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Bei der Beantwortung der Motion 07.3787, "Gesamtschau über die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB", weist der Bundesrat darauf hin, dass er dem Parlament alle notwendigen Entscheidgrundlagen zur Bewertung von Bahninfrastrukturprojekten zur Verfügung stellen wird. Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie sieht die Erfolgsrechnung der einzelnen Intercity-Strecken aus?

2. Wie hat sich die Erfolgsrechnung der einzelnen Strecken in den letzten Jahren entwickelt?

3. Welche Kennzahlen zur Erfolgsrechnung der einzelnen Strecken könnte er im Sinne der Transparenz regelmässig publizieren?

4. Welche Rolle spielt die Rentabilität der einzelnen Intercity-Strecken bei der Priorisierung der Investitionen?

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Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach zu diesem Thema geäussert (vgl. 07.3787, 08.3135). Er weist erneut darauf hin, dass die Rechnungen der Infrastruktur (Streckenrechnungen) und des Verkehrs (Linienrechnungen) aufgrund von Artikel 66 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (SR 742.101) seit 1999 getrennt geführt werden müssen. Die Streckenrechnung besteht aus den Aufwendungen für den Unterhalt und den Betrieb der Infrastruktur sowie den Erlösen aus den Trassenpreisen und der Abgeltung über die Leistungsvereinbarung. Die Linienrechnungen zeigen die Aufwendungen für die einzelnen Züge, einschliesslich der bezahlten Trassenpreise sowie auf der Erlösseite die Billetteinnahmen und gegebenenfalls Abgeltungen. Linien und Strecken sind nicht deckungsgleich. Manche Linien verlaufen über mehrere Strecken und auf vielen Strecken verkehren mehrere Linien. In einzelnen Fällen kann die Strecke einem anderen Unternehmen gehören (z. B. Lötschberg-Basistunnel der BLS) als die Linie (z. B. Intercity Brig-Romanshorn der SBB). Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Gemäss Artikel 10 der Verordnung über die Konzessionierung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur vom 4. November 2009 (SR 742.120) kann das Bundesamt für Verkehr (BAV) die Unternehmen verpflichten, die Spartenrechnung Infrastruktur nach Strecken zu gliedern. Die Streckenrechnungen liegen dem zuständigen BAV vor. Die SBB Infrastruktur berichtet dem BAV jährlich in der Strecken- und Knoten-Ergebnisrechnung über die Kostendeckungsgrade ihrer Strecken und Knoten. Das BAV verfügt jedoch nicht über die Linienrechnungen des SBB-Fernverkehrs. Da diese für die Erfüllung der Aufsicht nicht notwendig sind - die SBB erhalten im Fernverkehr keine Abgeltungen -, besteht aufgrund von Artikel 78 der Verordnung über die Personenbeförderung vom 4. November 2009 (SR 745.11) auch keine Pflicht, diese dem BAV vorzulegen.

2. Da dem BAV keine Linienrechnungen vorliegen, kann diese Frage nicht beantwortet werden. Die erfreuliche Verkehrsentwicklung des Fernverkehrs erlaubt jedoch, den Trassenpreis per Anfang 2011 anzuheben. Dies erlaubt es, einen grösseren Teil der Infrastrukturkosten durch Markterlöse abzudecken.

3. Kennzahlen einzelner Strecken sind interpretationsbedürftig, da viele Aufwendungen (z. B. Verkehrssteuerung) und auch die Erlöse nicht direkt den einzelnen Strecken zugewiesen werden können. Dafür sind Schlüssel notwendig, ohne deren Kenntnis Fehlinterpretationen entstehen können. Eine allgemeine Publikation von Kennzahlen erachtet der Bundesrat deshalb nicht als sinnvoll. Im Zusammenhang mit konkreten Fragen kann auf die Daten zugegriffen werden.

4. Für die Priorisierung künftiger Infrastrukturinvestitionen sind in erster Linie netzweite Angebotsvorstellungen auf der Basis von Nachfrageprognosen relevant. Dabei wird mittels des Evaluationsinstrumentariums Niba (Nachhaltigkeitsindikatoren für Bahninfrastrukturprojekte) eine betriebs- und volkswirtschaftliche Beurteilung der notwendigen Investitionen vorgenommen. Die reine Basisrentabilität einzelner Strecken ist folglich kein unmittelbar relevantes Kriterium.

Antwort des Bundesrates.