InitialSituation

Der Bundesrat beantragt einen Verpflichtungskredit von 20 Millionen Schweizer Franken zu bewilligen, der die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai ermöglichen soll.

Vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2010 wird in Shanghai die Weltausstellung 2010 stattfinden. Sie verspricht ein Anlass von bisher nicht erreichten Dimensionen zu werden. Voraussichtlich werden 200 Staaten und internationale Organisationen ihre Interpretation des Leitthemas "Better City, Better Life" präsentieren. Die Organisatoren erwarten während der sechs Monate rund 70 Millionen hauptsächlich aus China stammende Besucherinnen und Besucher. Weltausstellungen erfreuen sich besonders in Asien nach wie vor grösster Beliebtheit. Dies wurde an der Expo 2005 in Aichi, Japan, einmal mehr bestätigt, als statt der erwarteten 15 Millionen mehr als 22 Millionen Menschen die Ausstellung besuchten.

Im Hinblick auf den Schweizer Beitrag in Shanghai lancierte Präsenz Schweiz im Dezember 2006 einen zweistufigen Projektwettbewerb. In der Folge wurden 104 Projektvorschläge eingereicht. Zwölf davon wählte die elfköpfige Jury im Februar 2007 aus und gab den am Wettbewerb teilnehmenden Teams die Möglichkeit zur Weiterbearbeitung ihrer Projekte. Das Siegerprojekt wurde anlässlich der zweiten Jurierung am 23. Mai 2007 erkoren.

Das Projekt mit der Wettbewerbsnummer 8005 - ein Pavillonname muss noch gefunden werden - überzeugte die Jury sowohl aufgrund seiner Zeichenhaftigkeit und Originalität wie auch durch das Konzept, Nachhaltigkeit und Emotionen erlebbar zu machen.

Die zu erwartenden hohen Besucherzahlen sind eine Chance für die Schweiz, sich einem breiten und interessierten Publikum zu präsentieren. Die Teilnahme an der Ausstellung bietet der Schweiz einerseits Gelegenheit zur allgemeinen Landeswerbung, andererseits zu verstärkter Exportförderung und zum Aufbau und zur Pflege von Beziehungen.

Die Präsenz der Schweiz in China wird deshalb durch ein facettenreiches Rahmenprogramm und eine Kommunikationskampagne im Vorfeld und im Nachgang der Weltausstellung ergänzt.

Für die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai, die kommunikativen Begleitmassnahmen und die Vorbereitungsarbeiten hat der Bundesrat ein Budget von 20 Millionen Franken vorgesehen. Davon sollen 4 Millionen Franken von der Privatwirtschaft beschafft werden. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)

Proceedings

Der Ständerat stimmte der Vorlage diskussionslos und einstimmig zu.

Im Nationalrat war das Eintreten auf die Vorlage unbestritten und die Vorlage wurde von allen Fraktionen mehrheitlich unterstützt. Die Kommissionssprecher erwähnten die Bedeutung Asiens als Wachstumsmarkt und Shanghai als eine sehr wichtige Wirtschaftsmetropole. Bei der bislang grössten Weltausstellung gehe es darum, die Schweiz zu präsentieren und diese Plattform in wirtschaftlicher, touristischer und auch gesamtpolitischer Hinsicht zu nutzen. Von linker und grüner Seite wurde jedoch auch das Problem der Menschenrechte in China thematisiert. Jean-Claude Rennwald (S, JU) wollte mit einem Antrag die Teilnahme an die Bedingung knüpfen, dass China sich formell verpflichte, die Menschen- und Sozialrechte einzuhalten. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sagte, dass die Weltausstellung die Gelegenheit sein könne, positive Beispiele des Menschenrechtsschutzes zu präsentieren, etwa bei der sozialen Verantwortung der Unternehmen. Es sei aber der falsche Weg, die Teilnahme mit der Menschenrechtssituation in China zu verknüpfen. Der Antrag Rennwald wurde mit 56 zu 116 Stimmen abgelehnt und in der Gesamtabstimmung wurde die Vorlage mit 139 zu 6 Stimmen angenommen.