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In verschiedenen Bereichen bemühen sich Bundesrat und Parlament zurzeit um eine Verstärkung der Präsenz der Schweiz im Ausland sowie die Stärkung der Absatzförderung für Produkte schweizerischer Unternehmen. Davon zeugen beispielsweise die Neuorganisation der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (Koko) oder das neue Exportförderungsgesetz. Wichtigste Vertreter der Schweiz in einem spezifischen Land sind aber nach wie vor die Botschaften und insbesondere deren Missionschefs. Ihre Wirkung im Bereich der Imageförderung, Standortpromotion und Sensibilisierung ist zentral.

Es ist deshalb von entscheidender Bedeutung, dass eine möglichst optimale Wirkung durch unsere Missionschefs im Ausland erzielt werden kann. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wird die Funktion der Botschaften und die Bedeutung der Missionschefs in die aktuellen Überlegungen zur Stärkung der Präsenz der Schweiz im Ausland mit einbezogen?

2. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass der Wirkungsgrad eines Botschafters massgeblich von dessen Beziehungsnetz und dessen profunden Kenntnissen der besonderen Umstände in einem Land abhängen?

3. Hält er den Aufbau und die Pflege eines solchen Netzes bei einem strikten Versetzungsrhythmus von vier Jahren für realistisch und optimal?

4. Trifft es zu, dass ein durchgehender Versetzungsrhythmus von vier Jahren in der letzten Zeit - unbesehen von der Lebenssituation im Land und der Bedeutung der Mission - wieder verstärkt durchgesetzt wird?

5. Hält der Bundesrat den heutigen Versetzungsrhythmus in Bezug auf die Kosten für effizient?

6. Wurden bereits Modelle zu einer flexibleren Handhabung des Versetzungsrhythmus, z. B. zwei bis drei Jahre für Länder mit schwierigen Lebensbedingungen und sechs bis sieben Jahre für Länder mit politisch und wirtschaftlich überdurchschnittlich wichtigen Missionen, diskutiert?

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1. Die schweizerischen Vertretungen im Ausland bilden eines der Hauptinstrumente für die Führung der schweizerischen Aussenpolitik. Sie sind Wissenszentren über das jeweilige Gastland, Aussenstellen zur Stärkung der bilateralen Beziehungen sowie Promotionszentren für die Schweiz, ihre Kultur, Institutionen und Wirtschaft. Es ist damit selbstverständlich, dass ihre Funktion und Bedeutung im Zusammenhang mit Überlegungen zur Stärkung der Präsenz der Schweiz im Ausland mit einbezogen werden.

2. Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass der Wirkungsgrad einer Auslandvertretung massgeblich von deren Beziehungsnetz und deren profunden Kenntnissen der besonderen Umstände in einem Land abhängt. Ebenso teilt er die Auffassung, dass diesbezüglich insbesondere den Missions- und Postenchefs eine massgebliche Rolle zukommt. Zu diesem Wirkungsgrad tragen aber auch die übrigen Mitglieder einer Auslandvertretung, welche vorwiegend mit Interessenwahrungsaufgaben betraut sind, bei.

3. Die Erfahrung zeigt, dass ein Versetzungsrhythmus von etwa vier Jahren mit der wirkungsvollen Wahrnehmung der Aufgaben einer Auslandvertretung durchaus kohärent ist. Es ist zwar denkbar, dass ein längerer Einsatz an einem bestimmten Posten bezüglich Beziehungsnetz und spezifischen Landeskenntnissen zu weiteren Wirkungssteigerungen führen könnte. Eine längere Einsatzdauer am selben Dienstort beinhaltet andererseits aber auch die Gefahr, dass sich die Bediensteten im Gastland zunehmend assimilieren und sich stärker mit dessen Interessen zu identifizieren beginnen als mit schweizerischen. Darin liegt der Grund, dass die meisten Länder für den Aussendienst einen Versetzungsrhythmus von drei bis vier Jahren vorsehen und auch einen regelmässigen Wechsel zwischen Einsätzen auf Ausland- und Inlandposten (Zentrale) anstreben.

Eine periodische Ablösung - auch an Einsatzorten mit Lebensbedingungen, die denjenigen in der Schweiz vergleichbar sind - ist zudem auch schon deshalb unerlässlich, weil viele Posten in physischer und psychischer Hinsicht harte Anforderungen stellen, was eine synchronisierte Rotation zwischen unterschiedlichen Einsatzorten erforderlich macht. Schliesslich dient das Versetzungssystem auch der beruflichen Entwicklung, da an jedem Posten neue Erfahrungen im Hinblick auf die Übernahme höherer und anspruchsvollerer Funktionen gesammelt werden können.

4. Es trifft zu, dass das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestrebt ist, dem vierjährigen Versetzungsrhythmus auch bei Missionschefs wieder vermehrt Nachachtung zu verschaffen. Allerdings wird diese Regel nicht ohne jede Rücksicht auf die Lebenssituation im Einsatzland und die aktuelle Lage der gegenseitigen Beziehungen zu diesem Land angewandt. Sollte sich im Rahmen besonderer Förderungsprogramme zur Verstärkung der Präsenz der Schweiz eine etwas längere Einsatzdauer eines Missionschefs als sinnvoll erweisen, würde das EDA solchen Erfordernissen bei der Einsatzplanung wo immer möglich Rechnung tragen.

5. Die Frage der Effizienz des Versetzungsrhythmus lässt sich nicht allein im Hinblick auf die damit verbundenen Kosten beurteilen. Unter reinen Kostenaspekten wäre ein System ohne jede Versetzungen wohl am effizientesten. Unter Berücksichtigung der oben genannten Aspekte wäre ein solches System aber nicht nur nicht praktikabel, sondern hinsichtlich einer optimalen Vertretung schweizerischer Interessen auch klar suboptimal. Der Bundesrat ist deshalb der Meinung, dass - unter Berücksichtigung aller massgebenden Elemente - ein vierjähriger Versetzungsrhythmus sinnvoll ist.

6. Wie bereits oben erwähnt, ist die Regel des vierjährigen Versetzungsrhythmus nicht starr und lässt sich, bei Vorliegen besonderer Umstände, flexibel anwenden. Departementsintern wurde die Frage unterschiedlicher Versetzungsrhythmen auch schon verschiedentlich geprüft. Aus den erwähnten vielfachen Gründen wurde allerdings immer wieder auf eine grundsätzliche Abkehr vom bisherigen System verzichtet.

Antwort des Bundesrates.