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Aus den Medien sind Elemente des geplanten Umfanges der Verzicht- und Abbauentscheide im Hinblick auf die "Armee XXI" bekannt geworden. Einige Planungsschritte überraschen und sind auf dem heutigen Grad der Erkenntnisse schwer nachvollziehbar.

Ich frage den Bundesrat:

1. Ist bei den Verkaufsmassnahmen berücksichtigt worden, dass man in der Lage sein müsste, die so genannte Reserve der Armee (etwa 80 000 AdA) mit noch einigermassen tauglichem Material auszurüsten?

2. Wer plant diese Bedürfnisse?

3. Besteht ein Projekt rollender Planung, damit sichergestellt ist, dass jeweils ersetzte Geräte und Waffen in erster Phase für die Ausrüstung der Reserve vorgesehen werden und entsprechend einzulagern sind?

4. Welche Massnahmen sind vorgesehen, damit sichergestellt werden kann, dass die Reserven an den ihnen zugeteilten Waffen und Geräten auch kriegstüchtig ausgebildet werden können?

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Am 20. September orientierte der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport über die Verzicht- und Abbauentscheide im Hinblick auf die "Armee XXI". Dabei wies er darauf hin, dass es die hohen Betriebskosten der heutigen Armee nicht erlauben, alle anstehenden Investitionen für die Modernisierung der Streitkräfte zu tätigen, die eigentlich zurzeit nötig wären. Im Rahmen der knappen zur Verfügung stehenden Finanzmittel müssten daher alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um zusätzliche Mittel für die zwingend notwendige Erneuerung der Ausrüstung der "Armee XXI" bereitzustellen.

Die einzelnen Fragen beantwortet der Bundesrat wie folgt:

1. Bereits ab Start der "Armee XXI" werden alle aktiven Verbände am jeweils neuesten verfügbaren Material ausgebildet und soweit möglich auch ausgerüstet. Dadurch kann sichergestellt werden, dass diese Verbände mit einer hohen Einsatzleistung ihre Aufgabe im ganzen Spektrum der möglichen Einsätze erfüllen können. Die beim Start der "Armee XXI" in die Reserveverbände eingeteilten Angehörigen der Armee werden grösstenteils noch an älterem Material ausgebildet sein. Falls Reserveverbände zur Verstärkung oder Ablösung von aktiven Verbänden zum Einsatz gelangen würden, wäre eine ergänzende Ausbildung dieser Reserveverbände am moderneren Material notwendig.

Alle Angehörigen der Armee der aktiven Verbände und der Reserveverbände werden jedoch weiterhin über eine vollständige persönliche Ausrüstung und Bewaffnung verfügen. Gleichzeitig wird die Führungsfähigkeit für die ganze Armee mit der Ausrüstung der Aktiven- und Reserveverbände sichergestellt.

2. Die Untergruppe Planung des Generalstabes ist dafür verantwortlich, dass die Bedürfnisse der materiellen Ausrüstung der Armee erfasst und - im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und der militärischen Prioritäten - rechtzeitig gedeckt werden.

In jedem Fall muss grundsätzlich sichergestellt werden, dass die Armee über die Kernkompetenz verfügt, um moderne Systeme einsetzen zu können.

3. Der Überhang von Material aus der "Armee 95" wird auch in der "Armee XXI" eine breite Ausrüstung der Reserve mit bestehenden Systemen erlauben. Erst in den momentan angedachten Planungsschritten wird die im Armeeleitbild XXI beschriebene Abkehr von der flächendeckenden Ausrüstung umgesetzt. Die Untergruppe Planung führt dazu eine rollende Planung, beantragt den jeweiligen Beschaffungsumfang mit den Rüstungsprogrammen und versucht getätigte Investitionen möglichst lang zu nutzen (beispielsweise die Nutzung des Chassis des Kampfpanzers Leopard 2 als Geniepanzer).

Die Reserveverbände verfügen in jedem Fall über ihre persönliche Ausrüstung. Die weitere Ausrüstung erfolgt gemäss dem Ausrüstungskonzept für die Armee. Die Erhaltung und der Betrieb von Waffen und Geräten verschlingen hohe finanzielle Summen. Sobald ein System aus der Nutzungsphase ausscheidet, müssen somit alle kostenverursachenden Tätigkeiten eingestellt bzw. auf ein absolut notwendiges Mass reduziert werden. Andernfalls belasten derartige Systeme die militärische Infrastruktur und binden Ausbildungsressourcen, ohne einen entsprechenden Nutzen zu bringen.

4. Die Ausbildung der in den Reserveverbänden eingeteilten Armeeangehörigen muss bei Bedarf auf diejenigen Mittel ausgerichtet werden, die zum entsprechenden Zeitpunkt bei den aktiven Verbänden zur Anwendung gelangen. Dies bedingt eine rechtzeitige, von politischen Entscheiden abhängige Anordnung einer einsatzspezifischen Ergänzungsausbildung, die auch der voraussichtlichen Einsatzform angepasst ist.

Durch das neue Ausbildungssystem der "Armee XXI" mit dem Jahres-WK-Rhythmus wird pro Jahr ein Sechstel der aktiven Armee erneuert, d. h., nach jeweils sechs Jahren ist neues Material nicht nur über Umschulungskurse, sondern auch über die Grundausbildung eingeführt.

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Antwort des Bundesrates.