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Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der nachstehenden Fragen:

1. Wird sich der Bund am Uno-Jahr der Biodiversität 2010 aktiv beteiligen?

2. Welche Aktivitäten plant der Bund konkret zur Förderung der Biodiversität im Hinblick auf das Jahr 2010?

3. Wie führt er die Evaluation der Erreichung der Biodiversitätsziele 2010 durch?

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1. Die Schweiz wird sich auf nationaler und internationaler Ebene aktiv am Internationalen Jahr der Biodiversität 2010 beteiligen. Ab 2009 werden Nachfolgeberichte (Monitoring) veröffentlicht. Der Bund hat diesen Frühling zudem sein Kommunikationskonzept für 2010 festgelegt.

2. Im Rahmen seiner Tätigkeiten zum Schutz der Biodiversität haben der Bund und insbesondere das Bundesamt für Umwelt den Akzent auf den Artenschutz gelegt, ein Bereich, in dem die Schweiz gemäss den OECD-Berichten Defizite aufweist. Bei diesen Arbeiten handelt es sich vor allem um:

- Prioritäre Artenlisten definieren. Diese Listen sind Teil der kantonalen Programme (NFA).

- Inventar der Trockenwiesen und -weiden der Schweiz erstellen

- Grundlagenpapiere für die Umsetzung des Smaragd-Programms durch die daran interessierten Kantone erarbeiten

- Publikationsprogramm der Aktionspläne fortsetzen

- Arbeit an den Roten Listen und am Synthesebericht weiterführen

- Roadmap für die Biodiversität ausarbeiten und nationale Ziele im Bereich der Biodiversität bestimmen. Diese Roadmap wird eine konkrete Antwort auf die internationalen Verpflichtungen sein, die die Schweiz im Rahmen der Biodiversitätskonvention und anderer in diesem Bereich massgebenden internationaler Abkommen (Berner Konvention, Ramsar-Konvention, Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten usw.) eingegangen ist.

Diese Arbeiten werden im Rahmen der finanziellen Mittel des Bundes ausgeführt, die im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes gegenwärtig begrenzt sind.

Im Bereich der Erhaltung der genetischen Ressourcen führt das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) ein Programm mit folgenden Schwerpunkten bis 2010 durch:

- Die Erhaltung des in den vergangenen Jahren gesammelten genetischen Materials für alle Kulturgruppen sicherstellen

- Unbekannte Akzessionen identifizieren und in den Einführungssammlungen beschreiben

- Die flächendeckende Inventarisierung abschliessen

- Ökologischer Ausgleich: über Erhaltung, Nutzung und Verbreitung der erhaltenen und beschriebenen pflanzengenetischen Ressourcen informieren

- In-situ-Erhaltungskonzept für Wiesen- und Weideökosysteme sowie für Futterpflanzen

- Handlungsbedarf bezüglich der mit Kulturpflanzen verwandten Wildarten, genutzten Wildpflanzen und Medizinalpflanzen abklären

Auf der Ebene der internationalen Zusammenarbeit führt die Deza gegenwärtig Aktionen durch, die mit bedeutenden Investitionen im Bereich der Agrobiodiversität und des nachhaltigen Umgangs mit der Biodiversität und ihren Ökosystemen verbunden sind.

Einen besonderen Akzent wird die Deza dabei darauf legen, sowohl die Bedeutung der Biodiversität im Rahmen des Kampfes gegen die Armut als auch die Folgen eines Verlustes der biologischen Vielfalt für die Gesundheit und das Wohlergehen der Bevölkerung aufzuzeigen. Bei diesen Interventionen wird vor allem auch darauf geachtet, dass der Klimawandel als ein für die Erhaltung der Biodiversität wesentlicher Faktor mit einbezogen wird.

Die internationale Biodiversitätskonvention fördert nicht nur den Schutz der biologischen Vielfalt, sondern auch deren Nutzung und die gerechte Verteilung der resultierenden Gewinne. Im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt das Seco darum seit 2002 als Pionier den internationalen Handel mit Biodiversitätsprodukten (Heilkräuter, Nahrungsmittel, Zierpflanzen usw.) und die nachhaltige Bewirtschaftung der Ökosysteme wie beispielsweise Tropenwälder. Das mit der UN-Organisation für Handel und Entwicklung (Unctad) durchgeführte Programm erlaubt es, in den Entwicklungsländern Arbeit und Einkommen zu generieren und gleichzeitig die Biodiversitätsressource zu erhalten. Ausserdem hat das Seco 2008 ein Management-Handbuch für das "Access & Benefit Sharing" publiziert, welches praktische Handlungsanleitungen enthält für interessierte Produzenten, verarbeitende Industrie und Handel sowie Behörden der Entwicklungsländer.

Im Hinblick auf das Uno-Jahr der Biodiversität 2010 plant das Seco, das Biodiversitätshandelsprogramm in ausgewählten Schwerpunktländern (Vietnam, Peru, Kolumbien, südliches Afrika) zu verstärken. Zu diesem Zweck intensiviert das Seco die Vernetzung zwischen Unctad und spezialisierten internationalen Institutionen wie dem International Trade Center (ITC) und der International Finance Corporation (IFC), welche den Herstellern von Biodiversitätsprodukten im Süden Unternehmensberatung und -finanzierung bieten. Konkrete Anwendungen des "Access & Benefit Sharing" sollen u. a. an der Vertragsparteienkonferenz 2010 der Biodiversitätskonvention einer breiteren Öffentlichkeit bekanntgemacht werden.

3. Die Biodiversität wird durch das Monitoringprogramm des Bundes regelmässig evaluiert. Für 2009 ist ein Bericht auf nationaler Ebene und für 2010 einer über die Aktionen der Schweiz auf internationaler Ebene geplant.

Antwort des Bundesrates.