SubmittedText

Im Kanton Tessin sind aktuell zwei Lösch- und Rettungszüge (LRZ) für den Fall eines Eisenbahnunfalls stationiert: einer in Bellinzona und einer in Airolo. Ab November 2015 soll der Löschzug von Bellinzona im Hinblick auf die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels nach Biasca verlegt werden. Mit anderen Worten ist ab Ende 2015 im Fall eines Eisenbahnunfalls das Gebiet südlich von Biasca nicht mehr abgedeckt. Die SBB planen zwar, im Rahmen der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels 2019 einen neuen Interventionsstandort in Melide in Betrieb zu nehmen, der aber nur für Einsätze im Tunnel selbst dienen soll. Der Eisenbahnabschnitt südlich von Melide bleibt dennoch ohne Abdeckung.

Aus diesen Gründen frage ich den Bundesrat:

1. Wie soll das Sottoceneri-Gebiet in der Zeitspanne von Juni 2016 (Eröffnung des Gotthard-Basistunnels) bis 2019 (Eröffnung des Ceneri-Basistunnels) im Fall eines Eisenbahnunfalls abgedeckt werden, wenn doch beide LRZ nördlich von Bellinzona stationiert sind?

2. Wie würde man nach der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels 2019 im Einsatzfall vorgehen, sollte sich auf der Strecke südlich von Melide ein Unfall ereignen?

3. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass es nötig wäre, am Bahnhof in Chiasso einen zusätzlichen LRZ zu stationieren, mit dem die Einsatzkräfte im Fall eines Eisenbahnunfalls unterstützt werden könnten, dies angesichts der Beschaffenheit des Geländes, der Bevölkerungsdichte, der zahlreichen dort angesiedelten Industriebetriebe (Faktoren, die auch in der Verordnung SR 742.162 angesprochen werden) sowie der voraussichtlichen Zunahme des Schienenverkehrs, die unter anderem als Folge der in den kommenden Jahren geplanten Investitionen zu erwarten ist?

FederalCouncilResponseText

Heute bestehen im Tessin die drei Interventionsstandorte Airolo, Bellinzona und Chiasso. Bei Airolo und Bellinzona handelt es sich um professionelle Betriebswehren (analog einer Berufsfeuerwehr), bei Chiasso um einen Milizstandort. Der heutige Standort des Lösch- und Rettungszuges Bellinzona wird im Hinblick auf die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels Ende November 2015 nach Biasca verlegt. Die Eröffnung eines dritten professionell betriebenen Standortes in Melide ist auf die Eröffnung des Ceneri-Basistunnels im Jahr 2019 geplant. Entsprechend dem Grundsatz, die Lösch- und Rettungszüge im Portalbereich langer Tunnels zu stationieren, kann im Notfall eine schnelle Rettung garantiert und eine optimale Abdeckung des Tessins erreicht werden.

1. Mit der Verschiebung des Betriebswehrstandortes Bellinzona nach Biasca wird das Sottoceneri weiterhin durch den Standort Chiasso abgedeckt. Der Betriebswehrstandort Chiasso verfügt über einen Tanklöschwagen und einen Flachwagen zum Verlad von Fahrzeugen. Bei Bedarf wird vom Rangierbahnhof eine Diesel-Lok zugeführt. Im Alarmfall ist die Milizorganisation Chiasso zur bahnseitigen Abdeckung von Ereignissen innerhalb von 30 Minuten voll einsatzfähig.

2. Mit dem Standort Melide wird eine optimale Abdeckung des Einsatzgebietes im Mendrisiotto erreicht. Neben einer zusätzlichen professionellen Interventionsorganisation SBB wird der Standort mit einem stärkeren, schnelleren Lösch- und Rettungszug der neuesten Generation ausgerüstet. Die Erreichbarkeit von Chiasso ist mit einer Ausrückzeit von 5 Minuten und der Fahrzeit von 15 Minuten ab Melide innerhalb von 20 Minuten gewährleistet. Die Interventionszeit wird gegenüber heute reduziert.

3. Die bestehende Miliz-Betriebswehrorganisation Chiasso bleibt bis zur Inbetriebnahme des Interventionsstützpunktes Melide bestehen. Der heute in Chiasso abgestellte Tanklöschwagen hat auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels seine Lebensdauer überschritten und entspricht dann nicht mehr den Anforderungen an die Einsatzmittel einer modernen Interventionsorganisation. Ab Inbetriebnahme des Standortes in Melide sind in Chiasso keine Einsatzmittel mehr stationiert. Die SBB werden die Einsätze mit einer Profiorganisation und modernstem Lösch- und Rettungszug innerhalb kürzerer Zeit sicherstellen. Gegenüber der heutigen Situation wird damit eine Qualitätssteigerung erreicht.

Antwort des Bundesrates.