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Ich bitte den Bundesrat, im Nachgang zu den Heerestagen Thun von Ende Oktober 2006 um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Auf welcher Stufe ist die Durchführung dieser Heerestage beschlossen worden? Wer hat sie initiiert? Zu welchem Zeitpunkt hat der Bundesrat sein Einverständnis gegeben?

2. Welche Kosten waren mit den Heerestagen Thun auf der Ebene Bund, Kantone und Gemeinden verbunden, die Brigadier Fred Heer am 27. und 28. Oktober in Thun durchführte?

3. Wie viele Soldaten wurden vor, während und nach den Heerestagen mit Arbeiten betraut, die im Zusammenhang mit dieser Grossveranstaltung standen?

4. Welches militärische Ausbildungsziel wird verfolgt, wenn Soldaten zur Durchführung solcher Grossveranstaltungen eingesetzt werden?

5. Wie lässt sich begründen, die Kavallerienostalgie ausgerechnet in jenem Moment hochleben zu lassen, in der die Entwicklung der aktuellen Armee in einer tiefen politischen Krise steckt?

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Die Heerestage in Thun von Ende Oktober 2006 wurden in der Öffentlichkeit und in den Medien als moderne Leistungsschau unserer Armee positiv wahrgenommen und gewürdigt. Der grosse Ansturm der Besucherinnen und Besucher ist nach Meinung des Bundesrates ein Beweis für den Stellenwert und die Verankerung der Armee in der Bevölkerung. Der Bundesrat vermag somit weder in dieser Veranstaltung eine besondere nostalgische Note zu erkennen, noch sieht er die Armee in einer von der Fragestellerin monierten tiefen politischen Krise.

Die einzelnen Fragen beantwortet der Bundesrat wie folgt:

1. Die Durchführung der Heerestage 06 wurde in der Geschäftsleitung des Verteidigungsbereichs beschlossen. Initiiert wurden diese vom Chef der Armee, Korpskommandant Keckeis, und vom Kommandanten Heer, Korpskommandant Fellay. Die Durchführung eines Heerestages liegt in der Kompetenz des Chefs der Armee und seiner Geschäftsleitung. Die Bewilligung des Bundesrates ist nicht nötig. Die Durchführung der Heerestage wurde aber mit dem Chef VBS, Bundesrat Schmid, abgesprochen und von ihm begrüsst.

2. Die Kosten wurden weitestgehend über das ordentliche Budget des Heeres abgewickelt: Die meisten durch die Heerestage ausgelösten Tätigkeiten entsprachen den gängigen Ausbildungszielen (vgl. Antwort 4). Für zusätzliche Aufwendungen (z. B. Ausstellungsmaterial und Finanzierung des Park-&-Ride-Systems) entstanden budgetierte Zusatzkosten von 300 000 Franken. Das Budget wurde eingehalten. Den Kantonen und Gemeinden entstanden keine direkten zusätzlichen Kosten. Die Stadt Thun beteiligte sich allerdings an begleitenden Promotionsmassnahmen.

3. Insgesamt wurden während der Periode vom 12. Oktober bis 1. November 2006 (Total 17 Dienststage) für die Vorbereitungs-, Durchführungs- und Abbauzeit 5645 Manntage geleistet. Dies ergibt einen Wert von durchschnittlich 332 Angehörigen der Armee (AdA) pro Arbeitstag.

4. Die Heerestage waren keine "teure Nostalgiefeier", sondern eine aktuelle Leistungsschau. Der grösste Teil des Aufwandes stand deshalb in direktem Zusammenhang mit der regulären Ausbildungszielsetzung der heutigen Armee.

So erhielten z. B. die Teilnehmer der Führungsstaffelklasse (Panzer Anwärter Schule) den realistischen Auftrag, einen mobilen Kommandoposten zu erstellen und zu betreiben. Neben der Anwendung der gelernten technischen Fähigkeiten im Umgang mit den Geräten wurde auch an einem konkreten Auftrag der militärische Führungsrhythmus von der Planung über die Realisierung bis zur Resultatsauswertung geschult.

Nach dem gleichen Prinzip betrieb und unterhielt beispielsweise ein Infanteriezug einen Kontrollpunkt, regelten die Spezialisten der Militärischen Sicherheit den Verkehr und wurden die Sanitätssoldaten und Militärärzte zur Sicherstellung des Sanitätsdienstes eingesetzt.

Die meisten nicht spezifischen Militäraufgaben der Grossveranstaltung (wie z. B. das Catering oder die Personentransporte) wurden an zivile Firmen bzw. Instanzen ausgelagert.

5. In die Heerestage waren äusserst wenige "nostalgische" Elemente integriert: Ausser dem privatrechtlichen Verein "Schweizer Kavallerie Schwadron 1972 " waren nebst den modernsten auch einige historische Fahrzeuge und Panzer zu sehen; dazu wurde im höchst modern gehaltenen Telekommunikations- und Informatikteil auch ein technischer Rückblick gehalten.

Der privatrechtliche Verein "Schweizer Kavallerie Schwadron 1972" verkörpert die Kavallerie und damit militärhistorisch gesehen die Vorgängertruppen der Panzertruppen. In dieser Funktion zeigt sich der Verein traditionsgemäss und jedes Jahr am internationalen Wettkampf Swiss Tank Challenge (STC) in Thun. Weil der STC dieses Jahr nicht stattfand, erfolgte der Auftritt der Kavallerie im Rahmen der Heerestage.

Antwort des Bundesrates.