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Laut Abschlussbericht wurde mit dem Reorganisationsprogramm Nove-IT die Zahl der IKT-Leistungserbringer des Bundes von 75 auf 7 (je einen pro Departement) reduziert. Gleichzeitig wurde im EFD ein neues Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) geschaffen. Damit und durch die weitgehende Harmonisierung der IT-Infrastruktur wurden Effizienzgewinne von 130 Millionen Franken pro Jahr erzielt.

2003 wurde der Leistungserbringer des UVEK ins BIT integriert. Dieses erbringt seither die IKT-Leistungen für das EFD, das UVEK und die Bundeskanzlei sowie Querschnittsleistungen für die ganze Bundesverwaltung. Per 1. Januar 2005 wurde auch im VBS ein Bundesamt Führungsunterstützungsbasis (FUB) gegründet, das Informatikleistungen erbringt. Per 1. Januar 2007 sollen die departementalen Leistungserbringer in den Flag-Status überführt werden.

Der Bundesrat wird aufgefordert, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1. Beabsichtigt er, in jedem Departement, ein Bundesamt zu schaffen, das Informatikleistungen erbringt, und gibt es dafür allenfalls wirtschaftliche Argumente oder Vergleiche mit dem Ausland?

2. Werden mit der Flagisierung 2007 diese bundesinternen Leistungserbringer auf dem freien Markt in Konkurrenz zu privaten Informatikfirmen auftreten? Müssten sie dazu nicht in den 3. Kreis oder als Aktiengesellschaft ausgelagert werden?

3. Wie gedenkt der Bundesrat die Kostenentwicklung in der Informatik zu beeinflussen? Nach - und trotz - Nove-IT sind die Gesamtausgaben für die Informatik in der Bundesverwaltung ständig gewachsen. Wie hoch ist heute der Personalbestand von Informatikmitarbeitenden in der Bundesverwaltung:

a. bei den Leistungserbringern;

b. bei den Leistungsbezügern;

c. bei den bundesinternen Steuerungs-, Strategie-, Standardisierungs-, Koordinationsorganen?

4. Wie beurteilt er die Integration des Leistungserbringers UVEK ins BIT? Inwiefern wurden dadurch die Kosten beeinflusst und der bundesinterne Koordinationsaufwand reduziert? Gibt es Synergiepotenzial, das weitere solche Schritte wirtschaftlich rechtfertigen würde und zu einer Reduktion/Elimination bundesinterner Steuerungs-, Strategie-, Standardisierungs- und Koordinationsorgane führen würde?

FederalCouncilResponseText

1. Der Bundesrat beabsichtigt nicht, weitere Leistungserbringer neben dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) in den Amtsstatus zu erheben. Mit Nove-IT wurde die Anzahl der bundesinternen Leistungserbringer von 75 auf maximal einen pro Departement reduziert. Sie werden auf Anfang 2007 in den Flag-Status (Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget) überführt. Im Ausland (z. B. Deutschland, Österreich, USA) bestehen ähnliche Strukturen mit Leistungserbringern in den Ministerien.

2. Die internen Leistungserbringer werden auch nach der Flagisierung ihre Leistungen nur bundesinternen oder bundesnahen Stellen anbieten dürfen.

3. Nove-IT brachte Kostentransparenz und Einsparungen von 130 Millionen Franken jährlich. Die Reform konnte und wollte jedoch nicht verhindern, dass die Verwaltungsprozesse zunehmend informatisiert werden. Das IKT-Ausgabenwachstum ist im Verhältnis zum Ausland moderat und unter Kontrolle. Unter dem Strich sind moderne, informatikgestützte Geschäftsprozesse weniger aufwendig als althergebrachte, personalintensive Arbeitsabläufe. Der Personalbestand zur Leistungserbringung beträgt rund 1200, zum Leistungsbezug etwa 300 und zur strategischen Steuerung (inklusive Koordination mit den Kantonen) rund 30 Personen.

4. Die Integration des Leistungserbringers des UVEK ins BIT hat sich bewährt. Weitere Konzentrationen zeichnen sich ab. Synergiepotenzial gibt es vor allem bei Leistungen, die in der ganzen Bundesverwaltung in gleicher oder ähnlicher Qualität gefragt sind. Bei vielen Fachanwendungen ist es demgegenüber sinnvoll und wirtschaftlich, den Leistungserbringer möglichst nahe bei der Geschäftsverantwortung zu belassen. Diese Sicht wird von namhaften Analysten- und Beratungsfirmen geteilt (z. B. GartnerGroup).

Bestimmung und Führung des Informatikeinsatzes durch die Leistungsbezüger, gepaart mit strategischen Vorgaben auf Stufe Bund, sind State of the art.

Antwort des Bundesrates.