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Die Gemeinden Chiasso und Como (Italien) haben kürzlich ihre institutionellen, gutnachbarschaftlichen Kontakte wieder aufgenommen und nach rund zwanzig Jahren wieder angefangen, darüber zu diskutieren, ob ein einziger, an der italienisch-schweizerischen Grenze gelegener Bahnhof realisierbar ist.

Zu den Unterstützern dieses Vorhabens gehörte von Anfang an Remigio Ratti vom Komitee "Pro San Gottardo", der kürzlich das Ziel eines gemeinsamen Bahnhofs Chiasso-Como als "nach wie vor sehr nützlich" definiert hat. Unter den Gegnern scheinen aber sowohl die Schweizerischen Bundesbahnen als auch die italienischen Ferrovie dello Stato zu sein. Die Gemeindepräsidenten von Chiasso und Como wollen eine Absichtserklärung unterzeichnen zuhanden der jeweiligen übergeordneten politischen Behörden, um diese für die Frage zu sensibilisieren.

Folglich frage ich den Bundesrat:

1. Wie sieht er dieses Projekt, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Erklärungen von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, eine Verlängerung der Neat südlich von Lugano sei nicht ausgeschlossen?

2. Welches sind heute die Absichten der SBB, was die Unterstützung des Projekts für einen gemeinsamen Bahnhof betrifft?

3. Wie sieht der Bundesrat die Situation des Eisenbahnverkehrs im Mendrisiotto, dies vor dem Hintergrund der konstanten Verspätungen der Züge aus Italien?

4. Ist er nicht auch der Ansicht, dass eine Bündelung der Kräfte an der Grenze dazu beitragen könnte, die Situation zu verbessern, dies zugunsten der Passagiere, der Landschaft und der Förderung des öffentlichen Verkehrs?

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1./4. Der Bundesrat nimmt das Ziel der Gemeinden Chiasso und Como, einen gemeinsamen Bahnhof Chiasso-Como zu schaffen, zur Kenntnis. Er begrüsst die Bestrebungen der lokalen Behörden, ihre Kräfte zu bündeln und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verstärken. Der Bundesrat weist jedoch darauf hin, dass in den Bereichen Bahninfrastruktur und Bahnangebot die Kantone die Ansprechpartner des Bundes sind. Im Planungsprozess des Ausbauschritts 2035 gehörte ein gemeinsamer Bahnhof Chiasso-Como allerdings nicht zu den Zielen des Kantons Tessin. Ausserdem verwarf dieser bei der letzten Änderung seines kantonalen Richtplans im Juni 2018 die Idee eines solchen Bahnhofs. Vor diesem Hintergrund kann sich der Bundesrat nicht zur Zweckmässigkeit und Realisierbarkeit dieses Vorhabens äussern. Dazu müsste der Kanton Tessin im Einvernehmen mit der Region Lombardei das Projekt im Rahmen des nächsten Ausbauschritts des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (Step) dem Bund unterbreiten.

2. Die Idee eines einzigen Bahnhofs Chiasso-Como ist nicht Teil der Strategien zur künftigen Entwicklung der SBB. Ein Beleg dafür sind die Investitionen der SBB in Höhe von 245 Millionen Franken in den Ausbau und die Modernisierung der Gleise und Perrons in Chiasso, was mittel- und langfristig der Kundschaft im Güter- wie auch im Personenverkehr erhebliche Vorteile bringen wird. Die Division "SBB Infrastruktur" hat keine Studien oder Projekte im Hinblick auf einen allfälligen gemeinsamen Bahnhof Chiasso-Como durchgeführt und solche auch nicht geplant.

3. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die chronischen Verspätungen der grenzüberschreitenden Züge für Probleme beim Betrieb und bei der Fahrplanstabilität sorgen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird im Rahmen der ständigen Arbeitsgruppe der schweizerischen und italienischen Gremien, an der die angrenzenden Kantone und Regionen beteiligt sind, über die Situation informiert. Gemäss dem Kanton Tessin hat sich die Lage seit der Eröffnung der Strecke Mendrisio-Varese im Januar 2018 verschlechtert. Die ab September 2018 von den Infrastruktur- (SBB und RFI) und Bahnbetreiberinnen (Tilo/Trenord) umgesetzten Sofortmassnahmen waren jedoch erfolgreich. Vom Zeitpunkt der Eröffnung des Ceneritunnels an werden die Infrastrukturbetreiberinnen einen stabilen Betrieb sicherstellen. Langfristig wird es unumgänglich sein, dass die Region Lombardei in modernes Rollmaterial investiert, um einen stabilen Bahnbetrieb zu gewährleisten.

Antwort des Bundesrates.