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Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie schädlich und weitreichend wirken sich die Belastungen durch Emissionen von Luftfahrzeugen (teilweise auch Chemtrails genannt) auf globaler Ebene aus?

2. Wie hoch ist die Belastung in der Schweiz?

3. Welche Massnahmen können und müssen vorgesehen werden, um diese ernsthaften Belastungen zu reduzieren oder zu beseitigen?

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Grundsätzlich muss zwischen "gewöhnlichen" Emissionen (Lärm, CO2, Schadstoffe) von Luftfahrzeugen und den sogenannten Chemtrails unterschieden werden. Bei Letzteren handelt es sich um angeblich künstliche Kondensstreifen, die von geheimen Flugmissionen durch das systematische Versprühen von Chemikalien in der Atmosphäre erzeugt werden. Ziel soll dabei sein, der globalen Erwärmung entgegenzuwirken. Zumindest im europäischen Raum entbehrt diese Chemtrail-These jeglicher Grundlage, denn das geheime, systematische Versprühen von Chemikalien ist einerseits verboten und andererseits aufgrund der permanenten Kontrolle des Luftraums praktisch unmöglich. Alle Flugzeuge im europäischen Luftraum müssen einen detaillierten Flugplan einhalten, der durch die Flugsicherung überwacht wird. In der Schweiz reicht der kontrollierte Luftraum bis in eine Höhe von rund 20 Kilometern. Ein unbewilligter, nicht identifizierbarer Einflug kann eine Abfangmission der Schweizer Luftwaffe auslösen. Ob "Chemtrail-Aktivitäten" ausserhalb von Europa stattfinden oder stattgefunden haben, entzieht sich der Kenntnis des Bundesrates.

Der globale Luftverkehr trägt durch seine gasförmigen Emissionen - wie verschiedene andere vom Menschen verursachte Emissionen - zur Veränderung der atmosphärischen Zusammensetzung bei. Dabei ist zwischen dem Einfluss auf das Klima und dem Einfluss auf die Luftqualität zu unterscheiden.

Die von einem Flugzeugtriebwerk im Reiseflug ausgestossenen Abgase bestehen zu fast 100 Prozent aus ungiftiger heisser Luft. Darin enthalten ist auch Kohlendioxid (CO2), das an sich kein Schadstoff ist (also kein "Luftverschmutzer" im eigentlichen Sinn ist), dessen ungeachtet aber zur Klimaveränderung beiträgt.

- Gemessen am Absatz der Erdölprodukte in der Schweiz (Absatzprinzip) hat die Schweizer Luftfahrt einen Anteil von rund 10 Prozent an den CO2-Emissionen. Darin sind beispielsweise auch sämtliche Langstreckenflüge mit Start in der Schweiz und Landung in anderen Kontinenten enthalten.

- Innerhalb des Territoriums der Schweiz (Territorialprinzip, inklusive aller Überflüge über die Schweiz) beträgt der Anteil lediglich 3 bis 4 Prozent.

Im Bereich der Schadstoffe, welche die lokale Lufthygiene betreffen, hat die Luftfahrt im Territorium der Schweiz in der atmosphärischen Grundschicht einen Anteil von:

- unter 1 Prozent bei unverbrannten Kohlenwasserstoffen;

- rund 1 Prozent bei Kohlenmonoxid;

- rund 2 Prozent bei Stickoxiden.

Problematisch für die lokale Luftverschmutzung sind vor allem Stickoxide als Vorläufersubstanzen von Bodenozon, wobei Bodenozon aufgrund der komplexen Bildungs- und Abbauprozesse und der grossräumigen Verteilung von ozonbelasteten Luftmassen ein überregionales Problem darstellt. Stickoxide entstehen hauptsächlich beim Verbrennen von Brenn- und Treibstoffen. Die Stickoxidbelastung ist deshalb vor allem in Städten und in der Nähe von Infrastrukturanlagen wie Strassen und Flughäfen oftmals erhöht. Aufgrund der komplexen Abbauprozesse und der Verdünnung sind diese erhöhten Belastungen aber nicht auf diese Anlagen beschränkt, sondern erstrecken sich auf eine überregionale Ebene.

Zur Reduktion lokaler Flugzeugemissionen hat die Schweiz 1997 als erstes Land der Welt emissionsabhängige Landegebühren eingeführt. Mit den globalen Auswirkungen des Luftverkehrs können sich nicht lokale oder regionale Gremien auseinandersetzen. Die Schweiz engagiert sich deshalb in internationalen Organisationen und deren Umweltgremien wie z. B. ECAC (European Civil Aviation Conference) und ICAO (International Civil Aviation Organisation).

Antwort des Bundesrates.