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Die Behörden des Kantons Jura unterstützen seit langem die Bemühungen um die Wiederaufnahme des Eisenbahnverkehrs auf der Linie Delle - Belfort, die den Jura ans Schienennetz der französischen Staatsbahnen anschliessen würde. Diese Wiederaufnahme ist insbesondere im Hinblick auf die Realisierung der ersten Etappe der Hochgeschwindigkeitslinie des TGV Rhein-Rhone bis ca. zum Jahr 2005 von Bedeutung.

Das Parlament des Kantons Jura, das die Modernisierung der Eisenbahnachsen von Genf, Lausanne, Neuenburg und Basel unterstützt, hat kürzlich verlangt, dass mit dem Bundeskredit von 1,2 Milliarden Franken, der für diese Achsen bestimmt ist, auch die Linie Delle - Belfort unterstützt wird. Es ist daher äusserst wichtig, dass die Linie Delle - Belfort in der Vereinbarung, die Frankreich und die Schweiz miteinander abschliessen werden und die die Projekte beschreibt, welche die beiden Länder kurz-, mittel- und langfristig gemeinsam unterstützen wollen, ausdrücklich erwähnt wird. In diesem Zusammenhang stellen wir dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Unternimmt er alles, was in seiner Macht steht, damit die Linie Delle - Belfort im französisch-schweizerischen Abkommen erwähnt wird?

2. Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass diese Erwähnung umso dringlicher ist, als an der Konferenz der Kantonsregierungen die Meinung vertreten wurde, die Linie Belfort - Delle - Pruntrut - Delsberg - Biel - Bern - Lötschberg - Mailand würde zu einer Entlastung der Achse Basel - Olten - Bern führen?

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Die Verbindung Delle-Belfort war während Jahrzehnten eine bedeutende Strecke im internationalen Verkehr, indem sie Paris mit Bern und Mailand verband. Allerdings ist seit der Mitte des Jahrhunderts ihr Niedergang unaufhaltsam, denn die Linien über Basel oder Vallorbe / Les Verrières haben sich als leistungsfähiger erwiesen.

Die Schwäche des Personenverkehrs - vorwiegend Regionalverkehr - hat die Bahnunternehmungen dazu bewogen, den Betrieb der Strecke stufenweise aufzugeben und den Bahnhof Delle zu schliessen. Zur Zeit ist nur noch das Teilstück Belfort - Morvillard für den Güterverkehr in Betrieb. Für die Bedienung der Industriezone zwischen Bourogne und Morvillard verkehrt vom Montag bis Freitag ein Güterzug (3 Wagen) täglich; im Winter sind es oft zwei Züge pro Tag.

Zu den einzelnen Fragen:

1. Erwähnung in der bilateralen Vereinbarung

Die bilaterale Vereinbarung zwischen Frankreich und der Schweiz stellt eine langfristige gemeinsame Planungsgrundlage dar. Die Verbindungen mit regionaler Bedeutung sind nicht Hauptgegenstand dieser Vereinbarung, denn sie hat hauptsächlich die Anbindung der Schweiz ans französische TGV-Netz zum Zweck.

Dennoch ist der Regionalverkehr nicht gänzlich aus den Klauseln der Vereinbarung ausgeklammert, denn diese sieht unter den erwähnten Massnahmen vor, die Verbindungen mit dem Hochgeschwindigkeitsnetz auf den Regionalverkehr abzustimmen.

Aus diesem Standpunkt wäre unter Umständen eine Modernisierung und Elektrifizierung der Strecke Delle - Belfort denkbar, und zwar - im Zusammenhang mit der allfälligen Inbetriebsetzung der Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhein-Rhone - als Regionalverbindung zwischen dem Schweizer Jura und der Agglomeration Belfort im Anschluss an den zukünftigen TGV Rhein-Rhone.

Angesichts des allgemeinen Charakters der bilateralen Vereinbarung im gegenwärtigen Kontext ist der Bundesrat der Meinung, eine offene Formulierung sei vorzuziehen, gemäss welcher eine grenzüberschreitende Regionallinie Gegenstand eines späteren Gesprächs werden könnte.

Die beiden Delegationen des französisch-schweizerischen Lenkungsausschusses haben somit vereinbart, diese Option offenzulassen und es dem künftigen permanenten Organ, das mit dem Vollzug der Vereinbarung betraut wird, zu überlassen, zur gegebenen Zeit vertiefte Studien zu dieser Frage vorzunehmen.

2. Güterverkehr

Die bilaterale Vereinbarung schliesst die Fragen des Güterverkehrs nicht aus. Ganz im Gegenteil, seine Bedürfnisse und die Notwendigkeit, letztere zu berücksichtigen, werden mehrmals erwähnt. Es obliegt dem Lenkungsausschuss, eine Vorlage zur Verbesserung der Lage des Güterverkehrs vorzubringen und nötigenfalls zu vertiefen.

Antwort des Bundesrates.