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Derzeit erleben wir in den Städten einen beunruhigenden Anstieg an sogenannt grundloser Gewalt, die von gewissen Gruppen Jugendlicher ausgeht. Diese verletzen aus Spass oder wegen einer Lappalie, wie einem Blickkontakt, einem gewissen Kleiderstil oder einem anderen Unterschied, unschuldige Opfer, deren einziger Fehler es ist, zur selben Zeit am selben Ort wie die gewaltbereiten Jugendlichen zu sein.

Einer der Gründe für diese Gewalt kann mit der Vermarktung gewisser elektronischer Spiele erklärt werden, die Gemetzel simulieren und dadurch Gewalttaten banalisieren.

Dasselbe gilt für die Verbreitung von Zeichentrickfilmen, in denen Feuerwaffen allgegenwärtig sind, obwohl sie für Kinder gedacht sind.

Ist der Bundesrat nicht der Meinung, dass ein Verbot gewisser brutaler elektronischer Spiele sich aufdrängt?

Ist es möglich, brutale Zeichentrickfilme, die auf öffentlichen Fernsehkanälen ausgestrahlt werden, zu zensurieren?

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Der Bundesrat hat 2009 in seinem Bericht "Jugend und Gewalt - Wirksame Prävention in den Bereichen Familie, Schule, Sozialraum und Medien" den Zusammenhang zwischen jugendlichem Gewaltverhalten und dem Konsum von gewalthaltigen Medieninhalten sorgfältig abklären lassen und verfolgt seither die Thematik aufmerksam. Gemäss aktuellem Forschungsstand besteht kein monokausaler Zusammenhang zwischen Gewaltkonsum und Gewaltverhalten. In Verbindung mit anderen belastenden Einflussfaktoren in der Familie, Schule, im Freundeskreis, im Quartier kann der häufige und nichtaltersgerechte Medienkonsum von Gewaltinhalten eine verstärkende negative Wirkung haben und das Aggressionspotenzial sowie die Gewaltbereitschaft von Jugendlichen erhöhen.

Der Bundesrat hat deshalb betont, dass eine wirksame Prävention in den Bereichen Familie, Schule, öffentlicher Raum sowie Medien wichtig ist, und 2010 zwei Jugendschutzprogramme lanciert. Im Rahmen des Programms "Jugend und Gewalt" (www.jugendgewalt.ch) unterstützt der Bund Kantone, Städte und Gemeinden bei der Planung, Durchführung und Überprüfung von Massnahmen zur Gewaltprävention. Mit dem Programm "Jugend und Medien" zielt der Bund auf eine sichere und altersgerechte Nutzung von digitalen Medien. Dabei haben Eltern, Lehr- und Betreuungspersonen eine wichtige Begleit- und Regulierungsfunktion. Sie erhalten via das nationale Informationsportal www.jugendundmedien.ch Informationen, Hilfestellungen sowie Hinweise auf Unterstützungsangebote vor Ort.

Die auf fünf Jahre befristeten Programme werden in der zweiten Hälfte 2014 evaluiert. Gleichzeitig lässt der Bundesrat prüfen, wie die Zusammenarbeit zwischen Behörden verbessert werden kann, die sich mit Jugendgewalt befassen, und wie der Zugang zu ungeeigneten Medieninhalten wirkungsvoll reguliert werden kann. Derzeit werden die bestehenden Regulierungsmassnahmen vonseiten der Kantone und der Wirtschaft evaluiert, und es wird der Regulierungsbedarf auf Bundesebene erhoben. Die Evaluations- und Prüfergebnisse mit konkreten Massnahmenvorschlägen sollen bis im Sommer 2015 vorliegen und vom Bundesrat verabschiedet werden. Dabei wird auch zu klären sein, ob ein gesetzliches Verbot von Gewaltspielen sowie eine Verschärfung der Jugendschutzbestimmungen im Fernsehen realisiert werden sollen.

Antwort des Bundesrates.