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Ein wichtiger Trend, der nicht zuletzt auch im Finanzdienstleistungssektor zunehmende strategische Bedeutung erlangt, ist die Verwendung von internetbasierten und mobilen Anwendungen. Die damit zusammenhängende Digitalisierung von Finanzdienstleistungen - bestimmt durch das Verhalten einer neuen Kundengeneration und der technologischen Möglichkeiten - nimmt zunehmend Einfluss auf die Geschäftsmodelle der Finanzdienstleister. Die erforderlichen Anpassungen in der Wertschöpfungskette im Finanzsektor lassen einen nachhaltigen digitalen Strukturwandel erwarten.

Möchte die Schweiz ihre Stellung als einer der international führenden Finanzplätze behalten, sind Investitionen in zukunftsgerichtete Bereiche notwendig, um wettbewerbsfähige Infrastrukturen sowie Standortvorteile zu erhalten und auszubauen. Der Finanzplatz muss sich rasch auf das neue Umfeld einstellen und heute die Rahmenbedingungen für den Erfolg von morgen schaffen.

Der Bundesrat ist eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie sieht er die Stellung des Finanzplatzes Schweiz im Vergleich zu den Finanzplätzen London, New York und Hongkong/Singapur mit Bezug auf die Implementierung digitaler Innovationen und die Förderung von sogenannten Financial Services Technologies (Fintech)?

a. Was sind jeweils die regulatorischen Rahmenbedingungen für Fintech?

b. Wer sind die zentralen Akteure?

c. Wie profitiert der jeweilige Finanzplatz von der Ansiedlung von Fintech-Start-ups?

2. Teilt er die Einschätzung, dass digitale Innovationen und die entsprechenden Start-ups durch ihren Einfluss auf tradierte Geschäftsmodelle der Finanzdienstleister den notwendigen Strukturwandel in der Finanzbranche beschleunigen können und so einen wichtigen Beitrag dabei leisten könnten, die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes zu sichern?

FederalCouncilResponseText

1a./1b. Der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen bezüglich digitaler Innovationen im Finanzbereich aufmerksam. Er erkennt in der Digitalisierung einen breiten Trend, welcher eine grosse Herausforderung für die Finanzbranche darstellt und ein grosses Mass an Flexibilität und Anpassung von den betroffenen Akteuren verlangt. Gerade im Finanzsektor manifestiert sich die digitale Innovation in verschiedensten Formen und Geschäftsbereichen, mit einer Vielzahl von etablierten und neuen Akteuren. Beispiele für digitale Innovationen sind etwa die Entwicklung mobiler Zahlungssysteme, die Verwendung virtueller Währungen oder die Kreditvergabe zwischen Privatpersonen (sog. "peer-to-peer lending"). Diese Entwicklungen haben allesamt das Potenzial, die bestehenden Geschäftsmodelle im Finanzbereich herauszufordern und den Strukturwandel zumindest längerfristig zu begünstigen.

Der Bundesrat hält aber auch fest, dass die Bewältigung solcher Trends grundsätzlich Sache der privaten Akteure ist und a priori keine Steuerung oder Eingriffe der Behörden bedingt. Im Rahmen der Schweizer Finanzmarktpolitik wird die Entwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen ausländischer Finanzplätze (z. B. London) auch in Bezug auf Fintech verfolgt. Es gilt zudem zu beachten, dass der Trend zur Digitalisierung nicht eine einzigartige Herausforderung für die Finanzbranche darstellt, sondern grosse Teile der Wirtschaft betrifft. In dieser Hinsicht wäre eine sektorspezifische Unterstützung der Finanzbranche nicht zu rechtfertigen.

1c./2. Im Nachgang zu den im Dezember 2014 abgeschlossenen Arbeiten der Expertengruppe zur Weiterentwicklung der Finanzmarktstrategie hat der Bundesrat das EFD mit der Einsetzung eines "Beirates Zukunft Finanzplatz" beauftragt. Es wird Aufgabe dieses Beirates sein, Themen und Entwicklungen aufzugreifen, die strategische Weichenstellungen für das Finanzgeschäft in der Schweiz bedingen, und einen allfälligen Handlungsbedarf zu beurteilen. Die digitale Innovation dürfte einer der relevanten Themenbereiche sein.

Der Bundesrat sieht dem technologischen Wandel grundsätzlich zuversichtlich entgegen. Innovationen und der dadurch intensivierte Wettbewerb fördern einen stetigen Strukturwandel und sind damit für ein nachhaltiges Wachstum unabdingbar. Insbesondere der Schweizer Finanzsektor ist bis anhin durch die Teilnahme an einem offenen und intensiven Wettbewerb gestärkt worden. Der Bundesrat ist überzeugt, dass dies auch im vorliegenden Fall zutreffen wird.

Antwort des Bundesrates.