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Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie hoch sind die IKT-Ausgaben des Bundes, der Kantone und der Gemeinden der Schweiz?

2. Wie haben sich diese Kosten in den letzten fünf bis zehn Jahren entwickelt?

3. Wie viele dieser Ausgaben könnten eingespart werden, wenn Kantone einheitliche Standards untereinander und gegenüber den Gemeinden verwenden würden?

4. Ist er bereit, einvernehmlich darauf hinzuwirken, namentlich durch Koordination und Empfehlungen, dass sich einheitliche Standards in der ganzen Schweiz etablieren?

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1./2. Sinnvoll vergleichbare Zahlen liegen für den Bund seit 2001 vor. Die IKT-Ausgaben gemäss Staatsrechnung in Millionen Franken sind in der Tabelle zusammengefasst.

- R2001: Total, 623; Personalausgaben, 178; Sach- und Investitionsausgabe, 445;

- R2002: Total, 716; Personalausgaben, 203; Sach- und Investitionsausgaben, 513;

- R2003: Total, 730; Personalausgaben, 211; Sach- und Investitionsausgaben, 519;

- R2004: Total, 690; Personalausgaben, 215; Sach- und Investitionsausgaben, 475;

- R2005: Total, 632; Personalausgaben, 205; Sach- und Investitionsausgaben, 426;

- V2006: Total, 709; Personalausgaben, 213; Sach- und Investitionsausgaben, 496.

Nicht bekannt sind vergleichbare Zahlen von Kantonen und Gemeinden. Eine Anfrage bei der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK) ergab, dass die SIK zwar eine Arbeitsgruppe "Controlling Finanzen" führt, in dieser Arbeitsgruppe zurzeit erst 12 Kantone mitarbeiten und noch keine einheitliche Basis besteht.

3. Wie bereits bei der Antwort auf die Frage 1 erwähnt, sind weder dem Bundesrat noch der SIK IKT-Finanzzahlen der Kantone oder Gemeinden bekannt. Ebenso wenig ist der Grad der Standardisierung bekannt. Es ist deshalb nicht möglich, ein entsprechendes, durch gemeinsame Standardisierung bedingtes Einsparpotenzial zu berechnen.

4. Der Bund hat 2002 die Initiative und den Verein eCH für Standardisierungen im E-Government aus der Taufe gehoben und beteiligt sich als Mitglied und in allen relevanten Gremien und Fachgruppen an den Standardisierungsarbeiten. Gegenwärtig gehören eCH neben dem Bund 20 Kantone, 18 Städte, 5 Hochschulen, 12 Organisation und 82 Wirtschaftsunternehmen an.

Zudem hat der Bundesrat, im Zusammenhang mit der Verabschiedung seiner revidierten Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Januar 2006, die Erarbeitung einer schweizweiten E-Government-Strategie in Auftrag gegeben. Ein zentrales Ziel dieser Strategie ist es, auf allen Stufen der Verwaltung in der Schweiz Doppelspurigkeiten zu vermeiden und Skaleneffekte zu erzielen und somit letztlich Kosten zu senken. Wo möglich, sollen Bausteine einer E-Government-Architektur standardisiert werden, damit sie als generische Services genutzt werden können.

Der Bundesrat ist bereit, Anstrengungen zur Standardisierung auf allen Staatsebenen weiterhin und verstärkt zu unterstützen. Damit diese erfolgreich sind, sind die Mitarbeit der Mehrzahl der Kantone und der Städte und deren Bereitschaft, Standards auch anzuwenden, nötig. Der Bund in seinem Bereich ist bereit, die eCH Standards wo immer möglich zu übernehmen.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.