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Das neueste Lehrstellenbarometer des SBFI zeigt - einmal mehr - einen Überschuss von mehreren Tausend offenen Lehrstellen verglichen mit der Nachfrage, dies insbesondere in den Branchen "Architektur und Baugewerbe", "Dienstleistungen" und "Verkauf" (Medienmitteilung des SBFI vom 7. Juni 2017). Gleichzeitig kommen Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene nur schleppend voran. Der Bundesrat wird um Antwort auf folgende Fragen gebeten:

1. Teilt er die Ansicht, dass die offenen Lehrstellen ein Potenzial für die zielgerichtete Ausbildung und allenfalls Umschulung von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen bieten?

2. Wenn ja, welche Massnahmen sieht er, um diese Chance so schnell wie möglich zu packen?

3. Sieht der Bund Kooperationspotenzial mit den Kantonen und Branchen mit Überschussangebot für die Ausbildung von jungen und allenfalls die Umschulung von älteren Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen? Wenn ja, wie will er dieses nutzen? Sieht er Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung kooperationswilliger Unternehmen?

4. Sieht er eine Möglichkeit darin, eine Meldemöglichkeit für offene Lehrstellen für interessierte Branchen und Unternehmen zu schaffen, z. B. im Rahmen der sich in Umsetzung befindenden Revisionen des Ausländergesetzes (Masseneinwanderungs-Initiative, Integration)? Soweit sinnvoll natürlich in Zusammenarbeit mit den Kantonen.

5. Wäre vor dem Hintergrund der Diskussion um die bessere Nutzung des inländischen Arbeitskräftepotenzials und des erneuten Rechnungsüberschusses beim Bund nicht ein zeitlicher Vorzug und allenfalls eine Ausweitung des Projektes Flüchtlingsvorlehre sowohl angebracht als auch realisierbar?

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Auf dem Lehrstellenmarkt treffen sich die Angebote der Unternehmen und die Nachfrage der Jugendlichen und Erwachsenen. Wie der vom SBFI zweimal jährlich erhobene Lehrstellenbarometer zeigt, ist das Verhältnis von Angebot und Nachfrage je nach Branche unterschiedlich. Der Staat sorgt für optimale Rahmenbedingungen, fördert das Lehrstellenangebot und unterstützt die Lehrstellensuchenden.

Der Bundesrat misst der Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen in den Arbeitsmarkt hohen Stellenwert zu. Das strategische Ziel, dass 95 Prozent aller 25-Jährigen in der Schweiz über einen Abschluss auf Sekundarstufe II verfügen sollen, gilt denn auch für Jugendliche und junge Erwachsene, die auf dem Asylweg in die Schweiz gekommen sind und Aussicht auf einen längerfristigen Aufenthalt haben. Bund und Kantone haben den Handlungsbedarf erkannt und sich im März 2017 mit der Integrationsagenda für ein gemeinsames Vorgehen entschieden. Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass spät zugewanderte Jugendliche und junge Erwachsene, welche eine rechtliche Bleibeperspektive in der Schweiz haben sowie die persönliche Motivation mitbringen, Potenzial haben für eine nachobligatorische Allgemein- oder Berufsbildung. Durch die Beseitigung sprachlicher und schulischer Defizite sowie den Erwerb von einschlägigen Methoden- und Sozialkompetenzen sind diese Personen zuerst auf diese Ausbildungen vorzubereiten. Die Resultate des Lehrstellenbarometers zeigen, dass Unternehmen ihre Lehrstellen meistens nur dann vergeben, wenn Kandidatinnen und Kandidaten die entsprechenden Anforderungen tatsächlich bereits erfüllen.

2. Die Kantone stellen Integrationsbrückenangebote zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung bereit. Darüber hinaus hat der Bundesrat Ende 2015 das Pilotprogramm "Frühzeitige Sprachförderung/Integrationsvorlehre 2018-2021" beschlossen, welches die Erwerbsintegration für die Zielgruppe nachhaltig verbessern soll. Die Eingabefrist für Gesuche zur frühzeitigen Sprachförderung lief Ende Juni 2017 ab. Bei der Integrationsvorlehre können Kantone Gesuche für entsprechende Programme bis 22. September 2017 einreichen. Zudem hat die Integrationsagenda zum Ziel, die Integrationsförderung als Prozess zu stärken, der Zielgruppe den Zugang zu Bildungswegen zu ermöglichen und Integrationsmassnahmen zu intensivieren.

3. Bereits etabliert ist das Projekt Match-Prof, welches zum Ziel hat, das Matching zwischen Angebot und Nachfrage zu verbessern, um die Zahl der unbesetzten Lehrstellen und die Zahl der Jugendlichen in Zwischenlösungen zu senken. Entsprechende Projekte von Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt werden durch den Bund unterstützt. Mit dem Projekt "Berufsabschluss und -wechsel für Erwachsene" stärkt der Bund zudem die Möglichkeiten für Erwachsene, zu einem Berufsabschluss zu gelangen. Aus Sicht des Bundes besteht auch hier Potenzial für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene.

4. Der Online-Lehrstellennachweis (Lena) fasst die verfügbaren Lehrstellen aller 26 Kantone zusammen und trägt zur Transparenz auf dem Lehrstellenmarkt bei. Mit Artikel 53 Absatz 6 nAuG (BBl 2016 8917) hat das Parlament für kantonale Sozialhilfebehörden eine Meldepflicht betreffend stellenlose Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen geschaffen. Der Bundesrat ist zurzeit daran, die Ausführungsbestimmungen zu erarbeiten, deren Verabschiedung Anfang 2018 geplant ist.

5. Die Integrationsvorlehren in den Kantonen beginnen im Sommer 2018. Bei umsetzungsreifen Projekten ist es ausnahmsweise möglich, Integrationsvorlehren bereits im Juli oder August 2017 zu starten. Das Pilotprogramm läuft vier Jahre. Eine Ausweitung steht derzeit nicht zur Diskussion.

Antwort des Bundesrates.