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Das Bundesamt für Energie (BFE) hat im Januar 2018 seine Vision für den Gebäudepark Schweiz 2050 publiziert. Darin ist die "Gebäudelabelfamilie" enthalten, die aus dem Gebäudeenergieausweis der Kantone (GEAK), Minergie, dem Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS Hochbau) und den 2000-Watt-Arealen gebildet wird.

Im Mai 2020 kündigte das BFE an, die Labelfamilie solle konsolidiert werden, dies über eine engere Zusammenarbeit zwischen den vier Labels und eine bessere Nutzung der Synergien. In diesem Zusammenhang wurde die Charta Gebäudelabels Schweiz publiziert. Ziel dieser Charta ist es, die vier Labels zu stärken und bekannter zu machen.

1. Nach welchen Kriterien hat das BFE diese vier Labels ausgesucht? Gab es eine Ausschreibung?

2. Sind andere Labels von vergleichbarer Qualität auf dem Markt, die den Eigentümerinnen und Eigentümern nützlich sein könnten im Hinblick auf das Erreichen der Ziele der Energiestrategie 2050? Falls ja, warum fördert das BFE nur vier ausgewählte Labels?

3. Werden die vier vom BFE ausgewählten Labels vom Bund finanziell unterstützt? Falls ja, gibt es finanzielle Unterstützung auch für andere Labels von vergleichbarer Qualität oder ist eine solche finanzielle Unterstützung möglich?

4. Können Eigentümerinnen und Eigentümer, die Gebäude bauen oder renovieren und dabei eines der vier vom BFE geförderten Labels berücksichtigen, Subventionen erhalten (beispielsweise über das Harmonisierte Fördermodell der Kantone, das Gebäudeprogramm oder den im neuen CO2-Gesetz vorgesehenen Klimafonds)? Falls ja, sollte das nicht auch der Fall sein für Eigentümerinnen und Eigentümer, die andere auf dem Markt verfügbare Labels von vergleichbarer Qualität berücksichtigen?

5. Arbeitet das BFE darauf hin, dass die vier von ihm geförderten Labels künftig eine Monopolsituation haben? Falls ja, ist das aus rechtlicher Sicht zulässig?

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Zu den Fragen 1, 2, 3 und 5:

Das Bundesamt für Energie (BFE) hat sich bei seiner Vision für den Gebäudepark Schweiz 2050 auf die Gebäudelabels beschränkt, die für die Zielerreichung der Energiestrategie 2050 im Gebäudebereich am wirkungsvollsten sind. Dies sind die vier vom Interpellanten genannten Labels. Sie wurden bzw. werden finanziell vom Bund unterstützt. Es gibt keine weiteren auf Schweizer Normen und der Schweizer Baukultur basierenden Labels, welche in der Branche so gut abgestützt sind wie die genannten vier. Zwecks effizientem Einsatz öffentlicher Mittel unterstützt der Bund keine anderen Gebäudelabels. Auch eine Ausschreibung erübrigte sich aus diesem Grund.

Zur Frage 4:

Die finanzielle Förderung des Gebäudeprogramms basiert auf dem Harmonisierten Fördermodell der Kantone (HFM). Nur die darin explizit aufgeführten Fördertatbestände berechtigen Bauherrschaften für die Förderung. Zuständig für die Förderung sind die Kantone. Im HFM sind neben dem Gebäudeenergieausweis der Kantone (GEAK bzw. GEAK Plus) und Minergie (bzw. Minergie-P) keine anderen Gebäudelabels genannt, daher können keine anderen gefördert werden. Innerhalb des Klimafonds wird das Gebäudeprogramm im Rahmen des neuen CO2-Gesetzes (17.071) in der heutigen Form weitergeführt.

Antwort des Bundesrates.