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Palliative Care hat zum Ziel, Menschen mit lebensbedrohlichen und/oder chronisch fortschreitenden Krankheiten bis zu ihrem Lebensende eine gute Lebensqualität zu garantieren und den Angehörigen als Ansprechperson angemessen zur Seite zu stehen. Bund und Kantone haben die Bedeutung von Palliative Care erkannt und haben vor zehn Jahren eine nationale Strategie zu Palliative Care auf die Beine gestellt. Nach zehn Jahren Nationale Strategie Palliative Care und sechs Jahren Gesundheit 2020 steht dem Parlament eine Rückmeldung zu. Dazu hat es im April 2018 das Postulat "Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende" angenommen. Dennoch stellen sich weiterhin wichtige Fragen. Das Gleiche gilt für die Nationale Demenzstrategie (NDS), die seit 2014 in Kraft ist: Der Schlussbericht zur Evaluation der NDS schliesst damit, dass die Frage der Finanzierung noch immer nicht geklärt ist.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wann gedenkt der Bundesrat die Frage der Finanzierung und der finanziellen Abgeltung für allgemeine und spezialisierte Palliative Care beziehungsweise für besondere Leistungen in Bezug auf Demenz zu klären?

2. Versteht der Bundesrat die steigenden Ansprüche der Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie des Personals, das für die Pflege und Betreuung zuständig ist, in Bezug auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen? Ist er demnach auch der Ansicht, dass bezüglich der Umsetzung der Nationalen Strategie Palliative Care und der Nationalen Demenzstrategie noch immer ein dringlicher Handlungsbedarf besteht?

3. Wird der Bundesrat im Postulatsbericht aufzeigen, ob die Haupt-, Ober- und Teilziele der Nationalen Strategie Palliative Care 2010-2019 (inklusive der Plattform Palliative Care) erreicht wurden, und wird er diesen Postulatsbericht dazu verwenden, um konkrete Finanzierungsanträge zu unterbreiten, oder wird er bei Absichtserklärungen verbleiben?

4. Gilt die Strategie Gesundheit 2020 mit ihren 14 Zielen auf nationaler Ebene und 92 Teilprojekten als Ausgangsbasis für die Entwicklung der darauffolgenden Strategie Gesundheit 2030, die sich bereits in Vorbereitung befindet?

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1.-3. Der Bundesrat geht mit dem Interpellanten einig, dass in Bezug auf die Palliative-Care- und die Demenzversorgung Handlungsbedarf besteht (Bericht des Bundesrates vom Juni 2011 zu Palliative Care, Suizidprävention und organisierter Suizidhilfe sowie Verabschiedung nationale Demenzstrategie im November 2017). Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) setzt in der Folge seit einigen Jahren Massnahmen um, damit die Situation in diesen Bereichen verbessert werden kann. Im Bereich Palliative Care werden die aktuelle Versorgungssituation und allfällige Lücken im Postulatsbericht 18.3384, "Bessere Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende", aufgearbeitet. Der Bundesrat wird diesen Bericht und insbesondere entsprechende Massnahmen Anfang 2020 verabschieden. Im Bereich Demenz hat der Dialog Nationale Gesundheitspolitik am 24. Oktober 2019 beschlossen, die Nationale Demenzstrategie 2014-2019 in eine Plattform zu überführen und damit die Aktivitäten von Bund und Kantonen sowie allen involvierten Akteuren in diesem Bereich fortzusetzen. Im Rahmen dieser Arbeiten können auch die in der Interpellation aufgeworfenen Fragen zur Finanzierung bearbeitet werden.

4. Der Fortschritt der Strategie Gesundheit 2020 wurde mit einem Indikatorenmonitoring jährlich gemessen. Zudem trafen sich die Akteure des Gesundheitssystems jährlich zu einer nationalen Konferenz, um das Erreichte zu besprechen und neue Herausforderungen zu diskutieren. Eine mit externen Expertinnen und Experten vorgenommene Analyse zeigte Stärken und Schwächen der Strategie Gesundheit 2020 auf. Basierend auf diesen Grundlagen wird die Strategie Gesundheit 2030 erarbeitet, die der Bundesrat voraussichtlich noch im laufenden Jahr verabschieden wird.

Antwort des Bundesrates.