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Uns allen ist noch der Widerstand in Erinnerung, den damals die Einführung des Sexualkundeunterrichts ausgelöst hatte. Die Einführung entsprach aber einer Notwendigkeit, und heute wird niemand mehr ernsthaft die Berechtigung eines solchen Unterrichts infrage stellen.

Heutzutage haben Kinder immer früher Zugang zum Internet und damit zu den sozialen Netzwerken. Sie machen dabei möglicherweise gefährliche Bekanntschaften oder stellen Bilder von sich ins Netz, deren Verwendung nicht mehr kontrolliert werden kann.

Natürlich tragen in erster Linie die Eltern mit ihrer Unterstützung und mit ihrer Erziehung die Verantwortung, z. B. auch mit der Installation von Filtersoftware, die den Zugang zu bestimmten Seiten sperrt.

Trotzdem darf der Staat das Phänomen und die damit verbundenen Risiken nicht ignorieren, und er darf seine erzieherische Aufgabe nicht einfach auf die Eltern abwälzen, die oft nur über ungenügende Kenntnisse verfügen und mit den neuen Instrumenten weniger vertraut sind als ihre Kinder.

Im Bewusstsein um diese Lücke wurden verschiedene Vereinigungen gegründet, die professionelle und international anerkannte Ansätze zu diesem Thema entwickelt haben. Sie sind daher in der Lage, den Staat mit Sensibilisierungskursen an den Schulen wirksam und unmittelbar zu unterstützen.

In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat folgende Frage:

Ist auf gesamtschweizerischer Ebene eine Kampagne geplant zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen für die Risiken, die mit der Verwendung des Internets verbunden sind, und wenn ja, ist eine Zusammenarbeit mit den in diesem Bereich tätigen Vereinigungen vorgesehen?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat ist sich der Problematik bewusst. Er hat deshalb am 11. Juni 2010 das nationale Programm Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen (Jugend und Medien) lanciert und das Bundesamt für Sozialversicherungen mit der Federführung für die Umsetzung beauftragt. Das Programm hat das Thema der Chancen und Gefahren des Internets, von elektronischen Unterhaltungsmedien sowie im Bereich der mobilen Kommunikation aufgenommen und arbeitet dabei mit den Medienbranchen, den Kantonen und zahlreichen Verbänden und Organisationen zusammen.

Verfolgt wird dabei eine Mittlerstrategie, d. h., das Programm wendet sich nicht direkt an Jugendliche, sondern an Eltern und Bezugspersonen. Sie erhalten via die nationale Internetplattform www.jugendundmedien.ch aktuelle und verlässliche Informationen sowie praktische Hilfestellungen, um Kinder und Jugendliche bei der Mediennutzung aktiv zu begleiten. Die Plattform umfasst auch eine Datenbank mit rund 600 Einträgen aus der ganzen Schweiz zu den bestehenden Informations-, Schulungs- und Beratungsangeboten.

Dieses Informationsangebot, welches in den letzten zwei Jahren aufgebaut wurde, wird nun in Zusammenarbeit mit nationalen Organisationen und Verbänden im Bereich Familie, Schule und Freizeit und durch gezielte Medienarbeit schweizweit verbreitet. Der Bundesrat erachtet dieses Vorgehen als zielführend, da bestehende Informationskanäle genutzt und die relevanten Stakeholder aktiv einbezogen werden. Dies ist einer breiten öffentlichen Sensibilisierungskampagne auf nationaler Ebene vorzuziehen, die auch hinsichtlich des Verhältnisses zwischen Kosten und Nutzen kritisch zu beurteilen ist. Das Programm läuft noch bis 2015 und wird mit einer Evaluation abgeschlossen. Ob und gegebenenfalls welche Massnahmen dann noch notwendig sind, wird aufgrund der Ergebnisse zu beurteilen sein.

Antwort des Bundesrates.