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Der Bundesrat wird ersucht, über folgende Fragen Auskunft zu erteilen:

- Sind Microswiss-Zentren für den Bundesrat heute ein wirksames Instrument für die zukunftsorientierte Förderung von kleinen und mittleren Unternehmungen (KMU) sowie zur Sicherstellung des technologischen Anschlusses der Schweiz in einem wichtigen Bereich?

- Ist die Weiterexistenz der Microswiss-Zentren aus der Sicht des Bundesrates nach der Einstellung der Bundessubventionen sichergestellt?

- Wäre die allfällige Einstellung des Betriebes einzelner oder aller Microswiss-Zentren nicht ein Verlust, der durch gezielte Gegenmassnahmen verhindert werden müsste?

- Gedenkt der Bundesrat Massnahmen zu ergreifen, um das Aktionsprogramm Microswiss mit den Microswiss-Zentren auch weiterhin zu unterstützen (Aus- und Weiterbildung, Technologietransfer)?

- Kann der Erfolg des Programmes noch verbessert werden, wenn im Rahmen von Projektvorstudien Fragen der Kommerzialisierung bzw. Marktbeurteilungen für zu entwickelnde Produkte stärker gewichtet werden?

- Kann der Erfolg des Aktionsprogrammes gestärkt werden, wenn die einzelnen Microswiss-Zentren bei der professionellen Vermarktung ihres Leistungsangebotes unterstützt werden (Erarbeitung von Businessplänen usw.)?

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Es ist ein erklärtes Ziel des Bundesrates, Umsetzung und Verbreitung von neuem, technikrelevantem Wissen in unserer Wirtschaft zu fördern. Dies trägt zur Stärkung der technologischen Wettbewerbsfähigkeit bei und hilft Wohlstand und Beschäftigung am Wirtschaftsstandort Schweiz zu sichern. Die zu diesem Zwecke wirksamsten Instrumente im Rahmen der technologieorientierten Wirtschaftspolitik sind die Aktionsprogramme des BFK zusammen mit der Fördertätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI). Das Aktionsprogramm Microswiss ist 1992 gestartet worden und dauert bis Ende 1997. Sein Budget beträgt (nach Kürzungen von 40 Millionen Franken) zurzeit 110 Millionen Franken. Es verfolgt folgende drei Ziele für den Bereich Mikroelektronik: Aus- und Weiterbildung über Bildungs- und Kompetenzzentren, Technologietransfer vor allem in KMU sowie Förderung von praxisorientierter Forschung und Entwicklung in Zusammenarbeit mit der Industrie.

Die sechs Fragen werden wie folgt beantwortet:

1. Der Bundesrat vertritt die Auffassung, dass die Microswiss-Zentren analog wie die CIM-Zentren ein wirksames Instrument der Technologieförderung insbesondere zugunsten der KMU darstellen. Bis zur Programmhälfte haben die Microswiss-Zentren bereits über 200 anspruchsvolle Projekte lanciert. An den Gesamtprojektkosten von gut 27 Millionen Franken beteiligte sich der Bund mit rund 11,5 Millionen Franken. Davon waren 107 Aus- und Weiterbildungs- bzw. Kompetenzaufbauprojekte mit Gesamtkosten von über 9 Millionen Franken und einem entsprechenden Bundesbeitrag von 5 Millionen Franken. Der Effekt zeigte sich in zwei ausgelasteten Nachdiplomstudiengängen Mikroelektronik in Rapperswil und Windisch sowie in einem flächendeckenden Angebot an Mikroelektronikgrundausbildung an den assoziierten Ingenieurschulen HTL. Bei den anderen 95 Projekten ging es um den Technologietransfer mit Unternehmen. Hinzu kamen mehr als 100 Projekte, welche die Zentren gemeinsam mit der Wirtschaft in Eigenregie durchführten.

2. Für die Weiterexistenz der Microswiss-Zentren nach Auslaufen der Bundessubventionen sind die Trägerorganisationen zuständig. Dabei bieten sich ihnen verschiedene Möglichkeiten an. Die beiden Extreme sind eine bewusste kommerzielle Ausrichtung als Designzentrum oder eine stärkere Orientierung an Aus- und Weiterbildungsleistungen im Rahmen der kommenden Fachhochschulen. Die Finanzierung ist durch einen geeigneten Mix von Beiträgen aus verschiedenen Quellen anzustreben: vom Kanton, z. B. im Rahmen der Fachhochschulen, von der Industrie über Mandate sowie vom Bund, z. B. über ordentliche KTI-Projekte sowie indirekt über die Fachhochschulen. Die bisherigen Gespräche über die Weiterführung der Zentren haben gezeigt, dass in drei der vier Zentren Lösungen im Rahmen der Fachhochschulreform und damit schwergewichtig über den Einsatz von kantonalen Mitteln angestrebt werden.

3. Der Kern eines Aktionsprogrammes liegt in der Initiierung und Lancierung einer neuen, erfolgversprechenden Aktivität im Hinblick auf die Umsetzung und Verbreitung neuer Technologien am Wirtschaftsstandort Schweiz. Die Programme sind grundsätzlich zeitlich befristet. Das jeweilige Konzept und die dazugehörigen Aktivitäten haben sich im Verlaufe eines Programmes zu bewähren und zu etablieren. Nach Ablauf des Programmes kann seine Substanz in die Finanzierung mit ordentlichen Mitteln übergeführt werden, oder die Initiative hat sich nicht durchsetzen können und ist deshalb abzubrechen. Der Bundesrat beabsichtigt, diesen Grundprinzipien im Falle des Aktionsprogrammes Microswiss treu zu bleiben.

4. Der Bundesrat gedenkt keine zusätzlichen Massnahmen zur weiterführenden Unterstützung des Programmes zu ergreifen. Er möchte jedoch darauf hinweisen, dass sich der Bund nicht abrupt zurückzieht. Im letzten Programmjahr (1997) werden einige Mittel - wenn auch im Umfang deutlich abnehmend - auch für 1998 und 1999 verpflichtet werden können. Zudem berät und unterstützt die Programmleitung zusammen mit Experten die Zentren und ihre Träger bei der Planung und Realisierung des Übergangs. Die Unterstützung der Zentren nach Programmende über ordentliche KTI-Projekte hängt neben der Wettbewerbsfähigkeit der Projekte wesentlich auch von dem der KTI dannzumal zur Verfügung stehenden Kreditrahmen ab.

5. Die Bewilligung von Technologietransferprojekten, insbesondere die Unterstützung von Einsteigern, ist auch von einer Beurteilung des von diesen anvisierten Marktes abhängig. Wohl bietet das Programm einige Hilfen für die Kommerzialisierung der durchgeführten Projekte an, wie z. B. die Veröffentlichung von "success stories" oder ihre Präsentation an öffentlichen Veranstaltungen. Die aktive Kommerzialisierung von Projekten ist jedoch eine ureigene Aufgabe der Unternehmen, die ihnen der Staat nicht abnehmen kann. Die Programmleitung wird prüfen, ob über die Verbesserung der Rahmenbedingungen in dieser Richtung noch mehr getan werden könnte.

6. Die einzelnen Microswiss-Zentren wurden bei der Vermarktung ihres Leistungsangebotes bisher sehr intensiv unterstützt. Marketingaktivitäten der Programmleitung haben das Leistungsangebot aller Zentren übersichtlich und umfassend dargestellt und die Fachöffentlichkeit über verschiedene Wege wie Broschüren oder nationale und regionale Anlässe informiert und sensibilisiert. Zudem unterstützt das Programm dezentrale Marketinganstrengungen der einzelnen Zentren selbst. Auch unterstützt der Bund die Zentren bei der Erarbeitung von Businessplänen für deren Weiterführung nach Programmende.

Die Erfahrung zeigt, dass es nicht an Nachfrage nach Leistungen der Zentren mangelt. Die Kapazitäten der Zentren sind völlig ausgeschöpft. Wenn sich im Zusammenhang mit der Nachfrage ein Problem stellt, dann ist es die Identifikation und Auswahl von qualitativ hochwertigen und attraktiven Projekten aus den zahlreichen Anträgen. Die Generierung von guten Projekten hängt wiederum wesentlich von den Unternehmen ab.

Antwort des Bundesrates.