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Der Bundesrat wird beauftragt, ein nationales Forschungsprogramm über Nutzen und Risiken von künstlich erzeugten Nanopartikeln und nanotechnologischen Anwendungen durchzuführen.

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Der Begriff "Nanotechnologie" umfasst die Gesamtheit aller technischen Anwendungen, die zur Herstellung von Materialstrukturen mit einer Ausdehnung von unter 100 Nanometer (100 millionstel Millimeter) verwendet werden oder die deren spezielle physikalische und chemische Eigenschaften nutzen. Die Nanotechnologie ermöglicht unter anderem verbesserte und effizientere Verfahren bei bestehenden Anwendungen (z. B. Oberflächenveredelungen im Textil-, Bau und industriellen Bereich). Es ist aber auch eine Vielzahl neuer Anwendungen und Produkte in den unterschiedlichsten Technologiebereichen denkbar (Energie, Elektronik, Materialien, Medizin, Industrie usw.). Wegen ihrer Kleinheit haben Nanopartikel spezielle Eigenschaften, die sie für neuartige Anwendungen interessant machen, aber die auch ein Risiko für Mensch und Umwelt bedeuten können. Heute bestehen auf wissenschaftlicher Ebene noch sehr grosse Lücken in Bezug auf Metrologie, Wirkung, Umweltverhalten und Exposition von Nanopartikeln. Erst wenn diese Wissenslücken geschlossen sind, können Risiken für Mensch und Umwelt abgeschätzt und entsprechende Minderungsmassnahmen, wenn möglich bereits bei der Entwicklung der Technologie, getroffen werden.

Wie bereits in der Antwort auf die Motion der grünen Fraktion 06.3210, "Gesetzliche Regelungen für Nanotechnologie", dargelegt, unterstützt der Bund bereits Aktivitäten und Abklärungen im Hinblick auf den Schutz von Gesundheit und Umwelt vor synthetischen Nanopartikeln und nanotechnologischen Anwendungen. Das Bundesamt für Gesundheit und das Bundesamt für Umwelt haben ein Projekt zur Ausarbeitung eines Aktionsplanes "Risikobeurteilung und Risikomanagement synthetischer Nanopartikel in der Schweiz (2006-2009)" lanciert, welches hinsichtlich der Regulierung des Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutzes voraussichtlich bis Ende 2006/Anfang 2007 Massnahmen erarbeiten und Handlungsbedarf eruieren soll. Dabei sollen auch laufende und geplante Aktivitäten im Ausland mit einbezogen werden (z. B. Aktionsplan der EU vom Juni 2005). Auch dem Dialog mit der Öffentlichkeit wird bereits heute grosse Bedeutung beigemessen. So wird das Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung beispielsweise im Herbst dieses Jahres mehrere Diskussionsveranstaltungen mit der Bevölkerung (Publifocus) zum Thema "Nanotechnologie - Bedeutung für Gesundheit und Umwelt" durchführen.

Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat bereit, die Anliegen der Motion im Rahmen der anstehenden Prüfrunde für neue Nationale Forschungsprogramme zu berücksichtigen. Er ist aber der Meinung, dass die voraussichtlich Ende 2006/Anfang 2007 vorliegenden Ergebnisse des erwähnten Projektes zur Risikobeurteilung und zum Risikomanagement synthetischer Nanopartikel abgewartet werden müssen.

Der Bundesrat beantragt, von einem verbindlichen Antrag im Sinne der Motion abzusehen. Sollte die vorliegende Motion im Erstrat dennoch angenommen werden, würde der Bundesrat im Zweitrat den Antrag stellen, die Motion in einen Prüfauftrag abzuändern.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.