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Die Eidgenössischen technischen Hochschulen Zürich (ETHZ) und Lausanne (ETHL) bilden auf nationaler und internationaler Ebene die zwei Exzellenzzentren der akademischen Ausbildung. Seit einigen Jahren verfolgt die ETHL eine Strategie der Verlagerung und Dezentralisierung ihrer Sitze. Die Campus sind über mehrere Nachbarkantone des Kantons Waadt verstreut und dort verwurzelt (Neuenburg, Genf, Freiburg und seit kurzem auch Wallis, mit dem neuen Sitz in Sitten). Die Strategie knüpft voll und ganz an den Föderalismus der Schweiz an und ermöglicht es mehr Kantonen, von der Präsenz von Anstalten des Bundes zu profitieren. Das verstärkt den nationalen Zusammenhalt und macht die Verwurzelung einer ETH im ganzen Landesgebiet möglich. Die ETH schaffen wichtige Arbeitsplätze und erhöhen die Chance einer Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft (Start-up-Unternehmen). Angesichts der Dezentralisierungs- und Verbreitungsstrategie der ETHL stelle ich dem Bundesrat in Bezug auf diese Strategie und das Potenzial der ETHZ folgende Fragen:

1. Wie beurteilt der Bundesrat den föderalistischen, auf eine Dezentralisierung abzielenden Ansatz, der im Fall der Ausbildungs- und Forschungsinfrastrukturen der ETHL verfolgt wird? Unterstützt er diese Entwicklung? Gibt es eine Analyse der sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die betroffenen Gebiete?

2. Welche Strategie verfolgt die ETHZ mit Blick auf die Dezentralisierungs- und Verbreitungsstrategie der ETHL?

3. Sollte es einen ähnlichen Ansatz geben, in welchen Kantonen befinden sich dezentralisierte Campus oder Institute, die direkt oder indirekt zur ETHZ gehören? Sind in den kommenden vier Jahren weitere Dezentralisierungen vorgesehen?

4. Ist die Landesregierung nicht der Ansicht, dass auch die ETHZ - im Interesse des nationalen Zusammenhalts und der Verbreitung der Anstalten des Bundes im ganzen Landesgebiet - eine Strategie verfolgen kann, die auf eine stärkere Dezentralisierung und Verlagerung in Nachbarkantone und periphere Regionen (Tessin, Ostschweiz) abzielt?

5. Welche Rolle könnte das Tessin bei einer dezentralen Entwicklung der ETHZ spielen?

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Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Die beiden ETH können im Rahmen ihrer gesetzlich verankerten Autonomie Entscheide betreffend die Kooperation mit Universitäten und Fachhochschulen sowie mit deren Trägerkantonen fällen. Der Bundesrat begrüsst explizit die Bestrebungen der Institutionen des ETH-Bereichs, verstärkt mit kantonalen Universitäten und mit Fachhochschulen zusammenzuarbeiten und hat dies unter anderem auch zum Gegenstand des aktuellen Leistungsauftrages an den ETH-Bereich gemacht (vgl. Leistungsauftrag des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013-2016, Ziel 6, Unterziel 4).

Es obliegt dabei den Institutionen des ETH-Bereichs zu entscheiden, in welcher Form sich diese Zusammenarbeit am geeignetsten institutionalisieren lässt. Nach Auffassung des Bundesrates ist es zielführend, die von den Institutionen des ETH-Bereichs formulierten Kriterien zu beachten, wenn neue Standorte und Projekte der regionalen Zusammenarbeit geprüft werden. Dazu gehört, dass das Projekt einen wissenschaftlichen Mehrwert generieren muss, der an bestehenden Standorten nicht geschaffen werden könnte, dass die volle akademische Verantwortung bei der involvierten Institution des ETH-Bereichs liegen muss und dass eine kritische Masse an Studierenden bzw. Forschenden erreicht wird, weil nur so die internationale Exzellenz gewährleistet werden kann. Zudem ist es dem Bundesrat wichtig, dass die Institutionen des ETH-Bereichs bereits im Hinblick auf einen Abschluss eines Zusammenarbeitsvertrags ein besonderes Augenmerk auf die Kosten und die Effizienz der Steuerung richten. Zum sozioökonomischen Einfluss der neuen Standorte der EPFL, die alle erst kürzlich aufgebaut wurden, liegen dem Bundesrat und den Institutionen des ETH-Bereichs noch keine quantifizierbaren Angaben vor.

2./3. Die ETH Zürich verfügt neben ihren beiden Campus im Zentrum Zürichs und auf dem Hönggerberg seit 2007 über einen Standort in Basel. Dort ist das Departement Biosysteme (D-BSSE) domiziliert, das sich der interdisziplinären Forschung und Entwicklung sowie Lehre im Bereich der Life Sciences widmet. Bereits seit dem Jahr 1991 ist die ETH Zürich im Kanton Tessin präsent. Dies mit dem Centro Svizzero di Calcolo Scientifico (CSCS), das zunächst in Manno angesiedelt war und seit 2012 in Lugano-Cornaredo in einem von der ETH Zürich neu errichteten Gebäude betrieben wird. Das Nationale Hochleistungsrechenzentrum bildet das Herzstück der Zusammenarbeit zwischen der ETH Zürich und der Università della Svizzera italiana (USI). Es bietet die Möglichkeit, im Bereich des Hochleistungsrechnens eine Infrastruktur auf höchstem internationalem Niveau zu betreiben und unterschiedlichsten wissenschaftlichen Nutzergruppen zur Verfügung zu stellen. Die enge Verbindung zwischen ETH Zürich und USI ist auch über Doppelprofessuren in den Bereichen Ökonomie und informatikgestützte Chemie institutionalisiert. Teil des Standorts der ETH Zürich im Tessin ist sodann das mit ihr in einer strategischen Allianz verbundene Istituto di Ricerca in Biomedicina (IRB) in Bellinzona, dessen Direktor als Professor der ETH Zürich wirkt. Weiter betreibt die ETH Zürich in Ascona das Seminarzentrum Stefano Franscini (Monte Verità). Gegenwärtig plant die ETH Zürich keine weiteren Standorte ausserhalb der hier erwähnten Campus.

4./5. Der Bundesrat erinnert daran, dass die ETH Zürich bereits seit langem stark im Kanton Tessin präsent ist, mit dem entsprechenden Mehrwert für den Kanton. Ebenfalls ruft er in Erinnerung, dass einige Kantone der Ostschweiz bereits Standorte von Institutionen des ETH-Bereichs beherbergen, so die Empa in St. Gallen und die WSL in Davos. Prioritär sind aus Sicht des Bundesrates in dieser Frage die oben aufgezählten Kriterien, denen eine potenzielle Zusammenarbeit entsprechen muss.

Antwort des Bundesrates.