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Die "NZZ" brachte am 27. Mai 2008 einen prominent aufgemachten Bericht auf der Lokalseite "Stadt Zürich" mit dem Titel "Nach den Zirkusfans kommen die Fussballanhänger" über den Aufbau der Tribüne für das Public Viewing auf der Sechseläutenwiese. Zur Fan-Zone gehöre auch ein Bereich, in dem die Sponsoren mit Unterhaltungsangeboten aufwarteten und die Leute mit Informationsmaterial überhäuften, wird berichtet. "Gerüstbauer und Angehörige der Armee schickten sich an, die Tribüne mit rund 2900 Sitzplätzen und einigen sogenannten Sky-Boxen aufzustellen." Die Bildunterschrift unter dem eine Dreiviertelseite breiten Foto lautet: "Monteure errichten mit Hilfe von Armeeangehörigen auf der Sechseläutenwiese die Tribüne in der Fan-Zone."

Dem Parlament gegenüber war der Einsatz von 15 000 Angehörigen der Armee mit Sicherheitsaspekten begründet worden.

Glaubt der Bundesrat auch, dass der Tribünenaufbau für werbeträchtige Fan-Zonen mit Sponsorenbereichen nicht Sache der Armee sein kann und dass gerade derartige Kosten von den Sponsoren getragen werden müssten?

Wie lassen sich derartige Missbräuche von Armeeangehörigen künftig vermeiden?

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Einen Überblick über die Leistungen der Armee zugunsten der zivilen Behörden gibt die Botschaft des Bundesrates über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung der zivilen Behörden anlässlich der Fussball-Europameisterschaft 2008 vom 13. September 2006 (BBl 2006 8179). Die Bundesversammlung genehmigte am 5. März 2007 den Assistenzdiensteinsatz der Armee und hiess damit auch die in der Botschaft aufgeführten Leistungen gut. Diese beinhalten die Unterstützung der Austragungsorte bei Auf- und Abbauarbeiten, bei der Sicherheit sowie bei der Logistik. Leistungen der Armee wurden demzufolge um die Stadien, in den Public-Viewing-Zonen sowie in anderen Bereichen, welche für die Durchführung der Spiele notwendig sind, erbracht.

Mit der Host City Zürich wurden u. a. folgende Leistungen vereinbart:

- Bodenbearbeitung für Parkflächen in Zürich Süd durch Genietruppen des Heeres;

- Auf- und Abbau von 4000 Metern Absperrgitter, 8600 Metern Zaunelemente und 10 000 Metern Stacheldraht durch den Einsatzverband Boden (EVB).

Da die Truppe mit diesen Aufträgen nicht dauernd vollumfänglich ausgelastet war, hat sie ihre Arbeiten auch für weitere Auf- und Abbauarbeiten angeboten. Es ist jedoch im Nachhinein kaum mehr feststellbar, in welchem Umfang solche zusätzlichen Arbeiten erfolgten. Dies wurde jeweils vor Ort auf Antrag der lokalen Behörden durch die zuständigen Kommandanten entschieden.

Solche Auf- und Abbauarbeiten sind nach Ansicht des Bundesrates durchaus im Grundauftrag der eingesetzten Verbände enthalten und stellen keinen Missbrauch von Armeeangehörigen dar: So legt die Botschaft fest, dass genietechnische Arbeiten vor bzw. nach der eigentlichen Assistenzdienstdauer auf der Basis der Verordnung vom 8. Dezember 1997 über den Einsatz militärischer Mittel für zivile und ausserdienstliche Tätigkeiten (VEMZ; SR 510.212) erfolgen werden. Die in der Anfrage geschilderte Situation hat sich auch vor dem 27. Mai 2008 zugetragen. Da derartige Einsätze in besoldetem Dienst erfolgen, entstehen dem Bund in der Regel keine zusätzlichen Kosten. Hingegen wird den Gesuchstellern zusätzlich benötigtes Material (inklusive Fahrzeuge) in Rechnung gestellt (Art. 10 VEMZ).

Antwort des Bundesrates.