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André Dosé, Vizedirektor und Abteilungsleiter Flugbetrieb bei Crossair, machte in einem Interview in "Crosstalk" (Juli/August 1999) die überholten Strukturen der europäischen und schweizerischen Flugsicherungen für die chronischen Verspätungen im Luftverkehr verantwortlich. Er führte insbesondere aus:

- Das System der Luftstrassen sei überholt, u. a. weil heute die Flugzeuge in der Lage seien, autonom und direkt ans Ziel zu fliegen.

- Die nationalen Flugsicherungen (49 Flugsicherungszentren, 22 unterschiedliche Betriebssysteme und 30 unterschiedliche Programmsprachen für die EDV) seien ungenügend koordiniert.

- In der Schweiz seien die Sektoren, die durch einzelne Fluglotsen überwacht werden müssten, seit etwa dreissig Jahren der veränderten Situation nicht angepasst worden; die Luftstrassen seien keineswegs überlastet.

- Die neue Luftraumstruktur habe die angestrebten Verbesserungen nicht erreicht.

Ich frage daher den Bundesrat:

1. Wie beurteilt er die vorgebrachte Kritik? Welche Massnahmen werden - in welchem Zeitraum? - getroffen, um den chronischen Flugverspätungen möglichst rasch und umfassend entgegenzuwirken?

2. Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat insbesondere, um die Arbeitsweise der Swisscontrol zu verbessern? Welche entsprechenden Schritte gedenkt er zu unternehmen?

3. Ist er bereit, auf europäischer Ebene tätig zu werden, um eine bessere Koordination der Flugsicherungssysteme zu erreichen?

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Die Situation im Luftraum Europas ist geprägt durch Engräumigkeit und hohe Verkehrsdichte. Die starke Verkehrszunahme der letzten Jahre erfordert u. a. eine angemessene Kapazitätserhöhung bei der Flugsicherung. Um dies gesamteuropäisch bewältigen zu können, wurde die bereits bestehende europäische Organisation über Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt, Eurocontrol, ausgebaut, indem insbesondere ihre Aufgaben und Organe angepasst, der Agentur (Exekutivorgan) mehr Kompetenzen zugesprochen sowie die Beschlussfassung nach dem Mehrheitsprinzip eingeführt wurden. Die entsprechende Änderung des internationalen Übereinkommens wurde dieses Jahr vom schweizerischen Parlament gutgeheissen.

In den meisten Mitgliedstaaten der Eurocontrol, so auch in der Schweiz, wird die Aufgabe der Durchführung der Flugsicherung an autonome Unternehmen übertragen. Damit wird bewusst eine Trennung der politischen und der operationellen Verantwortung angestrebt. In der Schweiz nimmt die Swisscontrol, AG für Flugsicherung, diese Aufgabe mit Leistungsauftrag des Bundes wahr.

Zu den einzelnen Fragen:

1. Das System der Luftstrassen in Europa wird ständig den neuen Bedürfnissen angepasst. Dabei wird von der Möglichkeit der modernen Flugzeuge, das Ziel autonom und direkt anzufliegen, bereits Gebrauch gemacht. So beruht das neue Luftstrassensystem ARN V3, das gestaffelt Ende der neunziger Jahre in Europa eingeführt wird (in der Schweiz fand diese Einführung im Februar 1999 statt), ab einer bestimmten Höhe auf Eigennavigation der Flugzeuge.

Die neuen Kompetenzen der Eurocontrol sollen es ihr ermöglichen, die Koordination zwischen den nationalen Flugsicherungsunternehmen besser wahrnehmen zu können. Zudem betreiben vermehrt mehrere Nationen gemeinsame Flugsicherungszentren, so z. B. das Zentrum in Maastricht, welches den oberen Luftraum in den Benelux-Staaten und Deutschland kontrolliert, sowie das im Aufbau begriffene Zentrum in Wien, welches von acht Staaten gemeinsam betrieben werden soll. In der Schweiz wird seit längerem ein gemeinsames Zentrum mit Frankreich in Genf angestrebt.

Die Flugsicherungssektoren in der Schweiz wurden in den letzten Jahren verschiedentlich angepasst. Eine weitere Anpassung ist geplant und soll im Jahre 2000 eingeführt werden.

Die Luftstrassen sind unbestrittenermassen nicht "überlastet"; die Flugzeuge werden bereits vor dem Start von der Eurocontrol Verkehrsflusszentrale in Brüssel reguliert, damit sie am Boden statt in der Luft warten und die Sicherheit nicht beeinträchtigen. Allerdings sind einige Kreuzungspunkte von Luftstrassen während den Verkehrsspitzen an der Grenze der Auslastung angelangt.

Die neue Luftraumstruktur ist noch nicht umfassend eingeführt. Sie hat jedoch im oberen Luftraum bereits eine spürbare Erhöhung der Kapazität gebracht. Im unteren Luftraum sind noch Anpassungen notwendig, die zusammen mit der erwähnten neuen Sektorisierung im Jahre 2000 eingeführt werden.

Eine Projektleitung Verspätungssituation, bestehend aus Vertretern des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (Bazl), der Luftwaffe, Swisscontrol, der Landesflughäfen und der Luftraumbenutzer, namentlich der Swissair und der Crossair, erarbeitet im Moment unter der Leitung des Direktors des Bazl weitere kurz- und mittelfristige Massnahmen zur Behebung der Verspätungssituation. Längerfristig wird auch die von den Vorstehern des VBS und des UVEK beschlossene Integration der zivilen und militärischen Flugsicherung zur Erhöhung der Flugsicherungskapazität führen.

2. Die Swisscontrol ist bezüglich ihrer Arbeitsweise eigenverantwortlich. Die Bundesbehörden überprüfen hingegen die Einhaltung des Leistungsauftrages und schaffen gewisse optimiertere Rahmenbedingungen, z. B. eine den neuen Erfordernissen angepasste Luftraumstruktur.

3. Die Schweiz arbeitet innerhalb von Eurocontrol bereits aktiv an der Verbesserung der Flugsicherungsinfrastruktur in Europa mit. Ausserdem leitet Bundesrat Leuenberger Anfang 2000 ein Treffen der europäischen Verkehrsminister mit dem Ziel, Massnahmen zur Behebung der Verspätungssituation in Europa zu verabschieden.

Antwort des Bundesrates.