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Im Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) sind die Pläne für die zukünftige Umrollung der Piste 28 am Flughafen Zürich schon erstaunlich detailliert dargestellt. Die neuen Enteisungsplätze und Abrollwege werden grosse Veränderungen mit sich bringen, die auch Auswirkungen auf die Bevölkerung, das Militär und die Rega haben werden. Laut diesen Plänen soll zukünftig das gesamte Naturschutz- und Erholungsgebiet im Raum Winkel-Rüti bis Kaserne Kloten dem Flughafengebiet zugeschlagen werden - ein Gebiet notabene, das für die Naherholung für weite Teile der Bevölkerung in der Flughafenregion (Kloten, Bülach und Zürich Nord) von grosser Bedeutung ist. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wird den Bedürfnissen der Bevölkerung auch Rechnung getragen? Sind Ersatzgebiete für die Naherholung geplant, bei welchen eine ähnliche Nutzung möglich ist?

2. Die Schnellabrollwege tangieren auch Flachmoore. Wie wird die Bestimmung in der Verfassung bezüglich des Schutzes von Flachmooren (Art. 78 Abs. 5) gegenüber Artikel 36e Absatz 2 des neuen Luftfahrtgesetzes 1 plus gewichtet?

3. Die Pläne zur Umrollung der Piste 28 haben auch Auswirkungen auf das Stationierungskonzept der Armee. Wie gewichtet der Bundesrat die verschiedenen Bedürfnisse, diejenigen der Armee und diejenigen des Flughafens Zürich?

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Damit die Raumsicherung für künftige Nutzungsabsichten im Sachplan hinreichend begründet werden kann, sollte den Festlegungen eine möglichst konkrete Planstudie oder ein Vorprojekt hinterlegt sein. Dies gilt im vorliegenden Fall auch für den Flughafenperimeter im Objektblatt des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL) für den Flughafen Zürich. Ob das Projekt zur Umrollung der Piste 28 dann auch genau in dieser Form beantragt, bewilligt und realisiert werden kann, wird sich weisen und im nachfolgenden Plangenehmigungsverfahren zu beurteilen sein.

1. Mit der Verabschiedung des SIL-Objektblatts hat der Bundesrat eine generelle Interessenabwägung zwischen den Mobilitäts-, Wirtschafts- und Verkehrsbedürfnissen (Infrastruktur und Sicherheit Landesflughafen) einerseits und weiteren öffentlichen Interessen (z. B. Lärmschutz, Naherholung) andererseits sowie Bedürfnissen aus der Bevölkerung vorgenommen. Die nun vorliegenden Festlegungen im SIL-Objektblatt sind das Ergebnis dieser Interessenabwägung. Zu allfälligen Ersatzgebieten für die Naherholung, sofern im Genehmigungsverfahren für das Bauprojekt ein Bedarf dazu ausgewiesen wird, enthält das SIL-Objektblatt keine Planungsvorgaben. Hinsichtlich einer möglichen räumlichen Konkurrenz von Naturschutzflächen und Naherholungsgebieten ist eine räumliche Überlagerung nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

2. Der verfassungsrechtliche Schutz der Flachmoore lässt keine Abwägung und somit auch keine Gewichtung verschiedener Interessen zu. Flachmoore geniessen grundsätzlich einen uneingeschränkten Schutz nach den Bestimmungen der entsprechenden Verordnung. Im Falle des Flughafens ist eine Erneuerung der Infrastruktur im Rahmen der Besitzstandgarantie möglich. Mit dem neuen Artikel 36e des Luftfahrtgesetzes werden die nationale Bedeutung der Landesflughäfen und die sich ohnehin aus der Verfassung ergebende Besitzstandgarantie zusätzlich gesetzlich untermauert.

3. Das Vorhaben zur Umrollung der Piste 28 wurde von Beginn weg mit dem Bedarf der Armee abgestimmt. Sowohl das SIL-Objektblatt als auch das Stationierungskonzept der Armee beruhen auf dem Ergebnis dieser Koordination. Mit der Verabschiedung des SIL-Objektblatts für den Flughafen Zürich hat der Bundesrat bestätigt, dass die Teile des Waffenplatzareals in Kloten, die für die Erweiterung des Rollwegsystems benötigt werden, dem Flughafen zur Verfügung gestellt werden sollen. Das Stationierungskonzept wird nun im Sachplan Militär raumplanerisch umzusetzen sein.

Antwort des Bundesrates.