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1. Wie beurteilt der Bundesrat, angesichts der heutigen Struktur des Energiesektors in der Schweiz, die Chancen einer raschen Einführung von Smart Grid?

2. Wie beurteilt er die normativen Herausforderungen, z. B. im Bereich Datenschutz oder Standardisierung, und wie gedenkt er sie zu lösen?

3. Wie prognostiziert er die Entwicklung des Energieverbrauchs und des Strompreises aufgrund des Einsatzes von Smart Grid?

4. Welche Vorkehrungen (z. B. Anreizsysteme) gedenkt er zu treffen, damit Smart Grid in der Schweiz effizient umgesetzt und kostengünstig eingeführt werden kann?

5. Welche Massnahmen sieht der Bundesrat vor, falls der flächendeckende Einsatz von Smart-Grid-Technologie in der Schweiz zu einem deutlichen Anstieg des Strompreises führen und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz in einem liberalisierten Strommarkt beeinträchtigen würde?

6. Welche Partner im In- und Ausland betrachtet er als relevant für die Förderung von Smart Grid und wie stellt er sicher, dass sie rechtzeitig in die durch das UVEK respektive das BFE gesteuerten Prozesse einbezogen werden?

FederalCouncilResponseText

Die Versorgungssicherheit im Elektrizitätsbereich ist in der Schweiz derzeit noch sehr hoch. Die Entwicklungen zeigen aber, dass die Herausforderungen an das Stromnetz in den nächsten Jahren massiv ansteigen werden. Dabei wird der intelligenteren Nutzung der bestehenden Infrastruktur eine wichtige Rolle zukommen, nicht zuletzt, um die Kosten im Griff behalten zu können. In diesem Sinne misst der Bundesrat dem Thema Smart Grid auch aus der Sicht der Versorgungssicherheit eine hohe Wichtigkeit bei.

1.-5. Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen für die Schweizer Strom- und IT-Wirtschaft im Bereich Smart Grid bewusst. Das Bundesamt für Energie (BFE) führt deshalb ab Mai 2011 gemeinsam mit den schweizerischen Interessensvertretern ein "Impact Assessment" für die Schweiz durch. Das "Impact Assessment" wird Antworten auf die Fragen 1 bis 5 der Interpellation liefern. Es soll aufgezeigt werden, ob und unter welchen Bedingungen der volkswirtschaftliche Nutzen bei der Einführung von Smart Metering im Kontext von Smart Grid gegeben ist. Smart Meter sind elektronische Zähler, die eine Zweiwegkommunikation zwischen Stromversorgern und Kunden ermöglichen und ausserdem dem Konsumenten detaillierte Informationen über seinen Stromverbrauch liefern können. Zusätzlich zeigt das "Impact Assessment" auf, welcher Durchdringungsgrad bei welchen Kundengruppen notwendig ist und welche minimale Funktionalität vorhanden sein muss, damit "Smart Metering" auch als nutzbringender Bestandteil bzw. nutzbringende Erweiterung eines künftigen Smart Grid eingesetzt werden kann.

In einem zweiten Schritt strebt das BFE an, gemeinsam mit den schweizerischen Interessensvertretern eine Smart Grid Roadmap zu entwickeln. Dabei wird analysiert, zu welchem Zweck und wie Smart Grid in der Schweiz funktionell ausgestaltet werden müssen, um nachhaltig betrieben werden zu können. Anhand verschiedener Szenarien wird der Zielzustand eines Schweizer Smart Grid definiert. Die Szenarien werden mit den weiteren Entwicklungen im schweizerischen und europäischen Übertragungsnetz abgestimmt. Wenn der Zielzustand einmal festgelegt ist, können die notwendigen Schritte zur Umsetzung, insbesondere zur Überwindung der Hindernisse, abgeleitet werden.

Das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wird in Abhängigkeit der Ergebnisse aus dem "Impact Assessment" die notwendigen regulatorischen Rahmenbedingungen (Anpassungen des Stromversorgungsgesetzes, SR 734.7; des Energiegesetzes, SR 730.0; und der Weisungen der Elektrizitätskommission) erarbeiten, welche die Nutzung der zusätzlichen Funktionalität von Smart Metering regeln.

Bei den IT-Herausforderungen ist sich der Bundesrat bewusst, dass hier auch neue Bedrohungen im Bereich Cyberangriffe betrachtet werden müssen. Der Bund beobachtet entsprechend die Entwicklung und hat diese auch schon im Halbjahresbericht 2009/1 der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) dargelegt.

6. Im Inland sind im Zuge der Smart-Grid-Aktivitäten bei der Weiterführung des Programms Energie Schweiz 2011-2020 und den wettbewerblichen Ausschreibungen eine Vielzahl an Partnern in nationalen beziehungsweise regionalen Umsetzungsprojekten einbezogen. Ausserdem unterstützt das BFE mehrere Forschungs- und Pilotprojekte im Bereich Smart Grid.

Das BFE hält die internationalen Beziehungen, wie sie z. B. im IEA Implementing Agreement ISGAN, mit Deutschland und Österreich in der D-A-CH-Kooperation Smart Grid oder im Rahmen des Smart Grid ERA-Net gepflegt werden, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten aufrecht bzw. baut sie weiter aus. Das BFE wird ebenfalls die Entwicklungen der beiden Industrieinitiativen (EII) Grid (EEGI) und Smart Cities (SCI) des "Strategic Energy Plans" (SET-Plan) der EU verfolgen und in den EII-Teams und im SET-Plan Steering Board im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten aktiv mitwirken.

Antwort des Bundesrates.