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IT-Zeitalter und E-Governance werden ihre Auswirkungen auch auf die künftige Ausgestaltung der bilateralen und multilateralen Regierungskontakte und der diplomatischen Dienste haben.

In diesem Zusammenhang frage ich den Bundesrat an:

1. Welche Möglichkeiten sieht er, unseren diplomatischen (und auch konsularischen) Dienst diesen neuen Strukturen anzupassen, unter Optimierung der Leistungen und Senkung der Kosten?

2. Macht es im Lichte der neuen Kommunikationstechnologie und der zunehmenden Reiseaktivitäten von Regierungsmitgliedern sowie von ad hoc zu Staatssekretären beförderten Chefbeamten Sinn, weiterhin einen im heutigen Ausmass aufwendigen diplomatischen Apparat im traditionellen Sinn aufrecht zu erhalten?

3. Ist das personelle Rotationssytem im Turnus von vier Jahren noch zeitgemäss? Geht durch das Gerangel um die Besetzung von Aussenposten nicht viel Motivation und Goodwill verloren? Wie lässt es sich beispielsweise erklären und finanziell verantworten, dass auf dem Posten in Prag bereits nach zwei Jahren ein Wechsel erfolgt und dieser Stelle "kompensationshalber" ausgerechnet noch der Heilige Stuhl "angehängt" wird?

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1. Die Wahrnehmung der Aufgaben des Vertretungsnetzes im Ausland wird laufend an die Möglichkeiten der neuen Technologien angepasst. Dadurch verändern sich die Arbeitsprozesse zum Teil grundlegend. Insbesondere im konsularisch-administrativen Bereich konnten bisher durch die on-line Vernetzung der Vertretungen entscheidende Rationalisierungs- und Synergieeffekte erzielt werden. Das Projekt Vera (Vernetzte Verwaltung der Auslandschweizer) beispielsweise erfasst die bisher dezentral von den Botschaften und Konsulaten verwalteten Daten aller Auslandschweizerinnen und -schweizer auf einem einzigen Rechner in Bern, auf welchen die Auslandvertretungen direkten Zugriff haben. Als Folge dieses Projektes, welches per Ende des Jahres weitgehend zum Abschluss gelangt, konnte auch die freiwillige Alters- und Hinterlassenenversicherung für Auslandschweizer neu gestaltet werden. Statt von rund 140 Vertretungen aus, werden die freiwillig versicherten Beitragszahlenden künftig unter der Regie der Schweizerischen Ausgleichskasse entweder direkt von Genf oder von einem der 9 fAHV-Büros im Ausland aus bedient. Dank dieser Nutzung neuer Informations- und Telekommunikationstechnologien ist es gelungen, das in den letzten Jahren stark gewachsene Arbeitsvolumen im Bereich der konsularischen Dienstleistungen ohne Personalaufstockungen einigermassen aufzufangen.

Die neuen Technologien haben aber auch im Interessenwahrungsbereich Auswirkungen auf die Geschäftsabläufe. Die Möglichkeiten des raschen und intensiven Austausches von Informationen haben dazu beigetragen, dass die Aussenvertretungen viel unmittelbarer in die Meinungsbildung und die Entscheidungsfindung an der Zentrale einbezogen werden können. Die Nutzung der Vorteile einer Präsenz vor Ort für die aussenpolitische Arbeit konnte damit weiter optimiert werden.

2. Auch wenn ein Teil des Geschäftsverkehrs und der Informationsbeschaffung theoretisch ohne permanente Präsenz der Schweiz vor Ort abgewickelt werden könnte, ist eine aktive, wirksame und nachhaltige Wahrnehmung politischer, wirtschaftlicher und kultureller Interessen im Ausland ohne ein Netz von entsandten Regierungsvertretern kaum vorstellbar. Dafür gibt es verschiedene Gründe: So wird etwa die gezielte Auswahl und korrekte Wertung von für die Schweiz relevanten Informationen sowie die Ausschöpfung öffentlich nicht zugänglicher Informationsquellen durch eine Präsenz vor Ort erheblich erleichtert, wenn nicht überhaupt erst möglich. Dasselbe gilt für eine vertiefte und zuverlässige Beurteilung politischer Entwicklungen in den jeweiligen Ländern und Regionen. Auch für den Aufbau und den Unterhalt eines tragfähigen, auf gegenseitigem Vertrauen beruhenden Beziehungsnetzes - eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Verhandlungstätigkeit - kommt den kontinuierlichen und direkten zwischenmenschlichen Kontakten erhebliche Bedeutung zu. Die Präsenz vor Ort fördert ferner das Verständnis für gesellschaftlich-kulturelle Unterschiede, das eine Vorbedingung für ein optimales Wirken auf internationaler Ebene darstellt. Und schliesslich ist die Markierung von Präsenz in einem Umfeld, das von einem zunehmenden Wettbewerb der Staaten um Standortförderung und Imagepflege geprägt ist, ohne Vertretung vor Ort kaum möglich. Auch die vom Interpellanten erwähnte zunehmende Reisetätigkeit von Regierungsmitgliedern und Chefbeamten vermag die Notwendigkeit der Vertretung vor Ort nicht aufzuwiegen. Die persönliche und permanente Präsenz vor Ort und die dadurch ermöglichte intensive Vor- und Nachbereitung von Besuchsreisen ist im Gegenteil eine Grundvoraussetzung für effiziente und wirkungsvolle Direktkontakte hoher Entscheidungsträger. Der Bundesrat ist daher der Auffassung, dass die Aufrechterhaltung eines diplomatischen Vertretungsnetzes auch im Lichte der neuen Informations- und Telekommunikationstechnologien weiterhin unerlässlich ist.

3. Zur Frage, ob das personelle Rotationssystem im Turnus von vier Jahren noch zeitgemäss ist, ist festzuhalten, dass der kontinuierliche Personalaustausch zwischen Zentrale und Ausland Gewähr dafür bietet, dass das an der Zentrale eingesetzte Personal über die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen zur Vorbereitung wichtiger aussenpolitischer Entscheide verfügt. Es wäre zweifellos nicht optimal, wenn solche Entscheide ausschliesslich von Personen vorbereitet würden, die das betroffene Land oder die betroffene internationale Organisation nur aus der Theorie oder von sporadischen Besuchen kennen. Im gleichen Sinne ergibt sich das Rotationserfordernis auch aus der Notwendigkeit, dass das im Ausland eingesetzte Personal mit der schweizerischen Realität vertraut ist: Nur unter dieser Voraussetzung kann es die Landesinteressen im Ausland wirkungsvoll und überzeugend vertreten.

Das Rotationserfordernis ergibt sich aber auch aus der Tatsache, dass im schweizerischen Vertretungsnetz eine grosse Anzahl von Dienstorten mit schwierigen und schwierigsten Lebens- und Arbeitsbedingungen anzutreffen sind. Die Einsatzdauer auf solchen Vertretungen ist mit drei bis vier Jahren bereits am oberen Ende der Skala angesetzt. Schliesslich soll mit dem Rotationsprinzip auch verhindert werden, dass sich Bedienstete, bei zu langem Einsatz am gleichen Ort, zu stark mit dem Empfangsstaat identifizieren und damit die erforderliche kritische Distanz zum Gastland verlieren könnten. Alle diese Gründe führen dazu, dass auch die anderen Staaten im diplomatischen Dienst ein Rotationssystem kennen.

Das EDA ist bestrebt, bei den Versetzungen des diplomatischen Personals eine Kadenz von etwa vier Jahren einzuhalten. Externe Faktoren, wie etwa die unerwartete Entwicklung der aussenpolitischen Lage in gewissen Ländern, oder interne Gegebenheiten, wie sie sich vor allem aus den persönlichen und familiären Konstellationen des Personals oder der Verfügbarkeit personeller Ressourcen ergeben können, führen aber dazu, dass gelegentlich von dieser Normaleinsatzdauer abgewichen werden muss, wie dies auch bei der vom Interpellanten erwähnten Ablösung des Missionschefs in Prag der Fall war. Dass bei dieser Gelegenheit auch die Zuständigkeit für die Vertretung der Schweiz beim Heiligen Stuhl neu geregelt wurde, hängt mit den persönlichen Gegebenheiten und Interessen der betroffenen Bediensteten zusammen und stellt insofern kein ausserordentliches Ereignis dar, als auch in der Vergangenheit diese Vertretungszuständigkeit wiederholt gewechselt hat.

Antwort des Bundesrates.