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Anfang August hat das Ensi beschlossen, einen Teil der Daten zu veröffentlichen, die aufzeigen, wie viel radioaktive Stoffe von Schweizer Atomkraftwerken an die Umwelt abgegeben werden. Die Limiten sind gemäss der Website des Ensi (http://www.ensi.ch/de/2013/07/19/abgaben-der-kernkraftwerke-mussen-stets-gering-sein/) wie folgt festgelegt:

1*10(15) Becquerel/Jahr für einen Druckwasserreaktor (DWR)

2*10(15) Becquerel/Jahr für einen Siedewasserreaktor (SWR)

In Frankreich hat die Behörde für nukleare Sicherheit die Limiten für die Abgabe radioaktiver Edelgase an die Umwelt je nach Atomkraftwerk zwischen 2.5*10(13) und 10.8*10(13) Becquerel/Jahr festgelegt.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Stimmt es, dass die Schweizer Abgabelimiten für radioaktive Edelgase hundertmal weniger streng sind als diejenigen der französischen Atomkraftwerke?

2. Aus welchen Gründen sind die Limiten in der Schweiz nicht gleich streng wie diejenigen in Frankreich?

3. Beabsichtigt der Bundesrat, diese Limiten zu ändern, um die Bevölkerung vor der Abgabe radioaktiver Stoffe durch die Atomkraftwerke zu schützen?

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Aus dem Strahlenschutzbericht des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (Ensi) geht hervor, dass die von den schweizerischen Kernenergieanlagen aller Alterskategorien abgegebenen Mengen an Edelgasen weniger als ein Tausendstel des jährlichen Dosisgrenzwerts für die Bevölkerung betragen.

Die Limiten für die Abgabe radioaktiver Stoffe mit dem Abwasser wurden im Rahmen des Bewilligungsverfahrens in den Sechziger-, Siebziger- und Achtzigerjahren von den Betreibern beantragt und nach eingehender Prüfung als Bewilligungsauflage festgelegt.

Wenn die Jahresabgabelimiten vollständig ausgeschöpft würden, lägen die berechneten Gesamtdosen für alle Kernkraftwerke deutlich unter dem Richtwert der Ensi-Richtlinie G15 von 0,3 Millisievert pro Jahr und damit auch unter dem Dosisgrenzwert für die Bevölkerung, der 1 Millisievert pro Jahr beträgt.

1. In Frankreich werden die Grenzwerte für jede Kernenergieanlage durch eine Verfügung der Nuklearsicherheitsbehörde (Autorité de sûreté nucléaire, ASN) festgelegt. Die Grenzwerte schwanken je nach Standort zwischen 2,5*1013 Bq/Jahr und 10,8*1013 Bq/Jahr, wobei sie hauptsächlich von der Zahl der Reaktoren abhängen. In der Schweiz gilt für die Kernkraftwerke Beznau und Gösgen ein Grenzwert von 1015 Bq/Jahr. Für die Kernkraftwerke Mühleberg und Leibstadt gilt ein höherer Grenzwert von 2*1015 Bq/Jahr.

2. Die Grenzwerte entsprechen nicht den tatsächlichen Abgaben. So belaufen sich die effektiven Abgaben an radioaktiven Edelgasen auf Jahreswerte von unter einem Tausendstel Millisievert. Würden die festgelegten Limiten für Edelgasabgaben ausgeschöpft, so läge die höchste Dosis im Bereich von vierzig Tausendsteln Millisievert. Das Ensi überprüft mittels Kontrollmessungen die von den Betreibern publizierten Abgabebilanzen radioaktiver Substanzen. Zudem überwacht das Ensi mithilfe seines automatischen Überwachungsmessnetzes Maduk die Strahlenbelastung in der Umgebung der schweizerischen Kernkraftwerke.

3. Da die geltenden Grenzwerte einen wirksamen Schutz der Bevölkerung gewährleisten, sieht der Bundesrat keinen Grund zur Anpassung dieser Werte.

Antwort des Bundesrates.