dieser Form gar nicht aufdrängt. Nebst dem hohen baulichen Aufwand mit hohen Kostenfolgen weist die Planung auch ganz entscheidende Projektnachteile auf. Insbesondere kann das ZBB-Schmalspurprojekt dazu führen, dass sich der mittel- und längerfristig unerlässliche Normalspurausbau derart nachteilig auswirkt, dass eine zweckmässige Entwicklungsfähigkeit des Berner Bahnhofs am gegebenen Standort weitgehend infrage gestellt ist.

Die fachliche Weiterbearbeitung und Konkretisierung der alternativen Normalspur-Gesamtausbau-Varianten durch die SBB und eine entsprechend erweiterte, systematische Variantenevaluation sollten deshalb möglichst ohne Zeitverzug in die Wege geleitet werden können.

1. Wie stellt sich der Bundesrat insbesondere zur Kritik, wonach ausgerechnet jene echten Gesamtplanungsvarianten mit vereinfachtem Ausbaukonzept und einem entsprechend massiven Kosteneinsparpotenzial und mit entscheidenden Projektvorteilen bisher nicht in den Planungsprozess ZBB aufgenommen worden sind?

2. Ist er bereit, den Einbezug dieser relevanten, kostenoptimierten Gesamtplanungsvarianten einzufordern und darüber zu berichten, bevor die Finanzierung und Ausführung einzelner Teil-Ausbauschritte "Bahnhof/Bahnknoten Bern" beantragt und beschlossen wird?

FederalCouncilResponseText

Wie bereits in der Antwort auf das Postulat Pedrina 11.3966 vom 16. November 2011 dargelegt, wurden zur Zukunft des Bahnhofs Bern umfangreiche Variantenstudien durchgeführt. In deren Rahmen wurde eine Vielzahl von Ausbaukonzepten unter Berücksichtigung von Synergieeffekten zwischen Meter- und Normalspur vertieft geprüft. Das vorliegende Gesamtkonzept mit schrittweiser Realisierung von Ausbauten im Netz des RBS und im Netz der SBB erwies sich als Bestvariante. Dieses Gesamtkonzept wurde daher vom Bundesrat mit Entscheid vom 16. Dezember 2011 in den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene aufgenommen.

Es besteht nach Meinung des Bundesrates genügend Planungssicherheit, um Vorprojekte für den Ausbau der Kapazitäten des schmalspurigen Bahnhofteils und die Erweiterung der Publikumsanlagen auszuarbeiten. Für den Ausbau des meterspurigen Bahnhofs werden zurzeit noch zwei Varianten weiterbearbeitet, welche entweder den Ausbau des bestehenden Bahnhofs oder einen neuen unterirdischen Tiefbahnhof in Ost-West-Lage unter dem normalspurigen Bahnhof umfassen. Diese Arbeiten werden dem Bund die Grundlage für eine vertiefte Prüfung der Vorhaben liefern. Gegebenenfalls kann das Parlament über eine Finanzierung im Rahmen der Freigabe von Mitteln ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr entscheiden.

Antwort des Bundesrates.