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Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Trifft es zu, dass für eine sinngemässe Umsetzung des Modells Succès Cinéma und gestützt auf das erfolgreiche Schweizer Filmjahr 2006 im kommenden Jahr rund 3 Millionen Franken mehr an Förderungsbeiträgen ausbezahlt werden müssten, als gemäss Budget zur Verfügung stehen?

2. Ist er ebenfalls der Auffassung, dass der Erfolg des Schweizer Filmes im Jahre 2006 nicht dazu führen darf, dass das Modell Succès Cinéma, welches ja genau den Erfolg belohnen will, nicht umgesetzt werden kann?

3. Ist er bereit, die für eine Umsetzung des Modells Succès Cinéma fehlenden Mittel auf dem Nachtragskreditweg zu bewilligen bzw. bewilligen zu lassen?

4. Welche Mittel sind für die Umsetzung des Modells Succès Cinéma im neuen, ab dem Jahre 2008 geltenden Zahlungsrahmen vorgesehen?

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1. In den vergangenen Jahren betrug der veranschlagte Kredit für das Fördermodell Succès Cinéma, welches Fördergutschriften aufgrund der bezahlten Kinoeintritte ausrichtet, durchschnittlich 4,5 Millionen Franken. Aufgrund des Kinoerfolges 2006 (rund 1,5 Millionen Eintritte bei 10 Prozent Marktanteil, Vorjahre im Durchschnitt 4 bis 6 Prozent) ergibt dies für 2007 einen finanziellen Mehrbedarf von rund 3 Millionen Franken. Da die Fördergelder beim BAK jedoch über insgesamt zwei Jahre abgerufen werden können, beträgt der mutmasslich zusätzliche Finanzbedarf für das Jahr 2007 noch rund 1,5 Millionen Franken. Der vom Parlament bewilligte Voranschlagskredit 2007 lässt eine derartige nachträgliche Erhöhung der Ausgaben grundsätzlich nicht zu.

2. Das Fördermodell der erfolgsabhängigen Filmförderung, welches den Erfolg an der Kinokasse honoriert, wird durch diesen Anstieg des Erfolgs von Schweizer Filmen nicht infrage gestellt. Für einige Filmschaffende können sich Kürzungen indessen auf die Kontinuität ihrer Arbeit auswirken. In den letzten Jahren wurden die Mittel für die erfolgsabhängige Filmförderung trotz Entlastungsprogrammen insgesamt leicht angehoben, wobei ein wertvoller Beitrag zur Stärkung des Schweizer Films geleistet wurde.

3. Das neue Finanzhaushaltsgesetz sieht nach Artikel 36 die Möglichkeit des Kreditübertrages in den Fällen vor, wenn projektgebundene Gelder aus dem bewilligten Voranschlagskredit des Vorjahres noch nicht beansprucht worden sind. Das Instrument der Kreditübertragung entschärft die Planungsschwierigkeiten, wie sie etwa bei Succès Cinéma entstehen könnten; denn dadurch wird der neue Voranschlagskredit 2007 nicht mit bereits verpflichteten Projekten aus dem Vorjahr belastet. Das BAK wird dem Bundesrat noch eine entsprechende Kreditübertragung zur Bewilligung unterbreiten. Aufgrund der dargelegten Gründe besteht zurzeit kein Bedarf für einen ordentlichen Nachtragskredit I.

4. Der Zahlungsrahmen für die Jahre 2008 bis 2011 (Art. 15 des Filmgesetzes) wird im Verlauf dieses Frühjahrs durch das BAK erarbeitet und im Juni 2007 dem Bundesrat unterbreitet. Angaben zum künftigen Zahlungsrahmen und dessen möglicher finanzieller Ausgestaltung können voraussichtlich erst im Frühling 2007 abgegeben werden. Letztendlich wird das Parlament mit dem Voranschlag 2008 entscheiden, wie viele Mittel es für die Förderung des Filmes bzw. für die Umsetzung des Modells Succès Cinéma bereitstellen will. Allgemein lässt sich hingegen sagen, dass ein Marktanteil für Schweizer Filme von 10 Prozent einen jährlichen finanziellen Mehrbedarf von rund 1,5 Millionen Franken auslöst. Das BAK arbeitet zurzeit an Lösungen zur Abfederung dieser jährlichen Schwankungen der Kinoeintritte.

Antwort des Bundesrates.