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Wie ich erfahren habe, wird es ab 01.01.1997 im Instruktions-zentrum für friedenserhaltende Operationen in Bière keinen welschen Offizier mehr geben. Meines Erachtens sollte aber in diesem Bereich - besonders wenn in einer französischsprachigen Region eine länger dauernde Operation durchgeführt wird - ein Gleichgewicht aufrecht erhalten werden; dies nicht nur auf Grund der Bedeutung der französischen Sprache und ihres Status in der Diplomatie, sondern auch deshalb, weil sich eine derartige sprachliche Untervertretung auf die Rekrutierung und Selektion der Kandidaten für die angebotene Ausbildung auswirken muss. Deswegen stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Beruht die Zusammensetzung des Offizierscorps am Instruktionszentrum für friedenserhaltende Operationen auf reinem Zufall oder ist sie auf fehlende kompetente Kader französischer Zunge oder auf einen bewusst getroffenen Entscheid zurückzuführen?

2. Spielte oder spielt die Zusammensetzung des Offizierscorps des Zentrums bei der auf sprachlichen Kriterien beruhenden Auswahl der freiwilligen Kandidaten für friedenserhaltende Operationen eine Rolle?

3. Hat man bei dieser Zusammensetzung zu befürchten, dass die Ausbildungstätigkeit demnächst in eine andere Sprachregion verlegt wird?

4. Ist der Bundesrat gewillt, Massnahmen zu treffen, um diese Situation zu bereinigen und die Nachteile zu beseitigen, die daraus entstehen könnten?

FederalCouncilResponseText

1. Das Ausbildungszentrum für friedenserhaltende Operationen in Bière befindet sich in der Aufbauphase. Sein ständiger Lehrkörper umfasst drei Stellen. Es besteht vorderhand kein Bedarf für eine Erhöhung des Stellenkontingents.

Gegenwärtig sind die drei Stellen mit Deutschschweizern besetzt. Bis Mitte 1996 war der Stellvertreter des Kommandanten ein Offizier französischer Muttersprache, der aber im Hinblick auf eine mögliche Verwendung als Verteidigungsattaché departementsintern versetzt wurde. Bei der Neubesetzung der Stelle stand kein qualifizierter Bewerber französischer Sprache zur Verfügung.

2. Bei der Besetzung von Stellen berücksichtigen die Gruppen und Bundesämter des EMD grundsätzlich die sprachliche Herkunft der Stellenbewerber und tragen der angemessenen Vertretung der sprachlichen Minderheiten wenn immer möglich Rechnung.

Die sprachliche Zusammensetzung des Lehrkörpers des Ausbildungszentrums für friedenserhaltende Operationen kann bei jeder Mutation wieder ändern. Entscheidende Voraussetzung für die Eignung für diese Funktion bleibt auch in Zukunft neben einer erfolgreichen Tätigkeit als Instruktor im Inland die Erfahrung in internationalen Einsätzen und die entsprechende Grundausbildung.

Die Sprachenzugehörigkeit des Lehrkörpers hat keinen Einfluss auf die Auswahl von Absolventen des Ausbildungszentrums, d.h. von zukünftigen Militärbeobachtern oder Angehörigen von internationalen Kontingenten. Das EMD ist und bleibt daran interessiert, für internationale Einsätze Kandidaten aus allen Sprachregionen des Landes zu gewinnen. Allfällige Sprachprobleme, die in der Ausbildung entstehen können, dürfen nicht überbewertet werden. Im praktischen Einsatz im Ausland erfolgt die Verständigung ohnehin in englischer Sprache.

3. Das Ausbildungszentrum ist vor einiger Zeit aus der Ostschweiz nach Bière verlegt worden. Es besteht keine Veranlassung für eine erneute Verlegung.

4. Für den Bundesrat drängen sich keine besonderen Massnahmen auf. Es wird eine Daueraufgabe sein, für das Ausbildungszentrum geeignetes Lehrpersonal aus allen Sprachregionen des Landes zu gewinnen.

Antwort des Bundesrates.