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Die Verbindung Bern-Neuenburg-Paris fügt sich nahtlos ins Hochgeschwindigkeitsnetz ein. Auf dieser Strecke werden derzeit jährlich über 100 000 Reisende befördert, und die Verbindung ist durchaus rentabel. Von 2006 bis 2007 stieg die Zahl der Reisenden ab Bern um 15 Prozent, ab Neuenburg um 20 Prozent und ab Paris um 16 Prozent. Den Prognosen zufolge könnte sich die Zahl der Reisenden verdoppeln, sofern eine Reihe von Verbesserungen an der Infrastruktur und am Betrieb vorgenommen wird, insbesondere was den Fahrplan betrifft.

Zwei Kredite aus dem HGV-Anschluss-Gesetz vom 18. März 2005 betreffen die Ausbauten der Strecke Bern-Neuenburg-Paris: 100 Millionen Franken sind für Ausbauarbeiten an der Strecke zwischen Bern und Neuenburg vorgesehen, 40 Millionen für die Beteiligung der Schweiz an den Verbesserungen der Stromversorgung im benachbarten französischen Streckenabschnitt. Zusammen mit den Massnahmen zur Optimierung des Betriebes sollten diese Massnahmen die Verbindung bald noch wettbewerbsfähiger machen: Paris wäre von Bern aus in 4 Stunden und 10 Minuten zu erreichen, von Neuenburg aus in 3 Stunden und 40 Minuten. Damit schnelle und nachhaltige Effekte auf die nationale und regionale Wirtschaft erzielt werden können, müssen diese Verbesserungen jedoch von einem klaren politischen Willen getragen werden und einem festgelegten Zeitplan folgen. Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Ausbauten bei der Stromversorgung auf dem Streckenabschnitt zwischen Pontarlier und Dijon bis Ende 2009 abgeschlossen sein werden?

2. Werden die Ausbauarbeiten am Abschnitt zwischen Bern und Neuenburg wie vorgesehen spätestens 2010 beginnen und im Wesentlichen bis 2014 abgeschlossen werden? Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten dieser Bauvorhaben, und welche Finanzierungsvereinbarungen bestehen zusätzlich zum HGV-Kredit von 2005?

3. Kann der Bundesrat die angestrebten Fahrzeitziele bestätigen?

4. Wie beurteilt der Bundesrat die Zukunftsperspektiven der Verbindung, insbesondere ihr Potenzial im Rahmen des gesamten Netzes, nachdem die verschiedenen Verbesserungen vorgenommen worden sind?

5. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass diese Verbindung dauerhaft Teil des schweizerisch-französischen Hochgeschwindigkeitsnetzes sein sollte, dies auch nach der Inbetriebnahme der TGV-Linie Rhein-Rhone 2012?

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1. Im Korridor Pontarlier-Dijon werden zwei Projekte realisiert. Die Anpassungen an der Stromversorgung zwischen Pontarlier und Dole und einige Kurvenanpassungen sind grösstenteils ausgeführt und werden gemäss dem "gestionnaire des infrastructures ferroviaires (Réseau ferré de France, RFF)" Ende 2009 fertiggestellt sein. Die Ausbauten im Bahnhof Dijon werden Ende 2011 abgeschlossen.

2. Der aktuelle Terminplan für den Bau des Rosshäuserntunnels sieht vor, dass die Bauarbeiten Ende 2010 beginnen werden und die Inbetriebnahme auf Ende 2015 erfolgen kann, also ein Jahr später als ursprünglich geplant.

Mit dem Neubau des Rosshäuserntunnels kann auf die anfallende Sanierung des bestehenden Tunnels verzichtet werden. Zudem profitiert im Ganzen gesehen auch die S-Bahn vom Ausbau. Deshalb wird ein Anteil der Projektkosten aus den ordentlichen Mitteln für die Substanzerhaltung und kleinere Ausbauten finanziert. An diesem Teil der Finanzierung sind die Kantone mitbeteiligt.

Die Projektkosten werden gemäss Stand des Vorprojektes mit 154,3 Millionen Franken (plus/minus 20 Prozent, Kostenstand Oktober 2003) veranschlagt. Davon gehen 100 Millionen Franken zulasten des Kredites Hochgeschwindigkeitsverkehrs-Anschluss (HGV-A) und der Rest zulasten der ordentlichen Infrastrukturfinanzierung (54,3 Millionen Franken zulasten Bund und Kantone). Die Kantone Bern, Neuenburg und Freiburg wurden durch die BLS vorinformiert, und die erforderlichen Mittel sind in den BLS-Investitionsplan eingestellt.

Mit Schreiben vom Oktober und November 2008 haben die Regierungsräte aller drei Kantone auf die Wichtigkeit dieses Projektes hingewiesen. Die Kantone sind bereit, die erforderlichen Mittel in ihre Budgetplanung einzustellen, sofern die im HGV-Anschluss-Kredit bereitgestellten Mittel in vollem Umfang für das Projekt eingesetzt werden.

3. Gemäss Botschaft HGV-Anschluss soll die Reisezeit Bern-Paris um etwa eine halbe Stunde auf 4 Stunden und 10 Minuten bw. im Zielzustand um eine Stunde reduziert werden. Die angestrebten Ziele gehen aus der Vereinbarung vom 5. November 1999 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien (SR 0.742.140.334.97), hervor.

Mit den aktuellen Ausbauten zwischen Pontarlier und Dijon und dem Rosshäuserntunnel wird ab 2015 eine Reisezeit Bern-Paris von etwa viereinviertel Stunden möglich sein. Die Reisezeit von Bern nach Paris wird via Basel ab etwa 2012 (Fertigstellung TGV Rhin-Rhône, branche Est, première tranche) voraussichtlich rund vier Stunden betragen. Bei den genannten Reisezeiten handelt es sich um Grössenordnungen. Die exakten Reisezeiten können aufgrund verschiedener Faktoren (Fahrplankonzept, Rollmaterial, vorhandene Trassen usw.) um einige Minuten variieren. Somit werden die in der Botschaft angestrebten Fahrzeiten via Basel ungefähr erreicht werden können.

4./5. Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung der Infrastruktur, nicht aber an der Finanzierung des Personenfernverkehrs. Dementsprechend verfügt der Bundesrat nur über eine grobe Beurteilung des Potenzials auf dem Korridor Lausanne/Bern-Frasne-Paris. Aufgrund entsprechender Schätzungen sind vor rund zehn Jahren die Verhandlungen mit Frankreich geführt und ist der obengenannte Staatsvertrag unterzeichnet worden. Die Situation hat sich nicht grundlegend geändert.

Die SBB haben zusammen mit der SNCF die Gesellschaft Lyria gegründet, um die internationalen Strecken Schweiz-Frankreich zu betreiben. Das Angebot beruht hauptsächlich auf betriebswirtschaftlichen Aspekten. Es ist davon auszugehen, dass Lyria in Zukunft die Verbindung Bern-Paris über Basel anbieten wird. Dabei ist die Kapazität des Gesamtnetzes (z. B. Knoten Basel) noch zu untersuchen. Die Fahrzeit via Basel ist tendenziell um etwa 10 bis 15 Minuten schneller als via Neuenburg. Die Routenwahl der Reisenden hängt jedoch auch von weiteren Faktoren (Anschlüsse, Umsteigen usw.) ab.

Die Wichtigkeit einer umsteigefreien Verbindung Bern-Paris ist sowohl dem Bundesrat als auch den betroffenen Kantonen Bern, Neuenburg und Freiburg bewusst. Gemäss der obengenannten Vereinbarung mit Frankreich ist die gesamte Verbindung Lausanne/Bern-Frasne-Paris auch längerfristig Teil des schweizerisch-französischen Hochgeschwindigkeitsnetzes, insbesondere auch nach Inbetriebnahme der TGV-Linie Rhin-Rhône im Jahre 2012. Ob und wie lange die Verbindung Neuenburg-Paris noch angeboten wird, ist heute jedoch nicht mit Sicherheit zu beantworten. Nach Beendigung der Ausbauten im 2015 muss ein Verkehrsunternehmen das entsprechende Produkt anbieten.

Antwort des Bundesrates.