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Der Flugverkehr ist wieder stark am Wachsen. Die Schweiz steht in den Fragen der Emissionen von An- und Abflügen sowie der Immissionen auf die Bevölkerung vor bedeutenden Entscheiden. In Anbetracht dieser Entwicklung interessieren verschiedene Fragen:

1. Wie gross sind heute (Basis 2007) die Kapazitätsreserven der möglichen Flugbewegungen auf den drei Flughäfen Zürich, Basel und Genf ohne allfällige Pistenausbauten?

2. Wie gedenkt der Bundesrat allfällige Bedürfnisse, die über den Kapazitäten, wie sie im Bericht über die schweizerische Luftfahrt von 2004 aufgezeigt werden, abzudecken?

3. Wie gedenkt er allfällige Bedürfnisse der Branche im Kontext der Anliegen der von Lärm betroffenen Bevölkerung abzudecken?

4. Sind Flugbewegungsverteilungen unter diesen drei Flughäfen denkbar?

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1. Die Flugbewegungen, Prognosen sowie Kapazitätsreserven für die drei Landesflughäfen können wie folgt dargestellt werden:

1. Kapazität bestehendes Pistensystem: Zürich: 325 000 (Nachfrageprognosen vom 8. Dezember 2006 für verschiedene Betriebsvarianten für den Flughafen Zürich, Anhang E.10, und Bericht Bazl betreffend Betriebsvarianten im SIL-Prozess Flughafen Zürich vom 8. Dezember 2006. Abrufbar unter http://www.bazl.admin.ch/sil/00830/01038/index.html?lang=de); Genf: 231 000 (gemäss Umweltverträglichkeitsbericht im Rahmen der Erneuerung der Betriebskonzession im Jahr 2000); Basel-Mülhausen: 150 000 (Angabe Flughafen Basel).

2. Bewegungen 2007 (Statistik Bazl und Flughäfen): Zürich: 268 000; Genf: 190 000; Basel-Mülhausen: 82 000.

3. Kapazitätsreserve 2007 (Kapazität bestehendes Pistensystem (1) - Bewegungen 2007 (2)): Zürich: 57 000; Genf: 41 000; Basel-Mülhausen: 68 000.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

In Bezug auf den Flughafen Zürich besteht die Besonderheit, dass bereits heute in Spitzenzeiten zu wenig Stundenkapazitäten zur Verfügung stehen. Diese Spitzenkapazitäten werden aber von einem Homecarrier mit Drehkreuzbetrieb (Swiss International Airlines AG) benötigt, um den Drehkreuzbetrieb sicherzustellen.

2./3. Der Bundesrat bekennt sich in seinem luftfahrtpolitischen Bericht (Bericht vom 10. Dezember 2004 über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004. BBl 2005 1781ff., 1839) im Rahmen der Nachhaltigkeitsgrundsätze zu einer nachfrageorientierten Entwicklung der Landesflughäfen. Dabei berücksichtigt er sowohl die Wichtigkeit der drei Landesflughäfen als nationale Drehscheiben des internationalen Luftverkehrs als auch die legitimen Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung nach Ruhe.

Konkretisiert wird diese Güterabwägung im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL). Darin werden die Entwicklungsgrundsätze und Maximen für eine nachhaltige Infrastrukturpolitik festgelegt. Die anlagespezifischen Ziele und Vorgaben werden in sogenannten Objektblättern konkretisiert und die flugbetrieblichen Anforderungen mit den umgebenden Nutzungs- und Schutzansprüchen in einem Koordinationsprozess aufeinander abgestimmt (Informationen zum SIL sind unter folgender Internetseite abrufbar: http://www.bazl.admin.ch/themen/lupo/00293/index.html?lang=de).

Die Arbeiten im SIL-Prozess Flughafen Zürich sind im Gang. Aus heutiger Sicht ist mit dem Objektblatt bis im Jahr 2010 zu rechnen. Während in Basel die Erarbeitung des Objektblattes derzeit an die Hand genommen wird, werden diese Arbeiten in Genf erst noch aufgenommen.

4. Eine Verlagerung der Flugbewegungen unter den drei Landesflughäfen ist allenfalls nur vorstellbar, falls es sich nicht um Flüge im Zusammenhang mit dem Drehkreuzbetrieb der Swiss handelt. Ein solcher Betrieb ist auf kurze Umsteigezeiten zwingend angewiesen. Die entsprechenden Transferzeiten zwischen Zürich und Basel-Mülhausen (knapp 2 Stunden) sowie zwischen Zürich und Genf und zwischen Genf und Basel-Mülhausen (beide etwa 3,5 Stunden) erlauben keine Verlagerung des Drehkreuzbetriebs. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die drei Landesflughäfen weder eine gemeinsame Leitung noch einheitliche Eigentumsverhältnisse aufweisen. Die Aufteilung von Flugbewegungen auf die verschiedenen Flughäfen ist nach rechtlichen und planerischen Vorgaben nicht vorgesehen. Dem Bund stehen deshalb nur eingeschränkte Möglichkeiten zur Verfügung.

Antwort des Bundesrates.