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Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Bestätigt er, dass die Schnelligkeit, mit der sich die Ebola-Epidemie ausbreitet, und somit auch deren Ausmass sogar die jüngsten Vorhersagen übertreffen?

2. Müssen für die Bekämpfung des Virus nicht spezielle Massnahmen ergriffen werden, insbesondere beschleunigte administrative Verfahren und eine gute Koordination der Akteure unseres Landes?

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1. Die Prognosen zur Ausbreitung von Ebola in Liberia, Sierra Leone und Guinea haben sich in der Tat über die letzten Wochen verschlechtert. Zum heutigen Zeitpunkt geht man von viel mehr Ansteckungen aus als noch vor ein paar Wochen prognostiziert. Seit Wochen weist aber der Bund auf die katastrophale Lage in den betroffenen Ländern hin. Dass sich die Krankheit in Westafrika so rasch ausbreiten kann, hat verschiedene Ursachen, insbesondere die schlecht funktionierenden oder zusammengebrochenen Gesundheitssysteme und die mangelhafte Infrastruktur. Gerade Letztere erschwert die humanitäre Hilfe zusätzlich. Auf der Ebene der Versorgung von Patienten müsste verhindert werden, dass sich weitere Personen, insbesondere Familienangehörige und Spitalpersonal, durch Kontakt mit Blut, Erbrochenem oder Stuhl mit dem Ebola-Virus infizieren. Durch eine flächendeckende konsequente Einhaltung von strikten Massnahmen könnte eine weitere Ausbreitung verhindert werden. In den von der Epidemie betroffenen Ländern ist eine Eindämmung wegen des desolaten Zustands der Gesundheitsversorgung extrem schwierig.

2. Im Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist seit Anfang August eine Task-Force etabliert, welche die Vorbereitungsarbeiten innerhalb der Schweiz vorantreibt. Die Massnahmen zum Schutz von Schweizer Bürgern in den von Ebola betroffenen Gebieten werden vom Krisenmanagementzentrum des EDA (KMZ) koordiniert. Das humanitäre Engagement vor Ort ist im Zuständigkeitsbereich der Deza. Die drei Dienststellen sprechen sich wöchentlich ab und koordinieren ihre Arbeiten. Die Task-Force des BAG steht zudem in regelmässigem Austausch mit anderen Dienststellen, z. B. dem Bundesamt für Migration des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes und der Schweizer Armee des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.

Die Zusammenarbeit mit den Kantonen ist besonders eng, denn letztere sind für die Vorbereitung und Umsetzung der Massnahmen für die Übernahme von Fällen mit Ebola-Verdacht oder von allfälligen bestätigten Fällen zuständig. Weiter besteht eine Koordination mit den internationalen Organisationen, insbesondere der WHO und Nichtregierungsorganisationen mit Sitz in Genf (Internationale Föderation der Rotkreuzgesellschaften, Médecins sans frontières), welche in Westafrika Hilfe leisten. Diese Organisationsstruktur ist aus heutiger Sicht den Anforderungen angepasst. Die Situation wird laufend evaluiert und die Organisation wenn nötig angepasst.

Nicht ausgeschlossen ist, dass ein Fall oder einzelne Fälle in der Schweiz auftreten, insbesondere im Zusammenhang mit Mitarbeitenden von Hilfsprogrammen in Westafrika. Die Strukturen der medizinischen Versorgung sind aber bereit, diese Fälle zu übernehmen. Mit einem Ausbruch der Epidemie in der Schweiz ist nicht zu rechnen, da auf der Ebene der Patientenversorgung und Überwachung von allenfalls Angesteckten ein funktionierendes Dispositiv besteht.

Antwort des Bundesrates.