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Am 15. Februar 2008 wurde der 100. Jahrgang von Generalstabsoffizieren der Schweizer Armee befördert. Laut VBS-Pressemitteilung nahm an den Lehrgängen zum ersten Mal auch ein ausländischer Offizier teil, und die feierliche Promotion habe im Beisein von 300 Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft und Militär stattgefunden. Was das VBS in der Medienmitteilung hingegen verschwieg, war der Anteil der Milizoffiziere an den neu brevetierten Generalstabsangehörigen. Der übliche Hinweis auf den zivilen Nutzen der militärischen Führungsausbildung für die Privatwirtschaft fehlte ebenfalls. Die Nachfrage beim Bereich Kommunikation zeigt schlagartig den Grund: Von den 27 Lehrgangsabsolventen sind gerade noch vier echte Milizoffiziere respektive keine Berufsoffiziere oder Angestellte des VBS. Im Jahre 2005 betrug der Anteil neu brevetierter Generalstabsoffiziere aus der Privatwirtschaft noch 52 Prozent, im Jahre 2006 waren es 42 Prozent, im Jahre 2007 37,5 Prozent und im laufenden Jahr also gerade noch 14,8 Prozent. Es muss damit gerechnet werden, dass nächstes Jahr gar keine Milizoffiziere mehr an diesen Kursen teilnehmen. Damit hat sich die Miliz in nur fünf Jahren aus dem Generalstab verabschiedet, was zur Folge hat, dass mittelfristig die Stäbe der grossen Verbände und die Kommandos auf Stufe Abteilung und Bataillon vermehrt aus Berufsoffizieren oder VBS-Angestellten bestehen werden. Vor dem Hintergrund dieser dramatischen Entwicklung wird der Bundesrat gebeten, dringend die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie lässt sich erklären, dass sich trotz des immer wieder vom VBS betonten zivilen Nutzens der militärischen Führungsausbildung die Privatwirtschaft nun offenbar endgültig von der Armee verabschiedet hat?

2. Teilt er die Einschätzung, dass durch das absehbare, restlose Verschwinden von Milizoffizieren aus den Schlüsselpositionen der Armee deren Attraktivität für die Miliz und die Privatwirtschaft, aber auch die Unterstützung in der Bevölkerung noch mehr schwinden werden?

3. Wie kann es sein, dass einerseits das VBS ständig neue Projekte zum Aufzeigen des zivilen Nutzens der militärischen Führungsausbildung (zivile Zertifikate, Abkommen mit Hochschulen, Transfer-Kurse, riesige Armeeshows usw.) auflegt, andererseits aber der Anteil Miliz in den Führungslehrgängen derart dramatisch sinkt?

4. Was gedenkt er kurz- und mittelfristig gegen diese für unsere Milizarmee dramatische Entwicklung zu tun?

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1. Die Generalstabsausbildung ist in der Vorbereitung nach wie vor der intellektuell aufwendigste militärische Lehrgang, welcher in der Schweizer Armee absolviert werden kann. Diese intensive Vorbereitung ist nötig, um den zu verarbeitenden Stoff in den kurzen Lehrgangszeiten noch erfassen und verarbeiten zu können. Betrachtet man die Jahre 2001 und 2008, so sieht man, dass die Anzahl neupromovierter Generalstabsoffiziere von 49 auf 27 pro Jahr fiel. In dieser Zeitspanne variierte der Anteil Milizoffiziere beträchtlich. Im Jahr 2005 betrug dieser sogar 77 Prozent. Von einem einheitlichen Trend kann somit nach Ansicht des Bundesrates zurzeit nicht die Rede sein, ebenso nicht von einer durchschlagenden Abstinenz der "freien Wirtschaft".

Die Höhere Kaderausbildung der Armee (HKA) zeigt gegenüber den Arbeitgebern mit mehreren jährlichen Arbeitgebertagen den zivilen Nutzen der militärischen Kaderausbildung allgemein, aber auch der Generalstabsausbildung auf. Der Bundesrat hält hier auch fest, dass die Milizanteile in anderen Lehrgängen der HKA unverändert hoch sind und dort nur selten ein Berufsmilitär teilnimmt.

2. Der Bundesrat weist darauf hin, dass diverse Schlüsselpositionen der Armee durch Milizoffiziere besetzt sind. So sind momentan mehrere HSO-Stellen durch Milizoffiziere belegt, was in früheren Jahren höchst selten oder nicht der Fall war. Der strategische Zielwert für die Teilnahme von Miliz und Berufsmilitärs in den Generalstabskursen liegt bei je 50 Prozent.

3./4. Die vom Interpellanten genannten Projekte sollen den durch die militärische Führungserfahrung erzielten Mehrwert aufzeigen und den Bekanntheitsgrad respektive Nutzen der militärischen Ausbildung für die zivilen Unternehmen stärken. Dies ist ein Prozess, der über mehrere Jahre hinweg stattfindet. Die Anerkennung der Generalstabsausbildung an der HTW Chur als geleistete Hälfte eines MBA (Kostenersparnis etwa 12 000 Franken; Zeitersparnis etwa die Hälfte des Kurses) ist ein Beweis dafür, dass die Führungsausbildung der Armee weiterhin geschätzt und als wertvoll empfunden wird.

Antwort des Bundesrates.