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Im Zusammenhang mit der Privatisierung der Schweizerischen Unternehmung für Flugzeuge und Systeme, die der Ruag-Gruppe angehört, wird der Betrieb umstrukturiert. Die Auswirkungen dieser Reorganisation werfen Fragen auf und erregen Besorgnis, vor allem beim Personal des Flugplatzes und bei der betroffenen Bevölkerung.

Da der Bund Eigentümer des Unternehmens ist, wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen ersucht:

1. Hat er Kenntnis von den Umstrukturierungsplänen des Betriebes?

2. Welche Massnahmen beabsichtigt er zu ergreifen, damit diese Pläne mit der Bedeutung zu vereinbaren sind, die der Bund dem Föderalismus und der Regionalpolitik namentlich zur Förderung der Berggebiete zumisst?

3. Welche Anstrengungen wird er unternehmen, um den Militärflugplatz Lodrino, der als Unterhalts- und Reparaturwerkstätte von hoher Qualität Erfolg hatte, als solchen aufrechtzuerhalten?

4. Ist er nicht auch der Ansicht, dass am Militärflugplatz Lodrino auch in Zukunft im gleichen Ausmass Lehrlinge ausgebildet werden sollen, besonders in Anbetracht der Qualität der dort erteilten Ausbildung und des somit für die gesamte Region geleisteten wirtschaftlichen Beitrages?

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Die Schweizerische Unternehmung für Flugzeuge und Systeme AG (SF) - mit Hauptsitz in Emmen und sechs weiteren Niederlassungen - ist ein Industriebetrieb, der sich mit Entwicklungs-, Produktions- und Unterhaltsaufträgen für die Luft- und Raumfahrt befasst. Der Hauptkunde der SF ist die Schweizer Armee, insbesondere die Schweizer Luftwaffe. Die Aufgabenzuweisung an die verschiedenen SF-Standorte beruht auf dem Prinzip der Kompetenzcenter. Dies bedeutet, dass jedem Werk bestimmte Systeme und zugehörige Kompetenzen übertragen sind.

Der Bundesrat nimmt zu den gestellten Fragen gesamthaft wie folgt Stellung:

Infolge der vom Bund gefällten Entscheidungen im Rahmen des Reformprojektes "Armee 95" sowie aufgrund des Rückganges der Militärausgaben sind im Laufe der kommenden Jahre weitere Kürzungen in diesem Bereich abzusehen. Mit der Umwandlung der Rüstungsunternehmen des Bundes in privatrechtliche Aktiengesellschaften wurden aber die Voraussetzungen geschaffen, dass diese Lücken mindestens teilweise auf dem zivilen In- und Auslandmarkt ausgeglichen werden können.

Das Kompetenzcenter Lodrino - einziger SF-Betrieb südlich der Alpen - ist mit der Wartung der Propellerflugzeuge vom Typ Pilatus beauftragt. Die Wartung der Triebwerke und Komponenten findet ebenfalls dort statt. Ferner betreut das Center die Triebwerke der Jet-Schulflugzeuge Hawk und der Transporthelikopter Super Puma. Dank seiner Erfahrung in der technischen Betreuung führt Lodrino komplexe Überholungsarbeiten, Störungssuche und -behebung sowie umfangreiche Reparaturen durch. Für diese Aufgabenerledigung verfügt das Center über qualifizierte Spezialisten.

Die Verschiebung des Triebwerkunterhaltes Super Puma von Lodrino nach Stans wurde im Rahmen des Reformprojektes "Armee 95" beschlossen. Diese Entscheidung ist einerseits aufgrund des Arbeitsplatzverlustes in Stans infolge der Ausserbetriebsetzung der Mirage gefällt worden. Andererseits ist Stans seit langer Zeit für den Unterhalt der Triebwerke als Fachzentrum zuständig. Es werden dort seit langem die Prüfstandläufe aller Triebwerke durchgeführt, also auch jener, die in Lodrino gewartet werden. Diese Verlegung wird einen geringen Verlust an Arbeitsplätzen in Lodrino herbeiführen. Dem Center Lodrino wird jedoch andererseits die Zuständigkeit für das Triebwerk des Aufklärungsdrohnensystems ADS 95 übertragen werden.

Mit grossen Anstrengungen ist die SF daran, neue Aufträge in der Zivilaviatik zu akquirieren. Während der letzten zwei Jahre hat Lodrino diesbezüglich eine erfolgreiche Tätigkeit entwickelt und sich besonders im Unterhalt der Kolbenmotoren, Turbo-Propellertriebwerke und deren Komponenten im In- und Ausland erfolgreich etabliert.

Was den Unterhalt der zivilen Luftfahrzeuge anbelangt, ist festzuhalten, dass die Ruag Suisse AG eine kleine Flugzeug-Unterhaltsfirma mit Sitz auf dem internationalen Flugplatz in Lugano-Agno erworben hat. Dadurch konnte Lodrino von verschiedenen zusätzlichen Aufträgen profitieren.

In Lodrino werden gegenwärtig 76 Angestellte und 12 Lehrlinge beschäftigt. Der Rückgang des Personalbestandes während der letzten Jahre wurde weitgehend im Rahmen der normalen Personalschwankung realisiert. Dadurch und mit Hilfe eines grosszügigen Sozialplanes konnten einschneidendere Massnahmen und soziale Härtefälle weitgehend vermieden werden. Es ist die Absicht der Geschäftsleitung der SF, die Arbeitsplätze in Lodrino so weit wie möglich zu bewahren. In jedem Fall hat sich der Personalbestand aber nach der Auftragslage zu richten.

Im Bereich der Lehrlingsausbildung hat die SF entschieden, die Anzahl der Lehrlinge proportional an den Personalbestand anzupassen. Dieser Anteil sollte sich auf ungefähr 10 Prozent belaufen. Zurzeit befasst sich die SF mit einer Projektstudie für die Realisierung eines Lehrlingsausbildungszentrums, das auch Lehrlingen anderer Firmen die Grundausbildung vermittelt, wobei die zuständigen Kantonsbehörden sich mitbeteiligen müssten.

Antwort des Bundesrates.