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Am 16. Januar 2013 hat das Eidgenössische Departement des Innern seine Strategie Gesundheit 2020 vorgestellt, in der die Prioritäten der schweizerischen Gesundheitspolitik bis ins Jahr 2020 festgelegt werden. Neben Spitälern und Pharmaproduzenten sind die freiberuflich tätigen Angehörigen der ärztlichen, diagnostischen und therapeutischen Berufe die Hauptakteure, von denen der Erfolg oder Misserfolg der Strategie abhängen wird. Leider wurden aber die betroffenen Kreise bei dieser Strategie nicht in angemessener Weise angehört. Deshalb lade ich den Bundesrat ein, folgende Fragen zu beantworten:

1. Auf welche Art und Weise wurden die betroffenen Kreise, insbesondere die freien Berufe, bei der Ausarbeitung der Strategie Gesundheit 2020 mit einbezogen?

2. Welche Massnahmen sieht der Bundesrat vor, um die im Gesundheitsbereich tätigen privaten Akteure bei der Umsetzung dieser Strategie stärker einzubeziehen?

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1. Der Bundesrat war der Ansicht, dass es wichtig ist, eine gesundheitspolitische Gesamtschau zu machen und aufzuzeigen, welches die aktuellen und kommenden Herausforderungen in der Gesundheitspolitik sind und wie diesen Herausforderungen in den kommenden Jahren begegnet werden soll. Diese Gesamtschau schafft die erforderliche Transparenz und legt die aus Sicht des Bundesrates zentralen Handlungsfelder auch öffentlich fest. Gleichzeitig legte der Bundesrat von Anfang an grosses Gewicht darauf, dass alle relevanten Akteure in die Umsetzung und Weiterentwicklung von Gesundheit 2020 involviert werden. Die betroffenen Kreise und namentlich die freien Berufe haben sich zur Strategie geäussert und begrüssten es, dass der Bundesrat den Dialog mit allen Partnern, insbesondere den Leistungserbringern, sucht. Die Umsetzung der bisher realisierten und auch der heute noch nicht realisierten Massnahmen erfolgte und erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Partnern. Dieser Prozess ist einer der zentralen Punkte, die der Bundesrat zur Umsetzung der Strategie Gesundheit 2020 festgelegt hat.

2. Die privaten Akteure des Gesundheitswesens werden bereits bis anhin aktiv in die Umsetzung der Strategie Gesundheit 2020 einbezogen. So haben diese im Rahmen der Arbeiten verschiedener Gremien, wie etwa des Masterplans Hausarztmedizin und medizinische Grundversorgung und des Masterplans zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie, sowie an den runden Tischen zu den Medikamentenpreisen, zur Steuerung des ambulanten Bereichs oder zur Umsetzung der Qualitätsstrategie, um nur einige zu nennen, mitgewirkt. Da Gesundheit 2020 nur den Rahmen vorgibt und die Konkretisierung insbesondere über Gesetzes- oder Verordnungsvorlagen erfolgt, werden die Stakeholder selbstverständlich immer auch im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassungen und Anhörungen eingeladen, Stellung zu den verschiedenen Punkten zu nehmen.

Alle Partner werden ausserdem an die jährlich stattfindende nationale Konferenz Gesundheit 2020 eingeladen, wo die Hauptakteure des Gesundheitswesens zusammenkommen.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Umsetzung der Gesundheitspolitik nur zusammen mit den verschiedenen Akteuren erfolgen kann. Aus diesem Grund wird er auch in Zukunft grosses Gewicht auf diesen partizipativen Ansatz legen. Daher werden die Stakeholder auch in Zukunft auf dieselbe Weise wie bisher in die Konkretisierung von Gesundheit 2020 einbezogen.

Antwort des Bundesrates.