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Ende 2005 entzog der damalige Departementsvorsteher des EVD dem damaligen Leiter der KTI die Führungsfunktion und setzte ihm seinen persönlichen Mitarbeiter vor die Nase. Nach nur zehn Monaten an der Spitze der KTI verlässt dieser nun die KTI bereits wieder. Ausserdem beförderte der Bundesrat die umstrittene Vizedirektorin zur BBT-Direktorin, obwohl die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats ausdrücklich von einer solchen Beförderung abriet, aus Rücksicht auf das Amt aber auf eine schriftliche Stellungnahme verzichtete. Seither kam es zu zahlreichen Abgängen aus dem Amt.

1. Hält es der Bundesrat für geeignet, dass bewährte Führungskräfte aus dem Amt gemobbt werden, um persönlichen Mitarbeitern von Departementsvorstehern Platz zu machen, welche nach nur wenigen Monaten ebenfalls aus dem Amt scheiden?

2. Erachtet es der Bundesrat für die KTI und das BBT als vorteilhaft, wenn Chefposten innerhalb von einem Jahr mit drei verschiedenen Personen besetzt werden?

3. Wo liegen die Probleme im BBT? Warum kommt es laufend zu Skandalen? Sieht der Bundesrat Zusammenhänge mit der schlechten Mitarbeiterzufriedenheit?

4. Ist der Bundesrat der Auffassung, dass sich die neue BBT-Direktorin bewährt hat, oder ist diese nicht vielmehr Mitursache der skandalösen Missstände im BBT?

5. Welche Massnahmen fasst der Bundesrat ins Auge, um die Situation im BBT zu verbessern?

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Der Bundesrat hat sich verschiedentlich im Zusammenhang mit parlamentarischen Vorstössen zur Arbeit des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT) geäussert. Bei der Beantwortung der Fragen verweist der Bundesrat zusätzlich auf folgende parlamentarische Interventionen (in chronologischer Reihenfolge): Interpellation Mathys 05.3011, "Parlamentarierfrühstück. Missstände im BBT"; Frage Waber 05.5261, "Zukunft des BBT und insbesondere der KTI"; Interpellation Mathys 05.3761, "BBT-Nachfolge. Skandalöse Personalpolitik im Departement Deiss"; Frage Mathys 06.5091, "Falschaussage von Bundesrat Deiss. Begründung?".

1. Der Bundesrat verweist auf die Interpellation 05.3761, wo die Gründe für die Wahl des Leiters des Leistungsbereichs Innovationsförderung dargelegt wurden. Der damalige Leiter der KTI wurde nicht aus seinem Amt "gemobbt". Er hat sich aus eigenem Interesse für ein gleichwertiges Angebot ausserhalb des BBT entschieden.

2. Der Bundesrat bedauert ebenfalls, dass es innerhalb kurzer Zeit zu einem zweiten Wechsel kommt. Die Ernennung des Leiters der KTI an die Spitze einer privatwirtschaftlichen Organisation betrachtet der Bundesrat als eine Anerkennung seiner bisherigen Leistungen.

3. Das BBT arbeitet als Kompetenzzentrum des Bundes für Fragen der Berufsbildung, der Fachhochschulen und der Innovationsförderung im Verbund mit Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt. Diese Arbeit wird weitgehend geschätzt und anerkannt. Dem Bundesrat sind gegenwärtig weder BBT-interne Probleme noch Skandale bekannt. Gemäss der letzten, repräsentativen Umfrage des Eidgenössischen Personalamtes (Mai/Juni 2005) sind die Mitarbeitenden im BBT zufriedener mit ihrer Arbeit und den Arbeitsbedingungen als noch vor einem Jahr.

4. Nein, der Bundesrat ist nicht der Auffassung, dass die BBT-Direktorin "Mitursache" eines Problems ist. Der Abgang des Leiters der KTI ist aufgrund eines Angebotes aus der Privatwirtschaft erfolgt und geht auf seinen persönlichen Entscheid zurück.

5. Der Bundesrat sieht in diesem Zusammenhang keinen Handlungsbedarf.

Antwort des Bundesrates.