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Afrika wird regelmässig von humanitären Krisen und Katastrophen heimgesucht, die durch Ernährungsunsicherheit, kriegerische Auseinandersetzungen, Klimaschwankungen, Dürren oder politisches Versagen verursacht werden. Im Februar letzten Jahres informierte Uno-Generalsekretär António Guterres über die Hungersituation in den vier Krisenländern Nigeria, Südsudan, Somalia und Jemen. Besonders stark betroffen war 2017 Südsudan, wo fünf Millionen Menschen an lebensbedrohlichem Hunger litten, sowie Nigeria, wo sich fünf Millionen Menschen mit Nahrungsmittelunsicherheit und Mangelernährung konfrontiert sahen. Über 50 Prozent der Bevölkerung in Somalia waren auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, und 65 Prozent der Haushalte in Jemen galten als nahrungsunsicher.

Gemäss Uno wurden 2017 5,6 Milliarden US-Dollar benötigt. Die Vereinten Nationen haben Mittel aus dem Nothilfefonds der Uno (Central Emergency Response Fund, CERF) für die Bekämpfung von Hungersnot verwendet. Das Engagement der Schweiz belief sich 2017 auf 65 Millionen Franken. Die Summe wurde von der Deza zwecks humanitärer Hilfe eingesetzt. Der CERF wurde 2017 mit 5 Millionen Franken unterstützt. Die Schweiz hat ihr Engagement in den letzten Jahren regelmässig ausgebaut.

Wir bitten den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie beurteilt er die aktuelle humanitäre Lage in den betroffenen vier Ländern und dem Horn von Afrika allgemein? Hat das Engagement der Schweiz die gewünschte Wirkung erzielt?

2. Wie sieht das Engagement der Schweiz in diesem Jahr in den betroffenen Ländern aus, und wie hoch ist die Gesamtsumme der geleisteten Hilfe?

3. An welchen Geberkonferenzen ist die Schweiz aktuell beteiligt?

4. Gibt es Schwerpunktländer, auf die sich die Schweiz fokussiert? Wie werden die finanziellen Mittel pro Land jeweils aufgeteilt?

5. Gibt es eine längerfristige Kooperationsstrategie? Wie sieht diese aus?

6. Neben Entwicklungszusammenarbeit erfordern solche Krisen auch friedensfördernde Massnahmen und enge Zusammenarbeit, um u. a. Migrationsströme langfristig einzudämmen. Wie sehen diese nachhaltig wirkenden Massnahmen vonseiten der Schweiz aus? Mit welchen Organisationen und Partnern erfolgt die Zusammenarbeit?

7. Ist er bereit, die vorhandenen Mittel stärker auf die betroffene Region zu fokussieren?

8. Wie hoch ist die Beteiligung anderer Staaten im Vergleich zur Schweiz?

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1. Der Bundesrat beurteilt die humanitäre Lage am Horn von Afrika und insbesondere in Jemen, Somalia, Südsudan und Nigeria weiterhin als besorgniserregend. Das Schweizer Engagement trug 2017 massgeblich zu einer raschen und zielgerechten Koordination der internationalen Hilfe bei, welche die Menschen in Not auch erreichte. Angesichts der drohenden Hungerkrise erhielten beispielsweise in Somalia und Äthiopien 3,3 Millionen Menschen Nahrungsmittel und finanzielle Unterstützung, und für eine Million konnte der Trinkwasserzugang sichergestellt werden. Schweizer Hilfe ermöglichte ebenfalls Bauern und Hirten, ihre Tiere zu impfen und mit Notfallfutter und Medikamenten am Leben zu erhalten. Trotzdem wurden längst nicht alle humanitären Bedürfnisse gedeckt. 2017 konnten die Uno-Hilfsprogramme in diesen vier Ländern nur unzureichend finanziert werden: Somalia zu 59 Prozent, Südsudan zu 70 Prozent, Nigeria zu 74 Prozent und Jemen zu 57 Prozent. Weltweit konnten sogar nur 52 Prozent der notwendigen finanziellen Mittel für die gemäss Uno dringend benötigte humanitäre Hilfe beschafft werden, sodass die Hälfte des Bedarfs nicht erbracht werden konnte.

2. Im Jahr 2018 plant die Schweiz für die betroffenen Länder folgendes finanzielle Engagement: in Somalia und Nigeria je 11 Millionen, in Südsudan und Jemen je 13 Millionen Franken.

3. Als eine der weltweit wichtigsten humanitären Geberinnen wird die Schweiz zu allen Geberkonferenzen eingeladen. Im März und April 2018 wird sie in Genf an den Konferenzen für die Rohingyas, für Jemen und für die Demokratische Republik Kongo vertreten sein sowie in Brüssel für Syrien. Die Schweiz übernahm gemeinsam mit Schweden und der Uno erneut die Rolle der Gastgeberin für die Jemen-Konferenz vom 3. April 2018.

4. Das Mandat der humanitären Hilfe der Schweiz ist global und orientiert ihre Haupteinsatzgebiete an den aktuellen humanitären Bedürfnissen. Für die Entwicklungszusammenarbeit haben Bundesrat und Parlament dagegen 21 Schwerpunktländer definiert, mit einem starken Fokus auf Regionen in Subsahara- und Nordafrika sowie im Nahen Osten.

5. Die Interventionen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in Somalia basieren auf der Kooperationsstrategie Horn von Afrika 2018-2021 sowie in Südsudan und in Jemen auf den entsprechenden Kooperationsstrategien 2017-2020. In Nigeria engagierte sich die Schweiz im Rahmen eines ausserordentlichen Einsatzes der humanitären Hilfe.

6. Die strategische Verknüpfung von internationaler Zusammenarbeit und Migrationspolitik umfasst die Bearbeitung von Ursachen von Konflikten und erzwungener Migration. In der Kooperationsstrategie Horn von Afrika ist Migration ein Schwerpunkt; EDA und SEM erarbeiten dabei gemeinsam Ansatzpunkte und Lösungen. Neben Nothilfe setzt der Bundesrat auf den Schutz der Bevölkerung - sei es in ihren Herkunftsländern oder in Drittstaaten - und auf eine wirtschaftliche Entwicklung. Weiter unterstützt die Schweiz Erstaufnahmestaaten in der Entwicklung und Umsetzung einer nachhaltigen, menschenrechtsbasierten Migrationspolitik und fördert die Integration von Zwangsvertriebenen im Horn von Afrika. In der Kooperationsstrategie für Südsudan verfolgt die Schweiz das Ziel, den Konflikt dauerhaft zu entschärfen. Durch die Schaffung von Dialogräumen können dessen Ursachen bekämpft werden, während die humanitäre Hilfe die durch den Konflikt geschaffene Not lindert. Die internationale Zusammenarbeit verfolgt dabei das Ziel, einen nachhaltigen Beitrag zur Lösung von Konflikten zu leisten. Die Schweiz arbeitet unter anderem mit lokalen Organisationen und etablierten internationalen Partnern wie der Uno oder dem IKRK zusammen.

7. Das Horn von Afrika ist bereits heute eine der Schwerpunktregionen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Angesichts der begrenzten Mittel der internationalen Zusammenarbeit ist der Bundesrat nicht bereit, diese noch stärker auf diese vier Länder zu fokussieren, insbesondere auch deshalb, weil in anderen Ländern ebenfalls ein grosser Bedarf an humanitärer Hilfe besteht und nicht ausreichend gedeckt ist (zum Beispiel in der Syrien-Krise und in Bangladesch die Rohingya-Flüchtlinge).

8. In den erwähnten vier Ländern sind die USA die grösste humanitäre Gebernation. Die Beiträge verschiedener Geber können anhand der öffentlichen Datenbank des Büros der Vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA) verglichen werden (https://fts.unocha.org/).

Antwort des Bundesrates.