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Im Geschäftsbericht 2010 der Schweizerischen Nationalbank ist zu lesen, dass die Agenturen in Thun und Biel wegen Rückgangs der Nachfrage nach Bargelddienstleistungen geschlossen wurden und die Agentur in Basel Ende Januar 2011 geschlossen werde.

Fragen:

1. Wie erklärt sich die Tatsache, dass zur gleichen Zeit zwei Agenturen in ein und demselben Kanton und in keinem anderen geschlossen werden?

2. Hätte man nicht nur eine Agentur schliessen können?

3. Zeigten sich die Probleme, die sich in den beiden Agenturen zeigten, nicht auch in anderen Kantonen?

4. Hat die Schliessung dieser beiden Agenturen Folgen gehabt für das Personal der Berner Kantonalbank in Thun und in Biel? Wurden dort Stellen abgebaut?

5. Hat der Kanton Bern seine Dienste angeboten, um die beiden Schliessungen zu verhindern?

6. Ist der Rückgang der Nachfragen nach Bargelddienstleistungen aufzuhalten?

FederalCouncilResponseText

Soweit es die Geldversorgung des Landes erfordert, unterhält die Nationalbank Zweigniederlassungen und Agenturen (Art. 3 NBG). Die bei anderen Banken errichteten Agenturen besorgen den Ein- und Auszahlungsverkehr sowie den Umtausch von schweizerischen Banknoten und Münzen für Rechnung der Nationalbank.

Die Schwerpunkte im Bargeldverkehr verlagern sich: Verbunden mit der Zentralisierung der Bargeldlogistik sowie mit der Bargeldversorgung mittels gesicherter Werttransporte durch spezialisierte Firmen haben die dezentralen Kreisläufe an Bedeutung verloren, auch wenn die Nachfrage nach Bargelddienstleistungen insgesamt stabil bleibt. Der Konzentrationsprozess im Bargeldverkehr ist seit Längerem im Gang und hat sich auch in den vergangenen Jahren fortgesetzt. Die wichtigsten Partner der Nationalbank - Banken, Post und Bargeldverarbeiter - verlagern ihre Bargeldlogistik zunehmend auf wenige, zentral gelegene Standorte. Banknoten und Münzen können auf diese Weise rationeller bewirtschaftet werden. So hat auch der regionale Bargeldausgleich durch die Agenturen in den letzten Jahren an Bedeutung verloren, und diese sind zurzeit bezüglich ihres Transaktionsvolumens für die Bargeldversorgung der Schweiz von untergeordneter Bedeutung. Entsprechend wurden auch in der Vergangenheit verschiedenerorts bereits Agenturen und Zweigstellen geschlossen.

Ausgangslage und Rahmenbedingungen des Agenturgeschäfts sind grundsätzlich für alle Kantone sowie für die agenturführenden Kantonalbanken identisch. Hingegen bestehen Unterschiede in den Konzepten der Bargeldversorgung bei den verschiedenen Kantonalbanken. Dies führt dann zu unterschiedlichen Entscheiden bezüglich der Führung einer Agentur.

Die Schliessung der Agenturen Biel und Thun erfolgte auf Antrag der Berner Kantonalbank (BEKB) als agenturführende Bank. Unter dem Hinweis auf veränderte Prozesse im Bargeldverkehr sah sie in der Aufrechterhaltung des Agenturbetriebs keine Notwendigkeit mehr. Die SNB ist im Kanton Bern mit einer eigenen Kassenstelle in Bern bereits vertreten, und beide Agenturen waren für die Gewährleistung der Bargeldversorgung unbedeutend. Gegen den Antrag der BEKB zur Schliessung beider Agenturen war somit nichts einzuwenden.

Der Personalaufwand für die Führung einer Agentur beträgt weniger als eine Vollzeitstelle.

Antwort des Bundesrates.