InitialSituation

1959 wurde in Luzern das Verkehrshaus der Schweiz (VHS) eröffnet. Es hat in Bezug auf Ausstrahlung und Attraktivität eine wichtige Bedeutung; mit seinen rund 450 000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr ist es das meistbesuchte Museum der Schweiz und es weist einen überdurchschnittlichen Eigenfinanzierungsgrad von annähernd 90 Prozent auf.

Der Bund beteiligte sich an der Errichtung sowie an den Betriebskosten der ersten Jahre mit einem massgeblichen Betrag. Seit 1999 unterstützt der Bund das VHS regelmässig. Der laufende Zahlungsrahmen für die Jahre 2004-2007 beläuft sich insgesamt auf 6,4 Millionen Franken (maximal 1,6 Millionen Franken pro Jahr). Die Bundesbeiträge dienen dem Betrieb des musealen Kernbereichs des VHS und dabei in erster Linie dem Erhalt der Sammlung. Der Bund hat mit der Eigentümerin der Sammlung, der Stiftung Verkehrshaus der Schweiz, im Jahr 2004 eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Die Leistungsvereinbarung legt im Detail fest, welche Massnahmen die Stiftung in Bezug auf den Erhalt der Sammlung zu erbringen hat. Die Zielerreichung wird vom Bundesamt für Kultur jährlich überprüft. Das VHS hat sich im Jahr 2001 einer eingehenden strategischen Überprüfung unterzogen. Der Bericht der Beratungsfirma Booz, Allen " Hamilton ist in Bezug auf die Infrastruktur im Wesentlichen zur Erkenntnis gelangt, dass das VHS einen aufgeschobenen Unterhaltsbedarf an seinen Räumlichkeiten in zweistelliger Millionenhöhe aufweist. Der aufgeschobene Unterhalt führt namentlich zu unverhältnismässig hohen Unterhalts-, Energie-, und Betriebskosten und birgt erhebliche Objekt- und Personenrisiken wie beispielsweise ungenügende Fluchtwege. Mittelfristig würde der aufgeschobene Unterhalt der Infrastruktur wohl zu einer abnehmenden Besucherattraktivität führen, was den hohen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad des VHS gefährden könnte.

Gestützt auf die Erkenntnisse aus dem vorerwähnten Bericht der Beratungsfirma Booz, Allen " Hamilton plant das VHS, mit einem Investitionsvorhaben seine nachhaltige Entwicklung zu sichern: In Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro Gigon " Guyer wurde ein Bauprojekt erarbeitet, welches auf den Zeitpunkt des 50-jährigen Bestehens des VHS hin realisiert werden soll (2009). Die wesentlichsten Elemente des Vorhabens bestehen im Abbruch der Gebäude der ersten Baugeneration von 1959 und der Erstellung eines neuen Eingangbereichs sowie einer neuen Ausstellungshalle.

Die Kosten des Investitionsvorhabens sind auf insgesamt 50 Millionen Franken veranschlagt. Das VHS hat dem Bundesrat ein Gesuch gestellt, an das Investitionsvorhaben 10 Millionen Franken beizusteuern. Gemäss Budgetierung des VHS soll die Restfinanzierung durch Stadt und Kanton Luzern (je 5 Millionen Franken), durch die Privatwirtschaft (20 Millionen Franken) sowie durch Fremdkapital (Bankdarlehen über 10 Millionen Franken) erfolgen. Die Verhandlungen mit Stadt und Kanton Luzern, der Privatwirtschaft und den Banken sind bereits weit vorangeschritten:

Es liegen nach Angaben des VHS Absichtserklärungen vor, jeweils verbunden mit dem Vorbehalt einer Sockelfinanzierung durch den Bund. Das VHS hat eine wichtige touristische und volkswirtschaftliche Funktion. Als traditionelles und beliebtes Ausflugsziel für Schulen und Familien aus der ganzen Schweiz kommt ihm darüber hinaus eine identitätsstiftende Bedeutung zu. Es ist wichtig, dass das VHS auch in Zukunft seine Publikumsattraktivität beibehalten kann. Dazu dient das vom VHS geplante Investitionsvorhaben, dessen Bedarf ausgewiesen ist. Aus den genannten Gründen beantragt der Bundesrat mit der vorliegenden Botschaft die Bewilligung eines Verpflichtungskredits von 10 Millionen Franken. Der Investitionsbeitrag von 10 Millionen Franken soll dem VHS als Beitrag des Bundes zu seinem 50. Geburtstag zugesprochen werden. Es ist vorgesehen, den Investitionsbeitrag in vier Tranchen à je 2,5 Millionen Franken in den Jahren 2008-2011 auszubezahlen.

Die Subventionierung erfolgt unter der Bedingung, dass sich der Kanton und die Stadt Luzern sowie die Privatwirtschaft ebenfalls angemessen am Investitionsprojekt des VHS beteiligen.

Proceedings

Der Bundesgesetz und der Bundesbeschluss wurden in beiden Räten diskussionslos angenommen.