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Kryptowährungen sind in aller Munde. Bitcoin und Co. werden in den Schweizer Medien fast täglich diskutiert. In Zug entwickelt sich im Zentrum der Schweiz ein Krypto-Valley. Gleichzeitig sind die Schweizerinnen und Schweizer - im Gegensatz zu Bürgerinnen und Bürgern vieler Nachbarländer - sehr bargeldaffin. Sie bevorzugen noch immer Banknoten im Portemonnaie und leicht verfügbar am Bankomaten. Diese werden als sicher und zuverlässig angesehen. Aber auch Bargeld hat seine Nachteile, seien dies hohe Kosten oder Diebstahl.

Kryptowährungen auf der anderen Seite sind anfällig auf extreme Kursschwankungen und werden zum Teil für illegale Geschäfte missbraucht. Auch Hackerangriffe auf Kryptowährungen nehmen zu. Dies führt dazu, dass Kryptowährungen eher als Investitionsanlage und nicht als Währung gebraucht werden. Jedoch gibt es auch bei Kryptowährungen grosse Vorteile. Sie können Transaktionen zwischen Privatpersonen wesentlich effizienter gestalten. Auch bringt die unterliegende Blockchain-Technologie ein grosses Potenzial mit sich.

Verschiedene Länder - darunter Schweden, Grossbritannien (mittlerweile haben sie das Vorhaben wieder beendet) -, aber auch die BIZ (Bank für internationalen Zahlungsausgleich) diskutieren über die Einführung von nationalen Kryptowährungen. Sie argumentieren dabei, dass eine nationale Kryptowährung das BIP steigern, die Seigniorage der Notenbanken erhalten sowie den Finanzmarkt stabilisieren könnte. Eine erhöhte Transparenz der Transaktionen wird ebenfalls oft als Argument ins Feld geführt. Auch die Schweiz muss sich Gedanken machen, inwieweit ein sogenannter Kryptofranken für die Schweiz infrage kommt und welche Vorteile er bringen könnte.

Ich lade den Bundesrat daher ein, folgende Fragen zu beantworten:

1. Mit welchen Massnahmen fördert er eine zielgerichtete Diskussion zum Thema Kryptowährungen und deren Vor- und Nachteile?

2. Was wären die Vor- und Nachteile eines Kryptofrankens? Sind Effizienzgewinne und ein erhöhtes Vertrauen in digitale Währungen möglich? Unter welchen Konditionen könnte ein Kryptofranken die Unabhängigkeit der Schweizerischen Nationalbank (SNB) gar erhöhen?

3. Wie stellt er sich konkret zur Ausgabe eines Kryptofranken?

4. Ist er bereit, ein Pilotprojekt zu einem "Krypto-Franken" zu lancieren? Sind die rechtlichen Voraussetzungen heute gegeben, um ein solches Pilotprojekt zu lancieren?

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Der Bundesrat erachtet die aufgeworfenen Fragen und Themen ebenfalls als wichtig und verfolgt die Diskussionen zum Thema, die auch in vielen anderen Ländern stattfinden. Dabei ist das Thema der Kryptowährungen sorgfältig von jenem des E-Frankens bzw. des digitalen Zentralbankgeldes zu unterscheiden. In diesem Sinne bezieht sich die Antwort auf Frage 1 auf Kryptowährungen, während die Antworten auf die Fragen 2, 3 und 4 digitales Zentralbankgeld im Sinne eines E-Frankens betreffen.

1. Kryptowährungen sind derzeit weltweit eine vielbeachtete Erscheinung. Grundsätzlich handelt es sich bei den existierenden Kryptowährungen, wie beispielsweise dem Bitcoin, um private Anlagen. Diese werden von Privaten oder Organisationen emittiert und können Geldcharakter erlangen, wenn diese Währungen bestimmte Funktionen erfüllen: Sie sollten zur Bezahlung von Waren oder Dienstleistungen benützt werden können, d. h. als Zahlungsmittel breit akzeptiert sein. Zudem sollten sie als stabile Recheneinheit für den Wert der getauschten Waren und Dienstleistungen dienen. Schliesslich sollten sie auch als langfristiges Wertaufbewahrungsmittel Verwendung finden. Bisher erfüllen die existierenden Kryptowährungen diese Funktionen von Geld nicht bzw. nur unzureichend, vor allem auch weil sie zu volatil sind. Für den Zahlungsverkehr und auch als Wertaufbewahrungsmittel sind die bislang verbreiteten Kryptowährungen daher zurzeit nicht geeignet. Es handelt sich also bisher eher um spekulative Anlageobjekte.

Der Bundesrat misst vor allem der dahinterstehenden Blockchain-Technologie eine wichtige Bedeutung zu. Anwendungen der Blockchain-Technologie bergen ein grosses Potenzial in diversen Wirtschaftsbereichen, können aber auch zu neuen Risiken führen. In der Schweiz schreitet die Entwicklung von Blockchain-Anwendungen aktuell nicht zuletzt im Finanzsektor rasch voran. Wie unter anderem in der Antwort des Bundesrates auf die Motion Béglé 17.3818 angekündigt, hat das EFD deshalb eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, welche die rechtlichen Rahmenbedingungen für finanzsektorspezifische Anwendungen der Blockchain-Technologie evaluiert und dem Bundesrat bis Ende 2018 Bericht erstatten soll.

2.-4. Die Einführung eines E-Frankens würde sowohl aus rechtlicher als auch aus geldpolitischer Sicht grundsätzliche Fragen aufwerfen. Die möglichen Vor- und Nachteile von digitalem Zentralbankgeld sind umstritten und werden sowohl vonseiten der Zentralbanken als auch vonseiten der Wissenschaft kontrovers diskutiert. Der Zugang der Bevölkerung zu digitalem Zentralbankgeld hätte grundlegende Auswirkungen auf die derzeitige Aufgabenteilung zwischen Zentralbank und Geschäftsbanken. Neben den technischen und rechtlichen Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen würden, wären vor allem auch die ökonomischen Auswirkungen vertieft zu analysieren. Zentrale Bedeutung käme dabei den Risiken im Bereich der Finanzstabilität zu.

Der Bundesrat möchte das Thema des E-Frankens bzw. des digitalen Zentralbankgeldes mit der notwendigen Tiefe und Ausführlichkeit diskutieren.

Er hat sich deshalb bereiterklärt, das Postulat Wermuth 18.3159 anzunehmen und in dem entsprechenden Postulatsbericht die Thematik vertieft zu behandeln.

Antwort des Bundesrates.