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Auch die Schweiz soll einen Beitrag zum Schutz des Tibet-Plateaus leisten und aktiv werden. Sie besitzt ein grosses Know-how in der Klima-, Umwelt- und Ressourcenpolitik mit einem grossen internationalen Netzwerk und guten Beziehungen zu vielen Uno-Gremien in Genf.

1. Sieht der Bundesrat im Rahmen seiner internationalen Zusammenarbeit bei seinem langjährigen Engagement für Bergregionen eine Möglichkeit, den Schutz des dritten Pols der Erde, des Tibet-Plateaus, auf die multinationale Agenda zu setzen?

2. Wie beurteilt er die Umweltzerstörungen und die systematischen Abholzungen auf dem Tibet-Plateau durch die Volksrepublik China? Welche Informationen erhält er im Rahmen seiner Gespräche mit der Regierung bezüglich Schutz der Wasserressourcen einerseits und dem Dammbau, den Umsiedlungen tibetischer Nomaden und dem Abbau von Bodenschätzen wie Goldminen und Seltenen Erden in Tibet?

3. In welchem Rahmen bespricht er die besorgniserregende Erwärmung auf dem Tibet-Plateau, die eine "Ökosystemverlagerung" mit irreversiblen Umweltschäden wie dem Verschwinden von riesigen Wiesenflächen, Feuchtgebieten und Permafrost auf dem tibetischen Hochplateau bewirkt? Und werden die Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung auf die Umweltsituation und die Lebensbedingungen der Menschen in den kommenden Jahrzehnten mit China und den betroffenen Staaten Südasiens besprochen?

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1. Der Bundesrat teilt die Besorgnis um den Rückgang der Gletscher weltweit, darunter auch auf dem Hochland von Tibet. Entsprechend setzt sich die Schweiz seit Jahren im Rahmen der Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC; SR 0.814.01) aktiv für ein griffiges internationales Klimaregime ein, welches alle Staaten einbindet und sicherstellt, dass die globale durchschnittliche Temperaturerhöhung auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau begrenzt wird. Da es sich bei der Klimaerwärmung um ein globales Phänomen handelt, werden unter der UNFCCC nicht einzelne Regionen spezifisch behandelt. Ebenso verhält es sich beim Waldforum der Vereinten Nationen (UNFF); auch hier sind keine spezifischen Regionen auf der Agenda. In der Himalaya-Hindukusch-Region - dem dritten Pol der Erde - unterstützt die Deza das International Centre for Integrated Mountain Development (Icimod). Icimod ist ein zwischenstaatliches Zentrum für Forschung und Wissensaustausch, getragen durch die acht Länder der Region und internationale Partner. Diese Unterstützung seitens der Deza ermöglicht es Icimod, neue Erkenntnisse aus der Forschung in nationale und regionale Dialogprozesse mit allen acht Ländern einzutragen und gemeinsam Lösungen für die nachhaltige Entwicklung von Berggebieten zu finden.

2. Der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen der Umwelt auf dem Hochland von Tibet. Auch wenn die Staatengemeinschaft für den Schutz und die nachhaltige Nutzung der globalen natürlichen Ressourcen eine kollektive Verantwortung hat, ist jedes Land für die nachhaltige und umweltschonende Entwicklung und Ressourcennutzung innerhalb seines Territoriums grundsätzlich selbst verantwortlich.

3. Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China (SR 0.946.292.492) enthält Bestimmungen zum Umweltschutz und sieht eine weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Bereich Umwelt vor. Des Weiteren hat die Schweiz in den Bereichen Umwelt und internationale Zusammenarbeit mehrere Memoranda of Understanding mit der Volksrepublik China abgeschlossen.

Antwort des Bundesrates.