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La Confédération ne veut apparemment pas soutenir les fabricants de vaccins anticovid dans le cadre de la mise sur le marché en Suisse afin de ne pas être accusée de faire de la promotion économique, au lieu de donner la priorité à une couverture vaccinale rapide de la population. D'où mes questions :

- Le Conseil fédéral soutient-il la mise sur le marché et l'autorisation en Suisse des vaccins anticovid qu'il a commandés, sans pour autant influer activement sur le travail d'homologation de Swissmedic ?

- Si oui, comment agit-il, et si non, pourquoi n'agit-il pas ?

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La réponse du Conseil fédéral n'existe qu'en allemand. (Veuillez changer la langue en haut à droite de la page d'accueil)
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Der Bund will nicht in der Produktion von Impfstoff in der Schweiz aktiv werden, um keine Wirtschaftsförderung zu betreiben, statt auf eine schnelle Durchimpfung der Bevölkerung zu setzen.

- Hat der Bundesrat versucht, zusätzliche Produktionskapazitäten für Impfstoff gegen das Corona-Virus in der Schweiz zu finden oder deren Schaffung zu unterstützen/zu fördern, damit hier mehr Impfstoff für die eigene Bevölkerung produziert werden kann?

- Wenn ja, wo, wenn nein, warum nicht?

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Ziel ist es, die Bevölkerung rasch mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu versorgen. Alle Covid-19-lmpfstoffhersteller werden an diesem übergeordneten Ziel gemessen. Das BAG hat zu Beginn der Pandemie verschiedene Schweizer Impfstoff-Projekte in die Evaluation einbezogen und geprüft. Dieser erreichten nicht denselben Entwicklungsstand, wie die in der Beschaffung berücksichtigten Projekte. Die zugelassenen Impfstoffe von Moderna werden bereits heute in der Schweiz hergestellt. Bei Pfizer/Biontech laufen Vorbereitungen, gewisse Produktionsschritte in der Schweiz durchzuführen.
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La Confédération ne veut pas s'engager dans la production de vaccins en Suisse afin de ne pas être accusée de faire de la promotion économique, au lieu de donner la priorité à une couverture vaccinale rapide de la population. D'où mes questions :

- Le Conseil fédéral a-t-il tenté d'identifier en Suisse des capacités de production supplémentaires de vaccin anticovid ou de promouvoir leur constitution de façon que puissent être produits ici davantage de vaccins pour la population suisse ?

- Si oui, qu'a-t-il fait, si non, pourquoi n'a-t-il pas agi ?

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La réponse du Conseil fédéral n'existe qu'en allemand. (Veuillez changer la langue en haut à droite de la page d'accueil)
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Auf dem Markt sind Speichelschnelltests verfügbar.

- Ab wann ist mit dem Einsatz solcher Tests im Rahmen der Beprobungsstrategie zu rechnen?

- Ab wann werden sie für die Selbsttestung der Bevölkerung freigegeben?

- Ist eine Registrierung der Ergebnisse von Selbsttests der Bevölkerung vorgesehen?

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Der Bund vergütet die Testkosten, wenn die Voraussetzungen der Verdachts-, Beprobungs- und Meldekriterien des BAG erfüllt sind. Seit Ende Januar 2021 fördert der Bund auch das wöchentliche Testen in Institutionen mit hohem Übertragungsrisiko (z. B. Schulen, Heime, Ausbildungsstätten, Betriebe) oder nach einem unkontrollierten Ausbruch als "Hotspot-Management". Die Kantone sind für die Umsetzung der repetitiven Testung zuständig und werden dabei vom BAG unterstützt. Am 5. März 2021 hat der Bundesrat zudem die Weichen für eine massive Ausweitung und Förderung der Testung von asymptomatischen Personen gestellt. Der Bund beabsichtigt, auch die Kosten zu übernehmen. Diese Vorschläge werden aktuell bei den Kantonen und den zuständigen parlamentarischen Kommissionen konsultiert. Der Einsatz von Antigen-Schnelltests ausserhalb der Laboratorien ist nur unter der Überwachung von Fachpersonen (etwa Ärztinnen oder Apotheker) erlaubt. Zudem dürfen nur vom BAG validierte Tests verwendet werden, weil auch viele Tests vertrieben werden, die nicht genügend verlässlich sind. Aktuell sind rund 20 Schnelltests validiert und auf der Webseite des BAG aufgeführt. Die Abgabe von Tests zur Erkennung von übertragbaren Krankheiten an die Allgemeinbevölkerung ist gemäss den aktuellen rechtlichen Bestimmungen nicht erlaubt. Die vom Bundesrat in die Konsultation geschickte Vorlage sieht vor, dass auch Selbsttests erlaubt werden. Wie bei Antigen-Schnelltests müssen diese validiert werden, damit nur Tests vergütet werden, die genügend verlässlich sind. Eine generelle Meldepflicht aller Antigen-Schnelltests und Selbsttest wäre nicht nur ein grosser administrativer Aufwand, sondern würde auch den Anreiz reduzieren, breite Testungen durchzuführen. Fällt ein Antigen-Schnelltest oder ein Selbsttest positiv aus, muss das Resultat mittels SARS-CoV-2-PCR-Tests bestätigt werden. Diese Resultate müssen dem BAG in jedem Fall gemeldet werden. Der Bund verfolgt bei der Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen ein diversifiziertes Vorgehen. Der Bezug der Impfstoffe bei verschiedenen Herstellern soll sicherstellen, dass auch bei ausbleibender Zulassung oder Lieferschwierigkeiten eines Herstellers weiterhin Impfdosen zur Verfügung stehen. Der Bund steht weiterhin mit verschiedenen Impfstoffherstellern im Gespräch, um die rasche Lieferung von sicheren und wirksamen Impfstoffen sicherzustellen. Um die Verhandlungsposition des Bundes nicht zu schwächen, werden überlaufende Verhandlungen keine Details bekanntgeben.
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Des tests salivaires rapides sont disponibles sur le marché.

- À partir de quand pourra-t-on compter sur l'utilisation de ces tests dans le cadre de la stratégie de dépistage ?

- À partir de quand la population pourra-t-elle s'en servir pour effectuer des autotests ?

- Prévoit-on d'enregistrer les résultats des autotests effectués par la population ?

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La réponse du Conseil fédéral n'existe qu'en allemand. (Veuillez changer la langue en haut à droite de la page d'accueil)
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Die Pandemie hat dazu geführt, dass das Homeoffice stark zugenommen hat und wahrscheinlich zu einem grossen Teil auch beibehalten wird. Auch wenn dieser Umstand durchaus seine guten Seiten hat, stellt sich doch das Problem der Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger.

Was sind die Risiken, dass Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die künftig überwiegend von ihrem Wohnsitz in Italien aus arbeiten werden, nicht mehr im Tessin steuerpflichtig sind, da sie ihre Arbeitsleistung eben in Italien erbringen und nicht mehr im Tessin?

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Die Frage der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern, die während der Covid-19-Pandemie Telearbeit geleistet haben, wurde im Juni 2020 durch eine Verständigungsvereinbarung zwischen den zuständigen Behörden geregelt. Die Vereinbarung sieht vor, dass Personen, die von ihrem Wohnsitz aus telearbeiten, steuerpflichtig bleiben, wie wenn sie physisch im Staat ihres Arbeitgebers gearbeitet hätten. Die Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden tritt mit dem Ende der Covid-19-Pandemie ausser Kraft, und es gelten anschliessend wieder die üblichen Regeln des innerstaatlichen Rechts und des bestehenden Grenzgängerabkommens von 1974. Demnach wird das Einkommen, das ein Grenzgänger durch Arbeit zu Hause erziehlt (Telearbeit), im Wohnsitzstaat besteuert werden, d. h. in Italien. Dies bedeutet jedoch im Prinzip auch, dass der betreffende Arbeitnehmer nach den derzeitigen Vorschriften nicht mehr als Grenzgänger im Sinne des Grenzgängerabkommens von 1974 qualifiziert. Dazu gehört unter anderem, dass das gesamte Einkommen des Arbeitnehmers in Italien der Besteuerung unterliegt und Italien in der Folge die Doppelbesteuerung durch Anrechnung der in der Schweiz gezahlten Steuern beseitigen muss.
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Le télétravail s'est considérablement développé en raison de la pandémie et tout laisse croire qu'il restera de mise. Si ce mode de travail présente de nombreux aspects positifs, la question de l'imposition des frontaliers se pose néanmoins.

Y a-t-il un risque que les frontaliers italiens, qui travailleront pour l'essentiel de chez eux, en Italie, ne puissent plus être imposés par le fisc tessinois, justement parce qu'ils ne travailleront plus au Tessin ?

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La réponse du Conseil fédéral n'existe qu'en allemand. (Veuillez changer la langue en haut à droite de la page d'accueil)
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A seguito della pandemia il telelavoro si è fortemente sviluppato e verrà verosimilmente in gran parte mantenuto anche in seguito. Se per molti aspetti questa pratica possa essere apprezzabile, si pone però il problema relativo alla tassazione dei frontalieri.

Quali sono i rischi che i frontalieri, che lavoreranno prevalentemente dal domicilio in Italia, non potranno più essere imposti dall'erario ticinese, proprio per il fatto di lavorare dall'Italia e non più dal Ticino?

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La risposta del Consiglio federale è disponibile solo in tedesco. (Si prega di cambiare la lingua in alto a destra nell'homepage)
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Die jüngsten Zahlen zeigen eine beunruhigende und starke Zunahme der Arbeitslosigkeit (+40 %). Die Pandemie und die Teilschliessungen zwingen manche Geschäfte zu einem Personalabbau. Im Tessin trifft dies oft zuerst die einheimische Bevölkerung und nicht die Grenzgängerinnen und Grenzgänger. Es ist zu befürchten, dass bei den Wiedereinstellungen gleich noch einmal die Grenzgängerinnen und Grenzgänger bevorzugt werden.

Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um dieser Verdrängung Einhalt zu gebieten?

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Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)
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Les derniers chiffres du chômage révèlent une augmentation considérable et préoccupante (+ 40 %). La pandémie et les fermetures partielles obligent de nombreuses entreprises à réduire leur personnel. Au Tessin, cette réduction touche plus souvent les travailleurs résidents que les frontaliers. Il est à craindre que lorsque les entreprises réembaucheront, elles préféreront une fois de plus les frontaliers.

Qu'entend faire le Conseil fédéral pour éviter cet effet de substitution ?

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Avec la réduction de l'horaire de travail, l'assurance-chômage dispose d'un important instrument de soutien aux entreprises et aux travailleurs. Depuis mars 2020, le Conseil fédéral adapte en permanence les mesures dans ce domaine afin de maintenir à long terme les contrats de travail. Il a par exemple élargi le cercle des bénéficiaires, simplifié la procédure pour faciliter et accélérer les versements et réduit la participation des entreprises aux coûts en supprimant les délais d'attente. Actuellement, le Parlement examine de nouvelles mesures en faveur des entreprises et travailleurs, toujours dans le cadre du chômage partiel, telles que la suppression des délais de préavis et l'augmentation de la durée d'indemnisation. Au plus haut de la crise, plus de 15 000 entreprises tessinoises ont bénéficié du chômage partiel. Enfin, l'obligation d'annoncer les postes vacants à l'office régional de placement, dans les professions connaissant un taux de chômage d'au moins 5 %, constitue un atout supplémentaire à l'emploi pour les personnes inscrites à cet office. Ainsi, l155 postes vacants ont été annoncés au Tessin en février 2021. Ce dispositif vise précisément à mieux employer le potentiel de la main-d'oeuvre présente en Suisse.
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I recenti dati sula disoccupazione attestano un importante e preoccupante aumento (+40%). La pandemia e le chiusure parziali delle attività obbligano diverse aziende a ridurre il personale. In Ticino la riduzione di personale tocca spesso prima i residenti che i frontalieri. Vi é il timore che quando si tornerà ad assumere verranno ancora una volta preferiti i frontalieri.

Cosa intende fare il Consiglio federale per impedire questo effetto di sostituzione?

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La risposta del Consiglio federale è disponibile solo in francese. (Si prega di cambiare la lingua in alto a destra nell'homepage)
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Der Bundesrat hatte der Bevölkerung die Verwendung der SwissCovid-App mit Nachdruck empfohlen, um das Contact Tracing sicherzustellen. Von verschiedenen Seiten wurde diese App kritisiert, weil sie nicht wirksam sei und schlecht funktioniere.

Welche Bilanz zieht der Bundesrat fast ein Jahr nach der Einführung dieses Instruments in Bezug auf dessen tatsächliche Wirksamkeit?

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Die Antwort des Bundesrates existiert nur in italienischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)
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Le Conseil fédéral a chaudement recommandé à la population d'utiliser l'application SwissCovid pour assurer un bon traçage des contacts. Nombreux sont ceux qui ont pourtant critiqué l'inefficacité de celle-ci et son mauvais fonctionnement.

Quel bilan le Conseil fédéral tire-t-il de l'efficacité de SwissCovid, près d'un an après sa mise en service ?

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La réponse du Conseil fédéral n'existe qu'en italien. (Veuillez changer la langue en haut à droite de la page d'accueil)
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L'utilizzo dell'App SwissCovid era stata fortemente consigliata dal Consiglio federale alla popolazione per un buon tracciamento dei contagi. Da più parti è stata criticata per la sua inefficacia e per il suo cattivo funzionamento.

A quasi un anno dall'adozione, quale é il bilancio del Consiglio federale circa la reale efficacia?

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Secondo un'analisi dei formulari di dichiarazione medici, tra agosto e settembre 2020 più di 300 persane hanno indicate cerne unico motivo per essersi sottoposte al test l'app SwissCovid. Per semplificare le dichiarazioni in considerazione dell'elevate numero di casi, dall'autunno si è rinunciate all'obbligo generale di dichiarare i dati clinici. Pertanto non è possibile fornire dati più recenti sul motivo della dichiarazione. Complessivamente da luglio 2020 sene stati immessi più di 70 000 cedici Covid. Secondo modelli di calcolo scientifici, per ciascun codice immesso sono state avvisate fino a quattro persone. In questo contesto, il Consiglio federale ritiene che l'efficacia e l'utilità dell'app siano state confermate. L'obiettivo di trovare i casi asintomatici e di interrompere le catene di infezione è stato raggiunto.
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Nach Kapitel 5 des Rahmenmandats, das das Eidgenössische Departement des Innern und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit der Swiss National COVID-19 Science Task Force abgeschlossen haben, kann die Taskforce Covid-19 BAG die Mitglieder der Swiss National COVID-19 Science Task Force mit umfassenden Expertisen und Forschungsprojekten beauftragen und sie dafür entschädigen.

- Sind solche Aufträge, die eine Entschädigung enthalten, bereits vergeben worden?

- Wenn ja, wann und zu welchen finanziellen Bedingungen?

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Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)
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Selon le chapitre 5 du mandat-cadre conclu par le Département fédéral de l'intérieur et l'Office fédéral de la santé publique (OFSP) avec la Swiss National COVID-19 Science Task Force, la taskforce OFSP COVID-19 peut confier, contre rémunération, des expertises approfondies et des projets de recherche aux membres de la Swiss National COVID-19 Science Task Force.

- Est-ce que de tels mandats rémunérés ont déjà été attribués ?

- Si oui, quand et à quelles conditions financières ?

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La Task Force scientifique nationale suisse Covid-19 fournit une expertise scientifique indépendante à la Task Force de l'Office fédéral de la santé publique. Le mandat est défini dans le mandat cadre d'août 2020. Les membres de la Task Force scientifique ne reçoivent aucune compensation financière de la Confédération pour leur travail conformément au mandat cadre, p. ex., pour la rédaction des policy briefs. Selon le chapitre 5 du mandat cadre, l'OFSP peut, au besoin, confier des mandats de recherche qui vont au-delà du mandat de conseil général. Ceux-ci sont attribués au cas par cas aux experts concernés de la Task Force scientifique via des contrats de mandat. Jusqu'à présent, un seul mandat a été attribué pour la modélisation épidémiologique sur une analyse des points chauds. Ce mandat a débuté en juin 2020 et été prolongé jusqu'en juin 2021. Le coût total prévu est de 60 000 à 70 000 francs suisses.
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In seiner Stellungnahme zur Motion 20.3844 "Steuerliche Gleichstellung von Telearbeit" hat der Bundesrat eröffnet, dass er das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt hat, in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine neue Regelung des Abzugs von Berufskosten zu prüfen.

- Wie wird das EFD vorgehen?

- Beabsichtigt es, eine Arbeitsgruppe einzusetzen?

- Falls ja, wie soll sich diese zusammensetzen?

- Wie sieht der Zeitplan für die Einführung der neuen Regelung aus?

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Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 20.3844 eine Überprüfung des geltenden Rechts zu den Berufskosten in Aussicht gestellt. Eine allfällige neue Regelung mit einer Verlagerung in Richtung Pauschalabzüge sollte sich gegenüber verschiedenen Arbeitsformen möglichst neutral verhalten, eine Vereinfachung erzielen und möglichst aufkommensneutral ausfallen. Der Bundesrat hat das EFD (ESTV) beauftragt, unter Einbezug der Kantone das geltende Recht zum steuerlichen Abzug der Berufskosten zu überprüfen. Die ESTV hat zur Erfüllung dieses Auftrages eine Arbeitsgruppe mit Kantonsvertretern einberufen. Diese Arbeitsgruppe wird dem Bundesrat bis Ende November 2021 Bericht erstatten. Gestützt darauf wird der Bundesrat über das weitere Vorgehen entscheiden und gegebenenfalls ein Rechtsetzungsprojekt einleiten.
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Dans son avis relatif à la motion 20.3844 " Télétravail. Instaurer l'égalité fiscale ", le Conseil fédéral révèle qu'il a chargé le Département des finances (DFF) d'examiner, en collaboration avec les cantons, les contours d'une nouvelle réglementation concernant la déduction des frais professionnels.

- Comment le DFF va-t-il procéder ?

- Envisage-t-il de créer un groupe de travail ?

- Si oui, qui y participera ?

- Quel est le calendrier prévu en vue de la mise en place de la nouvelle réglementation ?

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- Wie viele biologische und medizinische Studien zur Wirkung von nicht-ionisierender Strahlung aus 5G-Mobilfunkanlagen und 5G-Handys wurden in der Schweiz abgeschlossen, befinden sich in Arbeit oder sind geplant?

- Bei welchen werden explizit nicht-thermische Effekte berücksichtigt, die durch neue Signalformen und adaptive Antennen verursacht werden?

- Mit was für Mitteln finanziert der Bund dieser Forschung und wer koordiniert sie?

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Die Beratende Expertengruppe NIS (BERENIS) verfolgt die nationale und internationale Forschung über gesundheitliche Auswirkungen nichtionisierender Strahlung und informiert die beteiligten Bundesämter. Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat im März 2020 mit der Universität Zürich ein Forschungsprojekt "Auswirkungen von 5G-Strahlung auf den Menschen" gestartet. In diesem Projekt werden 5G-modulierte Signale verwendet. Der Fokus des Forschungsprojektes liegt auf Effekten, die nicht (oder nicht direkt) mit einer thermischen Wirkung verbunden sind. Vor kurzem wurde zudem eine Übersichtsarbeit über die Auswirkungen von nichtionisierender Strahlung (NIS) auf Insekten und andere Arthropoden mit der Universität Neuchâtel gestartet. Im September 2020 hat das Parlament die Motion Graf-Litscher (19.4073) angenommen, die zusätzliche Forschung zum Thema Mobilfunk und Gesundheit fordert. Das BAFU und das Bundesamt für Gesundheit arbeiten derzeit an der Umsetzung dieser Motion. Die Projekte mit den Universitäten Zürich und Neuchâtel laufen über die Ressortforschung der Bundesverwaltung. Auch die Umsetzung der Motion Graf-Litscher soll über die Ressortforschung erfolgen. Die Federführung innerhalb der Bundesverwaltung liegt beim BAFU.
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- Quelles sont les études biologiques et médicales portant sur les effets du rayonnement non ionisant émis par les installations de téléphonie mobile 5G et les téléphones 5G publiées, en cours d'élaboration ou planifiées ?

- Lesquelles de ces études tiennent compte explicitement des effets athermiques de la 5G générés par les nouvelles gammes de fréquence et les antennes adaptatives ?

- Comment la Confédération finance-t-elle ces recherches et qui les coordonne ?

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Bundesrat Cassis war vor Kurzem in Afrika. Während dieser Reise besuchte er Algerien, Senegal, Mali und Gambia.

- Wurde in den Gesprächen, die er mit den führenden Persönlichkeiten dieser Länder unterhielt, die Rückkehr von Migrantinnen und Migranten aus diesen Ländern, die sich illegal in der Schweiz aufhalten, besprochen?

- Falls ja, welche Haltungen werden zu dieser Frage, insbesondere in Algerien und in anderen Ländern, vertreten?

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Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)
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Monsieur le Conseiller fédéral I. Cassis, s'est rendu dernièrement en Afrique. Lors de ce voyage, il est allé en Algérie, au Sénégal, au Mali et en Gambie.

- Dans les discussions qu'il a entretenu avec les dirigeants de ces différents pays, celles-ci ont-elles porté sur le retour des migrants de ces différents pays, en situation illégale en Suisse ?

- Si oui, quelles sont leurs positions, de l'Algérie en particulier et d'autres pays ?

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Conformément à la stratégie pour l'Afrique subsaharienne du Conseil fédéral, le chef du DFAE a activement abordé le thème de la migration lors de son voyage. En Algérie, lors de ses échanges avec le Ministre des affaires étrangères Boukadoum et le Premier ministre Djerad, il a expliqué la problématique des retours actuellement suspendus de citoyens algériens en Suisse. Il a demandé une reprise rapide des retours et les Ministres lui ont promis que cela serait à nouveau possible une fois que les conditions sanitaires seront plus propices. Le thème du retour a également été abordé avec les autorités gambiennes, notamment pour les féliciter d'avoir conclu, lors d'une visite à Berne le 12 janvier 2021, un accord de coopération migratoire avec la Suisse. Cet accord permet l'identification et l'organisation du retour des ressortissants gambiens qui se trouvent en situation irrégulière en Suisse.
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Die SBB plant, ihr Industriewerk von Yverdon-les-Bains an einen anderen Standort zu verlegen.

Das SBB-Industriewerk ist der drittgrösste Arbeitgeber der Stadt. 650 Angestellte sind dort beschäftigt und die meisten davon wohnen in der Region. Die Stadt ist stolz darauf, Standort eines solchen Unternehmens zu sein, und möchte dies auch in Zukunft bleiben.

Falls der Standort verlegt wird, unterstützt der Bundesrat die Leitung der SBB im Bestreben, in Zusammenarbeit mit den kommunalen und kantonalen Behörden einen neuen Standort in Yverdon oder in der Region zu finden?

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