SubmittedText

Welches ist die Gesamthöhe der seit 1996 ausbezahlten Gesamtbezüge (Löhne, Sitzungsgelder, Lohnnebenkosten, Spesen und allfällige weitere Bezüge), aufgeteilt auf die nachfolgenden Mitglieder der Unabhängigen Expertenkommission Schweiz/Zweiter Weltkrieg ("Bergier-Kommission"):

- Jean-François Bergier, emeritierter ordentlicher Professor für Geschichte an der ETH Zürich;

- Wladyslaw Bartoszewski, Historiker und Publizist, ehemaliger Aussenminister, Polen;

- Saul Friedländer, Historiker und Publizist, Israel und USA;

- Harold James, Historiker, Princeton/USA;

- Helen B. Junz (seit Februar 2001), Ökonomin, USA/London;

- Georg Kreis, ordentlicher Professor für allgemeine und Schweizer Geschichte an der Universität Basel;

- Jacques Picard, ordentlicher Professor für allgemeine und jüdische Geschichte und Kultur der Moderne an der Universität Basel;

- Jakob Tanner, ordentlicher Professor für allgemeine und Schweizer Geschichte der neueren und neuesten Zeit an der Universität Zürich;

- Daniel Thürer (seit April 2000), ordentlicher Professor für Völkerrecht, Europarecht, Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Zürich?

FederalCouncilResponseText

1. Für die "Unabhängige Expertenkommission Schweiz/Zweiter Weltkrieg" (UEK), die ihre Arbeit im März 2002 abgeschlossen hat, waren insgesamt elf Experten tätig.

Joseph Voyame demissionierte im April 2000, und Sybil Milton verstarb im Oktober 2000. Beide waren im Dezember 1996 ernannt worden. Joseph Voyame wurde durch Daniel Thürer ersetzt. Im Februar 2001 trat Helen B. Junz die Nachfolge von Sybil Milton an. Die übrigen im Dezember 1996 ernannten sieben Mitglieder haben ihr Mandat bis zur Auflösung der UEK erfüllt.

Neben seiner Tätigkeit als UEK-Mitglied stand Professor Jean-François Bergier als Präsident der Kommission vor, während Jacques Picard zwischen 1997 und 2000 die Forschungsleitung vollzeitlich innehatte. Wladislaw Bartoszewski wurde im Juni 2000 zum Aussenminister der Republik Polen ernannt. Er blieb Mitglied der UEK, wurde aber für die noch verbleibende Dauer seines Amtes, d. h. bis September 2001, beurlaubt.

2. Bezug nehmend auf die in der Interpellation enthaltene Frage teilt der Bundesrat die an die folgenden UEK-Mitglieder ausbezahlten Gesamtbeträge mit und präzisiert den Anteil der Honorare und Sitzungsgelder:

Vor-, Nachname; Honorare und Sitzungsgelder (in Franken); Total (in Franken)

Jean-François Bergier; 438'495; 516'968

Wladyslaw Bartoszewski; 149'000; 169'075

Saul Friedländer; 222'760; 314'457

Harold James; 251'751; 349'270

Helen B. Junz; 55'540; 78'770

Georg Kreis; 291'520; 323'233

Jacques Picard; 552'103 (inkl. Lohn); 592'312

Jakob Tanner; 285'510; 311'531

Daniel Thürer; 87'335; 96'819

Diese Beträge umfassen Honorare, Sitzungsgelder, Reisekosten, Spesenentschädigung, andere Auslagen und - im Falle des Forschungsleiters - einen Lohn. Diese Honorare und Sitzungsgelder wurden vom EDA und dem Eidgenössischen Personalamt festgelegt. Die an die UEK-Mitglieder überwiesenen Beträge entsprechen den Vergütungen an bundesverwaltungsexterne Personen (Experten, Parlamentarier usw.), welche beauftragt sind, Berichte oder Gesetzesentwürfe zu verfassen.

3. Vonseiten des Bundesrates wurde bereits erwähnt, dass die UEK die in den Jahren 1996 und 1997 von den eidgenössischen Räten gewährten Verpflichtungskredite (5 und 17 Millionen Franken) nicht ausgeschöpft hat. Der Gesamtbetrag von 22 Millionen Franken übersteigt knapp die übliche Dotierung eines Nationalen Forschungsprogrammes (bis zu 20 Millionen Franken), aber er bleibt weit unter der Dotierung eines Schwerpunktprogrammes des Bundes (zwischen 60 und 110 Millionen Franken).

Der Schlussbericht der UEK hat grosse nationale und internationale Beachtung gefunden. Er bietet eine wichtige Grundlage für das Verständnis der damaligen Zeit und für weitere Forschungen. Der Bundesrat erachtet die entstandenen Kosten als angemessen.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.