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Ich frage den Bundesrat:

1. Welche Gründe liegen dem Entscheid zugrunde, das Infocentro in Pollegio abzureissen, ein Entscheid, der im Tessin sowohl auf politischer Ebene als auch in der Bevölkerung zu zahlreichen negativen Reaktionen geführt hat?

2. Ist der Bundesrat nicht der Meinung, dass es wenig Sinn macht und eine Verschwendung öffentlicher Gelder ist, ein Gebäude abzureissen, das fast 12 Millionen Franken gekostet hat, von besonderer Machart ist, noch in gutem Zustand ist und sich in einer strategisch wichtigen Zone befindet, wenn zudem der Abbruch nochmals rund eine Million Franken kosten würde?

3. Könnte für den Fall, dass die Verhandlungen mit dem Tessin nicht erfolgreich ausgehen sollten, nicht geprüft werden, ob das Gebäude (kostenlos oder für einen symbolischen Preis) Einrichtungen oder Vereinen des öffentlichen Rechts aus der Region Tre Valli, die sich konkret für das Gebäude interessiert haben, überlassen werden kann?

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1. Der Bau des Infocentro in Pollegio wurde am 10. April 2002 vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) genehmigt. Im Informationszentrum sollten interessierte Besucherinnen und Besucher während der ganzen Bauzeit des Gotthard-Basistunnels (GBT) einen vertieften Einblick in das Grossprojekt der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) und in die Jahrhundertbaustelle für den Bau des längsten Eisenbahntunnels der Welt erhalten und daneben Konferenz- und Seminarräume sowie ein Bistrot vorfinden. Die Lebensdauer des Gebäudes war also von Anfang an zweckgebunden zeitlich befristet. Die für den Bau des Informationszentrums notwendigen Flächen wurden der Neat-Baustelle nur zur vorübergehenden Beanspruchung überlassen und sind deshalb in den ursprünglichen Zustand mit landwirtschaftlicher Nutzung zurückzuführen. Dennoch wäre der Erhalt möglich: Allerdings müssten zu diesem Zweck der Nutzungsplan der Gemeinde Pollegio, der kantonale Richtplan und der Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) angepasst werden.

Darüber hinaus muss eine Umnutzung des bestehenden Gebäudes finanziell sichergestellt sein. Bis heute konnte jedoch keine der interessierten Parteien diese Garantie abgeben. Ideen und Vorschläge gab es zwar, ein konkretes Vorhaben mit Angabe der zu erwartenden Kosten, das hätte realisiert werden und die weitere Nutzung des Informationszentrums sicherstellen können, wurde indessen nicht vorgelegt. In seiner Antwort vom 9. August 2018 auf das Schreiben vom 15. Juni 2018 des Tessiner Staatsrates wies der Bund, vertreten durch das UVEK und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), auf diese Problematik hin. Er stellte namentlich fest, dass seitens des Bundes kein Interesse an einer Übernahme des Informationszentrums besteht.

2. Das Informationszentrum hatte für die Alptransit AG (ATG) eine zeitlich befristete Funktion, die mit der Inbetriebnahme des GBT endete. Für den Abbruch des Gebäudes entstehen keine zusätzlichen Kosten, weil sie bereits in der Gesamtkostenprognose für den Bau des GBT berücksichtigt wurden. Die Betriebskosten ab 2016 sind jedoch relevant und wurden in der Erwartung getragen, dass Kanton und Gemeinden ihre Ideen konkretisieren würden. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass sich die Lokalbehörden bei einer Aufnahme der Betriebskosten in ihre Budgets vor eine besondere Herausforderung gestellt sehen würden. Dies gilt auch für die nötigen Investitionen, um in einem kantonalen Baubewilligungsverfahren für die Zweckänderung den Nachweis für die Einhaltung der massgebenden Vorschriften erbringen zu können.

3. Der Bund ist offen für Lösungen, die den Erhalt des Informationszentrums ermöglichen und eine Übertragung an Dritte mit einer anderen als der ursprünglichen Zweckbestimmung vorsehen, wie dem Kanton bereits vorgeschlagen wurde. Nachdem die Suche der ATG nach einem Nachfolgenutzer trotz entsprechender Bemühungen ergebnislos blieb, wurde das Informationszentrum dem Kanton im erwähnten Schreiben vom 9. August 2018 zu einem symbolischen Preis zum Kauf angeboten. Für den Unterhalt des Gebäudes und seine Umnutzung müsste die Fläche von der Landwirtschaftszone in die Bauzone überführt und im Nutzungsplan der Gemeinde Pollegio flächengleich kompensiert werden. Wie oben erwähnt, steht das Gebäude auf einer im Sachplan FFF eingetragenen Kulturfläche und fällt damit in den Geltungsbereich des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht, wodurch eine direkte Übertragung an Dritte nicht zulässig ist.

Der Tessiner Staatsrat hat in seinem Schreiben vom 24. Oktober 2018 einen Vorschlag unterbreitet, wie der Kanton das Informationszentrum übernehmen und erhalten will. Dieser Vorschlag steht im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des Gebiets der Saleggina in Bellinzona durch den Kanton, wo das neue Regionalspital errichtet werden soll, während für die militärische Nutzung Realersatzflächen in Pollegio zur Verfügung gestellt würden. Entsprechende Verhandlungen zwischen dem Kanton, dem VBS und dem UVEK sind im Gang.

Antwort des Bundesrates.