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Luftqualitätsmessungen zeigen, dass sich die Belastung mit Stickstoffdioxid namentlich in Ballungsräumen in den letzten zehn Jahren nicht ausreichend verringert hat. Vom Kanton Zürich durchgeführte Feldmessungen zeigen zudem, dass trotz laufend verschärfter Emissionsgrenzwerte Dieselfahrzeuge bis zu zehnmal höhere Stickoxidemissionen aufweisen als Benziner. Der VW-Abgasskandal hat die bekannten Mängel am nach EU-Recht vorgeschriebenen Abgastest einer breiten Öffentlichkeit bekanntgemacht. 2014 wurde vom Bund zusammen mit externen Stellen ein Projekt gestartet, um zu prüfen, wie mittels Feldüberwachung (z. B. Remote-Sensing-Messungen, portable Emissionsmesssysteme, eventuelle systematische Auswertungen von On-Board-Diagnosen) die realen NOx-Emissionen einer grossen Anzahl von Fahrzeugmodellen während dem Vorbeifahren auf einer Strasse zuverlässig gemessen und so auch Fahrzeugmodelle mit unerklärlich hohen NOx-Emissionen ermittelt werden können. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wie weit ist obenerwähntes Projekt fortgeschritten?

2. Ist der Bund bereit, zusammen mit den Kantonen ein gemeinsames Messkonzept zur Feldüberwachung zu betreiben, um über das effektive Abgasverhalten von Strassenfahrzeugen bessere Erkenntnisse zu erlangen?

3. Welche und wie viele Messungen müssten nach Ansicht des Bundesrates betrieben werden, um rasch ein aussagekräftiges Bild über die effektiven Schadstoffemissionen des Strassenverkehrs in der Schweiz zu erhalten?

4. Im Vergleich zur abgeschafften jährlichen Abgaskontrolle für Personenwagen in den Garagen verursacht eine Feldüberwachung einen Bruchteil der Kosten. Ist der Bundesrat bereit, diese Kosten, dem Verursacherprinzip folgend, aus den Einnahmen der Mineralölsteuer zu finanzieren?

5. Welche Möglichkeiten des Eingreifens sieht er, wenn in Feldmessungen Fahrzeuge mit zu hohen Emissionen mit allenfalls defekter Abgasbehandlungsanlage erfasst werden?

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1. Zurzeit führt die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) ein Pilotprojekt zum Vergleich der Abgasmessverfahren Remote Sensing (RSD), Portable Emission Measurement System (PEMS) und Rollenprüfstand durch. Die Ergebnisse werden voraussichtlich im ersten Halbjahr 2016 publiziert.

2. Wenn die Ergebnisse zeigen, dass Messungen auf der Strasse sich besser für die Feldüberwachung der Motorfahrzeugemissionen eignen als die heutigen Verfahren (periodische Nachprüfung bzw. Verpflichtung zur Instandstellung bei Fehlermeldung durch On-Board-Diagnose), wird das zuständige Bundesamt mit den betroffenen und interessierten Stellen die heutigen Messverfahren überprüfen und gegebenenfalls in einem Vernehmlassungsverfahren zur Diskussion stellen.

3. Die Entwicklung der Schadstoffemissionen des Strassenverkehrs ist schon heute bekannt. Seit den Achtzigerjahren werden die Luftschadstoffemissionen des Strassenverkehrs möglichst realitätsnah erfasst, dokumentiert und regelmässig aktualisiert. So konnte beispielsweise die Stickoxidemission des Strassenverkehrs von 62 620 Tonnen im Jahr 2000 auf 32 242 Tonnen im Jahr 2015 reduziert werden (vgl. dazu den Bericht des Bundesamtes für Umwelt "Luftschadstoff-Emissionen des Strassenverkehrs 1990-2035").

4. Welche Kosten eine wirksame Feldüberwachung der Fahrzeuge im Alltagsverkehr verursachen würde, lässt sich erst beziffern, wenn ein konkretes Prüf- und Überwachungsverfahren definiert ist. Ob die bekannten Messverfahren auf der Strasse das Potenzial für eine solche Überwachung bieten, lässt sich zurzeit nicht abschätzen. Erkenntnisse dazu werden aber aus dem erwähnten Pilotprojekt erwartet. Es wäre aus den genannten Gründen auch verfrüht, sich jetzt schon zur Frage der Finanzierung einer solchen Überwachung zu äussern.

5. Ziel des laufenden Pilotprojekts ist vorerst ein Vergleich der verschiedenen Abgasmessverfahren und nicht bereits die Entwicklung eines neuen Feldmessverfahrens zur Überprüfung der Fahrzeuge. Die Frage eines allfälligen Eingreifens aufgrund von Feldmessungen kann deshalb noch nicht beantwortet werden.

Antwort des Bundesrates.