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Der französische Forschungsreaktor Astrid ist gescheitert. Der Reaktor war das Nachfolgeprojekt des ebenfalls gescheiterten schnellen Brüters Superphenix. Er sollte den Einstieg in die vierte AKW-Generation garantieren und wurde als inhärent sicher und nachhaltig angepriesen. Die Schweiz war über Euratom am Reaktor Astrid beteiligt. In der Antwort auf die Interpellation Chevalley 19.3111 schreibt der Bundesrat, dass er beabsichtigt, dem Parlament im zweiten Halbjahr 2020 eine Botschaft zur Schweizer Beteiligung an Euratom 2021-2025, den europäischen Beitrag an Iter 2021-2027 und Horizon Europe 2021-2027 zu unterbreiten.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie ist das Scheitern des Forschungsreaktors Astrid in Bezug auf das Euratom-Forschungsprojekt zu werten, das vom Paul-Scherrer-Institut koordiniert wird?

2. Wie viele Gelder setzt die Schweiz jährlich für das Euratom-Projekt ein? Wie viel davon ging an das Projekt Astrid, und welche relevanten Projekte verbleiben in Euratom?

3. Ist der Bundesrat bereit, aufgrund des Scheiterns des französischen Forschungsreaktors Astrid die Beiträge an die Kernfusionsforschung zu senken?

4. Unter welchen Umständen wäre der Bundesrat bereit, die Beteiligung an Euratom aufzukündigen und allenfalls nur noch im Programm Horizon Europe zu verbleiben und direkt Iter zu unterstützen?

5. Welche Nachteile würde die Schweiz erleiden, wenn die Beteiligung an Euratom gekündigt würde?

FederalCouncilResponseText

Im Rahmen des vom CEA (Commissariat français à l'énergie atomique et aux énergies alternatives) kürzlich gestoppten nationalen Projekts Astrid sollte ein Prototyp eines Kernspaltungsreaktors der vierten Generation entwickelt und gebaut werden. Das französische Forschungsprojekt wurde nicht im Rahmen des Forschungs- und Ausbildungsprogramms Euratom lanciert und finanziert.

Die Schweiz beteiligte sich somit weder direkt noch indirekt an Astrid, auch nicht über das erwähnte Projekt ESFR-Smart, das vom Paul-Scherrer-Institut (PSI) koordiniert wird und der Sicherheit künftiger natriumgekühlter Reaktoren gewidmet ist. Vor diesem Hintergrund kann der Bundesrat die Fragen wie folgt beantworten:

1. Das PSI rechnet damit, dass das Forschungsprojekt ESFR-Smart wie geplant umgesetzt und abgeschlossen werden kann.

2. Die Schweiz leistet einen Beitrag an das Budget des Euratom-Programms (2017: 13 386 787, 2018: 15 306 608, 2019 [Prognose]: 15 622 883 Schweizerfranken) und nicht direkt an die von der EU ausgewählten Projekte. Würde der Prozentsatz der Gesamtbeteiligung der Schweiz an Euratom auf das Projekt ESFR-Smart heruntergebrochen, würde sich ihr Beitrag für dieses spezifische Projekt über vier Jahre geschätzt auf 189 400 Euro belaufen. Da das Projekt Astrid nicht zum Euratom-Programm gehört, erhält es von diesem keine finanziellen Mittel.

Zu den für die Schweiz wichtigen Euratom-Forschungsprojekten zählen Eurofusion im Bereich der Kernfusion, Eurad im Bereich Abfälle, Medirad für medizinische Anwendungen sowie Nomad im Bereich Sicherheit.

3. Da es sich bei Astrid ausschliesslich um ein nationales Projekt Frankreichs handelt, wirkt sich dessen Abbruch weder auf das Euratom-Programm noch auf die Forschung in der Schweiz aus. Überdies war das Projekt auf die Entwicklung neuer Kernspaltungsreaktoren ausgerichtet, womit die Forschung im Bereich Kernfusion vom Abbruch nicht betroffen ist.

Die Schweizer Beiträge werden gemäss einem Verteilschlüssel auf der Grundlage des Verpflichtungsbudgets des Programms berechnet. Die Schweiz beteiligt sich als Beobachterin an der Erstellung des Arbeitsprogramms von Euratom, und der Bundesrat geht davon aus, dass diese Entwicklungen berücksichtigt werden.

4. Der Bundesrat hat nicht vor, die Beteiligung am Euratom-Programm für den Zeitraum 2019-2020 vorzeitig aufzukündigen. Eine allfällige Trennung der Beteiligung an Euratom von der Beteiligung an Horizon Europe und an Iter ab 2021 wird von den jeweiligen Interessen der Schweiz und der EU sowie der Entwicklung der Verhandlungen abhängen. Die EU hatte die Assoziierung der Schweiz an Horizon 2020 unter der Auflage akzeptiert, dass sie sich gleichzeitig dem Euratom-Programm anschliesst und einen Beitrag zu den europäischen Bemühungen für Iter leistet. Im Übrigen wäre diese Unterstützung von Iter ohne Assoziierung am Euratom-Programm für die Schweiz kaum sinnvoll.

5. Aufgrund der oben erwähnten politischen Zusammenhänge könnte eine Kündigung des geltenden Abkommens bzw. eine Nichtverlängerung der Schweizer Beteiligung an den Euratom-Forschungen ab 2021 die Verhandlungen mit der EU über die künftige Beteiligung der Schweiz an Horizon Europe erschweren.

Ein solcher Abbruch hätte erhebliche Folgen für mehrere Schweizer Forschungsinstitutionen, allen voran für das Swiss Plasma Center der EPFL und das PSI. Die Fortsetzung der Forschung in der Schweiz auf dem Gebiet der Kernenergie, insbesondere der Kernfusion, würde damit infrage gestellt, da sie die wissenschaftlichen, operativen und finanziellen Kapazitäten eines einzelnen Landes übertrifft.

Die Beteiligung an Euratom trägt dazu bei, dass die für den sicheren Betrieb und die Stilllegung der bestehenden Kernkraftwerke sowie die Entsorgung der Abfälle benötigten Fachkräfte entsprechend ausgebildet werden. Schliesslich trägt sie dazu bei, in der Schweiz das notwendige Fachwissen zur Beurteilung neuer technologischer Entwicklungen im Nuklearbereich zu erhalten.

Antwort des Bundesrates.