SubmittedText

Gemäss einem Artikel im "Schweizer Soldat" (Ausgabe November) rechnet Rolf Siegenthaler, Chef Armeeplanung, mit Beschaffungskosten in der Höhe von 10 Milliarden Franken für 55 neue Kampfjets. Folgende Fragen dazu:

1. Gemäss diesen Zahlen wäre der Kaufpreis eines neuen Kampfjets 180 Millionen, gegenüber den 140 Millionen, welche ein Gripen gekostet hätte. Wie ist diese massive Preissteigerung zu erklären?

2. Gemäss VBS soll eine Expertengruppe bis Frühling 2017 die grundlegenden Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten in einem Bericht beantworten. Wie kann Herr Siegenthaler vor Abschluss dieses Berichtes wissen, erstens wie viele Kampfjets die Schweiz überhaupt braucht und zweitens wie teuer diese werden?

3. Gemäss dieser hohen Zahl wird beispielsweise eine Lösung mit Occasionsjets gar nicht geprüft. Stimmt dies? Wenn ja, warum nicht?

4. Was für Kosteneinsparungen würde der Verzicht auf die Bombardierungsfähigkeit bringen?

5. Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die zuständigen Ämter aus allen Departementen und nicht bloss eine Begleitgruppe den Beschaffungsprozess steuern?

FederalCouncilResponseText

Anfang 2016 setzte das VBS eine interne Expertengruppe bestehend aus Vertretern der relevanten Fachbereiche von Armee, Armasuisse und Generalsekretariat ein. Diese erhielt den Auftrag, bis im Frühjahr 2017 - in Abstimmung mit dem möglichen weiteren Vorgehen im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung - die grundlegenden Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu klären und die Ergebnisse in einem Bericht darzustellen. Bei den Aussagen des Chefs Armeeplanung handelt es sich um dessen persönliche Ansichten, die er in einer Grussbotschaft vor einer kantonalen Offiziersgesellschaft geäussert hat, und nicht um erste Erkenntnisse aus den Arbeiten am Expertenbericht.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Bei den vom Chef Armeeplanung geäusserten Zahlen handelt es sich um Schätzungen, die u. a. berücksichtigen, dass es sich bei den Investitionskosten für die im Mai 2014 abgelehnte Gripen-Beschaffung um ein für die Schweiz ausgesprochen vorteilhaftes Angebot gehandelt hätte. Systempreise moderner Mehrzweckkampfflugzeuge (inklusive Logistikpaket, Bewaffnung, Anpassung der Bodeninfrastruktur, Ausbildungssimulatoren usw.) liegen in der Regel durchaus in der von Brigadier Siegenthaler genannten Grössenordnung. Allerdings können konkrete Angaben zu Preisen und Leistungen von Kampfflugzeugen erst vorliegen, nachdem entsprechende Offerten bei den Herstellern eingeholt worden sind, d. h. nach Beginn einer Evaluation.

2. Die genannte Zahl von 55 Kampfflugzeugen stammt aus dem Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraums (Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates Galladé 12.4130) vom 27. August 2014. Das Konzept legt dar, dass zur Gewährleistung eines dauerhaften Luftpolizeidiensts, bei welchem permanent zwei bis vier Flugzeuge in der Luft sein müssen, fünf Staffeln mit insgesamt 55 Kampfflugzeugen benötigt werden. Die Expertengruppe ist daran, ausgehend vom angestrebten Leistungsniveau einen in den 2020er Jahren konkret zu realisierenden Umsetzungsgrad zu definieren. Sie wird in ihrem Bericht auch Aussagen zur dafür benötigten Anzahl Flugzeuge und zu den voraussichtlichen Kosten machen.

3. Die Frage, ob Occasionsflugzeuge für die Schweiz eine Option sein könnten, wurde von der Expertengruppe geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung werden im Bericht dargestellt werden.

4. Die technischen Voraussetzungen für Luft-Boden-Einsätze sind auf modernen Mehrzweckkampfflugzeugen bereits vorhanden. Der Kostenanteil zur Erlangung einer minimalen Grundbefähigung im Erdkampf, wie sie die Schweizer Armee anstrebt, belaufen sich erfahrungsgemäss auf einige wenige Prozente des gesamten Systembeschaffungspreises eines Mehrzweckkampfflugzeugs. Konkrete Preisangaben können allerdings erst vorliegen, nachdem von den Herstellern entsprechende Offerten eingeholt worden sind.

5. Bei den aktuell laufenden Arbeiten handelt es sich um die Erstellung eines Berichtes, in dem die grundlegenden Fragen geklärt werden, bevor eine Evaluation eingeleitet wird. Die Arbeiten der VBS-internen Expertengruppe wird von einer Begleitgruppe unterstützt, die neben VBS-Mitarbeitern, Vertretern der vier Bundesratsparteien, einem Vertreter der Rüstungsindustrie und dem Präsidenten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft auch Fachleute aus dem EDA, dem EFD und dem WBF umfasst. Es handelt sich aber nur um Vorarbeiten. Der eigentliche Evaluations- und Beschaffungsprozess wird gemäss der bei grossen Rüstungsvorhaben gängigen Praxis, d. h. unter Einbezug aller relevanten Ämter und Departemente, verlaufen. Der erste Schritt wird der Antrag für einen Kredit zur Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) als Teil der Armeebotschaft sein.

Antwort des Bundesrates.