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Die französische Atomaufsichtsbehörde hat 2015 darauf hingewiesen, dass an gewissen Stellen im Deckel und im Boden des Reaktordruckbehälters des Kernkraftwerks von Flamanville Anomalien in der Zusammensetzung des Stahls festgestellt wurden. Daraufhin hat Areva mitgeteilt, dass bei der Überprüfung von Fabrikationsprozessen in ihrer Produktionsstätte in Le Creusot, wo diese Teile hergestellt wurden, Anomalien festgestellt wurden.

Am vergangenen 17. August sagte das Ensi: "Die Unregelmässigkeiten im Schmiedewerk Le Creusot betreffen Schweizer Kernkraftwerke nicht", und weiter: "Das Kernkraftwerk Mühleberg sowie das Kernkraftwerk Gösgen verwenden keine grossen Bauteile, die im Schmiedewerk Le Creusot gefertigt wurden. In den Kernkraftwerken Leibstadt und Beznau sind zwar Schmiedeteile von Le Creusot im Einsatz, diese sind aber vollständig dokumentiert und von den Unregelmässigkeiten nicht betroffen."

In einer Medienmitteilung des Ensi vom 13. Dezember ist aber Folgendes zu lesen: "Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) fordert von den Kernkraftwerken Beznau und Gösgen, dass sie die Qualität und die Ausführung der Schmiedeteile für die Dampferzeuger hinsichtlich der Einhaltung der Materialspezifikationen überprüfen." Und etwas weiter unten: "Betroffen sind gemäss den Informationen der ASN insbesondere Bauteile für Dampferzeuger, die in den Schmiedewerken Le Creusot Forge und Japan Casting & Forging Corporation (JCFC) hergestellt wurden." Mit anderen Worten: Unsere Kernkraftwerke sind sehr wohl von den in Frankreich festgestellten Problemen betroffen.

1. Wie rechtfertigt der Bundesrat diese 180-Grad-Wende des Ensi? Kann er in diesem Zusammenhang versichern, dass unsere Kernkraftwerke ausreichend sicher waren und sein werden?

2. Frankreich hat die Kernkraftwerke, von denen vermutet wird, dass sie von diesen Problemen betroffen sind, vom Netz genommen. Hat die Schweiz die gleiche Massnahme vorgesehen? Wenn nein, wie rechtfertigt sich dieses ungleiche Vorgehen?

3. Wie beurteilt der Bundesrat eine Wiederinbetriebnahme von Beznau 1, wie es die Axpo fordert? Hat das Ensi ohne Langzeitbetriebskonzept wirklich die Mittel, seine Sicht der Dinge bei den Betreibern durchzusetzen?

4. Alle Schweizer Kernkraftwerke kämpfen zurzeit mit technischen Problemen. Ist deshalb die Energiestrategie 2050 nicht unverzichtbarer denn je, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten?

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1. Im Sommer 2016 mussten die Betreiber der Kernkraftwerke in der Schweiz die Herstellungsdokumente der geschmiedeten Stahlkomponenten ihrer Anlagen bezüglich möglicher Fälschungen überprüfen. Alle Anlagen in der Schweiz, die Bauteile der französischen Schmiede Creusot Forge im Einsatz hatten oder haben, konnten dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) bestätigen, dass sie in den entsprechenden Herstellungsunterlagen keine Hinweise auf Fälschungen gefunden haben.

Unabhängig von der Fälschungsthematik gab es im Sommer 2016 aus Frankreich Informationen über mögliche Materialprobleme bei den Dampferzeugern der Druckwasserreaktoren. In einer Reihe französischer Reaktoren wiesen geschmiedete Stahlteile der Dampferzeuger erhöhte Kohlenstoffanteile auf. Erste Überprüfungen ergaben, dass die Dampferzeuger in 12 der 58 französischen Reaktoren untersucht werden mussten. Die französische Aufsichtsbehörde Autorité de sûreté nucléaire (ASN) hat deshalb im Herbst 2016 die Betreiberin der betroffenen Anlagen angewiesen nachzuweisen, dass die Dampferzeuger dieser 12 Reaktoren trotz des erhöhten Kohlenstoffgehalts über die nötige Materialzähigkeit verfügen.

Diese Verfügung der ASN hat das Ensi veranlasst, die Dampferzeuger der Schweizer Kernkraftwerke Beznau und Gösgen jetzt ebenfalls überprüfen zu lassen. Mühleberg und Leibstadt sind Siedewasserreaktoren und haben keine Dampferzeuger.

2. In Frankreich wurden die Kernkraftwerke nicht sofort abgestellt. Die französische Aufsichtsbehörde setzte der Betreiberin eine Frist, um die geforderten Messungen und Berechnungen an den Dampferzeugern der 12 betroffenen Reaktoren durchzuführen. 7 der 12 französischen Anlagen standen zum Zeitpunkt der Verfügung der ASN schon still. Die übrigen betroffenen Reaktoren wurden erst Ende 2016/Anfang 2017 für die Vornahme der Arbeiten vom Netz genommen.

Auch das Ensi sieht aus sicherheitstechnischer Sicht keinen Anlass, die beiden Anlagen Gösgen und Beznau kurzfristig vom Netz zu nehmen. Allfällige zerstörungsfreie Prüfungen am Dampferzeuger können während eines ordentlichen Revisionsstillstands durchgeführt werden.

In Frankreich sind die Untersuchungen inzwischen weitgehend abgeschlossen. Es hat sich gezeigt, dass auch die Dampferzeuger mit einem erhöhten Kohlenstoffanteil robust genug sind und kein erhöhtes Risiko darstellen.

3. Die Untersuchungen an den Dampferzeugern haben keinen Einfluss auf den Entscheid, ob Beznau 1 nach Abschluss der Untersuchungen des Ensi zu den Befunden im Reaktordruckbehälter wieder anfahren kann.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das Ensi über die notwendigen Instrumente für die Aufsicht im Langzeitbetrieb verfügt.

4. Es trifft zu, dass zum Zeitpunkt, in dem die Interpellation eingereicht wurde, die Reaktoren von Beznau 1 und Leibstadt nicht am Netz waren. Die sicherheitstechnischen Abklärungen laufen. Das Ensi wird nach deren Abschluss entscheiden, ob die Reaktoren wieder in Betrieb genommen werden können. Die übrigen drei Reaktoren erfüllen die sicherheitstechnischen Anforderungen des Gesetzgebers und waren Mitte Dezember 2016 normal am Netz.

Ausgangspunkt der Energiestrategie 2050 war der Grundsatzentscheid für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie. Das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 dient somit ausdrücklich der langfristigen Sicherstellung der Energieversorgung auch ohne schweizerische Kernkraftwerke.

Antwort des Bundesrates.