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Der Chef VBS hat im Oktober 2009 einen Marschhalt verordnet und setzte eine Task-Force Informatik VBS ein. Das Parlament bewilligte für das Portfolio C4ISTAR über die Kredite zur materiellen Sicherstellung der Armee (PEB, RP, AEB und EIB) von 2000 bis 2009 über 3,6 Milliarden Franken. Davon wurden bisher 2,5 Milliarden Franken ausgegeben, die noch offenen 1,1 Milliarden Franken wurden vom Chef der Armee gestoppt. Ich frage den Bundesrat:

1. Wie viel wurde bisher in das C4Istar-Portfolio investiert, welche bereits bewilligten Finanzmittel sind vom Stopp betroffen, und welche Vollkosten verursacht das C4Istar-Portfolio im Endausbau?

2. Wie viele Millionen wurden im Portfolio C4Istar in den Sand gesetzt?

3. Wie wirkt sich der vom Chef der Armee verfügte Stopp genau aus?

4. Wie zweckmässig sind C4Istar-Programme angesichts der tatsächlichen sicherheitspolitischen Herausforderungen und wahrscheinlichen Einsätzen der Armee?

5. Wie zweckmässig sind digitale Führungssysteme für terrestrische Formationen?

6. Die Informatik-Projekte im Portfolio C4Istar bringen eine grosse Abhängigkeit von einzelnen Anbietern. Wie werden diese Risiken gewichtet? Wer führt mit welchen Vorgaben das Programm-Management von C4Istar?

7. Unterzieht er das Portfolio C4Istar einer umfassenden Wirtschaftlichkeitsprüfung?

8. Wie beurteilt er die Kosten-Nutzen-Dimension?

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1. Im Betrachtungszeitraum 2000-2009 wurden für das C4Istar-Portfolio Kredite von 3,6 Milliarden Franken beantragt und durch das Parlament bewilligt. Vom Stopp sind die noch nicht verpflichteten Mittel in der Höhe von 1,1 Milliarden Franken betroffen. Von den gestoppten Kreditpositionen sind 800 Millionen Franken freigegeben und die verbleibenden 300 Millionen Franken mit Auflagen belegt. Die freigegebenen Kredite betreffen insbesondere die mit den Rüstungsprogrammen vom Parlament bewilligten Projekte. Die Instrumente zur Berechnung der Vollkosten der Systeme und insbesondere der Programme sind noch nicht vorhanden, werden aber zurzeit aufgebaut.

2. Von den abgebrochenen Projekten hat nur das taktische Aufklärungssystem Tasys grössere Kosten (knapp 7 Millionen Franken) verursacht. Mit diesem Geld wurde spezifisches Material für zwei grosse Truppenübungen (Rover 2007 und 2008) eingemietet.

3. Der Stopp bezieht sich aktuell noch auf bewilligte Kredite in der Höhe von 300 Millionen Franken. Die Kredite sind mit Auflagen belegt. Diese Kreditposten werden auf Antrag der Projektleitungen und nach Prüfung durch die Armeeplanung freigegeben. Die Prüfung erfolgt nach folgenden Kriterien: Bedarfsbestätigung der Armee, Klarheit bezüglich der Anforderungen, des Einsatzes und des Betriebes (überprüfte Machbarkeit) sowie technische Kompatibilität mit bereits existierenden Systemen. Wenn die Prüfung negativ ausfällt, werden die Kredite nicht freigegeben. Dies führt in der Folge zu Projektabbrüchen, dies wiederum hat Auswirkungen auf die Industrie: Vertragsabbrüche bzw. weniger neue Aufträge sind die unmittelbare Folge. Die Wirkung des Kreditstopps kommt vor allem mit den neuen Kreditanträgen ab 2010 zum Tragen, da diese nach den gleichen Kriterien geprüft werden. Hier wird erwartet, dass die Industrie weniger Aufträge erhält.

4. Der Bundesrat beurteilt die Notwendigkeit und die grundsätzliche Zweckmässigkeit der C4Istar-Programme angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen und der wahrscheinlichen Einsätze der Armee nach wie vor als gegeben.

5. Digitale Führungssysteme sind auch für terrestrische Formationen zweckmässig, insbesondere dann, wenn die Verbindungssicherheit und eine zeitverzugslose Informationsverbreitung über eigene und fremde Kräfte für einen erfolgreichen Einsatz erforderlich sind.

6. Die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern ist im gesamten C4Istar-Bereich erheblich, da es keinen Markt mit Standardprodukten gibt. Die damit verbundenen Risiken werden kommerziell mit vertraglichen Vereinbarungen und technisch mit Standardisierungsvorgaben minimiert.

Die Führung der Programme wird aufgrund der jüngsten Erfahrungen neu festgelegt. Der Fokus wird auf eine von der Armee machbare und verkraftbare Entwicklung der Programme gelegt.

7. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass mit den eingeleiteten Massnahmen die wirtschaftlichen Aspekte in genügendem Masse erfasst werden und eine separate, umfassende Wirtschaftlichkeitsprüfung des C4ISTAR Portfolios nicht angezeigt ist.

8. Der Bundesrat beurteilt die Kosten-Nutzen-Dimension im C4Istar-Bereich grundsätzlich als zweckmässig. Die Kosten-Nutzen Verhältnisse werden im Rahmen der strafferen Programmführung laufend beurteilt. Die Projekte und Beschaffungen, welche die nationalen Sicherheitsbedürfnisse und die wahrscheinlichen Einsätze der Armee unterstützen, geniessen eine höhere Priorität. Andererseits muss die Armee befähigt werden, ihre Kernkompetenz Verteidigung zu erhalten.

Antwort des Bundesrates.