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Der Bundesrat wird beauftragt, einen Fonds für den Schutz des Kultur- und Naturerbes und der Denkmäler der Unesco-Welterbestätten zu schaffen. Mit diesem Fonds soll eine regelmässige und dauerhafte Finanzierung durch den Bund in diesem wichtigen Bereich sichergestellt werden. Das trägt dazu bei, das Kultur- und Naturerbe unseres Landes an die nachfolgenden Generationen weiterzugeben.

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In der Schweiz gibt es zurzeit neun Stätten, die gemäss dem Übereinkommen vom 23. November 1972 zum Schutze des Kultur- und Naturerbes der Welt (SR 0.451.41) auf der Liste des Welterbes eingetragen sind. Welterbestätten sind Kultur- oder Naturobjekte von aussergewöhnlichem universellem Wert. Für jede Welterbestätte müssen strenge Auflagen erfüllt sein: Die Stätten müssen nicht nur gesetzlich geschützt sein, sondern auch über einen umfassenden Managementplan verfügen, der ihre nachhaltige Nutzung und einen sanften Tourismus garantieren soll sowie die Werte der Stätten vermitteln und mögliche Risiken antizipieren muss. Dank diesen modernen und integrativen Managementmethoden und ihrer gezielten Umsetzung können Welterbestätten für das gesamte Kultur- und Naturerbe der Schweiz Vorbildfunktion haben, touristische Anreize generieren und zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen der Regionen beitragen. Kraft ihres aussergewöhnlichen kulturellen oder landschaftlichen Wertes stehen sie exemplarisch für die kulturelle und natürliche Vielfalt des Landes, international finden sie grosse Beachtung.

Es trifft zu, dass die besonderen Anforderungen, namentlich an das Management der Welterbestätten, die über den eigentlichen Bereich der Kultur- und Naturpflege hinausgehen, erhöhte Mittelaufwendungen der Trägerschaft erfordern. Der Bundesrat ist sich der besonderen Situation der Welterbestätten bewusst und anerkennt die Mitverantwortung des Bundes zur Erfüllung der Welterbekonvention, auch im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit. In diesem Sinne hat die Schweiz unter anderem ihre Kandidatur für die im Herbst 2009 bevorstehende Wahl in das Welterbekomitee angekündigt.

Die Motion verlangt die Schaffung eines Spezialfonds im Sinne von Artikel 52 des Finanzhaushaltgesetzes. Der Einsatz von zusätzlichen Mitteln des Bundes widerspräche jedoch der vom Bundesrat festgelegten Begrenzung des Ausgabenwachstums.

Mit dem Instrument der Programmvereinbarung nach NFA verfügt der Bund bereits heute über ein geeignetes Instrument, um im Rahmen der bestehenden Kredite bestimmte Teilprojekte der Welterbestätten zu unterstützen. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat mit den Kantonen zu den drei Weltnaturerbestätten Schweizer Alpen Jungfrau-Aletsch (VS/BE), Monte San Giorgio (TI) und Schweizer Tektonikarena Sardona (GL, SG, GR) solche Programmvereinbarungen abgeschlossen bzw. bereitet diese vor. Die im Dezember 2008 vom Parlament beschlossenen zusätzlichen 9 Millionen Franken für den Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege werden weitgehend zum Abbau bereits bestehender Verpflichtungen eingesetzt. Ob und in welcher Höhe in Zukunft weiter gehende Massnahmen auch für Weltkulturerbestätten unterstützt werden können, wird sich aus den mit den Kantonen abzuschliessenden Programmvereinbarungen ergeben.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.