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In der "Weltwoche" vom 21. September 1995 ist ein Artikel des Journalisten Sepp Moser über die Schweizerische Luftverkehrsschule (SLS) erschienen, die im Auftrag des Bundes von der Swissair geleitet wird. Daraus geht hervor, dass der Bund der SLS seit ihrer Gründung mehrere Dutzend Millionen Franken für die Pilotenausbildung zur Verfügung gestellt hat.

Laut diesem Artikel sind einerseits die Kosten der Pilotenausbildung im Rahmen der SLS sehr hoch, und andererseits findet ein Teil der Ausbildung, für die der Bund Subventionen bezahlt, im Ausland statt.

In diesem Zusammenhang möchte ich folgendes wissen:

1. Stimmt es, dass ein grosser Teil der Pilotenausbildung, die von der SLS organisiert wird, im Ausland stattfindet? Wenn ja, wie gross war der im Ausland durchgeführte Anteil dieser Ausbildung in den letzten drei Jahren?

2. Welche Massnahmen sind ergriffen worden, um zu prüfen, ob der Teil der Ausbildung, der gegenwärtig im Ausland stattfindet, nicht auch an privaten schweizerischen Schulen durchgeführt werden könnte?

Wie viele Arbeitsplätze könnten dadurch in der Schweiz geschaffen werden? Und was für Arbeitsplätze?

3. Wie lassen sich die hohen Ausbildungskosten der SLS im Vergleich zu denjenigen der privaten schweizerischen Flugschulen rechtfertigen?

4. Wie kontrolliert der Bund den Einsatz der Mittel, die er der Swissair für Leitung und Verwaltung der SLS zur Verfügung stellt?

5. Welche Massnahmen hat der Bund ergriffen oder gedenkt er zu ergreifen, um die Verwendung der öffentlichen Gelder im Bereich der Flugausbildung zu optimieren? Wie steht der Bundesrat den Alternativen gegenüber, die ihm Kreise der Luftfahrt unterbreitet haben?

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1.Die Pilotenausbildung an der Schweizerischen Luftverkehrsschule (SLS) dauert 80 Wochen für die "abinitio"-Ausbildung und 57 Wochen für Militärpiloten oder Piloten, die bereits Träger einer Berufspilotenlizenz mit Instrumentenflugberechtigung (B-IFR) sind. Von diesen 80/57 Wochen verbringen die Kandidaten 18/14 Wochen im Ausland, nämlich in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Deutschland. Der Anteil, der in den letzten 3 Jahren im Ausland durchgeführten Ausbildung beträgt somit 25 Prozent.

2. Die Delegation von einzelnen Teilen der Flugausbildung durch die SLS an schweizerische und ausländische Flugschulen ist einer ständigen, kritischen Überprüfung unterstellt. Die folgenden Kriterien müssen bei dieser Überprüfung beachtet werden:

- die Qualität der Ausbildung; - die Konkurrenzpreise; - geeignete Infrastruktur und Umweltbedingungen.

Es muss festgestellt werden, dass die zwei letzten obenerwähnten Kriterien die SLS zwingen, auf die Dienstleistungen von Flugschulen im Ausland zurückzugreifen.

Es wird daran erinnert, dass zum heutigen Zeitpunkt die Ausbildung zur Erlangung der Privatpilotenlizenz (PP) im Rahmen der SLS ganzheitlich an private schweizerische Flugschulen delegiert wird.

Die Anzahl der Arbeitsplätze, die durch eine ganze oder teilweise Rückverlagerung der Ausbildung in die Schweiz geschaffen werden könnten, ist variabel und hängt von verschiedenen Faktoren ab wie Anzahl Schüler, vorgesehene Ausbildungsphasen etc. Die Arbeitsplätze beziehen sich alle auf das Gebiet der praktischen Instruktion auf Simulatoren und im Flugzeug und setzen eine entsprechende Fluglehrerausbildung mit Instrumentenflugberechtigung voraus.

3. Die Ausbildungskosten an der SLS sind gerechtfertigt und entsprechen denjenigen vergleichbarer Ausbildungsstätten in anderen europäischen Staaten. ]Im Zusammenhang mit den in diesem Jahr in Kraft getretenen Sparmassnahmen wurden im Budget 1995 der SLS von 21,4 Mio. Franken bereits 0,6 Mio. Franken eingespart. Es beträgt somit 20,8 Mio. Franken. Diese Einsparung wurde vor allem mit der Verringerung der Flugstunden in den USA und in Deutschland sowie der Simulatorstunden in der Schweiz erreicht. Aufgrund weiterer Sparmassnahmen konnte der Betrag der Budgetbotschaft 1996 auf 17 Mio Franken reduziert werden. Sowohl die Finanzkommissien des Ständerates wie auch diejenige des Nationalrates haben weitere Kürzungen von je 1 Mio Franken, d.h. total 2 Mio Franken vorgenommen, so dass das Budget der SLS heute (21.11.1995) 15 Mio Franken beträgt.

Hierbei ist in Erinnerung zu rufen, dass die schweizerischen Luftverkehrsunternehmen sich dazu verpflichten, 33 Prozent der Ausbildungskosten zurückzuerstatten, wenn sie einen an der SLS ausgebildeten Piloten anstellen.,

Ein Reorganisationsprojekt mit 2 Varianten ist gegenwärtig in der Vernehmlassung den interessierten Kreisen in der Schweiz. Variante 1 hätte Kosteneinsparungen von annähernd 40 Prozent zur Folge. Die andere Variante sieht eine totale Aufhebung der Bundessubventionen vor, d.h. ein Verzicht auf den Betrieb der SLS in der heutig( Form.

4. Die eidgenössische Finanzkontrolle sowie der Finanzdienst des Bundesamtes für

Zivilluftfahrt überwachen und revidieren Budget und Rechnung der SLS laufend.

5. Die aktuellen Restrukturierungsmassnahmen für die SLS sowie eine direkte Aufsicht, verbunden mit einer Redimensionierung der Ausbildungsprogramme, ergeben eine optimierte Verwendung öffentlicher Gelder.

Die schweizerischen Luftfahrtkreise haben bis heute den Beweis nicht erbringen können, dass sie in der Lage wären, integrierte Kurse hoher Qualität zu gleichen oder tieferen Kosten anzubieten. Im weiteren konnten die betreffenden Kreise bis heute auch keinen Nachweis über eine entsprechende Infrastruktur, wo solche integrierte Kurse verteilt werden könnten, erbringen.

Ein definitiver Entscheid betreffend der SLS wird vorgenommen, sobald die unter Ziffer 3 erwähnte Vernehmlassung abgeschlossen und ausgewertet sein wird, d.h. im Frühjahr 1996.

Antwort des Bundesrates.