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Im Rahmen des Rüstungsprogramms 2005 wurden 38 Millionen Franken für die Beschaffung von 1160 Laserschuss-Simulatoren für die persönliche Ausrüstung und Bewaffnung der Soldaten gesprochen. Einer Medienmitteilung der Armasuisse vom 19. Februar konnte nun entnommen werden, dass sich bei der Erprobung der Vorserie gezeigt habe, dass das System noch nicht allen Anforderungen entspreche. Die Ruag Electronics als Generalunternehmerin für die Beschaffung habe Massnahmen eingeleitet, um die technischen und ergonomischen Probleme zu erheben. Die Abgabe an die Truppe verzögere sich um achtzehn Monate.

Auch die nochmalige Lektüre der Botschaft - insbesondere die Beschreibungen der technischen Aspekte und von Evaluation, Erprobung sowie Typenwahl (cf. S. 49f.) - lässt auch post festum den Schluss zu, dass das vorgeschlagene System bereits existierte und funktionierte, was nun offensichtlich nicht zutrifft.

Ich ersuche den Bundesrat, neben diesen Fragen folgende Unstimmigkeiten zu beantworten: Angeblich gibt es eine Schweizer Firma, die ebenfalls einen Laserschuss-Simulator herstellt, der inzwischen in mehr als sieben Armeen (u. a. USA, Kanada, Slowakei, Taiwan) im Einsatz steht. Der Stückpreis dieses Simulators betrage zurzeit 5000 Franken; zusätzlich wäre für die problemlos zu bewerkstelligende "Helvetisierung" des Produktes noch einmal maximal mit 5000 Franken zu rechnen. Armasuisse zeige jedoch kein Interesse und kaufe bei der Ruag zu einem Stückpreis von 33 000 Franken ein System, welches im vergangenen Herbst beim Tauglichkeitstest durchgefallen ist (nur 4 von erforderlichen 19 Punkten)!

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Der Laserschuss-Simulator für die persönliche Ausrüstung und Bewaffnung (Lassim PAB) ist ein wichtiges Element der sich im Aufbau befindenden Gefechtsausbildungszentren der Armee. Er besteht aus einer Körperausrüstung für den Soldaten und einem Lasersystem, welches auf das Sturmgewehr 90 aufgesetzt wird. Die Körperausrüstung ist mit einem Ortungssystem versehen und einem Sender, welcher die Statusmeldungen und die Standortdaten kontinuierlich an die Leitzentrale übermittelt. Der Lassim PAB stellt hohe Ansprüche sowohl an die Technik wie auch an die Ergonomie, vor allem auch, weil das System nicht als Einzelsimulator, sondern als Teil eines komplexen Gesamtsystems funktionieren muss.

Um die zu erwartenden Risiken besser in den Griff zu bekommen, wählte die Armasuisse bei diesem Projekt ein stufenweises Verfahren: Bau und Erprobung von Prototypen, Herstellung und Erprobung einer Vorserie von 40 Stück, Nullserie von 50 Stück, Serie von 1110 Stück.

Die Erprobung der Prototypen zeigte gewisse Schwächen auf. Diese schienen aber behebbar, sodass die Projektverantwortlichen sich für eine Einstellung ins Rüstungsprogramm 2005 entschieden. Schwerwiegendere Probleme traten dann bei der Erprobung der Vorserie (40 Stück) auf. Diese technischen Schwierigkeiten hat die Generalunternehmerin, die Ruag Electronics, in der Zwischenzeit weitgehend behoben. An der Verbesserung der Ergonomie der Körperausrüstungen wird noch gearbeitet. Die Verzögerung im Projekt beträgt achtzehn Monate. Die Nullserie und die Serie sind noch nicht bestellt (vgl. dazu auch die Pressemitteilung der Armasuisse vom 19. Februar 2007). Ein finanzieller Schaden ist dem Bund durch die Verspätung nicht entstanden. Die gesamten Nachentwicklungen gehen zulasten der Ruag Electronics.

Die Ruag Electronics trägt als Generalunternehmerin die Systemverantwortung für das gesamte System "Gefechtsausbildungszentrum". Sie liefert nebst dem Lassim PAB auch alle anderen Laserschuss-Simulatoren sowie die Simulationsplattformen Simug (Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen im offenen Gelände) und SIM Kiug (Simulationsunterstützung für den Kampf im überbauten Gelände). Die enge Verknüpfung zwischen diesen Elementen schliesst den Einbezug eines "fremden" Systems weitgehend aus.

Die in der Anfrage erwähnte Firma ist gegenüber der Armasuisse während des ordentlichen Beschaffungsverfahrens nie als Anbieterin aufgetreten und hat der Beschaffungsstelle des Bundes folglich in dieser Angelegenheit auch nie ein Angebot eingereicht. Armasuisse ist es deshalb nicht möglich, Preise und Leistungsfähigkeit des Konkurrenzproduktes zu beurteilen.

Zum Zeitpunkt der durchgeführten Marktanalyse (1999) arbeitete diese Firma als Unterlieferantin der Oerlikon-Contraves. Im Jahr 2002 verkaufte Oerlikon-Contraves ihre Rechte an der Technologie des betreffenden Systems der Ruag Electronics. Die besagte Firma wurde in der Folge Subunternehmerin der Ruag Electronics.

Der zitierte Stückpreis von 33 000 Franken wird in der Anfrage zudem in einen unklaren Kontext gestellt. Tatsache ist, dass das Beschaffungsprogramm neben den Seriengeräten zusätzliche Mittel für Wartung und Instandhaltung, Einweisungskurse, Ersatzteile, Teuerung und Risiko beinhaltet. Bereinigt um diese Einmalkosten, werden die einzelnen Seriengeräte einen für diese Leistungskategorie konkurrenzfähigen Marktpreis aufweisen.

Antwort des Bundesrates.