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Welche Lösung hat der Bundesrat nach der Abschaffung des Informationsdienstes Nutrinfo, die aufgrund der Streichung der für 2018 vorgesehenen Bundesgelder erfolgt?

Nutrinfo ist der einzige unabhängige Informationsdienst für Ernährungsfragen in der Schweiz, der der Bevölkerung und den Medien kostenlos zur Verfügung steht.

Er wird vom Bund und von der Schweizerischen Gesellschaft für Ernährung finanziert und stellt seit zwanzig Jahren den Medien und der Schweizer Bevölkerung unabhängige und zuverlässige Informationen zu Ernährungsfragen zur Verfügung. Rund 300 Journalistinnen und Journalisten wenden sich jährlich an den Dienst und verbreiten so schweizweit die offiziellen Empfehlungen sowie umfassende und neutrale Informationen zu Ernährungsfragen. Der Dienst beantwortet zudem die Anfragen von zahlreichen Bildungsinstitutionen und von 1500 Bürgerinnen und Bürgern. Nutrinfo trägt zur Gesundheitskompetenz bei, einem Ziel der nationalen Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (NCD-Strategie; NCD = non-communicable diseases).

Dieser Dienst kann nur mit zusätzlicher finanzieller Unterstützung gewährleistet werden. Die Streichung der Bundesgelder per Ende 2017 bedeutet für Nutrinfo eine einschneidende Einschränkung. Es wird nicht mehr möglich sein, der Bevölkerung diesen Dienst zu erweisen. Obwohl die Ergebnisse aus der Evaluation von Nutrinfo sehr positiv ausgefallen sind und obwohl es äusserst wichtig ist, dass die Informationen für die Medien und die Bevölkerung einfach zugänglich sind, ist für 2018 die Abschaffung des Dienstes geplant.

Im Hinblick auf den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten und im Rahmen der Umsetzung der NCD-Strategie stellt sich die Frage, wie der Bund künftig eine unabhängige Information zu Ernährungsfragen sicherstellen will, wie sie im Lebensmittelgesetz in den Artikeln 1, 7, 15 und 24 festgelegt ist. Dieses Gesetz wurde 2014 vom Parlament revidiert und enthält auch heute noch die Informationspflicht gegenüber den Konsumentinnen und Konsumenten.

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Am 12. Juni 2017 hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) die Schweizer Ernährungsstrategie zur Förderung einer gesunden und abwechslungsreichen Ernährung verabschiedet. Gleichzeitig hat es das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beauftragt, in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Akteuren einen Aktionsplan auszuarbeiten. Einen Handlungsschwerpunkt der Ernährungsstrategie stellt die Information der Bevölkerung dar. Ziel ist, dass die Bevölkerung die Ernährungsempfehlungen kennt, ihr dazu verständliche Informationen zur Verfügung stehen und die Empfehlungen im Alltag umgesetzt werden können. Die Ernährungsstrategie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Vorbeugung von nichtübertragbaren Krankheiten.

Das BLV hat den Informationsdienst Nutrinfo 2016 evaluieren lassen. Der Evaluationsbericht zeigt, dass die Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit der erhaltenen Antwort zwar hoch, Nutrinfo aber in der breiten Bevölkerung und selbst unter Ernährungsexpertinnen und Ernährungsexperten praktisch unbekannt ist (vgl. "Evaluation der Schweizer Lebensmittelpyramide und des Informationsdienstes Nutrinfo", einsehbar unter: Startseite Aramis > Projektsuche > Evaluation der Schweizer Lebensmittelpyramide und des Informationsdienstes Nutrinfo > Texte).

Der Bekanntheitsgrad könnte nur durch erhebliche zusätzliche Ressourcen erhöht werden, was in keinem Verhältnis zum Nutzen stünde.

Der Bund wird sich auch weiterhin gemäss seinem gesetzlichen Auftrag dafür engagieren, dass die notwendige und unabhängige Information der Bevölkerung im Bereich Lebensmittel und Ernährung sichergestellt ist. Dabei ist stets nach den Mitteln und Wegen zu suchen, mit denen die breite Bevölkerung am effizientesten erreicht werden kann. Der Aktionsplan zur Ernährungsstrategie bietet dem BLV die Gelegenheit, in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Gesellschaft für Ernährung und anderen Stakeholdern auch im Bereich der Information neue und wirkungsvolle Massnahmen zu definieren und umzusetzen. Der Aktionsplan wird der Öffentlichkeit Mitte 2018 präsentiert.

Antwort des Bundesrates.