Auftrag Tarcisi Cavigelli, Siat, und Mitunterzeichner, betreffend Ortsplanungsrevision

(Mitunterzeichner: Bearth Remo, Berni Jan, Bertogg Julian, Bianchi Gian Marco, Caderas Bruno, Caduff Anita, Caduff Christian, Cajochen Ursin, Camenisch Marcus, Candinas Daniel, Capaul Ivo, Cola Annette, Dalbert Jeannette, Derungs Carisch Mathilda, Duff-Cavegn Rita, Elvedi Flavio, Frei Ivo, Gabriel Gierina, Gschwend Malin Anna, Montalta Manuel, Quinter Claudio, Vieli Kurt, Zinsli Thomas)

eingegangen an der Parlamentssitzung vom 9. Februar 2022

1. Frage

Im Fegl ufficial dalla Surselva vom 7. Januar 2022 ist unter Gemeinde Ilanz/Glion ein interessanter Beitrag über die Ortsplanungsrevision zu lesen. Wenn man das so durchliest ist es für mich und auch andere Einwohner erstaunlich was bis im Herbst 2022 plötzlich möglich sein soll, Danke.

Was ist da alles passiert? Wurde der Vorstand in den letzten Monaten sehr aktiv und innovativ? Hat der Kanton Graubünden da Pionierarbeit geleistet oder ist es purer Zufall, dass plötzlich möglich ist, was man vor einem halben Jahr nicht mal für möglich zu denken wagte?

Gerne erwarte ich da eine klare und offene Kommunikation an alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier.

2. Frage

Ich habe mich persönlich mit der Zusammenführung der Ortsplanung, speziell mit der Fraktion Siat abgegeben. Mit der Planung, die vor ca. 2 Jahren vom Stimmvolk angenommen wurde, und später mit dem zukünftigen Entwurf (KRL). Wie sieht es aus mit der Planung, vor allem mit den Dorfzonen und den Dorferweiterungszonen in allen Fraktionen bis im Herbst 2022?

Ich bitte um eine klare, detaillierte und eindeutige Erklärung der Pläne von allen Fraktionen an alle Parlamentarier. Vor allem für die neuen Parlamentarier/innen, die sich bis jetzt vielleicht noch nicht gross mit dieser Thematik auseinandergesetzt haben.

Wäre vielleicht sogar eine öffentliche Veranstaltung für alle Gemeindeeinwohner, um die jetzige momentane Situation zu erläutern, angebracht?

3. Frage

Wie sieht die Zusammenführung der Ortsplanung ab Herbst 2022 und in Zukunft aus? Die Umsetzung des KRL wird auch in der Fraktion Siat formuliert, ich denke; auch diese sollte raschmöglichst in Angriff genommen werden, wie sieht da der Fahrplan aus? Was macht die Geschäftsleitung, der Gemeindevorstand und was kann das Parlament dazu beitragen damit wir den Bevölkerungsschwund aufhalten können? Vor allem wollen wir die Jungen in unserer Gemeinde behalten. Welche Massnahmen sind mit der Ortsplanung vorgesehen, damit eine sichere Perspektive geboten werden kann?

Gerne erwarte ich auch da eine offene und klare Darstellung, vielleicht auch eine Diskussion mit Kantonsvertreter usw.

Antwort des Gemeindevorstands

Der Gemeindevorstand ist sich dessen bewusst, dass die Umsetzung der Pflicht zur Reduktion der zu grossen Bauzonen sehr anspruchsvoll ist und von allen Beteiligten viel verlangt. Auch ist die Materie sehr komplex, die Verfahren kompliziert und langwierig. Deshalb sind die Anliegen des Auftrags nach mehr Information berechtigt. Der Gemeindevorstand will deshalb verschiedene Massnahmen treffen, um dem Informationsbedürfnis nachzukommen. Dabei ist das Ziel, zum einen über den Stand der Arbeiten und den Prozess zu informieren, zum anderen auch über den Auftrag gemäss Volksentscheid und das inhaltliche Vorgehen sowie die Möglichkeit zur Mitwirkung der Bevölkerung. Um die unterschiedlichen Zielgruppen anzusprechen sind folgende Massnahmen angedacht:

Information über Vorgehen von einzelnen Zielgruppen mittels Infoveranstaltungen (HGVI, Planer/Architekten/Baugewerbe, Gemeindeparlament);

Beantwortung der wichtigsten Fragen als FAQ auf Homepage publizieren;

Erklärvideo mit Vorgehen und Sachverhalt und auf Homepage publizieren;

Wiederholte Informationen im Amtsblatt Surselva, allenfalls Informationsveranstaltung im Herbst im Zeitpunkt der Anpassung der Planungszone.

Dies ist der aktuelle Stand, der sich auch noch verändern kann. An der Parlamentssitzung wird zudem ein Zeitplan mit dem Ablauf des Prozesses aufgezeigt.

Als weiteres Element soll in der zweiten Phase der Erarbeitung des Entwurfs eine parlamentarische Kommission beigezogen werden. Diese soll den Entwurf betreffend Auszonungen zuhanden des Gemeindevorstands prüfen, bevor dieser den Entwurf in die Vorprüfung beim Kanton schickt und darauf basierend die Planungszone anpasst. Zeitlich ist dieser Einbezug nach der Sommerpause vorgesehen, wenn klar ist, bei welchen Parzellen Baubewilligungen in Aussicht sind. Bereits vor der Sommerpause soll die Gruppe über das Vorgehen informiert werden.

Antrag Gemeindevorstand

Aufgrund der gemachten Ausführungen und gestützt auf Art. 31 und 32 der Parlamentsordnung beantragt der Gemeindevorstand, den Auftrag Cavigelli zu überweisen.

Ilanz/Glion, den 15. März 2022	Gemeindevorstand Ilanz/Glion

2/2