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Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:

1. Ist der Bund (Bundesamt für Strassen und Bundesamt für Verkehr) bereit, für eine Zone von 100 Kilometern ab der Schweizer Grenze Karten über die Belastung des ausländischen Strassennetzes (Autobahn) und Eisenbahnnetzes (Hauptlinien) zu erstellen, um eine Übersicht über die Verkehrsströme, die unser Land direkt betreffen, zu gewinnen? Ist es in diesem Zusammenhang möglich, längerfristig Karten zu erstellen, die die Verkehrsströme an unseren Grenzen heute und für den Zeithorizont 2020 bis 2030 aufzeigen, damit bei der Behandlung zukünftiger Bundesprogramme bezüglich der Verkehrsinfrastruktur umfassende Informationen vorliegen?

2. Falls ja, in welchem Zeitrahmen und in welcher Form (Erstellung eines entsprechenden Berichts)?

3. Falls nein, warum nicht, angesichts der Lücken in diesem Bereich, die namentlich von der Expertengruppe "Verkehrsdaten" in ihrem Bericht "Grundlagendaten Landverkehr" identifiziert wurden?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich Vorhaben, die darauf abzielen, für die Schweiz relevante internationale Verkehrsströme besser darzustellen. Bezogen auf das Territorium der Schweiz setzen sich Verkehrsbelastungen aus dem Aussen- (Transitverkehr und Ziel-/Quellverkehr) und dem Binnenverkehr zusammen. Die Darstellung der Verkehrsbelastungen beschränkt sich grundsätzlich auf das Gebiet der Schweiz. Reine Belastungskarten anhand der Zählwerte an neuralgischen Achsenabschnitten in einem Rayon von 100 Kilometer um die Schweiz lassen nur indirekt Rückschlüsse auf den für die Schweiz relevanten Grenzverkehr zu (keine Aussage über Anteile Binnen-/Grenzverkehr auf den dargestellten Achsen). Um diese Ströme in die Schweiz hinein und wieder hinaus darstellen zu können ist ein Verkehrsmodell notwendig. Das nationale Personenverkehrsmodell des UVEK (NPVM) stützt sich unter anderem auf die Stichprobenbefragungen der Erhebungen zum grenzquerenden Personen- und Güterverkehr in der Schweiz aus den Jahren 2007 resp. 2008 ab und ist somit in der Lage, Herkunft und Ziel aller wichtigen Verkehre für Personen und Güter über die Landesgrenzen hinaus abzubilden. Zusätzlich werden im Rahmen der durch die Unece (United Nations Economic Commission for Europe) koordinierten Erhebungen grenzüberschreitende Verkehrsbelastungskarten für die sog. E-Strassen erstellt. Eine detaillierte Darstellung der lokalen Ströme über die Landesgrenzen gehört nicht zum Aufgabenbereich des NPVM. In Ergänzung dazu bilden verschiedene kantonale Verkehrsmodelle, wie z. B. in Basel, Genf oder im Tessin, die kleinräumigen Grenzverkehrsbelastungen ab. Die nationale Verkehrsmodellierung im UVEK unterstützt die bestehenden und im Aufbau befindlichen kantonalen Modelle. Für die Planung und Beurteilung von Infrastrukturprojekten bis 2030, wie etwa Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz oder Bahn 2030, sowie für die Agglomerationsprogramme wird auch der künftige Grenzverkehr berücksichtigt.

Zu den Fragen: Eine Darstellung ausschliesslich der grenzquerenden Verkehrsströme kann einer Übersicht über den Gesamtverkehr - Binnen-, Import-, Export- und Transitverkehr - mit all seinen Herausforderungen nicht genügen. Der Bundesrat ist bereit, im Rahmen der Aktualisierung des Berichtes "Grundlagendaten Landverkehr" (Herausgeber Expertengruppe Verkehrsdaten, Leitung Bundesamt für Raumentwicklung) den Binnen- und den Aussenverkehr in einer Gesamtsicht wie bisher zu berücksichtigen und in Karten darzustellen.

Antwort des Bundesrates.