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Kultur und künstlerisches Schaffen ermöglichen es einer Gesellschaft, über ihre Identität zu sprechen und die vielen Facetten eines Landes, seiner Geschichte und seiner Menschen zu entdecken und entdecken zu lassen. Die Kultur ist auch ein Wirtschaftssektor, der Arbeitsplätze sicherstellt und zum Wachstum beiträgt. Bund, Kantone und Gemeinden investieren jährlich 2,883 Milliarden Franken in die Kulturförderung; das sind 348 Franken pro Jahr und Einwohnerin und Einwohner, alle Staatsebenen zusammengenommen (Zahlen für 2015).

In diesem wie in anderen Bereichen sind Frauen nach wie vor untervertreten, und es gibt fast keine verlässliche Statistik auf Bundesebene, die die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Kultur belegt und Wege aufzeigt, wie sie verbessert werden könnte.

Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Beabsichtigt der Bundesrat, sich für eine Kulturpolitik einzusetzen, die die Gleichstellung von Männern und Frauen begünstigt?

2. Hält es der Bundesrat nicht für notwendig, Daten über die Verteilung der Finanzhilfen nach Geschlecht zu erheben?

3. Beabsichtigt der Bundesrat, in der künftigen Kulturbotschaft besondere Massnahmen zur Förderung von Künstlerinnen vorzusehen?

4. Hat der Bundesrat bereits Gespräche mit den Gemeinden und Kantonen im Hinblick auf eine Stärkung der Präsenz der Frauen in der Kultur aufgenommen?

5. Achtet der Bundesrat darauf, dass Frauen und Männer in den Kulturkommissionen des Bundes gleich stark vertreten sind?

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1. Eines der Ziele der Kulturpolitik des Bundes ist die angemessene Vertretung der Geschlechter in allen relevanten Kulturbereichen (Ausbildung, Förderung, Programmierung, Vertretung in Kulturinstitutionen usw.).

2. Im Filmbereich koordiniert der Bund seit 2017 eine schweizweit standardisierte Datenerhebung in Zusammenarbeit mit regionalen, kantonalen und privaten Filmförderinstitutionen sowie der SRG SSR. Unter anderem gestützt auf diese Erhebung zeigt sich, dass die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Kulturförderung und im Kulturbetrieb noch nicht erreicht ist. Um den konkreten Handlungsbedarf erfassen zu können, ist zunächst in der Förderperiode 2021-2024 der Ist-Zustand in den verschiedenen Kultursparten statistisch zu erheben und inhaltlich zu gewichten.

3. Im Bereich der Filmförderung wurden bereits mit der Kulturbotschaft 2016-2020 Massnahmen zur Chancengleichheit eingeführt: In der selektiven Filmförderung werden seit 2016 bei gleicher Qualität Projekte von Frauen und jungen Filmschaffenden bevorzugt. In der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024 soll die Chancengleichheit in allen Kultursparten thematisiert werden. In einem ersten Schritt sollen statistische Erhebungen durchgeführt werden und mögliche Handlungsfelder eruiert werden.

4. Im Jahr 2011 wurde der Nationale Kulturdialog ins Leben gerufen. Er vereinigt Vertretende der politischen Instanzen und der Kulturbeauftragten der Kantone, Städte, Gemeinden sowie des Bundes. Der Bund wird den Partnern des Nationalen Kulturdialogs vorschlagen, das Thema der Chancengleichheit von Frauen und Männern im Kulturbereich in das nächste Arbeitsprogramm aufzunehmen. Es ist beabsichtigt, die Partner des Kulturdialogs in die statistischen Erhebungen und in allfällige Folgeschritte einzubinden.

5. Frauen und Männer müssen in ausserparlamentarischen Kommissionen mindestens mit je 30 Prozent vertreten sein. Längerfristig ist eine paritätische Vertretung beider Geschlechter anzustreben (Art. 8c der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998; SR 172.010.1). Die ausserparlamentarischen Kommissionen im Bereich der Kultur erfüllen diese Vorgabe mit einer Ausnahme: Die Männer sind in der Kommission für die Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland aktuell mit weniger als 30 Prozent der Mitglieder vertreten. Diese Untervertretung soll im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 2020 beseitigt werden. Bei zahlreichen ausserparlamentarischen Kommissionen und Jurys geht die Verteilung der Geschlechter bereits heute über die Mindestvorgabe hinaus und ist annähernd paritätisch (z. B. Fachkommission Film).

Antwort des Bundesrates.