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Im Juni hat der Bundesrat ein nationales Programm zum Thema "Jugendmedienschutz und Medienkompetenz" gestartet. Nach bisherigem Ermessen wurden zwar gewisse Massnahmen für eine minimale Vernetzung und den Einbezug privater Akteure durch die Programmleitung im Bundesamt für Sozialversicherung angestossen. Dennoch scheinen weder die betroffenen Akteure der Privatwirtschaft noch die relevanten Nichtregierungsorganisationen wirklich in die Aktivitäten des Programms eingebunden zu sein. Im Sinne eines effizienten Jugendmedienschutzes und einer nachhaltigen Förderung der Medienkompetenz stellen sich daher folgende Fragen an den Bundesrat:

- Teilt er die Meinung, dass es bereits jetzt - namentlich im Bereich der Medienkompetenzförderung - gute Angebote von privaten Akteuren gibt und dass deren Wirkung mit dem nationalen Programm Jugendmedienschutz und Medienkompetenz verbunden und verstärkt werden sollte?

- Inwiefern wurden die relevanten privaten Akteure aus den Branchen Computer-/Videogames, Telekommunikation und Lernmedien in die Konzeption und die (finanzielle!) Trägerschaft des Programms eingebunden?

- Inwiefern wurde sichergestellt, dass die bereits auf dem Markt eingeführten und guten Angebote der relevanten privaten Akteure aus dem NGO-Bereich, namentlich Pro Juventute mit den Angeboten "Handyprofis", "gametest.ch" und "147" oder auch die Informationsplattform der Gamer-Vereinigung "gamerights.ch", auf geeignete Weise durch das Programm gefördert werden können?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat hat am 11. Juni 2010 das Nationale Programm Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen verabschiedet und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) mit der Programmleitung beauftragt. Das BSV hat die Vorbereitungen für die Programmumsetzung ab Januar 2011 getroffen und im November 2010 eine Steuergruppe sowie eine fachliche Begleitgruppe eingesetzt. Diese Programmgremien umfassen Vertreter und Vertreterinnen aller relevanten Kreise. Dazu zählen verschiedene Bundesstellen, kantonale und kommunale Vertreter und Vertreterinnen aus den Bereichen Bildung, Justiz und Polizei, die Verbände und Unternehmungen der Medienbranchen, Fachorganisationen sowie Medienforschende und pädagogische Hochschulen. Diese werden direkt in die verschiedenen Arbeitsgruppen zur Realisierung der Programmvorhaben einbezogen. Zur Schaffung einer nationalen Austausch- und Koordinationsplattform wird das BSV zudem ab Oktober 2011 regelmässig ein nationales Fachforum für den Jugendmedienschutz und zur Förderung von Medienkompetenzen durchführen. Mit dieser Projektorganisation ist gewährleistet, dass fachliche und wissenschaftliche Stellen, Nichtregierungsorganisationen und die Medienbranchen auf breiter Ebene in die Programmaktivitäten eingebunden sind.

Die einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden:

Im Bereich der Förderung von Medienkompetenzen sind in der Schweiz verschiedene Angebote unterschiedlicher Akteure bekannt. Der Bund will im Sinne einer unterstützenden Funktion die bestehenden Angebote bündeln, besser bekanntmachen und Beiträge zur Qualitätssicherung leisten. Damit soll ihre Wirkung verstärkt werden. Gleichzeitig werden vonseiten des BSV gezielt Lücken und Themen angegangen, z. B. Erarbeitung von Strategien zum Erreichen der Risikogruppen, die private Anbieter nicht abdecken.

Den Einbezug der relevanten Medienbranchen in die Programmgremien sowie die Zusammenarbeit bei der Realisierung von Projektvorhaben erachtet der Bundesrat als zwingend. Verschiedene Vertreter und Vertreterinnen der Branchen waren bereits in die konzeptionellen Vorarbeiten eingebunden. Verschiedene Branchenorganisationen und Unternehmungen haben sich bereiterklärt, das Programm finanziell zu unterstützen. Die entsprechenden Verhandlungen sind im Gange.

Was die geeignete Förderung und Bekanntmachung bestehender Angebote betrifft, werden diese mittels eines zentralen Informationsportals gebündelt und erhalten gleichzeitig im Rahmen nationaler Anlässe eine Austausch- und Präsentationsplattform. Der Bund will dadurch die Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Anbietern verbessern.

Antwort des Bundesrates.