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Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um bei der Zählung der erwerbstätigen Bevölkerung die grosse Zahl von in der Schweiz wohnhaften Personen mit internationalem Status zu berücksichtigen?

Wäre es möglich, dass der Kanton Genf (bzw. das kantonale Statistikamt) eigene Statistiken (zur erwerbstätigen Bevölkerung auf dem Kantonsgebiet) erstellen und anschliessend dem Bundesamt für Statistik (BFS) liefern würde?

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Seit 2010 findet die vom Bundesamt für Statistik (BFS) durchgeführte und ausgewertete Volkszählung jährlich und in einer neuen Form statt. Um die Bevölkerung zu entlasten, greift das BFS zur Erhebung von Informationen hauptsächlich auf Registerdaten zurück, die durch Stichprobenerhebungen ergänzt werden. Ein kleiner Teil der Bevölkerung wird schriftlich (Strukturerhebung) oder telefonisch (thematische Erhebungen) befragt. Dank diesem modernen statistischen System ist die Schweiz besser in der Lage, die Strukturen und die Entwicklung der Bevölkerung, der Haushalte sowie der Gebäude und Wohnungen zu verfolgen. Sie verfügt über die nötigen Instrumente zur Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen, die immer schneller vor sich gehen.

Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1. Seit August 2011 veröffentlicht das BFS die Ergebnisse des neuen registerbasierten Volkszählungssystems. Die Registererhebung liefert Grundinformationen zur Gesamtheit der Bevölkerung einschliesslich der Angestellten von ausländischen Vertretungen und deren Familienmitgliedern.

Die jährlichen Resultate zur Erwerbsbevölkerung werden anhand der Strukturerhebung erstellt. Eine Analyse ergab, dass sich durch die gemeinsame Verwendung von Daten der Statistik der Bevölkerung und Haushalte (Statpop) und Daten des Informationssystems Ordipro des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die gewünschten Informationen zu den Diplomaten und Diplomatinnen bzw. internationalen Funktionären und Funktionärinnen ermitteln lassen. Das BFS veröffentlicht seit dem 9. Juli 2012 ergänzende Informationen zur Strukturerhebung, die die internationale Wohnbevölkerung betreffen. Diese werden vom Seco bei der Erwerbsbevölkerung, die als Nenner in der Berechnung der aktuellen Arbeitslosenquote verwendet wird, einbezogen.

2. Am Informationstag vom 8. Oktober 2010, an dem es um den Stand der Arbeiten zur Volkszählung 2010 ging, wurden die Kantone darüber informiert, dass die Diplomaten und Diplomatinnen sowie internationale Funktionäre und Funktionärinnen nicht in der Stichprobe der Strukturerhebung enthalten sind. Auf Anfrage des Kantons Genf hat das BFS jedoch eine Spezialstichprobe aus im Kanton Genf wohnhaften internationalen Funktionären und Funktionärinnen zusammengestellt und finanziert. Die Erhebungsart wurde vom BFS in enger Zusammenarbeit mit dem EDA und dem statistischen Amt des Kantons Genf (Ocstat) entwickelt. Die Bemühungen zeitigten wenig Erfolg: Die Rücklaufquote war sehr tief, und die Resultate waren nicht verwertbar. Aufgrund des Rechtsstatus dieser Personen war es nicht möglich, ihnen Mahnungen zukommen zu lassen oder andere Massnahmen zur Erhöhung der Rücklaufquote zu ergreifen. Eine Direkterhebung von Daten bei diesen Personengruppen führt nicht zu einem qualitativ ausreichenden Ergebnis. Infolge dieses nichtüberzeugenden Versuchs wurde entschieden, auf die Spezialerhebung zu verzichten.

Antwort des Bundesrates.