SubmittedText

Der Bundesrat wird ersucht die Effizienz und Qualität im Schweizer Bildungswesen zu überprüfen und darüber Bericht zu erstatten.

Der Bericht zeigt die Kostenentwicklung der letzten zehn Jahre im Bildungsbereich auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene auf und klärt:

1. ob und wo der erhöhte Ressourceneinsatz im Bildungswesen zu mehr volkswirtschaftlichen Nutzen führt;

2. ob Kosten und Nutzen in einem vertretbaren Verhältnis stehen;

3. mit welchen Massnahmen mehr Effizienz und Qualität erreicht werden können.

Dazu sind allenfalls bestehende Datenlücken und der Informationsbedarf im Hinblick auf den ökonomischen Mitteleinsatz aufzuarbeiten.

FederalCouncilResponseText

Die Schweiz verfügt über ein bedürfnisgerechtes, in sich kohärentes Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystem (BFI-System). Es gilt weltweit als eines der leistungsfähigsten. Die Förderung des BFI-Bereichs hat sowohl beim Bund als auch bei den Kantonen eine hohe Priorität. Die Ausgaben der öffentlichen Hand für Bildung, Forschung und Innovation sind seit Mitte der Neunzigerjahre stetig gewachsen. Der Förderung der Bildung kommt dabei eine hohe Bedeutung zu.

Gemessen am Anteil in Prozent des Bruttoinlandprodukts stiegen die öffentlichen Bildungsausgaben von 2006 bis 2013 von 5,2 Prozent auf 5,6 Prozent, gemessen als Anteil an den öffentlichen Gesamtausgaben im selben Zeitraum von 15,6 Prozent auf 17,3 Prozent. Das Bundesamt für Statistik publiziert regelmässig die Entwicklung der öffentlichen Bildungsausgaben. Den grössten Teil der öffentlichen Bildungsausgaben übernehmen mit knapp 90 Prozent Kantone und Gemeinden. Der Bundesanteil beläuft sich auf gut 10 Prozent. Diese Verteilung ist Ausdruck der föderalen Strukturen im Bildungsbereich. Der Bundesrat ist überzeugt, dass Kantone und Gemeinden einen hohen Anreiz haben, für einen effektiven und effizienten Mitteleinsatz zu sorgen, der gleichzeitig die hohe Qualität der Bildungsangebote gewährleistet. Für eine verbesserte Koordination der eingesetzten Mittel von Bund und Kantonen wurde auf Hochschulstufe eine neue rechtliche Grundlage geschaffen. Mit dem Inkrafttreten der Finanzierungsbestimmungen des Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetzes (SR 414.20) am 1. Januar 2017 wird eine gesamtschweizerische hochschulpolitische Koordination sowie eine Aufgabenteilung in besonders kostenintensiven Bereichen ermöglicht.

Sollten Hinweise auf einen ineffizienten Ressourceneinsatz bestehen, so ist bei Bund und Kantonen im Rahmen der verfassungsmässigen Zuständigkeiten und der gesetzlichen Grundlagen nach Lösungen zu suchen.

Bund und Kantone schreiben der Analyse von Effizienz, Effektivität und Chancengerechtigkeit im Bildungswesen grosse Bedeutung zu. Im Rahmen des nationalen Bildungsmonitorings erscheint seit 2010 alle vier Jahre der nationale Bildungsbericht, in welchem über alle Bildungsstufen anhand dieser drei Kriterien Rechenschaft abgelegt wird. Hinsichtlich wichtiger systemischer Herausforderungen werden auf Basis der Bildungsberichte die gemeinsamen bildungspolitischen Ziele von Bund und Kantonen erarbeitet. Gemeinsam erkannte Daten- und Forschungsbedürfnisse werden im Rahmen eines gemeinsamen Programms angegangen.

Der nationale Bildungsbericht dient allen Akteuren des Bildungswesens als eine Entscheidungsgrundlage zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Bildungssystems hinsichtlich Effizienz, Effektivität und Chancengerechtigkeit.

Aufgrund der Zuständigkeiten im Bildungssystem und der bereits bestehenden Instrumente erachtet der Bundesrat das Anliegen des Postulates als weitgehend erfüllt. Ein weiterer Bericht brächte kaum einen Mehrwert. Der Bund wird sich indes dafür einsetzen, dass die Effizienzanalyse im Rahmen des nationalen Bildungsmonitorings vertieft Beachtung findet.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.