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Der Bundesrat wird mit der Ausarbeitung guter Rahmenbedingungen für die Schaffung eines nationalen und internationalen Kommunikations-Ökosystems beauftragt, das dem Internet der Dinge (IoT) zum Durchbruch verhelfen soll.

Das IoT entwickelt sich sehr rasch. Im Jahr 2025 könnten in ihm weltweit 50 Milliarden Gegenstände vernetzt sein, und der dadurch erzielte Umsatz wird sich gemäss der Boston Consulting Group auf 250 Milliarden Euro belaufen.

Aber das IoT erschöpft sich nicht in einer Technologie, die an einen Gegenstand angeschlossen wird. Damit das Internet der Dinge Realität wird, muss jeder Gegenstand durch ein zuverlässiges, sicheres und ausreichend leistungsstarkes Kommunikationsnetzwerk mit dem Internet verbunden werden. Viele dieser Gegenstände müssen zudem mobil sein, was bedeutet, dass sie auch im Ausland an das Netz angeschlossen werden können müssen. Und jeder Gegenstand muss eine weltweit einmalige Adresse haben.

Aus diesen Gründen sind die folgenden Punkte wichtig für einen gelungenen Übergang zum IoT: eine gute Einschätzung der technologischen Bedürfnisse; eine gute Koordination der verschiedenen Akteure auf nationaler Ebene; ein guter, mit der internationalen Ebene abgestimmter nationaler Regulierungsrahmen.

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Der Bundesrat teilt die Einschätzung, dass mit der Einführung des sog. Internet of Things (IoT) eine wichtige Technologie Einzug hält und dass die Spannweite möglicher IoT-Anwendungen äusserst vielfältig ist. Er hat in seiner Strategie Digitale Schweiz vom 20. April 2016 denn auch die zunehmende Bedeutung des IoT als Katalysator für wirtschaftliches Wachstum und Innovation festgehalten. In der Folge ist er in seinem Bericht über die zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft vom 11. Januar 2017 auch den das IoT betreffenden Herausforderungen nachgegangen. Im Rahmen der Nationalen Konferenz Digitale Schweiz vom 20. November 2017 werden neben anderen Digitalisierungsfragen auch Facetten zur Entwicklung des IoT diskutiert und entsprechende Handlungsansätze erarbeitet.

Grundlage für die erfolgreiche Einführung von IoT sind leistungsfähige und sichere Kommunikationsnetze. Die Schweiz verfügt diesbezüglich über eine ausgezeichnete Ausgangslage, wie ihre Spitzenrangierung im OECD-Vergleich zeigt. Mit einer Bevölkerungsabdeckung mit Mobilfunkdiensten von rund 99 Prozent und dem Vorhandensein leistungsfähiger Festnetzinfrastrukturen sind wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung von IoT-Lösungen erfüllt. Zur weiteren Kapazitätssteigerung gerade auch der mobilen Netze bereitet der Bundesrat im Nationalen Frequenzzuweisungsplan (NaFZ) die rasche Einführung von Mobilfunksystemen der fünften Generation (5G) vor, damit die zuständige Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) die entsprechende Konzessionsvergabe vornehmen kann. Die Comcom bereitet derzeit die Vergabe dieser zusätzlichen Frequenzen vor und hat bereits eine öffentliche Anhörung dazu durchgeführt.

Mit der am 6. September 2017 vorgelegten Botschaft zu einer Teilrevision des Fernmeldegesetzes sollen für den weiteren Ausbau und für die Sicherheit und Verfügbarkeit der Fernmeldenetze moderne und angemessene Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Botschaft des Bundesrates umfasst auch die für die Entwicklung des IoT relevanten Aspekte der Qualität der Fernmeldedienste sowie das internationale Roaming.

Bezüglich der ebenfalls notwendigen IP-Adressen ist mit der weltweiten Einführung des Standards IPv6 dafür gesorgt, dass eine genügend grosse Anzahl an entsprechenden Adressierungselementen vorhanden ist. Die Schweiz steht gegenwärtig weltweit mit rund 30 Prozent IPv6-Nutzern auf Rang 3, Swisscom erhielt die Auszeichnung als "IPv6 World Leader 2017".

Der Bund wie auch interessierte Wirtschaftsvertreter der Schweiz nehmen laufend an vielfältigen Standardisierungstätigkeiten zum IoT teil und verfolgen die weitere Entwicklung aktiv. Innerhalb der Bundesverwaltung findet zudem gegenwärtig eine Koordination bezüglich der konkreten Chancen und Herausforderungen von IoT in den Bereichen Kommunikation, Verkehr, Energie und Umwelt statt.

Angesichts all dieser Aktivitäten des Bundes braucht es zur Entwicklung des Internet of Things derzeit keine zusätzlichen Instrumente.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.