SubmittedText

Im Rahmen der generellen Projektierung des 6-Streifen-Ausbaus der Nationalstrasse A1 zwischen Luterbach und Härkingen (Engpassbeseitigung) stellen sich Abstimmungsfragen zwischen dem Netz der Nationalstrasse und dem untergeordneten Kantonsstrassennetz. Diese dürfen die zügige Umsetzung des Projektes nicht gefährden.

1. Insbesondere ist die Zweckmässigkeit der Neukonzeptionen der Anschlüsse Egerkingen und Oensingen zu prüfen. Die Stausituationen und der erhöhte Durchfahrtsverkehr durch die umliegenden Gemeinden haben teilweise unerträgliches Mass angenommen. Entsprechende Umgestaltungen sind auf dem Tisch und jetzt in die Ausführungsprojektierung Luterbach-Härkingen aufzunehmen. Wie beurteilt der Bundesrat die aktuelle Situation? Welche Wege sieht er für eine Aufnahme der Umgestaltung der Anschlüsse Egerkingen und Oensingen in das Ausführungsprojekt Luterbach-Härkingen?

2. Ähnlich sieht die Situation in der Region Derendingen-Subingen aus. Dort leiden die Gemeinden an starkem Durchfahrtsverkehr, und sowohl bei der Einfahrt als auch bei der Ausfahrt der Autobahn kommt es zu Rückstausituationen im Bereich Derendingen/äusseres Wasseramt, wo gegenwärtig etwa 2000 neue Arbeitsplätze im Entstehen sind. Bereits ein sogenannter Viertelanschluss würde nach Verkehrsstudien in Stosszeiten etwa ein Drittel des Stauverkehrs umleiten und die Situation massiv entschärfen. Ein Verschieben auf den 6-Spur-Ausbau Luterbach-Grauholz würde die betroffene Region hingegen Jahre oder sogar Jahrzehnte weiterbelasten. Welchen Weg sieht der Bundesrat, im Zuge des 6-Streifen-Ausbaus Luterbach-Härkingen einen zusätzlichen (Teil-)Anschluss im Raum Derendingen/Subingen - allenfalls räumlich ausserhalb, jedoch zeitgleich - zusammen mit dem 6-Streifen-Ausbau zu realisieren?

FederalCouncilResponseText

1. Die Arbeiten zur generellen Projektierung des 6-Streifen-Ausbaus der A1 zwischen den Verzweigungen Härkingen (inkl. Anschluss Egerkingen) und Luterbach sind weit fortgeschritten. Die Anschlüsse Egerkingen und Oensingen wurden im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens des Kantons detailliert untersucht. Die Lage der Anschlüsse ist weiterhin richtig. Massnahmen zur Leistungssteigerung und zum sicheren Betriebsablauf sind vorgesehen. Der Kanton Solothurn hat mit den betroffenen Gemeinden separate Arbeitsgruppen für die Planung an den beiden Anschlüssen gebildet. In diesen Arbeitsgruppen werden die verkehrlichen Aspekte und die Interessen der Gemeinden, des Kantons und der Nationalstrasse sowie die Anliegen der Raumplanung, losgelöst vom Ausbauprojekt, aufgearbeitet. Die Resultate liegen teilweise vor. Eine zeitgerechte Aufnahme von kantonalen Vorschlägen in das Ausführungsprojekt des 6-Streifen-Ausbaus der A1 ist derzeit grundsätzlich noch möglich.

2. Die Region Derendingen/Subingen wird vom 6-Streifen-Ausbau der A1 zwischen den Verzweigungen Härkingen und Luterbach nur am Rande tangiert. Entsprechend wurden auch keine Planungen zu zusätzlichen Anschlüssen ausserhalb des Projektperimeters vorgenommen, zumal die Region bereits heute mit den Anschlüssen Kriegstetten, Wangen an der Aare sowie Solothurn Ost sehr gut an das Nationalstrassennetz angeschlossen ist.

Antwort des Bundesrates.