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Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. In welcher Art und Weise werden bei einem Staatsempfang den ausländischen Besuchern unsere Schweizer Kultur und Traditionen vorgestellt?

2. Ist es möglich, in einem vernünftigen finanziellen Rahmen mehr zu bieten?

3. Wie funktioniert die Koordination der Zusammenarbeit des BAK mit dem EDA und der Bundeskanzlei, wenn es Staatsbesuche von ausländischen Delegationen gibt?

4. Wie verläuft die Koordination vom BAK mit den kulturellen Attachés in den Botschaften?

5. Gibt es im EDA eine Stelle, wo alle kulturellen Informationen zusammenlaufen, ein sogenanntes Centre culturel? Wenn nein, beabsichtigt der Bundesrat, ein solches einzurichten?

6. Inwiefern wird Pro Helvetia in diese Diskussionen involviert?

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1. Der Staatsbesuch ist die höchste Ausdrucksform der gegenseitigen Wertschätzung zweier Staaten. Der Besuch ist protokollarischen Regeln unterworfen, welche international anerkannten Gepflogenheiten entsprechen und den Rahmen für sämtliche Aktivitäten bilden. Innerhalb dieses Rahmens ist die Sichtbarmachung der schweizerischen Traditionen und Kultur Bestandteil der protokollarischen Aufgaben. So wird bei der Verköstigung der Staatsgäste Wert darauf gelegt, typisch schweizerische Gerichte mit einheimischen Produkten sowie Schweizer Weine zu servieren. Das offizielle Geschenk für den Staatsgast hebt ebenfalls jeweils einen besonderen traditionellen oder kulturellen Aspekt der Schweiz hervor wie beispielsweise zeitgenössisches künstlerisches Schaffen, traditionelle Wirtschaftszweige wie die Uhrmacherkunst oder Geschenke zur symbolhaften Darstellung alpenländischer Kultur.

Der Staatsbesuch dauert in der Regel zwei Tage. Während der erste Tag mit dem offiziellen Programm in Bern einem für Staatsbesuche üblichen Szenario folgt, bietet der Ausflug am zweiten Tag Gelegenheit, dem Gast regionales innovatives Schaffen sowie lokale Traditionen und lebendiges Brauchtum näherzubringen. Dabei fliessen die Ziele, welche mit dem Besuch verbunden werden, in die Programmgestaltung ein (z. B. Innovation, Berufsbildung, Forschungsstandort), wobei das Programm die Vorstellungen des Staatsgastes wie auch diejenigen der amtierenden Bundespräsidentin bzw. des amtierenden Bundespräsidenten widerspiegelt.

2. Das Programm eines Staatsbesuchs berücksichtigt Schweizer Kultur und Traditionen in angemessener Weise. Es entspricht in Bezug auf Umfang und Gestaltung bereits einem optimierten Format, welches den Wünschen von Gast und Gastgeber, dem sorgsamen Umgang mit Ressourcen, dem engen Zeitkorsett und den umfangreichen Sicherheitsauflagen vollumfänglich Rechnung trägt.

3. Bei der Organisation und Durchführung eines Staatsbesuchs obliegt die Federführung dem Protokoll des EDA in enger Zusammenarbeit mit dem Präsidialdienst der Bundeskanzlei. Abhängig von den logistischen oder inhaltlichen Erfordernissen können weitere Bundesämter hinzugezogen werden. Ein entsprechender Koordinationsbedarf mit dem Bundesamt für Kultur hat sich in der Vergangenheit nicht ergeben.

4. Kulturattachés sind nicht in allen Schweizer Vertretungen tätig, sondern nur in spezifischen Ländern. Ihre Pflichtenhefte sind meist vielfältig und enthalten neben Kultur oft auch andere Aufgaben (z. B. Presse, Wissenschaft, Ausbildung). Sie sind den jeweiligen Missionschefs und damit dem EDA unterstellt. Auf der operativen Ebene pflegt das Bundesamt für Kultur einen engen Austausch mit den Kulturattachés. Auf der strategischen Ebene koordinieren das EDI und das EDA ihre Interessen in der Arbeitsgruppe "Quartett", welche die Akteure des Bundes versammelt, die in der Kulturarbeit im Ausland tätig sind (BAK, Pro Helvetia, Deza, PRS). Die Frage der Zusammenarbeit mit den Kulturattachés ist Teil des Arbeitsprogramms 2015.

5. Seitdem im Juni 2012 das Zentrum für Kulturaussenpolitik in Präsenz Schweiz im Generalsekretariat EDA integriert wurde, laufen bei Präsenz Schweiz die Informationen zusammen, die das EDA betreffen. Der Informationsaustausch und die Koordination zwischen EDI und EDA werden im Rahmen des erwähnten "Quartetts" gewährleistet. Diese Form der Zusammenarbeit hat sich bewährt, sodass sich die Schaffung einer zusätzlichen Struktur nicht aufdrängt. Präsenz Schweiz unterstützt auf der Grundlage des gesetzlichen Auftrages zur Pflege des Bildes der Schweiz im Ausland im Rahmen der Landeskommunikation die Präsenz von Schweizer Kultur im Ausland bei Anlässen des Vertretungsnetzes und definiert entsprechende Prioritäten. Auch im Rahmen von Auftritten an internationalen Grossveranstaltungen spielen Kulturprogramme eine grosse Rolle im Kontext der Landeskommunikation. Dabei arbeitet Präsenz Schweiz eng mit dem BAK und Pro Helvetia zusammen.

6. Die Verbreitung von Schweizer Kunst und Kultur weltweit ist eine der Kernaufgaben von Pro Helvetia. Zu diesem Zweck führt die Stiftung Aussenstellen in sieben Ländern (Frankreich, Italien, USA, Ägypten, Südafrika, Indien, China) und initiiert internationale Austauschprogramme. Auch Pro Helvetia steht in ständigem Kontakt mit den Kulturattachés in den Schweizer Vertretungen, vor allem in jenen Ländern, in denen Pro Helvetia eine Aussenstelle unterhält. Pro Helvetia ist im Übrigen auch Mitglied der Arbeitsgruppe "Quartett" und somit auch in alle strategischen Diskussionen einbezogen. Ein Koordinationsbedarf mit Pro Helvetia bei der Organisation und Durchführung eines Staatsbesuchs hat sich in der Vergangenheit nicht ergeben.

Antwort des Bundesrates.