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In Anbetracht der Armeereform XXI ist absehbar, dass Änderungen betreffend die Kaderevaluation notwendig werden. Denn es stellen sich Fragen der Professionalisierung der Armee - oder von Teilen davon. Auch die Sicherstellung des Know-how und der Kontinuität, z. B. bei den subsidiären Einsätzen im Ausland, ist zu gewährleisten. Eine Professionalisierung der Armee bedingt als Folge die Professionalisierung des Kaders und der Evaluation. Professionalisierung der Evaluation heisst vor allem: Erstellen eines klaren Stellen- und Anforderungsprofils. Professionalisierung der Evaluation heisst aber auch ein Zusammengehen mit der Wirtschaft, ein Zurückgreifen auf zivile Ressourcen.

Daher bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist er bereit, zukünftig für die Besetzung höherer militärischer Kommandostellen eine öffentliche interne und externe Ausschreibung mit klarem Anforderungsprofil vorzunehmen?

2. Werden auch die Stellen für Berufsoffiziere ausgeschrieben, und welche Kriterien gelten im Allgemeinen?

3. In Zukunft soll der Grad der Funktion entsprechen. Richtet sich der Grad nach der Milizfunktion (Funktion in der Armee) oder nach der beruflichen Funktion (Funktion als Berufsoffizier)?

Öffentliche Stellenausschreibungen mit klarem Anforderungsprofil entsprechen moderner Personalpolitik und haben insgesamt positive Auswirkungen auf die Motivation und Qualifikation der militärischen Kommandostellen auf allen Stufen. Sie tragen zudem zur Vertrauensbildung bei.

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Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Verwaltung und mit ihr auch die Armee weiterhin auf bestens geeignete Kandidaten für höhere Funktionen angewiesen ist. In diesem Bereich kommt deshalb der Pflege des Human Capital eine besondere Bedeutung zu. Um dies gewährleisten zu können, müssen Instrumente und Prozesse benutzt werden, die in der Privatwirtschaft schon seit längerer Zeit mit Erfolg angewandt werden. Vor allem im Hinblick auf "Armee XXI" soll das Prinzip der "best practice" eingeführt werden, d. h., positive Erfahrungen ausserhalb der Verwaltung im Bereich der Kaderevaluation und -förderung werden übernommen und wo nötig angepasst.

Zu den Fragen wird wie folgt Stellung genommen:

1. Der Bundesrat hat im Zusammenhang mit der Beantwortung des Berichtes der GPK-N vom 16. April 1998 "Das Instruktionskorps" versichert, dass die Stellen von höheren Stabsoffizieren öffentlich auszuschreiben sind. Der Bundesrat beschloss am 15. September 1999 zudem, dass das gesamte Auswahlverfahren angepasst werden muss. Die blosse öffentliche Ausschreibung der Stellen höherer Stabsoffiziere genügt allein nicht, um das Ziel - Öffnung der Posten für geeignete Anwärter aus der Privatwirtschaft - zu erreichen. Aus diesem Grund sollen entsprechende Anforderungsprofile formuliert und die öffentliche Ausschreibung schrittweise ab 2000 eingeführt werden.

2. Berufsoffiziere und -unteroffiziere gehören einem Monopolberuf an. Nach einer systematischen Eignungsabklärung dauert die Grundausbildung, je nach ziviler Vorbildung, ein bis drei Jahre. Der Einsatz in unterschiedlichen Funktionen und an unterschiedlichen Orten sowie die Weiterausbildung werden durch die vorgesetzten Stellen gesteuert. Bedarf, Eignung und Neigung werden in jährlichen Zielvereinbarungen abgestimmt.

Alle höheren Stellen (Berufsoffiziere höher als Besoldungsklasse 26, Berufsunteroffiziere höher als Besoldungsklasse 19) werden VBS-intern ausgeschrieben. Die Auswahl erfolgt durch die entsprechenden Vorgesetzten. Das Verfahren wird durch die Untergruppe Lehrpersonal gesteuert.

Nachwuchskräfte und Nachfolgekandidaten für die Schlüsselstellen werden im Rahmen des Management-Development evaluiert und gefördert.

3. Funktionsübertragungen an Berufsoffiziere und -unteroffiziere erfolgen nach den folgenden Kriterien und Prioritäten:

1. Bedarf; 2. Eignung; 3. Ausbildung und Erfahrung und 4. Kandidatenwunsch.

Grundsätzlich richtet sich die Besoldung nach der Funktion. Vor allem in den ersten fünfzehn Berufsjahren wird jedoch die Komponente Erfahrung gleich Dienstalter zu stark gewichtet. Das Bundespersonalgesetz schreibt aber vor, dass sich die Entlöhnung nach der Funktion, der Erfahrung und der Leistung richten muss. Der Bundesrat hat im Rahmen der Diskussion zum Aussprachepapier über das neue Lohnsystem (NLS) beschlossen, dass die Frage, wie weit die Erfahrung als eigenständiges Lohnelement des NLS berücksichtigt wird, noch näher geprüft werden muss.

Die Beförderung im militärischen Grad erfolgt heute auch für Berufspersonal fast ausschliesslich im Milizdienst. Im Idealfall stimmen berufliche Funktion und militärischer Grad überein, oft aber auch nicht. Diese Problematik wird im Rahmen der Planung "Armee XXI" studiert.

Antwort des Bundesrates.