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Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche historischen Gedenkanlässe und Ausstellungen im Jahre 2015 werden vom Bundesrat direkt (z. B. über das Bundesarchiv) oder über von ihm subventionierte Träger (z. B. durch das Nationalmuseum) unterstützt, und welche Rolle nimmt er dabei wahr?

2. Wie beurteilt er die heutige Bedeutung regionaler Schlachten des 14. bis 16. Jahrhunderts, etwa angesichts der bis ins 18. Jahrhundert immer wieder erneuerten Abkommen der eidgenössischen Orte mit Habsburg (1474 Ewige Richtung, 1477 und 1511 Erbeinigung) und mit Frankreich (1516 Ewiger Frieden, 1521 Soldallianz)?

3. Auch im Anschluss an den Wiener Kongress von 1815 gingen die eidgenössischen Orte weitreichende Verträge ein. So traten sie auf Beschluss der Tagsatzung Anfang 1817 der Heiligen Allianz bei, einem Bündnis mit Beistandspflicht. Wie beurteilt der Bundesrat heute das Wechselspiel von Abgrenzung und internationaler Bindung?

4. Der Bundesrat betont in seiner Antwort auf meine Interpellation 13.3099, in der Geschichte unseres Landes sei das Jahr 1848, als unser Bundesstaat geschaffen wurde, ein besonders bedeutsames Datum. Wie gedenkt er im Jahre 2015 der Schaffung des modernen, auf Freiheit, Gleichheit und Solidarität aufgebauten Bundesstaates, insbesondere des 12. September, des Tages der Inkraftsetzung der ersten Bundesverfassung?

5. Der Bundesrat empfahl die Motion Fehr Jacqueline 14.3338 zur Annahme, die ihn beauftragt, am 8. Mai 2015 zum 70-Jahr-Jubiläum des Endes des Zweiten Weltkrieges koordinierend und unterstützend zu Gedenk- und Dankesfeiern beizutragen und all jenen zu danken, welche damals und seither zum europäischen Friedenswerk beigetragen haben, indem sie Institutionen aufbauten, welche neue Kriege unmöglich machen sollen. Von welchen Aktivitäten hat er Kenntnis, und welche eigenen Beiträge plant er?

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Der Bundesrat verweist auf seine Antworten auf die Interpellation Keller Peter 13.3778 und die Motion Fehr Jacqueline 14.3338.

1. Im Jahr 2015 werden verschiedene historische Gedenkanlässe und Ausstellungen stattfinden. Der Bundesrat wird an gewissen Gedenkanlässen teilnehmen sowie punktuell unterstützend aktiv sein.

Bundespräsidentin Sommaruga hat im Januar 2015 am Gedenkanlass zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau teilgenommen.

Im Schweizerischen Nationalmuseum finden 2015 verschiedene Gedenkausstellungen statt: Das Landesmuseum in Zürich wird eine Ausstellung zur Schlacht und Bedeutung von Marignano von 1515 zeigen. Im Schloss Prangins bildet eine Ausstellung das politische Umfeld für den Wiener Kongress von 1815 ab und hinterfragt dessen Einfluss auf die Entstehung der modernen Schweiz. Das Forum Schweizer Geschichte Schwyz wird zur Schlacht bei Morgarten von 1315 seine permanente Ausstellung "Entstehung der Schweiz" mit einem Morgarten-Parcours erweitern.

Das Bundesamt für Kultur unterstützt mit 200 000 Franken die Musikvorführung, die im Sommer bei Morgarten aufgeführt wird.

Das Bundesarchiv plant anlässlich der Museumsnacht vom 20. März 2015 eine öffentliche Ausstellung zu historischen Ereignissen der letzten 200 Jahre Schweizer Geschichte.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport unterstützt die Gedenkfeiern zur Schlacht von Marignano mit einem Beitrag von 50 000 Franken.

Gleichzeitig hält der Bundesrat fest, dass der Bund nur zurückhaltend und punktuell unterstützend aktiv ist, da eine obrigkeitliche Erinnerungskultur dem Wesen unseres freiheitlichen Staates nicht gerecht würde.

2. Wie in der Antwort auf die Interpellation Keller Peter 13.3778 in Bezug auf die regionalen Schlachten von Morgarten und Marignano ausgeführt, anerkennt der Bundesrat die Bedeutung dieser Ereignisse. Die Tragweite historischer Ereignisse für die Entwicklung der Schweiz ist einer erheblichen Dynamik unterworfen. Jede Generation schafft sich ihre eigene Erzählung und hebt darin jene Ereignisse hervor, die ihr für die angestrebte Bedeutungsstiftung als besonders geeignet erscheinen. Es ist nicht Sache des Bundesrates festzulegen, welche Bedeutung die heutige Generation den erwähnten Ereignissen zumessen will. Er kann nur seiner Erwartung Ausdruck verleihen, dass das gemeinsame Erinnern und die weitere Überlieferung der Schweizer Geschichte zum inneren Zusammenhalt und zur Vertiefung der guten Beziehungen der Schweiz zu ihren Nachbarn beitragen.

3. Das in der Schweizer Geschichte während Jahrhunderten prägende Wechselspiel von identitätsstiftender Abgrenzung gegen aussen und wirtschaftlicher und politischer Verflechtung mit benachbarten Mächten wirkt ohne Zweifel bis heute fort.

4. Mit der Inkraftsetzung der ersten Bundesverfassung am 12. September 1848 nahmen die bundesstaatlichen Institutionen der heutigen Schweiz ihre Arbeit auf. Zur Stärkung des nationalen Zusammenhaltes in einer vielfältiger gewordenen Gesellschaft misst der Bundesrat der Erinnerung an dieses für unser Land prägende Ereignis grosse Bedeutung zu. Für 2015 sind nach aktuellen Informationen allerdings keine spezifischen Gedenkfeiern geplant.

5. Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Motion Fehr Jacqueline 14.3338 festgehalten, dass die Schweiz beabsichtigt, einen allfälligen Anlass im Rahmen des Europarates zum Ende des Zweiten Weltkrieges oder zur europäischen Integration in der Nachkriegszeit zu unterstützen.

Besondere Anlässe des Bundes sind derzeit nicht vorgesehen. Ergibt sich jedoch die Möglichkeit, an weiteren nationalen oder internationalen Gedenkfeiern mitzuwirken, wird der Bundesrat diese Gelegenheit prüfen, wie er in seiner Antwort auf die Motion Fehr Jacqueline 14.3338 ausgeführt hat.

Antwort des Bundesrates.