SubmittedText

Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit eines Beitritts zu Unitaid zu untersuchen. Dabei soll er insbesondere das Kriterium der Komplementarität mit dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie mit Unaids und der Organisation Medicine for Malaria Venture berücksichtigen und die aktuelle Unterstützung dieser Parallelorganisationen beibehalten.

FederalCouncilResponseText

Die Schweiz beteiligt sich sehr aktiv an der Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Sie unterstützt namentlich die wichtigsten multilateralen Akteure: 2016 leistete sie Beiträge in Höhe von 20 Millionen Franken an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, in Höhe von 10 Millionen Franken an Unaids und in Höhe von 1,6 Millionen Franken an die Organisation Medicine for Malaria Venture. Die Unterstützung der Schweiz für den Globalen Fonds hat unter anderem dazu beigetragen, dass 9,2 Millionen Menschen mit antiretroviralen Wirkstoffen therapiert und 15,2 Millionen Tuberkulosekranke behandelt werden konnten. Diese drei Organisationen entwickeln zudem innovative Methoden, um einen besseren Zugang zu hochwertigen Medizinprodukten zu gewährleisten. So richtete beispielsweise der Globale Fonds eine Online-Plattform für die Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten ein, die dank umfangreicher Sammeleinkäufe den Regierungen von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen die Möglichkeit bietet, hochwertige Medikamente zum besten Marktpreis zu erwerben (www.wambo.org).

Der Bundesrat fördert die Suche nach innovativen Mechanismen für die Finanzierung der Ziele für nachhaltige Entwicklung. Eine wichtige Innovation von Unitaid ist die Einrichtung des Medicines Patent Pool, der Patentgemeinschaften für Medikamente organisiert, die bei der Behandlung von HIV/Aids, Hepatitis und Tuberkulose eingesetzt werden (www.medicinespatentpool.org). Es handelt sich um eine in Genf ansässige Stiftung, die mit Patentinhabern freiwillige Lizenzen für Generikahersteller aushandelt, welche sodann das Recht haben, diese Generika in einem bestimmten Gebiet oder an eine bestimmte Bevölkerungsgruppe in einem Land mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu verkaufen. Bislang unterzeichnete die Stiftung Verträge mit acht Patentinhabern. Die mit ihr zusammenarbeitenden Generikahersteller vertrieben vier Milliarden preisgünstige Arzneimitteldosen in 125 Ländern, darunter 79 Länder, die bisher nicht vom Wettbewerb der Generika profitierten. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) des Departementes für auswärtige Angelegenheiten finanziert zurzeit eine Machbarkeitsstudie, die klären soll, ob sich dieser Ansatz auch für andere patentierte Medikamente der WHO-Liste der unentbehrlichen Arzneimittel eignet, die in manchen Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen noch nicht erhältlich oder unerschwinglich sind.

Die Schweiz unterstützt auch andere innovative Initiativen in diesem Bereich, so etwa die Neue Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas (Nepad), die eine Vereinheitlichung der Registrierung von Arzneimitteln in Afrika anstrebt. Eine solche Vereinheitlichung wird es möglich machen, in den afrikanischen Ländern wirksame, hochwertige und kostengünstige Medikamente schneller zur Verfügung zu stellen.

Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme zur Interpellation Reynard 14.4144 ausführte, sieht er einen Beitritt zu Unitaid zurzeit nicht vor. Die Schweiz verfolgt mit Interesse die innovativen Ansätze von Unitaid. Sie leistet bereits erhebliche direkte Unterstützung an die wichtigsten Partner von Unitaid bei der Bekämpfung der Pandemien. Angesichts der Sparbemühungen des Bundes muss die Deza den für den Gesundheitsbereich aufzuwendenden Betrag kürzen. Infolgedessen ist es nicht angezeigt, einen Beitritt der Schweiz zu Unitaid in Form eines direkten Beitrags an diese Organisation zu erwägen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.