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Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat sich in den letzten Monaten mehrmals widersprüchlich zur Biodiversität im Kulturland geäussert. Gewisse Aussagen müssen so interpretiert werden, dass das BLW die verschiedenen Funktionen der heutigen multifunktionalen Landwirtschaft gemäss Artikel 104 der Bundesverfassung und den Schutz der Biodiversität im Kulturland gemäss Artikel 1 Buchstaben b und c sowie Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c des Landwirtschaftsgesetzes infrage stellt.

Der Bundesrat hat in seiner Medienmitteilung vom 18. Februar 2015 betont, dass der Rückgang der Biodiversität die Stabilität der Ökosysteme, die uns mit sauberem Wasser, Nahrung und zahlreichen weiteren überlebenswichtigen und wirtschaftlich zentralen Leistungen und Ressourcen versorgen und zudem Schutz vor Naturkatastrophen bieten, gefährdet. Schwindet dieses Naturkapital weiter, fallen Leistungen der Natur für Wirtschaft und Wohlstand in der Schweiz aus, die nicht oder nur mit sehr teuren Massnahmen ersetzt werden können, betonte der Bundesrat.

Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Nimmt die Biodiversität wirklich in der Schweiz seit Jahrzehnten markant ab, wie es der Bundesrat in seiner Medienmitteilung sagt, oder wurde sie nur etwas an die Ränder gedrängt, wie es die BLW-Direktion darstellt?

2. Ist es Aufgabe der Direktion des BLW, sich in aller Öffentlichkeit zu engagieren gegen die Bestrebungen des federführenden Bundesamtes für Umwelt betreffend Biodiversität, nachdem diese Bestrebungen einem Auftrag des Bundesrates entsprechen und der Bundesrat kurz vor der Stellungnahme des BLW gezeigt hatte, wie er sein Ziel erreichen will, die biologische Vielfalt in der Schweiz langfristig zu erhalten und zu stärken?

3. Steht er zur multifunktionalen Landwirtschaft, wie sie in der Verfassung festgeschrieben ist? Müssen aus seiner Sicht auf jedem Teil der landwirtschaftlichen Nutzfläche und unter allfälliger Zerstörung der Biodiversität Nahrungsmittel produziert werden, oder ist es auch weiterhin Aufgabe der Landwirtschaft, Biodiversitätsförderflächen bereitzustellen, die nur zum Teil (z. B. extensive Wiesen) oder gar nicht (z. B. Buntbrachen, Hecken) der Nahrungsmittelproduktion dienen?

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Die Diversität der Lebensräume, Arten und Gene, wie wir sie in der Schweiz vorfinden, ist nicht nur naturräumlich bedingt, sondern auch durch die Einwirkung des Menschen entstanden - häufig als Koppelprodukt der landwirtschaftlichen Produktion. In früheren Jahrhunderten wurden Wälder zu intensiv genutzt. In den regelmässig aufgelichteten Waldstrukturen konnten sich die unterschiedlichsten Tier- und Pflanzenarten ansiedeln. Der Höhepunkt der so geschaffenen Artenvielfalt dürfte zu Beginn des 19. Jahrhunderts gelegen haben. Seither haben Bodenverbesserungsprojekte und die Art der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung, aber auch das Siedlungswachstum, die wirtschaftliche Entwicklung und der Klimawandel die Lebensräume verändert.

Die Umweltziele Landwirtschaft (Bundesamt für Umwelt und Bundesamt für Landwirtschaft, 2008) beschreiben für die Biodiversität drei Ziele. Das erste betrifft die Arten und Lebensräume, das zweite die genetische Vielfalt und das dritte die von der Biodiversität erbrachten Ökosystemleistungen. Heute fördert die Agrarpolitik den Erhalt von Lebensräumen und die Artenvielfalt mit jährlich rund 300 Millionen Franken Biodiversitätsbeiträgen. Die vom Bundesrat mit der Agrarpolitik 2014-2017 flächenmässig gesteckten Etappenziele sind bereits erreicht. Die nächsten Schritte fokussieren deshalb auf die Erhöhung der Qualität der Biodiversitätsförderflächen. Für die Erhaltung der genetischen Vielfalt, die für die künftige Anpassungsfähigkeit der Land- und Ernährungswirtschaft betreffend sich ändernde Umweltbedingungen oder Marktanforderungen essenziell ist, werden jährlich rund 6 Millionen eingesetzt. Vergleichsweise noch weniger gezielte Unterstützung erhält heute die direkte Förderung von Ökosystemleistungen.

1. Sowohl die Arten- und Lebensraum- als auch die genetische Vielfalt hat sich seit dem 19. Jahrhundert kontinuierlich verkleinert. Der Bundesrat stellt im Bericht "Umwelt Schweiz 2015" fest: "Die Biodiversität in der Schweiz ist in einem schlechten Zustand. Mehr als ein Drittel aller untersuchten Arten sind bedroht, die Fläche wertvoller Lebensräume ist stark geschrumpft, regionale Besonderheiten gehen verloren." Heute sterben Arten 100- bis 1000-mal schneller aus, als dies unter natürlichen Bedingungen der Fall wäre. Dadurch sind Stabilität und Leistungen der Ökosysteme gefährdet, auch Leistungen der funktionalen Biodiversität wie fruchtbare Böden oder die natürliche Schädlingsbekämpfung. Es ist davon auszugehen, dass zusätzliche Massnahmen für deren Förderung nötig sind.

2./3. Das BLW engagiert sich für eine multifunktionale Landwirtschaft. Diese soll mit einer nachhaltigen und auf den Markt ausgerichteten Produktion einen wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung, zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft leisten. Vielfältige und funktionierende Ökosysteme sind für die Zielerreichung unerlässliche Elemente. Deren Wert lässt sich mit dem Konzept des ökonomischen Gesamtwertes zum Teil auch quantitativ erfassen. Dabei wird unterschieden zwischen Gebrauchswerten (z. B. Bestäubung, Ernährungssicherheit, Wasserqualität, Erholung) und sogenannten Nichtgebrauchswerten (z. B. die Bewahrung der Natur als "Erbe" für die Nachwelt). Empirische Studien zeigen, dass häufig wesentliche Anteile des Wertes bedrohter Ökosysteme auf Nichtgebrauchswerte zurückzuführen sind. Die Arbeiten des BLW zielen darauf hin, die landwirtschaftliche Produktion kontinuierlich in Richtung resilienter Agrarökosysteme weiterzuentwickeln.

Antwort des Bundesrates.