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In Saudi-Arabien wurde kürzlich eine der wichtigsten Ölanlagen der Welt mit Kampfdrohnen angegriffen. Dabei wurden wesentliche Teile zerstört. Noch nie haben Drohnen einen Schaden angerichtet, der Folgen für die ganze Welt hat. Erstaunlich bei diesen Angriffen ist, dass die Saudis, welche über moderne Abwehrmittel (Luftaufklärung, Luftraumüberwachung, Luftraumverteidigung) verfügen, den Angriff nicht verhindern konnten.

Die Zahl solcher Einsätze von bombenbestückten Drohnen hat massiv zugenommen. Drohnen werden immer effektiver und können nicht nur von Staaten, sondern auch von Rebellen und Terroristen selbst gebaut und eingesetzt werden. Diese zunehmende Verbreitung von Drohnen sowohl bei staatlichen als auch bei nichtstaatlichen Akteuren ist besorgniserregend.

Im Expertenbericht "Luftverteidigung der Zukunft" des Bundesrates von 2017 werden Drohnen zwar immer wieder thematisiert. Die neue Dimension des Gefahrenpotenzials und der folgenschweren Auswirkungen von Drohnenangriffen muss aber angesichts der aktuellen Ereignisse neu beurteilt werden.

Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie beurteilt der Bundesrat das aufkommende Gefahrenpotenzial von Drohnen/Kampfdrohnen a) allgemein und b) für unser Land?

2. Wie wird seitens der Behörden dieser Angriff in Saudi-Arabien ausgewertet im Hinblick auf die Sicherheit unseres Landes, z. B. zum Schutz von Kraftwerken?

3. Wie wird sichergestellt, dass Truppen und Einrichtungen in der Schweiz gegen diese neue Form von Angriffen mittels Kampfdrohnen geschützt werden?

4. Sind Anpassungen des Bedrohungsbildes, folglich von Abwehrmassnahmen und somit der Rüstungsplanung notwendig?

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1. Die Entwicklung der Bedrohung, die von Drohnensystemen ausgeht, wird von den zuständigen Behörden, insbesondere den Schweizer Nachrichtendiensten, seit Jahren aufmerksam verfolgt. Das Gefahrenpotenzial wurde im Bericht "Luftverteidigung der Zukunft" vom Mai 2017 und im Bericht des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu der Bedrohungslage und den Konsequenzen für den Schutz des Luftraumes vom 9. April 2019 ausgeführt.

Aufgrund der Verfügbarkeit der zur präzisen Navigation notwendigen Technologie und der sinkenden Anschaffungskosten nimmt die Verbreitung von Drohnen stetig zu. Es bestehen aber weiterhin wesentliche Unterschiede zwischen industriell entwickelten unbemannten Fluggeräten und jenen, die frei erwerbbar sind. Die Leistungsfähigkeit ermöglicht es letzteren nicht, mehrere hundert Kilometer zurückzulegen und ein Ziel präzise zu treffen. Hinter nichtstaatlichen Gruppierungen, die über solche Fähigkeiten verfügen, steht nach wie vor ein grösserer Akteur, der über die Kapazität verfügt, ein militärisches Drohnensystem zu bauen.

Aus Sicht der Schweiz steht die missbräuchliche Verwendung von frei verfügbaren Minidrohnen für Störaktionen - wie beispielsweise die Beeinträchtigung des Flugbetriebes oder Anschläge - im Vordergrund. Diese Bedrohung dürfte künftig aufgrund der Verfügbarkeit weiter zunehmen. Angriffe auf die Schweiz mit Drohnensystemen wie gegen Saudi-Arabien scheinen im sicherheitspolitischen Umfeld der Schweiz derzeit wenig wahrscheinlich.

2. Vorfälle wie der Angriff in Saudi-Arabien werden analysiert, und die zuständigen Behörden ergreifen allfällige Massnahmen beispielsweise für den adäquaten Schutz kritischer Infrastruktur.

3. Der Bund und die Kantone arbeiten an verschiedenen Projekten zum Umgang mit Minidrohnen (2-20 Kilogramm), für deren Bekämpfung kantonale Behörden zuständig sind. Die Abwehr von taktischen Drohnen (150-600 Kilogramm) und Kleindrohnen (20-150 Kilogramm) ist hingegen Teil der bodengestützten Luftverteidigung. Das aktuell evaluierte System grösserer Reichweite soll fähig sein, im mittleren bis oberen Luftraum neben Kampfflugzeugen auch Drohnen oder Marschflugkörper zu bekämpfen. Bei der in einem nächsten Schritt anstehenden Erneuerung der Systeme zur Bekämpfung von Zielen im unteren Luftraum wird die Fähigkeit, Kleinziele zu bekämpfen, eine zentrale Anforderung sein. Generell dürfte die lückenlose Abwehr von tieffliegenden Flugkörpern schwierig bleiben, auch für Streitkräfte mit erheblichen Mitteln.

4. Eine grundlegende Anpassung der Einschätzung der Bedrohung für die Schweiz drängt sich wegen den Angriffen auf Saudi-Arabien nicht auf. Der Vorfall vom 14. September 2019 demonstrierte aber, wie solche Mittel und Fähigkeiten eingesetzt werden können. Die Fähigkeitsplanung der Armee und die Rüstungsplanung tragen diesen und anderen potenziellen Bedrohungen - wie beispielsweise mit dem Bericht "Zukunft der Bodentruppen" - laufend Rechnung.

Antwort des Bundesrates.