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Gemäss dem Bericht "Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann in der Bundesverwaltung 2004 bis 2007" vom 1. Juli 2009 hat der Bundesrat dem Eidgenössischen Personalamt insbesondere folgende Aufgaben übertragen:

- Klärung der Rolle des Forums für Chancengleichheit (interdepartementale Koordination der Aktivitäten zur Förderung der Chancengleichheit) und Verbesserung seiner Funktionsweise;

- Definition von messbaren Zielen und konkreten Massnahmen sowie Unterbreitung dieser Ziele und Massnahmen an den Bundesrat, damit dessen Weisungen zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frau und Mann in der Bundesverwaltung umgesetzt werden können.

Kann mir der Bundesrat sagen, was diesbezüglich bereits unternommen wurde? Und kann er präzisieren, wie es um das Ziel steht, den Frauenanteil in den obersten Lohnklassen bis Ende 2011 um 30 Prozent zu erhöhen?

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Das Eidgenössische Personalamt (EPA) hat sich zusammen mit den Personalverantwortlichen der Departemente im März 2011 über die Aufgabenfelder des Forums beraten. Die Chancengleichheit von Frau und Mann, die Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen, die Mehrsprachigkeit sowie weitere Themen des Diversity Managements, mit denen sich u. a. das Forum beschäftigt hat, sind für die Bundesverwaltung von grosser Bedeutung. Die Praxis hat gezeigt, dass für die Bearbeitung von Sachgeschäften und für die Mitwirkung in den genannten Aufgabenfeldern themenspezifisch eingesetzte Arbeitsgruppen, zusammengesetzt aus den entsprechenden Fachpersonen der Departemente, wirkungsvoller und effizienter sind als ein über alle Themen breit gefächerter Informationsaustausch im Forum. Das EPA und die Departemente wollen diesen in der Praxis eingespielten Weg auch in Zukunft beschreiten.

Gemäss Personalstrategie Bundesverwaltung 2011-2015, die am 10. Dezember 2010 vom Bundesrat verabschiedet wurde, will der Bundesrat das Potenzial der Vielfalt nutzen. Die Anliegen "objectifs chiffrés et mesures concrètes" sind in die Personalstrategie und deren Umsetzungskonzept sowie in die vom Bundesrat am 22. Juni 2011 beschlossenen Sollwerte für die Legislaturperiode 2012-2015 eingeflossen.

Die Sollwerte sind als Zielbänder ausgestaltet und beziehen sich u. a. auch auf die Geschlechterverteilung in der Bundesverwaltung. Bis Ende 2015 soll die Bundesverwaltung im Kaderbereich für die Lohnklassen 24bis 29 einen Frauenanteil von 29 bis 34 Prozent sowie für die Lohnklassen 30 bis 38 einen Frauenanteil von 16 bis 20 Prozent erreichen.

Zudem wurden seit dem 1. Juli 2009 weitere wichtige konkrete Massnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann in der Bundesverwaltung realisiert:

Gestützt auf die Lohngleichheitsvereinbarung vom 19. November 2010 zwischen der Bundesverwaltung und den Personalverbänden des Bundes wird anhand des Instruments Logib geprüft, ob die Departemente und die Bundeskanzlei die gesetzlichen Bestimmungen zur Lohngleichheit in der Bundesverwaltung einhalten. Wenn eine Lohndiskriminierung festgestellt wird, sind von den Departementen beziehungsweise der Bundeskanzlei Massnahmen zu treffen, mit denen noch während der Projektdauer (1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2014) die Lohngleichheit erreicht und darüber hinaus eingehalten werden kann.

Mit dem Bundesratsbeschluss vom 24. November 2010 harmonisierte der Bundesrat die finanzielle Unterstützung bei der familienergänzenden Kinderbetreuung für alle Mitarbeitenden der Bundesverwaltung. Neu werden die Voraussetzungen für die finanzielle Unterstützung sowie die Höhe der Beiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung innerhalb der Bundesverwaltung einheitlich geregelt.

Schliesslich fliessen die Anliegen der Chancengleichheit von Frau und Mann in die Ausbildungsmassnahmen des EPA ein. In regelmässigen Abständen wurden zudem vom EPA Tagungen zum Thema Chancengleichheit von Frau und Mann sowie zu weiteren Themen des Diversity Managements organisiert.

Antwort des Bundesrates.