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1. Stimmt es, dass die Trigonometrie sowohl gemäss Harmos-Konkordat als auch gemäss Lehrplan 21 nicht länger auf der Sekundarstufe unterrichtet wird?

2. Hat der Bundesrat die Kompetenz, diese irrtümliche Entscheidung zu korrigieren, indem er gestützt auf Artikel 62 Absatz 4 der Bundesverfassung ein mathematisches Mindestprogramm vorschreibt?

3. Wenn nein, was gedenkt der Bundesrat zu tun?

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Die Bildungsartikel der Bundesverfassung verpflichten die Kantone, die wichtigsten Strukturen und Ziele der obligatorischen Schule schweizweit anzugleichen. Mit der zu diesem Zweck erarbeiteten Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Harmos-Konkordat) werden die Ziele des Unterrichts und die Schulstrukturen harmonisiert. Zudem wird bei den Lehrplänen die Koordination verstärkt. So hält Artikel 8 des Harmos-Konkordates fest, dass die Harmonisierung der Lehrpläne auf sprachregionaler Ebene erfolgt.

Im Auftrag der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) haben Fachleute aus Wissenschaft, Fachdidaktik und Schulpraxis in mehrjähriger Arbeit die Grundlagen für die nationalen Bildungsziele erarbeitet. Diese Ziele halten fest, welche Grundkompetenzen die Schülerinnen und Schüler in der Schulsprache, den Fremdsprachen, in Mathematik und Naturwissenschaften während der obligatorischen Schulzeit erwerben sollen. Dabei werden auch Kompetenzen beschrieben, die als Voraussetzung für die Erlernung der Trigonometrie erforderlich sind.

Im Juni 2011 hat die EDK der Freigabe dieser Grundkompetenzen zugestimmt, die damit unter anderem als Zielvorgaben in die bereits bestehenden und noch zu erarbeitenden sprachregionalen Lehrpläne einfliessen können. Die Grundkompetenzen sind für das 4., 8. und 11. Schuljahr beschrieben. Für die Hochschulen ist die abgebende Schulstufe die Sekundarstufe II; dort gelten eigene Lehrpläne.

Der Lehrplan 21 befindet sich derzeit in der Phase der Erarbeitung. Die Planungsvorgaben der dafür zuständigen Stelle der Kantone, der Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz (D-EDK), sehen vor, dass 2013 eine bereinigte Entwurfsfassung vorliegt, die in einer breiten Vernehmlassung öffentlich diskutiert werden soll. Anlass, diesen Diskussionen, in die gemäss den Angaben der D-EDK auch der Bund mit einbezogen wird, in Abweichung vom regulären Prozessverlauf vorzugreifen, besteht nach der Auffassung des Bundesrates nicht. Er sieht somit davon ab, inhaltliche Fragen bezüglich des Lehrplans 21 zum jetzigen Zeitpunkt zu erörtern.

Was Artikel 62 Absatz 4 BV anbetrifft, so sind die Kantone und je nach Bildungsstufe Bund und Kantone zusammen verpflichtet, wichtige Eckwerte im Bildungsbereich landesweit einheitlich zu regeln. Dazu gehören namentlich das Schuleintrittsalter, die Schulpflicht sowie die Dauer und die Ziele der einzelnen Bildungsstufen. Kommt auf dem Koordinationsweg keine Harmonisierung zustande, so erlässt der Bund die notwendigen Vorschriften. Der Bundesrat besitzt somit keine Kompetenz, auf dieser Grundlage, wie es der Interpellant vorschlägt, ein mathematisches Mindestprogramm für den Unterricht auf der Sekundarstufe vorzuschreiben. Er hat indes die Möglichkeit, sich im Rahmen des obenerwähnten Vernehmlassungsverfahrens zum Lehrplan 21 zu äussern.

Antwort des Bundesrates.