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Der Bundesrat wird beauftragt, bis Mitte 2017 aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen die Attraktivität der Armee für die dienstleistenden Personen gesteigert werden kann.

Dabei soll er folgende Elemente berücksichtigen:

1. Die differenzierte oder qualifizierte Tauglichkeit muss gezielt gefördert werden: Personen, die gewillt sind, Militärdienst zu leisten, aber leichte Einschränkungen haben, sollen eingesetzt werden (z. B. auf einem Ohr Gehörlose, Personen mit leichten körperlichen Einschränkungen usw.). Das heisst, dass der Dienstleistende die Anforderungen der konkreten Aufgabe erfüllen muss und nicht die generelle Tauglichkeit.

2. Senkung von unnötiger Bürokratie für Milizoffiziere: Die bürokratischen Belastungen für die Milizoffiziere ausserhalb des aktiven Dienstes sollen identifiziert und Massnahmen zur Senkung ergriffen werden. Das geeignete Personal ist vorhanden.

Beispiel: Die administrative Belastung der Offiziere für die Koordination der Dienstverschiebungen für die Wiederholungskurse ist sehr hoch. Diese Arbeit könnte mit einem einfachen Programm bzw. einer Website erheblich reduziert werden. Der Umfang eines solchen Programms ist gering und kann in einem einzigen Wiederholungskurs von Informatikern programmiert werden.

3. Anerkennung von Militärausbildungen: Seit geraumer Zeit anerkennt die FH Luzern die Leadership-Ausbildung der Offiziere der Schweizer Armee. Dies ist lobenswert und muss auch in anderen Bereichen stattfinden. Ebenfalls soll der Dienst in spezifischen Truppengattungen als Praktika anerkannt werden (z. B. für Ärzte). Die Ausbildungen im Militär sollen angerechnet werden können. Wir fordern einen Ausbau dieser Anerkennungen (Diplome, ECTS-Punkte, Anrechenbarkeit von Ausbildungen, Praktikumsanrechnungen usw.).

4. Attraktivität von Weiterbildungskursen: Die Qualität und Attraktivität von Ausbildungskursen sollen fortlaufend gesteigert werden. Bei Ausbildungskursen mit wenig Abwechslung ist die Aufklärungsarbeit und Kommunikation besonders wichtig. Diesem Umstand muss Rechnung getragen werden.

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Der Bundesrat ist sich der erwähnten Problematik durchaus bewusst. Die Behebung des Problems ist ein Bestandteil des laufenden Prozesses der Weiterentwicklung der Armee (WEA).

Beispielsweise sollen folgende Punkte mit der WEA umgesetzt werden:

- In Zusammenhang mit der differenzierten oder qualifizierten Tauglichkeit wurden die Anforderungsprofile angepasst. Das Resultat dieser Überarbeitung sind funktionsbezogene Anforderungskataloge, welche eine zielgerichtete Rekrutierung zulassen. Damit können Stellungspflichtige, welche vorher als "dienstuntauglich" galten, für Funktionen ausgehoben werden, in denen sie aufgrund ihrer Fähigkeiten in anderen Bereichen der Armee grossen Mehrwert bringen.

- Die Attraktivität einer Dienstperiode liegt auch an der Qualität der Kader. Diese werden mit der WEA vermehrt unterstützt und vorbereitet.

- Durch die Abgabe der Hardware (KP-Netz) und der Software (Mil Office) wird die Dienstvorbereitung vereinfacht und unterstützt. Ferner können durch die Vernetzung der jeweiligen Systeme untereinander die Daten von mehreren Beteiligten bearbeitet werden. Die administrativen Arbeiten werden dadurch reduziert.

- Ergänzend zur rein militärischen, auf Noten basierenden Qualifikation, wird dem zukünftigen Kaderangehörigen ein sogenannter Bildungs- und Kompetenznachweis ausgehändigt. Dieser Nachweis bestätigt in beschreibender Weise die Kompetenzen, welche sich der Angehörige der Armee während seiner Grundausbildung und im Praktischen Dienst zum Abverdienen des Grades angeeignet hat.

- Zur verbesserten Synchronisation der militärischen Kaderlaufbahn mit einer zivilen Ausbildung wurde mit den Hochschulen der verspätete Eintritt in das Studiensemester geregelt. Die Armee entlässt die abverdienenden Kader, die direkt nach dem Praktischen Dienst ihr Studium aufnehmen oder weiterführen wollen, drei Wochen vor dem regulären Ende der Rekrutenschule und beurlaubt sie zusätzlich an fünf individuell wählbaren Tagen für Studienvorbereitungen. Die vorgezogene Entlassung wird im Rahmen des Wiederholungskurses kompensiert.

- Um die Attraktivität der Ausbildungskurse zu steigern und die Vereinbarkeit mit dem zivilen Leben zu verbessern, leisten angehende Offiziere einen verkürzten Praktischen Dienst als Gruppenführer. So lernen sie die Arbeit der künftigen Direktunterstellten kennen, sammeln praktische Erfahrungen im Bereich Ausbildung, Führung, Erziehung und gewinnen das nötige Verständnis und Selbstbewusstsein für die künftigen Aufgaben. Erfahrenes Berufspersonal stellt die Betreuung und somit die Befähigung zur Funktionsübernahme sicher.

Die Darlegung eines abschliessenden Berichtes mit Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung erachtet der Bundesrat zum jetzigen Zeitpunkt als verfrüht, da die WEA und die damit verbundenen Massnahmen erst auf 1. Januar 2018 in Kraft treten. Die Resultate werden erst später feststellbar.

In der Folge müssen diesbezüglich noch Erfahrungen gesammelt und analysiert werden. Sollten zwischenzeitlich Fragen auftreten, besteht für die Kommission die Möglichkeit, diese anlässlich der Kommissionssitzungen dem Departementschef VBS oder einem Vertreter der Armee zu stellen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.