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Die meisten Kinos, selbst die kleinen, haben in den letzten Jahren die Digitalisierung und die Einführung der 3D-Technik erfolgreich bewältigt - in vielen Fällen, wie betont werden muss, dank einer kräftigen finanziellen Unterstützung durch die öffentliche Hand und durch Lotterien zu gemeinnützigen Zwecken. Trotz dieser technologischen Neuerungen durchlebt die Kinobranche eine schwierige Phase. Sie hat Mühe, ein Rezept zu finden gegen die beunruhigende Tendenz, dass die Besucherzahlen ständig zurückgehen, dies besonders in den Randgebieten, wo das Fortbestehen gewisser Kinos bedroht ist. Gründe dafür sind die Konkurrenz durch die Multiplex-Kinos und vor allem die veränderten Nutzungsgewohnheiten im Bereich Film.

Gestützt auf Artikel 71 der Bundesverfassung fördert der Bund die Schweizer Filmproduktion und "die Vielfalt und die Qualität des Filmangebots". Für die Kinos bedeutet dies, dass sie Finanzhilfen in Abhängigkeit von ihrem Programmangebot erhalten. Diese Finanzhilfen sind aber minim und scheinen im gegenwärtigen Umfeld nicht ausreichend.

Es ist wichtig, dass das Filmschaffen gefördert wird, aber es müssten auch die Mittel zur Verfügung stehen, damit die produzierten Filme gezeigt werden können. Wie schätzt der Bundesrat diese Situation ein?

Ist es denkbar, gezielt die bedrohten Kinos zu unterstützen, insbesondere in den Randgebieten, damit "die Vielfalt und die Qualität des Filmangebots" in der ganzen Schweiz aufrechterhalten werden können?

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1. Der Bundesrat beobachtet mit Aufmerksamkeit die Entwicklung der Schweizer Kinolandschaft und wird sich auch in Zukunft für die Förderung der Filmproduktion sowie der Vielfalt des Filmangebots in den Schweizer Kinos einsetzen. Das Filmgesetz sieht die Möglichkeit der Ausrichtung von Beiträgen für die Vielfalt in den Kinos vor. Bereits jetzt honoriert der Bund die kulturelle Leistung von Schweizer Kinos in allen Landesregionen durch die Ausrichtung von Programmationsprämien (jährlich 1,5 bis 1,7 Millionen Franken). Kinobetriebe erhalten zudem Beiträge aus der erfolgsabhängigen Filmförderung für die Auswertung von Schweizer Filmen (jährlich zwischen 1,5 bis 1,8 Millionen Franken).

Im Rahmen der Digitalisierung der Kinobetriebe hat das Bundesamt für Kultur bereits 2011 sein bestehendes Programm zur Unterstützung der Vielfalt in den Kinos für eine beschränkte Zeit bis 2015 ausgeweitet. Bis Ende 2013 wurden jährlich 1,5 bis 1,8 Millionen Franken durch sogenannte Vielfaltsprämien von bis zu maximal 12 500 Franken pro digitalisierte Leinwand an kleinere und mittlere Kinos in allen Landesregionen ausgerichtet. Das Parlament erhöhte für die Periode 2012-2015 gleichzeitig den Filmkredit um jährlich 2,5 Millionen Franken. Dadurch können die Kinos ohne Einbussen in der Filmproduktionsförderung unterstützt werden. Fast die Hälfte dieser unterstützten Kinosäle befindet sich in ländlichen Regionen (60 Kinosäle von 132). Aktuell sind 95 Prozent der Kinos in der Schweiz digital ausgerüstet. Keines der geförderten Kinos musste in den vergangenen Jahren schliessen.

Die Kinoeintritte in den peripheren Regionen haben nach einem Rückgang von 11,7 Prozent im Jahr 2010 in den Jahren 2011 (+6,7 Prozent) und 2012 (+4,1 Prozent) wieder zugenommen.

2. Bereits heute wird die periphere Lage eines Kinos in der Förderung berücksichtigt. Die Anforderungen für die Ausrichtung einer Programmationsprämie liegen für diese Kinos bereits heute deutlich tiefer als für Kinos in grösseren Einzugsgebieten. Der Bund alleine kann jedoch keine bedrohten Kinosäle retten. Die Erfahrung aus den letzten drei Jahren hat gezeigt, dass ein bedrohtes Kino nur dann auf guten Beinen stehen kann, wenn sich auch engagierte Personen auf lokaler Ebene dafür einsetzen. Ohne dieses Engagement sowie die finanziellen Beiträge der Gemeinden, der Kantone und der Lotteriefonds und letztendlich der Kinos selbst hätten in der Tat zahlreiche Kinos in der Schweiz schliessen müssen.

Der Bundesrat kann dieses lokale Engagement nicht ersetzen. Er wird aber auch in Zukunft bestrebt sein, Entwicklungen zu antizipieren und im Rahmen seiner Mittel richtig zu reagieren.

Antwort des Bundesrates.