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Der Bundesrat wird beauftragt, die Ruag und Armasuisse im Rahmen der Strategie des Leistungsauftrags 2015-2018 dazu anzuhalten, einen Beschäftigungsanteil von Personen mit Behinderung zu erreichen, der demjenigen des Bundes entspricht.

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Die Integration von Menschen mit einer Behinderung ist der Bundesverwaltung und dem VBS ein wichtiges Anliegen. Der Bundesrat hat am 22. Juni 2011 im Rahmen der Personalstrategie Bund für die Legislaturperiode bis 2015 strategische Soll-Werte für den Beschäftigungsanteil vorgegeben. Diese geben vor, dass der Anteil von Menschen mit Behinderungen, gemessen an der gesamten Belegschaft, zwischen 1 und 2 Prozent liegen soll.

Um diese Vorgaben zu erreichen, sind bereits umfassende Massnahmen ergriffen worden. Das VBS setzt das im Jahr 2012 erarbeitete Konzept "Berufliche Integration von Menschen mit Behinderung Bund" vollumfänglich um. Dieses sieht eine kontinuierliche Erhöhung des Anteils von Menschen mit Behinderungen gemäss den Soll-Werten des Bundesrates vor. Im Zentrum der Massnahmen stehen ein professionelles Case Management, die Qualifizierung und Sensibilisierung der verantwortlichen Personen sowie finanzielle Anreize für die Verwaltungseinheiten. Dabei liegt der Fokus im Sinne der Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung auch im VBS bzw. in der Armasuisse auf der Kompetenz bzw. der Jobeignung und nicht auf der Beeinträchtigung des Menschen. Das heisst, dass bei Eignung grundsätzlich alle Stellen von Menschen mit Behinderungen besetzt werden können. Um vorhandene Hindernisse abzubauen, besteht die Möglichkeit, die Stellenbeschreibung, den Beschäftigungsgrad oder die Arbeitszeiten entsprechend anzupassen. Als Anreiz erhalten die Organisationseinheiten finanzielle Mittel für die Einstellung, Weiterbeschäftigung, Ausbildung (inkl. Praktika) von Menschen mit Behinderungen oder für die Durchführung von Arbeitsversuchen.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass die beschriebenen Massnahmen greifen. So erfüllt die Armasuisse den vorgegebenen Soll-Wert. Der Soll-Wert der Bundesverwaltung bezieht sich auf den Anteil von Menschen mit Behinderungen, für deren berufliche Integration oder Reintegration auf Antrag der Verwaltungseinheiten Mittel abgetreten werden.

Die Ruag verfügt über ähnliche, aber eigene Konzepte, deren Schwerpunkte die Reintegration am Arbeitsplatz, ein gut funktionierendes Case Management sowie die enge Zusammenarbeit mit der Krankentaggeldversicherung, den kantonalen IV-Stellen und der Suva bilden. Weiter wird das Projekt der Suva "Berufliche Integration" vollumfänglich unterstützt.

Die Eingliederungsziele der IV können nur erreicht werden, wenn die Arbeitgeber aktiv an der Eingliederung von Menschen mit einer Behinderung mitwirken. Dem Bund kommt in dieser Hinsicht eine Vorbildfunktion zu. Das VBS bzw. die Bundesverwaltung haben zwar keine direkten Steuerungsaufgaben gegenüber der Ruag. Der Bundesrat erwartet jedoch in seinen strategischen Zielen für die Ruag Holding AG, dass der Technologiekonzern eine fortschrittliche, sozialverantwortliche, transparente und ethischen Grundsätzen verpflichtete Personalpolitik aktiv verfolgt.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.