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Der Bahnhof Bern ist nach Zürich der bedeutendste Bahnhof im schweizerischen Eisenbahnnetz. Er ist von höchster Bedeutung für die stabile Verkehrsführung auf der Ost-West-Achse zwischen der deutsch- und der französischsprachigen Schweiz sowie auf der Nord-Süd-Achse zwischen dem Mittelland und dem Berner Oberland, dem Wallis und Italien. Er stellt einen zentralen Umsteigepunkt für den Fern-, den Regional- und den S-Bahn-Verkehr dar.

Trotz grossem Zuwachs in den letzten Jahren wird der Schienenverkehr im Raum Bern in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Die Kapazitäten der Eisenbahninfrastruktur rund um den Bahnhof Bern sind jedoch schon heute praktisch ausgeschöpft. Den grössten Engpass bildet der Zulauf aus Nordosten. Unbestrittene Massnahme für eine notwendige Kapazitätserhöhung ist eine Entflechtung und konfliktfreie Verkehrsführung im Wylerfeld, wo die Schienenstränge aus dem Raum Zürich/Basel und Berner Oberland/Wallis/ltalien zusammenlaufen und sich kreuzen.

Das Projekt Wylerfeld ist ein zentrales Element des Rahmenplans zum Bahnhof Bern der SBB. Angesichts der Komplexität des Vorhabens rechnen die Fachinstanzen mit einer Bauzeit in der Grössenordnung von acht Jahren. Die Finanzierung des Fernverkehrsteils ist im Rahmen von ZEB (Zukünftige Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte) grundsätzlich vorgesehen. Nach Meldungen aus dem Bundesamt für Verkehr sollen entsprechende Mittel jedoch erst ab 2015 und damit für die Lösung der beschriebenen Kapazitätsprobleme mit nationaler Ausstrahlung viel zu spät zur Verfügung stehen.

Der Bundesrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Anerkennt er die Wichtigkeit und Dringlichkeit der Entflechtung Wylerfeld im Vorfeld des Bahnhofs Bern für die notwendige Kapazitätssteigerung des Bahnknotens Bern?

2. Wie sieht er die zeitliche Abwicklung dieses Grossprojektes, und wie gedenkt er die Finanzierung zeitgerecht sicherzustellen?

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Der Knoten Bern ist ein stark belasteter Abschnitt des schweizerischen Eisenbahnnetzes. Mit der Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels wird sich diese Belastung noch erhöhen, insbesondere auch auf der Nordostzufahrt zum Bahnhof Bern, da sich hier die Personenzüge vom und zum Bahnhof Bern und die Güterzüge auf der Lötschberg-Simplon-Achse kreuzen.

Um die Kapazitäten im Knoten Bern zu erhöhen, befinden sich bereits einige Vorhaben in Umsetzung bzw. sind dem Betrieb übergeben worden: Ein drittes Gleis Wankdorf-Ostermundigen wurde 1996 bewilligt und hat bereits dazu beigetragen, die Abkreuzungskonflikte zwischen Güterzügen zu verringern. Im Hinblick auf die Mehrbelastung nach Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels wurde ein drittes Gleis zwischen Ostermundigen und Gümligen gebaut und in Betrieb genommen. Dieses Vorhaben wird über den Neat-Objektkredit "Ausbauten übriges Streckennetz" finanziert. Ebenfalls beschlossen und in der Leistungsvereinbarung 2007-2010 zwischen Bund und SBB enthalten ist ein drittes Gleis Rütti-Zollikofen. Dieses Gleis dient dem Personenfernverkehr, dem Güterverkehr durch den Lötschberg sowie dem Regional-/S-Bahn-Verkehr. Mit der Umsetzung dieser Massnahmen werden gemäss heutigem Kenntnisstand im Knoten Bern die Kapazitäten auch nach der Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels ausreichend sein.

Grundsätzlich sind verschiedene Finanzierungsarten für eine Überwerfung Wylerfeld denkbar. Im Rahmen der Diskussionen um die Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte (Finis) und zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz verlangte das Parlament vom Bundesrat eine Gesamtschau. Das Bundesamt für Verkehr hat damit den Auftrag bekommen, die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) zu definieren. Die Arbeiten, ausgeführt in Zusammenarbeit mit den SBB und unter Einbezug der Kantone, sind gegenwärtig im Gang. Aus diesem Grunde können noch keine definitiven Ergebnisse präsentiert werden. Das Ziel von ZEB ist, eine Verbesserung des Schienenverkehrs für das gesamte Land anzustreben. Im Rahmen von ZEB wird auch die Nordostzufahrt des Bahnhofs Bern analysiert.

Es besteht auch die Möglichkeit, die Überwerfung Wylerfeld teilweise über den Infrastrukturfonds zu finanzieren. Das Parlament hat am 6. Oktober 2006 entschieden, die Überwerfung Wylerfeld nicht in die Liste der dringlichen Projekte aufzunehmen, weil das Projekt auf den gesetzlich verlangten Zeitpunkt von Ende 2008 nicht baureif sein wird. Spätestens zwei Jahre nach der Inkraftsetzung des Infrastrukturfonds (2010) wird der Bundesrat dem Parlament ein Programm unterbreiten, in welchem er Vorschläge für die Unterstützung der Agglomerationsprogramme sowie die Engpassbeseitigung beim Nationalstrassennetz macht. Dafür müsste der Kanton Bern die Überwerfung Wylerfeld in sein Agglomerationsprogramm aufnehmen, wenn eine teilweise Finanzierung über den Infrastrukturfonds möglich sein soll. Über den Infrastrukturfonds könnte nur derjenige Teil des Projekts Wylerfeld finanziert werden, der dem Agglomerationsverkehr dient. Eine weitere Möglichkeit ist, die Investition ganz oder teilweise über spätere Leistungsvereinbarungen Bund-SBB abzudecken. Allerdings stehen diese Finanzierungsquellen nicht kurzfristig zur Verfügung.

Antwort des Bundesrates.