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Das Projekt Swissmetro - die Realisierung einer unterirdischen Hochgeschwindigkeitsbahn mit Linearmotorantrieb in magnetischer Schwebung in einem Teilvakuum - nähert sich der Realisierungsreife. Alle bisherigen Untersuchungen und Tests haben erfolgversprechende Zwischenresultate erbracht.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Teilt er die Auffassung, dass dem steigenden Mobilitätsbedürfnis mit der Realisierung des Projektes Swissmetro auf ökologische und zukunftsgerichtete Art und Weise entsprochen werden kann?

2. Teilt er die Auffassung, dass angesichts der begrenzten Ausbaumöglichkeit der heutigen Infrastrukturen eine unterirdische Hochgeschwindigkeitsbahn eine wertvolle Ergänzung bilden würde, um die künftigen Mobilitätsprobleme zu meistern?

3. Kann die Schweiz nach seiner Ansicht - auch mit Blick auf die internationale Entwicklung der Verkehrssysteme - dank der Realisierung des Projektes eine Pionierrolle übernehmen?

4. Ist der Bundesrat bereit, das Projekt Swissmetro in seine künftige Gesamtverkehrspolitik einzubetten?

FederalCouncilResponseText

1. Der Bundesrat hat sein Interesse an der Technologie von Swissmetro wiederholt bestätigt. Zum heutigen Zeitpunkt befindet sich das Projekt Swissmetro noch im Forschungsstadium. Insbesondere gilt es, seine technische Machbarkeit nachzuweisen. Die Projektträger selber haben verschiedene Etappen definiert, die dem Bundesrat seit dem 22. Mai 2002 bekannt sind. Damals erklärte der Bundesrat, dass das Projekt Swissmetro als Forschungsprojekt zu betrachten sei und es in dieser Phase nicht als Verkehrsprojekt gelten könne. Damit sah der Bundesrat zugleich vor, das Projekt auch in Bezug auf die finanziellen Möglichkeiten als Forschungsprojekt im traditionellen Sinn zu betrachten.

2. Unterirdische Verkehrsverbindungen haben den Vorteil, dass sie keinen Platz beanspruchen, der in der Schweiz nur begrenzt vorhanden ist. Doch stellen sich eine Reihe ganz anderer Fragen. Denn ein solches Projekt kann nicht in Betracht gezogen werden, ohne dass verschiedene sicherheitsrelevante Aspekte untersucht werden. Zudem kann ein unterirdisches Bauwerk nicht unabhängig von der Kostenfrage und somit der Rentabilität eines solchen Projektes betrachtet werden. Diese beiden Fragen, d. h. die Sicherheit und die Kosten, wurden bis anhin nur oberflächlich oder überhaupt nicht behandelt.

3. Ein Projekt wie Swissmetro kann angesichts der Grösse der Schweiz und der Geschwindigkeit dieses Verkehrsmittels nicht für die Schweiz allein entwickelt werden. Die Schweiz kann zwar die Technologie dieses Projektes fördern, doch kann sie diese den umliegenden Ländern nicht aufzwingen. Es hat sich zudem gezeigt, dass man das Interesse der europäischen Länder wecken und wenn möglich eine Zusammenarbeit erreichen sollte. Dementsprechend hat das Bundesamt für Verkehr die Projektträger von Swissmetro bei der Ausarbeitung eines Antrages für "Coordination Action" im Rahmen einer Ausschreibung des 6. Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration der Europäischen Union finanziell unterstützt. Mit dieser "Coordination Action" wurde das Ziel angestrebt, die europäische Forschung auf dem Gebiet der unterirdischen Bauten und anderer Aspekte der Hochgeschwindigkeitsbahnen zu fördern und zu koordinieren, d. h., gewisse Forschungsaspekte von Swissmetro einzubeziehen. Dieser Vorschlag wurde jedoch aufgrund von verschiedenen Bewertungskriterien abgelehnt. Im 6. Rahmenprogramm liegen die Schwerpunkte auf der Wiederbelebung der klassischen Bahn und der Entwicklung der Hochgeschwindigkeitszüge; dazu wurden bedeutende Mittel eingesetzt. Das 7. Rahmenprogramm könnte für andere Perspektiven offen sein, und es ist nicht auszuschliessen, dass das Projekt Swissmetro - oder Eurometro - als Forschungsprojekt europaweit auf ein Echo stossen wird.

4. Der Bundesrat wird dieses Transportmittel langfristig nicht aus seinen Strategien ausklammern können. Doch erlaubt es ihm der heutige Entwicklungsstand des Projektes nicht, dieses in seine Verkehrspolitik einzubinden. Es müssen vorab zahlreiche Fragen, insbesondere zur Machbarkeit, aber auch zur Sicherheit und zu den Kosten eines solchen Projektes geklärt werden.

Antwort des Bundesrates.