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Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit finanziert seit mehreren Jahren das Projekt "Mitigation Action Plans and Scenarios" (Maps).

Aktuell unterstützt das Projektteam Peru, Chile, Kolumbien und Brasilien beim Erstellen von Klimaschutzstrategien, um die Transformation hin zu klimaverträglichen und gleichzeitig robusten Ökonomien vollziehen zu können. Das Pilotprojekt wurde für Südafrika erstellt. Der Ansatz basiert auf dem Einbezug verschiedener nationaler Ämter, Universitäten, Wissenschafterinnen und Wissenschafter sowie Fachvertreterinnen und Fachvertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie beurteilt er den bisherigen Erfolg dieses Projektes?

2. Wie erklärt er sich den Umstand, dass er seit 2012 in diesem Projekt involviert ist, für die Schweiz aber bisher keine Dekarbonisierungsstrategie erstellt hat, dies, obschon auch die Schweiz seit der Klimakonferenz 2010 in Cancun diesen Auftrag hat?

3. Sollte die Schweiz nun nicht ebenfalls an diesem Projekt teilnehmen und unterstützt von Maps sich eine Klimastrategie zulegen?

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1. Die Erfahrungen mit der Unterstützung der Maps-Prozesse (Mitigation Action Plans and Scenarios) in Lateinamerika können als sehr positiv beurteilt werden: In Chile und Peru, welche bis heute von einer Unterstützung durch die Schweiz profitiert haben, sind breitabgestützte, sektorübergreifende Prozesse lanciert worden, welche in eine gemeinsame Priorisierung von konkreten Emissionsreduktionsmassnahmen mündeten. Die Resultate dieser partizipativen nationalen Prozesse stellen in beiden Ländern einen zentralen Baustein dar für die Formulierung ihres Reduktionsengagements im Rahmen der internationalen Klimapolitik für den Zeitraum nach 2020.

Die grosse Zustimmung, die die Resultate der Maps-Prozesse geniessen, beruht insbesondere auf dem integrativen Charakter des Ansatzes, der umfassenden Transparenz und dem Einbezug von wegweisendem technischem Input auf empirischer Basis.

2. Bereits in der Botschaft zur Klimapolitik post 2012 hat der Bundesrat das langfristige Ziel formuliert, die jährlichen Pro-Kopf-Emissionen auf 1 bis 1,5 Tonnen CO2-Äquivalente zu reduzieren. Insbesondere bei der Nahrungsmittelproduktion werden jedoch weiterhin Treibhausgasemissionen verursacht werden, die sich nicht vermeiden lassen. Um das von der Wissenschaft geforderte globale Ziel der Null-Emissionen zu erreichen, müssen längerfristig Senken oder Technologien zur Anwendung kommen, welche die Kompensation dieser verbleibenden unvermeidbaren Treibhausgasemissionen erlauben (beispielsweise durch Carbon Capture and Storage).

Der Bundesrat hat damit die langfristige Stossrichtung für die Dekarbonisierung der Schweiz definiert. Die dafür notwendigen Massnahmen werden im Rahmen der Klimagesetzgebung über die kommenden Jahrzehnte kontinuierlich weiterentwickelt. Der Bundesrat beabsichtigt, auch in Zukunft anhand konkreter Zwischenziele zu überprüfen, ob zur Erreichung der langfristigen Ziele gesetzliche und vollzugstechnische Anpassungen notwendig sind. Dank diesem schrittweisen Vorgehen kann der Bundesrat die wirtschaftlichen und technologischen Entwicklungen sowie das gesellschaftliche Umfeld bei der Festlegung der Zwischenziele und bei der Ausgestaltung des notwendigen Massnahmenmix berücksichtigen.

3. Das Projekt Maps unterstützt Entwicklungsländer dabei, Prozesse für die Entwicklung von Strategien und Szenarien für den Klimaschutz zu entwickeln. Dabei werden auch die Wirtschaftsverträglichkeit und die übrigen dringlichen Herausforderungen in den teilnehmenden Ländern (z. B. Armutsbekämpfung) berücksichtigt.

Der Maps-Prozess ist bekannt für seine hohe Transparenz. Er dient dabei auch als Austausch- und Vernetzungsplattform, die den Wissenstransfer zwischen den beteiligten Ländern sowie Forschenden und Universitäten insbesondere im Bereich der Entwicklung der notwendigen Modellgrundlagen sicherstellen soll.

Die Schweiz ist in gewissen Bereichen schon einen Schritt weiter als die an Maps teilnehmenden Länder. Sie verfügt beispielsweise bereits seit einigen Jahren über eine aktive, gesetzlich verankerte Klimapolitik sowie über die notwendigen Modellgrundlagen, um sowohl die Massnahmenwirkungen als auch die volkswirtschaftlichen Auswirkungen zukünftiger Klimaschutzmassnahmen abschätzen zu können. Die existierenden Modelle werden basierend auf den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen kontinuierlich weiterentwickelt. Dafür ist der wissenschaftliche Austausch auf internationaler Ebene im Rahmen ähnlich gelagerter Initiativen wie Maps, die aber dem Wissenstand und den vorhandenen Erfahrungen der Schweiz besser gerecht werden, durchaus von Interesse. Ein Beispiel für eine solche Initiative ist das Deep Decarbonization Pathways Project (DDPP), das aktuell Forschungsgruppen aus 15 Ländern (u. a. USA, China, Frankreich, Deutschland) umfasst. Seit Anfang 2015 nimmt auch die Schweiz an diesem Projekt teil.

Antwort des Bundesrates.