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Die Wartezeiten vor Barrieren an bewachten Bahnübergängen dauern heute viel länger als noch vor einigen Jahren.

Ich stelle diese Schikane besonders krass bei den Bahnübergängen in Bärau und im Dorf Trubschachen auf der Bahnlinie Bern-Luzern fest. Während man früher mit Wartezeiten von weniger als einer Minute rechnen konnte, wartet man heute zum Teil mehr als 5 Minuten, was im Dorf zu einem Rückstau von mehreren 100 Metern führt. Dadurch wird neben der Verkehrssicherheit vor allem auch die Lebensqualität der Anwohner stark beeinträchtigt.

Im Zeitalter der modernen Technik sollte es doch möglich sein, dass die Sicherheit auch mit kürzeren Schliesszeiten gewährleistet werden kann. Damit könnte auch ein wichtiger Beitrag zu einem vernünftigen Nebeneinander von Schiene und Strasse geleistet werden.

Kann damit gerechnet werden, dass diese Schliesszeiten vor Barrieren wieder auf ein vernünftiges Mass verringert werden?

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Der Bundesrat bzw. das UVEK hat 2003 die Bestimmungen zu Bahnübergängen in der Eisenbahnverordnung (EBV, SR 742.141.1) und die entsprechenden Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung (AB-EBV, SR 742.141.11) überarbeitet und am 12. Dezember 2003 in Kraft gesetzt. Das UVEK hat in Artikel 37c AB-EBV - wie vom Urheber der Anfrage gefordert - möglichst kurze Sperr- bzw. Warnzeiten bei Bahnübergängen als Ziel definiert.

Gemäss AB-EBV orientiert sich der Richtwert, wie lange eine Anlage im Regelfall gesperrt ist, an der einzelnen Zugsfahrt. Pro Anlagentyp ist ein Maximalwert für den Regelfall, das heisst für regelmässig verkehrende Züge, festgelegt.

Bei neuen Anlagen oder bei Sanierungen überprüft das vom Bundesrat beauftragte Bundesamt für Verkehr im Rahmen der Plangenehmigungsverfahren die Sperr- bzw. Warnzeiten an Bahnübergängen. Bestehende Anlagen hingegen entsprechen teilweise nicht den neuen Zielwerten. Der Bundesrat hat daher bestimmt, dass bestehende Schrankenanlagen den neuen Regelungen der AB-EBV bei Ablauf der Lebensdauer oder bei Sanierungen entsprechen müssen.

Die Modernisierung der Bahnlinie Bern-Luzern durchs Entlebuch wurde vom Bund mit Plangenehmigung vom März 2003 bewilligt - also vor Inkrafttreten der neuen Bestimmungen der EBV und der AB-EBV. Die Signalanlagen wurden automatisiert und für den Bahnbetrieb mit Doppelspurinseln optimiert. Durch diese Massnahme wurde im Emmental das Angebot des öffentlichen Verkehrs verbessert. Die Anlagen wurden damals regelkonform erstellt.

Durch unterschiedliche Betriebssituationen können längere Sperrzeiten als im Regelfall entstehen. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn auf Doppelspurstrecken oder in der Nähe von Ausweichstellen wie Bahnhöfen die Bahnübergänge für einen Zug aus der Gegenrichtung gesperrt bleiben müssen.

Auf der Strecke zwischen Trubschachen und Langnau sind insgesamt sieben Bahnübergänge aufeinander abzustimmen. Gemäss SBB sind es denn auch betriebliche Gründe, aus denen die Schliesszeiten auf dieser Strecke länger sind als im Regelfall. Um einen stabilen Fahrplan zu gewährleisten, müssen die Vorsignale der Signale, die zur Kontrolle der Bahnübergänge dienen, auf Fahrt stehen. Aufgrund der langen Bremswege eines Zuges und der grossen Anzahl an Bahnübergängen auf dieser Strecke müssen mehrere Schranken gleichzeitig geschlossen sein, bis das Signal auf Fahrt gestellt werden kann. Wäre dies nicht möglich, könnte der Fahrplan nicht mehr eingehalten werden.

Zwar gäbe es technische Möglichkeiten (moderne Leittechnik), kürzere Schliesszeiten in Bärau und Trubschachen zu erreichen. Diese Massnahmen wären jedoch teuer. Der Bundesrat hat mit den AB-EBV den Rahmen für die zukünftige Entwicklung abgesteckt. Eine erneute Sanierung der betroffenen Bahnübergänge in Bärau und Trubschachen ist derzeit nicht absehbar. Es läge daher in der Verantwortung der Strasseneigner (Kanton, Gemeinden) und der zuständigen Bahnen, eine aus ihrer Sicht allenfalls nicht akzeptable Situation zu analysieren und ggf. Massnahmen zu vereinbaren.

Antwort des Bundesrates.