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Bis zum letzten Fahrplanwechsel vom 10. Juni 2001 verkehrten auf der Strecke Brig-Domodossola zwischen 24.00 und 02.00 Uhr die folgenden Züge:

Brig ab: 00.34 Uhr, Domodossola an: 01.09 Uhr;

Brig ab: 01.45 Uhr, Domodossola an: 02.24 Uhr.

Dies erlaubte es den rund vierzig Grenzgängern und Grenzgängerinnen aus dem Ossola, die in der Region Brig/Glis/Naters im Service arbeiten, nach der Polizeistunde (Sonntag bis Donnerstag: um 24.00 Uhr; Freitag und Samstag: um 01.00 Uhr) zu einer angemessenen Nachtstunde nach Hause zu gelangen. Mit dem neuen Fahrplan ab 10. Juni 2001 wurden diese praktischen Verbindungen gestrichen und durch folgende Züge ersetzt:

Brig ab: 23.34 Uhr, Domodossola an: 00.19 Uhr;

Brig ab: 03.20 Uhr, Domodossola an: 04.06 Uhr.

Diese erlauben den Grenzgängern und Grenzgängerinnen aus dem Ossola nicht mehr, zu einer vernünftigen Zeit nach Hause zu gelangen. Während der Woche müssen diese fast drei Stunden warten, bis sie eine Verbindung ins Ossola haben, am Wochenende immer noch zwei Stunden.

Ich möchte nun den Bundesrat um folgende Auskünfte bitten:

1. Was hat die SBB veranlasst, das Verbindungsangebot Brig-Domodossola derart kundenunfreundlich zu verändern (Frequenzen, Sachzwänge), dass es den Grenzgängern und Grenzgängerinnen aus dem Ossola nicht mehr dient?

2. Besteht die Möglichkeit, den berechtigten Bedürfnissen der Grenzgänger und Grenzgängerinnen aus dem Ossola möglichst schnell wieder Rechnung zu tragen und zumindest die Verbindung von 00.34 Uhr wieder anzubieten, zumindest auf den Winter hin?

3. Was kann ich als Parlamentarier unternehmen, damit allenfalls wieder das Regime, das bis zum 10. Juni 2001 galt, wieder eingeführt wird?

FederalCouncilResponseText

1. Die beiden Verbindungen um 00.34 und 01.45 Uhr waren Züge des Fernverkehrs (Nachtzüge nach Italien). Nun sind auf der Strecke Iselle-Domodossola weiterhin Arbeiten für die Ausweitung des Tunnels für den Transitkorridor im Gange. Diese konzentrieren sich insbesondere auf die Nachtstunden mit relativ geringer Nachfrage nach Transportleistungen. Daher musste der eine Nachtzug früher gelegt werden, er verlässt nun Brig bereits um 00.10 Uhr. Der zweite Nachtzug verkehrt nicht mehr.

2. Es ist grundsätzlich möglich, einen Regionalzug Brig-Iselle zu bestellen. Die Weiterfahrt nach Domodossola müsste allerdings aufgrund der durch die Bauarbeiten bedingte Streckensperrung mit dem Bus erfolgen. Fraglich ist, ob die notwendigen finanziellen Mittel für ein solches Angebot so kurzfristig bereitgestellt werden können.

Der Kanton Wallis und der Bund sind weiterhin bereit, der Nachfrage entsprechende Verkehrsleistungen im Regionalverkehr zu finanzieren. Gegenwärtig wird zwischen den Verantwortlichen der SBB, der interessierten Kreise (Gewerkschaften, Industrien, Grenzgänger, Schulbehörden) und des Kantons Wallis das Leistungsangebot ab Fahrplanwechsel 2002 auf der Linie Brig -Domodossola analysiert. Selbstverständlich wird auch das Angebot nach Mitternacht auf mögliche Anpassungen geprüft.

3. Eine Rückkehr zum alten Regime ist deshalb ausgeschlossen, weil es sich nicht um Regionalzüge, sondern um Züge des Fernverkehrs handelte, in deren Fahrplangestaltung die Bahnunternehmungen frei sind, da sie dafür keine Abgeltung erhalten. Die Vorverlegung auf 00.10 Uhr ist zudem durch die Bauarbeiten zugunsten des Güterverkehrs bedingt, ein Verzicht darauf würde wiederum die schweizerische Verlagerungspolitik tangieren.

Als Alternative bietet sich, wie erwähnt, an, Kurse des Regionalverkehrs (Kombination von Zug und Bus) neu zu bestellen. Dazu müssen insbesondere die notwendigen Mittel verfügbar sein. Das dazu vorgesehene Bestellverfahren im Regionalverkehr ist in der Abgeltungsverordnung vom 18. Dezember 1995 (SR 742.101.1) geordnet. Als gemeinsame Besteller sind der Bund und der Kanton zuständig. Zudem besteht nach Artikel 8 des Transportgesetzes vom 4. Oktober 1985 (SR 742.40) die Möglichkeit, dass neben dem Bund und dem Kanton auch eine Gemeinde eine Zusatzleistung verlangen kann, welche eine Transportunternehmung bei einer betriebswirtschaftlichen Geschäftsführung nicht anbieten würde. Dabei ist die Unternehmung durch den Besteller voll zu entschädigen.

Antwort des Bundesrates.