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Die Verkehrs- und Tourismusstatistik fristet in der Schweiz seit langer Zeit ein absolutes Mauerblümchendasein! Wichtige Daten und Statistikreihen werden nur ungenügend erfasst und in den zuständigen Bundesstellen unzulänglich weiterverarbeitet. Verschiedene, den öffentlichen Verkehr betreffende statistische Mehrjahresprogramme des BFS, die im Jahre 2003 auslaufen, wurden von der begleitenden Expertenkommission wiederum mit der Kennzeichnung "nicht erfüllt" beurteilt.

Angesichts der gerade auch vom Bund angestrebten Strukturanpassungs- und Erneuerungsprozesse, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der zunehmenden europäischen Marktöffnung sowohl im Verkehrs- als auch im Tourismusbereich, kommt der Kenntnis verlässlicher Daten über die Situation und die Entwicklungen eine immer grössere Bedeutung zu.

Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist er bereit, das Funktionieren der zuständigen Bundesämter im Bereich der politisch und wirtschaftlich eminent wichtigen Verkehrs- und Tourismusstatistik endlich zu gewährleisten?

2. Kann er sicherstellen, dass die bezüglich der Statistik bestehenden Kompetenz- und Abgrenzungsprobleme zwischen den im Verkehrs- und Tourismusbereich zuständigen Bundesämter (BFS, BAV, ARE, Seco) so gelöst werden, dass die Daten auf den heute benötigten Stand der Qualität und Aktualität gebracht werden?

3. Welche konkreten Ausbau- und Programmprojekte verfolgt er im Bereich der Verkehrs- und Tourismusstatistik?

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Den Statistiken im Verkehrs- und Tourismusbereich kommt in der Tat eine grosse Bedeutung zu. Sie stellen insbesondere für die Wirtschaft, die Raumplanung, den Personen- und Güterverkehr sowie für die Projekte zur nachhaltigen Entwicklung ein wichtiges Arbeitsinstrument dar. Daneben sind sie eine wertvolle Informationsquelle für sämtliche betroffenen Kreise und für die Forschung im Allgemeinen.

Auf dem Gebiet des Verkehrs sahen sich das Bundesamt für Statistik (BFS) sowie seine Partner bei der Datenerhebung und -analyse (ARE, BAV, Astra, Bazl, EFV, ESTV, EZV) in den letzten Jahren mit einer wachsenden Nachfrage nach statistischen Informationen konfrontiert. Parallel dazu wurde es immer schwieriger, bei gewissen Unternehmungen vollzählige Informationen zu beschaffen. Diese Probleme wurden durch die Einfrierung oder sogar die Verringerung der Ressourcen für diesen Bereich noch verstärkt. Dadurch sind bei der Publikation gewisser Ergebnisse, insbesondere im Bereich des öffentlichen Verkehrs, sowie bei der Revision mehrerer sektorieller Statistiken grössere Verzögerungen entstanden. Demgegenüber ist es jedoch den zuständigen Ämtern gelungen, einen beträchtlichen Teil der Grundinformationen bereitzustellen.

Was den Tourismus betrifft, so stehen einerseits Daten aus branchenübergreifenden Statistiken zur Beschäftigung, zu den Preisen oder zur Buchhaltung der Unternehmen zur Verfügung. Andererseits werden auch spezifische Erhebungen über die Logiernächte in den Hotellerie- und Parahotelleriebetrieben (zusammenfassend "Beherbergungsstatistik" genannt) sowie über die Ausgaben und das Verhalten der Haushalte rund um das Reisen realisiert. Verglichen mit anderen Wirtschaftsbranchen kann das statistische Angebot im Bereich Tourismus nicht als kümmerlich bezeichnet werden.

Dennoch wären gewisse Verbesserungen wünschenswert. Die betroffenen Ämter sind sich dessen bewusst und arbeiten gegenwärtig an der Modernisierung gewisser Verfahren sowie an der Schliessung bestehender Lücken. Diesbezüglich sei insbesondere auf das Satellitenkonto Tourismus hingewiesen, welches das Seco und das BFS demnächst erstmals veröffentlichen werden und das einen grossen Schritt hin zu einer globalen Analyse des Tourismus als Wirtschaftszweig bedeutet.

Der Bundesrat beabsichtigt, im Statistischen Mehrjahresprogramm des Bundes (MJP) für die Periode 2003-2007 auf die Verkehrsstatistiken ein besonderes Augenmerk zu richten. Diesbezüglich sei jedoch darauf hingewiesen, dass das Programm einerseits sämtliche Informationsbedürfnisse der öffentlichen Statistik abdecken und andererseits auch den beschlossenen Budgetrestriktionen Rechnung tragen muss. Eine Priorisierung der statistischen Aktivitäten ist deshalb unvermeidlich.

Unter Einbezug der oben genannten Punkte antwortet der Bundesrat wie folgt auf die Fragen des Interpellanten:

1./2. Grundsätzlich sind Aufgabenteilung und Zuständigkeiten zwischen den betroffenen Ämtern seit langem klar geregelt. Mehrere unter ihnen wurden jedoch in den letzten Jahren reorganisiert oder befinden sich zurzeit gerade in diesem Prozess und definieren deshalb ihren eigenen Leistungsauftrag neu. Diese Veränderungen können einen Einfluss auf die statistische Produktion haben und werden zurzeit im Rahmen der Ausarbeitung des oben erwähnten MJP diskutiert. In diesem Sinne betrachtet der Bundesrat die Einrichtung und Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Partnern innerhalb der Bundesstatistik als wichtiges strategisches Ziel. Die Formalisierung dieser Zusammenarbeit dürfte die Effizienz des statistischen Systems der Schweiz markant verbessern.

3. Sofern die notwendigen Ressourcen verfügbar sind, stehen folgende Projekte und Aktivitäten im Vordergrund:

- Neukonzeption der Verkehrsstatistik; dies wird in den kommenden Jahren zu einer Verschiebung der Prioritäten in diesem Bereich führen. Ziel ist dabei eine optimale Ausrichtung der Statistik auf die Bedürfnisse der Politik punkto Qualität, Relevanz und Aktualität.

- Produktion der Basisinformationen; dabei gilt es insbesondere, den Rückstand auf dem Gebiet des öffentlichen Verkehrs aufzuholen, die Erhebung über den Strassengüterverkehr zu realisieren und die für 2005 geplante Fünfjahreserhebung über das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung vorzubereiten.

- Revision der Statistik des öffentlichen Verkehrs und Bildung einer Verkehrsgesamtrechnung durch Erweiterung der bestehenden Statistiken.

- Evaluation der Beherbergungsstatistik und Bildung eines Tourismussatellitenkontos.

Der Bundesrat wird die Aufnahme der oben genannten Projekte und Aktivitäten ins MJP 2003-2007 prüfen, kann deren Realisierung jedoch angesichts der erwähnten Budgetrestriktionen nicht garantieren.

Antwort des Bundesrates.