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Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Möglichkeit besteht, Arbeitslose zu einem Berufsumstieg in einen Pflegeberuf zu motivieren und diesen durch die Arbeitslosenversicherung zu finanzieren.

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Der Bundesrat anerkennt den steigenden Bedarf an qualifiziertem Pflegepersonal. Daher haben Bund, Kantone und die Nationale Dachorganisation der Arbeitswelt Gesundheit in enger Zusammenarbeit eine Reihe von Massnahmen zur Erhöhung der Ausbildungsplätze im Gesundheitswesen initiiert. Die Arbeitslosenversicherung (ALV) kann hierzu allenfalls subsidiär einen Beitrag leisten. Denn nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht primär Sache der ALV. Das Hauptinteresse der ALV liegt vielmehr in der raschen und dauerhaften Wiedereingliederung ihrer stellensuchenden Versicherten in den Arbeitsmarkt.

In der Praxis bewilligt die ALV in bestimmten Fällen und unter vorgegebenen Bedingungen Umschulungsmassnahmen und gewährt Ausbildungszuschüsse für Berufe im Gesundheits- und Sozialbereich, sofern dies arbeitsmarktlich angezeigt ist. Das bedeutet, dass die infrage kommende Umschulungsmassnahme die Anstellungsaussichten der stellensuchenden Person auf dem Arbeitsmarkt signifikant verbessern muss. Bei der Beurteilung der Eignung einer Person für eine Umschulung ist die persönliche Situation der stellensuchenden Person zu berücksichtigen, insbesondere Alter, Motivation, bisherige Ausbildungen und Berufserfahrungen. Dabei ist zu beachten, dass der Pflegeberuf neben den fachlich-beruflichen Kompetenzen besondere Eignung und Befähigung voraussetzt.

Die ALV prüft zurzeit weitere Möglichkeiten, um geeigneten stellensuchenden Versicherten zu einem Berufsabschluss im Gesundheitswesen zu verhelfen. Im Vordergrund steht dabei neben den obenerwähnten Ausbildungszuschüssen das bereits in den meisten Kantonen etablierte Verfahren zur Validierung von Bildungsleistungen (validation des acquis). Mithilfe dieses Verfahrens könnten stellensuchende Versicherte der ALV auf verkürztem Weg zu einem Berufsabschluss im Gesundheitswesen gelangen.

Schliesslich ist zu erwähnen, dass sich das Gesundheitswesen in einem Umgestaltungsprozess befindet. Seit einigen Jahren gibt es auf Stufe der beruflichen Grundbildung den Berufslehrgang Fachfrau/Fachmann Gesundheit, der mit einem Fähigkeitszeugnis abgeschlossen wird. Auf den Herbst 2012 ist die Einführung des Eidgenössischen Berufsattests Gesundheit und Soziales geplant. Diese zweijährige berufliche Grundbildung wird es Jugendlichen und Erwachsenen ermöglichen, zu einem anerkannten Abschluss im Gesundheitswesen zu gelangen. Erwachsene mit praktischen Erfahrungen im Bereich Gesundheit werden sich ihre Kompetenzen anrechnen lassen können. Zudem soll die Attraktivität einer Pflegeausbildung als Zweitausbildung erhöht werden - u. a. durch berufsbegleitende Berufsbildungsangebote. In verschiedenen Kantonen finden zurzeit Pilotprojekte mit dem Ziel des Ausbaus von Ausbildungsplätzen im Gesundheitswesen statt. Die ALV verfolgt diese Pilotprojekte und die Entwicklungen im Bereich des Gesundheits- und Sozialwesens mit Interesse und passt ihre (Wieder-)Eingliederungsstrategien laufend an den sich verändernden Arbeitsmarkt an.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.