SubmittedText

Kann ein Beweis dafür erbracht werden, dass der Bau einer Eisenbahn-Alpentransversale am Grossen St. Bernhard (Martigny-Aosta) von gesamtschweizerischem Interesse ist?

Die Problematik ist zwar bekannt, doch drängt sich wegen eines früheren Entschlusses des Bundesrates in dieser Sache eine kurze Rekapitulation auf.

Die historische und geographische Lage macht aus der Schweiz einen Eisenbahnknotenpunkt und verpflichtet das Land, für eine internationale Koordination der Verkehrsträger zu sorgen. Im März 2001 hat die Schweiz ein bilaterales Abkommen über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) an das italienische Hochleistungsnetz ratifiziert.

Zudem haben - und dies ist allgemein anerkannt - gewisse Vorfälle in der letzten Zeit gezeigt, wie fragil das Güterverkehrssystem durch die Alpen ist und dass im Transportwesen ein Gleichgewicht zwischen Schiene und Strasse notwendig ist. Wer nun aber ein solches Gleichgewicht als Ziel anerkennt, muss auch einräumen, dass neue Kapazitäten vonnöten sind.

- Die italienische Regierung hat beschlossen, der Region Aostatal für die Abklärungen betreffend Ausbau der Strecke Santhia-Aosta-Martigny finanzielle Hilfe zu gewähren (Gesetz Nr. 448 vom 28. Dezember 2001, Art. 52 Abs. 11).

- Bei einem Treffen mit Moritz Leuenberger hat sich der italienische Minister für Infrastruktur und Verkehr, Pietro Lunardi, für eine Grundsatzvereinbarung eingesetzt, wonach geklärt werden soll, inwiefern sich eine Eisenbahnachse am Grossen St. Bernhard ins Schweizer Bahnnetz integrieren lässt.

- Nach Beendigung der Bauarbeiten der Lötschbergachse (voraussichtlich 2007) und des Gotthard-Basistunnels (ungefähr 2013) könnte die Bahnstrecke am Grossen St. Bernhard die strategische Verlängerung im Südwesten darstellen. Darüber hinaus würde durch die Achse Jurakette/Grosser St. Bernhard der Knotenpunkt Basel entlastet, in welchem sich der Hauptteil des internationalen transalpinen Verkehrs konzentriert.

- Laut Luciano Caveri, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlamentes, wurde am 16. März 2002 in Barcelona der Entschluss gefasst, die Prioritäten für den Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes bis Ende 2002 zu aktualisieren.

Aus diesen Gründen möchte ich vom Bundesrat wissen, wie er generell auf die Anfrage Italiens, auf lange Sicht einen Basistunnel zwischen Aosta und Martigny zu planen, zu antworten gedenkt.

FederalCouncilResponseText

In der Botschaft über den Bau und die Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV) vom 26. Juni 1996 wurden die Eisenbahn-Grossprojekte der nächsten rund 20 Jahre für die Schweiz definiert. Für den alpenquerenden Verkehr wurden die beiden Transitachsen Gotthard-Ceneri bzw. -Luino und Lötschberg-Simplon bestätigt und der Bau der neuen Basistunnel am Lötschberg, Gotthard und Ceneri beschlossen. Die Achse Lötschberg-Simplon bzw. Wallis-Simplon deckt das Einzugsgebiet einer Verbindung zwischen Martigny und Aosta geographisch weitgehend ab.

Im Rahmen von bilateralen Kontakten zwischen der Schweiz und Frankreich bzw. Italien sind die Themen alpenquerender Verkehr, Verkehrssicherheit und Modalsplit zwischen den Verkehrsträgern (Strasse/Schiene) regelmässig ein Thema. Ebenso werden diese Themen im Rahmen des vier Länder umfassenden "Leitorgans Verkehrssicherheit und Mobilität im Alpenraum", welches aufgrund der gemeinsamen Erklärung der Verkehrsminister der Alpenländer (vom 30. November 2001) geschaffen wurde, behandelt. In der Frage eines neuen Alpendurchstichs steht, für den vom Interpellanten angesprochenen Raum, die Achse Lyon-Turin im Vordergrund und ist auch eines der vierzehn prioritären Projekte des Leitschemas der transeuropäischen Verkehrsnetze.

Die Möglichkeiten für die Planung und den Bau eines Eisenbahntunnels Martigny-Aosta kommen ferner in den laufenden Unterredungen zwischen Italien und der Schweiz zur Sprache. So wurde am 11. Oktober 2002 im Rahmen des Lenkungsausschusses Schweiz-Italien diese Verbindung thematisiert. Bevor jedoch auf das neue Begehren eingetreten werden kann, sind die gegenseitige Übernahme des alpenquerenden Eisenbahnverkehrs auf den im Bau befindlichen Transitachsen Lötschberg-Simplon und Gotthard-Ceneri bzw. -Luino und die Erneuerung der Simplon-Konvention/-Konzession zu regeln. Mit den zwei neuen Neat-Achsen steht genug Kapazität in wesentlich verbesserter Qualität für die Verlagerung des alpenquerenden Transitverkehrs von der Strasse auf die Schiene zur Verfügung. Überdies ist ein weiterer Eisenbahn-Basistunnel durch die Alpen auch aus finanziellen Gründen nicht aktuell.

Antwort des Bundesrates.