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1. Ist der Bundesrat der Meinung, dass eine mögliche aktive Änderung der Signalisation bei Baustellen und Verkehrsknotenpunkten wie der Strecke A13 Chur-Bellinzona den Verkehrsfluss unterstützen kann?

2. Wurden solche Massnahmen bereits angewendet, und wie war der Erfolg?

3. Ist der Bundesrat bereit, bei heutigen und zukünftigen Baustellen auf Strassen mit einem grossen Verkehrsaufkommen die Signalisaton wie oben beschrieben zu ändern?

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Unterhaltsbaustellen auf Strassen dienen der Substanzerhaltung und der Gewährleistung der Sicherheit. Sie sind deshalb unumgänglich. Ein grosser Teil der Bauarbeiten wird in den Sommermonaten ausgeführt, zum einen, weil für Belagserneuerungen gewisse Mindesttemperaturen notwendig sind, zum anderen, weil das Verkehrsaufkommen auf Nationalstrassen in den Monaten Juli und August - trotz des höheren Transit-Ferienreiseverkehrs - insgesamt kleiner ist als in den übrigen Monaten. Zudem herrscht im Sommer ein geringeres Schwerverkehrsaufkommen. Damit stören die Baustellen in den Monaten Juli und August am wenigsten.

Baustellen auf Nationalstrassen sind streckenmässig lange Linienbaustellen mit einem entsprechend grossen logistischen Aufwand für den gesamten Betrieb. Die Baustellenversorgung und -entsorgung ist anforderungsreich und labil: Tritt auf den Zufahrtsachsen ein Problem auf (z. B. wegen Pannen oder Verkehrsunfällen), brechen die Ver- und Entsorgungswege zusammen. Es ist deshalb wirtschaftlicher und für alle Beteiligten sicherer, längere Abschnitte in ihrer Gesamtheit zu sanieren als kurze Abschnitte nacheinander.

Zudem werden grosse Unterhaltsarbeiten zwangsläufig immer unter Verkehr durchgeführt. Dabei müssen sowohl die Verkehrs- als auch die Arbeitssicherheit in jeder Phase, zu jedem Jahres- und Tageszeitpunkt und unter allen Witterungsverhältnissen gewährleistet sein.

Die von der Interpellantin erwähnte Baustelle auf der Nationalstrasse A13 zeigt exemplarisch, wie schwierig es ist, die durch diese Rahmenbedingungen notwendigen Massnahmen umzusetzen. Die in den Sechziger- bis Anfang Siebzigerjahre erstellte A13 über den San-Bernardino-Pass muss über Jahre hinweg in verschiedenen längeren Etappen instandgesetzt werden, um die Bausubstanz zu wahren und die Sicherheit zu gewährleisten. In Anbetracht der topografischen und klimatischen Verhältnisse können die Hauptarbeiten nur im Sommerhalbjahr vorgenommen werden. Hinzu kommt, dass der Transitverkehr während allen Bauphasen ohne Reduktion der Anzahl Fahrspuren geführt werden muss.

Aus diesem Grund wurde im Vorfeld der Bauarbeiten die parallele, "italienische" Strasse mit erheblichem Aufwand so ausgebaut, dass sie zwischen Pian San Giacomo und Malabarba den Süd-Nord-Verkehr aufzunehmen vermag. Der Nord-Süd-Verkehr verbleibt auf dem Trassee der A13. Über diese Fahrspur und die zahlreichen Baustellenzufahrten erfolgt auch die Ver- und Entsorgung der Baustellen.

Nach dem Felssturz bei Gurtnellen am 31. Mai 2006 und der dadurch notwendigen Sperrung der A2 am Gotthard musste der gesamte Verkehr während mehreren Wochen über die A13 geführt werden. In dieser Zeit wurden die Baustellen auf der A13 nach Möglichkeit aufgehoben und wurde die Strecke für den Verkehr zweispurig geöffnet. Wo dies aufgrund der Baustellen-Installationen nicht möglich war, wurde das Verkehrsregime am Sonntag so umgestellt, dass der deutlich stärkere Süd-Nord-Verkehr auf der A13 verbleiben konnte. Diese Umstellung im Sinne der Interpellantin hat zwar den Verkehrsfluss vorübergehend etwas erleichtert. Sie hat aber zugleich gezeigt, dass der Vollzug mit allen notwendigen Anpassungen (Verschiebung baulicher Abschrankungen, Signalisationen, Anpassung von Ampelphasen usw.) sehr aufwendig ist und sich der Aufwand daher nur in Ausnahmesituationen rechtfertigt. Hinzu kommt, dass der Verkehr in der Phase der Umstellung jeweils vollständig angehalten werden muss.

Unter diesen Umständen lassen sich die Fragen wie folgt beantworten:

1. Eine aktive Änderung der Signalisation bei Baustellen und Verkehrsknotenpunkten kann den Verkehrsfluss in einem bescheidenen Ausmass unterstützen und erleichtern.

2. Solche Massnahmen wurden und werden bereits angewendet, mit allen Vor- und Nachteilen.

3. Die zuständigen Stellen sind auch weiterhin bereit, solche Massnahmen zu ergreifen, sofern sie sich mit einem verhältnismässigen Aufwand umsetzen lassen und die Verkehrs- und Arbeitssicherheit unter allen Umständen gewährleistet bleibt.

Antwort des Bundesrates.