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Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie die Schweiz in der vierten industriellen Revolution ihre führende Position als innovative Wissens- und Industriegesellschaft zurückgewinnen, erhalten und ausbauen kann und zugleich darauf vorbereitet ist, die Effizienzgewinne sozial gerecht zu verteilen. Er legt dar, wie die Errungenschaften der sozialen Sicherheit, des Wohlstands, der Demokratie, der Schutz der Privatsphäre und die Chancengleichheit sichergestellt werden.

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Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) heutzutage einen der wichtigsten Antriebsfaktoren für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik in unserem Land darstellen. Angesichts der zunehmenden Digitalisierung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten im Rahmen einer neuen industriellen Revolution muss sich die Schweiz für Veränderungen in zahlreichen Wirtschaftssektoren und Berufsbereichen wappnen.

Die Schweiz ist nicht das erste Mal mit solch umfassenden Veränderungen ihrer wirtschaftlichen und industriellen Struktur konfrontiert. Sie hat diese Herausforderung stets gemeistert, wobei sie jeweils der privaten Initiative den Vorrang gab und zur Lösung möglicher Konflikte, die durch solche Veränderungen entstehen können, auf die Sozialpartnerschaft setzte. Und auch wenn die angekündigten Veränderungen zweifelsohne bedeutend sind, ist nicht sicher, ob sie wirklich so radikal und abrupt sein werden, wie das heute erwartet wird.

Der Bundesrat verfolgt die Entwicklung dieser Technologien hin zur digitalen Gesellschaft jedoch aufmerksam mit und hat diesbezüglich bereits verschiedene Strategien entwickelt, darunter insbesondere die Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, die die prioritären Stossrichtungen für folgende Handlungsfelder festlegt: Infrastruktur; Sicherheit und Vertrauen; Wirtschaft; E-Demokratie und E-Government; Bildung, Forschung und Innovation; Kultur; Gesundheit und Gesundheitswesen; Energie- und Ressourceneffizienz. Diese Strategie wird regelmässig den Bedürfnissen entsprechend aktualisiert. Momentan ist eine umfangreiche Anpassung im Gange. Dabei werden insbesondere die neuen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Bildung und die Gesellschaft analysiert. Diese departementsübergreifende Strategie wird durch spezifischere Strategien ergänzt, wie die nationale Strategie zum Schutz vor Cyberrisiken (NCS), die E-Government-Strategie Schweiz (E-Government) und die Strategie E-Health Schweiz (E-Health), die ebenfalls regelmässig angepasst werden.

Im Bereich der Förderinstrumente bearbeiten und unterstützen die zwei Förderorganisationen Kommission für Technologie und Innovation (KTI) und Schweizerischer Nationalfonds (SNF) unter anderem Projekte im digitalen Bereich. Zudem werden Teile des Themas Industrie 4.0 voraussichtlich Eingang als Schwerpunkte bei Standorten des künftigen Schweizerischen Innovationsparks finden.

Deshalb ist der Bundesrat der Ansicht, dass die departementsübergreifende Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, die verschiedenen spezifischeren Strategien sowie die Bemühungen für die Förderung von Forschung und Innovation einen ausreichenden Gesamtrahmen darstellen und dass sie - zusammen mit den anderen bestehenden Bestrebungen des Bundes - genügend auf die von der Postulantin genannten Probleme eingehen. Ein separater Bericht über ein so breites und vielfältiges Thema ist in diesem Fall nicht zweckmässig.

Der Bundesrat schliesst allerdings nicht aus - bei Bedarf und wo dies die Ressourcen erlauben -, gezieltere Studien zu den entsprechenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Arbeitswelt zu veranlassen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.