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Die Bundesbehörden und namentlich das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) vergeben jährlich Dutzende von Druckaufträgen. Dabei handelt es sich beispielsweise um Gesetze, Verordnungen, Botschaften, Berichte, Lehrmittel, Merkblätter, Formulare, Studien, Magazine. Zur aktuellen Praxis stellen sich dabei folgende Fragen:

1. Druckvolumen

Wie gross ist das Druckvolumen (Menge und Kosten), welches extern bei Schweizer Druckereien produziert wird?

2. Vergabekriterien

Unter welchen Kriterien werden die Aufträge in die verschiedenen Regionen verteilt? Wie werden einmalige und wie werden periodische Aufträge ausgeschrieben?

3. Verteilung 2011

Wie sah das Verteilvolumen im Jahr 2011 nach Kantonen aus?

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1. Gemäss der Statistik Beschaffungszahlungen, mit der sämtliche Zahlungen der Bundesverwaltung für kommerzielle Leistungen und Lieferungen ausgewiesen werden, wurde im Jahr 2011 ein Auftragsvolumen von gesamthaft 30 400 700 Franken an Schweizer Druckereien vergeben. Die eigentliche Menge beziehungsweise die Anzahl der beschafften Drucksachen wird in den einzelnen Verträgen festgelegt und ist derzeit auf Stufe Bund leider noch nicht auswertbar.

2. Die Vergabestellen der Bundesverwaltung sind dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und damit dem wirtschaftlichen Einsatz der Mittel und der Gleichbehandlung aller Anbietenden verpflichtet. Mittels Eignungs- und Zuschlagskriterien muss das wirtschaftlich günstigste Angebot evaluiert werden. Die geografische Herkunft eines Angebotes ist kein Selektionskriterium. Somit dürfen die Vergabestellen keine regional- oder kantonalpolitischen Aspekte in ihre Zuschlagsentscheide einfliessen lassen.

Für die Wahl des Vergabeverfahrens ist die Vergabesumme massgebend, unbesehen darum, ob es sich um einmalige oder um periodische Aufträge handelt. Die voraussichtliche Vergabesumme wird in der Regel auf einem Vierjahresbedarf erwogen. Vergaben über dem Schwellenwert von 230 000 Franken werden öffentlich ausgeschrieben. Für Vergaben unter dem Schwellenwert wird das Einladungsverfahren angewandt.

Aufträge über dem Schwellenwert werden auf dem Informationssystem für das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz simap (www.simap.ch) ausgeschrieben. Damit wird sichergestellt, dass alle interessierten Lieferanten ihre Angebote für diese Beschaffungsvorhaben einreichen können.

Bei Einladungsverfahren werden bei mindestens drei Lieferanten Angebote eingeholt. Die Auswahl der angefragten Unternehmen basiert auf dem Lieferanteninformationssystem des BBL, in dem Druckereien aus der ganzen Schweiz mit ihren technischen Einrichtungen und Spezifikationen geführt werden. Für interessierte Anbieter besteht jederzeit die Möglichkeit, sich beim BBL um die Aufnahme in dieses Informationssystem zu bewerben.

Bei der Vergabe von Aufträgen über sowie bei jenen unter dem Schwellenwert erhält der Anbieter mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot den Zuschlag.

3. Das Volumen der im Jahre 2011 vergebenen Druckaufträge war wie folgt auf die Kantone aufgeteilt:

Kantone

Vergabesumme (Franken)

AG

2'016'710

AI

178'470

AR

61'870

BE

12'206'980

BL

687'880

BS

937'810

FR

418'510

GE

475'940

GL

103'100

GR

141'240

JU

142'290

LU

1'075'180

NE

93'300

NW

172'300

OW

155'660

SG

3'704'360

SH

10'210

SO

897'400

SZ

38'960

TG

748'540

TI

1'036'860

UR

29'500

VD

744'990

VS

584'540

ZG

174'120

ZH

3'563'980

Total Kantone

30'400'700

Antwort des Bundesrates.