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In ihrer neuen Strategie sieht SBB Cargo vor, rund 120 der 500 Verladebahnhöfe zu schliessen. Diese rasche Entscheidung kann sich dort, wo Lager mit Getreide oder anderen Waren stehen, nachteilig auf den Transport dieser Güter auswirken. Falls tatsächlich Lastwagen die Bahn ablösen können, werden sie den Verkehr auf Strassen verdichten, deren Kapazität oft bereits ausgeschöpft ist. Oft erlaubt die Verkehrsinfrastruktur an diesen peripheren Orten zudem keine Durchfahrt von 40-Tönnern. Es braucht aber auch ein mittel- und langfristiges Konzept, damit die Unternehmen, die Lager an Verladebahnhöfen unterhalten und erneuern müssen, sich nicht plötzlich des Bahnanschlusses beraubt sehen.

Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Welche Strategie verfolgt SBB Cargo mittel- und langfristig mit den verbleibenden Anschlüssen?

2. Sind in den kommenden Jahren weitere Aufhebungen von Anschlüssen vorgesehen?

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1. Wie der Bundesrat steht auch SBB Cargo zu einem gut funktionierenden Einzelwagenladungsverkehr (EWLV). Der EWLV soll auch in Zukunft eine tragende Rolle im schweizerischen Güterverkehr übernehmen. In den strategischen Zielen des Bundesrats für die SBB 2011-2014 erwartet der Bundesrat, gemäss Ziffer 1.8, dass die SBB über die Division Güterverkehr im Geschäftsfeld "Wagenladungsverkehr Schweiz" ein eigenwirtschaftliches Wagenladungsverkehrsnetz im Binnen- und Import-/Exportverkehr betreiben, welches auf den Bedarf der verladenden Wirtschaft in der Schweiz ausgerichtet ist. Weiter erwartet er, dass die SBB in diesem Geschäftsfeld mittelfristig eigenwirtschaftlich sind und die Produktivität angemessen steigern. Die aktuelle Sanierung der sehr schlecht ausgelasteten Bedienpunkte ist insofern auch als Zeichen dafür zu verstehen, dass SBB Cargo den EWLV insgesamt stärken und weiterentwickeln will.

Es liegt in der unternehmerischen Verantwortung von SBB Cargo, das Angebot im EWLV zu entwickeln und zu steuern. Unternehmerisch sinnvolle Lösungen bedingen die Ausrichtung auf die Stärken des Schienengüterverkehrs und die Möglichkeit, das Angebot hierauf auszurichten. Dazu gehören etwa die Bündelung von grösseren Mengen zu regelmässigen Verkehren oder die effiziente Abwicklung des Betriebs. Diese unternehmerische Ausrichtung ist für SBB Cargo wie für jedes andere Eisenbahnverkehrsunternehmen wichtig, um mittelfristig nachhaltig eigenwirtschaftlich zu werden und die nötigen Reinvestitionen in Wagen und Lokomotiven finanzieren zu können.

Der Bundesrat erachtet aktuelle Investitionen von SBB Cargo als klares Bekenntnis zum EWLV: Im März 2012 wurde die erste von 30 bestellten Hybrid-Lokomotiven in Betrieb genommen. Diese Lokomotiven ermöglichen einen betriebswirtschaftlich günstigeren und ökologisch vorteilhafteren EWLV, weil sie sowohl auf den Strecken wie auch im Rangierbetrieb eingesetzt werden können.

2. Weil sich die Bedürfnisse der verladenden Wirtschaft in der Schweiz z. B. durch Änderungen der gesamten Nachfrage nach Transportleistungen, der Struktur der zu transportierenden Güter oder eine zunehmende Containerisierung dynamisch entwickeln, soll und muss auch SBB Cargo als Anbieterin im schweizerischen EWLV in Zukunft die Flexibilität haben, das Angebot zu überprüfen und gegebenenfalls anpassen. Der Bundesrat wurde mit der Motion 10.3881 beauftragt, eine Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des schweizerischen Schienengüterverkehrs in der Fläche vorzulegen. Ende 2012 soll dazu eine Vernehmlassung eröffnet werden. Zentrale Fragestellung wird dabei die Festlegung der Ziele sein, welche mit dem Schienengüterverkehr in der Fläche in Zukunft verfolgt werden sollen, sowie die Ausgestaltung der Förderinstrumente, mit welchen das notwendige Angebot gesteuert werden kann, um diese Ziele zu erreichen.

Antwort des Bundesrates.