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Eine neue Finanzierung der Bahninfrastrukturen sollte den geltenden Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) ablösen. Die Vernehmlassungsvorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) dient als Anhaltspunkt für Diskussionen, Stellungnahmen und Entscheide zu den künftigen Bahnangeboten in der Schweiz. Das Step-Programm ersetzt das Projekt Bahn 2030. Der Bundesrat hat vor, zunächst 3,5 Milliarden Franken in den ersten "Ausbauschritt 2025" zu investieren. In einem Artikel, der in der Tageszeitung "Le Temps" vom 21. Juli 2011 erschienen ist, geben die Stellungnahme der SBB und die geringen Finanzmittel, die sie für einen ersten Ausbauschritt vorsehen, Anlass zu Sorge, was die Beibehaltung der direkten ICN-Verbindung Genf-Lausanne-Neuenburg-Biel-Grenchen Nord-Moutier-Delsberg-Laufen-Basel betrifft.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wird der Bundesrat alles daransetzen, die Beibehaltung der direkten ICN-Verbindung zwischen Genf und Basel via Moutier und Delsberg zu gewährleisten?

2. Ist er nicht der Auffassung, dass der östliche Teil des Jurabogens, das heisst der Berner Jura und der Kanton Jura, über direkte Bahnverbindungen mit der Genferseeregion sowie der Westschweiz im Allgemeinen verfügen sollte?

3. Ist er nicht der Auffassung, dass die Investitionen in die Bahnstrecke Biel-Delsberg-Basel Vorrang haben sollten, um den Raum Biel, den Berner Jura und den Kanton Jura besser mit der TGV-Linie Rhein-Rhone zu verbinden?

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1. Kurz- und mittelfristig, das heisst also bis 2025, ist keine Änderung hinsichtlich der direkten ICN-Verbindung Basel-Genf/Lausanne via Delsberg vorgesehen. Im Gegenteil: Geplant ist sogar eine Verbesserung des Angebots durch eine Umstellung auf den Halbstundentakt am Jurafuss. Der Delsberger Bevölkerung würden somit zwei Verbindungen pro Stunde in die Genferseeregion zur Verfügung stehen: eine direkte ICN-Verbindung und eine mit Anschluss in Biel.

Langfristig, also für den Zeithorizont 2040, werden verschiedene explorative Szenarien geprüft, von denen einige das Eisenbahnangebot in der gesamten Schweiz völlig neu definieren. In diesem Rahmen werden für die Linie am Jurafuss mehrere Varianten in Betracht gezogen. Die Palette reicht von zwei direkten Verbindungen pro Stunde von Genf/Lausanne über Delsberg nach Basel (ohne direkte Verlängerung ab Biel nach Zürich) bis zur Aufhebung der direkten Verbindung Genf/Lausanne-Delsberg-Basel. Gegenwärtig ist noch kein Entscheid für ein bestimmtes Szenario gefallen. Es versteht sich von selbst, dass den Bedürfnissen und Erwartungen der Bevölkerung im Kanton Jura und im Berner Jura hinsichtlich Bahnverbindungen die gebührende Beachtung geschenkt werden wird. Gemäss der Philosophie des neuen Planungsprozesses wird der Endzustand in den nächsten Botschaften an das Parlament, grundsätzlich alle vier Jahre, neu präzisiert.

2. Es ist wichtig, dass der Kanton Jura ebenso wie alle anderen Schweizer Kantone über gute Bahnverbindungen verfügt. Mehrere Faktoren beeinflussen die Qualität einer Verbindung wie Reisezeit, Frequenz, Fahrplanstabilität und Komfort. Zum Komfort gehören unter anderem direkte Verbindungen ohne Umsteigen, das Rollmaterial sowie das Angebot der verfügbaren Sitzplätze.

3. Bis 2025 sieht das Projekt ZEB mehrere Investitionen auf der Strecke Biel-Delsberg-Basel vor, unter anderem die Verbesserung der zeitlichen Abstände im Osten von Biel und den Bau einer Kreuzungsinsel zwischen Glovelier und Bassecourt, um einen Halbstundentakt von Biel nach Delsberg zu erreichen (Art. 6 des Bundesgesetzes über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur, ZEBG; SR 742.140.2). Zudem sind 20 Millionen Franken im HGV-Anschluss-Projekt für die Mitfinanzierung der Wiedereröffnung der Linie Delle-Belfort reserviert.

Antwort des Bundesrates.