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In einer Zeit, in der die Finanzlage der öffentlichen Hand nach einer optimalen Nutzung der Ressourcen ruft, in einem Moment, in dem man von gewissen Bevölkerungsgruppen zum Teil erhebliche Opfer verlangt (z. B. Rentnerinnen und Rentner im Rahmen der 11. AHV-Revision) oder die bewilligten Mittel nicht ausreichen, um die Zukunft unseres Landes vorzubereiten (z. B. im Bereich der Forschung und der Ausbildung), erstaunen, ja überraschen und schockieren gewisse militärische Investitionen des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Dies ist beispielsweise der Fall bei laufenden Investitionen (Kanonen) im Val d'Hérens (Mandelon) im Wallis.

Darum bitte ich das VBS um Antwort auf folgende Fragen:

1. Wie wurde der Bedarf für diese Investitionen abgeklärt und nach welchen Kriterien?

2. Entsprechen die neu installierten Waffen tatsächlich objektiv einem strategischen Interesse oder einer strategischen Notwendigkeit der Landesverteidigung?

3. Entsprechen diese Waffen den Anforderungen einer modernen Sicherheitspolitik, die neue Arten von Konflikten und neue Waffentechnologien mit berücksichtigt?

4. Aus welchen Gründen werden diese Kanonen ausgerechnet an diesem Ort, in einer der touristisch schönsten Regionen des Wallis aufgestellt?

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Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1. Eine detaillierte Beschreibung des Bedürfnisnachweises und insbesondere die militärische Begründung der 15,5cm-Bison-Anlagen figuriert in der Botschaft vom 23. Juni 1993 über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 1993).

Zusammengefasst muss die Armee in der Lage sein, unser Land ab der Grenze zu verteidigen, was leistungsfähige Feuerunterstützung zugunsten der Infanterieformationen bedingt. Im Alpenraum kann unsere mobile Artillerie praktisch nicht eingesetzt werden. Sie verfügt nicht über genügend Stellungsräume und Möglichkeiten, um sich zu verschieben.

Mit den weitreichenden, verbunkerten Bisongeschützen wird eine permanente, rasch verfügbare und intensive Feuerunterstützung ermöglicht. Durch die grosse Reichweite, den hohen Grad der Verfügbarkeit und die grosse Versorgungsautonomie wird eine hohe Flexibilität in der Bekämpfung verschiedener Ziele erreicht.

Mit dem Waffensystem Bison konnten ungefähr 40 Festungsartillerieeinrichtungen aufgehoben werden.

2. Das Waffensystem Bison wird nicht auf der strategischen, sondern auf der oberen taktischen Stufe eingesetzt (Divisionen und Brigaden). Auf der strategischen Stufe hat dieses Waffensystem nur beschränkten Einfluss, trägt aber zur Glaubwürdigkeit unseres Verteidigungssystems im internationalen Umfeld und insbesondere zur Erfüllung der Forderung nach Schutz der schweizerischen Alpentransversalen bei.

Das Waffensystem hat eine voraussichtliche Lebensdauer von 50 Jahren. Die bewilligten Investitionen stellen somit nur einen kleinen Teil der militärischen Investitionen für diesen Zeitabschnitt dar.

3. Die neue sicherheitspolitische Strategie der Schweiz ist auf Kooperation ausgerichtet. Im Inland steht eine optimale Abstimmung der eigenen zivilen und militärischen Mittel über die "umfassende flexible Sicherheitskooperation" im Zentrum. Das Waffensystem Bison ist somit im Verteidigungsfall eine Komponente neben anderen.

Die Sicherheitspolitik entwickelt sich zunehmend dynamischer. Die statische Komponente unserer Verteidigung hat in den letzten 15 Jahren spürbar an Bedeutung verloren. Dies ist auch der Grund, weshalb nur die erste der beiden Bisontranchen realisiert wird.

Dieses Waffensystem gehört heute zur Spitzentechnologie. Seine Schutzsysteme gegen intelligente Waffen sind hervorragend und weltweit unerreicht. Dieses System hält sogar modernster Munition stand.

4. Der Standort der Bison ist so gewählt worden, dass sie im Verteidigungsfall ab Landesgrenze in die wichtigsten Räume schiessen können. Der Bau im Wallis, der in Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden verwirklicht worden ist, erfüllt sämtliche Umweltvorschriften des Bundes. Da nach Beendigung der Arbeiten gegen Ende des Jahres 2001 einzig die Schiessscharten der Kanonen von aussen sichtbar sind und Schiessübungen nur in anderen Regionen stattfinden werden, ist der Einfluss auf den Tourismus unbedeutend.

Antwort des Bundesrates.