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Da es in der Praxis fast keine Pilotprojekte gibt, die durch die Kraft des Faktischen am Ende nicht auch positiv beurteilt werden, ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In der Durchdiener-Unteroffiziersschule (DD-UOS) dauert die Allgemeine Grundausbildung (AGA) nur drei Wochen. Kann in dieser kurzen Zeitspanne überhaupt allenfalls vorhandenes Kaderpotenzial festgestellt werden, oder sind die Angehörigen der Armee (AdA) bereits zu Beginn entsprechend selektioniert, obwohl bis heute eine Kader-AGA vehement abgelehnt wurde, da dies den Untergang der Miliz bedeuten würde?

2. Womit kann überhaupt die um fünf Wochen verkürzte AGA-Phase in der DD-UOS begründet werden?

3. Die im Pilotprojekt vorgesehene Ausbildungsdauer von sieben Wochen für die Gruppenführerausbildung entspricht dem Status quo in der "Armee 95". Entspricht dies dem in den Ziffern 5.4 und 9.4 der politischen Leitlinien zum Armeeleitbild XXI klar geäusserten Willen des Bundesrates? Wird mit dieser ungenügenden Ausbildung der Stellenwert des Unteroffizierskorps aufgewertet (s. Ziff. 34, Eckwerte)?

4. Wie sehen die Kaderlaufbahnmöglichkeiten für Absolventeninnen und Absolventen der Pilot-DD-UOS (zum Offizier bzw. zum höheren Unteroffizier) aus? Oder sollen diese AdA nicht weiter ausgebildet werden?

FederalCouncilResponseText

Im Rahmen des Durchdiener-Pilots (DD-P) wird auch eine Durchdiener-Pilot-Unteroffiziersschule (DD-P-UOS) durchgeführt. Für diesen Versuch wurde durch den Chef Heer festgelegt, dass die Unteroffiziere analog den Rekruten bzw. Soldaten 300 Diensttage leisten.

Die Ergebnisse der DD-P-UOS sollen für die Ausbildung der Durchdiener in der "Armee XXI" berücksichtigt werden. Die Ausbildungsphasen im Durchdiener-Pilot präjudizieren den Ausbildungsrhythmus der Unteroffiziere in der "Armee XXI" nicht.

Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1. Die Allgemeine Grundausbildung (AGA) der Unteroffiziersschule wird sich über sechs Wochen erstrecken. Weil die Unteroffiziersschüler aber diese AGA durch Berufsunteroffiziere und speziell dafür vorbereitete Angehörige des Festungswachtkorps vermittelt erhalten, können die Schüler parallel dazu und schrittweise auch mit den Grundsätzen der Führungstechnik vertraut gemacht werden. Die Schüler können so bereits ab der ersten Woche die praktische Führung unter Anleitung üben, wobei die Aufgabenstellungen ständig schwieriger werden.

Das Kaderpotenzial wird ein erstes Mal im Rahmen der Aushebung und zusätzlicher Tests, mit Schwergewicht aber in den ersten fünf Wochen der Unteroffiziersschule erfasst. Es soll zudem die Durchlässigkeit zwischen der Rekrutenschule und der Unteroffiziersschule sichergestellt werden, sodass während der Aushebung nicht erfasste potenzielle Kader aus der Rekrutenschule in die Unteroffiziersschule wechseln und Unteroffiziersschüler mit zu wenig Kaderpotenzial ihren Militärdienst in der Rekrutenschule leisten können. Diese Durchlässigkeit stellt sicher, dass keine Kader-AGA durchgeführt wird.

2. Der Einsatz von Berufspersonal und die Berücksichtigung der Tatsache, dass qualifizierte Schüler unterrichtet werden, erlauben eine intensive Ausbildung.

Aufgrund der Kompetenz der Ausbilder wird davon ausgegangen, dass die Ausbildungsziele in kürzerer Zeit erreicht werden können, wie die Erfahrungen aus den subsidiären Einsätzen (Cronos 1999) zeigen.

3. Die Unteroffiziersschüler werden in der achten Woche zum Soldaten, in der 16. Woche zum Korporal befördert. Die Übergänge (AGA-FGA-Führungsausbildung) sind fliessend. Erst ab der 17. Woche wird die praktische Führungserfahrung als Chef einer Gruppe erworben. Der DD-P widerspricht somit nicht dem in den politischen Leitlinien vom 31. Mai 2001 geäusserten Willen des Bundesrates.

4. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Unteroffiziersanwärter, die sich freiwillig für diesen Versuch gemeldet haben, nicht danach trachten werden, ihre Militärdienstzeit mit weiteren Kaderausbildungslehrgängen zu verlängern.

Dessen ungeachtet, wird es den Unteroffizieren des DD-P ermöglicht, den Status des Durchdieners zu quittieren und, die erforderlichen Qualifikationen vorausgesetzt, die Kaderlehrgänge und den entsprechenden Praktischen Dienst der "Armee 95" (Offiziers-, Feldweibel- und Fourierschule) zu bestehen. Die bereits geleisteten Diensttage sollen voll angerechnet werden.

Antwort des Bundesrates.