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In der Folge der Ereignisse und des Sturzes der Regierung in Afghanistan haben die Länder, die an Militäroperationen der Nato beteiligt waren, begonnen, massiv Afghaninnen und Afghanen, die mit ihnen zusammengearbeitet haben, mitsamt ihren Familien auszufliegen. Insbesondere die USA haben Tausende von Personen in ihre verschiedenen Militärbasen in Europa gebracht. Die meisten europäischen Staaten taten das Gleiche mit den Personen, die ihnen vor Ort geholfen hatten. Anfang September befanden sich offenbar noch Tausende Afghaninnen und Afghanen auf der amerikanischen Militärbasis im deutschen Ramstein und in anderen amerikanischen Quartieren in Europa. Einige von ihnen sollen bis zum Abschluss des amerikanischen Visaverfahrens in andere europäische Länder verbracht worden sein, so nach Polen.

Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf die folgenden Fragen:

- Wie viele Afghaninnen und Afghanen wurden seinem Wissen nach seit Anfang August von europäischen Ländern in den Schengen-Raum oder in das Vereinigte Königreich gebracht?

- Wie viele Afghaninnen und Afghanen wurden seinem Wissen nach seit Anfang August von den Vereinigten Staaten auf ihre Militärbasen im Schengen-Raum gebracht?

- Wurden von den USA ausgeflogene Afghaninnen und Afghanen in den Schengen-Raum überführt? Wenn ja, wie viele?

- Werden Gespräche geführt über eine Aufteilung von afghanischen Personen, die von den USA und den europäischen Ländern nach Europa ausgeflogen wurden?

- Haben die europäischen Länder und die USA mit der Schweiz Kontakt aufgenommen, damit sie vorübergehend oder auf Dauer ein bestimmtes Kontingent ausgeflogener Afghaninnen und Afghanen übernimmt? Wenn ja, welche Erwartungen hatten sie?

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Die verlangte Zahl ist noch nicht bekannt, weil eine Reihe von Staaten, z.B. Deutschland oder das Vereinigte Königreich, nach wie vor Evakuierungen vornimmt. Deutschland ist in diesem Zusammenhang innerhalb des Schengen-Raums ein wichtiger Partner der USA, da die Ramstein Air Base als Transitort für gefährdete Afghaninnen und Afghanen dient. Gemäss dem US-Verteidigungsministerium sind bis Mitte September 2021 35'000 Afghaninnen und Afghanen über den Militärflugplatz weiter in die USA gereist. Gemäss US-Aussenministerium haben ausserdem Italien und Spanien vorübergehend gefährdete Personen aus Afghanistan aufgenommen. Genaue Zahlen für jene Länder sind bis jetzt keine veröffentlicht worden.

Der Bundesrat hat keine Kenntnis von Gesprächen über die allfällige Aufteilung der aus Afghanistan evakuierten Personen.

Die Schweiz erhielt, wie viele andere Staaten auch, eine allgemeine Anfrage der USA betreffend Transit sowie Aufenthalt von bestimmten Personengruppen, bevor diese in die USA weiterreisen können. Hinzu kam eine Anfrage der NATO an europäische Staaten, darunter auch die Schweiz, ein Kontingent von ihren afghanischen Mitarbeitenden, die bereits in den Kosovo evakuiert worden sind, aufzunehmen. Nachdem in diesem Zusammenhang die Rahmenbedingungen geprüft wurden, entschied sich die Schweiz, die Anfragen ablehnend zu beantworten. Seither sind keine weiteren Anfragen mehr eingereicht worden. In Verbindung mit der Evakuierungsaktion der USA aus Afghanistan gab es keine Personengruppen, die durch die Schweiz transitierten.

Antwort des Bundesrates.