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Häufig sind es Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Nervosität, Müdigkeit oder Konzentrationsschwierigkeiten, die einen besorgten Menschen zum Arztbesuch bewegen. Nicht selten führen diese Symptome zur Schlussfolgerung, dass es sich um Elektrosensibilität handeln könnte, obwohl es für diese keine anerkannte medizinische Diagnose gibt. Die Probleme der betroffenen Bürgerinnen und Bürger bleiben deshalb bestehen. So beschäftigt diese Thematik auch viele Einwohner, nicht nur in der Schweiz, sondern auch in anderen Industrieländern.

Diesbezüglich habe ich einige Fragen an den Bundesrat:

1. In Bezug auf die Kataraktstudie (Kälberblindheit) von Professor Dr. M. Hässig in Sachen "Bauernhof Rütihof"/Hans Sturzenegger stellt sich die Frage: Hat sich der Bundesrat mit der Studie befasst? Wenn ja, sieht er hier Handlungsbedarf oder eine Notwendigkeit, die Bestimmungen und Gesetze entsprechend anzupassen?

2. Der Bundesrat gibt in seiner Antwort auf die Motion 13.3957 vom 12. November 2013 zu, dass in Sachen nichtionisierender Strahlung einige offene Fragen bestehen zu allfälligen langfristigen Auswirkungen, welche durch weitere Forschungen geklärt werden sollten. Hat er vor, mindestens ideell die Wirtschaft in ihren Forschungsbemühungen in dieser Richtung zu unterstützen? Wenn ja, wie?

3. Gibt es zurzeit Dosimeter auf dem Schweizer Markt, die zuverlässig und kostengünstig interessierten Personen zugänglich sind? Mit einem solchen Gerät könnte dann jeder selbst feststellen, ob zu Hause oder am Arbeitsplatz ein erhöhter Wert der nichtionisierenden Strahlung vorhanden ist.

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1. Dem Bundesrat ist die genannte Studie zur Kälberblindheit bekannt. Für die auf dem besagten Hof festgestellte Häufung von Katarakten bei Kälbern konnte keine der bekannten Ursachen identifiziert werden. Ob die Strahlung der auf diesem Hof befindlichen Mobilfunkanlage eine Rolle spielte, blieb offen. Das Ergebnis dieser Fallstudie gibt deshalb keinen Anlass dazu, die Schutzbestimmungen der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (SR 814.710) anzupassen. Im Anschluss an diese Fallstudie hat das Bafu bei der Universität Zürich eine Folgeuntersuchung mit kontrollierter Exposition von Kühen gegenüber Mobilfunkstrahlung in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Folgestudie werden nach Abschluss dieser Untersuchungen veröffentlicht. Zudem wurde eine Meldeplattform für Gesundheitsprobleme bei Nutztieren, für die nichtionisierende Strahlung als Ursache vermutet wird, eingerichtet.

2. Das Bafu und das BAG finanzieren wissenschaftliche Untersuchungen zum besseren Verständnis der biologischen Wirkungen von alltagsrelevanter nichtionisierender Strahlung. Bafu, BAG und Bakom sind Träger der an der ETH Zürich domizilierten Forschungsstiftung Strom und Mobilkommunikation. Die drei Bundesämter unterstützen deren Tätigkeit durch die Mitwirkung im Stiftungsrat und durch finanzielle Beiträge an Veranstaltungen. Das Bafu unterstützt ausserdem das umweltmedizinische Beratungsnetz des Vereins Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz bei der Beratung von Patienten mit vermuteter Elektrosensibilität. Das Bafu fördert schliesslich die Entwicklung innovativer Umwelttechnologien durch Privatfirmen und Institutionen der angewandten Forschung.

3. Dosimeter zur Erfassung der persönlichen Elektrosmogbelastung sind relativ teure Hochtechnologiegeräte; die Interpretation der Aufzeichnungen gestaltet sich zudem für Nichtspezialisten schwierig. Mehrere kantonale Umweltämter verfügen über derartige Messgeräte, die sie interessierten Personen leihweise abgeben. Diese Fachstellen leisten auch Hilfestellung bei der Interpretation der Ergebnisse. Für den Bund steht ein für die ganze Bevölkerung repräsentatives NIS-Monitoring im Vordergrund, wie es im überwiesenen Postulat Gilli 09.3488, "Elektromagnetische Felder. Monitoring", grundsätzlich verlangt wird. Entsprechende Vorbereitungen sind im Gang.

Antwort des Bundesrates.