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Das VBS hat sein neues Stationierungskonzept präsentiert. Verschiedene Waffenplätze und Flugplätze sollen, primär aus finanziellen Gründen, geschlossen werden. Darunter befindet sich auch der Militärflugplatz von Sitten, auf dem jährlich 4000 Jetbewegungen stattfinden.

Mit der angekündigten Schliessung dieses Flugplatzes müssen die Kampfjetbewegungen auf die drei verbleibenden Militärflugplätze Payerne, Meiringen und Emmen verteilt werden. Dies wird unweigerlich Auswirkungen auf die verschiedenen Lärmkataster dieser Flugplätze haben.

Im Jahr 2008 sagte die Luftwaffe, dass sie 22 000 Flugbewegungen ausführen müsse, damit sie ihren in der Verfassung verankerten Auftrag erfüllen könne und den Pilotinnen und Piloten das nötige Training garantiert werden kann. Der Ersatz des Tigers durch den Gripen ändert nichts an dieser Zahl. Das VBS machte zudem klar, dass es nicht möglich sei, einfach so auf die 22 000 Flüge zu verzichten.

Auch im Jahr 2008 sagte der damalige Departementsvorsteher des VBS, Bundesrat Samuel Schmid, eine Verteilung der jährlich 22 000 Bewegungen auf nur drei Flugplätze würde politische Folgen haben.

Mit genau dieser Situation, die man so sehr befürchtet hat, ist das VBS konfrontiert, wenn es nur noch drei Jetflugplätze gibt.

Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie werden bei einem Ersatz des Tigers durch den Gripen die Fliegerstaffeln auf die drei verbleibenden Flugplätze verteilt?

2. Hat das VBS die politischen Reaktionen und Konsequenzen im Zusammenhang mit der Konzentration auf drei Flugplätze (z. B. die erhöhte Lärmbelastung) mit einbezogen?

3. Hat das VBS die zusätzlichen Kosten berechnet oder zumindest geschätzt, die mit den neuen Lärmkatastern auf den drei Flugplätzen verbunden sind? Diese Kataster werden bestimmt massiv ausgedehnt, was unerfreuliche Folgen haben wird.

4. Anders als auf dem Flugplatz von Sitten (der voll einsatzfähig ist und über ein Pilotenausbildungszentrum, Flugzeugboxen und -kavernen, einen Einsatz-Kommandoposten usw. verfügt) finden in Emmen keine WK für die Jetstaffeleinheiten statt, da die nötigen Infrastrukturen fehlen. Wurden die Kosten für die Anpassung des Flugplatzes Emmen einberechnet?

FederalCouncilResponseText

Das Stationierungskonzept der Armee, das am 26. November 2013 präsentiert wurde, ist ein Entwurf. Die Kantone können dazu Stellung nehmen, und das VBS wird allfällige Differenzen so weit als möglich bereinigen.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Die Verteilung der Fliegerstaffeln und der Flugbewegungen auf die verbleibenden Flugplätze erfolgt mit der weiteren Planung zum Stationierungskonzept, wenn die Beschaffung des Gripen definitiv ist.

2. Das VBS hat bei der Planung des Stationierungskonzepts militärische, betriebswirtschaftliche und staatspolitische Kriterien berücksichtigt. Es hat aber auch die regionalen Auswirkungen und die Immissionen, die mit militärischen Aktivitäten verbunden sind, in die Entscheidfindung einbezogen.

3. Da die Verteilung der Flugbewegungen auf die Jetflugplätze noch nicht erfolgt ist, wurden die Kosten einer Veränderung der Lärmbelastung noch nicht im Detail ermittelt. Diese Kosten werden jedoch kaum grösser sein als diejenigen, die bei einem weiteren Betrieb des Militärflugplatzes Sion wegen des Lärms anfallen würden.

4. Es ist nach heutigem Planungsstand nicht vorgesehen, in Zukunft Fortbildungsdienste der Truppe auf dem Militärflugplatz Emmen durchzuführen. Für einen täglichen Flugdienst sind jedoch Anpassungen an der Flugplatzinfrastruktur notwendig. Entsprechende Kostenberechnungen werden mit der weiteren Planung zum Stationierungskonzept erfolgen.

Antwort des Bundesrates.