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Durch die Umbenennung des Eidgenössischen Militärdepartementes in Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hat der Bundesrat seinen Willen kundgetan, sich stärker für den Sport einzusetzen. Die Projekte zum Bau von Sportanlagen wie auch die Schaffung von Ausbildungsgängen für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler und allgemein die Sportförderung lassen einen Silberstreifen am Horizont erkennen.

Die Bundesverfassung räumt dem Sport seit 1972 eine nationale Bedeutung ein, namentlich aus der Sicht der Volksgesundheit, was auch rechtfertigt, dass gewisse Zuständigkeiten für den Sportunterricht an den Schulen beim Bund liegen. Im Bewusstsein, dass der neue Finanzausgleich nicht mehr auf den obligatorischen drei wöchentlichen Sportstunden an den Schulen beharrt und die Bundessubventionen zugunsten von Jugend und Sport abschafft, frage ich den Bundesrat:

1. Geht er davon aus, dass die finanziell stark unter Druck stehenden Kantone für diese Leistungen aufkommen werden, und dies, obwohl die Vorzeichen dafür schlecht stehen, wie die Erziehungsdirektorenkonferenz und die Regierungen der Kantone Bern, Solothurn, Schaffhausen usw. signalisierten (vgl. Interpellation 99.3598)?

2. Ist er nicht auch der Ansicht, dass der Schulsport nichts von seiner Nützlichkeit eingebüsst hat, sondern im Gegenteil immer wichtiger wird, und zwar nicht nur im Bereich der Gesundheits- und Bewegungserziehung, sondern auch als Integrationsfaktor, zur Gewaltprävention und zur Erziehung zu Leistung und Toleranz?

3. Glaubt er nicht auch, dass er mit seiner Politik mit der einen Hand zurücknimmt, was er mit der anderen austeilt?

4. Ist er bereit, den eidgenössischen Räten einen Bericht über messbare Auswirkungen des Sports im Schulbereich zu unterbreiten und ihnen damit eine Reflexionsgrundlage zu bieten?

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Der Sport kennt unterschiedliche Ausprägungen und ebenso unterschiedliche Verantwortlichkeiten. Seit der Erwähnung von Turnen und Sport in der Militärorganisation von 1874 zeichnet der Bund verantwortlich für die Vorgaben des Sportunterrichtes in der Schule. Die Kantone sind jedoch für die Umsetzung dieser Vorgaben im Rahmen der föderalistischen Schulhoheit zuständig. Im Laufe des 20. Jahrhunderts hat sich der Sport stark gewandelt; er wurde stets komplexer und vernetzter. Diesem Umstand wurde mit der neuen Bundesverfassung (Art. 68) bereits Rechnung getragen. Der Bundesrat lässt nun zusätzlich ein sportpolitisches Konzept erarbeiten, das die Kohärenz der nationalen Sportpolitik verstärken soll. In diesem Sinne ist die Beantwortung der Fragen zu verstehen:

1. Der Bundesrat beabsichtigt in der Sportpolitik gegenwärtig keine namhaften Verschiebungen von Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Kantonen. Mit der Auswertung der Vernehmlassung zum neuen Finanzausgleich wird der Bundesrat die Lagebeurteilung zu diesem Thema vornehmen.

2. Der Bundesrat ist sich der wachsenden Bedeutung des Sports für unsere Gesellschaft bewusst. Er misst deshalb dem Sportunterricht in der Schule und der Sportaktivität der Bevölkerung eine grosse Bedeutung bei. Gerade in der heutigen Zeit muss der Förderung von Gesundheit, Lebensqualität und Leistungsfähigkeit sowie der Erziehung durch Sport zu Fairness und sozialer Integration in und ausserhalb der Schule Beachtung geschenkt werden.

3. Nach der Meinung des Bundesrates werden gegenwärtig die Mittel für eine kohärente Sportpolitik bereitgestellt. Daran soll sich auch zukünftig nichts ändern.

4. Der Bundesrat hat am 20. Dezember 1999 vom Inhalt eines Aussprachepapiers Kenntnis genommen, das als Start zu einem sportpolitischen Konzept Schweiz bezeichnet werden kann. Im Rahmen dieses Konzeptes werden u. a. die Elemente "Gesundheitsförderung durch Sport", "Bildung durch Sport" und "Qualität im Sportunterricht" (Projekt der Erziehungsdirektorenkonferenz und des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) erarbeitet und erste evaluierte Aussagen zum Sportunterricht in der Schule gemacht werden können.

Der Bundesrat beabsichtigt, die eidgenössischen Räte zu gegebener Zeit über das sportpolitische Konzept zu informieren.

Antwort des Bundesrates.