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Nachdem in den letzten Jahren verschiedene Studien die Fragen möglicher Umwelt- und Gesundheitsschäden aus militärischer Anwendung von Nanotechnologien thematisiert haben (so u. a. auch die Swiss Re), beschäftigt sich nun auch das Millennium Project des American Council for the United Nations University im Rahmen einer weltweiten Delphi-Umfrage mit diesen Fragestellungen. Ich frage deshalb den Bundesrat an:

1. Hat er sich bereits mit der Frage möglicher Umwelt- und Gesundheitsschäden aus militärischer Anwendung von Nanotechnologien auseinander gesetzt?

2. Wie schätzt er das Risiko möglicher Umwelt- und Gesundheitsschäden aus militärischer Anwendung von Nanotechnologien in der Schweiz ein?

3. Teilt er die Auffassung, dass diese Fragen durch TA-swiss näher geklärt werden sollten?

4. Beteiligt sich das VBS an der Delphi-Umfrage des Millennium Project zu möglichen Umwelt- und Gesundheitsschäden aus militärischer Anwendung von Nanotechnologien?

5. Überdies stellt sich die Frage, inwiefern sich aus der Entwicklung des militärischen Gebrauchs von Nanotechnologien Konsequenzen für die multilaterale Kontrollpolitik der Schweiz ergeben, insbesondere im Rahmen des Wasenaar-Abkommens.

FederalCouncilResponseText

Die Nanotechnologie entwickelt sich rasch und löst auch im militärischen Bereich Entwicklungsimpulse aus. Produkte dieser neuen Technologie werden in den militärischen Bereich übernommen oder den militärischen Bedürfnissen angepasst. Ihre längerfristige Bedeutung kann heute aber noch nicht abgeschätzt werden.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Das VBS (armasuisse) verfolgt im Rahmen seiner Tätigkeiten auch die Entwicklung im Bereich der Nanotechnologien und beurteilt deren Risiken.

2. Im Rahmen militärischer Tätigkeiten wurden und werden bis heute in der Schweiz keine auf Nanotechnologie basierende Stoffe freigesetzt. Sollte sich das VBS aufgrund der technischen Entwicklung selbst mit Nanotechnologie zu befassen haben, wäre die Einhaltung der umwelt- und gesundheitsspezifischen Auflagen verbindlich.

3. Der Bundesrat steht der Klärung dieser Frage durch TA-swiss (im Rahmen der durch die zuständigen Stellen gesetzten Prioritäten sowie der verfügbaren Ressourcen) positiv gegenüber, umso mehr, als in anderen Staaten analoge Bestrebungen im Gang sind. Die Chancen und Risiken der Nanotechnologie sollten dabei möglichst breit und nicht ausschliesslich auf den militärischen Bereich beschränkt beurteilt werden. Auf internationaler Ebene ist zurzeit die OECD daran, die Frage der Sicherheit der Nanotechnologie für Mensch und Umwelt zu diskutieren. Im Vordergrund steht hier die Frage nach geeigneten Methoden, um die Risiken der Nanotechnologie zu beurteilen.

4. Das VBS ist zur Teilnahme an dieser Delphi-Umfrage bisher nicht eingeladen worden. Die militärische Anwendung der Nanotechnologie steht aus schweizerischer Sicht im heutigen Zeitpunkt auch nicht im Zentrum des Interesses.

5. Das Gründungsdokument der Wassenaar-Vereinbarung enthält die Listen der Güter, deren Ausfuhr von den Teilnehmerländern kontrolliert werden muss. Diese Listen enthalten Rüstungsgüter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck. Sie sind in die nationale Gesetzgebung der betreffenden Länder aufzunehmen und werden periodisch überarbeitet, um dem technologischen Fortschritt Rechnung zu tragen. Dabei wird auch die Anwendung der Nanotechnologie diskutiert werden müssen.

Antwort des Bundesrates.