SubmittedText

Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit der Humanforschung in der Schweiz möglichst viele Patientendaten strukturiert und anonymisiert zur Verfügung gestellt werden können.

FederalCouncilResponseText

Die Humanforschung ist von hoher Bedeutung für die Schweiz. Der Bundesrat hat diese Bedeutung erkannt und grosse Investitionen in die biomedizinische, translationale und klinische Forschung getätigt. Davon zeugen der Aufbau und die Unterstützung grosser Förderinitiativen und Forschungsinfrastrukturen in der klinischen Forschung und der Biomedizin, wie etwa der Swiss Clinical Trial Organisation oder des Schweizerischen Instituts für Bioinformatik (SIB). Diese und weitere Förderaktivitäten zielen darauf ab, die Schweiz als Standort für die klinische Forschung weiter zu stärken und das hohe Innovationspotenzial neuer Ansätze und Erkenntnisse für Prävention und Diagnose optimal zu nutzen. Darüber hinaus besteht ein Roundtable im Rahmen der Umsetzung des Masterplans zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie, welcher die meisten der genannten Anspruchsgruppen einbezieht und übergeordnete Themen im Bereich Biomedizin aufgreift (Vorsitz Vorsteher Eidgenössisches Departement des Innern (EDI); Koordination Bundesamt für Gesundheit (BAG)).

Im Bereich der personalisierten Medizin ist die Schweizer Forschung heute im internationalen Vergleich gut positioniert. Anerkannter Handlungsbedarf besteht jedoch bei der Datenorganisation, d. h. beim Erfassen und Aufbereiten von Patientendaten sowie von biologischen Basisdaten (einschliesslich Biodatenbanken) und sogenannten Omics-Daten (u. a. genetische Daten). Diese Herausforderungen stellen sich sowohl in der Grundlagenforschung wie auch in der klinischen Forschung. Entsprechend hat der Bund im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 die nationale Förderinitiative "Swiss Personalized Health Network" (SPHN) lanciert.

Mit dem SPHN soll eine national koordinierte Dateninfrastruktur für die klinische Forschung aufgebaut und die Daten für die Forschung und das Gesundheitssystem zugänglich und nutzbar gemacht werden. Damit können lokale und regionale Informationssysteme harmonisiert und die Dateninteroperabilität auf nationaler Ebene gewährleistet werden. Das SPHN wird damit die Voraussetzungen schaffen, um den für die Forschung notwendigen Austausch von klinischen Daten zu ermöglichen und die Bearbeitung neuer Forschungsthemen mit neuen Konzepten und Zugängen zu fördern. Damit können in der Forschung neue Erkenntnisse bezüglich Prävention und Diagnose ungünstiger gesundheitlicher Bedingungen erworben und genutzt werden, um Krankheiten effizienter und mit weniger Nebenwirkungen zu behandeln.

Das SPHN ist als Verbundaufgabe zwischen den Hochschulen, (Universitäts-)Spitälern und dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) umgesetzt. Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation sowie das BAG haben die Schweizerische Akademie der medizinischen Wissenschaften mit der Gesamtkoordination beauftragt. Das SIB ist verantwortlich für das "nationale Datenkoordinationszentrum" und damit auch für die Interoperabilität der regionalen Datenbanken. Für die Förderinitiative wurden vom Bundesrat in der BFI-Botschaft 2017-2020 Mittel in der Höhe von 70 Millionen Franken beantragt und vom Parlament genehmigt. Hinzu kommt - neben den Aufwendungen im ETH-Bereich für personalisierte Medizin in der Höhe von 50 Millionen Franken - die Finanzierung von Forschungsvorhaben, welche im Rahmen der regulären Projektförderung des SNF erfolgt. Die Anliegen der Motion sind vor diesem Hintergrund bereits erfüllt.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.