InitialSituation

Medienmitteilung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 30.04.2013

Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012 zuhanden der Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Verkehrskommissionen verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Geschäfts ( 13.005 ) behandelt.

Die Kostenprognose für die gesamte Neue Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) ist im Berichtsjahr 2012 stabil geblieben. Bei der Entwicklung einzelner Projektkosten sind Anzeichen für eine Trendwende erkennbar. So hat sich die Kostenprognose für den Gotthard-Basistunnel im 2012 erstmals seit längerem reduziert. Nicht zuletzt aufgrund der abnehmenden geologischen Risiken wegen der abgeschlossenen Vortriebsarbeiten am Gotthard sind auch die Kostenrisiken der Neat im 2012 weiter zurückgegangen. Detaillierte Informationen zum Stand des Projekts und der Kosten sind aus der Kurzfassung des Neat-Standberichts des BAV für das Jahr 2012 ersichtlich.

Beim Ceneri-Basistunnel zeigt sich bei den Vortriebsarbeiten ein unterschiedliches Bild: Während beim Vortrieb ab dem Zwischenangriff Sigirino nach Süden ein Vorsprung auf den werkvertraglich festgelegten Terminplan besteht, hat sich der Rückstand auf das Terminprogramm beim Vortrieb Richtung Norden auf ein knappes Jahr erhöht. Er ist vor allem auf bautechnisch schwieriges Gebirgsverhalten zurückzuführen. Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) hat zur Einhaltung des geplanten Inbetriebnahmetermins (Dezember 2019) terminsichernde Massnahmen beschlossen. Durch den etappierten Einbau des Innengewölbes parallel zu den Vortriebsarbeiten soll ein Grossteil des Rückstands wieder wettgemacht werden. Weitere mögliche Massnahmen sind auch bei der Rohbau-Ausrüstung und dem Einbau der Bahntechnik denkbar. Die NAD geht aus heutiger Sicht davon aus, dass mit den erwähnten Massnahmen der Ceneri-Basistunnel Ende 2019 in Betrieb genommen werden kann. Sie begleitet die weitere Entwicklung aus der Perspektive der Oberaufsicht eng und wird dabei darauf achten, dass die Massnahmen ein ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnis ausweisen. Die NAD wird sich mit der Vergabe der Bahntechnik-Lose, die voraussichtlich im 2. Semester 2013 stattfinden wird, auseinandersetzen.

Beim Gotthard-Basistunnel sind die Vorbereitungen für die Inbetriebnahme des Tunnelbauwerks im Dezember 2016 auf Kurs. Die Zusammenarbeit zwischen SBB als Betreiberin und ATG als Erstellerin läuft konstruktiv. Positiv wertet die NAD auch die Festlegung eines eingefrorenen Referenzzustandes (Design Freeze), mit dem Projektänderungen nur noch in klar begründeten Ausnahmefällen möglich sein werden. Gewisse Restrisiken bestehen noch bei der Bahntechnik und der Inbetriebnahme.

Bezüglich der Bahnstromversorgung hat die NAD zur Kenntnis genommen, dass die SBB den für den Betrieb des Gotthard-Basistunnels erforderlichen Leistungsbedarf als gesichert erachtet. Aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zur Gommerleitung ergeben sich allerdings gewisse Verzögerungen bezüglich der Schaffung von zusätzlichen Redundanzen bei der Versorgungssicherheit.

Die Situation bezüglich Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit auf den Neat-Baustellen präsentiert sich aus Sicht der NAD auf einem guten Stand. Die Suva, das SECO, die kantonalen Instanzen sowie die ATG setzen die nötigen Massnahmen um, neuen Risiken wird angemessen Rechnung getragen. Umso mehr bedauert die NAD den tödlichen Unfall, der sich im Juni 2012 in Faido ereignet hat. Er zeigt für die NAD, dass in den Bestrebungen zur Unfallprävention nicht nachgelassen werden darf.

Bei den Zufahrtsstrecken zur Neat im Norden ist die NAD weiterhin skeptisch, ob die Fertigstellung der vierspurigen Zufahrtsstrecke Karlsruhe-Basel rechtzeitig erreicht werden kann. Immerhin scheint die baldige Realisierung des nördlichsten Streckenabschnitts mit der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn nun gesichert. Bezüglich der geplanten Realisierung des 4-Meter-Korridors zwischen Basel und Mailand sowie auf der Luino-Linie ist beim Finanzierungsmodus für die Ausbauten in Italien allerdings die nötige finanzpolitische Sensibilität walten zu lassen.

Im laufenden Jahr 2013 befasst sich die NAD schwerpunktmässig mit der Sicherheit bei Bau, Inbetriebsetzung und Betrieb der Neat . Zu diesem Zweck liess sie sich an ihrer Sitzung vom 18./19. April 2013 von Vertretern der Geschäftsleitung und der Betriebsfeuerwehr der BLS in Frutigen das Lösch- und Rettungskonzept und im Lötschberg-Basistunnel im Einsatz stehende Sicherheitseinrichtungen demonstrieren. Der Besuch bildet für die NAD eine Grundlage für die Beurteilung der geplanten Massnahmen auf der Gotthard-Achse.