SubmittedText

Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Kokainsüchtige gibt es heute in der Schweiz?

2. Welche Probleme entstehen als Folge der Kokainsucht bei den Konsumenten selbst, in ihrem engeren Umfeld und in der Gesellschaft?

3. Wie viel kostet Staat und Gesellschaft die Bewältigung der aktuellen und der langfristigen Folgen der Kokainsucht?

4. Teilt er die Meinung vieler Fachleute, dass der Kokainkonsum in der Schweiz in den letzten Jahren stark zugenommen hat und dass auch in den nächsten Jahren mit einer weiteren starken Ausweitung zu rechnen ist?

5. Welche Anstrengungen unternimmt der Bund, um einer solchen Ausweitung des Kokainkonsums zu begegnen?

FederalCouncilResponseText

1./4. Gemäss den Zahlen des Bundesamtes für Polizei hat sich die Zahl der Verzeigungen wegen Kokainkonsum zwischen 1990 und 1997 verdoppelt. Ein zweiter Höhepunkt wurde 2005 erreicht, während 2006 wieder ein Rückgang registriert wurde. Die Zahl der Personen, die angaben, mindestens einmal Kokain konsumiert zu haben, ging von 3,3 Prozent 1997 auf 2,9 Prozent im Jahr 2002 zurück (gemäss der fünfjährlich durchgeführten Schweizerischen Gesundheitsbefragung, Bundesamt für Statistik). Bei den Jugendlichen unter 15 Jahren waren die Zahlen ebenfalls rückläufig und haben im Zeitraum von 2002 bis 2006 von 2,6 auf 1,6 Prozent abgenommen (Schweizerische Schülerbefragung, 2006, Schweizerische Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme).

Zusammenfassend stellt der Bundesrat fest, dass der Kokainkonsum in den Neunzigerjahren deutlich zugenommen hat, seither aber stabil geblieben zu sein scheint. Neue Daten, die eine bessere Einschätzung der allgemeinen Konsumtendenz ermöglichen, werden im Jahr 2008 publiziert.

2. In einer leistungsorientierten und hedonistischen Gesellschaft hat sich

Kokain zu einer Modedroge entwickelt. Der regelmässige Kokainkonsum hat ernsthafte somatische, psychische und soziale Probleme zur Folge. Doch nicht alle Personen, die Kokain konsumieren, werden abhängig. Ein Grossteil der abhängigen Personen weist eine Mehrfachabhängigkeit auf und bedarf einer ganzheitlichen Betreuung. Es dauerte einige Jahre, bis die sozialmedizinischen Dienste ihr Präventions- und Behandlungsangebot auf die Auswirkungen des Konsums dieses Produktes ausgerichtet hatten: Ausbildungsangebote, Internetseite, Empfehlungen für die Behandlung von kokainabhängigen Personen, ambulante und stationäre Behandlungsangebote, medikamentöse Unterstützung usw.

3. Die Universität Neuenburg hat 2005 eine Studie publiziert, in der die sozialen Kosten des Konsums illegaler Drogen auf 4,1 Milliarden Franken geschätzt werden. Eine Studie zu Kokain allein wurde insbesondere aus Kostengründen nicht durchgeführt. Für die Betreuung von kokainabhängigen Personen mussten keine neuen Strukturen geschaffen werden. Es reichte aus, die bestehenden mit spezifischen Präventions- und Behandlungsprogrammen zu ergänzen. Die auf Bundesebene geleisteten Unterstützungsbeiträge wurden über die bestehenden Kredite finanziert. Neue Bedürfnisse wurden nicht angemeldet. Vor diesem Hintergrund ist nicht davon auszugehen, dass die kokainbedingten Kosten im sozialmedizinischen Bereich kurzfristig stark ansteigen dürften.

5. Aus obenerwähnten Gründen und in Anbetracht der neuen Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen und der verfügbaren finanziellen Mittel erachtet es der Bundesrat nicht als notwendig, besondere Massnahmen zu treffen. Die vom Bundesamt für Gesundheit bereits getroffenen Massnahmen in den Bereichen Koordination, Ausbildung und Qualitätssicherung werden als ausreichend erachtet.

Antwort des Bundesrates.