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In der Öffentlichkeit herrscht weitgehend Unkenntnis über die nach Nationalitäten geordneten Sozialversicherungsstatistiken.

Im Nachgang zur positiv verlaufenen Volksabstimmung über die 5. IV-Revision vom 17. Juni 2007 bitte ich deshalb den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen.

1. Welches sind die zehn häufigsten IV-Bezüger-Nationalitäten einschliesslich der Schweizer Bürger?

2. Wie hoch ist der Anteil dieser Nationalitäten an der Gesamtbevölkerung des Landes, am Gesamtbestand der IV-Bezüger sowie am frankenmässigen Gesamtvolumen der IV-Leistungen?

3. Wie hoch ist der Anteil dieser Nationalitäten bei schwierig beweisbaren IV-Ursachen wie psychischen Fällen, Schleudertraumata, nicht definierte Rückenleiden usw.?

4. Wie weit kann die Übervertretung gewisser Nationalitäten bei den IV-Bezügern auf unterschiedliche Berufstätigkeiten zurückgeführt werden?

5. Sieht er allenfalls auch andere Ursachen, die für die überproportionale Nachfrage gewisser Nationalitäten nach IV-Leistungen verantwortlich sind?

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1. Die Staatsangehörigen der folgenden zehn Länder sind in der IV am stärksten vertreten: Schweiz, Italien, Ex-Jugoslawien (Serbien, Montenegro, Kroatien, Slowenien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien), Portugal, Spanien, Türkei, Frankreich, Deutschland, Österreich und Griechenland (Stand 2007). 65 Prozent aller Rentenbezüger sind schweizerische Staatsangehörige, 33 Prozent sind Staatsangehörige der neun genannten Länder.

2. Der Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung in der Schweiz beträgt 21 Prozent. Der Anteil der neun am meisten in der IV vertretenen ausländischen Nationalitäten beläuft sich auf insgesamt 16 Prozent der Wohnbevölkerung der Schweiz. Die IV hat im Jahr 2006 Rentenzahlungen in der Höhe von 6,4 Milliarden Franken ausgerichtet. 68 Prozent der gesamten Rentenzahlungen, d. h. 4,3 Milliarden Franken, wurden an schweizerische Staatsangehörige geleistet, 30 Prozent, d. h. ungefähr 1,9 Milliarden Franken, an Staatsangehörige der neun erwähnten Länder.

Ein Vergleich der obgenannten Anteile ist jedoch nicht ohne Weiteres zulässig, da die Wohnbevölkerung Personen allen Alters umfasst, wohingegen die Rentenzahlungen der IV nur an Personen im erwerbsfähigen Alter ausgerichtet werden. Zudem richtet die IV auch Leistungen an Versicherte im Ausland aus.

3. Die in der Interpellation verwendete Kategorisierung entspricht nicht der IV-spezifischen Kodifikation. Es kann jedoch festgehalten werden, dass bei den Schweizern und Schweizerinnen 44 Prozent aller Berentungen wegen psychischer Erkrankung erfolgen, bei den Personen aus Ex-Jugoslawien sind das rund 37 Prozent. Einzig Grossbritannien und die Türkei liegen mit 47 bzw. 50 Prozent über diesem Prozentsatz. Bei den Gebrechen an Knochen und Bewegungsorganen liegt der Anteil der schweizerischen Bevölkerung bei 21 Prozent; Personen aus Ex-Jugoslawien schlagen mit 34 Prozent zu Buche, genauso wie die klassischen Einwanderungsländer Italien und Spanien. Einzig bei portugiesischen Staatsangehörigen ist der Anteil höher (36 Prozent). Die übrigen Länder liegen unter der 30-Prozent-Marke. Britische Rentenempfänger verzeichnen mit 17 Prozent den kleinsten Anteil.

4. Statistik und Untersuchungen belegen, dass das Invaliditätsrisiko eng mit dem Ausbildungsniveau und der ausgeübten beruflichen Tätigkeit zusammenhängt. Das Risiko eines Rentenbezugs liegt für eine in der Baubranche tätige Person fünfmal höher als für Lehrkräfte (1 Prozent gegenüber 0,22 Prozent). Für Personen ohne zusätzliche Ausbildung nach Ablauf der obligatorischen Schulzeit liegt die Wahrscheinlichkeit des Rentenbezuges rund fünfmal höher als für Personen, welche die Universität oder eine höherer Berufsschule abgeschlossen haben (0,25 Prozent gegenüber 1,2 Prozent). Staatsangehörige aus der Türkei und Ex-Jugoslawien haben in der Regel nur die obligatorische Schule abgeschlossen und arbeiten daher in wenig qualifizierten Jobs. Personen aus Italien, Spanien oder Portugal hingegen besetzen eher Positionen, die eine mittlere berufliche Qualifikation voraussetzen. Treffen beide Aspekte zu, d. h., die Person hat ein tiefes Bildungsniveau und arbeitet in einer Risikobranche, so ist die Wahrscheinlichkeit, eine Rente zu beziehen, grösser. Das im Mai 2006 lancierte mehrjährige Forschungsprogramm zu Invalidität und Behinderung und zur Umsetzung des Invalidenversicherungsgesetzes wird sich auch mit den Ursachen der Invalidität beschäftigen und Lösungen vorschlagen, um dem steigenden Invaliditätsrisiko zu begegnen.

5. Im erwähnten mehrjährigen Forschungsprogramm wird auch die Nationalitätenfrage in der IV behandelt. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich 2008 vorliegen. Dann wird es möglich sein, genauere Aussagen darüber zu machen, ob neben der ausgeübten Tätigkeit und dem Ausbildungsniveau noch andere Ursachen verantwortlich sind für die hohe Anzahl Rentenbezüger aus den neun erwähnten Ländern und insbesondere aus Ex-Jugoslawien und der Türkei.

Antwort des Bundesrates.