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Der Bundesrat wird beauftragt, die Verwendung wiederverwendbarer Masken zum Schutz der Bevölkerung (Schutz vor der Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus) während der Coronapandemie zu untersuchen. Zu untersuchen ist auch deren Verwendung in den verschiedenen medizinischen und institutionellen Kreisen.

Die gegenwärtige Coronapandemie hat dazu geführt, dass generell sogenannte "chirurgische" Masken getragen werden. Dies wirft die Frage auf, wie es um die Umweltverträglichkeit dieser Einwegmasken steht. Diese Masken sind nicht auf ein Recycling ausgelegt. Sie enthalten synthetische Polypropylen-Fasern, eine Art Plastik, dessen natürlicher Abbau Jahrhunderte dauert. Wenn man berücksichtigt, dass spezifische Recycling-Anlagen schwer realisierbar sind, gibt es möglicherweise eine Alternative: die Wiederverwendung der Masken. Es gibt für die Produktion intelligenter Gewebe bekannte Schweizer Textilunternehmen, die daran sind, wiederverwendbare und waschbare Masken zu entwickeln. Als Beispiel sei hier das Unternehmen Livinguard angeführt: Es imprägniert Stoffmasken mit antiviralen Substanzen und erhöht damit ihre Wirksamkeit.

Allerdings bleibt die Zertifizierung der schützenden Eigenschaften waschbarer Masken ein Problem, denn deren Anerkennung als Medizinprodukt (als Qualitätsgarantie) durch die Swissmedic dauert lange und ist kompliziert. Das Unternehmen TESTEX hat den Empfehlungen der Swiss National COVID-19 Science Task Force folgend gemeinsam mit Forscherinnen und Forschern der EMPA ein Qualitätslabel "Community Mask" gegründet.

In diesem Zusammenhang bitten wir den Bundesrat um einen Bericht über:

- die Auswirkung wiederverwendbarer Masken auf die Umwelt im Vergleich zu Einwegmasken;

- die Förderung von Verfahren zur Zertifizierung wiederverwendbarer Masken, einschliesslich als Medizinprodukt;

- die Vermarktung wiederverwendbarer Masken und den Zugang der Bevölkerung zu solchen Masken;

- die Förderung der Verwendung wiederverwendbarer Masken im Gesundheitswesen.

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Der Bundesrat kann den Wunsch nach der vermehrten Nutzung von wiederverwendbaren Masken durch die Bevölkerung und das Gesundheitspersonal aufgrund von ökologischen Überlegungen nachvollziehen. Er hat bereits in seiner Antwort auf die Frage Clivaz 20.5683 "Covid-19. Gedenkt der Bundesrat, das Tragen von wiederverwendbaren Masken und das Recycling von Einwegmasken zu fördern?" ausgeführt, dass noch unklar ist, ob Textilmasken, welche oftmals nach wenigen Waschgängen ihre Schutzwirkung stark reduzieren, bezüglich Nachhaltigkeit besser abschneiden als Einwegmasken. Untersuchungen zur Klärung dieser Frage sind bereits im Gange.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfiehlt für die Bevölkerung die Verwendung von medizinischen Gesichtsmasken (Einwegmasken) oder wiederverwendbaren industriell gefertigten Textilmasken, sogenannte Community-Masken.

Die Swiss National COVID-19-Task Force hat Empfehlungen für Qualitätsstandards für Community-Masken formuliert. Insbesondere sollten sie mindestens 70 Prozent der Partikel mit einer Grösse von mehr als einem Mikrometer (Tausendstel Millimeter) herausfiltern. Die Anforderungen an solche Masken sind nicht so hoch wie bei medizinischen Gesichtsmasken, welche im medizinischen Kontext getragen werden und deren Konformität durch Swissmedic als zuständige Aufsichtsbehörde kontrolliert wird. Für Community-Masken existiert bis jetzt kein rechtsverbindlicher Qualitätsstandard. Es gibt jedoch Qualitätslabels, die die Erfüllung der Mindestanforderungen der Swiss National COVID-19-Task Force deklarieren. Eine Stoffmaske ist sogar CE-zertifiziert. Wie Testresultate mit Textilmasken im In- und Ausland jedoch gezeigt haben, erreichen viele Produkte nicht den Soll-Wert für Community Masken und weisen somit auch für den Gebrauch im Alltag ein ungenügendes Schutzniveau auf. Entsprechend kann das BAG nach Stand heute Textilmasken nicht für den Gebrauch im Gesundheitswesen empfehlen.

Der Bundesrat sieht angesichts der bereits laufenden Studien im Moment keinen Bedarf für die Erarbeitung eines Berichts zur Verwendung von wiederverwendbaren Masken.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.