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Im Mai 2008 wurde in Ouahigouya im Norden von Burkina Faso ein grosser Schlachthof eingeweiht, der mithilfe des Bundes errichtet worden war. Auf einer Tafel neben dem Eingang ist zu lesen, dass pro Stunde 26 Rinder, 70 Schafe und 26 Schweine verarbeitet werden können. Allerdings ist dieser Schlachthof meistens nicht in Betrieb.

Deshalb stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Wer hatte die Idee zum Bau dieses Schlachthofs? Stammt sie aus der Schweiz oder aus Burkina Faso?

2. Wie hoch sind die Gesamtkosten für den Bau?

3. Welche Partner wurden zur Finanzierung beigezogen - lokale politische Behörden oder lokale Gruppierungen?

4. Wer ist zurzeit der rechtmässige Besitzer dieses Schlachthofes?

5. Welche Kontrollen sind vorgesehen, um den reibungslosen Betrieb dieser Einrichtung zu gewährleisten?

6. Wie sieht der Bund die Zukunft dieses Schlachthofs?

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Der Schlachthof von Ouahigouya wurde im Rahmen des Programms zur Entwicklung der mittelgrossen Städte (Programme de développement des villes moyennes) gebaut, mit dem Burkina Faso die Finanz- und Managementkapazitäten dreier mittelgrosser Städte (rund 500 000 Einwohnerinnen und Einwohner) stärken will, um wettbewerbsfähige regionale Entwicklungsschwerpunkte zu schaffen. Die Deza unterstützt dieses Programm seit 1992. Es ist Teil der 1996 eingeleiteten Dezentralisierungspolitik Burkina Fasos und schliesst an die von anderen technischen und finanziellen Partnern (Deutschland, Europäische Union, Frankreich, UNDP, Weltbank) lancierten Initiativen im Bereich Dezentralisierung und Aufbau der lokalen Regierungsführung in anderen Regionen Burkina Fasos an.

1. Der Bau des Schlachthofs geht auf eine Initiative der lokalen Gemeinschaften und Amtsträger zurück. Bei der Planung wurden alle betroffenen Akteure einbezogen (Züchter, Metzger, Transporteure, Konsumenten, Gesundheitsbehörden, Gemeinschaften, lokale Behörden). Mit dem Bau verfolgte die Stadt hauptsächlich zwei Ziele:

- Lösung der durch die Schwarzschlachtungen verursachten Gesundheitsprobleme, indem die Lokalbevölkerung Zugang zu Qualitätsfleisch erhält, das von den zuständigen Behörden zertifiziert wurde;

- Nutzung des Wirtschaftspotenzials in einer von Viehzucht und Weidewirtschaft geprägten Region und damit Generierung von Einkommen für die Gemeinschaft.

2. Die Deza hat die für den Bau des Schlachthofs erforderlichen finanziellen Mittel in der Höhe von 1 300 000 Franken gemäss den Bestimmungen des Kooperationsabkommens bereitgestellt. Die Stadt Ouahigouya hat sich im Gegenzug verpflichtet, die erzielten Einnahmen in den Unterhalt des Schlachthofs und in den Fonds zur Unterstützung der kommunalen Entwicklung (Fadec) zu reinvestieren und Bohrungen und Schulen zu realisieren.

3. Die Stadt Ouahigouya als Bauherrin hat einen Beitrag von 40 000 Franken an das Projekt geleistet. Dieser Betrag entspricht dem Grundstückswert und den Kosten für die Konsultation der verschiedenen beteiligten Akteure.

4. Der Schlachthof ist gemäss dem burkinischen Dezentralisierungsgesetz Eigentum der Stadt Ouahigouya.

5. Die Verwaltung des Schlachthofs wurde einem Geschäftsführer anvertraut, der über einen Verwaltungs- und Finanzdienst verfügt. Er wird von einem Verwaltungsrat mit elf Mitgliedern (Gemeinderäte, Metzger, Transporteure, Geschäftsleute und technische Dienste des Staats) kontrolliert. Der Staat gewährleistet die Kontrolle der Fleischqualität und die Einhaltung der Hygienevorschriften durch seine technischen Dienste. Gemäss den Bestimmungen des Kooperationsabkommens verfolgt das Schweizer Kooperationsbüro in Burkina Faso die Umsetzung des Programms und informiert sich bei den verschiedenen Verantwortlichen über die Entwicklung des Schlachthofs, bis die laufende Phase im Dezember 2013 abgeschlossen ist.

6. Der am 26. Juni 2008 in Betrieb genommene Schlachthof verfügt über eine Kapazität von 100 Rindern, 320 Schafen/Ziegen und 30 Schweinen pro Tag. Die Auslastung beträgt 15 Prozent der Gesamtkapazität, womit die tägliche Nachfrage der Stadt Ouahigouya gedeckt werden kann. Der Gemeindeschlachthof ist jedoch auf die Bedürfnisse der ganzen Region ausgelegt und soll schrittweise den Bedarf von knapp einer Million Einwohnerinnen und Einwohnern abdecken, indem Partnerschaften mit dem Rindfleischsektor Ghanas und Malis eingegangen werden.

Die Ergebnisse des Schlachthofs, der mit einer Entwicklungs- und Wachstumsperspektive von zwanzig Jahren gebaut wurde, liegen leicht unter den ursprünglichen Erwartungen. Drei Jahre nach Inbetriebnahme sollten die Strukturkosten vollständig gedeckt werden können, was bei der Wasserrechnung noch nicht der Fall ist. Zwischen März und Juli 2011 war der Betrieb erheblich beeinträchtigt, dies hauptsächlich wegen der ungenügenden Wasserversorgung. Die Stadt hat die Probleme durch neue Bohrungen und durch die Übernahme der ausstehenden Wasserrechnungen gelöst. Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit hat zu dieser Bereinigung beigetragen. Die Stadt hat sich verpflichtet, die künftigen Rechnungen durch regelmässige Einstellungen in das Gemeindebudget zu übernehmen.

Die Umsetzung eines solchen Programms ist immer komplex. Die von der Deza unterstützten Zentralmärkte in den drei mittelgrossen Städten Burkina Fasos hatten zu Beginn alle Schwierigkeiten. Zehn Jahre nach der Inbetriebnahme erzielen sie jedoch Gewinne, die den Unterhalt der Gebäude decken und Arbeitsplätze gewährleisten. Sie ermöglichen auch Einnahmen, dank derer Schulen und Wasserstellen direkt aus dem Gemeindehaushalt finanziert werden können. Im Rahmen ihres Auftrags wird die Deza die Vernetzung der kommunalen Amtsträger und der Schlachthofverantwortlichen mit anderen Gebietskörperschaften, mit der Rindviehbranche und mit der Privatwirtschaft unterstützen, um neue Geschäftsmöglichkeiten zu entwickeln.

Antwort des Bundesrates.