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Zurzeit geht es in den Debatten zur Luftwaffe eigentlich immer um die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge. Ich hätte nun aber gerne genauere Informationen zur aktuellen Situation und zur Zukunft eines ebenfalls wichtigen Bestandteils unserer Armee: der Hubschrauberflotte. Aufgrund der kurzen Distanzen und der schwierigen Topografie unseres Landes ist der Hubschrauber offensichtlich ein Mittel, das unseren Bedürfnissen besonders gut entspricht, z. B. beim Truppentransport, vor allem aber bei der Katastrophenhilfe. Für unser Land ist der Hubschrauber ein ausgezeichnetes Transportmittel.

Ich stelle nun folgende Fragen:

1. Über wie viele Hubschrauber verfügt die Luftwaffe zurzeit?

2. Wird diese Zahl als angemessen empfunden im Hinblick auf die Mittel, die bei einer grösseren Katastrophe zum Einsatz kommen müssten - sei es bei einer Naturkatastrophe oder einer von Menschen verursachten Katastrophe?

3. Ist die Flotte in einem guten Zustand?

4. Welche Regeln kommen bei ihrer Erneuerung zur Anwendung?

5. Ist kurz- oder langfristig eine Verstärkung der Hubschrauberflotte vorgesehen?

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1. Aktuell verfügt die Armee über die folgende Anzahl Helikopter:

1.a. 20 EC 635 (Eurocopter): Dieser leichte Helikopter wird primär für die Ausbildung der Helikopterpiloten der Luftwaffe eingesetzt. Daneben wird er auch für Such- und Überwachungsflüge von Polizei und Grenzwachtkorps (GWK), Personen- und Lastentransporte sowie Verbindungsflüge eingesetzt.

1.b. 15 AS 332M1, TH06 (Super Puma): Dies ist ein Helikopter der mittleren Gewichtsklasse. Eingesetzt wird er für Truppentransporte, Katastrophenhilfe im In- und Ausland, Bekämpfung von Waldbränden, Lasten- sowie Personentransporte, unter anderem auch für völkerrechtlich geschützte Personen, z. B. am WEF. Er kann zur Messung radioaktiver Strahlung ausgerüstet werden. Bei Bedarf wird er für Überwachungsflüge für das GWK oder zur Suche vermisster Personen in Zusammenarbeit mit der Polizei mit Flir (Infrarotkamera) ausgerüstet. Er wird auch bei der Suche nach vermissten Flugzeugen eingesetzt und hat die dazu notwendigen Peilsysteme.

1.c. 11 AS 332M1, TH98 (Cougar): Er gehört zur gleichen Typenfamilie wie der TH06 und wird für die gleichen Aufgaben eingesetzt. Zusätzlich ist er mit einem integrierten Selbstschutzsystem ausgerüstet, sodass er in einem Umfeld erhöhter Gefährdung durch radar- oder lasergesteuerte Waffen eingesetzt werden kann. Ebenfalls besteht ein gewisser Schutz gegenüber infrarotgesteuerten Waffen. Sowohl der Cougar wie auch der Super Puma werden in der Friedensförderung, aktuell in Kosovo, eingesetzt.

2. Mit der verfügbaren Anzahl Helikopter und den jeweiligen Spezialausrüstungen war es bis jetzt möglich, die Hilfeleistungen zugunsten der Bevölkerung sicherzustellen und Grossereignisse zu bewältigen. Das sollte auch in Zukunft möglich sein.

3. Die Helikopter der Schweizer Armee sind in einem sehr guten Zustand und werden mit Werterhaltungsprogrammen den Anforderungen angepasst, beispielsweise mittels Avionik-Verbesserungen, um den zukünftigen Anforderungen des stark genutzten Luftraums zu genügen. Die Verfügbarkeit liegt beim EC 635 bei rund 80 Prozent, bei den beiden anderen bei rund 70 Prozent. Dies ist im internationalen Vergleich ein hervorragender Wert. In einem Krisenfall oder bei entsprechender Priorisierung der verfügbaren Arbeitskräfte, wie beispielsweise bei einem Grossanlass, wie es das WEF darstellt, werden diese Verfügbarkeiten jeweils noch erhöht.

4. Der Einsatz der Helikopter wird auf eine grundsätzliche Nutzungsdauer von etwa 30 Jahren ausgelegt. In der Regel wird in der Hälfte dieser Nutzungsdauer ein Werterhalt durchgeführt, wie dies zurzeit gerade beim Super Puma der Fall ist. Wenn ein Teil der Flotte obsolet wird, wird die Beschaffung eines Ersatzes, falls es die finanziellen Verhältnisse erlauben, ins Rüstungsprogramm aufgenommen. Stehen nicht ausreichende finanzielle Mittel für einen Ersatz zur Verfügung, wird das minimal Notwendige für eine Lebenswegverlängerung investiert. Übersteigt der finanzielle Aufwand für den gesteigerten Unterhalt die finanziellen Möglichkeiten oder ist ein sicherer Betrieb der Flotte nicht mehr zu gewährleisten, so muss sie unter Inkaufnahme der entsprechenden Bedarfs- bzw. Fähigkeitslücke ausser Dienst gestellt werden.

5. Eine Verstärkung der Flotte im Sinne einer Erhöhung der Anzahl Helikopter steht gegenwärtig nicht zur Diskussion. Mit der bestehenden Flotte können die bisherigen wie auch absehbare neue Aufgaben abgedeckt werden, auch die allfällige Entsendung zusätzlicher Helikopter in Missionen der Friedensförderung. Eine Verstärkung im Sinne einer Modernisierung der Systeme findet laufend statt. Auch wird bei Bedarf eine Anpassung der Ausrüstung und der Verfahren geprüft, so wie beispielsweise bei der Entwicklung und Einführung neuer Flugverfahren, die auf der Satelliten-Navigation basieren, oder Modernisierungen mit Blick auf Friedensförderungsmissionen. Im Zusammenhang mit dem Werterhalt des TH98 wird eine Anpassung des Selbstschutzsystems an die modernen Bedrohungen umgesetzt.

Aufbauarbeiten für ein verstärktes Engagement mit Helikoptern in der Friedensförderung sind auch im personellen Bereich sowohl bei den Piloten wie auch beim Bodenpersonal im Gange.

Antwort des Bundesrates.