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Der Bundesrat wird eingeladen, die Massnahmen zur Rettung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz massiv zu verstärken und zu verstetigen sowie allenfalls die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen zu erweitern.

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Die Erhaltung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz beschäftigt den Bundesrat schon seit fast einem Jahrzehnt. Zu Beginn der Neunzigerjahre, anlässlich der Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen und veranlasst durch einen Vorstoss der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (Postulat 87.061), beauftragte das Eidgenössische Departement des Innern die Direktion der Schweizerischen Landesbibliothek, sich mit den Fragen, welche die Kommission angesprochen hatte, zu befassen und Lösungen vorzuschlagen. Die zu diesem Zweck gebildete Arbeitsgruppe unterbreitete im April 1992 eine erste Bilanz. Die Situation erwies sich als dramatisch; die empfohlenen Gegenmassnahmen verlangten aber Mittel, die als exzessiv beurteilt wurden.

Beauftragt, einen anderen Lösungsansatz zu unterbreiten, entwickelte die Arbeitsgruppe ein neues, stärker dezentral organisiertes und kostengünstigeres Projekt, das sie in dem vom April 1995 datierten Bericht "Archivierung des audiovisuellen Kulturgutes: Entwurf zu einem nationalen Konzept" beschrieben hat. Dieser Vorschlag wurde angenommen und durch die Gründung des Vereins Memoriav am 1. Dezember 1995 umgesetzt. Mit Beschluss vom 9. Juni 1997 sicherte der Bundesrat zu, die Eidgenossenschaft werde für die Periode 1998-2001 einen grossen Teil der Finanzierung von Memoriav tragen, und zwar in der Höhe von jährlich 1 878 000 Franken, einzustellen im Budget der drei an Memoriav unmittelbar beteiligten Bundesämter, d. h. der Schweizerischen Landesbibliothek bzw. des Bundesamtes für Kultur, des Bundesarchivs und des Bundesamtes für Kommunikation. Da diese Finanzierungsperiode demnächst ausläuft, hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Innern und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation beauftragt, ihm einen Bericht über die Aktivitäten von Memoriav 1996-2001 und einen Vorschlag für eine nächste, mit dem Jahr 2002 beginnende Periode zu unterbreiten. Dieses Dossier ist in Arbeit; der Bundesrat dürfte es noch vor dem Sommer 2001 behandeln.

Schon jetzt lassen die Resultate der letzten fünf Jahre erkennen, dass es dank der getroffenen Massnahmen und der verfügbaren personellen Ressourcen und finanziellen Mittel gelungen ist, wichtiges Material zu retten. Festzustellen ist aber auch, dass die Schweiz im internationalen Vergleich noch nicht jene Anstrengungen zur Erhaltung dieses Kulturgutes macht, die seiner Bedeutung angemessen sind.

Der Bundesrat ist der Auffassung, es sei zu prüfen, wie das Engagement für die Bewahrung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz verstärkt werden kann. Gleichzeitig wünscht der Bundesrat, dass Dritte, namentlich die Kantone und die Gemeinden, ihre Anstrengungen ebenfalls intensivieren. Diese Punkte werden im Zusammenhang mit dem Vorschlag für die oben erwähnte nächste Finanzierungsperiode zu diskutieren sein.

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.