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Das Bruttoinlandprodukt (BIP) ist das gängige Mass für wirtschaftliches Wachstum und wird fälschlicherweise auch als Indikator für Wohlstand gebraucht. Es misst aber weder sozialen Fortschritt noch Lebensqualität, denn es berücksichtigt weder die Verteilung der materiellen Güter noch den Verbrauch oder die Zerstörung natürlicher Ressourcen. Es ist dringend erforderlich, das BIP durch andere aussagekräftige Indikatoren zu ersetzen oder zumindest zu ergänzen. Ich frage den Bundesrat:

1. Teilt er die Meinung, dass dem BIP nur eine beschränkte Aussagekraft zukommt, weil es ausschliesslich das wirtschaftliche Wachstum misst?

2. Ist er bereit, dafür zu sorgen, dass in den einschlägigen Statistiken und offiziellen Verlautbarungen in Zukunft nicht nur das BIP vorkommt, sondern auch andere Indikatoren wie etwa der "ökologische Fussabdruck", der "Human development index" der Uno, der Gini-Koeffizient (Reichtumsverteilung) oder der Sisew-Index der OECD (Short indicators of sustainable economic welfare)?

3. Welche der genannten oder anderen Indikatoren hält er für besonders geeignet, um die Qualität der gesellschaftlichen Entwicklung zu messen?

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Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das Bruttoinlandprodukt (BIP) ein zentraler wirtschaftlicher Indikator ist, der wichtige Phänomene misst (Wertschöpfung, Wirtschaftsleistung und wirtschaftliche Entwicklung). Andere Phänomene wie die Lebensqualität, die Gesundheit oder die Nachhaltigkeit vermag das BIP hingegen nicht zu erfassen. Dies ist dem Bundesrat bewusst. Er hat deshalb insbesondere zwei Massnahmen ergriffen.

Einerseits kann hinsichtlich des Aspekts der Nachhaltigkeit das Monitoringsystem Monet erwähnt werden, das der Bundesrat im Rahmen der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 in Auftrag gegeben hat und das für die Messung der Nachhaltigen Entwicklung sowie für das Monitoring der entsprechenden bundesrätlichen Strategien verwendet wird. Dieses System wird seit 2003 vom Bundesamt für Statistik (BFS) betrieben und weiterentwickelt.

Was das spezifische Anliegen dieser Interpellation betrifft, hat der Bundesrat andererseits im Bundesratsbeschluss Grüne Wirtschaft vom 13. Oktober 2010 das EDI beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem UVEK und dem EVD das BIP mit weiteren Informationen zur sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklung zu ergänzen.

Ziel des entsprechenden Projektes ist es, ein umfassenderes Bild der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Leistung der Schweiz zu zeichnen. Es entspricht somit in seiner Zielsetzung sehr stark sowohl den Schlussfolgerungen des Stiglitz-Sen-Fitoussi-Berichts aus dem Jahr 2009 wie auch dem OECD-Vorhaben "Measuring Well-Being and Progress". Unter anderem zielen diese Initiativen darauf ab, das in der Vergangenheit oft fälschlicherweise als Wohlstands- und auch Wohlfahrtsmass verwendete BIP zu relativieren und auf seine ursprüngliche Aussagekraft zurückzuführen. Erreicht werden soll dieses Ziel mithilfe ergänzender Informationen, welche nicht nur die Situation der privaten Haushalte besser beleuchten (Stand, Entwicklung und Verteilung der Einkommen, Vermögen sowie des Konsums), sondern auch nichtmaterielle Aspekte der Lebensqualität mitberücksichtigen. Ausserdem sollen Beziehungen und Abhängigkeiten zwischen den Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt aufgezeigt werden.

Im Mai 2012 hat das BFS ein erstes Indikatorenset publiziert, das auf bereits bestehenden Informationen und Konzepten beruht und eine kommentierte Darstellung von insgesamt 27 Indikatoren enthält. Im Folgenden sollen die konzeptionell tragfähigen Grundlagen zur Beantwortung der relevanten Fragestellungen aus Politik und Gesellschaft vertieft bearbeitet werden. Diese zentralen Fragestellungen und Informationsbedürfnisse der Nutzer der öffentlichen Statistik (Politik, Verwaltung, Gesellschaft, Wirtschaft und Verbände) sollen bis Ende des Jahres 2012 identifiziert und definiert werden. Diese Grundlagen sollen auch der Überlegung Rechnung tragen, dass ein solches Informationssystem nicht nur das aktuelle Wohlergehen der Gesellschaft in den Fokus rückt, sondern vor allem auch die Folgen des aktuellen Handelns für das Wohlergehen bzw. die Lebenssituation zukünftiger Generationen mitberücksichtigen sollte.

Die konkrete Wahl der Indikatoren wird im Jahr 2013 - nach der Definition der Inhalte und Fragestellungen - erfolgen. Dabei werden auch die auf internationaler Ebene (Uno, OECD, EU) aktuell noch laufenden Konzeptarbeiten mitberücksichtigt werden. Im Anschluss werden das Informationssystem und die deskriptiven Kommentierungen erarbeitet.

Antwort des Bundesrates.