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Zehn Jahre nach der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung, die im Juni 1992 in Rio de Janeiro stattfand und an der Staaten aus aller Welt teilnahmen, wird nun von der Uno das Jahr 2002 zum internationalen Jahr der Berge deklariert. Dieses Jahr ist somit Anlass, die spezifischen Anliegen der Gebirgsregionen innerhalb der einzelnen Nationen wie auch im Zusammenhang mit globalen Entwicklungen zum Ausdruck zu bringen und Lösungen für die Zukunft aufzuzeigen, einzuleiten und umzusetzen. Die Schweiz trägt für diese Anliegen eine besondere Verantwortung. Innerhalb ihres Staatsgebietes befinden sich zwei Drittel der Landesfläche im Berggebiet, und sowohl der Alpenraum wie auch der Jura sind in den europäischen Gebirgsräumen von zentraler Bedeutung. Dass die Schweiz diese Verantwortung auch wahrnimmt, zeigen das grosse Engagement schweizerischer Persönlichkeiten anlässlich des Umweltgipfels Rio 1992, das massgebend zur Entstehung des Kapitels 13 in der "Agenda 21 für eine nachhaltige Entwicklung" (Mountain Agenda) beigetragen hat, die Führungsrolle schweizerischer Forscher in globalen und europäischen Forschungsinitiativen (Diversitas, Mountain-Initiative, Alpenforschung) wie auch die grosse Bedeutung des Berggebietes in der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Was schweizerisches Engagement im Hinblick auf umsetzbare, demokratisch abgestützte Regelungen bewirken kann, hat auch die erfolgreiche zweijährige schweizerische Präsidentschaft der Alpenkonvention bestätigt.

Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1. Hat er für das Jahr 2002 besondere Programme und Aktivitäten vorgesehen, die im Rahmen des Internationalen Jahres der Berge der einzigartigen Situation der Schweiz als Land mit ausgedehntem Berggebiet Rechnung trägt? Wird im Besonderen beabsichtigt, die für die Schweiz ausgeprägt wichtige Verbindung zwischen den Bergen und dem Tourismus international darzustellen?

2. Sind in den einzelnen Departementen Mittel vorgesehen, um Institutionen und Organisationen zu unterstützen, die Programme und Veranstaltungen zu diesem internationalen Anlass planen und durchzuführen beabsichtigen?

3. Ergreift er die damit gegebene Möglichkeit, in der Schweiz bei dieser Gelegenheit auf die Bedeutung und Rolle des Berggebietes für den Staat und die Volkswirtschaft hinzuweisen, und nimmt er im Rahmen seiner aussenpolitischen Führungsverantwortung die Chance wahr, die internationale Zusammenarbeit unter den Gebirgsregionen zu stärken?

4. Teilt er die Auffassung, dass im Zusammenhang mit dem Internationalen Jahr der Berge 2002 für die Expo.02 die Chance bestünde, sich in einem für die Schweiz typischen und unverwechselbaren Expositionssegment für einen weiteren, sonst nicht erreichbaren internationalen Interessentenkreis attraktiv zu machen, sofern das Thema "Berge" oder "Bergwelt" als zeitgemäss aufgemachter Ausstellungsteil in der Expo.02 Eingang finden würde?

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Unsere Bergregionen sind nicht nur ein gestaltendes Element der Schweiz; sie sind Existenzgrundlage für die Bevölkerung und wichtige Quellen für Wasser, Energie, forst- und landwirtschaftliche Produkte, und sie sind ebenso Erholungsgebiet und Träger grosser biologischer Vielfalt. Entsprechend verfügt die Schweiz über einen reichhaltigen Erfahrungsschatz, der auch international sehr gefragt ist, da weltweit die Berggebiete empfindliche, zum Teil bedrohte Systeme sind, in welchen eine nachhaltige Entwicklung die Anliegen von Umwelt, Wirtschaft und Bevölkerung ins Gleichgewicht zu bringen versucht.

Vor diesem Hintergrund hat die Schweiz im Rahmen der Konferenz von Rio und im Rio-Nachfolgeprozess dem Thema Gebirgsentwicklung einen besonderen Stellenwert beigemessen: In multilateralen Gremien ebenso wie in der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit hat die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit eine eigentliche Führungsrolle übernommen. Ebenso hat die Schweiz mit der Ratifikation der Alpenkonvention und mit der Teilnahme an der EU-Initiative Interreg III 1999 den Willen bekundet, an grenzüberschreitenden, internationalen Problemlösungen mitzuwirken und damit die Entwicklung der Berggebiete mitzugestalten.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Schweiz als Land, das weltweit als Gebirgsland wahrgenommen wird, eine besondere Verantwortung zukommt und dass sowohl national als auch international hohe Erwartungen an uns gestellt werden. Entsprechend betrachtet er das von der Uno deklarierte Internationale Jahr der Berge 2002 als eine wichtige Chance und Aufgabe, um national und international auf die Bedeutung der Gebirgsregionen und ihre Anliegen hinzuweisen, um unsere Erfahrungen in die internationale Diskussion einzubringen, um Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Gebirgsregionen in allen Kontinenten zu demonstrieren und um sich international zu engagieren.

Aus den genannten Gründen wird sich der Bund mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza), dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) aktiv für das Internationale Jahr der Berge engagieren.

1. Mehrere Ämter haben bereits Vorbereitungsarbeiten aufgenommen. Im Zusammenhang mit der "Rio+10"-Nachfolgekonferenz im Jahre 2002 plant die Deza zahlreiche Aktivitäten, die auf die weltweiten Aspekte ausgerichtet sind. Vorgesehen ist u. a. die Durchführung einer internationalen Konferenz in Interlaken zum Thema "Mountains of the World - Community Development between Subsidy, Subsidiarity and Sustainability", eine breite Informations- und Bildungskampagne mit Schulen in der Schweiz sowie die Ausarbeitung von Empfehlungen und Schlussfolgerungen zu den wichtigsten Anliegen der Gebirgsentwicklung im kommenden Jahrzehnt.

Die Koordination der Aktivitäten auf Bundesebene wird vom ARE wahrgenommen, welches mit einer Reihe von privaten Organisationen im Kontakt steht, die besondere Aktivitäten im laufenden Jahr und im Jahre 2002 unternehmen werden. Es besteht eine Koordinationsgruppe, in der die Kantone, allen voran die Gebirgskantone, und die Bundesämter ARE, BLW, Buwal, BWG, BZS, Deza, Seco vertreten sind. Organisatorisch und administrativ wird das ARE durch das Eidgenössische Institut für Schnee- und Lawinenforschung in Davos unterstützt. Die inhaltlichen Aspekte werden unter den beteiligten Partnern diskutiert und bis im Frühling 2001 konkretisiert. Dabei sollen gemäss der Leitidee der nachhaltigen Entwicklung die drei Dimensionen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft gleichwertig berücksichtigt werden, was neben Fragen des Gebirgsökosystems und der Landschaftsentwicklung auch solche der sozioökonomischen Entwicklung und des Tourismus einschliesst.

Mit Bezug zum Tourismus ist beizufügen, dass das Jahr 2002 von der Uno gleichzeitig auch als Jahr des Ökotourismus ausgerufen wurde. Das Seco hat die Absicht, zusammen mit der Weltorganisation für Tourismus, mit der Republik Österreich und mit dem Buwal zwei internationale Konferenzen in Österreich und der Schweiz durchzuführen.

2. Die Aktionen haben zum Ziel, das Verständnis für die Herausforderungen, die sich für die Berggebiete heute ergeben, sowie die Anliegen der Bergbevölkerung zu fördern. Im Rahmen der Bilanz "10 Jahre nach Rio" sollen sie überdies einen Beitrag zur Umsetzung der Agenda 21 sowie der Klima- und der Biodiversitätskonvention in der Schweiz leisten.

Die einzelnen Departemente und Bundesämter haben im Rahmen ihrer Budgets die Möglichkeit, Mittel für Veranstaltungen und Projekte zur Verfügung zu stellen. Wichtig ist für den Bundesrat, dass die verschiedenen Massnahmen von Bund, Kantonen und weiteren interessierten Kreisen gemeinsam getragen werden. Mit Befriedigung nimmt der Bundesrat deshalb zur Kenntnis, dass bereits verschiedene Kantone und Interessengruppen ihre Bereitschaft bekundet haben, durch spezifische Veranstaltungen zur Gestaltung des Internationalen Jahres der Berge in der Schweiz beizutragen.

3. Die nationalen Aktivitäten zum Jahr der Berge unter der Federführung des ARE dienen der Sensibilisierung der Schweizer Bevölkerung für die besondere Bedeutung der Berggebiete als Naturraum sowie Lebens- und Wirtschaftsraum für die ansässige Bevölkerung.

Der Bundesrat setzt sich aber auch für eine Stärkung der internationalen Zusammenarbeit unter den Gebirgsregionen ein. Die Alpenkonvention wurde von der Schweiz im Januar 1999 ratifiziert und ist seither in Kraft. Damit hat unser Land ein klares Zeichen für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa gesetzt und bekennt sich zu einer nachhaltigen Entwicklung des Alpenraumes. Die Schweiz hat mit dem Vorsitz bei der Alpenkonvention in den vergangenen zwei Jahren wesentlich zur Dynamisierung des Prozesses beigetragen. Unter ihrem Vorsitz wurde das wichtige Verkehrsprotokoll von den Vertragsparteien verabschiedet und unterzeichnet. Das Parlament wird im Jahre 2002 Gelegenheit haben, sich vertieft mit den Durchführungsprotokollen der Alpenkonvention auseinander zu setzen und dem Bundesrat die Ermächtigung zur Ratifikation zu erteilen.

Es ist auch auf die Beteiligung der Schweiz am Interreg-III-Programm der EU hinzuweisen, das für die Berggebiete sowohl im Bereich der grenzüberschreitenden als auch der transnationalen Zusammenarbeit ("Alpine Space"-Programm) von Belang sein wird. Ferner kann mit der Lancierung des Nationalen Forschungsprogrammes 48 "Landschaften und Lebensräume der Alpen" auch die Alpenforschung einen neuen Aufschwung verzeichnen.

Die Umsetzung der Alpenkonvention und ihrer Durchführungsprotokolle sowie des Interreg-III-Programms, aber auch die intensivierte Alpenforschung werden neue Impulse für die schweizerische Berggebietspolitik vermitteln. Das ARE, welches für den transnationalen Teil von Interreg III sowie seit dem 1. Januar 2001 auch für die Alpenkonvention zuständig ist, wird sich für einen koordinierten Vollzug einsetzen.

Der Bundesrat ist sich auch der Bedeutung des Jahres der Berge für die Bergregionen auf anderen Kontinenten bewusst. Unser Land hat sich auf verschiedenen Ebenen immer wieder speziell für andere Berggebiete engagiert.

Mehrere Bergländer zählen zu den Schwerpunkten der Tätigkeit der Deza, die im Übrigen ein zusätzliches Massnahmenpaket im Hinblick auf das Internationale Jahr der Berge vorbereitet.

4. An der Expo.02 besteht zurzeit keine Ausstellung, die explizit dem Thema Berge gewidmet ist. Es wird allerdings in einzelnen Ausstellungen, wie z. B. denjenigen zu den Themen Wasser, Naturkatastrophen und Landwirtschaft, angesprochen. Aus zeitlichen Gründen können keine neuen Ausstellungen mehr entwickelt werden.

Hingegen steht die Möglichkeit von Thementagen und Themenwochen weiterhin offen, an denen Interessengruppen Foren für Begegnungen oder Veranstaltungen durchführen können.

Antwort des Bundesrates.