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Die A4 zwischen Winterthur und Schaffhausen hat wenige Jahre nach ihrer Eröffnung bereits eine traurige Berühmtheit. Sie gilt als besonders gefährlich. Bereits mussten mehrere Automobilistinnen und Automobilisten auf dieser Strecke ihr Leben lassen oder wurden bei einem Unfall schwer verletzt. Viele von ihnen waren unschuldig, d. h., sie fuhren korrekt.

Breite Kreise sind sich einig, dass es höchste Zeit ist, verschiedene Massnahmen zu prüfen, welche die Sicherheit auf der A4 verbessern könnten.

Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Ist er bereit, sich bei den SBB und dem Zürcher Verkehrsverbund dafür einzusetzen, dass der Halbstundentakt auf der Linie Winterthur-Schaffhausen möglichst rasch realisiert werden kann?

2. Ist er bereit, sich bei den SBB, der Post und dem Zürcher Verkehrsverbund dafür einzusetzen, dass im Einzugsgebiet des betroffenen Strassenabschnittes das Publicar-System und das Angebot von Mobility massiv ausgebaut werden (eventuell mit einem ähnlichen Pilotprojekt wie im Raum Luzern)?

3. Ist er bereit, die A4 zwischen Winterthur und Schaffhausen zu einem Pilotprojekt für das neue Verkehrsleitsystem zu machen und mit diesem Projekt möglichst rasch zu beginnen?

4. Welche weiteren Massnahmen prüft er, um die Sicherheit auf der A4 nachhaltig zu erhöhen?

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Es besteht langfristig die Absicht, die A4 zwischen Schaffhausen und Winterthur etappenweise auf vier Spuren auszubauen. Die Strassenbaupolitik des Bundesrates geht dahin, dass er keine Strassen auf Vorrat bauen will. Bis nach Abschluss der Arbeiten "Bahn 2000" werden daher keine grösseren Strassenausbauten bewilligt - ausser, wo es die Verkehrsverhältnisse zwingend verlangen. Zum anderen stützt sich der Bundesrat auf die festgelegte Prioritätenordnung (Vollendung des beschlossenen Nationalstrassennetzes, Unterhalt des gebauten Werkes, intelligente Strasse, Ausbau), welche in dieser Reihenfolge die Tätigkeiten festlegt.

Im vorliegenden Fall ist die Strecke Andelfingen-Flurlingen heute zwar bereits stark belastet, die Kapazitätsgrenze ist jedoch derzeit noch nicht erreicht. Diese wird - gestützt auf die Prognosen der Verkehrsentwicklung - jedoch in wenigen Jahren erreicht sein, jedenfalls deutlich vor Vollendung des beschlossenen Nationalstrassennetzes. Diese Tatsache rechtfertigt es, den Ausbau jetzt zu planen, aber erst zu gegebener Zeit zu realisieren. Eine Baufreigabe kommt erst infrage, wenn die Verkehrsentwicklung derart ist, dass das Verkehrsaufkommen auf dieser Strecke zwingend einen Ausbau auf vier Spuren erfordert. Der Bunderat ist mit der Interpellantin gleicher Meinung, dass daher weitere Massnahmen, die eine Verkehrsentlastung bewirken und die Verkehrssicherheit erhöhen, weiterzuverfolgen sind.

Die Fragen beantwortet er im Einzelnen wie folgt:

1. Die SBB und der Zürcher Verkehrsverbund sind sich einig, dass auf der Linie Winterthur-Schaffhausen so bald als möglich der integrale Halbstundentakt eingeführt werden soll. Die dazu erforderlichen erheblichen Infrastrukturausbauten sind definiert, und die Verhandlungen bezüglich der Kostenaufteilung laufen. Der vorgesehene straffe Terminplan sieht den Übergang zum Halbstundentakt auf den Fahrplanwechsel vom Dezember 2004 vor, d. h. zeitgleich mit der Inbetriebnahme der ersten Etappe von "Bahn 2000".

Schon heute wird die S-Bahnlinie Winterthur-Schaffhausen (S33) durch Zusatzkurse gestärkt. Um den erhöhten Mobilitätsbedürfnissen besser Folge leisten zu können, werden nach Massgabe der Streckenkapazität weitere Angebotsverbesserungen eingeführt - dies bereits vom nächsten Fahrplanjahr an.

2. Das von der Post umgesetzte Mobilitätskonzept des Linienverkehrs im betroffenen Einzugsgebiet ist bereits heute äusserst dicht. Dennoch bestehen Möglichkeiten für eine weitere Verdichtung. Das Regionale Postautozentrum Zürich (RPZ Zürich) hat dem Zürcher Verkehrsbund (ZVV) für die Fahrplanperiode 2001 entsprechende Anträge bereits unterbreitet.

Auch im Bereich des Behindertentransportes werden im erwähnten Einzugsgebiet durch das RPZ Zürich Verbesserungen geplant und eingeführt.

Das Publicar-System ist für dünn besiedelte Gebiete als Alternative zum Linienverkehr vorgesehen. Gestützt auf die bisherigen Kenntnisse der Verkehrsströme im Einzugsgebiet stellt es daher kein adäquates Mobilitätssystem dar. Mit den dem ZVV vorgeschlagenen Massnahmen zur Verdichtung des Taktfahrplans der Linienverkehre können die Mobilitätsbedürfnisse besser erfüllt werden.

Für die SBB ist der konsequente Ausbau des Angebotes der kombinierten Mobilität, bestehend aus den Elementen Park&Ride, Bike&Ride und Carsharing/Mobility, netzweit ein strategisches Ziel. Nebst der weiteren Förderung des Mobility-Angebotes strebt sie in den nächsten Jahren eine Verdoppelung des Park&Ride- und Bike&Ride-Angebotes an. Die SBB wollen damit gezielt das Marktsegment der ausschliesslichen Autobenützer ansprechen, was zu einer Entlastung des Strassennetzes führen soll.

Im Regionalverkehr liegt die Aufgabe des Bundes vor allem in der Koordination und der strategischen Führung. Detailfragen sind wo immer möglich durch die Kantone zu behandeln. Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, gibt es keinen Grund, etwas daran zu ändern. Der Bundesrat erachtet daher eine Intervention nicht als erforderlich.

3. Die Verkehrssicherheit ist ein wichtiges Anliegen des Bundesrates. Ein Telematiksystem ist vor allem geeignet, den Verkehrsfluss zu verbessern und Stausituationen zu entschärfen. Insoweit kann ein Verkehrsleitsystem einen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit leisten. Ein solches System ist aber nicht geeignet, bei einer Strasse mit Gegenverkehr Frontalzusammenstösse zu vermeiden.

4. 1995/96 hat das Institut für Verkehrsplanung, Transporttechnik, Strassen- und Eisenbahnbau der ETH Zürich Studien über die Sicherheit auf dem hier infrage stehenden Abschnitt der A4 verfasst. Praktisch alle darin beschriebenen bautechnischen und verkehrspolizeilichen Empfehlungen wurden inzwischen umgesetzt, darunter streckenweise Überholverbote und Geschwindigkeitsbeschränkungen. Auch die Verkehrsüberwachung wurde verstärkt. Weitere sicherheitsrelevante Massnahmen, die sich kurzfristig realisieren lassen, sind eine durchgehende Strukturmarkierung (das Überfahren der Markierung ist hörbar) sowie die Vermeidung von Einzelbaustellen. Eine erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit würde unbestreitbar der Ausbau in eine 4-Spur Autobahn bringen. Wie erwähnt, ist dieser Ausbau in Prüfung und eine Baufreigabe erfolgt, wenn das Verkehrsaufkommen einen Ausbau zwingend erfordert.

Antwort des Bundesrates.