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Zehn Jahre nach dem grossen Erfolg in Buochs veranstaltete die Schweizer Luftwaffe am 4./5. September 2004 mit der Air 04 in Payerne die grösste Airshow 2004 in Kontinentaleuropa. Dieser rund 275 000 Besucher zählende Grossanlass war wohl einmalig und eindrücklich in jeder Beziehung. Bei diesem Publikumserfolg und mit beinahe Gratisvorführungen der Beteiligten müsste eine sehr ansehnliche Summe in die allgemeine Bundeskasse geflossen sein.

Ich bitte den Bundesrat um Auskunft darüber, welcher finanzielle Erfolg aus diesem Anlass der Bundeskasse zugeflossen ist.

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Eine wichtige Auflage für die Vorbereitung und Durchführung der Air 04 in Payerne war, dass die finanzielle Abwicklung des Anlasses in einem eigenen, von Bundesgeldern unabhängigen Budget zu erfolgen hatte.

Die Rechnung der Air 04 schliesst mit einem finanziellen Überschuss von rund 900 000 Franken ab, der sich aus einem Gesamtaufwand von rund 5 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 5,9 Millionen ergibt.

Die Aufwendungen setzen sich konkret aus den folgenden grössten Einzelposten zusammen:

- Material und Warenaufwand (z. B. Getränke und Verpflegung): 1,5 Millionen Franken;

- Unterkünfte, Mietkosten, Verpflegung (Besatzungen, Helfer usw.): 1,6 Millionen Franken;

- Billett- und Mehrwertsteuer, Gebühren, Versicherungen: 510 000 Franken;

- Betriebsstoffe (Flugpetrol, Benzin), Abfallentsorgung: 670 000 Franken;

- Werbung: 400 000 Franken.

Die hauptsächlichen Einnahmen bestehen aus:

- Eintritten, Getränke und Verpflegung, Programmverkauf: 4,9 Millionen Franken;

- Sponsoringbeiträgen: 950 000 Franken.

Im Hinblick auf den Grossanlass Air 04 verzichtete die Luftwaffe im Jahre 2004 auf die sonst jährlich stattfindende Flugvorführung auf der Axalp. Die für Air 04 durch Flugzeuge der Schweizer Luftwaffe geleisteten Flugstunden führten zu keinem zusätzlichen Aufwand bezüglich Instandhaltung und Unterhalt.

Alle Aufwendungen Dritter (wie z. B. Kantone, Gemeinden usw.) wurden vollumfänglich beglichen und entsprechend der Rechnung Air 04 belastet. Ferner wurden das beim Anlass benötigte Flugpetrol für alle in- und ausländischen Formationen sowie sämtliche Materialbeschaffungen durch Stellen des VBS als Aufwand verbucht und der Rechnung Air 04 belastet.

Nicht belastet wurde hingegen der Personalaufwand (Lohn) für Angestellte des VBS. Die Angestellten des VBS wurden im Wesentlichen in ihrer angestammten oder verwandten Berufstätigkeit eingesetzt, sodass mit der Air 04 auch ein Ausbildungseffekt erzielt werden konnte. Ferner haben viele VBS-Angestellte Leistungen zugunsten der Air 04 auch in ihrer Freizeit erbracht. Auch wenn sich der Anteil der freiwillig und ohne Entlöhnung geleisteten Arbeiten nicht beziffern lässt, dürfen diese Dienstleistungen als beträchtlich beurteilt werden. Den Angestellten des VBS wurden für ihr Engagement an der Air 04 keine Entschädigungen für Überzeit oder Prämien ausgerichtet.

Die Diensttageentschädigungen für Angehörige der Armee (AdA) wurden nicht zulasten der Rechnung Air 04 verbucht. Die Diensttage der eingesetzten AdA wurden als WK-Leistung angerechnet, d. h., dem Bund entstanden dadurch keine zusätzlichen Kosten. Den AdA wurden ebenfalls keine Prämien ausgerichtet.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt hat das VBS im Rahmen seiner Aufsichtstätigkeit gemäss Artikel 85 und Artikel 91 der Luftfahrtverordnung unterstützt.

Der erzielte Einnahmenüberschuss von rund 900 000 Franken kommt vollumfänglich der allgemeinen Bundeskasse zugute. Nach Abschluss aller finanz- und buchhalterischen Arbeiten wird die Interne Revision Verteidigung eine Revision des Projektes Air 04 durchführen. Geprüft werden Ordnungsmässig-, Rechtmässig- und Nachvollziehbarkeit. Die Ergebnisse werden in einem Bericht festgehalten.

Antwort des Bundesrates.