SubmittedText

1998 wurde eine Studie zur Neubestimmung der Erdbebengefährdung der Schweizer AKW angeordnet. Diese Studie mit Namen Pegasos (Probabilistische Erdbeben-Gefährdungs-Analyse für die KKW-Standorte in der Schweiz) wurde 2004 fertiggestellt. Die Resultate wiesen nach Auffassung der AKW-Betreiber zu hohe Unsicherheiten auf und wurden deshalb vom Ensi (damals HSK) mit einem willkürlichen Abschlag von 20 Prozent für das Gefährdungspotenzial angewendet. Aus der Unzufriedenheit der AKW-Betreiber mit Pegasos wurde die Nachfolgestudie, das sogenannte Pegasos Refinement Project, in Auftrag gegeben. Gemäss Festlegung der Übergangslösung des Ensi (damals HSK) vom 28. Juni 2005 ging man davon aus, dass das Nachfolgeprojekt bis 2007 abgeschlossen sein werde. Die Publikation der Nachfolgestudie wurde dann mehrmals verschoben. Ende 2013 wurde schliesslich berichtet, dass die Studie fertig sei und nun das Ensi den Bericht noch prüfen müsse. Am 11. Dezember 2014 informierte das Ensi, dass die abschliessende Beurteilung erst im Laufe des kommenden Jahres vorliegen werde. Als Grund wurde mitgeteilt, dass die Überprüfung langwieriger sei als erwartet. Ein stichhaltiger Grund für die Verzögerung wurde nicht angegeben.

Solange die Studie nicht publiziert und angewendet wird, basiert die Erdbebensicherheit der Schweizer AKW auf veraltetem Wissensstand - ein gefährliches Spiel.

1. Warum werden die Resultate des Pegasos Refinement Project nicht publiziert?

2. Welche Sachverhalte müssen geklärt werden, bevor die abschliessende Beurteilung erfolgen kann? Ist sich allenfalls das Expertengremium im Review-Team nicht einig?

3. Wie beurteilt der Bundesrat die Tatsache, dass die Erdbebensicherheit der Schweizer AKW noch immer auf veralteten Annahmen basiert, die für den EU-Stresstest auf wissenschaftlich nicht abgesicherten Zwischenresultaten aus dem "Intermediate Hazard"-Bericht basieren, obwohl vor 16 Jahren die Pegasos-Studie in Auftrag gegeben wurde? Wird das Ensi in dieser Sache seiner Aufsichtspflicht gerecht?

4. Wie gedenkt er eine weitere Verzögerung zu verhindern?

FederalCouncilResponseText

1. Das Projekt Pegasos respektive dessen Nachfolgeprojekt Pegasos Refinement Project (PRP) wird zurzeit vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi begutachtet. Somit handelt es sich um ein laufendes Verfahren. Sobald die Stellungnahme des Ensi vorliegt, wird diese zusammen mit der Studie veröffentlicht. Die Stellungnahme des Ensi wird voraussichtlich Ende 2015 fertiggestellt sein.

2. Da die fachliche Beurteilung durch das Ensi noch im Gang ist, können die laufenden technischen Abklärungen nicht dargelegt werden.

3. Die Zwischenaktualisierung der Erdbebengefährdungsresultate und der Nachweise des ausreichenden Schutzes der Schweizer Kernkraftwerke im Jahr 2012 basierte auf den damals aktuellsten Daten, die sich aus Zwischenergebnissen des PRP ergaben. Aufgrund von neuen Erkenntnissen aus der Forschung war es angezeigt, die Erdbebengefährdung neu zu bestimmen.

4. Die Komplexität des Projekts bedingt eine intEnsive fachtechnische Bearbeitung unter Beizug von renommierten Experten, was auch einen grossen Zeitbedarf mit sich bringt. Daher kann kaum von Verzögerung gesprochen werden. Mit den Projekten Pegasos und PRP ist die Schweiz weltweit führend, und das entsprechende Vorgehen wird von internationalen Experten anerkannt. Dies zeigte sich zum Beispiel im Rahmen des EU-Stresstests von 2011/12 und des internationalen Übereinkommens zur nuklearen Sicherheit (Convention on Nuclear Safety, CNS).

Schliesslich ist zu bemerken, dass in der Schweiz die Vorsorge der Kernkraftwerke gegen Erdbeben kontinuierlich verbessert wurde und weiterhin wird.

Antwort des Bundesrates.