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Das Angebot an Nachtzügen ist in ganz Europa unter Druck. Nachdem in den letzten Jahren die Nachtzugverbindungen Bern-Brüssel (2003), Zürich-Rom (2009), Zürich-Barcelona (2012), Basel-Moskau (2013) und Basel-Kopenhagen (2014) eingestellt wurden, drohen nun auch die Verbindungen nach Deutschland gekappt zu werden. Die Deutsche Bahn (DB) hat beschlossen, ihre Nachtzugangebote Ende 2016 aufzuheben. Betroffen sind auch die Nachtzüge aus der Schweiz in Richtung Berlin, Hannover/Hamburg, Dresden/Prag und Köln/Amsterdam. Es stellen sich deshalb die folgenden Fragen:

1. Welche verkehrs- und klimapolitische Bedeutung misst der Bundesrat den von der Abschaffung betroffenen Nachtzugverbindungen zu?

2. Haben Behörden und SBB versucht, die Streichung der beliebten Nachtzugverbindungen zwischen der Schweiz und dem Norden Europas zu verhindern?

3. Welche Möglichkeiten bestehen, die wegfallenden Nachtzugverbindungen der Deutschen Bahn ab Ende 2016 durch die SBB oder andere Bahnunternehmungen zu kompensieren?

4. Offenbar erwägen die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), einzelne Nachtzuglinien der DB zu übernehmen. Ist der Bundesrat bereit, sich auf Ministerebene über Kooperationen auszutauschen und sich für die Aufrechterhaltung der heutigen Verbindungen mit der Schweiz durch die ÖBB einzusetzen?

5. Wie könnten die SBB eine Übernahme von Nachtzuglinien aus der Schweiz durch die ÖBB logistisch unterstützen? Sind zum Beispiel Kooperationen im Bereich Marketing und Vertrieb denkbar?

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1. Die Angebotsgestaltung im internationalen Personenverkehr liegt in der Verantwortung der Transportunternehmen. Diese setzen aufgrund der für viele Destinationen kürzeren Reisezeiten vermehrt auf Tagesverbindungen. Von der Schweiz aus bestehen attraktive und gut genutzte Tagesverbindungen ins europäische Ausland, teils auch früh am Morgen und spät am Abend.

Da die Transportunternehmen die internationalen Angebote ohne Abgeltungen des Bundes selbsttragend erbringen müssen, stehen bei der Entscheidung, ob ein Angebot aufrechterhalten wird, betriebswirtschaftliche Überlegungen im Vordergrund. Angesichts der relativ bescheidenen und weiter sinkenden Nachfrage haben die bestehenden Nachtzugverbindungen keine wesentliche verkehrs- oder klimapolitische Bedeutung.

2. Der Entscheid, die Nachtzüge einzustellen, liegt in der unternehmerischen Kompetenz der Deutschen Bahn.

3. Der Bundesrat wird sich mit den jüngsten Entwicklungen, der aktuellen Situation und dem Potenzial des internationalen Personenverkehrs im Rahmen der Erfüllung des in der Frühjahrssession 2015 überwiesenen Postulates 14.3673, "Bericht zum internationalen Personenverkehr (Bahn/Bus)", eingehender beschäftigen. Eine Fragestellung dieses Postulates ist die Beurteilung der volkswirtschaftlichen Bedeutung des internationalen Personenverkehrs per Bahn und Fernbus. Der Bundesrat wird in diesem Bericht auch die Situation der Nachtzüge behandeln. Er sieht jedoch nicht vor, den SBB über die Eignerstrategie eine Vorgabe für den Betrieb von Nachtzuglinien zu erteilen. Gemäss Auskunft der SBB hält diese an ihrer Strategie fest, selber keine Nachtzüge zu betreiben.

4. Da die Erbringung der Nachtzüge in die Verantwortung der Bahnunternehmen fällt, wird sich der Bundesrat nicht aktiv einbringen.

5. Für die Deutsche Bahn haben die SBB bislang im Nachtverkehr verschiedene Service- und Bereitstellungsarbeiten übernommen. Die SBB sindinteressiert, neue Betreiber - wie bisher die Deutsche Bahn - mit Leistungen zu unterstützen. Dazu gehören die Instandhaltung und Reinigung der Wagen, das Zur-Verfügung-Stellen von Lokomotiven, Vertrieb oder Marketing.

Antwort des Bundesrates.