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Für die Produktion von Strom und Wärme aus geothermischer Energie besteht in der Schweiz ein bedeutendes Potenzial. Damit die Geothermie den Durchbruch schafft, sind jedoch zusätzliche Investitionen in die Forschung nötig. Aus deren Ergebnissen können auch Start Ups, neue Arbeitsplätze und der Export von Know-how entstehen. Die ETH Zürich hat bereits entschieden, für die Tiefengeothermie zur Stromerzeugung zwei neue Professuren einzurichten. Diese sollen sich hauptsächlich mit den Themen Geologie/Geophysik, Bohrtechnologie, interdisziplinäre Forschung sowie Geothermie-Kraftwerke zur Stromerzeugung befassen.

In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1. Wie beurteilt er die Idee, Artikel 15a des Energiegesetzes zu ändern, damit die Zinserträge aus dem Fonds für Bürgschaften zur Risikoabsicherung von Anlagen zur Nutzung von Geothermie (zurzeit 130 Millionen Franken, Ende Jahr dürfte das Maximum von 150 Millionen Franken erreicht sein) den Hochschulen für die Tiefengeothermieforschung ausgerichtet werden können? Falls diese Finanzierung nicht möglich ist: Sieht der Bundesrat eine andere Möglichkeit, Fördermittel für die Forschung an der ETH im Bereich der Geothermie bereitzustellen?

2. Welche Massnahmen gedenkt er generell umzusetzen, um die Forschung auf dem Gebiet der Tiefengeothermie nachhaltig zu fördern?

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1. Im Rahmen der Neuausrichtung der eidgenössischen Energiepolitik arbeitet der Bundesrat einen Aktionsplan Energiestrategie 2050 mit entsprechenden Massnahmen aus. Eine mögliche neue Massnahme ist ein "Förderprogramm zur Entwicklung der Tiefengeothermie". Im Rahmen dieser Massnahme prüft der Bundesrat auch, allfällige Zinserträge aus dem Fonds nach Artikel 15b Absatz 5 des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (SR 730.0) bzw. vom betreffenden Konto für Bürgschaften zur Risikoabsicherung von Geothermieanlagen der Forschung und Entwicklung und der Pilotierung und Demonstration von solchen Technologien zukommen zu lassen. Die Massnahme soll vor dem Hintergrund der allgemeinen energiepolitischen Diskussion um neue Instrumente inklusive neuer Fördermittel sowie unter Berücksichtigung von (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben geprüft werden.

Das Bundesamt für Energie verfügt jährlich über rund 0,5 bis 1 Million Franken, um Forschung und Entwicklung im Bereich der Tiefengeothermie zu fördern - die einzige kontinuierlich operierende Förderinstitution des Bundes für die Geothermie. Der ETH-Bereich ist aufgrund der ausgewiesenen Kompetenzen und Leistungsnachweise ein signifikanter Rezipient dieser Fördermittel. Der ETH-Bereich fördert periodisch Forschungsprojekte im Bereich der Geothermie - seit 2009 bis 2012 das Projekt Geotherm.

Die Geothermieforschung, insbesondere im ETH-Bereich, verfügt heute bereits über eine Vielzahl von Möglichkeiten, Mittel einzuwerben. Im ETH-Bereich werden die Prioritäten dazu einerseits im ETH-Rat und andererseits an den individuellen Forschungsinstitutionen der ETH gesetzt. Im Hinblick auf die Lancierung einer ausschliesslich auf Energie beschränkten Serie Nationaler Forschungsprogramme (NFP-Prüfrunde 2011/12) hat das Staatssekretariat für Bildung und Forschung aufgrund einer Ausschreibung Vorschläge für neue NFP erhalten, die bis Frühjahr 2012 evaluiert werden. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Frühjahr 2012 über die Lancierung einer Programmserie "Energie" entscheiden. Zusätzlich wird im Rahmen der laufenden Ausschreibung zur Einreichung von Projekten für neue Nationale Forschungsschwerpunkte (NFS/NCCR) unter der Federführung der ETH Zürich die Eingabe eines Gesuchs mit dem Arbeitstitel "GeoEnergy" vorbereitet, das sich hauptsächlich mit der Geothermie befassen wird. Anders als die NFP der Prüfrunde 2011/12 wird sich dieser Antrag jedoch dem Wettbewerb mit anderen NCCR-Vorschlägen stellen müssen. Der Bundesrat wartet die Ergebnisse der Prüfrunden für NFP und NCCR ab, in denen jeweils ein Gesuch im Zusammenhang mit Geothermie eingereicht worden bzw. in Vorbereitung ist.

2. Für eine nachhaltige Förderung der Tiefengeothermie hat die Arbeitsgruppe Forschung der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Energie im Juni 2011 eine Bedarfsanalyse erstellt, die im Rahmen des Aktionsplans "Koordinierte Energieforschung Schweiz" umgesetzt werden soll. Die Umsetzung geschieht anhand von fünf Aktionsfeldern, wobei das Aktionsfeld "Bereitstellung von Elektrizität" für die Tiefengeothermie von grosser Relevanz ist. Im Frühjahr 2012 wird ein konsolidierter Aktionsplan vorliegen, einschliesslich der Konsequenzen für die Finanzplanung im Rahmen der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2013-2016.

Antwort des Bundesrates.