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Bei der Anfrage zur Moas stellt sich im Allgemeinen die Frage nach der Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen (NGO), die auf dem Mittelmeer tätig sind, und im Speziellen die Frage nach der Finanzierung der NGO Moas, die einen zweifelhaften Ruf besitzt und die von der italienischen Presse öffentlich an den Pranger gestellt wird. Neben der Forderung nach einer Aufklärung der Beziehung zwischen unserem Land und der NGO, der man nachsagt, dass sie den Schleppern an der libyschen Küste in die Hände arbeite, wurde das Thema der Finanzierung umgehend auch von der Zeitung "Corriere del Ticino Online" aufgenommen, der die Frage nicht entgangen war. Paride Pelli zitiert darin das offizielle Magazin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) "Eine Welt" vom 17. März 2017. In einer Notiz auf Seite 26 erwähnt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten die finanzielle Unterstützung der NGO Moas. Laut der Zeitung "Il Giornale" waren dies gut 250 000 Schweizerfranken (etwa 230 000 Euro). Im Magazin der Deza steht, dass die NGO Moas möglichst viele Menschen vor dem Ertrinken rettet, die von den libyschen Küsten aus nach Westeuropa gelangen wollen, dass ihr Rettungsschiff "Phoenix" hochpräzise Instrumente wie Helikopterdrohnen mit Kameras mit sich führt, die auch kleinste Boote in Seenot zu erkennen vermögen, und dass die Deza die erste staatliche Entwicklungsagentur war, welche die Arbeit der Moas unterstützt hat. Angesichts dieser Feststellungen und des Stolzes darüber, dass die Schweiz das erste Land war, das die Moas finanziell unterstützt hat, bitte ich den Bundesrat, die Umstände der gesamten Angelegenheit zu klären, denn die ausgerichtete Unterstützung widerspricht offensichtlich der Aussage des Bundesrates vom 26. August 2015 in Beantwortung der Anfrage Sommaruga Carlo 15.3585. Weiter bitte ich um eine Darlegung der Gründe, die zur Meinungsänderung der Deza und zu ihrem Entscheid geführt haben, diese Tätigkeiten auf dem Mittelmeer zu finanzieren. Ebenso bitte ich um Auskunft darüber, welche Abklärungen in Bezug auf die Tätigkeit und den Ruf der NGO Moas gemacht wurden und wer dafür zuständig war. Welche Gewähr hat die Deza hinsichtlich der Transparenz und der Korrektheit der Tätigkeit der Moas? Beabsichtigt die Deza, die Moas erneut finanziell zu unterstützen?

FederalCouncilResponseText

Für die Gründe der Unterstützung der Organisation Migrant Offshore Aid Station (Moas) durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) des EDA im Herbst 2016 verweist der Bundesrat auf seine Antwort auf die Anfrage Chiesa 17.1033.

Moas hat einen Tätigkeitsbericht vorgelegt, der bestätigt, dass zwischen Oktober und Dezember 2016 2031 Menschen gerettet wurden. Diese humanitäre Hilfe wurde möglich dank der bescheidenen Unterstützung der Deza, aber auch dank der Beteiligung weiterer Geldgeber, beispielsweise der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften und des Schweizerischen Roten Kreuzes. Letzteres leistete im Herbst 2016 einen Beitrag von 600 000 Franken und stellte den Rettungsschiffen von Moas zwei Pflegefachkräfte zur Verfügung. Die Buchführung von Moas wird jährlich externen Audits unterzogen, die von einer namhaften Revisionsgesellschaft durchgeführt werden. Der vorläufige Auditbericht 2016, der auch den Beitrag der Schweiz in Höhe von 250 000 Franken umfasst, liegt der Deza bereits vor.

Moas unterzeichnete am 31. Juli 2017 den Verhaltenskodex des italienischen Innenministeriums, der die Such- und Rettungsaktivitäten von NGO im Mittelmeer regulieren soll.

Über eine allfällige weitere Unterstützung der Rettungsaktivitäten im Mittelmeer im Jahr 2017 hat die Deza noch nicht entschieden. Es verlieren dort immer noch Menschen ihr Leben: Zwischen Januar und Juli 2017 hat die Internationale Organisation für Migration mehr als 2370 Todesfälle registriert.

Antwort des Bundesrates.