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Der Bundesrat wird gebeten, die folgende Frage zu beantworten: Wie gross ist das Risiko eines grossflächigen Ausfalls des Schweizer Stromnetzes?

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Der Bundesrat ist sich der zentralen Wichtigkeit des Übertragungsnetzes für die Versorgungssicherheit bewusst. Gemäss Artikel 20 des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007 (StromVG; SR 734.7) trägt die nationale Netzgesellschaft Swissgrid die Verantwortung für die Systemstabilität des Übertragungsnetzes. Derzeit ist die Qualität der Versorgung noch sehr hoch. Damit die Versorgungssicherheit auch weiterhin gewährleistet werden kann, ist in den nächsten Jahrzehnten ein Investitionsbedarf in Milliardenhöhe notwendig. Ein Grossteil des Netzes wurde in den Siebziger- und Achtzigerjahren gebaut und muss aufgrund seines Alters erneuert werden. Zusätzlich kommen mit der zunehmend dezentralen Einspeisung mit Strom aus erneuerbaren Energien, mit dem Einsatz von Pumpspeicheranlagen, der Cyberkriminalität usw. neue Herausforderungen auf das Übertragungsnetz zu.

Neben den Investitionen im Inland ist bei der Systemstabilität die internationale Zusammenarbeit von grosser Wichtigkeit: Dank der starken Anbindung des Schweizer Netzes an die umliegenden Länder lässt sich die Stabilität, z. B. auch im Falle eines unvorhergesehenen Ausfalls eines inländischen Grosskraftwerks, massgeblich erhöhen. Im Winterhalbjahr ist die Schweiz zudem von Importen abhängig. Aus diesem Grund will der Bundesrat mittels eines bilateralen Abkommens im Energiebereich mit der EU die Zusammenarbeit in diesem Bereich auf eine verlässliche Basis stellen. Daneben laufen verschiedene multinationale Aktivitäten, u. a. Projekte zu Standardisierung und Datenschutz im Rahmen eines Memorandum of Understanding zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie ein Projekt zur Sicherheit von Elektrizitätsnetzen bei Verwendung von Smart Meters (Cyberkriminalität).

Der Bundesrat hat sich bei verschiedenen Vorstössen bereiterklärt, die nötigen Abklärungen zum Zustand und Investitionsbedarf betreffend das Übertragungsnetz zu treffen (Postulat Stähelin 09.4041, "Zustand des Stromnetzes der Schweiz"; Postulat Wehrli 10.3269, "Netz und ökologische Pumpspeicherkraftwerke"; Motion Stump 10.3265, "Swissgrid. Ausbau der Stromnetze im In- und Ausland").

Ein grossflächiger Stromausfall lässt sich nie ganz ausschliessen. Zu unterscheiden ist dabei die Ursache: Handelt es sich um eine schwere Strommangellage, bei der Angebot und Nachfrage weit auseinanderklaffen, kann der Bundesrat gestützt auf das Landesversorgungsgesetz (SR 531) Massnahmen zur Einschränkung des Stromangebots ergreifen und so die Aufrechterhaltung einer geordneten Versorgung sicherstellen. Die Bundeskanzlei hat im Herbst 2009 eine strategische Führungsübung durchgeführt, die dem Thema "Stromausfall" gewidmet war. Dabei wurden wichtige Erkenntnisse gewonnen, dies unter anderem auch für die Optimierung der Notfallorganisation im Falle eines grossflächigen Blackouts. Der Bundesrat hat die Verwaltung damit beauftragt, die entsprechenden Anpassungen zügig vorzunehmen. Zudem unternimmt das Bundesamt für Energie laufend Anstrengungen, damit ein grossflächiger Stromausfall möglichst vermieden werden kann.

Antwort des Bundesrates.