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In der schweizerischen Hochschulbildung ist einiges in Bewegung geraten. Mit dem Fachhochschulgesetz und der entsprechenden Verordnung sowie mit der Umsetzung des Bologna-Prozesses soll namentlich auch die Vergleichbarkeit der Studien auf nationaler und internationaler Ebene gewährleistet werden. Sie dient letztlich auch der Steigerung der Konkurrenzfähigkeit Schweizer Studienabsolventen auf dem Arbeitsmarkt.

Ein besonderes Problem stellt dabei für viele Studierende die Koordination von Studium und Rekrutenschule dar. Im Wissen um diese Problematik hat denn auch die Konferenz der Fachhochschulen der Schweiz (KFH) in Bezug auf das Konzept "Armee XXI" frühzeitig den Kontakt zum VBS gesucht, um gemeinsam eine Lösung für das Problem zu erarbeiten. Offenbar wurden im Anfangsstadium bei diesen Gesprächen Zusagen gemacht, insbesondere bezüglich der Fraktionierung der Rekrutenschule (16 + 5) und der Berücksichtigung der Woche 43. Nun stellt sich heraus, dass diese Eckdaten bei der Umsetzung des Konzeptes "Armee XXI" nicht berücksichtigt worden sind. Eine Lösung für das Problem der Koordination von Studium und Rekrutenschule ist für die Studierenden somit nicht gefunden.

In Bezug auf diese besondere und drängende Problematik wird der Bundesrat gebeten, zu den folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1. Wie stellt sich der Verlauf der Gespräche zwischen KFH und VBS aus seiner Sicht dar? Wie wertet der Bundesrat die Resultate und den Ausgang dieser Gespräche?

2. Wird für das vorliegende Problem der Koordination von Studium und Rekrutenschule weiterhin eine Lösung gesucht?

3. Ab welchem Zeitpunkt kann den Studierenden eine Lösung für das Problem angeboten werden?

4. Kann der Bundesrat den Studierenden eine zwischenzeitliche Lösung für das Problem aufzeigen?

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Mit der neuen Armee will der Bundesrat auch die Vereinbarkeit von Hochschulstudium und militärischer Grundausbildung verbessern. Die nicht vereinheitlichten Maturitätstermine in den Kantonen und der unterschiedliche Studienbeginn der verschiedenen Hochschulen verunmöglichen jedoch eine einheitliche Regelung. Die Armee bietet den Studierenden aber verschiedene Lösungen an, um diese Situation zu verbessern:

Studenten ohne Vorschlag für eine militärische Weiterausbildung

Grundsätzlich ist die Rekrutenschule (RS) an einem Stück zu leisten. Nach 13 Wochen kann aber die Rekrutenschule unterbrochen und mit dem Studium begonnen werden. Die restlichen fünf bzw. acht Wochen sind im Folgejahr zu leisten. Der zuständige Kommandant kann überdies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Urlaub gewähren für:

- eine ununterbrochene Absenz von bis zu 10 Prozent der RS-Dauer (14 Tage) und

- zusätzlich Einzeltage bis höchstens 20 Prozent der RS-Dauer (29 Tage).

Aus Sicht des Bundesrates entspricht dies einer grosszügigen Regelung seitens der Armee.

Studenten mit Vorschlag für eine militärische Weiterausbildung

Die Kaderausbildung wurde im Vergleich zur "Armee 95" gestrafft. Dank dem neuen Modell mit den drei RS-Starts pro Jahr kann die Kadergrundausbildung am Stück geleistet werden. Somit ist es möglich, z. B. in einem Jahr den Offiziersrang zu erreichen. Zum Vergleich: Bis Ende 2003 waren dafür zwei volle Kalenderjahre nötig.

Angehende Kader der Armee haben verschiedene Möglichkeiten, um Militärdienst und Studium optimal zu koordinieren:

- Angehende Unteroffiziere können die Ausbildung nach 21 Wochen - nach der Unteroffiziersschule bzw. nach dem Feldweibel- oder Fourierlehrgang - und auch nach 28 Wochen, d. h. vor der Verbandsausbildung, unterbrechen.

- Angehende Offiziere können ihre militärische Kaderausbildung sogar dreimal unterbrechen: nach 22 Wochen (nach der Offiziersanwärterschule), nach 26 Wochen (nach dem zentralen Offizierslehrgang) und nach 41 Wochen (vor der Verbandsausbildung).

Die Urlaubsregelung in diesen Fällen ist dieselbe wie die bei den Studenten ohne Vorschlag für eine militärische Weiterausbildung.

Die Hochschulen und Beratungsstellen wurden schriftlich über diese Regelungen informiert. Zudem wird den Auszuhebenden an den durch die Kantone organisierten Orientierungstagen eine Broschüre abgegeben, welche die für die Koordination mit dem Studium notwendigen Grundinformationen enthält.

Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:

1. Es besteht ein persönlicher Kontakt zwischen dem Präsidenten der Eidgenössischen Erziehungsdirektorenkonferenz und deren Generalsekretär, dem Generalsekretär der Konferenz der Fachhochschulen und den zuständigen Instanzen des VBS. Bei den letzten gemeinsamen Gesprächen waren regelmässig der Generalsekretär des VBS, der Kommandant der höheren Kaderausbildung der Armee, der Kommandant der Territorial-Region 2 sowie der Chef Personelles der Armee anwesend. Aufgrund der Verschiedenartigkeit der Interessen, Forderungen und der nicht koordinierbaren zeitlichen Ausgangslagen (Maturitätstermine, Studienbeginn, RS-Starts) konnte bis jetzt keine neue Lösung gefunden werden. Hingegen wurde die Information der Studierenden massgeblich verbessert. Zudem wurde vereinbart, die Übergangsphase der Jahre 2004 und 2005 eng zu begleiten und die gesammelten Erfahrungen laufend auszuwerten, um Anpassungen und Verbesserungen ab 2006 rechtzeitig einleiten zu können.

2. Um die Vereinbarkeit von Hochschulstudium und militärischer Grundausbildung weiter zu verbessern, werden ab diesem Jahr erstmals die betroffenen Studenten statistisch erfasst. Dabei soll u. a. auch die Zahl der Studenten, die Kaderschulen der Armee besuchen oder die ihre 18- oder ihre 21-wöchige Rekrutenschule unterbrechen, erhoben werden. Eine Arbeitsgruppe - bestehend aus Vertretern aus dem Hochschul- bzw. Fachhochschulbereich und Mitarbeitern des VBS - wird weitere Möglichkeiten prüfen, um die Armee und das Studium ab 2006 noch besser zu koordinieren. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch die vollständige Harmonisierung der Semester nach dem Bologna-Modell zu erwarten.

3./4. Wie einleitend geschildert, werden den Studierenden bereits heute Lösungen angeboten, um das Studium und die militärische Grundausbildung möglichst gut zu vereinbaren.

Antwort des Bundesrates.