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Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie beurteilt er den Umstand, dass die Stadt Grenchen, als zweitgrösste Stadt zwischen Biel und Zürich, auch mit dem Fahrplan 2001/02 keinen echten Halbstundentakt erhalten wird?

2. Geht er mit mir einig, dass im Bundesbeschluss vom 20. März 1998 über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) immer deutlich von Verbesserungen des Angebotes, auch auf der Jurasüdfusslinie, gesprochen wurde?

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1. Die SBB sind verpflichtet, ihr Unternehmen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu führen. Verstärktes unternehmerisches Handeln ist ein Anliegen, das von der Politik regelmässig an die SBB herangetragen wird. Die vom Interpellanten geäusserte Frage betreffend den Halbstundentakt für die Stadt Grenchen berührt den unternehmerischen Bereich der SBB.

Es ist Bund oder Kantonen aber grundsätzlich möglich, mittels dem im Eisenbahngesetz und Transportgesetz vorgesehenen Bestellverfahren von den Transportunternehmungen Leistungen zu verlangen, die diese aufgrund kommerzieller oder betrieblicher Überlegungen nicht zu erbringen bereit sind. In diesem Fall müssen die Besteller den Transportunternehmungen die entstehenden ungedeckten Kosten vollumfänglich abgelten.

Die SBB äussern sich zu der aufgeworfenen Frage wie folgt:

"Die SBB haben auf Verlangen des Kantons Solothurn und auf den Wunsch zahlreicher Bürger der Region Grenchen eine Variante ausgearbeitet, bei welcher das Fahrplanangebot für die Stadt Grenchen gegenüber dem ursprünglichen Fahrplanprojekt 2001-2002 deutlich verbessert wird. Der Regionalzug Biel - Solothurn soll dabei in derselben halben Stunde geführt werden wie im heutigen Fahrplan. Dieses Angebot zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:

- Durch die Verschiebung des Regionalzuges kann ein Halbstundentakt Biel - Grenchen-Süd - Solothurn alternierend mit InterRegio und Regionalzug angeboten werden.

- Anschluss des Regionalzuges in Solothurn an den neu eingeführten schnellen InterRegio nach Olten - Zürich.

- Dies erbringt einen Halbstundentakt Grenchen-Süd - Solothurn - Olten - Zürich während der Betriebszeiten des zweiten InterRegios (bis 20/22 Uhr), alternierend jeweils direkt mit dem in Grenchen-Süd haltenden Neigezug und mit Umsteigen in Solothurn auf den schnellen InterRegio.

- Anschluss mit kurzen Übergangszeiten vom Regionalzug aus Grenchen-Süd in Biel an die S3 von und nach Richtung Bern.

- Zudem erhalten Biel und Grenchen-Süd neu am frühen Morgen einen Anschluss in Olten an den Tangentialzug Bern - Zürich Flughafen.

Allerdings müssen mit dieser Lösung auch einige Nachteile in Kauf genommen werden:

- Überholen des Regionalzuges in Solothurn, was eine Aufenthaltszeit von rund einer Viertelstunde zur Folge hat. Dadurch erleiden die Fahrgäste des Regionalzuges Biel - Olten, die über Solothurn hinaus fahren, eine deutliche Verschlechterung des Angebotes gegenüber heute und gegenüber dem ersten Fahrplanprojekt 2001/02.

- Gegenüber heute verlängerter Übergang vom Regionalzug Biel - Solothurn auf die Züge in Richtung Bern und Wiedlisbach/Niederbipp (RBS und ASM).

Mit dieser Variante sind die Forderungen aus der Region Grenchen nach Aufrechterhaltung des Halbstundentaktes Grenchen - Solothurn und zumindest einer Anschlussverbindung an den neuen zusätzlichen InterRegio Biel - Zürich in Solothurn weitgehend erfüllt.

Am 15. Januar 2001 haben die SBB in einem Gespräch mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau Solothurn und dem Amt für öffentlichen Verkehr Bern das Ergebnis ihrer Prüfungen über diese Problematik dargelegt. Die SBB haben detailliert erläutert, warum die vorgeschlagene Alternativ-Variante die einzig realisierbare Lösung mit einer Verbesserung für die Region Grenchen gegenüber dem ursprünglichen Fahrplanprojekt ist.

Das Konzept wird nun bestellt. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass gerade die Region Grenchen von diesem Projekt profitieren wird, andere Nutzer des öffentlichen Verkehrs damit jedoch deutliche Qualitätseinbussen des Angebotes hinnehmen müssen."

2. Mit dem Bundesbeschluss vom 20. März 1998 über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs wurde die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte und insbesondere von "Bahn 2000" einheitlich geregelt. Damit wurde der Etappierungsbeschluss von 1994 bestätigt und neu auch die Finanzierung der zweiten Etappe von "Bahn 2000" gesichert. Die "Bahn 2000" bringt auch der Jurasüdfusslinie Verbesserungen, wenngleich nicht im zunächst erhofften Mass. Ein Halbstundentakt für Grenchen war allerdings nicht ausdrücklich vorgesehen.

Eine Überprüfung von Angebotsverbesserungen ist auf Stufe Bund-SBB-Kantone im Gang. Im Rahmen der zweiten Etappe von "Bahn 2000" können zudem die Kantone ihre künftigen Angebotsvorstellungen einbringen.

Antwort des Bundesrates.