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Die Dachverbände der Weiterbildung gewährleisten seit Langem die nationale Koordination sowie eine nicht zu vernachlässigende Unterstützung für die Weiterbildung in verschiedenen Bereichen. Mangels adäquaterer Rechtsgrundlagen und in Erwartung des Rahmengesetzes zur Weiterbildung erfolgt die Finanzierung dieser Verbände seit vielen Jahren auf der Grundlage einer Richtlinie des Bundesamtes für Kultur.

Der in der Volksabstimmung vom Mai 2006 mit sehr breiter Zustimmung angenommene Verfassungsartikel 64a gibt dem Bundesrat den klaren Auftrag, das obenerwähnte Gesetz vorzubereiten, welches die Bereiche und Kriterien der Weiterbildung festlegen soll. Die Vorbereitungsarbeiten wurden inzwischen aufgenommen, die Vernehmlassung wird für die zweite Hälfte des Jahres 2011 erwartet. Während der Entwicklung des Kulturförderungsgesetzes wurden verbindliche Zusagen gemacht, dass die bestehenden Subventionen im Weiterbildungsbereich so lange unverändert bleiben, bis das Weiterbildungsgesetz entwickelt und vom Parlament behandelt sein würde. Auf dieser Grundlage wurde Artikel 15 des Kulturförderungsgesetzes zur Illettrismusbekämpfung beibehalten; zahlreiche Parlamentarierinnen und Parlamentarier betonten den transitorischen Charakter dieses Artikels in dem Sinn, dass der Artikel in Erwartung des künftigen Weiterbildungsgesetzes nur vorübergehend in der Kultur angesiedelt bleibe. Die Kulturbotschaft für die Jahre 2012 bis 2015 ist zurzeit in Vernehmlassung, und das Gesetz soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. In diesem Rahmen wird der Artikel zur Illettrismusbekämpfung restriktiv ausgelegt, was zur Folge hat, dass die aktuellen Subventionen an mehrere Dachverbände ohne parlamentarische Debatte verschwinden; damit wird ein Engagement gefährdet, das sowohl bei der Illettrismusbekämpfung wie bei der nationalen Koordination der Weiterbildung eine sehr wichtige Rolle spielt. In der Überzeugung, dass ein solches Vorgehen unredlich wäre, frage ich den Bundesrat, welche Übergangslösung er anbieten kann, um die Finanzierung der Dachverbände der Weiterbildung im bisherigen Rahmen sicherzustellen, bis das Anliegen in der parlamentarischen Debatte zum Weiterbildungsgesetz geregelt wird.

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Das Bundesamt für Kultur (BAK) leistete in der Vergangenheit jährliche Finanzhilfen an Organisationen zur Unterstützung der kulturellen Erwachsenenbildung. Die Finanzhilfen waren für die Vorbereitung und Durchführung der regelmässigen statutarischen Geschäftstätigkeit bestimmt. Mit dem per 1. Januar 2012 geplanten Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Kulturförderung (KFG) werden die Richtlinien des EDI aufgehoben und ersetzt durch Artikel 15 KFG.

Der Anwendungsbereich von Artikel 15 KFG umfasst einerseits die Bekämpfung des Illettrismus, andererseits die Leseförderung. Beide Aspekte stehen mit zentralen Anliegen der Kulturförderung in Zusammenhang. Allgemeine Massnahmen der Erwachsenenbildung sind hingegen von Artikel 15 KFG nicht erfasst. Die Rechtsänderung hat deshalb zur Folge, dass einige der bisherigen Finanzempfänger aufgrund ihres aktuellen Angebots (namentlich in den Bereichen gewerkschaftliche, spirituelle oder Elternbildung) vom BAK künftig nicht mehr unterstützt werden können.

Aktivitäten und Projekte zur Illettrismusbekämpfung können dagegen auch weiterhin gefördert werden. In diesem Bereich sind zudem auch andere Bundesämter tätig. Für das BAK steht die Verbesserung des individuellen Zugangs zur Sprachkultur im Vordergrund. Der Bundesrat wird die geplanten Massnahmen in der Kulturbotschaft 2012-2015, die er voraussichtlich im Februar 2011 verabschieden wird, konkretisieren.

Im Rahmen der Erarbeitung des neuen KFG wurde darauf hingewiesen, dass die kulturelle Erwachsenenbildung allenfalls im geplanten Weiterbildungsgesetz (Umsetzung von Art. 64a der Bundesverfassung) geregelt werden kann. Der Vernehmlassungsentwurf zum Weiterbildungsgesetz soll dem Bundesrat Ende 2011 vorliegen. Der Bundesrat hat inzwischen beschlossen, ein Grundsatzgesetz ohne Fördertatbestände auszuarbeiten. Die Regelung von konkreten Fördertatbeständen bleibt Gegenstand der Spezialgesetze.

Antwort des Bundesrates.