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Nach 43 Jahren Entwicklungshilfe in Mali stelle ich die folgenden Fragen:

- Wieviel hat der Bund in die Entwicklungshilfe und andere Arten von humanitärer Hilfe investiert?

- Welche Bilanz zieht der Bundesrat angesichts der Instabilität, der Korruption, der weit verbreiteten Armut, der mangelnden Sicherheit oder auch des Dschihadismus?

- Kann der Bundesrat seine Strategie offenlegen und erläutern, ob er gedenkt, die zahlreichen Engagements fortzuführen? Falls ja, welches sind die Grundzüge seiner Strategie?

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1. Im Zeitraum 1977-2019 belief sich die öffentliche Entwicklungshilfe (Aide publique au développement, APD) der Schweiz an Mali auf 672 Millionen Franken. Davon entfielen 556 Millionen auf die Entwicklungszusammenarbeit, 73 Millionen auf die humanitäre Hilfe und 13 Millionen auf die Friedenspolitik. Die restlichen 30 Millionen wurden von anderen Bundesämtern sowie den Kantonen und Gemeinden bereitgestellt.

2. In 40 Jahren hat sich die Einschulungsrate in Mali mehr als verdoppelt, von 30 auf 70 Prozent, und die Alphabetisierungsrate stieg von 9,5 auf 35,5 Prozent. Dank eines verbesserten Zugangs zu den Gesundheitsdienstleistungen ist die Lebenserwartung von 37 Jahren im Jahr 1977 auf 58 Jahre im Jahr 2018 massiv gestiegen. Zwischen 2001 und 2019 ging die extreme Armut deutlich zurück, von 55,6 auf 42,3 Prozent.

Seit 2003 nimmt die Instabilität in Mali und der gesamten Sahelzone immer stärker zu, und die Region wurde zu einem Zufluchtsort für bewaffnete dschihadistische Gruppen. Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit blieb immer aktiv in Mali, auch während der Konflikte, und geniesst deshalb ein hohes Ansehen. Dank des Zusammenspiels der unterschiedlichen Instrumente der internationalen Zusammenarbeit (IZA) konnte die Schweiz eine Schlüsselrolle spielen bei der Rettung von Leben und der Prävention von gewalttätigem Extremismus, indem sie die Widerstandskraft der malischen Bevölkerung in diesen Krisensituationen stärkte. Insbesondere durch die Umsetzung des Friedensabkommens von Algier von 2015 trägt sie dazu bei, eine weitere Destabilisierung des Landes, die erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheit der Region und der Schweiz haben könnte, zu verhindern.

Im Rahmen ihres politischen Dialogs war die Schweiz stets differenziert und kritisch, was ihre politischen Analysen und Botschaften an die malischen Behörden anbelangt. Sie setzte sich systematisch für die Korruptionsbekämpfung, die Gewaltprävention und die Förderung einer guten Regierungsführung ein. Ihre Hilfe erfolgt auf lokaler Ebene (Gemeinde und Regionen), direkt bei den Begünstigten.

3. Die strategischen Schwerpunkte der Schweizer IZA in Mali werden 2021 im Hinblick auf die Kriterien der IZA-Strategie 2021-2024 (Bedürfnisse der Bevölkerung, langfristige Interessen der Schweiz, Mehrwert der Schweizer IZA) überprüft. Dabei werden auch die Auswirkungen der Krise im Jahr 2020 berücksichtigt. Die notwendigen Anpassungen erfolgen sowohl im Kooperationsprogramm als auch bei dessen Umsetzung. Die Bedürfnisse und Herausforderungen im Land sind nach wie vor gross. Die Schweiz wird ihren dezentralen Ansatz weiter verstärken, um besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen, die Behörden den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen und die Korruption durch eine bessere Kontrolle der Aktivitäten der öffentlichen Hand (Rechenschaftspflicht) zu reduzieren.

Antwort des Bundesrates.