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Erschütterungen aus dem Bahnbetrieb gehören zu den Emissionen, welche gemäss Umweltschutzgesetz (USG) von den Verursachern gelöst werden müssen.

Entlang von verschiedenen Strecken leiden die Anwohner unter diesen Emissionen, Lösungen scheinen sich zu verzögern. Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie ist der Stand dieser Sanierung?

2. Mit welchen Kosten ist aus heutiger Sicht zu rechnen?

3. Wie sieht der Zeitplan für die Sanierung aus?

Die Akzeptanz der Bevölkerung zu Ausbauprojekten hängt sehr stark von der Betroffenheit der Anwohner von Emissionen aus dem Bahnbetrieb ab. Dabei spielen die Erschütterungen (vor allem aus dem Güterverkehr) eine grosse Rolle. Daher ist die Kommunikation über die entsprechenden Sanierungsanstrengungen wichtig.

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Erschütterungen, die von Anlagen, insbesondere von Eisenbahnen, verursacht werden, müssen nach den Vorgaben des Umweltschutzgesetzes (USG) begrenzt werden. Das Ziel des Erschütterungsschutzes ist es, die Bevölkerung mindestens vor den schädlichen oder lästigen Auswirkungen der Erschütterungen zu schützen. Die Vorschriften des USG zum Erschütterungsschutz gelten grundsätzlich für neue und bestehende Anlagen gleichermassen.

Bis heute fehlt allerdings eine konkretisierende Verordnung des Bundesrates zum Erschütterungsschutz. Der Bundesrat hat insbesondere weder Grenzwerte noch Sanierungsfristen festgelegt. Die Praxis richtet sich deshalb im Einzelfall nach dem jeweiligen Stand des Wissens über die Schädlichkeit oder Lästigkeit der Erschütterungen und nach dem Stand der Technik bei den Begrenzungsmassnahmen. Bei Eisenbahnen dient die Weisung für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall bei Schienenverkehrsanlagen (Beks) aus dem Jahr 1999 als Beurteilungsgrundlage. Bei neuen Eisenbahnstrecken und grösseren Ausbauprojekten sind die Massnahmen gegen Erschütterungen seither Bestandteil der Projekte.

1. Bislang hat der Bundesrat auf die systematische Sanierung der Eisenbahnanlagen zum Schutz vor Erschütterungen verzichtet. Er erachtet heute die voraussichtlichen Kosten einer Sanierung mit den sicherheitstechnisch zum Einbau zugelassenen Massnahmen als unverhältnismässig.

2. Mit welchen Kosten bei der Sanierung gerechnet werden muss, hängt massgeblich von der Art der zu treffenden Massnahmen ab. Heute sind infrastrukturseitig die Massnahmen "Schwellenbesohlung" (elastische Schicht, die unterseitig an Bahnschwellen befestigt wird), "Unterschottermatten" (elastische Matten, die unter dem Schotter eingelegt werden) und "Bodenschlitze" (durch Bodenschlitze wird der Ausbreitungsweg von oberflächennahen Erschütterungswellen in gewissem Umfang unterbrochen) technisch denkbar. BAV und SBB haben im Februar 2008 für diese Massnahmen eine Kosten-Nutzen-Abschätzung durchgeführt. Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse:

Sanierungskosten

Schutzgrad

Nur Schwellenbesohlung

61 Mio. Franken

30 Prozent

Nur Unterschottermatten

1420 Mio. Franken

30 Prozent

Unterschottermatten + Schlitz

1'710 Mio. Franken

75 Prozent

3. Die Schwellenbesohlung ist diejenige Massnahme, die das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist, sie ist jedoch vom BAV noch nicht zum Einbau zugelassen. Die SBB führen zurzeit Versuche durch, wobei die entsprechenden Resultate voraussichtlich 2013 vorliegen werden. Danach sollen während zwei Jahren Betriebsversuche durchgeführt werden, weshalb mit der Zulassung der Schwellenbesohlungen erst in den nächsten Jahren zu rechnen ist. Der Bundesrat beabsichtigt, erst über die Ausgestaltung einer Sanierungspflicht für Eisenbahnen zu entscheiden, wenn die Resultate der erwähnten Untersuchungen und Versuche vorliegen.

Antwort des Bundesrates.