InitialSituation

Medienmitteilung des Bundesrates vom 19.09.2014

Bundesrat legt dem Parlament das CEVA-Abkommen zur Ratifizierung vor

Das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Bahnlinie zwischen dem Genfer Bahnhof Eaux-Vives und Annemasse, welche Teil des Projekts CEVA ist, soll demnächst ratifiziert werden. Heute hat der Bundesrat seine diesbezügliche Botschaft an das Parlament verabschiedet. Das Abkommen legt die Rollen der Akteure beidseits der Landesgrenze fest, die an der Planung, am Bau, am Betrieb und an der Finanzierung der Linie beteiligt sind. Dazu gehört der Bau eines Gleises im Bahnhof Annemasse für Züge, die mit Schweizer Einphasenwechselstrom fahren.

Die Modernisierung der Bahnlinie zwischen der französischen Stadt Annemasse und dem Bahnhof Eaux-Vives in Genf ist unabdingbar für die künftige Bahnverbindung Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA). Die 16 Kilometer lange neue Verbindung - wovon 2 Kilometer über französisches Territorium führen - erlaubt die Realisierung eines S-Bahn-Netzes, das die gesamte Region von Lausanne über Bellegarde, Annecy und Saint-Gervais bis nach Evian erschliesst. Knapp eine Million Menschen leben in diesem Gebiet. Die neue Bahnverbindung begünstigt den wachsenden Austausch zwischen der Schweiz und Frankreich und erleichtert den grenzüberschreitenden Verkehr.

Die Kosten für die Arbeiten am schweizerischen Abschnitt von CEVA belaufen sich auf rund 1,56 Milliarden Franken (Preisstand Oktober 2008) und werden vom Bund und vom Kanton Genf getragen. Der Bau des auf französischem Boden gelegenen Streckenabschnitts wird dem Territorialprinzip entsprechend von Frankreich finanziert.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz sieht das Abkommen in Bezug auf den Bau eines Gleises im Bahnhof Annemasse vor, das mit Schweizer Bahnstrom versorgt wird. Dieses ist unverzichtbar für Züge, die mit Schweizer Einphasenwechselstrom fahren, denn der Streckenabschnitt auf französischem Territorium wird an das Bahnstromnetz der schweizerischen Infrastrukturbetreiberin (SBB) angeschlossen. Der Bund finanziert diese Massnahme über eine einmalige Zahlung in Höhe von 15,7 Millionen Euro. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass diese Lösung kostengünstig und sowohl aus technischer wie auch aus Angebotssicht vorteilhaft ist.

Bundesrätin Doris Leuthard und ihr französischer Amtskollege Frédéric Cuvillier haben das schweizerisch-französische Abkommen am 19. März 2014 in Paris unterzeichnet.

Proceedings

Debatte im Nationalrat, 12.03.2015

Nationalrat stimmt Bahnabkommen mit Frankreich zu

(sda) Der Nationalrat stimmt der Ratifizierung eines Bahnabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zu. Mit der neuen Bahnverbindung kann ein grenzüberschreitendes S-Bahn-Netz von der Region Lausanne bis nach Evian am französischen Ufer des Genfersees realisiert werden.

Dieser Anschluss sei wichtig, damit Schweizer Züge den französischen Bahnhof Annemasse anfahren könnten, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard. Damit würden Durchmesserverbindungen möglich. Leuthard betonte, das CEVA-Abkommen leiste einen wichtigen Beitrag, um die seit langem angespannte Verkehrssituation in der Region zu entlasten.

Der Nationalrat stimmte der Ratifizierung des Abkommens am Donnerstag mit 147 zu 28 Stimmen bei einer Enthaltung zu.

Debatte im Ständerat, 04.06.2015

Parlament macht weg frei für S-Bahn-Netz am Genfersee

(sda) Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der Ständerat der Ratifizierung eines Bahnabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zugestimmt. Mit der neuen Verbindung kann ein grenzüberschreitendes S-Bahn-Netz von der Region Lausanne bis nach Evian am französischen Ufer des Genfersees realisiert werden.

Für die Bahnverbindung Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (CEVA) müssen in der Schweiz rund 14 zusätzliche Bahnkilometer erstellt werden. Zudem werden vier neue Stationen errichtet und zwei Bahnhöfe umgebaut. Frankreich wird einen 2 Kilometer langen Streckenabschnitt bis in den Bahnhof Annemasse bauen.

Die Kosten belaufen sich auf Schweizer Seite auf 1,56 Milliarden Franken. Die Ausgaben für den französischen Streckenabschnitt wird Frankreich tragen. Für den Anschluss des französischen Streckenabschnitts an das Bahnstromnetz der SBB leistet der Bund eine einmalige Zahlung von 15,7 Millionen Euro.

Dieser Anschluss sei wichtig, damit Schweizer Züge den französischen Bahnhof Annemasse anfahren könnten, sagte Kommissionssprecher René Imoberdorf (CVP/VS). Dadurch werde ein geschlossenes S-Bahn-Netz ermöglicht für ein Gebiet, in dem rund eine Million Menschen lebten. Der Ständerat hiess die Ratifizierung des Abkommens ohne Gegenstimme gut.