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Das Bundesamt für Migration ist verantwortlich für die Koordination der Integrationspolitik (Art. 57 AuG und Art. 8 VIntA). Es soll insbesondere die Koordination zwischen Kantonen und Gemeinden sicherstellen, damit der Informations- und Erfahrungsaustausch verbessert wird. Der Bundesrat wird deshalb beauftragt:

- eine systematische Bestandesaufnahme vorzunehmen, die die in den Kantonen bestehenden Angebote in heimatsprachlichem Unterricht für fremdsprachige Kinder in der obligatorischen Schule erfasst und auf eventuelle Lücken prüft;

- zu prüfen, ob der Bund - gemeinsam mit den Herkunftsländern - den Muttersprachunterricht für fremdsprachige Kinder teilweise mittragen könnte, um damit das Angebot in der Schweiz zu harmonisieren, die Integration in den schulischen Regelbetrieb zu verbessern sowie pädagogische Anforderungen zu definieren;

- zu prüfen, wie die Sprachkenntnisse systematisch und auf kohärente Weise aufgewertet werden können (Vermerk über die Teilnahme an Kursen in der Erstsprache im Schulzeugnis, Dokumentation der Sprachkompetenzen gemäss dem Europäischen Sprachenportfolio).

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Generell ist zunächst festzuhalten, dass in der Schweiz der Unterricht in Herkunftssprachen für Kinder mit Migrationshintergrund, der sogenannte Unterricht in heimatlicher Sprache und Kultur (HSK-Unterricht), in erster Linie durch Migrationsgemeinschaften angeboten wird. Organisatoren sind Botschaften und Konsulate, privatrechtlich organisierte Vereine und Privatpersonen. HSK-Unterricht ist nicht Teil des öffentlichen schweizerischen Bildungsangebotes; Kantone, Gemeinden oder schweizerische Hilfswerke sind nur in Ausnahmefällen namhaft an Organisation und Finanzierung beteiligt.

HSK-Unterricht wird derzeit in der Schweiz in annähernd 40 Herkunftssprachen erteilt und steht in der Regel Kindern offen, welche diese Sprache als Familiensprache sprechen. Dies kann sowohl ihre Erst- als auch die Zweitsprache sein, wobei manchmal die familiäre Herkunftssprache auch als Fremdsprache erlernt wird.

Was sodann die einzelnen Punkte des Postulates anbetrifft, so ist auf eine grosse Anzahl schon seit Längerem laufender Bestrebungen sowie demnächst zum Abschluss gelangender Projekte und Prozesse hinzuweisen:

1. Das Generalsekretariat der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat 2004 eine erste Umfrage zum HSK-Unterricht bei den Kantonen durchgeführt. Die daraus gewonnenen Daten sind Ende 2008 aktualisiert und aufgearbeitet worden. Sie werden demnächst auf der Website der EDK publiziert. Damit wird dem Anliegen der Erstellung einer systematischen Bestandesaufnahme weitgehend entsprochen.

2. Zu erwähnen ist sodann Artikel 4 Absatz 4 der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Harmos-Konkordat) vom 14. Juni 2007. Dieser Artikel bestätigt die heutige Praxis der Kantone, die von den Herkunftsländern und den verschiedenen Sprachgemeinschaften unter Beachtung der religiösen und politischen Neutralität durchgeführten Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur durch organisatorische Massnahmen, meistens durch Zurverfügungstellung von Räumen in Schulhäusern, zu unterstützen. Hinzuweisen ist zudem auf Artikel 16 des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 2007 über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften, gemäss dessen Bestimmungen für die Förderung der Kenntnisse Anderssprachiger in der lokalen Landessprache und die Förderung der Kenntnisse Anderssprachiger in ihrer Erstsprache Finanzhilfen gewährt werden können. Die dafür erforderlichen Voraussetzungen werden in der entsprechenden Verordnung zu regeln sein, die sich derzeit in Erarbeitung befindet.

3. Die systematische Valorisierung der Fremdsprachenkenntnisse ist derzeit Gegenstand von vertieften Abklärungen des Europarats. Diese Arbeiten erfolgen in enger Kooperation mit der EDK. Ziel dieser Bestrebungen ist es, das Erlernen der verschiedenen vorhandenen Sprachen in unterschiedlicher Weise und mit unterschiedlicher Intensität besser im allgemeinen Unterricht zu berücksichtigen.

Was schliesslich die Frage betrifft, inwiefern in diesen Bereichen Koordinationsbedarf zwischen Kantonen und Gemeinden besteht und ob gegebenenfalls durch das Bundesamt für Migration, gestützt auf Artikel 57 AuG und Artikel 8 VInt, weitere Massnahmen zu treffen sind, so wird diese Thematik im Rahmen des Prozesses "Weiterentwicklung der schweizerischen Integrationspolitik", den die Tripartite Agglomerationskonferenz am 31. Oktober 2008 verabschiedet hat, näher zu prüfen und gesamtheitlich zu bearbeiten sein.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.