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Ich frage den Bundesrat an, ob es ihm möglich wäre, anlässlich des Besuches von Präsident Karzai und im Rahmen internationaler Organisationen darauf hin zu wirken, dass in Afghanistan der Anbau von Drogen, der in letzter Zeit wieder massiv zugenommen hat, wieder abgebaut wird und entsprechende existentielle Alternativen für die Bauern entwickelt werden. Ohne diesen Wandel wird Afghanistan nie Frieden finden und würde von Verbrechern weiter zerstört werden.

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Nach Meinung des Bundesrates steht das Ausmass der Drogenproduktion in einem direkten Zusammenhang zur Sicherheitslage und zur sozialen und wirtschaftlichen Stabilität. 80 bis 90 Prozent des in der Schweiz konsumierten Heroins stammt aus Afghanistan. Als Hamid Karzai, der Präsident des Islamischen Übergangsstaates Afghanistan, der Schweiz am 27. Juni 2003 einen offiziellen Arbeitsbesuch abstattete, erkundigte sich der Bundespräsident deshalb bei der afghanischen Delegation nach den von der Übergangsregierung getroffenen Massnahmen zur effizienten Bekämpfung des Drogenanbaus. Präsident Karzai bestätigte, dass der Drogenanbau ein gravierendes Problem darstellt, und meinte, die Drogenproduktion und der Drogenhandel in Afghanistan kriminalisierten de facto die gesamte Wirtschaft des Landes.

Seit dem Sturz der Taliban hat die Mohnproduktion in Afghanistan wieder massiv zugenommen. Aus diesem Grund erliess Präsident Karzai ein Präsidialdekret, das den Drogenanbau verbietet. Der Erlass blieb aber leider wirkungslos, da die Übergangsregierung offensichtlich nicht über genügend Mittel verfügt, um ihre Beschlüsse im ganzen Land durchzusetzen. Allerdings muss auch darauf hingewiesen werden, dass eine effiziente Bekämpfung des Drogenhandels nicht nur auf der Ebene der Produktion erfolgen kann. Alle Länder mit einem grossen Drogenkonsumproblem müssen ebenfalls geeignete Präventionsmassnahmen umsetzen.

Die afghanische Übergangsregierung appelliert heute an die internationale Gemeinschaft, sie bei der Einführung von wirksamen Programmen zur Bekämpfung der Mohnproduktion zu unterstützen. Im Moment ist der Mohnanbau für viele afghanische Bauern noch sehr verlockend, da die Produktion relativ einfach und sehr lukrativ ist.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Herausforderung darin besteht, in einem Land, dessen gesamte Wirtschaft wieder völlig neu aufgebaut werden muss, ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Alternativen zum äusserst einträglichen Drogenanbau zu finden. Man darf sich nicht darauf beschränken, die Bauern, die Mohn anbauen, zu kriminalisieren. Wirksame Alternativprogramme zum Mohnanbau erfordern erhebliche Geldsummen, die die Geberländer nur in gegenseitiger Absprache zur Verfügung stellen können.

In diesem Sinne engagiert sich der Bundesrat gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft. Die humanitäre Hilfe der Schweiz in Afghanistan, ihre Unterstützung der internationalen Bemühungen (Isaf usw.) im Anschluss an frühere friedenspolitische Anstrengungen und ihre Entwicklungszusammenarbeit in verschiedenen Staaten Zentralasiens zielen darauf ab, die wirtschaftliche und soziale Situation der betroffenen Bevölkerung zu stabilisieren und deren Abhängigkeit von illegalen Aktivitäten wie Drogenanbau und Drogenhandel zu verringern.

Antwort des Bundesrates.