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Die Strecke Zürich-München fristet seit Jahren ein Schattendasein. Für die rund 300 Kilometer braucht der Zug 4 Stunden und 15 Minuten. Die fehlende Elektrifizierung der Strecke Lindau-München ist ein Hauptgrund dafür. Bis heute ist es nicht gelungen, in dieser Hinsicht Fortschritte zu erzielen. Die Elektrifizierung wurde immer wieder angekündigt und stets wieder verschoben, aktuell auf das Jahr 2020. Laut Presseberichten planen die SBB nun zusammen mit der DB, die Strecke Zürich-München mit Nonstop-Bussen zu bedienen. Die Ostschweiz wird abgehängt, obwohl stets betont wurde, dass dieser Strecke ein grosses Potenzial zukommt. Bereits heute bedienen zwei private Busbetriebe die Strecke Zürich-München zu Preisen ab 18 Franken. Mit dem neuen Angebot treten nun die SBB und die DB nicht nur in Konkurrenz zu diesen Billiganbietern, sondern zu ihren eigenen Bahnangeboten. Für die Realisierung des 2-Stunden-Takts sowie die Elektrifizierung ist dies ein denkbar schlechtes Signal. Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie passt dieses Vorgehen der SBB zur Mobilitätsstrategie, den Verkehr von der Strasse weg auf die Schiene zu bringen?

2. Gehört es zum Kerngeschäft der SBB, statt mit ganzer Intensität auf den Ausbau des Schienennetzes und die Verbesserung des Fahrplans zu setzen, Angebote auf der Strasse anzubieten?

3. Welches Signal wird damit für die weiteren Anstrengungen zur Elektrifizierung der Strecke Lindau-München gesendet?

4. Warum wird nicht auf eine raschere Aufwertung der Bahnstrecke Zürich-St. Gallen-München gesetzt?

5. Ist es opportun, eine neue Strecke nonstop zu führen und damit ganze Regionen, wie hier die Ostschweiz, von internationalen Verbindungen abzuhängen?

6. Wie wirkt sich die Finanzierung dieser Strecke auf die Gesamtfinanzierung der SBB aus?

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Die von der Interpellantin angesprochene Buslinie Zürich-München ist ein Angebot, das die Deutsche Bahn (DB) und die SBB gemeinsam anstreben. Mit dem Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU hat die Schweiz den grenzüberschreitenden Buslinienverkehr den gleichen Regeln unterstellt wie die EU. Dieser Verkehr ist grundsätzlich liberalisiert. Jedes Unternehmen wie auch die DB oder die SBB sind frei, in diesem Sektor tätig zu werden.

1. Buslinien sind grundsätzlich als Teil des öffentlichen Verkehrs zu betrachten. Aus Umweltsicht sind diese zu begrüssen, da Kollektivverkehr ressourcenschonender abgewickelt werden kann als Individualverkehr. Der Bund hat keinen generellen Auftrag zur Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene.

2. Grundsätzlich liegt es in der unternehmerischen Freiheit der SBB, auch Produkte auf der Strasse anzubieten. Bei der fraglichen Linie streben die DB und die SBB eine Kooperation an, um das Angebot für die Kundinnen und Kunden rasch zu optimieren. Es handelt sich um ein Übergangsangebot, bis die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Lindau-München realisiert und die Schienenverbindung nach München verbessert werden kann. Dank der SBB-Beteiligung gelten die Ermässigungen für GA- und Halbtax-Inhaber für dieses Angebot ebenfalls.

3. Die Elektrifizierung der Strecke Lindau-München ist mit der DB Netz AG vertraglich geregelt. Die Projektierung und Realisierung der Infrastrukturausbauten wird durch das Bundesamt für Verkehr überwacht und durch Busangebote nicht beeinflusst.

4. Die Schweiz gewährt eine Vorfinanzierung der Infrastrukturausbauten zwischen Lindau und Geltendorf. Sie ist in der Finanzierungsvereinbarung vom 17. April 2009 zwischen dem Bund und der DB geregelt. Verschiedene Gründe führten zu Verzögerungen, sodass die Inbetriebnahme des deutschen Teils nicht früher als Ende 2020 möglich ist. Eine Aufwertung der Strecke ist somit erst mit der Gesamtinbetriebnahme Ende 2020 möglich.

5. Grenzüberschreitende Busangebote erhalten keine staatlichen Abgeltungen. Der Staat kann daher keine Forderungen zur Fahrplangestaltung stellen. Ein Unternehmen muss eigenwirtschaftlich arbeiten und den Fahrplan so gestalten, dass es einen möglichst hohen Ertrag erwirtschaften kann. Besteht in einer Region ein namhaftes Verkehrspotenzial, ist auch mit der Einführung eines Angebotes zu rechnen. Es bestehen bereits heute mehrere tägliche Busverbindungen Zürich-München durch andere Anbieter, die teilweise Halte in St. Gallen anbieten.

6. Die fragliche Busverbindung werden DB und SBB zusammen anbieten. Sie tragen somit das Risiko, können aber auch den Gewinn für sich beanspruchen. Zudem werden die notwendigen Investitionen in Busse usw. durch die DB übernommen.

Antwort des Bundesrates.