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In Darfur, Sudan, spielt sich seit Jahren eine der weltweit grössten humanitären Katastrophen ab. Zum Schutz der Zivilbevölkerung setzen die Uno und die Afrikanische Union seit dem 1. Januar 2008 eine gemeinsame Friedensmission, die Unamid, ein. Im Oktober 2009 befanden sich von den für die Mission einzusetzenden 26 000 Polizisten und Soldaten aber erst 19 000 vor Ort. Blockierende Massnahmen der sudanesischen Regierung, bürokratische Hürden sowie Probleme bei der Zusammenarbeit der Truppenteile erschweren die Mission bislang erheblich. Gemäss Berichten der Gesellschaft für bedrohte Völker schränkt die sudanesische Regierung die Bewegungsfreiheit der internationalen Soldaten ein und hat Hunderte beantragte Visa für Unamid-Personal nicht bewilligt.

Am 11. Februar 2009 stimmte der Schweizerische Bundesrat dem Antrag des VBS zu und hiess die Entsendung von bis zu vier unbewaffneten Militärbeobachtern in die Unamid-Mission in Darfur gut. Nach neuesten Berichten scheinen die Schweizer Militärbeobachter aber immer noch nicht in Darfur eingetroffen zu sein. Ich frage deshalb den Bundesrat:

1. Sind die vier Schweizer Militärbeobachter für Darfur rekrutiert und ausgebildet worden?

2. Wurde die Entsendung der Schweizer Militärbeobachter von der sudanesischen Regierung behindert? Falls ja: In welcher Form intervenierte der Bundesrat, um für die Schweizer Militärbeobachter ein Einreisevisum zu erwirken?

3. Was unternimmt er, damit die Unamid-Mission ihr Ziel - den Schutz der Zivilbevölkerung - besser als in der Vergangenheit erreicht?

4. Wird er die Schweizer Mitwirkung in der Unamid-Mission ausbauen?

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Der Bundesrat hat am 11. Februar 2009 die Entsendung von bis zu vier unbewaffneten Militärbeobachtern in die gemeinsame Mission der Uno und der Afrikanischen Union in Darfur, Sudan (Unamid) gutgeheissen. In der Anfrage der Uno wurden konkret Offiziere für die Stabsfunktionen Operationen, Logistik und Ausbildung im Hauptquartier der Unamid in El Fasher gesucht. Trotz Interventionen des Uno-Sekretariats und der Afrikanischen Union bei den sudanesischen Behörden ist die Erteilung von Visa an westliche (inklusive Schweizer) Militärbeobachter noch immer limitiert.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Es sind total vier Offiziere rekrutiert, ausgebildet, ausgerüstet und für den Einsatz in der Unamid vorbereitet worden. Vorerst waren drei für den Einsatz ab April 2009 vorgesehen und ein vierter ab Juli 2009. Da sie nicht mehr in der vertraglich vereinbarten Zeit nach Darfur entsandt werden konnten, wurden die Offiziere in anderen Missionen (einer als Stabsoffizier in Kosovo, zwei im Nahen Osten und einer als Militärbeobachter in Nepal) eingesetzt.

2. Seit den Anfängen der Unamid hat Sudan darauf bestanden, dass die Mission ausschliesslich mit Truppen afrikanischer Provenienz aufzubauen sei. Daraus resultierte eine allgemeine Verweigerung Khartoums, Visa auszustellen. Diese Visumblockade war in keiner Art und Weise speziell gegen die Schweiz gerichtet, sondern wurde allgemein gegenüber Militärangehörigen westlicher Staaten angewendet. Es ist an der Uno, über Verhandlungen mit den jeweiligen lokalen Behörden das Ausstellen von Visa für Militärbeobachter von Friedensförderungsoperationen, die vom Uno-Sicherheitsrat mandatiert sind, zu erreichen. Im Falle der Unamid werden aktuell Verhandlungen zwischen der Uno, der Afrikanischen Union und den sudanesischen Behörden geführt, um diese Blockade aufzuheben und das Entsenden der Militärbeobachter zu ermöglichen.

3. Die Schweiz ist weiterhin sehr besorgt über die Lage in Darfur. Sie engagiert sich in dieser Region seit 2004, namentlich über die humanitäre Hilfe des Bundes. Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2009 einen Bericht betreffend Massnahmen zum Schutze der Bevölkerung in Darfur verabschiedet. Darin informiert der Bundesrat über die von der Schweiz unternommenen Anstrengungen und über die Umsetzung von Massnahmen.

4. Das Engagement der Schweiz hängt wesentlich von der aktuellen Lage in Darfur ab. Die grössten Hindernisse für erfolgreiche Einsätze sind der erneute Ausbruch von Kampfhandlungen und Banditentum und die daraus folgende vermehrte Gewalt. Die Schweiz beteiligt sich an den internationalen Bemühungen in Form von Pflichtbeiträgen an die Kosten der Uno-Einsätze zur Friedenssicherung. Der Schweizer Pflichtbeitrag an die Unamid-Mission belief sich im Jahr 2008 auf einen Betrag von 31,4 Millionen Franken. Die Frage eines Ausbaus der personellen Mitwirkung an der Unamid stellt sich erst bei erneuten Anfragen der Uno mit konkreten Stellenangeboten und nachdem die vier bereits bewilligten Militärbeobachterstellen tatsächlich besetzt worden sind.

Antwort des Bundesrates.