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Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne der Chancengleichheit, welche die Bundesverfassung garantiert (Art. 8 und 41 Bst. f), Massnahmen zu ergreifen, um allen Menschen, welche die obligatorische Volksschule durchlaufen haben und trotzdem der Schlüsselkompetenz Lesen nicht oder nicht mehr mächtig sind, den Zugang zu verstehendem Lesen zu gewährleisten. Grundlage bildet der Trendbericht "Illetrismus - Wenn Lesen ein Problem ist" (1).

Zu diesem Zweck fasst der Bund einen einfachen Beschluss für die Finanzierung von Massnahmen und Beiträgen im Rahmen eines auf fünf Jahre befristeten Verpflichtungskredites von 10 Millionen Franken.

Der Bundesrat bestimmt ein Bundesamt für den Vollzug als federführend, das die Koordination mit den heute bereits mit der Illetrismusproblematik konfrontierten Bundesämtern wahrnimmt: das BAK, das BBW (beide EDI) sowie das BBT und das Seco (beide EVD). Das federführende Bundesamt arbeitet aber für die Umsetzung auch mit den Kantonen und ihrer EDK, den Bildungs- und weiteren Institutionen und insbesondere mit allen bereits heute in der Bekämpfung des Illetrismus aktiven Organisationen zusammen und baut ein entsprechendes "Netzwerk Lesen" auf.

(1) "Illetrismus - Wenn Lesen ein Problem ist." Hintergründe und Gegenmassnahmen. Von Stéphanie Vanhooydonck und Silvia Grossenbacher. Trendbericht Nr. 5 der Schweizerischen Koordinationsstelle für Bildungsforschung und in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur. Aarau 2002.

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Die Ergebnisse der Pisa-Studie 2000 (Programme for International Student Assessment) sowie der Trendbericht "Illettrismus - Wenn Lesen ein Problem ist. Hintergründe und Gegenmassnahmen", der im Auftrag des Bundesamtes für Kultur (BAK) erstellt wurde, bieten einen Überblick über den Illettrismus in der Schweiz. Der Bundesrat hat diese Daten mit Besorgnis zur Kenntnis genommen.

Illettrismus ist ein komplexes Phänomen mit vielfältigen Ursachen, die in der Familie, in der Schule, im persönlichen Bereich oder im sozialen Umfeld liegen können. Die Bekämpfung des Illettrismus betrifft verschiedene politische Bereiche: Sozialpolitik, Bildungspolitik, Kulturpolitik und Sprachenpolitik. Damit eine Verzettelung der Massnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung des Illettrismus vermieden werden kann, ist es wichtig, dass die verschiedenen Akteure zusammenarbeiten und ihre Anstrengungen koordinieren.

Im Anschluss an die Empfehlungen im Trendbericht und gestützt auf Artikel 67 Absatz 2 der Bundesverfassung hat das BAK die Konzeptualisierung und den Aufbau eines Netzwerkes zur Bekämpfung des Illettrismus an die Hand genommen. In diese Arbeiten werden alle interessierten Kreise einbezogen: der Bund, die Kantone, die Berufsgruppen und nichtstaatliche Organisationen.

In der Phase der Konzeptualisierung und des Aufbaus dieses Netzwerkes koordiniert das BAK die Arbeiten in Kooperation mit den anderen beteiligten Bundesämtern. In dieser Phase wird auch die Frage geklärt, welches Amt am besten geeignet ist, im Dossier der Bekämpfung des Illettrismus die Federführung zu übernehmen.

Mit dem geplanten Netzwerk liessen sich die Kompetenzen der Akteure durch den Austausch von Erfahrungen und Know-how und durch die gemeinsame Nutzung von Ressourcen ausbauen. Zudem würden mit dieser Partnerschaft die Voraussetzungen geschaffen, um die Bekämpfung des Illettrismus unter Berücksichtigung der Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen im Bereich der Erwachsenenbildung auf nationaler Ebene zu steuern. Gleichzeitig könnte die strukturelle Abschottung überwunden werden. Damit liesse sich die Wirksamkeit der Massnahmen erhöhen, die zur Verhinderung und Bekämpfung des Illettrismus ergriffen werden.

In der Phase der Konzeptualisierung des Netzwerkes wird es auch möglich sein, die Massnahmen und die Höhe der finanziellen Mittel zu beurteilen, die für die vorgesehenen Massnahmen bereitgestellt werden müssen (z. B.: abgesehen vom Netzwerk Projekte für die Ausbildung und Forschung). Wenn es sich als Notwendigkeit erweist, wird zu einem späteren Zeitpunkt ein Zusatzgesuch für finanzielle Mittel eingereicht, wobei der Situation der Bundesfinanzen und der Schuldenbremse Rechnung zu tragen ist.

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.