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Aus dem Jahresbericht 2005 der Swissmetal (UMS, Schweizerische Metallwerke AG) geht hervor, dass zwischen dem Unternehmen und dem Bund ein Pflichtlagervertrag besteht. Der damit gewährte Kredit belief sich Ende 2005 noch auf 10 Millionen Franken. Laut des Berichtes ist der Kredit mit jeweils 1 Million Franken im Jahr 2006 und dreimal 3,3 Millionen Franken in den Jahren 2007 bis 2009 zurückzuzahlen.

Im Übrigen wurden die Pflichtlager der Swissmetal zwischen Ende des Jahres 2004 und Ende 2005 von 17 600 Tonnen auf 14 900 Tonnen verringert. Am 28. April 2006 räumte Yvonne Simonis, CFO der UMS, auf einer Pressekonferenz ein, dass im Laufe dieses Jahres Metallverkäufe im Wert von 5 Millionen Franken stattgefunden haben. Angesichts dieser Zahlen sowie der schweren Probleme des Unternehmens und des drohenden Konkurses stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

- Hat das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung den vorgegebenen Pflichtlagerbestand wie die Buchführung dieses Unternehmens in der jüngeren Vergangenheit überprüft?

- Wurden für den Fall, dass die vertraglichen Bedingungen nicht mehr erfüllt werden, Vorkehrungen getroffen, auf deren Grundlage die sofortige Rückzahlung des gesamten Kredites gefordert werden kann?

- Wenn, wie wir vermuten, die zwischen Swissmetal und dem Bund ausgehandelten Rückzahlungsbedingungen bereits vorher verletzt wurden, hat der Bundesrat die in diesem Fall notwendigen Massnahmen sofort und vorbehaltlos ergriffen?

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Der Bundesrat beantwortet die Fragen in allgemeingültiger Art und nimmt grundsätzlich nicht zu konkreten Pflichtlagerverträgen mit privaten Firmen Stellung. Die Firmendaten von Pflichtlagerhaltern unterliegen dem Geschäfts- bzw. dem Amtsgeheimnis. Es gilt insofern den Datenschutz einzuhalten.

Nach dem Bericht 2003 des EVD über die Pflichtlagerpolitik 2004-2007 sind die sogenannten ergänzenden Pflichtlager im Bereich der Eisen- und Nichteisenmetalle mittelfristig abzubauen. Mit den betroffenen Firmen sind deshalb entsprechende Vereinbarungen getroffen worden, so auch mit der erwähnten Firma. Die Einhaltung dieser Vereinbarungen wird vom zuständigen Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) überwacht.

Nicht zuletzt mit Blick auf die finanzielle Sicherheit des Bundes wird die Einhaltung der Pflichtlagerverträge periodisch sowohl hinsichtlich Menge und Qualität als auch bezüglich des Warenwertes kontrolliert. Dazu gehören auch die Überwachung der Kreditlimiten und die Prüfung der Geschäftsberichte der Firmen (Kontrollstellenberichte, Bilanzen sowie Erfolgsrechnungen mit Anhängen). Für die kreditgewährenden Banken besteht überdies eine Notifikationspflicht gegenüber dem BWL für alle Vorgänge, welche die wirtschaftlichen Interessen des Bundes betreffen.

Für den Fall einer Insolvenz einer pflichtlagerhaltenden Firma ist der Bund für seine finanziellen Risiken, die ihm aus seiner Bankgarantie entstehen, besonders gesichert. So besitzt er ein gesetzliches Aussonderungsrecht am Pflichtlager, d. h., das Eigentum daran geht auf ihn über, und das BWL muss das Pflichtlager anschliessend verwerten. Ist der Erlös höher als die vom Bund übernommene Garantieschuld, so liefert das BWL den Überschuss in die Konkursmasse ab. Ist der Erlös geringer, so nimmt der Bund mit der Differenz als Drittklassgläubiger an der Verteilung der Masse teil.

Antwort des Bundesrates.