SubmittedText

Die SBB planen, für den Boden des neuen Bahnhofs von Bellinzona römischen Travertin, einen italienischen Kalkstein, zu verwenden. Dabei gäbe es mit dem Tessiner Granit und dem Tessiner Marmor ähnliche Materialien, die auch im Ausland geliebt und geschätzt werden und die darüber hinaus vor unserer Haustüre liegen!

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Ist der Bundesrat nicht auch der Ansicht, dass die Wahl eines ausländischen Materials für den Bau des Bahnhofs Bellinzona, der auch "Porta del Ticino" (Tor zum Tessin) genannt wird, falsch und nicht vereinbar mit der symbolischen Bedeutung des Bahnhofs ist, wenn man vom persönlichen Geschmack der Architekten einmal absieht?

2. Ist diese Wahl ausschliesslich auf ästhetische Gründe zurückzuführen?

3. Wurde als Alternative zum Travertin der Cristallina-Marmor als "Tessiner Option" geprüft? (Dieser besitzt in Bezug auf die Ästhetik analoge Eigenschaften zum Travertin, ist aber von besserer Qualität.) Dieser Stein wird in Peccia im Maggiatal 40 Kilometer von Bellinzona entfernt abgebaut; dies im Gegensatz zum Travertin, der über 700 Kilometer transportiert werden muss. Falls eine solche Prüfung durchgeführt wurde: Weshalb wurde der Vorschlag verworfen?

4. Wurde vor dem Entscheid für den Travertin geprüft, unter welchen Bedingungen der Stein abgebaut wird und welches die Auswirkungen auf die heutige ökologische und soziale Situation in Italien sind? Wurde ein Vergleich mit den Bedingungen in den Angeboten der Firmen, die Schweizer Granit abbauen, durchgeführt?

5. Teilt der Bundesrat die Meinung, dass seine Unternehmen, im vorliegenden Fall die SBB, aber auch Bundesämter wie das Astra eine Vorbildfunktion einnehmen sollten bei der Verwendung von Schweizer Materialien, die unter deutlich besseren ökologischen und sozialen Bedingungen produziert werden als der Stein aus dem Ausland?

6. Ist der Bundesrat bereit, Massnahmen zu ergreifen, damit bei den Ausschreibungen seiner Unternehmen (SBB, Post usw.) und der Bundesämter (Astra usw.) der einheimische Granit bevorzugt wird, sofern die Eigenschaften des Steins sich entsprechen?

FederalCouncilResponseText

1. Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen des Interpellanten. Stein aus Tessiner Steinbrüchen hätte die Symbolik "Porta del Ticino" des Atriums im Bahnhof Bellinzona unterstützt.

2. Gemäss Aussagen der SBB nehmen diese die Auswahl von Baumaterialien nach gestalterischen, funktionalen und ökonomischen Gesichtspunkten vor. Die SBB stellen bei ihren Beschaffungen Konkurrenz her und berücksichtigen letztlich das wirtschaftlich günstigste Angebot. Sie sorgen dafür, dass das Verfahren transparent und gleichbehandelnd durchgeführt wird. Insbesondere soll verhindert werden, dass die Angebote nach sachfremden Kriterien bewertet und gewisse Anbieter gegenüber anderen bevorzugt werden.

3./4. Die SBB ziehen bei der Auswahl von Baumaterialien nach Möglichkeit einheimische Steine in die Betrachtung mit ein. Als Optionen für den Bahnhof Bellinzona wurden konkret folgende Steine geprüft: Cristallina bianco, Granito di Peccia, Granit vom Onsernone und Travertin. Die Alternativen wurden von den SBB verworfen, weil hinsichtlich der gestalterischen, funktionalen und ökonomischen Gesichtspunkte der ausgewählte Stein (Travertin) das beste Ergebnis erzielte. Die Arbeiten für die Lieferung und das Versetzen des Natursteines konnten einer Tessiner Firma übergeben werden. Für diese Arbeiten sind 150 000 Franken budgetiert. Der Travertin kostet rund 40 000 Franken.

5. Umwelt- und Sozialverträglichkeit sind dem Bundesrat wichtig. Die SBB haben in diesem konkreten Fall keinen Vergleich in Bezug auf die Abbaubedingungen zwischen italienischen und schweizerischen Granitunternehmen vorgenommen.

6. Da es sich um einen Entscheid in der operativen Verantwortung der SBB handelt, sieht der Bundesrat keine Intervention vor. Das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen ist in Revision, sodass die politische Debatte dort zu führen ist.

Antwort des Bundesrates.