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Die Schweiz ist traditionell ein Milchland. Das Klima und die Topografie sind günstig für die Graslandnutzung. Die Milchproduktion, die fast 20 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Produktion ausmacht, ist aus wirtschaftlicher Sicht nach wie vor der wichtigste Sektor der Schweizer Landwirtschaft, obwohl sich die Zahl der Produzenten in den letzten 20 Jahren halbiert hat. Die Menge der im Inland produzierten Milch ist in den letzten rund zehn Jahren auf dem gleichen Niveau von ungefähr 3,4 Millionen Tonnen geblieben. Die jüngsten Entwicklungen und Nachfragen auf dem Markt werfen deshalb Fragen auf. Nachdem das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) im Jahr 2020 Butterimporte zugelassen hatte, erwarteten die Schweizer Produzenten Reaktionen auf dem Markt, namentlich einen deutlichen Anstieg des Milchpreises. Anfang des Jahres 2021 wurde das Butterzollkontingent erneut um 1500 Tonnen erhöht. "Mit der zusätzlichen Importmenge soll die Versorgung bis mindestens in den Herbst sichergestellt werden", gibt das BLW an.

Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:

1. Kann der Bundesrat erklären, wie es dazu kommen konnte, dass in einem Milchland wie der Schweiz Butter importiert werden muss?

2. Sind der Bundesrat sowie das BLW der Überzeugung, dass die im Jahr 2021 bewilligte Erhöhung des Kontingents ausreichen wird, um die angekündigte Knappheit bis im Herbst wettzumachen? Welche Garantien gibt es dafür?

3. Geht der Bundesrat davon aus, dass der leichte Anstieg des Milchpreises ausreicht, um den gewünschten Effekt zu erzielen? Anders gesagt: Wird der Anstieg ausreichen, damit die Milchproduktion rentabler wird und die einheimische Milchproduktion gesteigert werden kann?

4. Hält es der Bundesrat angesichts der klar definierten Rollen aller Akteure auf dem Milchmarkt für notwendig, die Entscheidungsstrukturen anzupassen? Falls nicht, wie gestaltet sich seiner Meinung nach die Entwicklung der Milchproduktion auf mittlere Sicht?

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1. In der Schweiz wurden 2019 rund 1,6 Prozent weniger Milch vermarktet als 2018. 2020 ist die Milchmenge wieder leicht gestiegen, lag aber noch immer 1,4 Prozent unter dem Niveau von 2018. Die Verwertung von Milch zu Käse hat seit 2018 um 4,8 Prozent zugenommen. Da die Verkäsung wirtschaftlich interessanter ist als die Herstellung von Butter und Magermilchpulver, sank gleichzeitig die Butterproduktion. Im Detailhandel sind 2020 aufgrund der Massnahmen des Bundes zur Eindämmung des Coronavirus, beispielsweise durch den eingeschränkten Einkaufstourismus, die Butterverkäufe im Vergleich zu 2019 um rund 15 Prozent gestiegen. Die tiefere Butterproduktion und die gleichzeitig höhere Nachfrage haben dazu geführt, dass praktisch keine Butterlager mehr vorhanden waren. Um die Versorgung der Konsumentinnen und Konsumenten mit Butter bis Jahresende sicherzustellen, musste 2020 das Importkontingent Butter um insgesamt 4 800 Tonnen erhöht werden.

2. Innerhalb der Branchenorganisation Milch (BO Milch) analysiert die paritätisch zusammengesetzte Kommission "Butterimporte" regelmässig die Marktlage. Die Kommission geht für 2021 davon aus, dass die vermarktete Milchmenge leicht steigen wird. Aber auch die Käseproduktion dürfte weiter zunehmen. Aufgrund der weiterhin geltenden Corona-Massnahmen bleibt die Butternachfrage im Detailhandel hoch. Die Kommission schätzt deshalb, dass ab Spätsommer 2021 die inländische Butterproduktion nicht mehr ausreichen wird, um den Bedarf zu decken. Damit der Handel und die Verarbeitungsbetriebe genügend Zeit für die Umstellung auf Importbutter erhalten, hat die BO Milch dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) den Antrag gestellt, das Importkontingent Butter bereits auf den 1. März 2021 um 1 500 Tonnen zu erhöhen. Das BLW ist diesem Antrag gefolgt. Die Kommission "Butterimporte" wird die Situation auf dem Milchmarkt laufend überprüfen. Es ist möglich, dass ein zusätzliches Gesuch um Erhöhung des Importkontingents Butter gestellt wird, falls die Marktlage weiterhin angespannt bleiben sollte.

3. und 4. Die Milchpreise richten sich nach Angebot und Nachfrage auf dem Markt und liegen damit in der Verantwortung der Marktakteure. Da die EU die bedeutendste Handelspartnerin der Schweiz für Milchprodukte ist, werden die Produzentenmilchpreise in der Schweiz stark von den EU-Milchpreisentwicklungen mitbestimmt.

Der Schweizer Produzentenpreis für Molkereimilch hat sich in den vergangenen vier Jahren kontinuierlich erhöht und lag im 2020 bei 60,19 Rp./kg. Gegenüber 2019 entspricht das einem Anstieg von 2,11 Rp./kg. Dieser Preisanstieg im 2020 lässt sich unter anderem durch die höhere Nachfrage nach Milchprodukten im Detailhandel erklären. Die kurz- bis mittelfristigen Aussichten für den Milchmarkt sind ebenfalls positiv. Es wird von stabilen bis leicht steigenden Preisen für Milchprodukte (Milchpulver, Butter, Käse) auf den internationalen Märkten ausgegangen. Diese Preisentwicklung sollte sich auch stabilisierend auf die Produzentenmilchpreise in der Schweiz auswirken. Es ist deshalb gut möglich, dass die vermarktete Milchmenge weiter zunehmen wird.

Für den Bundesrat steht die Eigenverantwortung der Milchbranche im Zentrum. Die Rolle des Staates im Milchmarkt soll sich - konsistent mit der bisherigen Entwicklung der Agrarpolitik - auf die Ausgestaltung guter Rahmenbedingungen konzentrieren. Es ist deshalb Aufgabe der Milchbranche, ihre Strukturen regelmässig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen.

Antwort des Bundesrates.