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Der Bundesrat wird ersucht, die PTT zu veranlassen, die im Rahmen des KMG-Grossversuches entwickelten Projekte von nationalem Interesse aus den Bereichen Gesundheitswesen, Tourismus (elektronische Informations- und Reservationssysteme), der Aus- und Weiterbildung, der regionalen Datenbanken und der Alarm- und Informationssysteme in geeigneter Form weiterzuverfolgen und in Zusammenarbeit mit weiteren Partnern oder Projektträgern bei der Realisierung und Finanzierung zu unterstützen.

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Mit dem Projekt KMG wollten die PTT-Betriebe im Sinne einer Marktforschung Kommunikationsbedürfnisse unter realistischen Bedingungen und möglichst nah beim potentiellen Kunden abklären. Durch die ausgewählten Pilotprojekte haben die PTT-Betriebe aussagekräftige Erkenntnisse über die Gebrauchsfähigkeit und die Marktakzeptanz von neuen Telecom-Dienstleistungen erhalten. Zur Abklärung der Kundenbedürfnisse und zur Förderung innovativer Entwicklungen ist ein solches Projekt aber nicht zwingend notwendig. Die PTT-Betriebe sind bestrebt, auch in Zukunft landesweit eine moderne und qualitativ hochstehende Telecom-Infrastruktur zu gewährleisten. So wird u. a. aktiv Zwischenbereichsforschung betrieben und an internationalen Forschungsprojekten mitgearbeitet. Um rasch auf die Kundenbedürfnisse und geänderten Marktverhältnisse reagieren zu können, haben sich die PTT-Betriebe auch organisatorisch noch stärker als bisher auf die Kunden ausgerichtet.

Das Projekt KMG war hauptsächlich regional ausgelegt. Es wurde programmgemäss auf Ende 1992 abgeschlossen. Die allfällige Weiterführung einzelner Projekte obliegt nun ausschliesslich der jeweiligen Modellgemeinde. Zurzeit werden von interessierten Kreisen auch Möglichkeiten geprüft, Branchenlösungen mit nationalem Charakter zu entwickeln, z. B. in den Bereichen Tourismus, Gesundheitswesen, Berufsinformation usw. Sollten solche Vorhaben zur Realisierung kommen, so werden die PTT-Betriebe in Zusammenarbeit mit den Beteiligten alles daran setzen, um die konkreten Kommunikationsbedürfnisse der Trägerschaft zu ermitteln und um für jene - wie für alle Kunden - moderne, sachdienliche Telecom-Netze bereitstellen zu können. Eine generelle finanzielle Unterstützung solcher Vorhaben ist aufgrund der angespannten Finanzlage der PTT-Betriebe aber ausgeschlossen. Die PTT-Betriebe sind nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu führen. Dazu müssen sie über einen ausreichenden unternehmerischen Spielraum verfügen. Deshalb liegt es in ihrem alleinigen Ermessen, ob sie sich an der Finanzierung von Vorhaben, die direkt oder indirekt durch das Projekt KMG ausgelöst worden sind, weiter beteiligen wollen oder nicht. Sie haben sich negativ entschieden und den für das Projekt KMG nicht ausgeschöpften Kreditrest im Zuge ihrer Sparanstrengungen im Sinne einer "Ausgabenminderung" abgeschrieben.

Mit dem Postulat wird der Bundesrat schliesslich ersucht, die PTT-Betriebe direkt zu veranlassen, solche Vorhaben in geeigneter Form weiterzuverfolgen und die Realisierung und Finanzierug zu unterstützen. Der Bundesrat kann den PTT-Betrieben indessen nur dann Weisungen erteilen, wenn dies zur Wahrung wichtiger Landesinteressen nötig ist. Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall nicht erfüllt.

Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.