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Trotz einigen Erfolgen in den letzten Jahren gehen Experten davon aus, dass Afrika der einzige Kontinent bleibt, der bezüglich der Armut von Millionen von Menschen die UN-Millenniumsziele 2015 nicht erreichen wird.

a. Teilt der Bundesrat diese Analyse?

b. Was unternimmt er, damit dieses auch vom Bundespräsidenten unterzeichnete Ziel auch in Afrika dennoch erreicht werden kann?

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a. Die Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDG) sind seit ihrer Proklamation im Jahre 2000 zum Leitmotiv der internationalen Entwicklungspolitik geworden. Regierungen und internationale Organisationen richten ihre Aktivitäten auf die Bekämpfung der extremsten Formen von Armut und Hunger sowie die soziale Grundversorgung der Bevölkerung, insbesondere in den Bereichen Grundbildung, Gesundheit und Wasserversorgung, aus. Die meisten MDG sind mit quantitativen und damit überprüfbaren Zielvorgaben verbunden, die bis 2015 erreicht werden sollen.

Auf Initiative des Uno-Generalsekretärs Ban Ki-moon hat die internationale Gemeinschaft im September 2008 zur Halbzeit der MDG Bilanz gezogen. In der Analyse der bisherigen Fortschritte sind sich die Uno, Weltbank, Regierungen und NGO relativ einig. Der jährliche "Global Monitoring Report" der Weltbank zeigt, dass in zahlreichen Ländern die meisten MDG nicht bis zum Jahr 2015 verwirklicht werden, wenn sich die gegenwärtigen Trends fortsetzen. Die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, des Klimawandels und der Ernährungskrise könnten die Erreichung der Entwicklungsziele gefährden.

In Subsahara-Afrika erschweren insbesondere strukturelle Entwicklungsprobleme wie auch die Funktionsfähigkeit staatlicher Strukturen die Verwirklichung der MDG. Die Krisen und Konflikte, von welchen der Subkontinent immer wieder betroffen ist, wirken sich ebenfalls negativ auf die gemachten Anstrengungen für eine langfristige Entwicklung aus. Der grosse Rückstand im Vergleich zu anderen Regionen hängt mit dem Umstand zusammen, dass sich in dieser Region ein besonders hoher Anteil fragiler Staaten findet, die bei der Umsetzung der MDG in besonderer Weise Defizite aufweisen: Das Pro-Kopf-Einkommen beträgt im Vergleich zu anderen Regionen nur die Hälfte; die Kindersterblichkeit liegt doppelt, die Müttersterblichkeit dreimal so hoch; etwa ein Drittel der Bevölkerung ist unterernährt. Es gibt aber auch beträchtliche Fortschritte. In Tansania beispielsweise sind die Einschulungsquoten zwischen 2000 und 2008 von 58 auf 98 Prozent gestiegen, in Benin von rund 50 auf über 80 Prozent. In Rwanda konnte eine Einschulungsrate von 96 Prozent verzeichnet werden. In Mosambik ist seit 2000 die Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren von 122 auf 96 pro 1000 lebend geborenen Kindern gesunken.

In Afrika bleibt viel zu tun. Laut Aussagen des Uno-Generalsekretärs Ban Ki-moon werden die Auswirkungen der Finanzkrise die Erreichung der MDG zusätzlich gefährden.

b. Bundesrat und Parlament haben mit der Verabschiedung der Botschaften über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern und über die Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit den Schwerpunkt der Massnahmen in Afrika verstärkt. Sieben der zwölf Schwerpunktländer der Deza befinden sich in Subsahara-Afrika: Benin, Burkina Faso, Mali, Niger, Tschad, Mosambik, Tansania. Drei der sieben Schwerpunktländer des Seco befinden sich in Afrika: Ägypten, Ghana, Südafrika.

Die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit weist zahlreiche positive Resultate auf, insbesondere auch in Afrika. Zum Rückgang der Kindersterblichkeit in Tansania von 161 (von 1000) auf 118 (von 1000) zwischen 2000 und 2008 hat ein von der Schweiz initiiertes Programm zur Malariabekämpfung einen wichtigen Beitrag geleistet. Im Rahmen dieses Programms wurden mit Insektiziden imprägnierte Moskitonetze zu erschwinglichen Preisen der ganzen Bevölkerung zugänglich gemacht. In Mosambik trägt das Engagement der Schweiz im informellen Gesundheitssystem u. a. dazu bei, dass heute rund 112 000 HIV-infizierte Personen antiretrovirale Behandlung in rund 400 Gesundheitseinrichtungen erhalten. Die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit leistet auch Beiträge an die multilateralen Organisationen wie Unicef, Unfpa, Unaids und WHO. Im Rahmen ihres friedenspolitischen Engagements engagiert sich die Schweiz auf dem afrikanischen Kontinent auch zielgerichtet für bessere Rahmenbedingungen und mehr Stabilität, insbesondere in verschiedenen Schwerpunktländern der Entwicklungszusammenarbeit (Mali, Niger, Tschad).

Antwort des Bundesrates.