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Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Entwicklung eines Ökosystems aus jungen, auf Finanzdienstleistungen spezialisierten Technologieunternehmen ("Fintech Valley"), wie es bereits für die Bereiche Biotech und Medtech existiert, am wirkungsvollsten gefördert werden könnte.

Die Schweiz verfügt zurzeit nicht über ein komplettes Angebot an Dienstleistungen im Finanztechnologiebereich. Alle Voraussetzungen dafür, wie die fachliche Kompetenz im Bankwesen, hochqualifizierte Ingenieurinnen und Ingenieure, Datenschutzbestimmungen, die hohen Ansprüchen genügen, viele Investorinnen und Investoren und ein günstiges Umfeld für Innovationen, wären jedoch gegeben.

Die Entstehung eines "Fintech Valley" würde dazu beitragen, dem Schweizer Finanzplatz zu neuem Schwung zu verhelfen, und würde es dem Land erlauben, sich in einem neuen, zukunftsträchtigen Spitzensektor der Wirtschaft zu positionieren.

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Der Finanzsektor befindet sich im Zuge der zunehmenden Digitalisierung im Umbruch. Besonders hervorzuheben ist dabei, dass innovative, aufstrebende, IT-affine Unternehmen Finanzdienstleistungen digitalisieren und selbst als Anbieter entsprechender Leistungen und Infrastrukturen den Kunden gegenüber auftreten (sogenannte Fintech-Unternehmen). Die Branche hat das Potenzial der neuen Technologien im Finanzbereich erkannt und ist insbesondere in den Finanzzentren daran, gemeinsam mit Hochschulen Förderungsprojekte zu entwickeln (z. B. das Swiss Fintech Innovation Lab in Zürich oder der Fintech Accelerator Fusion in Genf).

Wie der Bundesrat unter anderem in seiner Antwort auf die Interpellation Schneider-Schneiter 16.3272 dargelegt hat, ist Innovation nicht nur ein wichtiger Faktor im Wettbewerb zwischen Finanzunternehmen, sondern auch ein gewichtiger Standortvorteil für den Finanzplatz. Der Bundesrat verfolgt daher die erwähnten Entwicklungen sehr aufmerksam. Im Rahmen seiner Finanzmarktpolitik ist der Bundesrat zudem bestrebt, optimale Rahmenbedingungen für die Finanzindustrie zu schaffen, ohne jedoch dabei Industriepolitik oder Sektorförderung zu betreiben. Nach Ansicht des Bundesrates ist es von grundlegender Bedeutung, dass das schweizerische Finanzmarktrecht technologieneutral ausgestaltet sein muss, um die fortschreitende Digitalisierung im Finanzbereich nicht zu behindern.

Der Themenbereich Digitalisierung ist bereits Gegenstand zahlreicher Arbeiten der Verwaltung. Besonders hervorzuheben ist, dass der Bundesrat am 20. April 2016 seine Strategie "Digitale Schweiz" verabschiedet hat. In diesem Zusammenhang sollen die Folgen der Digitalisierung für die Wirtschaft in der Schweiz analysiert werden. Ausserdem hat sich der Bundesrat bereit erklärt, im Rahmen des Postulates der WAK-N 15.4086, "Für einen wettbewerbsfähigen Finanzplatz im Bereich neuer Finanztechnologien", zu prüfen, durch welche Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes im Bereich neuer Finanztechnologien gestärkt und verbessert werden kann, und den für die Umsetzung notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Des Weiteren hat der Bundesrat am 20. April 2016 das EFD beauftragt, den regulatorischen Handlungsbedarf im Bereich innovativer Finanztechnologien zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sollen bis im Herbst 2016 vorliegen.

Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Evaluation der Möglichkeiten zur Förderung der digitalen Wirtschaft, von Start-ups und innovativen Unternehmen sowie die Festlegung des allfälligen Handlungsbedarfs Gegenstand der Legislaturplanung 2015-2019 bilden (vgl. Art. 3a).

Die im Postulat erwähnte Förderung im Medtech-Bereich erfolgt, soweit es den Bund betrifft, über die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) des Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Die Förderungsangebote der KTI stehen im Rahmen der Vorgaben grundsätzlich auch Forschenden, Unternehmen und Start-ups aus anderen Bereichen wie beispielsweise der Fintech-Branche offen. Im Weiteren erfolgt in verschiedenen Bereichen auch eine Wirtschaftsförderung durch die Kantone.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Bundesrat die Wichtigkeit der Digitalisierung im Finanzsektor erkannt hat und bestrebt ist, bestmögliche Bedingungen zur Unterstützung dieser Entwicklung zu schaffen. Aufträge an die Verwaltung zur Durchführung entsprechender Prüfungen und zur Ausarbeitung möglicher Massnahmen wurden bereits erteilt. Zudem bestehen Förderungsangebote entsprechend dem Medtech-Bereich bereits, welche auch der Fintech-Branche offen stehen. Der Bundesrat ist daher der Ansicht, dass kein zusätzlicher Handlungsbedarf im Sinne des Postulates besteht.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.