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Im Herbst 2006 soll das Bundeshaus umgebaut werden, das Parlament zieht aus diesem Anlass für die Herbstsession ins Bündnerland. Der Umbau betrifft offenbar in erster Linie den Nationalratssaal. Hier haben sich die Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren stark geändert; der Verkehr auch mit den Parlamentsdiensten erfolgt je länger, je mehr übers Internet, in Zukunft möglicherweise über Intranet (Vorstösse einreichen, Voten übermitteln, Drucken usw.). Da ist es besonders ärgerlich, wenn immer wieder die WLAN-Verbindung ausfällt.

In diesem Zusammenhang danke ich für die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist bei dieser Gelegenheit vorgesehen, auch die IT-Infrastruktur dahin gehend zu verbessern bzw. die Leistung zu erhöhen, dass die WLAN-Internetzugänge im ganzen Haus und den ganzen Tag einwandfrei funktionieren und nicht nur an bestimmten Orten und zu gewissen Zeiten?

2. Ist bei dieser Gelegenheit vorgesehen, auch die Pulte im Nationalratssaal mit einer Steckdose zu versehen? Strom ist bereits an jedem Platz vorhanden, eine Steckdose für die Stromversorgung von Laptop, Palm oder Natel ist daher ohne grossen Aufwand installierbar. (Vielleicht werden die Laptops auch weniger gestohlen, wenn sie nicht unbeaufsichtigt in der Wandelhalle aufgeladen werden müssen.)

3. Ist bei dieser Gelegenheit auch vorgesehen, für eine künftige gesicherte elektronische Übermittlung von Kommissionsunterlagen und -protokollen die dafür notwendigen Einrichtungen bereitzustellen?

4. Ist ebenfalls vorgesehen, die Sitzungszimmer im Haus mit festinstallierten Beamern, vorzugsweise an der Decke, zu versehen? Präsentationen an Kommissionssitzungen erfolgen immer häufiger via Beamer direkt ab Computer. Dazu braucht es heute jeweils jemanden, der die Anlage installiert, zum Laufen bringt und anschliessend wieder wegräumt, will man sich nicht für den Rest der Sitzung über diese überdimensionierten Kästen hinweg mit dem (unsichtbaren) Gegenüber unterhalten.

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Im Zusammenhang mit einem neuen Flächennutzungskonzept nach dem Umzug der Medienarbeitsplätze vom Parlamentsgebäude in das neue Medienhaus und einer grösseren Sanierung des über hundertjährigen Gebäudes werden ab Sommer 2006 im Parlamentsgebäude tatsächlich grosse Umbauarbeiten durchgeführt. Sie betreffen allerdings den Nationalratssaal nur am Rande.

Die aufgeworfenen Fragen werden wie folgt beantwortet:

1. Das Funknetzwerk (Wireless-Lan, WLAN) im Bundeshaus wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Dienst für Informatik und neue Technologien der Parlamentsdienste (DINT) und dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) konzipiert und realisiert. Aufgrund der bestehenden Topologie einerseits und der verfügbaren Technologie andererseits bestehen physische Grenzen betreffend die Empfangsabdeckung und Kapazität des WLAN. Es kann nicht verhindert werden, dass bei einer überdurchschnittlichen Konzentration von parallelen Verbindungen die Empfangsqualität sinkt. Von Bedeutung ist auch der Umstand, dass die Empfangseigenschaften von Notebooks sehr unterschiedlich sind. Die Standardgeräte der Ratsmitglieder (IBM X.31) können diesbezüglich als optimal eingestuft werden, während andere Geräte zum Teil deutlich schlechter funktionieren.

Das WLAN ist seit Dezember 2003 in Betrieb. Bisher konnten keine eigentlichen Unterbrüche verzeichnet werden. Schwierigkeiten sind bisher im Bereich der Internetanbindung vorgekommen. Während der Herbstsession 2004 war das Fehlverhalten eines Firewall-Servers schuld daran, dass zeitweise das Internet nicht zur Verfügung stand. Dieser Server wurde in der Zwischenzeit vom BIT ersetzt. Ein weiteres Problem besteht in der verfügbaren Bandbreite beim Internetzugang. Engpässe sind unvermeidlich, wenn gleichzeitig zahlreiche Benutzer das Internet verwenden, um Video- oder Ton-Streaming aufzurufen. Solche Dienste beanspruchen sehr viel Kapazität.

In den letzten Monaten wurde die Kapazität des Internetzugangs stark ausgebaut. Da dies mit hohen Kosten verbunden ist, wird es aber weiterhin nicht möglich sein, "unbegrenzte" Kapazität zur Verfügung zu stellen. Ein Ausbau der WLAN-Infrastruktur im Sinne einer noch höheren Empfangsabdeckung wird mit dem Austausch der Standard-Notebooks der Ratsmitglieder geprüft. Bis zu diesem Zeitpunkt sollte die dafür notwendige Technologie nicht nur verfügbar, sondern auch ausgereift sein.

2. Auf Anregung eines Ratsmitgliedes wurde die Installation von Steckdosen in den Ratssälen für die Stromversorgung von Laptops bereits geprüft. Anlässlich ihrer Sitzung vom 13. Februar 2004 hat es die Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte primär aus Kostengründen abgelehnt, eine Steckdose an jedem Sitzplatz im Nationalratssaal installieren zu lassen. Die Verwaltungsdelegation hat jedoch die Parlamentsdienste (PD) beauftragt, eine kostengünstige Alternative für das Aufladen der Laptop-Akkus zu suchen. Der DINT hat deshalb im Zentralen Sekretariat einen Akkuladeservice eingerichtet, der rege benutzt wird. Auch die Akkus von Mobiltelefonen können seit längerem bei den Arbeitsplätzen der Ratsmitglieder in der Handbibliothek durch ein entsprechendes Gerät aufgeladen werden.

3. Die Verwaltungsdelegation hat an ihrer Sitzung vom 12. November 2004 einem Antrag der PD zugestimmt, im Geschäftsverkehr zwischen den PD, Ratsmitgliedern und Fraktionssekretariaten zukünftig vermehrt elektronische Kommunikationsmittel einzusetzen. Nach diesem Entscheid wurde unverzüglich das Projekt "e-p@rl" gestartet. Nach dem heutigen Stand der Planung ist es sehr wahrscheinlich, dass das Vorhaben mit einem sogenannten Extranet für den obengenannten Benutzerkreis realisiert wird. Die damit verbundenen technischen und insbesondere auch organisatorischen Schwierigkeiten sind nicht nur sehr zahlreich, sondern aufgrund der Heterogenität der Informationsanbieter und -nutzer auch komplex. Es ist deshalb mit einer Umsetzung in zeitlich gestaffelten Teilprojekten zu rechnen. Die Mehrzahl der "e-p@rl"-Dienstleistungen und die damit verbundenen Anwendungen sollten aber spätestens zum nächsten Legislaturwechsel angeboten werden können.

4. Im Zusammenhang mit den Umbauten ab Mitte 2006 ist geplant, die Sitzungszimmer mit moderner Konferenz- und Präsentationstechnik auszurüsten. Die PD erarbeiteten zusammen mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik ein entsprechendes Pflichtenheft. Darin wird u. a. gefordert, dass die Geräte für Präsentationen so platziert werden sollen, dass sie den Sichtkontakt unter den Sitzungsteilnehmenden nicht mehr beeinträchtigen (z. B. Befestigung des Beamers an der Decke).