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Die Zukunft der TGV-Linie Bern-Neuenburg-Paris ist schon seit mehreren Jahren in der Schwebe, da sie mit anderen TGV-Linien, insbesondere jenen via Genf und via Basel, in Konkurrenz steht.

Die Betreiberin dieser Linie, die Gesellschaft Lyria, die zu 74 Prozent der SNCF und zu 26 Prozent den SBB gehört, unternimmt keine Anstrengungen, um für die Linie zu werben oder sie zu fördern. Es kommt sogar der böse Verdacht auf, dass Lyria versucht, die Passagiere von der Benutzung dieser Linie abzubringen, beispielsweise indem sie ein Online-Reservationssystem anbietet, welches den Ticketkauf erschwert oder gar verunmöglicht, oder indem sie den Passagieren empfiehlt, andere TGV-Linien zu benutzen. Eine solche Einstellung dürfte früher oder später zur Aufhebung dieser TGV-Linie führen, die mit der schlechten Rentabilität der Linie begründet würde.

Sicherlich ist die Zahl der von Bern via Neuenburg nach Paris reisenden Passagiere um rund einen Drittel gesunken, vor allem seit die TGV-Linie Rhein-Rhone via Basel in Betrieb ist. Allerdings ist die Zahl der Passagiere von und nach Neuenburg konstant geblieben, und dies trotz der erwähnten Schwierigkeiten für die Kundinnen und Kunden. Dass die TGV-Linie bis nach Interlaken verlängert wurde, könnte bei geschickter Werbung sogar zu einer Steigerung der Rentabilität dieser Linie beitragen.

Zurzeit gibt es täglich nur noch eine direkte TGV-Verbindung von Bern nach Paris und retour. Zwei weitere Verbindungen führen von Bern nach Frasne und retour, um den Anschluss an die TGV-Linie Lausanne-Paris zu gewährleisten. Diese vier Regio-Express-Verbindungen werden bereits vom SBB-Personenfernverkehr finanziert.

Es sei betont, dass gute Zugsverbindungen für die bedienten Gebiete und für die Raumplanung im Arc jurassien, im Juramassiv und im Gebiet Haut-Doubs eine fundamentale Rolle spielen.

Angesichts dessen stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Ist die TGV-Linie Bern-Neuenburg-Paris ernsthaft gefährdet?

2. Wenn ja, wann werden in dieser Sache Entscheide getroffen?

3. Wird sich der Bundesrat auch weiterhin voll und ganz dafür einsetzen, dass diese für den Arc jurassien unabdingbare TGV-Linie beibehalten wird, indem er bei den SBB und der Gesellschaft Lyria interveniert?

4. Ist er der Ansicht, dass die Verlängerung der Linie bis nach Interlaken positive Auswirkungen auf deren Rentabilität hat?

5. Die Aufhebung der TGV-Linie Bern-Neuenburg-Frasne wäre äusserst bedauerlich. Sollte sie jedoch Tatsache werden, würde der Bundesrat Massnahmen ergreifen, damit täglich drei Regio-Express-Züge zwischen Bern und Frasne verkehren und der Anschluss an die TGV-Linie Lausanne-Paris gewährleistet wird, finanziert von SBB, Lyria und dem Bund?

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1.-3. Das am 27. Juli 2012 beim Bundesamt für Verkehr eingereichte Gesuch über die Änderung der Konzession für die TGV-Linie Bern-Neuenburg-Paris enthielt auch die Absichten der SBB im internationalen Personenfernverkehr. Die SBB geben zu verstehen, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass diese Linie ab Dezember 2013 aufgegeben werde und die TGV-Verbindung zwischen Bern und Paris ab Dezember 2013 über Basel geführt werde.

In ihrem Schreiben vom 29. November 2012 an den Kanton Neuenburg stellen die SBB seit der Inbetriebnahme der TGV-Linie Rhein-Rhone eine stark rückläufige Nachfrage für die TGV-Linie über Neuenburg fest. Sollte sich keine Trendumkehr bei den abnehmenden Fahrgastzahlen zwischen Bern und Paris via Neuenburg einstellen, sähen sie sich gezwungen, schwierige Entscheidungen zu treffen; diese wären im ungünstigsten Fall bereits ab Dezember 2013 wirksam.

Sollte die Aufhebung der TGV-Linie Bern-Neuenburg-Paris beschlossen werden, hätte der Bundesrat Verständnis für diese wirtschaftliche Situationsanalyse vonseiten der SBB bzw. der Betreibergesellschaft Lyria, sofern wirkliche Anstrengungen zur Steigerung der Attraktivität der Linie unternommen wurden, ohne Resultate zu erzielen. Die Gesellschaft Lyria würde den Betrieb dieser Linie vor allem aus finanziellen Gründen wegen fehlender Nachfrage einstellen. Der Bundesrat nimmt jedoch von den politischen Erwartungen für eine Aufrechterhaltung dieser TGV-Linie Kenntnis, welche insbesondere mit einer an ihn überbrachten Petition und zwei Resolutionen des Kantons und der Stadt Neuenburg bekundet wurden.

4. Der Bundesrat teilt die Ansicht der SBB hinsichtlich der Verlängerung der Linie bis nach Interlaken: Weil sie sich vor allem an ein aussereuropäisches touristisches Publikum richtet, könnte eine solche Verlängerung tatsächlich ein Lösungsansatz zum Ausgleich der fehlenden Nachfrage aus Bern sein. Die direkte Verbindung von Paris ins Berner Oberland bietet diesem Publikum einen wichtigen Mehrwert. Der Bundesrat erwartet, dass SBB und Lyria die entsprechenden Entwicklungsperspektiven in die Entscheidfindung einfliessen lassen.

5. In ihrem Schreiben vom 29. November 2012 an den Kanton Neuenburg rechnen die SBB für die Relation Neuenburg-Paris trotz dem Einsatz von neuem Rollmaterial und einer Fahrzeitreduktion mit keinem deutlichen Zuwachs des Aufkommens.

Zur Frage der Finanzierung der täglich zwischen Bern und Frasne verkehrenden vier Regio-Express-Züge, um den Anschluss an die TGV-Linie Lausanne-Paris zu gewährleisten, stellt der Bundesrat fest, dass dieses Angebot Leistungen im Bereich "Fernverkehr" oder "internationaler Verkehr" umfasst, die vom Bund weder bestellt noch finanziert werden. Das Erbringen dieser Verkehrsangebote wird als selbsttragend verstanden, und es liegt in der unternehmerischen Freiheit des Transportunternehmens, das konkrete Angebot festzulegen. Den Kantonen Neuenburg und Bern steht jedoch die Möglichkeit offen, auf dieser Linie ein verbessertes Angebot zu bestellen und abzugelten. Möglich wäre auch, dass sich weitere Transportunternehmen für die Erbringung dieser Verkehrsleistung Bern-Neuenburg-Frasne interessieren könnten. Der Bundesrat ist gegenüber einer Öffnung des Wettbewerbs auf internationalen Linien grundsätzlich positiv eingestellt und würde sich nicht gegen ein Verkehrsangebot eines anderen Anbieters stellen.

Antwort des Bundesrates.