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Das schwere akute respiratorische Syndrom (Sars), gemeinhin als atypische Lungenentzündung bekannt, hat nicht nur dramatische Auswirkungen auf die Gesundheit, sondern auch schwerwiegende Folgen für die Wirtschaft und die Gesellschaft der von dieser Seuche am stärksten betroffenen Länder. Die Schweiz ist zum Glück weit weniger betroffen als andere Staaten. Allerdings ist sie aus gesundheitlicher und wirtschaftlicher Sicht davon nicht ganz verschont.

Deshalb bitte ich den Bundesrat um die Antwort auf folgende Fragen:

- Welches Ausmass hat die Krankheit in der Schweiz, und welche Massnahmen zur Vorbeugung und zu deren Bekämpfung sind getroffen worden?

- Welche Folgen hat die atypische Lungenentzündung für die Schweizer Wirtschaft, namentlich für die Exportindustrie, angesichts der Tatsache, dass verschiedene Unternehmen ihre Vertreterinnen und Vertreter nicht mehr in bestimmte Länder schicken können?

- Welche Massnahmen will der Bundesrat treffen, um die Branchen zu unterstützen, die wegen dieser Krankheit in Schwierigkeiten geraten?

- Wegen der Massnahmen an der Internationalen Uhren- und Schmuckmesse in Basel (die ostasiatischen Aussteller durften dort nicht arbeiten) sollen 10 bis 30 Prozent weniger Bestellungen eingegangen sein. Das Ausbleiben zahlreicher Käuferinnen und Käufer (die Psychose im Zusammenhang mit der atypischen Lungenentzündung hielt viele amerikanische und japanische Kunden fern) soll die kleineren Unternehmen, die in Basel (und in Genf) einen grossen Teil (40 bis 50 Prozent) ihrer Bestellungen einholen, stärker getroffen haben als die grossen Marken. Ist der Bundesrat darum bereit, die kleinen und mittleren Unternehmen logistisch so zu unterstützen, dass sie den dadurch verlorenen Marktanteil wieder zurückgewinnen können?

- Kann uns der Bundesrat erklären, warum die Aussteller aus Ostasien an der Internationalen Uhren- und Schmuckmesse nicht arbeiten durften, für Besucherinnen und Besucher aus diesem Gebiet aber keinerlei Einschränkungen gemacht wurden?

- Schliesslich wurden offenbar die Schweizer Botschaften in Asien nicht konsultiert. Diese Massnahme traf sie völlig unvorbereitet. Steht diese Politik nicht im Widerspruch zur Tatsache, dass die Schweiz Millionen dafür ausgibt, ihr Image im Ausland aufzupolieren?

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Ausmass der Krankheit in der Schweiz und getroffene Massnahmen

Beim schweren akuten respiratorischen Syndrom (Sars) handelt es sich um eine neue Viruskrankheit, die Ende 2002 in Süd-China ausgebrochen ist und die weltweit Alarm auslöste, als in Asien und Kanada Sekundärfälle auftraten.

Grob gesagt lassen sich zwei unterschiedliche Situationen beobachten:

a. Gesundheitsdienste, die von der Epidemie überrascht wurden und sich mit Infektionen konfrontiert sahen, bevor bekannt war, dass es sich um eine schwerwiegende, ansteckende Krankheit handelt;

b. vorgewarnte Gesundheitsdienste, die in der Lage sind, Verdachtsfälle zu isolieren und Kontakte zurückzuverfolgen usw. Im Fall letzterer konnte sich die Epidemie in der Regel nicht über Primärinfektionen hinaus verbreiten.

In der Schweiz, einem Land mit dem Privileg, der zweiten Kategorie anzugehören, sind beim Bundesamt für Gesundheit bis am 27. Mai 2003 26 Meldungen von Verdachtsfällen eingegangen. Dabei handelte es sich um Personen, die Sars-ähnliche Symptome aufwiesen und Kontakte zu Risikopersonen hatten. Davon konnten zwanzig Fälle einer anderen Krankheit zugeordnet werden, bei sechs sind noch Untersuchungen im Gange und ein Fall wurde als wahrscheinlicher Fall eingestuft. In der Zwischenzeit ist die betroffene Person genesen. Bis jetzt wurde kein Todesfall registriert.

Die getroffenen Massnahmen beruhen in Anlehnung an das Vorgehen der Weltgesundheitsorganisation und der meisten Industriestaaten auf einer Vier-Säulen-Strategie:

1. Vermeidung einer Einschleppung von Sars-Fällen. Dabei handelt es sich vor allem um Empfehlungen an Reisende, von nicht dringlichen Reisen in Sars-betroffene Länder abzusehen oder sie auf später zu verschieben. Da eine Einschränkung des Personenverkehrs zurzeit nicht zur Diskussion steht, werden Reisende aus betroffenen Gebieten über das Verhalten im Fall eines Auftretens von Sars-ähnlichen Symptomen informiert. In Flugzeugen aus Risikogebieten wird ein Formular abgegeben, damit Einreisende bis zu drei Wochen nach ihrer Ankunft in der Schweiz zurückverfolgt werden können.

2. Der Früherkennung und der Isolierung von wahrscheinlichen Fällen kommt die grösste Bedeutung zu. Da die Grenzkontrollen keine hundertprozentige Sicherheit gewährleisten, ist es wichtig, Fälle rasch ausmachen, untersuchen, sie nötigenfalls isolieren (je nach Schweregrad zu Hause oder im Spital) und alle möglichen Kontakte zu anderen Personen zurückverfolgen zu können.

3. Sollte es zur Bildung eines Sars-Herds in der Schweiz kommen, sind Eingrenzungsmassnahmen vorgesehen, wobei insbesondere Quarantänemassnahmen zum Tragen kämen.

4. Ausbildung und Information der Ärzteschaft und des Pflegepersonals und der Bevölkerung durch Pressekonferenzen, die Internetseite des BAG, eine Hotline und verschiedene Publikationen.

Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

In den Ländern, die von Sars betroffen sind, führen die praktizierten Methoden zur Bekämpfung dieser Krankheit zu einer spürbaren Beeinträchtigung wirtschaftlicher Aktivitäten. Es kommt zu Produktions- und Nachfrageausfällen. Andere Wirtschaftsräume sind nur wenig betroffen.

Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes geht bei ihren Prognosen im Moment von der Annahme aus, "dass in den von der Lungenkrankheit Sars betroffenen Ländern eine effektive Eindämmung der Krankheit gelingen wird und dass die westlichen Industrieländer im Wesentlichen von der Krankheit verschont bleiben werden. Einbussen erleiden die Luftfahrt und allenfalls der Tourismus. Insgesamt halten sich aber die negativen Effekte auf die Schweizer Wirtschaft in engen Grenzen."

Massnahmen zur Unterstützung von Branchen in Schwierigkeiten und logistische Unterstützung für die kleinen und mittleren Unternehmen

Sollte sich im weiteren Verlauf abzuzeichnen beginnen, dass Sars für heute kaum betroffene Regionen und für die Schweiz zusätzlich zum epidemiologischen Aspekt zu einem wirtschaftlichen Problem wird, wird der Bundesrat die adäquaten Massnahmen ergreifen. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass als erste Rückfalllinie das Sozialversicherungssystem zu erwähnen ist. So hat die Seco-DA als Aufsichtsorgan über die Arbeitslosenversicherung den kantonalen Vollzugsbehörden bereits am 7. Mai 2003 schriftlich mitgeteilt, dass Arbeitsausfälle, die auf Sars zurückzuführen sind, einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auslösen können, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen für Kurzarbeitsentschädigung erfüllt sind.

Berufsausübungsverbot für Personen aus Risikoländern an der Internationalen Uhren- und Schmuckmesse

Der Entscheid betreffend die Uhren- und Schmuckmesse in Basel (Baselworld) erfolgte aufgrund:

1. der Tausende von erwarteten Besucherinnen und Besuchern;

2. der grossen Zahl von Staatsangehörigen aus Sars-Gebieten, insbesondere Hunderte von Angestellten;

3. der Art der Kontakte: Sars wird vor allem durch enge Kontakte übertragen, eine Voraussetzung, die an einer Messe von Schmuck und Uhren erfüllt ist;

4. der Rückverfolgbarkeit der Kontakte der Personen untereinander: Erkrankt ein Besucher oder Kunde einige Tage nach der Messe, so vermag er anzugeben, mit wem er enge Kontakte hatte. Diese Personen werden dann ausfindig gemacht, über ihre Risiken und das angemessene Verhalten informiert und nötigenfalls isoliert und behandelt. Ein Aussteller oder Verkäufer hingegen, der täglich Dutzende von Kunden trifft, ist nicht in der Lage, alle seine Kontakte anzugeben. Diese Personen können somit nicht zurückverfolgt werden, und die Epidemie ist nicht mehr kontrollierbar.

Hier handelt es sich um einen Schlüsselfaktor der Strategie, der darin besteht, Kontaktpersonen engmaschig zu überwachen, um das Auftreten von Sekundärfällen zu verhindern. Dazu müssen Kontaktpersonen unbedingt zurückverfolgt werden können.

Unvorbereitet getroffene Botschaften - Image der Schweiz im Ausland

Die Verordnung des Bundesrates vom 1. April 2003 wurde, in Anbetracht der Verschlechterung der Situation in Asien Ende März und des Bevorstehens von Baselworld, in äusserst kurzer Zeit erarbeitet. Die Verschlimmerung der Situation traf nicht nur die Schweizer Botschaften unvorbereitet, sondern auch die Behörden der direkt betroffenen Länder sowie die Kantons- und Bundesbehörden. Aufgrund dieser bedauerlichen Situation war es nicht möglich, die Botschaften vor Erlass der Verfügung zu konsultieren. Ausserdem befanden sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verfügung zahlreiche Messeteilnehmer aus Asien bereits in der Schweiz oder auf dem Weg dorthin.

Mit ihrem Entscheid vermittelte die Schweiz das Bild eines Landes, das der Gesundheit seiner Bevölkerung sehr hohe Priorität einräumt. Die am stärksten von Sars betroffenen Länder, die der Erhaltung der Gesundheit die gleiche Bedeutung beimessen, zögern nicht, sehr weitgehende Massnahmen zu ergreifen und Millionen zu investieren, um das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zurück zu gewinnen.

Antwort des Bundesrates.