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Mit dem Rüstungsprogramm 2017 wird die Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18 von heute 5000 auf neu 6000 Flugstunden pro Kampfjet erhöht. Laut Botschaft 17.027 hat der Bundesrat "als Alternative zur Nutzungsdauerverlängerung ... ein umfassenderes Upgrade-Programm für den F/A-18 geprüft": "Ein solches würde nicht nur dazu dienen, den F/A-18 einige Jahre länger in Dienst zu behalten, sondern seinen operationellen Wert im Luftpolizeidienst und seine Kampfkraft in der Luftverteidigung über das Jahr 2030 hinaus zu erhalten. Dazu müssten die Maschinen mit einem neuen, modernen Radar und einem leistungsfähigeren Missionscomputer ausgerüstet werden. Überdies müsste die Bewaffnung durch eine modernisierte Version der Infrarotlenkwaffen ergänzt werden. Solche Massnahmen würden zu Kosten in der Grössenordnung von rund einer Milliarde Franken zusätzlich zur vorgesehenen Nutzungsdauerverlängerung führen." - "Ebenfalls geprüft wurden weitere Massnahmen mit dem Ziel, die Schweizer F/A-18 auf 7000 Flugstunden pro Flugzeug zu zertifizieren."

1. Welche Kosten verursacht die Zertifizierung der Schweizer F/A-18 auf 7000 Flugstunden pro Flugzeug (statt 6000 Flugstunden), d. h. ohne zusätzliches Upgrade?

2. Aus welchen Kostenstellen setzt sich der erwähnte Betrag von einer Milliarde Franken im Einzelnen zusammen?

3. Wie viele Flugstunden flog ein Schweizer F/A-18 bisher pro Jahr? Wird die Nutzungsdauer mit zusätzlichen 1000 Flugstunden rund 5 bis 6 Jahre verlängert?

4. Zur Frage 16.5354 sagte der Bundesrat: "Il existe déjà un projet de prolongation de la durée d'utilisation des F/A-18, qui prévoit des mesures d'assainissement de la structure afin d'augmenter d'au moins 1000 heures le nombre d'heures de vol. Ce projet devrait être intégré au programme d'armement 2018." Warum der überstürzte Entscheid, die Verlängerung bereits ins Programm 2017 zu integrieren?

5. In den USA laufen Programme, um die Nutzungsdauer der F/A-18 C/D Hornet auf 8000 Flugstunden und mehr zu zertifizieren. Klärt der Bundesrat umfassend ab, unter welchen Bedingungen und Kosten die Schweiz die Nutzungsdauer auf 8000 Flugstunden verlängern kann?

6. Die Schweiz verkaufte F-5 Tiger an die USA zurück. Diese verlängerten in einem Programm "aus zwei mach eins" die Nutzungsdauer bestehender F-5 Tiger. Wie viele Flugstunden nutzte die Schweiz die F-5 Tiger, und wie lange halten die USA die F-5 Tiger maximal in der Luft?

FederalCouncilResponseText

In der Herbstsession 2017 genehmigten die eidgenössischen Räte einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 450 Millionen Franken für die Nutzungsdauerverlängerung von 30 F/A-18 C/D, inklusive der Zertifizierung der Flugzeugstruktur von aktuell 5000 auf 6000 Flugstunden pro Flugzeug. Die Nutzungsdauerverlängerung dient dazu, die F/A-18 C/D in der zweiten Hälfte der 2020er Jahre während fünf Jahren länger einsetzen zu können. Damit wird eine Lücke beim Schutz des Luftraums geschlossen, die sich in diesem Zeitraum ergäbe, weil die neuen Kampfflugzeuge, die mit einem Rüstungsprogramm 2022 beschafft werden sollen, erst bis 2030 vollständig ausgeliefert und einsatzbereit sein werden.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Eine Zertifizierung der Schweizer F/A-18 C/D auf 7000 Flugstunden (ohne Upgrade) würde - die mit der Armeebotschaft 2017 beantragte Nutzungsdauerverlängerung in der Höhe von 450 Millionen Franken eingerechnet - Kosten in der Grössenordnung von insgesamt rund 1,25 Milliarden Franken verursachen. Die Flugzeuge liessen sich ab Ende der 2020er Jahre allerdings nur noch für den Luftpolizeidienst einsetzen; ohne gleichzeitigen Upgrade, das heisst ohne Kampfwertsteigerung, wäre der F/A-18 C/D ab diesem Zeitpunkt in der Luftverteidigung nicht mehr mit Aussicht auf Erfolg verwendbar.

2. Das in der Armeebotschaft 2017 beschriebene Upgrade mit Kostenfolgen von rund einer Milliarde Franken würde einen neuen Missionscomputer, ein neues Radar und neue Selbstschutzsysteme umfassen. Hinzu kämen noch die Aufwendungen für das Nutzungsdauerverlängerungsprogramm in der Höhe von 450 Millionen Franken für eine Zertifizierung auf 6000 Flugstunden beziehungsweise weitere 800 Millionen Franken für eine Zertifizierung auf 7000 Flugstunden. 2016 wurde davon ausgegangen, dass allenfalls auch das US Marine Corps, nach der US Navy weltweit die zweitgrösste Betreiberin von F/A-18 C/D, ein ähnliches Upgrade-Programm in die Wege leiten würde. Auf diese Option haben die amerikanischen Streitkräfte mittlerweile jedoch verzichtet: Die US Navy wird gemäss aktuellen Informationen ihre F/A-18 A-D spätestens bis Anfang der 2020er Jahre vollständig ausser Dienst stellen, das US Marine Corps bis Ende des kommenden Jahrzehnts. Ohne Zusammenarbeit mit einem ausländischen Partner wären die Beschaffungs- und Integrationsrisiken eines solchen Upgrade-Programms für die Schweiz noch höher als in der Armeebotschaft 2017 ausgewiesen. Im Alleingang ist ein solches Projekt für die Schweiz mit vertretbarem Ressourcenaufwand nicht umsetzbar.

3. Aktuell erreicht ein F/A-18 C/D in der Schweiz im Durchschnitt rund 200 Flugstunden pro Jahr; dieser Wert liegt um über 10 Prozent höher als in der Vergangenheit, weil seit 1997 vier Flugzeuge durch Abstürze verlorengingen. Durch die Zertifizierung auf 6000 Flugstunden pro Flugzeug lässt sich die Nutzungsdauer um rund 5 Jahre verlängern, das heisst bis 2030, dies allerdings unter der Voraussetzung, dass keine weiteren F/A-18-Kampfflugzeuge mehr ausfallen.

4. Der Entscheid, die F/A-18-Nutzungsdauerverlängerung in die Armeebotschaft 2017 aufzunehmen, erfolgte keineswegs überstürzt. Das Geschäft war bereit, sodass keine Veranlassung bestand, es um ein Jahr hinauszuzögern. Eine Genehmigung des Verpflichtungskredits bereits im Jahr 2017 erlaubt es insbesondere, die dringliche Struktursanierung früher anzugehen. Überdies können Synergien mit den amerikanischen Streitkräften besser genutzt werden, wodurch sich nicht zuletzt auch die technischen Risiken verringern lassen.

5. Wie in den Antworten 1 und 2 dargelegt, sprechen insbesondere wirtschaftliche Überlegungen und die abnehmende Leistungs- und Einsatzfähigkeit der Flugzeuge bereits gegen eine Verlängerung der Nutzungsdauer auf 7000 Flugstunden. Dies wäre bei einer Verlängerung auf 8000 Stunden noch ausgeprägter der Fall. Der Bundesrat sieht sich deshalb nicht veranlasst, eine Zertifizierung auf 8000 Flugstunden und mehr umfassend abzuklären. Bei Vergleichen mit anderen F/A-18-Betreibernationen sind überdies die verschiedenartigen Rahmenbedingungen in Rechnung zu stellen: In der Schweiz liegen die Trainingsräume nahe bei den Flugplätzen, und die F/A-18 C/D werden ausschliesslich für den Luftpolizeidienst und die Luftverteidigung eingesetzt. Dies führt zu einer etwa dreimal höheren Belastung insbesondere der Flugzeugzelle als in den US-Streitkräften, wo die F/A-18 primär für die Bekämpfung von Bodenzielen aus der Luft eingesetzt werden. Ohne vorsorgliche Strukturverstärkungen während der Produktion und wiederholte präventive Struktursanierungsmassnahmen während der Nutzung hätten die Schweizer F/A-18 C/D schon mit weniger als 4000 Flugstunden pro Flugzeug ausser Dienst gestellt werden müssen, das heisst bereits zum heutigen Zeitpunkt.

Für die Zukunft der Schweizer F/A-18 C/D entscheidend ist nicht nur die Flugstundenzahl, sondern auch der Zeitpunkt der Ausserdienststellung der F/A-18 A-D Hornet in den übrigen Luftwaffen, die dieses Flugzeug derzeit einsetzen: Weil alle anderen Betreiber dieser Flugzeugversion beabsichtigen, ihre F/A-18 A-D bis zum Ende des kommenden Jahrzehnts ausser Dienst zu stellen, wäre die Schweizer Luftwaffe ab 2030 voraussichtlich weltweit die einzige Betreiberin dieses Kampfflugzeugs. Ab dann müsste die Schweiz die Ersatzteilbewirtschaftung, den Unterhalt vonseiten der Hersteller sowie allenfalls notwendige Weiterentwicklungen und Nutzungsdauerverlängerungen alleine tragen, was nicht nur mit voraussichtlich sehr hohen Kosten, sondern auch mit technischen und militärischen Risiken verbunden wäre.

6. Die Schweiz nutzte die gesamte F-5-Tigerflotte bis anhin während insgesamt nicht ganz 275 000 Flugstunden, jährlich werden pro Flugzeug gut 90 Stunden geflogen. Die US Navy hat die 44 von der Schweiz zurückgekauften F-5 Tiger komplett zerlegt und teilweise neue Systeme integriert. Informationen über die Anzahl Flugstunden und die geplante Ausserdienststellung der F-5 Tiger in den USA liegen dem Bundesrat nicht vor. Wesentlich ist, dass die von der Schweiz zurückgekauften F-5 Tiger in den USA ausschliesslich als sogenannte Aggressoren im Luftkampftraining eingesetzt werden; operationelle Aufgaben beispielsweise in der Luftverteidigung oder im Luftpolizeidienst erfüllen sie dagegen nicht.

Antwort des Bundesrates.