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Je charge le Conseil fédéral d'examiner les mesures suivantes visant à introduire et à encourager la cybersanté, et, le cas échéant, de proposer au Parlement dans les meilleurs délais les bases légales et les décisions financières correspondantes :

a. Financement initial des infrastructures relatives aux technologies de l'information et de la communication (TIC) dans les cabinets médicaux.

b. Mise en place de mesures incitant les médecins, par le biais des points de taxation, à saisir électroniquement les informations concernant les patients et à les échanger par voie électronique.

c. Établissement de règles pour fixer des normes obligatoires.

d. Soutien aux études et aux efforts visant à trouver des solutions interdisciplinaires.

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Le 3 décembre 2010, dans le cadre de la mise en oeuvre de la "Stratégie Cybersanté Suisse" (E-Health), le Conseil fédéral a chargé le Département fédéral de l'intérieur d'élaborer d'ici à septembre 2011 un projet de base légale portant sur l'introduction du dossier électronique du patient et pouvant être mis en consultation. Le Conseil fédéral partage donc, sur le fond, l'avis de l'auteur de la motion. Les mesures à prendre pour encourager et accélérer la mise en oeuvre de la stratégie en matière de cybersanté seront déterminées dans le cadre du projet législatif précité. Vu ce qui précède, le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.
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Il Consiglio federale è incaricato di esaminare le seguenti misure per introdurre e promuovere l'e-health e, se del caso, di sottoporre quanto prima al Parlamento le relative basi legali e i pertinenti decreti di finanziamento:

a. finanziamento iniziale dell'infrastruttura TIC per gli studi medici;

b. misure basate sui punti tariffari atte a incentivare i medici a registrare e a scambiarsi i dati delle cartelle cliniche per via elettronica;

c. regole per la definizione di standard vincolanti;

d. sostegno a studi e prove pilota con soluzioni multidisciplinari.

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Nel quadro dell'attuazione della Strategia nazionale e-health, il 3 dicembre 2010 il Consiglio federale ha incaricato il Dipartimento federale dell'interno di elaborare entro settembre 2011 un progetto di base legale per l'introduzione della cartella del paziente informatizzata da porre in consultazione. Il Consiglio federale condivide pertanto l'opinione dell'autrice della mozione. Le misure volte a promuovere e accelerare l'attuazione della Strategia nazionale e-health dovranno essere decise nell'ambito del progetto legislativo summenzionato. In questo senso, il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.

Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.
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Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht verschiedene Modelle aufzuzeigen, wie die ärztlichen Notfalldienste neu organisiert werden können.

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Die Organisation der medizinischen Notfalldienste liegt im Zuständigkeitsbereich der Kantone. Diese haben den Notfalldienst in der Regel an die kantonalen Ärztegesellschaften delegiert. Der Bundesrat hält fest, dass bei der Organisation der medizinischen Notfalldienste in den letzten Jahren eine erfreuliche Entwicklung zu beobachten ist. In vielen Kantonen bzw. Notfalldienstkreisen wurde der ärztliche Notfalldienst neu organisiert. Dazu beigetragen haben zahlreiche gemeinsame Arbeitsgruppen des Bundes und der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK), die seit 2005 im Auftrag des Dialogs nationale Gesundheitspolitik verschiedene Probleme der medizinischen Grundversorgung erörtern und unter Einbezug der betroffenen Kreise Berichte und Empfehlungen erarbeitet haben:

a) Im Oktober 2006 hat eine zu diesem Thema eingesetzte gemeinsame Arbeitsgruppe der GDK und des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) einen entsprechenden Bericht unter dem Titel "Notfalldienst: Massnahmen und Empfehlungen" publiziert. Der Bericht nimmt Erkenntnisse der nationalen und internationalen Literatur zum Thema auf. Der Bericht ist unter folgendem Internetlink zu finden: http://www.gdk-cds.ch/fileadmin/pdf/Themen/Gesundheitsversorgung/Medizinische_Grundversorgung/Bericht_NFD-d__Schlussbericht_publiziert26.10.06_.pdf

b) Diese Arbeiten wurden 2008 in einem weiteren Bericht von derselben Arbeitsgruppe unter dem Titel "Reorganisation ärztlicher Notfalldienst - Bewertung spezifischer Massnahmen" vertieft. Dieser Bericht enthält eine umfassende Beschreibung verschiedener Organisationsmodelle wie z. B. der spitalassoziierten Notfallpraxen (Badener Modell) oder der Übernahme des Notfalldienstes durch Spitäler in der Nacht und am Wochenende. Die Vor- und Nachteile dieser Modelle sind in verständlicher und nachvollziehbarer Form aufgelistet. Dieser Bericht enthält überdies eine Auflistung verschiedener Reorganisationsprojekte in allen Kantonen zu diesem Zeitpunkt. Der Bericht ist unter folgendem Internetlink zu finden: http://www.gdk-cds.ch/fileadmin/pdf/Themen/Gesundheitsversorgung/Medizinische_Grundversorgung/BT_Massnahmen__def__20081023-d.pdf

c) Und schliesslich hat die GDK auf dem Internet eine Informationsplattform zum Notfalldienst aufgebaut. Auf dieser Plattform sind verschiedene Projekte der Kantone mit Angaben zu den Projekten selber und den Kontaktpersonen aufgeführt.

Diese Arbeiten und Informationen tragen weiterhin zu einer grossen Dynamik im Bereich des ärztlichen Notfalldienstes bei. Auch wenn noch nicht alle Probleme gelöst sind, so sind die möglichen Lösungswege heute bekannt. Mit den erarbeiteten Berichten verfügen die GDK und die Kantone bereits heute über ausreichende Mittel, sich zu informieren und zu vernetzen. Der Bundesrat ist deshalb der Ansicht, dass ein weiterer Bericht keine grundlegend neuen Erkenntnisse bringt und demzufolge kein Handlungsbedarf besteht.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
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Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen einen Entwurf auszuarbeiten, der allen Personen, die keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosen- oder der Invalidenversicherung haben, und den Personen, die nicht mehr von der Sozialhilfe abhängig sein oder nicht in eine solche Abhängigkeit geraten wollen, das Recht auf eine Ausbildung, auf ein Praktikum oder auf eine Arbeit zuspricht, die zu Marktbedingungen bezahlt wird. Die Gemeinwesen und die privaten Arbeitgeber zahlen Beiträge für Berufs- und Weiterbildung in einen dafür vorgesehenen Fonds ein.

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Der Bundesrat teilt die Meinung des Motionärs, dass Bildung und Beschäftigung zentrale Mittel sind, um dem sozialen und materiellen Ausschluss entgegenzuwirken. Für die Verbesserung der beruflichen Integration haben Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialbehörden bereits verschiedenste Massnahmen in ihren Bereichen ergriffen. Um diese Massnahmen zusätzlich zu optimieren, hat in den letzten Jahren auf Bundes- und Kantonsebene die interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) an Bedeutung gewonnen. Die Armutskonferenz 2010 hat zudem beschlossen, eine nationale IIZ-Steuerungsgruppe, ein IIZ-Entwicklungs- und Koordinationsgremium und eine IIZ-Fachstelle auf Bundesebene einzurichten. Dadurch soll die interinstitutionelle Zusammenarbeit weiter gestärkt werden.

Was den Bereich Sekundarstufe II betrifft, so wird bereits in allen Kantonen ein strukturiertes Verfahren aufgebaut, das adäquate Massnahmen für Jugendliche sicherstellt, deren Einstieg in die Berufswelt stark gefährdet ist. Das sogenannte Case Management Berufsbildung koordiniert die beteiligten Akteure sowohl über institutionelle und professionelle Grenzen als auch über die Dauer der Berufswahl und der beruflichen Grundbildung hinweg. Hintergrund für diesen Einsatz ist die Erkenntnis, dass Personen mit einer Ausbildung wesentlich geringere Risiken aufweisen, in eine Sozialhilfeabhängigkeit zu gelangen. Die Revision der Arbeitslosenversicherungs-Gesetzgebung trägt diesem Umstand Rechnung, indem sie Jugendlichen auch weiterhin den Zugang zu arbeitsmarktlichen Massnahmen gewährleistet.

Verschiedene Kantone haben auf Anregung der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe ihre Sozialhilfebezugsregeln dahingehend angepasst, dass insbesondere für junge Erwachsene Anreize gesetzt werden zum Absolvieren einer Ausbildung und zum Berufseinstieg. Dabei werden die Betroffenen bei der Suche einer Lehr- oder Arbeitsstelle unterstützt. Ziel ist, wo immer möglich, die dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die interinstitutionelle Zusammenarbeit sowie der Einsatz von zeitlich befristeten Sondermassnahmen geeignete Mittel sind, das Ziel der Wiedereingliederung möglichst vieler Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Allfällige Lücken können im Rahmen der IIZ-Koordinationsgremien behoben werden. Der Bundesrat erachtet deshalb die Schaffung eines neuen Fonds, dessen Äufnung mit Bundesmitteln zu gewährleisten wäre und die privaten Arbeitgeber zusätzlich belasten würde, als nicht zweckdienlich.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
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Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament baldmöglichst eine Vorlage für ein nationales Vermummungsverbot zu unterbreiten.

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Der Bundesrat teilt die Besorgnis des Motionärs über die zunehmende Gewaltbereitschaft namentlich gegenüber Behörden und politischen Entscheidträgern. Dennoch sieht er gegenwärtig keine Notwendigkeit für die Einführung eines Vermummungsverbotes auf Bundesebene.

Für ein solches Verbot fehlt dem Bund die verfassungsrechtliche Zuständigkeit. Bund und Kantone sorgen nach Artikel 57 Absatz 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bevölkerung. Sie koordinieren ihre Anstrengungen im Bereich der inneren Sicherheit (Art. 57 Abs. 2 der Bundesverfassung). Soweit es um Polizeirecht geht, ist es die Aufgabe der Kantone, für die Wahrung der inneren Sicherheit zu sorgen. Da im Falle von Demonstrationen die Aufrechterhaltung der Ordnung im öffentlichen Raum in die kantonale Hoheit fällt, würde ein nationales Vermummungsverbot eine Verfassungsänderung bedingen und eine Neuregelung der Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen in der Polizeihoheit zur Folge haben.

Angesichts dieser verfassungsmässigen Kompetenzordnung hat der Bundesrat auf eidgenössischer Ebene bereits mehrmals abgelehnt, im Bereich der gewalttätigen Demonstrationen zu legiferieren: In diesem Sinne äusserte er sich in seinen Antworten auf die Interpellation Wicki 03.3292, "Sicherheitspolitische Konsequenzen aus dem G-8-Gipfel in Evian", und die Motion Eberhard 03.3108, "Demonstrationsgesetz", sowie in seinem Bericht vom 30. August 2006 zum Postulat Eggli 03.3266, "StGB-Revision. Ahndung des Vandalismus".

Auch der Ständerat steht einer Kompetenzverschiebung von der kantonalen auf die nationale Ebene in diesem Bereich kritisch gegenüber: Am 28. Februar 2011 lehnte er mit grossem Mehr die Standesinitiative Aargau 10.333, "Nationales Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum", ab. Gemäss einer im Februar 2011 im Auftrag der Staatspolitischen Kommission des Ständerates durchgeführten Umfrage des Bundesamtes für Justiz verfügen die Kantone Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Bern, Basel-Stadt, Genf, Luzern, St. Gallen, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau, Waadt und Zürich über Vermummungsverbote für bewilligungspflichtige Versammlungen oder Kundgebungen und bei Sport- und anderen Veranstaltungen. Kein Vermummungsverbot kennen bislang die Kantone Appenzell Innerrhoden, Basel-Landschaft, Freiburg, Glarus, Graubünden, Neuenburg, Nidwalden, Obwalden, Tessin, Uri, Wallis und Zug. In den Kantonen Wallis und Zug sind entsprechende Gesetzgebungsarbeiten im Gange. Es zeigt sich somit, dass diejenigen Kantone, welche ein Vermummungsverbot für erforderlich halten, entsprechende Bestimmungen bereits selber erlassen haben. Kantone mit grösseren städtischen Zentren haben fast ausnahmslos einschlägige Regelungen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
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Der Bundesrat wird beauftragt, eine Prospektivstudie zum Fachkräftebedarf in den einzelnen Wirtschaftssektoren nach Branchen und Berufsprofilen zu erstellen. Die Ergebnisse dieser Studie sollen Bundesrat und Parlament als Ausgangslage dienen, um die Politik in Sachen Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, Migration und Integration bestmöglich auszurichten.

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Der Bundesrat ist sich der Relevanz der Fragestellung bewusst. Die Informationen über angebotene und nachgefragte Qualifikationen sind vielfältig:

- Das Bundesamt für Statistik (BFS) publiziert Indikatoren zu den Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Arbeitskräften nach Ausbildungsniveaus und zur Erwerbslosigkeit nach Ausbildungsniveaus. Beide Indikatoren erlauben Rückschlüsse auf den Bedarf der Wirtschaft nach bestimmten Qualifikationen.

- Das BFS publiziert zudem Langzeitszenarien über das Ausbildungsniveau der Bevölkerung und die Rekrutierungsbedürfnisse im Bildungswesen.

- Weiter wurden punktuell für einzelne Problemstellungen Studien erstellt. Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung hat 2010 eine Studie "Ausmass und Ursachen des Fachkräftemangels in Mint (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik)" publiziert. Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie hat verschiedene Studien zu den Pflegeberufen publiziert.

Die Strategie der Verwaltung geht in Ergänzung zu den umfassenden Daten des BFS dahin, gezielt für verschiedene Fragestellungen das notwendige Wissen zu generieren. Dies hat sich als erfolgreich erwiesen.

Das Postulat verlangt dagegen eine flächendeckende Analyse für alle Berufe und Qualifikationen. In Anbetracht der Unsicherheit über die zukünftigen weltwirtschaftlichen und technologischen Entwicklungen hätte eine derartig generelle Studie wenig Aussicht auf Erfolg. Im Gegenteil, sie liefe Gefahr, eine zu grosse Planbarkeit vorzuspiegeln und die Auszubildenden in trügerischer Sicherheit zu wiegen oder gar fehlzuleiten. Zudem würde sie in hohem Masse Ressourcen binden, welche für wirtschaftspolitisch dringende Studien eingesetzt werden könnten.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
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Le Conseil fédéral est chargé de réaliser une étude prospective sur les besoins en personnel dans les différents secteurs d'activités économiques, par branches et professions. Les résultats de cette étude devront fournir au gouvernement et au Parlement des projections permettant d'adapter au mieux les politiques de formation, de développement économique, de migration et d'intégration.

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Le Conseil fédéral est conscient de l'importance de la problématique évoquée par l'auteur du postulat. Les informations concernant le personnel qualifié disponible sur le marché et le personnel recherché proviennent de divers horizons :

- L'Office fédéral de la statistique (OFS) publie des indicateurs sur les difficultés des entreprises à trouver du personnel, par niveau de formation, et sur le chômage, par niveau de formation également. Ces deux indicateurs permettent de tirer des conclusions sur les besoins de l'économie pour des qualifications particulières.

- L'OFS publie en outre des scénarios à long terme relatifs au niveau de formation de la population et aux besoins en personnel dans l'enseignement.

- Enfin, certaines problématiques ont fait l'objet d'études ponctuelles. Le Secrétariat d'État à l'éducation et à la recherche a fait paraître en 2010 une étude intitulée "Ampleur et causes de la pénurie de personnel qualifié dans les domaines MINT (mathématiques, informatique, sciences naturelles et technique)". L'Office fédéral de la formation professionnelle et de la technologie a publié plusieurs études consacrées aux professions des soins.

La stratégie de l'administration vise à compléter les volumineuses données de l'OFS par des études ciblées afin d'acquérir le savoir qui fait défaut dans certains domaines. Cette politique a porté ses fruits.

Le postulat réclame par contre une analyse couvrant l'ensemble des professions et des qualifications. Eu égard à l'insécurité qui touche l'évolution de l'économie mondiale et les développements technologiques, les perspectives de succès d'une étude globale sont faibles. Une telle étude présenterait le risque de faire miroiter des possibilités trop larges en matière de planification et de laisser croire aux personnes en formation à une sécurité illusoire, voire de les fourvoyer. Qui plus est, elle exigerait l'engagement d'importantes ressources, qui ne pourraient alors pas être affectées à des analyses de politique économique urgentes.

Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.
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Il Consiglio federale è invitato a realizzare uno studio esplorativo sul fabbisogno di personale nei vari settori economici, diviso per rami e professioni. I risultati dovrebbero fornire al governo e al Parlamento alcune previsioni che consentiranno di migliorare la politica in materia di formazione, sviluppo economico, migrazione e integrazione.

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Il Consiglio federale è consapevole dell'importanza del problema esposto nel postulato. Le informazioni sulle qualifiche richieste e offerte sono di vario tipo:

- L'Ufficio federale di statistica (UST) pubblica indicatori sulle difficoltà di reclutamento e sulla disoccupazione in base al livello di formazione degli interessati. Entrambi gli indicatori permettono di trarre conclusioni riguardo al fabbisogno dell'economia per certe professioni.

- L'UST pubblica inoltre previsioni a lungo termine riguardo al livello di formazione della popolazione e alle necessità della ricerca di personale nel settore dell'insegnamento.

- Sono stati inoltre presentati studi su alcune problematiche specifiche. La Segreteria di Stato per l'educazione e la ricerca ha redatto nel 2010 lo studio "Dimensione e cause della penuria di diplomati nel settore MINT" (scienze matematiche, informatiche, naturali e tecniche), mentre l'Ufficio federale della formazione professionale e della tecnologia ha presentato vari studi sulle professioni in ambito sanitario.

La strategia dell'amministrazione, che oltre all'impiego dei dati forniti dall'UST prevede di generare il sapere necessario per affrontare determinati problemi, si è dimostrata vincente.

Nel postulato viene invece richiesta un'analisi su larga scala per tutte le professioni e qualifiche. In considerazione dell'incertezza riguardo agli sviluppi della tecnologia e dell'economia mondiale, tale analisi ha poche possibilità di successo. Anzi: sorgerebbe il rischio di far credere in un'esagerata pianificazione, di cullare le persone in formazione in una sicurezza illusoria o di indirizzarle in modo errato. Un tale studio impegnerebbe tra l'altro un elevato numero di specialisti che potrebbero invece dedicarsi a studi di economia politica più urgenti.

Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.
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Vorläufig aufgenommene Personen, welche als "schriftenlos" gelten, können scheinbar problemlos in ihr Herkunftsland zurückkehren und danach wieder in die Schweiz einreisen, obwohl die vorläufige Aufnahme damit begründet wurde, dass eine Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht zumutbar oder unzulässig ist. Das Bundesamt für Migration stellt heute offenbar die dafür notwendigen Reisedokumente ohne weitere Prüfung des Reiseziels und der Reisegründe aus.

Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen:

- ob für Personen, die vorläufig aufgenommen wurden, weil eine Rückkehr in den Herkunftsstaat unzumutbar oder unzulässig ist, Reisen in den Herkunftsstaat untersagt werden sollen;

- ob für diese Personen die frühere Regelung wieder eingeführt werden soll, wonach Reisedokumente nur dann ausgestellt werden, wenn besonders wichtige Reisegründe vorliegen (z. B. Todesfall in der Familie);

- ob die vorläufige Aufnahme aufgehoben werden soll, wenn Reisen in den Herkunftsstaat unternommen werden.

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Der Bundesrat ist sich dieser Problematik bewusst. Seitdem die revidierte Verordnung vom 20. Januar 2010 über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV; SR 143.5) am 1. März 2010 in Kraft getreten ist, sind vorläufig aufgenommene Personen vom Nachweis spezifischer Reisegründe befreit. Die Zahl der Gesuche zur Ausstellung von Reisedokumenten und Bewilligungen zur Wiedereinreise hat deshalb markant zugenommen.

Grundsätzlich teilt der Bundesrat die Auffassung, dass Personen, welche vorläufig aufgenommen wurden, weil eine Rückkehr in das Herkunftsland unzumutbar oder unzulässig ist, Reisen in das Herkunftsland untersagt werden sollten. Allerdings können in der Schweiz Personen aus verschiedenen Gründen vorläufig aufgenommen werden. Bei der Rückkehr ist immer eine Prüfung im Einzelfall vorzunehmen.

Wurde die vorläufige Aufnahme aufgrund der Situation im Herkunftsland angeordnet (z. B. Krieg, allgemeine Gewalt), hebt das Bundesamt für Migration (BFM) die vorläufige Aufnahme auf, wenn die Reise in das Herkunftsland missbräuchlich erfolgt ist.

Das BFM hat bereits vor der Einreichung dieses Postulats die Bildung einer Arbeitsgruppe beschlossen. Es prüft zusammen mit Vertretern der Kantone die nötigen Massnahmen, insbesondere ob eine erneute Revision der RDV angezeigt ist (Erfordernis der Angabe spezifischer Reisegründe). Die Resultate dieser Analyse werden Ende 2011 vorliegen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
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Il semble que des personnes admises à titre provisoire considérées comme "sans papiers" peuvent repartir sans problème dans leur pays de provenance et revenir ensuite en Suisse alors qu'elles ont été admises provisoirement au motif que leur renvoi dans le pays de provenance n'était pas licite ou ne pouvait être raisonnablement exigé. De toute évidence, l'Office fédéral des migrations délivre les documents de voyage nécessaires sans examiner en détail le but et le motif du voyage.

Le Conseil fédéral est prié d'examiner :

- s'il y a lieu d'interdire tout voyage dans le pays de provenance aux personnes qui ont été admises provisoirement en Suisse au motif que leur renvoi dans l'État de provenance n'était pas licite ou ne pouvait raisonnablement être exigé ;

- si la réglementation antérieure, qui n'autorisait la délivrance de documents de voyage qu'en cas de raison majeure (décès dans la famille par ex.), doit être réintroduite pour ces personnes ;

- si l'admission provisoire doit être levée lorsque la personne admise en Suisse à titre provisoire repart dans le pays de provenance.

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Le Conseil fédéral est conscient de ce problème. Depuis l'entrée en vigueur au 1er mars 2010 de la révision du 20 janvier 2010 de l'ordonnance sur l'établissement de documents de voyage pour étrangers (ODV ; RS 143.5), les personnes admises à titre provisoire sont exemptées de l'obligation de spécifier les motifs de leurs voyages. Par conséquent, le nombre de demandes d'établissement de documents de voyage et d'autorisations de retour a fortement augmenté.

Le Conseil fédéral partage, pour l'essentiel, l'avis selon lequel les personnes admises à titre provisoire en raison du caractère non raisonnablement exigible ou illicite d'un retour dans leur pays de provenance doivent être interdites de voyage dans ce pays. Toutefois, l'admission provisoire d'une personne en Suisse peut se justifier pour diverses raisons. Aussi convient-il de veiller à ce que chaque cas soit systématiquement réexaminé lors du retour des intéressés.

Lorsque l'admission provisoire a été ordonnée en raison de la situation dans le pays de provenance de la personne (par ex. guerre ou situation de violence généralisée) et que cette dernière s'y est rendue de manière abusive, l'Office fédéral des migrations (ODM) lève l'admission provisoire.

L'ODM avait déjà décidé de constituer un groupe de travail avant que le présent postulat ne soit déposé. Ce groupe examine, en collaboration avec des représentants des cantons, les mesures nécessaires et doit notamment se prononcer sur le bien-fondé d'une nouvelle révision de l'ODV (obligation d'indiquer des motifs de voyage spécifiques). Les résultats de cette analyse seront présentés fin 2011.

Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.