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Zwischen 1975 und 2005 hat die EG bzw. die EU in Griechenland, Spanien und Portugal Milliarden von Franken für die wirtschaftliche Entwicklung dieser Länder investiert. Dies hatte zur Folge, dass diese Wirtschaften schweizerische Güter und Dienstleistungen kaufen konnten, was in der Schweiz wiederum hohe Steuererträge generierte.

In diesem Zusammenhang und im Hinblick auf die kommenden Diskussionen im Verhältnis zu Mitteleuropa bitte ich den Bundesrat um folgende Informationen:

1. Wie hoch sind die Beträge, welche die EG bzw. die EU zwischen 1975 und 2005 aus verschiedenen Quellen nach Griechenland, Spanien und Portugal transferiert hat? Wie hat sich das Auftragsvolumen aus diesen drei Ländern für die schweizerische Wirtschaft in diesem Zeitraum entwickelt, und welche Steuererträge sind daraus in etwa den eidgenössischen öffentlichen Haushalten erwachsen?

2. Wie hoch sind die Beträge, welche die EU von 1990 bis 2005 in den acht neuen EU-Ländern Mittel- und Nordeuropas investiert hat? Wie haben sich im gleichen Zeitraum die Exporte der Schweiz in diese acht Länder entwickelt?

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1. Gemäss offiziellen Quellen der EU-Kommission und des Europäischen Rechnungshofes hat die EU für die drei Mitgliedstaaten Griechenland, Spanien und Portugal vom Zeitpunkt ihres EU-Beitrittes an bis und mit 2004 insgesamt 171,2 Milliarden Euro an Mitteln aus dem Regionalfonds, dem Sozialfonds, dem Fonds für ländliche Entwicklung sowie dem Kohäsionsfonds bereitgestellt. Auf Griechenland entfielen dabei 37,4 Milliarden Euro (ab 1981), auf Spanien 92,6 Milliarden Euro (ab 1986) und auf Portugal 41,2 Milliarden Euro (ab 1986). Die durchschnittlichen jährlichen Transferzahlungen aus diesen vier EU-Fonds beliefen sich im Falle Griechenlands auf rund 2 Prozent des BIP, für Spanien auf etwa 1 Prozent und bei Portugal auf etwa 2,5 Prozent des BIP.

Die Exporte der Schweizer Wirtschaft in diese drei Länder haben sich sehr unterschiedlich entwickelt. Während die Ausfuhren nach Portugal zwischen 1988 und 2005 mit durchschnittlich 3,3 Prozent pro Jahr (2005: 925 Millionen Schweizerfranken) deutlich weniger rasch zugenommen haben als die Gesamtexporte der Schweiz im selben Zeitraum (4,7 Prozent pro Jahr), nahmen die Exporte nach Griechenland um durchschnittlich 6,8 Prozent pro Jahr (2005: 1157 Millionen Schweizerfranken) und jene nach Spanien sogar um 9,6 Prozent pro Jahr (2005: 6595 Millionen Schweizerfranken) zu. Entsprechend verringerte sich der Anteil Portugals an den Gesamtexporten der Schweiz von 0,72 Prozent (1988) auf 0,57 Prozent (2005), während der Anteil Griechenlands in derselben Periode von 0,51 auf 0,71 Prozent und derjenige Spaniens von 1,88 auf 4,05 Prozent stieg.

Wenn die Exporte ansteigen, so führt dies - unter der Annahme, dass alles Übrige in der Wirtschaft unverändert bleibt - zu einer höheren Wertschöpfung in der Schweiz. Damit wird auch das Steueraufkommen (über Unternehmens- und Einkommenssteuern) positiv beeinflusst.

2. Zwischen 1990 und 2003 hat die EU für ihre Vorbeitrittshilfe-Programme Phare, Ispa und Sapard insgesamt 23,4 Milliarden Euro aufgewendet. Eine Aufschlüsselung nach Empfängerstaaten ist durch die EU-Kommission nicht verfügbar. Seit ihrem EU-Beitritt 2004 erhalten die zehn neuen Mitgliedstaaten anstelle der Vorbeitrittshilfen reguläre Beiträge aus den Struktur- und Kohäsionsfonds; deren Umfang belief sich im Jahr 2004 auf 1,4 Milliarden Euro, wovon die acht mitteleuropäischen neuen EU-Mitgliedstaaten 1,38 Milliarden Euro erhielten.

Die schweizerischen Exporte in die acht mitteleuropäischen neuen EU-Mitgliedstaaten nahmen zwischen 1993 (1451 Millionen Schweizerfranken) und 2005 (4620 Millionen Schweizerfranken) mit durchschnittlich 10,1 Prozent pro Jahr mehr als doppelt so schnell zu wie die schweizerischen Gesamtexporte (4,8 Prozent pro Jahr). Entsprechend erhöhte sich der Anteil dieser Länder an den schweizerischen Gesamtexporten in dieser Periode von 1,56 auf 2,83 Prozent. Am rasantesten entwickelten sich die Ausfuhren in die drei baltischen Staaten (durchschnittlich 24,3 Prozent pro Jahr, 308 Millionen Schweizerfranken 2005), was allerdings vor allem auf das sehr niedrige Anfangsniveau zurückzuführen ist. Ein sehr hohes Exportwachstum verzeichnete die Schweiz ebenfalls mit Polen (11,1 Prozent pro Jahr, 1420 Millionen Franken 2005), Tschechien (10,2 Prozent pro Jahr, 1276 Millionen Schweizerfranken 2005) und der Slowakei (12,9 Prozent pro Jahr, 339 Millionen Franken 2005), während sich die Ausfuhren nach Ungarn (7,4 Prozent pro Jahr, 968 Millionen Schweizerfranken 2005) und Slowenien (6,9 Prozent pro Jahr, 309 Millionen Schweizerfranken 2005) etwas weniger dynamisch entfalteten.

Antwort des Bundesrates.