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Der amerikanische Musikfernsehsender MTV (Viacom) ist - das zeigen Umfragen auf - für die Jugendlichen einer der attraktivsten Programmanbieter in unserem Lande. Seine Sendungen sind - was bei uns eher rar ist - witzig, schräg, skurril und geistreich.

Nun tragen sich die Kabelbetreiber mit der Absicht, diesen Sender aus ihrem Angebot zu streichen und durch einen entsprechenden deutschen Sender zu ersetzen (Viva). Denn MTV verlangt in Zukunft pro empfangenden Haushalt eine Gebühr (5 Rp./Mt.), die den Kabelbetreibern rund 1,3 Millionen Franken pro Jahr an Kosten bringt. Viva hingegen ist gratis. Die Umrüstung für den Satellitenempfang ist für die Jugendlichen recht teuer.

Auch wenn viele Erwachsene kaum einen Zugang zu diesem Sender finden: Für die zeitgenössische Kultur der Jugendlichen ist er von Bedeutung. In diesem Sinne ist er auch ein Stück weit von öffentlichem Interesse: im Sinne von Minderheitskulturen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Bundesrat:

1. Welche Bedeutung schreibt der Bundesrat diesem Sender im Hinblick auf die Kultur der Jugendlichen zu (16- bis 24jährige TV-Zuschauer und -Zuschauerinnen)?

2. Wie beurteilt er die Massnahmen der Kabelbetreiber aus minderheitspolitischer Sicht?

3. Sieht er Möglichkeiten, in irgendeiner Weise diesen Sender für die Jugendlichen zu erhalten (Stichworte: Jugend- und Kulturförderung/Vorsprache bei Kabelbetreibern)?

4. Was meint der Bundesrat letztlich zur zunehmenden Kommerzialisierung der Kulturangebote generell?

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1. MTV hat sich in den letzten Jahren in der Schweiz und weltweit ein festes Stammpublikum unter den Jugendlichen und jungen Erwachsenen aufgebaut. Damit entspricht der Sender einem Bedürfnis dieser Altersgruppe und prägt mit seiner Machart die Vermittlung moderner Musik. In diesem Marktsegment werden zusehends auch andere Veranstalter tätig.

2. Die Kabelnetzbetreiber sind - abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen nach den Artikeln 42 und 47 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) - in der Gestaltung ihrer Programmpalette weitgehend frei. Insbesondere kann einem Kabelnetzbetreiber nach geltendem Recht nicht vorgeschrieben werden, welche ausländischen Programme weiterzuverbreiten sind, sofern diese nicht terrestrisch verbreitet werden und unverschlüsselt sind. Die Beziehungen zwischen den Programmveranstaltern und den Kabelnetzbetreibern sind privatrechtlicher Natur und unterliegen der Privatautonomie. Über die Bedürfnisse der Konsumenten hat sich der Betreiber selber ins Bild zu setzen. Die Handels- und Gewerbefreiheit verbietet hier staatliche Eingriffe ohne gesetzliche Grundlagen. Eine solche fehlt im RTVG zur Erreichung des in der Interpellation anvisierten Ziels.

3. Wie erwähnt lässt das RTVG den Behörden keinen Spielraum für Interventionen zugunsten eines ausländischen verschlüsselten Programms. Vielmehr liegt es an den Konsumenten, den Kabelnetzbetreibern darzutun, dass die Aufschaltung eines bestimmten Senders einem echten Bedürfnis entspricht. Zudem ist festzuhalten, dass MTV den Betrieb nicht aufgegeben hat und auch durch Private direkt ab Satellit empfangen werden kann. Im weiteren ersetzen die Kabelnetze das Programm durch einen ähnlichen - europäischen - Sender.

4. Die Globalisierung und Liberalisierung der Medienmärkte und allgemein die Verknappung der Mittel setzen die Kulturangebote zweifellos unter einen gewissen kommerziellen Druck. Damit geht auch eine Veränderung des Kulturbegriffs und dessen Inhalts einher. Diese Entwicklung ist nicht bloss negativ zu werten.

Das RTVG geht von einem Leistungs- und Kulturauftrag der elektronischen Medien und insbesondere der SRG aus. Gerade die SRG ist angesichts der Gebührenfinanzierung den Marktmechanismen nicht schutzlos ausgesetzt und vermag in ihrer Rolle als Service public eigene Akzente zu setzen und Entwicklungen zu beeinflussen.

Antwort des Bundesrates.