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Pressemeldungen, die vor allem in US-Medien erschienen sind, ist zu entnehmen, dass Mitte August 2010 "die grösste auf dem afrikanischen Kontinent je durchgeführte Manöverübung interoperabler Kommunikation" in Accra/Ghana stattgefunden hat. Die Übung dauerte vierzehn Tage. Amerikanische Militärs haben gemäss den erwähnten Medienberichten offenbar eine führende Rolle gespielt. Insgesamt nahmen an der Übung "Africa Endeavor" 36 afrikanische Partner (afrikanische Staaten und multinationale Organisationen mit Sitz in Afrika) teil, dazu auch die USA, Schweden und die Schweiz.

Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Personen umfasste die Schweizer Beteiligung an dieser Übung Africa Endeavor? Welche Kosten sind aus der Beteiligung entstanden?

2. Waren die Schweizer Teilnehmer Militärs oder zivile Beamte/Funktionäre? Wer entschied über deren Beteiligung?

3. Welchem Zweck diente Africa Endeavor? Was wurde konkret eingeübt?

4. Welcher Nutzen resultiert für die Schweiz aus ihrer Teilnahme an Africa Endeavor?

5. War die Schweizer Beteiligung von einmaliger Natur, oder ist eine Fortsetzung des Schweizer Engagements zu erwarten?

6. Steht diese offenbar von US-Militärs dominierte Übung in irgendeinem Zusammenhang mit den seit einigen Jahren feststellbaren Bemühungen der Volksrepublik China, ihren Einfluss auf Afrika zu verstärken und dabei insbesondere eine laufend wachsende Zahl von Rohstoff-Minen unter ihre Kontrolle zu bringen?

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Bei Africa Endeavour handelt es sich um ein Programm, in dem afrikanische Staaten die Zusammenarbeit und Interoperabilität auf dem Feld der Kommunikation im Rahmen der "African Union Stand-by Force" (ASF) fördern. Die ASF ist für Einsätze der Afrikanischen Union (AU) in humanitären Notlagen, für die Katastrophenhilfe und für friedenserhaltende Missionen auf dem afrikanischen Kontinent vorgesehen. "Africa Endeavour 2010", die vierte Übung dieser Art, fand zwischen dem 6. und 12. August in Accra (Ghana) statt. Unter Teilnahme von 36 afrikanischen Staaten und der Mitwirkung des Regionalkommandos der US-Streitkräfte für Afrika (US Africom) wurden Fragen von Netzwerken, Servern, Verbindungen usw. getestet und behandelt. Ebenfalls präsent waren Vertreter der schwedischen Streitkräfte.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Die Schweiz entsandte zwei Personen, die im Status von Beobachtern vor Ort anwesend waren. Die Kosten für Reise und Aufenthalt in Accra beliefen sich auf rund 6800 Franken. Bei den Schweizer Beobachtern handelte es sich um einen Angestellten des VBS (Führungsunterstützungsbasis, FUB) und einen Milizoffizier aus der Privatwirtschaft, der Spezialist im Bereich IT-Informationssicherheit ist. Die Schweizer Beobachter trugen vor Ort Uniform. Der Angestellte der FUB unternahm diese Mission im Rahmen seines ordentlichen Arbeitsvertrages, der Angehörige der Miliz leistete Dienst in Anrechnung an die Militärdienstpflicht. Sein Einsatz erfolgte auf der Basis von Artikel 59 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 (MG; SR 510.10), da er über spezifische Kenntnisse in der IT-Sicherheit verfügt.

2. Der Entscheid zur Entsendung von Beobachtern wurde von den zuständigen Stellen im Departementsbereich Verteidigung in Absprache mit dem Chef der Armee getroffen. Es handelte sich um eine reine Abklärungsmission, wie sie zum normalen Aufgabenbereich der Armee gehört.

3. Die Übung diente dazu, die Fähigkeit zur Kommunikation unter den beteiligten Partnern zu testen.

4. Die Schweiz steht den Bestrebungen der Afrikanischen Union zur Verstärkung der regionalen Fähigkeiten zur Hilfeleistung in humanitären Notlagen, in der Katastrophenhilfe und für friedenserhaltende Missionen positiv gegenüber. Bei der Entsendung von Beobachtern ging es im Wesentlichen darum, einen Überblick über den aktuellen Stand der Fähigkeiten der beteiligten Staaten und der verwendeten Systeme, der technischen Standards und Normen usw. zu erhalten, dies insbesondere für den Fall von Anfragen für eine allfällige Schweizer Beteiligung an einer entsprechenden Hilfsmission.

5. Die Analyse der gewonnenen Erkenntnisse ist noch im Gange. Aufgrund der bereits erwähnten Zielsetzung ist jedoch davon auszugehen, dass eine erneute Entsendung von Beobachtern in der unmittelbaren Zukunft wenig wahrscheinlich ist.

6. Bei Africa Endeavour steht die Förderung der Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union im Vordergrund, insbesondere die Stärkung der regionalen Möglichkeiten im Rahmen der ASF zur Hilfeleistung in humanitären Notlagen, in der Katastrophenhilfe und für friedenserhaltende Missionen.

Antwort des Bundesrates.