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Gemäss KVG, Artikel 58 hat die Qualitätskommission (EQK) die Arbeit aufgenommen und es wurden ihr bereits Aufträge gegeben. Aus der Interpellationsbeantwortung PROMs (21.3656) geht hervor, dass sich der Bundesrat in Sachen value based healthcare auf Artikel 58 und auch auf die EQK stützt. Doch seither wurde es sehr ruhig rund um die Qualitätsmessung und um die/ deren Weiterentwicklung. Gemäss der Website des BAG ((Quelle: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/versicherungen/krankenversicherung/qualitaetsentwicklung-schweiz.html)) legt der Bundesrat alle vier Jahre die zu erreichenden Ziele im Hinblick auf Qualitätsentwicklung im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung fest (Art. 58 KVG). Grundlage für die Vierjahresziele und die Jahresziele der EQK ist die Qualitätsstrategie des Bundesrats, die gemäss der Website in Vorbereitung war (Stand 12.4.2021).

Aus diesem Grund bittet die Interpellantin den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Liegt die Qualitätsstrategie des Bundesrats inzwischen vor, welche die Grundlage für die Vierjahresziele und Jahresziele der EQK bildet? Falls Nein, was sind die Gründe für die Verzögerung und wie beeinträchtigt dies die Arbeiten der EQK?

2. Welche Rolle spielen bei dieser systematischen Messung die value based healthcare Konzepte (u.a. PROMs) in der Qualitätsstrategie des Bundesrates und den Qualitäts-Messungen im Auftrag der EQK? Wie sieht der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern aus, welche auf diesem Feld bereits praktische Erfahrungen haben?

3. Wie sieht der weitere Zeitplan für die angekündigte Bestandsaufnahme und für das Konzept (2021-2023) aus?

4. Am 27. Februar 2022 lief die Antragsfrist für die Unterstützung von Projekten durch die EQK aus, wie viele Projekte wurden eingereicht?

FederalCouncilResponseText

1. Am 11. März 2022 hat der Bundesrat die Strategie zur Qualitätsentwicklung in der Krankenversicherung (Qualitätsstrategie), die Ziele des Bundesrates für den Zeitraum 2022-2024 und die Jahresziele 2022 der Eidgenössischen Qualitätskommission (EQK) genehmigt: www.bag.admin.ch / Strategie & Politik / Nationale Gesundheitsstrategien / Qualitätsstrategie KVG.

2. Die Qualitätsstrategie definiert ein Handlungsfeld zur evidenzbasierten Entscheidungsfindung. Dieses Handlungsfeld wird im Ziel des Bundesrates E2 "Eine Übersicht über den Wissenstand zur Qualität der Leistungen in der Schweiz ist öffentlich einsehbar (Nationales Qualitäts-Dashboard)" konkretisiert. Dieses Ziel verlangt, dass die EQK die relevanten Informationen zur Qualität der Leistungen auf nationaler Ebene zusammenfasst und sie in einer übersichtlichen Darstellung publiziert (Nationales Qualitäts-Dashboard). Diese Übersicht enthält insbesondere Informationen zu unerwünschten Ereignissen, Patient Reported Experience Measures (PREMs) und Patient Reported Outcome Measures (PROMs).

In diesem Rahmen hat sich die EQK ein Ziel zur Entwicklung und Implementierung von PROMs gesetzt (2022-10), dies unter Berücksichtigung der in der Schweiz bereits in verschiedenen Settings und in unterschiedlicher Weise erhobenen und genutzten PROMs.

3. Die Umsetzung des Ziels (2021-03) - Auftrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur Festlegung einer systematischen Qualitätsmessung und -überwachung (Monitoring) auf nationaler Ebene - sollte dieses Jahr anlaufen.

4. Bis Ende Februar wurden 29 Anträge auf Unterstützung regionaler oder nationaler Projekte eingereicht. Diese werden derzeit von der EQK bearbeitet.

Antwort des Bundesrates.