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Das Bundesamt für Berufsbildung (BBT) führt regelmässig ausgiebige Frühstücke am Rande der Parlamentssessionen durch und lädt dazu die Spitzen der politischen Parteien ein. Für mich stellen sich aufgrund dieses eher ungewöhnlichen Anlasses eine Reihe von Fragen:

1. Was verspricht sich das BBT davon, die Politik zu einem Frühstück einzuladen?

2. Gehört die Durchführung eines Parlamentarierfrühstücks zu den Aufgaben eines Bundesamtes, welches aufgrund von Sparmassnahmen bis ins Jahr 2008 zwölf Stellen streichen muss und aufgrund dieser Tatsache per 1. Januar 2005 einen Leistungsbereich auflöst?

3. Versucht das BBT mit den Parlamentarierfrühstücken von allfälligen Zweifeln in Bezug auf Auftrag und Effizienz abzulenken?

4. Hat der Bundesrat Kenntnis allfälliger amtsinterner Probleme beim BBT, über welche durch Lobbyfrühstücke hinweggetäuscht werden soll? Wenn ja, welche Massnahmen gedenkt er zu ergreifen?

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1. Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) führt seit einigen Jahren vier Veranstaltungen pro Jahr durch, an welchen Parlamentarierinnen und Parlamentarier über wichtige Reformprojekte im Bereich Bildung, Forschung und Technologie (BFT) informiert werden. Es hat sich gezeigt, dass es sowohl für die Parlamentsmitglieder wie auch für die Verwaltung optimal ist, wenn diese Veranstaltungen am Morgen zwischen 7 und 8 Uhr als Frühstückstreffen durchgeführt werden. Es nehmen jeweils etwa 20 bis 30 Mitglieder des Parlamentes an diesen Informationsveranstaltungen teil. Diese Treffen entsprechen offensichtlich einem Bedürfnis und sind auf Anregung von Mitgliedern des Parlamentes entstanden. Viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier nutzen die Gelegenheit, an diesen Treffen mit der Geschäftsleitung des BBT über aktuelle Themen aus dem BFT-Bereich zu diskutieren. Die bisherigen Rückmeldungen auf die Treffen waren positiv, weil sich die Mitglieder des Parlamentes auf diese Weise rasch und gezielt über aktuelle Entwicklungen und Projekte informieren und den Verantwortlichen des BBT direkt Fragen stellen können.

2. Der Bundesrat erachtet die direkte Information der Parlamentarierinnen und Parlamentarier über Themen aus dem Bereich BFT als nützlich. Es geht hier einerseits um einen bedeutenden und komplexen Politikbereich. Andererseits wurde diese direkte Information von Mitgliedern des Parlamentes ausdrücklich gewünscht. Der Bundesrat sieht im Übrigen keinen Zusammenhang zwischen den Informationsveranstaltungen des BBT und der Tatsache, dass dieses Amt im Rahmen der Aufgabenverzichtplanung einen Leistungsbereich aufgelöst hat.

3. Dem Bundesrat ist nicht bekannt, welche allfälligen Zweifel der Interpellant in Bezug auf den Auftrag des BBT und die effiziente Erfüllung dieses Auftrages anspricht. Das BBT ist das Kompetenzzentrum des Bundes für die Berufsbildung, die Fachhochschulen und die angewandte Forschung (Innovationsförderung). Die Aufgaben des Amtes sind in Artikel 6 der Organisationsverordnung des EVD klar definiert. Das BBT kommt diesem Auftrag nach.

4. Über den Zweck der Frühstücke hat der Bundesrat in der Antwort auf Frage 1 informiert. Ein anderes Ziel wird damit nicht verfolgt.

Antwort des Bundesrates.