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Der Bundesrat wird beauftragt,

- sich zu äussern, welchen Stellenwert er der Osteoporose zusammen mit anderen chronischen Krankheiten wie COPD, Asthma, Diabetes und Bluthochdruck einräumt.

- Bericht zu erstatten, was er seit Erscheinen des BAG-Berichts zur Aufklärung und Steigerung der Gesundheitskompetenz der Bürgerinnen und Bürger unternommen hat, um das Risikobewusstsein zu erhöhen und das präventive Verhalten zu verbessern, aber auch um aufzuzeigen, was die Massnahmen bewirkt haben.

- einen Massnahmenkatalog "Osteoporose 2009-2012" zu entwickeln, bis Massnahmen im Rahmen der Umsetzung des Präventionsgesetzes formuliert bzw. umgesetzt werden.

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat ist sich der gesundheitspolitischen wie auch volkswirtschaftlichen Bedeutung von chronischen muskuloskelettalen Krankheiten wie z. B. der Osteoporose bewusst. Aus diesem Grund hat er bereits im Jahre 2003 (Bundesratsbeschluss vom 22. Januar 2003) das nationale Forschungsprogramm (NFP) 53 zum Thema "Muskuloskelettale Gesundheit - chronische Schmerzen" lanciert. Das NFP 53 wird im Herbst 2009 abgeschlossen werden. Aufgrund der demografischen Alterung der Gesellschaft werden wie bei allen anderen chronischen Krankheiten auch bei den Beschwerden des Bewegungsapparates die absoluten Fallzahlen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter zunehmen.

Massnahmen des Bundes zur Information und Sensibilisierung der Bevölkerung über bestimmte Gesundheitsrisiken oder Krankheiten bedürfen einer expliziten bundesgesetzlichen Grundlage. Zurzeit verfügt der Bund jedoch über keine gesetzlichen Grundlagen für Massnahmen im Bereich der Verhütung oder Früherkennung von nichtübertragbaren chronischen Krankheiten, die es ihm ermöglichen würden, Informations- oder Sensibilisierungsmassnahmen zum Thema "Osteoporoseprävention" durchzuführen. Deshalb war es dem Bund im Anschluss an das Erscheinen des Berichtes "Osteoporose und Stürze im Alter" nicht möglich, weitere spezifische Massnahmen zur Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung zu unternehmen.

Aufgrund der fehlenden bundesgesetzlichen Grundlage fallen auch weitere konkrete Massnahmen zur Verhütung der Osteoporose in den Zuständigkeitsbereich der Kantone. Der Bundesrat erachtet es deshalb als wenig sinnvoll, ohne entsprechenden Handlungsspielraum bei der Umsetzung einen Massnahmenkatalog "Osteoporose 2009-2012" zu entwickeln.

Aufgrund des dargestellten fehlenden Handlungsspielraumes beantragt der Bundesrat die Ablehnung des Postulates.

Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde der Vorentwurf für ein Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung erarbeitet, zu dem zwischen Ende Juni 2008 und Ende Oktober 2008 ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt wurde. Dieses neue Gesetz soll es dem Bund ermöglichen, Massnahmen zur Verhütung und Früherkennung von nichtübertragbaren Krankheiten des Menschen zu ergreifen, die stark verbreitet oder bösartig sind. Im Weiteren werden politische Steuerungsinstrumente festgelegt, mit denen zukünftig die Prioritäten in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung gesetzt werden können. Da den Ergebnissen dieser Steuerungsprozesse nicht vorgegriffen werden soll, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage darüber gemacht werden, welche Präventionsanliegen in Zukunft prioritär behandelt werden sollen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.