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Wie Recherchen von verschiedenen Medienschaffenden ergeben haben, verzeichnete eine einschlägige pornographische Sexseite während diesem Jahr über 1 Million Klicks von der Internetadresse des BAG aus. Alleine im Monat November wurde diese grob pornographische Seite über 170 000 Mal vom BAG aus angeklickt. Aufgrund der ungewöhnlich hohen Anzahl Hits und der Recherchen der Journalisten muss davon ausgegangen werden, dass die Administratoren der Sexseite in der Sektion Aids des BAG oder der Aidshilfe Schweiz arbeiten.

1. Wie erklärt der Bundesrat, dass allein im Jahr 2005 von der IP-Adresse des BAG aus über 1,2 Millionen Hits und über 2000 Besuche einer einzigen einschlägigen Sexseite vorgenommen wurden?

2. Da die verantwortlichen Personen in der Sektion Aids des BAG oder der Aidshilfe Schweiz lokalisiert werden können, stellt sich die Frage, ob der Leiter der Sektion Aids des BAG noch tragbar ist. Immerhin ist er verantwortlich für die Sektion Aids und damit Hauptgeldgeber der Aidshilfe Schweiz. Ausserdem ist der Leiter der Sektion Aids gleichzeitig Gründer der Aidshilfe Schweiz.

3. Nimmt der Chef des BAG aufgrund der skandalösen Vorfälle in seinem Amt (Suva, Sektion Aids) ebenfalls seine Verantwortung wahr und tritt zurück?

4. Ist der Bundesrat bereit, die Sektion Aids einer externen Untersuchung zu unterstellen?

FederalCouncilResponseText

1. Gestützt auf die Abklärungen des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT) sowie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) ergibt sich folgender Sachverhalt:

Der gesamte Webverkehr der Bundesverwaltung erfolgt über die Firewall-Systeme des BIT. Als Absender ist immer die gleiche Internet-Adresse aufgeführt. Diese Adresse stammt vom Server der Bundesverwaltung, der einen kontrollierten und geschützten Übergang (Firewall) zwischen dem verwaltungsinternen Bundesnetz und dem Internet darstellt. Somit kommen als Internet-Benutzer über 30 000 Bundesangestellte, Angehörige der Armee oder Besucher infrage. Der Datenverkehr dieser Adresse kann also weder direkt einer Amtsstelle noch einer bestimmten Person zugeordnet werden.

Die sehr hohe Anzahl Zugriffe (Hits) aus dem Bundesnetz ist nach den statistischen Angaben der entsprechenden Webseite mit der technischen Gestaltung der Webseite erklärbar. Bereits durch das einmalige Anwählen einer Internetadresse (Link) verzeichnet der Zähler der Webseite viele Dutzende von Hits. In den letzten fünf Monaten sind bei jedem Besuch durchschnittlich 1030 Hits erfasst worden. Aufgrund der Anzahl Zugriffe kann keine Schlussfolgerung gezogen werden auf die Anzahl Besuche oder die Anzahl Personen, welche die Seite angewählt haben.

Als Halter des besagten Domain-Namens ist bei Switch eine Privatperson mit Wohnsitz in Basel eingetragen. Diese Eintragung besteht seit dem 6. Juli 1998 und wurde zuletzt am 22. September 2004 geändert. Die Log Files des Firewalls ergaben, dass zur entsprechenden Webseite ausschliesslich sogenannte get-Befehle (Abfragen von Informationen) erteilt wurden und keine put-Befehle (Aufschalten von Informationen). Aufgrund dieser Feststellung kann ausgeschlossen werden, dass die Webseite aus dem Bundesnetz oder gar aus dem BAG betrieben oder verwaltet worden ist.

Dass die Internet-Adresse der Bundesverwaltung unter den häufigsten Besuchern auf der besagten Statistik aufgeführt wird, ist in Anbetracht des relativ geringen Zugriffes auf diese Webseite eher als Zufall zu werten oder als Ausdruck der geringen Bekanntheit der Seite. Zu keinem Zeitpunkt war die Menge des Datenverkehrs so gross, dass die Seite im Rahmen der automatisierten Sperrung von Webseiten aufgefallen oder gesperrt worden wäre. Einzelne Medienanfragen zur entsprechenden Webseite, der irreführende Eindruck bezüglich Anzahl Hits sowie das Fehlen eines dienstlichen Bedürfnisses für den Zugang zu dieser Webseite haben das BIT im Dezember 2005 veranlasst, diese Seite für die Bundesverwaltung zu sperren.

2. Die Zugriffe auf die besagte Webseite können weder einer bestimmten Bundesstelle noch einer bestimmten Person zugeschrieben werden. Darüber, ob und welche Institutionen aus welchen Gründen auf diese Webseite zugreifen, können keine Aussagen gemacht werden. Es besteht somit kein Grund, bestimmte Sektionsleitende oder Institutionen, mit denen das BAG seit Jahren zusammenarbeitet, zu verdächtigen oder deren Kompetenzen infrage zu stellen.

3./4. Der Bundesrat sieht keine Veranlassung, personelle Massnahmen zu ergreifen oder eine externe Untersuchung einzuleiten.

Antwort des Bundesrates.