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Kostenlose und öffentlich zugängliche Bewegungsangebote für Jugendliche können eine wichtige Antwort sein auf Probleme mit Gewalt, Alkohol und Vandalismus.

"Midnight Basketball" als Beispiel ist in nur sieben Jahren zu einem der erfolgreichsten neuen Jugendprogramme der Schweiz geworden. Das Projekt, das in Gemeinden an jedem Samstagabend die lokalen Turnhallen öffnet, verzeichnete 2006 an 42 Standorten rund 30 000 Besuche und wurde zum Ort der Integration und Sozialisation von jungen Leuten unterschiedlichster Herkunft.

In den Dörfern werden jede Woche 50 bis 100 Jugendliche erreicht und jeweils von einem Team aus Sozialarbeitenden, Sportleiterinnen und Sportleitern, Freiwilligen aus der Gemeinde und mitarbeitenden Jugendlichen betreut. Regelmässige Besucherinnen und Besucher sind speziell sozial schlechter gestellte Jugendliche, die sich die kommerziellen Angebote wie Kino, Disco oder Bar nicht leisten können.

Der Bundesrat ist gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

- Erachtet er es ebenfalls als wünschenswert, dass die bestehende Sportinfrastruktur möglichst oft und breit zugänglich gemacht wird?

- Wie kann diese Nutzung und Zugänglichkeit künftig verbessert werden?

Z. B. "Midnight Basketball":

Die 2006 von der FHNW abgeschlossene qualitative Forschung zur Wirkung von "Midnight Basketball" bezeichnet das Angebot als "alternativlos". (Forschungsbericht als Download unter www.mb-network.ch)

- Ist er ebenfalls der Meinung, dass solche Projekte - auch hinsichtlich der Ziele seines sportpolitischen Konzeptes - vermehrt angeboten werden sollten?

- Wie kann er unterstützend wirken, damit ähnliche Projekte initiiert und aufgebaut werden?

Die stetig steigende Nachfrage des Projektes darf als Grosserfolg gewertet werden, lässt den verantwortlichen Förderverein mit seinen bescheidenen Ressourcen aber an Grenzen stossen. Die Finanzierung sichern hier zu 50 Prozent die Gemeinden, zu 20 bis 40 Prozent lokale Organisationen (z. B. Kirchen) und die Kantone. Von Bundesseite engagierte sich bisher die Eidgenössische Kommission für Ausländerfragen (EKA) standortbezogen im Rahmen ihres Schwerpunktprogramms 2004-2007.

- Wie kann der Bund die Umsetzung dieses niederschwelligen Jugendangebotes weiter fördern - nachhaltig statt punktuell?

Speziell sozial stark belastete Gemeinden, in denen solche Angebote eigentlich besonders wünschenswert wären, verzichten aktuell aus Spargründen auf eine Umsetzung.

- Wie kann der Bund hier gezielt Unterstützung bieten?

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Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung von regelmässigen Sport- und Bewegungsaktivitäten insbesondere für Kinder und Jugendliche. Diese haben neben ihren positiven Auswirkungen auf Gesundheit und Persönlichkeitsentwicklung auch wichtige soziale Effekte. Massnahmen der Freizeitgestaltung im und durch den Sport haben ein beträchtliches Integrationspotenzial. Menschen mit vielfältigen Hintergründen und unterschiedlichen Stärken und Schwächen sollen deshalb, zum Nutzen aller, in soziale Netzwerke wie zum Beispiel denjenigen des organisierten Sports eingebunden werden.

Vor diesem Hintergrund beantwortet der Bundesrat die Fragen wie folgt:

1. Die Anliegen der Sport- und Gesundheitsförderung auf der Ebene des Bundes, der Kantone und der Gemeinden sprechen für eine breite Nutzung der bestehenden Sportanlagen. Die öffentliche Hand setzt für die Entwicklung der Jugend, die Förderung der Volksgesundheit und die Verbesserung der körperlichen Leistungsfähigkeit erhebliche Mittel ein. Zudem haben die Kantone gemäss Artikel 12 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport (SR 415.0) dafür zu sorgen, "dass die Schulen über die für Turnen und Sport notwendigen Anlagen und Einrichtungen verfügen. Diese sollen auch Jugend und Sport und den Organisationen des Jugend- und Erwachsenensports zur Verfügung stehen." Ebenso ist aus volkswirtschaftlicher Sicht eine optimale Auslastung von Sportanlagen, auch ausserhalb des obligatorischen Sportunterrichts, zu befürworten.

2. Nutzung und Zugänglichkeit der Sportinfrastruktur liegen in der Kompetenz des Betreibers, in der Regel der Gemeinde. Im Rahmen seiner Schriftenreihe "Sportanlagen" hat das Bundesamt für Sport den Leitfaden "Bessere Nutzung der Sportinfrastrukturen" erarbeitet, der interessierten Gemeinden zur Verfügung steht. In Zusammenhang mit der Schaffung von lokalen Bewegungs- und Sportnetzen unterstützt der Bund die Bestrebungen von Gemeinden, Sportanlagen optimal auszulasten.

3. Projekte wie Midnight Basketball sind eine sehr sinnvolle Ergänzung der bestehenden Angebote der Bewegungsförderung für Jugendliche. Sie sind insbesondere interessant, weil sie in einem kombinierten Ansatz Aspekte von Integration, Gewaltprävention und Jugendarbeit verbinden.

4.-6. Infolge des Subsidiaritätsprinzips ist der Bund im Bereich der Stadt- und Gemeindeentwicklung sowie des Zusammenlebens und der Teilhabe am sozialen Leben vor Ort direkt nur sehr beschränkt zuständig. Fragen der Verbesserung der Lebensqualität sowie der sozialen Integration in Gebieten mit besonderen Anforderungen liegen in erster Linie in der Kompetenz der betroffenen Gemeinden.

Der Bund hat das innovative Projekt Midnight Basketball in den vergangenen Jahren regelmässig unterstützt, zum einen mit Aufbau- oder Anschubfinanzierungen an lokale Projekte, zum anderen mit Unterstützungsleistungen an den zentralen Förderverein. Das Bundesamt für Migration hat im Juli 2006 den Bericht "Probleme der Integration von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz" vorgelegt. Der Bundesrat hat daraufhin das EJPD beauftragt, ihm bis am 30. Juni 2007 Bericht über den integrationspolitischen Handlungsbedarf und allfällige Massnahmen zu erstatten und Vorschläge zur geplanten Umsetzung zu unterbreiten. Im Rahmen allfälliger Umsetzungsmassnahmen wird u. a. auch die Frage geprüft, ob eine langfristige, bundesseitige Unterstützung von Midnight Basketball oder ähnlichen Projekten - insbesondere in Gemeinden und Quartieren mit besonderen Anforderungen - ein effizientes und effektives Mittel darstellt, um einen Beitrag an die Lösung der bestehenden Herausforderungen zu leisten.

Im Nationalen Programm Ernährung, Bewegung und Gesundheit, welches zurzeit bearbeitet und dem Bundesrat bis Ende 2007 unterbreitet werden wird, kommt der Bewegungsförderung, speziell für die Zielgruppen Kinder, Jugendliche und sozial Benachteiligte, eine wichtige Rolle zu.

Antwort des Bundesrates.