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Stefano Mossi, Kommandant der Gebirgsinfanteriebrigade 9, tritt am 31. Dezember 2011 von seiner Funktion zurück. Das VBS hat die Stelle zur Suche von dessen Nachfolger ausgeschrieben. Das Kommando der Gebirgsinfanteriebrigade 9 befindet sich in Bellinzona. Wenn man die Stellenausschreibung liest, entdeckt man, dass die sprachlichen Anforderungen nicht angemessen auf die geografisch-kulturellen Besonderheiten dieser Brigade abgestimmt sind. So wird von den Kandidaten "das Beherrschen von zwei Amtssprachen und gute Kenntnisse des Englischen" gefordert.

Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Warum wird in der Stellenausschreibung ausdrücklich Englisch verlangt, nicht aber eine Landessprache?

2. Warum werden nicht explizit Kenntnisse des Italienischen verlangt?

3. Was will er tun, damit die Kontinuität gewährleistet wird und die Gebirgsinfanteriebrigade 9 weiterhin unter italienischsprachiger Führung steht?

4. Hat das zuständige Departement etwa schon beschlossen, Kandidaten aus der italienischen Schweiz nicht zu berücksichtigen?

5. Im Departement ist die Sensibilität gegenüber der italienischen Schweiz und deren soziokulturellen Eigenheiten besorgniserregend gering. Wie reagiert das Departement auf diese Kritik, und was für Argumente führt es an?

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1. In der Stellenausschreibung für den Kommandanten der Gebirgsinfanteriebrigade 9 wird das Beherrschen von zwei Amtssprachen vorausgesetzt. Im Falle der Gebirgsinfanteriebrigade 9 sind die Amtssprachen Italienisch und Deutsch erforderlich. Im Anforderungsprofil für höhere Stabsoffiziere der Armee werden zudem gute Kenntnisse des Englischen erwartet. Das VBS wird inskünftig bei Stellenausschreibungen für die Funktion Kommandant Gebirgsinfanteriebrigade 9 explizit auf die erforderlichen Kenntnisse der italienischen Sprache hinweisen.

2. Für den Arbeitsort Bellinzona sind Kenntnisse der italienischen Sprache zwingend. Deshalb wurde davon abgesehen, dies explizit in der Stellenausschreibung zu erwähnen. Auch dies wird das VBS bei den künftigen Stellenausschreibungen für die Funktion Kommandant Gebirgsinfanteriebrigade 9 speziell erwähnen.

3. Dem Bundesrat ist es ein grosses Anliegen, bei der Besetzung von hohen Kommandostellen die sprachlichen Minoritäten angemessen zu berücksichtigen. Bei der Selektion der Kandidaten werden sämtliche Anforderungen für die entsprechende Funktion geprüft. Die Gebirgsinfanteriebrigade 9 setzt sich aus italienisch- und deutschsprechenden Angehörigen der Armee zusammen. Der Bundesrat wird diesem Umstand bei der Besetzung dieses Kommandos besonders Rechnung tragen.

4. Der Selektionsentscheid ist durch den Chef VBS noch nicht gefällt worden. Es werden alle Kandidaturen geprüft, welche die Voraussetzungen erfüllen. Zu den zwingenden Voraussetzungen gehört das Beherrschen der italienischen Sprache.

5. Wie bereits in Antwort 3 ausgeführt, messen der Bundesrat und das VBS allen schweizerischen Kulturen eine hohe Bedeutung bei. Sie sind sich bewusst, dass die Besetzung dieser Kommandofunktion in Berücksichtigung der kulturellen und sprachlichen Gegebenheiten in der italienischen Schweiz erfolgen muss.

Antwort des Bundesrates.