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Gemäss nationalem Programm "Jugend und Medien" verfolgt der Bund die Vision, dass alle in der Schweiz wohnhaften Kinder und Jugendlichen kompetent mit den Chancen und Gefahren von Medien umgehen können. In Social-Media-Plattformen kommt es jedoch immer wieder zu rassistischen Äusserungen - offenbar speziell auch durch Jugendliche und junge Erwachsene.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Gibt es schon erste Zwischenresultate des Programms?

2. Was geschieht nach Ablauf des fünfjährigen Programms "Jugend und Medien" (2011-2015)?

3. Ist eine Fortsetzung geplant, oder gibt es weitere Massnahmen?

4. Werden Aspekte wie Hasskampagnen, Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus im Programm bereits im nötigen Umfang mitberücksichtigt?

5. Falls nein, in welchem Rahmen soll und kann die Sensibilisierung für solche Themen sonst erfolgen?

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1. Die Zwischenergebnisse der Arbeiten im Rahmen des nationalen Programms "Jugend und Medien" sind unter www.jugendundmedien.ch veröffentlicht. Zu nennen sind insbesondere die Broschüren für Eltern ("Medienkompetenz - Tipps zum sicheren Umgang mit digitalen Medien") und Lehrpersonen ("Medienkompetenz im Schulalltag") sowie verschiedene Forschungsberichte für Fachpersonen. Die Publikationen geben einen Überblick über die Risiken und Herausforderungen für den Jugendmedienschutz, die in der Schweiz bestehenden Sensibilisierungsangebote sowie innovative Ansätze zur Förderung von Medienkompetenzen. Sie erfreuen sich einer sehr hohen Nachfrage und belegen den Bedarf nach umfassenden, aktuellen und verlässlichen Informationen.

2./3. Das Programm wird zurzeit evaluiert und der Regulierungsbedarf hinsichtlich der Gefahren von digitalen Medien auf Bundesebene geprüft. Der Bundesrat wird bis im Juni 2015 einen Bericht zu den Ergebnissen dieser Arbeiten vorlegen und über die zukünftige Ausgestaltung des Kinder- und Jugendmedienschutzes sowie damit verbundene Massnahmen auf Bundesebene entscheiden.

4./5. Das Programm "Jugend und Medien" hat sich schwerpunktmässig mit den im Rahmen der JAMES-Studie (Jugend, Aktivitäten, Medien - Erhebung Schweiz, 2012) sowie der "EU Kids Online"-Studie Schweiz (2013) identifizierten Hauptproblemen in Bezug auf die Mediennutzung von Jugendlichen wie Cybermobbing, pornografische und gewalttätige Inhalte, ungewollte Kontakte und Datenschutz befasst. Rassismus, Antisemitismus und Antiislamismus im Rahmen von Social-Media-Plattformen wurden bisher nur punktuell behandelt. Diese Thematik wird jedoch aktuell im Rahmen der Europaratskampagne "No Hate Speech" behandelt. Der Bund ist hier aktiv und hat die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) mit der Kampagnenleitung und der Durchführung von Sensibilisierungsaktivitäten und Bildungsmassnahmen für Jugendliche beauftragt.

Der Bundesrat teilt somit das Anliegen der Interpellantin. Der Verbreitung von rassistischen Äusserungen durch Jugendliche im Internet muss präventiv begegnet werden. Nebst der Verbesserung von Medienkompetenzen gilt es eine respektvolle Haltung gegenüber anderen Menschen, Kulturen und Religionen in einem übergeordneten Rahmen zu fördern. Hierzu wurden in den letzten Jahren in der Schule sowie in der ausserschulischen Jugendarbeit zahlreiche Projekte umgesetzt, z. B. zum besseren Verständnis der Situation und Lebensgewohnheiten von jungen Muslimen in der Schweiz, im Rahmen der Jugendverbände oder der Fanarbeit in Bezug auf Sportveranstaltungen. Die Massnahmen wurden durch die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) oder mit Mitteln des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes (KJFG; SR 446.1) unterstützt. Diese Anstrengungen wird der Bund weiterführen. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus plant für das Jahr 2015 zudem eine nationale Kampagne, welche unter anderem den Umgang mit verschiedenen Diskriminierungsformen in den Social-Media-Plattformen, insbesondere bei Jugendlichen, thematisiert.

Antwort des Bundesrates.