InitialSituation

Mit dem Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1998 über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung bewilligten National- und Ständerat einen Verflichtungskredit von 60 Millionen Franken für Beiträge an die Erstellung von einigen namentlich ausgewählten, für den Schweizer Sport vorrangigen Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Am 16. März 1998 hatte das Parlament mit dem Bundesbeschluss über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Olympischen Winterspiele "Sion-Valais-Wallis-Switzerland" einen Kredit von 20 Millionen Franken für die Finanzierung nachnutzbarer Sportanlagen von nationaler Bedeutung gesprochen. Diese 20 Millionen Franken sind gemäss der gleichnamigen Botschaft dem Kredit im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzepts (NASAK) zuzurechnen. Für den Fall des Scheiterns der Schweizer Olympiakandidatur wurde in der Botschaft 1 festgehalten, dass die Projekte von nationaler Bedeutung, welche mit dem 20-Millionen-Kredit zu unterstützen sind, mittels einer Sonderbotschaft neu bestimmt werden müssen. Dieser Fall ist eingetreten: Am 19. Juni 1999 entschied das Internationale Olympische Komitee in Seoul, die Olympischen Winterspiele 2006 nicht in der Schweiz durchzuführen. Aus diesem Grund wurde die vorliegende Sonderbotschaft notwendig. Es geht darum, den für olympische Infrastrukturen bewilligten 20-Millionen-Kredit im Rahmen des NASAK für die Erstellung anderer Sportanlagen von nationaler Bedeutung neu zuzuteilen. Es handelt sich um Neubauten beziehungsweise Erweiterungen oder Anpassungen bestehender Anlagen: Eissporthalle St. Jakob Basel; Eisschnelllaufrundbahn Davos; nationales Eissportzentrum Wallis für Eiskunstlauf, Short Track, Synchronized Skating und Curling und ausgewählte kleinere Eissportanlagen von nationaler Bedeutung; Bob-Bahn St. Moritz-Celerina; nationaler Trainings- und Wettkampfstützpunkt SSV Zermatt; Skisprung-Schanze Engelberg; nachnutzbare Sportinfrastrukturen und Sicherheitseinrichtungen für die Alpine Ski-Weltmeisterschaft 2003 im Engadin; Sportzentrum Glarner Unterland; nationales polysportives Basketballzentrum Freiburg; ausgewählte kleinere Anlagen von nationaler Bedeutung. Ein finanzielles Engagement des Bundes ist dabei ausschlaggebend für eine ausreichende Verbesserung der Situation in absehbarer Zeit, weil die übrigen Partner, insbesondere die Kantone, Städte und Gemeinden, nicht mehr in der Lage sind, nationale Aufgaben allein zu finanzieren. Mit Finanzhilfen des Bundes im Gesamtbetrag von maximal 80 Millionen Franken an Sportanlagen von nationaler Bedeutung für Ausbildung, Training und Wettkampf soll eine langfristige Entwicklung mit positiven Auswirkungen auf den Breiten- und den Spitzensport initiiert werden. Tatsächlich mehren sich die ermutigenden Anzeichen dafür, dass der eingeschlagene Weg richtig ist und sich die Situation bei den Stadien und den polysportiven Anlagen in den nächsten Jahren, nicht zuletzt dank des NASAK und der Bundesbeiträge, markant verbessern wird. Wichtig ist jetzt, dass auch die Eis- und Schneesportverbände eine Infrastruktur erhalten, die ihren Bedürfnissen entspricht, wofür mit den neu zuzuteilen den 20 Millionen Franken ein entscheidender Beitrag geleistet werden kann.

Proceedings

Beide Räte stimmten der Vorlage diskussionslos und einstimmig zu.