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Der Bundesrat wird eingeladen, den eidgenössischen Räten eine Vorlage zu unterbreiten, welche kurzfristig Massnahmen zur Behebung des Programmierermangels in der Anwendungsprogrammierung vorschlägt. Als rasch wirksamer Weg sind die arbeitsmarktlichen Massnahmen der Arbeitslosenversicherung einzubeziehen. Ferner sind auch Wege über das Berufsbildungsgesetz zu prüfen.

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1. Arbeitsmarktliche Massnahmen: Ende März 1997 waren gesamtschweizerisch 320 Programmierer arbeitslos gemeldet. Die Kantone bzw. die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren haben im Rahmen der arbeitsmarktlichen Massnahmen die Möglichkeit, Weiterbildungs- und Umschulungsmassnahmen anzubieten. Diese Massnahmen sind einerseits Weiterbildungs- und Umschulungskurse nach Artikel 60ff. des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig), andererseits Ausbildungszuschüsse nach Artikel 66a ff. Avig.

Aufgrund dieser Bestimmungen können arbeitslose Personen Kurse auf Kosten der Arbeitslosenversicherung besuchen, falls ihre Vermittlungsfähigkeit dadurch innert nützlicher Frist konkret verbessert wird. Was die Umstellung von bestehenden Anwendungsprogrammen auf das Jahr 2000 angeht, sind verschiedene Informatiklehranstalten daran, Kurse für die dafür benötigte spezielle Programmierung vorzubereiten.

Das Avig sieht zudem das Instrument der Ausbildungszuschüsse vor. Sinn der Ausbildungszuschüsse sind das Nachholen einer Grundausbildung oder die Anpassung der schon erworbenen Ausbildung. Von den Ausbildungszuschüssen, die maximal während drei Jahren ausgerichtet werden, können arbeitslose Personen profitieren, die ihr 30. Lebensjahr zurückgelegt haben. Bedingung für diese Massnahme ist, dass ein Ausbildungsvertrag mit einem Arbeitgeber vorgewiesen werden kann. Somit ist die Wirtschaft aufgefordert, Stellen für eine solche Ausbildung anzubieten.

Mit diesen beiden Instrumenten haben die Vollzugsbehörden und Arbeitgeber die Möglichkeit, arbeitslose Personen im Bereich der Informatik kurz- und mittelfristig aus- und weiterzubilden. Aus diesem Grunde sehen wir keinen Anlass, zusätzlich zu den hier vorgestellten arbeitsmarktlichen Massnahmen deren weitere vorzuschlagen.

2. Berufsbildungsgesetz: Das Ziel, die Nachwuchsausbildung für Informatikerinnen und Informatiker zu fördern, kann mit den bestehenden Ausbildungsvorschriften des Bundes bereits erreicht werden. In den Vorschriften des Bundes über die Ausbildung von Informatikern ist die Anwendungsprogrammierung enthalten. Diese ist also zwingend Bestandteil der vierjährigen Grundausbildung jedes Informatikers. Gegenwärtig befinden sich rund 400 Jugendliche in dieser Ausbildung. 1998 werden über 100 Lehrlinge und Lehrtöchter als erste die Lehrabschlussprüfung in diesem Beruf ablegen.

Auch was die Weiterbildung anbelangt, sind die notwendigen Instrumente grundsätzlich vorhanden. Betriebe, die Schwierigkeiten haben, gut ausgebildetes Personal zu finden, können sich an die Berufsschulen wenden und diese anfragen, ob ein entsprechender Kurs organisiert werden könnte. Sofern gewisse Rahmenbedingungen erfüllt sind (genügende Teilnehmerzahl, genügende Anzahl Lektionen usw.), steht einer Subventionierung solcher Kurse durch den Bund (Berufsbildungsgesetz) nichts im Wege.

Der Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.