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Am 6. Mai 2019 veröffentlichte der Weltbiodiversitätsrat den ersten globalen Bericht zum Zustand der Biodiversität und der Ökosystemleistungen. Der IPBES-Bericht zeichnet ein mehr als düsteres Bild. Das Artensterben beschleunigt sich weltweit in nie gekanntem Ausmass. Eine Million Arten sind aufgrund menschlicher Tätigkeit gefährdet. Die international vereinbarten Biodiversitäts- und Nachhaltigkeitsziele werden zum Grossteil nicht erreicht. Der dramatische Zustand der Biodiversität hat gewaltige und für die menschliche Existenz bedrohliche Folgen. So etwa sind 14 von 18 für das Wohlergehen des Menschen notwendige Ökosystemleistungen der Natur am Schwinden. Treiber für den Biodiversitätsverlust sind die zu starke Land- und Meeresnutzung, der direkte Abbau von natürlichen Ressourcen, der Klimawandel, die Verschmutzung und invasive Arten. Die Autoren des Berichtes stellen unmissverständlich fest, dass sich der Verlust der Artenvielfalt nur aufhalten lässt, wenn auf allen Ebenen unverzüglich und konsequent gehandelt wird. Bisherige Massnahmen und Strategien reichten bei Weitem nicht aus und seien gescheitert. Gemäss dem Bericht "Umwelt Schweiz 2018" hat der Druck der Schweiz auf die weltweite Biodiversität in den letzten Jahren gleichfalls massiv zugenommen, hauptsächlich durch die Vielzahl der importierten Güter.

In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Teilt der Bundesrat die Einschätzungen des IPBES-Berichtes über das dramatische Ausmass des Artensterbens und die damit verbundene Abnahme der Ökosystemleistungen?

2. Wie beurteilt er die im IPBES-Bericht aufgeführten Handlungsmöglichkeiten, und welche Schlüsse zieht er aus diesen?

3. Teilt er die Meinung, dass die bisher in der Schweiz ergriffenen Massnahmen zur Erhaltung der Biodiversität und der Ökosystemleistungen nicht ausreichen, um Letztere langfristig zu sichern?

4. In welchen Politikbereichen will er weitere konkrete Massnahmen ergreifen, um das im IPBES-Bericht dargelegte Artensterben und die Abnahme der Ökosystemleistungen zu stoppen?

5. Ist er auch der Meinung, dass allein territoriale Ansätze in einer globalisierten Welt keine echten Lösungen für die im IPBES-Bericht beschriebenen Probleme mehr bieten?

6. Braucht es allenfalls völlig neue Ansätze für die Problemlösung, und wenn ja, welche?

FederalCouncilResponseText

1.-5. Der Bundesrat ist sich des besorgniserregenden Zustands der Biodiversität sowohl in der Schweiz als auch global bewusst. Er anerkennt den dringenden Handlungsbedarf zur langfristigen Erhaltung und Förderung der Biodiversität und damit zur Sicherung ihrer Ökosystemleistungen zugunsten unserer Gesellschaft. Er setzt sich daher sowohl in der Schweiz als auch auf internationaler Ebene für den Schutz der Biodiversität ein - beispielsweise im Rahmen der Verhandlungen für einen neuen internationalen Zielrahmen für die Zeit nach 2020, welcher an der Biodiversitätskonferenz 2020 in China verabschiedet werden soll. Der Bericht des Weltbiodiversitätsrates (Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services, IPBES) zeigt auf wissenschaftlicher Basis, dass der Erhalt und die Förderung der Biodiversität im Einklang mit der nachhaltigen Nutzung möglich sind. Das Bundesamt für Umwelt ist daran, den Bericht zu analysieren und die Handlungsmöglichkeiten für die Schweiz darzulegen. Dabei werden auch die Auswirkungen des Drucks der Schweiz auf die globale Biodiversität mitberücksichtigt. Da die Analyse des IPBES-Berichtes noch nicht vorliegt, können die Fragen des Interpellanten derzeit nicht abschliessend beantwortet werden.

6. Nach Ansicht des Bundesrates sind keine neuen Ansätze zur Problemlösung notwendig. Die Strategie Biodiversität Schweiz und ihr Aktionsplan (AP SBS) verlangen, dass bei Entscheidungen in allen Politikbereichen die Auswirkung auf die Biodiversität transparent dargelegt und berücksichtigt wird. Letzterer wird 2022 einer Wirkungsanalyse unterzogen, und der Bundesrat wird auf dieser Basis sowie unter Einbezug weiterer nationaler und internationaler Erkenntnisse über eine Anpassung der Strategie Biodiversität Schweiz und die Fortsetzung des AP SBS beschliessen - auch im Sinne der von der Interpellation eingebrachten Anliegen.

Antwort des Bundesrates.