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Jüngst war in verschiedenen Pressemeldungen zu lesen (z. B. "NZZ" vom 8. Oktober 2008), dass die SBB eine Aktienbeteiligung an Atomkraftwerken in Erwägung ziehen oder zumindest nicht ausschliessen.

1. Stimmt es, dass die SBB in den Neunzigerjahren Beteiligungen an Kernkraftwerken, insbesondere Gösgen und Leibstadt, hielten?

2. Wann wurden die Beteiligungen erworben und zu welchem Preis?

3.a Trifft es zu, dass die Beteiligungen an Atomkraftwerken im Dezember 2000 bzw. im ersten Quartal 2001 verkauft wurden?

b. Wenn ja, zu welchem Preis? Oder mussten die SBB die Aktien mit Verlust verkaufen? Wenn ja, wie hoch war dieser?

4.a AKW liefern bekanntlich Bandenergie, welche für den Bahnbetrieb der SBB ungeeignet ist. Die SBB beteiligen sich heute am Pumpspeicherkraftwerk Nant de Drance, welches Spitzenenergie erzeugt. Ist diese Beteiligung eine Fehlinvestition, sodass die SBB plötzlich AKW-Beteiligungen mit Bandenergieproduktion in Erwägung ziehen?

b. Wie viel wurde für die Beteiligung an Nant de Drance bezahlt?

5.a Warum wollen die SBB nun wieder AKW-Aktien erwerben, wenn doch im Jahr 2000 AKW-Beteiligungen verkauft wurden und der Bundesrat und die zuständigen Aufsichtsgremien damit einverstanden waren?

b. Welche Ziele verfolgen die SBB mit dem allfälligen Erwerb von AKW-Beteiligungen?

c. Handelt es sich bei einem Erwerb von AKW-Aktien durch die SBB um eine PR-Aktion für die Atomenergie?

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1. Die SBB hielten in den Neunzigerjahren jeweils 5 Prozent des Aktienkapitals der Gesellschaften Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG und Kernkraftwerk Leibstadt AG. Daneben waren die SBB mit 13,5 Prozent am Kapital der Gesellschaft Akeb - AG für Kernenergiebeteiligungen sowie mit 20 Prozent am Kapital der Gesellschaft Enag - Energiefinanzierungs AG (Gesellschaft zur Finanzierung langfristiger Strombezugsrechte vom Kraftwerkspark der Electricité de France) beteiligt.

2. Die Beteiligung an der Kernkraftwerk Leibstadt AG wie auch an der Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG erfolgte 1973, also vor der Bahnreform. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart. Die Beteiligung an der Enag erwarben die SBB in deren Gründungsjahr 1990. Ausserdem gewährten die SBB der Enag ein Darlehen zur Finanzierung des Baus von Kernkraftwerken in Frankreich; im Gegenzug erhielten die SBB Strombezugsrechte betreffend Strom aus Kernkraftenergie.

3.a Nach Anpassung ihrer Energiestrategie auf die Herstellung und Bewirtschaftung von Bahnstrom hat die SBB in den Jahren 2001 bzw. 2002 ihre Beteiligungen an den Kernkraftwerken Gösgen-Däniken und Leibstadt sowie an der Enag wieder verkauft. Der Verkauf der Beteiligung an der Akeb (umfasst Strombezugsrechte französischer Kernkraftwerke sowie der Kernkraftwerk Leibstadt AG) kam dagegen nicht zustande und steht gegenwärtig nicht mehr zur Diskussion.

b. Über den Verkaufspreis wurde Stillschweigen vereinbart. In der Summe entstand den SBB aus den Transaktionen in Zusammenhang mit den Beteiligungen an den Kernkraftwerken Leibstadt und Gösgen-Däniken sowie an der Enag ein Verlust im Umfang von rund 275 Millionen Franken.

4.a Ein stabiler Bahnbetrieb erfordert sowohl Bandenergie wie auch Spitzenenergie. Mit Bandenergie wird die Grundlast abgedeckt. Insbesondere in den Taktspitzen ist zusätzlich Spitzenenergie erforderlich, um kurzzeitig den Mehrbedarf abzudecken. Mit der Erweiterung des Bahnangebotes wird nicht nur der Bedarf an Spitzenstrom zunehmen, sondern auch der Gesamtbedarf. Deshalb ist sowohl die Beteiligung am Pumpspeicherwerk Nant de Drance von Bedeutung wie auch die frühzeitige Absicherung jenes Anteiles an der Bahnstromerzeugung, der nicht durch eigene Wasserkraftwerke oder jene von Partnern abgedeckt werden kann.

b. Die SBB haben sich 2008 mit 40 Prozent am Aktienkapital der Gesellschaft Nant de Drance SA in der Höhe von 50 Millionen Franken beteiligt. 2009 ist eine Aktienkapitalerhöhung verbunden mit einer Darlehensgewährung geplant, welche zu 40 Prozent von den SBB getragen wird.

5.a Es sind keine konkreten Gespräche für eine Beteiligung der SBB an Atomkraftwerken im Gang. Im Rahmen des sich abzeichnenden Wachstums des Schienenverkehrs prüfen die SBB jedoch zurzeit alle Optionen, um die Bahnstromversorgung in Zukunft sicherzustellen. Dabei handelt es sich um Vorabklärungen, die aufzeigen sollen, aus welchen Quellen der Bahnstrom in Zukunft kommen könnte.

b. Die SBB wollen eine wirtschaftliche und sichere Bahnstromversorgung gewährleisten, die sich an den umwelt- und energiepolitischen Zielen des Bundesrates orientiert. Die Vorabklärungen sollen aufzeigen, aus welchen Quellen der Bahnstrom in Zukunft kommen könnte, um diese Ziele zu erreichen.

c. Wie bereits erwähnt, führen die SBB keine konkreten Gespräche hinsichtlich einer Beteiligung an Kernkraftwerken.

Antwort des Bundesrates.