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Analysen in der französischen Franche-Comté ergaben eine hohe Konzentration an Cyanobakterien (Blaualgen) in der Loue, einem Nebenfluss des Doubs. Dieses Phänomen hängt scheinbar mit dem übermässig hohen Phosphorgehalt zusammen, der auf Abfälle aus landwirtschaftlicher Tierhaltung oder städtische Abwässer zurückzuführen ist.

Im Doubs wurde ein Massensterben von Fischen festgestellt, und ein Reh ist verendet, nachdem es aus der Loue getrunken hatte. Diese schädlichen, für die Tierwelt sogar tödlichen Cyanobakterien stellen auch ein Risiko für den Menschen dar.

Trotz der letzten Regenfälle ist keine Verbesserung im Doubs festzustellen, und die Fische sterben immer noch. Frankreich empfiehlt, die gefangenen Fische nicht zu konsumieren, sondern wieder freizulassen, eine Praxis, die in der Schweiz verboten ist. Es wird ausserdem empfohlen, Haustiere nicht aus dem Fluss trinken zu lassen.

Die Situation erinnert an ein Phänomen, das bei Bienen beobachtet wurde. Der natürliche Lebensraum enthält Gifte, und das Abwehrsystem der Tiere wird geschwächt, wodurch sie krankheitsanfälliger werden. Die grosse Steinfliege, ein durch Umweltverschmutzung geschwächtes Insekt, ist übrigens fast verschwunden. Seit mehreren Jahren zeigen die Fischerei-Statistiken einen linearen Rückgang des Fischbestandes auf, auch der Arten, die nicht gefischt werden.

Angesichts dieser Tatsachen stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Hat die Schweiz mit den französischen Behörden Kontakt aufgenommen, um dieses Problem zu lösen?

2. Verfügen die beiden Länder über eine gemeinsame Politik, um die Verschmutzung des Doubs zu vermeiden beziehungsweise dieser entgegenzuwirken?

3. Wurden die Landwirtinnen und Landwirte beider Länder verständigt und auf die Gewässerverschmutzung aufmerksam gemacht, damit Präventionsmassnahmen ergriffen werden können?

4. Hängt die Verschmutzung eventuell mit den Dämmen, die den Wasserdurchfluss regulieren, zusammen? Könnte der Durchfluss zu gering sein?

5. Die Europäische Union hat eine Studie über das Verschwinden des Spindelbarsches, der als Bioindikator gilt, gestartet, und die Schweiz nimmt nicht daran teil. Warum nicht?

6. Sieht die Schweiz konkrete Massnahmen vor, um das Ökosystem des Doubs wiederherzustellen?

7. Ist diese immer wiederkehrende Verschmutzung mit den Bedingungen vereinbar, die für die Errichtung des Regionalparks "Parc Naturel Régional du Doubs" erfüllt werden müssen?

FederalCouncilResponseText

Bis heute konnte keine Verunreinigung festgestellt werden, die für das im Frühjahr 2010 beobachtete Fischsterben im Doubs im Grenzgebiet zwischen der Schweiz und Frankreich hätte verantwortlich sein können. Die Behörden sind dabei, die Ursachen dieses Phänomens zu eruieren. Im Gegensatz zur Loue, die vollständig auf französischem Territorium fliesst, ist die Konzentration von Cyanobakterien im Doubs gering. Hingegen zeigen die Fische einen starken Pilzbefall. Die durchgeführten Wasserproben haben keine bedeutenden Anomalien ergeben.

Um Lösungen zu suchen, werden die in der Interpellation aufgeworfenen Fragestellungen - Schwall/Sunk, Restwassermengen, Renaturierung, Artenvielfalt, Beratung der Landwirtinnen und Landwirte, gemeinsame Politik, Prävention - regelmässig zwischen Frankreich und der Schweiz erörtert. Diese Gespräche, an denen Vertreterinnen und Vertreter der Kantone Jura, Neuenburg, Bern und Waadt sowie des Bundes teilnehmen, erfolgen insbesondere innerhalb der Konsultationsgruppe, die kraft der Vereinbarung betreffend die Konsultation der Schweiz im Rahmen der Anwendung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union durch Frankreich im Einzugsgebiet des Doubs und in seinen Nebeneinzugsgebieten errichtet wurde. Die Gruppe wird demnächst zusammentreten, um unter anderem die vier folgenden Themen vertieft zu behandeln:

- gegenwärtige Tätigkeiten in Frankreich;

- Entwicklung der schweizerischen Gesetzgebung;

- Optimierungsmöglichkeiten bei der Einbettung der Gewässerbewirtschaftung in den Umweltkontext; und

- Fischsterben.

Die Errichtung eines regionalen Naturparks Doubs wird durch das Fischsterben nicht infrage gestellt.

In Bezug auf die Staudämme ist festzuhalten, dass für die drei fraglichen Anlagen eine Restwassermenge zwischen 2 und 4 Meter pro Sekunde gilt. Diese Wassermenge wurde international koordiniert festgesetzt und entspricht der obengenannten Vereinbarung, die sich auf die geltenden Regelungen stützt.

Antwort des Bundesrates.