SubmittedText

Der Tabakpräventionsfonds ist mittlerweile voll funktionsfähig. Daher ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wer sind die Mitglieder der Konsultativgruppe und welche Organisationen vertreten sie?

2. Wie viel Geld ist dem Fonds seit seiner Gründung pro Jahr zugeflossen und wie hoch ist der Restbetrag?

3. Wie wurden die vom Fonds ausgerichteten Leistungen jährlich auf die von ihm unterstützten Projekte aufgeteilt?

FederalCouncilResponseText

1. Die Konsultativgruppe "Tabakpräventionsfonds" setzt sich wie folgt zusammen:

- Dr. Georges Demierre (Präsident), ehemaliger Kantonsarzt FR, Ependes

- Prof. Rainer Hornung, Universität Zürich

- Prof. Claude Jeanrenaud, Universität Neuenburg

- Dr. Brian Martin, Bundesamt für Sport, Magglingen

- Prof. Jürgen Rehm, Universität Zürich

- Dr. Irène Renz, Gesundheitsförderung BL, Liestal

- Dr. Flavia Schlegel, Bundesamt für Gesundheit, Bern.

Von November 2005 bis Dezember 2006 war Dr. Gaudenz Bachmann, Stellvertretender Kantonsarzt St. Gallen, Mitglied der Konsultativgruppe. Er wurde ersetzt durch Dr. Irène Renz.

2. Die Errichtung des Fonds begann am 1. Oktober 2003 nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung über den Tabakpräventionsfonds (TPFV, SR 641.316). Seit dem 1. April 2004 ist der Fonds operationell.

In den Jahren 2003/2004 betrugen die Steuereinnahmen des Fonds 24 411 019 Franken (Übergangsfonds und Tabakpräventionsfonds zusammen). 2005 flossen dem Fonds Steuereinnahmen in der Höhe von 16 436 991 Franken zu, 2006 waren es 17 304 498 Franken.

Der Restbetrag betrug Ende 2006 19 169 587 Franken. Dieser Saldo stellt sicher, dass den eingegangenen Verpflichtungen für die Folgejahre nachgekommen werden kann. Diese beliefen sich per Ende 2006 auf 19 922 363 Franken.

Die detaillierten Jahresrechnungen sind aus den Jahresberichten 2004, 2005 und 2006 ersichtlich. Diese sind unter dem Link www.bag.admin.ch/tabak_praevention/index.html in der Rubrik "Fonds" publiziert.

3. Seit seinem Bestehen wurden aus dem Fonds insgesamt 82 Projekte unterstützt. Übersichten über alle unterstützten Projekte sowie detaillierte Informationen zu Projektdauer und Beitragshöhe finden sich in den Jahresberichten 2004, 2005 und 2006 des Tabakpräventionsfonds. Die folgende Tabelle zeigt diejenigen Institutionen, deren Projekte (alle mehrjährig) 2006 mit mehr als einer Million Franken unterstützt wurden. Die 2006 effektiv ausbezahlten Gelder sind ebenfalls aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich. Der wichtigste Empfänger von Geldern aus dem Tabakpräventionsfonds in allen drei Betriebsjahren des Fonds war das Programm "cool and clean", das Tabakpräventions- und Gesundheitsförderungsprogramm der drei Trägerorganisationen Swiss Olympic, Bundesamt für Sport (Baspo) und Bundesamt für Gesundheit (BAG). Über die Kanäle des organisierten Sports (Nachwuchsleistungssport, Jugendsport, Sportvereine, Spitzensport) wird mit "cool and clean" ein grosser Teil der Schweizer Bevölkerung für das Thema Tabakprävention sensibilisiert. Dabei stehen die Themen "Ziele erreichen/an die Spitze streben", "Fairplay", "kein Doping" und "Meidung von Tabak, Alkohol, Cannabis", im Zentrum.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.