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Gemäss den Befragungen durch das Lehrstellenbarometer vom August 2005 haben von den 133 500 vor der Berufswahl stehenden Jugendlichen 10 600 keine Lösung (8 Prozent; plus 2 Prozent) und 26 400 (19 Prozent; plus 1 Prozent) mussten eine Zwischenlösung treffen. Von den Jugendlichen, die angeben, eine Lehrstelle zu suchen, stecken 9600 in einer Zwischenlösung (11 Prozent; plus 2 Prozent) und 4900 (6 Prozent; plus 2 Prozent) haben keine Lösung.

Ziehen wir andere Indikatoren heran, erscheint die Lage vieler Jugendlicher noch deutlich dramatischer: Im Oktober 2005 vermeldete das Seco 8422 15- bis 19-Jährige als arbeitslos und 20 723 der 20- bis 24-Jährigen. Die Schweizerische Arbeitskräfteerhebung (Sake) weist nach, dass gerade bei den Jugendlichen die reale Arbeitslosigkeit doppelt so hoch als die ausgewiesene ist, weil sich die Jugendlichen wegen fehlender Anreize bei der Arbeitslosenversicherung deutlich weniger häufig melden als die älteren Arbeitslosen.

Die in den grossen Kantonen in den letzten Monaten veröffentlichten Statistiken der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger spiegeln einen sprunghaften Anstieg unter den 15- bis 24-Jährigen.

Die Situation bleibt besorgniserregend, und aufgrund der weiter ansteigenden Zahl der Volksschulabgängerinnen und -abgängern in den nächsten Jahren ist mit einer weiteren Verschärfung zu rechnen.

Die Sake macht deutlich, dass die fehlende berufliche oder allgemeine Bildung das grösste Arbeitslosenrisiko ist: Seit 1991 stieg die Arbeitslosenquote der Hochschulabsolventinnen und -absolventen von 1,3 auf 2,8 Prozent; bei jenen mit Berufslehre oder Mittelschulabschluss von 1,7 auf 4 Prozent und bei jenen Personen ohne nachobligatorische Ausbildung von 2,3 auf 7,9 (!) Prozent.

Die bisher von Bund, Kantonen und Sozialpartnern ergriffenen Massnahmen verhinderten einen weiteren Rückgang der Berufsbildungsangebote. Sie konnten aber nicht die gestiegene Nachfrage befriedigen. Diese Massnahmen sind notwendig, aber nicht hinreichend.

Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Teilt er die Auffassung, dass die Situation für die von der Lehrstellennot und von der Jugendarbeitslosigkeit Betroffenen und ihre Familien dramatisch ist? Und dass es als Antwort nicht genügt, auf die bereits getroffenen Massnahmen zu verweisen?

2. Ist er sich bewusst, dass die fehlende (Aus-)Bildung die Armutsursache Nummer eins ist? Und dass sich die Perspektivelosigkeit in diesen Jugendjahren für die Betroffenen lebenslang auswirken wird?

3. Ist er sich bewusst, dass sich die Perspektiven der heutigen Jugendlichen aus den benachteiligten Schichten grundlegend von denjenigen unterscheiden, mit denen die derzeit verantwortlichen politischen Entscheidungsträger konfrontiert waren - und dass den politisch Verantwortlichen auch unter diesem Gesichtspunkt eine besondere Verantwortung zukommt?

4. Welchen Stellenwert misst er der Förderung der beruflichen Bildung und der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Vergleich zu anderen staatlichen Aufgaben zu?

5. Welche zusätzlichen Massnahmen gedenkt er gestützt auf die heutigen gesetzlichen Möglichkeiten (z. B. Art. 13 des Berufsbildungsgesetzes), im Verbund mit anderen Verantwortungsträgern (z. B. der Kantone und der Wirtschaft) zu treffen? Bedarf es darüber hinaus weiterer Massnahmen?

6. Anerkennt er die Schlüsselrolle des Zieles der Chancengleichheit für die gesellschaftliche Entwicklung? Und dass den politischen Behörden daraus eine besondere Verpflichtung erwächst?

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1.-4. Der Bundesrat ist sich der Probleme auf dem Arbeits- und Lehrstellenmarkt bewusst. Die Situation auf dem Lehrstellenmarkt sowie die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit hat für den Bundesrat höchste politische Priorität. Ziel der Bildungs- und Wachstumspolitik ist es, möglichst allen Jugendlichen den Einstieg ins Berufsleben mit einem beruflichen Erstabschluss zu ermöglichen.

Das duale Berufsbildungssystem in der Schweiz ist ein erfolgreiches Ausbildungskonzept, dessen hohes Qualitätsniveau nicht gesenkt werden darf - auch nicht als befristete Konzession zur Stabilisierung des Lehrstellenmarktes. Es braucht daher zusätzliche, gezielte Massnahmen, insbesondere um leistungsschwächere Jugendliche sowie Jugendliche mit Migrationshintergrund besser eingliedern zu können. Jugendliche, die den Einstieg ins Erwerbsleben nicht schaffen, erleiden Nachteile, die sich möglicherweise auf ihr ganzes Erwerbsleben auswirken und der Gesellschaft hohe Kosten verursachen. Deshalb wurden mit dem neuen Berufsbildungsgesetz auch die Möglichkeiten verstärkt, verpasste Bildungschancen selbst in späteren Jahren nachzuholen.

5. Bei Ungleichgewichten auf dem Lehrstellenmarkt ist ein verstärktes Engagement sämtlicher Verbundpartner der Berufsbildung - Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt - notwendig. An der nationalen Lehrstellenkonferenz vom 10. November 2005 bestätigten die verantwortlichen Verbundpartner die gezielte Weiterentwicklung der bewährten Massnahmen: Lehrstellenförderung, Aufbau von neuen Ausbildungsmodellen (Lehrbetriebsverbünde) sowie individuelle Begleitung (Mentoring) vor und während der Lehrzeit.

Folgende zusätzliche Massnahmen fanden die Zustimmung der Verbundpartner:

- Begleitung und Beratung von Lehrbetrieben;

- Lehrstellenkampagne "chance 06": Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt führen im Hinblick auf die Lehrstellenvergabe 2006 eine nationale Kampagne zur Sensibilisierung der Unternehmungen und als Orientierungshilfe für die Jugendlichen durch;

- regionale Lehrstellenkonferenzen: Nach dem Beispiel der nationalen Lehrstellenkonferenz sollen solche Veranstaltungen der Verbundpartner auch in den Kantonen abgehalten werden. Die Lehrstellenproblematik verlangt vor allem regionale Lösungen.

Zusätzlich wird die Forderung des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, einen nationalen Delegierten oder eine nationale Delegierte für Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung einzusetzen, geprüft.

6. Die genannten Massnahmen tragen dazu bei, das wichtige Ziel der Chancengleichheit zu erreichen. Es ist dem Bundesrat ein Anliegen, gezielte Angebote für Schulschwächere oder andere benachteiligte Gruppen zu fördern. Dazu zählt neben dem erwähnten Mentoring auch die verstärkte Verbreitung von zweijährigen Attestlehren.

Antwort des Bundesrates.