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Nach den gravierenden Unfällen im Montblanc-, im Tauern- und im Gotthardhard-Strassentunnel machen sich weite Kreise in der Bevölkerung zu Recht Sorgen über die Verkehrssicherheit in den Tunnels, besonders in den Strassentunnels. Dabei sind es vor allem die schweren Lastwagen, die diese Unfälle meist verursachen, von denen dann aber meist und besonders Personenwagen betroffen sind.

Darf ich den Bundesrat bitten, über die Sicherheitsmassnahmen und -aspekte in Tunnels ausführlich zu informieren? Namentlich interessieren neben der unabdingbar unerlässlichen Verbesserung der Information auf allen Ebenen auch die vom Bundesrat und den involvierten Ämtern vorgesehenen passiven Massnahmen an Fahrzeugen und in der Ausstattung der Tunnels selbst. Warum stehen gewisse Kreise der möglichen Installation von Brandlösch- und/oder Sprinkleranlagen derart skeptisch gegenüber, dass sie sogar die Forschung in diese Richtung nicht gebührend unterstützen?

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Nach den schweren Unfällen im Montblanc- und Tauerntunnel hat das Bundesamt für Strassen (Astra) eine Task Force eingesetzt, die sicherheitsrelevante Aspekte in Tunnels untersuchte und entsprechende Massnahmen ausarbeitete. Die Ergebnisse sind im Schlussbericht vom 23. Mai 2000 enthalten und beziehen sich auf die Bereiche Verkehrsteilnehmer, Betrieb, Infrastruktur und Fahrzeuge. Ausserdem hat eine Expertengruppe der Wirtschaftskommission der Uno in Genf auf der Grundlage des schweizerischen Tunnelberichtes Empfehlungen zur Sicherheit in Strassentunnels ausgearbeitet.

Die vorgeschlagenen Massnahmen der schweizerischen und die Empfehlungen der internationalen Expertengruppe werden nun laufend umgesetzt. Inzwischen wurde bereits eine Informationskampagne zum richtigen Verhalten in Tunnels durchgeführt, zusammen mit Fachleuten wurden die Einsatzkonzepte im Brandfall überarbeitet und drei Machbarkeitsstudien für einen "Übungstunnel Ereignisdienste" in Auftrag gegeben. Infrastrukturseitig wurden vier Tunnels der San Bernardino-Route mit einer Brandnotbeleuchtung nachgerüstet, und im Gotthard-Strassentunnel werden derzeit neue Brandklappen und eine neues Belüftungssystem eingebaut. Fahrzeugseitig werden nächstens durch eine Revision der entsprechenden Verordnung die Ausrüstungspflicht von schweren Motorwagen zum Gütertransport mit Feuerlöschern und später - gestützt auf das Landverkehrsabkommen - die jährliche Prüfpflicht für schwere Motorwagen eingeführt. In Anlehnung an die erwähnte Empfehlung werden weitere Massnahmen auf internationaler Ebene bei Fahrzeugen geprüft und umgesetzt: Feuerlöschvorrichtungen, maximaler Inhalt von Treibstofftanks, Verwendung von schwer entflammbaren Materialien sowie die Abmessungen und Gewichte von Nutzfahrzeugen. Schliesslich sei erwähnt, dass die Kantone aufgrund von Leistungsvereinbarungen mit dem UVEK seit letztem Jahr die Schwerverkehrskontrollen intensiviert haben.

Was die Installation von Brandlösch- und/oder Sprinkleranlagen angeht, ist Folgendes festzuhalten: Derartige Einrichtungen wären an sich geeignet, die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Die heute vorhandenen Systeme erfüllen indessen die sicherheitstechnischen und wirtschaftlichen Anforderungen (noch) nicht. Die wichtigsten Nachteile sind:

- der Unterhalt ist aufwendig und teuer und unter Verkehr nicht möglich;

- die Funktionalitätskontrollen können unter Verkehr nicht ausgeführt werden;

- die manuelle Bedienung ist schwierig zu handhaben;

- die Wirksamkeit bei Bränden unmittelbar an Fahrzeugen ist schwach, weil die Anlagen nicht den Brandherd erreichen;

- Fehlalarme können zu Unfallrisiken führen;

- entstehender Wasserdampf vermindert die Sichtweite und kann Personen verletzen;

- der erkaltete Rauch ist nicht mehr geschichtet und füllt allmählich den ganzen Tunnelraum;

- das Wasser kann Brenn- und Treibstoffe weit zerstreuen;

- der Kontakt von Wasser mit gewissen Stoffen oder Elementen kann gefährliche Reaktionen hervorrufen;

- erhitzte Metallteile erkalten nicht rasch nach dem Löschen des Brandes; sie können daher Gase und daraus eine explosives Gemisch bilden.

Aus den dargelegten Gründen rät auch der Weltstrassenverband vorderhand vom Einbau solcher Löscheinrichtungen ab.

Auf europäischer Ebene wurde die Frage der Sicherheit in Tunnels ins fünfte Programm für Forschung und technologische Entwicklung aufgenommen. Dabei werden auch die automatischen Brandlöschanlagen thematisiert. Das Astra ist daran, ein Pflichtenheft für eine Studie oder einen Forschungsauftrag zu erstellen.

Antwort des Bundesrates.