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Der Bundesrat wird beauftragt, eine unabhängige landesweite Untersuchung der Auswirkungen der Coronapandemie auf das Gesundheitspersonal in den Spitälern, in der ambulanten Pflege, in den Pflegeheimen usw. in Auftrag zu geben.

Diese Untersuchung soll insbesondere Antworten auf folgende Fragen enthalten:

- Stand dem Pflegepersonal das nötige Schutzmaterial zur Verfügung? Welche weiteren Massnahmen wurden zum Schutz des Pflegepersonals getroffen? Welche dieser Massnahmen haben sich als wirksam erwiesen, welche nicht? Wurde dafür gesorgt, dass alle in den Genuss dieser Massnahmen kamen?

- Wurde systematisch getestet? Wenn ja, wie oft? Welche Ergebnisse liegen vor? Hatten sämtliche infizierten Pflegefachpersonen die Möglichkeit, sich krankschreiben zu lassen? Wurde das Coronavirus beim Pflegepersonal in sämtlichen Fällen als Berufskrankheit anerkannt?

- Konnten unterschiedliche Auswirkungen der Krise auf Frauen und Männer beobachtet werden?

- Hat die Bewältigung der Krise zu Überstunden für das Pflegepersonal geführt?

- Wie viele Personen dieser Berufsgruppe wurden mit dem Coronavirus infiziert? Wie viele sind daran gestorben?

- Welche Lehren ziehen die Expertinnen und Experten im Hinblick auf eine nächste Pandemie?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat ist sich, wie bereits in seiner Antwort auf die Frage 20.5703 Prezioso "Covid-19 et personnel soignant" ausgeführt, der Risiken bewusst, denen das Pflegepersonal im Kontakt mit Covid-19-Patientinnen und Patienten ausgesetzt war und ist. Nur dank des enormen Einsatzes des Gesundheitspersonals konnte die erste Welle der Covid-19-Pandemie gemeistert werden. Auch in der Bewältigung der zweiten Welle kommt dem Gesundheitspersonal eine zentrale Rolle zu.

Der Verzicht auf eine breit angelegte, nationale Befragung der Gesundheitseinrichtungen und dem Gesundheitspersonal liegt darin begründet, dass eine solche aus Sicht des Bundesrats nicht notwendig ist, um zu den benötigten Informationen zu gelangen. So wird der Rolle des Gesundheitspersonals in den verschiedenen vom Parlament geforderten Berichten zur Nachbearbeitung der Krise (20.3242 Postulat FDP-Liberale Fraktion, 20.3282 Motion Ettlin Erich, 20.3263 Motion Die Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP, 20.3297 Postulat Binder, 20.3721 Postulat Gysi, 20.3724 Postulat Wehrli) eine grosse Bedeutung zukommen. Diese Berichte sollen auch Antworten zur Situation und zur Sicherheit des Gesundheitspersonals liefern.

Das Bundesamt für Gesundheit ist ausserdem in einem regelmässigen Austausch mit den betroffenen Verbänden wie beispielsweise H+ Die Spitäler der Schweiz und Curaviva. In diesem Rahmen werden auch die Situation und der Schutz des Gesundheitspersonals thematisiert.

Es gilt des Weiteren zu beachten, dass die Organisation der Gesundheitsversorgung primär in die Kompetenz der Kantone fällt. Gleichzeitig liegt es in erster Linie in der Verantwortung des Arbeitgebers, d.h. der Spitäler und Pflegeheime, die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Da die verschiedenen Regionen in der ersten Welle unterschiedlich stark betroffen waren, dürften sich die Erfahrungen des Gesundheitspersonals je nach Region stark unterscheiden. Der Bundesrat ist daher der Meinung, dass auch die Kantone ein Interesse daran haben sollten, die spezifischen Auswirkungen der Pandemie auf das Gesundheitspersonal in den Spitälern und Pflegeheimen in Ihrem Kantonsgebiet zu untersuchen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.