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Das VBS fährt mit seinen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) vielfach einen Sonderzug und beteiligt sich nur teilweise an der angestrebten Zentralisierung der Leistungserbringung und bundesweiten Nutzung, womit Synergie- und Skaleneffekte erzielt werden können. Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist das Chaos in der Armeeinformatik auf die ungenügende Integration in das IKT-Management der übrigen Bundesverwaltung zurückzuführen?

2. Das VBS hat dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) ein zentrales Nutzungsabkommen gekündigt. Wie beurteilt der Bundesrat die Akzentuierung der Sonderzugstrategie des VBS?

3. Die vom VBS gekündigte Zusammenarbeit mit dem BIT kann wohl einzig durch eine Zusammenarbeit mit der Swisscom ersetzt werden. Tritt Ex-Swisscom- und neuer Task-Force-Chef Jens Alder in diesem Dossier in den Ausstand?

FederalCouncilResponseText

Das VBS stellt zur Unterstützung seiner sicherheitsrelevanten Aktivitäten erweiterte und erhöhte Anforderungen bezüglich der Sicherheit, der Verfügbarkeit, der Integrität und der Funktionalitäten an die Informatik- und Telekommunikationstechnologien (IKT) sowie die Führungsunterstützungssysteme als der Grossteil der anderen Departemente. Die Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB) ist der zentrale Leistungserbringer IKT des VBS. Sie erbringt entsprechend Leistungen, welche verfügbarkeits- und sicherheitsmässig über dem normalen Niveau der Bundesverwaltung liegen und auch in Krisensituationen sowie in besonderen und ausserordentlichen Lagen verfügbar sein müssen. Es ist zweckmässig und wirtschaftlich, dass erhöhte Anforderungen an Sicherheit, Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit durch einen spezialisierten Leistungserbringer mit der notwendigen Durchhaltefähigkeit abgedeckt werden. Die Leistungen der FUB, welche im Vergleich zu den Anforderungen der übrigen Bundesverwaltung einen erhöhten Sicherheitsstandard aufweisen, ergänzen damit jene des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT) zugunsten der Bundesverwaltung.

Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:

1. Der rasche, anhaltende Technologiewandel in der Informatik sowie die Einführung von komplexen Systemen für die Armee haben zu einer massiven Erhöhung der Anforderungen an die FUB geführt. Die Ansprüche der Leistungsbezüger wurden im Laufe der vergangenen Jahre immer vielseitiger und komplexer. Diese umfangreichen Anforderungen wurden bei der Beschaffung und Einführung von neuen Systemen nicht mit der Ressourcenverfügbarkeit abgeglichen. Die bestehende Informatikorganisation ist derzeit nicht mehr in der Lage, den Ansprüchen gerecht zu werden. Der an die Informatik erteilte Auftrag zur Führungsunterstützung über alle Lagen kann heute kaum mehr erfüllt werden. Die Hauptgründe für die heutige Situation liegen also grösstenteils nicht im Informatikbereich, und die Probleme würden entsprechend mit einer Integration in das IKT-Management der Bundesverwaltung nicht gelöst. Die Task-Force Informatik VBS untersucht, unter anderem in Absprache mit dem Informatikstrategieorgan Bund, wie das zukünftige IKT-Management effizienter gelöst werden kann.

2. Die Verschmelzung der Führungsstrukturen und -prozesse von Armee und Verwaltung bedingen auch eine Verschmelzung der IKT-Infrastrukturen. Das heutige Bereitschaftsnetz VBS, welches durch das BIT betrieben wird, kann somit nicht nur ein Verwaltungs- und Ausbildungsnetz sein, sondern muss zusätzlich die Standorte und Bedürfnisse der Milizformationen der Armee im Rahmen der normalen Lage umfassen. Hierbei handelt es sich um Leistungen ausserhalb des Servicekataloges des BIT. Das BIT wurde aber, zusammen mit privatwirtschaftlichen IKT-Leistungserbringern, zur Erstellung eines Angebots eingeladen. Die Möglichkeit eines Vergleichs von mehreren Anbietern bezüglich Qualität und Kosten dient der Transparenz und ist aus der Sicht des VBS im Rahmen seiner finanziellen Engpässe notwendig. Das Resultat der Evaluationsergebnisse, welche auch die Interessen des Bundes insgesamt einbeziehen werden, steht noch aus.

3. Neben dem BIT wurde im Einladungsverfahren mehr als ein privatwirtschaftlicher Telekommunikationsanbieter eingeladen. Da für Herrn Jens Alder möglicherweise ein Interessenkonflikt bestanden hätte, ist er in diesem Dossier in den Ausstand getreten.

Antwort des Bundesrates.