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Die Tageszeitung "Le Quotidien Jurassien" wird in Delsberg produziert und gedruckt. Die Post übernimmt aber die Zustellung der Zeitung von Delsberg aus nur für die Bezirke Delsberg und Pruntrut. Dies macht etwa die Hälfte der Auflage aus. Die andere Hälfte, die für Abonnentinnen und Abonnenten sowie für Verkaufsstellen bestimmt ist, muss vom Herausgeber auf eigene Kosten (jährlich 300 000 Franken) nach Biel und Bern transportiert werden. Die Posttarife sind aber auf jeden Fall gleich hoch. Grund für diese Situation sind die Dienstzeiten der Post. Die Redaktion kann aber die Berichterstattung am Abend nicht gewährleisten, wenn die Zeitung für die Zustellung in weiter entfernten Bezirken in Delsberg rechtzeitig der Post übergeben werden soll. Diese Situation besteht schon seit mehreren Jahren und scheint sich mit dem erneuten Leistungsabbau der Post weiter zu verschlechtern.

- Ist der Bundesrat der Meinung, dass "Le Quotidien Jurassien" damit gegenüber weniger abgelegenen Regionen und Zeitungen, die in Ballungszentren gedruckt werden, benachteiligt ist?

- Ist der Bundesrat bereit, diese Umstände bei der Festlegung der Beiträge der indirekten Presseförderung zu berücksichtigen?

- Ist der Bundesrat damit einverstanden, dieses Problem anzugehen und mit der Post nach einer Lösung zu suchen?

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Tageszeitungen werden in der Nacht produziert und aus Aktualitätsgründen sehr spät bei der Post angeliefert. Aus diesem Grund vereinbart die Post mit jedem Verlag für jeden Zeitungstitel detaillierte Anlieferkonditionen. Dabei wird versucht, die verlagsspezifischen Anliegen mit der postalischen Infrastruktur in Einklang zu bringen. Insbesondere wird darauf Rücksicht genommen, dass die für das Hauptverbreitungsgebiet der jeweiligen Zeitung bestimmten Exemplare möglichst nahe bei der Zeitungsdruckerei an die Post übergeben werden können. Aufgrund der geografischen Gegebenheiten und der unterschiedlichen Besiedelungsdichte der Schweiz ist es der Post jedoch nicht möglich, jedem Verleger die gleichen Transport- und Zustellkonditionen anzubieten.

Möchte ein Verleger einen Zeitungstitel auch ausserhalb des Hauptverbreitungsgebietes zustellen lassen, muss er entweder den Redaktionsschluss für diese Exemplare vorverlegen (damit die ordentlichen Posttransporte genutzt werden können) oder den Transport in entfernte Gebiete selbst übernehmen. Diese Aufteilung in "Hauptverbreitungsgebiet" und "Nichthauptverbreitungsgebiet" eines Zeitungstitels gibt es von jeher, es liegt also in keiner Weise ein Leistungsabbau vor.

Dies ist denn auch der Grund, weshalb "Le Quotidien Jurassien" die Exemplare für das Hauptverbreitungsgebiet in Delsberg der Post übergeben kann, die Exemplare für die weiter entfernten Gebiete hingegen selbst bis zu den Aufgabeorten in Ostermundigen und Biel transportieren muss. Damit ist es effektiv eine Tatsache, dass Druckereien, welche nahe bei einem von der Post definierten Aufgabeort für "Zeitungen ausserhalb des Hauptverbreitungsgebietes" liegen, geringere Kosten zu tragen haben als solche Druckereien, welche einen weiteren Weg bis zum Aufgabeort zurücklegen müssen.

Mit der Presseförderung werden zur Erhaltung einer vielfältigen Regional- und Lokalpresse Ermässigungen bei der Beförderung der Druckerzeugnisse gewährt. Es ist hingegen nicht die Aufgabe der Presseförderung, einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Druckstandorten bzw. den dadurch für die Verlage entstehenden Kostenfolgen herzustellen.

Der Bundesrat erwartet generell von der Post, dass sie auf regionalpolitische Gegebenheiten Rücksicht nimmt und ihren Geschäftskunden individuelle und faire Lösungen präsentiert. Er begrüsst es daher, dass die Post mit jedem einzelnen Verlag bzw. für jeden Titel nach dem für beide Seiten bestmöglichen Ergebnis sucht. Der Bundesrat steuert die Post mit der Vorgabe von strategischen Zielen. Auf das operative Geschäft nimmt er hingegen grundsätzlich keinen Einfluss.

Antwort des Bundesrates.