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Die Kampagne zu den Buchpreisen im Jahr 2011 wurde durch den Preiskrieg zwischen den grossen Buchhandelsketten ausgelöst. Heute hat sich die Lage ein wenig beruhigt, sie bleibt aber unsicher. Die Angebotspolitik der grossen Ladenketten ist immer dieselbe: Das Schwergewicht liegt auf der massentauglichen Ware, das Angebot verringert sich mehr und mehr. Je kleiner aber die Auswahl ist, umso weniger können die Leserinnen und Leser ihre Neugierde befriedigen, ihren kritischen Geist entfalten und ihren kulturellen Horizont erweitern.

Die Buchhändlerinnen und Buchhändler passen sich der Zeit an. Sie reagieren, wie es heute verlangt wird: rasch, flexibel usw. Dennoch ist die Konkurrenz des Online-Handels unbarmherzig, und die unabhängigen Buchhandlungen sind auf Unterstützung angewiesen, um sich abzugrenzen und ihre kulturpolitische Funktion erfüllen zu können. Zudem ist die ganze Buchkette durch das Verschwinden von Buchhandlungen betroffen: Wo können Verlage ihre Bücher präsentieren, wenn es keine Buchhandlungen gibt? Wo können Autorinnen und Autoren in Kontakt mit ihren Leserinnen und Lesern kommen, wenn es keine Buchhandlungen von überschaubarer Grösse gibt? 2015 war darüber hinaus ein schwieriges Jahr für die unabhängigen Buchhandlungen: Der starke Franken, die veränderten Konsumgewohnheiten, die Tiefpreise im Online-Handel und der Zerfall der Buchpreise überhaupt haben sie einer harten Belastungsprobe ausgesetzt.

Es ist an der Zeit, mit konkreten Massnahmen den Buchhandlungen zu helfen und eine Kulturpolitik zu entwickeln, die diesen Namen verdient, damit jede und jeder sich intellektuell und kulturell entfalten kann.

Deshalb bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie gedenkt der Bundesrat den Buchhandlungen zu helfen und sie zu unterstützen, damit sie ihre kulturpolitische Funktion erfüllen können?

2. Wie beurteilt er die kulturelle Verarmung durch das Verschwinden von Buchhandlungen?

3. Könnte der Bundesrat die Möglichkeit in Betracht ziehen, für Buchsendungen wieder Sondertarife einzuführen und so den Buchhandlungen zu helfen?

4. Um mit dem Online-Handel mithalten zu können, müssen die Buchhandlungen sichtbar sein. Das kostet. Wie könnte ihnen in dieser Hinsicht geholfen werden?

5. Im digitalen Zeitalter müssen die Buchhändlerinnen und Buchhändler ihre Lagerbestände im Informatiksystem erfassen und sich vernetzen. Könnte eine Unterstützung bei der Informatisierung in Betracht gezogen werden?

6. Könnte der Bundesrat die Schaffung eines Kulturfonds prüfen, mit dem Projekte von Buchhandlungen finanziell unterstützt würden?

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1. Der Bundesrat anerkennt die Rolle der Buchhandlungen als wichtige Kulturakteure und erwähnt sie deshalb auch explizit in der Botschaft vom 28. November 2014 zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft). Aufgrund der regionalen Ausstrahlung der Buchhandlungen war jedoch keine direkte Unterstützung ihrer Aktivitäten möglich. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung der Kulturbotschaft 2016-2020 wurde im Übrigen ein Antrag auf die Schaffung einer Subventionsbestimmung zur finanziellen Unterstützung der Buchhandlungen durch den Bund gestellt. Der Antrag wurde abgelehnt. Es gibt somit keine Rechtsgrundlage, welche eine direkte finanzielle Unterstützung der Buchhandlungen in der Schweiz erlauben würde. Neben den Diskussionen im Rahmen des nationalen Kulturdialogs, die in die Kulturbotschaft Eingang fanden, überlegt das Bundesamt für Kultur (BAK), im Rahmen der Schweizer Literaturpreise einen Wettbewerb für Buchhandlungen einzuführen. Ein solcher Preis würde den kulturellen Beitrag von unabhängigen Buchhandlungen würdigen. Die Massnahme könnte ab 2019 umgesetzt werden.

2. Die Anzahl der Buchhandlungen in der Schweiz ist nach Angaben des Schweizer Buchhändler- und Verlegerverbandes (SBVV) seit den Neunzigerjahren rückläufig. Genauso wie andere Akteure, zum Beispiel Festivals, Tagungen, öffentliche Lesungen, die Medien oder die elektronischen Medien (online übertragene Vorträge und Lesungen, soziale Netzwerke usw.), tragen auch Buchhandlungen zum Reichtum und zur Vielfalt der schweizerischen Literaturlandschaft bei. Der Rückgang der Anzahl Buchhandlungen ist deshalb aus kulturpolitischer Sicht zu bedauern.

3. Der Bundesrat sieht nicht vor, Sondertarife für Buchsendungen einzuführen. Durch das BAK und Pro Helvetia unterstützt der Bund die Buchkette im Prozess der Ausarbeitung eines Werks an mehreren Punkten, insbesondere mit Beiträgen für Autorinnen und Autoren, Verlagsförderung, Subventionen für Übersetzungen, Förderprogrammen im In- und Ausland, Unterstützung von Veranstaltungen mit dem Ziel der Vermittlung der Schweizer Literatur oder der Förderung von Autoren- und Verlagsverbänden. Im Rahmen der Literaturvermittlung unterstützt Pro Helvetia zwar gewisse Lesungsprojekte in Buchhandlungen, der Bund beabsichtigt jedoch nicht, die gesamte Buchkette allein zu unterstützen.

4./5. Buchhandlungen sind stark lokal verankert und können nicht auf nationaler Ebene gefördert werden. Gewisse Städte und Kantone unterstützen sie im Hinblick auf den Erhalt der Vielfalt, die unabhängige und kulturell aktive Buchhandlungen bieten. Zu diesem Zweck haben einige Behörden ein Fördersystem geschaffen, das Veranstaltungen in Buchhandlungen unterstützt. Andere erwerben in lokalen Buchhandlungen Werke, die insbesondere im Bildungswesen Verwendung finden. Die Ergebnisse dieser Massnahmen werden im Rahmen der Arbeitsgruppe des nationalen Kulturdialogs ausgetauscht, die der Literaturförderung gewidmet ist. Neben der lokalen Verankerung sind Buchhandlungen aber vor allem auch Privatunternehmen, die selbst über ihre Marketingstrategien entscheiden. Die Informatisierung auf Bundesebene zu fördern ist nicht vorgesehen.

6. Die Schaffung eines Kulturfonds erfordert eine gesetzliche Grundlage, die im Rahmen der Beratung der aktuellen Kulturbotschaft keine Mehrheit gefunden hat.

Antwort des Bundesrates.