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Das Bundesamt für Gesundheit hat im Newsletter "Spectra" Zahlen zum interkulturellen Dolmetschen veröffentlicht. Danach wurden 2016 im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich 310 500 Einsatzstunden geleistet. Es sind jährliche Zuwachsraten von 10 bis 15 Prozent zu verzeichnen. Es gibt bereits über 1100 interkulturelle Dolmetscher. Bei AOZ kostet das interkulturelle Dolmetschen 89 bis 146 Franken pro Stunde zuzüglich Fahrspesen und Arbeitsweg-Entschädigung. Der Dolmetscherdienst der Caritas verlangt 100 bis 110 Franken pro Stunde zuzüglich Reisespesen. Es bildet sich hier eine weitere Sozialindustrie heraus, die von der Existenz einer Unterschicht lebt und die es früher nicht gegeben hat, obwohl schon immer Menschen aus fremden Kulturen hier lebten. So wird den Zuwanderern jedes Problem abgenommen, insbesondere auch jenes, sich nicht selbst um Spracherwerb zu bemühen. Antworten zu heiklen Fragen finden sich keine.

1. "Es sind jährliche Zuwachsraten von 10 bis 15 Prozent zu verzeichnen", schreibt das BAG. Ist das als Erfolg zu verstehen? Wenn ja, für wen? Haben wir in der Schweiz jedes Jahr so viel mehr bildungsferne Zuwanderer, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind? Wie erklärt sich diese starke Steigerung ganz genau?

2. In welcher Bandbreite belaufen sich die Kosten pro Stunde und wie viel im Durchschnitt?

3. Wie haben sich die Stundenansätze in den letzten zehn Jahren für das Gesundheitswesen, wie für das Bildungswesen, wie für den Sozialbereich und wie für die übrigen Bereiche (Justiz, Polizei usw.) entwickelt?

4. Was haben die 310 500 Einsatzstunden insgesamt gekostet, und welche Kostenträger sind involviert? Zahlt immer der Steuerzahler von Bund/Kanton/Gemeinde?

5. Wie vielen Personen konnten die Anbieter einen Teil bzw. die Kosten verrechnen? Wie viele leben von öffentlichen Geldern (Sozialhilfe, IV-Rente mit EL, ALV usw.)?

6. Was gedenkt der Bundesrat gegen diese riesigen Zuwachsraten zu unternehmen?

7. Welche Bevölkerungsgruppen haben von diesen Diensten profitiert (Nationalitäten, Aufenthaltsstatus, aus Asylbereich, Flüchtlinge, PFZ)?

8. Wie sollen die Personen, die diese Dolmetscherdienste in Anspruch nehmen, stärker in die Finanzierung dieser Leistungen eingebunden werden?

9. Interkulturelle Dolmetscher lassen den Schluss zu, dass die Einwanderung von schlecht qualifizierten Migranten überhandgenommen hat. Teilt der Bundesrat diese Schlussfolgerung?

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1./9. In der Schweiz leben etwa 200 000 Personen, die weder eine Landessprache noch Englisch verstehen. Diese Anzahl ist seit Jahren stabil. Die Förderung des Spracherwerbs ist ein wichtiger Bestandteil der schweizerischen Integrationspolitik. Aufgrund der weltweiten Migrationsbewegungen werden jedoch auch in der Schweiz immer Personen wohnen, die unsere Landessprachen noch nicht sprechen oder nicht in genügendem Masse beherrschen, um komplexe Gespräche - unter anderem im Rahmen einer medizinischen Behandlung - führen zu können.

Die Zuwachsraten der Dolmetscheinsätze im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich sind dadurch zu erklären, dass das Bewusstsein der Fachpersonen für die Bedeutung einer guten Verständigung gestiegen ist. Ohne Verständigung können sie ihre Arbeit nicht in der geforderten Qualität erbringen. Im Gesundheitsbereich bedeutet dies: Ohne Verständigung ist weder eine Anamnese noch eine Diagnose, noch eine Beurteilung des Krankheitsverlaufs möglich. Vor- und Nachteile einer Behandlung oder eines medizinischen Eingriffs, Nebenwirkungen, Risiken und Untersuchungsergebnisse können nicht besprochen werden. Fehlversorgung und unnötige Behandlungen können die Folge sein und führen zu vermehrten Kosten. Das Dolmetschen erhöht die Qualität der Behandlung, vermindert die Belastung des Gesundheitspersonals und stärkt das kooperative Verhalten von Patientinnen und Patienten im Rahmen einer Therapie.

Juristisch unterstehen Gesundheitsfachleute der Aufklärungs- und Informationspflicht. Die informierte Einwilligung ist eine Voraussetzung für alle medizinischen Eingriffe. Dies ist sowohl im Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin des Europarates (Biomedizinkonvention; https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20011534/index.html#) als auch in den kantonalen Gesetzgebungen über die Patientenrechte festgeschrieben (https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/service/gesetzgebung/patientenrechte.html). Auch die nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin empfiehlt in ihrer Stellungnahme vom 26. Januar 2017 die Gewährleistung eines Angebots an interkulturellen Dolmetschdiensten zur Wahrung der Menschenrechte im gesamten Gesundheitssystem (https://www.nek-cne.admin.ch/inhalte/Themen/Stellungnahmen/fr/DEF_NEK_Stellungnahme_Migranten_A4_FR_web.pdf).

2.-8. Die Kosten der Dolmetschleistungen werden von den Kunden, d. h. von den Spitälern, Schulen, Sozialdiensten usw. bezahlt. Innerhalb der kantonalen Integrationsprogramme (KIP) werden die Beratung der Kunden sowie die Professionalisierung des interkulturellen Dolmetschens durch die Kantone und das Staatssekretariat für Migration (SEM) gefördert. Auf die Fragen der Interpellantin zur detaillierten Aufschlüsselung der Kosten, Kostenträger und Nutzenden des Dolmetschens im Gesundheits- und Sozialbereich können aufgrund fehlender Daten auf der nationalen Ebene keine Angaben gemacht werden. Die Sicherstellung des Einsatzes der Dolmetschenden in den verschiedenen Einsatzbereichen obliegt in erster Linie den Kantonen oder den Gemeinden.

Der Bundesrat erachtet die Unterstützung der Verständigung zwischen Personen, die in der Schweiz leben und weder eine Landessprache noch Englisch verstehen, und den Fachpersonen im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich als notwendig.

Antwort des Bundesrates.