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Ende 2016 wird die A16 Transjurane vollständig geöffnet. Dieses 85 Kilometer lange Autobahnstück weist jedoch eine Inkongruenz auf: das Teilstück La Heutte-Biel (5 Kilometer), das noch saniert werden muss, um den Langsamverkehr vom restlichen Strassenverkehr zu trennen. 2015 hat das Bundesamt für Strassen (Astra) beschlossen, die ursprünglich für 2016/17 geplanten Bauarbeiten auf 2020-2022 zu verschieben.

Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie gedenkt das Astra, die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer sowie die Sicherheit langsamer Fahrzeuge auf dem Teilstück La Heutte-Biel (Nationalstrasse dritte Klasse) der Autobahn Delle-Boncourt-Biel ab 2016 zu gewährleisten - dies insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die blaue Signalisation (Ende der Nationalstrasse dritte Klasse) die französischen Autofahrerinnen und Autofahrer verwirren könnte?

2. Hat das Astra den schlechten Zustand der Infrastrukturen und die Risiken einer Verunreinigung der Schüss im Falle eines Unfalls mit Beteiligung eines Tankwagens geprüft? Wurden dabei die fehlenden Fahrzeugrückhaltesysteme in der Taubenlochschlucht berücksichtigt?

3. Wie kann das Astra beschliessen, die Arbeiten zur Sicherung des Teilstücks der Taubenlochschlucht auf 2020-2022 zu verschieben, ohne die Finanzierung der Arbeiten sicherstellen zu können?

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Es zeichnet sich ab, dass die langfristige Unterhaltsplanung für das gesamte Nationalstrassennetz einen zukünftigen jährlichen Finanzbedarf nach sich zieht, der die gemäss Finanzplanung des Bundes vorgesehenen Mittel übersteigt. Diese Diskrepanz zwischen den verfügbaren finanziellen Ressourcen und den potenziellen Bedürfnissen der Nationalstrassen zwingt den Bund dazu, die Zeitplanung für sein Projektportefeuille zu überprüfen.

Vor diesem Hintergrund musste der Beginn der Hauptarbeiten des Projekts N16 La Heutte-Bözingenfeld auf den Zeitraum 2020/21 verschoben werden. Ein weiterer Grund für die Verschiebung liegt darin, dass sich in der Nähe dieses Abschnitts andere vorrangige Grossprojekte in der Realisierungsphase befinden (z. B. Abschnitt Colombier-Cornaux und Sicherheitsstollen des Tunnels von Ligerz). Diese Grossprojekte verschlingen erhebliche finanzielle Mittel.

1. Die Sicherheit für den Langsamverkehr auf dem Teilstück La Heutte-Biel ist bereits heute gewährleistet. Schon vor 2008 setzte der Kanton Bern auf diesem Abschnitt mehrere Sicherheitsmassnahmen zugunsten des Langsamverkehrs um. Es wurden Radstreifen markiert, und auf einigen Teilstrecken erfolgte durch Rückhaltesysteme eine physische Trennung des Fahrradverkehrs vom motorisierten Verkehr. Das Autobahnende ist klar und unmissverständlich signalisiert. Überdies wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf dem Abschnitt La Heutte-Biel auf 80 Stundenkilometer gesenkt. Die Massnahmen haben sich bis heute bewährt. Dies belegen auch die Unfallstatistiken für diesen Abschnitt. Ab 2016 wird schliesslich eine Verstärkung der Signalisation geprüft.

2. Der Zustand der Infrastruktur ist dank regelmässigen Inspektionen auf diesem Nationalstrassen-Abschnitt bekannt. Die Schutzzonen für Grundwasserfassungen (Châtel und Merlin), für welche Verschmutzungsrisiken hätten bestehen können, wurden vom Kanton Bern herabgestuft. Die Belastung des Strassenabwassers wird als durchschnittlich eingestuft, sodass derzeit keine spezifischen Schutzmassnahmen notwendig sind. Ebenso können die Risiken für eine schwere Schädigung der Schüss aus Sicht der Störfallverordnung vom 27. Februar 1991 (SR 814.012) als tragbar beurteilt werden.

3. Die Verfügbarkeit der Kredite, die zur Umsetzung der obengenannten Planung benötigt werden, ist nicht garantiert, hängen die Kredite doch letztlich - wie das gesamte Bau- und Unterhaltsprogramm der Nationalstrassen - von der Genehmigung des jährlichen Bundesbudgets durch die eidgenössischen Räte ab.

Antwort des Bundesrates.