SubmittedText

Gemäss Agrarbericht 2000 des Bundesamtes für Landwirtschaft ist die landwirtschaftliche Nutzfläche (LN) der Schweiz in den fünf letzten Jahren praktisch konstant geblieben. Fährt man über Land, so ist der (subjektive) Eindruck jedoch ein anderer.

Ich bitte den Bundesrat um folgende Auskünfte:

1. Wie wird die landwirtschaftliche Nutzfläche LN gemessen?

2. Wer ist für diese Messung zuständig, wer für die Überprüfung der Resultate?

3. Welche Flächen gehören zur LN? (Gehören z. B. Hecken auch dazu?) Wurden die Kriterien dafür in den letzten Jahren geändert? Wenn ja, wie?

FederalCouncilResponseText

Die Statistik zur landwirtschaftlichen Nutzfläche (LN) im Agrarbericht 2000 basiert auf den jährlich von den kantonalen Landwirtschaftsämtern erhobenen Strukturdaten der Landwirtschaftsbetriebe. Danach ist im Vergleich der Durchschnittswerte von 1990-1992 zu 1997-1999 eine Abnahme der LN um nur 0,3 Prozent zu verzeichnen. Die Ausgabe 1997 der Publikation "Einblicke in die Schweizerische Landwirtschaft" des Bundesamtes für Statistik zeigt von 1990 bis 1996 sogar ein Wachstum der LN um 14 000 auf 1 083 000 Hektaren. Dieser Zuwachs ist im Wesentlichen auf das erhöhte Interesse der Landwirte und Landwirtinnen zurückzuführen, vorher nicht bewirtschaftete Flächen zu nutzen und bei der Flächenerhebung zu deklarieren. Damit kann einerseits der Erlös aus dem Produkteverkauf erhöht werden, andererseits wird die Nutzung dieser Flächen seit 1993 mit Direktzahlungen unterstützt.

Von 1996 bis 1999 ist die LN wieder um 10 800 Hektaren zurückgegangen (minus 1 Prozent). Die Abnahme der LN zeigt sich insbesondere beim Wachstum der Siedlungsgebiete und bei der Zunahme des Waldes. Dies wird auch durch die Arealstatistik Schweiz bestätigt. Sie zeigt, dass die landwirtschaftlich nutzbare Fläche zwischen 1985 und 1997 um 482 Quadratkilometer oder um 3,1 Prozent kleiner wurde. Davon wurden ungefähr zwei Drittel für neue Siedlungsflächen beansprucht. Ein Drittel geht vorab in steilen und abgelegenen Lagen verloren, wo auf nicht mehr genutzten Wiesen und Weiden neuer Wald aufkommt.

1. Die Feststellung der LN beruht auf der amtlichen Vermessung der Schweiz, auf den im Grundbuch eingetragenen Flächen sowie auf der jährlichen Erhebung der Flächen und Kulturen durch die kantonalen Landwirtschaftsstellen als Basis für die Direktzahlungen und die Flächenstatistik. Wenn die amtlichen Daten aus der Vermessung und aus dem Grundbuch nicht oder nicht mehr mit der effektiven Nutzung übereinstimmen, ist der Bewirtschafter verpflichtet, in der jährlichen Erhebung die tatsächlichen Verhältnisse zu deklarieren.

2. Für die Messung der LN sind die Kantone zuständig. Die LN wird jährlich von den kantonalen Landwirtschaftsstellen erhoben, welche mit dem Vollzug der Direktzahlungsverordnung beauftragt sind. Diese sind verpflichtet, jährlich alle Betriebe zu kontrollieren, bei denen im Vorjahr Mängel festgestellt wurden. Zudem sind alle Betriebe zu kontrollieren, welche die Beiträge zum ersten Mal beanspruchen. Von den weiteren Betrieben sind mindestens 30 Prozent nach dem Zufallsprinzip auszuwählen und zu kontrollieren. Die Kantone können eine geeignete Organisation mit den Kontrollen beauftragen. Die Zusammenfassung der im Jahr 1999 festgestellten Verstösse ist auf Seite 165 des Agrarberichtes 2000 aufgeführt. Das Bundesamt für Landwirtschaft beaufsichtigt den Vollzug der Direkzahlungsverordnung und damit auch die Erhebung der LN.

Die flächenbezogenen Direktzahlungen dürfen nur für die tatsächlich nutzbare und genutzte LN ausbezahlt werden. Über grosse Gebiete der Schweiz sind Objekte der amtlichen Vermessung, z. B. die dynamischen Grenzen (Wälder, Wasserläufe usw.), damit auch die Nutzung der Flächen, nicht oder nur teilweise nachgeführt. Deshalb startete das Bundesamt für Landestopographie im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft ein Projekt zur Aktualisierung von Elementen der Bodenbedeckung auf den Grundbuchplänen zur direkten Bestimmung oder Kontrolle der LN (Projekt LWN).

Die generellen Projektziele sind:

- Aktualisierung der LN durch die amtliche Vermessung in allen betroffenen Gebieten der Schweiz bis Ende 2003;

- Sicherstellung der dauernden Nachführung der LN durch die amtliche Vermessung.

Der Nachführungsbedarf besteht insbesondere in extensiv bewirtschafteten Zonen, in dünn besiedelten Gebieten und in Gebieten, wo die Kulturgrenzen der amtlichen Vermessung nicht nachgeführt worden sind. Er umfasst etwa 20 Prozent der LN.

3. Zur LN gehören die Ackerfläche, die Grünfläche, die Flächen mit Dauerkulturen sowie weitere Flächen wie beispielsweise Streueflächen, Hecken, Feld- und Ufergehölze. Für Flächen, die mit Baumschulen, Forstpflanzen, Zierpflanzen und Gewächshäusern mit festem Fundament belegt sind, werden keine Direktzahlungen ausgerichtet.

Nicht als LN gelten Flächen, deren Hauptzweckbestimmung nicht die landwirtschaftliche Nutzung ist. Bei diesen Flächen ist entweder die landwirtschafliche Nutzung stark eingeschränkt oder der Pflegecharakter überwiegt, oder der wirtschaftliche Ertrag aus der landwirtschaftlichen Nutzung ist kleiner als jener aus der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung.

Erschlossenes Bauland sowie Flächen innerhalb von Golf-, Camping-, Flug- und militärischen Übungsplätzen oder im ausgemarchten Bereich von Eisenbahnen und öffentlichen Strassen zählen nicht zur LN, ausser wenn die Bewirtschafterin oder der Bewirtschafter nachweist, dass sie ausserhalb des Bereiches der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung liegen und die Hauptzweckbestimmung die landwirtschaftliche Nutzung ist. Auf einem Golfplatz können in der Regel nur Flächen in der Peripherie als LN berücksichtigt werden, bei denen die landwirtschaftliche Nutzung uneingeschränkt möglich ist. Auf einem Waffenplatz werden Flächen, die zur Hauptsache vom Militär beansprucht werden, nicht als LN anerkannt. Hecken, Feld- und Ufergehölze, die ausserhalb der Landwirtschaftszone liegen, gelten nicht als LN, da keine landwirtschaftliche Nutzung möglich ist.

Die Kriterien bezüglich Definition der LN wurden in den letzten Jahren nicht verändert.

Antwort des Bundesrates.