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Ende 2006 werden die Kurznummern 111 und 115X abgeschaltet. Der Bundesrat hat dies in der AEFV verfügt, und das Bakom hat Ausführungsvorschriften dazu erlassen. Damit soll, acht Jahre nach der Liberalisierung des Fernmeldemarktes, nun auch der Zugang zum Auskunftsmarkt geöffnet werden. Alle Auskünfte werden ab 2007 über die Rufnummerngasse 18XY abgewickelt werden. So weit, so gut. Es wurde hingegen nicht bedacht, dass heute rund 5 Millionen Anrufe pro Jahr auf die Kurznummer 1144 eingehen. Diese wurde seinerzeit freigegeben, um die manuelle Vermittlung von Mobilfunkkunden zu ermöglichen. Die Nummer wird schon lange nicht mehr einzig für diesen Zweck verwendet. Vielmehr werden auch Teilnehmerauskünfte über SMS angeboten. Mehr noch: Entgegen den Richtlinien des Bakom haben einzelne FDA die Nummer auch für ihre Festnetzkunden freigeschaltet. Und auch der (nur historisch zu erklärende) internationale Vermittlungsdienst 1141 wurde bei der Neuordnung vergessen. Damit werden die längst fälligen Liberalisierungsbemühungen unterlaufen. Statt eines sauberen Neuanfangs bei den Auskunftsdiensten resultiert ein Flickwerk, bei dem historische Monopoldienste und Wettbewerbsdienste ungeordnet nebeneinander stehen. Davon profitiert weder der Fernmeldekunde noch der Anbieter der Auskunftsdienste. Wenn wir dort einen fairen Wettbewerb mit Innovationen und einem Mehrwert für den Kunden wollen, müssen diese alten Zöpfe abgeschnitten werden.

Daher stelle ich folgende Fragen:

1. Ist der Bundesrat bereit, die AEFV dahingehend zu ändern, dass die Kurznummern 1141 und 1144 zugunsten der Kurznummern 18XY abgeschaltet werden?

2. Wird der Bundesrat das Bakom anweisen, bis zur Abschaltung der Kurznummer 1144 deren rechtmässige Verwendung (keine Freischaltung aus dem Festnetz, keine SMS-Auskünfte) zu überwachen und durchzusetzen?

FederalCouncilResponseText

Die beiden Nummern 1141 und 1144 werden für den "manuellen Vermittlungsdienst" von Fernmeldedienstanbieterinnen genutzt. Bei einem Anruf zu diesen Nummern muss der Vermittlungsperson das Verbindungsziel mitgeteilt werden, worauf diese die Verbindung zur Zielnummer herstellt und zum Anrufenden durchschaltet.

Die Nummer 1141 dient der manuellen internationalen Vermittlung und die Nummer 1144 der nationalen manuellen Vermittlung in Mobilfunknetzen. Letztere wurde damals insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherheit im Strassenverkehr eingeführt (keine komplizierten Manipulationen am Handy beim Autofahren). Diese Nummern können von allen Fernmeldedienstanbietern in ihren Netzen verwendet werden und sind deshalb nicht einzelnen Anbietern vorbehalten.

1. Aufgrund einer Umfrage des Bakom bei den Fernmeldedienstanbieterinnen im Jahr 2005 wurde festgestellt, dass nur (noch) Swisscom diese Kurznummern in Betrieb hat. Während die 1141 nur 40 000 Anrufe jährlich verzeichnet, wird die 1144 über 5 Millionen Mal pro Jahr angerufen.

Allerdings können mittlerweile die manuellen Vermittlungsdienste auch über die Auskunftsnummern 18XY angeboten werden, was denn auch bei den meisten dieser Nummern der Fall ist. Damit ist die Sonderstellung der Nummern 1141 und 1144 nicht mehr nötig und nicht mehr gerechtfertigt. Das UVEK schlägt deshalb in den mit der Inkraftsetzung des revidierten Fernmeldegesetzes zu ändernden Vollzugsverordnungen vor, diese Kurznummern bis Ende 2007 ausser Betrieb zu setzen. Die entsprechende Vorlage wurde diesen Sommer in eine Anhörung bei den betroffenen Kreisen gegeben.

2. Der Dienst der Nummer 1144 ist zurzeit nicht für Festnetzteilnehmer verfügbar. Bei Anrufen von einem Festnetzanschluss erklärt ein Sprechband, dieser Dienst sei für Festnetzanschlüsse nicht verfügbar.

Verlangt man bei einem Anruf auf die Nummer 1144 die Zustellung der gewünschten Verzeichnisdaten per SMS, erhält man die Auskunft, über die Nummer 1144 sei nur die Verbindung mit dem gewünschten Gesprächspartner, nicht aber der Bezug von Verzeichnisdaten möglich. Verzeichnisauskünfte können folglich nicht direkt über die Nummer 1144 bezogen werden.

Das Bakom wacht im Rahmen seiner Aufgaben über die Einhaltung der Vorschriften für die Nutzung der Adressierungselemente.

Antwort des Bundesrates.