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Gemäss einer Medienmitteilung der SBB vom 11. März 2009 verkehren die ICE-Neigezüge auf der Strecke Stuttgart Richtung Zürich HB und in Gegenrichtung mit bis zu 9 Minuten längerer Fahrzeit. Die Fahrplanänderungen erfolgen, weil die deutschen ICE-Züge zurzeit ohne aktive Neigetechnik und somit langsamer verkehren.

Die Ankunfts- und Abfahrtszeiten auf den deutschen Bahnhöfen ändern sich deshalb entsprechend, wobei die Anschlüsse in Deutschland nicht überall gewährleistet sind. Wegen der vorübergehend verlängerten Fahrzeit setzen die SBB und die Deutsche Bahn (DB) eine zusätzliche SBB-Eurocity-Komposition für einige ICE-Verbindungen ein.

Die Schaffhauser Bevölkerung ist von den verspäteten Zugsankünften aus Stuttgart stark betroffen. Wenn keine zusätzlichen Züge der SBB eingesetzt werden, sind dadurch einige Anschlüsse (wie z. B. nach Bern) in Zürich nicht mehr garantiert. Die Verbindungen nach Zürich sind damit nicht mehr verlässlich.

1. Wie rasch kann die Neigetechnik wieder eingesetzt werden?

2. Wann wird die Fahrzeitverlängerung wieder rückgängig gemacht?

3. Wie gross ist die Nachfrage von Stuttgart nach Zürich?

4. Können die SBB nicht zusätzliche SBB-Kompositionen einsetzen, solange die DB keine Verbesserung erreicht?

5. Besteht die Möglichkeit, der DB die Kosten dieser zusätzlichen Züge aufzuerlegen? (Die Verspätung entsteht vor allem auf dem deutschen Streckenabschnitt.)

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Seit 16. März 2009 ist ein Übergangsfahrplan in Kraft. Dieser sieht vor, dass die Züge in Stuttgart früher abfahren, um rechtzeitig in Singen, Schaffhausen und Zürich anzukommen. Dank des Übergangsfahrplans fallen die bisherigen, durch die ausgeschaltete Neigetechnik verursachten Verspätungen im innerschweizerischen Verkehr weg. Dasselbe gilt in der Gegenrichtung, wo die Züge in der Fahrlage wie bisher zwischen Zürich und Schaffhausen nach Singen verkehren und wegen der ausgeschalteten Neigetechnik später in Stuttgart ankommen.

Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

1. Die ICE-Neigezüge verkehren aktuell aufgrund einer behördlichen Anordnung des deutschen Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) mit ausgeschalteter Neigetechnik. Diese Anordnung hat das EBA im Zusammenhang mit Problemen an den Radsatzwellen erlassen. Die DB AG hat die Übergangsmassnahmen mit den angepassten Fahrplänen vorläufig bis zum 13. März 2009 angeordnet. Sollten bis dann die behördlichen Anordnungen noch immer gelten, kann diese Frist verlängert werden.

2. Sobald die ICE-Neigezüge wieder mit eingeschalteter aktiver Neigetechnik verkehren können, werden die Übergangsmassnahmen aufgehoben.

3. Da die Linie Stuttgart-Zürich von DB und SBB im eigenwirtschaftlichen Bereich betrieben wird, kommunizieren die beiden Bahnen keine Nachfragezahlen. Die Nachfrage ist an beiden Linienenden, also vor Stuttgart und vor Zürich, grösser als zwischen Stuttgart und Zürich selbst.

4. Die angeordnete Fahrplanänderung hat zur Folge, dass von Montag bis Donnerstag eine zusätzliche Zugseinheit für die Abwicklung des Betriebes erforderlich ist. Dieser zusätzliche Zug wird durch die SBB gestellt.

5. Die Verspätungen entstehen vor allem auf dem deutschen Streckenabschnitt. Die zusätzlichen Kosten, die durch den Übergangsfahrplan entstehen, werden der DB weiterverrechnet.

Antwort des Bundesrates.