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Als Bestandteil der ersten Etappe "Bahn 2000" wurde die Jurasüdfusslinie entlang des Neuenburgersees auf Doppelspur ausgebaut. Verzichtet wurde auf die Schliessung der Doppelspurlücke im Raum Ligerz-Twann. Die einzige verbliebene Einspurstrecke auf der Achse Lausanne/Genf-Biel-Olten erweist sich zunehmend als empfindlicher Kapazitätsengpass. Trotz der grossen Aufwendungen für die Doppelspuren entlang des Neuenburgersees kann das Angebot im Personenfernverkehr nicht gemäss Konzept "Bahn 2000" realisiert werden. Der Engpass Ligerz verhindert den ursprünglich vorgesehenen Halbstundentakt zwischen Lausanne und Biel.

Die Jurasüdfusslinie dient auch als Hauptachse für den Schienengüterverkehr West-Ost. Die Verlagerungspolitik des Bundes kann nur greifen, wenn genügend Schienenkapazitäten vorhanden sind. Konflikte in der Trassenzuteilung auf dem Streckenabschnitt Neuenburg-Biel zeichnen sich schon heute ab. Im Fahrplanverfahren 2004 konnte die Verdrängung von Regionalzügen durch Güterzüge nur durch die vehemente Opposition der Kantone Neuenburg und Bern verhindert werden.

Dazu kommt die längst fällige Behebung der beträchtlichen Umweltbelastung von Ligerz. Sowohl die Lärm- und Ortsbildproblematik wie auch die potenziellen Risiken durch Gefahrengut, z. B. Kerosintransporte, können nur durch einen doppelspurigen Umfahrungstunnel behoben werden.

Trotz der knappen Finanzen, die den SBB für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung stehen, sind Mittel und Wege zu suchen, um den Engpass Ligerz so rasch als möglich zu beheben.

Der Bundesrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Wie wirkt sich der durch die Einspurstrecke zwischen Ligerz und Twann gebildete Engpass im Ost-West-Eisenbahnverkehr auf die verschiedenen Verkehrsarten aus?

2. Teilt er die Auffassung, dass der Doppelspurausbau Ligerz-Twann im Infrastrukturprogramm der SBB prioritär zu behandeln ist?

3. Ist er bereit, die SBB bei der Priorisierung dieser Investition zu unterstützen und die entsprechenden Mittel spätestens mit der nächsten Leistungsvereinbarung bereitzustellen?

4. Ist er bereit, dabei auch die unbestrittenen Umwelt- und Sicherheitsanliegen der Region zu berücksichtigen und die Strecke in den seit langem geplanten Tunnel zu verlegen?

FederalCouncilResponseText

1. Die Einführung des Fahrplankonzeptes der ersten Etappe von "Bahn 2000" am 12. Dezember 2004 gefährdet die Stabilität des Fahrplans auf der Jurasüdfusslinie nicht, auch wenn der Einspurabschnitt zwischen Ligerz und Twann nicht doppelspurig ausgebaut wird. Mittelfristig wird eine weitere Verbesserung des Halbstundentaktsystems im Fernverkehr angestrebt. Die Jurasüdfusslinie bildet im Übrigen das Rückgrat im Binnen-Güterverkehr.

Der Einspurabschnitt Ligerz-Twann bestimmt zusammen mit den Knotenbahnhöfen die Leistungsfähigkeit der Jurasüdfussstrecke. Die Auswirkungen künftiger Angebotsentwicklungen sind jeweils unter Einbezug von Güter- und Personenverkehr zu prüfen.

2. Die Frage eines allfälligen Ausbaus der Einspurstrecke zwischen Ligerz und Twann wird im Hinblick auf die Vernehmlassungsvorlage zur zukünftigen Entwicklung Bahn-Grossprojekte 2007/08 geprüft.

3. Vgl. Ziffer 2.

4. Die Verfahren zur Lärm- und Erschütterungssanierung des Einspurabschnittes laufen. Hinsichtlich eines allfälligen Doppelspurausbaus sind verschiedene Tunnelprojekte denkbar. Ein Tunnel würde Belastungen von Siedlung, Umwelt und Landschaft wesentlich vermindern und die heutige Situation entscheidend verbessern. Ob, wann und in welchem Rahmen ein Tunnelprojekt realisiert werden kann, wird im Rahmen der erwähnten Untersuchungen entschieden.

Antwort des Bundesrates.