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Vor einiger Zeit hat das Bundesamt für Verkehr die Ergebnisse einer Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit der NEAT vorgestellt.

Ich frage den Bundesrat:

1. Erachtet er es als institutionell richtig, eine solche Untersuchung in Auftrag zu geben und deren Ergebnisse zu veröffentlichen, obschon sich der Ständerat, nach eingehender Debatte, bereits zum Projekt geäussert hat und der Entscheid des Nationalrates unmittelbar bevorsteht?

2. Stimmt es, dass die mit der Untersuchung beauftragte Firma bereits einen Auftrag in der gleichen Angelegenheit aus Kreisen erhalten hatte, die direkt an der Realisierung des Lötschbergs interessiert sind?

3. Ist er wirklich der Meinung, die Untersuchung habe allen Aspekten der wirtschaftlichen Entwicklung Rechnung getragen?

4. Kann er die Kosten der Untersuchung angeben?

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Der im Februar 1995 publizierte Bericht "Financial review of the Neue Alpentransversale project" von Coopers& Lybrand machte klar, dass die betriebswirtschaftliche Rentabilität des Neat-Vollausbaus gemäss ursprünglicher Neat-Botschaft ohne erhebliche flankierende Massnahmen mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht zu ereichen ist. Die Studie hatte für den weiteren Verlauf der Neat-Debatte einen hohen Stellenwert und war einer der Beweggründe zur Überprüfung der Neat und zur Erarbeitung der Botschaft vom 26. Juni 1996 über Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs.

Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Da der Bundesrat gemäss Bundesbeschluss über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversalen bei jedem Kreditantrag verpflichtet ist, eine aktuelle Wirtschaftlichkeitsrechnung vorzulegen und die Studie von Coopers&Lybrand noch vom ursprünglich geplanten Vollausbau der Neat ausging, hat das BAV deren Überprüfung in die Wege geleitet. Das Resultat der Studie sollte auch als Basisinformation zuhanden der eidgenössischen Räte dienen. Aufgrund von unumgänglichen Vertiefungsarbeiten am Modell von Coopers&Lybrand entstanden Verzögerungen, so dass die Studie erst für die Beratung der Kommission des Zweitrates abgeschlossen werden konnte. Im Rahmen der Entscheidfindung zur Neat stellt eine solche Untersuchung allerdings nur ein Element neben anderen (volkswirtschaftlichen, staatspolitischen etc.) dar.

2. Die vom Interpellanten angesprochene neue Studie zur Wirtschaftlichkeit der Neat wurde von den Studienbüros Ecoplan und Metron durchgeführt. Zur Vorgeschichte sei erwähnt, dass im Rahmen der Überarbeitung der Neat das EVED vom Bundesrat am 12. April 1995 mit der Überprüfung des Gesamtkonzeptes Schiene/Strasse für den Lötschberg beauftragt wurde. Aufgrund eines Einladungsverfahrens unter Einbezug von drei konkurrierenden Firmen vergab das BAV diesen Auftrag an die Arbeitsgemeinschaft Metron/Ecoplan. Die Studie untersuchte im Hinblick auf eine Optimierung der Lötschbergachse verschiedene Infrastrukturvarianten bezüglich ihrer Wirtschaftlichkeit. Dabei wurden auch neue Grundlagen über die zukünftige Verkehrsnachfrage erarbeitet.

Gestützt auf diese ersten Ergebnisse liess ihrerseits Transalp 2005 (Interessengemeinschaft Simplon-Lötschberg der Kantone BE, FR, JU, NE, VD und VS) von Ecoplan einen Bericht zur Wirtschaftlichkeit der Lötschberg-Simplon-Achse ausarbeiten. Das BAV war in diese Arbeiten nicht einbezogen, hat aber den Bericht nachträglich geprüft und für seriös befunden. Der Bericht wurde im Juni 1996 veröffentlicht.

Aufgrund der Vorkenntnisse und des zeitlichen Drucks ging nun der Auftrag für die neue Neat-Wirtschaftlichkeitsstudie wiederum an die beiden Büros Ecoplan und Metron. Dabei ging es nicht nur um die Verfassung eines Berichtes über ein aktuelles Resultat der Wirtschaftlichkeitsrechnung der Neat, sondern vielmehr auch um die Erarbeitungs eines Modells, in welchem die kritischen Grössen variabilisiert sind und welches aufzeigt, welche Faktoren die Wirtschaftlichkeit massgebend beeinflussen. Metron hatte die Aufgabe, den gesamten Problemkomplex der Auswirkungen von AlpTransit auf die Personenverkehrsnachfrage erstmals genauer zu untersuchen. Ecoplan erstellte das konsolidierte Gesamtmodell.

Das in der Untersuchung verwendete Modell enthält zwar wie jedes andere Modell gewisse Vereinfachungen, entspricht jedoch im wesentlichen der betriebswirtschaftlichen Logik. Die teilweise in Frage gestellten Ergebnisse hängen in erster Linie von den Annahmen ab. Diese wurden von einer Begleitgruppe festgelegt, welche die SBB, BLS und die Eidg. Finanzverwaltung einbezog und unter Leitung des BAV stand. Bei Differenzen entschied das BAV unter bestmöglicher Berücksichtigung der Haltung der anderen Arbeitsgruppenmitglieder und allenfalls unter Beizug externer Experten. Ein Interessenkonflikt auf Seiten der Auftragnehmer Metron/Ecoplan kann ausgeschlossen werden.

3. Das erarbeitete Modell basiert entsprechend den vorgängigen Erläuterungen nur auf einer betriebseirtschaftlichen Optik. Volkswirtschaftliche, standort- oder umweltpolitische Aspekte sind nicht berücksichtigt. Dies wurde anlässlich der Veröffentlichung der Studie auch deutlich kommuniziert.

4. Die Vertragssumme bei Ecoplan beläuft sich auf 190'000 Franken. Die Aufwendungen für die Arbeiten von Metron über die Auswirkungen von AlpTransit auf die Verkehrsnachfrage des Personenverkehrs belaufen sich auf 49'000 Franken.

Antwort des Bundesrates.