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Der Mietvertrag der SBB mit dem jetzigen Geschäftsführer des Bahnhofbuffets läuft am 30. Juni 2006 aus. Obwohl es offenbar einen Kandidaten gibt, der dieses beliebte Buffet übernehmen und weiterführen möchte, gehen hartnäckige Gerüchte herum, wonach die SBB das weitere Bestehen des Buffets überhaupt infrage stellen, weil es zu wenig abwerfe. Angeblich soll es durch ein Fastfood-Restaurant, eine Apotheke oder gar ein Einkaufszentrum ersetzt werden.

Deshalb bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Sind diese Gerüchte aus der Luft gegriffen?

2. Liegt die Miete gegenwärtig unter dem üblichen Durchschnitt von 8 Prozent?

3. Gibt es einen Kandidaten, der das Buffet zu den üblichen Bedingungen übernehmen würde?

4. Falls die SBB-Direktion tatsächlich die oben vermuteten Absichten hegt: Trägt sie der Tatsache Rechnung, dass ganz in der Nähe des Bahnhofs bereits solche Geschäfte vorhanden sind?

5. Dank diesem Buffet können sich die von überall herkommenden Reisenden leicht und ohne Zeitverlust am Bahnhof verabreden. Hat die SBB-Direktion eine umfassende Rentabilitätsrechnung erstellt, die diesen Attraktivitätsgewinn für die Bahn berücksichtigt?

6. Hat die SBB-Direktion die Bedeutung des Buffets als öffentlicher Treffpunkt berücksichtigt?

7. Das Gebäude, in dem sich das Buffet befindet, stammt aus dem Jahre 1928 und weist die typischen Züge dieser Epoche auf: hohe Räume, grosse Fenster und Täfelung. Hat die SBB-Direktion bei der Planung der Umnutzung bedacht, welchen Schaden diese bemerkenswerte Architektur nehmen könnte?

Ist der Bundesrat bereit, sich bei der SBB-Direktion dafür einzusetzen, dass diese Risiken vermieden werden? Die Freiburgerinnen und Freiburger hängen sehr an diesem Ort der Begegnung in seiner heutigen Gestalt und Bestimmung.

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Die SBB sind seit 1999 eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft. Mittels der strategischen Ziele setzt der Bundesrat die Leitplanken für die unternehmerische Tätigkeit des Verwaltungsrates. Der Bundesrat erwartet von den SBB ein attraktives Bahnangebot, zu dem selbstredend auch die hohe Qualität und Serviceleistung der Bahnzugangspunkte gehören. Bei Ausschreibungen, Umbauten und Erneuerungen sind die bestehenden rechtlichen Grundlagen anzuwenden. Zu den Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Der Betrieb des Bahnhofbuffets von Freiburg befindet sich aufgrund hoher Kosten und veränderter Kundengewohnheiten in einer schwierigen Lage. Im Einvernehmen mit dem aktuellen Pächter wird der Betrieb des Freiburger Bahnhofsbuffets auf den 30. Juni 2006 eingestellt. Die SBB prüfen deshalb im Rahmen einer Machbarkeitsstudie verschiedene Optionen einer weiteren Nutzung der Buffet-Lokalitäten. Die SBB sind bestrebt, im Bahnhof Freiburg auch weiterhin eine breite und bedarfsgerechte Dienstleistungs- und Produktpalette anbieten zu können. Das künftige Angebot bzw. die Neuzuteilung der Räumlichkeiten des Buffets steht aber erst nach der öffentlichen Ausschreibung für die weitere Nutzung der Bahnhofsfläche fest.

2. Die Höhe der Mieten hängt von den Offerten der interessierten Partner ab.

3. Verschiedene Personen haben bereits Interesse an einem Restaurantbetrieb im Bahnhof Freiburg bekundet. Im Rahmen der Ausschreibung um die weitere Nutzung der Fläche werden sämtliche Offerten eingehend geprüft, selbstverständlich auch jene, welche die Weiterführung des bestehenden Buffets als Ganzes oder in Teilen beabsichtigen.

4. Mit ihrer Lage im Stadtzentrum stehen die Läden im Bahnhof Freiburg wie bei jedem anderen Bahnhof in der Schweiz einerseits in Konkurrenz zu den Geschäften in der Stadt, andererseits ergänzen sie aber auch deren Angebot.

5. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der allfälligen Neuzuteilung berücksichtigt die mit der Umgestaltung anfallenden Kosten und die veränderten Mieteinnahmen. Auch schwer quantifizierbare Aspekte, welche die Attraktivität des Bahnhofs und bzw. oder der Bahnreise beeinflussen oder sonst von öffentlichem Interesse sind, fliessen in die Wirtschaftlichkeitsüberlegungen mit ein.

6. Die SBB anerkennen die Notwendigkeit eines öffentlichen Lokals im Bahnhof Freiburg, welches sowohl als Verpflegungs- wie als soziale Begegnungsstätte dient. Diesen Anspruch werden die SBB in die Ausschreibung ebenfalls integrieren.

7. Der architektonische und der historische Wert des Bahnhofsgebäudes sollen erhalten bleiben. Die SBB sind mit den zuständigen Behörden im Gespräch. Sie werden das Projekt hinsichtlich dieser Fragen prüfen. Der Bundesrat sieht gegenwärtig keinen Anlass für eine Intervention bei den SBB.

Antwort des Bundesrates.