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Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie ist sichergestellt, dass vorhandene Erfahrungen aus Einsätzen im Ausland in die Ausbildung departementsübergreifend einfliessen?

2. Wo ist ein Ausbildungszentrum des EDA geplant, und wie werden bereits vorhandene Infrastrukturen berücksichtigt?

3. Wie ist die Planung und Koordination zwischen dem EDA und dem VBS, allenfalls mit weiteren Departementen sichergestellt?

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Die Dienstleistungen im Sicherheitsbereich wurden im September 2009 in der Organisationseinheit Sicherheit EDA zusammengefasst. Diese Stelle, die der Direktion für Ressourcen untersteht, ist das Kompetenzzentrum des EDA für die verschiedenen Sicherheitsbelange, d. h. die Sicherheit von Personen, Information und Infrastruktur.

1./3. Im Rahmen der Reorganisation des Bereichs Sicherheit EDA wurden die Kontakte mit den übrigen Departementen, insbesondere dem VBS, verstärkt: regelmässige Treffen mit den Ausbildungsverantwortlichen des Kompetenzzentrums Swissint in Stans, mit dem Büro Verteidigungsattachés, dem Militärischen Nachrichtendienst und der Militärischen Sicherheit. Die Zusammenarbeit und der Erfahrungsaustausch im Bereich Sicherheit, Krisenmanagement und humanitäre Einsätze sind durch solide Mechanismen gewährleistet (Krisenstab der Politischen Abteilung VI, Schweizerisches Korps für humanitäre Hilfe, Rettungskette, Fachgruppe Sicherheit, Briefings der Verteidigungsattachés usw.).

Die Ausbildungskurse des EDA bezüglich Sicherheit und Krisenmanagement sind auf die spezifischen Anforderungen und Methoden des EDA zugeschnitten, stehen aber auch wichtigen externen Partnern des Departements offen: NGO, Vertreterinnen und Vertretern anderer Departemente (z. B. Verteidigungsattachés des VBS) und weiteren Partnern. Dank dieser Beteiligung können sich die Partner besser mit der komplexen Realität vertraut machen, mit der die Schweizer Vertretungen und das EDA bei Einsätzen im Ausland konfrontiert sind (politische, soziale, diplomatische, entwicklungsspezifische, humanitäre Aspekte usw.) und auf der das Sicherheitskonzept des EDA beruht. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass es in Zukunft nicht weitere Gelegenheiten zur Zusammenarbeit und zum Erfahrungsaustausch gibt.

2. Es ist nicht vorgesehen, ein Ausbildungszentrum zu errichten. Für das EDA geht es eher darum, das Ausbildungsangebot unter Berücksichtigung der aktuellen Bedürfnisse auszubauen und anzupassen (z. B. durch eine stärkere Gewichtung von Aspekten wie individuelle Verantwortung oder Sicherheitsmanagement in der Linie). Für die Vertretungen des EDA soll zudem die Ausbildung im Ausland verstärkt werden, damit der jeweilige politische, kulturelle und sicherheitsspezifische Kontext vor Ort besser berücksichtigt werden kann.

Die Zusammenarbeit zwischen EDA und VBS funktioniert gut. Dank den Simulationsübungen für den Umgang mit Risikosituationen im Ausland kann das EDA insbesondere die Infrastruktur und das spezifische technische Know-how des Ausbildungszentrums Swissint in Stans zu günstigen Konditionen nutzen. Das EDA wird diese fruchtbare Zusammenarbeit auch in Zukunft weiterführen.

Im umfassenderen Bereich der Sicherheitspolitik offerieren, im Rahmen der Aktivitäten der drei Genfer Zentren beziehungsweise der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich, folgende Organisationen Ausbildungen: das Geneva Centre for Security Policy (GCSP), das Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF) und das Geneva International Centre for Humanitarian Demining (GICHD) sowie das Center for Security Studies (CSS).

Antwort des Bundesrates.