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Im Dezember 1996 haben die eidgenössischen Räte einem Beitrag des Bundes an die Expo.01 in der Höhe von insgesamt 130 Millionen Franken zugestimmt. 20 Millionen Franken dieses Betrages sind als Defizitgarantie vorgesehen. Zudem soll die Armee mit den "Naturalleistungen", wie sie vom Bundesrat angekündigt worden sind, wichtige logistische Unterstützung leisten. Sie soll subsidiär in Bereichen wie Verkehr, Brückenbau und der Sicherheit zum Einsatz gelangen. Man schätzt, dass für die Erfüllung dieser Aufgaben während der sechsmonatigen Dauer der Exposition etwa 900 Mann erforderlich sein werden. Im Bereich der Sicherheit ist der Einsatz der Armee unerlässlich, werden doch die Polizeikorps der involvierten Kantone nicht in der Lage sein, allein für die Sicherheit der gesamten Veranstaltung zu sorgen.

VBS und Bundesrat haben Anspruch darauf, baldmöglichst zu wissen, welches die Vorstellungen der Expo-Leitung bezüglich der finanziellen Regelung der Leistungen des VBS sind.

Die Kommission hält es auch für unumgänglich, dass im Rahmen einer umfassenden Exposition unsere sich im Umbruch befindende Sicherheitspolitik mit ihren Institutionen zur Darstellung kommt.

Der Bundesrat wird darum eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:

1. Ist der Bundesrat bereit, dahin zu wirken, dass die Frage der finanziellen Abgeltung der Leistungen des VBS umgehend mit der Expo-Leitung geregelt wird?

2. Ist der Bundesrat bereit, dahin zu wirken, dass an der Exposition auch die sich im Umbruch befindende Sicherheitspolitik mit ihren Institutionen, unter Berücksichtigung der verschiedenen zur Diskussion stehenden Thesen über dieses Thema, zur Darstellung kommt?

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Die zwei Fragen können wie folgt beantwortet werden:

1. Der Generalstabschef hat den Auftrag erteilt, die drei folgenden Kostenrechnungen für das VBS-Angebot an die Expo-Geschäftsleitung vom 24. Februar 1998 zu erstellen:

- Vollkostenrechnung nach privatwirtschaftlichen Ansätzen;

- Kostenrechnung nach den relevanten Verordnungen des Bundes für Dienstleistungen zugunsten Dritter;

- Mischkalkulation unter Berücksichtigung der gegebenen Konkurrenzsituation.

Das VBS hat jedoch von der Expo-Geschäftsleitung auf sein Angebot vom 24. Februar 1998 noch keine Antwort erhalten. Wenn der Umfang der vom VBS geforderten Dienstleitungen einmal feststeht, können die Vertragsverhandlungen mit der Expo-Geschäftsleitung aufgenommen werden; in deren Zusammenhang muss auch die Entschädigungsfrage der VBS-Dienstleistungen verbindlich geregelt werden.

Die obengenannte Kostenrechnung ist zurzeit in Bearbeitung. Eine Grobkostenschätzung ergibt einen Wert in der Grössenordnung von 80 bis 100 Millionen Franken für die offerierten VBS-Dienstleistungen.

2. Das VBS-Projekt "Darstellung der Aussen- und Sicherheitspolitik" wurde durch die interdepartementale Koordinationsgruppe Expo.01 mit dem Arbeitstitel "Sicherheit in der Offenheit" als eines der vier Bundesprojekte ausgewählt und von der Expo-Geschäftsleitung auch bestätigt. Damit ist sichergestellt, dass der Bund der sich im Umbruch befindenden Sicherheitspolitik gebührend Rechnung trägt und dies an der Expo.01 zur Geltung bringt. Es wird Aufgabe des Projektleiters sein, die Darstellung der Sicherheitspolitik und ihrer Institutionen umfassend darzustellen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass es sich beim Bundesprojekt "Sicherheit in der Offenheit" nicht um ein reines VBS-Projekt, sondern um ein departementsübergreifendes Projekt des Bundes unter Mitwirkung von fünf Departementen (VBS, EDA, EJPD, EVD und EFD) handelt. An der endgültigen Gestaltung des Projektinhaltes wird sich auch die künstlerische Direktion der Expo.01 beteiligen.

Antwort des Bundesrates.