SubmittedText

Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Was für Absichten hegt der Bundesrat mit Jugend und Sport (J+S)?

2. Was für konkrete Folgen haben die wiederholten Budgetkürzungen für den Bereich J+S, der ohnehin über wenig finanzielle Mittel verfügt?

3. Inwiefern wirkt sich Sport bei Jugendlichen positiv auf ihre Gesundheit, ihre soziale Integration und ihre körperlichen, psychischen und geistigen Fähigkeiten aus?

4. Wie will der Bundesrat sportliche Aktivitäten bei den Jugendlichen fördern?

5. Ist der Bundesrat bereit, seine Versprechen zu halten und darauf zu verzichten, einen Drittel der Kosten für J+S auf die Kantone abzuwälzen?

FederalCouncilResponseText

1. Jugend und Sport (J+S) ist das zentrale Sportförderungswerk des Bundes. Trotz erfolgter Sparmassnahmen will der Bundesrat diese Institution weiter fördern und entwickeln. Mit J+S wird ein zentrales Anliegen des Konzepts des Bundesrates für eine Sportpolitik in der Schweiz umgesetzt. Ebenfalls leistet J+S einen Beitrag zu einer kohärenten Gesundheitspolitik.

2. Die Konsequenzen müssen differenziert betrachtet werden:

2.1 Streichung des Förderungsbeitrages von 5,2 Millionen Franken:

Mit der Streichung des Förderungsbeitrages ab 2004 im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 verlieren die Kantone eine finanzielle Unterstützung zwischen 39 981 (Nidwalden) und 686 876 Franken (Bern). Die Folgen wurden bereits in der Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 erwähnt. Der Wegfall dieser Unterstützung hat zur Folge, dass kantonseigene Aktivitäten reduziert, vermehrt Kosten auf die Teilnehmenden überwälzt und Stellen abgebaut werden.

2.2 Kürzung der Unterstützung von J+S-Aktivitäten in der Höhe von 1,5 Millionen Franken:

Mit dieser Kürzung können weniger Jugendliche im Rahmen von J+S Sport treiben. Ebenso können weniger ehrenamtlich tätige J+S-Leitende Sport unterrichten. Sollten die Mittel für die vorgesehenen Aktivitäten nicht ausreichen, wird der Bundesrat einen Nachtrag prüfen. Dies wurde bereits anlässlich der Verhandlungen zum Voranschlag 2005 zugesichert. Eine Kürzung der Unterstützung für die Vereine wird so lange als möglich vermieden, muss jedoch ins Auge gefasst werden.

2.3 Kürzung der Entschädigungen für Ausbildungsaktivitäten der Kantone in der Höhe von 0,5 Millionen Franken:

Weil die Kantone aufgrund der Streichung des Förderungsbeitrages ihre eigenen Ausbildungsaktivitäten reduzieren, muss der Bund nicht mehr so viel an Entschädigungen leisten. Die Folgen dieser Kürzung sind, dass die Kantone weniger J+S-Leitende ausbilden und der Bund als Organisator einen Teil dieser Ausbildungsangebote übernehmen muss. Dadurch kann es zu einer Verschiebung der Kredite kommen.

3. Regelmässige Bewegung und Sport im Jugendalter haben folgende positive Auswirkungen auf die Gesundheit:

- Verhütung und Bekämpfung von Übergewicht und Adipositas;

- Prävention und Bekämpfung des nicht insulinabhängigen Diabetes mellitus;

- bessere Gesundheit des Bewegungsapparates, insbesondere höhere Knochenmasse mit Bedeutung für die Osteoporoseprävention;

- verbessertes Profil der Herz-Kreislauf-Risikofaktoren;

- Verbesserung der psychischen Gesundheit, kognitiven Leistung und sozialen Integration durch Sport;

- präventive Wirkung bezüglich Suchtmitteln und -abhängigkeit.

4. Der Bund hat in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen ein grosses volksgesundheitliches Interesse daran, die Bewegungs- und Sportaktivitäten insbesondere bei Kindern und Jugendlichen zu fördern. Das Engagement des Bundes reicht dabei von der Unterstützung in der Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften für den Sportunterricht über die Bereitstellung von Infrastruktur und die Unterstützung der Leiterausbildung der Sportverbände bis hin zur Führung der Institution J+S.

Im Rahmen des sportpolitischen Konzepts sind die Projekte wie Nachwuchsförderung, lokale Bewegungs- und Sportnetze, Qualitätsstandards im Sportunterricht und bewegungsfreundliche Siedlungspolitik auf die Förderung der sportlichen Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen ausgelegt. Der Bundesrat ist sich der grossen gesellschaftlichen und gesundheitspolitischen Verantwortung des Staates bewusst. Er wird sie im Rahmen allfällig notwendiger weiterer Sparmassnahmen entsprechend wahrnehmen.

Die unmittelbare Förderung der sportlichen Aktivität von Kindern und Jugendlichen ist Sache des Elternhauses, der Schule und der Sportverbände. Der Bundesrat ist gewillt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Verbänden optimale Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

5. Gemäss Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und Sport trägt der Bund zur Hauptsache die Kosten von J+S. Der Bundesrat bestimmt dabei den Umfang der Leistungen des Bundes, und die Kantone beteiligen sich an den Kosten.

Heute trägt der Bund mit rund 60 Millionen Franken fünf Sechstel, die Kantone tragen mit rund 12 Millionen Franken einen Sechstel der Ausgaben. Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, das Finanzierungsverhältnis Bund-Kantone gemäss Vorgabe des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport klar zu regeln und in die entsprechende Verordnung aufzunehmen. Im Sinne eines Verhandlungsmandates war ein Kostenteiler von zwei Dritteln (Bund) zu ein Drittel (Kantone) als Richtgrösse anzustreben. Die Ergebnisse liegen zurzeit noch nicht vor.

Antwort des Bundesrates.