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Das Bundesamt für Strassen (Astra) hat Anfang Januar 2011 bekanntgegeben, dass der Schilderwald entlang der Strassen entrümpelt werden soll und verschiedene Signale aufgehoben bzw. ein aktuelleres Aussehen erhalten werden. Seit einiger Zeit laufen offenbar in mehreren Kantonen Pilotversuche zur Beschilderung touristisch bedeutsamer Regionen, koordiniert vom Astra.

Die Hinweisschilder und Willkommenstafeln entlang der Nationalstrassen sind nicht nur für touristische Regionen im engeren Sinn wichtig, sondern auch für die Unesco-Welterbestätten und für die Pärke von nationaler Bedeutung (Nationalpärke, Naturerlebnispärke, regionale Naturpärke). Sie kennzeichnen die herausragendsten Landschaften der Schweiz, die mit einem internationalen und/oder nationalen Label ausgezeichnet wurden, und dienen der Information und der Orientierung und Lenkung der Besucherinnen und Besucher.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wird es auch in Zukunft möglich sein, entlang der Nationalstrassen und bei den Ausfahrten mit Schildern oder Tafeln auf die Unesco-Welterbestätten und auf die Pärke von nationaler Bedeutung hinzuweisen?

2. Werden Unesco-Welterbestätten und Pärke von nationaler Bedeutung bei der Beschilderung gleichbehandelt?

3. Ist vorgesehen, auf den Schildern die internationalen oder nationalen Logos "Unesco" bzw. "Schweizer Pärke" anzubringen?

4. Sind bei den Pilotversuchen des Astra in den Kantonen auch Unesco-Welterbestätten und Pärke von nationaler Bedeutung mit einbezogen? Wann werden die Versuche abgeschlossen sein und die Ergebnisse öffentlich gemacht?

FederalCouncilResponseText

Seit dem 1. Januar 2008 ist der Bund Eigentümer der Nationalstrassen. Eine vom Bund 2010 gemachte Detailerhebung hat gezeigt, dass heute im Bereich der touristischen Signalisation entlang der Nationalstrassen eine überaus grosse Gestaltungsvielfalt besteht, sowohl inhaltlich und grafisch als auch von den Standorten her. Ein grosser Teil der heutigen touristischen Signalisation entspricht nicht den Vorgaben aus dem Jahr 1990.

Der Bund überarbeitet derzeit diese Vorgaben mit dem Ziel, verbindliche Vorgaben für ein einheitliches Bild zu schaffen und dennoch eine gewisse Gestaltungsmöglichkeit zu belassen. Ein erster interner Entwurf dieser Vorgaben wird derzeit mit einem kleinen Kreis von Fachleuten bereinigt. Anschliessend ist eine breite Anhörung vorgesehen, nicht zuletzt deshalb, weil hinter den verschiedenen realisierten kantonalen Konzepten oft ein grosses finanzielles und inhaltliches Engagement steckt. Pilotversuche sind zwar nicht vorgesehen, die Vorgaben des Bundes berücksichtigen indessen neue Entwicklungen.

Entsprechend dem Stand der Arbeiten ist es heute verfrüht, die einzelnen Fragen verbindlich zu beantworten. "Unesco-Welterbe" und "Pärke von nationaler Bedeutung" sind aber gemäss derzeitigem Arbeitsstand als mögliche Logos vorgesehen.

Die Anhörung bei Kantonen und interessierten Organisationen wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2011 stattfinden. Die weiteren Arbeiten hängen zeitlich und inhaltlich von den Ergebnissen der Anhörung ab. Die neuen Vorgaben dürften 2012 in Kraft gesetzt werden, selbstverständlich versehen mit mehrjährigen Übergangsfristen zur Anpassung der heutigen Tafeln an die neuen Vorgaben.

Antwort des Bundesrates.