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Die Datengrundlagen, die zur Erarbeitung des SIL-Objektblattes Zürich erhoben wurden, haben sich bei der Nachfrageprognose angesichts der Entwicklung im Luftverkehr als sehr ungenau erwiesen, bei der Bestimmung der vom Fluglärm betroffenen Personen durch die zur Auswahl stehenden Betriebsvarianten wird die Wissenschaftlichkeit durch Experten in Zweifel gezogen. Im Weiteren wirddie forcierte Anwendung des technologischen Fortschritts bei der Satellitennavigation und der Lärmreduktion moderner Fluggeräte defensiv abgebildet. Die Eckdaten der DVO sollen durch eine neue Vereinbarung betreffend den Fluglärmstreit mit Deutschland abgelöst werden, die wiederum Anpassungen an den im SIL-Entwurf dargestellten Betriebsvarianten auslösen wird. Je nach Anwendung der Lärmmessmethode variieren die Werte und damit die Lärmkurven gemäss LSV um bis zu 1,5 Dezibel, was sowohl die Entschädigungsfolgen wie die Siedlungsentwicklung beeinflusst.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wird er mit der Festsetzung des SIL-Objektblattes Zürich zuwarten, bis der Fluglärmstreit mit Deutschland als gelöst gelten kann?

2. Werden in der verbleibenden Zeit auch die Datengrundlagen zur Nachfrage, zu den Kapazitätsreserven der zur Auswahl stehenden Betriebsvarianten, zur Bestimmung der emissionsgünstigen An- und Abflugverfahren sowie zu den Berechnungsmethoden bezüglich der Lärmmengen aktualisiert?

3. Sowohl Technologie wie Nachfrage nach Flugreisen und Ansprüche an Entwicklung von Siedlungsqualität sind einem ständigen Wandel unterworfen, was eine regelmässige Überprüfung der Grundlagen und damit die Notwendigkeit der Anpassung der SIL-Objektblätter erfordern. In welchem zeitlichen Rhythmus und mit welchen Verfahren sieht der Bundesrat die Aktualisierung der SIL-Objektblätter vor?

FederalCouncilResponseText

Das SIL-Objektblatt für den Flughafen Zürich liegt derzeit im Entwurf vor. Die Anhörung der Behörden und die Mitwirkung der Bevölkerung haben Ende 2010 stattgefunden. Die zweite bundesinterne Ämterkonsultation steht bevor. Danach kann eine Bereinigung allfälliger Differenzen zwischen dem Objektblatt für den Flughafen Zürich und Richtplänen der betroffenen Kantone Zürich und Aargau erfolgen. Der Entwurf des SIL-Objektblattes umfasst mit den Varianten E-DVO, E-opt und J-opt grundsätzlich alle Elemente für einen künftigen Betrieb des Flughafens. Ob die Lösung im Fluglärmstreit mit Deutschland eine Anpassung des Objektblattes erfordert, bleibt abzuwarten. Die Mehrzahl der Festlegungen des Objektblattes wird vom Fluglärmstreit mit Deutschland nicht beeinflusst und kann unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen mit Deutschland festgesetzt werden. Eine Verabschiedung des Objektblattes durch den Bundesrat ist daher auch ohne eine definitive Lösung mit Deutschland möglich.

1. Ob bis zur Ratifizierung eines Staatsvertrages mit der Verabschiedung des SIL-Objektblattes zugewartet werden kann und soll, wird voraussichtlich im Laufe des zweiten Quartals 2012 entschieden werden können, wenn der Ausgang der Verhandlungen mit Deutschland absehbar ist.

2. Eine Anpassung der Datengrundlagen für das SIL-Objektblatt zum Flughafen Zürich drängt sich bislang nicht auf. Im SIL wurden bereits künftige Entwicklungen berücksichtigt; so basieren namentlich auch die zugrunde gelegten An- und Abflugverfahren auf Satellitennavigation. Auch bezüglich der Zusammensetzung der in Zürich verkehrenden Luftfahrzeugflotte wurden die künftigen Entwicklungen mit einbezogen. Die Entwicklung der Flugbewegungen hinkt in Bezug auf die Bewegungszahlen der 2006 im SIL erstellten Prognose hinterher. Dies hängt unter anderem zusammen mit der Konsolidierung der Flugzeugflotte im Zuge der Übernahme der Swiss durch die Lufthansa. Demgegenüber entwickeln sich die Passagierzahlen stärker als in der Prognose angenommen.

3. Nach Artikel 9 des Raumplanungsgesetzes werden die Konzepte und Sachpläne überprüft und nötigenfalls gesamthaft überarbeitet oder angepasst, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, sich neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist.

Eine regelmässige Überprüfung der SIL-Objektblätter bzw. der Datengrundlagen ist nicht vorgesehen. Bei technologischen Neuerungen, wesentlichen Änderungen der Nachfrage oder anderen Umständen werden jedoch auch die Objektblätter anzupassen sein. Das gilt auch für Änderungen, die sich durch künftige Entwicklungen im Fluglärmstreit mit Deutschland ergeben.

Antwort des Bundesrates.