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Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 2012 Diesel und Feinstaub auf die Liste der krebserregenden Stoffe gesetzt hat, teilt sie nun auch verschmutzte Luft in diese Kategorie ein. Laut der Organisation sind im Jahr 2010 weltweit 223 000 Menschen an einem Lungenkrebs gestorben, der durch Luftverschmutzung verursacht wurde. Zudem wird verschmutzte Luft auch mit einem erhöhten Risiko für Blasenkrebs in Verbindung gebracht.

Auch wenn dieses Problem in der Schweiz - verglichen mit anderen Regionen (man denke insbesondere an gewisse Riesenstädte oder an China) - offenbar eine untergeordnete Rolle spielt, bitten wir den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie hoch wird in der Schweiz die von der WHO genannte krebserregende Wirkung von verschmutzter Luft eingeschätzt?

2. Welche ergänzenden Massnahmen können gegebenenfalls in der Schweiz in Betracht gezogen werden, um diese Belastungen zu verringern?

3. Wie sieht der Bundesrat insbesondere die Zukunft des Diesels in der Schweiz?

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1. Seit über 20 Jahren verfolgen das Bafu und das BAG die wissenschaftlichen Arbeiten - namentlich jene im Rahmen des Forschungsprogramms Sapaldia (Swiss Study on Air Pollution and Lung Diseases in Adults) -, um die Gesamtheit der Auswirkungen (auch die krebserregende Wirkung) der menschenverursachten Luftverschmutzung auf die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung zu bestimmen. Ausgehend von den Ergebnissen dieser Arbeiten und den nationalen Statistiken sterben in der Schweiz jährlich schätzungsweise 3000 bis 4000 Menschen frühzeitig an den Folgen der Luftverschmutzung (BFS 2012, Gesundheitsstatistik 2012).

Zurückzuführen sind diese Todesfälle in den allermeisten Fällen auf Herz-Kreislauf- oder Atemwegserkrankungen. Bei diesen frühzeitigen Todesfällen handelt es sich in rund 10 Prozent der Fälle um Lungenkrebs. Dies entspricht 48 000 verlorenen Lebensjahren (Bundesamt für Raumentwicklung, Berichte 2004 und 2008 über die externen Kosten des Verkehrs in der Schweiz).

2. Seit dem Inkrafttreten der Luftreinhaltegesetzgebung im Jahr 1986 (Luftreinhalte-Verordnung, SR 814.318.142.1) haben Bund, Kantone und Gemeinden eine Vielzahl von Massnahmen getroffen, um die Emissionen von Luftschadstoffen - darunter auch von krebserregenden Substanzen wie Benzol oder Dieselruss - zu verringern. Diese Massnahmen wurden im Rahmen der Aktualisierung des Luftreinhalte-Konzepts des Bundesrates im Jahr 2009 neu beurteilt (vgl. Bericht in Beantwortung der Motion der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates 00.3184). Gegenwärtig werden zahlreiche Massnahmen zur Begrenzung der Schadstoffemissionen umgesetzt.

3. Im Rahmen seines Aktionsplans gegen Feinstaub aus dem Jahr 2006 legte der Bundesrat den Schwerpunkt auf die Begrenzung des Russausstosses von Dieselmotoren durch wirksame Partikelfilter. Diese Massnahme betrifft neue Strassenfahrzeuge, Lokomotiven, Boote und Baumaschinen. Die Abgasgesetzgebung für land- und forstwirtschaftliche Traktoren sieht bislang noch keine Filterpflicht vor. Der Einsatz von Partikelfiltern ist unverzichtbar, um den Ausstoss von krebserregendem Dieselruss zu begrenzen und dessen gesundheitsschädliche Auswirkungen zu vermeiden. Angesichts der zunehmenden Verbreitung von Abgasreinigungssystemen dürfte Dieseltreibstoff auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Energieversorgung der Schweiz spielen.

Antwort des Bundesrates.