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Seit über drei Monaten ist der Basistunnel in Betrieb. Vorgängig fuhr man über mehrere Monate im Testbetrieb. Die SBB bezeichnen aktuell den fahrplanmässigen Betrieb als stabil und überwiegend störungsfrei. Das nimmt der Bahnkunde auf der Verbindung Nord-Süd jedoch ganz anders wahr. Verspätungen, Unterbrüche der Verbindung und Zugsausfälle verärgern die Kundinnen und Kunden massiv. Zudem führt die Zürich-Ausrichtung des Fahrplanes zu überfüllten Zügen ab Arth-Goldau Richtung Süden. Die Bundesbahnen entschuldigen diese Unregelmässigkeiten mit den noch nicht fertiggestellten Streckenabschnitten Basistunnel Monte Ceneri und Zugersee-Ost. Doch diese Baustellen waren beim Fahrplanwechsel bekannt.

Ich bitte den Bundesrat deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Erfüllt der Leistungserbringer im Zusammenhang mit dem neuen Basistunnel auf der Nord-Süd-Achse die Erwartungen des Bundesrates?

2. Wie beurteilt er die regelmässigen Verspätungen, Verbindungsbrüche und Zugsausfälle im Zusammenhang mit dem Gotthard-Basistunnel?

3. Welche Vorgaben hinsichtlich Platzangebote muss der Leistungserbringer auf der Nord-Süd-Achse erfüllen, und wie beurteilt er die Situation betreffend überfüllte Züge?

4. Welchen Einfluss nimmt er kurz- und mittelfristig, um die Situation auf der Nord-Süd-Verbindung zu verbessern?

5. Warum akzeptiert er bei der Nord-Süd-Verbindung die Zürich-Ausrichtung des Fahrplanes, obwohl diese aufgrund des Engpasses Zugersee-Ost wohl noch über längere Zeit instabil bleiben wird?

6. Welche Alternativrouten ab Zürich und aus der Nordwestschweiz würden kurzfristig als Neat-Zubringer zur Verfügung stehen?

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1./2. Der Bundesrat beurteilt die Leistungserbringung der SBB im Rahmen der jährlichen Berichterstattung über die strategischen Ziele. Die darin festgelegten Vorgaben umfassen auch Zielwerte für die Kundenpünktlichkeit, deren Erreichung jedoch nur auf der Ebene der Gesamtunternehmung beurteilt wird. 2016 haben die SBB den entsprechenden Zielwert erreicht.

Der Erfahrungsbericht der SBB nach drei Monaten Betrieb des Gotthard-Basistunnels zeigt, dass die Zuverlässigkeit dieser neuen Infrastruktur mit Ausnahme einzelner Ereignisse als gut bewertet wird. Im Binnenverkehr sind die Pünktlichkeitswerte auf der Gotthardachse von 80 Prozent auf 88 Prozent gestiegen. Die Anschlusspünktlichkeit in Arth-Goldau ist von 94 auf 97 Prozent gestiegen. Im grenzüberschreitenden Verkehr von Italien haben sich die Verspätungen indes noch nicht reduziert.

3. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat in einer Wegleitung zu Grundsätzen und Kriterien im Fernverkehr festgehalten, dass im Fernverkehr in der Regel Sitzplätze zu gewährleisten sind. Mit Umsetzung der neuen Fernverkehrskonzession ist vorgesehen, dass die Bahnen jährlich gegenüber dem BAV über die Zielerreichung, auch über das Platzangebot Bericht erstatten.

4. Der Bundesrat überprüft jährlich die Erreichung der in den strategischen Zielen für die SBB festgelegten Vorgaben. Darüber hinaus nimmt er keinen Einfluss auf die operative Tätigkeit des Unternehmens.

5. Die SBB haben die in der Fernverkehrskonzession festgelegten Vorgaben betreffend Angebotsgestaltung einzuhalten. Der Bundesrat anerkennt das Bedürfnis der Agglomerationen Luzern und Basel, auch am frühen Vormittag eine Direktverbindung ins Tessin zu erhalten. Die Fahrplangestaltung liegt im Verantwortungsbereich der SBB.

6. Neben den taktmässigen Zügen ab Zürich über Zug nach Arth-Goldau und ab Basel über Luzern nach Arth-Goldau werden Zusatzzüge durch das aargauische Freiamt geführt. Für Züge aus der Nordwestschweiz wäre die Strecke durch das Freiamt kürzer und schneller als Fahrten über Luzern oder Zürich. Die Bahnen können aus unternehmerischer Sicht bei Bedarf ein Gesuch für eine Anpassung der Fernverkehrskonzession stellen. Zudem besteht die Möglichkeit, dass Kantone ein Angebot bestellen und abgelten.

Antwort des Bundesrates.