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Das NFP 42+, "Beziehungen Schweiz/Südafrika", wurde im Mai 2000 auf Anregung des Parlamentes vom Bundesrat beim Nationalen Forschungsprogramm in Auftrag gegeben. Das Forschungsprogramm NFP 42+ entstand als Reaktion auf Forderungen aus der Öffentlichkeit und dem Parlament, Klarheit über das tatsächliche Ausmass und die Bedeutung der schweizerischen Beziehungen zum Apartheidregime zu erhalten. Eine öffentliche Stellungnahme des Bundesrates zu den Forschungsresultaten drängt sich auf.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welches sind nach seiner Ansicht die wichtigsten Resultate, welche aus den Forschungen des NFP 42+ resultieren?

2. Ergeben sich aus den Resultaten des NFP 42+ Konsequenzen für die künftige schweizerische Aussen- und Aussenwirtschaftspolitik? Welche?

3. Erachtet er es als wichtig, die Resultate des NFP 42+ in geeigneter Form einer breiten Öffentlichkeit zu kommunizieren und eine politische Debatte zu initiieren?

FederalCouncilResponseText

1. Wie in seiner Pressemitteilung vom 27. Oktober 2005 erwähnt, äussert sich der Bundesrat nicht zu den Forschungsergebnissen des NFP 42+. Er begrüsst es aber, wenn die Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Lehren möglichst breit diskutiert werden.

2. Der Schlussbericht des NFP 42+ weist auf verschiedene Probleme der schweizerischen Politik gegenüber Südafrika während der Apartheid hin: Lücken bei den zur Verfügung stehenden Instrumenten im Bereich der Anwendung der Wirtschaftssanktionen und der Kontrolle der Kriegsmaterialausfuhr; zu exklusive Anwendung des Prinzips der Universalität der Wirtschaftsbeziehungen, Koordinationsmangel zwischen den Dienststellen der Bundesverwaltung. Seitdem sind drei wichtige Bundesgesetze erlassen worden, das erste über Kriegsmaterial (1996), das zweite über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter ("doppelt verwendbare Güter"; 1996), das dritte über die Anwendung von internationalen Sanktionen (2002). Diese drei Gesetze haben dazu beigetragen, die im Schlussbericht des NFP 42+ dargelegten Lücken zu schliessen und den Anwendungsbereich des Prinzips der Universalität der Wirtschaftsbeziehungen de facto zu limitieren. In einem grösseren Rahmen stellt die Verstärkung der Koordination ein beständiges Ziel dar. Folglich hat der Bundesrat am 18. Mai 2005 auf Antrag des EDA das Prinzip der aussenpolitischen Strategiepapiere angenommen.

3. Der Bundesrat ist der Meinung, dass die Verbreitung der Ergebnisse ein wichtiges Element der NFP darstellt. Aus diesem Grund verfügt der SNF über einen Kredit, welcher den Verantwortlichen der NFP zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wird. Diese haben daher die finanziellen Mittel, um die Ergebnisse der NFP in aller Unabhängigkeit und in der Form, welche sie als angebracht erachten, zu verbreiten. Gemäss der festgelegten Vorgehensweise waren die Verantwortlichen des NFP 42+ verpflichtet, eine Zusammenfassung der zehn Studien zu verfassen. Im vorliegenden Fall wurde diese Pflicht erfüllt, indem ein ziemlich voluminöser Schlussbericht in drei Sprachen verfasst wurde. Vorerst wurde der Bericht nur in Deutsch publiziert; er wird noch im Verlauf dieses Jahres ebenfalls in Französisch und Englisch verfügbar sein. Der Bundesrat verweist auf seine Antwort auf die Motion Janiak 05.3109, "Finanzierung der Übersetzung des Schlussberichtes NFP 42+ ins Englische".

Antwort des Bundesrates.