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Antibiotika und Pilzmittel kommen oft aus Produktionsanlagen in Asien, deren Abwässer kaum gereinigt werden. Dies führt zu multiresistenten Keimen. Hyderabad ist als Standort für Antibiotikaproduktion weltweit bekannt. Forscher fanden dort in Proben von Leitungswasser, Flüssen, Seen und Reisfeldern hohe Konzentrationen von Antibiotika und antibiotikaresistenten Bakterien. Zudem wurden auch hohe Konzentrationen von Pilzmitteln in Abwässern gefunden. Das von Pharma-Produktionsanlagen verschmutzte Wasser wird zur Bewässerung der Felder eingesetzt. Dies fördert die Entwicklung multiresistenter Supererreger.

Antibiotikaresistenzen, die in Asien entstehen, breiten sich global aus. Zahlreiche importierte Produkte wie Reis und Gewürze sind davon betroffen. Nach Schätzungen von Wissenschaftlern kehren aber bereits auch rund 90 Prozent aller Indien-Reisenden als Träger resistenter Bakterien zurück.

Die Antibiotikaproduktion in Asien ist vordergründig günstig. De facto aber zahlen wir wegen den Superresistenzen einen hohen Preis. Die Eidgenössische Kommission für biologische Sicherheit bezeichnet Antibiotikaresistenzen als grösste Bedrohung für die Gesundheit in der Schweiz. Dr. med. Peter Kälin, Präsident der Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz bilanziert: "Die Billigproduktion der Pharmafirmen gefährdet die Gesundheit, hier und weltweit."

Wie stellt sich der Bundesrat zu folgenden Forderungen:

1. Die von den Zulassungsbehörden auferlegten Qualitätsstandards für Medikamente sind insbesondere bei Antibiotika so zu ergänzen, dass die Rückverfolgbarkeit gewährleistet ist und während dem ganzen Produktionsprozess keine Wirkstoffe an die Umwelt abgegeben werden.

2. Der Bundesrat wird beauftragt, auf internationaler Ebene, insbesondere bei der WHO und der EU, für entsprechende Umweltstandards und deren Einhaltung hinzuwirken.

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1. Im heutigen Zulassungsprozess von Arzneimitteln ist die Zulassungsinhaberin verpflichtet, die vollständige chemisch-pharmazeutische Dokumentation der in Arzneimitteln eingesetzten Wirkstoffe unter Angabe aller Wirkstoffhersteller zur Prüfung und Genehmigung durch die Arzneimittelbehörde vorzulegen. Insofern ist eine Rückverfolgbarkeit des Wirkstoffes in einem zugelassenen Arzneimittel sichergestellt.

Die Anforderungen an die Zulassung von Arzneimitteln sind im Heilmittelgesetz und in den Ausführungsbestimmungen festgelegt. Diese Anforderungen fokussieren auf die Gewährleistung der Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität der Arzneimittel. Die Überprüfung ihrer Einhaltung ist Aufgabe von Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitut. Bei Zulassungsentscheiden werden nach geltender Rechtslage umweltrechtliche Aspekte nur in spezifischen Fällen geprüft, nämlich bei Arzneimitteln, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten. Diese prüft das Bundesamt für Umwelt im Hinblick auf ihre Ökotoxizität. Swissmedic hat weder die rechtlichen Grundlagen noch die Kompetenzen, die Einhaltung weiterer Umweltstandards zu prüfen oder zu überwachen - weder in der Schweiz noch in anderen Ländern. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass eine Verknüpfung der Einhaltung von Umweltstandards mit der Zulassung von Arzneimitteln der vielschichtigen globalen Natur des Problems der Antibiotikaresistenzen nicht genügend Rechnung trägt. Zu berücksichtigen ist zudem, dass weder in den Ländern der EU noch in den USA eine Verknüpfung solcher Auflagen mit der Zulassung vorgesehen ist. Eine solche Praxis würde daher einen Alleingang der Schweiz darstellen, was der Bundesrat nicht für zielführend hält.

2. Antibiotikaresistenzen und ihre Auswirkungen sind eine weltweite ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit von Mensch und Tier. Deshalb unterstützt der Bundesrat den globalen Aktionsplan gegen antimikrobielle Resistenzen der WHO (WHO-Website > Programmes > Antimicrobial resistance > Global action plan on antimicrobial resistance; http://www.who.int/antimicrobial-resistance/global-action-plan/en/) und ist bereit, im Hinblick auf diese vielseitigen Herausforderungen Lösungsvorschläge und Expertise einzubringen. Massnahmen auf internationaler Ebene müssen sehr gut koordiniert sein, damit sie die gewünschte Wirkung erzielen. Der Bundesrat wird sich deshalb auf internationaler Ebene dafür einsetzen, dass die Problematik der Belastung durch antibiotikahaltige Abwässer in der Antibiotikaproduktion die nötige Aufmerksamkeit erhält und adäquate Lösungsansätze gesucht werden.

Antwort des Bundesrates.