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Laut Medienberichten wies Bundesrat Maurer an einer SVP-Landsgemeinde auf die Missstände der Armee hin. Unter anderem lagere seit 2005 eine Armeesoftware in Thun, welche 2005 für 700 Millionen Franken beschafft und nie ausgepackt wurde. An derselben Versammlung erklärte Bundesrat Maurer, dass der Überblick über den Materialbestand der Armee fehle und es Jahre dauern wird, bis die Bestandesaufnahme vollzogen sein wird.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wurde vor der Beschaffung der Software ein Bedarfsnachweis vorgenommen?

2. Warum wurde die Software nicht nach der Lieferung installiert?

3. Ist sie nach vier Jahren noch zeitgemäss oder bereits veraltet?

4. Wann wird die Software eingerichtet?

5. Mit welchem finanziellen Schaden muss durch die Verzögerung der Installation gerechnet werden?

6. Hat man Kenntnis von anderem Armeematerial, welches unausgepackt gelagert wird?

7. Wie lange dauert es, bis die Bestandesaufnahme des gesamten Armeematerials vollzogen ist?

8. Wird bis zum Abschluss der Bestandesaufnahme zur Verhinderung von Doppelspurigkeiten und unnötigen Ausgaben auf die Anschaffungen von neuem Material verzichtet?

9. Wie hoch fällt die von Bundesrat Maurer versprochene Budgetkürzung bis dahin aus?

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Für das in der Anfrage erwähnte Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) hat das Parlament mit den Rüstungsprogrammen 2006 und 2007 Verpflichtungskredite von insgesamt 702 Millionen Franken bewilligt. Die Kosten für die Software machen mit 64,6 Millionen Franken nur einen relativ kleinen Teil aus. Der überwiegende Teil wird zur Anpassung der Fahrzeuge und für die Beschaffung der notwendigen Informatik-Hardware verwendet. Über den Projektstand werden und wurden die Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte periodisch schriftlich und mündlich orientiert.

Das Konzept zum FIS HE sah ursprünglich vor, mittels des Führungsinformationssystems eine zentrale EDV-gestützte Führung der Armee über alle Stufen bis zur Kompanie zu ermöglichen. Mit dem nun vorliegenden Einsatzkonzept werden Anpassungen gemacht, und das FIS HE ist nun vor allem für den subsidiären Einsatz vorgesehen. Dabei werden hauptsächlich die Führungsstufen der grossen Verbände vernetzt. Unter diesen neuen Gegebenheiten erfüllt das FIS HE seinen Zweck. Auf die für spätere Beschaffungsprogramme geplante flächendeckende Ausrüstung für den Verteidigungsfall wird verzichtet. Derzeit findet zudem eine allgemeine Neubeurteilung der Prioritäten bezüglich der Beschaffung von Führungs- und Aufklärungssystemen der Armee statt.

Der Chef VBS hat eine Task-Force "Informatik VBS" mit dem Ziel eingesetzt, die Führbarkeit und die Leistungsfähigkeit der Informatik im VBS in den kommenden drei bis fünf Jahren wiederherzustellen bzw. wesentlich zu verbessern. Die Arbeit der Task-Force hat am 1. November 2009 begonnen. Mögliche Auswirkungen auf das FIS HE sind heute noch nicht abschätzbar.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Vor dem Antrag an das Parlament für die Beschaffung des FIS HE wurden, wie in den Botschaftstexten zu den Rüstungsprogrammen 2006 bzw. 2007 ausgewiesen, Bedarfsanalysen und eine Evaluation vorgenommen. Hingegen wurde das Einsatzkonzept erst jetzt erarbeitet.

2./4. Die ersten Versionen der Software sind realisiert, wurden installiert und werden seit 2008 in Übungen, am WEF, an der Euro 2008 usw. eingesetzt. Weiter gehende Anpassungen bezüglich Funktionalitäten, Anwenderfreundlichkeit, Verwendung in einer Milizarmee und Unterstützung der Stabsarbeit erfolgen zeitlich gestaffelt. Damit wird die Software periodisch aktualisiert, und die Auslieferung der finalen Version ist im Jahr 2013 vorgesehen.

3. Das System ist - auch dank den vorhergehend dargestellten Anpassungen und Weiterentwicklungen - zeitgemäss und erfüllt seinen Zweck unter den neuen Gegebenheiten. Andere Armeen setzen Führungsinformationssysteme ebenfalls erfolgreich ein, bauen diese permanent weiter aus und erhöhen die Vernetzung.

5. Die Software wird eingesetzt. Es entsteht kein finanzieller Schaden. Die Umsetzung der Vorgaben bezüglich Betrieb und Sicherheit sind aber zeit- und kostenintensiv. Trotzdem kann aus heutiger Sicht der definierte Leistungsumfang im Rahmen der bewilligten Kredite erreicht werden. Dagegen sind aus Sicherheitsgründen nochmals Investitionen für den Schutz der EDV nötig. Zurzeit laufen die diesbezüglichen Abklärungen.

6. Nichtausgepackte Komponenten können aus dem Grund vorkommen, dass Teile der FIS-HE-Hardware (Computer und Bildschirme) in einem Block beschafft wurden. Damit soll eine einheitliche Konfiguration mit den entsprechenden logistischen und ökonomischen Vorteilen erreicht werden. Diese Hardware wurde und wird weiter nach Massgabe der umzubauenden Trägersysteme ausgepackt und verbaut. Gegenwärtig kommt das FIS HE ausschliesslich für geplante Einsätze (WEF usw.) zur Anwendung. Nur die Truppen, die das System anlässlich dieser Einsätze verwenden, werden entsprechend ausgebildet. Die Schulung aller Stäbe ist ab 2012 vorgesehen. Ab 2013 wird das gesamte System mit allen seinen Komponenten formell operationell.

7. Der Bestand an Armeematerial ist bereits erhoben. Das Materialmanagement erfolgt seit über zehn Jahren mit Unterstützung der Standardsoftware SAP. In den kommenden rund zwei Jahren wird das häufig verwendete Material zusätzlich mit Barcodes versehen, damit die Handhabung dieses Materials effizienter gestaltet werden kann (Automatisierung der notwendigen Buchungen in SAP). Diese Arbeiten erfolgen im Wesentlichen unter dem Projekt "Logistik@V".

8. Die Beschaffung von Material erfolgt gemäss den von den eidgenössischen Räten bewilligten jährlichen Budgets für die laufenden Ausgaben, den Betrieb sowie die jeweiligen Rüstungsprogramme. Die Auszeichnung des häufig verwendeten Materials mit Barcodes berücksichtigt diese Materialbeschaffungen.

9. Vom Chef VBS wurde nie eine Budgetkürzung in Aussicht gestellt.

Antwort des Bundesrates.