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Ich ersuche den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:

1. Das Bundesamt für Bildung und Technologie (BBT) hat bisher mit der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) zusammengearbeitet, um die Grundleistungen der Schweizerischen Fachstelle für Informationstechnologien im Bildungswesen sicherzustellen. Ist der Bundesrat nicht auch der Ansicht, dass das BBT diese Zusammenarbeit fortsetzen sollte und nur so eine minimale Kohärenz im Engagement des Bundes in diesem Bereich garantiert ist?

2. Wenn die Sparmassnahmen tatsächlich Kürzungen notwendig machen, ist es nicht denkbar, dass man den Beitrag des BBT (gegenwärtig jährlich 800 000 Franken) in Funktion der von der Task Force ICT festgelegten Prioritäten kürzt, statt ihn ganz zu streichen?

3. Warum widersetzt sich das BBT den Absichten, die in der Botschaft des Bundesrates über Bildung, Forschung und Technologie (BFT-Botschaft), in der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft und in den Berichten der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) formuliert sind?

4. Die Partner der Task Force wollen diese nach dem Modell der Koordinationskonferenzen "Bildungsforschung" und "Weiterbildung" in eine Koordinationskonferenz "IKT und Bildungswesen" umwandeln. Wird das BBT Mitglied dieser Koordinationskonferenz sein?

5. Die Schweizerische Fachstelle für Informationstechnologien im Bildungswesen (SFIB) ist eines der wenigen von Bund und Kantonen gemeinsam betriebenen Kompetenzzentren. Will denn das BBT sich in Zukunft allein, ohne Koordination mit den Kantonen, mit den gesellschaftlichen Fragen namentlich im Zusammenhang mit den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) befassen? Wenn der Bund im Bildungsbereich die Koordination mit den Kantonen ausbauen will, wäre es dann nicht besser, mit ihnen zusammenzuarbeiten?

FederalCouncilResponseText

1./2. Bis anhin finanzierten BBT, BBW (heute SBF) und EDK gemeinsam sowohl den Bildungsserver educa als auch weitere Leistungen von SFIB/educa. Im Rahmen einer Aufgabenüberprüfung zog sich das BBT aus der Finanzierung der weiteren SFIB/educa-Leistungen zurück. Es konzentriert sich in Zukunft auf die Mitfinanzierung des Bildungsservers und gezielte Leistungsaufträge und stellt die Unterstützung der übrigen Aktivitäten von SFIB/educa per Ende 2005 ein.

Massgebend für diesen Entscheid waren vor allem zwei Gründe: Einerseits waren die global abgegoltenen Leistungen für die Auftraggeber (BBT, SBF und EDK) schwer überprüfbar. Andererseits ist der Nutzen für die Berufsbildung beim Bildungsserver educa gegeben, bei den übrigen Leistungen von SFIB/educa jedoch sehr klein.

Das BBT hat einen Auftrag für die Mitgestaltung und Mitfinanzierung der Berufsbildung und der Fachhochschulen. Aus dieser Optik ist die Priorität beim Bildungsserver und nicht bei den weiteren Aktivitäten von SFIB/educa zu setzen. Mit der Konzentration der verfügbaren Mittel auf den Bildungsserver wird die Zukunft für ein wichtiges Instrument der ICT-Politik des Bundes und der Kantone gesichert.

3. Die BFT-Botschaft, die Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft und die Berichte der interdepartementalen Arbeitsgruppe Informationsgesellschaft postulieren ein Engagement des Bundes im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien im Bildungsbereich. Dieses wird nach wie vor wahrgenommen. Allerdings haben die Bundesämter die Aufgabe, ihre Bemühungen untereinander zu koordinieren, Doppelspurigkeiten zu vermeiden und sich auf ihre Themenbereiche zu konzentrieren.

4. Das BBT hat die Frage einer Beteiligung an der Koordinationskonferenz "IKT und Bildungswesen" unter verschiedenen Blickwinkeln geprüft. Angesichts der begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel des Amtes und angesichts der zahlreichen Koordinationsgremien verzichtet das BBT auf einen Einsitz in der neu zu schaffenden Koordinationskonferenz.

5. Der Bundesrat teilt durchaus die Auffassung der Interpellantin, dass die Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Kantonen und dem Bund eine unabdingbare Voraussetzung einer erfolgreichen Politik sind. Das BBT ist permanent im Gespräch mit den Kantonen, und dies auf verschiedenen Ebenen. Koordinationsaufgaben werden in zahlreichen Gremien wahrgenommen - von der Teilnahme an den periodisch stattfindenden Plenarversammlungen der EDK bis hin zu einzelnen Arbeitsgruppen. Die Koordination der Auseinandersetzung mit bildungspolitischen und gesellschaftlichen Fragen - auch im Zusammenhang mit den Informations- und Kommunikationstechnologien - ist auf diese Weise thematisch und permanent sichergestellt.

Antwort des Bundesrates.