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In der Verordnung vom 28. Februar 1996 über die ausserdienstliche Tätigkeit der Truppe werden die Bedingungen für die ausserdienstlichen militärischen Kurse und Wettkämpfe geregelt. Während die meisten ausserdienstlichen Tätigkeiten unbesoldet sind und nicht der allgemeinen Dienstpflicht angerechnet werden, wird bei den Militärsport- und den Gebirgskursen eine Ausnahme gemacht. Diese werden zwar nicht der allgemeinen Dienstpflicht angerechnet, sind aber besoldet (Art. 14-16 der Verordnung). Die Wehrmänner, welche diese freiwilligen Kurse besuchen, haben dementsprechend Anspruch auf Erwerbsersatz (Art. 1 Abs. 1 EOG).

In diesem Zusammenhang frage ich den Bundesrat:

1. Wie viele ausserdienstliche besoldete "Diensttage" werden in solchen Kursen jährlich geleistet?

2. Wie hoch ist die Summe der Erwerbsausfallentschädigungen, welche jährlich auf diese Weise ausbezahlt wird? Wie hoch ist die jährliche Summe der Besoldung?

3. Welche finanziellen Beiträge leistet der Bund zusätzlich an die Organisation, den Transport, die Verpflegung und die Unterkunft dieser Kurse? Wie hoch ist die jährliche Gesamtsumme dieser Beiträge?

4. Wer entscheidet über die Zulassung zu diesen Kursen? Welche Auswahlkriterien werden angewendet?

5. Wie hoch ist die jährliche Gesamtsumme, welche der Bund für die ausserdienstlichen Tätigkeiten der Truppe aufwendet?

6. Wie hoch sind die entsprechenden Zahlen für die J+S-Kurse: Anzahl geleistete Kurstage pro Jahr? Summe der ausbezahlten EO-Entschädigungen pro Jahr? Summe der Beiträge an Organisation, Transport, Verpflegung und Unterkunft pro Jahr? Gesamtsumme für die J+S-Tätigkeit pro Jahr?

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Der Bundesrat weist daraufhin, dass Angehörige der Armee, die ausserdienstliche militärische Kurse (wie Militärsport- und Gebirgskurse) leisten, keine Gratisferien machen. Vielmehr geht es wie in Artikel 1 der Verordnung über die ausserdienstlichen Tätigkeiten der Truppe festgelegt, u. a. um die Förderung der körperlichgen und militärischen Leistungsfähigkeit.

1. Das Total der besoldeten und nicht an die Gesamtdienstpflicht anrechenbaren Diensttage in freiwilligen Militärsport- und Gebirgskursen betrug im Jahr 1997 rund 17 500 Tage.

2. 1997 wurden für freiwillige Militärsport- und Gebirgskurse bezahlt:

- für die Erwerbsausfallentschädigung: 1 400 000 Franken;

- für die Besoldung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer: 131 000 Franken.

3. Der Bund bezahlte im Zusammenhang mit den freiwilligen Militärsport- und Gebirgskursen im Jahr 1997 folgende zusätzlichen Beträge:

- für Transporte: Fr. 9890.40 Franken;

- für Verpflegung: Fr. 159 075.-;

- für Unterkünfte: Fr. 55 068.75 Franken.

Das ergibt ein Total von Fr. 224 035.15.

4. Für die Zulassung zu den freiwilligen Militärsport- und Gebirgskursen sind in den grossen Verbänden die Sportoffiziere verantwortlich. Die Teilnahme steht allen Angehörigen der Stäbe und Truppeneinheiten des betreffenden grossen Verbandes offen. Bei den freiwilligen Militärsportkursen werden jedoch in erster Linie die Einheitssportchefs sowie die Angehörigen der Armee, die an Sommer- und Winterwettkämpfen teilnehmen, bevorzugt.

5. 1997 wendete der Bund für die ausserdienstlichen Tätigkeiten der Truppe folgende Beträge auf:

- zu Lasten des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport: Fr. 355 034.15;

- Erwerbsausfallentschädigung: 1 400 000 Franken.

6. Die entsprechenden Zahlen für J+S-Kurse (sie basieren auf der Rechnung von 1997 der Eidgenössischen Sportschule Magglingen mit Ausnahme derjenigen der EO-Entschädigung und der Kurstage, die einer Studie aus dem Jahre 1996 entnommen wurden) betragen:

6.1 Kader- und Leiterkurse J+S:

- Anzahl ausgebildete Leiter: 43 832 Franken;

- Anzahl geleistete Kurstage: 183 849 Franken;

- Ausbezahlte EO-Entschädigungen: 6 307 273 Franken;

- Beiträge an Organisation: Kurse der Verbände 683 624 Franken; Kurse der Kantone 3 811 227 Franken; Personentransportspesen 212 547 Franken; für Verpflegung und Unterkunft sind keine Zahlen bekannt.

6.2 Beiträge an Organisation von Sportfachkursen der Jugendlichen: 45 692 021 Franken.

6.3 Gesamte Aufwendungen der Eidgenössischen Sportschule Magglingen für J+S: 56 978 443 Franken.

Antwort des Bundesrates.