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Seit einigen Jahren schliesst die Post in vielen Regionen der Schweiz Poststellen. In ihren Stellungnahmen gegenüber den Behörden und der Bevölkerung der betroffenen Gemeinden sprechen die Verantwortlichen nie von Zahlen, sondern beziehen sich auf den Rückgang der Kundenfrequenz und berufen sich auf das Geschäftsgeheimnis. Aus dem Finanzbericht der Post geht aber klar hervor, dass der Bereich "Poststellen und Verkauf" ein Defizit von ungefähr 100 Millionen Franken aufweist. Insgesamt sind die Resultate der Post überaus positiv. Allerdings entsteht durch die Schliessung von zu wenig rentablen Poststellen der Eindruck, dass die Post finanziell am Rande des Abgrunds steht, was wirklich nicht den Tatsachen entspricht. Ich stelle dem Bundesrat deshalb die folgenden Fragen:

1. Beabsichtigt die Post, den Bereich "Poststellen und Verkauf" durch die Schliessung weiterer Poststellen in die Gewinnzone zu führen?

2. Was sind die finanziellen Ziele der Post für den Bereich "Poststellen und Verkauf"?

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Die Post ist gesetzlich verpflichtet, landesweit ein flächendeckendes Netz von Zugangspunkten sicherzustellen. Eine ausreichende Versorgung ist dann gewährleistet, wenn die Dienstleistungen der Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen in allen Regionen in angemessener Distanz erreichbar sind. Die Postverordnung konkretisiert, dass für 90 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung die Postdienste innert 20 Minuten bzw. die Barzahlungsdienstleistungen innert 30 Minuten zu Fuss oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein müssen.

Dieser Infrastrukturauftrag ist Teil des Grundversorgungsauftrages, welchen die Post eigenwirtschaftlich erbringen muss. Zur Sicherung der eigenwirtschaftlichen Finanzierung der Grundversorgung auch in der Zukunft ist die Post darauf angewiesen, dass sie auf Änderungen im Kundenverhalten angemessen reagieren und das Poststellennetz den gesellschaftlichen Entwicklungen laufend anpassen kann. Dabei kann auch darauf hingewiesen werden, dass sich Alternativen zu den klassischen Poststellen wie die Agentur ("Post im Laden") und der Hausservice ("Post an der Haustüre") seit Jahren bewähren.

Der Bundesrat steuert die Post über die Vorgabe von strategischen Zielen. Auf das operative Geschäft nimmt er grundsätzlich keinen Einfluss. Er erwartet jedoch von der Post, dass sie ein rentables Wachstum generiert, Effizienzsteigerungsmassnahmen umsetzt und in allen Geschäftsfeldern eine branchenübliche Rendite erwirtschaftet. Der Bundesrat macht der Post damit keine Vorgaben zu den einzelnen Bereichen. Es liegt vielmehr im Kompetenzbereich der Post, die finanziellen Ziele für ihre Bereiche, damit auch für den Bereich Poststellen und Verkauf, zu definieren.

Das Defizit im Poststellennetz betrug 2014 rund 100 Millionen Franken. Selbstverständlich zielt die Post mit der laufenden Umstrukturierung ihres Poststellennetzes auch darauf ab, die Ergebnisse des Bereichs Poststellen und Verkauf zu verbessern bzw. das Defizit zu verringern. Dabei gilt es aber zu berücksichtigen, dass es sich beim Bereich Poststellen und Verkauf einerseits um ein sehr personalintensives Geschäft mit entsprechend hohen Lohnkosten handelt und eine teure Infrastruktur unterhalten werden muss. Andererseits gehen die Erträge aufgrund der ständig sinkenden Mengen an den in den Poststellen aufgegebenen Briefen und Paketen und getätigten Einzahlungen laufend zurück. Aufgrund dieser schwierigen Ausgangslage kann zur Frage, ob und wann der Bereich Poststellen und Verkauf ein positives Betriebsergebnis ausweisen wird, keine Prognose abgegeben werden.

Antwort des Bundesrates.