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Im Bafu laufen Bestrebungen, eine Bodendatenbank bzw. ein Bodenkompetenzzentrum zu errichten. Abgesehen von den aufgetretenen Unregelmässigkeiten betreffend unrechtmässig vergebene Aufträge und finanzielle Verluste stellen sich aber auch weitere Fragen betreffend den Nutzen einer Bodendatenbank für den dringenden Vollzug der schweizerischen Raumplanung sowie die mittel- und längerfristigen Auswirkungen von zentral gesammeltem Datenmaterial.

Fragen:

1. Warum braucht es für den Vollzug der Raumplanung eine spezielle Bodendatenbank?

2. Warum ist die bisherige Raumbeobachtung der Kantone und des Bundes, insbesondere des ARE, nicht ausreichend?

3. Wie rechtfertigt sich der grosse Aufwand zugunsten des Bafu mit der bisher festzustellenden Knappheit der Mittel sowohl beim ARE wie auch auf Ebene der Gemeinden, wo der Vollzug der Raumplanung seit Jahrzehnten unter knappen Mitteln leidet?

FederalCouncilResponseText

In seiner Stellungnahme zur Motion Müller-Altermatt 12.4230 hat der Bundesrat festgehalten, dass umfassende Informationen über den Bodenzustand in der Schweiz für eine nachhaltige Nutzung der Böden unbedingt notwendig sind. Weil aber neue Aufgaben für den Bund untrennbar mit der Ressourcenfrage verbunden sind und weil bereits Instrumente im Bereich Bodenbeobachtung bestehen, hat der Bundesrat die Schaffung eines Kompetenzzentrums Boden als nicht prioritär bezeichnet. Aus diesem Grund laufen zurzeit keine Bestrebungen beim Bafu, ein Bodenkompetenzzentrum einzurichten.

Hingegen ist das Bafu in Zusammenarbeit mit den Kantonen und mit Unterstützung des BLW und des ARE daran, bereits vorhandene Bodendaten in die Bodendatenbank Nabodat einzufügen und elektronisch verfügbar zu machen. Nabodat ist seit 2012 in Betrieb und kostete bislang insgesamt weniger als 2 Millionen Franken. Die Beschaffung erfolgte ordnungsgemäss nach den Vorgaben des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen vom 16. Dezember 1994 (BöB, SR 172.056.1) in einem offenen WTO-Ausschreibungsverfahren, gegen welches kein Rekurs eröffnet wurde.

1. Ein wesentliches Ziel der Raumplanung ist der haushälterische Umgang mit dem Boden. Dieses Ziel lässt sich ohne Kenntnisse der Qualität der Böden (Eignung für Nahrungsproduktion, Wasserspeichervermögen, Schadstoffgehalte usw.) nicht erreichen.

Namentlich für den Vollzug des Sachplans Fruchtfolgeflächen oder die Diskussion über die landwirtschaftlichen Vorrangflächen sind Bodeninformationen, wie z. B. zu Gründigkeit und Wasserhaushalt, zu Ton-, Humus-, Nähr- und Schadstoffgehalt, unabdingbar.

Aus diesem Grund erheben viele Kantone Daten über die Bodeneigenschaften auf ihrem Gebiet. Die seit 2012 bestehende Datenbank Nabodat erlaubt es, diese wertvollen Daten nicht nur für die Raumplanung, sondern auch für andere Anwendungen zu verwenden und damit ihren Nutzen zu vervielfachen (z. B. für die Gefahrenprävention).

2. Die Raumbeobachtung des Bundes und der Kantone analysiert räumliche Entwicklungen in Bezug auf übergeordnete Problemstellungen der Raumentwicklung und der Raumordnungspolitik (z. B. Zunahmeraten der gesamten Siedlungsfläche). Die Raumbeobachtung des ARE ergänzt die vorhandenen statistischen Fachdatenbanken. Als Grundlage für konkrete Variantenentscheide im Raumplanungsverfahren eignet sich diese auf der politisch-strategischen Ebene angesiedelte Raumbeobachtung jedoch nicht, da die Informationen zur Bodenbedeckung wenig über die Bodenqualität aussagen. Diese Informationen sind erst dank Nabodat zugänglich.

3. Die landwirtschaftlichen Forschungsanstalten haben im Auftrag von Bund und Kantonen im Rahmen der Bodenkartierung zwischen 1960 und 1996 Daten erhoben; die Kosten dafür werden auf über 40 Millionen Franken geschätzt. Diese archivierten Bodeninformationen stehen nun dank Nabodat zusammen mit den Daten aktueller Erhebungen den interessierten Stellen von Bund, Kantonen und Gemeinden elektronisch zur Verfügung. Angesichts der damit erreichten enormen Inwertsetzung der Bodendaten für Raumplanung, Landwirtschaft, Gefahrenprävention usw. erachtet der Bundesrat die Kosten von Nabodat von 2 Millionen Franken durchaus als gerechtfertigt. Das ARE und das BLW unterstützen Nabodat und sind am Aufbau der Bodendatenbank beteiligt.

Antwort des Bundesrates.