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Parlament communal

Gemeindeparlament

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Protocol/Protokoll

Sesida dil parlament 03/2017 dils 21 da zercladur 2017, 19.00 – 21.50 uras

Parlamentssitzung 03/2017 vom 21. Juni 2017, 19.00 – 21.50 Uhr, Casa Cumin Ilanz

Presents/anwesend:

Presidenta/Präsidentin:	Brändli Capaul Ursula

Commembers/Mitglieder:	Alig Lorenz, Bearth Remo, Bundi Hanspeter, Caderas Bruno, Cadruvi Gion Mathias, Caduff Anita, Camenisch Glieci, Camenisch Marcus, Candreja Lukretia, Candrian Armin, Capeder Angela, Cavigelli Flurin, Cavigelli Tarcisi, Cavigelli Werner G., Darms Gieri, Darms Toni, Duff Mirco, Schmid Valentin, Vieli Kurt, Von Bergen Sarah, Zinsli Thomas

Suprastonza/Gemeindevorstand:	Casanova Aurelio (Gemeindepräsident), Cadalbert Damian, Cantieni Roman

Administraziun/Verwaltung:	Rolf Beeli (Leiter Finanzen zu Traktandum 2 und 3)

Protocol/Protokoll:	Beer-Killias Irina

Morts/verstorben:	Blumenthal-Cadruvi Giusep + 30-05-2017, fracziun Ruschein

Perstgisas/entschuldigt:

Parlamentaris/Parlamentarier:	Dalbert Jeannette, Maissen Carmelia (designierte Gemeindepräsidentin)

Suprastonts/Gemeindevorstand:	Hafner Gerold, Hänny Monica

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La presidenta dil parlament, arva la 32-avla sesida. En in cuort memento seregurdein da nies colleg defunct Giusep Blumenthal-Cadruvi da Ruschein. El ei morts ils 30 da matg 2017. Ei suonda ina pausa da commemoraziun.

Anavos tier il menaschi da parlament vegn la gliesta da tractandas approbada unanimamein.

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Die Parlamentspräsidentin Ursula Brändli eröffnet die 32. Parlamentssitzung. Zu Beginn dieser Sitzung wird eine Schweigeminute zum Gedenken an unseren am 30. Mai 2017 verstorbenen Parlamentskollegen Giusep Blumenthal-Cadruvi aus Ruschein abgehalten. Im Namen des Parlamentes wurde der Trauerfamilie eine Kondolenzkarte zugestellt.

Ursula Brändli Capaul: Giusep, nus vegnin a tener tei en buna memoria e mai emblidar co ti has activamein priu part dallas debattas da nies parlament. Plinavon has ti era a casa mintgamai studegiau las actas manedlamein, eis s’informaus, has rescherschau, purtau ensemen arguments ed inoltrau al parlament propostas e damondas a scret. Nunemblideivel vegnan era a restar ils numerus discuors cun tei, seigi quei sin via a Glion, al telefon, en las sesidas preparativas da fracziun ni suenter las sesidas dil parlament. Surtut tier ils temas lungatg e scola, denton era turissem ed infrastructura has ti argumentau e palesau a nus cun ardur e grond fiug tiu meini. Giusep, ruaussa en pasch!

Gestützt auf Art. 16 der Gemeindeverfassung findet in diesem Falle keine Ersatzwahl statt. Dort steht nämlich: Scheidet im Laufe einer Amtsperiode ein Amtsinhaber definitiv aus dem Amt aus, so ist für den Rest der Amtsperiode eine Ersatzwahl zu treffen, sofern die nächste ordentliche Wahl nicht innerhalb der nächsten sechs Monate und für Mitglieder des Parlaments innerhalb der nächsten zwölf Monate stattfindet. Für die Ersatzwahl gelten die gleichen Bestimmungen wie für die ordentlichen Wahlen.

Die Erneuerungswahlen der Gemeindefunktionäre für die nächste Legislatur vom Januar 2018 bis Dezember 2021 sind bereits Geschichte. Am 21. Mai 2017 haben die Wahlen stattgefunden.

Allen Wiedergewählten und allen neu Gewählten möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich gratulieren und natürlich auch danken, dass sie sich für ein öffentliches Amt zur Verfügung stellen, was heutzutage absolut keine Selbstverständlichkeit mehr ist.

Vor allem herzliche Gratulation unserer neu gewählten Gemeindepräsidentin, Frau Dr. Carmelia Maissen, den neu gewählten Gemeindevorstandsmitglieder, Frau Caroline Gasser und unserem Parlaments-mitglied Hanspeter Bundi, aber auch den bisherigen Gemeindevorständen, Damian Cadalbert und Roman Cantieni. Ebenso herzliche Gratulation und viel Freude im neuen Amt wünsche ich den neu gewählten Parlamentsmitglieder und allen bisherigen wiedergewählten Parlamentsmitglieder viel Elan und Durchhaltevermögen in der neuen Legislaturperiode.

Grosser Dank gebührt auch dem Gemeindevorstand und dem Wahlbüro vom 21. Mai 2017 für die erstmals, seit der Fusion, in dieser Form durchgeführten Wahlen. Ich bin der Meinung die Erneuerungswahlen waren perfekt vorbereitet, organisiert und durchgeführt. Grosses Kompliment!

Folgende Traktandenliste wird einstimmig genehmigt:

Tractandas/Traktanden:

Protocol dils 12 d’avrel 2017

Protokoll vom 12. April 2017

Approbaziun rapport administrativ e quen annual 2016

Genehmigung Verwaltungsbericht und Jahresrechnung 2016

Rapport administrativ/Verwaltungsbericht

Quen annual 2016/Jahresrechnung 2016

Approbaziun quens annuals 2016 meglieraziuns

Genehmigung Jahresrechnungen 2016 Meliorationen

Meglieraziun Pigniu/Gesamtmelioration Pigniu

Meglieraziun Schnaus/Gesamtmelioration Schnaus

Informaziuns biro parlamentar e suprastonza

Informationen Parlamentsbüro und Gemeindevorstand

Ura da damondas

Fragestunde

1. Protocol dils 12 d’avrel 2017/Protokoll vom 12. April 2017

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Il parlament approbescha unanimamein il protocol dils 12 d’avrel 2017.

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Nach Berücksichtigung von 2 redaktionellen Korrekturen wird das Protokoll vom 12. April 2017 einstimmig genehmigt.

2. Approbaziun rapport administrativ e quen annual 2016

Genehmigung Verwaltungsbericht und Jahresrechnung 2016

Rapport administrativ/Verwaltungsbericht

Quen annual 2016/Jahresrechnung 2016

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Resumaziun: Il quen siara cun in surpli d’entradas dad CHF 1'613'544.06. Quei ha da far oravontut culs gronds projects da baghegiar a Glion, denton era cun la disciplina dallas autoritads communalas da tener a mistregn las expensas. Las investiziuns nettas muntan el 2016 a CHF 3'644'902.55. Quellas investiziuns ein vegnidas finanziadas entras il cashflow da CHF 2'551'372.97, pia mo rodund 30 % cun agens mieds. Il basegns d’investir resta gronds - el rom d’ina planisaziun sur plirs onns ston ins perquei priorisar las expensas. Ei vala da sparter il necessari dil giavischau.

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Ausgangslage: Gemäss Gemeindeverfassung Art. 35, lit. e, ist das Parlament für die Genehmigung des Verwaltungsberichts und der Jahresrechnung (unter Vorbehalt des fakultativen Referendums) zuständig. Darum erfolgt keine Abstimmung über das Eintreten.

Der Verwaltungsbericht und die Jahresrechnung 2016 werden als Anhang 1 bezeichnet und sind Teil dieses Protokolls. Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem erfreulichen Einnahmeüberschuss von CHF 1‘613‘544.06 ab, budgetiert war ein Ausgabenüberschuss von CHF 540‘434.-. Die Nettoinvestitionen betragen CHF 3‘644‘902.55. Diese Investitionen wurden nur zu 30 % mit einem bescheidenen Cashflow von CHF 2‘551‘372.97 selbst finanziert.

Verwaltungsbericht 2016

GP Aurelio Casanova: Im dritten Geschäftsjahr der neuen Gemeinde Ilanz/Glion wird es das letzte Mal sein, dass der Gemeindevorstand in der alten Zusammensetzung die Jahresrechnung präsentiert. Wiederum wurden die wichtigsten Posten zusammengetragen und im Verwaltungsbericht bzw. in der Jahresrechnung publiziert. Zwei der leitenden Mitglieder der Geschäftsleitung können sich heute nicht mehr äussern, da sie nicht mehr im Amt sind. Dies einerseits Marco Caminada, bis Mitte März 2017 Leiter Bauamt und Martin Gabriel, bis Mitte Juni 2017 Leiter Kanzlei. Ich möchte hier auch erwähnen, dass der Druck auf die verbleibenden 3 Mitglieder der Geschäftsleitung nicht klein ist. Der Nachfolger von Martin Gabriel, Michael Spescha, wird anfangs Juli 2017 mit einer 50%-Anstellung beginnen. Der Leiter Infrastruktur, Andreas Pfister, anfangs August. Ich möchte allen, welche mitgeholfen haben das letzte Jahr zu bewältigen, herzlich danken. Es war ein gutes Jahr, wir haben viele Ziele erreicht. Die Zusammenarbeit zwischen Parlament, Gemeindevorstand und Geschäftsleitung hat stets gut funktioniert. Zu den wichtigsten Themen welche im Verwaltungsbericht betreffend Parlament aufgeführt wurden: Die Abklärungen zu den 3 Aufträgen, welche am 30. November 2016 eingereicht wurden, sind dank der Unterstützung der HTW Chur in vollem Gang. Ein erster Bericht wird demnächst erscheinen. Selbstverständlich stehen wir aber erst am Anfang der Abklärungen. Bereits erwähnt wurden die Neuwahlen vom 21.5.2017. Ich bin sehr glücklich und froh, dass alle Positionen sehr gut besetzt werden konnten. Die Kontinuität in der Gemeinde erachte ich als wichtig. Im Gemeindevorstand wurden einige Entscheide gefällt, unter anderem: Die Versetzung der Steinnadel. Diese Arbeiten haben sich leider etwas verzögert. Bis Ende Jahr sollte die Nadel im Kreisel Runcaleida stehen und dieser sollte fertig gestaltet sein. Unterdessen haben wir auch die finanzielle Beteiligung des Kantons zugesichert bekommen.

Der Auftrag „Glieci Camenisch“ konnte abgeschrieben werden. Bereits im letzten Winter kam die einheimische Bevölkerung von Ilanz/Glion in den Genuss von Vergünstigungen. Im nächsten Winter wird das Angebot für das Skigebiet Obersaxen/Mundaun bestehen bleiben. Mit Brigels/Waltensburg/Andiast wird dies nicht mehr klappen, da dieses eine neue Marketingstrategie entwickelt hat und bereits im Mai 2017 ein sehr gutes Angebot offeriert hat.

Die Baubewilligung für den Umbau der Gewerbeschule konnte erteilt werden. Der Kanton beteiligt sich mit rund 1.9 Mio an dieses Vorhaben.

Zum Personal: Die Zahlen sind etwas tiefer als im letzten Jahr. Diese Zahlen kann man aber nicht direkt miteinander vergleichen, wir hatten im 2016 weniger Personal als im Vorjahr.

Der Masterplan „rund um den Mundaun“ ist ziemlich weit fortgeschritten. Voraussichtlich wird dies in der Septembersitzung durch das Parlament behandelt werden können.

Die Umfahrung Ilanz konnte eröffnet werden. Man spürt eine deutliche Entlastung, vor allem abends und an den Wochenenden.

Der Spatentisch für den Umbau des Bahnhofs hat stattgefunden. Die Arbeiten kommen gut voran. Bald wird mit dem Bau der Unterführung begonnen. Nächstes Jahr findet dann der bahntechnische Umbau statt damit im 2019 der Bahnhof in neuem Glanz erstrahlt. Auch der Busterminal muss neu aufgegleist werden. Beim Geschäftshaus Marcau war letztes Jahr Spatenstich. Im 2016 fand die Ilga wiederum statt. Der Abschluss der Gesamtmelioration Rueun konnte gefeiert werden. Auch hier wurden fast 17 Mio. investiert.

Die Jahresrechnung 2016 fällt besser als erwartet aus. Dies vor allem auch wegen der sehr grossen Ausgabendisziplin. Wir haben geschaut, dass wir keine Ausgaben getätigt haben, welche nicht budgetiert waren.

In diesem Zusammenhang möchte ich es nicht unterlassen, der Schweizerischen Patenschaft für Berggemeinden einen ganz herzlichen Dank auszusprechen. Wir wurden bereits in vielen Projekten finanziell unterstützt. Total flossen über 1.5 Mio. Franken. Hier geht mein Dank auch an Lorenz Alig. Er ist unsere Kontaktperson zur Schweizerischen Patenschaft. Diese diversen Kontakte zu Geldgebern möchten wir aufrechterhalten, denn sie werden auch in Zukunft wichtige Partner sein.

Zum Schulrat kann ich nicht viel berichten. Bei den Ausgaben für Lehrpersonen konnten wir Einsparungen verzeichnen.

Zum Bauwesen: Es ist etwas ruhig. Abgesehen von den wenigen Grossbaustellen (Coop, Marcau, Bahnhof und eine grosse Überbauung an der Valserstrasse). Im Bereich Neubau von Einfamilienhäusern ist im 2016 nichts gelaufen, im 2015 waren es immerhin noch 7 Einfamilienhäuser. Auch bei den Bauten ausserhalb der Bauzone, bei den Um- und Anbauten sowie Sanierungen lief letztes Jahr nicht mehr viel. Der Erhalt der Bausubstanz der Gemeinde wird uns aber auch in Zukunft sehr beschäftigen. Bei den Gründeponien: Westlich der Garage Derungs wurde die Gründeponie aufgehoben, als Ersatz wurde in Rueun in der Grava da Schmuer eine neue Deponie eröffnet. Auch in allen Fraktionen sind Gründeponien noch vorhanden. Dies ist auch mit Kosten verbunden. Das Schwimmbad konnte im 2016 an die Fern-wärme angehängt werden. Dies ist sehr gut angekommen. Es hat sehr viele Badegäste am Morgen.

Zur Kanzlei: Wenn man die Gesamteinwohner anschaut, stellen sie fest, dass es fast 5000 Einwohner sind. Weitere Zahlen finden sie in den Unterlagen.

Soweit meine Kurzausführungen zum Verwaltungsbericht. Für Fragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

Fragen zum Verwaltungsbericht:

Bruno Caderas: Ich habe eine Frage zum Bericht, Seite 23: Beschlüsse Gemeindevorstand, Wahl Gemeindeführungsstab. Wieviele Leute sind das? Wer wurde da gewählt?

GP Aurelio Casanova: Das sind von Amtes wegen, der Gemeindepräsident, der Vicepräsident und der Leiter Kanzlei, der Leiter Infrastruktur, der Feuerwehrkommandant. Nach Bedarf auch die verantwortliche Personen Naturgefahren, Andi Stucki. Alle haben einen eintägigen Kurs beim Amt für Militär und Zivilschutz in Chur besucht, siehe Parlamentsprotokoll Nr. 1 vom 9.3.2016.

Ursula Brändli Capaul: Es erfolgt keine Eintretensdebatte, da das Parlament dazu verpflichtet ist, den Verwaltungsbericht und die Jahresrechnung zu verabschieden.

Lorenz Alig: Ich weise darauf hin, dass es zwar keine Eintretensdebatte gibt, wohl aber eine allgemeine Diskussion, dies gemäss Geschäftsordnung Gemeindeparlament Art. 10, Absatz 2. Dann habe ich noch eine Bemerkung zu HRM2. Dieses hätte transparenter, übersichtlicher und besser werden sollen als das Rechnungsmodell HRM1. Es ist jedoch hochkompliziert und alles andere als übersichtlich. Ich musste mich intensiv damit beschäftigen um einige Kennzahlen eruieren zu können um dann ein paar ausschlagkräftige Vergleiche anstellen zu können. Die Jahresrechnung 2016 schliesst erfreulicherweise mit einem positiven Ergebnis, respektive mit einem Jahresgewinn von 1.6 Mio ab. Budgetiert war ein Verlust von CHF 540‘434.-. Ich nehme mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Anstrengungen des Gemeindevorstandes nun doch kleine Früchte tragen und dass die eingeschlagene Richtung stimmt. Weiter stelle ich fest, dass der Gemeindevorstand, vor allem unser Gemeindepräsident Aurelio Casanova, sehr bemüht ist, die Ausgaben in den Griff zu bekommen. Er hinterfragt stets, ob eine Ausgabe gerechtfertigt ist oder nicht. Leider stelle ich aber auch fest, dass die Sparbotschaft des Parlamentes nicht bei allen Verantwortlichen unserer Gemeinde angekommen ist. Dazu werden die drei vom Gemeindeparlament eingereichten Aufträge hoffentlich etwas beitragen. Wieso spreche ich, bei diesem positiven Rechnungsabschluss von 1.6 Mio., von kleinen Früchten. Das Gesamtergebnis ist, wie bereits erwähnt, zwar positiv. Der Cashflow von 1.823 Mio. oder umgerechnet CHF 390.- pro Einwohner ist gegenüber dem budgetierten Cashdrain von über einer halben Million ebenfalls hoch erfreulich. Auch hier stimmt die eingeschlagene Richtung, es reicht aber nicht aus, um die künftigen dringenden Investitionen zu amortisieren und das Fremdkapital abzubauen. Damit dies möglich wird, benötigt unsere Gemeinde mindestens einen Cashflow von 4 Mio. Franken, CHF 800 bis 1‘000.- pro Einwohner, d.h. der Cashflow müsste 2 bis 2 ½ Mal höher sein als der jetzige. Das vom Parlament im November verabschiedete Budget wurde soweit eingehalten. Zu einzelnen Positionen nehme ich in der Detailberatung Stellung.

Stellungnahme GP Aurelio Casanova: Eigentlich stimmen die Ausführungen von Lorenz Alig. Ich bin nur mit einem nicht einverstanden. Meines Erachtens sind es nicht so kleine Früchte wenn man von einem Minus von einer halben Million auf 1.6 Mio Plus kommt. Wir sind uns alle bewusst, dass unser Cashflow im Moment nicht ausreichend ist. Wir können aber keine Wunder bewirken und müssen kleine Schritte machen. In den letzten Jahren haben wir immer bedeutend besser als budgetiert abgeschlossen, vielleicht haben wir schlecht budgetiert. Im ersten Jahr hatten wir keine Basis, beim zweiten Budget 2015 hatten wir die Rechnung 2014 noch nicht und im 2016 hatten wir erstmals ein wenig Erfahrung. Ich hoffe, dass das Budget 2017 genauer ist. Wir müssen entweder die Ausgaben vermindern, was ziemlich schwierig sein wird oder dann mehr Einnahmen erzielen. Dazu haben wir bereits informiert, dass im Bereich Wasser/Abwasser Potential vorhanden ist. Die gesetzlichen Grundlagen dazu werden angepasst. Zu HRM2 möchte ich mich nicht äussern. Wir halten uns an diese Vorgaben.

Jahresrechnung 2016

Rolf Beeli, Leiter Finanzen, begrüsst alle Anwesenden und erläutert die Jahresrechnung. Er zeigt in seiner Powerpoint-Präsentation diverse Folien.

Antrag Geschäftsprüfungskommission:

Die vorliegende Rechnung 2016 zu genehmigen

Den verantwortlichen Organen der Gemeinde Entlastung zu erteilen

Detailberatung:

Allgemeine Fragen zur Erfolgsrechnung

0 Allgemeine Verwaltung bis 2 Bildung; keine Fragen.

3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche

Toni Darms: Nur eine Feststellung. Gerade am Beispiel Schwimmbad Ilanz kann erkannt werden, dass diverse Faktoren zu einem besseren oder schlechteren Schlussergebnis beitragen. Wenn das Wetter nicht mitspielt können auch weniger Einnahmen generiert werden.

4 Gesundheit bis 6 Verkehr; keine Fragen.

7 Umweltschutz und Raumordnung

Sarah von Bergen: Ich finde die Entnahme der Spezialfinanzierung Wasser (in der Jahresrechnung Konto 7101.4510.00 CHF 116‘000.-) nicht. Auf der Folie sind es rund 90‘000.-.

Rolf Beeli: Das ist korrekt. In meiner Präsentation ist nur der Nettobetrag ausgewiesen.

8 Volkswirtschaft bis 9 Finanzen und Steuern; keine Fragen.

Ursula Brändli Capaul: Jetzt besteht die Gelegenheit noch Detailfragen zu den einzelnen Bereichen oder Positionen zu stellen.

Kapitel 0, Allgemeine Verwaltung

Thomas Zinsli: In unserem Gremium haben wir einmal beschlossen, dass dem Vorstand eine Pauschale vergütet wird, welche alle Spesen inkludiert. Wen betreffen die hier ausgewiesenen Spesen?

Ursula Brändli: Ist das Konto 0.0120.3170.00 Exekutive, Reisekosten und Spesen gemeint?

Rolf Beeli: Die Spesen des Gemeindevorstandes sind auf diesem Konto ausgewiesen. Wenn aber GP Aurelio Casanova für seinen Einsatz im Grossen Rat vergütet wird, werden diese unter Rückerstattungen 0120.4260 verbucht.

Thomas Zinsli: Wenn jetzt ein Vorstandsmitglied, z. Bsp. die Gemeinde bei der Schweizerischen Patenschaft für Berggemeinden repräsentiert, muss er ja ein Mittagessen und das Bahnbillet bezahlen. Kann er diese geltend machen?

GP Aurelio Casanova: Eventuell wurde dazumals diskutiert ob die Spesen in der Pauschale enthalten seien. Dies wurde aber nie so beschlossen. Die Aufwände für die Spesen müssen verrechnet werden können.

Thomas Zinsli: Das ist auch richtig so. Ich wollte nur wissen, wie es gehandhabt wird. Vielen Dank.

Lorenz Alig: Ich erinnere mich noch, dass man dazumals stipuliert hat, dass der Arbeitsaufwand mit der Pauschale vergolten sei, aber nicht die effektiven Spesen.

Rolf Beeli: Das ist korrekt. Die Spesen sind, wie vorher erwähnt, auf dem Konto 3170.00 ausgewiesen.

Tarcisi Cavigelli: Frage zu den Mahngebühren. Im 2015 und im 2016 wurden sie budgetiert und in beiden Rechnungen jeweils überzogen. Nehmen diese Spesen linear zu? Im Stil, je länger je mehr mahnen?

Rolf Beeli: Vor einem Monat hatte ich 200 Mahnungen, davon 95 eingeschriebene Briefe. Die Zahlungsmoral lässt bei einigen Leuten zu wünschen übrig. Dies zum Konto 0.0210.4210.01

1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit; keine Fragen.

2 Bildung

Lorenz Alig: Schulliegenschaften 2.2170.3130.00. Zuwachs vom Budget von CHF 21‘000.-. Kam da zusätzliches Personal dazu oder warum?

Rolf Beeli: Die Zusatzkosten entstehen bei Krankheitsfällen. Die Reinigungen müssen auch bei Personalausfällen ausgeführt werden. Bei der Bruttoverbuchung sind aber die Einnahmen der Krankenkasse ersichtlich, 2.2170.4260.00.

3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche bis 4 Gesundheit; keine Fragen.

5 Soziale Sicherheit

Lorenz Alig: Leistungen an Kinderkrippen/Kinderhort 5.5450. Gibt es da nicht eine Beteiligung respektive Mitfinanzierung der Eltern. Habe ich das falsch in Erinnerung?

Rolf Beeli: Es stimmt, dass die Eltern einen Beitrag leisten. Die geleisteten Stunden werden mit CHF 2.-/Std. in Rechnung gestellt. Wenn mehr Stunden geleistet werden erhöht sich dementsprechend unser Aufwand. Der Kanton verrechnet uns einen gewissen Betrag netto weiter.

6 Verkehr

Sarah von Bergen: Gemeindestrassen, Entnahme Spezialfinanzierung, Konto 6.6150.4510.00. Welche?

Rolf Beeli: Das betrifft die Spezialfinanzierung der Meliorationsstrassen, jährlich werden diesem Konto CHF 80‘000.- entnommen, dafür werden die Meliorationsstrassenbesitzer/Eigentümer nicht mehr durch eine Gebühr belastet.

GP Aurelio Casanova: Vor der Fusion hatten verschiedene Gemeinden Rückstellungsfonds für den Unterhalt der Güterwege. Diese mussten aufgehoben werden, damit die Rechtsgleichheit geschaffen wird. Jetzt wird dieser Topf der ehemaligen Rückstellungen der Gemeinden aufgebraucht. Danach muss weiter geschaut werden.

Tarcisi Cavigelli: Eine Verständnisfrage. Werkbetriebe 6.6190.3150 wurden CHF 118‘000.- gebraucht. Dies ist bedeutend mehr als budgetiert. Wurden mehr Geräte unterhalten?

Rolf Beeli: Ja, wir hatten mehr Unterhalt an Maschinen und Geräten. Bei Notfällen muss halt gehandelt werden. Selbstverständlich wird abgeklärt, ob die Maschine noch tauglich ist und sich eine Reparatur lohnt. Es ist einfach unvorhersehbar.

7 Umweltschutz und Raumordnung

Tarcisi Cavigelli: Im Gegenvergleich 7.7101.3110.01 wurde viel budgetiert und wenig gebraucht. Musste man nicht mehr anschaffen?

Rolf Beeli: Das Konto betrifft die Wasserversorgung. Diese braucht mehr Werkzeug als Maschinen. Darum der geringere Aufwand.

Bruno Caderas: Einnahmen Fahrbewilligungen. Daraus resultieren auch Bussen. Werden diese unter Parkbussen oder unter Einnahmen Fahrbewilligungen verbucht?

Rolf Beeli: Unter Parkbussen, Konto 6.6150.4270.

Lorenz Alig: Habe zwei Fragen betreffend Abwasserbeseitigung. 7.7201.3140.02 gab es massiv mehr Aufwand, die Abweichung im 2016 CHF 54‘000.-, im Jahr 2015 sogar CHF 100‘000.-. hat das mit der internen Verrechnung vom Wasser zu tun? Wenn ja, hätte dies bei der Budgetierung berücksichtigt werden sollen.

Rolf Beeli: Bei 7.7200.3140.00 Öffentliche WC-Anlagen. Da wurde zu tief budgetiert. Zudem trifft auch hier die sofortige Problemlösung von Defekten auf. Zu 7.7201.3140.02: da waren höhere Fixkosten an die ARA Gruob welche beim Zeitpunkt der Budgetierung nicht bekannt waren.

Rückfrage Lorenz Alig: Worum handelt es sich bei den Mehrausgaben bei der ARA?

GP Aurelio Casanova: Die ARA ist ein Verband mit selbständigem Budget. Die Delegierten entscheiden, welche Kosten jede Gemeinde zu tragen hat. Das Budget wird viel später als unseres behandelt.

8 Volkswirtschaft und 9 Finanzen und Steuern; keine Fragen.

Rolf Beeli erläutert die Investitionsrechnung. Es wurden mehrere Projekte im Budget 2016 aufgenommen, welche noch nicht realisiert werden konnten. (Crappa Grossa, Westumfahrung Ilanz, Beiträge Kanton an Arcada, Privatbeiträge via Schlifras, Anschlussbeiträge Wasser- und Kanalisation Neubau Migros). Der Selbstfinanzierungsgrad von 15.27 % (1.8 Mio.), beträgt die Hälfte der Nettoinvestitionen. Dieses Resultat ist zwar besser als im 2015, aber immer noch ungenügend.

Ursula Brändli Capaul: Nun können Fragen zu einzelnen Positionen der Investitionsrechnung gestellt werden.

0 Allgemeine Verwaltung bis 5 Soziale Sicherheit; keine Fragen.

6 Verkehr

Bruno Caderas: Werkbetriebe 6.619.5060.06 Transporter Sevgein und diverse Sachen. Ich nehme an, dass diese Aufwände nötig waren obwohl sie nicht budgetiert sind.

GP Aurelio Casanova: Es wurde schon früher ein Kredit für die Anschaffung von drei Transportern gesprochen. Jedes Jahr einer. Wegen Lieferschwierigkeiten mussten nun zwei im gleichen Jahr gekauft und verbucht werden.

Gieri Darms: Nur eine Anmerkung. Bei der Anschaffung von Geräten/Maschinen sollte der Perimeter von Ilanz berücksichtigt werden. Dies für möglichst alle Investitionen.

GP Aurelio Casanova: Ich teile diese Meinung. Nach Möglichkeit wird dies auch so praktiziert. Wir stehen aber unter Spardruck.

Rolf Beeli erläutert die Bilanz per 31.12.2016.

Ursula Brändli Capaul: Sind nun noch offene Fragen?

Tarcisi Cavigelli: Habe eine Anmerkung. Ich habe diese ganze Rechnung und den Jahresbericht angeschaut. Ich muss dazu sagen, dass ich nicht alles verstanden habe. Die Ausführungen von Rolf Beeli und Aurelio Casanova haben mir heute geholfen. Es ist aber nach wie vor schwierig als Parlamentarier sich in diesem Finanzwesen zu Recht zu finden. Mit dem gut gelungenen Verwaltungs- und Jahresbericht fällt es mir leichter die Situation zu erfassen. Vermutlich geht es anderen Parlamentariern auch so. Eine abschliessende Frage. Wo könnte man in Zukunft mehr sparen, wo mehr Einnahmen generieren? Beim Parlament, bei der Schule?

GP Aurelio Casanova: Wegen der Frage zum Verständnis. Unsere Türe ist immer offen und wir erklären gerne alle Details. Über das System HRM2 müssen wir nicht sprechen, dieses wird uns vom Kanton vorgegeben.

Sparpotential ist überall vorhanden. Wir können mehr Geld einholen oder weniger ausgeben. Wir müssen es einfach optimieren. Die von den Parlamentariern eingereichten Aufträge bringen solche Positionen hoffentlich ans Licht. Die Abklärungen sind in vollem Gange. Im Bereiche Personalbedarf bin ich überzeugt, dass wir in den nächsten 4 bis 5 Jahren den Aufwand vermindern können, dies sobald die Altlasten abgebaut sind.

Rolf Beeli: Die ganze Buchhaltung 2016 erstreckt sich über 6000 Seiten, hier sind 22 abgebildet. Die Rechnungslegung der Gemeinden ist halt etwas speziell, anders als in einem Geschäft. Wir haben auch festgestellt, dass gewisse Arbeitsabläufe optimiert werden können.

Toni Darms: Ich möchte mich für die grosse Arbeit bedanken. Beim Bericht der Schule sehe ich etwas Problematisches. Hier wird der Eindruck erweckt, dass die Eltern in Entscheidungsprozesse integriert werden. Dies erscheint mir gefährlich, denn nach den Eltern würde jedes Quartier einen eigenständigen Kindergarten führen. Wir können nicht immer allen alles ermöglichen.

GP Aurelio Casanova: Die Schule hat einen Schulrat und dieser ist eine selbständige Behörde welche eigenmächtig arbeitet. Der Entscheid über mehr Kindergärten ist ein politischer Entscheid. Der Schulrat hat seine Aufgabe wahrgenommen und sucht nach Schuloptimierungsformen. Der eingeschlagene Weg erscheint mir richtig. Man wird nicht über die Köpfe der Eltern hinweg diskutieren können.

Gion Mathias Cadruvi: Eine Bemerkung zur Äusserung von Tarcisi Cavigelli. Es stimmt, dass man mit Zahlen bombardiert wird. Man konnte die Unterlagen zu Hause studieren. Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission kann ich nur bestätigen, dass die Buchhaltung sehr professionell geführt wird. Interessanter als die einzelnen Zahlen erscheinen mir die Kennzahlen. Die Nettoschuld/Einwohner betrug im Jahr 2014 CHF 5‘000.-, im 2015 CHF 4‘000.- und im 2016 CHF 3‘800.-. Diese Zahlen sagen auch etwas aus.

Bemerkungen Leo Cathomas, Präsident Geschäftsprüfungskommission

Ich danke für die perfekte Verfassung der Berichte in beiden Sprachen. Ich habe meinem Bericht nur ein paar Bemerkungen anzufügen. Unsere Kommission war sehr aktiv.

Eine unserer Spezialaufgaben ist die Aufsicht über die Bürgerliche Genossenschaft Ilanz. Diese muss ihre Bücher uns übergeben. Wir haben die Jahresrechnung 2014 revidiert. Die Jahresrechnung 2015 wurde von der damaligen Versammlung der Bürgerlichen Genossenschaft nicht angenommen und zurückgewiesen. Die Jahresrechnung 2016 liegt noch nicht vor. Wir haben dem Gemeindevorstand dazu einen Bericht abgeliefert.

Wir hatten in den letzten Jahren mehrere Gemeindeverbindungen ohne Rechtspersönlichkeit. Eine dieser Verbindungen ist neu der Wasserverband Gruob, eine andere ist der Grundbuchkreis Ilanz/Lumnezia. Diese zwei Gemeindeverbindungen werden verschiedenartig revidiert. Die Gemeindeverbindung vom Wasserverband wird durch die GPK von Schluein und von Ilanz überprüft. Die GPK des Grundbuchkreises wird durch einen externen Revisor bewältigt. Diesen Bericht konnte ich überprüfen. Wir hatten auch Einsicht in die Jahresrechnungen der Meliorationen. Die Revision dieser wurde durch den Mitarbeiter des Amtes für Gemeinden, Giachen Caduff, durchgeführt.

Zur Jahresrechnung 2016: Wir haben nun sehr viele Aussagen gehört. Schön ist, dass das Endergebnis viel besser als budgetiert ausfiel. Der Cashflow muss jedoch in Zukunft besser ausfallen, damit die Investitionen gedeckt werden können. Mittelfristig müssen wir eine ausgeglichene Rechnung präsentieren können. Aus Sicht der GPK haben wir den Eindruck erhalten, dass das Sparpotential gefunden wurde. Was fehlt sind Einnahmen. Unsere Gemeinde hat pro Kopf zu tiefe Einnahmen. Irgendwann wird die Steuererhöhung zum Thema kommen. Mit grosser Freude habe ich vom Leiter Finanzen, Rolf Beeli, erfahren, dass unsere Gemeinde als eine der ersten im Kanton die IKS-Funktion in der Verwaltung einführen wird. Dieses interne Kontrollsystem dient als Kontrollorganismus des Vorstandes. Es erhöht den Verwaltungsaufwand etwas aber es gibt eine zusätzliche Sicherheit.

Zum Schluss möchte ich allen Beteiligten ein grosses Lob und einen Dank aussprechen, vor allem meinen Kollegen der GPK und Giachen Caduff vom Amt für Gemeinden.

Im Januar 2018 wird die neue GPK gewählt, ich werde nicht mehr zur Verfügung stehen.

Gion Mathias Cadruvi: Zum Bericht und zur Rechnung habe ich keine Anmerkungen. Die GPK für die Jahre 2018 – 2021 wird anfangs 2018 vom Parlament gewählt.

Parlamentspräsidentin Ursula Brändli Capaul: Gibt es noch Fragen an die GPK?

Dies scheint nicht der Fall. Ich danke auch im Namen des Parlamentes allen Involvierten für die grosse Arbeit.

Abstimmung

Gibt es Einwände gegen das Vorgehen, dass wir über den Verwaltungsbericht 2016 und über die Jahresrechnung 2016, gemäss Antrag der Geschäftsprüfungskommission gemeinsam abstimmen werden?

Sarah von Bergen: Nicht ganz gemäss Antrag weil dort die zwei Meliorationsrechnungen auch enthalten sind.

Ursula Brändli Capaul: Ja, das stimmt. Diese zwei werden im nächsten Traktandum behandelt.

Das Parlament genehmigt den Verwaltungsbericht und die Jahresrechnung 2016 einstimmig.

Das Geschäft (Genehmigung des Jahresberichtes und der Jahresrechnung 2016) unterliegt gemäss Gemeindeverfassung Art. 32, Abs. d, dem fakultativen Referendum.

Approbaziun quens annuals 2016 meglieraziuns

Genehmigung Jahresrechnungen 2016 Meliorationen

Meglieraziun Pigniu/Gesamtmelioration Pigniu

Meglieraziun Schnaus/Gesamtmelioration Schnaus

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Resumaziun:

Meglieraziun Pigniu: Il quen d’investiziuns 2016 ha pertuccau surtut la 4. etappa. CHF 608'311.35. Il cantun e la federaziun han pagau subsidis da CHF 764’538.-. Plinavon ha il padrinadi Svizzer per muntogna contribuiu CHF 43’400.- e l’agentura generala dalla Mobiliar ha pagau CHF 19'940.-. Ella bilanza figurescha in capital agen da CHF 279'152.38. Era il sligiar si il conto per il recav ord vendita da terren/funs “Bodernerlöskonto” CHF 340'000.- ha giu in effect positiv sin la situaziun finanziala.

Meglieraziun Schnaus: Las investiziuns 2016 pertuccan la tiarza etappa e muntan a CHF 317'400.-. La federaziun ed il cantun han pagau contribuziuns da total CHF 396’895.-. Plinavon ha la vischnaunca pagau CHF 125'500.- vid ils cuosts dalla via da transport “Güterstrasse” Nr. 2. Per las lavurs vid la via vitg e las lingias d’aua han ils interprendiders tschentau in quen separau direct alla vischnaunca.

Il parlament approbescha ils quens 2016 dallas meglieraziuns da Pigniu e Schnaus/Strada unanimamein.

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Ausgangslage

Dem Parlament werden die Jahresrechnungen der Gesamtmeliorationen von Pigniu und Schnaus/Strada zur Genehmigung unterbreitet.

Gesamtmelioration Pigniu: Die Investitionen betrafen die 4. Etappe (CHF 608‘311.35). An diese Etappe gingen Bundes- und Kantonsbeiträge im Gesamtbetrag von CHF 764‘538.- ein. Zudem konnten Beiträge Dritter im Betrag von CHF 63‘340.- verbucht werden. Nebst dem Beitrag von CHF 43‘400.- von der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden überwies auch die Generalagentur der Mobiliar einen Beitrag von CHF 19‘940.-.

Gesamtmelioration Schnaus: Die Investitionen 2016 betrafen insbesondere die dritte Etappe, CHF 317‘400.-. An diese Investitionen zahlten Bund und Kanton Beiträge von insgesamt CHF 396‘895.-. Zudem zahlte die Gemeinde einen Beitrag von CHF 125‘500 an die nicht beitragsberechtigten Kosten der Güterstrasse Nr. 2. Für die Bauarbeiten an der Via Vitg und an der Wasserleitung stellten Bauunternehmer und Sanitär der Gemeinde Ilanz/Glion separat Rechnung.

Antrag Geschäftsprüfungskommission:

Die Jahresrechnungen der Gesamtmeliorationen Schnaus/Strada und Pigniu genehmigen.

Den verantwortlichen Organen der Gesamtmeliorationen Entlastung erteilen.

Detailberatung:

Ursula Brändli Capaul: Wünscht jemand die allgemeine Diskussion bevor wir in die Detailberatung treten? Dies ist nicht der Fall. Hat jemand Fragen zu den einzelnen Positionen betreffend der Melioration Pigniu? Keine. Gibt es Detailfragen zur Melioration Schnaus/Strada? Dies ist auch nicht der Fall, also treten wir zu den Abstimmungen.

Abstimmung

(Genehmigung Jahresrechnungen 2016 Gesamtmeliorationen Pigniu und Schnaus/Strada)

Jahresrechnung 2016 Gesamtmelioration Pigniu	einstimmig

Jahresrechnung 2016 Gesamtmelioration Schnaus/Strada	einstimmig

Das Geschäft unterliegt dem fakultativen Referendum.

Abstimmung Entlastung

Wir müssen gemäss Antrag der Geschäftsprüfungskommission abschliessend noch den verantwortlichen Organen der Gemeinde und der Gesamtmeliorationen Entlastung erteilen. Darüber müssen wir noch abstimmen.

Alle Parlamentarier stimmen dem zu.

Informaziuns dil biro parlamentar e dalla suprastonza/Informationen Parlamentsbüro und Gemeindevorstand

Ursula Brändli Capaul, Informationen des Parlamentsbüros:

Das Programm für den Parlamentsausflug vom 6.10.2017 nach Chur wurde allen zugestellt.

GP Aurelio Casanova, Informationen des Gemeindevorstands:

Bürgergemeinde Ilanz/Glion hat sich am 18. Mai 2017 aufgelöst. Eigentum geht an die politische Gemeinde und wurde bereits übertragen. Politische Gemeinde wird in Zukunft auch für Einbürgerungen zuständig sein.

Gemeindewahlen vom 21. Mai 2017: letztes Mandat an Flurin Valaulta, Rueun; Gratulation an alle Neu- und Wiedergewählten.

Hinweis auf rätische Synode in Ilanz; Eröffnung am 22. Juni. Es gibt diverse Veranstaltungen.

Am 25. Juni wird das neue Schützenhaus in Riein eingeweiht.

Am 1. Juli findet die offizielle Eröffnung der Fussgängerbrücke Schluein – Castrisch statt.

Ursin Arpagaus, Mitarbeiter Finanzen, hat die Prüfung zum Fachmann im Finanz- und Rechnungswesen mit eidg. Fachausweis erfolgreich bestanden.

Neue E-Bike-Ladestation wird auf dem Landsgemeindeplatz montiert.

Arbeiten Neu- und Erweiterung Gewerbeschule laufen programmgemäss; Provisorium auf dem Areal Maissen für die Gewerbeschule; für Schreiner/Zimmerleute wurde ein Provisorium in Bonaduz gefunden; Vertrag Übertrag Liegenschaft ist bereinigt; Kantonsbeitrag von CHF 1.9 Mio.

Neuwahlen Stiftungsrat Alters- und Pflegeheim Ilanz: G. Hafner, Hp. Bundi, J. Dalbert-Caviezel, Natalia Caviezel – DV findet heute Abend statt.

Freigabe Kredit für Weihnachtsbeleuchtung, 2. Etappe (Sontgaclau, via Giessli und via Santeri)

Gestaltung Kreisel Runcaleida; Baugesuch wurde publiziert; Ausführung im 2017

Beschluss Einführung eines internen Kontrollsystems für die Geschäftsleitung.

Regelung Tarife Saisonabonnemente Bergbahnen Obersaxen Mundaun.

Vorprüfungsbericht OP Ilanz ist eingegangen – umfassender Bericht mit 46 Seiten.

Information zur Jugendarbeit: erste Erfahrungen sind äusserst positiv.

Projekt Entwicklung Bahnhofareal: die RhB ist an der Arbeit und zurzeit werden auch Abklärungen zur künftigen Gestaltung des heutigen Bahnhofplatzes und zur neuen Lage des Busterminals getätigt.

Aufruf: Es gibt Landwirte die sonntags heuen. Dies ist laut Polizeigesetz verboten. Nur wenn Gefahr besteht, dass die Ernte verderben würde, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden. Dies war in letzter Zeit nicht der Fall. Ich bitte euch, dass ihr die Landwirte in euren Fraktionen darauf aufmerksam macht.

Alle Mitglieder der regionalen Kommissionen (Schulrat, Spitex, Abwasserverband Gruob, Abwasserverband Sablun in Rueun) wurden angeschrieben, dass wenn jemand demissionieren möchte, dies bis Ende August 2017 erfolgen muss.

Ura da damondas/Fragestunde

Neginas damondas inoltradas./Das Traktandum entfällt, da keine Fragen eingereicht wurden.

Parlamentspräsidentin Ursula Brändli Capaul bedankt sich für die gute Disziplin.

Zum Schluss folgt die Verabschiedung von Martin Gabriel, Leiter Administration Gemeinde Ilanz/Glion. Er war während 10 Jahren für die Stadt Ilanz bzw. für die Gemeinde Ilanz/Glion tätig.

Ursula Brändli Capaul: Preziau Martin, ti has gia priu l‘jamna vargada cumiau dils conluvrers e dallas conluvreras en vischnaunca, demai che ti surprendas gleiti ina nova sfida tier la Ligia Romontscha sco secretari general. Nus dil parlament communal lessan buca tralaschar dad era prender cumiau da tei e dad engraziar a ti zun fetg per tia gronda lavur en tut quels onns vargai e naturalmein en special per tiu premurau engaschi per il bein reussir dalla fusiun Ilanz/Glion.

Zudem möchte ich für die heutige Teilnahme danken. Das Sprichwort sagt: „Nur gemeinsam kann man Berge versetzen und Visionen verwirklichen.“ En quei senn engraziein nus a ti da cor e giavischein bia cuntentientscha en tiu niev pensum.

Im Namen aller Parlamentarierinnen und Parlamentarier wünsche ich dir in deiner neuen Herausforderung bei der Ligia Romontscha alles Gute und Erfüllung. Ich darf dir ein Geschenk überreichen. Herzlichen Dank für deine geleistete Arbeit im Dienste der ganzen Gemeinde Ilanz/Glion und im Besonderen im Dienste des Parlaments! Wir sind mit den Protokollen sehr zufrieden.

Martin Gabriel: Ich danke für diese Überraschung. Auch in Zukunft gedenke ich als Gast an den Sitzungen teilzunehmen. Ich habe beide Systeme der Gemeinde erlebt, das System Stadt Ilanz mit dem Gemeindeschreiber und den Departementen und das Geschäftsmodell Gemeinde Ilanz/Glion mit der Geschäftsleitung und dem Parlament. Wenn ich mich heute entscheiden müsste, welche Variante besser sei, würde ich ganz klar sagen, dass das Geschäftsmodell welches wir heute haben, vom System her, ein gutes ist und ich voll dahinterstehen kann. Ich hoffe, dass dieses auch in Zukunft so bestehen bleibt. Ich wünsche allen alles, alles Gute.

Ursula Brändli Capaul: Ich bitte nun die Gäste und die Vertreter der Presse den Saal zu verlassen, es folgt eine Information welche nur für das Parlament bestimmt ist.

Die Parlamentarier werden von GP Aurelio Casanova über den neuesten Stand des „Masterplans Rund um den Mundaun“ detailliert informiert. Die zwei anderen beteiligten Gemeinden (Obersaxen/Mundaun und Lumnezia) halten ihre Sitzungen erst am Freitag und es wäre unangebracht wenn die Presse jetzt bereits über das Aktuelle berichten würde und die Einwohner danach an die Einwohnerversammlung sollten. Über das Projekt sollte am 13.9.17 im Parlament befunden werden. Er bitte alle, die eben erhaltenen Informationen bis Samstagmorgen vertraulich zu behandeln.

Ursula Brändli Capaul: Ich danke für die gute Debatte und wünsche allen eine erholsame Sommerpause und eine gute Rückkehr zur nächsten Sitzung im Herbst 2017. Engraziel fetg ed ina buna notg.

Il parlament Ilanz/Glion seraduna ils 13 da settember 2017 allas 19.00 uras per ina sesida ella casa cumin.

Die nächste Sitzung des Parlamentes Ilanz/Glion findet am Mittwoch, 13. September 2017 um 19.00 Uhr im Rathaus in Ilanz statt.

Il parlament Ilanz/Glion seraduna ils 13 da settember 2017 allas 19.00 uras per ina sesida ella casa cumin.

Die nächste Sitzung des Parlamentes Ilanz/Glion findet am Mittwoch, 13. September 2017 um 19.00 Uhr im Rathaus in Ilanz statt.

Fin dalla sesida/Schluss der Sitzung: 21.50 Uhr.

Per il protocol/für die Protokollführung:

Ursula Brändli Capaul, Präsidentin	Irina Beer-Killias, Aktuarin