InitialSituation

Dem Verein Memoriav sollen zur Erhaltung audiovisueller Dokumente und zur Verbesserung der Online-Zugänglichkeit solcher Dokumente für die Jahre 2010-2013 Finanzhilfen in der Höhe von 14,1 Millionen Franken gewährt werden.

Am 1. Dezember 1995 wurde der Verein Memoriav gegründet. Memoriav hat zum Ziel, audiovisuelle Dokumente der Schweiz zu bewerten, zu erschliessen, zu erhalten und Dritten zugänglich zu machen. Audiovisuelle Dokumente (Filme, Videos, Fotos, Tondokumente) sind wesentliche Zeugen unserer Vergangenheit und als solche Bestandteil unserer kollektiven Identität. Memoriav zählt über 170 vorwiegend institutionelle Mitglieder. Unter anderem sind 21 Kantone durch ihre Staatsarchive, Kantonsbibliotheken oder kantonalen Museen Mitglieder von Memoriav. Zu den Gründungsmitgliedern gehören von Seiten des Bundes die Schweizerische Nationalbibliothek, das Schweizerische Bundesarchiv und das Bundesamt für Kommunikation.

Im Zentrum der Aktivitäten von Memoriav stehen Projekte zur Erhaltung audiovisueller Dokumente. Memoriav unterstützt Erhaltungsprojekte in der Regel mit maximal 50 Prozent der Gesamtkosten. Durch die finanzielle Unterstützung von Memoriav konnten für die kulturelle Identität der Schweiz zentrale Werke wie insbesondere die Spielfilme "Gilberte de Courgenay" oder "Ueli der Knecht" restauriert werden. Seit der Gründung im Jahr 1995 konnte Memoriav zusammen mit unterschiedlichen Partnern weit über hundert Projekte erfolgreich abschliessen und dabei wichtige Kulturbestände der Schweiz retten.

Gestützt auf das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav bewilligte die Bundesversammlung einen Zahlungsrahmen von 11,7 Millionen Franken für Finanzhilfen an den Verein Memoriav in den Jahren 2006-2009. Im August 2006 schloss das Bundesamt für Kultur mit Memoriav eine Leistungsvereinbarung für die Periode 2006-2009 ab.

Für die Jahre 2010-2013 soll der Zahlungsrahmen für die Finanzhilfen an den Verein Memoriav auf 14,1 Millionen Franken erhöht werden. Die Erhöhung des Zahlungsrahmens gegenüber der Vorperiode ist bedingt durch zusätzliche Bestrebungen zur Verbesserung der Online-Verfügbarkeit audiovisuellen Materials. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)

Proceedings

Der Nationalrat beschloss Eintreten ohne Gegenantrag. Die Vorlage war im Plenum unbestritten, einzig die Frage der Höhe des Zahlungsrahmens für die Finanzhilfen an den Verein Memoriav war strittig. Die Kommissionsmehrheit wollte diesen auf 12,8 Millionen CHF festsetzen, der Bundesrat hatte 14,1 Millionen CHF vorgesehen. Dieser Betrag wurde durch die Kommissionsminderheit Hans Widmer (S, LU) in den Rat getragen. Die Kommissionsminderheit Felix Müri (V, LU) wollte den Beitrag des Bundes wie in der vergangenen Periode bei 11,7 Millionen belassen. Felix Müri (V, LU) stellte den Nutzen und Wert des Vereins nicht in Abrede. Er wies aber auf die finanzielle Lage des Bundes hin und auf dem Umstand, dass die Beitragserhöhung nur den Bund und nicht auch die anderen Vereinsmitglieder treffe. Die Ratslinke beantragte mit der Minderheit Hans Widmer (S, LU) jenen Betrag, den der Bundesrat ursprünglich vorgesehen hatte. Der Verein Memoriav hatte diesen Mehraufwand so begründet, dass er in den kommenden Jahren den Online-Zugang zu den audiovisuellen Dokumenten ausweiten und verbessern wolle. Bundesrat, SP-Fraktion und grüne Fraktion unterstützten dieses Anliegen. Im Rat setzte sich dann aber der Antrag der Kommissionsmehrheit durch. Mit 141 zu 39 Stimmen wurde die Vorlage auch in der Gesamtabstimmung angenommen. Zwei Drittel der SVP-Fraktion hatte sich gegen diese ausgesprochen.

Damit ging die Vorlage in den Ständerat. Die Kommissionsmehrheit hatte Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates beantragt, eine linke Minderheit wollte dem Vorschlag des Bundesrates folgen. Der Ständerat folgte seiner Kommissionsmehrheit mit 25 zu 15 Stimmen relativ deutlich. In der Gesamtabstimmung votierte der Rat einstimmig für die Vorlage.