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Der Schweizer Armee fehlt wichtiges Kaderpersonal. Vor allem im unteren und mittleren Kader fehlen Hunderte von Ausbildnern. Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) sieht in einem "Rundschau"-Beitrag (10. Oktober 2018) aufgrund des Kadermangels die Einsatzbereitschaft der Armee gefährdet; ohne energische Gegenmassnahmen drohe der Armee gar ein "Grounding".

Der Bundesrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Laut "Rundschau" rechnet die Armee mit 2895 Hauptleuten, wovon aber 674 Stellen vakant seien, also fast ein Viertel. In der letzten verfügbaren Armeeauszählung 8/2016 wird ein Unterbestand von rund 16 Prozent der Hauptleute und Stabsoffiziere (Oberst, Oberstleutnant, Major) festgestellt. Kann er diese Zahlen bestätigen?

2. In Beantwortung der Interpellation 16.3497 nannte er andere Planzahlen. Ab 2018 seien folgende Kaderzahlen geplant: 2071 Stabsoffiziere und 3216 Hauptleute. Wie erklärt sich die Differenz? Welche Planzahlen gelten nun? Und wie hoch ist der Effektivbestand?

3. In Beantwortung der Interpellation 16.3497 ging er per 2017 von einer Bestandeslücke von 2250 Hauptleuten und 118 Unteroffizieren aus. Mit welchen Massnahmen konnte der Unterbestand von 2250 (2017) auf 674 Hauptleute (2018) gesenkt werden?

4. Welche weiteren Massnahmen hat er umgesetzt, die er in seinem Bericht in Erfüllung der Postulate der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates 17.3001, "Wie kann der Mangel an Offizieren behoben werden?", sowie 17.3002, "Den Militärdienst attraktiver machen", angekündigt hat? Was ist die Wirkung der eingeleiteten Massnahmen, und welche werden fortgeführt?

5. Welches Risiko stellt der Kadermangel für die Armee und für die erfolgreiche Umsetzung des aktuellen Reorganisationsprojektes "Weiterentwicklung der Armee (WEA)" dar?

6. In Beantwortung der Interpellation 16.3497 gab er bekannt, er plane, die Anzahl Zeitmilitärstellen von 685 im Jahre 2017 auf 461 im Jahre 2018 und bis 2020 gar auf 281 zu senken. Ist es angesichts des aktuellen Kadermangels klug, die Anzahl Zeitmilitärstellen derart drastisch zu senken?

7. Wie beurteilt er die Möglichkeit, mit Zeitmilitärs die vorhandenen personellen Engpässe zu lösen? Wie viele Zeitmilitärstellen sind für die Zukunft geplant?

8. Welche Erfahrungen hat die Armee bisher mit Zeitmilitärs gemacht?

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Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Gemäss Vorgabe zur Organisation der Truppenkörper und Formationen beträgt der Soll-Bestand an Hauptleuten in der Armee (OTF-Soll-Bestand) für das Jahr 2019 2999. Mit Datenstichtag 1. März 2019 sind effektiv 3536 Offiziere auf Soll-Bestandesplätzen "Hauptmann" in der Armee eingeteilt. Im Rahmen der Überführung von der Armee XXI in die WEA und der damit verbundenen generellen Reduktion der Soll-Grade in den grossen Verbänden konnten auch Offiziere mit grundsätzlich jeweils einem höheren bzw. tieferen Grad eingeteilt werden. Somit ist es möglich, dass auf einem Soll-Grad auch ein Offizier mit einem anderen Grad eingeteilt ist, welcher über die nötigen Fähigkeiten und Ausbildungen verfügt. Der für 1. Januar 2023 (Ende der Umsetzung WEA) geplante OTF-Soll-Bestand an Hauptleuten liegt aus heutiger Sicht bei 3031.

2. Bezüglich der Differenzen zwischen den Zahlen aus dem Jahr 2016 (Interpellation 16.3497) und heute ist festzuhalten, dass zusätzlich zu den 2999 Hauptleuten in der Armee (2019) noch ein OTF-Soll-Bestand von 206 Hauptleuten (2019) in den Formationen ausserhalb der Armee (Kompetenzzentrum Sport, Stäbe Bundesrat, Militärjustiz, Betriebsdetachement der Kantone und Rotkreuzdienst) vorhanden ist, was einen Gesamtbestand von 3205 Hauptleuten ergibt. Die Differenz von 11 Offizieren im Grad Hauptmann ist darauf zurückzuführen, dass es sich bei der Beantwortung der Interpellation 16.3497 um eine Schätzung handelte.

3. Neben der Reduktion des Soll-Bestandes auf 100 000 Angehörige der Armee und der Änderung des Ausbildungsmodells umfasst die WEA unter anderem auch eine Anpassung der Armeeorganisation und der Führungsstrukturen. Mit der Reduktion der Truppenkörper von 177 auf 109, mit einer ausgeglichenen Kaderpyramide sowie mit der erfolgreichen Umsetzung der Ausbildungsgutschrift konnte dem Unterbestand entgegengewirkt werden.

4. Alle Massnahmen, welche der Bundesrat in seinem Bericht in Erfüllung der Postulate 17.3001 und 17.3002 formuliert hat, befinden sich in Umsetzung und zeigen Wirkung: Im Jahr 2018 wurden weniger Armeeangehörige aus medizinischen Gründen aus der Rekrutenschule entlassen als in den Vorjahren. Bereits vor der Umsetzung der WEA hat die Armee Massnahmen eingeleitet, damit die Milizkader ihre militärisch erworbenen Fähigkeiten in Beruf und Bildung besser nutzen können. Ziel ist es, die Anerkennung für die solide und praxisbezogene militärische Führungsausbildung im zivilen Umfeld zu vergrössern. Die mit der WEA eingeführte Ausbildungsgutschrift ist Teil dieser Massnahmen. Daneben werden den Absolventen militärischer Kaderschulen schon seit Längerem zivil nutzbare Zertifikate sowie Bildungs- und Kompetenznachweise abgegeben. Mehrere Universitäten und Fachhochschulen anerkennen mittlerweile die militärische Kaderausbildung, indem sie diese in Form von ECTS-Punkten an Studiengänge und Nachdiplomstudien anrechnen. Die Armee steht mit den schweizerischen Bildungsinstitutionen laufend in Kontakt, um die Anerkennung weiter zu fördern. Wie sich diese verschiedenen Massnahmen insgesamt auswirken, wird sich erst gegen Ende der Umsetzung der WEA beurteilen lassen.

5. Genügend Personal ist in jedem Einsatz ein kritischer Erfolgsfaktor. Unterbestände führen dazu, dass die Verbände die geforderte Leistung nicht oder nur reduziert erbringen können, und zwar nicht nur in der Verteidigung, sondern im Rahmen aller Armeeaufgaben. Eine unzureichende personelle Alimentierung der Verbände belastet zudem den Ausbildungsbetrieb, weil namentlich bei Übungen Abstriche gemacht werden müssen.

6. Ende 2018 waren 208 Zeitmilitärs in der Schweizer Armee beschäftigt. Mit der WEA wurde die Ausbildungs- und Führungsverantwortung in den Rekrutenschulen wieder vollumfänglich auf die Milizkader übertragen. Die Kader aller Stufen sollen das in den Kaderschulen erlernte theoretische Wissen während eines vollständigen Abverdienens in ihrer Funktion praktisch umsetzen können. Die Bestandessituation bei den unteren Milizkadern ist aktuell zufriedenstellend, da seit Beginn der WEA Anfang 2018 in den Rekrutenschulen genügend Kader gewonnen werden konnten. Die mit der WEA angestrebte Qualitätsverbesserung bei den abverdienenden Kadern wurde erreicht. Das neue Ausbildungsmodell, das mehr praktische Führungserfahrung vermittelt, findet auch bei den jungen Kadern selbst Anklang, und der grössere Erfahrungsschatz wirkt sich positiv auf die Ausbildung in den Rekrutenschulen aus. Aus diesem Grund besteht aus heutiger Sicht kein Bedarf mehr an Zeitmilitärs in der Rolle eines Ausbildners.

7. Für das Jahr 2022 sind insgesamt 113 Zeitmilitärstellen geplant. Zeitmilitärs werden gezielt eingesetzt, zum Beispiel zur Entlastung der Berufsmilitärs, sodass sich diese auf ihre Kernaufgabe, die Betreuung der abverdienenden Milizkader, konzentrieren können.

8. Mit dem Start der WEA bleibt die Personalkategorie der Zeitmilitärs in einem reduzierten Mass bestehen. Mit der Anpassung des Ausbildungsmodells haben sich auch die Aufgabenbereiche und Einsatzmöglichkeiten der Zeitmilitärs verändert. Die Zeitmilitärs werden maximal auf fünf Jahre befristet angestellt und vor allem zur Aufrechterhaltung des Betriebes von Waffenplätzen, in Schulen und Kursen, zur Sicherstellung von Professionalität und Kontinuität in besonderen Funktionen und in rückwärtigen Bereichen wie Waffenplatzküchen eingesetzt.

Antwort des Bundesrates.