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Zurzeit steigt der Dieselpreis kontinuierlich und die Bestimmungen der LRV und LSV können bei weitem noch nicht eingehalten werden. Trolleybusse könnten diesen Umständen entgegenwirken, weil sie wenig Energie benötigen, geringe Schadstoffemissionen und einen niedrigen Lärmpegel verursachen. Kann der Bundesrat erläutern, welche Massnahmen er zur Förderung der Trolleybusse als Transportmittel in der Agglomeration trifft?

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Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die grossen Verkehrsprobleme der städtischen Zentren gelöst werden. Jeder Verkehrsträger weist spezifische Vor- und Nachteile auf und ist je nach Situation gemäss seinem komparativen Vorteil einzusetzen. Bundesbeiträge sollen dementsprechend künftig nicht an einzelne Objekte bezahlt werden, sondern Programmen zugute kommen. Diesen Grundsatz hat der Bundesrat in der Botschaft über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz vom 2. Dezember 2005 unterstrichen. Die Mitfinanzierung von Trolleybuslinien ist damit im Rahmen von entsprechenden Agglomerationsprogrammen möglich, allerdings beschränkt sich die Beteiligung des Bundes auf den Infrastrukturbereich.

Die Betriebskosten müssen die Kantone und die Verkehrsunternehmen übernehmen. Ihnen obliegt der Entscheid für Bus oder elektrisches Fahrzeug. Im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen für Verkehrsleistungen hat der Kanton die Möglichkeit, gewisse Bedingungen hinsichtlich der zur Leistungserfüllung erforderlichen Fahrzeuge vorzusehen. Ansonsten haben im betrieblichen Bereich die Unternehmen die Möglichkeit, die für sie optimale Lösung zu wählen. Das System Trolleybus hat in der Tat vor allem unter dem Gesichtspunkt der Ökologie und der Lärmbelastung eindeutig Vorteile. Es hat aber auch gewisse Nachteile: Dabei handelt es sich einerseits um die hohen Kosten (Investitionen für Stromversorgung und Fahrzeugbeschaffung) und andererseits um die geringe Flexibilität im Betrieb aufgrund der an das Trassee gebundenen Linienführung. Dieselbusse sind demgegenüber aufgrund ihrer Zuverlässigkeit, ihrer Flexibilität und Rentabilität für die Unternehmen stärker verbreitet. Beim Kauf neuer Fahrzeuge werden allerdings strenge Kriterien insbesondere hinsichtlich Abgasen und Lärm berücksichtigt. Ausserdem sind die Busse zunehmend mit Partikelfiltern ausgerüstet, welche die umweltrelevanten negativen Emissionen vermindern. So muss jedes Unternehmen unter Berücksichtigung der gegebenen Rahmenbedingungen diese Kriterien gegeneinander abwägen, um zu einer optimalen Lösung zu kommen.

In der Agglomeration Genf z. B. ist die Mobilitätsbewältigung Gegenstand eines Richtplans. Aus diesem Richtplan, welcher durch den Staatsrat genehmigt und durch den Grossen Rat unterstützt wurde, resultiert eine Leistungsvereinbarung mit den TPG (Transports publics genevois). Diese Vereinbarung sieht vor, der Bevölkerung unter Berücksichtigung der Umwelt die besten Bedingungen im öffentlichen Verkehr zu bieten. Die TPG haben also insbesondere bei Beschaffung, Unterhalt und Betrieb von Rollmaterial alles zu unternehmen, um eine gute Qualität zu garantieren und die Anliegen der Umwelt zu berücksichtigen. Aufgrund der uns vorliegenden Informationen verfolgen die TPG intensiv die Entwicklung neuer Fahrzeugtechnologien, welche u. a. den Kundenkomfort, die Luftqualität und die Produktivität der Fahrten verbessern könnten.

Antwort des Bundesrates.