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In Katar findet seit einem Jahrzehnt ein Demokratisierungsprozess statt. Das Emirat, das nur knapp eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger zählt, hat grosse wirtschaftliche Ambitionen. Seit der Gründung des Fernsehsenders Al Jazeera spielt das Emirat auch strategisch eine wichtige Rolle. Zusätzlich hat es rund 10 Milliarden Dollar in den Bau eines Flughafens investiert, der in Zukunft als Dreh- und Angelpunkt zwischen dem Westen und Asien funktionieren soll. Frankreich, Grossbritannien und Japan entwickeln vor Ort sehr ergiebige Beziehungen. Dagegen sind die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Katar an einem toten Punkt angelangt, vor allem weil es in Katar keine Schweizer Botschaft und in der Schweiz keine katarische Botschaft gibt. Katar hat aber durch seinen Botschafter bei den internationalen Organisationen in Genf den Wunsch geäussert, diese Beziehungen auszubauen.

1. Ist die Schweiz, die vor Kurzem eine Botschaft in Haiti eröffnet hat, nicht der Meinung, dass das Potenzial von Katar die Eröffnung einer Schweizer Botschaft in Doha rechtfertigen würde?

2. Würde es die Schweiz für eine Übergangsphase akzeptieren, dass Katar seine Ständige Mission bei den Organisationen der Uno als Botschaft in der Schweiz benutzt, bis dieser bevölkerungsmässig kleine Staat über genügend diplomatisches Personal verfügt, um in Bern eine Botschaft zu eröffnen?

FederalCouncilResponseText

1. Die Schweiz und Katar unterhalten seit der Unabhängigkeit Katars 1973 diplomatische Beziehungen. Die Schweiz wird in Katar durch ihre Botschaft in Kuwait vertreten. Die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind sehr gut. Das Wirtschaftspotenzial Katars ist bedeutend. Das Gesamtvolumen des bilateralen Warenhandels zwischen der Schweiz und Katar belief sich im Jahre 2007 auf etwa 496 Millionen Franken.

Die jetzigen personellen und finanziellen Mittel lassen die Eröffnung einer Schweizer Botschaft in Katar nicht zu. Die Möglichkeit, in Doha einen Honorarkonsul zu ernennen, wird gegenwärtig geprüft. 2005 schlug die Schweiz schon einmal die Ernennung eines Honorarvertreters vor, dies wurde aber von den katarischen Behörden abgelehnt.

In Haiti hat das EDA de facto keine neue Vertretung eröffnet, sondern nur dem Leiter der Vertretung den Botschaftertitel verliehen. Diese Massnahme erleichtert die Beziehungen und die Zusammenarbeit mit den haitianischen Behörden. Der Wechsel hatte nur geringe zusätzliche Kosten zur Folge.

2. Einige Staaten mit einer Mission bei den internationalen Organisationen in Genf vertreten gleichzeitig ihr Land gegenüber der Eidgenossenschaft. Es handelt sich dabei aber um Ausnahmen, die eines von zwei genau definierten Kriterien erfüllen müssen: Das antragstellende Land erscheint auf der Liste der Vereinten Nationen der am wenigsten entwickelten Länder, oder die Schweiz verfügt im antragstellenden Land nicht über eine Botschaft oder ein Berufskonsulat. Gemäss dem zweiten Kriterium wäre das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten bei Vorliegen eines Antrages Katars bereit, die Möglichkeit einer zusätzlichen Akkreditierung des Ständigen Vertreters Katars beim Büro der Vereinten Nationen in Genf als beim Bundesrat akkreditierter Botschafter mit Residenz in Genf zu prüfen.

Antwort des Bundesrates.