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1. Auf welchen wissenschaftlichen Grundlagen beruht der Entscheid des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), die Broschüre "Hotnights" zu subventionieren?

2. Wie hoch ist der Beitrag des Bundes an diese Broschüre?

3. Wie kann es sein, dass das BAG solche Produkte unterstützt und gleichzeitig sich aus der Verantwortung zieht, für deren Inhalt verantwortlich zu sein?

4. Findet der Bundesrat es sinnvoll, dass in einem so heiklen Thema wie Sexualität die Darstellung von sexuellen Praktiken und Lebensweisen einseitig stattfindet?

5. Ist es für den Bund zulässig, Informationsmaterial zu unterstützen, welches Werbung für bekannte Markenprodukte, inklusive alkoholischer Produkte, betreibt?

6. Bedeutet die Unterstützung eines didaktischen Produktes, welches über den Fokus der Verhinderung von sexuell übertragbaren Krankheiten hinaus auf das Sexualverhalten von Jugendlichen Einfluss zu nehmen versucht, nicht einen Eingriff in die Bildungsautonomie der Kantone?

FederalCouncilResponseText

Der Comic "Hotnights" wurde 2012 von der Stiftung Sexuelle Gesundheit Schweiz (SGS) herausgegeben und ist im Schulverlag Plus erschienen. Da SGS für ihren Beitrag an die Umsetzung des Nationalen Programms HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen (NPHS) 2011-2017 (Achse 1, Gesamtbevölkerung und Jugendliche) hauptsächlich vom Bundesamt für Gesundheit subventioniert wird, ist korrekterweise im Impressum erwähnt, dass der Comic "Hotnights" mit finanzieller Unterstützung des Bundes herausgegeben werden konnte.

Die Einwände des Interpellanten betreffend "Hotnights" teilt der Bundesrat nicht. Der Comic "Hotnights" stellt Sexualität nicht als Konsumgut dar, sondern erzählt, wie verschiedene junge Menschen Liebe und Sexualität entdecken. Die Publikation zeigt ein durchaus gängiges Bild junger Menschen zu Beginn ihrer sexuellen Aktivität, also in der Altersgruppe, die in dieser Geschichte dargestellt ist (um 18-jährig). Die Geschichte zeigt auf, dass dies inmitten von Unsicherheiten und grossen Fragen stattfindet. Der Comic kann deshalb Lehrpersonen und Sexualpädagogen als Diskussionsgrundlage für zahlreiche Themen rund um Sexualität, Freundschaft, respektvollen Umgang mit sich selber und mit anderen dienen. Auch der Schutz der eigenen Gesundheit und der Schutz der Gesundheit des Partners bzw. der Partnerin stehen im Zentrum. Darüber hinaus zeigt die Geschichte, dass der Umgang mit Smartphones und neuen Medien erhebliche Risiken birgt, vor denen man sich schützen muss.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1.-3. Der Subventionsentscheid des Bundes für SGS beruht auf der Beurteilung des Tätigkeitsprogramms der Organisation, welche ein Finanzhilfegesuch stellt, und deren Beitrag an die Umsetzung der Ziele des NPHS. Der Subventionsentscheid betrifft das gesamte Tätigkeitsprogramm eines Jahres; einzelne Produkte wie z. B. der Comic "Hotnights" waren nicht explizit Gegenstand der Subventionsverfügung. Der Bund evaluiert die Tätigkeit der subventionierten Organisationen in Bezug auf die Ziele des NPHS. In diesem Rahmen wird auch die Wirkung des Comics "Hotnights" evaluiert werden. SGS als Fachorganisation bietet Gewähr, dass ihre Produkte dem fachlichen Standard entsprechen und in der Zielgruppe getestet wurden.

4. Der Comic "Hotnights" stellt die Lebenswelt und die Sexualität Jugendlicher zeitgemäss dar. Wie oben dargestellt, ist der Bundesrat nicht der Meinung, dass die Darstellung von sexuellen Praktiken und Lebensweisen einseitig stattfindet.

5. Es wurde in der Geschichte zwar auch auf bestehende Marken zurückgegriffen, gezielte Werbung kommt in der Broschüre aber nicht vor.

6. SGS als Herausgeberin stellt zusammen mit dem Schulverlag Plus Lehrerinnen und Lehrern ein zeitgemässes Hilfsmittel für die Behandlung lebenskundlicher Themen zur Verfügung. Der Comic "Hotnights" ist kein Lehrmittel. Es ist den Kantonen überlassen, ob sie den Comic "Hotnights" zum Einsatz im Unterricht empfehlen wollen. Die Bildungsautonomie der Kantone bleibt vollumfänglich gewährleistet.

Antwort des Bundesrates.