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Der technische Fortschritt hat die Entwicklung autonomer Fahrzeuge ermöglicht. Entsprechende Modelle wurden am Autosalon 2015 gezeigt, zur gleichen Zeit verkehrten Testfahrzeuge auf den Strassen von San Francisco. Autonome Fahrzeuge haben ein schier unfassbar grosses Innovationspotenzial, und ihr Potenzial für die Forschung ist riesig. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge wird grosse Auswirkungen auf die Gesellschaft haben, insbesondere hinsichtlich der Verkehrssicherheit und des Verkehrsmanagements, aber auch in den Bereichen Logistik, Personen- und Warentransport sowie Siedlungsentwicklung.

Vier US-Bundesstaaten (Kalifornien, Colorado, Michigan, Nevada) haben ihre Gesetzgebung im Hinblick auf das Inverkehrbringen autonomer Fahrzeuge angepasst. In Europa stehen der Einführung autonomer Fahrzeuge die Bestimmungen des Wiener Übereinkommens über den Strassenverkehr (insbesondere Art. 8) und die entsprechenden Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes im Weg. Trotzdem haben Frankreich und das Vereinigte Königreich angekündigt, dass auf ihrem Strassennetz bald autonome Fahrzeuge verkehren werden.

In einem Interview mit der "Schweiz am Sonntag" (7. März 2015) haben sich sowohl Bundesrätin Doris Leuthard als auch das Astra dafür ausgesprochen, dass auf Schweizer Strassen autonome Fahrzeuge verkehren; gleichzeitig wurde in diesem Interview erwähnt, welche Herausforderungen (Sicherheit, Haftung, Verkehrsregeln usw.) sich dabei stellen.

Wir bitten den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass autonome Fahrzeuge potenziell sicherer sind, wenn man bedenkt, dass nur einer von zehn Unfällen auf ein technisches Problem zurückzuführen ist, während bei herkömmlichen Fahrzeugen neun von zehn Unfällen durch menschliches Versagen erfolgen?

2. Was erlaubt Frankreich und dem Vereinigten Königreich die Einführung autonomer Fahrzeuge, obwohl die gesetzlichen Bestimmungen im Wiener Übereinkommen über den Strassenverkehr dem eigentlich entgegenstehen?

3. Gedenkt der Bundesrat, dieselbe Strategie anzuwenden, die auch Frankreich und das Vereinigte Königreich angewandt haben?

4. Oder fasst der Bundesrat andere Massnahmen ins Auge, mit denen die Einführung autonomer Fahrzeuge ermöglicht und gefördert werden kann?

FederalCouncilResponseText

1. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Interpellanten, wonach mit den autonomen Fahrzeugen ein grosses Potenzial verbunden ist. Autonome Fahrzeuge könnten unter anderem einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses leisten. Mit den autonomen Fahrzeugen sind aber auch verschiedene gesellschafts- und verkehrspolitische Fragestellungen verbunden, die einer breiten Diskussion bedürfen. Zudem setzt ihr Einsatz eine digitale Infrastruktur voraus.

2. Das Wiener Übereinkommen über den Strassenverkehr garantiert den grenzüberschreitenden Verkehr von konformen Fahrzeugen und legt die international geltenden Verkehrsregeln fest. Das Wiener Übereinkommen über den Strassenverkehr verbietet nicht, im nationalen Verkehr weitere Fahrzeuge zuzulassen und abweichende Vorschriften zu erlassen, soweit sie mit den international geltenden Verkehrsregeln vereinbar sind.

3./4. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat im April 2015 einen ersten Versuch mit einem autonomen Fahrzeug bewilligt und ist gegenüber weiteren Gesuchen aufgeschlossen. Der Bundesrat unterstützt diese Strategie. Weitere Massnahmen des Bundes wie beispielsweise die Finanzierung von Versuchen mit einem autonomen Fahrzeug erscheinen derzeit aber weder erforderlich noch angemessen.

Antwort des Bundesrates.