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Die 1000-Franken-Note erlebt derzeit einen Boom. 60,4 Prozent des Geldumlaufs (rund 60 Milliarden Franken) fällt auf dieses Zahlungsmittel. Dies wirft Fragen auf. Die britische Agentur gegen die organisierte Kriminalität stellte bei Untersuchungen fest, dass über 90 Prozent der Nachfrage nach 500-Euro-Scheinen aus kriminellen Kreisen stammt. Grossbritannien hat deshalb diese Scheine aus dem Verkehr gezogen. Verschiedene Länder haben ihre grossen Geldscheine abgeschafft, und auch die Europäische Zentralbank prüft die Abschaffung des 500-Euro-Scheins. Ich bitte den Bundesrat deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Nach welchen Kriterien legt die Nationalbank die zu druckenden Mengen der jeweiligen Werte der Banknoten fest? Wie wird die Nachfrage nach den einzelnen Werten erhoben?

2. Weshalb ist der Anteil an 1000-Franken-Noten in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen? Wie sieht die Planzahl für deren Druck 2014 aus?

3. Die 1000-Franken-Note wird im Alltag wenig gebraucht. Weshalb beträgt sie zurzeit über 60 Prozent des Wertes des Geldumlaufs (rund 36 Milliarden Franken)?

4. Gibt es eine Statistik über die Verwendung der 1000-Franken-Noten (Branchen, Inland, Europa oder andere Kontinente)?

5. Geht er auch von kriminellen Verwendungszwecken der 1000-Franken-Noten aus, z. B. zum Zweck der Steuerhinterziehung und der Geldwäscherei? Falls ja, was gedenkt er dagegen zu unternehmen?

6. Ist es möglich, dass der Diebstahl bei der Sicherheitsdruckerei Orell Füssli Zürich von 1800 nicht vollständig verarbeiteten 1000-Franken-Noten erst bemerkt wurde, als diese von der Bundesanwaltschaft über das Auftauchen der "Blüten" informiert wurde?

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1. Die Ausgabe von Banknoten und Münzen wird durch die Nachfrage bestimmt. Neben seiner Funktion als Zahlungsmittel dient Bargeld - und insbesondere die höherwertigen Banknotendenominationen - dem Zweck der Wertaufbewahrung.

Der Bedarf an neuen Banknoten bestimmt sich einerseits aus dem Anteil beschädigter und abgenutzter Banknoten, die von der Nationalbank aus dem Verkehr gezogen und vernichtet werden (Ersatzbedarf), sowie andererseits aus dem Wachstum des Notenumlaufs (Neubedarf).

2. Die erhöhte Nachfrage nach Banknoten - insbesondere nach 1000-Franken-Noten - lässt sich einerseits auf das anhaltend tiefe Zinsniveau zurückführen (die entgangenen Zinseinnahmen der Bargeldhaltung sind im aktuellen Nullzinsumfeld vergleichsweise tief). Andererseits steigt die Bargeldnachfrage in einem Umfeld der Verunsicherung (Finanzmarktkrise, Staatschuldenkrise) wegen der überschaubaren Risiken der Bargeldhaltung an (Wertaufbewahrungsfunktion). Die Nachfrage nach Tausendernoten ist vor allem im Herbst 2008 (Akutphase der Finanzkrise) erheblich angestiegen.

Die Nationalbank lässt nicht jedes Jahr jede Banknotendenomination drucken. Sie stockt die Banknotenvorräte nach Bedarf und unter Berücksichtigung industrieller Rahmenbedingungen auf. Zu den jährlichen Druckprogrammen gibt die Nationalbank aus Sicherheitsüberlegungen allerdings keine Auskunft.

3./4. Im Jahr 2012 zirkulierten - gemäss Rechenschaftsbericht der SNB - rund 33 Millionen 1000-Franken-Noten, gegenüber 95 Millionen Hunderter- oder 77 Millionen Zwanzigernoten. Die hohe Werthaltigkeit der 1000-Franken-Noten führt aber dazu, dass deren Anteil wertmässig höher ausfällt. Bei einem durchschnittlichen Umlauf von rund 36 Millionen 1000-Franken-Noten im Jahr 2013 verzeichnete die SNB Einzahlungen ihrer Geschäftspartner (Banken, Post und Bargeldverarbeiter) von rund 22 Millionen 1000-Franken-Noten und Bezüge von rund 25 Millionen 1000-Franken-Noten. Dies verdeutlicht, dass die 1000-Franken-Note in erheblichem Umfang zu Zahlungszwecken verwendet wird. Die Nationalbank verfügt nicht über weitergehende statistische Angaben, die eine zuverlässige Aufteilung der Nachfrage nach Branchen oder nach nationalen oder geografischen Kriterien erlauben würde.

5. Nein. Bargeld erfüllt wichtige volkswirtschaftliche Funktionen wie in den obigen Antworten erläutert. Einem allfälligen Missbrauch zu kriminellen Zwecken beugen verschiedene Mechanismen vor. Der Bezug von Bargeld setzt Kontenverbindungen voraus: Finanzintermediäre, wie z. B. Banken, beziehen Bargeld über Girokonti bei der SNB; die Verwender beziehen Bargeld über entsprechende Konti bei Finanzintermediären. Bei der Abwicklung dieser Bargeldtransaktionen haben sich die Finanzintermediäre an die Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes zu halten. Ausserdem sieht die Gesetzesvorlage zur Umsetzung der revidierten Empfehlungen der Groupe d'action financière die Pflicht vor, bei Kaufgeschäften, die den Betrag von 100 000 Franken übersteigen, die Zahlung über einen dem Geldwäschereigesetz unterstellten Finanzintermediär abzuwickeln.

6. Wie der Medienmitteilung von Orell Füssli vom 1. Oktober 2013 zu entnehmen ist, wurden die Schweizer Behörden am 5. Oktober 2012 von der Serious Organised Crime Agency informiert, dass in einer Londoner Wechselstube verdächtige 1000-Franken-Banknoten aufgetaucht sind. Die Bundesanwaltschaft hat daraufhin die Schweizerische Nationalbank und Orell Füssli informiert. Die Nachprüfungen ergaben, dass unfertige Noten aus der Produktion bei Orell Füssli gestohlen worden sind.

Antwort des Bundesrates.