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Die Eidgenössische Alkoholverwaltung veröffentlicht jedes Jahr eine Broschüre mit dem Titel "Alkohol in Zahlen". In dieser Broschüre ist unter anderem die Menge an Schweizer und ausländischem Wein angegeben, die hierzulande in den letzten sechs Jahren konsumiert wurde. Diese Daten sind nicht nur für die Weinwirtschaft, sondern auch für die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger von grossem Interesse.

Seit vielen Jahren wird die Menge an ausländischem Wein, die Privatpersonen abgabefrei (Reiseverkehr) in die Schweiz einführen, stets auf 6,3 Millionen Liter pro Jahr geschätzt.

Eine solche, Jahr für Jahr gleichbleibende Schätzung scheint unrealistisch. Wie soll man sich etwa vorstellen, dass sich die von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) am 6. September 2011 eingeführte Kursuntergrenze von Fr. 1.20 pro 1 Euro in keiner Weise auf den Einkaufstourismus ausgewirkt hat?

1. Gestützt auf welche Grundlage schätzt die Eidgenössische Alkoholverwaltung die Menge an ausländischem Wein, die von Privatpersonen abgabefrei in die Schweiz eingeführt wird?

2. Warum beträgt die geschätzte Menge, Jahr für Jahr, 6,3 Millionen Liter, obwohl sich die demografische Situation, die Konjunkturlage und das Währungsumfeld verändern?

3. Am 15. Januar 2015 hat die SNB den Mindestkurs von Fr. 1.20 pro 1 Euro wieder aufgehoben. Wäre es da nicht notwendig, in Hinblick auf die nächste Ausgabe der Broschüre "Alkohol in Zahlen" eine genauere Schätzung vorzunehmen?

4. Wäre die Eidgenössische Alkoholverwaltung bereit, ihre Schätzung in Zukunft regelmässig zu aktualisieren?

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Die Broschüre "Alkohol in Zahlen" kam erstmals 2009 heraus. Sie löste verschiedene Datensammlungen ab, die die Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) seit 1880 veröffentlichte. "Alkohol in Zahlen" enthält unter anderem Informationen über den Alkoholkonsum in der Schweiz in der Form von vergorenen Getränken oder von gebrannten Wassern. Die EAV stützt sich dabei auf Angaben aus ihren eigenen Aktivitäten sowie auf Zahlen aus Publikationen anderer Bundesämter. Die Zahlen zu den Wein- und Spirituoseneinfuhren im Reiseverkehr basieren auf Schätzungen.

1. Die Schätzungen der Wein- und Spirituosenmengen, die im Rahmen des Reiseverkehrs in die Schweiz eingeführt werden, gehen auf Erhebungen zurück, welche die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) in den Siebziger- und Achtzigerjahren im Auftrag der EAV durchführte. Die letzte Erhebung wurde 1989/90 durchgeführt. Danach wurden aufgrund von punktuellen Telefonumfragen bei den Konsumentinnen und Konsumenten Schätzungen vorgenommen. Die letzte dieser Umfragen stammt aus den Jahren 1999/2001. Damals sollten die Auswirkungen der Einführung des Einheitssatzes für Spirituosen erfasst werden. Personalabbaumassnahmen und mehrere Aufgabenkürzungsprogramme führten jedoch dazu, dass diese Schätzungen seit 2001 nicht mehr auf den aktuellsten Stand gebracht worden sind.

2. Es wurden mehrere Varianten für die Anpassung dieser Schätzungen an die sozioökonomische Entwicklung der letzten 15 Jahre geprüft. Die Durchführung einer Erhebung an der Grenze durch die EAV hätte einen unverhältnismässig hohen Aufwand verursacht und den Verkehrsfluss stark beeinträchtigt. Mangels anderer zuverlässiger Daten und damit die Vergleichbarkeit der langfristigen Statistiken gewahrt bleibt, hat sich die EAV schliesslich für die unveränderte Beibehaltung der bisherigen Schätzungen entschlossen.

3. Die Entwicklung der Wechselkurse kann sich auf die privaten Einfuhren von alkoholischen Getränken auswirken. Da noch keine Erfahrungswerte vorliegen und in Anbetracht der Volatilität der Wechselkurse lässt sich der Einfluss dieses Faktors auf das Konsumverhalten derzeit noch nicht quantifizieren.

4. Die EAV ist bereit, ihre Schätzungen auf der Basis neuer Erkenntnisse zur Einfuhr alkoholischer Getränke im Reiseverkehr zu überprüfen.

Antwort des Bundesrates.