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Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit einer Informations- und Impfkampagne zu prüfen, mit der möglichst viele Jugendliche erreicht werden und die Zahl der Ansteckungen mit dem HP-Virus gesenkt wird.

Gleichzeitig ersuche ich den Bundesrat, dafür zu sorgen, dass die Kosten für diese Impfung möglichst schnell von der Grundversicherung übernommen werden, damit die gesamte Bevölkerung und nicht nur finanziell gutgestellte Personen sich impfen lassen können.

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Die Impfung gegen humane Papillomaviren (HPV) stellt in der Tat einen echten Fortschritt in der Krebsprävention dar. Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF), die beratende Kommission des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) in Impffragen, und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfehlen deshalb die Impfung der Mädchen im Adoleszentenalter sowie während 5 Jahren die Nachholimpfung für junge Frauen bis zum Alter von 19 Jahren.

Die Aktivitäten des BAG und der EKIF zur Promotion der HPV-Impfung haben mit der Information der Ärzteschaft via BAG-Bulletin und via Internet sowie der direkten Information der impfinteressierten Ärzte via Impf-Newsletter bereits begonnen. Die Kantonsärzte wurden benachrichtigt und die Kantone aufgefordert, die Impfung im Rahmen der schulärztlichen Dienste anzubieten.

Der Vorstand der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren wurde frühzeitig über die Modalitäten der Kostenübernahme durch die Krankenversicherung informiert. Informationen zur HPV-Impfung wurden und werden zudem in bereits bestehende Informationskanäle und -materialien über Impfungen integriert. Der Bundesrat erachtet diese Informationsmassnahmen als genügend und sieht keine Notwendigkeit, eine besondere Kampagne durchzuführen.

Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt generell nur Leistungen, die wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind. Dies gilt auch für die zur Diskussion stehende HPV-Impfung. Während das Kriterium der Wirksamkeit aufgrund der Beurteilung der EKIF schon seit einiger Zeit als erfüllt betrachtet werden konnte, blieb noch die Frage zu beantworten, wie eine Kostenübernahme unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit zu beurteilen sei. Für diese Frage liess sich das EDI von der Eidgenössischen Leistungskommission und der Eidgenössischen Arzneimittelkommission beraten.

Beide Kommissionen empfahlen dem EDI einhellig eine Kostenübernahme durch die Krankenversicherung ausschliesslich im Rahmen von kantonal organisierten Impfprogrammen. Hauptmerkmale dieser Programme sind verbindliche Qualitätsstandards einerseits und der zentrale Einkauf des Impfstoffs durch die Kantone andererseits. Es wird erwartet, dass die Kantone als Abnehmer von grossen Impfstoffmengen bedeutsame Preisrabatte erzielen werden. Die Programme stellen die Information der Zielgruppen sicher und sorgen für die vollständige Impfung mit drei Dosen und mit allfälligen Auffrischimpfungen. Von einer Impfung in Programmen verspricht man sich verglichen mit der Impfung in der privatärztlichen Praxis eine höhere Impfbeteiligung. Durch die Befreiung der Impfung von der Franchise soll die Impfbeteiligung zusätzlich gefördert werden.

Das EDI hat am 21. November 2007 mittels einer Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung die Kostenübernahme ab 1. Januar 2008 gemäss der Empfehlung der beratenden Kommissionen beschlossen. Angesichts dieses Entscheides und der bereits getroffenen Informationsmassnahmen erachtet der Bundesrat die beiden Anliegen als erfüllt. Er lehnt das Postulat deshalb ab.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.