SubmittedText

Ein Solarkataster ist ein öffentlich einsehbares Inventar, das die Eignung aller Bauten zur Produktion von Fotovoltaik und Solarthermie ausweist. Es lässt sich mithilfe von Luftbildern, Vermessungsdaten und moderner Software verhältnismässig einfach erstellen.

Die Solarenergie wird in der Schweiz weniger genutzt als in vergleichbaren Industrieländern. Ein Solarkataster kann in Kombination mit weiteren Instrumenten den Zubau der Solarenergienutzung beschleunigen. Es ermöglicht Gemeinden und Kantonen, das Potenzial für Solarenergienutzung abzuschätzen und entsprechende Nutzungsstrategien zu entwickeln. Gewerbebetriebe und Elektrizitätswerke können Flächen identifizieren und mit Besitzern geeigneter Bauten in Kontakt treten. Hauseigentümer erhalten eine grobe Orientierung über die Eignung ihrer Dachflächen für Solarenergie-Gewinnung. In vereinzelten Gemeinden wurde das Instrument schon installiert. Der Kanton Basel-Stadt wird sein Solarkataster im Herbst veröffentlichen.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Teilt er die Einschätzung, dass ein Solarkataster ein effizientes Instrument zur Förderung der Nutzung von Sonnenenergie darstellt?

2. Verfügt er über die Kompetenz, zum Beispiel im Rahmen von Energie Schweiz ein schweizweites Solarkataster zu erstellen?

3. Wenn nein, welche gesetzlichen Anpassungen sind nötig?

4. Wenn ja, ist er bereit, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein öffentlich einsehbares nationales Solarkataster zu erstellen?

5. Was gedenkt er andernfalls zu tun, um auf ein möglichst flächendeckendes Solarkataster für die Schweiz hinzuwirken?

6. Ist er bereit, ein Solarkataster der Bundesbauten zu erstellen?

FederalCouncilResponseText

1. Der Nutzen eines Solarkatasters wird unterschiedlich beurteilt. Da Zustand und Nutzung der Gebäude im Solarkataster nicht berücksichtigt werden, ist es, vor allem wenn es um die solarthermische Nutzung geht, nur beschränkt aussagekräftig. Es besteht die Gefahr von übertriebenen Hoffnungen, mit denen sich Planer und Bauherr konfrontiert sehen. Andererseits bietet die Schaffung des Solarkatasters einen willkommenen Anlass, mit den Hauseigentümern in einen Dialog über eine mögliche energetische Nutzung von Dachflächen usw. zu treten.

2./3. Im Rahmen von Fördermassnahmen kann Energie Schweiz schon heute grundsätzlich ein derartiges Kataster unterstützen. Aufgrund der limitierten Mittel von Energie Schweiz ist die Notwendigkeit eines Solarkatasters gegenüber anderen Massnahmen abzuwägen.

Die Erarbeitung eines Solarkatasters in Zusammenarbeit mit den Kantonen wird vom Bundesrat als zielführender beurteilt. Für die erforderliche Rechtsgrundlage zur Veröffentlichung eines Solarkatasters sind die publizierenden Kantone zuständig.

4. Das Bundesamt für Energie prüft aktuell die Möglichkeiten für ein gemeinsames Vorgehen mit den Kantonen.

5./6. Die Bundesbauten wurden bereits weitgehend auf die Eignung zur Nutzung der Sonnenenergie überprüft, und diverse Anlagen sind in Realisation (z. B. UVEK Ittigen). Wegen der knappen Mittel können jedoch nicht sämtliche möglichen Objekte realisiert werden. Ein weiter gehendes Solarkataster der Bundesbauten ist allerdings nicht erforderlich.

Antwort des Bundesrates.