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1. Nach welchen Hauptkriterien werden im VBS die zukünftigen höheren Stabsoffiziere (HSO) der Armee ausgewählt?

2. Was unternimmt das VBS, dass trotz öffentlicher Ausschreibung mehr Milizoffiziere zu HSO, auch in Teilzeitfunktionen, befördert werden können, um ihre krasse Untervertretung auszugleichen?

3. Warum werden knapp über 40-jährige Offiziere zu HSO befördert, die nach einer Einsatzdauer von maximal sechs bis acht Jahren weder sinnvoll weiterverwendet noch entlassen werden können?

4. Was wird vorgekehrt, dass HSO nur noch mit einer befristeten Anstellungsdauer eingestellt und später in die Privatwirtschaft zurückkehren können?

FederalCouncilResponseText

Von einer konzeptlosen Personalpolitik in der Armeespitze kann nach Ansicht des Bundesrates keine Rede sein. Seit Jahren wird im Rahmen der Kaderplanung eine grosse Anzahl potenzieller Anwärter erfasst und in ihrer Entwicklung begleitet, dies sowohl bei Berufs- wie auch bei Milizoffizieren. Es ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen, dass weiterhin eine angemessene Anzahl von Milizoffizieren zu höheren Stabsoffizieren (HSO) ernannt werden kann.

1. Aufgrund des Aufgabenspektrums werden HSO nach folgenden Hauptkriterien ausgewählt:

- Hochschul-/Fachhochschulstudium oder gleichwertige Ausbildung;

- Miliz- oder Berufsoffizier mit Generalstabsausbildung und Erfahrung als Kommandant eines Truppenkörpers und/oder als Stabschef;

- Langjährige erfolgreiche Führungstätigkeit;

- Hohes Mass an Führungs-, Sozial-, Selbst- und Kommunikationskompetenzen;

- Beherrschen von mindestens zwei Amtssprachen.

2. Gemäss Artikel 10 der Armeeorganisation hat der Bundesrat darauf zu achten, dass bei der Besetzung von höheren Kommandostellen ein angemessener Anteil von Milizoffizieren und von Vertretern aller Landessprachen berücksichtigt wird. Dieser gesetzlichen Vorgabe wurde und wird nachgelebt. Seit 1. Januar 2004 sind fünf Milizoffiziere aus den Kantonen Luzern, Freiburg, Bern und Tessin (2) als Kommandant einer nebenamtlich geführten Infanterie- bzw. Gebirgsinfanteriebrigade (Beschäftigungsgrad 60 Prozent) ernannt und zum Brigadier befördert worden.

Weiter wurden folgende hauptamtlichen HSO-Funktionen durch Milizoffiziere besetzt:

- Chef Logistikbasis der Armee, Divisionär (ab 1. Januar 2004 und neu wieder ab 1. Juni 2008)

- Kommandant Territorialregion 3, Divisionär (ab 1. Januar 2007)

- Kommandant Militärische Sicherheit, Brigadier (ab 1. Januar 2004)

3./4. Der Bundesrat achtet darauf, dass die Altersstruktur der neu ernannten HSO ausgewogen ist. Im Rahmen der Kaderplanung und Kaderentwicklung wird die Weiterverwendung der HSO systematisch geplant und begleitet. Damit sollen rechtzeitig Nachwuchskräfte für die höchsten Stellen der Armeespitze vorbereitet werden. Die Besetzung einer Funktion erfolgt nach den zu Frage 1 aufgeführten Hauptkriterien. Dies führte zur Besetzung einiger Funktionen durch jüngere Offiziere. Dies ist aber nicht die Regel. Seit Mitte 2007 wird in den Arbeitsverträgen von neu ernannten jüngeren HSO, bei denen die Weiterverwendung nach der Kommando- oder Funktionszeit von sechs bis acht Jahren noch nicht feststeht, folgende zusätzliche Vertragsbestimmung aufgenommen: "Bei Ablauf der Kommando- bzw. Funktionszeit besteht kein Anspruch auf eine Weiterbeschäftigung in der Bundesverwaltung."

Antwort des Bundesrates.