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Einerseits erklärt der Chef der Armee, Korpskommandant Keckeis, die Zeit der Panzerschlachten sei vorbei, andererseits will er Panzermanöver im Ausland durchführen.

1. Welches sind denn nun die Vorstellungen von VBS, Generalstab und Armeeleitung über die zukünftige Rolle der Panzer in der Armee?

2. Macht es Sinn, eine Panzerbrigade im Ausland für teures Geld eine Schlacht üben zu lassen, deren Zeit gemäss den Aussagen des Chefs der Armee vorbei ist?

3. Besteht das Durcheinander über die Rolle der Panzerwaffe auf der Ebene der militärischen Konzeption oder nur auf der Ebene der Kommunikation des Militärs?

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Der Bundesrat hat im Sicherheitspolitischen Bericht 2000 und im Armeeleitbild XXI das strategische Umfeld beschrieben und die Konsequenzen für die Schweizer Armee aufgezeigt. Die Risiken und Gefahren haben sich verändert. Ein Krieg in Westeuropa ist auf absehbare Zeit hin unwahrscheinlich geworden. Vom internationalen Terrorismus geht heute für die westliche Wertegemeinschaft die grösste Bedrohung aus.

Der Armeeauftrag umfasst Beiträge zur internationalen Friedensunterstützung und Krisenbewältigung, subsidiäre Einsätze zur Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren sowie Raumsicherung und Verteidigung. Die veränderte Bedrohungslage erlaubt und die finanzielle Situation des Bundes zwingt uns dazu, die Grundbereitschaft der Armee für die Verteidigung zu reduzieren. Die Armee beschränkt sich auf den Erhalt und die Weiterentwicklung von Kernkompetenzen, um wieder wachsen zu können, wenn sich die Bedrohungslage mittel- oder langfristig ändern sollte. Die Ungewissheit über die langfristige Zukunft gebietet, mindestens diese Kernkompetenzen zu erhalten und weiter zu entwickeln.

Im Rahmen des Erhalts und der Weiterentwicklung dieser Kernkompetenzen spielt die Panzerwaffe weiterhin eine wesentliche Rolle. Feuerkraft, Mobilität und Schutz sind entscheidende Vorteile der Panzerwaffe im Gefecht der verbundenen Waffen. Die Geschichte bis in die Gegenwart beweist, dass Panzer nicht nur im idealen Panzergelände erfolgreich eingesetzt werden, sondern beispielsweise auch im Kampf im überbauten Gebiet oder in einer Stabilisierungsoperation eine wichtige Rolle spielen.

Der Bundesrat ist ebenfalls der Meinung, dass der erfolgreiche Einsatz von Panzerverbänden grundsätzlich abhängig ist von einem starken Luftschirm und einer Informationsdominanz. Diese Schlüsselfähigkeiten müssen in einem Verteidigungsfall in Kooperation sichergestellt werden.

Was in vergleichbaren Armeen Standard ist, soll auch in der neuen Schweizer Armee wieder geschult werden. Damit werden Kernfähigkeiten für die Verteidigung erlangt, welche als Grundlage für einen Aufwuchs der Armee bei entsprechender Bedrohungslage unabdingbar sind. Das Armeeleitbild sieht vor, ab 2008 das Gefecht der verbundenen Waffen in Volltruppenübungen mit Teilen der Armee jährlich zu schulen. Bis 2011 sollen aufbauend etwa acht Bataillone ausgebildet werden, die zusammengesetzt zwei Task-Force-Brigaden bilden können.

Die Schulung des Gefechtes der verbundenen Waffen muss auf modernen, Informatik unterstützten Ausbildungsplätzen erfolgen, die eine professionelle Auswertung und Verbesserung ermöglichen. Solche Ausbildungsplätze gibt es in der Schweiz nicht, weder was die Ausstattung mit Ausbildungsinfrastruktur noch die notwendige Grösse betrifft. Die in der Schweizer Armee eingesetzten Waffensystem-Simulatoren sind kein Ersatz für Volltruppenübungen. Aus diesem Grunde müssen Volltruppenübungen auf ausländischen Waffenplätzen erfolgen. Dabei stehen jene Länder im Vordergrund, die aufgrund vorhandener Waffensysteme eine möglichst grosse Ähnlichkeit mit der Schweizer Armee aufweisen. Bei den auf ausländischen Plätzen beübten Verbänden ist in der Regel von Truppenkörpern (verstärkte Bataillone/Abteilungen) auszugehen.

Das VBS vertritt eine klare und einheitliche Meinung zur Rolle der Kampfpanzer. Die Aussagen des Chefs der Armee zeigen auf, dass ein Landesverteidigungsfall für die Schweiz und damit auch ein Kriegseinsatz unserer Panzer in absehbarer Zeit unwahrscheinlich sind. Als Voraussetzung, um den verfassungsmässigen Auftrag auch in einer ferneren Zukunft erfüllen zu können, muss die Armee gleichwohl eine minimale Verteidigungskompetenz erhalten. Auf Übungen von panzerstarken Verbänden kann deshalb nicht verzichtet werden.

Antwort des Bundesrates.