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Die Nordwestschweiz ist die zweitstärkste Wirtschaftsregion der Schweiz. Basel-Stadt und Baselland sind durch ihre Lage im Grenzgebiet zu Deutschland und Frankreich besonders stark vom Transit- und Grenzgängerverkehr betroffen.

Die Region leidet enorm unter Verkehrsproblemen auf allen Strassenkategorien, weil das Hochleistungsstrassennetz (HLSN) regelmässig überlastet ist. Stundenlange Staus in beide Richtungen sind an der Tagesordnung. Kapazitätssteigernde Projekte sind beim Bundesamt für Strassen (Astra) offenbar in der Planung, kommen aber 10 bis 15 Jahre zu spät.

Ein grosses Problem in diesem HLSN stellt der Schänzlitunnel dar. Dieser ist Teil der A18, die das gesamte Birs- und Laufental sowie das hintere Leimental, einen Raum mit über 100 000 Einwohnern, erschliesst. Er ist Zubringer auf die Verzweigung Hagnau der A2, eines der am meisten befahrenen Autobahnabschnitte schweizweit. Den Schänzlitunnel passieren täglich über 60 000 Fahrzeuge. Das ist gleich viel wie auf dem A1-Abschnitt Härkingen-Luterbach und doppelt so viel wie am Gotthardtunnel.

Im Zuge des Erhaltungsprojekts Schänzli muss ab 2016 der Nationalstrassen-Perimeter rund um den Schänzlitunnel während sieben Jahren saniert werden, der Schänzlitunnel selber während rund dreieinhalb Jahren.

Obwohl es während der Sanierung laut Planung zu keinem Spurabbau kommen wird, ist die momentan angestrebte Sanierungsvariante für die Region nicht zufriedenstellend. Dass während dreieinhalb Jahren täglich bis zu 700 Fahrzeuge in den Spitzenstunden auf das sonst schon überlastete untergeordnete Strassennetz "verschwinden" sollen, ist kaum vorstellbar und trifft in der Region auf grosses Unverständnis. Der entstehende Engpass wird scheinbar einfach in Kauf genommen auf die Gefahr hin, dass diese so wichtige Verkehrsader während mehrerer Jahre einfach verstopft!

In diesem Zusammenhang frage ich den Bundesrat an:

- Ist er bereit, alle Möglichkeiten zu prüfen, die zu einer Verkehrsführung mit genügender Leistungsfähigkeit oder einer verkürzten Sanierungsdauer beitragen können?

- Wie beurteilt er den Bau einer leistungsstarken Umfahrungsrampe, Dreischichtbetrieb für die Bauarbeiten, finanzielle Anreize für die ausführenden Unternehmen, eine temporäre Aufhebung des Nachtfahrverbots für den Güterverkehr oder Ähnliches?

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Das Erhaltungsprojekt Schänzli hat primär zum Ziel, die bestehende Bausubstanz zu erhalten. Die heutige Stausituation in der Verzweigung Hagnau entsteht nicht durch mangelnde Kapazitäten im Schänzlitunnel, sondern durch die Verflechtungssituation auf der Stammachse A2. Dieser Engpass wird erst mit der Inbetriebnahme des Rheintunnels behoben. Eine Kapazitätserweiterung im Bereich des Schänzlitunnels mittels zusätzlicher Fahrspuren ist erst im Anschluss daran zweckmässig.

Der Schänzlitunnel befindet sich im innerstädtischen Bereich. Eine leistungsfähige Parallelachse ist nicht vorhanden. Erschwerend kommt hinzu, dass die Tunnelportale im Norden örtlich getrennt sind (Entfernung rund 200 Meter, physische Trennung durch SBB-Bahndamm) und der Verkehr nicht ohne zusätzliche Massnahmen im Gegenverkehr geführt werden kann.

1. Im Rahmen der Projektierung für das Erhaltungsprojekt Schänzli wurden in Zusammenarbeit mit den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt zahlreiche Verkehrsführungen und Sanierungsvarianten geprüft und bewertet. Bezüglich der Verkehrsführung entspricht die gewählte Umleitungsspur mit mehreren Hilfsbrücken der Bestvariante, welche die höchste Leistungsfähigkeit aufweist, was mittels Verkehrssimulationen bestätigt wurde. Hinsichtlich der Möglichkeiten, die Sanierungsdauer zu verkürzen, wird auf Ziffer 2 verwiesen.

2. Die Bauarbeiten werden im Zweischichtbetrieb, für gewisse Arbeiten auch im Dreischichtbetrieb ausgeführt. Aus bautechnischen und logistischen Gründen ist ein durchgängiger Dreischichtbetrieb nicht zielführend. Zudem finden die Bauarbeiten im überbauten Gebiet statt, weshalb aus Lärmschutzgründen in der Nacht nur lärmarme Arbeiten ausgeführt werden können. Dies betrifft nicht nur die eigentlichen Bauarbeiten, sondern auch die Anlieferung von Material wie z. B. Beton, da davon auch die Anwohner entlang der Anlieferrouten betroffen sind.

Die Bauarbeiten für das Erhaltungsprojekt Schänzli werden ferner mit einem finanziellen Anreizsystem ausgeschrieben. Die Bauzeit wird bei der Beurteilung und Bewertung der Angebote somit berücksichtigt. Es ist das erklärte Ziel, auf diese Weise die Bauzeit und die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum zu beschränken.

Die Verkehrsspitzen im Raum Schänzli entstehen hauptsächlich durch den Pendlerverkehr von und nach Basel. Der schwere Güterverkehr hat in diesen Zeiten nur eine untergeordnete Bedeutung. Eine temporäre Aufhebung des Nachtfahrverbots für Lastwagen könnte zudem nur dann eine gewisse Wirkung entfalten, wenn sie sich nicht nur auf einen bestimmten Perimeter rund um die Baustelle erstrecken würde. Vielmehr müsste die Aufhebung weiträumig oder gar auf nationaler Ebene erfolgen, damit Lastwagen vom Start- bis zum Zielort fahren können. Dies ist angesichts der damit verbundenen Nachteile nicht opportun, insbesondere da kein grosser Nutzen für die Verkehrssituation während der Sanierungsarbeiten im Raum Schänzli erkennbar ist.

Antwort des Bundesrates.