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Die Energieperspektiven, welche das BFE publiziert hat, basieren auf einem Ölpreis von 30 Dollar (Hochpreisszenario 50 Dollar) pro Barrel. Inzwischen oszilliert der Ölpreis zwischen 90 und 100 Dollar; auch die anderen nichterneuerbaren Energien haben sich massiv verteuert, bis hin zu einer Verzehnfachung der Preise (Uran). Umgekehrt boomen die Techniken der erneuerbaren Energien ungebrochen, mit einer regelmässigen Verdoppelung der Neuinstallationen alle 18 Monate (Solarzellen) bzw. alle 36 Monate (Windenergie), und sie werden auch laufend billiger.

1. Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Energieperspektiven angesichts dieser neuen "fundamentals" aktualisiert werden sollten?

2. Ist er bereit, den Stellenwert der Effizienztechnik und der erneuerbaren Energien neu zu beurteilen?

3. Ist er in der Lage, die in den Energieperspektiven versteckten Aussagen über einen technisch möglichen Ersatz der Atomkraftwerke durch erneuerbare Energien in einer allgemein verständlichen Form zu präsentieren, wie dies der Auftragnehmer Prognos an einer Tagung der Schweizerischen Energiestiftung in Ansätzen erstmals getan hat (vgl. Almut Kirchner, Vincent Rits: Szenarien für die Schweizer Stromzukunft, Folien 52 und 53, http://www.energiestiftung.ch/files/ses_fachtagung/Fachtagung_2007/praesentation_kirchner_rits_ses_07_08_31.pdf)?

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Die Energieperspektiven sind Langfristperspektiven und berücksichtigen keine kurzfristigen Preisentwicklungen. Die darin verwendeten Preise basieren auf Annahmen der Internationalen Energieagentur, dass aufgrund der nachgewiesenen Reserven vor 2030 keine Verknappung des Erdöls zu erwarten ist. Entsprechend bleiben die Preise langfristig konstant, sofern Back-stop-Alternativen in genügenden Mengen vorhanden sind (z. B. Gas, Kohle, Uran).

Im Referenzszenario wurde mit einem Ölpreis von 30 US-Dollar (real auf Basis 2003) pro Fass gerechnet, in einer Sensitivität mit 50 US-Dollar pro Fass. Dies entspricht im Jahr 2035 nominal einem Preis von 59 US-Dollar bzw. 88 US-Dollar pro Fass. Der Einfluss eines hohen langfristigen Ölpreises auf Wirtschaftswachstum, Strukturwandel sowie Energieangebot und Energienachfrage ist im Rahmen einer Zusatzstudie zu den Energieperspektiven untersucht worden. Diese zeigt auf, dass ein Ölpreis von langfristig 100 US-Dollar und mehr wegen den vorhandenen Alternativen und Substitutionsmöglichkeiten unrealistisch ist.

Der Uranpreis hat sich stark verteuert. Da aber die Brennstoffkosten weniger als 10 Prozent der Stromkosten eines Kernkraftwerkes ausmachen, sind die Auswirkungen wesentlich geringer als bei fossilen Kraftwerken. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass nicht nur die Kosten des Urans und der fossilen Energieträger gestiegen sind, sondern auch die Rohstoffpreise von Stahl und Kupfer, die z. B. für den Bau von Windanlagen verwendet werden. Als Folge dieser Preissteigerungen und des grossen Nachfrageüberhangs bei den erneuerbaren Energien sind die Baukosten stark angestiegen. Bei Windkraft rechnet das Bundesamt für Energie mit fast 50 Prozent Kostensteigerung gegenüber dem Windkonzept des Jahres 2003.

Die Einzelfragen beantwortet der Bundesrat wie folgt:

1. Der Bundesrat teilt die Ansicht nicht, dass die Energieperspektiven überarbeitet werden müssen, da die aktuellen Entwicklungen, soweit für eine langfristige Perspektive notwendig, auf verschiedene Arten mitberücksichtigt sind und die Resultate somit die nötige Robustheit aufweisen.

2. Der Bundesrat hat am 21. Februar 2007 eine Neuausrichtung der Schweizer Energiepolitik beschlossen und dabei vier Handlungsfelder festgelegt: verstärkte Anstrengungen bei der Energieeffizienz, Ausschöpfen des Potenzials der erneuerbaren Energien, Aus- und Zubau der Infrastruktur, insbesondere im Bereich der Grosskraftwerke, und Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit im Energiebereich. Am 21. Februar 2008 hat der Bundesrat u. a. Massnahmen aus den vom Bundesamt für Energie erarbeiteten Aktionsplänen zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Förderung erneuerbarer Energien beschlossen und damit den hohen Stellenwert bestätigt. Bei allen Energieträgern und Technologien ist jedoch die ökologische Gesamtbilanz zu berücksichtigen.

3. Der technisch mögliche Ersatz der Kernkraftwerke durch erneuerbare Energien wird im Bericht Energieperspektiven 2035, Band 2 ausführlich dargestellt. Dass in den Lückenschliessungsgrafiken weiterhin Kernenergie auftritt, liegt daran, dass sowohl das Kernkraftwerk Gösgen als auch das Kernkraftwerk Leibstadt erst nach 2035 ausser Betrieb genommen werden. Eine Zusammenfassung der erwarteten Potenziale der erneuerbaren Energien, die notwendig sind, um im Szenario III die gesamte Stromlücke mit erneuerbaren Energien zu füllen, ist im Synthesebericht der Energieperspektiven enthalten.

Antwort des Bundesrates.