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Das VBS beschäftigt zahlreiche Angehörige der Armee (AdA), die ihren ordentlichen Militärdienst (WK) leisten, bei verschiedenen Dienststellen in der Militärverwaltung (Administration), die ohne diese Arbeitskräfte kaum oder gar nicht mehr funktionsfähig wären. Im Interesse einer transparenten und effektiven Kostenrechnung müssen die AdA entsprechend "bewertet" und in eine Gesamtrechnung eingebracht werden.

Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. In welchen Dienststellen der Militärverwaltung (GS VBS, HQ A, HKA, HE, LW, LBA, FUB) werden AdA beschäftigt?

2. Welche Anzahl AdA wurde 2008 in der Militärverwaltung beschäftigt und wo? (Aufteilung wie Frage 1)

3. Wie viele Diensttage leisteten die AdA 2008 gesamthaft in der Militärverwaltung?

4. Welche Armeestabsteile unterstützen ausschliesslich die Militärverwaltung?

5. Wie hoch ist der Betrag der Einsparungen des VBS durch die Beschäftigung von AdA in der Militärverwaltung, auf der Basis der Löhne von Angestellten mit Arbeitsvertrag, welche die gleiche Arbeit erledigen würden?

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Die in der Militärverwaltung eingesetzten Angehörigen der Armee (AdA) unterstützten hauptsächlich die Ausbildung, erledigten Unterhalts- und Betriebsarbeiten und erbrachten weitere logistische Leistungen zugunsten der Truppe. Nur ein kleiner Teil wurde zur direkten Unterstützung der Verwaltung für Büroarbeiten eingesetzt. Die Gesamtheit dieser Leistungen ist für die Armee derzeit unverzichtbar, wie der Bundesrat bereits in der Antwort auf die dringliche Interpellation Baumann (08.3468) festgehalten hat.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1.-3. Im Jahre 2008 wurden AdA in folgenden Dienststellen eingesetzt:

Dienststellen

Anzahl AdA

Anzahl Diensttage

Kantonale Militärverwaltungen

393

6'218

Generalsekretariat VBS

364

5'478

Hauptquartier der Armee

1'048

17'055

Ausbildungsorganisationen des Heeres und der Luftwaffe (Lehrverbände und Schulen)

19'191

349'902

Grosse Verbände (Einsatzbrigaden, Territorialregionen)

4'839

74'893

Heer (exkl. Ausbildungsorganisation und Kompetenzzentren)

729

10'351

Luftwaffe (exkl. Ausbildungsorganisation)

878

14'199

Höhere Kaderausbildung der Armee

2'284

33'149

Logistikbasis der Armee

4'643

74'277

Führungsunterstützungsbasis der Armee

424

6'836

Führungsstab der Armee, Kommando Rekrutierung

2'366

40'661

Gesamtergebnis

37'159

633'019

4.Die in der Militärverwaltung eingesetzten AdA sind grundsätzlich in Betriebsdetachementen und nicht in Armeestabsteilen eingeteilt. Darüber hinaus unterstützt kein Armeestabsteil ausschliesslich die Militärverwaltung.

5.Von den in der Tabelle erwähnten AdA respektive Diensttage kann davon ausgegangen werden, dass rund 2500 AdA (41'956 Diensttage) bei verschiedenen Dienststellen in der Militärverwaltung für Aufgaben eingesetzt waren, welche durch ziviles Personal erledigt werden könnten. Auf Basis der geleisteten Diensttage (diese entsprechen bei 235 Jahresarbeitstagen 178,5 Mannjahren) würden bei einer Entlöhnung in der Lohnklasse 7 rund 15,6 Millionen Franken Personalkosten entstehen (Arbeitgeberbeiträge inklusive).

Die Einsparungen durch die Beschäftigung von AdA sind in einer Gesamtrechnung aber kaum quantifizierbar. Einerseits besitzen Angestellte Kenntnisse und Erfahrung, über welche die AdA zu Beginn nicht verfügen. Daher würde die Erledigung gleicher Aufgaben durch Angestellte weniger Arbeitstage in Anspruch nehmen. Andererseits verursachen AdA zusätzliche Kosten, beispielsweise durch massgeschneiderte Betreuungsbedürfnisse. Der Betrag der Einsparungen wäre daher wohl tiefer als die Differenz zwischen den Personalkosten und den Kosten für die eingesetzten AdA.

Antwort des Bundesrates.