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Die Bodenfruchtbarkeit ist eine wichtige Voraussetzung für die Produktion von Nahrungsmitteln. Weltweit nimmt die Bodenfruchtbarkeit aufgrund schlechter Bewirtschaftungsmethoden sowie aufgrund der Bodenversiegelung im Zusammenhang mit der Siedlungsentwicklung ab. Die Herstellung von Lebensmitteln auf schlechten oder künstlichen Bodenflächen ist jedoch sehr energieintensiv und deshalb nicht zukunftsfähig. Angesichts der wachsenden Bevölkerungszahl und der Zunahme des Verzehrs von Fleisch und Milchprodukten sollte die landwirtschaftliche Produktion global gesteigert werden. Aus diesen Gründen sollte sich auch die Schweiz dafür einsetzen, dass die Bodenfruchtbarkeit im eigenen Land nicht abnimmt; auch weil es aus energetischen Überlegungen Sinn macht, einen hohen Selbstversorgungsgrad zu erhalten, statt immer mehr Lebensmittel energieintensiv aus dem Ausland zu importieren.

Zwar ist der Bund mit dem Sachplan Fruchtfolgeflächen auf diese Problematik eingegangen, doch wie der Bericht "Zehn Jahre Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF)" sowie Berichte der Kantone zeigen, nehmen die Fruchtfolgeflächen weiterhin ab.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wie hat sich die landwirtschaftliche Gesamtfläche in der Schweiz in den letzten zwanzig Jahren entwickelt?

2. Wie hat sich die landwirtschaftliche Qualität der Schweizer Böden in den letzten zwanzig Jahren entwickelt?

3. Wie garantiert der Bund die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit (Qualität und Quantität der landwirtschaftlichen Fläche)?

4. Wie wird die Erhaltung und Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit mittels Direktzahlungen gefördert?

5. Was unternimmt der Bund, um den Schutz der Fruchtfolgeflächen sicherzustellen?

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1. Gemäss Arealstatistik hat die gesamte landwirtschaftlich genutzte Fläche (landwirtschaftliche Nutzfläche gemäss landwirtschaftlicher Begriffsverordnung plus Sömmerungsfläche) zwischen 1979-1985 und 1992-1997 um 48 200 Hektaren abgenommen (minus 3,1 Prozent).

Die Fläche der ackerfähigen Böden (Boden, der gemäss Arealstatistik zum günstigen Wies- und Ackerland, zum übrigen Wies- und Ackerland oder zu den Heimweiden gehört, unter 900 Meter über Meer liegt und eine Hangneigung von weniger als 20 Prozent aufweist) hat zwischen 1979-1985 und 1992-1997 um 10 352 Hektaren abgenommen. Neuere Angaben werden mit der Beendigung des Flugprogramms 2009 für die Arealstatistik 2004-2009 erhältlich sein.

2. Insbesondere der Bodenabtrag durch Erosion, die Verdichtung des Unterbodens und der Eintrag schwer abbaubarer organischer Schadstoffe und Schwermetalle können zu praktisch irreversiblen Schäden im Boden führen. Eine aktuelle Bodenerosions-Gefährdungskarte gibt einen Überblick über das Abtragsrisiko in der Schweiz. 61 Prozent aller Ackerflächen weisen einen langjährigen mittleren Bodenabtrag von unter 2 Tonnen pro Hektare pro Jahr auf und sind damit als wenig erosionsgefährdet einzustufen. 22 Prozent liegen im kritischen Bereich zwischen 2 bis 4 Tonnen pro Hektare, 17 Prozent sind mit mehr als 4 Tonnen pro Hektare als stark erosionsgefährdet zu bezeichnen. Das Ausmass der effektiven Bodenerosion im Feld ist nicht bekannt. Die Landwirte können durch angepasste Bewirtschaftungsmassnahmen wie gute Bodenbedeckung und konservierende Bodenbearbeitungsverfahren das Erosionsrisiko stark vermindern. Beide Möglichkeiten zur Reduktion der Risiken werden von den Bauern zunehmend genutzt.

Der Schadstoffgehalt im Boden wird seit 1984 durch die Nationale Bodenbeobachtung, ergänzt durch kantonale Bodenbeobachtungsnetze, überwacht. Bis heute werden vor allem ausgewählte Schwermetalle gemäss der Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) untersucht. In rund 20 Prozent der untersuchten Bodenproben wurden Richtwerte gemäss VBBo von Kupfer und Blei, in 10 Prozent von Cadmium und Zink überschritten. Auf praktisch allen Böden, deren Schwermetallgehalt gemessen wurde, liegt dieser über dem natürlichen Grundgehalt.

Organische Schadstoffe, biologische und physikalische Bodeneigenschaften werden nicht systematisch erhoben. Daher können zur Belastungssituation heute keine statistisch verlässlichen Aussagen gemacht werden.

3. Die Quantität des landwirtschaftlichen Bodens wird durch die in der Raumplanungsgesetzgebung verankerten Pflichten, insbesondere durch die Pflicht zur Sicherung der Fruchtfolgeflächen (FFF), erhalten. Für die Erhaltung der Qualität des Bodens gibt es Vorschriften im Umweltschutzgesetz (Art. 33-35) und in der Verordnung über Belastungen des Bodens. Danach darf die Bodenfruchtbarkeit langfristig nicht beeinträchtigt werden. Ist die Bodenfruchtbarkeit wegen einer Belastung des Bodens langfristig nicht mehr gewährleistet (Richtwertüberschreitung), sind insbesondere Massnahmen zur Verhinderung eines weiteren Anstiegs der Belastung zu treffen.

Des Weiteren enthält die Direktzahlungsverordnung Vorschriften zur Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit (Art. 8-9 sowie Ziff. 4-5 des Anhangs zum ökologischen Leistungsnachweis: Vorschriften bezüglich geregelter Fruchtfolge und geeignetem Bodenschutz, insbesondere Vermeidung von Erosion und chemischen Bodenbelastungen). Für die flächendeckende Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit fehlen in der Schweiz wichtige Planungsgrundlagen. Nur etwa 20 bis 25 Prozent der Böden sind in der Schweiz bisher bodenkundlich kartiert worden.

4. Dem Anliegen Bodenfruchtbarkeit wird im Rahmen der Direktzahlungen mit den unter Punkt 3 erwähnten Vorschriften Rechnung getragen. Der Vollzug der beschriebenen Massnahmen liegt bei den Kantonen. Zusätzlich besteht seit dem 1. Januar 2008 die Möglichkeit, im Rahmen von Ressourcenprogrammen (Art. 77a und 77b des Landwirtschaftsgesetzes) Massnahmen zum verstärkten Schutz und zur nachhaltigen Nutzung des Bodens mit finanziellen Beiträgen zu unterstützen. Bisher sind bereits zwei solche regionale Programme eingereicht worden, weitere werden folgen.

5. Zehn Jahre nach dem Bundesratsbeschluss von 1992 zu den FFF wurde festgestellt, dass der geforderte Mindestumfang an FFF noch vorhanden war, dass aber täglich weitere wertvolle Kulturlandflächen verschwinden und der Spielraum der Kantone immer enger wird. Gestützt darauf wurde 2006 eine Vollzugshilfe erarbeitet, mit welcher die betroffenen Bundesstellen, Kantone und Gemeinden bei der Umsetzung des Sachplans FFF unterstützt werden. Sie macht Empfehlungen, wie bei raumwirksamen Tätigkeiten vorzugehen ist, um FFF zu schonen, und wie nach umfassender Interessenabwägung vorzugehen ist, um FFF flächengleich zu kompensieren. FFF sind als nationales Interesse zu gewichten.

Antwort des Bundesrates.