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Frauenhandel und Kinderprostitution sind Verbrechen mit internationalen Dimensionen. Die Ermittlungskompetenz liegt bei den Kantonen; sie sind auf die Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden angewiesen. Zudem ist die Schweiz aufgrund einer internationalen Konvention von Anfang dieses Jahrhunderts verpflichtet, eine Stelle zu schaffen, die für den internationalen Informationsaustausch im Bereich Menschenhandel zuständig ist.

Aus der Presse war zu erfahren, dass die einzige Person, die für das Dossier Frauenhandel und Kinderprostitution zuständig war, eine neue Stelle angetreten ist.

Wer nimmt zurzeit die Aufgaben im Bereich Frauenhandel und Kinderprostitution wahr?

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Es ist hervorzuheben, dass die bei den Zentralstellendiensten des Bundesamtes für Polizeiwesen mit der Bekämpfung jeglicher Kriminalität mit Bezug auf Menschenhandel befasst gewesene Person einen Posten als Verbindungsbeamter bei der Schweizer Botschaft in Washington angetreten hat und im Rahmen seiner neuen Funktionen die Schweizer Justiz- und Polizeibehörden bei ihren Ermittlungen auch in diesem Bereich unterstützt. Dazu ist zu bemerken, dass die genannte Person seit mehreren Jahren enge Kontakte zu amerikanischen und kanadischen Behördestellen pflegt, die sich mit dieser Form von Kriminalität befassen (Amerikanisches Justizdepartement, Child Exploitation an Obscenity Section; die amerikanischen Zollbehörden, US Customs; die Vereinigung NCMEC, National Center for Missing and Exploited Children; das kanadische Register für verschwundene Kinder; sowie die kanadischen Zollbehörden). Folglich kann dieser Beamte vor Ort seine Verbindungen zu den spezialisierten und kompetenten Stellen, deren Ermittlungsmöglichkeiten beträchtlich sind, nützen.

Was die durch den Wegzug des oben erwähnten Mitarbeiters vakant gewordene Stelle betrifft, wurde diese intern durch einen erfahrenen Beamten der Zentralstellendienste besetzt. Dieser befasst sich mit den laufenden Fällen und nimmt an den zweimal jährlich stattfindenden Tagungen einer von der Kantonspolizei Bern geleiteten Arbeitsgruppe, die aus Spezialisten der Kriminalpolizei für die Suche nach verschwundenen Kindern und den Kampf gegen sexuelle und andere Gewalt gegenüber Kindern gebildet ist, teil. Der betreffende Mitarbeiter ist ebenfalls Mitglied einer Arbeitsgruppe bei der Interpol in Lyon, die aus einer ansehnlichen Zahl Spezialisten verschiedener Staaten sowie einem Vertreter der Vereinigung ECPAT (End Child Prostitution in Asian Tourism) zusammengesetzt ist, und die sich mit der Bekämpfung von Verbrechen an Minderjährigen befasst. Diese Tagungen sind insofern wichtig, als sie einen direkten, intensiven Kontakt und Informationsaustausch zwischen den an der Front tätigen Beamten ermöglichen.

Man darf indessen der Verfasserin der Einfachen Anfrage zustimmen, wenn sie auf die internationale Dimension hinweist, die der Frauenhandel und die Kinderprostitution angenommen hat. Bei einer ganzen Reihe von Fällen hat sich herausgestellt, dass sich mehrere Länder, sowohl in der Nord- als auch in der Süd-Hemisphäre, mit Netzen gut eingespielter Organisationen zu befassen hatten, deren illegale Aktivität unbestritten in den Bereich "Organisierte Kriminalität" einzuordnen ist. Aus diesem Grund wird bei der Einrichtung der neuen Zentralstelle für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität das Ressort Menschenhandel verstärkt. Wie vorgängig erwähnt, bleibt die Frage offen, ob nicht eine neue Aufteilung der Ermittlungskompetenzen zwischen dem Bund und den Kantonen bei der Bekämpfung dieser vom Ausland aus operierenden Organisationen erforderlich ist.