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Die Post hat auf der einen Seite einen Grundversorgungsauftrag und kämpft auf der anderen Seite mit regional unterschiedlichen Bedürfnissen und Frequenzen. Vielerorts müssen Poststellen schliessen, und es wird versucht, mit Postagenturen den gesetzlichen Auftrag aufrechtzuerhalten. In weniger dicht besiedelten Gebieten, wo keine Agenturmöglichkeiten vorhanden sind, wäre es durchaus möglich, mit Postfahrzeugen zu gewissen Zeiten die wichtigsten Postdienstleistungen vor Ort anzubieten (ähnlich wie in den USA). Dies hätte den Vorteil, dass auf kostengünstige Art der Service public in den betroffenen Gebieten aufrechterhalten werden könnte.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, mir folgende Fragen zu beantworten:

- Wurde die Möglichkeit geprüft, in Randgebieten mit entsprechend eingerichteten Postfahrzeugen die Grundversorgung aufrechtzuerhalten?

- Falls ja, welches waren die Gründe, dies nicht einzuführen? Falls nein, wäre er bereit, diese Möglichkeit zu prüfen?

- Wurden neben Hauszustellung und Agenturlösungen noch andere Möglichkeiten zur Optimierung der Grundversorgung geprüft?

FederalCouncilResponseText

Bei der Schweizerischen Post kommt die mobile Poststelle seit über zehn Jahren zum Einsatz. Von den ursprünglich zwei Linien (Calancatal und Leimental) ist heute nur noch jene im Calancatal in Betrieb und bedient fünf Ortschaften.

Die Erfahrungen mit dem Postmobil zeigen, dass das Modell zwar grundsätzlich gut funktioniert, gegenüber anderen Formen der Erbringung von Postdienstleistungen jedoch Nachteile aufweist. Da das Postmobil jedes Dorf auf seiner Route jeweils zu einer bestimmten Zeit ansteuert und aufgrund des Fahrplans immer nur relativ kurz haltmacht, muss die Bevölkerung ihre Postgeschäfte genau dann erledigen. Dies ist aber normalerweise nur Personen möglich, welche nicht berufstätig sind respektive sich zum fraglichen Zeitpunkt vor Ort aufhalten. Dementsprechend tief ist denn auch die Nutzung des Postmobils durch die Bevölkerung. Andererseits generiert der Betrieb der "Post auf Rädern" einen relativ hohen Aufwand.

Mit dem Hausservice ("Post an der Haustüre") hat die Schweizerische Post ein Angebot entwickelt, welches sich mittlerweile bereits an rund 1200 Standorten bewährt, so insbesondere in ländlichen Gebieten mit kleinen Dörfern sowie Streusiedlungen. Die Dienstleistungen der postalischen Grundversorgung lassen sich damit deutlich günstiger und effizienter erbringen als mit dem Postmobil. Als Alternative zur klassischen Poststelle bietet sich das vom Interpellanten erwähnte Agenturmodell an. Dabei erbringt ein selbstständiger Partner in seinen Räumen (z. B. Dorfladen, Tourismusbüro, Gemeindeverwaltung) Postdienstleistungen des täglichen Bedarfs, wobei die Kunden von attraktiven Öffnungszeiten profitieren.

Aus den dargelegten Gründen gibt es keine Pläne der Post, das Postmobil an weiteren Orten einzusetzen. Die Post bevorzugt stattdessen die Errichtung einer Agentur oder die Einführung des Hausservice, wenn sich bei einer Poststelle die Frage nach einer anderen Lösung stellt. Weiter gehende Möglichkeiten zur Erbringung respektive Optimierung der Grundversorgung wurden bisher denn auch nicht geprüft.

Antwort des Bundesrates.