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2013 trat ein Moratorium in Kraft, das die Verwendung gewisser Neonicotinoide stark einschränkt. Dieses Moratorium ist 2015 offenbar abgelaufen. Ein Gesamtbericht ist noch ausstehend.

In anderen Ländern Europas, insbesondere in Frankreich, wurden Massnahmen ergriffen, um gewisse Neonicotinoide zu untersagen. Die Verbote werden 2018 in Kraft treten.

Dass das endgültige Verbot dieser Pestizide auf so viel Widerstand stösst, liegt unter anderem am grossen Einfluss der Chemiekonzerne, die diese Neonicotinoide herstellen.

Die Varroamilbe muss als Erklärung für das Bienensterben hinhalten, ist aber nicht die Ursache dafür. Viele Studien zeigen, dass sich die Bienen an die Varroamilbe gewöhnen. Die Natur findet immer ein Mittel, um sich zu wehren, wenn der Mensch nicht dazwischenfunkt.

Zwischen den Landwirtinnen und Landwirten und den Imkerinnen und Imkern besteht tatsächlich ein Interessenkonflikt. Der Gesetzgeber muss aber schnell handeln und die Verwendung der Neonicotinoide verbieten; gleichzeitig muss der Landwirtschaft die Möglichkeit gegeben werden, sich der neuen Situation anzupassen.

Ich bitte den Bundesrat deshalb, folgende Fragen zu beantworten:

1. Im Zusammenhang mit einem Vorstoss der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur wurde ein Gesamtbericht zu dieser Frage verlangt. Wann wird dieser vorliegen?

2. Anscheinend ist die Frage eines Verbots der Neonicotinoide langfristig nicht geregelt. Das Moratorium, das die Verwendung von Neonicotinoiden in der Schweiz einschränkt, ist offenbar 2015 abgelaufen. Welche Schritte werden diesbezüglich unternommen, und welche Massnahmen werden in Betracht gezogen?

FederalCouncilResponseText

Die Varroamilbe wird von der Mehrheit der Bienenforscher, vom Bienengesundheitsdienst und von den Imkerinnen und Imkern als das Hauptproblem für die Gesundheit der Bienen in der Schweiz wie auch weltweit bestätigt (Zentrum für Bienenforschung, ZBF, Universität Bern, Apisuisse, BGD, Bienenzüchter). Die Varroamilbe ist nicht der einzige Faktor, der die Winterverluste der Bienenvölker bedingt, aber er trägt substanziell zur Schwächung der Bienen bei, was durch zahlreiche wissenschaftliche Studien und Erfahrungen der Praxis im Feld bestätigt ist. Aus diesem Grund wurden viele Forschungsprojekte initiiert, um diesen Parasiten erfolgreich zu bekämpfen.

Der Bundesrat beantwortet die zwei Fragen wie folgt:

1. Am 21. Mai 2013 wurde die Motion der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur 13.3367 angenommen. Das Anliegen dieser Motion, die Risiken, die durch die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln für die Umwelt und insbesondere für die Bienen und andere Bestäuber entstehen, bis 2023 zu reduzieren, wird im Bericht zur Umsetzung des Nationalen Massnahmenplans für die Gesundheit der Bienen behandelt. Der Bericht wird Ende 2016 vorliegen.

2. In der Schweiz wie in der EU sind gewisse Anwendungen in Kulturen wie z. B. Mais, Raps und Äpfel der drei Neonicotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam seit 2013 verboten. Es geht um die Anwendungen vor und während der Blüte in den Kulturen, die für die Bienen attraktiv sind und dementsprechend ein Risiko für sie darstellen. Diese Anwendungen bleiben so lange sistiert, bis die Firmen mit neuen Daten die Unbedenklichkeit dieser Anwendungen belegen können. Dazu wird ein Bericht der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erwartet.

Antwort des Bundesrates.