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In seinem anregenden Essay "La chanson est une clé à molette" (sinngemäss: "Musik ist ein Universalschlüssel"; erschienen im Verlag Bernard Campiche) stellte der berühmte Sänger Michel Bühler eine Statistik zum sprachlichen Ursprung der Musiktitel auf, die von drei Radiosendern der französischen Schweiz (La Première, Option Musique und Couleur 3) im Zeitraum vom 25. bis zum 31. Oktober 2010 ausgestrahlt wurden. Innerhalb dieser Woche wurden insgesamt 4059 Titel ausgestrahlt, die sich in folgende Kategorien aufteilen:

- 138 Titel aus der Romandie, also auf Französisch gesungen; entspricht 3,4 Prozent;

- 1566 französischsprachige Titel (Frankreich, Québec, Afrika usw.); entspricht 35,58 Prozent;

- 2243 englischsprachige Titel; entspricht 55,26 Prozent;

- 112 Titel in anderen Sprachen; entspricht 2,36 Prozent.

Vor diesem Hintergrund ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Erachtet er es als normal, dass die Mehrzahl der Titel, die von öffentlichen Radiosendern der Romandie ausgestrahlt werden, nicht auf Französisch gesungen wird

2. Ist er nicht der Meinung, dass dies die französische Sprache in ihrer eigenen Sprachregion schwächt?

3. Hält er es nicht für angebracht, Massnahmen zu treffen, die gewährleisten, dass französischsprachige Titel in den Sendungen öffentlicher Radiosender der Romandie die Mehrheit erreichen?

4. Sollte sich diese Tendenz verstärken, hält er es dann nicht für angebracht, ein Quotensystem einzuführen, das den angekündigten Tod französischsprachiger Musik aufhält?

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Der Bundesrat ist sich der kulturellen Bedeutung der schweizerischen Musik und insbesondere auch der spracheigenen Musik durchaus bewusst. Er hat die SRG in Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe e ihrer Konzession vom 28. November 2007 (BBl 2007 8557, mit hier nicht relevanten Änderungen in BBl 2008 5779, 2009 4811 und 6829 sowie 2010 7913) verpflichtet, den Service public insbesondere auch durch eine enge Zusammenarbeit mit der schweizerischen Musikbranche zu erbringen. Seit dem 1. März 2004 besteht die "Charta der Schweizer Musik", eine Vereinbarung zwischen der SRG und den Schweizer Musikschaffenden mit dem Ziel, der Schweizer Musik in den Programmen der SRG mehr Beachtung zu schenken und die Unterstützung der Schweizer Musik nicht auf der Basis einer starren Quotenlösung, sondern aufgrund einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zu pflegen. Nicht zuletzt dank dieser Vereinbarungen konnte der Anteil der Schweizer Musik in den Programmen der SRG in den letzten Jahren markant gesteigert werden.

1. Die SRG hat keine konkreten Auflagen oder Quotenvorgaben für die Berücksichtigung der spracheigenen Musik. Bei der Wahl der Musik haben sich die Programmschaffenden nicht nur nach sprachkulturellen Kriterien, sondern auch nach dem qualitativen und quantitativen Angebot im einheimischen Musikmarkt sowie nach den Bedürfnissen des Publikums zu richten.

Der Bundesrat hat in seiner Antwort vom 16. Februar 2011 auf die Motion Zisyadis 10.4013, "Radio und Fernsehen. Quote für Musikstücke in den Landessprachen", die Haltung vertreten, dass bei der Musik die Landessprachen in den SRG-Radioprogrammen angemessen vertreten seien und zusätzliche Vorgaben die verfassungsrechtlich garantierte Programmautonomie der SRG unverhältnismässig einschränken würden. Daran hält er nach wie vor fest.

2. Die spracheigene Musik ist ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens in den jeweiligen Sprachregionen. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass auch der anderssprachigen Musik aus der Schweiz, inklusive der englischsprachigen, eine wichtige kulturelle Bedeutung zukommt. Auch wenn im Programm von Couleur 3 der Anteil der französischsprachigen Musik gering ist, beträgt doch der Anteil der schweizerischen Musik insgesamt 21 Prozent. Andererseits nimmt der Bundesrat auch zur Kenntnis, dass gemäss den Informationen der SRG die französischsprachige Musik in den beiden Radioprogrammen La Première und Option musique 60 bzw. 80 Prozent der ausgestrahlten Musik ausmacht.

Zu berücksichtigen ist auch, dass in den Radio- und Fernsehprogrammen von Radio Télévision Suisse (RTS) durch die Übertragung von Konzerten, Chroniken und Interviews mit einheimischen Musikschaffenden sowie auch durch Partnerschaften mit Musikfestivals ein wichtiger Beitrag zur Förderung der französischsprachigen Musik geleistet wird.

Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass die Musikprogrammierung in den Radioprogrammen von RTS eine Schwächung der französischen Sprache in der Romandie zur Folge hat.

3./4. Der Bundesrat sieht vorderhand keine Veranlassung, Massnahmen zu treffen oder gar eine Quote zugunsten der französischsprachigen Musik in den Radioprogrammen von RTS ins Auge zu fassen.

Antwort des Bundesrates.