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Ich lade den Bundesrat ein, einen Bericht zur Klärung verschiedener Sachverhalte im Zusammenhang mit der Expo.01 vorzulegen. Der Bericht soll folgende Punkte umfassen:

- Stand der Vorbereitungen;

- Problematik der Durchführung;

- Vorgehen bei der Ausschreibung der Projekte;

- Finanzierungsproblematik.

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Wie aus der Botschaft des Bundesrates über einen Beitrag des Bundes an die Landesausstellung 2001 vom 22. Mai 1996 und dem Bundesbeschluss vom 10. Dezember 1996 hervorgeht, liegen Organisation und Durchführung der Landesausstellung 2001 beim Verein Expo.01, der auch die Gesamtverantwortung trägt. Die vorliegende Antwort wurde in Zusammenarbeit mit den Organisatoren der Expo.01 verfasst.

Auf die im Postulat erwähnten Sachverhalte wird im folgenden Bericht kurz eingegangen.

1. Stand der Vorbereitungsarbeiten

Sämtliche Ziele sind bisher zu den definierten Terminen und Kosten und in der vorgeschriebenen Qualität erreicht worden. In Stichworten seien hierzu die zehn wichtigsten Ergebnisse der gegenwärtigen Planungsetappe erwähnt:

1.1 Für die weitere Planung wurden neue, aktuelle Berechnungsgrundlagen auf der Basis repräsentativer Erhebungen ermittelt. Diese decken sich weitgehend mit den für die Machbarkeitsstudie erhobenen Zahlen (6 Millionen Besucher bzw. 11 Millionen Eintritte). Alle Expo.01-Planungen werden auf diese erwarteten Frequenzen ausgerichtet.

1.2 Die detaillierte bauliche und ablaufmässige Planung der Arteplages ist abgeschlossen. Es bestehen bereits konkrete Vorstellungen über die Gestaltung sowie über die Umsetzungsprinzipien der Foren auf den Arteplages. Diese berücksichtigen sowohl künstlerische als auch technische und finanzielle Aspekte. Für die definitive Gestaltung ist ein internationaler Design-Wettbewerb ausgeschrieben worden.

1.3 Mit der öffentlichen Hand bzw. von den privaten Eigentümern ist der grösste Teil der Bewilligungen und vertraglichen Zustimmungen, die für die Realisierung der Arteplages nötig sind, erarbeitet bzw. eingeholt worden.

1.4 Der Bundesrat hat aufgrund der umfangreichen Planungsgrundlagen am 1. Juli 1998 den Sachplan für die Expo.01 genehmigt. Dieser Sachplan ist eine wesentliche Grundlage für die weitere Planung und als Bundesratsentscheid für die interkantonale Koordination zur Realisierung der Expo sehr wichtig.

1.5 Von den insgesamt 2500 eingereichten Ideenskizzen und Projekten der Mitmachkampagne werden der Jury rund 350 Vorschläge zur Prüfung vorgelegt. Davon hat sie inzwischen rund 150 begutachtet, wobei 36 Projekte akzeptiert und 8 zur Überarbeitung den Autoren zurückgegeben wurden. Bis Ende Oktober wird die Beurteilung aller verbliebenen Vorschläge durch die Jury abgeschlossen sein. Um inhaltliche und thematische Lücken zu schliessen, hat die künstlerische Direktion parallel dazu verschiedene Entwicklungsaufträge für ergänzende Projekte erteilt.

1.6 Die Ausschreibung von zwei zentralen Funktionen, nämlich des Risk Management und des Zutritts- bzw. Ticketingsystem, konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Damit sind zwei wesentliche operationelle Voraussetzungen für die Durchführung der Expo.01 geschaffen.

1.7 Der Businessplan für den ganzen Bereich Restauration ist erstellt, und die Projektleitung für die Umsetzung des Planes ist gewählt.

1.8 Der erste Vertrag zum Bau einer Anzahl wiederverwendbarer Modul-Hotels konnte unterzeichnet werden. Damit ist in der Beherbergungsfrage ein Durchbruch erzielt worden.

1.9 Mit zehn Kommunikationspartnern konnten verbindliche Verträge abgeschlossen werden. Die Finanzierung der Kommunikation im Vorfeld er Expo.01 ist damit gesichert.

1.10 Mit den SBB wurde eine enge, partnerschaftliche Zusammenarbeit vereinbart. Die SBB sind Generalunternehmer für den Transportbereich. Es ist vorgesehen, für den Besuchertransport modernstes Rollmaterial einzusetzen. Bis zu 150 Bahnhöfe in der Schweiz werden zudem als vorgeschobene Informations- und Verkaufsstellen für die Expo.01 dienen. Dafür sind eigens zu diesem Zweck gestaltete Treffpunkte in den Bahnhöfen vorgesehen. Darüber hinaus werden an 1500 Bahnschaltern Tickets für die Expo.01 gekauft werden können. Die SBB werden die auf der Jurafusslinie vorgesehenen "Bahn 2000"-Ausbauten termingerecht vor der Expo in Betrieb nehmen.

2. Problematik der Durchführung

Was das Projekt Expo.01 von konventionellen Unternehmenskonzepten unterscheidet, ist seine klar beschränkte Lebensdauer: Am 30. September 2002 wird das Unternehmen Expo.01 aufgelöst. Denn nicht das Unternehmen als Organisation zählt, sondern seine Wirkung. Was zählt, sind die Errungenschaften, Innovationen und Emotionen, die das Unternehmen Expo.01 ermöglicht und auslöst. Es sind die Ideen und die Werte, die das Unternehmen bis dahin entwickelt und geschaffen hat, welche die Jahre und Jahrzehnte überdauern sollen. Es wurde deshalb eine Organisationsform gewählt, die mit einem Minimum an Strukturen auskommt. Entscheidend im Unternehmen Expo.01 sind nicht Hierarchien, sondern Prozesse, die ein Maximum an Engagement und Identifikation auslösen und imstande sind, die besten Köpfe des Landes für eine Mitwirkung zu begeistern. Die Projektführung nach dem Prinzip des "simultaneous engineering", wo in der Projektentwicklung nicht ein Schritt nach dem anderen, sondern wo verschiedene Schritte parallel gemacht werden, ermöglicht diese Mobilisierung.

Nur mit dieser in komplexen Grossprojekten erfolgreich angewendeten Form der Projektführung sind die anspruchsvollen Terminjalons zu erreichen. Der Zeitfaktor ist allerdings nicht nur aus technischen, sondern auch aus inhaltlichen Überlegungen von zentraler Bedeutung. Denn ein Vorhaben wie die Expo.01 braucht Zeit für die Auseinandersetzung, braucht Zeit für Zweifel, braucht Zeit für die Erarbeitung von Lösungen zu Problemen, die sich in dieser Form bisher nicht gestellt haben. Das Unternehmen Expo.01 hat keine Vorbilder im engeren Sinn. Es kann keine haben, sondern muss seine eigene Richtschnur sein.

Die Hauptprobleme resultieren aus einer gewissen Unvorhersehbarkeit des Besucherverhaltens, wenn auch die Grundregeln dieses Verhaltens bekannt sind. Die Ausstellung muss auf bestimmte Flächen und Grössen an jeden Standort ausgerichtet werden, mit unterschiedlicher Besuchsdauer, unterschiedlicher Grösse der thematischen Ausstellungsflächen, aber gleichbleibend hoher Attraktivität für alle Standorte. Trotz der vier Arteplages soll sich die Ausstellung als Einheit präsentieren, aber mit jeweils klar erkennbarer, sich ergänzender Charakteristik. Die vier Ausstellungsorte erfordern eine vierfache Anreiseinfrastruktur (z. B. acht Parkplätze, vier Bahnhöfe usw.), deren Finanzierung über eine optimale Ausschöpfung bestehender Infrastrukturen möglich ist.

Als sehr aufwendig erweist sich auch das konsequent verfolgte Konzept des Precycling, macht es doch einen doppelten Verhandlungsaufwand notwendig, für den definitiven Standort und für die Vornutzung an der Expo.01.

Die Expo-Direktion geht diese hochkomplexen Fragen über eine Planung in Milestones an. Bisher wurde das Vorprojekt erarbeitet und anschliessend die gesamte Konsolidierung zwischen Masterplan, Ausstellungsthemen, finanziellen Investitionen, Besucherlogistik vorgenommen. Dabei standen erfahrene ausländische Ausstellungs- und Themenparkspezialisten zur Verfügung. Das konsolidierte Vorprojekt bildet die Grundlage für die nun einsetzende Projektierung und den Businessplan.

Die Expo.01 ist eine Pioniertat. Wie alles Pionierhafte ist dies mit Risiken verbunden. Die Voraussetzungen zu schaffen, um diese Probleme und Risiken beherrschen zu können, gehört deshalb zu den wichtigsten Aufgaben. Das Risk Management ist ein zentraler Teil des "simultaneous engineering"-Konzeptes.

Verständlicherweise löste die Expo.01 da und dort kritische Fragen aus. Solche Fragen gehören zu jedem Innovationsprozess, besonders in einer frühen Entwicklungsphase. Sie erlauben den Organisatoren ihre Arbeit zu messen und zu hinterfragen.

3. Vorgehen bei der Ausschreibung der Projekte

Bis ins Jahr 2001 werden von der Expo.01 rund 6000 Aufträge in den Bereichen Infrastruktur, Betrieb und Dienstleistungen vergeben. Um die Kompetenzen möglichst effizient kanalisieren und die Vergaben auch nach aussen transparent gestalten zu können sowie um den im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens bestehenden internationalen Verpflichtungen und geltenden Bestimmungen nachzukommen, werden diese Aufträge öffentlich ausgeschrieben. Die Beschaffungen der Expo.01 unterliegen der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB; SR 172.056.4) und den Vergaberichtlinien. Gemäss deren Bestimmungen müssen alle Güter- und Dienstleistungsbeschaffungen, welche den Betrag von 383 000 Franken überschreiten, und alle Bauten, deren Bausumme über 9,575 Millionen Franken liegt, öffentlich ausgeschrieben werden (Schwellenwerte 1998).

Die Expo.01 setzt die IVöB konsequent um. Alle Ausschreibungen werden in drei Organen publiziert: Im "Feuille officielle de la République et Canton de Neuchâtel", im "Schweizerischen Handelsamtsblatt" und auf der Internetseite der Expo.01. Nach einer Einführungsphase im zweiten Halbjahr 1997 wurde - in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Aussenwirtschaft - ein standardisiertes Modell festgelegt, welches sich bereits in rund fünfzig Vergaben bewährt hat. Alle Direktionen der Expo.01 und ihre Auftragnehmer haben sich bei Auftragsvergaben an dieses Modell zu halten.

Bei allen Vergaben setzt die Expo.01 ein Beurteilungsgremium ein, welches mit Expo-Vertretern und externen Fachleuten besetzt ist. Dieses Gremium stellt einen Antrag an die Generaldirektion der Expo.01, welche sämtliche Vergabeentscheide genehmigt. Bei Aufträgen oder Mandaten von über einer halben Million Franken ist auch die Unterschrift des Präsidenten des Strategischen Ausschusses notwendig.

Für die fachliche Begleitung und die Kontrolle der Vergabepraxis der Expo.01 wurde eine Kontrollkommission eingerichtet. In der "Commission de contrôle d'adjudication des mandats" haben erfahrene Fachleute von Bund und Kantonen Einsitz, welche selber grosse Erfahrung in der öffentlichen Vergabepraxis aufweisen. Die Kommission berät die Expo.01 bei der Erarbeitung der Pflichtenhefte und der juristischen Gestaltung der Ausschreibungen.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde die Sorgfalt bei der Vergabepraxis und die juristisch einwandfreie aber auch aufwendige Abwicklung der Ausschreibungen belohnt. Bei Anfechtungen von Vergaben wurde bis anhin von den Gerichten immer der Expo.01 Recht gegeben.

3.1 Erstellung der Baulichkeiten: Rahmenbedingungen

Die Erstellung der Baulichkeiten für die Expo.01 hat die vier folgenden Grundbedingungen zu berücksichtigen:

3.1.1 Projektfinanzierung: Die Expo.01 ist Gegenstand einer gemischten Projektfinanzierung; die erforderlichen Investitionen müssen nicht nur durch die verfügbaren Mittel des Vereins Expo.01, sondern auch durch die zukünftigen Einnahmen sowie die Partner und Aussteller gedeckt werden.

Eine der Bedingungen solcher Montage bleibt die Forderung der Banken, einen Ansprechpartner zu haben, der in der Lage ist, die Verantwortung für die Konstruktionsrisiken zu übernehmen. Da der Bauherr, d. h. der Verein Expo.01, nicht mit den für die Übernahme dieser Risiken notwendigen Grundlagen ausgestattet wurde, muss er sich an einen Generalunternehmer von internationalem Format wenden, der diese Risiken trägt.

3.1.2 Precycling: Die Gesamtheit der Konstruktionssysteme der Foren und der Expoparks werden der Expo.01 nach Möglichkeit zur Miete überlassen. Es ist daher unerlässlich, die interessierten Firmen zu veranlassen, eine Arbeitsgemeinschaft zu bilden, die in der Lage ist, die Gesamtheit dieses Leistungstyps abzudecken und somit das mit ihrem zukünftigen Geschäft verbundene Risiko als Subunternehmer des Generalunternehmens zu tragen.

3.1.3 Öffentlicher Bauherr: Der Verein Expo.01 unterliegt den Regeln des WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) sowie der IVöB. Die gewählte Verfahrensweise muss deshalb mit den geltenden WTO- und IVöB-Regeln vereinbar sein, obwohl sie nicht speziell für diesen Projekttyp zugeschnitten wurden.

3.1.4 Fertigstellung des endgültigen Projekts und Frist für die Erstellung der Konstruktionen: Die Genehmigung des endgültigen Projekts erfolgt im April 1999, die Eröffnung der Expo ist auf den 3. Mai 2001 festgesetzt. Die Fristen machen einen herkömmlichen Ansatz unmöglich, der die Fertigstellung des endgültigen Projekts vor den Ausschreibungen vorsieht. Das Projekt und die Ausschreibungen müssen sich daher parallel entwickeln und gegenseitig beeinflussen.

3.2 Vorgeschlagene Verfahrensweise

Um den vier vorgenannten Grundbedingungen zu entsprechen, unterteilt sich die vorgeschlagene Verfahrensweise in zwei Phasen, die parallel ablaufen können: 1. die an ein Generalunternehmen gerichtete Ausschreibung im Auswahlverfahren und 2. die Konsultation von Lieferanten von Bauteilen im Precycling-Verfahren.

Ein Rechtsgutachten über die Vereinbarkeit des zuerst vorgeschlagenen Verfahrens mit der IVöB hat zu verschiedenen Fragen Anlass gegeben. Um jegliches Rekursrisiko zu vermeiden wurde beschlossen, die Ausschreibung an Generalunternehmen in fünf Teile zu gliedern; d. h. einen Teil für die Infrastruktur den vier Foren (im Herbst 1998 auszuschreiben) sowie je einen Teil für jeden Expopark (im Frühjahr 1999 auszuschreiben, wenn das definitive Projekt genehmigt ist).

3.2.1 An ein Generalunternehmen (GU) gerichtete Ausschreibung im Auswahlverfahren: Das definitive Projekt ist in Bearbeitung, um Ende März 1999 genehmigt zu werden. Das Konzept des Forums ist hingegen bereits im Projektstadium, was eine erste Ausschreibung über die Infrastruktur der Foren erlaubt.

Der gesuchte Partner ist eine Gruppe, welche durch ein renommiertes und für seine Arbeiten bürgendes Generalunternehmen geleitet wird. Sie soll folgendes umfassen:

- ein oder zwei Ingenieursbüros geotechnischer Ausrichtung mit den Möglichkeiten, die definitiven Ausführungspläne umzusetzen;

- ein oder zwei Unternehmen, spezialisiert für Fundamente im Wasser und Stahlgerüste;

- Unternehmen für Holzgerüste;

- Lieferanten von Profilstahl, um die Strukturen der Plattformen zu tragen;

- Lieferanten von Holzprodukten, um die Böden der Plattformen zu tragen.

Damit der Wettbewerb sobald als möglich eröffnet werden kann, wird das Auswahlverfahren auf Basis der vier Unterteile gemacht, d. h. einen pro Standort. Die Auswahlkriterien der Orientierungsdokumentation zur Ausschreibung wird jedoch präzisieren, dass einem Generalunternehmen oder einer Gruppe von Generalunternehmen der Vorzug gegeben wird, das imstande ist, die vier Teile sowie die Eisenbahn-Wasser-Logistik anzubieten.

Dieses Vorgehen muss noch formell durch die "Commission de contrôle d'adjudication des mandats" genehmigt werden.

3.2.2 Konsultation von Precycling-Liefranten: Das Prinzip dieser Suche besteht darin, dass die Expo.01 über die Direktion Technik, Sicherheit, Logistik oder ihre Bevollmächtigten eine Konsultation auf Einladung lanciert, um Arbeitsgemeinschaften zu suchen, die bereit sind, die im Precycling erwarteten Leistungen anzubieten. Es handelt sich nicht um eine formelle öffentliche Ausschreibung, da der Organisator des Verfahrens an dessen Ende keinen Auftrag erteilt. Diese Konsultation kommt einer eingeschränkten Vorqualifizierung von drei bis fünf Kandidaten pro System gleich, die auf festen, auf provisorische Mengen orientierten Angeboten basiert, da das endgültige Projekt noch nicht verfügbar ist.

Am Ende des Vorqualifizierungsverfahrens werden die Angebote der berücksichtigten Kandidaten an das Generalunternehmen weitergeleitet, das einen Subunternehmer auswählt, ihn die Kosten seines Anteils am endgültigen Projekt berechnen lässt und dann den Vertrag mit ihm abschliesst.

4. Finanzierungsproblematik

In der Finanzplanung der Expo.01 war von Anfang an klar, dass die Ausgaben für den Aufbau der Expo schwergewichtig ungefähr zwei Jahre früher anfallen als die Einnahmen, welche sich hauptsächlich während der Dauer der Ausstellung einstellen. Damit stand bereits sehr früh fest, dass in der Zeit von 1999 bis 2001 ein Liquiditätsbedarf von etwa 150 Millionen Franken bestehen würde, der durch einen Kredit abgesichert sein muss. Bei allen Weltausstellungen wird dieser Liquiditätsbedarf durch öffentliche Kredite oder Garantien überbrückt (vor kurzem garantierten z. B. in Deutschland der Bund und das Land Niedersachsen der Expo 2000 Hannover für den gleichen Zweck 500 Millionen DM). Da die Expo.01 weder über solche Garantien noch entsprechende Finanzmittel verfügt, ist vorgesehen, hierfür eine normale Bankfinanzierung zu erhalten. Als Grundlage hierfür dient der Businessplan, der zurzeit fertiggestellt wird und sich auf das konsolidierte Vorprojekt der Ausstellung und umfangreiche Ertrags- und Betriebskostenschätzungen stützt.

Im übrigen verfügt die Expo.01 in allen Bereichen der Finanzadministration heute über effiziente (technisch und betriebswirtschaftlich modernste) Führungs- und Kontrollinstrumente, die sich bewährt haben und die allen Direktionen permanent und tagesaktuell zur Verfügung stehen. Es ist das Ziel, sicherzustellen, dass die finanziellen Entscheidungen bei allen technischen und gestalterischen Entscheidungen im frühestmöglichen Zeitpunkt mit einbezogen werden, um so später abrupte Korrekturen vermeiden zu können.

Die finanzielle Planung der Expo.01 basiert auf den 57 Profitzentren, die jeweils ihre eigenen Ertrags- und Ausgabenvorgaben mitbestimmen und zu verantworten haben. Bei Schwierigkeiten hilft das interne Controlling und informiert die Finanzdirektion. Alle drei Monate werden sämtliche Ausgaben- und Ertragsdaten in engem Kontakt mit den Verantwortlichen vollständig neu überprüft und jeweils in einem überarbeiteten Budget festgehalten.

Es ist das klare Ziel, den durch den Bund vorgegebenen engen finanziellen Rahmen gesamthaft einzuhalten und trotzdem den Organisatoren einen möglichst grossen Gestaltungsfreiraum in ihrer Arbeit zu lassen.

Zusammenfassend und in Anbetracht der obenstehenden Ausführungen ist der Bundesrat der Ansicht, dass kein Grund besteht, um an der Machbarkeit der Expo.01 zu zweifeln.

Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.