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Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Gibt es ähnliche Fälle wie jenen der Firma Vaud Céréales in Cossonay-Penthalaz (VD), in welchen der Gütertransport per Bahn aufgegeben wurde zugunsten des Gütertransports auf der Strasse? Falls ja, wie stark verbreitet war dieses Phänomen in den letzten Jahren und welches waren die Gründe für diese Entscheide?

2. Wie lässt sich die Entwicklung des Gütertransportes in der Schweiz in den letzten Jahren ganz generell beurteilen? Wie haben sich die Anteile der auf der Schiene und der auf der Strasse transportierten Güter entwickelt, für Kurzstrecken und für längere Strecken? Ist die Tendenz nach Ansicht des Bundesrates positiv?

3. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass die finanziellen Rahmenbedingungen für den Gütertransport per Bahn günstig sind, dies im Vergleich zum Gütertransport auf der Strasse? Was meint der Bundesrat in diesem Zusammenhang dazu, dass die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe seit vielen Jahren nie erhöht wurde? Trägt dies dazu bei, dass der Transport per Bahn weniger wettbewerbsfähig ist, insbesondere für Kurzstrecken?

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1. Die Schweiz kennt die freie Verkehrsträgerwahl. Der Transport von Gütern ist ein unternehmerischer Entscheid, der betriebswirtschaftlichen Kriterien folgt. Es kommt immer wieder vor, dass die Transportkette neu ausgestaltet wird und von der Schiene auf der Strasse oder auch umgekehrt verlagert wird. Relevante Entscheidkriterien sind Transportvolumina, die Transportkosten, die Transportdauer, Investitionserfordernisse in Güterverkehrsanlagen oder Transportmittel. Der Bund führt keine Übersicht über solche Verschiebungen bei der Verkehrsmittelwahl.

2.Der Marktanteil der Schiene am Güterverkehr in der Schweiz lag in den letzten zehn Jahren zwischen 39 und 42 Prozent, 2021 bei 41 Prozent. Es lässt sich kein Trend für eine Verlagerung auf die Strasse feststellen. Für Distanzen über 100 km hat der Schienengüterverkehr in den Gütergruppen Erze/Steine/Erden, Energieträger, Fahrzeuge, Mineralerzeugnisse, Abfälle und Sammelgut einen Anteil von 50 Prozent und mehr. Bei kleineren Distanzen ist der Anteil der Schiene geringer. Für landwirtschaftliche Güter beträgt der Anteil etwa 18 Prozent für Distanzen über 100 km.

3. Der Bundesrat hat vom 2. November 2022 bis 24. Februar 2023 eine Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport durchgeführt. Gegenstand der Vorlage waren verschiedene Massnahmen zur Stärkung des Schienengüterverkehrs in der Schweiz. Der Bundesrat wird im Herbst 2023 dem Parlament eine Botschaft zu einer Totalrevision des Gütertransportgesetzes in Verbindung mit Finanzierungsbeschlüssen vorlegen, die eine Stärkung des Schienengüterverkehrs zum Ziel haben. Dies soll eine Weiterentwicklung, Modernisierung und Automatisierung der Angebote im Bahngüterverkehr ermöglichen.

Zugleich sieht der Bundesrat vor, im Herbst 2023 eine Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe zu eröffnen.
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Il Consiglio federale è invitato a rispondere alle seguenti domande.

1. Esistono situazioni analoghe a quella della società Vaud Céréales, con sede a Cossonay-Penthalaz (VD), che ha abbandonato il trasporto su rotaia a favore di quello su strada? Se sì, che dimensioni ha assunto il fenomeno negli ultimi anni e quali sono le ragioni alla base di queste decisioni?

2. In generale, come si può valutare l'evoluzione del trasporto merci in Svizzera negli ultimi anni? Come si presenta in termini di percentuale di merci trasportate su rotaia e su strada, per tragitti brevi e lunghi? Il Consiglio federale giudica positiva questa tendenza?

3. Il Consiglio federale ritiene che le condizioni quadro finanziarie siano favorevoli al trasporto di merci su rotaia rispetto alla strada? A questo proposito, cosa pensa del fatto che la tassa sul traffico pesante commisurata alle prestazioni (TTPCP) non viene aumentati da molti anni? Questo non rende il trasporto ferroviario meno competitivo, in particolare per i tragitti brevi?

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1. In Svizzera vige la libera scelta del vettore di trasporto. Il trasporto di merci è una decisione imprenditoriale basata su criteri economico-aziendali. Le ristrutturazioni di catene di trasporto sono frequenti, con trasferimenti dalla rotaia alla strada, ma anche viceversa. Importanti criteri decisionali sono i volumi di trasporto, i costi, la durata e i necessari investimenti in impianti per il traffico merci o in mezzi di trasporto. La Confederazione non rileva alcun dato su tali cambiamenti di mezzi.

2. Negli ultimi dieci anni, in Svizzera la quota di mercato della rotaia nel traffico merci si aggirava tra il 39 e il 42 per cento; nel 2021 è stata del 41 per cento. Non si constata alcuna tendenza al trasferimento alla strada. Per distanze superiori a 100 km, il trasporto merci su rotaia nelle categorie merceologiche minerali/pietre/terra, vettori energetici, veicoli, prodotti minerali, rifiuti e collettame registra una quota pari o superiore al 50 per cento. Per distanze più brevi, questa quota si riduce. Per i beni agricoli è pari al 18 per cento circa per distanze superiori a 100 km.

3. Dal 2 novembre 2022 al 24 febbraio 2023 il Consiglio federale ha condotto una consultazione sul perfezionamento delle condizioni quadro per il trasporto di merci in Svizzera. Il progetto era incentrato su diverse misure di potenziamento del traffico merci ferroviario nazionale. Nell'autunno 2023, il Consiglio federale presenterà al Parlamento un messaggio su una revisione totale della legge sul trasporto di merci, in collegamento con decreti di finanziamento volti a rafforzare il trasporto merci su rotaia. L'obiettivo è l'ulteriore sviluppo, la modernizzazione e l'automazione delle offerte nel settore.

Al contempo il Consiglio federale prevede di avviare, nell'autunno 2023, una consultazione sull'ulteriore sviluppo della TTPCP.
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Der Bundesrat wird beauftragt, die Strom- und Energiestatistik zu modernisieren. Dabei ist der Rolle der erneuerbaren Energien, insbesondere der Solarenergie als tragende Säule der zukünftigen Energieversorgung angemessen Rechnung zu tragen. Die Aussagekraft der Statistiken in Sachen Energie- und Strommix für Produktion, Verbrauch und Handel, der CO2-Belastung und der Versorgungssicherheit zu unterschiedlichen Zeitpunkten (Tages- und Jahreszeiten) ist an künftig relevante Kriterien anzupassen. Die Verfügbarkeit der Statistiken und der für die Versorgung relevanten Daten ist zu beschleunigen und nutzbar zu machen.

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Der Bundesrat ist sich der Bedeutung von zeitgemässen statistischen Grundlagen für die Energieversorgung und -politik bewusst. Mit steigendem Beitrag der erneuerbaren Energien an die Schweizer Energieversorgung wird die zeitnahe Verfügbarkeit von Daten zum Energiesystem künftig weiter an Bedeutung zunehmen. Wie alle öffentlichen Statistiken werden deshalb die Energiestatistiken des Bundesamtes für Energie (BFE) laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst, um für Politik und Gesellschaft notwendige Datengrundlagen zur Verfügung zu stellen. So weist die Gesamtenergiestatistik seit 2009 etwa die jährliche Stromproduktion von Photovoltaik-, Windenergie- und Biogasanlagen sowie Holzfeuerungen aus (Publikation jeweils Anfang Juli u.a. in Tab. 24, siehe www.bfe.admin.ch > Versorgung > Statistik und Geodaten > Energiestatistiken > Gesamtenergiestatistik > Dokumente: Gesamtenergiestatistiken). Bereits Mitte Juni publiziert das BFE diese Daten jeweils in der Beilage zur Medienmitteilung zum Energieverbrauch, jüngst am 22. Juni 2023 mit den Daten für das vergangene Jahr. Daten zu erneuerbaren Energien (u.a. Stromproduktion durch Photovoltaikanlagen) veröffentlicht das BFE seit Ende der 1990er-Jahre in der Schweizerischen Statistik der erneuerbaren Energien (www.bfe.admin.ch > Versorgung > Statistik und Geodaten > Energiestatistiken > Teilstatistiken > Dokumente: Schweizerische Statistik der erneuerbaren Energien). Gegenwärtig wird bei der Elektrizitätsstatistik zudem geprüft, ab Berichtsmonat Januar 2024 die Stromproduktion von Photovoltaikanlagen und Windenergieanlagen im Rahmen der monatlichen Elektrizitätsbilanzen neu separat auszuweisen.

In Ergänzung zu den Energiestatistiken stellt das Energiedashboard der Schweiz seit Dezember 2022 zeitnahe Daten zum Energiesystem zur Verfügung. Es veröffentlicht unter anderem modellierte Stromproduktionsdaten von Photovoltaik auf täglicher Basis sowie die Gesamtproduktion für das aktuelle Jahr (www.energiedashboard.admin.ch > Strom > Produktion) und kann so als Führungsinstrument für die Energiepolitik eingesetzt werden. Das Dashboard soll künftig weitere wichtige Indikatoren insbesondere im Hinblick auf die Energietransformation aufnehmen, beispielsweise zum Energie- und Strommix für Produktion, Verbrauch und Handel, CO2-Belastung oder Versorgungssicherheit zu unterschiedlichen Zeitpunkten (Tages- und Jahreszeiten).

Vor diesem Hintergrund sieht der Bundesrat derzeit keinen weiteren Anpassungsbedarf.
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Der Bundesrat wird eingeladen aufzuzeigen, wie für Forschung und innovative Unternehmen im Bereich Novel Foods, insbesondere Präzisionsfermentation und kultiviertes Fleisch, die notwendigen idealen Startbedingungen geschaffen werden könnten und wie sich die Schweiz in Bezug auf die internationale Entwicklung zu positionieren gedenkt.

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Neuartige Lebensmittel wie Fleischalternativen aus kultivierten tierischen Stammzellen wurden bisher nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet. Sie dürfen nur mit einer Bewilligung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in Verkehr gebracht werden (Art. 16 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung [LGV; SR 817.02]). Das Bewilligungsverfahren hat insbesondere zum Ziel, die Sicherheit neuartiger Lebensmittel zu bewerten. Die erforderlichen Unterlagen sowie der Bewilligungsablauf sind auf der Webseite des BLV transparent dargelegt (www.blv.admin.ch > Lebensmittel und Ernährung > Rechts- und Vollzugsgrundlagen > Bewilligung und Meldung > Bewilligung von neuartigen Lebensmitteln).

Wenn die Bearbeitung eines Bewilligungsgesuchs länger als erwartet dauert, liegt dies grossmehrheitlich daran, dass das Dossier nicht komplett ist und die Gesuchstellenden die erforderlichen Unterlagen nicht oder mit Verzögerung einreichen. Der Bundesrat erachtet das Bewilligungsverfahren, unter Berücksichtigung der Interessen der Gesuchstellenden als auch der Lebensmittelsicherheit, als adäquat ausgestaltet und sieht keinen Anpassungsbedarf. Er hat jedoch die Motion (23.3408) Schneider Meret «Neuartige Lebensmittel testen und bewilligen. Förderung der Innovation in der Schweiz» zur Annahme beantragt. Diese beauftragt den Bundesrat, das Lebensmittelrecht dahingehend anzupassen, dass für neuartige Lebensmittel die Möglichkeit von Tests eingeführt wird, um frühzeitig das Innovationspotential abschätzen zu können. Die Lebensmittelsicherheit muss aber auch bei solchen Tests (z.B. Degustationen mit einem professionellen Firmenpanel) jederzeit sichergestellt sein.

Forschung und Produktion von Neuartigen Lebensmitteln liegt aber – wie bei allen neuen Produkten – hauptsächlich in der Verantwortung der Privatwirtschaft. Dabei können die Förderinstrumente für Forschung und Innovation von Bund und Kantonen in Anspruch genommen werden. Auf Bundesebene stehen verschiedene Förderinstrumente für die wissenschaftliche Grundlagenforschung und die angewandte Forschung zur Verfügung (Schweizerischer Nationalfonds, Nationale Forschungsprogramme [NFP]). Im Bereich der wissenschaftsbasierten Innovation ist die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse) das Förderorgan auf Bundesebene.

Ein Postulatsbericht würde keinen Mehrwert bringen, da die notwendigen Instrumente zur Forschungs- und Innovationsförderung vorhanden und die Informationen dazu bei den zuständigen Institutionen verfügbar sind.
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Il Consiglio federale è incaricato di illustrare come si potrebbero creare le condizioni quadro ideali per promuovere la ricerca e l’insediamento di imprese innovative nell’ambito dei nuovi tipi di derrate alimentari, soprattutto per quanto riguarda la fermentazione di precisione e la carne coltivata, e come intende posizionarsi la Svizzera rispetto allo sviluppo in atto a livello internazionale.

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I nuovi tipi di derrate alimentari, come le alternative alla carne derivate da colture di cellule staminali animali, non sono stati utilizzati per il consumo umano in misura significativa. Pertanto possono essere immessi sul mercato soltanto previa autorizzazione dell’Ufficio federale della sicurezza alimentare e di veterinaria (USAV) (art. 16 dell’ordinanza sulle derrate alimentari e gli oggetti d’uso; RS 817.02). La procedura di autorizzazione mira in particolare a valutare la sicurezza dei nuovi tipi di derrate alimentari. I documenti richiesti e la procedura di autorizzazione sono descritti in maniera trasparente sul sito Internet dell’USAV (www.usav.admin.ch > Alimenti e nutrizione > Basi legali ed esecutive > Autorizzazioni e notifiche > Autorizzazione per i nuovi tipi di derrate alimentari).

Se il disbrigo di una domanda di autorizzazione richiede più tempo del previsto, ciò è dovuto principalmente al fatto che il dossier non è completo e i richiedenti non presentano i documenti richiesti o li presentano in ritardo. Tenendo conto degli interessi dei richiedenti e della sicurezza alimentare, il Consiglio federale ritiene che la procedura di autorizzazione sia adeguatamente concepita e non vede alcuna necessità di adeguamento. Ha comunque proposto di accogliere la mozione Schneider Meret 23.3408 "Promuovere l’innovazione in Svizzera, sottoponendo a test e autorizzando nuovi tipi di derrate alimentari" che lo incarica di modificare il diritto sulle derrate alimentari per introdurre la possibilità di sottoporre a test nuovi tipi di derrate alimentari al fine di valutarne tempestivamente il potenziale innovativo. Ad ogni modo, la sicurezza alimentare deve essere garantita in ogni momento, anche durante questi test (ad es. degustazioni con un panel aziendale professionale).

Tuttavia, la ricerca e la produzione di nuovi tipi di derrate alimentari – come per tutti i nuovi prodotti – sono principalmente di competenza del settore privato. Gli strumenti di promozione federali e cantonali per la ricerca e l’innovazione possono essere utilizzati a questo scopo. A livello federale, sono disponibili diversi strumenti per la ricerca scientifica di base e la ricerca applicata (Fondo nazionale svizzero, Programmi nazionali di ricerca). Nel settore dell’innovazione fondata sulla scienza, l’Agenzia svizzera per la promozione dell’innovazione (Innosuisse) è l’organo di promozione a livello federale.

Un rapporto in adempimento del postulato non apporterebbe alcun valore aggiunto, dal momento che ci sono gli strumenti necessari per promuovere la ricerca e l’innovazione e le pertinenti informazioni sono disponibili presso le istituzioni responsabili.
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Der Bundesrat wird beauftragt, durch verstärkte Förderung und Vereinfachung der Startbedingungen für innovative Startups und KMU's, sowie der Schaffung von Kapazitäten entlang der gesamten Wertschöpfungskette, die Attraktivität des Standorts Schweiz nicht nur für den Anbau, sondern insbesondere auch für die Verarbeitung pflanzlicher Proteine im Inland zu steigern.

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Der Bundesrat hat bereits in seiner Antwort auf die Interpellation 23.3410 Schneider Meret dargelegt, dass er dem Anbau und der Verarbeitung von Eiweisspflanzen in der Schweiz Wachstumschancen beimisst.

Agile Forschungs- und Bildungseinrichtungen qualifizieren ihre Absolventen für anspruchsvolle Herausforderungen entlang der Wertschöpfungsketten. Die jüngsten Entwicklungen im Bereich pflanzenbasierter Ernährung bestätigen, dass sich Akteure aus Bildung, Beratung und über die Verarbeitungsstufen hinweg organisieren, um gemeinsame Interessen zu koordinieren. Auf Gesuch hin kann der Bund basierend auf dem Landwirtschaftsgesetz (SR 910.1) bereits Projekte in den Bereichen Innovation, Pflanzenzüchtung, landwirtschaftliche Forschung und Beratung unterstützen. Die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse) kann gestützt auf das Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (SR 420.1) Innovationsprojekte unterstützen, Vernetzungsangebote und Beratung fördern sowie für die Gründung und Entwicklung von Start-ups Trainings, Coachings und Unterstützung anbieten. KMU und Start-ups können unter bestimmten Voraussetzungen auch direkte Förderung für ihre Projekte beantragen, ohne Beizug eines Forschungspartners.

Treiber für Nachfragesteigerungen bei pflanzlichen Proteinen sind informierte Konsumierende, die sich unter anderem ausgewogen oder mit massvollem ökologischen Fussabdruck ernähren wollen. Der Bund und diverse Non-Profit-Organisationen leisten hierzu Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Gesundheitsförderung, Ernährung und Umweltwirkungen.

Der Bundesrat entwickelt die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Schweiz kontinuierlich weiter. Er sieht angesichts der aktuellen Entwicklungen keinen Bedarf an zusätzlichen Instrumenten für die Förderung eines funktionierenden Marktsegments.
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Le Conseil fédéral est chargé de développer l’attrait de la Suisse dans le secteur de la production, mais aussi et surtout de la transformation de protéines végétales, en encourageant davantage et en facilitant le lancement de start-up et de PME innovantes et en créant des capacités tout au long de la chaîne de création de valeurs.

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Le Conseil fédéral a déjà expliqué, dans sa réponse à l’interpellation 23.3410 Schneider Meret, que la culture et la transformation de protéagineux présentaient, à son avis, un potentiel de croissance en Suisse.

Les diplômés d’instituts de recherche et d’établissements de formation agiles sont qualifiés pour accomplir des tâches exigeantes tout au long des chaînes de valeur. Les nouvelles tendances observées dans le domaine de l’alimentation à base de produits végétaux confirment que des acteurs de la formation, de la vulgarisation et des différents échelons de la transformation s’organisent pour concilier leurs intérêts communs. En vertu de la loi sur l’agriculture (RS 910.1), la Confédération peut déjà, sur demande, soutenir des projets ayant trait à l’innovation, à la sélection végétale, à la recherche agronomique et à la vulgarisation agricole. Conformément à la loi fédérale sur l’encouragement de la recherche et de l’innovation (RS 420.1), l’Agence suisse pour l’encouragement de l’innovation (Innosuisse) a déjà la possibilité d’encourager des projets d’innovation et la vulgarisation, mais aussi le travail en réseau. Elle peut en outre proposer des formations, un suivi et une assistance pour la création et le développement de start-ups. Les PME et les start-ups peuvent également, sous certaines conditions, demander une aide directe pour leurs projets, sans faire appel à un partenaire issu de la recherche.

La hausse de la demande de protéines végétales est due à la volonté de consommateurs informés d’avoir, entre autres, une alimentation équilibrée ou présentant une empreinte écologique modérée. La Confédération et divers organismes à but non lucratif s’emploient à sensibiliser l’opinion publique aux questions de la santé, de l’alimentation et de l’impact environnemental.

Le Conseil fédéral continue à renforcer régulièrement l’attractivité de la place économique suisse. Il estime qu’au vu de la situation actuelle, il n’est pas nécessaire de mettre en place des instruments supplémentaires en faveur d’un segment de marché en bonne santé.
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Il Consiglio federale è incaricato di aumentare l'attrattiva della piazza economica svizzera non solo per la coltivazione ma anche, in particolare, per la lavorazione delle proteine vegetali all’interno del Paese, attraverso una maggiore promozione e semplificazione delle condizioni per lanciare start-up e PMI innovative, nonché per creare capacità produttive lungo l'intera catena del valore.

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Nella sua risposta all’interpellanza 23.3410 Schneider Meret il Consiglio federale ha già ribadito che la coltivazione e la lavorazione di piante proteiche hanno prospettive di crescita in Svizzera.

Istituti di ricerca e di formazione agili garantiscono ai futuri diplomati le qualifiche necessarie per affrontare sfide impegnative lungo le catene del valore. I recenti sviluppi nel campo dell'alimentazione a base vegetale confermano che gli attori del settore della formazione, della consulenza e dei livelli di lavorazione si stanno organizzando per coordinare interessi comuni. Su richiesta, in virtù della legge sull'agricoltura (RS 910.1), la Confederazione può già sostenere progetti nei settori dell'innovazione, della selezione vegetale, della ricerca agronomica e della consulenza agricola. In virtù della legge federale sulla promozione della ricerca e dell’innovazione (RS 420.1), l’Agenzia svizzera per la promozione dell’innovazione (Innosuisse) può sostenere progetti innovativi, promuovere la consulenza e il networking nonché offrire formazione, coaching e assistenza nella creazione e nello sviluppo di start-up. A determinate condizioni, le PMI e le start-up possono anche richiedere un finanziamento diretto per i loro progetti senza il coinvolgimento di un partner di ricerca.

All’origine dell'aumento della domanda di proteine vegetali vi sono consumatori informati che vogliono seguire una dieta equilibrata o con un'impronta ecologica moderata. La Confederazione e diverse organizzazioni no-profit stanno svolgendo un lavoro di pubbliche relazioni su promozione della salute, alimentazione e impatto ambientale.

Il Consiglio federale continua a sviluppare l'attrattiva della piazza economica svizzera. Visti gli attuali sviluppi, non ritiene necessari ulteriori strumenti per promuovere un segmento di mercato funzionante.