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Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf die folgenden Fragen:

a. Warum hat das Astra die Hindernisse entfernt, die die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern auf der Autobahn A5 zwischen La Neuveville und Biel zur Verkehrsberuhigung anbrachte?

b. Hat das Astra die Absicht, auf normalen Teilstücken von Nationalstrassen auf eine Beruhigung des Verkehrs hinzuwirken?

c. Hat das Astra die Absicht, auf speziellen Teilstücken von Nationalstrassen auf eine Beruhigung des Verkehrs hinzuwirken?

d. Anerkennt das Astra, abgesehen von den durch punktuelle Überlastung verursachten Staus, den Grundsatz des gleichmässigen Verkehrsflusses auf den Nationalstrassen?

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Die Nationalstrasse A5 zwischen La Neuveville und Biel ist - mit Ausnahme der Umfahrung Ligerz - eine Nationalstrasse 3. Klasse. Sie ist auch für den Langsamverkehr und den landwirtschaftlichen Verkehr offen. Ihr Erscheinungsbild ist das einer Kantonsstrasse mit Innerorts- und Ausserortsbereich. Da die Strasse aber vergleichsweise breit ist, wurde teilweise deutlich zu schnell gefahren und gefährlich überholt. In den vergangenen Jahren kam es deshalb immer wieder zu schweren Unfällen. Zusätzlich waren die Lärmbelastungen erhöht.

Aufgrund dieser Umstände hat das Tiefbauamt des Kantons Bern in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) und unter Anhörung der Gemeinden ein Massnahmenpaket zur Steigerung der Verkehrssicherheit und zur Senkung der Lärmbelastung erarbeitet. Man hat insbesondere mit Markierungen und der Montage von Leitelementen versucht, den für eine Kantonsstrasse zu grosszügigen Strassenquerschnitt mit einfachen und kostengünstigen Mitteln zu reduzieren.

a. Seit dem 1. Januar 2008 ist der Bund Eigentümer der Nationalstrassen. Im ersten Halbjahr 2008 hat das Astra zahlreiche Teilstücke des Nationalstrassennetzes überprüft, insbesondere auch unter dem Aspekt der Sicherheit und Funktionalität der Bauwerke. Dabei wurde auf der A5 festgestellt, dass einige Leitelemente in der Praxiserfahrung wegen optischer Verwirrung der Verkehrsteilnehmer und einer zusätzlichen Verletzungsgefahr bei Unfällen nicht zu überzeugen vermochten. Die Leitelemente wurden deshalb entfernt. Dies ändert aber nichts an der Zielsetzung, die A5 so sicher wie möglich zu gestalten und die Lärmbelastung tief zu halten.

b.-d. Sämtliche Nationalstrassen haben hohen verkehrstechnischen Anforderungen zu genügen. Sie sollen insbesondere eine sichere und wirtschaftliche Abwicklung des Verkehrs gewährleisten (vgl. Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen; SR 725.11). Die zuständigen Stellen haben daher die Daueraufgabe, Massnahmen zu treffen, um diese Grundsätze in die Praxis umzusetzen.

Das Astra stellt unter Berücksichtigung aller finanziellen, technischen und baulichen Rahmenbedingungen und zusammen mit weiteren Stellen sicher, dass der Verkehr auf den Nationalstrassen entsprechend diesen Zielsetzungen bewältigt und abgewickelt werden kann. Dazu können auch Massnahmen zur Beruhigung des Verkehrs gehören, namentlich auf Nationalstrassen 3. Klasse, die auch von schwächeren Verkehrsteilnehmern befahren werden.

Antwort des Bundesrates.