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Anlässlich der parlamentarischen Beratung in Zusammenhang mit der Agrarpolitik 2011 und insbesondere auch bei der Behandlung des Antrages Berberat zu Artikel 76 des Landwirtschaftsgesetzes und der Motion Schmied 06.3213 hat der Bundesrat versichert, die Flora- und Strukturqualität der Waldweiden zu unterstützen. Daraufhin wurden die Motion und der Antrag, die einen ökologischen Grundbeitrag zugunsten von Waldweiden verlangten, zurückgezogen. Ein Jahr später muss leider festgestellt werden, dass der Bundesrat sein Versprechen nicht gehalten hat. Die in der revidierten Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV) enthaltenen Kriterien sehen für diese Flächen nämlich gar keine bzw. nur in besonderen Situationen Beiträge vor. Ausserdem ist die Kartierung des Geländes (digitales Geländemodell), welche im Jahr 2000 anhand von Luftbildern erstellt wurde, veraltet und eine korrekte Berechnung des Bewaldungsgrades somit nicht möglich.

Bei der Bearbeitung dieser Problematik respektiert die Bundesverwaltung den politischen Willen des Bundesrates nicht. Mit dieser Interpellation weise ich die Regierung auf die Diskrepanz zwischen ihren politischen Versprechen und der Umsetzung der gesetzlichen Grundlage hin. Es ist unerlässlich, dass die ÖQV-Kriterien in der Praxis auch tatsächlich eine Unterstützung der Flora- und Strukturqualität der Waldweiden ermöglichen. Denn ohne diese Unterstützung wird es schon bald keine Waldweiden mehr geben.

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In den parlamentarischen Debatten zur Agrarpolitik 2011 wurden verschiedentlich Ökobeiträge für Waldweiden (im Text wird zur besseren Lesbarkeit nur der Begriff Waldweide verwendet; unter dem Begriff Waldweiden werden auch Wytweiden und Selven verstanden) gefordert. Der Bundesrat stellte dabei eine Anpassung auf Verordnungsstufe zur Unterstützung von Waldweiden mit biologischer Qualität in Aussicht.

Das Ziel der Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV) ist die Förderung und Erhaltung der natürlichen Artenvielfalt. Analog zu den bereits bestehenden Beiträgen für ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Förderung der biologischen Qualität wurden Anforderungen an die floristische Artenvielfalt von Waldweiden definiert. Neu wurden auch Anforderungen an Strukturelemente definiert, mit welchen indirekt die faunistische Artenvielfalt gefördert wird. Damit die faunistische Artenvielfalt erhalten und gefördert werden kann, müssen unterschiedliche Strukturelemente von einer bestimmten Qualität und Quantität vorhanden sein.

Mit der ÖQV werden biologisch wertvolle ökologische Ausgleichsflächen unterstützt. Dieser Ansatz entspricht auch der Stossrichtung der Agrarpolitik 2011 im Bereich der Biodiversität, welche den Aspekt der Qualität vor die Quantität der ökologischen Ausgleichsflächen stellt. Im Jahr 2006 erfüllten beispielsweise 2,3 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche die Anforderungen an die biologische Qualität von extensiv und wenig intensiv genutzten Wiesen und Streueflächen. Das Niveau der Anforderungen an die floristische Artenvielfalt von Waldweiden wurde, basierend auf wissenschaftlichen Grundlagen von Agroscope ART, auf einer vergleichbaren Höhe festgelegt.

Die ÖQV wurde per 1. Januar 2008 überarbeitet. Neu können für Waldweiden, nebst den bisherigen Vernetzungsbeiträgen, auch Beiträge für die biologische Qualität im Rahmen der ÖQV geltend gemacht werden. Für die Biodiversität wertvolle Waldweiden werden somit zusätzlich finanziell gefördert.

Mit dieser Verordnungsanpassung wurde ein Instrument geschaffen, das einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung und Förderung von Waldweiden mit biologischer Qualität leistet. Der Bundesrat hat somit seine in Aussicht gestellte Verordnungsanpassung zur Förderung der Waldweiden mit Ökobeiträgen umgesetzt, und dem ersten Anliegen der Interpellation wird vollumfänglich Rechnung getragen.

Waldweiden stellen für den Jurabogen einen wichtigen Teil der Kulturlandschaft dar. Im Rahmen der laufenden Arbeiten zur Beantwortung der Motion 06.3635, "Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems", werden Massnahmen im Bereich Kulturlandschaftspflege geprüft.

Der Bestockungsanteil der Waldweiden und die landwirtschaftlich genutzte Fläche werden auf der Basis von Luftaufnahmen aus den Jahren 2001 und 2002 ermittelt. Die Daten stehen dem Kanton seit 2002 zur Verfügung. Bei grösseren Holzschlägen, mit Schlagbewilligung des zuständigen Forstdienstes, wird der mit dem Programm "Pâturages" ermittelte Bestockungsanteil von der zuständigen Dienststelle entsprechend angepasst. Der Holzschlag muss am Stichtag für die Flächendeklaration ausgeführt sein, und die Fläche muss wieder landwirtschaftlich genutzt werden. Illegale Schläge oder Eingriffe in den Baumbestand zum Zweck des Unterhalts haben keine Änderung der landwirtschaftlichen Nutzfläche zur Folge. Mit den heutigen Bestimmungen wird dem zweiten Anliegen der Interpellation vollumfänglich Rechnung getragen.

Antwort des Bundesrates.