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Im Oktober plante die Schweizer Armee einen Einsatz zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika. Ende November wurde bekannt, dass dieser Einsatz aufgrund fehlender Unterstützung durch einen anderen Staat nicht geleistet werden kann, obwohl Armeeangehörige und Infrastruktur auf diesen Einsatz vorbereitet gewesen wären.

Dazu bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung von folgenden Fragen:

1. Warum wurde nicht im Vorfeld der Lancierung des Projekts abgeklärt, ob sich ein militärischer Partner für dieses Projekt finden lässt?

2. Was gedenkt das VBS zu tun, um die eigene logistische Unabhängigkeit (in Erfüllung des zweiten Armeeauftrages, Assistenzdienst bei Katastrophen, und des dritten Armeeauftrages, Friedensförderung) zu verbessern?

3. Wie sieht der mittelfristige Plan aus, um in Zukunft rascher Mittel zur Verfügung zu stellen?

4. Welche sonstigen Mittel (medizinisches Material, Lastwagen usw.) stellt die Schweiz im Kampf gegen Ebola zur Verfügung?

5. Wie schätzt das VBS den Imageschaden der Schweiz im In- und Ausland ein?

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Der Delegierte des Bundesrates für humanitäre Hilfe prüfte eine Anfrage der Unmeer (UN Mission for Ebola Emergency Response) und gelangte mit einem dreiteiligen Gesuch an die Schweizer Armee, die Unmeer mit dem Einsatz eines Helikopterdetachementes mit erster Priorität in Liberia, der Abgabe von überzähligem Armeematerial und der Meldung von Armeeangehörigen mit Spezialfunktionen für zivile Einsätze zu unterstützen.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Die Suche nach einem militärischen Kooperationspartner vor Ort kann erst dann beginnen, wenn der Einsatzraum bekannt ist. Zudem konkretisiert sich der benötigte Unterstützungsbedarf erst im Rahmen der Einsatzplanung, weshalb definitive Absprachen und Zusagen auch erst dann gemacht werden können. Eingehende Abklärungen begannen unmittelbar mit der Anfrage des Delegierten an die Armee.

2. Sowohl der Assistenzdienst im Ausland wie der militärische Friedensförderungsdienst erfolgen stets im Verbund mit Partnern der internationalen Staatengemeinschaft. Auf internationaler Ebene wird von der Schweizer Armee keine logistische Unabhängigkeit erwartet. Eine solche anzustreben wäre wegen des dafür notwendigen, äusserst umfangreichen Aufwands wenig sinnvoll.

3. VBS und EDA prüfen zurzeit gemeinsam, ob die Beschaffung eines militärischen Transportflugzeuges sowie von Transporthelikoptern für die Friedensförderung bzw. den Assistenzdienst im Ausland einschliesslich des Aufbaus der eigenen Kapazität für den Flugbetrieb vor Ort ins Auge gefasst werden soll. Derartige Kapazitäten würden die Beschaffung entsprechend geeigneter Flugmittel wie auch die Schaffung der notwendigen zusätzlichen Personalressourcen bedingen.

4. Die Schweiz hat sich seit März 2014 mit 29 Millionen Franken im Kampf gegen Ebola engagiert. Dank des Engagements des Kooperationsbüros in Monrovia verfügt die Schweiz über direkten Zugang zum Feld und zu Informationen. Mit den finanziellen Mitteln wurden in erster Linie die humanitären Programme der Uno, des IKRK und von Partnerorganisationen wie Médecins sans Frontières (MSF) Schweiz und Terre des hommes Schweiz vor Ort unterstützt. Die Humanitäre Hilfe hat der Uno (WFP, Unicef) und den Partnerorganisationen mehrere Experten für den Einsatz in der Krisenregion zur Verfügung gestellt. Nach Liberia wurden 30 Tonnen medizinisches Hilfsmaterial und Ebola-Schutzbekleidung sowie neun Fahrzeuge geliefert. Im ersten Quartal 2015 ist eine Hilfslieferung von Material aus Armeebeständen - darunter Generatoren und Handgabelstapler - nach Liberia geplant. Nach Guinea wird die Schweiz in Zusammenarbeit mit Frankreich weitere 16 Tonnen liefern. Die Schweizer Kooperationsbüros in Westafrika halten sich betreffend Unterstützungsanfragen der Gastländer bereit.

5. Die Schweiz kommunizierte von Beginn an klar, dass ein Einsatz von Transporthelikoptern nur möglich sei, wenn gewisse Bedingungen (genügend Freiwillige sowie logistische, medizinische und Schutzleistungen am Boden durch eine Partnernation) erfüllt wären. Die betroffenen Partner (insbesondere Unmeer und Liberia) kannten diese Bedingungen und waren über den Stand der Schweizer Planung informiert. Insgesamt kann festgehalten werden, dass bei keinem der Partner eine falsche Erwartungshaltung über die Schweizer Möglichkeiten entstanden ist, die das Schweizer Image hätte beschädigen können.

Antwort des Bundesrates.