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Unser System der Berufslehre hat sich bewährt. Es ermöglicht Jugendlichen das Erlernen eines Berufes, bietet aber auch die Möglichkeit, kulturelle Werte zu vermitteln. Es ist allerdings nicht auf Menschen ausgerichtet, die schon älter sind und die die obligatorische Schulzeit nicht in der Schweiz absolviert haben oder möglicherweise gar nie zur Schule gegangen sind, wie dies bei Flüchtlingen und bei vorläufig aufgenommenen Personen der Fall ist.

Es wäre daher sinnvoll, wenn das Berufsbildungsgesetz angepasst und im Bereich der Berufsbildung ein Bildungsgang für Flüchtlinge (und eventuell für vorläufig aufgenommene Personen) geschaffen würde. Der Bildungsgang würde sich am Modell der beruflichen Grundbildung orientieren und Lehrverträge sowie die Ausbildung im Betrieb und in der Berufsfachschule beinhalten. Der Unterricht an der Berufsfachschule müsste der Situation der Flüchtlinge Rechnung tragen, insbesondere in Bezug auf das Erlernen der Sprache des betreffenden Kantons. Diese Lehre müsste allen Altersklassen offenstehen, und sie sollte drei bis vier Jahre dauern, damit die Lernenden eine richtige Ausbildung bekommen und die Lehrbetriebe nach den ersten Jahren, in denen sie hauptsächlich investieren, von der produktiven Phase der Lernenden profitieren können.

Daher stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Wäre es nicht sinnvoll, das Berufsbildungsgesetz dahingehend zu ändern, dass im Bereich der Berufsbildung ein solcher Bildungsgang für Flüchtlinge geschaffen wird?

2. Ist der Bundesrat nicht auch der Ansicht, dass die entsprechende Ausbildung drei bis vier Jahre dauern und damit länger sein sollte als die Formate, mit denen bislang experimentiert wurde?

3. Ist der Bundesrat der Meinung, dass eine solche Ausbildung auch vorläufig aufgenommenen Personen offenstehen sollte?

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Der Bundesrat ist der Auffassung, dass der Erwerb eines in der Schweiz anerkannten Bildungsabschlusses für Flüchtlinge einerseits zu deren Integration und andererseits zur Versorgung der Wirtschaft mit qualifizierten Fachkräften beiträgt. Mit entsprechenden Massnahmen im Rahmen der Integrationspolitik und der Fachkräfte-Initiative ist der Bundesrat bereits aktiv geworden. So hat er Ende 2015 ein Pilotprogramm mit Sprachförderung und einer Integrationsvorlehre für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene beschlossen. Die Vorlehre dauert ein Jahr; sie soll den Teilnehmenden den anschliessenden Einstieg in eine berufliche Grundbildung bzw. in den Arbeitsmarkt erleichtern.

Das Berufsbildungsgesetz (BBG) ist so ausgestaltet, dass individuelle Bedürfnisse berücksichtigt werden können. So ist gemäss Artikel 18 BBG die von der Interpellantin geforderte Verlängerung der beruflichen Grundbildung für Lernende jeglichen Alters möglich.

Zudem bieten die Kantone für Jugendliche Brückenangebote bzw. ein 10. Schuljahr an, in denen individuelle Bildungsdefizite aufgearbeitet werden können. Während der beruflichen Grundbildung stehen den Lernenden Stützkurse oder die fachkundige individuelle Begleitung (insbesondere für zweijährige Grundbildungen mit Berufsattest) zur Verfügung. Wird die Lehrabschlussprüfung nicht bestanden, kann sie zweimal wiederholt werden. Unter gewissen Umständen sind auch Prüfungserleichterungen möglich. Ausserdem stärkt der Bund zurzeit im Rahmen des Projekts "Berufsabschluss und Berufswechsel für Erwachsene" die Möglichkeiten für Erwachsene, zu einem Berufsabschluss zu gelangen.

Eine spezielle Flüchtlingslehre erachtet der Bundesrat aufgrund der bestehenden Möglichkeiten und Angebote hingegen nicht als zielführend. Das Risiko bestünde, dass ein solcher Sonderweg die Integration eher hemmen als fördern würde. Die reguläre berufliche Grundbildung ist wie oben dargelegt sowohl für Flüchtlinge als auch für vorläufig Aufgenommene zugänglich. Und Lernende, die auf zusätzliche Unterstützung angewiesen sind, profitieren von individuellen Unterstützungsmassnahmen mehr als von speziellen Strukturen für eine letztlich doch sehr heterogene Gruppe.

Antwort des Bundesrates.