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1. Der strategische Entscheid, Dübendorf ab Ende 2007 für Flächenflugzeuge zu schliessen, wurde Anfang 2005 gefällt. Trifft es zu, dass dieser Entscheid nicht mehr von allen Entscheidungsträgern akzeptiert wird?

2. Hat dieser Entscheid weiterhin Gültigkeit, oder hängt dieser von der neuen Armeeführung ab?

3. Sind tatsächlich Bestrebungen im Gange, auf diesen strategischen Entscheid zurückzukommen und Dübendorf über 2007 hinaus, was Flächenflugzeuge anbetrifft, am Leben zu erhalten?

4. Personelle Engpässe im Bereich Unterhalt sind offenkundig. Diese sind offenbar entstanden durch Empfehlungen von Vorgesetzten, sich nach Möglichkeit anders zu orientieren, da Dübendorf keine Perspektive mehr biete. Wie werden diese personellen Engpässe bewältigt?

FederalCouncilResponseText

Das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 hält fest, dass Dübendorf als Dienststelle des Flugplatzes Emmen für Helikopter bis 2010 mit einer Verlängerungsoption bis 2014 weiterbetrieben wird. Die Option wurde auf Wunsch des Kantons Zürich gewährt, damit für den Kanton und die Gemeinden eine geordnete raumplanerische Entwicklung im Bereich des Flugplatzareals möglich ist.

Dieser konzeptionelle Entscheid steht weder für die Armeeführung noch für den Bundesrat zur Diskussion. Bei der Umsetzung des Stationierungskonzepts zeichnen sich für die Zeit vor dem endgültigen Einstellen des militärischen Flugbetriebs Übergangslösungen ab, die eine sinnvolle Restnutzung und flexible Anpassung an die personellen und organisatorischen Veränderungen ermöglichen.

Die Luftwaffe hat per Ende 2005 den Betrieb für Kampfjets in Dübendorf eingestellt. Dies gilt auch für Zwischenlandungen von anderen Flugplätzen aus. Der Abbau des Propeller-Flugbetriebs ist gemäss VBS-interner Planung grundsätzlich auf Ende 2007 vorgesehen.

Im Sinne einer Übergangslösung sollen die beiden Spezialflugzeuge Twin Otter und Super King Air bis längstens Ende 2010 im Sommerhalbjahr - der Hauptsaison der Swisstopo - gemäss Festlegung im Kurs- und Schultableau der Luftwaffe ab Dübendorf eingesetzt werden. Mit dieser Massnahme wird einerseits die Leistungserbringung zugunsten der Swisstopo sichergestellt und andererseits ein koordinierter Aufbau der entsprechenden Infrastruktur an den anderen Standorten (mit Schwergewicht in Emmen) ermöglicht.

Die Übergangslösung bedeutet auch, dass Dübendorf bis zur endgültigen militärischen Betriebsschliessung weiterhin von Flächenflugzeugen benutzt werden kann (VIP-Jets des Lufttransportdienstes des Bundes und Propellerflugzeuge). Auch kann in dieser Zeit bei Bedarf mit Flächenflugzeugen ab anderen Standorten nach und ab Dübendorf zurück- oder weitergeflogen werden.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Der Chef VBS, der Chef der Armee wie auch der Kommandant der Luftwaffe stehen vollumfänglich hinter den Entscheiden des Stationierungskonzepts der Armee.

2. Die in dieser Angelegenheit gefällten Entscheide haben unabhängig von allfälligen Veränderungen in der Armeeführung ihre Gültigkeit.

3. Vonseiten VBS sind keine derartigen Bestrebungen im Gang. Beim Bundesamt für Zivilluftfahrt liegen zurzeit keine Gesuche zur Erhaltung des Flugplatzes für die Zivilluftfahrt vor. Im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) ist lediglich festgelegt, dass mittelfristig eine SIL-relevante Mitbenutzung des Militärflugplatzes Dübendorf zu prüfen sei.

4. Personelle Engpässe zur Sicherstellung des Flugbetriebs und zum Unterhalt der Flugzeuge sind wie in den übrigen Bereichen der Armee durch organisatorische Massnahmen aufzufangen. Im Fall der Luftwaffe besteht eine hohe Flexibilität durch Verlegung der Basierung von Luftfahrzeugen.

Antwort des Bundesrates.