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Die Kontakte mit älteren Menschen zeigt, dass viele von ihnen grosse Angst vor den Folgen der Coronakrise haben. Die Gründe dafür liegen einerseits in der enormen Höhe der Übersterblichkeit in der Schweiz, anderseits in den zahllosen, negativ belasteten Medienberichten. Auch die Tatsache, dass viele ältere Menschen vereinsamen oder auf Intensivstationen alleine sterben müssen, wirkt belastend.

Die von den Kantonen und insbesondere die neusten, vom Bund angekündigten Massnahmen lassen bei ihnen die Befürchtung wachsen, völlig isoliert zu werden, insbesondere an wichtigen Feiertagen. Hinzu kommt, dass die Pflegedienste stark überlastet sind und sich nur auf das Notwendigste konzentrieren können. Für menschliche Kontakte bleibt kaum Zeit. Und schliesslich beängstigt auch die Tatsache, dass in Alters- und Pflegheimen besonders viele Menschen durch das Virus angesteckt werden und oft gar sterben. Vor diesem Hintergrund stellen sich folgende Fragen:

1. Verfügt der Bundesrat in Zusammenarbeit mit den Kantonen über ein Konzept, aufgrund dessen die Angst der älteren Bevölkerung vor den Folgen der Coronakrise reduziert und dieser Bevölkerungsteil vor der Vereinsamung oder Isolation möglichst bewahrt werden kann?

2. Ist der Bundesrat bereit, finanzielle Mittel einzusetzen, um bestehende Pflege- und Betreuungsdienste auszubauen oder neue zu schaffen?

3. Was gedenkt der Bundesrat für eine Zukunftsstrategie zu fahren, um ältere Menschen in solchen Situationen zu schützen und gleichzeitig vor Isolation zu bewahren?

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1. und 3. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Krise bei älteren Menschen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit und die sozialen Möglichkeiten sozialer Kontakte hat. Das Thema psychische Gesundheit und Fragen nach der Balance zwischen dem Schutz des Lebens durch Kontaktreduktion und der Lebensqualität haben deshalb im Krisenmanagement einen hohen Stellenwert. Im Rahmen des Berichts in Erfüllung des Postulats 20.3724 Wehrli "Covid-19: Situation für ältere Menschen" wird der Bundesrat die Situation ausführlich analysieren.

Erste Ergebnisse laufender Studien zeigen, dass die Covid-19-Pandemie bei einem gewissen Anteil der befragten Bevölkerung Einsamkeitsgefühle verstärkt und sich negativ auf die Stimmung ausgewirkt hat. Was die ältere Bevölkerung betrifft, besteht insbesondere bei Menschen mit Vorerkrankungen und/oder einer fehlenden sozialen Einbettung ein erhöhtes Risiko für psychische Belastungen (vgl. den Bericht vom 20.11.2020 über den Einfluss von Covid-19 auf die psychische Gesundheit; www.bag.admin.ch > Strategie&Politik > Politische Aufträge & Aktionspläne > Psychische Gesundheit und psychiatrische Versorgung). Um für die Thematik zu sensibilisieren und auf niederschwellige Hilfsangebote aufmerksam zu machen, initiierte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am 10. Dezember 2020 gemeinsam mit verschiedenen Partnern einen Aktionstag zur psychischen Gesundheit. Zudem steht das BAG in regelmässigem Austausch mit verschiedenen Altersorganisationen und bezieht diese in die Krisenbewältigung ein, um den Bedürfnissen und Anliegen von älteren Menschen Rechnung zu tragen. Im Factsheet "COVID-19: Informationen und Empfehlungen für sozialmedizinische Institutionen wie Alters- und Pflegeheime" (BAG > Krankheiten > Infektionskrankheiten: Ausbrüche, Epidemien, Pandemien > Aktuelle Ausbrüche und Epidemien > Coronavirus > Informationen für Gesundheitsfachpersonen > Dokumente, Version vom 27.10.2020) empfiehlt das BAG, insbesondere bei vulnerablen Personen Wege zu finden, zwischen Infektionsschutz einerseits und Schäden durch Deprivation und Isolation abwägen. Die Kompetenzen für die Besuchsregelungen wiederum liegen bei den Kantonen und sind von der lokalen epidemiologischen Situation abhängig.

Auch die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz setzt sich gemeinsam mit den Kantonen im Rahmen von Aktionsprogrammen für die Stärkung der psychischen Gesundheit von älteren Menschen ein, mit dem Fokus auf Angebote für zu Hause lebende ältere Menschen sowie auf der sozialen Teilhabe.

2. Grundsätzlich ist es die Aufgabe der Kantone und Gemeinden, die Pflege und Betreuung älterer Menschen sicherzustellen - auch während der Covid-19-Pandemie. Sie sind zuständig für spitalexterne, ambulante Leistungen und die stationären Einrichtungen. Dies gilt auch für den Entscheid, ob zusätzliche finanzielle Mittel für die Schaffung oder den Ausbau von Pflege- und Betreuungsdiensten zur Verfügung gestellt werden sollen.

Subsidiär gewährt der Bund gesamtschweizerisch tätigen Hilfsorganisationen für Betagte Finanzhilfen aufgrund von Artikel 101bis des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10). Diese Organisationen haben im Rahmen der Pandemie wichtige Arbeit zur Beratung und Unterstützung älterer Menschen geleistet und sind am besten in der Lage, die Bedürfnisse einzuschätzen. Dies wird bei der Abwicklung der Subventionsverträge berücksichtigt.

Antwort des Bundesrates.