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Das Parlament will neue Kampfflugzeuge beschaffen. Bevor dies aber endgültig so ist, wird es ziemlich sicher noch eine Volksabstimmung geben. Für den Erfolg bei dieser Abstimmung muss das Schweizervolk von den wirtschaftlichen Aspekten überzeugt sein. Dies betrifft neben den Offset-Geschäften auch die Wartung der Flugzeuge über die gesamte Nutzungsdauer von vermutlich über dreissig Jahren. Heute bestehen bei der Schweizer Industrie rund 150 Arbeitsplätze, die für die Wartung der Tiger F-5 und ihrer Komponenten zuständig sind.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie wird mit Schweden über die Wartung der neuen Flugzeuge, inklusive Komponenten, verhandelt, und wie werden diese Verhandlungen vertraglich geregelt?

2. Wird die Schweizer Industrie auch Komponenten der Flugzeuge der schwedischen Luftwaffe warten?

3. Welche Arbeiten werden konkret durch die Schweizer Industrie ausgeführt?

4. Wie viele Arbeitsplätze können damit langfristig geschaffen werden?

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Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Die Instandhaltung des Gripen E erfolgt in zwei Stufen. Die erste Stufe betrifft die Instandhaltungsarbeiten an den Flugzeugen selbst, die zweite die Instandhaltungsarbeiten an Geräten und Komponenten. Die Instandhaltungsarbeiten an den 22 Gripen E werden durch die Schweizer Luftwaffe und durch die Schweizer Industrie ausgeführt und in einem Instandhaltungsvertrag geregelt. Die dafür notwendigen Sachmittel sind im Beschaffungsvertrag festgelegt. Die Instandhaltungsarbeiten an Geräten und Komponenten erfolgen im Rahmen einer strategischen Kooperation zwischen Schweden und der Schweiz, deren Grundsätze und Umfang in der Rahmenvereinbarung vom 24. August 2012 und im Beschaffungsvertrag festgelegt sind. Für die Instandhaltung von Geräten und Komponenten haben Schweden und die Schweiz vereinbart, dass, wettbewerbsfähige Angebote der Industrien beider Länder vorausgesetzt, rund 25 Prozent der Instandhaltungsarbeiten an Geräten und Komponenten für die gemeinsame Gripen-E-Flotte in der Schweiz ausgeführt werden. Die Instandhaltungsarbeiten werden in einem Instandhaltungsvertrag geregelt.

2. Aus wirtschaftlichen Überlegungen werden Doppelspurigkeiten vermieden, d. h., die Instandhaltung eines bestimmten Geräts oder einer bestimmten Komponente erfolgt für alle 82 Flugzeuge entweder in der Schweiz oder in Schweden. In diesem Sinn wird die Schweizer Industrie auch Geräte und Komponenten der schwedischen Luftwaffe instand halten.

3. Die Instandhaltungsarbeiten an den 22 Gripen E der Schweiz werden vollumfänglich durch die Schweizer Luftwaffe und die Schweizer Industrie ausgeführt. In der Rahmenvereinbarung vom 24. August 2012 sowie im paraphierten Beschaffungsvertrag ist festgelegt, welche Geräte und Komponenten des Gripen E prioritär in der Schweiz instand gehalten werden sollen. Es handelt sich dabei um Subsysteme wie Triebwerk, Bordradar, Kommunikationsgeräte, Fahrwerk, Treibstoffversorgung, Generatoren und Hydraulikpumpen. Welche dieser Subsysteme für die gemeinsame Gripen-E-Flotte in der Schweiz instand gehalten werden, ist Gegenstand laufender Verhandlungen zwischen den Regierungen Schwedens und der Schweiz. Nebst den Aufgaben im Instandhaltungsbereich wird die Schweizer Industrie im Auftrag des VBS Dienstleistungen im Bereich technische und logistische Systemunterstützung erbringen.

4. Für die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten an den 22 Gripen E, die Instandhaltungsarbeiten an Geräten und Komponenten der schwedischen und Schweizer Gripen-E-Flotte und Dienstleistungen im Bereich technische und logistische Systemunterstützung zugunsten VBS werden bei der Schweizer Industrie rund 100 Personen benötigt.

Antwort des Bundesrates.