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Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Besteht Bereitschaft des Bundes, Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zusätzlich zu den üblichen Finanzbeiträgen zu unterstützen, mit finanziellen Mitteln für deren soziale Sicherheit (Pensionskasse, Vorsorgeeinrichtungen), ähnlich wie dies Artikel 9 des Kulturförderungsgesetzes für Kulturschaffende vorsieht?

2. Besteht Bereitschaft, Spitzensportlerinnen und Spitzensportler gegen Ende ihrer Karriere zu unterstützen bei einer Aus- oder Weiterbildung, auch mit Ausbildungsbeihilfen und Beratungsdienstleistungen, evtl. in Zusammenarbeit mit deren Wohnsitzkantonen?

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Träger des Leistungssports sind die unter dem Dach von Swiss Olympic zusammengeschlossenen Sportverbände. Parallel zum gewachsenen gesellschaftlichen Stellenwert des Leistungssports hat auch die subsidiäre Unterstützungsrolle von Bund, Kantonen und Gemeinden an Bedeutung gewonnen. Der Bund unterstützt daher die Aktivitäten im Leistungssport gestützt auf Artikel 16 des Sportförderungsgesetzes (SpoFöG, SR 415.0). Ziel ist unter anderem die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen zur Förderung des leistungsorientierten Nachwuchssports und des Spitzensports. Die Unterstützung des Bundes erfolgt subsidiär zu den Förderungsmassnahmen der Sportverbände und der Kantone mittels Finanzhilfen an die Sportverbände und Dienstleistungen für einzelne Sportlerinnen und Sportler. Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:

1. Der Bundesrat hat 2016 in Erfüllung des Postulates der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates 14.3381 einen Bericht zur Finanzierungs- und Vorsorgesicherheit im Spitzensport in der Schweiz vorgelegt. In diesem Bericht konnte aufgezeigt werden, dass eine Regelung der beruflichen Vorsorge analog zu jener im Kulturbereich vor allem auch von den betroffenen Sportlerinnen und Sportlern kritisch beurteilt wird. Die verfügbaren Mittel werden meist vollumfänglich für die Deckung des Lebensunterhaltes und der sportlichen Aktivitäten verwendet.

Viele Spitzensportlerinnen und Spitzensportler arbeiten in sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen (Teilzeit- oder Mehrfachbeschäftigungen, befristete Anstellungen oder selbstständige Erwerbsarbeit), welche in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht mit besonderen Problemstellungen verbunden sind. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Besserstellung der atypischen Beschäftigungsverhältnisse im Hinblick auf die Altersvorsorge nicht sportspezifisch, sondern generell im Rahmen von anstehenden Reformen in diesem Bereich zu lösen ist. Die vom Stimmvolk im September 2017 abgelehnte Reform der Altersvorsorge 2020 beinhaltete Massnahmen zur generellen Verbesserung der Altersvorsorge für Personen mit kleinen Einkommen und atypischen Arbeitsverhältnissen. Eine Neuauflage der Reform ist in Vorbereitung.

2. Im Leistungssportkonzept des Bundes sind Empfehlungen zur Förderung des Leistungssports auf verschiedenen Ebenen enthalten. Spitzensportlerinnen und -sportler können verschiedene Dienstleistungen wie Laufbahnberatungen, Aus- und Weiterbildungen oder Stellenvermittlung in Zusammenarbeit mit einem privaten Personaldienstleister während bzw. gegen Ende ihrer Karriere beanspruchen. Zudem bietet die Armee im Rahmen der Spitzensport-RS Weiterbildungen an (Sprachen, Kommunikation), und die Eidgenössische Zollverwaltung ermöglicht Ausbildungen während und Weiteranstellungen nach der Spitzensportkarriere. Eine Unterstützung von Sportlerinnen und Sportlern mittels Ausbildungsbeihilfen ist nach der geltenden Aufgabenteilung Sache der Kantone. Der Bundesrat sieht deshalb auf Bundesebene keinen Handlungsbedarf.

Antwort des Bundesrates.