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Covid-19 ist eine grosse psychische Belastung für viele Kinder- und Jugendliche. Sie sind - obwohl sie selbst körperlich am wenigsten gefährdet sind - am meisten von den Covidschutzmassnahmen betroffen und leiden unter den Einschränkungen im Alltag und in der Schule. Gemäss der Website von Pädiatrie Schweiz (Stand 24.9.2021) führen die steigenden Fallzahlen "zu einem Flickenteppich unterschiedlicher kantonaler Verordnungen zu Schutzmassnahmen in Schulen", was die Eltern und die Ärzteschaft verunsichere. Weiter steht auf der Website: "Pädiatrie Schweiz, Kinderärzte Schweiz (KIS) und die Schweizerische Vereinigung der Fachpersonen im schulärztlichen Dienst (scolarmed) sind besorgt über diese Entwicklung, weil erneut die Kinderpopulation Zielscheibe belastender Massnahmen wird, die medizinisch nicht gerechtfertigt sind." So werden u.a. geregelter, störungsarmer Schulbetrieb in den Volksschulen gefordert. Namentlich seien Massentests, Maskenobligatorien und Quarantäneverfügungen auf ein unerlässliches Minimum zu beschränken. Für die Fachgruppe von Pädiatrie Schweiz ist es erwiesen, dass Covid-19 bei Kindern und Jugendlichen eine geringere Krankheitslast verursache als andere respiratorische Viren wie eine Grippe. Ansteckungen seien häufig, Komplikationen äussert selten.

Es geht also nicht darum, wie vielfach behauptet wird, "die Kinder zu schützen", sondern vielmehr anzuerkennen, dass die Kinder von der Last befreit werden müssen, die nicht geschützte Gruppe der vulnerablen Erwachsenen vor Ansteckungen zu schützen.

Aus diesem Grund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die Belastung für die Kinder und die Massnahmen auf das notwendige Minimum zu beschränken sind?

2. Ist der Bundesrat einverstanden, dass nur in Ausnahmefällen flächendeckende Massnahmen für Kinder- und Jugendliche getroffen werden dürfen, die primär den Schutz Dritter zum Ziel haben (wie den Schutz ungeimpfter Risikopersonen über 50 Jahre)?

3. Teilt der Bundesrat die Einschätzung der Fachgruppe Pädiatrie Schweiz, wonach Bund und Kantone eine schweizweit harmonisierte Strategie festlegen sollen, "welche einfach umsetzbar und angesichts der vergleichsweise geringen Krankheitslast von COVID-19 bei Kindern und Jugendlichen angemessen ist"? Ist er bereit, zusammen mit den Kantonen eine harmonisierte Strategie zu planen und umzusetzen?

FederalCouncilResponseText

1. und 2. Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Massnahmen gegen die Pandemie bei Kindern auf ein Minimum zu beschränken sind, wenn die epidemiologische Lage dies zulässt. Insbesondere der Schulbetrieb soll so wenig wie möglich beeinträchtigt werden. Der Bundesrat hat seit Beginn der Pandemie zahlreiche Beschlüsse in diesem Sinne gefasst. Zum Beispiel setzte er sich nach dem ersten Lockdown dafür ein, dass die Volksschulen offenbleiben. Zudem wurde der Zugang zu Kultur- und Sportanlässen für Kinder und dann auch für Jugendliche weniger eingeschränkt als für Erwachsene, und die Tests sind für Personen unter 16 Jahren weiterhin kostenlos.

Der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) beobachten die aktuelle Entwicklung der Fallzahlen bei Kindern und Jugendlichen engmaschig. Im Juni hat das BAG Empfehlungen zum repetitiven Testen und einen darauf abgestimmten Massnahmenkatalog formuliert und den Kantonen zugestellt. Das repetitive Testen kann eingreifende Massnahmen, wie z. B. Quarantäne verhindern. Es liegt jedoch in der Kompetenz der Kantone, über die Umsetzung der Massnahmen im Bereich der Schule zu entscheiden und diese umzusetzen.

3. Der Bundesrat kann das Anliegen der Fachgruppe Pädiatrie Schweiz nachvollziehen, wonach Bund und Kantone eine schweizweit einheitliche Strategie festlegen sollten, "welche einfach umsetzbar und angesichts der vergleichsweise geringen Krankheitslast von Covid-19 bei Kindern und Jugendlichen angemessen ist". Der Bundesrat hat mit der repetitiven Testung eine entsprechende Strategie ausgearbeitet, die auch von mehreren Kantonen erfolgreich umgesetzt wird. Die Umsetzung der Teststrategien und Massnahmen in den Schulen liegt aber in der Zuständigkeit der Kantone.

Antwort des Bundesrates.