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Ich beauftrage den Bundesrat, über die Programme und Aktionen zu berichten, welche die Schweiz durchführt, um die von HIV/Aids betroffenen Länder auf dem bilateralen Weg im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit zu unterstützen.

Weiter möchte ich erfahren, ob die Deza in diesen Ländern Programme durchführt oder unterstützt, die besonders für Aidswaisenkinder bestimmt sind, und wenn ja, um welche Art von Programmen es sich dabei handelt.

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Die HIV/Aids-Epidemien bleiben eine der grössten Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft. Das weltweite Engagement gilt es vermehrt zu stärken.

Das Engagement der Schweiz orientiert sich an der Verpflichtungserklärung zu HIV/Aids (Ungass Aids 2001, Declaration of Commitment on HIV/AIDS) und an den Millenniumentwicklungszielen (MDG) der Generalversammlung der Vereinten Nationen (insbesondere Ziel 6 der MDG). Der Bundesrat hat im November 2003 das nationale HIV/Aids-Programm 2004-2008 gutgeheissen. Im ersten Ziel werden die internationalen Aspekte von HIV/Aids festgehalten. Mehrere Stellen in der Bundesverwaltung leisten einen Beitrag zur Umsetzung einer kohärenten bundesrätlichen Aidspolitik. Für die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (EDA/Deza) ist HIV/Aids ein prioritäres und transversales Thema.

Der schweizerische Beitrag zur Umsetzung der internationalen Ziele wird fast ausschliesslich aus dem Deza-Budget finanziert (2004: multilateral etwa 20 Millionen Franken, bilateral etwa 13,3 Millionen). Alle Bereiche der Deza (multilaterale, bilaterale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe) engagieren sich im Kampf gegen Aids. Das Engagement soll in Zukunft noch verstärkt werden. Die Unterstützung von multilateralen Uno-Organisationen wie Onusida, Unicef, FNUAP, OMS und des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria ist ein wichtiger Beitrag in der internationalen Aidsarbeit. Auch als Mitglied der Weltbank, die eine der bedeutendsten Geberinnen im Kampf gegen Aids ist, trägt die Schweiz dazu bei.

Der Kampf gegen HIV/Aids muss heute umfassend geführt werden. Deshalb berücksichtigt die Deza neben den spezifischen Aidsprojekten in allen ihren Projekten und Programmen die Ursachen und Wirkungen von HIV/Aids systematisch (sogenanntes "Mainstreaming"). Dieser Ansatz soll einen Beitrag leisten, um die Ausbreitung der Epidemie zu verlangsamen und deren negative Auswirkungen zu mindern.

Aidsspezifische Projekte fokussieren z. B. auf den Zugang zu Prävention und Behandlung, auf psychosoziale Unterstützung besonders verletzlicher Gruppen wie Frauen und Aidswaisen oder auf Aktionsforschung. Die Stärkung von nationalen Gesundheits- und Sozialsystemen spielt dabei eine wichtige Rolle.

Ein spezielles, von der Deza mit anderen Gebern unterstütztes regionales Programm (Regional Psycho Social Support Initiative HIV/AIDS, www.repssi.org) zur Förderung der psychosozialen Unterstützung von HIV/Aids-betroffenen Kindern und Jugendlichen in der weltweit am stärksten betroffenen Region des südlichen Afrikas, wo heute geschätzte 15 Millionen Waisen - davon etwa 7 Millionen Aidswaisen - leben, hat zum Ziel, regionale und lokale Akteure zu stärken, damit bis zum Jahre 2010 20 Prozent der Aidswaisen eine qualitative psychosoziale Unterstützung erhalten.

Schweizerische Nichtregierungsorganisationen werden sowohl in ihrer Aidsarbeit im Süden als auch in ihrer Vernetzungs- und Koordinationsarbeit in der Schweiz unterstützt (www.aidsfocus.ch). Zudem werden im Rahmen der Strategie Migration und Gesundheit des Bundes verschiedene Projekte und Massnahmen im Bereich der HIV/Aids-Prävention unter der Federführung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) durchgeführt. Darunter fallen auch die kulturspezifischen Präventionsprojekte des BAG im Bereich HIV/Aids für Migranten und Migrantinnen primär aus Sub-Sahara-Afrika. HIV/Aids bleibt eine Priorität.

Antwort des Bundesrates.