SubmittedText

Die Infrastruktur für eine schnelle Bahnverbindung zwischen St. Gallen und Konstanz wurde auf den Fahrplanwechsel 2015 mit Bundesmitteln ausgebaut und fristgerecht realisiert. Jetzt droht die seit Langem vorgesehene Inbetriebnahme der zweistündlichen schnellen Verbindung auf den Fahrplanwechsel plötzlich zu scheitern, weil die verschiedenen Akteure, allen voran der Bund, sich nicht auf das betriebliche Angebot einigen können. Dies wäre umso bedauerlicher, als auf den Fahrplanwechsel die schnelle Verbindung Zürich-St. Gallen endlich realisiert wird und die Angebote sich im Hinblick auf die Attraktivitätssteigerung der Verbindungen ergänzen.

Ich frage den Bundesrat:

1. Ist er nicht auch der Meinung, dass das bessere Angebot auf der Strecke St. Gallen-Konstanz wie vorgesehen realisiert werden sollte, zumal die Infrastruktur rechtzeitig fertiggestellt ist?

2. Ist er bereit, die nötigen Schritte dafür einzuleiten?

FederalCouncilResponseText

Dank dem HGV-Anschlussgesetz konnten verschiedene Infrastrukturmassnahmen finanziert und umgesetzt werden, um die Voraussetzungen für den neuen, beschleunigten Regioexpress St. Gallen-Konstanz zu schaffen. Im Dezember 2015 war die Einführung eines Zweistundentaktes geplant, die Verdichtung zu einem Stundentakt war per Dezember 2018 vorgesehen. Dieser letztgenannte Termin ist immer noch gültig.

Obwohl die Bundesmittel für die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs an den Kanton St. Gallen in den letzten sieben Jahren um fast 20 Prozent erhöht wurden, zeigte sich im letzten Jahr, dass diese Mittel nicht ausreichen, um einerseits das bestehende Angebot aufrechtzuerhalten und andererseits die vorgesehenen Angebotsausbauten mitzufinanzieren.

Mit einer zusätzlichen Erhöhung des Bundesbeitrages per 2015 und den nationalen Tarifmassnahmen per Dezember 2014 würden genügend Mittel zur Finanzierung dieses neuen Regioexpresses zur Verfügung stehen. Die Kantone St. Gallen und Thurgau nutzten den damit geschaffenen finanziellen Spielraum jedoch, um anderweitige Angebotsausbauten zu finanzieren: So wurden per 14. Dezember 2014 beispielsweise eine Schnellbuslinie Arbon-St. Gallen eingeführt und in Tagesrandzeiten zusätzliche Regionalzüge zwischen Romanshorn und St. Gallen eingesetzt. Bereits im Juli 2014 hatte das BAV die Kantone darüber informiert, dass eine Mitfinanzierung des neuen Regioexpresses St. Gallen-Konstanz lediglich im Rahmen der bereits zugesicherten Kantonsquoten möglich sein wird.

Im Dezember 2014 hatte das UVEK die Thematik in einem Brief an die Kantone St. Gallen und Thurgau transparent aufgezeigt und eine erneute Prüfung einer Erhöhung der Bundesmittel in Aussicht gestellt, sofern sich kurzfristig noch finanzielle Spielräume ergeben sollten. In der Folge informierten die Kantone, dass sie diesen Regioexpress nur dann bestellen werden, wenn der Bund rechtzeitig und verbindlich eine Mitfinanzierung und eine entsprechende Kantonsquotenerhöhung zusichert.

Die finanzielle Situation hat sich seit Anfang 2015 verschärft: Einerseits hat sich die finanzielle Lage des Bundes deutlich verschlechtert, und andererseits rechnet das Bahnunternehmen in dieser Region bereits bei unverändertem Angebot ab 2016 mit einem signifikanten Mehrbedarf an Abgeltungen.

Der Bund wird seine verfügbaren Mittel prioritär für die Aufrechterhaltung bestehender Angebote einsetzen, bevor Ausbauten mitfinanziert werden können. Es ist somit wahrscheinlich, dass der zweistündliche Vorläuferbetrieb des Regioexpresses St. Gallen-Konstanz nicht per Dezember 2015 fahren wird. Dies ist zwar bedauerlich, doch gilt es zu beachten, dass die ausgebaute Infrastruktur zu einer grösseren Flexibilität im täglichen Betrieb führt und die Einführung dieses Regioexpresses auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann.

Antwort des Bundesrates.