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ETH Zürich und EPFL gehören zu den Top-Hochschulen weltweit und sind zunehmend starker Konkurrenz ausgesetzt. Dem ETH-Rat kommt entsprechend eine wichtige Führungsaufgabe zu. 2017 sind 7 der 11 Mitglieder des ETH-Rates 60-jährig und älter. Mit der Digitalisierung dürften nur wenige vertraut sein.

Es stellen sich daher Fragen:

1. Stimmt die Governance des ETH-Rates mit den heutigen Anforderungen an die strategische Führung überein?

2. Hält das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) eine Erneuerung des Rates für angezeigt, und wenn ja, wie sollten die Anforderungsprofile der Zukunft aussehen?

3. Hat der heutige ETH-Rat eine Strategie bzw. Vorstellung, wohin die Reise der beiden ETH gehen soll?

4. Müsste der ETH-Rat als strategisches Führungs- und Aufsichtsorgan des gesamten ETH-Bereichs nicht in Bern statt in Zürich domiziliert sein?

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1. Bundesaufgaben sind zum Teil aus der zentralen Bundesverwaltung ausgelagert und werden von verselbstständigten Einheiten des Bundes erfüllt. Der Bundesrat hat für ihre Steuerung Corporate-Governance-Leitsätze geschaffen. Auch der ETH-Bereich wird weitgehend nach diesen Leitsätzen gesteuert, wobei dies seit der Teilrevision des ETH-Gesetzes vom 30. September 2016 über strategische Ziele des Bundesrates anstelle des bisherigen Leistungsauftrags geschieht. Auch können Mitglieder des ETH-Rates neu während der Amtsdauer aus wichtigen Gründen abberufen werden. Der ETH-Rat bestimmt die Strategie des ETH-Bereichs im Rahmen der strategischen Ziele des Bundesrates, führt das Controlling durch, nimmt die in seine Zuständigkeit fallenden Wahlen vor und vertritt den ETH-Bereich nach aussen. Er ist zudem im Immobilienmanagement ein Bau- und Liegenschaftsorgan des Bundes. Angesichts dieses weiten Aufgabenfeldes und der zentralen Rolle, welche der ETH-Bereich im schweizerischen Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystem spielt, kommt dem ETH-Rat eine grosse Verantwortung zu. Um eine verstärkte Konzentration auf seine strategische Funktion zu ermöglichen, hat der ETH-Rat in den letzten Jahren spezifische Massnahmen beschlossen und teilweise schon umgesetzt. Die Entwicklung des ETH-Bereichs und der im weltweiten Vergleich ausgezeichnete Leistungsausweis seiner Institutionen geben aus Sicht des Bundesrates keinen Anlass, an der Zweckmässigkeit seiner Steuerung zu zweifeln. Natürlich muss sie stets kritisch hinterfragt und falls notwendig neu kalibriert werden. Dazu bestehen verschiedene Instrumente. In der 2015 im Auftrag des WBF durchgeführten Zwischenevaluation des ETH-Bereichs durch ein international zusammengesetztes Expertengremium wurde explizit festgehalten, dass keine substanziellen Änderungen mit Blick auf die Governance des ETH-Rates vorgeschlagen werden.

2. Der Bundesrat wählt den ETH-Rat für jeweils vier Jahre. Die Wiederwahl von Mitgliedern ist möglich. Anlässlich der Gesamterneuerungswahl für die Amtsperiode 2017-2020 wurden drei neue Mitglieder in den ETH-Rat gewählt. Da die Präsidenten der beiden ETH dem ETH-Rat von Amtes wegen angehören und die aktuellen Präsidenten diese Funktion seit 2015 respektive 2017 bekleiden, wurden fünf von elf Mitgliedern des ETH-Rates in den letzten beiden Jahren neu gewählt. Das Anforderungsprofil für die Mitglieder des ETH-Rates wurde vom WBF am 28. August 2014 erlassen und vom Bundesrat am 6. Juli 2016 gutgeheissen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass der ETH-Rat in der aktuellen Zusammensetzung auch für die Herausforderungen der Digitalisierung gut gerüstet ist. Neben den Präsidenten der beiden ETH und dem Direktor einer Forschungsanstalt, die Institutionen vorstehen, welche auch im weltweiten Vergleich auf dem Gebiet der Digitalisierung führend sind, gehören ihm auch mehrere Führungspersönlichkeiten innovativer Firmen an, unter ihnen der Gründer und CEO eines Online-Finanzunternehmens.

3. Der ETH-Rat erarbeitet alle vier Jahre eine umfassende strategische Planung für den ETH-Bereich. Er genehmigt zudem die Entwicklungspläne der Institutionen, schliesst mit ihnen Zielvereinbarungen ab und teilt die Bundesmittel zu. Er befasst sich an seinen Sitzungen und den Dialoggesprächen mit den Institutionen auch mit längerfristigen strategischen Szenarien.

4. Der ETH-Rat hält seine Sitzungen vorwiegend in Bern ab und unterhält einen Standort in der Stadt. Der Präsident des ETH-Rates ist jede Woche für ein bis zwei Arbeitstage in Bern. Im Kontext der erwähnten Zwischenevaluation hat sich der ETH-Rat selbst für eine verstärkte Präsenz in Bern ausgesprochen; der entsprechende Ausbau ist im Gang. Das WBF ist bereit, diese Massnahme in der nächsten Zwischenevaluation 2019 zu überprüfen.

Antwort des Bundesrates.