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1. Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Schweiz den Mangel an Pflegepersonal auf Kosten anderer Länder in Grenzen hält?

2. Welche Antworten gibt er auf die von der EKM aufgeworfenen Fragen des "care drain"?

3. Trifft es zu, dass entgegen dem, was der Kodex der WHO fordert, die Schweiz sogar aktiv überlegt, wie gezielt Gesundheitspersonal im Ausland rekrutiert werden kann?

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1. Der Bundesrat ist sich der derzeitigen und künftigen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Mangel an qualifiziertem Gesundheitspersonal bewusst, der vor allem das ärztliche Personal und das Pflegepersonal betrifft. Er schätzt den bedeutenden Beitrag, den das im Ausland ausgebildete Gesundheitspersonal in den schweizerischen Einrichtungen leistet. Im vergangenen Mai hat die WHO einen Verhaltenskodex für die grenzüberschreitende Anwerbung von Gesundheitsfachkräften verabschiedet. Im Hinblick auf die Teilnahme der Schweiz an den vorangegangenen Verhandlungen und angesichts der obigen Feststellung wurde 2008 eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt, die vom Bundesamt für Gesundheit koordiniert wird. In ihr sind die wichtigsten öffentlichen Akteure vertreten, die auf Bundes- und Kantonsebene von dieser Frage betroffen sind. Diese Arbeitsgruppe hat sich in einer ersten Phase darauf konzentriert, das Phänomen der Migration von Gesundheitspersonal in Bezug auf die Schweiz zu dokumentieren. Zu diesem Zweck wurden drei Studien durchgeführt: eine vom Schweizerischen Gesundheitsobservatorium (statistische Dokumentierung), eine weitere von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (Rekrutierungspraxis) und eine dritte vom Schweizerischen Tropen- und Public-Health-Institut (internationale Zusammenarbeit). Die Arbeitsgruppe hat die Ergebnisse ihrer Untersuchungen am 11. November 2010 anlässlich der 12. Arbeitstagung Nationale Gesundheitspolitik präsentiert. Die durchgeführten Studien belegen, dass die Schweiz stark von ausländischem Gesundheitspersonal abhängig ist. Allerdings stammt dieses grossmehrheitlich aus den angrenzenden Ländern. Zudem wandert auch ein Teil des in der Schweiz ausgebildeten Gesundheitspersonals ins Ausland ab.

2. Der Verhaltenskodex der WHO interessiert sich in erster Linie für die Folgen, die die Migration des Gesundheitspersonals für die Gesundheitssysteme der Herkunftsländer hat. Hingegen deckt er jene Aspekte nicht ab, die sich auf den familiären Bereich der migrierenden Frauen beziehen und auf die der Begriff des "care drain" vor allem verweist. Im Übrigen stammt das zugewanderte Gesundheitspersonal in der Schweiz hauptsächlich aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und hat somit die Möglichkeit, sich von seiner Familie begleiten zu lassen. Allerdings müssen mittelfristig bildungspolitische Ziele und Massnahmen festgelegt werden, um für den Tag vorzusorgen, an dem es nicht mehr möglich sein wird, den Bedarf an Gesundheitspersonal hauptsächlich mit Personen aus der EU zu decken. Entsprechende Massnahmen werden im Bericht des EVD (BBT) "Bildung Pflegeberufe" vom März 2010 in Betracht gezogen. Sie werden im Rahmen des Masterplans "Bildung Pflegeberufe" 2010-2015 umgesetzt, der in diesem Bericht erwähnt wird.

3. Die Schweiz unterstützt das im Kodex festgelegte Ziel, die negativen Folgen der internationalen Migration des Gesundheitspersonals für die ärmsten Länder und die schwächsten Gesundheitssysteme zu verringern, damit diesen Ländern nicht die Gesundheitsfachleute entzogen werden, auf die sie dringend angewiesen sind. Es besteht Handlungsbedarf; insbesondere sollten vorrangig diese Systeme gestärkt werden, damit das Problem an der Wurzel gepackt werden kann. Die erwähnte interdepartementale Arbeitsgruppe hat auch festgestellt, dass die Praxis der aktiven Rekrutierung in den Entwicklungsländern, auf die der Verhaltenskodex der WHO abzielt, in der Schweiz nicht verbreitet ist. Der nichtverbindliche Verhaltenskodex ruft die Mitgliedstaaten im Übrigen dazu auf, Vorkehrungen zu treffen, um die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Rekrutierung von Gesundheitspersonal zu fördern. Im Hinblick darauf beziehen sich die derzeitigen Überlegungen auf die Möglichkeiten, die bestehenden Kooperationsinstrumente - wie die bilateralen Abkommen - im Migrationsbereich so umzusetzen, dass dem Bedarf der Partnerländer an Gesundheitspersonal Rechnung getragen und zugleich sichergestellt wird, dass das Herkunftsland und das Bestimmungsland gleichermassen Vorteile aus der Migration ziehen.

Abschliessend ist daran zu erinnern, dass sich die Schweiz aktiv an den Arbeiten der WHO, der OECD, der IOM und der anderen zwischenstaatlichen Organisationen beteiligt, die sich mit dieser Thematik befassen. In seiner Antwort auf die Interpellation Aubert 10.3512 hat der Bundesrat im Übrigen auf die verschiedenen Arbeiten hingewiesen, die von den öffentlichen und privaten, kantonalen und nationalen Akteuren im schweizerischen Gesundheitswesen zu den Fragen der Ausbildung und Bindung des Gesundheitspersonals eingeleitet wurden. Mit diesen Initiativen sollte es möglich sein, die Abhängigkeit der Schweiz von im Ausland ausgebildetem Gesundheitspersonal zu verringern.

Antwort des Bundesrates.