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Rund einmal pro Woche steigt die elektronische Abstimmungsanlage im Nationalratssaal aus, das Anzeigetableau bleibt finster, und die Stimmenzähler walten ihres Amtes wie im letzten Jahrtausend und zählen die aufrecht Stehenden einzeln per Fingerzeig. An sich ist solcherart auferlegter Zwang zu etwas Bewegung der Gesundheit der Parlamentarier sicher nicht abträglich, allerdings werden spätestens Abstimmungen mit Namensliste doch eher aufwendig und zeitraubend.

Ich danke für die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Entspricht meine (subjektive) Wahrnehmung, die elektronische Abstimmungsanlage sei seit ihrer letzten Revision deutlich störungsanfälliger als vorher, den Tatsachen?

2. Standen bei der kürzlich erfolgten Revision der elektronischen Abstimmungsanlage das zuverlässige Funktionieren oder die neuen Farben - oder andere Gründe - im Vordergrund?

3. Wer ist für Wartung und Unterhalt verantwortlich?

Sind eventuell Sparmassnahmen bzw. ungenügende finanzielle Mittel für die Störungsanfälligkeit der elektronischen Abstimmungsanlage mitverantwortlich?

Sind demgegenüber die Kosten der einzeln ausgezählten Abstimmungen, namentlich bei Namenslisten, bezifferbar?

4. Wie sollte es möglich sein, beispielsweise ein ganzes AKW störungsfrei zu betreiben, wenn offenbar nicht einmal eine vergleichsweise bescheidene elektronische Abstimmungsanlage jeweils drei Wochen lang in ordnungsgemässem Betrieb gehalten werden kann?

FederalCouncilResponseText

1. Nein, diese Wahrnehmung stimmt nicht mit der Realität überein. Die elektronische Abstimmungsanlage funktionierte während der vergangenen vier Sessionen einwandfrei, in der Sondersession im Mai wurden z. B. rund 250 Abstimmungen durchgeführt. Die letzten technischen Mängel konnten vier Wochen nach der Einführung des neuen Systems im August 2003 behoben werden.

Die sichtbaren Unterbrüche sind auf Fehlmanipulationen bei der Bedienung oder Bereitstellung des Systems zurückzuführen. Diese sind kaum zu verhindern, da die zahlreichen Funktionen, welche das System umfasst, meist parallel durch mehrere Personen und innert Sekunden ausgeführt werden müssen.

2. Die Revision des Gesamtsystems war nötig, da die Anzeigetafeln aus dem Jahr 1993 ihre (technische) Lebensdauer überschritten hatten und keine Ersatzteile mehr verfügbar waren.

Beim Auswechseln der Anzeigetafeln wurde ein Technologiewechsel vollzogen. Anstelle eines Ersatzes der "alten" LED-Anzeigetafeln mit "neuen" LED-Anzeigetafeln entschied die Verwaltungsdelegation nach einer Evaluation, letztere durch konventionelle Standard-Plasmabildschirme zu ersetzen. Mit diesem Entscheid konnte eine Investitionsersparnis von etwa 500 000 Franken erzielt werden.

3. Das Gesamtsystem steht bis September 2005 noch unter Garantie (Gewährleistungspflicht). Der Dint betreut und überwacht die Funktionsbereitschaft des Systems seit dessen Einführung. Es sind hierfür genügend Ressourcen vorhanden. Schätzungen zeigen auf, dass die Nutzung einer elektronischen Abstimmungsanlage zwischen zwei und vier Sessionstage pro Jahr einspart.

Während der Sondersession im Mai 2004 wurden 52 namentliche Abstimmungen durchgeführt. In der Annahme, dass eine namentliche Abstimmung ohne elektronische Abstimmungsanlage 15 bis 20 Minuten, mit dem System aber nur 20 Sekunden dauert, kann die Zeitersparnis mit mindestens 16 Stunden (zwei Sessionstage verursachen Kosten in der Grössenordnung von mindestens 260 000 Franken) beziffert werden.

4. Das Gesamtsystem ist komplex. Es besteht aus zwölf Hochleistungsrechnern, einem Kommunikations- und einem Datenbank-Server für die Echtzeitsteuerungen, und -kommunikation, Plausibilitäs- und Paritätskontrollen, Datenhaltung, Bildschirmumrechnung und Vieles mehr.

Aus Kostengründen hat das Büro auf eine technische Erhöhung der Ausfallsicherheit des Gesamtsystems mittels Redundanz verzichtet. Mit diesem Entscheid übernehmen die vom Rat bestimmten Stimmenzählenden im Nationalrat das eigentliche "Backup-System" für die Abstimmungsanlage.