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Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Ist er nicht auch der Auffassung, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Falle einer Hitzewelle eine viel grössere Rolle spielen müsste? Meint er nicht auch, dass dieses Bundesamt in der Lage sein müsste, die Funktion einer Zentralstelle wahrzunehmen, die bei einer Hitzewelle eine tägliche Bestandesaufnahme vor Ort durchführen, sämtliche Kantone sowie die Fachleute und Verbände des Gesundheitswesens mobilisieren und über die Mittel verfügen sollte, um die stationäre oder ambulante Betreuung wenn nötig zu verstärken?

2. Anscheinend wird die Sektion Gesundheit und Umwelt des BAG demnächst ihre Tätigkeit einstellen. Wie begründet der Bundesrat diesen Entscheid? Sollte diese Sektion nicht vielmehr verstärkt werden, damit sie in einem Bereich, der für die Gesundheit der Bevölkerung immer wichtiger wird, Anstösse für Forschung und Prävention geben kann?

3. Wie sieht die Zukunft des Aktionsplans Umwelt und Gesundheit (Apug) nach 2007 aus?

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Vonseiten des Bundes sind Aktivitäten in der Folge des Hitzesommers 2003 unternommen worden. Insbesondere sind zu nennen: raschere Verfügbarkeit der statistischen Daten, Errichtung eines Warnsystems für die Kantone durch Meteo Schweiz, Bereitstellung von Informationsmaterial über das Verhalten bei Hitzeperioden sowie Durchführung einer Medienkampagne durch die Bundesämter für Gesundheit (BAG) bzw. für Umwelt, Wald und Landschaft.

1. Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung bei Hitzetagen ist Sache der Kantone und der Gemeinden. Der Bund kann weder die stationäre oder ambulante Betreuung in den Gemeinden verstärken noch eine tägliche Bestandesaufnahme vor Ort durchführen. Dazu fehlen sowohl der gesetzliche Auftrag wie auch die personellen Mittel. Das BAG hat in der Vorbereitung der Pressekampagne vom Mai 2005 ein Netzwerk der Institutionen (Kantonsärzte, Spitex, verschiedene Organisationen wie Pro Senectute, Curaviva usw.) aufgebaut, welche sich auf lokaler Ebene mit den Fragen der Vorbeugung der schädlichen Folgen von Hitzewellen bei der älteren Bevölkerung befassen. Die genauen Kenntnisse der lokalen Verhältnisse (betroffene Personen, Angebote des Gesundheitswesens usw.) sind eine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung von vorbeugenden Massnahmen. Falls das BAG über genügend Ressourcen verfügt, wird das Netzwerk auch künftig mit Informationen versorgt und betreut.

2. Die vom BAG im Rahmen der allgemeinen Sparmassnahmen geforderten Abstriche im finanziellen und personellen Bereich wie auch der Verzicht auf Aufgaben führten dazu, dass u. a. die ganze Sektion Gesundheit und Umwelt auf Ende 2007 aufgehoben werden muss.

Das BAG versucht gewisse Aufgaben im Bereich Gesundheit und Umwelt, welche sich mit den Public-Health-orientierten Fragen befassen, im Rahmen der Neuorientierung der Amtsstrategie weiterzuverfolgen. So werden auch Lösungen gesucht, um die Internetseite Hitzewelle.ch weiterbetreiben zu können.

3. Der Aktionsplan Umwelt und Gesundheit war auf zehn Jahre angelegt (1997-2007). Das heisst, er wird wie geplant abgeschlossen. Allerdings kann das vorgesehene Nachfolgeprogramm, der Kinderaktionsplan Umwelt und Gesundheit, aufgrund des Leistungsabbaus AVP nicht gestartet werden.

Antwort des Bundesrates.