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Die Verschrottung von Rollmaterial der SBB und die Rezyklierung von dessen Metallteilen werden zurzeit diskutiert. Das Mitarbeitermagazin der SBB, "Unterwegs", nimmt dieses Thema in der Dezember-Nummer auf. Sie weist auf die "Gotthard-Lokomotiven" Ae 6/6 hin, die altershalber ausgemustert und deshalb verschrottet werden.

Die Verschrottung und Rezyklierung umfassen natürlich nicht nur die Lokomotiven, sondern beispielsweise auch die Güterwagen, den Ausschuss der SBB-Werkstätten, die Gleisbestandteile, die Weichen und die Schwellen von SBB Infrastruktur, die Fahrleitungen, die Antennen und so weiter.

Dieses Material ist reich an wiederverwertbaren Metallen - zum Beispiel an Kupfer. Damit ist es nicht bloss Abfall, sondern auch einträgliche Rohstoffquelle. Es muss deshalb auch so wahrgenommen und bewirtschaftet werden. Die Mengen, um die es geht, sind enorm, werden doch über die Jahre Tausende von Wagen und Hunderte von Lokomotiven verschrottet. Wenn Alptransit den Betrieb aufnimmt, werden zahlreiche weitere Lokomotiven älteren Datums verschrottet werden. Und dennoch werden die Aufträge zur Verschrottung und Rezyklierung des Rollmaterials seit über sechs Jahren ohne Ausschreibung auf die Alpennordseite vergeben (dies bringt unter anderem auch zusätzliche Kosten mit sich für die Verbringung des Materials von der Alpensüdseite an den Ort der Verschrottung). Nimmt man an, dass aus jeder Lokomotive, deren Gewicht zwischen 80 und 120 Tonnen liegt, Metalle im Wert von etwa 30 000 Franken gewonnen werden können, so merkt man, dass es sich hier um ein Millionen-Geschäft handelt. Und dafür braucht es Transparenzkriterien und Gleichbehandlung.

Darum bitte ich den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:

1. Stimmt es, dass die Verschrottung des Rollmaterials und die Zurückgewinnung der Rohstoffe daraus seit über sechs Jahren nicht öffentlich ausgeschrieben werden? Wenn dies zutrifft, wie steht der Bundesrat zu diesem Verhalten der SBB?

2. Wie viele Güterwagen, Personenwaggons, Lokomotiven usw. wurden verschrottet, seit die Verschrottung nicht mehr ausgeschrieben wird?

3. Wie hoch ist der Betrag, der im fraglichen Zeitraum durch die Rückgewinnung von Rohstoffen aus dem verschrotteten Rollmaterial gelöst werden konnte?

4. Wie soll die Verschrottung/Rezyklierung des in die Jahre gekommenen Rollmaterials in Zukunft gesteuert werden? Will sich der Bundesrat dafür einsetzen, dass dieses Geschäft erneut ausgeschrieben wird, beispielsweise über jährliche öffentliche Ausschreibungen?

FederalCouncilResponseText

1. Dem öffentlichen Beschaffungswesen (Bundesgesetz und Verordnung; SR 172.056.1) sind öffentliche Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge unterstellt. Hier aber beschaffen die SBB keine Güter oder Dienstleistungen, sondern verkaufen das Rollmaterial zwecks Verschrottung und Wertstoffwiedergewinnung. Die SBB vergeben Abbruchaufträge für Rollmaterial nach einem Anbietervergleich. Es werden jeweils Offerten eingeholt und die Fahrzeuge an den Meistbietenden zur Entsorgung vergeben.

2. Gemäss SBB wurden konzernweit in den letzten Jahren pro Jahr durchschnittlich 650 bis 700 Fahrzeuge (Güterwagen, Personenwaggons, Lokomotiven usw.) verschrottet. Die jeweiligen Mengen können aufgrund Alter und Zustand der Fahrzeuge über die Jahre stark variieren.

3. Diese Informationen unterliegen dem Geschäftsgeheimnis des Anbieters, das ist in einem Bieterverfahren üblich. Generell gilt es zu beachten, dass die Preise für Wertstoffe stark schwanken können.

4. Verkäufe von zu verschrottendem Rollmaterial unterstehen nicht dem öffentlichen Beschaffungswesen, siehe auch Antwort zu Frage 1.

Seit Januar 2014 ist bei den SBB ein Kompetenzzentrum Entsorgung im Aufbau, welches die Entsorgung und die Wertstoffverwertung konzernweit verantworten und betreiben wird.

Antwort des Bundesrates.