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Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:

1. Ist der Bund gewillt, das Bundesamt für Statistik (BFS) damit zu beauftragen, nach der gleichen Methode, nach der die Transportrechnung 2005 erstellt wurde, eine Rechnung für den Langsamverkehr und speziell für den Veloverkehr zu erstellen?

2. Wenn ja, bis zu welchem Zeitpunkt? Der Zeitpunkt ist nämlich wichtig, weil bereits 2010 umfangreiche Bundesgelder für den Langsamverkehr und für den Veloverkehr gesprochen werden sollen.

3. Wenn nein, warum nicht angesichts der notwendigen Kostentransparenz für den gesamten Landverkehr?

4. Zwar gibt es keine Rechnung 2005 für den Langsamverkehr und für den Veloverkehr. Gibt es aber trotzdem eine detaillierte Studie über deren Kosten, einschliesslich der Kosten, die Velounfälle verursachen, über den Grad der Deckung dieser Kosten und, wenn ja, unter welcher Artikelnummer, unter welcher Bezeichnung und unter welchem Titel?

5. Falls es keine detaillierte Studie über die Kosten des Langsamverkehrs und des Veloverkehrs gibt, wie hoch schätzt der Bund diese Kosten, einschliesslich der Kosten, die Velounfälle verursachen, und den entsprechenden Kostendeckungsgrad?

FederalCouncilResponseText

Die Transportrechnung wurde vom Bundesamt für Statistik (BFS) zum ersten Mal im Jahr 2006 erstellt und bezog sich auf das Jahr 2003. Am 25. Mai 2009 wurde eine Fortschreibung der Daten für das Jahr 2005 publiziert. Das Ziel der Transportrechnung besteht darin, eine Übersicht über die Kosten und Einnahmen im Zusammenhang mit dem Strassen- und Schienenverkehr zu vermitteln. Die anderen Transportmittel (Luftverkehr, Binnenschifffahrt und Langsamverkehr) werden in der Transportrechnung noch nicht berücksichtigt.

Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1.-3. Nach der ersten Publikation der Transportrechnung hat sich die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates an der Sitzung vom 6. September 2007 für eine Verbesserung der verwendeten Methodik und für den Einbezug anderer Transportmittel ausgesprochen. Das BFS hat infolgedessen eine umfassende Revision ("Transportrechnung 2010") lanciert, mit dem Ziel, einerseits die Verbesserung der Methodik weiterzuführen und andererseits die Machbarkeit einer Erweiterung der Rechnung auf andere Transportmittel - wie den Langsamverkehr - zu prüfen.

4./5. Zurzeit verfügt der Bund nicht über eine Gesamtrechnung des Langsamverkehrs, die sowohl die Kosten der Transportmittel, die Infrastrukturkosten als auch die Kosten im Zusammenhang mit der Sicherheit und der Umwelt einschliesst. Gewisse sektorielle Studien sind jedoch verfügbar.

Es besteht einzig eine Schätzung der Kosten im Zusammenhang mit der Sicherheit (Personen- und Materialschäden, Polizei und Gerichte) und der Umwelt (Bundesamt für Raumentwicklung und Bundesamt für Umwelt, "Externe Kosten des Verkehrs in der Schweiz. Aktualisierung für das Jahr 2005 mit Bandbreiten", Bern, 2008). Die sozialen Unfallkosten werden für das Jahr 2005 für die Kategorie Fahrrad auf 2,1 Milliarden Franken und für die Kategorie Fussgängerinnen und Fussgänger auf 536 Millionen Franken geschätzt. Die externen Kosten, die der Allgemeinheit anfallen (Kosten im Zusammenhang mit den Leiden infolge eines Unfalls, Produktionsausfall, Gerichts- und Polizeikosten), belaufen sich auf 476 Millionen Franken für die Kategorie Fahrrad bzw. auf 106 Millionen Franken für die Fussgängerinnen und Fussgänger.

Die Auswirkungen des Langsamverkehrs auf die Umwelt werden als unwesentlich erachtet. Der Anteil des Langsamverkehrs an den gesamten externen Kosten des Strassenpersonenverkehrs liegt bei rund 10 Prozent.

Antwort des Bundesrates.