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In den nächsten Jahren und Jahrzehnten wird die Digitalisierung einen grossen Einfluss auf alle Aspekte unserer Gesellschaft haben, insbesondere auch auf den Gesundheits- und Pflegebereich. Diese Entwicklungen müssen vorausschauend in die strategische Planung einfliessen und bei den gesetzgeberischen Massnahmen berücksichtigt werden. Das EFD zum Beispiel sieht vor, eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Ämter und der Branche einzusetzen, um die notwendigen Abklärungen in Bezug auf die Blockchain-Technologie vorzunehmen und einen allfälligen Handlungsbedarf aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Besteht auch im Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) eine ähnliche Arbeitsgruppe/Task-Force, welche sich mit den neuen Technologien und deren Auswirkungen auf das Schweizer Gesundheitswesen und die Langzeitpflege beschäftigt? Wenn nein, plant der Bundesrat, eine solche einzusetzen?

2. Wie werden sich die technologischen Entwicklungen auf den Personalbedarf im Pflege- und Gesundheitsbereich auswirken?

3. Wie werden sich die technologischen Entwicklungen auf die Kosten im Pflege- und Gesundheitsbereich auswirken?

4. In welchem Zeitrahmen rechnet der Bundesrat mit entsprechenden Auswirkungen in obengenannten Bereichen?

5. Wurde diesen obengenannten Fragestellungen im Rahmen der laufenden strategischen und gesetzgeberischen Massnahmen im EDI genügend Rechnung getragen? Wenn ja, in welchem Rahmen? Wenn nein, warum nicht?

FederalCouncilResponseText

1.-5. Der Bundesrat beschäftigt sich seit der Verabschiedung der Strategie E-Health Schweiz im Juni 2007 mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf das Schweizer Gesundheitswesen. Dabei hat er in den letzten Jahren den Fokus bewusst auf die Einführung und Verbreitung des elektronischen Patientendossiers (EPD) gelegt. Damit soll ein Beitrag zur Verbesserung der Behandlungsqualität, der Patientensicherheit und der Gesundheitskompetenz der Patientinnen und Patienten geleistet werden. Mit der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier (EPDG, SR 816.1) auf den 15. April 2017 wurde hier ein erster wichtiger Meilenstein erreicht. Ab Frühling 2020 sollte das EPD in der Schweiz flächendeckend angeboten werden können.

Der Bundesrat ist sich aber durchaus bewusst, dass das EPD und die damit verbundene Digitalisierung des Informationsaustauschs zwischen den Gesundheitseinrichtungen nur einen Teilaspekt darstellt. Er teilt die Ansicht der Interpellantin, dass die digitale Transformation der Gesellschaft zu tiefer greifenden Veränderungen gerade auch in der Gesundheitsversorgung führen wird. Allerdings sind sowohl der Zeithorizont als auch die konkreten Auswirkungen neuer Ansätze wie der Blockchain-Technologie oder auch des Einsatzes neuer Technologien im Bereich Pflege oder Telemonitoring unter anderem auf die Entwicklung des Personalbedarfs oder der Kosten im Gesundheits- und Pflegebereich heute nur schwer vorhersehbar. Deshalb sollen die Auswirkungen der digitalen Transformation auf das Gesundheitswesen bei der geplanten Erarbeitung der weiterführenden gesundheitspolitischen Strategie des Bundesrates nach 2020 einen Schwerpunkt bilden. Es ist sichergestellt, dass die relevanten Akteure, insbesondere auch aus der Praxis, im Rahmen dieser Arbeiten ihre Erfahrung aktiv einbringen können und dass die von der Interpellantin aufgeworfenen Fragen unter Beizug der betroffenen Akteure diskutiert werden.

Antwort des Bundesrates.