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Die Jesidinnen und Jesiden sind eine ethnische Gemeinschaft, die vor allem im Nordwesten von Irak beheimatet ist. Sie stellen eine konfessionelle Minderheit dar und praktizieren eine monotheistische Religion, die Elemente aus dem Islam und dem Christentum enthält.

Der sogenannte "Islamische Staat" (IS) bezeichnet sie als "Ungläubige" und versucht, das jesidische Volk auszulöschen. Einige sprechen davon, dass gegenwärtig an der jesidischen Bevölkerung ein Völkermord verübt wird.

Die breite Öffentlichkeit hat von dieser Gemeinschaft erstmals 2014 gehört, als ihre Mitglieder Opfer von Übergriffen durch den IS wurden. Der IS tötete Hunderte Männer und verschleppte Tausende Frauen und Mädchen, um aus ihnen Sexsklavinnen zu machen; die Knaben wurden indoktriniert und in den Kampf geschickt.

Obschon fast 4000 Frauen und 900 Kinder immer noch vom IS gefangen gehalten werden, konnten Schätzungen zufolge etwa 300 fliehen oder von ihren Familien "zurückgekauft" werden. Zuweilen können diese geretteten Personen zu einem Leben in ihrem Familienkreis zurückkehren; andere werden in Flüchtlingslagern aufgenommen, die von der Regierung der Region Kurdistan in Irak verwaltet werden.

Diese Frauen und Kinder, die die schlimmsten Gräuel erfahren mussten, leben in relativer Sicherheit, erhalten aber vor allem auf psychologischer Ebene nur minimale Hilfe.

Anlässlich einer Konferenz der Geberländer für Irak, die im Juli 2016 in Washington stattfand, hat die Schweiz eine zusätzliche Million Franken versprochen, um der Zivilbevölkerung im Zentrum von Irak zu helfen. Insgesamt beläuft sich das Engagement der Schweiz im Jahr 2016 auf 10 Millionen Franken.

Erachtet der Bundesrat die jesidischen Frauen und Kinder als eine gefährdete Gruppe, die eine besondere Aufmerksamkeit verdient?

Hat die Schweiz in diesem Bereich bereits etwas unternommen, oder plant sie, in Nordirak in humanitärer Hinsicht etwas für die jesidischen Frauen und Kinder zu unternehmen, die umfangreiche psychologische und medizinische Unterstützung dringendst nötig haben?

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Die jesidische Gemeinschaft ist eine religiöse Minderheit im Norden von Irak, die von den Extremisten der Gruppe "Islamischer Staat" (IS) verfolgt wird. Für den Bundesrat stellt sie folglich eine gefährdete Gruppe dar, die besondere Aufmerksamkeit verdient.

Der Bundesrat verurteilt entschieden die von den Mitgliedern des IS begangenen Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Im Rahmen der Umsetzung des Postulates von Siebenthal 14.3823, das am 12. Dezember 2014 vom Nationalrat überwiesen wurde, legt der Bundesrat ein besonderes Augenmerk auf die Situation der bedrohten religiösen Minderheiten. In seinem aussenpolitischen Bericht informiert er regelmässig über die getroffenen Massnahmen.

Schon in einer Medienmitteilung vom 21. Juli 2014 forderte das EDA die politischen Behörden von Irak auf, den Rechtsstaat wiederherzustellen und die Menschenrechte einzuhalten. Wie die Uno-Sonderberichterstatterin für Minderheiten kürzlich feststellte, richtet sich die Gewalt in Irak gegen die gesamte Bevölkerung, d. h. sowohl gegen die religiösen und ethnischen Minderheiten als auch gegen die muslimische Mehrheit. Sämtliche Konfliktparteien einschliesslich der Mitglieder des IS müssen das humanitäre Völkerrecht einhalten und die Zivilbevölkerung schützen.

Der Bundesrat ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Irak. Ziel der humanitären Hilfe der Schweiz ist es, den humanitären Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung zu tragen. Die Hilfeleistung ist bedürfnisorientiert und beruht auf den humanitären Grundsätzen (Neutralität, Unparteilichkeit, Unabhängigkeit, Menschlichkeit). Religiöse, ethnische oder politische Überlegungen oder Fragen der territorialen Kontrolle haben keine Auswirkungen auf die Entscheide über die Bereitstellung von Hilfe. Die Schweiz unterstützt alle Opfer der irakischen Krise unabhängig von ihrer religiösen oder gemeinschaftlichen Zugehörigkeit.

Seit Ausbruch der gegenwärtigen Krise im Juni 2014 unterstützt die Schweiz die humanitären Einsätze des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, des Uno-Hochkommissariates für Flüchtlinge und anderer humanitärer Akteure in Irak. Diese Hilfe beläuft sich bisher auf 34 Millionen Franken. Ziel ist es, alle Regionen zu erreichen, die humanitäre Hilfe brauchen. Für 2016 ist ein Beitrag von rund 10 Millionen Franken vorgesehen. Dieser Betrag umfasst eine Zusatzzahlung in der Höhe von 1 Million Franken, welche die Schweiz anlässlich der Geberkonferenz für Irak am 20. Juli 2016 in Washington ankündigte.

Angesichts der humanitären Bedürfnisse konzentriert sich die humanitäre Hilfe der Schweiz ganz besonders auf die Provinz Ninewa im Norden von Irak, wo verschiedene Minderheiten einschliesslich der jesidischen Gemeinschaft leben. Die Schweiz unterstützt die Bevölkerung dieser Provinz, einschliesslich der jesidischen Frauen und Kinder, im sanitären, medizinischen und psychosozialen Bereich. Über die Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA unterstützt die Schweiz zudem ein Projekt der Schweizer NGO "Geneva Call", die sich für die Förderung des humanitären Völkerrechts in Irak einsetzt. Im Rahmen dieses Projekts wird die jesidische Gemeinschaft für ihre Rechte, die sich aus dem Völkerrecht ableiten, sensibilisiert.

Antwort des Bundesrates.