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Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wird er sein Engagement zum Schutz für das kulturelle Erbe Tibets nach der erfolgreichen Restaurierung des Ramoche-Tempels in Lhasa fortsetzen?

2. Ist er bereit, sich erneut finanziell und unter fachlicher Betreuung für die Restauration der ebenso bedeutenden wie gefährdeten Wandbilder im Lukhang -empel in Lhasa einzusetzen?

3. Was haben die versprochenen Prüfungen (Interpellation 03.3633) für Hilfeleistungen zur Konservierung von wertvollen Textilien (Thankas) und alten Manuskripten ergeben?

4. Wie weit werden die aufgrund eines Expertenberichtes der Unesco im Juli 2003 abgegebenen Empfehlungen von den chinesischen Behörden umgesetzt, und was hat der von der Unesco verlangte Bericht über Fortschritte des Kulturgüterschutzes ergeben?

5. Verurteilt er die verschärfte Repression in den tibetischen Klöstern, und ist er bereit, sich für die Respektierung der religiösen Traditionen und Rechte einzusetzen?

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1. Der Beitrag der Schweiz an die Restauration eines Teils des Tempels von Ramoche in Lhasa belief sich auf 100 000 Franken im Jahr 2004 und 97 000 Franken im Jahr 2005. Diese beiden Beiträge wurden im Rahmen der Schweizer Unterstützung für die Erhaltung des Weltkulturerbes geleistet, eine der wichtigsten Aufgaben der Unesco. Die Schweiz unterstützte zum Beispiel die Tätigkeit der Unesco in Indonesien (Tempel von Borobudur), in Venedig und im Jemen (Stadt Sana'a). 2006 wird die Restaurierung eines traditionellen Hauses im Bamiyan-Tal in Afghanistan unterstützt. Es ist also nicht üblich, dass der selbe Ort in zwei aufeinanderfolgenden Jahren einen Beitrag erhält.

Durch die regelmässige Beteiligung an Unesco-Aktivitäten zum Schutz des Welterbes leistet die Schweiz einen aussenpolitischen Beitrag, der unsere internationale Solidarität in einem wichtigen, eng mit der kulturellen Identität verbundenen Bereich zeigt. Wegen der universellen Ausrichtung der Unesco kann es sich die Schweiz nicht leisten, ihre Tätigkeit auf einen einzigen Ort zu konzentrieren. Allerdings ist längerfristig eine weitere Förderung des kulturellen Erbes Tibets auch nicht auszuschliessen.

2. Im Rahmen der Vorbereitung des Schweizer Engagements in Lhasa wurden verschiedene Konservierungsprojekte im historischen Komplex des Potala-Palasts geprüft (Erhaltung alter Handschriften, Thankas oder Wandmalereien). Das Projekt "Ramoche" schien aus verschiedenen Gründen am besten geeignet, und die Bemühungen der Schweiz konzentrierten sich danach auf dieses Kulturdenkmal. Wie unter Punkt 1 erwähnt, ist die Finanzierung von Experten nur im Rahmen eines grösseren Unterstützungsprojektes denkbar, wie es die Unesco durchführen kann. Längerfristig ist eine Rückkehr nach Lhasa aber nicht auszuschliessen.

Der Botschafter der Schweiz in Beijing, der Ende April an der Einweihungsfeier für den Tempel von Ramoche teilnahm, nutzte seinen Aufenthalt in Tibet, um den Tempel von Lukhang zu besuchen. Dieser Besuch lieferte der Bundesverwaltung zusätzliche Informationen zum Restaurationsbedarf und den entsprechenden Möglichkeiten in Lhasa.

3. 2003 hatte sich der Bundesrat vor allem dazu verpflichtet, die Möglichkeit eines Beitrages zur Erhaltung der Thankas zu prüfen. Es hat sich nun gezeigt, dass der Beitrag der Schweiz an den Tempel von Ramoche alle verfügbaren Ressourcen der beteiligten Ämter beanspruchte, sodass andere Möglichkeiten einer konkreten Unterstützung in Tibet nicht näher geprüft werden konnten. Es ist darauf hinzuweisen, dass bei solchen Projekten die verfügbaren Ressourcen nicht verzettelt werden dürfen, damit die Effizienz gewährleistet bleibt. Eine Aufteilung der Ressourcen auf verschiedene Projekte in Tibet nach dem Giesskannenprinzip wäre nur kontraproduktiv.

4. Der historische Komplex des Potala-Palasts in Lhasa, das einzige Kulturdenkmal auf der Liste des Welterbes in der Autonomen Region Tibet (seit 1994), wird vom Welterbekomitee seit mehreren Jahren regelmässig überwacht. 2005 nahm das Komitee die Massnahmen zur Kenntnis, die zur Verbesserung des Erhaltungszustands des Komplexes und des kulturellen Erbes allgemein ergriffen worden waren. Diese Massnahmen wirken zwar der direkten Bedrohung des Kulturdenkmals entgegen (kontrollierte Entwicklung von städtischen Erschliessungsprojekten, Massnahmen und Reglemente zum Schutz der traditionellen historischen Gebäude von Lhasa, Abrissverbot für historische Gebäude, Tourismusmanagement). Trotzdem formulierte das Komitee weitere Empfehlungen, mit denen insbesondere die institutionelle Koordination des Denkmalschutzes gestärkt, die Erhaltung des Kulturerbes besser in den allgemeinen Entwicklungsprozess integriert, die Qualität der Massnahmen zur Konservierung und Renovierung von traditionellen historischen Gebäuden gewährleistet, eine nachhaltige Entwicklung des Tourismus gefördert und die Bevölkerung und die Besucher für den Wert des Weltkulturerbes sensibilisiert werden sollen.

Die Volksrepublik China wurde eingeladen, bis zum 1. Februar 2007 einen Bericht über den Erhaltungszustand des Kulturerbes auszuarbeiten, in dem sie Rechenschaft ablegt über die Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen, damit das Welterbekomitee diese im Sommer 2007 prüfen kann.

Die Restaurierung des Tempels von Ramoche wirft ein Licht auf die teilweise widersprüchlichen Herausforderungen, denen sich Tibet stellen muss: auf der einen Seite die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Entwicklung, mit der die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessert werden, die oft in grösster Armut lebt, mit den entsprechenden Begleiterscheinungen wie prekäre Sanitärverhältnisse und geringe Lebenserwartung; auf der anderen Seite der Schutz der traditionellen Kultur und Identität Tibets.

5. Die Schweiz betrachtet Tibet als Teil Chinas, und der Bundesrat beobachtet die Situation der tibetischen Bevölkerung aufmerksam. Der Schutz und die Förderung der Rechte von Minderheiten gehören zu den Prioritäten der Menschenrechtspolitik der Schweiz. Die Schweiz stützt sich dabei auf die geltenden völkerrechtlichen Normen und legt besonderes Gewicht auf Nichtdiskriminierung, Respektierung und Entwicklung der Identität von Minderheiten und deren Partizipation an Entscheidungsprozessen. Der Bundesrat verurteilt die Einschränkung der Religionsfreiheit und teilt dies den chinesischen Behörden regelmässig mit. Minderheitenrechte und die Religionsfreiheit bilden zudem wesentliche Schwerpunkte im Menschenrechtsdialog, den die Schweiz mit China führt und dessen letzter Zyklus gerade zu Ende gegangen ist. Die Situation der tibetischen Minderheit und insbesondere der Schutz ihrer religiösen Identität und ihrer Rechte bilden ein wichtiges Thema dieses Dialogs. Bei ihren Gesprächen mit dem chinesischen Aussenminister Li Zhaoxing am 2. Februar 2006 in Bern hat die Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten die "Patriotische Erziehungskampagne", die gegenwärtig in der Autonomen Region Tibet im Gange ist, ausdrücklich angesprochen und unseren chinesischen Partnern die Besorgnis der Schweiz dargelegt.

Schliesslich ist die Restaurierung des Tempels von Ramoche, eines Beitrages zur Respektierung der kulturellen und religiösen Vielfalt Tibets, ebenfalls als grundlegender Beitrag zur Förderung von Frieden, Menschenrechten und nachhaltiger Entwicklung zu betrachten. Dabei sei betont, dass die Arbeiten in enger Zusammenarbeit zwischen ausländischen und tibetischen Experten und unter Beizug von örtlichen Handwerkern ausgeführt wurden, die dank diesem Engagement das technische Know-how für ihren Beruf erhalten und weiterentwickeln können.

Antwort des Bundesrates.