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Die Schweizerinnen und Schweizer lieben Käse, egal ob Hart- oder Weichkäse. Im Jahr 2009 ist der Käsekonsum gestiegen. Liest man aber die Pressemitteilung der Branchenorganisationen vom März 2010, so stellt man fest, dass der Konsum von Schweizer Käse signifikant zurückgegangen ist, wohingegen ausländischer Käse zulegen konnte.

Der Konsum von ausländischem Käse nahm im Vergleich zu 2008 um 5,9 Prozent zu. Hingegen kamen 2009 besonders die Schweizer Hartkäsesorten durch die Importe unter Druck, und ihr Konsum nahm um 5,3 Prozent ab.

Im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL) und auf ein WTO-Abkommen wird immer wieder betont, dass unsere qualitativ hochstehenden Produkte - typische Nischenprodukte - jederzeit Absatz finden würden. Doch jetzt muss man feststellen, dass beim Käse, dem Aushängeschild unserer landwirtschaftlichen Produktion, die Behauptungen des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements der Realität nicht standhalten.

1. Wie reagiert der Bundesrat angesichts der im März veröffentlichten Zahlen zum Käsekonsum? Überlegt er sich, aufgrund dieser Zahlen auf seine Aussagen zurückzukommen?

2. Wird der Bundesrat öffentlich reagieren?

3. Ist er der Ansicht, dass es - wie zu befürchten ist - den anderen qualitativ hochstehenden schweizerischen Agrarprodukten gleich ergehen wird wie dem Käse, wenn sie mit ausländischen Produkten in Wettbewerb treten müssen?

4. Hält er es nicht für riskant und gefährlich, unsere Märkte mittels FHAL und WTO für Konkurrenzprodukte zu öffnen und damit einen Wettbewerb zuzulassen, in dem die einheimischen Bauernfamilien und Verarbeitungsunternehmen die Verlierer sein werden?

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Um die Auswirkungen von Marktöffnungen zu beurteilen, müssen sowohl der Inland- als auch der Auslandmarkt berücksichtigt werden. Für Käse war der vollständige Freihandel gegenüber der EU bereits seit dem 1. Juni 2007 in Kraft, weshalb die Marktentwicklung von 2008 zu 2009 nicht primär durch den Freihandel beeinflusst wird.

1./2. Im Inland sank der Marktanteil von Schweizer Käse von 75 auf 74 Prozent im Jahre 2009. Dieser Rückgang ist hauptsächlich eine Folge der gestiegenen Konsumentenpreise für Schweizer Käse und der gleichzeitig tieferen Preise für importierten Käse. Wie dem monatlich erscheinenden Marktbericht Milch des Bundesamtes für Landwirtschaft zu entnehmen ist, waren die durchschnittlichen Konsumentenpreise praktisch aller Schweizer Hart- und Halbhartkäse im 2009 höher als im Vorjahr. Die durchschnittlichen Importpreise für Käse (Warenwert an der Grenze, unverzollt) sanken gemäss Zollstatistik dagegen von Fr. 9.30 auf Fr. 8.45 je Kilo. Tiefpreisige Käse werden hauptsächlich in der Industrie verwendet und haben vermehrt Schweizer Käse verdrängt. Erfreulicherweise stiegen die Exporte von Schweizer Käse (ohne Fertigfondue) in EU-Länder um rund 2200 Tonnen (plus 4,8 Prozent) auf 48 000 Tonnen im Jahre 2009. Diese Kompensation erfolgte grossmehrheitlich mit Sorten, welche bis zum vollständigen Käsefreihandel bei der Einfuhr in die EU zollpflichtig waren. Insgesamt zieht der Bundesrat folglich eine positive Bilanz zum Käsefreihandel mit der EU, weil die Marktanteilsverluste im Inland mit Mehrexporten kompensiert wurden. Es gilt auch hervorzuheben, dass der Bund vor dem Käsefreihandel den Käseexport finanziell stark unterstützt hatte, weshalb auch die Exportentwicklungen entsprechend zu interpretieren sind. Für die weitere Handelsentwicklung sind insbesondere die Preisdifferenzen zwischen der Schweiz und der EU entscheidend.

3. Neben der Produktqualität und den weiteren Leistungen rund um ein Produkt wie Verpackung, Präsentation usw. ist der Preis ein wesentlicher Faktor für einen Kaufentscheid. Die Konsumenten und Konsumentinnen sind weiterhin bereit, bis zu einem gewissen Mass mehr für ein qualitativ gutes Schweizer Produkt zu bezahlen. Allerdings zeigt die Preisentwicklung auf dem Käsemarkt im Jahr 2009, dass eine Vergrösserung der Differenz der Konsumentenpreise zwischen inländischen und importierten Produkten zu messbaren Nachteilen für die einheimischen Produkte führen kann. Das Gesetzgebungsprojekt "Swissness" ist in diesem Zusammenhang sehr wichtig für die Schweizer Landwirtschaft.

4. Die Schweiz als Mitglied der WTO kann sich gegen eine Verbesserung des Marktzutrittes durch Senkung unseres international hohen Grenzschutzes nicht verwahren. Eine Öffnung gegenüber der EU ist vor dem Hintergrund des allgemein erodierenden Grenzschutzes im Agrarbereich vor allem eine Chance, um der Schweizer Landwirtschaft eine Zukunftsperspektive zu bieten. Ein Abkommen im Agrar- und Lebensmittelbereich erlaubt zudem, neue Märkte für unsere Qualitätsprodukte erschliessen zu können. Um die Anpassungskosten einer allfälligen Marktöffnung abzufedern, plant der Bundesrat Begleitmassnahmen.

Antwort des Bundesrates.