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Neben der Informatik ist die Kommunikation jener Bereich in der Bundesverwaltung, der im Laufe der Zeit am stärksten gewachsen ist. Angesichts der Notwendigkeit eines Stopps der Personalkosten in der Bundesverwaltung stellt sich die Frage, ob nicht insbesondere bei der Kommunikation Einsparungen möglich wären, ohne dass die Sprachminderheiten tangiert werden. Mit einem höheren Personalbestand in den Kommunikationsabteilungen hat sich die Qualität der Information nicht zwingend verbessert, und die Abläufe sind komplizierter geworden. Bevor jedoch Massnahmen zur Redimensionierung der Kommunikation in der Bundesverwaltung ergriffen werden können, braucht es eine saubere Standortbestimmung mit den notwendigen Fakten zur Ausgangslage.

Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Stellen umfassen die Kommunikationsabteilungen in den sieben Departementen und in der Bundeskanzlei?

2. Welches ist die entsprechende Lohnsumme, und in welchen Lohnklassen sind die Kommunikationsverantwortlichen eingeteilt?

3. Wie haben sich die Anzahl der Stellen und die Personalkosten der Kommunikationsabteilungen in den letzten 20 Jahren entwickelt?

4. Wie viele Stellen sind ausserhalb der Kommunikationsabteilungen ganz oder teilweise mit Kommunikationsaufgaben beschäftigt?

5. Wie viele Aufträge werden im Zusammenhang mit der Kommunikation an verwaltungsexterne Auftragnehmer vergeben, und wie hoch ist der entsprechende Aufwand?

FederalCouncilResponseText

1. Die Pensen aller in der Verwaltung direkt und indirekt mit Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit betrauten Personen werden seit 2001 jährlich mit der Erhebung der Kosten der Öffentlichkeitsarbeit erfasst. Dabei werden einerseits die Pensen der in den Kommunikationsdiensten tätigen Personen berücksichtigt (Informationschefs, Pressesprecherinnen und -sprecher, Informationsbeauftragte sowie Mitarbeitende in der Kommunikationsberatung, im Web sowie im Sekretariat). Anderseits werden diejenigen Pensen erfasst, welche in den Übersetzungsdiensten für Texte im Zusammenhang mit der Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet werden. Diese Pensen werden auf Vollzeitstellen umgerechnet. 2014 waren es auf dieser Basis 308 Stellen:

Funktion

Stellen (auf volle Stellen gerundet)

Total

308

Information

140

Informationschefs/-chefinnen (inkl. Bundesratssprecher)

9

Informationschefs/-chefinnen Amt

33

Pressesprecher/-sprecherinnen

44

Informationsbeauftragte

54

Kommunikation / Publikationen

47

Berater/Beraterinnen / Verantwortliche

33

Assistenz / Grafik

14

Netze

59

Webmaster/-masterinnen / Webverantwortliche

45

Web-Assistenten/-Assistentinnen

14

Übersetzungen intern

41

Übersetzer/Übersetzerinnen

41

Sekretariate

22

Direktionssekretäre/-sekretärinnen Direktionsassistenten/-assistentinnen

3

Sekretäre/Sektretärinnen / übr. Mitarbeit Infodienste

19

2. Die Personalkosten für die 308 Vollzeitstellen betrugen 2014 insgesamt rund 54 Millionen Franken. In der Regel werden Sprecherinnen oder Sprecher von Bundesämtern in Lohnklasse (LK) 24 eingeteilt, Informationschefs oder -chefinnen auf Stufe Amt in LK 27, auf Stufe Departement in LK 30.

3. Sämtliche Daten der Erhebung der Kosten der Öffentlichkeitsarbeit sind publiziert auf www.efv.admin.ch > Dokumentation > Finanzberichterstattung > Staatsrechnungen, jeweils im Band "Zusatzerläuterungen und Statistik".

Entgegen den Annahmen der Interpellantin ist der Bereich der Kommunikation in der Bundesverwaltung in den vergangenen Jahren nicht überproportional gewachsen: Die Kosten sind seit 2002 weitgehend stabil geblieben. 2002 betrug der gesamte Aufwand für Belange der Öffentlichkeitsarbeit 80 Millionen Franken (Personalbestand 275 Vollzeitstellen; Personalkosten 46 Millionen, Sachkosten 34 Millionen). 2008 betrug der gesamte Aufwand 75 Millionen Franken (Personalbestand 260 Vollzeitstellen; Personalkosten 42 Millionen, Sachkosten 32 Millionen). 2014 sind es 80 Millionen Franken (Personalbestand 308 Vollzeitstellen; Personalkosten 54 Millionen, Sachkosten 26 Millionen).

4. Die Departemente und Ämter melden im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten zur Erhebung der Kosten der Öffentlichkeitsarbeit die in ihrem Zuständigkeitsbereich vorhandenen ausserordentlichen Projekte (wie beispielsweise Informationskampagnen, Jubiläen, spezielle Ereignisse wie internationale Konferenzen usw.) und richten in ihrer Buchhaltung entsprechende Rubriken ein. Dadurch ist sichergestellt, dass die dafür anfallenden Aufwendungen (Personal- und Sachkosten) in der Vollkostenrechnung erfasst werden. Im Band "Zusatzerläuterungen und Statistik" zur Staatsrechnung (siehe vorangehende Antwort) werden entsprechende Sonderaufwände kommentiert.

5. In der Bundesverwaltung werden nur ausnahmsweise allgemeine Kommunikationsaufgaben an externe Agenturen vergeben; eine solche Ausnahme bilden beispielsweise Präventions- oder Informationskampagnen, die jedoch über vom Parlament bewilligte Budgets verfügen (z. B. Aids-Prävention). Allfällige Ausgaben für externe Beratung oder andere Kommunikationsleistungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sind in der Summe aller Sachkosten enthalten (Sachkosten 2014: 26,8 Millionen, minus 2 Millionen Franken gegenüber 2013).