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Aufgrund von Interventionen von Anwohnerinnen und Anwohnern des Flugplatzes Sitten möchte ich vom Bundesrat Antworten auf die folgenden Fragen:

1. Wird die Anzahl Flugbewegungen militärischer Luftfahrzeuge auf dem Flugplatz Sitten in den nächsten Jahren zunehmen? Teilt der Bundesrat meine Auffassung, dass eine Zunahme für den Walliser Tourismus ein Problem darstellen würde?

2. Gegenwärtig unternehmen anscheinend österreichische Piloten Militärflüge vom Flugplatz Sitten aus. Kann der Bundesrat diese Information bestätigen, und wenn ja: Was sind die Hintergründe?

3. Gibt es heute bereits Flüge über den Walliser Alpen mit Nato-Flugzeugen, die vom Flugplatz Sitten aus starten? Sollte dies der Fall sein: Wie verträgt sich das mit der Neutralität unseres Landes, und ist mit einer Zunahme solcher Flüge in den kommenden Jahren zu rechnen?

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1. Die Gesamtzahl der Flugbewegungen wird voraussichtlich gegenüber dem Jahr 2001 (Referenzjahr für Lärmschutzmassnahmen) etwas zunehmen, die Zahl der Jetbewegungen hingegen etwas abnehmen. Der Hauptanteil der Jetbewegungen wird auf den F/A-18 entfallen. Grund für diese Entwicklung ist der Konzentrationsprozess im Rahmen des neuen Stationierungskonzepts der Armee bzw. der Luftwaffe.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Flugbetrieb mit Lärmimmissionen verbunden ist und diese für den Tourismus in der Region nicht förderlich sind. Die Armee hat aber ihren verfassungsmässigen Auftrag zu erfüllen. In Sitten profitiert zudem der zivile Flugverkehr von der militärischen Infrastruktur. Dadurch wird die Erschliessung der Tourismusregion verbessert und deren Attraktivität erhöht. Es ist somit auch in Zukunft eine Koexistenz des zivilen und des militärischen Bereichs mit gegenseitiger Rücksichtnahme und gegenseitigem Verständnis erforderlich.

2. Die Schweiz vermietet der Republik Österreich zwölf Kampfflugzeuge des Typs F-5E zum Zwecke der aktiven Luftraumüberwachung. Die dazu nötige Weiterbildung österreichischer Militärpiloten erfolgt unter der Verantwortung der Schweizer Luftwaffe. Aus diesem Grund fand vom 16. Mai bis zum 1. Juli 2005 im Rahmen des Projektes Aquila in Sitten die Umschulung von fünf österreichischen Saab-Piloten auf den F-5E statt. Die Piloten führten durchschnittlich je zwei Ausbildungsflüge pro Tag durch. Pro Woche wurden gesamthaft etwa 50 Flüge absolviert.

3. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurde Sitten nicht von ausländischen Kampfflugzeugen als Startflugplatz für Luftkampfübungen über der Schweiz benutzt. Im Frühjahr 2005 landeten und starteten allerdings ausländische Kampfflugzeuge im Wallis, dies aber im Rahmen eines regelmässig stattfindenden Seminars zum Thema Luftverteidigung (ohne Luftkampftraining).

In der Vergangenheit wurde der Militärflugplatz Sitten im Zusammenhang mit der Helikoptergebirgsausbildung (White Hart, Mountain Lion) von ausländischen Helikopterbesatzungen bei der Schweizer Luftwaffe als Startflugplatz benutzt. Eine solche Ausbildungssequenz könnte auch in Zukunft u. a. wieder ab Sitten erfolgen.

Als neutrales Land ist die Schweiz auf die internationale Zusammenarbeit, auch im Gebiet der Luftverteidigung, angewiesen. Nur so kann das nötige Fachwissen gesichert werden, um im Falle einer Krise unseren Luftraum wirkungsvoll zu schützen. Ein positiver Nebeneffekt dieser Zusammenarbeit ist, dass die Schweizer Piloten im Ausland von bestens geeigneten Trainingsbedingungen profitieren können. Dabei können nicht zuletzt lärmintensive Übungen sowie auch Nachtflugtrainings statt über dicht besiedeltem Gebiet in der Schweiz z. B. über der Nordsee oder in Norwegen geflogen werden.

Die Schweizer Luftwaffe kann wiederum nicht davon ausgehen, im Ausland trainieren zu dürfen, ohne gelegentlich und im Rahmen des Erträglichen Gegenrecht zu bieten. Die Zusammenarbeit erfolgt prioritär mit unseren Nachbarstaaten und Benützern des F/A-18 (z. B. Finnland, Spanien). Die Schweiz arbeitet deshalb auch mit Luftwaffen von Nato-Staaten zusammen.

Vor diesem Hintergrund ist es denkbar, dass der Flugplatz Sitten für Ausbildungssequenzen auch zusammen mit ausländischen Partnern genutzt wird. Eine grosse Zunahme von Flügen dieser Art ist jedoch für die kommenden Jahre nicht zu erwarten.

Für den Bundesrat ist eine solche Zusammenarbeit mit unserer Neutralität vereinbar.

Antwort des Bundesrates.