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Im neuen Bericht zum Lärm-Monitoring in der Schweiz wird festgehalten, dass chronischer Lärm neben ökonomischen Folgen auch gravierende gesundheitliche Probleme verursacht, die von Stress und Nervosität über psychosomatische Störungen bis zu Kopfschmerzen, Blutdruckerhöhungen und Herz-Kreislauf-Problemen reichen. Die die gesundheitlichen Kosten, die durch Lärm verursacht werden, sind enorm, zudem werden jährlich 133 frühzeitige Todesfälle als Folge von Lärmbelastungen ausgewiesen. Trotzdem ist das Bewusstsein bei der Bevölkerung für die gesundheitlichen Gefährdungen durch Lärm nicht stark entwickelt.

Angesichts dieser Fakten bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wie gedenkt er die Bevölkerung besser über ihre Lärmsituation und deren Folgen für die Gesundheit zu informieren?

2. Wie beurteilt er die Kosten, die der Verkehrslärm (Strasse, Schiene, Luft) für das Gesundheitswesen verursacht?

3. Welche Massnahmen trifft das Bundesamt für Gesundheit, um die lärmbedingten Kosten für das Gesundheitswesen zu reduzieren?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat hat mit Bericht vom 26. Oktober 2005 über den Stand und die Perspektiven der Lärmbekämpfung in der Schweiz (BBl 2005 6589) dem Parlament eine Übersicht der eingeleiteten oder beschlossenen sowie der geplanten und zu prüfenden Vorhaben zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Erschütterungen vorgelegt. In der Zwischenzeit wurden einige dieser Vorhaben weiter konkretisiert oder umgesetzt. Insbesondere hat der Bund nun die GIS-Lärmdatenbank SonBase zur nationalen Berechnung und Darstellung der Lärmbelastung fertiggestellt. Verschiedene Geoinformationsdaten werden mit berechneten Lärmdaten in ein homogenes geogragisches Informationssystem (GIS) integriert. Damit wurde die Grundlage geschaffen, um die Lärmsituation und deren zeitliche sowie räumliche Entwicklung flächendeckend zu verfolgen und um die Öffentlichkeit sachgerecht über den Stand der Lärmbelastung zu informieren.

Im Mai 2009 hat das Bundesamt für Umwelt (Bafu) die erstmalige landesweite Darstellung der mit dieser Lärmdatenbank berechneten Lärmbelastung veröffentlicht. Wie aus diesem Bericht "Lärmbelastung in der Schweiz" hervorgeht, sind trotz der getätigten Massnahmen immer noch erhebliche Teile der Bevölkerung übermässigem Lärm ausgesetzt, was zu bedeutenden Gesundheitsproblemen und wirtschaftlichen Kosten führt. Die Darstellung zeigt auch auf, dass zusätzliche Anstrengungen nötig sind, um die Bevölkerung vor schädlichem oder lästigem Lärm tatsächlich schützen zu können.

1. Informationen über die Lärmsituation sind Teil der Analysen zum Zustand der Umwelt, die das Bafu regelmässig durchführt. In den letzten Jahren hat das Bafu diese Umweltbeobachtung zusammen mit den Kantonen und weiteren, für die Infrastruktur zuständigen Bundesstellen mit dem Vorhaben "Netzwerk Umweltbeobachtung Schweiz" (NUS) effizienter ausgestaltet. Das Lärm-Monitoring hat dabei zum Ziel, die Informationen zur Lärmsituation aufgrund der heute verfügbaren Datengrundlagen für die gesamte Schweiz flächendeckend darzustellen. NUS wird in den nächsten Jahren weiter optimiert, sodass der Bund in Zukunft via eine Internetplattform regelmässig und detailliert über die Lärmbelastung und deren gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen informieren kann.

2. Im 2008 publizierten Bericht des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) zu den externen Kosten des Verkehrs von Strassen und Schiene in der Schweiz wurden die vom Lärm verursachten Gesundheitskosten und Mietzinsausfälle bei Liegenschaften auf insgesamt 1174 Millionen Franken beziffert. Dabei entfallen rund 123 Millionen Franken auf eigentliche Behandlungskosten für Lärmschädigungen. Die restlichen Kosten sind Ertragsausfälle bei Hauseigentümern infolge von Mietzinsausfällen. Dabei ist zu beachten, dass tiefere Mietzinsen darin begründet sind, dass die Wohnlage mit lästigem, gesundheitsschädigendem Lärm belastet ist. Der Bundesrat erachtet die Gesundheitsschäden und die Kosten von über einer Milliarde Franken pro Jahr als hoch und begrüsst die bereits im Gang befindlichen Anstrengungen in Lärmschutz.

3. Der Bundesrat ist bereit, die Problematik der lärmbedingten Gesundheitsschäden und deren Kosten anzugehen und im Rahmen der vorhandenen Mittel basierend auf den erwähnten Berichten einen auf die wichtigsten Lärmarten konzentrierten Massnahmenplan zur Lärmbekämpfung auszuarbeiten. Das federführende Amt ist das Bafu. Weitere beteiligte Stellen sind die zuständigen Infrastruktur-Ämter sowie die Kantone. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist am Projekt nicht beteiligt. Ende 2007 wurden im Rahmen der Aufgabenverzichtplanung alle Aktivitäten im Bereich "Umwelt und Gesundheit" im BAG eingestellt.

Unter dem Unfallversicherungsgesetz sowie dem Arbeitsgesetz sind die Arbeitgeber zudem verpflichtet, die Gesundheit ihrer Mitarbeiter durch geeignete Massnahmen zu schützen. Die Suva ist sehr aktiv in entsprechenden Präventionsaktivitäten.

Antwort des Bundesrates.