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Diesen Sommer konnte die Suisa den höchsten Umsatz ihrer Geschichte verbuchen. Der zu verteilende Ertrag zugunsten der Komponisten, Musikautoren und Verleger stieg 2008 um 7,9 Prozent auf 121,6 Millionen Franken.

Im Zusammenhang mit der Betriebsrechnung der Suisa 2008 wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie setzen sich die fakturierten Umsätze aus Urheberrechten bei den "gemeinsamen Tarifen" (GT) im Detail zusammen, und wie hoch waren diese effektiv im vergangenen Jahr? In der Rechnung ausgewiesen wird nur der zu verteilende Ertrag.

2. Welche Angaben können für die Jahre 2003 bis 2007 für die fakturierten Umsätze aus Urheberrechten bei den "gemeinsamen Tarifen" (GT) gemacht werden?

3. Weshalb werden die Verwaltungskosten im Anhang zur Jahresrechnung nur mit 19,7 Millionen Franken beziffert, obwohl sie eigentlich 30,5 Millionen Franken betragen?

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Die Suisa ist eine Verwertungsgesellschaft. Verwertungsgesellschaften sind Zusammenschlüsse, zumeist in Genossenschaftsform, der einzelnen Urheberrechtsinhaber und der Inhaber von verwandten Schutzrechten. Sie nehmen kollektiv deren Rechte wahr, in Bereichen, in denen eine individuelle Rechtewahrnehmung nicht möglich oder nicht erwünscht ist. Sie wenden dazu Tarife an, welche die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheber- und verwandten Schutzrechten auf ihre Angemessenheit geprüft und genehmigt hat. Ist das Repertoire von mehr als nur einer Verwertungsgesellschaft betroffen, stellen die Verwertungsgesellschaften einen gemeinsamen Tarif auf, betrauen eine Verwertungsgesellschaft mit dem Inkasso und vermeiden so unnötige Doppelspurigkeiten.

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

1. Die fakturierten Umsätze aus Urheberrechten und detaillierte Angaben über die Zusammensetzung sind dem Dokument "GT Übersicht Inkasso-Verteilung" der Suisa zu entnehmen, welches dieser Antwort als Anhang beigefügt ist.

2. Eine Mehrjahresübersicht über die fakturierten Umsätze aus Urheberrechten bei den "gemeinsamen Tarifen" wurde von der Suisa bisher in ihrem Jahresbericht nicht veröffentlicht. In den Jahren 2003 bis 2007 sind die fakturierten Umsätze kontinuierlich von 102,1 Millionen Franken auf 124,7 Millionen Franken gestiegen. Detailliertere Angaben können dem vorerwähnten Anhang "GT Übersicht Inkasso-Verteilung" entnommen werden.

Die jeweils vorgenommenen Abzüge für soziale und kulturelle Zwecke zugunsten der nationalen Künstlerinnen und Künstler entsprechen internationaler Usanz und sind durch Artikel 48 Absatz 2 URG legitimiert.

3. Verwertungsgesellschaften decken die Verwaltungskosten zum einen aus Nebeneinnahmen, zum Beispiel die Einnahmen der Suisa aus der Datenbankverwaltung für andere Verwertungsgesellschaften, und zum anderen aus den durch sie eingezogenen Entschädigungen für die Nutzung von Urheberrechten. Der angesprochene Anhang zur Jahresrechnung der Suisa weist nicht die Verwaltungskosten aus, sondern die Abzüge von den eingezogenen Entschädigungen. Von diesen Entschädigungen entfallen 19,7 Millionen Franken auf die Deckung der Verwaltungskosten. Detaillierte Angaben zu den Verwaltungskosten finden sich in der Betriebsrechnung der Suisa auf Seite 9 der Rubrik "Zahlen und Tabellen" des Jahresberichts 2008.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.