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Neue Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) können einen wichtigen Beitrag leisten, bestehende oder drohende Gräben in unserer Gesellschaft zu schliessen. Die Bedingung dafür ist, dass allen Menschen Zugang gewährt wird, nicht nur zu den Technologien an sich, sondern auch zu einer entsprechenden Schulung als Basis für die praktische Anwendung und den kompetenten Umgang mit IKT. Bleibt diese Bedingung unerfüllt, drohen sich die Chancen dank IKT ins Gegenteil zu kehren, indem die Gräben verbreitert statt geschmälert werden. Eines der grössten Risiken, von IKT ausgeschlossen zu sein, ist das Alter.

1. Wie schätzt der Bundesrat die Gefahr eines digitalen Grabens zwischen den Generationen ein?

2. Wie will er den Anschluss der älteren Bevölkerung an die neuen Technologien forcieren?

3. Wie stellt er insbesondere sicher, dass von den grundsätzlich absolut sinnvollen und unterstützenswerten Investitionen in E-Health, E-Government und E-Voting auch die älteren Menschen profitieren können?

4. Viele verschiedene Projekte zur Unterstützung des Zugangs und der Kompetenzen älterer Menschen wurden in der Schweiz bereits lanciert, einige haben sich bestens bewährt. Zudem gibt es IKT-Angebote, welche vorab für ältere Menschen von grossem Nutzen wären (z. B. www.ch.ch). Ein Problem bleibt aber, dass diese Angebote einem grossen Teil der angesprochenen Zielgruppe zu wenig bekannt sind.

a. Welche Massnahmen erachtet er als sinnvoll, um solche Initiativen bekannter zu machen?

b. Welche Rolle kann dabei der Bund übernehmen?

c. Entscheidend ist dabei bestimmt auch die Mitwirkung der älteren Bevölkerung selber, die durch den Schweizerischen Seniorenrat (SSR) vertreten wird. Wie könnte der SSR aus Sicht des Bundesrats die Bemühungen zur Verringerung des digitalen Grabens zusätzlich unterstützen?

5. Das kürzlich ins Leben gerufene Netzwerk E-lnclusion kann entsprechenden Projekten eine Plattform sein. Angesichts der Tatsache, dass eine Vielzahl entsprechender Angebote in der Schweiz bereits existiert, findet man im Netzwerk aber eher wenige Projekte mit einem Altersbezug.

a. Was ist aus seiner Sicht der Grund dafür?

b. Wie können entsprechende Projekte auf der Plattform besser präsentiert und koordiniert werden?

6. Unter welchen Voraussetzungen wäre er bereit, eine breite IKT-Bildungsoffensive für lebenslanges Lernen mitzutragen?

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1. Im Jahre 2007 nutzten mehr als zwei Drittel der Schweizer Bevölkerung das Internet. Das Internet ist mittlerweile bei allen Bevölkerungsgruppen zu einem alltäglichen Medium geworden. Allerdings bestehen in der Schweiz auch signifikante Nutzungsunterschiede. Ein wichtiges Unterscheidungsmerkmal bei der Internetnutzung ist heute das Alter. Gemäss den Erhebungen des Bundesamtes für Statistik (BFS) wiesen im Jahr 2007 Personen ab 55 Jahren eine deutlich geringere Internetnutzung auf als beispielsweise die 15-24-Jährigen (92,1 Prozent). Bei Personen ab 65 Jahren lag die Nutzung bei 22,7 Prozent (http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/16/04/key/approche_globale.indicator.30106.301.html?open=5#5). Der Bundesrat hat 2006 seine 1998 verabschiedete Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz (http://www.bakom.admin.ch/themen/infosociety/

00695/index.html?lang=de) revidiert und dabei an den übergreifenden Grundsätzen "Zugang für alle" und "Befähigung aller" festgehalten.

2. Für Seniorinnen und Senioren, die den Zugang zu IKT suchen, stehen heute vielfältige Möglichkeiten offen. So bieten etwa Pro Senectute und Swisscom Kurse für den Umgang mit PC, Internet und Handy an. Auch der Bund unterstützt die Einbindung aller Bevölkerungsgruppen in die Informationsgesellschaft. Die im Bakom angesiedelte Koordinationsstelle Informationsgesellschaft hat 2007 mit Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Interessenorganisationen und Wirtschaft das Netzwerk "Digitale Integration Schweiz" (http://www.bakom.admin.ch/themen/

infosociety/02104/index.html?lang=de) gegründet. In diesem Rahmen werden Aktivitäten und Initiativen zugunsten von Personengruppen entwickelt, die von der Nutzung digitaler Inhalte, einem kompetenten Umgang mit den IKT und bedürfnisspezifischen technologischen Lösungen besonders profitieren, aber dazu nur erschwert Zugang finden.

3. Der Bund ist durch das im Januar 2004 in Kraft getretene Behindertengleichstellungsgesetz (Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen, BehiG; SR 151.3) dazu verpflichtet, Zugangsbarrieren zu behördlichen Informationen zu beseitigen. Mehrere Amtsstellen gehören zur Trägerschaft des von der Stiftung "Zugang für alle" lancierten Zertifikates für barrierefreie Websites "Label4all" (http://www.label4all.ch/de/index.html). Auch die Bundesverwaltung selbst muss bei ihrer Tätigkeit die Grundsätze der bundesrätlichen Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz berücksichtigen. Der Grundsatz "Zugang für alle" in der E-Government-Strategie Schweiz (http://internet.isb.admin.ch/themen/

egovernment/00067/index.html?lang=de) verlangt auch für ältere Menschen einen barrierefreien Zugang zu E-Government-Lösungen. Bei der Umsetzung der E-Health-Strategie Schweiz werden zurzeit Empfehlungen erarbeitet mit dem Ziel, dass alle mit online abrufbaren gesundheits- und krankheitsbezogenen Informationen und persönlichen Daten umgehen können (http://www.bag.admin.ch/themen/

krankenversicherung/04108/index.html?lang=de). Dabei soll auch den Bedürfnissen der älteren Personen Rechnung getragen werden. In Bezug auf E-Voting stehen die in den Pilotversuchen der Kantone ZH, GE und NE entwickelten Systeme nun auch allen anderen Kantonen zur Verfügung, damit diese Möglichkeit langfristig allen Einwohnerinnen und Einwohnern der Schweiz zugutekommt.

4a/4b. Die Bundeskanzlei, die im Auftrag von Bund und Kantonen www.ch.ch betreibt, fördert den Bekanntheitsgrad des Schweizer Portals. Entsprechende Ziele werden jährlich vom Steuerungsausschuss ch.ch festgelegt und wurden in den letzten Jahren weitgehend erreicht. Gegenwärtig klicken im Schnitt rund 162 000 Personen monatlich mindestens einmal auf www.ch.ch, und das Schweizer Portal erreichte im Herbst 2007 einen Bekanntheitsgrad von knapp 20 Prozent. Angesichts beschränkter Mittel müssen Kommunikationsmassnahmen gezielt erfolgen. Wichtig ist vor allem die Bereitschaft der Beteiligten, www.ch.ch mit ihren Internetauftritten zu verlinken. Einzelne Angebote des Schweizer Portals werden zudem aktiv beworben (z. B. das Portal "Abstimmungen und Wahlen"), Zielgruppen (bspw. Lehrkräfte, Mittel- und Berufsschulen) direkt angeschrieben, oder www.ch.ch wird an entsprechenden Tagungen und Kongressen vorgestellt.

4c. Die Bundeskanzlei ist zu einer vertieften Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Seniorenrat (SSR) bereit, um www.ch.ch gezielt bei der älteren Bevölkerung bekannter zu machen. Erste Kontakte bestehen bereits. Was weitere Massnahmen betrifft, verweisen wir auf die Beantwortung der Frage 5.

5. Das im Jahr 2007 gegründete Netzwerk "Digitale Integration Schweiz" befindet sich im Aufbau und sucht neben Pro Senectute Schweiz und dem SSR zusätzliche Mitglieder, die gezielt Projekte im Bereich IKT im Alter anbieten oder fördern. Pro Senectute Schweiz baut seit Jahresbeginn ihre Internet-Kurse für Senioren und Seniorinnen aus und ist zurzeit dabei, neue Projekte für deren technologische Unterstützung im Alltag zu entwickeln. Um das Netzwerk zu erweitern und die entsprechenden Projekte besser bekanntzumachen, organisiert die Koordinationsstelle Informationsgesellschaft des Bakom u. a. die nationalen Tagungen "e-Inclusion/Digitale Integration", an denen auch Vorhaben im Bereich "IKT im Alter" präsentiert werden. Die nächste Tagung zu diesem Thema ist im November 2008 vorgesehen.

6. Der Interdepartementale Ausschuss Informationsgesellschaft (IDA IG), dessen bundesinternes Koordinationsmandat Ende 2008 ausläuft, hat im Jahr 2004 durch das BBT den Bericht "Digitale Spaltung in der Schweiz" zuhanden des Bundesrates erstellen lassen. Der Bericht beleuchtet die Hintergründe der digitalen Spaltung und weist auf mögliche Massnahmen insbesondere im Bereich der Bildung hin.

Mit den neuen Verfassungsbestimmungen über die Bildung vom 21. Mai 2006 hat der Bund den Auftrag erhalten, Grundsätze über die Weiterbildung festzulegen (Art. 64a Abs. 1 BV). Ausserdem hat er erstmals die Kompetenz, die Weiterbildung zu fördern (Abs. 2) und die Kriterien festzulegen (Abs. 3). Der Bundesrat hat am 30. Januar 2008 das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) beauftragt, ihm in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) einen Bericht mit möglichen Massnahmen im Hinblick auf ein allfälliges Weiterbildungsgesetz vorzulegen. Der Bericht wird klären, in welchem Umfang die bestehenden Spezialgesetze ausreichen für die Steigerung der Weiterbildungsquote, wo Lücken bestehen und wie diese behoben werden können. Das Bakom wird sich dafür einsetzen, dass im Bericht auch auf das Thema IKT-Zugang für Seniorinnen und Senioren eingegangen wird.

Antwort des Bundesrates.