SubmittedText

Verantwortliche der UBS haben darauf hingewiesen, dass die schweizerische Tourismusbranche derzeit mit ungefähr 20 Milliarden Franken verschuldet sei, wobei 17 Milliarden Franken das Hotel- und Gastgewerbe und die restlichen 3 Milliarden Franken Seilbahn- und Liftgesellschaften betreffen würden. Ferner betonten sie, dass rund ein Drittel der Schulden als "nicht mehr eintreibbar" betrachtet werden könne.

Aufgrund dieser Feststellungen wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Kann er die von der UBS veröffentlichten Zahlen bestätigen oder entkräften? Verfügt er diesbezüglich über zusätzliche Informationen?

2. Wie beurteilt er die Situation und deren Konsequenzen für die zukünftige Entwicklung der Tourismusbranche?

3. Welche Massnahmen müssten kurz-, mittel- und langfristig ergriffen werden, um die Situation zu verbessern? In welchem strategischen Rahmen soll dies geschehen?

4. Stellt er regionale Unterschiede fest, die besonderer Massnahmen bedürfen?

5. Durch welche Massnahmen gedenkt er sich aktiv am Geschehen zu beteiligen, besonders hinsichtlich der Koordination zwischen Bund und Kantonen?

FederalCouncilResponseText

Die vom Interpellanten gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden:

1. Die von der UBS AG publizierten Zahlen über die Verschuldung der Hotellerie stammen aus dem Hotel-Panel 1997, das unter der Mitarbeit des Bundesamtes für Statistik im letzten Jahr veröffentlicht wurde. Bei den Zahlen über die Verschuldung der Luftseilbahnen handelt es sich um Schätzungen der UBS AG. Der Verband Seilbahnen Schweiz geht von einer Verschuldung der Branche von etwa 2 Milliarden Franken aus. Andere Daten zur Verschuldung der betreffenden Branchen sind nicht verfügbar.

2. Aus der aggregierten Verschuldung einer Branche können noch keine Folgerungen über die wirtschaftliche Lage gezogen werden. Die Verschuldung muss im Verhältnis zum Eigenkapital und insbesondere zur zukünftigen Ertragskraft der Unternehmen beurteilt werden. Eigenkapital und Ertragskraft sind bei einem Teil der Hotelbetriebe und der Luftseilbahnen ungenügend. In den letzten Jahren haben sich die Sanierungen stark erhöht. Es ist aber schwierig, die Anzahl der betroffenen Betriebe zu beziffern, wobei der Bundesrat die von der UBS AG erwähnte Quote von einem Drittel als Obergrenze ansieht.

3. Die schwierige finanzielle Lage vieler Hotelbetriebe zwingt den Bundesrat zum kurzfristigen Handeln. Er wird der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) erstmals einen Teil der erlittenen Bürgschaftsverluste vergüten, wie das grundsätzlich im Bundesgesetz über die Förderung des Hotel- und Kurortskredites vorgesehen ist. Die SGH soll dadurch wieder in die Lage versetzt werden, ihrem Auftrag als Restfinanzierer nachzukommen.

4. Die relativ hohe Verschuldung der Tourismuswirtschaft ist ein Problem, das alle Regionen der Schweiz betrifft. Es gibt keine ausgeprägten regionalen Unterschiede. Grosse Unterschiede sind aber von Betrieb zu Betrieb festzustellen. Die Überschuldung ist in erster Linie ein betriebliches und nicht ein regionales Problem.

5. Das Staatssekretariat für Wirtschaft ist zurzeit daran, eine Gesamtstrategie zur Verbesserung von Struktur und Qualität des Tourismus auszuarbeiten. Der Bundesrat wird das Parlament im nächsten Jahr im Rahmen des Berichtes über die neue Tourismuspolitik umfassend über die mittel- und langfristigen Strategien informieren und die nötigen Massnahmen vorschlagen.

Antwort des Bundesrates.