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In ernster Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung im Berner Oberland und insbesondere in der Region Thun stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Stimmt es, dass Teile der Munitionsfabrik in Thun geschlossen und dort erneut 300 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen?

2. Ist der Bundesrat nicht auch der Auffassung, dass die Region Thun, die in letzter Zeit mehr als 1000 wertvolle Arbeitsplätze verloren hat, ihren Tribut an "Armee 95" längstens geleistet hat?

3. Kann der Bundesrat die Zusicherung geben, bei seinen Planungen und Entscheidungen inskünftig auf die Region Thun und das Berner Oberland gebührend Rücksicht zu nehmen?

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1. Die Rüstungsbetriebe des EMD, die Munition herstellen, sollen zu einem einzigen Unternehmen zusammengefasst werden. Für den Sitz dieses neuen Unternehmens ist Thun vorgesehen.

Auch für die Munitionsfabrikation wird in Zukunft nach wie vor ein Schwergewicht in der Region Thun liegen. Zwischen Thun und Altdorf wird eine Verteilung angestrebt, die den betriebswirtschaftlichen Erfordernissen einer rationellen Führung, aber auch den regionalpolitischen Anliegen und den sozialen Aspekten Rechnung trägt.

Sowohl in Thun wie in Altdorf wird der Personalabbau in Zukunft weitergehen. Längerfristig ist aber an beiden Orten auch mit dem Aufbau von neuen Tätigkeiten zu rechnen. Eine Prognose über den zukünftigen Personalbestand ist schwierig, doch dürfte der noch zu erwartende Personalabbau im Bundesamt für Rüstungsbetriebe in Thun und Altdorf in der Grössenordnung von je 150 Stellen liegen.

2. Die Verkleinerung der Armee, die Kürzungen des Militärbudgets und die Restrukturierung des Industriepotentials des EMD wirken sich zwangsläufig auch auf den Personalbestand des EMD aus; ein einschneidender Personalabbau - rund 3000 Stellen bis Ende des Jahrzehnts - ist unumgänglich. Bundesrat und EMD wissen, dass dahinter Schicksale von Menschen und von Familien stehen. Sie sind sich ihrer sozialen und regionalen Verantwortung bewusst und bestrebt, den unvermeidlichen Personalabbau möglichst ohne Entlassungen und durch Ausnützung der natürlichen Fluktuation und vorzeitiger Pensionierungen zu vollziehen. Von Arbeitnehmerseite werden der Sozialplan und dessen Umsetzung, welche die Restrukturierung begleiten, als vorbildlich bezeichnet.

Das Industriepotential des EMD umfasst die Rüstungs- und Unterhaltsbetriebe, die eidgenössischen Zeughäuser, Elektronikbetriebe und die Armeemotorfahrzeugparks - insgesamt 48 Betriebe in der ganzen Schweiz. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass für die Region Thun als Sitz des Managements des neuen Munitionsunternehmens mit den in Thun verbleibenden Fabrikationsanlagen kein Anlass besteht, sich benachteiligt zu fühlen.

3. Bundesrat und EMD haben bei ihren Planungen und Entscheidungen die gesamtwirtschaftlichen Interessen aller betroffenen Regionen des Landes im Auge zu behalten und auf die regionalpolitischen Interessen gleichmässig Rücksicht zu nehmen. Dies gilt auch für die Region Thun. Sie können und wollen aber nicht einer einzelnen Region für die Zukunft eine einseitige Privilegierung zusichern.

Ob in Regionen, die vom Abbau von Militärarbeitsplätzen besonders betroffen sind, dereinst eine einzelbetriebliche Förderung von Innovationsvorhaben und neuen Unternehmen im Rahmen des in Aussicht gestellten Bundesbeschlusses zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstrukturen und der Standortattraktivität möglich ist, wird zu prüfen sein.