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Verschiedentlich wird darauf hingewiesen, dass sich ein Pflegenotstand abzuzeichnen beginnt und vor allem im Langzeitpflegebereich Pflegende fehlen. Diese Information steht im krassen Widerspruch zur Situation, dass Schulabgängerinnen und Schulabgänger, welche eine Lehre als Fachangestellte Pflege machen möchten, mangels genügender Ausbildungsplätze keine Lehrstelle finden.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Trifft es zu, dass es schwierig ist, genügend Pflegepersonal zu rekrutieren?

2. Wie beurteilt er das Risiko eines Pflegenotstands?

3. Wieweit haben diese Rekrutierungsschwierigkeiten mit einer gewissen Verakademisierung der Pflegeberufe zu tun?

4. Sofern sich ein Pflegenotstand abzeichnet, weshalb werden dann nicht mehr Ausbildungsplätze für Fachangestellte Gesundheit (Pflege und Betreuung) geschaffen?

5. Welche Möglichkeiten sieht er, um die Berufslehre Fachangestellte bzw. Fachangestellter Gesundheit/Pflege/Betreuung zu fördern und auch Realschulabgängern (Schülerinnen und Schüler der schwächsten Sekundarstufe 1) vermehrt den Einstieg in einen Pflegeberuf zu ermöglichen?

6. Wie kann die Schaffung von Attest-Ausbildungsplätzen gefördert werden?

7. Welche Möglichkeiten sieht er, Ausbildungsverbünde zu fördern und zu unterstützen?

8. Welche weiteren Massnahmen sieht er, um den allenfalls drohenden Pflegenotstand abzuwenden?

9. Sind gesetzliche Grundlagen auf Bundesebene erforderlich?

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1./2. Der Bundesrat ist sich der Problematik des Mangels an Pflege- und Betreuungspersonal bewusst (vgl. auch Motion Heim 09.3409, "Investition in die Pflegeversorgung"). Die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) und die Dachorganisation OdA-Santé erarbeiten zurzeit einen nationalen Versorgungsbericht für die Gesundheitsberufe. In Ergänzung dazu ist das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) daran, zusammen mit den zuständigen Stellen einen Bericht über den politischen Steuerungs- und Koordinationsbedarf zur Umsetzung der Bildungssystematik und zur Sicherstellung eines bedarfsorientierten Bildungsangebotes namentlich bei den Pflegeberufen zu erstellen.

3.-6. Bis zum Inkrafttreten des neuen Berufsbildungsgesetzes im Jahr 2004 waren die Gesundheitsberufe kantonal geregelt. Mit der Überführung in die Bundeskompetenz wurden die Bildungsangebote neu ausgerichtet. Inzwischen finden sich auf allen Bildungsstufen eidgenössisch geregelte Bildungsangebote, oder sie sind in Vorbereitung:

- Eine zweijährige berufliche Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest soll ab dem Jahr 2011 angeboten werden. Dadurch können zum einen zusätzliche Berufsleute für den Gesundheitsbereich gewonnen werden. Zum andern erhalten praxisorientierte Jugendliche einen eidgenössisch anerkannten Abschluss.

- Bereits in Kraft ist die Ausbildung Fachfrau/Fachmann Gesundheit EFZ. Die dreijährige berufliche Grundbildung stösst auf eine grosse Nachfrage (2007: insgesamt 5850 Lehrverhältnisse; 2008: 6600 Lehrverhältnisse).

- Im Jahr 2007 ist ein nationaler Rahmenlehrplan für die höheren Fachschulen Pflege und Gesundheit erlassen worden, der bisherige Pflegeausbildungen des Schweizerischen Roten Kreuzes ablöst. Auf der Basis des Rahmenlehrplans entwickeln die Anbieter Bildungsgänge und können sie eidgenössisch anerkennen lassen (2006: 2300 Abschlüsse; 2007: 2500 Abschlüsse).

- Im Bereich der Validierung von Bildungsleistungen sind für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger im Gesundheitswesen die Grundlagen für eine Verkürzung der beruflichen Grundbildung vorhanden und werden nun in den Kantonen erfolgreich umgesetzt.

In Ergänzung zu den Angeboten der Berufsbildung stehen Studiengänge an Fachhochschulen sowie der Studiengang Pflegewissenschaften an der Universität Basel zur Wahl. Um die Abgrenzung zu den höheren Fachschulen zu gewährleisten, wird unter der Federführung des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT) ein Bericht "Abschlusskompetenzen Gesundheitsberufe" erarbeitet.

7. Der Bund kann im Rahmen von Artikel 54 des Berufsbildungsgesetzes Anschubfinanzierungen für die Errichtung von Lehrbetriebsverbünden leisten. Im Weiteren planen die Organisationen der Arbeitswelt den Einsatz von Network-Personen. Diese sind für die Schaffung von Lehrstellen und für die Begleitung der Lehrverhältnisse zuständig.

8./9. In der Berufsbildung sind die gesetzlichen Grundlagen vorhanden. Die Berufe im Pflegebereich verfügen dadurch über ein durchgehendes und durchlässiges Bildungssystem. Um die neuen Bildungsmöglichkeiten bekannter zu machen, plant die Dachorganisation OdA-Santé entsprechende Kommunikationsmassnahmen. Sie wird vom BBT unterstützt.

Zusätzlich braucht es eine Ausdifferenzierung der Berufsprofile in den Bereichen Tertiär A und B, damit beispielsweise Personen mit einer abgeschlossenen beruflichen Grundbildung schweizweit Anschluss an weiterführende Bildungsangebote auf Tertiärstufe haben. Einen allfälligen gesetzlichen Handlungsbedarf werden die in den Fragen 1 und 2 erwähnten Berichte aufzeigen.

Antwort des Bundesrates.