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Das Projekt des Strassentunnels Vedeggio-Cassarate, der sich als Teil eines Projektes des Verkehrsführungsplans des Luganese (Piano dei transporti del Luganese) in der Realisierungsphase befindet, sieht den Ausstoss der verschmutzten Luft über einen Lüftungsschacht in Comano vor. Eine von der ETH Zürich durchgeführte Simulation über die durch diesen Schacht verursachte Luftverschmutzung in den angrenzenden Wohngebieten (Comano, Cureglia, Porza, Vezia) zeigt, dass - trotz des eingeschränkten Schadstoffgehaltes - die Luft in den Wohngebieten der erwähnten Gemeinden zusätzlich belastet wird. Die Kaminlüftungstechnik stellt aber erwiesenermassen eine überholte Methode dar. Dank dem gestiegenen Umweltbewusstsein und der vermehrten Sensibilität für die gesundheitlichen Auswirkungen der Umweltverschmutzung werden Methoden zur Reinigung der kontaminierten Luft mit Filtersystemen, vor allem für Schadstoffe wie NOx, NO2, Benzol usw., aber auch für Russpartikel und Feinstaub (PM10), immer häufiger eingesetzt. Im konkreten Fall ginge es darum, statt einer Anlage auf der Basis der Ausstosstechnik (Lüftungsschacht) ein System mit Filterung der schadstoffbelasteten Luft zu verwenden. Mit Luftfiltersystemen ist es übrigens auch möglich, bei einem Brandfall im Tunnel für die Dauer von mindestens zwanzig Minuten eine genügende Sicht aufrechtzuerhalten. Die für diese Systeme erforderlichen Investitionen sind weniger hoch als für Lüftungsschächte, und die Wartung ist wegen des geringeren Energieverbrauchs weniger aufwendig. Diese Technologien werden in verschiedenen europäischen Ländern bereits in vielen Tunnels angewendet und führen zu optimalen Ergebnissen.

Aus diesen Gründen frage ich den Bundesrat:

1. Wie beurteilt er die von der ETH Zürich durchgeführte Simulation über die durch den Lüftungsschacht des Strassentunnels Vedeggio-Cassarate verursachte Luftverschmutzung in Wohngebieten?

2. Hält er es nicht für nötig, das in der Realisierungsphase befindliche Tunnelprojekt auf den neuesten Stand zu bringen und die Einführung eines auf der modernsten Technologie beruhenden Luftfiltersystems zu prüfen?

FederalCouncilResponseText

Im Zuge der Nordumfahrung der Stadt Lugano baut der Kanton Tessin zwischen dem A2-Anschluss Lugano-Nord im Westen (Raum Vedeggio) und dem Raum Cassarate im Osten einen Strassentunnel. Dieser 2630 Meter lange Tunnel soll die westlichen Einfallsachsen von Lugano vom Verkehr entlasten und damit die chronischen Verkehrsprobleme in der Region lindern. Bei diesem Projekt handelt es sich nach heutigem Recht um eine subventionsberechtigte Hauptstrasse, mithin um ein kantonales Strassenbauvorhaben. Zuständig für die Projektierung des Tunnels und der dazugehörigen Lüftungsanlage ist folglich der Kanton Tessin.

Der Kanton hat ein Gutachten über die Immissionsprognosen für fünf mögliche Kaminstandorte sowie die Portalentlüftung erstellen lassen (Bericht vom 22. September 1998 der ETH Zürich, "Galleria Vedeggio-Cassarate; Gutachten NO2-Immissionsrechnung"), um die durch die Inbetriebnahme des Tunnels verursachte zusätzliche NO2-Immission im Jahresmittel zu ermitteln. Der Bericht kommt zum Schluss, dass bei allen Kaminstandorten davon ausgegangen werden kann, dass die NO2-Zusatzimmissionen des Tunnels nicht zu einer Überschreitung des LRV-Jahresmittelgrenzwertes von 30 Mikrogramm NO2/m3 führen werden (a.a.O., S. 71 bzw. Art. 2 Abs. 5 sowie Anhang 7 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985; SR 814.318.142.1).

Zurzeit gibt es weder nationale noch internationale technische Standards, welche im Zusammenhang mit Tunnellüftungen vorschreiben, dass die kontaminierte Luft mit Filtersystemen gereinigt werden muss. In der Schweiz existieren deshalb keine Tunnel, welche mit Abluftfiltern ausgerüstet sind. Es sind auch keine in Planung.

Dessen ungeachtet nimmt das Bundesamt für Strassen aktiv an der Arbeitsgruppe für Tunnellüftungen des Weltstrassenverbandes teil, um jeweils die aktuellsten Erkenntnisse in die Projekte der Nationalstrassentunnel einfliessen zu lassen. In verschiedenen Ländern sind diesbezüglich Studien im Gange. Auch in der Schweiz wird in dieser Hinsicht geforscht, allerdings nicht mit erster Priorität, zumal bereits die internationalen Erfahrungen zeigen, dass sich Filtersysteme für Tunnellüftungen zum heutigen Zeitpunkt insgesamt nicht bewähren. Der Grund liegt namentlich im hohen, zusätzlichen Energieverbrauch für die Filterung der Tunnelabluft. Hinzu kommt, dass von vielen Abluftkomponenten nur einzelne reduziert werden können; die Restgase müssen danach ebenfalls durch einen Kamin ausgeblasen werden. Schliesslich erweisen sich die betrieblichen Unterhaltskosten unter diesen Umständen als unverhältnismässig hoch.

Vor diesem Hintergrund lassen sich die Fragen wie folgt beantworten:

1. Das Gutachten der ETH Zürich wurde im Verlaufe des Planungsverfahrens erstellt und berücksichtigt noch nicht die definitive Kaminhöhe von 20 Metern. Der Umweltverträglichkeitsbericht zum aktuellen Projekt weist schlüssig nach, dass die Tunnelentlüftung zu keiner Überschreitung der NO2-Grenzwerte führt. Mit der Inbetriebnahme des Tunnels entstehen damit durch die Abgase, welche durch den Lüftungsschacht ausgestossen werden, örtlich nur geringe zusätzliche Luftschadstoff-Immissionen.

2. Es liegt grundsätzlich am Kanton Tessin, zu prüfen und zu entscheiden, ob das Lüftungssystem im Zuge der Realisierung des Tunnels angepasst werden soll. Eine entsprechende Projektänderung müsste von den zuständigen Stellen beurteilt werden.

Antwort des Bundesrates.