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Dem Vernehmen nach sollen im Bundeshaus Ost wesentliche und vor allem teure Änderungen bevorstehen. Insbesondere seien geplant:

1. das Herrichten des Büros Nr. 154 als Konferenz-/Besprechungszimmer für das Generalsekretariat EMD;

2. das Freistellen der restlichen Büros im ersten Obergeschoss für den Departementschef;

3. die Unterbringung des neuen Generalsekretärs im zweiten Obergeschoss; sowie

4. die Renovation des Konferenzzimmers Nr. 245 unter Einbezug von Büro Nr. 251.

Diese Massnahmen bedingen weitere Änderungen. So insbesondere:

- die Ausquartierung des Departementsinformatikers aus dem Bundeshaus;

- die Verlegung der KMK an die Amthausgasse;

- die Verschiebung des Inspektorates;

- die Verlegung des stellvertretenden Generalsekretärs Sicherheits- und Militärpolitik an den jetzigen Standort des Inspektorates;

- die Verlegung des Chefs Stabsabteilung in den jetzigen Bereich des stellvertretenden Generalsekretärs Sicherheits- und Militärpolitik sowie die Unterbringung des neuen Generalsekretärs in neue Büros.

Der Bundesrat wird um Auskunft darüber gebeten, weshalb Rochaden vorgenommen werden, mit welchen Gesamtkosten für Umbauten, Renovationen und Neueinrichtungen zu rechnen ist und wie diese Kosten angesichts der heutigen Finanzlage verantwortet werden können.

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1. Die Eidgenössische Finanzverwaltung hat im Rahmen der Unterkunftsplanung der allgemeinen Bundesverwaltung den "Gesamtplan 2002" erarbeitet, der vom Bundesrat genehmigt worden ist und der als Basis für die mittel- und langfristige Unterbringung der Bundesverwaltung dient.

Abgestimmt auf diese Planung und als Folge eines langjährigen Begehrens des Parlamentes, für die Parlamentarier in den Bundeshäusern Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, hat eine interdepartementale Arbeitsgruppe eine Raum- und Nutzungsplanung für das Bundeshaus Ost ausgearbeitet.

Diese vom EMD nicht mehr beeinflussbaren Vorgaben haben auch eine Neubelegung des Generalsekretariates EMD zur Folge, die nun zum Abschluss kommt. Die Eidgenössische Finanzverwaltung hat für diese Sanierungsarbeiten im Bundeshaus Ost einen Globalkredit gesprochen.

2. Die Umbauarbeiten dienen auch der Erhaltung der Substanz des Bundeshauses Ost. Darunter fällt etwa die Renovation des Konferenzzimmers Nr. 245, das von EMD und EVD gemeinsam genutzt wird. Dieser Raum wurde vor über 30 Jahren in seiner heutigen Form hergerichtet. Das Mobiliar und andere Einrichtungen sind zum Teil bis zu 25 Jahre alt und in einem Zustand, der eines solchen Raumes unwürdig ist. Der Raum wird von den verschiedensten Gremien (bundesrätliche Delegationen, Vorsteher EMD und EVD, Generalstabschef, Staatssekretär EVD usw.) intensiv genutzt. Das Konferenzzimmer dient insbesondere auch dem Empfang ausländischer Delegationen und Gäste. Fallweise wird es von parlamentarischen Kommissionen benützt. Der Einbezug von Zimmer Nr. 251 ist aus denkmalpflegerischer Sicht nötig, um dem Konferenzzimmer seine ursprüngliche Dimension zurückzugeben. Die entsprechenden Pläne und Kostenvoranschläge werden gegenwärtig ausgearbeitet. Erst nach Vorliegen dieser Unterlagen wird über die Realisierung der Renovations- und Sanierungsarbeiten entschieden.

3. Weitere Anpassungen wurden nötig durch die Folgen der neuen Strukturen der Departements- und Armeereform 95. (Als Anhaltspunkt kann darauf hingewiesen werden, dass in diesem Rahmen rund 1500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz gewechselt haben.)

Das Bereitstellen von Raum Nr. 154 als Konferenzzimmer im ersten Obergeschoss entspricht den Bedürfnissen des gesamten Generalsekretariates EMD. Ein langjähriges Manko an Sitzungsraum im grössten Departement kann damit behoben werden.

Die Rochaden im Bereich der Büroräumlichkeiten des Generalsekretariates EMD haben zum Ziel, die Arbeitsabläufe durch Zusammenlegung von zusammengehörenden Organisationseinheiten zu vereinfachen. Damit wird letztlich ein Kostenspareffekt erzielt.

4. Der Bundesrat weist abschliessend darauf hin, dass es in seiner Kompetenz liegt zu bestimmen, wie er die internen Arbeitsabläufe organisiert. Dazu gehört auch die personelle Belegung der Büroräumlichkeiten der Verwaltung. Im übrigen lassen sich die Kosten dieser Umbauten und Anpassungen aus seiner Sicht rechtfertigen. Bei Planung und Durchführung wird grosser Wert auf Lösungen gelegt, die der aktuellen Finanzlage angepasst sind.