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Während sich die bisherige Diskussion stark auf das gesamte Preisniveau und die Kostendeckung der SBB-Fahrpreise fokussiert, stellt sich auch die Frage, wie die Kostendeckung und die Preisentwicklung für einzelne Strecken aussehen.

1. Wie hoch sind die Kosten der Strecke Bern-Zürich pro Fahrgast in der ersten bzw. zweiten Klasse?

2. Wie hoch ist die Kostendeckung auf der Strecke Bern-Zürich pro Fahrgast für verschiedene bestehende Preismodelle (GA, Ticket, Halbtax-Ticket) für die erste bzw. zweite Klasse?

3. Wie hoch ist die Kostendeckung auf der Strecke Bern-Zürich im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt?

4. Falls eine Quersubventionierung zwischen verschiedenen Zugstrecken existiert: Nach welchen Kriterien findet diese Quersubventionierung statt?

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Die SBB sind gestützt auf die Fernverkehrskonzession gehalten, ein gesamtschweizerisches, vertaktetes Fernverkehrsnetz auf hohem qualitativen Niveau anzubieten. In diesem Gesamtnetz gibt es Strecken, welche für sich betrachtet defizitär sind, aber gleichzeitig eine wichtige Erschliessungs- und Zubringerfunktion für andere Strecken erfüllen. Um netzweit und zu jeder Tageszeit dieses hochwertige Angebot anzubieten, ist finanziell eine Gesambetrachtung über die SBB-Sparte Fernverkehr angezeigt. Der Bund gibt den SBB über die Eignerstrategie ein Ziel für das Gesamtergebnis der Sparte Fernverkehr vor. Dieses Ziel liegt für 2012 bei 276 Millionen Franken.

1./3. Die Rechnungslegung ist gestützt auf Artikel 66 des Eisenbahngesetzes und Artikel 35 des Personenbeförderungsgesetzes zwischen Infrastruktur und Verkehr zu trennen. Der Bund verfügt über die Ergebnisse der Infrastruktur nach Strecken und Knoten sowie über die Linienrechnungen des bestellten Regionalverkehrs. Für die nicht abgegoltene Sparte Fernverkehr ist die SBB nicht verpflichtet, dem Bund einzelne Linienerfolgsrechnungen einzureichen. Die Strecke Bern-Zürich ist zudem ein Teil von mehreren Linien mit unterschiedlichem Rollmaterial und unterschiedlicher Auslastung, was unterschiedliche Kosten pro Fahrgast nach sich ziehen dürfte. Da dem Bund die gewünschten Angaben nicht vorliegen, wird das UVEK gemeinsam mit den SBB die zweckdienlichen Daten in geeigneter Form aufbereiten und kommunizieren. Da es sich beim Fernverkehr um einen Systemverkehr handelt, sind in erster Linie Aussagen für die Kostendeckung des Gesamtnetzes relevant. Diese können ergänzt werden durch linienbezogene Kennzahlen. Dabei gilt es den Schutz sensibler Unternehmensdaten zu wahren.

2. Die Kostendeckung wird in der Verkehrssparte von den Transportunternehmen jeweils pro Linie erhoben, beispielsweise Brig-Bern-Zürich-Romanshorn. Auf der Teilstrecke Bern-Zürich verkehren jedoch mehrere Linien mit unterschiedlichen Zugläufen. Es ist aufwendig, aus diesen einzelnen Linienrechnungen eine Aggregation mehrerer Linienrechnungen für eine bestimmte Teilstrecke vorzunehmen, wobei auch die Aussagekraft beschränkt wäre. Denn die Ermittlung von Kosten auf der Ebene einer einzelnen Strecke - oder pro Kunde und Klasse - ist stark von der Art und Weise der einzelnen Kostenelemente (z. B. direkte Kosten, indirekte Kosten, Unterhaltskosten, Erweiterungskosten usw.) und der Art der Schlüsselung dieser Kosten abhängig und somit im Streckenkontext nur bedingt aussagekräftig. Das UVEK wird gemeinsam mit den SBB die verfügbaren Daten aufbereiten und kommunizieren. Dabei gilt es, den Schutz sensibler Unternehmensdaten zu wahren.

4. Wie einleitend bemerkt, lassen sich die verschiedenen Strecken nicht isoliert betrachten, sondern nur als Gesamtnetz, zwischen dessen Teilen starke Abhängigkeiten bestehen: Erst durch den Betrieb der isoliert betrachtet weniger lukrativen Linien oder Linienabschnitte lassen sich anderen Strecken genügend Passagiere zuführen, so dass ein dichter Betrieb mit hoher Auslastung und insgesamt guten finanziellen Ergebnissen möglich wird. Dieser Gedanke liegt auch den einschlägigen Bestimmungen der Leistungsvereinbarung und der Fernverkehrskonzession zugrunde.

Das Personenbeförderungsgesetz vom 20. März 2009 (PBG, SR 745.1) macht in Artikel 15 Vorgaben zu den Tarifen des öffentlichen Verkehrs. Kundinnen und Kunden in vergleichbarer Lage sind vergleichbare Bedingungen zu gewähren. Der Preisdifferenzierung nach Region, Linie oder Auslastung sind somit Grenzen gesetzt. Die Einfachheit des offenen Tarifsystems ist ein wesentlicher Faktor für die hohe Attraktivität und die intensive Benutzung des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz.

Antwort des Bundesrates.