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Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) befasst sich im Inland und im Ausland mit der umfassenden Thematik der nachhaltigen Entwicklung.

Durch die Lancierung eines internationalen Symposiums in Genf, dem sogenannten Geneva Forum, zum Thema "Finanzierung der nachhaltigen Entwicklung" wollte das Buwal zur Erreichung von zwei Zielen beitragen:

- namhafter Beitrag zu Thematik und daraus ableitbaren Verhaltensänderungen von wichtigen Akteuren;

- katalytische Rolle der Schweiz zu diesem zukunftsweisenden Thema.

Nun wurde dieses Geneva Forum kurzfristig von Herrn Philippe Roch, Direktor des Buwal, abgesagt, nachdem die Vorarbeiten schon sehr weit gediehen oder praktisch abgeschlossen sind.

Dies veranlasst mich zu folgenden Fragen:

1. Warum wurde das Geneva Forum kurzfristig von Herrn Roch abgesagt?

2. Warum kommt die gleiche Idee unter dem neuen Namen Symposium de Genève wieder aufs Tapet?

3. Was kostete den Bund die Vorbereitung des Geneva Forum (Verschwendung von Steuergeldern durch Doppelspurigkeiten)?

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1. Im Herbst 1996 sind die Vertreter des Buwal, der Deza und der Politischen Direktion des EDA auf Vorschlag der Ständigen Mission der Schweiz bei den internationalen Organisationen in Genf übereingekommen, die Mission zu beauftragen, ein Projekt für eine internationale Konferenz über nachhaltige Entwicklung auszuarbeiten. Die Konferenz sollte als globales Forum dem Aufbau eines Netzwerks aller wichtigen Akteure in diesem Bereich dienen. Ziel des Forums sollte es sein, unter Beteiligung bedeutender internationaler Persönlichkeiten zentrale Fragen der nachhaltigen Entwicklung in möglichst informellem Rahmen zu diskutieren und dadurch neue Partnerschaften zur Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung zu schaffen.

Nach mehreren Diskussionen unter den zuständigen Bundesbehörden (Politische Direktion des EDA, Deza, Bawi und Buwal) sowie einer Präsentation der Idee im Idario wurde die Mission in Genf beauftragt, zunächst das Interesse wichtiger Staaten sowie internationaler Organisationen und des Privatsektors an einer solchen Konferenz zu sondieren. Gleichzeitig sollten Ziele, Inhalt und Struktur des Forums präzisiert werden.

Von Anfang an war man sich innerhalb der Bundesverwaltung angesichts der zahlreichen internationalen Konferenzen und Initiativen zum Thema nachhaltige Entwicklung der starken Wettbewerbssituation bewusst. Andererseits wollte man keine Gelegenheit versäumen, das "internationale Genf" im Bereich der nachhaltigen Entwicklung zu fördern. Im Laufe des Jahres 1997 stellte sich dann immer mehr heraus, dass das Interesse sowohl anderer Staaten als auch der internationalen Organisationen und des Privatsektors innerhalb und ausserhalb Genfs nicht den Erwartungen entsprach. Angesichts des fehlenden Interesses erfolgte im Dezember 1997 der folgerichtige gemeinsame Beschluss der zuständigen Bundesstellen, die Vorarbeiten zum Forum, die inhaltlich noch nicht sehr weit gediehen waren, einzustellen.

2. Es besteht keinerlei Absicht, die Idee des Geneva Forum in gleicher oder ähnlicher Form unter einem anderen Titel weiterzuverfolgen. Die Strategie des Bundes ist es, den Bereich Umwelt und nachhaltige Entwicklung in Genf im Rahmen flexibler, sich an den wichtigen aktuellen internationalen Fragestellungen orientierenden Strukturen zu stärken. Im Rahmen dieser Strategie wird von den zuständigen Bundesstellen u. a. auch die Durchführung erfolgversprechender Workshops oder Symposien in Genf weiterhin geprüft werden, sei es als Initiative der Schweiz oder gemeinsam mit in Genf ansässigen internationalen Organisationen.

Der Zusammenarbeit der Bundesbehörden mit den in Genf ansässigen internationalen Organisationen im Bereich Umwelt und nachhaltige Entwicklung misst der Bundesrat grosses Gewicht bei. Zu diesem Zweck wurde beispielsweise im Frühjahr 1998 in Zusammenarbeit mit dem Genfer Regionalbüro des Uno-Umweltprogramms Unep das Geneva Network for Environment and Sustainable Development ins Leben gerufen. Dieses hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den in der Region Genf ansässigen internationalen Organisationen zu stärken und die in Genf verfügbaren Informationen über Umwelt und nachhaltige Entwicklung einem breiteren Benutzerkreis zugänglich zu machen. Auch fördert die Schweiz gezielt die Durchführung hochrangiger politischer Treffen in Genf. So organisierte sie Ende Januar 1988 ein informelles Treffen des neuen Unep-Exekutivdirektors Klaus Töpfer mit den Umweltministerinnen und Umweltministern ausgewählter Staaten und beherbergte in Genf im Juni 1998 die abschliessende Sitzung der Task force über die Uno-Reform im Umweltbereich. Auch fand ein beträchtlicher Teil des globalen Dialogs über Schutz und Nutzung der Wälder in den letzten Jahren in Genf statt. Dies dank der schweizerischen Unterstützung der Arbeiten des Intergouvernementalen Waldforums der Uno.

Dies sind nur einige wenige Beispiele für das fortbestehende Engagement zugunsten des "internationalen Genf" im Bereich Umwelt und nachhaltige Entwicklung. Insgesamt sind auf dem Platz Genf in diesem Bereich über vierzig internationale Organisationen aktiv; mit ihnen arbeiten die Bundesbehörden in unterschiedlicher Form zusammen.

3. Die Kosten für die Vorbereitungsarbeiten des Geneva Forum setzen sich aus 245 000 Franken zusammen, die vom Buwal, und 294 000 Franken, die vom EDA bezahlt wurden. Ein Grossteil dieser Beträge wurde im Rahmen von Mandaten an Konsulenten gezahlt, die Hintergrundpapiere zu möglichen Themen des Geneva Forum wie Kosteninternalisierung, Privatinvestitionen und nachhaltige Entwicklung oder Erziehung für nachhaltige Entwicklung verfassten. Diese Dokumente werden auch unabhängig von der Durchführung des Geneva Forum als Arbeitsinstrumente von den zuständigen Bundesstellen weiterverwendet. Doppelspurigkeiten mit anderen Aktivitäten der Bundesbehörden liegen nicht vor.

Antwort des Bundesrates.