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Zahlreiche Parallelen verbinden die beiden Begriffe: gleiche Wortlänge, gleicher Anfangs- und Schlussbuchstabe, masslose Kostenüberschreitungen für den Bund. Bei Expo.02 stiegen die dem Bund anfallenden Kosten auf rund 1 Milliarde Franken gegenüber einem Kostenvoranschlag von 120 Millionen Franken.

Bei der Euro 2008 stellt das VBS bis heute noch einen höheren Multiplikator vor. Die bewilligten 3,5 Millionen Franken sollen (Stand heute) auf 90,3 Millionen Franken erhöht werden.

Ich frage den Bundesrat:

1. Welche Überlegungen bezüglich Sicherheit legte das VBS seinen ursprünglichen Schätzungen zugrunde?

2. Wie kann vermieden werden, dass weitere tranchenweise Aufstockungen dieses Kredites analog zu Expo.02 beantragt werden?

FederalCouncilResponseText

Mit der im Dezember 2005 zuhanden der Räte verabschiedeten "Botschaft zur Änderung des Bundesbeschlusses über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaften 2008 (Euro 2008)" verlangt der Bundesrat deutlich mehr finanzielle Mittel seitens der öffentlichen Hand für die Unterstützung der Euro 2008 als im Bundesbeschluss von 2002 freigegeben.

Diese neue Botschaft verfolgt ein neues und umfassendes Konzept. Sie stellt in einer Gesamtschau sämtliche Leistungen der öffentlichen Hand, die im Zusammenhang mit der Durchführung der Euro 2008 anfallen, dar und benennt auf dieser Grundlage die jeweiligen Kostenträger. Ebenfalls verarbeitet sie die Erkenntnisse und Lehren aus sportlichen und anderen Grossveranstaltungen der vergangenen Jahre. So wurde beispielsweise der Aufwand für die Anforderungen an die Sicherheit nach den Vorkommnissen der letzten Jahre und aufgrund der veränderten internationalen Standards neu veranschlagt und auf der Basis eines umfassenden Sicherheitskonzeptes bis ins Detail berechnet.

1. Zum Zeitpunkt der Ausarbeitung der Botschaft 2002 waren die Auswirkungen eines veränderten sicherheitspolitischen Umfeldes nicht eindeutig abschätzbar. Im Bereich der Sicherheit wurde allgemein davon ausgegangen, dass die Verantwortung aufgrund der föderalistischen Struktur der Schweiz bei den Kantonen und den Städten liege. Eine Budgetierung mit hohem Detaillierungsgrad, wie sie in der nun vorliegenden Botschaft 2005 vorgenommen wurde, war im Rahmen der Botschaft 2002 nicht möglich, da viele Informationen noch gar nicht zur Verfügung standen.

In der Botschaft 2002 wurde zudem festgehalten, dass für die laufende nationale und internationale Lagebeurteilung, die Koordination des Aufgebotes für interkantonale Polizeikontingente und die Bekämpfung von Terrorismus sowie für Sicherheitsmassnahmen das Bundesamt für Polizei zuständig sei. Über allfällige Mehrkosten in diesem Bereich wurden keine Angaben gemacht. Es wurden auch keine Vergleichswerte z. B. seitens der Fussball-Europameisterschaft 2000 in Belgien und Holland beigezogen. Hingegen wurde darauf hingewiesen, dass im Falle eines Zuschlages der Euro 2008 ein entsprechendes Sicherheitskonzept ausgearbeitet werden soll.

2. Nach heutigem Wissensstand wird das Budget seitens des Bundes nicht überschritten. Von den beantragten Mitteln von insgesamt 72 Millionen Franken sind 20 Millionen vorerst nicht ausgabenwirksam, da es sich um Reserven für die Sicherheit handelt (10 Millionen Franken) oder diese Mittel intern kompensiert werden müssen (10 Millionen Franken). 29,8 Millionen Franken der beantragten Mittel sind als Kostendach vorgesehen. Hier besteht kein Risiko einer Kostenüberschreitung. Die übrigen 22,2 Millionen Franken betreffen Kostenberechnungen für die Sicherheit und die Projektleitung. Die Kosten für diese Bundesaufgaben wurden umfassend und solide berechnet.

Die nun berechneten Zahlen für den Bereich Sicherheit basieren auf einer Planung für den Kräfte- und Mittelansatz, die sich auf ein Szenario "Normallage" beziehen. Dieses geht für den Sommer 2008 in der Schweiz von einer Situation aus, die mit der heutigen allgemeinen nationalen und internationalen Sicherheitslage vergleichbar ist.

Antwort des Bundesrates.