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Ich frage den Bundesrat:

1. Ist sich der Bundesrat der grossen volkswirtschaftlichen Tragweite des Jahr-2000-Problems bewusst, insbesondere auch der sogenannten "imbedded chips"?

2. Was hat er bereits unternommen bzw. eingeleitet, und was gedenkt er zur Lösung der Probleme zu tun:

a. in seiner Verwaltung;

b. bei den ihm unterstellten Betrieben wie Swisscom, SBB usw.?

3. Wie stellt er sicher, dass auch auf kantonaler und kommunaler Ebene die Ernsthaftigkeit der Probleme erkannt und zu entsprechendem Handeln geschritten wird?

4. Wie gedenkt er die von den verschiedenen Ebenen getroffenen Massnahmen zu überwachen?

FederalCouncilResponseText

1. Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung des Jahr-2000-Problems für unsere Verwaltung und Wirtschaft bewusst. Es handelt sich um eines der grössten technischen Probleme, das weltweit in allen Ländern und Organisationen sowie auf allen Ebenen unter hohem Zeitdruck zu lösen ist. Man geht in globalen Schätzungen von direkten Kosten von bis zu 1000 Milliarden Franken aus. Wie in der Interpellation dargelegt wird, betrifft das Jahr-2000-Problem nicht nur die Software der klassischen Rechenzentren, sondern auch alle computergestützten Systeme ("embedded computer systems"). Diese Systeme enthalten Chips mit Mikroprozessoren und Firmware bzw. integrierte Software, die unter Umständen Jahr-2000-Probleme verursachen können. Der verbreitete Einsatz von "embedded computer systems" in Geräten und Prozesssteuerungen berührt praktisch alle Lebensbereiche. Die Vernetzung der Systeme erhöht zudem die Komplexität und die Risiken für Dominoeffekte. Damit wird das Jahr-2000-Problem für die Verwaltung wie auch für alle Unternehmen eine geschäftskritische Frage. Insbesondere könnten Jahr-2000-Probleme die Grundversorgung (Energie, Wasser, Verkehr, Kommunikation u. a.) der Schweiz stören oder erheblich gefährden. Ohne wirksame und risikomindernde Massnahmen können negative Auswirkungen auf Bürger, Konsumenten und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft eintreten.

2. Das Jahr-2000-Problem wird in der Bundesverwaltung seit 1996 - in einzelnen Dienststellen noch früher - bearbeitet. Das Bundesamt für Informatik hat in Zusammenarbeit mit der Informatikkonferenz Bund vom Januar 1997 an departementsübergreifende Rahmenbedingungen zur Lösung des Jahr-2000-Problems geschaffen; dazu gehören u. a. eine dezentrale Jahr-2000-Fähigkeit in der Beschaffung. Das Jahr-2000-Problem und diese Rahmenbedingungen waren im August 1997 Gegenstand einer Aussprache im Bundesrat. Im April 1998 wurden von den Verwaltungseinheiten Situationsberichte angefordert, welche Auskunft über den Stand der Arbeiten und die verbleibenden Risiken geben. Die Auswertung der Berichte soll bis Ende Juni 1998 abgeschlossen sein.

Um die Problemlösung innerhalb der Bundesverwaltung weiter voranzutreiben, hat der Bundesrat am 6. Mai 1998 die Einsetzung einer zeitlich befristeten Führungsorganisation beschlossen. An der bestehenden dezentralen Strategie, wonach primär die Ämter die Verantwortung für die Jahr-2000-Fähigkeit ihrer Systeme tragen, wird festgehalten. Der neuen interdepartementalen Führungsorganisation kommt in erster Linie die Rolle zu, übergreifende Rahmenbedingungen verbindlich zu definieren sowie die Koordination und das Controlling sicherzustellen. Dazu bestimmen die Departemente und die Bundeskanzlei je eine Person als Jahr-2000-Beauftragten. Diese bilden zusammen den Jahr-2000-Ausschuss.

Der Bundesrat hat seine Verwaltungseinheiten beauftragt alle erforderlichen Massnahmen zu treffen, um die Jahr-2000-Fähigkeit der Informatiksysteme zu erreichen. Die Verwaltungseinheiten prüfen ebenfalls, ob und welche weiteren Anordnungen im Rahmen ihrer Aufsichtspflichten in den beaufsichtigten Bereichen zu erlassen sind.

Post, SBB und Swisscom führen bereits eigene Programme oder Projekte zur Sicherstellung der Jahr-2000-Fähigkeit durch.

In Ergänzung der bundesinternen Führungsorganisation hat der Bundesrat einen gegen aussen wirkenden Jahr-2000-Delegierten eingesetzt. Im Vordergrund stehen informelle Dienstleistungen und Beratungen. Diese Unterstützung soll vor allem KMU und zentralen Infrastrukturbereichen (Energie, Wasser, Verkehr, Kommunikation u. a.) zugute kommen. Der Jahr-2000-Delegierte hat drei Hauptaufgaben:

- Sensibilisierung: Er soll in der Öffentlichkeit und Wirtschaft das Bewusstsein für die Bedeutung des Jahr-2000-Problems verstärken. Dazu gehören Informationsveranstaltungen und Medienkampagnen.

- Förderung des Erfahrungsaustausches und Unterstützung beim Handeln: Der Delegierte soll einen weitreichenden Erfahrungsaustausch und Lernprozess in Gang bringen. Mögliche Partner sind auch die Berufs- und Wirtschaftsverbände.

- Situationsbeurteilung: Der Delegierte beurteilt den Stand und Fortschritt der Problemlösung im In- und Ausland. Er rapportiert darüber regelmässig dem Chef des Eidgenössischen Finanzdepartementes.

3. Die Kantone und Gemeinden führen eigene Projekte zur Sicherstellung der Jahr-2000-Fähigkeit durch. Die Informationsversorgung ist über Jahr-2000-Benutzergruppen, die Schweizerische Informatikkonferenz sowie Verbände und Publikationen grundsätzlich sichergestellt. Der Jahr-2000-Delegierte des Bundesrates wird aber auch den Dialog mit den Kantonen und Gemeinde suchen.

4. Innerhalb der Bundesverwaltung ist der Jahr-2000-Ausschuss beauftragt, dem Bundesrat regelmässig über den Stand und Fortschritt der Problemlösung sowie über bestehende Risiken und einzuleitende Massnahmen zu berichten. Diese Berichterstattung schliesst ebenfalls die Aufsichtsbereiche der Verwaltungseinheiten ein.

Ausserhalb der Bundesverwaltung ist es Aufgabe des Jahr-2000-Delegierten des Bundesrates, den Stand der Problemlösung zu verfolgen, die Situation zu beurteilen und darüber zu berichten.

Antwort des Bundesrates.