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Seit Oktober 2016 gelangen besorgte Bürger an mich als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und fragen nach den sehr lauten, schweren Propellermaschinen, die mittlerweile regelmässig spätabends oder mitten in der Nacht unser Land überqueren und bisweilen Häuser und Balkongeländer vibrieren lassen. Bei Flightradar 24 lassen sich die Flugzeuge verfolgen: Es handelt sich um Transportflugzeuge des Typs Antonow 12B/12BK/12BP von Cavok Air, der ukrainischen Frachtfluggesellschaft. Die Antonows starten beispielsweise in Leipzig oder Paris und landen regelmässig in der Sahara, in Ghardaia, Algerien - oder sie verschwinden plötzlich vom Radar.

Es stellt sich die Frage, was hier regelmässig und derart häufig aus Leipzig in die Sahara und was aus der Sahara nach Leipzig, Tanger, Marseille oder Paris transportiert wird.

1. Benötigen diese nächtlichen Überflüge eine Bewilligung?

2. Wie viele solche nächtlichen Überflüge haben seit Oktober 2016 stattgefunden?

3. Wurden seit Oktober 2016 für diese nächtlichen Überflüge Bewilligungen erteilt, wenn ja, wie viele?

4. Was wurde transportiert?

5. Wurden Gefahrgüter und/oder militärische Güter transportiert? Wenn ja, welche?

6. Wurden Flüchtlinge bzw. Asylsuchende transportiert?

7. Wie geht das Bazl nach Bekanntwerden von illegalen Flugbewegungen vor?

8. Wie ist in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit mit dem VBS?

9. Weshalb werden solche Transporte - ob mit oder ohne Bewilligung - in der Nacht durchgeführt?

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1./9. Überflüge mit Zivilluftfahrzeugen über die Schweiz bedürfen gemäss Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt keiner Bewilligung (SR 0.748.0, Art. 5) und dürfen rund um die Uhr stattfinden. Ausnahmen bilden der Transport von Kriegsmaterial oder verbotenem Gefahrgut wie beispielsweise Feuerwerk oder stark giftige Stoffe: Solche Materialien dürfen nur mit Genehmigung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (Bazl), gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit anderen Bundesstellen, über die Schweiz befördert werden. Zusätzlich wird die Durchfuhr von Kriegsmaterial nur bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen der schweizerischen Aussenpolitik nicht widerspricht (Art. 5c der Kriegsmaterialverordnung, KMV; SR 514.511).

2.-6. Von Oktober 2016 bis Februar 2018 zählte die Schweizer Flugsicherung Skyguide 602 Überflüge von Flugzeugen des Typs Antonow An-12 über die Schweiz, wovon 412 von der Fluggesellschaft Cavok Air. Bei der Cavok Air handelt es sich um eine ukrainische Frachtfluggesellschaft, deren Flotte fast ausnahmslos aus Flugzeugen des Typs Antonow An-12 besteht. Im Gegensatz zu vergleichbaren westlichen Flugzeugmustern bietet dieser Flugzeugtyp einen grossen Rumpfdurchmesser, eine hohe Nutzlast sowie eine Heckrampe und einen Deckenkran zum Be- und Entladen von sperrigen und schweren Frachtstücken. Bei Flügen von und nach der Schweiz wurden in den vergangenen Jahren beispielsweise Triebwerke und andere Flugzeugersatzteile, Turbinen, Hilfsgüter und vielfach Produkte der Automobilzulieferer transportiert. Im Rahmen der European Union Training Mission Mali bewilligte das Bazl im Mai 2017 zwei Überflüge der Cavok Air über die Schweiz mit Kriegsmaterial für die Deutsche Bundeswehr nach Mali.

Transportflugzeuge des Typs Antonow An-12 der Cavok Air fliegen in der Regel von Leipzig und Köln nach Mailand und Bergamo auf einer Höhe von 23 000 Fuss - ungefähr 7000 Meter über Meer - und sind, je nach Wetterlage und aufgrund des dumpfen Brummens ihrer Propeller, gut hörbar.

7./8. Sämtliche Flugzeuge, die die Schweiz nach Instrumentenflugregeln (IFR) überfliegen, werden von der Flugsicherung Skyguide geführt. Diese kontrolliert die Einhaltung der Luftverkehrsregeln und informiert die Luftwaffe umgehend, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die Lufthoheit verletzt wird oder die Luftverkehrsregeln in schwerer Weise missachtet werden. Die Luftwaffe und die Flugsicherung erstatten dem Bazl Bericht über festgestellte oder vermutete Verletzungen der Lufthoheit oder der Luftverkehrsregeln. In schwerwiegenden Fällen unterrichtet das Bazl unverzüglich das UVEK zuhanden des Bundesrates sowie gegebenenfalls die Direktion für Völkerrecht (Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit; SR 748.111.1).

Antwort des Bundesrates.