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Aus der Presse war zu erfahren, dass im Bahnfahrplan 2004 für den östlichen Teil des Kantons Aargau (Baden und Brugg, aber auch das Fricktal) keine direkten nationalen und internationalen Zugverbindungen mehr vorgesehen sind. Die Region Baden/Brugg ist sehr dicht bevölkert und nutzt das SBB-Angebot intensiv. Mit internationalen Firmen wie ABB oder Alstom sind gute Zugverbindungen ein wesentlicher Standortfaktor. Baden/Brugg ist nicht nur eine wirtschaftlich starke Region, sondern stellt auch einen sehr grossen Anteil von Feriengästen für die schweizerischen Tourismusorte. Gute Zugverbindungen in alle Regionen sind eine Voraussetzung dafür. Zudem ist der Bahnhof Baden, was die Einnahmen betrifft, das elftgrösste Bahnzentrum der Schweiz. Die Bevölkerung ist reisefreudig und schätzt die umsteigefreien Verbindungen nach Chur, St. Gallen und in die Westschweiz sowie über Basel nach Hamburg, Brüssel oder Paris.

Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:

1. Hat er Kenntnis von diesen Plänen der SBB und billigt er eine solche Schlechtersteilung einer wirtschaftlich starken Region, die auf internationale Beziehungen angewiesen ist?

2. Wie beurteilt er die Bedeutung von direkten Verbindungen und optimalen Anschlüssen in Umsteigebahnhöfen für die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs?

3. Ist er bereit, sich für direkte Bahnverbindungen einzusetzen, die der Region Baden/Brugg angemessen sind?

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Mit der 1999 eingeführten Bahnreform wurden die Verantwortlichkeiten im Eisenbahnbereich neu zugeordnet. Die hoheitlichen Aufgaben wurden von der SBB zum Bundesamt für Verkehr transferiert. Die Fahrplangestaltung ist allerdings ein operatives Geschäft der Unternehmung.

In der Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen dem Bund und der SBB für die Jahre 1999-2002 wurde festgehalten, dass das Fernverkehrsangebot der SBB in der Fernverkehrskonzession näher zu umschreiben ist. Diese hat lediglich über das von der SBB zu erbringende Mindestangebot Aufschluss zu geben, damit eine flächendeckende Erschliessung im bisherigen Umfang gewährleistet ist.

Unter Einbezug der SBB beantwortet der Bundesrat Ihre Fragen wie folgt:

1. Die Region Baden/Brugg ist ein wichtiger Markt für die SBB. Eine angebotsseitige Schlechterstellung ist mit dem Fahrplanwechsel 2004/05 nicht geplant. Im Gegenteil: Die SBB werden das Angebot insgesamt betrachtet noch einmal markant verbessern. Der gegenwärtige Stand der Planung für den Fernverkehrsfahrplan 2005 ist wie folgt:

Im nationalen Verkehr: Im Vergleich zum aktuellen Fahrplan werden einzig die ab Brugg und Baden schwach frequentierten Regelverbindungen nach Graubünden ab Fahrplanwechsel 2004/05 nicht mehr direkt geführt. Hier wird zugunsten einer attraktiveren Fahrzeit Basel-Chur und der direkten Anbindung des Kantonshauptortes Aarau ein Umsteigen in Zürich erforderlich. Die Direktverbindungen für den Wintersportverkehr ab Brugg/Baden nach Landquart und Chur bleiben aber erhalten. Dieser (nur wenige Reisende betreffende) Einschränkung steht ein umfangreiches Angebot mit zahlreichen Verbesserungen auf den stark genutzten Relationen gegenüber:

- Ab Brugg und Baden werden stündlich drei Fernverkehrszüge pro Richtung verkehren.

- Zusätzlich wird zwischen Baden und Basel der integrale Halbstundentakt eingeführt.

- Der östliche Aargau wird darüber hinaus auch durch eine neu halbstündliche Anbindung des Fricktals in Richtung Zürich (neuer Halt des "Flugzuges") aufgewertet.

- Die Reisezeiten in Richtung Süden und Westschweiz werden gegenüber heute dank der Neubaustrecke deutlich verkürzt - nach Bern/Berner Oberland z. B. um 20 Minuten.

Im internationalen Verkehr:

- Die Anzahl der direkten internationalen Züge wird nicht vermindert. Auch der Halt des ICE 78/79 bleibt erhalten.

- Der bereits erwähnte neue Halbstundentakt nach Basel gewährleistet nochmals verbesserte Anschlüsse der Region Baden/Brugg nach Deutschland und Frankreich.

- Darüber hinaus werden im internationalen Fernverkehr mit Deutschland neu auf fast allen Verbindungen Komfort und Reisezeiten durch Einsatz der neuen ICE-3-Züge erheblich verbessert.

Fazit: Die Anbindung des östlichen Aargaus wird mit der Inbetriebnahme der ersten Etappe von "Bahn 2000" insgesamt betrachtet nochmals verbessert. Insbesondere profitiert die Region Baden/Brugg von den Fahrzeitgewinnen auf der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist. Der östliche Aargau gehört so zu den grossen Gewinnern von "Bahn 2000".

2. Die Attraktivität des schweizerischen Bahnsystems beruht auf optimierten Umsteigebeziehungen in den Knotenbahnhöfen (Taktfahrplan). Im Rahmen dieses Primats maximieren die SBB die Anzahl der schweizerischen Direktverbindungen. Die konkreten Auswirkungen dieser Fahrplanphilosophie für die Region Baden/Brugg ab Ende 2004 sind in Antwort 1 geschildert.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das Angebot für diese Region sowohl im nationalen wie im internationalen Verkehr mit dem Fahrplanwechsel 2004 insgesamt nochmals aufgewertet wird; dies zum einen durch zahlreichere und schnellere Verbindungen, zum anderen durch deren hervorragende Einbindung in die Anschlussknoten Bern, Basel und Zürich.

3. Angesichts des in der Antwort zur Frage 1 dargestellten Sachverhaltes sieht der Bundesrat keinen Handlungsbedarf.

Antwort des Bundesrates.