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1. Hat der Bundesrat Kenntnis von Plänen einer Konzentration der diversen Empa-Betriebsstandorte (Dübendorf, St. Gallen, Thun) an einem neuen Ort und wie beurteilt er diese Absicht?

2. Wie hoch sind oder schätzt der Bundesrat die Kosten (Neubauten, Umzugsaufwand) der Errichtung eines neuen (alleinigen) Empa-Standortes und welches sind seine Vorstellungen über deren Finanzierung?

3. Wie hoch gewichtet der Bundesrat die regionalpolitischen Interessen an der bestehenden Unternehmensstruktur (Abdeckung eines breiten Raumes durch mehrere Standorte, Kompensation für von vom Abbau von Bundesarbeitsplätzen betroffene Regionen) und wie gedenkt er, diese in den Empa-Entscheidprozess einzubringen?

4. Fände es der Bundesrat nicht am Platz, die Empa-Organe zur Vermeidung unnötiger Planungskosten davon abzubringen, weiterhin finanzpolitisch unrealistische Unternehmensumstrukturierungen zu verfolgen, und wäre er bereit, ihnen die Vorgabe zu machen, die Empa habe sich an den bestehenden Standorten Dübendorf, St. Gallen und Thun weiterzuentwickeln?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat begrüsst grundsätzlich die Bestrebungen des ETH-Rates, durch eine bessere Vernetzung seiner Institutionen die Effizienz des ETH-Bereiches stärken zu wollen. Die Arbeiten dazu wurden durch ein Postulat Haering 00.3755, "Evaluation der Forschungsanstalten im ETH-Bereich", angeregt. Im Dezember 2004 entschied in diesem Zusammenhang der ETH-Rat, Kompetenzzentren aufzubauen, in denen die Institutionen des ETH-Bereiches gemeinsam themenorientierte Forschung betreiben werden. Eines dieser Zentren sollte sich dabei den Materialwissenschaften widmen, einem der Kerngebiete der Empa.

Zu den Fragen im Einzelnen:

1. Der ETH-Rat hat sich am 28./29. Juni 2005 für eine Netzwerklösung für das Kompetenzzentrum für Materialwissenschaften und Technologie entschieden, an dem auch die Empa beteiligt ist. Die Errichtung des Kompetenzzentrums stellt dabei keinen der Standorte der Empa prinzipiell infrage. Aus wissenschaftlichen und methodischen Gründen (Nutzung von teueren Infrastrukturen oder aufwändigen Produktionsprozessen) ist eine Verlegung von einzelnen Forschungsaktivitäten hingegen denkbar. Solche Verlegungen werden mit den Betroffenen innerhalb und ausserhalb des ETH-Bereiches sorgfältig abgesprochen. Sie werden ebenfalls der Rahmenvereinbarung zwischen der ehemaligen Gruppe für Rüstungsdienste und der Empa aus dem Jahre 1993 Rechnung tragen.

2. Durch die Netzwerklösung entfallen die Kosten für die Errichtung eines neuen, alleinigen Empa-Standortes - ein Szenario, das vom ETH-Rat nie in Betracht gezogen wurde. Kosten für die Restrukturierung der Forschungsbereiche zur Ausgestaltung der Kompetenzzentren und allfällige damit verbundene Verlegungen von Forschungstätigkeiten werden durch bestehende Mittel des ETH-Bereiches getragen.

3. Der Bundesrat geht mit der Interpellantin einig, dass eine Aufgaben- und Strukturüberprüfung der Empa richtig und angebracht ist. Die gewählte Netzwerklösung für das Kompetenzzentrum Materialwissenschaften ermöglicht eine Fortführung von Aktivitäten der Empa an verschiedenen Standorten. Die Forschungsaktivitäten und Dienstleistungen kommen damit verschiedenen Regionen zugute. Die im Kompetenzzentrum geplante strukturelle Vernetzung mit den beiden ETH stärkt diese Situation.

Betreffend den Standort Thun kann gesagt werden, dass er sich laut ETH-Rat Empa-seitig im Verlauf der vergangenen rund zehn Jahren als wissenschaftlich und technisch nicht optimal erwiesen hat. Diese Beurteilung ergebe sich unabhängig von der Errichtung des Kompetenzzentrums Materialwissenschaften und Technologie. Die Empa werde dem ETH-Rat Problemlösungen vorschlagen und dabei Vor- und Nachteile sorgfältig gegeneinander abwägen. Zu erwähnen bleibt, dass die Empa in Thun in Räumlichkeiten der Armasuisse untergebracht ist und damit Kontakte zum Wissenschafts- und Technologiezentrum des VBS bestehen.

4. Mit dem Entscheid des ETH-Rates vom 28./29. Juni 2005 für eine Netzwerklösung entfallen Planungskosten für eine in der Interpellation vermutete, aber vom ETH-Rat nie diskutierte Ansiedlung der Empa an einem einzigen, neuen Standort. Die Ausgestaltung und der Betrieb des geplanten Kompetenzzentrums werden zusätzliche Mittel des ETH-Bereiches erfordern. Dieser Aufwand wird jedoch durch bestehende Mittel des ETH-Bereiches getragen bzw. durch einen Effizienzgewinn wettgemacht.

Der Bundesrat sieht aus den obgenannten Gründen keinen unmittelbaren Handlungsbedarf, wird jedoch im Rahmen der Ausarbeitung des Leistungsauftrages an den ETH-Bereich für die Jahre 2008-2011 allfällige Beschlüsse des ETH-Rates prüfen und Vorgaben setzen.

Antwort des Bundesrates.