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Mit dem Washingtoner Artenschutzabkommen (Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora, Cites) verpflichten sich 180 Länder, den internationalen Handel mit geschützten Arten streng zu kontrollieren, um die nachhaltige Nutzung von über 35 000 Tier- und Pflanzenarten sowie von Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind, sicherzustellen (und insbesondere, um die Übernutzung zu verhindern).

Eines der grössten Hindernisse für die Anwendung des Cites sind die sehr begrenzten finanziellen Mittel der meisten Herkunftsländer der Arten, mit denen illegal gehandelt wird. Die Schweiz muss sich engagieren und das Cites-Sekretariat auch auf der Ebene der Projekte unterstützen. Als Depositarstaat des Abkommens ist die Schweiz auch dessen "Wächterin". Ausserdem ist sie Mitglied des Ständigen Ausschusses des Cites. Die Schweiz unterhält enge Kontakte mit dem Sekretariat in Genf und erteilt weltweit die meisten Bewilligungen für den Grenzübertritt von Waren (rund 115 000 pro Jahr). Heute stehen wir mit dem illegalen Handel mit Elfenbein, Rhinozeros-Horn, Reptilleder oder Shahtoosh-Wolle vor einer besorgniserregenden Situation. Eine stärkere Unterstützung des Sekretariats würde es ermöglichen, solche Situationen frühzeitig und wirksamer zu bekämpfen.

Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen den Auftrag, solche Projekte über das Cites-Sekretariat vor Ort zu unterstützen?

2. Welche finanziellen Mittel stellt die Schweiz dem Cites-Sekretariat zur Verfügung, um den illegalen Handel mit bedrohten Arten in den betroffenen Herkunftsländern zu bekämpfen?

FederalCouncilResponseText

Das Cites-Sekretariat in Genf ist eine administrative Unterstützungseinheit der Vertragsstaaten des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (SR 0.453), welche institutionell dem Umweltprogramm der Uno angegliedert ist. Es fördert den Informationsaustausch zwischen den Vertragsstaaten und unterstützt sie bei der Ausbildung von Vollzugspersonen. Der Betrieb des Cites-Sekretariats und das Kursangebot für die Vollzugspersonen werden über das Sekretariatsbudget finanziert, welches sich aus den Jahresbeiträgen der Vertragsstaaten, die sich am Anteil der Mitgliedstaaten am Budget der Uno orientieren, sowie freiwilligen Beiträgen zusammensetzt. Der Beitrag der Schweiz beträgt rund 65 000 Franken pro Jahr. Zusätzlich stellt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten, welches als zuständige Behörde des Depositarstaates enge Beziehungen zum Cites-Sekretariat unterhält, diesem in Genf unentgeltlich Büroräumlichkeiten und Konferenzlokalitäten zur Verfügung.

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen leistet zudem finanzielle Hilfe für Projekte in anderen Cites-Vertragsstaaten. Die gegenwärtig laufenden Projekte werden mit rund 36 000 Franken unterstützt. Die Projekte betreffen schwerpunktmässig die nachhaltige Nutzung gewisser Arten und die Entwicklung und Herstellung von wissenschaftlichen Zeichnungen und Fotos, die zur Bestimmung von Cites-Objekten - beispielsweise Hölzern aus Madagaskar und Kakteen - eingesetzt werden. Diese sogenannten Identifizierungshilfen sind ein wichtiges Element bei der Kontrolle von Cites-Objekten und somit der Bekämpfung des illegalen Handels. Im Übrigen setzt sich die Schweiz im Rahmen ihrer Beteiligung am globalen Umweltfonds für die Finanzierung von Projekten im Bereich Artenschutz ein, welche eine verbesserte Umsetzung des Cites-Übereinkommens zum Ziel haben.

Antwort des Bundesrates.