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Mit der neusten Armeereform sollen auch die Traintruppen aufgehoben werden. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Stellungnahme zu folgenden Fragen:

1. Ist es richtig, dass die Traintruppen bei Unglücksfällen und Katastrophen in den letzten Jahren jeweils zum Einsatz kamen und ausgezeichnete Dienste leisteten?

2. Welcher Nutzen entsteht durch die Auflösung, und welche Nachteile sieht er?

3. Gedenkt er die Auflösung gestaffelt (keine neuen Rekrutenschulen führen) oder in einer einmaligen Aktion durchzuführen?

4. Kann er sich vorstellen, den Train beim Zivilschutz einzugliedern, damit dessen Dienste im Sinne der ersten Frage weiterhin in Anspruch genommen werden können?

FederalCouncilResponseText

Aufgrund der Leistungsanforderungen an die "Armee XXI" und der Bestandesvorgaben sind in einem systematischen und aufwendigen Prozess die Strukturen und Bestände der einzelnen Truppengattungen und Dienstzweige festgelegt worden. Der teilweise drastische Abbau der Bestände der "Armee 95" in den einzelnen Truppengattungen und Dienstzweigen wird nicht linear erfolgen. Während auf den Train und die Radfahrer vollständig verzichtet werden soll, wird der Abbau bei der Luftwaffe, den Führungsunterstützungsverbänden und der Logistik unterproportional ausfallen.

Die Festlegung der Strukturen und Bestände in der "Organisation der Truppenkörper und Formationen" (OTF) ist ein Balanceakt zwischen militärisch Notwendigem, politisch und finanziell Machbarem und in allen Bereichen Wünschbarem.

Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1. Trainformationen wurden vor allem im letzten Jahr im Nachgang zu Unglücksfällen und Katastrophen zur Behebung von Sturmschäden (für Aufräumungs- und Instandstellungsarbeiten sowie Holztransporte) in Wäldern eingesetzt (schwergewichtig nach Unwettern wie Vivian und Lothar). Diese von den Behörden und von der betroffenen Bevölkerung sehr geschätzten Arbeiten zur Nachschadenbehebung können auch durch andere Truppengattungen (Genie, Luftwaffe, Rettungstruppen usw.) schnell und effizient ausgeführt werden. Der Train wurde bisher für den eigentlichen Katastropheneinsatz aufgrund der geringen Kapazität (schwere Mittel fehlen) nicht eingesetzt und konzeptionell auch nie entsprechend disponiert.

2. Die Auflösung des Trains gestattet grundsätzlich, die frei werdenden personellen und materiellen Ressourcen für Truppengattungen einzusetzen, die aufgrund der Leistungsanforderungen an die "Armee XXI" fortbestehen.

Auf die heutige Leistungsfähigkeit der Armee für subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren hat die Auflösung keinen Einfluss. Wie bereits in der Beantwortung der ersten Frage erläutert, sind Trainformationen für Katastrophenhilfe nicht besonders prädestiniert.

Die problematischen Aspekte einer Auflösung der Traintruppen liegen auf einer emotionalen, wehrpsychologischen Ebene. Die Angehörigen der Trainformationen melden sich mehrheitlich freiwillig zum Train. Sie stammen vor allem aus landwirtschaftlichen Kreisen, die eine positive Einstellung gegenüber der Armee vertreten. Die Trainformationen lösen mit ihren Pferden bei der Bevölkerung viel Sympathie für die Armee aus.

3. Die Auflösung des Trains soll gestaffelt erfolgen.

Die Einheiten des Trains werden gemeinsam mit anderen Formationen umgeschult und transformiert. Die entsprechende Planung ist im Detail noch nicht behandelt.

Bis zum definitiven Entscheid bezüglich Weiterverwendung des Trains und des Veterinärdienstes in der "Armee XXI" werden die Dienstleistungen im laufenden sowie im nächsten Jahr wie bisher weitergeführt. Der Trainsoldat wird weiterhin ausgehoben, jedoch unter Zuweisung einer Zweitfunktion.

4. Der Zivilschutz ist föderalistisch organisiert. Die operativen Mittel befinden sich somit auf Stufe Kanton und vor allem auf Stufe Gemeinde.

Die Kantone als Verantwortliche für den Bevölkerungsschutz wären kaum in der Lage, die Ausbildung und Bewirtschaftung von Trainformationen zu übernehmen. Dazu fehlen den Kantonen im Moment sicher die Infrastruktur und die Fachkompetenz.

Sollte der Bundesrat nach den Ergebnissen der Vernehmlassung zum Armeeleitbild XXI zur Überzeugung kommen, dass Trainformationen im Rahmen der Existenzsicherung einen Auftrag erhalten sollten, müssten diese wie bisher gesamtschweizerisch organisiert und ausgebildet werden und in der "Armee XXI" integriert bleiben, um dem Bevölkerungsschutz bzw. den Kantonen weiterhin für subsidiäre Einsätze zur Verfügung zu stehen. Trainformationen zur unmittelbaren Unterstützung von Kampftruppen würden in einer modernen Armee jedenfalls keinen Sinn mehr machen.

Antwort des Bundesrates.