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Im Bereich der Hochschulausbildung zielt die Politik des Bundes darauf ab, Ausbildungs- und Forschungsschwerpunkte zu schaffen und Ausbildungs- und Forschungsbereiche auf spezialisierte Standorte zu konzentrieren.

Damit sich die kantonalen Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) um eine engere Zusammenarbeit bemühen, braucht es einen finanziellen Anreiz seitens des Bundes. Wenn diese Institutionen auf ihr eigenes Budget oder auf jenes des Kantons zurückgreifen müssen, um solche Aktivitäten zu finanzieren, ist der Anreiz dazu gering oder gar nicht vorhanden.

Ich bitte den Bundesrat deshalb sicherzustellen, dass die Projektbeiträge hoch genug sind, um für die Lancierung wichtiger Projekte zur Zusammenarbeit von Universitäten, FH und ETH einen Anreiz zu schaffen.

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Seit April 2000 richtet der Bund für Zusammenarbeitsprojekte der Hochschulen projektgebundene Beiträge aufgrund von Artikel 13 Absatz 3 Buchstabe c des Universitätsförderungsgesetzes aus. Mit diesen von der Schweizerischen Universitätskonferenz zugesprochenen Beiträgen konnten in den Jahren 2000 bis 2003 Projekte wie die Nachwuchsförderung an den Universitäten oder die Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im Hochschulbereich unterstützt werden. An anderen Vorhaben wie dem Projekt "Arc lémanique" sind auch die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) beteiligt.

Die Beteiligung der ETH an Zusammenarbeitsprojekten der Hochschulen wurde während der Beitragsperiode 2000-2003 durch entsprechende zusätzliche Mittel gefördert. Für die Beitragsperiode 2004-2007 sind diese Mittel im ordentlichen ETH-Budget eingestellt, wobei der Leistungsauftrag an den ETH-Bereich die Beteiligung an Zusammenarbeitsprojekten mit anderen Hochschulen als ausdrückliche Zielvorgabe beinhaltet. Die dafür nötigen Mittel belaufen sich für die Leistungsperiode 2004-2007 auf schätzungsweise 120 Millionen Franken. Die Fachhochschulen beteiligen sich mit eigenen Mitteln und in eigener Kompetenz an diesen Zusammenarbeitsprojekten. Die dafür erforderlichen Mittel belaufen sich für die Beitragsperiode 2004-2007 auf schätzungsweise 40 Millionen Franken.

Es bestehen somit je nach Hochschultyp verschiedene Anreizsysteme. Unter der bestehenden Rechtslage ist keine Entflechtung und Gleichbehandlung möglich. Hingegen wird diese Frage im Rahmen der Reform der Hochschullandschaft Schweiz und der entsprechenden Gesetzesanpassungen im Hinblick auf ein einheitliches und vermehrt anreizorientiertes Finanzierungssystem des Bundes abgeklärt.

Mit den projektgebundenen Beiträgen können wissenschaftlich und hochschulpolitisch bedeutende Innovationen unterstützt werden. In der nächsten Beitragsperiode sollen Vorhaben mit klar strukturierender Zielsetzung prioritär gefördert werden. Der Bundesrat teilt die Ansicht der Motionärin, dass nur mit substanziellen Fördermitteln die erwünschte Anreizwirkung erreicht werden kann.

In der gegenwärtigen Phase des Reformprozesses erscheint der vom Parlament gemäss Antrag in der BFT-Botschaft für die projektgebundenen Beiträge der Universitäten bewilligte Beitrag von 186 Millionen Franken als ausreichend. Es liegt nicht in der Kompetenz des Bundesrates, den Zusammenarbeitsprojekten mehr Mittel als im vom Parlament bewilligten Verpflichtungskredit zukommen zu lassen. Vorbehältlich der Parlamentsbeschlüsse zum Budget und zum Entlastungsprogramm ist der Bundesrat jedoch gewillt, die bewilligten Kredite so weit wie möglich auszuschöpfen. Dabei wird er der Förderung der Zusammenarbeitsprojekte - neben den anderen Schwerpunkten der BFT-Botschaft - eine hohe Priorität beimessen.

Im Rahmen der Beratungen der Entlastungsprogramme hat das Parlament ein bedeutendes Ausgabenwachstum im BFT-Bereich aufrecht erhalten und gleichzeitig die Notwendigkeit von Reformen unterstrichen. Die Motionärin fordert den Bundesrat auf, der Hochschulzusammenarbeit ein besonderes Augenmerk zu schenken. Der Bundesrat teilt dieses Anliegen und prüft, welche Massnahmen zu ergreifen sind.

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.