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Bisher wurden an der Grenze vor allem Asylsuchende Sanitätskontrollen und Schirmbilduntersuchungen unterzogen. Offenbar sollen diese Kontrollen und Untersuchungen ab kommendem Jahr abgeschafft werden. Diese Absicht löst verständlicherweise namentlich beim Personal Fragen und Sorgen aus; konkret werden Ängste vor der Gefahr der Ansteckung mit Tuberkulose laut.

Deshalb stelle ich folgende Fragen:

1. Stützt sich diese Absicht auf gesicherte epidemiologische Daten?

2. Wenn die systematischen Kontrollen abgeschafft werden, werden dann im Gegenzug andere Formen der Prävention eingesetzt, um der Gefahr, sich mit einer Infektionskrankheit anzustecken, vorzubeugen?

3. Läuft man nicht Gefahr, den Schutz der Gesundheit Überlegungen unterzuordnen, die vor allem finanzieller Natur sind?

4. Wurde das betroffene Personal bereits in diese Änderung einbezogen? Wenn nein, wie soll dies geschehen?

5. Wie soll der Schutz der Gesundheit des im Asylbereich tätigen Personals sichergestellt werden?

6. Werden mit dieser Änderung die Kantone dazu verpflichtet, Ersatzaufgaben im Bereich der Kontrollen und der Prävention zu übernehmen?

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1. Der Entscheid stützt sich auf eine genügende Datenlage und wird von Experten der Internationalen Union gegen Tuberkulose und Lungenkrankheiten mitgetragen. Durch die routinemässige Anfertigung von Röntgenbildern kann die Diagnose ein bis drei Monate früher gestellt und damit die Therapie früher eingeleitet werden. Pro 10 000 asylsuchende Personen können durch Röntgenbilder aber nur drei zusätzliche Tuberkulosefälle verhindert werden. Diese treten in erster Linie bei Personen auf, die mit den asylsuchenden Personen längere Zeit zusammen wohnen. Schon für Personal mit Kontakt zu asylsuchenden Personen ist das Risiko aufgrund der relativ kurzen Kontaktzeit so gering, dass es nicht messbar ist. Aus diesen Gründen wird auf die routinemässige Anfertigung von Röntgenbildern verzichtet. Die Tuberkulose ist zwar eine übertragbare Krankheit; sie ist aber nur wenig ansteckend. Sie ist heute eine meist gut behandelbare Krankheit ohne weitere Folgen.

2. Die asylsuchenden Personen werden dennoch einer systematischen Untersuchung unterzogen. Die Untersuchung verläuft jedoch gezielter ab: Da ansteckende Tuberkulosekranke in aller Regel offensichtlich krank sind, wird anstelle der routinemässigen Röntgenuntersuchung bei allen einreisenden Personen des Asylbereiches gezielt durch eine erfahrene Pflegefachperson nach Hinweisen auf eine Tuberkulose gefragt. Dies geschieht in vielen Sprachen und mit audiovisueller Unterstützung. Bei Hinweisen auf Tuberkulose veranlasst sie eine gezielte ärztliche Untersuchung auf Tuberkulose.

3. Das neue System führt zu massiven Einsparungen für den Bund, ohne dass ein nennenswertes Gesundheitsrisiko entsteht. Schon heute wird nur ein Viertel aller bei Personen des Asylbereiches auftretenden Tuberkulosefälle bei der grenzsanitarischen Untersuchung diagnostiziert. Entscheidend für die anderen drei Viertel ist, dass sie Zugang zu der Diagnose und der Behandlung im regulären Gesundheitssystem haben.

4. Das betroffene Personal wird seit vielen Jahren von Spezialisten der Lungenliga Schweiz dahingehend informiert, dass das Tuberkuloserisiko gering ist. Ein jährlicher Test wird angeboten, um allfällige Infektionen zu behandeln, bevor es zu einer Erkrankung kommt. Diese Testmöglichkeit wird nur wenig genutzt. Das Personal der Empfangsstellen des Bundes wird im Herbst 2005 von Fachleuten im Detail informiert. Dabei wird auch zur Sprache kommen, wie gering das Tuberkuloserisiko weiterhin ist und wie ihm begegnet werden kann. Einfachste Massnahmen sind dabei vollkommen genügend.

5. Die Gesundheit des Personals wird durch eine fachkundige Befragung der asylsuchenden Personen in vielen Sprachen, durch eine fachliche Beurteilung und eine ärztliche Abklärung bei Verdacht garantiert. Damit werden die meisten ansteckenden Tuberkulosefälle rechtzeitig erfasst. Das Testangebot für das Personal besteht weiterhin.

6. Weitergehende Massnahmen in den Kantonen sind nicht notwendig. Wichtig ist aber weiterhin, dass bei Bedarf ein Arztbesuch für Personen des Asylbereiches möglich ist. Röntgenbilder wären ein völlig ungenügender Ersatz für diese Möglichkeit.

Antwort des Bundesrates.