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Gemäss Medienberichten soll die Realisierung des neuen Postzentrums St. Gallen erneut fraglich und von weiteren Kapazitätsschätzungen abhängig sein. Dies löst in der betroffenen Region, aber auch beim Personal grosse Verunsicherung aus. Ich frage den Bundesrat deshalb:

1. Wie weit sind die Planungen gediehen? Bis wann kann mit dem Entscheid über das Postzentrum St. Gallen gerechnet werden?

2. An welchem Standort wird das Zentrum realisiert?

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Einleitend ist es festzustellen, dass der Bau von Paketzentren in den alleinigen Zuständigkeitsbereich der PTT-Betriebe fällt, da es sich dabei um eine betriebsorganisatorische Massnahme handelt.

Die PTT-Betriebe sahen sich Ende 1993 durch die Situation auf dem Paketpostmarkt und die Auswirkungen des Rationalisierungsprogrammes "Briefpost 2000" gezwungen, das Bauvorhaben Postzentrum St. Gallen zu straffen. Der Budgetrahmen wurde damals nach unten korrigiert, und es wurde beschlossen, es bei einem Paketverarbeitungszentrum bewenden zu lassen. Sowohl die Gemeinde- als auch die Kantonsbehörden wurden darüber unterrichtet.

In der Zwischenzeit hat sich die Situation bei der Paketpost weiter verschlechtert. Verantwortlich für diese Entwicklung sind die allgemeine Konjunkturlage, der Wettbewerb sowie Überkapazitäten im Transportgewerbe. Mit einer signifikanten Belebung des Paketpostmarktes ist auf absehbare Zeit nicht zu rechnen, zumal sich mit der Liberalisierung die Konkurrenzsituation noch verschärft.

Die Post will dieser Tendenz aktiv begegnen und bei der Paketpost bis zum Jahre 2000 die volle Kostendeckung erreichen. Dazu wurde eine Strategie mit zwei Hauptstossrichtungen entwickelt. Einerseits sollen mit einem neuen, auf die geänderten Marktanforderungen ausgerichteten Leistungsangebot zusätzliche Erträge erwirtschaftet und andererseits mit einer neuen Produktionsstrategie die erforderlichen Kosteneinsparungen realisiert werden.

Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die Konkurrenz auf dem Paketmarkt bereits heute sehr stark ist und sie sich in Zukunft noch akzentuieren wird. Zudem ist in Betracht zu ziehen, dass die generellen Liberalisierungsbestrebungen auch im künftigen neuen Postgesetz ihren Niederschlag finden werden. Die Botschaft des Bundesrates wird im Sommer 1996 vorliegen.

Die auf zu optimistischen Verkehrserwartungen basierende Netzwerkkonzeption mit 4 Haupt- und 7 Regionalzentren musste angesichts der neuen Markteinschätzung grundsätzlich überarbeitet werden. Dabei wurden verschiedene Varianten mit 1 bis 11 Hauptzentren untersucht.

Als günstigste Lösung stellte sich dabei eine Variante mit nur 3 neuen Hauptzentren unter vorläufiger Beibehaltung der 2 bestehenden Zentren (Zürich-Mülligen und Bern-Schanzenpost) heraus. Als mögliche Standorte für die neuen Zentren wurden ermittelt:

- West: Raum Yverdon-Lausanne;

- Mitte: Raum Aarau-Oensingen;

- Ost: Grossraum Winterthur.

Die geplanten Neubauten sollen als einfache industrielle Zweckbauten mit modernster Fördertechnik erstellt werden. Mit der Einführung eines modifizierten Transportsystems (kombinierter Verkehr Schiene-Strasse) lassen sich hohe Investitionen in Postbahnhöfe verbinden. Diese neue Konzeption erlaubt praktisch die Halbierung der ursprünglich geplanten Kosten. Der Bau eines Paketzentrums St. Gallen ist dabei nicht mehr vorgesehen.

Antwort des Bundesrates.