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Nove-it ist nicht nur eines der aufwändigsten Reformprojekte, das die Bundesverwaltung je unternommen hat, es ist vermutlich auch eines der komplexesten. Die grosse Bedeutung ist auch daraus ersichtlich, dass der Bund jährlich mehr als eine Milliarde Franken für die Informatik aufwendet und mehr als 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür beschäftigt.

Für das Projekt Nove-it ist nebst den ordentlichen Investitionen ein Zusatzkredit im Gesamtbetrag von 310 Millionen Franken bereitgestellt. Als Ergebnis wird ein jährlicher Nutzen von 150 Millionen Franken erwartet (Effizienzsteigerungen, Einsparungen).

Gemäss den Unterlagen des Eidgenössischen Finanzdepartementes vom 26. November 1998 müsste im Jahre 2001 der finanzielle Mehrbedarf durch die Effizienzsteigerung mindestens kompensiert sein.

Die nachfolgenden Fragen sollen der Vertrauensbildung in die eingeleiteten Projekte und deren Umsetzung und der begleitenden Kontrolle seitens des Parlamentes dienen:

1. Sind die wesentlichen internen Dispositionen und die Ergebnisse der unabhängigen externen Qualitätssicherung sowie der Beschrieb der nachträglich eingeleiteten Änderungen am Masterplan für das Parlament zugänglich?

2. Wie ist der momentane Stand der Umsetzung von Nove-it? Gibt es wesentliche Verzögerungen und Planungsmodifikationen?

3. Genügen die bestehenden Massnahmen und die gesetzten Zwischenschritte (Milestones), um den Fortgang des Projektes hinsichtlich Kosten, Umsetzung und Antwortzeiten genügend zu überwachen?

4. Ist die Koordination unter den Departementen hinsichtlich der Nutzung von Synergien und Vereinheitlichung der Strukturen und Routinen im erwünschten Ausmass vollzogen?

5. Sind die Vorbereitungen für die durchgehende Kosten-Leistungsrechnung in allen Departementen auf Zielkurs?

6. Wann erfolgt die nächste Orientierung des Parlamentes über den Stand der Arbeiten?

7. Wie weit lassen sich die proprietären Systeme des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport mit dem neuen System verknüpfen?

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Generelle Bemerkungen

Die in der Interpellation erwähnten Inhalte der Unterlagen des EFD vom 26. November 1998 zu Nove-it wurden durch die Inhalte der Botschaft über die Finanzierung der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (Nove-it) vom 23. Februar 2000 aktualisiert und in wichtigen Teilen angepasst.

Der Stand des Programms Nove-it per 15. Oktober 2001 kann wie folgt zusammengefasst werden:

- Die Strukturen wurden angepasst, Steuerung und Führung der Informatik sind reorganisiert.

- In Nove-it sollen 230 Millionen Franken investiert werden, davon 30 Millionen Franken für personelle Massnahmen. Damit soll, neben einer Erhöhung der Effektivität und Flexibilität, ab Ende 2003 eine Effizienzsteigerung von rund 23 Prozent, also 130 Millionen Franken erreicht werden.

- Von den geplanten 134 Millionen Franken (pro rata) für IT-Infrastrukturen und Beratung waren bis 15. Oktober 2001 64 Millionen Franken ausgegeben oder verpflichtet. Die Investitionen haben sich um gut ein Jahr verzögert.

- Für Personalmassnahmen (vorgesehen 10 Millionen Franken) mussten erst 0,2 Millionen Franken aufgewendet werden. Der Kredit für Personalmassnahmen wird voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden.

- Kreditüberschreitungen sind nicht zu erwarten, der Nutzen ist bisher aber noch unterdurchschnittlich. Die Umsetzungsprojekte im Infrastrukturbereich müssen den veranschlagten Hauptanteil am Effizienzgewinn bringen.

- Die Planungen wurden bis Ende letztes Jahr weitgehend erstellt. Im Einzelnen analysiert werden noch die Detailgrundlagen bis auf Anwendungsstufe für die Harmonisierung der Infrastruktur. Sie werden die Basis bilden für die zu erarbeitende IT-Architektur. Die Harmonisierung der Infrastruktur ist der heikelste und teuerste, aber auch der profitabelste Bereich der Umsetzung von Nove-it.

- Seit 2001 liegen die Schwergewichte bei der Umsetzung der Massnahmen in den Departementen und Verwaltungseinheiten.

1. Das Programm Nove-it wird vollkommen transparent geführt. Alle wesentlichen Programmschritte, der Stand der Arbeiten, die Entscheide des Informatikrates des Bundes (IRB) sowie die Controllingberichte sind im Intranet der Bundesverwaltung (http://www.root.admin.ch/nove-it/) zugänglich.

Eine unabhängige externe Qualitätssicherung wurde im Juni 2001 eingesetzt. Die Firma, die mit diesem Auftrag betraut ist, wurde gemäss den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes über das Öffentliche Beschaffungswesen ermittelt. Auch bezüglich der Ergebnisse dieser externen Qualitätssicherung wird grösstmögliche Transparenz angestrebt.

2. Nove-it ist auf Kurs. Die Hauptziele, eine Flexibilitätserhöhung, eine Effektivitätsverbesserung und eine Effizienzsteigerung um rund 23 Prozent, sind gemäss heutigem Kenntnisstand erreichbar. Im letzten Jahr sind wesentliche Fortschritte bei der Planung, der Programmführung und bei der internen Qualitätssicherung gemacht worden. Die einstimmige Verabschiedung der Kredite von insgesamt 230 Millionen Franken durch das Parlament in der Herbstsession 2000 hat die nötigen finanziellen Mittel bereitgestellt. Die Departemente sind bei der Umsetzung auf dem richtigen Weg, jedoch unterschiedlich weit fortgeschritten.

Der finanzielle Nutzen der getätigten Investitionen ist heute gemessen an den Investitionen noch unterdurchschnittlich, da der Hauptbeitrag zur Effizienzsteigerung (96 von 130 Millionen Franken) durch die Standardisierung und Harmonisierung der Infrastruktur erbracht werden muss, deren Umsetzung im Sommer 2001 begonnen hat.

Verzögerungen von einigen Monaten gegenüber dem Zeitplan zeichnen sich im Bereich der Kosten- und Leistungsrechnung sowie eventuell der Harmonisierung der Infrastruktur ab. Materiell und finanziell wird dadurch die Zielerreichung nicht infrage gestellt. Gründe für die Zeitverzögerung sind insbesondere die Knappheit der internen Ressourcen, insbesondere der Leistungserbringer, für die parallel laufende Aufrechterhaltung des Betriebes, der Umsetzung der Reform, welche diese Ressourcen effizienter einsetzen soll, und neuen Aufgaben im Rahmen des E-Government. Aufgrund der aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt war es zudem bisher schwierig, offene Stellen überhaupt zu besetzen.

Die Begleitung durch die Eidgenössische Finanzkontrolle sowie Besuche der Finanzdelegation haben bestätigt, dass das Programm die richtigen Ziele verfolgt und auf Kurs ist. Es wurden auch Probleme identifiziert, die teilweise behoben wurden oder werden, mit denen aber teilweise aufgrund der dezentralen Strukturen wie auch des Umfangs und der Geschichte des Programms zu leben ist.

Nove-it bringt tiefgreifende Veränderungen. Verschiedene Berichte wie auch Einzelstimmen zeigen auf, dass Nove-it gegenwärtig nicht in erster Linie mit sachlichen Problemen zu kämpfen hat, sondern mit einem Akzeptanzproblem.

- Die (unvermeidliche) Koinzidenz von umfassendem Reformprojekt und objektiv steigenden Anforderungen an die Leistungserbringer führt dazu, dass die Ressourcen äusserst knapp werden und die Belastung markant steigt.

- Die Personalmassnahmen (z. B. Fach- statt Linienkarriere) müssen noch konsequenter umgesetzt werden, um auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig zu bleiben.

- Leistungsbezug, Leistungserbringung und Strategie waren bis 1998 weitgehend in der Hand der Leistungserbringer vereint. Die Rollentrennung wurde noch nicht allerorts verdaut. Das nötige partnerschaftliche Vertrauensverhältnis zwischen LB und Leistungserbringer konnte sich noch nicht entwickeln.

- Insbesondere in den Bereichen, welche wirklich neu sind und einen eigentlichen "Kulturwandel" verlangen (Prozesseinführung; Kosten- und Leistungsrechnung, KLR; Controlling), stehen die Akteure teilweise vor noch sehr ungewohnten Aufgaben. Die Dimension der Reform erschwert zudem die Übersicht und verunsichert.

Im Oktober 2001 hat der Bundesrat aus seiner Mitte einen Ausschuss eingesetzt, der den Transformationsprozess begleiten wird.

1. Die bestehenden Massnahmen und Methoden der Programmführung (Masterplan sowie Controlling der Ressourcen, Ergebnisse und Termine) genügen. Mit jedem Departement wurde individuell eine präzise und verbindliche Planung betreffend die Einführung der neuen Informatikprozesse und die Harmonisierung der Infrastrukturen vereinbart. Die aussenstehende Qualitätssicherung wird zudem eine unabhängige Beurteilung des Programmfortschrittes und der Einhaltung des Masterplans erlauben.

2. Im Jahr 2000 wurden mit der Verordnung und den Weisungen des Bundesrates über die Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung, dem Informatikleitbild und der Informatikstrategie wichtige Grundlagen für einheitliche Strukturen und ein gemeinsames Vorgehen geschaffen. Die Strukturänderungen in Führung und Steuerung sind unterdessen umgesetzt. Eine weitere wichtige Grundlage wird die IT-Architektur liefern, die mit Priorität auf den für die Umsetzung von Nove-it nötigen Vorgaben erarbeitet wird. Wichtige Zwischenergebnisse liegen vor.

Vollzogen sollen die Harmonisierungen, welche die Synergiegewinne erlauben, bis Programmende sein. Der IRB und sein Stabsorgan, das Informatikstrategieorgan Bund, wachen seit Mitte 1999 über die Vereinheitlichung der Vorgaben. Innerhalb des Programms Nove-it wird jedes Projekt, das eine Tranche aus dem Verpflichtungskredit beansprucht, auf Konformität mit den Standards geprüft, um die Zielerreichung der Harmonisierung sicherzustellen. Vollzogen werden muss die Umsetzung in den Departementen und Verwaltungseinheiten, die zugunsten der Standardisierung auf gewohnte Freiheiten werden verzichten müssen.

3. Das Teilziel, eine KLR bei allen 7 departementalen Leistungserbringern einzuführen, kann aus heutiger Sicht erreicht werden, wenn auch mit Verspätung. Es ist zu präzisieren, dass Aufbau und Einspielen einer umfassenden und vollständigen KLR mehrere Jahre beanspruchen wird.

Ein Pilot wurde bereits im EJPD durchgeführt. Gegenwärtig führt das VBS als erstes Departement Teilpakte der KLR ein. 2003 werden die anderen Departemente dieses Paket einführen. Sobald die Voraussetzungen (z. B. ein aktuelles Anlageinventar) gegeben sind, wird das Modul mit der Anlagerechnung eingeführt werden. Der Voranschlag 2005 wird auf Zahlen aus der KLR beruhen.

4. In seinen Beschlüssen zur Botschaft Nove-it hat der Bundesrat den IRB beauftragt, ihm halbjährlich Bericht über Nove-it zu erstatten. Diese Berichte werden mit Stichtag 30. April und 31. Oktober geliefert. Sie können ohne weiteres den zuständigen Kommissionen zugänglich gemacht werden. Auch gibt die Programmleitung jederzeit auf Anfrage Auskunft.

5. Im VBS werden alle betriebswirtschaftlichen Systeme mit SAP/R3 realisiert; es betrifft dies sämtliche zahlungsrelevanten Systeme und auch alle im Materialwirtschaftsbereich in den letzten fünf Jahren realisierten Systeme.

Das Personalinformationssystem der Armee (Pisa 2000), in welchem nicht Bundesangestellte sondern Angehörige der Armee geführt werden, wird mit People Soft realisiert. Da in Pisa 2000 keine Personalabrechnung geführt wird, fällt es nicht unter die Kategorie "zahlungsrelevantes System". Durch eine klare Definition der Schnittstellen sowie unter Verwendung von Standardprotokollen wird die nötige Verknüpfung mit SAP gewährleistet werden. Bei der Harmonisierung der Informatiksysteme des VBS im Rahmen von Nove-it wird angestrebt, Pisa 2000 auf derselben Plattform und unter denselben Betriebs- und Datenbanksystemen wie alle SAP/R3-Systeme des VBS und des Bundes zu realisieren.

Antwort des Bundesrates.