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Die Einführung teurer elektronischer Systeme und Programme für die Armee stiess bekanntlich auf teilweise unüberwindliche, teilweise nur schwer und unter grossen Schwierigkeiten zu beseitigende Hindernisse. Die Verwendbarkeit verschiedener Systeme ist nach wie vor höchst unbefriedigend, teilweise scheint sie kaum erreichbar.

Dazu ersuche ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Auf welche Summe beliefen sich die Kosten in den Jahren 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009 für Unterhalt, Einführungsbemühungen bzw. Einführung von

- FIS Heer

- Log@V

- Imess?

2. Welche Unterhaltskosten verursachten in den gleichen Jahren jene elektronischen Systeme bzw. Programme, deren Einführung nach Jahresbeginn 2008 abgebrochen wurde?

3. Welche jährlichen Spareffekte wären zu erzielen, wenn die Einführung von Systemen und Programmen, deren vorgesehenes Funktionieren auch heute noch völlig unsicher ist (FIS Heer, Log@V, Imess u. a.), abgebrochen und diese Systeme liquidiert würden?

FederalCouncilResponseText

1. FIS HE: Übersicht der Ausgaben

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Das Projekt befindet sich zurzeit immer noch in der Beschaffungsphase, der Übergang zur Nutzungsphase ist für 2012/13 vorgesehen. Das System FIS HE (Prototypen) wird seit 2008 im Rahmen verschiedener Einsätze zur Seriereifmachung, Systemverifikation und Ausbildung genutzt. Dafür wurden gemäss Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget (EIB) für das Jahr 2009 1,96 Millionen Franken ausgegeben. Die Instandhaltungskosten des Systems (jährlich weniger als 1 Prozent des Investitionsvolumens) werden nicht nur durch das eigentliche Informatiksystem, sondern insbesondere und schwergewichtig durch die Bereitstellung und Rückfassung der mit FIS HE ausgerüsteten Fahrzeuge und Container verursacht.

Der Verzicht auf die vor einigen Jahren geplante Beschaffung einer weiteren Tranche FIS HE hat zur Folge, dass gewisse Ergänzungsbeschaffungen nötig sind (Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf, AEB, 2011: 23 Millionen Franken).

Aufgrund der gegenwärtigen Überarbeitung des Einsatz- und Ausbildungskonzepts FIS HE sowie der noch laufenden Abklärungen bezüglich der logistischen Machbarkeiten ist eine Aussage über die personellen Aufwände zurzeit nicht möglich.

LOG@V: Übersicht der Ausgaben

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Logistik@V ist Teil des SAP-Systems der Schweizer Armee. Es steht erst seit 2010 in der Nutzung, weswegen noch keine ausgewiesenen Kosten für den Unterhalt vorliegen. Auf SAP erfolgt die Finanz- und Ressourcensteuerung in der Gruppe Verteidigung. Es kann davon ausgegangen werden, dass mittelfristig mit der Zusammenfassung und Standardisierung der SAP-Systeme in der Gruppe Verteidigung die Unterhaltskosten reduziert werden können (insbesondere auch durch Prozessoptimierungen). Zudem hat der Bundesrat am 27. Oktober 2010 die Motion der Finanzkommission des Nationalrates 10.3641, "Überprüfung der Steuerung der Informatiklösung SAP in der Bundesverwaltung", angenommen, welche den Bundesrat u. a. beauftragt, die Konsequenzen der Trennung der SAP-Systeme gemäss aktueller Bundesinformatikverordnung sowie die Bedürfnisse und Möglichkeiten der Ausgestaltung einer übergeordneten resp. einzigen, zentralen und übergeordneten Führung von SAP zu prüfen.

Imess: Übersicht der Ausgaben

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Für die Beschaffung der 25 Truppenversuchsmuster (TVM) Imess (Integriertes modulares Einsatzsystem Schweizer Soldat) wurde im Vertrag mit dem Generalunternehmer vereinbart, dass die Instandhaltung während der bisherigen Versuche durch den Generalunternehmer gewährleistet und über das Projekt abgegolten wird. Zurzeit finden Vertragsverhandlungen für die Beschaffung und Seriereifmachung von rund 40 Testsystemen statt. Eine noch zu bestimmende Anzahl von Reservesystemen wird zusätzlich beschafft, voraussichtlich zwischen 5 und 10 Systeme. In diesem Angebot werden der Support und die Instandhaltung als Option angeboten. Unterhaltskosten wird Imess erstmals Mitte 2013 mit voraussichtlich 400 000 Franken jährlich verursachen. Diese Summe beinhaltet Supportaktivitäten (Systembetreuung, Ausbildung, Dokumentation usw.), die ausnahmsweise zur Sicherstellung der höchstmöglichen Verfügbarkeit der Systeme während der geplanten zweijährigen Testphase bestellt werden (ausserordentliche Kosten). Insgesamt steht für die Beschaffungsvorbereitung (bis und mit Abschluss der Testphase) des Systems Imess ein Kredit von max. 26 Millionen Franken zur Verfügung (Kostendach).

- Das Projekt wurde im April 2006 beauftragt, bis heute wurden über 11 Millionen Franken (PEB 2006, Projektierung/Entwicklung/Budget) für Versuche und 25 Truppenversuchsmuster investiert;

- Anfang 2009 wurde für die Weiterführung der Projektarbeiten ein weiterer PEB-Kredit in Höhe von 12 Millionen Franken genehmigt (PEB-Zusatzkredit 2009);

- Ein zusätzlicher Kredit für die Fortsetzung der Seriereifmachungskosten sowie für die Beschaffung von 40 bis 50 Testsystemen (inkl. Umrüstung der bestehenden 25 Prototypen) in Höhe von 14 Millionen Franken wurde als Zusatzkredit (PEB 2011) beantragt;

- Aufgrund der Angaben aus den Angeboten der Industrie wird die geplante Testphase 2014 beginnen können.

2. Im Rahmen des Masterplans 2009 und aufgrund des Schreibens des Chefs der Armee vom 28. Oktober 2009 zum Stopp für C4Istar-Kreditpositionen wurden die Vorhaben "Armee Management-, Führungs- und Informationssystem (Amfis)" und "Nachrichtenverbund-Informationssystem (Navis)" abgebrochen.

Im Projekt Navis wurden für die Beschaffungsvorbereitung bis zum Abbruch insgesamt knapp 1,7 Millionen Franken ausgegeben. Beim Projekt Amfis sind keine externen Aufwände entstanden. Da diese Vorhaben noch in der Beschaffungsvorbereitung standen und somit die Nutzungsphase noch nicht begonnen hatte, verursachten sie zu keinem Zeitpunkt Unterhaltskosten.

3. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben muss die Armee ihre Systeme dem Stand der Technik anpassen. Dies gilt auch für die Führungssysteme und für die Informatik.

Ein grosser Anteil der in den Systemen FIS HE und Imess angefallenen Kosten wurde durch den Einbau von systemspezifischen Komponenten in die Fahrzeuge verursacht. Beim Abbruch der erwähnten Vorhaben würden die künftig anfallenden Instandhaltungskosten der jeweiligen Systeme in der Finanzposition EIB wegfallen. Diese betragen in der Summe für die drei Systeme voraussichtlich rund 8 Millionen Franken jährlich. Ein darauffolgender Rückbau der Systeme, die erneute Anpassung der Prozesse und die Reaktivierung der alten Systeme würde ein Vielfaches des Einsparpotenzials kosten.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.