SubmittedText

Der Bundesrat wird beauftragt, die MRSA-Erkrankungen in die Verordnung über die Meldung übertragbarer Krankheiten aufzunehmen.

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat ist sich der Problematik von nosokomialen (spitalerworbenen) Infektionen bewusst (vgl. die Antwort vom 24. November 2010 auf die Interpellation Amherd 10.3694). Ein grosser Teil der Infektionen wird durch resistente Erreger wie MRSA (antibiotikaresistente Bakterien) verursacht. Der Bundesrat teilt die Ansicht des Motionärs, dass nosokomiale Infektionen eine grosse Herausforderung für das Gesundheitssystem der Schweiz darstellen. Nosokomiale Infektionen und Resistenzen bei Krankheitserregern sind schon seit vielen Jahren zwei bedeutende Themenkreise der Infektionsbekämpfung in der Schweiz. Die MRSA-Infektionen betreffen eine wichtige Schnittstelle dieser beiden Themenkreise. Hierzu wurden wertvolle Kontrollprogramme bereits aufgebaut (z. B. das Schweizerische Zentrum für Antibiotikaresistenzen - Anresis -, ein regionales und nationales Überwachungssystem von antibiotikaresistenten Erregern und der Verein Swissnoso, eine Expertengruppe aus Infektiologen und Spitalhygienikern).

Anresis erfasst seit 2007 systematisch Daten zu diesen Infektionen im stationären und ambulanten Bereich der Spitäler und wertet diese aus. Diese Daten stehen den Gesundheitsexpertinnen und -experten in Bund und Kantonen zur Verfügung.

Insgesamt ist die MRSA-Situation in der Schweiz stabil. Insbesondere in den Spitälern ist ein leichter Rückgang der Anzahl Fälle zu sehen. Im Jahr 2011 waren rund 7,8 Prozent aller gemeldeten, im Labor isolierten Staphylococcus-aureus-Bakterien resistent gegen Methicillin (MRSA). 2010 betrug dieser Anteil noch 8,8 Prozent, 2009 9 Prozent.

Der Bundesrat hält es zwar für möglich, das Anliegen der Motion auf der Basis des geltenden Epidemiengesetzes (EpG, SR 818.101) umzusetzen, er lehnt aber das Anliegen in der vorliegenden Art ab. Dies, weil das bereits bestehende, vom Bund mitfinanzierte nationale Überwachungssystem Anresis ausreicht, um die Verbreitung der MRSA-Infektionen zu überwachen. MRSA-Erkrankungen über die Verordnung über die Meldung übertragbarer Krankheiten des Menschen meldepflichtig zu machen, bringt keinen Mehrwert und schliesst auch die Lücken in der Bekämpfung der nosokomialen Infektionen und Antibiotikaresistenzen nicht.

Um diese Lücken zu schliessen, wird in Artikel 5 des Gesetzesentwurfs zur Revision des Epidemiengesetzes (10.107; vgl. Botschaft BBl 2011 311) explizit eine gesetzliche Grundlage für ein nationales Programm zu therapieassoziierten Infektionen und Resistenzen bei Krankheitserregern geschaffen. Das Bundesamt für Gesundheit wird neu ermächtigt, zur Überwachung und Bekämpfung von therapieassoziierten Infektionen und Resistenzen bei Erregern unter Einbezug der Kantone ein nationales Programm zu erarbeiten. Es hat zum Ziel, die Massnahmen zur Überwachung und Bekämpfung therapieassoziierter Infektionen und Resistenzen bei Erregern zu definieren und mit nationalen und internationalen Vorgaben abzustimmen, die einzelnen Akteure in ihrer Aufgabenerfüllung besser zu koordinieren und einen effektiven und effizienten Mitteleinsatz zu ermöglichen. Es kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Belastung des Gesundheitssystems und des medizinischen Personals durch therapieassoziierte Infektionen und Resistenzen bei Krankheitserregern zu verringern.

Dieses Programm wird den verschiedenen Anliegen der Motion Hardegger 12.3104, "Spitalinfektionen. Gesetzliche Bestimmungen für Hygienemassnahmen", grösstenteils entsprechen. Der Bundesrat will in der Folge auch diesen Ansatz weiterverfolgen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.