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Angesichts des sich abzeichnenden Mangels an Pflege- und Betreuungspersonal im Gesundheits- und Sozialwesen wird der Bundesrat beauftragt, zusammen mit den Kantonen und betroffenen Institutionen Umschulungsmöglichkeiten, Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger sowie Zweitausbildungen im Bereich Pflegepersonal zu fördern als auch den Zugang zu Ausbildungen zu erleichtern und steuerlich zu begünstigen.

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Um dem prognostizierten Fachkräftemangel im Pflegebereich entgegenzuwirken, haben Bund, Kantone und die Nationale Dach-Organisation der Arbeitswelt Gesundheit (OdA Santé) 2010 den Masterplan Bildung Pflegeberufe initiiert. Ziel ist es, neben interessierten Jugendlichen auch Quer- und Wiedereinsteigenden den Zugang zu den Pflegeberufen zu ermöglichen und ihnen Entwicklungsperspektiven zu bieten. Entsprechende Massnahmen werden bis 2015 umgesetzt und beziehen sich auf drei Schwerpunkte: Bereitstellen einer bedarfsgerechten Zahl an Ausbildungs- und Praktikumsplätzen, Umsetzen der Bildungssystematik und Massnahmen in Bezug auf ausländische Fachkräfte.

Um einen niederschwelligen Zugang zum Gesundheitsbereich zu schaffen, beschlossen die Verbundpartner bereits 2009 die Einführung einer zweijährigen beruflichen Grundbildung. Diese Ausbildung zum Assistenten bzw. zur Assistentin Gesundheit und Soziales EBA wird nach der Erprobung in Pilotprojekten in mehreren Kantonen ab Sommer 2012 landesweit angeboten. Für Erwachsene, die ihre beruflichen Kompetenzen ausserhalb der formalen Grundbildung erworben haben, besteht die Möglichkeit, durch ein Validierungsverfahren zu einem formalen Abschluss zu gelangen.

Nach der Inkraftsetzung des revidierten Rahmenlehrplans Pflege HF im Februar 2011 bieten verschiedene Kantone berufsbegleitende oder verkürzte Ausbildungen an. Die Angebote richten sich an Erwachsene, die bereits Kompetenzen aus einer vorherigen Berufsbildung mitbringen. In zahlreichen Kantonen gibt es zudem Kurse für den Wiedereinstieg: einerseits für Personen, die über einen längeren Zeitraum nicht mehr im Gesundheitswesen tätig waren, und andererseits für Fachkräfte, die bereits wieder eine Anstellung haben. Einige Kantone unterstützen die Angebote, indem sie die Kurskosten tragen oder eine erhöhte Ausbildungsentschädigung entrichten. Weiter bieten einige kantonale Arbeitsmarktbehörden mit dem Ziel einer möglichst baldigen Wiedereingliederung ins Erwerbsleben Umschulungs- und Weiterbildungsmassnahmen im Gesundheitsbereich an. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) ist eine wichtige Partnerorganisation. Im Jahr 2010 haben rund 1240 Personen an einem SRK-Kurs teilgenommen, was einem Volumen von knapp 2 Millionen Franken entspricht.

Trotz der Massnahmen, die auf eine Erhöhung der inländischen Bildungsabschlüsse abzielen, wird die Schweiz auch in Zukunft auf im Ausland ausgebildete Fachkräfte angewiesen sein. Um die berufliche Freizügigkeit zu gewährleisten, schafft das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit Rahmenbedingungen, die den Vergleich in- und ausländischer Diplome anhand der erworbenen Kompetenzen erlauben. Zudem sollen die Lücken in der bestehenden Datenlage bezüglich Personalbedarf und Einsatz von ausländischen Fachkräften geschlossen werden.

Im Zusammenhang mit der steuerlichen Begünstigung von Aus- und Weiterbildungen ist auf das neue Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung der berufsorientierten Aus- und Weiterbildungskosten hinzuweisen, das sich in parlamentarischer Behandlung befindet und eine harmonisierte, umfassendere steuerliche Abzugsmöglichkeit von Bildungsaufwendungen bei der direkten Bundessteuer vorsieht.

In diesem Sinn ist der Bundesrat der Ansicht, dass dem Anliegen der Motion entsprochen wird.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.