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Am 1. Januar 2015 hat das Bundesamt für Gesundheit die Analysenliste angepasst und Tariferhöhungen vorgenommen, die insbesondere ambulante Laboranalysen betreffen. Es ist allgemein bekannt, dass die vom EDI im Jahr 2009 beschlossene Anpassung zu einer beträchtlichen Tarifsenkung von ungefähr 60 Prozent für sogenannte Routineanalysen geführt hat. Was aber besonders auffällt, ist der erhebliche Preisunterschied zwischen den Analysen in einer Arztpraxis, die manchmal das Dreifache des festgesetzten Tarifs betragen, und jenen, die in einem akkreditierten Labor durchgeführt werden, welches zudem strenge qualitative Auflagen zu erfüllen hat. Dieser Zustand ist bedenklich, gerade jetzt, wo Wirtschaftlichkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit hinsichtlich der Eindämmung von Gesundheitskosten wichtiger denn je sein sollten.

Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:

1. Welche objektiven Kriterien standen bei dieser neuen Tarifgestaltung im Vordergrund?

2. Wie rechtfertigt der Bundesrat derartige Unterschiede zwischen Analysen im Labor und Analysen in der Arztpraxis?

3. Wie hoch sind die gesamten Zusatzkosten, die sich für die obligatorische Krankenpflegeversicherung aus diesen Tarifunterschieden ergeben?

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1. Nationalrat und Ständerat haben mit der Motion 12.3643, "Stärkung der Hausarztmedizin", den Bundesrat beauftragt, für eine angemessene Abgeltung der hausärztlichen Leistungen, insbesondere durch Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Analysenliste sowie der Struktur des Tarmed, zu sorgen. In Umsetzung des Masterplans "Hausarztmedizin und medizinische Grundversorgung" werden seit dem 1. Januar 2015 insgesamt 33 schnelle Analysen in ärztlichen Praxislaboratorien höher abgegolten. Diese 33 schnellen Analysen dienen den häufig gestellten Fragen in der medizinischen Grundversorgung und sind von hoher diagnostischer Aussagekraft, sodass der Arzt bzw. die Ärztin unmittelbar, d. h. während der Konsultation (im Rahmen der sogenannten Präsenzdiagnostik), wegweisende diagnostische oder therapeutische Entscheidungen treffen kann. Wenn die Analysen in einem Auftragslaboratorium ausgeführt werden, liegt das Ergebnis in der Regel erst am nächsten Tag vor. Das sofortige Vorliegen der Ergebnisse kann Folgekosten für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) reduzieren und die Behandlung des Patienten bzw. der Patientin optimieren. Bei einem Normalbefund bleibt dem Patienten bzw. der Patientin eine erneute kurzfristige Konsultation in der Praxis erspart. Weiter können durch das sofortige Vorliegen der Ergebnisse therapeutische Massnahmen schneller eingeleitet respektive unnötige Massnahmen vermieden werden.

Bei den Tarifen der schnellen Analysen des ärztlichen Praxislaboratoriums fallen keine weiteren Taxen oder Zuschläge an, währenddessen bei den Analysen, die in Auftragslaboratorien durchgeführt werden, zusätzlich zum Tarif der Analysen eine Auftragstaxe von 24 Franken pro Auftrag verrechnet wird. Somit können bei einer kleinen Anzahl Analysen pro Auftrag die Analysen des ärztlichen Praxislaboratoriums insgesamt kostengünstiger als die Analysen des Auftragslaboratoriums sein.

Was die Anforderungen an die Qualität der Laboranalysen betrifft, hält der Bundesrat fest, dass die ärztlichen Praxislaboratorien wie alle medizinischen Laboratorien, die Analysen zulasten der OKP durchführen, interne und externe Qualitätskontrollen durchführen müssen (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Heim 13.3855, "Qualitätssicherung bei Analysen medizinischer Laboratorien", vom 26. September 2013).

2. Die höhere Tarifierung der schnellen Analysen für das Praxislaboratorium gegenüber dem Auftragslaboratorium wird durch unterschiedliche Produktionsbedingungen und Kostenstrukturen begründet. Im Auftragslaboratorium werden typischerweise grosse Serienlängen von Laboranalysen auf komplexen Laborgeräten durchgeführt. Diese bedingen einerseits hohe Investitionen, jedoch kann die einzelne Analyse aufgrund der grossen Serienlänge mit geringeren Produktionskosten erstellt werden. Bei der Präsenzdiagnostik im ärztlichen Praxislaboratorium liegen keine grossen Serienlängen vor. Die Investitionen für die Laborgeräte sind zwar kleiner als im Auftragslaboratorium, das Erstellen der Analysen ist jedoch mit einem höheren Aufwand an Arbeitszeit und Reagenzien verbunden, was zu höheren Produktionskosten für die einzelne Analyse führt.

3. Ein direkter Kostenvergleich zwischen Auftragslaboratorium und ärztlichem Praxislaboratorium ist schwierig durchzuführen, weil neben dem unterschiedlichen Tarif der einzelnen Analysen auch berücksichtigt werden muss, dass die Auftragstaxe von 24 Franken pro Auftrag und Tag nur vom Auftragslaboratorium verrechnet werden darf. Geklärt ist indessen, dass die Einführung des Kapitels "Schnelle Analysen" in der Analysenliste zu einer Mehrbelastung der OKP von jährlich rund 35 Millionen Franken führt.

Antwort des Bundesrates.