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In der Strategie für eine schweizerische Alterspolitik wies der Bundesrat auf mögliche sprachliche und kulturelle Barrieren hin, die den Zugang zum Pflegeangebot erschweren könnten. Es brauche darum eine Sensibilisierung für die spezifischen Bedürfnisse älterer Personen mit Migrationshintergrund. Mit der Zunahme der ausländischen Bevölkerung in höherem Alter stellt sich die Frage, ob unsere Gesundheitsversorgung genügend den Bedürfnissen dieser Menschen angepasst ist, insbesondere auch im Spitexbereich. Leider gibt es keine Daten, die gesicherte Aussagen über die Beanspruchung von Spitex-Leistungen durch Migrantinnen und Migranten zulassen. Fachpersonen gehen jedoch davon aus, dass diese Zielgruppe in der Spitex deutlich unterversorgt ist. Damit es in Zukunft möglich wird, Migrantinnen und Migranten mit gesundheitlichen Problemen und Pflegebedarf zu Hause angemessen zu versorgen, stellen sich Fragen der Versorgungssituation. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass Folgendes zu tun wäre, und ist er bereit, entsprechende Schritte in die Wege zu leiten:

1. Die Datensituation zur Versorgung der Migrationsbevölkerung in der Schweiz mit Spitex-Dienstleistungen zu verbessern, u. a. durch Aufnahme migrationsspezifischer Merkmale der Klientinnen und Klienten in die Spitex-Statistik des BFS.

2. Eine Analyse der Gründer für allfällige Unterschiede in der Inanspruchnahme von Spitex-Leistungen zwischen Personen mit und ohne Migrationshintergrund durchzuführen, mit dem Ziel, die Frage, ob Migranten und Migrantinnen die Spitex-Leistungen in gleichem Ausmass wie die einheimische Bevölkerung beanspruchen, beantworten zu können und die Gründe für allfällige Unterschiede zu kennen.

3. Daraus ableitend zu prüfen, ob ein ungedeckter Bedarf an Spitex-Leistungen besteht, und Massnahmen zur Verbesserung der Versorgungssituation der Migrantinnen und Migranten (hinsichtlich Spitex) zu treffen.

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Der Bundesrat ist der Meinung, dass das Anliegen der Interpellantin grundsätzlich berechtigt ist, und nimmt zu ihren Fragen wie folgt Stellung:

1. Das Bundesamt für Statistik (BFS) erhebt heute in der Spitex-Statistik Informationen zu den Patientinnen und Patienten. Diese Daten sind aggregiert und lassen nur Aussagen zu Geschlecht und Altersgruppe zu. Zurzeit erarbeitet das BFS gemeinsam mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) ein Konzept zum "Aufbau der Statistiken der ambulanten Gesundheitsversorgung" (Projekt Mars). Dieses skizziert die zukünftige Erfassung statistischer Daten im ambulanten Bereich. Ziel ist unter anderem, dass auch in diesem Bereich der Gesundheitsversorgung (Arztpraxen, Spitexorganisationen und Spitälern) Patientendaten erhoben werden können. Der Bundesrat ist bereit, vertieft zu prüfen, ob z. B. die Nationalität und das Geburtsland in die zu erfassenden Basismerkmale integriert werden können.

2. Über die Nutzung von Spitex-Diensten durch die Migrationsbevölkerung ist bisher wenig bekannt, weil die aktuelle wissenschaftliche Datenlage keine fundierten Aussagen zulässt. Es fehlen auch weitgehend Studien zu den Bedürfnissen älterer Migrantinnen und Migranten im Zusammenhang mit Pflegeleistungen. Einschätzungen von Fachpersonen deuten jedoch dahin, dass im Bereich Spitex bei Migrantinnen und Migranten eine Unterversorgung bestehen könnte. Zudem hat das vom BAG 2010 durchgeführte Gesundheitsmonitoring der Migrationsbevölkerung ergeben, dass der Gesundheitszustand der älteren Migrationsbevölkerung markant schlechter ist als derjenige der schweizerischen Vergleichsgruppe.

Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf in Bezug auf die Gesundheitsversorgung der älteren Migrantinnen und Migranten. Das BAG unterstützt daher zurzeit im Rahmen des Nationalen Programms Migration und Gesundheit (2008-2013) ein Forschungsprojekt, das Erkenntnisse über die Inanspruchnahme von Spitex-Diensten durch Migrantinnen und Migranten sowie über ihre Einstellung gegenüber diesen Diensten liefern soll. Die Ergebnisse sollen im Frühling 2013 publiziert werden und als Grundlage zur allfälligen Erarbeitung von Massnahmen dienen, um den Zugang der Migrantinnen und Migranten zu Spitex-Diensten zu verbessern.

3. Der Bundesrat wird, abgestützt auf die Resultate der obenerwähnten Vorhaben und unter Berücksichtigung der Aufgabenteilung von Bund, Kantonen und Gemeinden, zu gegebener Zeit prüfen, ob und welche Massnahmen zur Verbesserung des Zugangs von Migrantinnen und Migranten zu Spitex-Diensten notwendig sind, und diese gegebenenfalls umsetzen.

Antwort des Bundesrates.