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Am 19. März 2014 wurde im Nationalrat eine "aktuelle Debatte" (14.3019) zum Beschaffungswesen für IKT-Projekte der Bundesverwaltung geführt. Im Rahmen dieser Debatte wurde das Postulat der FDP-Liberalen Fraktion 13.4141, "IT-Projekte des Bundes. Quo vaditis?", überwiesen. Zur Erfüllung des Postulates wurde das Institut für Wirtschaftsinformatik der Universität St. Gallen (IWI HSG) beauftragt, IKT-Grossprojekte der Bundesverwaltung zu analysieren. Das IWI HSG stellte bei der Analyse u. a. fest, dass "ungenügende Steuerung bzw. Führung in über zwei Dritteln der untersuchten grossen IKT-Projekten zu Schwierigkeiten führten". Zur Verbesserung der Situation schlug das IWI HSG 14 Massnahmen vor.

Der Bundesrat hielt in seinem anschliessenden Bericht "IKT-Grossprojekte des Bundes - Erkenntnisse und Massnahmen" vom 19. November 2014 fest, dass verschiedene der empfohlenen Massnahmen bereits umgesetzt wurden oder in Umsetzung begriffen sind. Zugleich kündigte er an, alle vorgeschlagenen Massnahmen zu prüfen und in Abstimmung mit den bereits laufenden umzusetzen.

Seit der Veröffentlichung des Berichtes sind weitere bedeutende IKT-Projekte der Bundesverwaltung negativ in die Schlagzeilen geraten (z. B. Asal-neu, IVZ, UCC). In den aktuellen Berichten der Eidgenössischen Finanzkontrolle finden sich zudem kritische Anmerkungen zur Governance der Informatik des Bundes.

Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche Massnahmen, die im Bericht des Bundesrates "IKT-Grossprojekte des Bundes - Erkenntnisse und Massnahmen" vorgeschlagen wurden, wurden bisher umgesetzt? Plant er die Umsetzung weiterer Massnahmen?

2. Im Bericht stellt das IWI HSG bei zwei Dritteln der analysierten IKT-Projekte eine ungenügende Steuerung bzw. Führung fest und auch kürzlich abgebrochene Projekte wie Asal-neu oder IVZ deuten darauf hin, dass die IKT- und Projektführungskompetenzen in der Bundesverwaltung nicht ausreichend sind. Welche Massnahmen wurden bisher umgesetzt, um die Ausbildung der Projektauftraggebenden und -leitenden in den Verwaltungseinheiten zu verbessern? Sind weitere Massnahmen geplant?

3. Im April 2014 wurde entschieden, einen Pool von qualifizierten IKT-Projektleitern aufzubauen und einzusetzen. Wie wurde dieser Projektleiterpool ausgestaltet und bis anhin eingesetzt? Gibt es erste Erfahrungswerte bezüglich seiner Wirkung?

FederalCouncilResponseText

Die vorgeschlagenen Massnahmen konnten zu guten Teilen bereits umgesetzt werden. Zu den einzelnen Fragen:

1. Der Bundesrat hat am 1. Juli 2015 überarbeitete IKT-Weisungen zu den IKT-Projekten der Bundesverwaltung und zum IKT-Portfolio des Bundes verabschiedet. Diese klären zusammen mit der Projektführungsmethodik Hermes die Verantwortungen und Rollen. Sie geben vor, dass vor der Freigabe von IKT-Projekten mit einem Gesamtaufwand von mehr als fünf Millionen Franken jeweils ein Projekt-Assessment durchgeführt werden muss. Ab Anfang 2016 werden voraussichtlich etwa 20 Projekte jährlich durch unabhängige Experten im Auftrag des Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) überprüft. Alle bereits laufenden Grossprojekte wurden Anfang 2015 einer einmaligen Prüfung unterzogen.

Zudem hat der Bundesrat bisher 20 IKT-Projekte und -Programme als IKT-Schlüsselprojekte festgelegt. Die Eidgenössische Finanzkontrolle unterzieht diese periodisch einer spezifischen Prüfung zuhanden der Auftraggeber und der Linie. Sie berichtet ihre Ergebnisse der Finanzdelegation. Verpflichtungskredite für IKT-Schlüsselprojekte werden in der Regel in Sonderbotschaften beantragt und die Mittel etappenweise freigegeben. Die Projektcontrollingmethode wurde aktualisiert, das IKT-Cockpit ausgebaut und flächendeckend eingeführt. Für die Projektführungsmethode Hermes ist ein zusätzliches Referenzhandbuch für grosse und komplexe Projekte bzw. Programme in Erarbeitung. Dieses erscheint Mitte 2016. Neben den unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten werden zurzeit weitere Massnahmen im Rahmen der Erarbeitung der IKT-Strategie Bund diskutiert (z. B. Weiterentwicklung Portfoliomanagement auf allen Stufen, Leistungserbringer mit marktfähigen Kostenstrukturen, Optimierung Beschaffungsprozess).

2. Die Geschäftsleitungen der Departemente wurden für die Steuerung und Führung von IKT-Grossprojekten sensibilisiert und in die Kompetenzen und Pflichten von Projektauftraggebern und Linienverantwortlichen eingeführt. Damit wird die Führung von Grossprojekten auch in der obersten Führung verankert. In Zusammenarbeit mit dem ISB bietet das Eidgenössische Personalamt die folgenden rollenspezifischen Hermes-Ausbildungen an: Hermes für Auftraggebende, Foundation (Zertifikatsausbildung für Projektmitarbeitende) und Advanced (Zertifikatsausbildung für Projektleitende). Die Kurse werden sehr gut besucht, 1200 Projektleitende und -Mitarbeitende wurden bereits ausgebildet. Im Weiteren werden Foren und Veranstaltungen für Interessierte sowie eine Anlaufstelle beim Hermes-Verantwortlichen für fachtechnische Belange und Fragen angeboten.

3. Gemäss dem vom Bundesrat verabschiedeten Konzept zum Aufbau des Projektleitendenpools orientiert sich dessen Aufbau am konkreten Bedarf der einzelnen Projekte. Nachdem ein solcher ab Anfang 2015 von den Departementen nach und nach gemeldet wurde, konnte mittlerweile eine Stellenausschreibung durchgeführt und konnten neben den bereits im Einsatz befindlichen Projektleitenden drei Personen neu angestellt werden. Die neuen Mitarbeitenden treten ihre Stellen am 1. November 2015 bzw. am 1. Januar 2016 an. Sobald sich die Gruppe formiert hat, soll mit ihr als Kern eine "community of practice" weiterentwickelt werden, um die Projektmanagement-Kultur vertiefen und verbreitern zu können. Zudem sollten ab Mitte 2016 auch bundesexterne Projektleitende (WTO-Ausschreibung noch im Jahr 2015 geplant) bei Engpässen einsetzbar sein. Erfahrungswerte mit dem Einsatz dieser Projektleitenden können zurzeit noch keine ausgewiesen werden.

Antwort des Bundesrates.