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Im Laufe der Beratungen des Ständerates vom 1. Juni 2011 über die Immobilienbotschaft 2011 des VBS hat Bundesrat Ueli Maurer meine Befürchtungen über die Zukunft des Waffenplatzes am Monte Ceneri bestätigt. Dort befinden sich zurzeit das Logistikzentrum und das Rekrutierungszentrum für die italienische Schweiz sowie das Armee-Aufklärungsdetachement 10 und andere Dienste. Die Kredite für die erste Umbauphase wurden zwar bereits freigegeben; die Arbeiten wurden jedoch suspendiert, und über dem ganzen Waffenplatz dräut das Gespenst der Schliessung.

Ich frage deshalb den Bundesrat:

1. Ist er sich bewusst, welche Verunsicherung die Unterbrechung von aufgrund bereits gesprochener Kredite ausgeführten Bauarbeiten bei der Bevölkerung, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und in den politischen Kreisen auslöst?

2. Ist er sich bewusst, wie wichtig es ist, das Aushebungszentrum für die italienischsprachigen Rekruten in der italienischen Schweiz zu belassen?

3. Ist er sich bewusst, von welch strategischer Bedeutung es ist, ein Logistikzentrum auf der Alpensüdseite zu belassen, und zwar für Arbeitsplätze ganz unterschiedlicher Art, als Unterstützung des Waffenplatzes und der Schulen, die sich dort befinden, sowie der Kurse und Übungen, die dort durchgeführt werden?

4. Ist er sich der symbolischen und historischen Bedeutung des Waffenplatzes am Ceneri für die Bevölkerung der italienischen Schweiz bewusst?

5. Ist er bereit, Verantwortung zu übernehmen, diese strategischen und politischen Überlegungen stärker zu gewichten als die rein finanziellen Argumente und sich gegen die befürchtete Schliessung des Waffenplatzes am Monte Ceneri einzusetzen?

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Der Bundesrat hat am 1. Oktober 2010 im Armeebericht Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee definiert. Er hat das VBS gleichzeitig beauftragt, Sparmassnahmen aufzuzeigen, damit der finanzielle Rahmen von 4,4 Milliarden Franken nicht überschritten und mittelfristig ein angemessenes Verhältnis zwischen Betriebs- und Investitionskosten gewährleistet wird.

Das VBS überprüft zurzeit das Stationierungskonzept der Armee. Aufgrund der Vorgaben des Bundesrates müssen die Armeestandorte stark reduziert werden. Dies kann auch den Kanton Tessin betreffen, zumal das VBS dort heute über mehr Flächen bzw. Immobilien verfügt, als die Armee längerfristig benötigt. Der Bundesrat hält jedoch auch in Zukunft an der Präsenz der Armee im Kanton Tessin fest.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Sistierung von bewilligten Projekten zu Verunsicherungen führen kann. Diese gilt es jedoch abzuwägen gegenüber dem Risiko allfälliger Fehlinvestitionen.

2. Der Bundesrat weiss um die Bedeutung, die Rekrutierung in allen drei grossen Sprachregionen der Schweiz durchführen zu können. Ihm ist bewusst, dass der Kanton Tessin der Rekrutierung vor Ort eine hohe Wichtigkeit beimisst.

3. Die im Kanton Tessin stationierten Truppen müssen auch in Zukunft mit logistischen Leistungen versorgt werden. Ob dies durch ein Logistikcenter im Kanton Tessin erfolgen wird, ist Gegenstand der Überprüfung des Stationierungskonzepts der Armee. Dabei wird auch der grosse finanzielle Druck auf die Armee zu berücksichtigen sein.

4. Bereits vor dem Ersten Weltkrieg wurden 1912 auf dem nachmaligen Waffenplatz Monte Ceneri erste bauliche Massnahmen getätigt. Im selben Jahr konnte ein erster Artillerie-Schiesskurs und vier Jahre später die erste Festungs-Artillerie-RS durchgeführt werden. Diverse bauliche Massnahmen in den folgenden Jahrzehnten zeigen die Bedeutung des Waffenplatzes und damit die Verbundenheit der Eidgenossenschaft mit dem Kanton Tessin. In den Sechziger- und Siebzigerjahren wurden beim Ausbau und bei der Sanierung des Waffenplatzes über 30 Millionen Franken investiert. Die aktuelle Bedrohungslage und der demografische Wandel haben zur Folge, dass auch auf dem Waffenplatz Monte Ceneri weniger Soldaten ausgebildet werden.

5. Der Bundesrat wird bei seinem Entscheid über die Standorte der Armee neben den militärischen und wirtschaftlichen auch staatspolitische Überlegungen einbeziehen. Vorgängig werden die Kantone konsultiert. Mittelfristig will er aber ein angemessenes Verhältnis zwischen Betriebs- und Investitionskosten erreichen und gewährleisten.

Antwort des Bundesrates.