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Am 16. November 2005 orientierte das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) die Öffentlichkeit über die Ernennung von Christoph Caviezel als neuen Chef der KTI (Förderagentur für Innovation im EVD), welcher seit 2002 Johannes Kaufmann, Vizedirektor des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie, erfolgreich und unter allseitiger Anerkennung vorstand. Über die Gründe der Absetzung von Johannes Kaufmann als KTI-Chef wurde seitens des EVD jedoch nichts gesagt.

Im Weitern wurde die Motion 05.3489, "Wohlstand durch Innovation", in welcher die freisinnig-liberale Fraktion am 21. September 2005 eine Innovationsstrategie mit verbindlichen Zielsetzungen und einem strategischen Steuerungsorgan (Innovationsrat) gefordert hatte, durch den Bundesrat abgelehnt.

Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang aufgefordert, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

- Welche stichhaltigen und sachlichen Begründungen gibt es für die überraschende Absetzung von KTI-Chef Johannes Kaufmann, obwohl dieser die KTI in den vergangenen drei Jahren zu einer flexiblen und erfolgreichen Innovationsagentur geformt hat? Welche besonderen Leistungsausweise bringt Christoph Caviezel mit, dass der Bundesrat die Stelle von Johannes Kaufmann ohne Ausschreibung wieder besetzt hat?

- Warum wurde dieser völlig unerwartete Wechsel an der Spitze der KTI seitens des Bundesrates nicht mit stichfesten Argumenten begründet?

- Aus welchem Grund hat er die FDP-Motion "Wohlstand durch Innovation" abgelehnt und somit nicht einmal die Bereitschaft gezeigt, über neue verbindliche Ansätze im Bereich der Innovationsförderung zu diskutieren?

- Wurde Johannes Kaufmann in seiner Funktion als KTI-Chef mit der Beurteilung der FDP-Motion betraut oder nicht? Muss man davon ausgehen, dass die Ablehnung der besagten Motion in einem (in)direkten Zusammenhang steht mit dem Wechsel an der Spitze der KTI?

FederalCouncilResponseText

Auf Antrag des zuständigen Departementschefs wollte der Bundesrat die Stellvertretung der Direktorin des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT) durch eine Person ausserhalb der damaligen Geschäftsleitung des BBT besetzen. Der neue stellvertretende Direktor und Leiter des Leistungsbereiches Innovation, Christoph Caviezel, bringt umfassende Erfahrungen aus der Privatwirtschaft mit. Er hat nicht zuletzt bei grossen Unternehmungen, welche im Bereich der Innovation tätig sind, gearbeitet. Ausserdem hat er ausgewiesene Erfahrungen in Projektführung, Konzeption und Kommunikation und besitzt Verhandlungs- sowie Führungskompetenz: alles wichtige Elemente des Pflichtenheftes des Leistungsbereichsleiters Innovation/KTI. Die Neubesetzung der Leitungsfunktion des Leistungsbereiches steht nicht in direktem Zusammenhang mit den Leistungen der KTI. Dem ehemaligen Leiter des Leistungsbereiches Innovation wurde ein neues Pflichtenheft innerhalb der KTI unterbreitet; er hat das Amt aber inzwischen auf eigenen Wunsch verlassen.

Der Bundesrat ist, wie er in seiner Antwort auf die Motion FDP-Fraktion 05.3489, "Wohlstand durch Innovation", ausgeführt hat, sehr wohl bereit, über verbindliche Ansätze der Innovationspolitik zu diskutieren. Er hat dort auch die Gründe für die Ablehnung der Motion, welche beim vom Motionär geforderten Innovationsrat zu suchen sind, dargelegt. Der Wechsel an der Spitze der KTI steht in keinem Zusammenhang mit der Beantwortung der erwähnten Motion der FDP-Fraktion.

Antwort des Bundesrates.