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Der Bundesrat hat dem Parlament Anfang des Jahres 2000 seine Botschaft über die Finanzierung der Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (NOVE-IT) unterbreitet. Das Vorhaben NOVE-IT hat zum Ziel, die Informatik in der Bundesverwaltung voll in die ordentlichen Führungsprozesse zu integrieren und die Informatikleistungen kostengünstiger als bisher zu erbringen.

Das Parlament war von der Notwendigkeit dieser Reform überzeugt und stimmte dem Ansinnen des Bundesrates mit grosser Mehrheit zu. Diese Zustimmung des Parlamentes war u. a. davon beeinflusst, dass der Bundesrat in seiner Botschaft das Projekt als kostenneutral vorstellte (die Kosten des Projektes von 230 Millionen Franken sollten bis zu dessen Abschluss vollumfänglich kompensiert werden) und dass dank NOVE-IT mit jährlich wiederkehrenden Einsparungen der IT-Aufgaben von 130 Millionen Franken gerechnet werden kann.

Von ausländischen Erfahrungen mit IT-Projekten im öffentlichen wie auch im privaten Sektor weiss man inzwischen, dass ein relativ hohes Misserfolgsrisiko besteht und dass die vorgesehenen Kostenrahmen oft nicht eingehalten werden. Vor dem Hintergrund dieser Kenntnisse stellt sich heute, d. h. ein Jahr vor dem geplanten Abschluss ganz allgemein die Frage, ob NOVE-IT, wie vorgesehen, erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Im Einzelnen bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Verläuft die Umsetzung von NOVE-IT planmässig?

2. Können die Rahmenbedingungen (Termine, Koste, Kompensationen) eingehalten werden?

3. Welche Vorkehrungen trifft der Bundesrat, um dem Parlament nach Abschluss des Vorhabens Rechenschaft über den Verlauf, die Ergebnisse und die Nachhaltigkeit von NOVE-IT zu geben?

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1. Gegenwärtig befindet sich das Programm NOVE-IT in der Phase 4, der Umsetzungsphase. Vom Grundsatzentscheid des Bundesrates zur Modellwahl an gerechnet (30. November 1998) bis zum geplanten Projektabschluss (31. Dezember 2003) sind etwas mehr als drei Viertel der Zeit verflossen. Die vermehrte Unterstützung der eigentlichen Geschäftsprozesse der Bundesverwaltung durch Informatik, die veranschlagte Effizienzsteigerung (23 Prozent gegenüber dem Stand 1999), die erhöhte Flexibilität und eine gute Qualität der Informatikdienstleistungen sind erreichbar. Eine detaillierte Evaluation der effektiv erreichten Ergebnisse bei Programmabschluss wird zurzeit vorbereitet.

Der Stand der wichtigen Projekte des Programms präsentiert sich wie folgt:

- Die Harmonisierung der Infrastruktur ist, von einigen Ausnahmen abgesehen, geplant oder im Gange. Sie soll 2003 abgeschlossen werden.

- Was die Prozessgrundlagen angeht, so wurde Mitte 2002 ein Releasing (Release 2) erfolgreich eingeführt. Damit wurde die Stabilität der Prozessvorgaben erreicht. Im Rahmen dieses Releasing wurden auch die Prozessunterlagen vereinfacht und so strukturiert, dass die Einführung in den Departementen und Verwaltungseinheiten mit vertretbarem Aufwand ermöglicht wird.

- Die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) soll bei sämtlichen Leistungserbringern (LE) auf Vollkostenbasis (inklusive Anlagebuchhaltung) implementiert werden. Ab 2005 sollen die Leistungen kreditwirksam an die Kunden weiterverrechnet werden. Neuerungen, wie sie im Rahmen der Einführung des Neuen Rechnungsmodells absehbar sind, wurden in die Planungen integriert. Ende Juni 2002 wurde beim LE des VBS eine Erstinstallation der KLR erfolgreich durchgeführt. Es ist vorgesehen, dass auch das BIT ein erstes Einführungspaket 2003 in Betrieb nehmen kann.

- Für 2003 wurden die Projektkredite erstmals beim Leistungsbezüger (LB) eingestellt, statt wie bisher beim LE.

- Für das Informatikcontrolling für die Stufen Amt und Departement sind nun sowohl die Methode erarbeitet und vorgegeben wie auch ein provisorisches Instrument eingeführt. Das definitive Werkzeug wird auf SAP basieren. Eine Verdichtung und Konsolidierung dieser Controllinginformationen aufgrund departementsübergreifender Führungskennzahlen auf Stufe Bund wird später möglich sein.

2. Es steht ein Verpflichtungskredit von 200 Millionen Franken für Investitionen in Hardware, Software und externe Dienstleistungen zur Verfügung. Dieser wurde und wird verwendet, wie in der Tabelle 1, Kosten und Nutzen von NOVE-IT per 31. Dezember 2002 (Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können), dargestellt. Die bis jetzt effektiv angefallenen Kosten sind ebenso aufgeführt wie die noch geplanten. Inbegriffen sind auch alle Nachtragskredite des Jahres 2002. Diese wirken sich ausschliesslich auf die zeitliche Verteilung der Kredite, nicht aber auf den Verpflichtungskredit aus. Ausgewiesen wird auch der erzielte Nutzen.

Der Rahmenkredit von 200 Millionen Franken zur Finanzierung der Investitionen kann aller Voraussicht nach eingehalten werden.

Der Verpflichtungskredit von 30 Millionen Franken für Personalmassnahmen (Umschulung, Weiterbildung, Stellenvermittlung, vorzeitige Pensionierungen) wird nicht voll beansprucht werden. Die Summe der Verpflichtungskredite von 230 Millionen Franken wird somit nicht überschritten werden. Der Return on Investment sollte ebenfalls im Laufe des Jahres 2003 erreicht werden.

Das finanzielle Ziel (kein klassisches Spar-, sondern ein Effizienzsteigerungsziel!) kann erreicht werden. Es besteht darin, die Informatikleistungen, die im Moment des ersten Bundesratsbeschlusses zu NOVE-IT (Basis Voranschlag 1999; 570 Millionen Franken) erbracht wurden, um jährlich 23 Prozent bzw. 130 Millionen Franken günstiger zu erbringen. NOVE-IT verflacht das überproportionale Wachstum der Informatikausgaben und steigert die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung.

Weitgehend erreicht werden können auch die anderen Ziele (Einbindung der IT in die ordentlichen Führungsstrukturen, höhere Flexibilität bezüglich Anpassung an neue Anforderungen, Qualitätsverbesserung inklusive Sicherheit). Schwieriger als erwartet erweist sich der Kulturwandel, weshalb einige Ziele im angestrebten Umfang erst nach Abschluss des Programms vollständig erreicht werden dürften.

3. Ende 2003 sollen die Zielerreichung und auch Abweichungen von Zielvorgaben in allen Bereichen von NOVE-IT genau und verbindlich gemessen und begründet werden können. Zurzeit wird die Metrik für diese Messungen vorbereitet. Sie dient in der letzten Programmphase auch einem detaillierten Risikomanagement und der Ableitung von noch nötigen Korrekturmassnahmen.

Entscheidend für die nachhaltige Sicherung des Erfolges wird sein, nicht nur bei Programmende ein Prozessgefüge eingeführt, zu haben, sondern auch die Vorbereitungen zu treffen, damit die Prozesse über NOVE-IT hinaus gelebt und gepflegt werden und der Nutzen des Programms somit langfristig abgesichert wird. Zu diesem Zweck wird ein kontinuierliches Prozessmanagement (KPM) aufgebaut, das die Anwendung und Weiterentwicklung der Prozesse sichern soll. Die KLR wird es zudem erlauben, Kosten und Nutzen aller Anwendungen und Vorhaben über deren ganze Lebensdauer zu beurteilen, was bisher nicht oder ungenügend möglich war.

Noch während des Programms wird der Stand der Prozesseinführung in Zusammenarbeit mit einer spezialisierten Firma gemessen. Periodische Prozessassessments sind im KPM vorgesehen und werden auch nach Abschluss von NOVE-IT regelmässig durchgeführt werden.

Allen Mitgliedern des Parlamentes stehen jederzeit die vollständigen Programmunterlagen auf dem Intranet der Bundesverwaltung zur Verfügung (http://www.root.admin.ch/nove-it/index.php) Die Programmleitung informiert zudem die parlamentarischen Gremien auf Wunsch zu speziellen Fragen. Nach Programmabschluss wird ein Schlussbericht erstellt werden, der auch dem Parlament zur Verfügung stehen wird. Ebenso wird weiterhin die Entwicklung der Informatik in der Bundesverwaltung jederzeit im Internet und Intranet dokumentiert werden.

Antwort des Bundesrates.