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Am 21. März 2005 hat der Verwaltungsrat der SRG entschieden, im Bereiche der Onlinedienste die "Added-Value"-Strategie zu konkretisieren. Das hätte zur Folge, dass einerseits der Auslandauftrag von Swissinfo/SRI reduziert und andererseits der Teletextdienst regionalisiert würde.

Betreffend der Reduktion von Swissinfo ist zurzeit ein Konzessionsänderungsgesuch beim UVEK hängig und gleichzeitig wird der Nationalrat in der Herbstsession bei der Beratung des RTVG über die rechtliche Grundlage für einen Finanzierungsbeitrag zu befinden haben.

Sowohl die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrates wie auch die APK des Ständerates haben sich grossmehrheitlich gegen die Reduktion von Swissinfo ausgesprochen. Auch hat die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates bei der Bereinigung der Differenzen bei der Totalrevision des RTVG Anträge gutgeheissen, welche die gesetzliche Grundlage für die Subventionierung von Swissinfo bilden. Da die "Regionalisierung" von Swiss TXT ein Bestandteil der Added-Value-Strategie ist, welche insbesondere bezüglich Swissinfo zurzeit von mehreren Seiten infrage gestellt wird, ist der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Ist er bzw. das zuständige UVEK bereit, den Entscheid über die Abänderung der Konzession betreffend Swissinfo auszusetzen, bis das Parlament über die Totalrevision des RTVG entschieden hat?

2. Teilt er die Meinung, dass auch mit der Regionalisierung von Swiss TXT zugewartet werden sollte, bis Klarheit über Swissinfo hergestellt worden ist, insbesondere deshalb, weil die neue SRG-Strategie vorsieht, dass die Overheads von Swissinfo und Swiss TXT fusioniert werden sollten?

3. Ist ihm der Business-Case für die Added-Value-Strategie bekannt, insbesondere hinsichtlich der Regionalisierung von Swiss TXT? Wie ist es möglich, dass ein heute an einem lohngünstigen Ort (Biel) zentral hergestelltes Produkt (TXT) kostengünstiger dezentral an wesentlich lohnaufwändigeren Orten (Zürich und Genf) hergestellt werden kann?

4. Weiter stellt sich die Frage, ob diese Rechnung, falls sie aufgehen sollte, weiterhin stimmt, wenn der Teil Swissinfo aus der Added-Value-Strategie nicht realisiert werden sollte.

5. Ist er nicht auch besorgt darüber, dass mit der Regionalisierung von Swiss TXT das letzte an einem zentralen Ort in allen Landessprachen hergestellte, sehr erfolgreiche SRG/SSR-idée-suisse-Produkt, nämlich der TXT neu dezentral in den Sprachregionen produziert werden soll? Stellt diese Strategie nicht das von der SRG/SSR idée suisse verlangte Element der Förderung der Willensnation Schweiz infrage?

FederalCouncilResponseText

1. Beim UVEK ist gegenwärtig ein Verfahren pendent. Es geht dabei jedoch nicht um eine Konzessionsänderung, sondern um die Genehmigung des neuen Versorgungskonzeptes für Swissinfo/SRI.

Das zuständige Departement verfolgt die parlamentarischen Beratungen im Zusammenhang mit dem neuen RTVG und berücksichtigt die Ergebnisse im Rahmen des Genehmigungsverfahrens. Ob dazu eine eigentliche Sistierung des Gesuchs der SRG nötig sein wird, ist heute noch offen. Zudem hat die SRG zugesichert, dass sie mit der Umsetzung ihres Konzeptes bis zum Entscheid des UVEK über das Versorgungskonzept zuwarten würde.

2. Die Massnahmen, welche die SRG unter dem Titel "Multimediastrategie" beschlossen hat, haben zwar einen gewissen Zusammenhang; sie sind bei der Umsetzung aber nicht zwingend miteinander verknüpft. Die SRG behält sich je nach Verlauf des Genehmigungsverfahrens vor, das Gesamtvorhaben in einzelne Teilprojekte aufzugliedern, die unabhängig voneinander realisiert werden. Der Bundesrat wendet sich nicht grundsätzlich gegen ein solches Vorgehen, soweit dadurch nicht ausstehende Genehmigungsentscheide präjudiziert werden. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass nicht alle geplanten Massnahmen einer Genehmigungspflicht unterliegen. Soweit es sich um organisatorische Veränderungen handelt, die sich nicht direkt in Programmen oder anderen Leistungen niederschlagen, kommt der SRG eine weitgehende Organisationsautonomie zu.

3. Die SRG verspricht sich von der Umsetzung der Multimediastrategie jährlich wiederkehrende Einsparungen von etwa 14 Millionen Franken. Genaue Zahlen im Zusammenhang mit der Restrukturierung von Swiss TXT sind noch nicht bekannt. Aus der Sicht der SRG kompensieren aber die mit der Ansiedelung der Swiss-TXT-Redaktionen in den Sprachregionen angestrebten Synergien andere Nachteile wie etwa ein höheres Lohnniveau.

4. In erster Linie wird die SRG selbst im Rahmen ihrer Organisationsautonomie zu beurteilen haben, welche Restrukturierungsmassnahmen auch dann sinnvoll sind, wenn allenfalls nur Teile der Multimediastrategie umgesetzt werden können. Auch unabhängig von der Entwicklung bei Swissinfo/SRI kann die Positionierung des Teletextes überdacht werden, gerade im Hinblick auf die neuen Technologien. Mit dem Ende des analogen Fernsehens wird auch der Teletext durch ein digitales Angebot abgelöst werden. Weiter kann die Neugestaltung der Strukturen von Swiss TXT zu Synergien und Einsparungen führen.

5. Eine schweizerische Sicht kann sich sowohl durch eine zentralisierte Produktion ergeben als auch über die sprachregionalen Perspektiven. Zu beachten ist immerhin, dass für die eigentlichen Programme sowohl die geltende Konzession als auch das neue RTVG vorschreiben, dass die Programme in denjenigen Sprachregionen produziert werden, für welche sie bestimmt sind.

Antwort des Bundesrates.