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Mit der Digitalisierung und neuen Technologien ergeben sich immer mehr Möglichkeiten, administrative Abwicklungen zu vereinfachen, zu personalisieren und damit für Verwaltung und Wirtschaft zu optimieren. Diese Möglichkeiten werden im Zollwesen in vielen Bereichen noch nicht oder nicht koordiniert angewendet. Es gibt noch viel "Papierkrieg" und eine grosse Zahl von unterschiedlichen Applikationen. Dass es hier noch ein hohes Optimierungspotenzial gibt, zeigen andere Länder, die diesbezüglich viel weiter sind.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie präsentiert sich der aktuelle Stand der Digitalisierung beim schweizerischen Zollwesen?

2. Wie weit sind wir in der elektronischen Abwicklung der Ein- und Ausfuhr von Handelswaren und in der vorübergehenden Einfuhr (ZAVV, Verfahren der vorübergehenden Verwendung)?

3. Gibt es eine Roadmap für die Digitalisierung des Zollwesens? Wenn ja, wo steht diese? Welches sind die nächsten Schritte?

4. Bis wann ist mit der vollständigen Umsetzung der Digitalisierung des Zollwesens zu rechnen?

5. Wo steht die Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern?

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1./2. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist sich der Wichtigkeit der Modernisierung und Digitalisierung bewusst. Das Transformationsprogramm DaziT wurde vom Bundesrat in seine Jahresziele 2017 (Band I, Ziel 1) aufgenommen; die Botschaft soll im ersten Halbjahr 2017 verabschiedet werden. Auch in der Führungsstruktur der EZV ist das Programm DaziT auf höchster Stufe angesiedelt.

Das schweizerische Zollwesen umfasst eine Vielzahl von Verfahren und Aufgaben, die mit einem unterschiedlichen Digitalisierungsgrad bewältigt werden. Im Warenverkehr werden die meisten Abfertigungen seit Jahren elektronisch abgewickelt, allerdings sind die eingesetzten Anwendungen zum Teil technologisch veraltet. Diese sollen nun der heutigen Technik angepasst werden. Mit dem Programm DaziT wird nicht nur die Digitalisierung vorangetrieben, sondern die gesamte Organisationsstruktur der heutigen Technik angepasst.

Die Modernisierung respektive Digitalisierung der Zollprozesse erfordert eine grundlegende Überarbeitung und insbesondere Vereinfachung der IKT-Infrastruktur der EZV. Mit dem Mehrjahresprogramm DaziT wird die EZV ihre gesamte IKT-Landschaft tiefgreifend modernisieren und ihre Prozesse noch stärker kundenorientiert ausrichten und zugleich vereinfachen (inkl. Verfahren der vorübergehenden Verwendung). Der Bundesrat will dadurch einerseits die Regulierungskosten für die Wirtschaft senken und andererseits die Landesgrenze im Personen- und Warenverkehr sicherer machen.

3./4. Für das Programm DaziT wurde eine mehrjährige Roadmap erstellt, welche sich über die Jahre 2018 bis 2026 erstreckt. Die Roadmap ist in mehrere Themenbereiche (mehrjährige Projekte) unterteilt, die jeweils zeitlich etappiert verlaufen sollen.

Der offizielle Start wird mit der Genehmigung des Gesamtkredits durch das Parlament erfolgen. Dazu wird der Bundesrat dem Parlament im ersten Halbjahr 2017 eine Botschaft vorlegen, in welcher der Fahrplan, die Ziele, der Nutzen sowie die Kosten ausgewiesen werden.

5. Die EZV ist im ständigen Austausch mit den Nachbarstaaten. Das europäische Zollrecht sieht vor, dass in Zukunft der gesamte Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden und zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung erfolgt und die Informations- und Kommunikationssysteme den Wirtschaftsbeteiligten in allen Mitgliedstaaten dieselben Möglichkeiten bieten.

Die Digitalisierung und Modernisierung der Arbeitsprozesse und Organisationen werden in den benachbarten Staaten ebenso vorangetrieben wie in der Schweiz. Dabei geht es in erster Linie darum, die Dienstleistung zu verbessern, Abläufe zu verkürzen und somit kundenfreundlicher und vor allem auch kostengünstiger zu werden.

Antwort des Bundesrates.