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Meine Frage 02.5024 wurde in der Fragestunde vom 11. März nicht behandelt und schriftlich beantwortet: Der Einsatz des seit dem 8. März 2002 für die Fédération Suisse de Déminage in Afghanistan tätigen Angehörigen des Festungswachtkorps sei für drei Monate geplant und koste demzufolge, neben der ordentlichen Entlöhnung, unter 15 000 Franken.

Ich ersuche den Bundesrat, die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

1. Mit welchen internationalen Institutionen und Experten wurde dieser Einsatz abgesprochen? Hat sich das VBS insbesondere mit dem UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs in Kabul abgesprochen oder/und zumindest mit dem Delegierten für humanitäre Hilfe des Bundes, Herrn T. Frisch?

2. Was geschieht nach Ablauf der derzeit geplanten drei Monate?

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Das VBS unterstützt Minenräumprogramme in Afghanistan mit Material und Personal. Neben dem oben erwähnten Angehörigen des Festungswachtkorps wird ab Anfang Mai auch ein Schweizer Logistikexperte (Angehöriger der Miliz) in Afghanistan im Einsatz stehen; dieses Engagement des VBS wird direkt zugunsten des UN Mine Action Programme for Afghanistan (Management: Unocha) erfolgen.

Das Ziel des VBS ist dabei, Spezialisten gezielt dort in bestehenden Minenräumprogrammen zum Einsatz zu bringen, wo der Bedarf am grössten ist. Die in Afghanistan im Einsatz stehenden Angehörigen der Armee sind Teil von grösseren Teams, im Falle des Festungswächters des Afghanistan-Programmes der Schweizer Nichtregierungsorganisation Fédération Suisse de Déminage (FSD). Dieses Team besteht sowohl aus internationalen Experten mit umfangreicher Einsatzerfahrung im Bereich der humanitären Minenräumung als auch aus nationalen Mitarbeitern.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Das Programm der FSD in Afghanistan läuft auf zwei Ebenen:

Erstens sorgen die FSD-Mitarbeiter im Auftrag des Welternährungsprogrammes der Uno dafür, dass die von der Organisation benützten Verkehrswege und Infrastrukturen von Minen und Blindgängern befreit werden.

Zweitens leistet die FSD im Auftrag des vom United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (Unocha) geleiteten Mine Action Programme for Afghanistan (Mapa) in mehreren Regionen des Landes Unterstützung, vor allem in den Bereichen Ausbildung und Wiederaufbau der lokalen Minenräumkapazitäten.

Mapa bzw. Unocha hat folglich grosses Interesse und Bedarf an so genannten "in-kind contributions" (kostenlos zur Verfügung gestellte Spezialisten) zugunsten von Nichtregierungsorganisationen, die unter dem Schirm der Uno arbeiten. Die entsprechenden Bedürfnisse werden und wurden auch durch die betroffenen Stellen der Uno in New York geäussert. Die Detailabklärungen für den laufenden Einsatz schliesslich erfolgten mit dem nachmaligen Vertragspartner, der FSD.

Ein Informationsaustausch fand selbstverständlich auch mit der Deza (Humanitäre Hilfe) statt. Der Ansprechpartner war der Programmverantwortliche für Afghanistan.

Zu bemerken ist zudem, dass die erwähnte Materiallieferung - zugunsten aller unter dem Mapa arbeitenden Nichtregierungsorganisationen - auf Ersuchen von Unocha erfolgte. Die Umsetzung wurde schliesslich ebenfalls durch die FSD gewährleistet.

2. Gemäss der damaligen Anfrage der FSD betreffend der Zurverfügungstellung eines Spezialisten wurde ein Vertrag für die Zeitspanne von drei Monaten abgeschlossen.

Die Bedürfnisse der in der humanitären Minenräumung tätigen Organisationen entwickeln bzw. ändern sich jedoch sehr rasch. Aus diesem Grunde müssen die Bedürfnisse der FSD im Hinblick auf eine eventuelle Verlängerung des Engagements des VBS zu gegebener Zeit neu evaluiert werden.

Antwort des Bundesrates.