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Wird der Bundesrat in seinen Verhandlungen mit Indien über ein Freihandelsabkommen wie die Europäische Union auf die Aufnahme von Bestimmungen zu den handelsbezogenen Rechten an geistigem Eigentum (Adpic plus) verzichten?

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Für die Schweiz sind sowohl der Schutz der Rechte am geistigen Eigentum im Gesundheitsbereich als auch die Verbesserung der Gesundheit von Armen und Verletzbaren von grosser Bedeutung. Bemühungen in diesen Gebieten können sich gegenseitig unterstützen. Der Schutz des geistigen Eigentums leistet nicht nur einen wichtigen Beitrag zur allgemeinen Wohlfahrt und Entwicklung der Gesellschaft, sondern ist gerade im Gesundheitsbereich ein Motor für die Entwicklung neuer und wirksamerer Medikamente sowie besserer Technologien und Dienstleistungen, die auch Armen zugutekommen.

In Bezug auf die erwähnten Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien gilt es hervorzuheben, dass diese derzeit noch im Gang sind und der genaue Zeitpunkt des Abschlusses der Verhandlungen noch offen ist. Als Nichtverhandlungspartei kennt die Schweiz die Details dieser Verhandlungen nicht. Im letzten Jahr gab es aber öffentliche Äusserungen seitens der EU, sich in den Verhandlungen mit Indien in Bezug auf den Testdatenschutz auf die Einforderung des Meistbegünstigungsprinzips zu beschränken.

Ihrerseits strebt die Schweiz in Freihandelsverhandlungen ein für beide Seiten vorteilhaftes bzw. akzeptables Verhandlungsresultat an. Die Abkommen, so auch jenes mit Indien, sollen gegenüber dem multilateralen WTO-Standard in allen Bereichen einen Mehrwert aufweisen und dadurch zu einer Vertiefung der bilateralen Handelsbeziehungen führen. In Freihandelsabkommen wird deshalb auch ein gegenseitig zufriedenstellender, gegenüber dem multilateralen Mindestschutzstandard des WTO-Trips-Abkommens punktuell verbesserter Schutz des geistigen Eigentums angestrebt. Der Entwicklungsstand des Partnerlandes spielt dabei eine wichtige Rolle. Überdies ist festzuhalten, dass im Bedarfsfall Schutzausnahmen zur Wahrung öffentlicher Gesundheitsinteressen gemäss der WTO-Doha-Erklärung zum Trips-Abkommen und zur öffentlichen Gesundheit vom 14. November 2001 auch unter den Freihandelsabkommen möglich bleiben.

Indien gehört mit den übrigen Bric-Staaten (Brasilien, Russland, China) zu den aufstrebenden Schwellenländern mit einer sehr dynamischen Wirtschaft. Obschon in mancher Hinsicht noch Entwicklungsland, ist Indien in etlichen Bereichen bereits stark entwickelt und international wettbewerbsfähig. Das gilt insbesondere in Bezug auf gewisse Bereiche der Hochtechnologie, wie etwa der Atom-, der IT- und der starken, global wettbewerbsfähigen indischen Pharmaindustrie. In der Vergangenheit konzentrierte sich Letztere auf die Herstellung von Generika, sie wird aber zunehmend auch im Bereich der Forschung und Entwicklung neuer innovativer Medikamente tätig. Indien ist weltweit der wichtigste Produzent von Generika, zusammen mit Brasilien. Im Bereich der antiretroviralen Medikamente ist Indien führend und liefert 80 Prozent der weltweiten Produktion. Auch in anderen Industriebereichen etabliert sich Indien immer mehr als Forschungsstandort.

Antwort des Bundesrates.