SubmittedText

Seit ungefähr 20 Monaten ist das Test-Verfahrenszentrum für Asylsuchende in Zürich in Betrieb, die Ergebnisse werden demnächst in einem Bericht des Staatssekretariats für Migration veröffentlicht. Aus Presseartikeln, die in den letzten Tagen erschienen sind, geht hervor, dass die mit der Einrichtung des Testzentrums verbundenen Ziele anscheinend erreicht worden sind. Das Verfahren soll schneller sein und Vorteile zeigen, und anscheinend verlassen mehr Asylsuchende während des laufenden Verfahrens die Schweiz.

Damit sich diese Informationen besser einordnen lassen und mit Blick darauf, dass mit dem Testzentrum auch eine Entlastung der bestehenden Empfangs- und Verfahrenszentren in der ganzen Schweiz angestrebt wird, stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Wie viele Asylgesuche wurden 2015, pro Quartal, im Testzentrum und wie viele in den verschiedenen Empfangs- und Verfahrenszentren bearbeitet?

2. Wie viele bewilligte Stellen gab es 2015 im Testzentrum und wie viele in jedem einzelnen Empfangs- und Verfahrenszentrum?

3. Wie viele Befragungen zur Person wurden 2015, pro Quartal, bei der Registrierung im Testzentrum und wie viele in jedem Empfangs- und Verfahrenszentrum durchgeführt?

4. Wie viele Anhörungen gab es 2015, pro Quartal, im Testzentrum und wie viele in den verschiedenen Empfangs- und Verfahrenszentren?

5. Wie viele Entscheide wurden 2015, pro Quartal, im Testzentrum und wie viele in jedem Empfangs- und Verfahrenszentrum getroffen?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat weist darauf hin, dass die quantitativen Ergebnisse des Testbetriebs in einem unabhängigen Evaluationsbericht festgehalten sind. Dieser wurde am 14. März 2016 publiziert. Darin enthalten sind auch Vergleiche zwischen dem Test- und dem Regelbetrieb. Es ist zu beachten, dass die Mehrheit der Asylentscheide des Regelbetriebs in der Zentrale in Bern-Wabern und nicht in den Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) gefällt wird. Zudem wurden 2015 aufgrund der hohen Zahl Gesuchseingänge in den EVZ primär Registrierungen vorgenommen und keine weiteren Verfahrensschritte durchgeführt. Im Testbetrieb werden hingegen bei sämtlichen Asylgesuchen mehrere Verfahrensschritte durchgeführt, und 63 Prozent der Fälle wurden rechtskräftig abgeschlossen. Zudem ist das Personal des Testbetriebs (siehe Frage 2) auch für alle Massnahmen bezüglich Rückkehr von abgewiesenen Asylsuchenden oder Überstellung von Dublin-Fällen resp. den Vollzug der Wegweisung in Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich zuständig. Vergleiche zwischen dem Testbetrieb und den einzelnen EVZ sind deshalb nur begrenzt möglich.

1. 2015 bearbeitete das Testzentrum insgesamt 1718 Asylgesuche. Im 1. Quartal waren es 232, im 2. Quartal 464, im 3. Quartal 624 und im 4. Quartal 398. Davon wurden 927 Gesuche erstinstanzlich erledigt. In den EVZ des Bundes wurden 2015 insgesamt 34 572 Asylgesuche registriert, aber nicht alle dort weiterbearbeitet. Im 1. Quartal waren es 3473 Registrierungen, im 2. Quartal 6133, im 3. Quartal 10 934 und im 4. Quartal 14 032. Davon wurden 5430 erstinstanzlich entschieden.

2. Für den Testbetrieb waren im Jahr 2015 33,8 Stellen bewilligt. Dem EVZ Altstätten wurden 16,1 Stellen bewilligt, dem EVZ Chiasso 25,6 Stellen, dem EVZ Kreuzlingen 38,1 Stellen, dem EVZ Basel 32,3 Stellen und dem EVZ Vallorbe 27,7 Stellen.

3. Bei der Befragung zur Person (BzP) weicht das Verfahren im Testbetrieb von demjenigen in den EVZ ab. Für den Testbetrieb werden daher die Anzahl Erstbefragungen (EB) sowie die Anzahl beratender Vorgespräche (BV) angegeben und für die EVZ die Anzahl BzP (inkl. der Registrierungen mit verkürzter Befragung zur Person). 2015 wurden im Testbetrieb insgesamt 588 EB und 964 BV durchgeführt: im 1. Quartal 260 EB (Das beratende Vorgespräch wird seit dem 17. April 2015 mit der Einführung eines weiter optimierten Verfahrensprozesses durchgeführt. Während zuvor mit allen Asylsuchenden eine Erstbefragung durchgeführt wurde, findet seither nur noch bei minderjährigen Asylsuchenden eine Erstbefragung statt), im 2. Quartal 102 EB und 265 BV, im 3. Quartal 95 EB und 413 BV und im 4. Quartal 131 EB und 286 BV. 2015 wurden in den EVZ insgesamt 28 150 BzP durchgeführt, nämlich im 1. Quartal 2787, im 2. Quartal 5402, im 3. Quartal 9082 und im 4. Quartal 10 879.

4. Im Testbetrieb Zürich wurden 2015 657 Anhörungen durchgeführt: im 1. Quartal 125, im 2. Quartal 118, im 3. Quartal 191 und im 4. Quartal 223. In den EVZ wurden 2015 2186 Anhörungen durchgeführt: im 1. Quartal 978, im 2. Quartal 682, im 3. Quartal 341 und im 4. Quartal 185.

5. Der Testbetrieb Zürich fällte 2015 927 erstinstanzliche Entscheide: im 1. Quartal 290, im 2. Quartal 202, im 3. Quartal 196 und im 4. Quartal 239. Die EVZ fällten 2015 5430 Entscheide: im 1. Quartal 1704, im 2. Quartal 1719, im 3. Quartal 965 und im 4. Quartal 1042.

Antwort des Bundesrates.