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Die grosse Volatilität bei den Preisen für Landwirtschaftsprodukte und landwirtschaftliche Betriebsmittel führt zu grossen Unsicherheiten und Risiken für die Produzenten von landwirtschaftlichen Produkten. Dies kann sowohl den Einkauf wie den Verkauf von Agrarprodukten beeinträchtigen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welches sind die Hauptgründe für die volatilen Preise in der Landwirtschaft?

2. Sieht er Möglichkeiten, sich für vernünftige Margen und Produzentenpreise einzusetzen und gegen Volatilitätsrisiken vorzugehen?

3. Gibt es geeignete Gegenmassnahmen, um Spekulationen zu unterbinden?

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1. Die Preisschwankungen an den internationalen Märkten waren in den letzten Jahren sowohl für landwirtschaftliche Rohstoffe als auch für Betriebsmittel sehr hoch. Einer ausgeprägten Preishausse in den Jahren 2007/2008 folgte im Zuge der Wirtschaftskrise 2008/2009 ein Preiszerfall und ab 2009 erneut ein starker Anstieg, der seinen Höhepunkt Anfang 2011 erreichte.

Die zwei Preishaussen sind das Ergebnis besonders enger Marktverhältnisse auf den Agrarmärkten in den Jahren 2007/2008 und 2010/2011. Dazu beigetragen haben eine seit Jahren stark wachsende Nachfrage (Zunahme der Weltbevölkerung, Veränderung der Ernährungsgewohnheiten vor allem in bestimmten Schwellenländern, Zunahme der Verwendung von landwirtschaftlichen Rohstoffen für die Herstellung von Biotreibstoffen) und ein Angebot, das aufgrund von wetterbedingten Ausfällen in wichtigen Anbaugebieten der Nachfrage in diesen Jahren nicht voll gerecht werden konnte, verbunden zum Teil auch mit entsprechenden Exportbeschränkungen. Einen bedeutenden Einfluss sowohl auf die Betriebsmittelpreise als auch auf die landwirtschaftlichen Rohstoffpreise übt auch der Erdölpreis aus, welcher in beiden Phasen sehr hoch war. In der Schweiz reduziert der Grenzschutz die Auswirkungen der internationalen Preisschwankungen auf die Preise am Binnenmarkt. In beiden Perioden hat auch eine Erstarkung des Schweizerfrankens zur Abschwächung der Preisvolatilität in der Schweiz beigetragen.

2. Der Bundesrat verfolgt das Thema seit einigen Jahren aufmerksam. Er ist der Auffassung, dass es in erster Linie die Aufgabe der Land- und Ernährungswirtschaft selbst ist, sich vor Preisschwankungen zu schützen. Verschiedene agrarpolitische Instrumente, die zum Teil eine andere Hauptstossrichtung haben, tragen neben dem Grenzschutz aber dazu bei. So unterstützt der Bund den Sektor mit der Schaffung von Markttransparenz (Art. 27 des Landwirtschaftsgesetzes, LwG; SR 910.1) und der Möglichkeit, im Rahmen der Selbsthilfe Richtpreise festzulegen (Art. 8a LwG) sowie Selbsthilfemassnahmen zu unterstützen (Art. 9 LwG). Zudem kann sich der Bund bei ausserordentlichen Entwicklungen an den Kosten befristeter Massnahmen zur Marktentlastung beteiligen mit dem Ziel, Preiszusammenbrüche zu vermeiden (Art. 13 LwG). Ausserdem bilden die Direktzahlungen einen Sockel bei den Einnahmen und stabilisieren damit das landwirtschaftliche Einkommen. Der Bundesrat hält in der Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 fest, dass neue Ansätze zur Abfederung von Marktschwankungen auf privatwirtschaftlicher Basis zu entwickeln und subsidiäre Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes zu prüfen sind. Bezüglich Bedürfnisanalyse und neuer privatwirtschaftlicher Instrumente sind insbesondere auch die landwirtschaftlichen Organisationen gefordert.

3. Warenterminmärkte, auch solche für landwirtschaftliche Rohstoffe, sind grundsätzlich volkswirtschaftlich sinnvolle Instrumente. Sie dienen sowohl der Preisfindung als auch der Absicherung von Preisen. In ihrem Bericht "Price Volatility in Food and Agricultural Markets: Policy Responses" vom 2. Juni 2011 zuhanden der G-20 kommen verschiedene internationale Organisationen (u. a. FAO, OECD) zu keinem endgültigen Schluss, ob und wie stark die Zunahme der Handelsvolumina an diesen Märkten zur Preisvolatilität der letzten Jahre beigetragen hat. Trotzdem fordert die G-20 aber in ihrer Abschlusserklärung zum Gipfel vom 3. bis 4. November 2011, dass die Transparenz an den Terminmärkten verbessert wird und die Aufsichtsbehörden verstärkt die Befugnis erhalten sollen, Marktmissbräuche zu verhindern. Die internationale Vereinigung nationaler Börsenaufsichtsbehörden, zu deren Mitgliedern auch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht gehört, wird dazu aufgerufen, bis Ende 2012 über die Umsetzung ihrer entsprechenden Anstrengungen Bericht zu erstatten.

Antwort des Bundesrates.