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1. Wie hat sich die Reorganisation des DAP in einer rückschauenden Bilanz nach knapp zwei Jahren auf die Zusammenarbeit von Melani und Kobik ausgewirkt?

2. Wie hat sich die Auftragserfüllung von Kobik seit ihrer Gründung und namentlich seit der Reorganisation entwickelt? Gibt es untermauernde Zahlen, wie beispielsweise die Zahl generierter und abgeschlossener Fälle?

3. Wie hat sich die Auftragserfüllung von Melani seit ihrer Gründung und namentlich seit der Reorganisation entwickelt?

4. War die Reorganisation des DAP ein Erfolg?

FederalCouncilResponseText

Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik) und die Melde- und Analysestelle zur Informationssicherung (Melani) waren bis am 31. Dezember 2008 im Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im EJPD angesiedelt. Mit dem Transfer der nachrichtendienstlichen Elemente aus dem EJPD ins VBS verblieb Kobik im Bundesamt für Polizei (Fedpol). Seit 1. Januar 2010 sind der DAP und damit auch die für die Früherkennung zuständigen Elemente von Melani (Operation Information Center, OIC) Teil des neuen Nachrichtendienstes des Bundes (NDB). Die Vorsteher beider Departemente regelten die Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit in den Weisungen vom 20. September 2010. Darauf gestützt haben auch der NDB und das Fedpol ihre Zusammenarbeit vereinbart.

1. Rückblickend hat sich die Reorganisation des DAP nicht negativ auf die Zusammenarbeit von Kobik und Melani ausgewirkt. Beide Stellen führten ihre Arbeit ohne Beeinträchtigung der Leistung fort.

2. Kobik kann ihre Kernaufgaben weiterhin erfüllen. Seit ihrer Gründung 2003 verzeichnete Kobik einen stetigen Anstieg der Meldungseingänge. 2009 gingen über 7500 Meldungen aus der Bevölkerung bei Kobik ein. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr (2008) einer Zunahme von annähernd 16 Prozent. Parallel dazu konnte Kobik dank der engen Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation "Action Innocence" ihre Wirksamkeit bei der Überwachung der Querkommunikation (Peer to Peer Monitoring) erreichen. Somit konnte Kobik entsprechend mehr Verdachtsdossiers betreffend Kinderpornografie bearbeiten und an die zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden weiterleiten. In den ersten vier Monaten 2010 wurden bereits 170 Verdachtsmeldungen bearbeitet und an die Kantone weitergeleitet. Im Vorjahr, wo bereits ein Anstieg der bearbeiteten Fälle gegenüber 2008 festzustellen war, wurden während des ganzen Jahres nur 135 Dossiers erstellt.

3. Für Melani erweist sich im neuen nachrichtendienstlichen Umfeld besonders die Nähe zu den Möglichkeiten der Beschaffung sicherheitspolitischer Informationen über das Ausland als vorteilhaft. Melani hat dadurch nachweisbare Erfolge im Bereich der Abwehr und Unterstützung von Kunden bei Vorfällen innerhalb der kritischen Infrastrukturen erzielt. Melani koordiniert auch gewisse Fallkomplexe direkt mit den Betreibern kritischer Infrastrukturen und der Strafverfolgung. Ferner hat die strategische Leitung von Melani, das Informatikstrategieorgan Bund (ISB), im Februar 2010 das Center for Security Studies (CSS) der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) beauftragt, das Melani-Modell mit anderen internationalen Modellen und dem Entwurf von Weiterentwicklungsoptionen zu vergleichen. Die Evaluation kommt zum Schluss, dass Melani weiterhin vertrauenswürdige und hilfreiche Produkte den kritischen Informationsinfrastrukturen liefert. Sie hält aber auch fest, dass mit dem starken Anstieg an Unternehmen, die mit Melani kooperieren, und der zunehmenden Anzahl und Komplexität der Vorfälle Melani an Ressourcengrenzen stösst. Der Stellenbedarf ist seitens Melani ausgewiesen, dies in Einklang mit den Motionen Büchler 10.3541, Burkhalter 08.3100 und SiK-N 10.3625.

4. Die Zusammenführung der zivilen Dienste in einem Bundesamt erlaubt eine Erhöhung der nachrichtendienstlichen Gesamtleistung. Der NDB ist als eines der zentralen Instrumente unserer Sicherheitspolitik das Kompetenzzentrum für sämtliche nachrichtendienstlichen und lagerelevanten Belange der inneren und äusseren Sicherheit.

Antwort des Bundesrates.