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Obwohl die Schweiz in Europa den tiefsten Selbstversorgungsgrad aufweist, ist die Schweizer Agrarpolitik des Bundes auf eine noch stärkere Extensivierung ausgerichtet. Eigentlich sollte aufgrund von in- und ausländischen Tatsachen das Gegenteil der Fall sein. Deshalb ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist er sich der engen Zusammenarbeit zwischen der produzierenden Landwirtschaft und den vor- und nachgelagerten Branchen zur Erhaltung einer vielfältigen, ausreichenden einheimischen Nahrungsmittelversorgung bewusst?

2. Ist er bereit, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass diese Leistungserbringer der gesamten Wertschöpfungskette Perspektiven haben, damit sie ihren Auftrag langfristig erfüllen können? Ist er sich zudem bewusst, dass die produzierende Landwirtschaft sowie die erste Verarbeitungsstufe wegen dem hauptsächlichen Commodity-Charakter ihrer Produkte zum Teil andere Rahmenbedingungen haben als die zweite Verarbeitungsstufe und der Handel, und beabsichtigt er, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass auch diese Betriebe in gewerblichen Strukturen ihren Auftrag langfristig erfüllen können?

3. Befürwortet er eine ausreichende Versorgung mit qualitativ hochwertigen einheimischen Nahrungsmitteln?

4. Welche Überlegungen bringen den Bundesrat dazu, die einheimische Produktion und Verarbeitung immer weiter zu extensivieren?

5. Wie beurteilt er die wirtschaftliche, volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung dieser Wertschöpfungskette?

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1./2./5. Die Land- und Ernährungswirtschaft ist ein wichtiger Teil der Schweizer Volkswirtschaft. Der Anteil der Branche am Bruttoinlandprodukt liegt im Bereich von 6 bis 7 Prozent. Gekoppelt an die Produktion von Lebensmitteln erbringt die Land- und Ernährungswirtschaft zudem verschiedene gesellschaftlich erwünschte Leistungen wie die Pflege der Kulturlandschaft oder einen Beitrag zur regionalen Entwicklung. Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der Landwirtschaft für die vor- und nachgelagerten Sektoren bewusst und hat sich verschiedentlich zu dieser Thematik geäussert (z. B. BBl 2012 2075, 2145-2147). Für einen Teil der Kulturen wie z. B. Ölsaaten ist ein gewisses Produktionsvolumen nötig, damit eine wirtschaftliche Verarbeitung im Inland möglich ist. Der Bund fördert die Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Verarbeitung mit verschiedenen Massnahmen. So unterstützt er die Anstrengungen der Branche für eine gemeinsame Qualitätsstrategie, gewährt Investitionshilfen für Projekte zur regionalen Entwicklung und fördert gewerbliche Kleinbetriebe.

Zur Einleitung sowie zu den Fragen 3./4.: Der Bundesrat ist bestrebt, die Produktionskapazität der Schweizer Landwirtschaft durch eine Kalorienproduktion im heutigen Ausmass zu erhalten und gleichzeitig weitere Verbesserungen im Bereich der natürlichen Lebensgrundlagen, der Kulturlandschaft und beim Tierwohl zu erreichen (BBl 2012 2075). Die Kalorienproduktion hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Im Vergleich zu 1990/92 wurden 2010/12 rund 8 Prozent mehr Kalorien produziert. Obwohl für 2014 - das erste Umsetzungsjahr der Agrarpolitik 2014-2017 - noch keine definitiven Zahlen vorliegen, ist aufgrund der sehr guten Erträge im Pflanzenbau und der hohen Milchproduktion davon auszugehen, dass die Kalorienproduktion den Wert des bisherigen Rekordjahres 2011 erreicht. Aufgrund dieser Entwicklung kann festgehalten werden, dass die Landwirtschaft ihre produktive Funktion weiterhin wahrnimmt und für die nachgelagerten Verarbeitungsbetriebe hochwertige Lebensmittelrohstoffe bereitstellt.

Zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen (Biodiversität, Bodenfruchtbarkeit, Wasser- und Luftqualität) wird heute ein Teil der Flächen extensiver bewirtschaftet als zu Beginn der Agrarreform. Zudem fördert der Bund ressourcenschonende Technologien und Produktionssysteme (z. B. emissionsmindernde Ausbringverfahren), die bei vergleichbarer Produktion geringere Umweltauswirkungen haben. So konnten in den vergangenen Jahren im Umweltbereich Fortschritte erzielt werden, wobei die Ziele beispielsweise im Bereich der Stickstoffverluste noch nicht erreicht sind. Das Ziel des Bundesrates ist nicht die Extensivierung der Landwirtschaft, sondern die Steigerung der Ressourceneffizienz, das heisst die Verminderung der Umweltauswirkungen bei gleichbleibender Produktion.

Antwort des Bundesrates.