SubmittedText

Die Interjurassische Versammlung (IJV) wurde durch eine am 25. März 1994 unter der Ägide des Bundes zwischen den Regierungen der Kantone Bern und Jura geschlossene Vereinbarung gebildet. Dieses Konsultativgremium ohne Entscheidungsbefugnis wurde im vergangenen Jahr aufgelöst, nachdem am 24. November 2013, am 18. Juni 2017 und am 17. September 2017 im Kanton Jura und im Berner Jura Abstimmungen durchgeführt worden waren.

Manche sind der Meinung, die IJV habe während ihres Bestehens letztlich nur dazu gedient zu rechtfertigen, dass dem Berner Jura und einigen seiner Gemeinden erneut Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit aufgezwungen wurden. Da drängt sich die Frage auf, ob die erhebliche Investition von Zeit und vor allem von Geld die Mühe wert war, umso mehr als keiner der Wege, die die IJV in ihren zahlreichen und umfangreichen Berichten vorgeschlagen hat, letztlich eingeschlagen wurde. Schliesslich waren es ganz einfach die Regierungen der Kantone Jura und Bern, die in einer Absichtserklärung vom 20. Februar 2012 entschieden haben, neue Abstimmungen zur institutionellen Zugehörigkeit durchzuführen. Die jahrzehntelange Arbeit der IJV hat bei dieser Entscheidung keine nennenswerte Rolle gespielt.

Angesichts dessen bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Welche Kosten hat die IJV während ihres Bestehens insgesamt verursacht?

2. Welche Anteile an diesen Kosten werden vom Bund, vom Kanton Jura und vom Kanton Bern getragen?

3. Waren die in der ersten Frage erwähnten Gesamtkosten der Preis, der zu bezahlen war, damit mit einer Zermürbungstaktik und einer scheinbaren Rechtfertigung neue Abstimmungen über die institutionelle Zugehörigkeit aufgezwungen werden konnten, die nur von einer sehr kleinen, aber lauten Minderheit militanter Separatisten im Berner Jura und besonders in Moutier gefordert wurden?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Finanzierung der Interjurassischen Versammlung (IJV) zu gleichen Teilen von den Kantonen Bern und Jura sichergestellt wurde. Der Bund seinerseits entschädigte die vom Bundesrat ernannten Präsidenten der IJV. Zu den aufgeworfenen Fragen nimmt der Bundesrat im Einzelnen wie folgt Stellung:

1./2. Die beiden Kantone haben folgende Zahlen mitgeteilt: Der Kanton Jura hat für die IJV in den Jahren 1994 bis 2017 insgesamt 4 111 974 Franken bezahlt. Der Kanton Bern hat insgesamt 4 055 677 Franken beigetragen; diesem Betrag hinzuzufügen sind die Sitzungsgelder der zwölf Mitglieder der Berner Delegation in den Jahren 1994 bis 1998, die nicht genau beziffert werden konnten.

Der Bund hat in den elf Jahren von 2007 bis 2017 an die Präsidenten der IJV insgesamt 336 007 Franken bezahlt. Dieser Betrag umfasst die Honorare sowie die Spesen für Reisen und Mahlzeiten. Für die Jahre 1994 bis 2006 konnte kein genauer Betrag ermittelt werden. Hochgerechnet überwies der Bund für diesen Zeitraum schätzungsweise 300 000 Franken.

3. Der Bundesrat ist mit der von der IJV geleisteten Arbeit sehr zufrieden. Dank ihrer Tätigkeit sowie dem Dialog zwischen den Regierungen der Kantone Bern und Jura im Rahmen der vom Bund präsidierten tripartiten Jurakonferenzen konnte die Jurafrage auf politischer Ebene friedlich gelöst werden.

Antwort des Bundesrates.