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Die Beschäftigungsstatistiken werden auf der Basis der eidgenössischen Volkszählung geführt. Volkszählungen finden jedoch nur alle zehn Jahre statt, weshalb die Beschäftigungslage nicht regelmässig auf dem aktuellen Stand dargestellt werden kann. Auch die Lohnstrukturerhebung wird zwar nur alle zwei Jahre durchgeführt, aber sie liefert Einzelheiten wie Wirtschaftszweige, Qualifikationen usw.

Angesichts dieses Mangels wird der Bundesrat beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit die wesentlichen Ziele in diesem Statistikbereich festgelegt werden. Dabei soll eine enge Zusammenarbeit mit der Zentralen Ausgleichsstelle zur Erhöhung der Wirksamkeit beitragen.

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Die Beschäftigungs- und Lohnstatistiken zählen zu den Arbeitsmarktstatistiken. Diesen liegen verschiedene Ansätze zugrunde: Der personenbezogene Ansatz basiert auf der schweizerischen Arbeitskräfteerhebung Sake. Diese Erhebung wird jährlich durchgeführt (ab 2010 vierteljährlich) und erfasst spezifische Arbeitsmarktmerkmale sowie eine gewisse Anzahl soziodemografischer Informationen. Die Sake ist eine Datenquelle für weitere Arbeitsmarktstatistiken wie die Erwerbstätigenstatistik und die Arbeitsvolumenstatistik. Der unternehmensbezogene Ansatz basiert auf der Betriebszählung - einer Vollerhebung mit aktueller Periodizität von drei bis vier Jahren -, auf der Beschäftigungsstatistik, die vierteljährliche Ergebnisse liefert, und auf der Lohnstrukturerhebung, die im Zweijahresrhythmus durchgeführt wird. Mit dem schweizerischen Lohnindex kann die jährliche Lohnentwicklung gemessen werden.

Diese Statistiken geben zusammen ein nahezu vollständiges und aktuelles Bild der Beschäftigungs- und Lohnsituation in der Schweiz wieder. Schliesslich wird jährlich eine Analyse der Auswirkungen des bilateralen Abkommens über den freien Personenverkehr auf die Beschäftigung und die Löhne vorgenommen, und das Observatorium zum Personenfreizügigkeitsabkommen publiziert unter der Leitung des Seco und in Zusammenarbeit mit dem BFM und dem BFS einen Bericht.

Die schnellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt sowie der Wille, die Belastung der Befragten auf ein Minimum zu reduzieren, haben das BFS veranlasst, Projekte zu lancieren, die registerbasierte Informationen maximal nutzen und gleichzeitig die Datenerhebungsverfahren vereinfachen und effizienter gestalten. Genannt seien folgende Projekte:

Das Projekt Sesam (Synthese-Erhebung soziale Sicherheit und Arbeitsmarkt) zielt darauf ab, die Daten der Sake mit den Informationen aus den Registern im Sozialversicherungsbereich, die dem Seco und der Zentralen Ausgleichsstelle unterstehen, zu verknüpfen. Für die Befragten entsteht durch den erzielten Informationsgewinn keine zusätzliche Belastung.

Mit dem Projekt "Lohnstandard-CH", einem Gemeinschaftsprojekt des BFS, der Suva, der Organisation AHV/IV, des Schweizerischen Versicherungsverbandes (SVV) und der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK), wurden die Definitionen der Löhne in der ganzen Schweiz harmonisiert sowie die Erhebung und Übermittlung der Lohndaten vereinfacht. Die Buchhaltungen der Unternehmen können die Daten den verschiedenen Benutzern mit einem einzigen Schritt elektronisch übermitteln. Dank diesem Projekt stehen mittelfristig genaue, jährlich aktualisierte Informationen zum Lohnniveau in der Schweiz zur Verfügung.

Ein weiteres Projekt ist die Betriebszählung, die sich künftig auf Daten bereits existierender Register stützen wird (z. B. Zollregister, MWST-Register, AHV-Register). Die erste Betriebszählung, die hauptsächlich auf Verwaltungsdaten basiert, ist für das Jahr 2011 geplant. Ab diesem Zeitpunkt werden die diesbezüglichen Statistiken im Jahresrhythmus verfügbar sein.

Die vom Motionär aufgeführten Zielsetzungen werden im Wesentlichen im Rahmen der Modernisierungsprojekte des BFS bereits verfolgt. Die Beschäftigungs- und Lohndaten, die den AHV-Ausgleichskassen zur Verfügung stehen, stellen ein offensichtliches Potenzial dar, das vom BFS bereits evaluiert wird. Eine einfache Umsetzung der vorgeschlagenen Lösung ist nicht möglich, da zahlreiche Variablen im AHV-Verwaltungssystem nicht verfügbar sind und daher vom Arbeitgeber weiterhin auf individueller Basis erhoben werden müssten. Es sind umfassendere Integrations- und Optimierungsmassnahmen, wie sie das BFS vorgesehen hat, nötig, um eine Lösung zu finden, die den vielfältigen Anforderungen der Datenlieferanten und Informationsnutzern gerecht wird.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die aktuellen Publikationen des BFS - ergänzt und/oder ersetzt durch die Publikationen zu den genannten Projekten - eine solide Grundlage bilden, die kurz- und mittelfristig den vom Motionär geforderten Kriterien Effizienz, Aktualität und Verminderung der Belastung der Befragten entsprechen wird.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.