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Dem Vernehmen nach befinden sich noch immer zwei Militärhelikopter der Schweizer Armee in Bosnien, wo sie unter britischem Kommando stehen.

1. Wie viele Helikopter der Schweizer Armee sind seit wann in Bosnien unter britischem Kommando eingesetzt?

2. Wie viele schweizerische Helipiloten sind seit wann in Bosnien eingesetzt?

3. Wie viele davon sind auch Fluglehrer?

4. Wie viele Schweizer Militärberufspiloten sind insgesamt im Ausland eingesetzt?

5. Erachtet es der Bundesrat nicht als zweckmässig, dass statt den in der vergangenen Woche angekündigten deutschen Piloten die im Ausland eingesetzten Schweizer Piloten als Fluglehrer und Helipiloten verwendet würden?

6. Betrachtet er es auch als neutralitätspolitisch nicht unbedenklich, dass durch den Einsatz von Schweizer Fluggerät und Personal zugunsten der Briten diese für den Einsatz in Irak und in Afghanistan freie Kapazitäten gewinnen?

7. Wann werden die Schweizer Fluggeräte und die Mannschaften in die Schweiz zurückbeordert?

FederalCouncilResponseText

Die schweizerische Beteiligung an der Eufor mit einem Luftwaffendetachement (maximal sieben Personen und zwei Cougar-Helikopter, davon einer als technische Reserve) wurde vom Parlament am 14. März 2005 gutgeheissen.

Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:

1. Vom 1. Juni 2005 bis Ende Mai 2007 waren zwei Cougar-Helikopter in Banja Luka stationiert und wurden durch das Kommando der britischen Taskforce der Eufor für ihre Operationen eingesetzt. Im Verlaufe des zweiten Quartals 2007 wurde der Bestand der Eufor massiv reduziert und die Taskforce-Organisation aufgelöst. Die schweizerischen Helikopter sind seit Anfang Juni 2007 in Sarajevo stationiert und stehen dem Kommando der Eufor zur Verfügung.

2. Der Einsatz begann am 1. Juni 2005, und jedes Detachement besteht aus zwei bis drei Piloten und drei Mechanikern der Luftwaffe. Die jeweilige Abkommandierungsdauer beträgt in der Regel vier Wochen.

3. Die auf Cougar eingesetzten Berufsmilitärpiloten verfügen in der Regel über Fluglehrerlizenzen auf unseren Schulungsflugzeugen PC-7 und Alouette III, teilweise auch auf den Einsatzhelikoptern Super Puma/Cougar. Von den in Bosnien und Herzegowina eingesetzten 60 Piloten hatten 47 solche Lizenzen.

4. Ein analoges Detachement ist auch seit Oktober 2002 im Rahmen der Kfor in Toplicane/Kosovo stationiert. Somit sind permanent fünf bis sechs Berufsmilitärpiloten in Friedensförderungsoperationen eingesetzt. Während Katastrophenhilfe-Einsätzen wie bei der Waldbrandbekämpfung in Griechenland vom August 2007 kann sich diese Zahl um bis zu zehn Helikopterpiloten erhöhen. Im Weiteren finden im Ausland Ausbildungs- und Trainingskampagnen insbesondere für die F/A-18-Piloten statt. Diese Kampagnen dauern jeweils eine bis vier Wochen und betreffen jeweils zehn bis zwanzig Berufsmilitärpiloten.

5. Der Einsatz des Luftwaffendetachements in Bosnien und Herzegowina dient den sicherheits- und aussenpolitischen Interessen der Schweiz. Obwohl der Bundesrat es vorziehen würde, in der Ausbildung der Luftwaffe allein schweizerische Fluglehrer einzusetzen, kommt er in einer Interessenabwägung zum Schluss, dass die Fortführung des Einsatzes in Bosnien und Herzegowina höher zu gewichtigen ist als der Verzicht auf den Einsatz ausländischer Fluglehrer in nicht hoheitlich relevanten Aufgaben wie der Ausbildung.

6. Nein. Der Einsatz der Schweizer Helikopter in Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina erfolgt nicht zugunsten eines Staates wie Grossbritannien, sondern zugunsten von der Uno mandatierter und von der Nato bzw. der EU geführter Missionen. Die Anfrage an die Schweiz kam deshalb von Grossbritannien, weil Grossbritannien seitens der EU für die Zusammenstellung des ersten Eufor-Truppenkontingents verantwortlich war und selbst das Gros der Eufor-Helikopter stellte.

7. Gegenwärtig existiert kein Termin für einen Rückzug. Die Teilnahme an der Mission Althea in Bosnien und Herzegowina ist vom Parlament nicht zeitlich begrenzt worden, und für die Teilnahme an der Kfor, deren Genehmigung durch das Parlament Ende 2008 ausläuft, beantragt der Bundesrat dem Parlament eine Verlängerung um drei Jahre (2009-2011). Relevant für Entscheide über einen allfälligen Rückzug der Helikopter und Besatzungen aus Kosovo oder Bosnien und Herzegowina sind neben der Verfügbarkeit von Piloten und Mechanikern die völkerrechtliche Basis für den Einsatz, Charakter und Erfolgsaussichten der Mission sowie Lufttransportbedürfnisse in der Schweiz, Ausbildungs- und Trainingsbedarf der Besatzungen und Einführung von neuem Material und neuen Systemen.

Antwort des Bundesrates.