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In einem hohen Rhythmus finden immer wieder internationale Konferenzen in der Schweiz oder irgendwo auf dem Erdball statt, wo die Schweiz durch die Bundesräte, Diplomaten, Parlamentarier, sogenannte Beobachter oder andere Funktionäre vertreten ist. Der Nutzen solcher Konferenzen ist oft zweifelhaft und steht in keinem Verhältnis zu den Kosten (Beispiele Umweltkonferenzen Kopenhagen/Cancun, Frankophonie-Gipfel usw.). Mehr Transparenz, Kostenwahrheit und Konzentration auf das Wesentliche drängen sich auf.

Ich ersuche deshalb den Bundesrat um die detaillierte Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie hoch waren die Kosten für die Teilnahme des Bundes bzw. von Bundesvertretern und Funktionären im Auftrag des Bundes an sämtlichen internationalen Konferenzen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 (jeweiliges Jahrestotal und Aufteilung nach Konferenzen)? Es interessieren neben den Kosten, die durch die Aufwendungen der Delegationsteilnehmer entstehen, insbesondere die Vollkosten, die auch den Aufwand der Verwaltung für die Vorbereitung usw. umfassen.

2. Ist er bereit, die Teilnahme der offiziellen Schweiz an solchen Konferenzen zahlenmässig und personell auf das unbedingt Notwendige zu reduzieren, oder hat er bereits eine Straffung eingeleitet?

FederalCouncilResponseText

1. Die nachstehende Zusammenstellung zeigt die in der Verwaltungseinheit "Bundesrat" erfassten Kosten (inklusive der bundesintern verrechneten Kosten für Lufttransportdienstleistungen des VBS) für den Besuch von internationalen Konferenzen je Departement sowie die gesamten Reisespesen aller Mitglieder des Bundesrates für die Jahre 2008 bis 2010 (Tabelle).

Für die vorstehende Zusammenstellung wurden insbesondere die beiden Kredite A2111.0126, "Repräsentationskosten und dienstliche Auslagen", und A2119.0001, "Übriger Betriebsaufwand", im Detail analysiert. Über diese beiden Kredite werden nur Reisen, Besuche von Konferenzen usw. abgerechnet, welche im Namen des Gesamtbundesrates erfolgen.

Die Zuordnung der aufgeführten Kosten auf die einzelnen Departemente kann nicht direkt aus dem Buchhaltungssystem erhoben werden und erfolgte daher manuell.

Zusätzlich muss festgehalten werden, dass die Bundesräte weitere Konferenzen besucht haben, deren Kosten durch das entsprechende Departement oder sogar durch eine beteiligte Verwaltungseinheit bezahlt wurden. Diese Kosten sind in der vorstehenden Zusammenstellung nicht berücksichtigt.

2. Der Bundesrat hat sich mit der Frage der Delegationen und ihrer Grösse intensiv auseinandergesetzt und Richtlinien für die Entsendung von Delegationen an internationale Konferenzen sowie für deren Vorbereitung und Folgearbeiten erlassen. Namentlich ist jeweils zu klären, ob die Teilnahme für die Wahrnehmung der Interessen der Schweiz notwendig oder mindestens nützlich ist und ob die Schweiz einen spezifischen Beitrag im Interesse der internationalen Zusammenarbeit leisten kann. Bezüglich der Grösse und Zusammensetzung der Delegation stehen die fachspezifischen Kompetenzen und die Verhandlungserfahrung im Vordergrund. Die Zahl der Delegationsmitglieder soll dabei so klein als möglich gehalten werden. Das zuständige Departement stellt dem Bundesrat Antrag und beschreibt darin nicht nur die geplante Position der Schweiz, sondern es werden auch die Aufgaben jedes und jeder Delegierten beschrieben.

Mit dem Erlass und vor allem auch der konsequenten Umsetzung dieser Richtlinien konnte und kann der Bundesrat dem Anliegen der vorliegenden Anfrage Rechnung tragen.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Curia Vista Geschäftsdatenbank/Vorstösse/Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.