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Einer Mitteilung der Armasuisse vom 2. Juli 2008 zufolge sollen 18 Stück Hawk-Mk-66-Flugzeuge zu einem marktkonformen Preis nach Finnland verkauft worden sein.

1. Zu welchem Preis konnten diese Flugzeuge an Finnland verkauft werden?

2. Trifft es zu, dass ein Mitarbeiter der Armasuisse als Zahlstelle für den Kaufpreis ein privates Konto genannt hat, das nicht auf den Bund lautete? Sind von der Käuferschaft Zahlungen an dieses Konto erfolgt? Wann? Wie viel? Ist das Geld schliesslich an den Bund gelangt? Wurde in diesem Fall ein Strafverfahren eröffnet? Wenn ja: mit welchem Ausgang? Wurde darüber informiert?

3. Trifft es zu, dass die private Firma FFA Bravo AG in Altenrhein mit der damaligen Gruppe Rüstung (GR) den Verkauf der Trainingsflotte an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) unterschriftsreif vorbereitet hat? Stimmt es, dass die Luftwaffe der VAE dem VBS am 16. Dezember 2002 ihre klaren Kaufabsichten mitgeteilt hat und dass die GR am 6. Januar 2003 alle laufenden Verträge mit der FFA Bravo AG gekündigt hat und im Frühjahr 2003 versucht hat, den Deal in Abu Dhabi selbst direkt (ohne Provisionspflicht) abzuwickeln, dabei aber scheiterte?

4. Welchen Preis hat die FFA Bravo AG geboten?

5. Welche Kosten sind in der folgenden fünfjährigen Standzeit pro Flugzeug angefallen?

6. Wie hoch beläuft sich der entstandene Zinsverlust?

FederalCouncilResponseText

Im Jahr 2002 hat der Bundesrat entschieden, die gesamte Flotte von 18 Flugzeugen Hawk-Mk 66 zu liquidieren. Der Bundesrat beantwortet die Fragen im Einzelnen wie folgt:

1. Nach Verhandlungen mit diversen Interessenten lagen der Armasuisse im Jahr 2007 zwei konkrete Kaufangebote vor. Mit dem Entscheid, die Flugzeuge an die finnische Regierung zu verkaufen, konnte das deutlich bessere Angebot berücksichtigt und der Verkauf von Regierung zu Regierung getätigt werden. Der Preis und die übrigen Verkaufsbedingungen unterliegen zwischen den Parteien einer gegenseitig zu respektierenden Vertraulichkeit.

2. Nein, dies trifft nicht zu. Die finanzielle und materielle Abwicklung des Verkaufs erfolgte gemäss dem etablierten Liquidationsprozess. Finnland hat die Zahlungen vertragsgemäss und termingerecht geleistet.

3. Nein, dies trifft nicht zu. Die Firma FFA Bravo AG war nicht in der Lage, wie vertraglich vereinbart einen verbindlichen Vorvertrag oder "Letter of Intent" mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) termingerecht vorzulegen. Deshalb verzichtete die damalige Gruppe Rüstung (GR) in der Folge auf eine weitere Zusammenarbeit mit FFA Bravo AG. Die Abgabe von Angeboten erfolgte nicht via FFA Bravo AG, sondern direkt von der GR an die VAE. Am 16. Dezember 2002 teilte die Luftwaffe der Vereinigten Arabischen Emirate der GR mit, dass sie an der GR-Offerte interessiert sei, und lud Vertreter der GR zu ersten Verhandlungen in die VAE ein, welche dann Mitte Januar 2003 stattfanden. Weitere Verhandlungen fanden im Laufe des Jahres 2003 in der Schweiz statt. In der Folge verzichteten die VAE aber aus nicht näher dargelegten Gründen auf den Kauf.

4. FFA Bravo AG hat der damaligen GR keinen Preis geboten. Der Auftrag der Firma bestand darin, das Geschäft mit den VAE gegen eine entsprechende Abgeltung zu vermitteln.

5. Die Kosten für einen minimalen Unterhalt der Flugzeuge (2003-2008) sowie die Konfigurationsangleichung für den Verkauf betrugen insgesamt 8 Millionen Franken.

6. Die Frage nach einem möglichen Zinsverlust stellt sich im vorliegenden Geschäft nicht, weil es in der Natur der Sache liegt, dass Verkaufs-/Kaufverhandlungen nicht immer zum erhofften Erfolg und Vertragsabschluss führen. Somit fehlen die wesentlichen Elemente für die Berechnung eines Zinsverlustes. Zudem sind die VAE gegenüber dem Bund auch keine diesbezüglichen Verpflichtungen eingegangen.

Antwort des Bundesrates.