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Gesundheit und Gesundheitswesen waren nicht Bestandteil der Bundesratsstrategie von 1998. In der Zwischenzeit hat sich dieser Sektor jedoch derart stark gewandelt, und der Handlungsbedarf ist heute unbestritten. Die Wichtigkeit dieses Sektors zeigt sich auch darin, dass ihm nun in der revidierten Fassung zur Strategie für eine Informationsgesellschaft ein eigenes Kapitel gewidmet wird. Denn um unser Gesundheitswesen auf längere Frist in qualitativer und finanzieller Hinsicht garantieren zu können, wird die breite Anwendung von E-Health nötig sein.

Doch gerade der Umgang mit sensiblen Daten, wie z. B. Patientendossiers, setzt für den breiten Durchbruch der neuen Technologien das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheit dieser Anwendungen voraus. Ein allgemein gestärktes Vertrauen in die IKT wird sich zudem sicherlich positiv auf die Nutzung von weiteren staatlichen wie privaten E-Angeboten auswirken.

Der Bundesrat wird gebeten, auf folgende sich in diesem Zusammenhang stellenden Fragen Auskunft zu erteilen:

1. Wie schätzt er den Handlungsbedarf im Bereich E-Health ein?

2. Hat der Bund in den vergangenen fünf Jahren Massnahmen in diesem Bereich ergriffen? Wenn ja, welche?

3. Wie gross schätzt er das Sparpotenzial beim Einsatz von IKT im Gesundheitswesen ein?

4. Welche Massnahmen plant er in den nächsten drei Jahren im Bereich E-Health?

5. Wie plant er dabei die Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren des Gesundheitswesens, namentlich jene mit den Kantonen?

6. Wann erhalten alle Schweizerinnen und Schweizer eine Identitätskarte mit integriertem Schlüssel, welche die elektronische Signatur ermöglicht?

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1. Der Bundesrat hat am 18. Januar 2006 die revidierte Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz verabschiedet. Er hat in diesem Rahmen dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) einen Auftrag zur Erarbeitung eines Konzepts für eine nationale E-Health-Strategie bis Ende 2006 erteilt. Der Bundesrat hat dem Thema E-Health damit eine hohe Priorität eingeräumt.

2. Im Bereich E-Health wurden in den letzten Jahren folgende Aktivitäten verfolgt:

- Erarbeitung einer Situationsanalyse im Bereich E-Health (Jahr 2003/04);

- Erarbeitung des Beitrages E-Health zuhanden des interdepartementalen Ausschusses Informationsgesellschaft für die revidierte Strategie Informationsgesellschaft (Jahr 2004);

- Verfolgung der Aktivitäten der EU im Bereich E-Health inklusive Teilnahme an jährlich stattfindenden Ministerkonferenzen;

- Organisation der nationalen Tagung Gesundheitspolitik zum Thema E-Health im November 2004 mit hochrangigen Vertretern von Bund und Kantonen;

- Vorbereitung der erforderlichen Verordnungsbestimmungen zur Versichertenkarte (Art. 42a KVG; SR 832.10; in Kraft seit 1. Januar 2005).

3. Das Bundesamt für Gesundheit hat im Rahmen der Vorbereitung der Verordnungsbestimmungen zur Versichertenkarte gemäss Artikel 42a KVG eine Kosten-Nutzen-Analyse durchführen lassen. Diese Studie kommt zum Schluss, dass sich die Einsparungen mit der Versichertenkarte - bei einmaligen Investitionskosten von rund 100 Millionen - auf 15 Millionen bei deren Einführung und jährlich wiederkehrend auf 32 Millionen Franken belaufen.

Es sind dem Bundesrat keine weiteren Studien bekannt, welche verlässliche monetäre Angaben zum Sparpotential der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) im schweizerischen Gesundheitswesen liefern. Allerdings sind die Nutzenpotenziale sehr wohl ausgeleuchtet worden, in der Schweiz z. B. durch den Verein für Informatik im Gesundheitswesen im Rahmen der E-Health-Strategie des Kantons St. Gallen. Dort werden Nutzenpotenziale für Patienten, Praxisärzte, Kliniken und Spitäler, Krankenkassen, Kantone und für die Gesamtgesellschaft unterschieden. Auch für das geplante Genfer Projekt eines Patientendossiers (E-toile) sind Kosten-Nutzen-Überlegungen präsentiert worden.

4.-6. Das EDI wurde vom Bundesrat am 18. Januar 2006 beauftragt, bis Ende 2006 ein Konzept für eine nationale E-Health-Strategie zu erarbeiten. Der Prozess ist - gemeinsam mit Vertretern der Kantone - in der Zwischenzeit gestartet worden. Das Ziel ist es, eine gemeinsame Strategie von Bund und Kantonen verabschieden zu können.

Die Massnahmen von Bund und Kantonen werden im Rahmen des Strategieprozesses definiert werden. Es wird ebenfalls geprüft, ob Bürgerinnen und Bürger dereinst über eine Karte mit der Möglichkeit einer digitalen Signatur verfügen.

Antwort des Bundesrates.