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Die "NZZ am Sonntag" berichtete am 9. Juni 2019, dass es in der Schweiz immer häufiger zu Störungen in der Medikamentenversorgung komme. Acht Impfstoffe und 31 Medikamente sind nicht mehr verfügbar, so die Sonntagszeitung, die wiederum das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung zitierte. Insgesamt würden sogar fast 600 Medikamente und Impfstoffe fehlen.

Die "NZZ am Sonntag" schildert weiter, dass Spitäler und Apotheken Mühe haben, Schmerzmittel, Blutdrucksenker und die "Pille" zu beschaffen. Meist handele es sich um Produkte wie Aspirin oder Ibuprofen, die nur einige Franken pro Packung kosten. Da die Preise so tief sind, wolle heute kaum noch ein Unternehmen diese Produkte herstellen.

Diese Situation ist für ein Land mit einer renommierten Pharmaindustrie nur schwer zu akzeptieren. Falls die Knappheit an einigen Medikamenten und Impfstoffen anhält, würde sich dies zu einem echten Problem für die öffentliche Gesundheit entwickeln.

1. Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Störungen in der Medikamenten- und Impfstoffversorgung in unserem Land zunehmen? Falls ja, setzt hier schleichend ein Trend ein?

2. Wie erklärt der Bundesrat, dass es in der Schweiz zu einer solchen Situation gekommen ist? Welches sind die Hauptgründe hierfür?

3. Was wird der Bundesrat unternehmen, damit die Medikamenten- und Impfstoffversorgung in unserem Land zukünftig stets sichergestellt ist?

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Dem Bundesrat ist die Versorgungssicherheit wichtig, der Handlungsspielraum des Bundes ist jedoch beschränkt. Grundsätzlich erfolgt die Versorgung mit Medikamenten in der Schweiz über die Mechanismen des freien Marktes, der Bund hat keinen generellen Versorgungsauftrag. Zudem nehmen Versorgungsengpässe mit Medikamenten seit einigen Jahren nicht nur in der Schweiz zu, sondern werden weltweit festgestellt. Deswegen muss bei der Suche nach nachhaltigen Lösungen auch das internationale Umfeld berücksichtigt werden.

1. Gemäss Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel (SR 531.215.32) werden von der Statistik des Bundes zwar nur Medikamente mit lebenswichtigen Wirkstoffen erfasst, die Zahl der erfassten Meldungen ist aber in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. So hat die Meldestelle in ihrem ersten Betriebsjahr 53 Versorgungsstörungen mit Eintrittsdatum 2016 erfasst, 2017 wurden von den Zulassungsinhabern insgesamt 72 Störungen gemeldet, 2018 waren es, bei einer erweiterten Meldepflicht, 105. Neben diesen zeitlich beschränkten Versorgungsunterbrüchen ist auch eine steigende Zahl an definitiven Marktrückzügen zu verzeichnen.

2. Wichtigstes Element der Entwicklung ist die Globalisierung der Wirkstoffproduktion. Aufgrund des Kostendrucks, insbesondere bei patentabgelaufenen Produkten, wird der Grossteil der entsprechenden Wirkstoffe heute in Asien hergestellt. Fällt ein Produzent aus, fehlen die Wirkstoffe in der Regel nicht nur einem, sondern meist mehreren Arzneimittelherstellern gleichzeitig. Insbesondere in Bezug auf die Impfstoffe hat zudem die Nachfrage in Schwellenländern in den vergangenen Jahren eine massive Ausweitung erfahren, mit der die Erhöhung der Produktion nicht Schritt halten konnte. Verstärkend kommt hinzu, dass der Kostendruck auf allen Stufen zu einem Abbau der freien Lagermengen geführt hat, weshalb Lieferstörungen sich rascher auf die Anwender auswirken. Ausserdem ist, aufgrund des vergleichsweise kleinen Marktes mit einer nationalen Zulassung, die Vielfalt der angebotenen Produkte im Schweizer Markt deutlich kleiner als im EU-Raum, was sich negativ auf die Substitutionsmöglichkeiten auswirkt.

3. Im Bericht vom 20. Januar 2016 zur Beantwortung des Postulates 12.3426 zur Sicherheit in der Medikamentenversorgung hat der Bundesrat verschiedene Empfehlungen zur Verbesserung der Versorgungssicherheit vorgeschlagen. Ein Teil dieser Empfehlungen wurde im Rahmen der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes (SR 812.21) umgesetzt. Diese ist per 1. Januar 2019 in Kraft getreten.

Als vorsorgliche Massnahme zur Sicherstellung der Versorgung mit lebenswichtigen Heilmitteln im Fall schwerer Mangellagen ist die Pflichtlagerhaltung für die importabhängige Schweiz von grosser Bedeutung. Mit der Freigabe von Pflichtlagerwaren können im Bedarfsfall mit kurzer Vorlaufzeit Versorgungsunterbrüche vorübergehend kompensiert respektive verhindert werden. Der Bundesrat überprüft regelmässig die zu lagernden Waren und den Umfang der Vorräte. Vor dem Hintergrund der diversen Engpässe wurde das System der Pflichtlagerhaltung in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut und neu u. a. auch auf die Impfstoffe erweitert, ein weiterer Ausbau wird regelmässig geprüft.

Antwort des Bundesrates.