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Ende 2007 wird der Lötschberg-Basistunnel eröffnet. Dank dem automatisierten Verkehrsmanagementsystem durch die eingleisige Tunnelröhre sollte es mit ihm möglich sein, den Taktfahrplan für den Personenverkehr einzuhalten und gleichzeitig den Gütertransport sicherzustellen. Jede Verspätung - die etwa für Züge aus Italien leider nicht selten sind -, jeder aus logistischen Gründen verursachte Unterbruch des automatisierten Verkehrsmanagementsystems und jeder Unterbruch im Personen- oder Güterverkehr gefährdet allerdings die Fahrplanfrequenz.

Kann der Bundesrat angesichts dieser Tatsache sicherstellen, dass die Taktfahrpläne für den Personenverkehr immer Vorrang vor dem Gütertransport haben?

Ist der Bundesrat zudem bereit, das notwendige Rollmaterial zu beschaffen, damit der Gütertransport optimiert und das Risiko von Unterbrüchen infolge unterschiedlicher Geschwindigkeiten im Personen- und Gütertransport verringert werden kann?

Beabsichtigt er zur Erhöhung der Kapazität der Lötschbergachse das Material, das für den Doppelspurausbau des durchgeschlagenen Streckenabschnitts Ferden-Mitholz benötigt wird, im Projekt "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" zu berücksichtigen?

Ist er ebenfalls bereit, darin die notwendigen Investitionen aufzunehmen, um die Reisezeit zwischen Lausanne und Visp auf der Simplonachse zu verkürzen (Halbstundentakt)?

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Der speziell für den Lötschberg-Basistunnel vorgesehene Fahrplan gewährleistet eine Stabilität für Verspätungen von 5 bis 7 Minuten. Bei grösseren Verspätungen kann der Vorrang der Personenzüge nicht mehr garantiert werden. Der Zug muss dann entweder warten oder er wird auf die alte Strecke umgeleitet. Laut dem Eisenbahngesetz (SR 742.101) hat der vertaktete Personenverkehr Vorrang gegenüber dem Güterverkehr. Die Einzelheiten betreffend die Behandlung von Verspätungen werden im Verlauf des Jahres 2007 Gegenstand von Besprechungen zwischen den verschiedenen Beteiligten sein.

Der Personenverkehr wird mit einer Geschwindigkeit von 200 Stundenkilometern verkehren. Technisch ist eine Geschwindigkeit von 250 Stundenkilometern möglich. Um die Kapazität des Lötschberg-Basistunnels zu optimieren, wird eine Geschwindigkeit des Güterverkehrs von 100 Stundenkilometern vorgeschrieben. Mit dem heutigen Rollmaterial ist eine solche Leistung möglich. Der vorgesehene Fahrplan für diese neue Linie ist auf diese Geschwindigkeit abgestimmt. Eine höhere Geschwindigkeit würde bedingen, dass die meisten der eingesetzten Güterwagen ersetzt würden. Ein grosser Teil dieser Wagen kommt jedoch aus dem Ausland und liegt somit ausserhalb der Zuständigkeit der Schweiz. Daher sieht der Bundesrat nicht vor, die Bahnunternehmen beim Kauf von neuem Rollmaterial zu unterstützen.

Im Rahmen der Gespräche betreffend die Änderung der Finanzierung der FinöV-Projekte und betreffend das Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz hat das Parlament den Bundesrat mit einer Gesamtschau beauftragt. In diesem Zusammenhang erhielt das Bundesamt für Verkehr den Auftrag, die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur festzulegen (Projekt ZEB). Die Arbeiten werden zusammen mit den SBB und unter Einbezug der Kantone durchgeführt und sind noch in Gang, weshalb noch keine Schlussergebnisse vorliegen. Mit dem Projekt ZEB wird eine landesweite Verbesserung des Bahnangebotes angestrebt.

Die vollständige Ausrüstung der zweiten Röhre des Lötschberg-Basistunnels sowie die Investitionen auf der Simplonachse werden im Rahmen des Projektes ZEB geprüft.

Antwort des Bundesrates.