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1. Unter welchen Voraussetzungen können die Kosten für die Installation intelligenter Zähler zur Messung des Stromverbrauchs (Smart Metering) den Netzbetreibern auferlegt werden?

2. Beabsichtigt der Bundesrat, die Installation intelligenter Zähler zur Messung des Stromverbrauchs zu erleichtern?

3. Falls ja, wie und wann wird dies geschehen?

4. Welches sind die nächsten Schritte, die auf diesem Gebiet geplant sind?

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1. Derzeit existieren keine konkreten gesetzlichen und regulatorischen Grundlagen bezüglich der Anrechenbarkeit der Installationskosten von intelligenten Zählern (Smart Metering). Als anrechenbare Kosten gelten nach Artikel 15 Absatz 1 des Stromversorgungsgesetzes (StromVG, SR 734.7) die Betriebs- und Kapitalkosten eines sicheren, leistungsfähigen und effizienten Netzes. Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom) achtet im Rahmen des Gesetzes auf eine sachgerechte Kostenaufteilung. Kosten für Pilotprojekte im Bereich Smart Metering werden nach gängiger Praxis von der Elcom nur dann als anrechenbare Kosten anerkannt, wenn diese mit der für die Energieforschung zuständigen Bundesstelle (Bundesamt für Energie, BFE) abgestimmt sind.

2./3./4. Der Bundesrat ist sich der Chancen und Herausforderungen im Bereich des intelligenten Netzbetriebs (Smart Metering, Smart Grid) bewusst; dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundesrates. Smart Grids bergen ein grosses Potenzial im Hinblick auf die Optimierung der Nutzung und des Betriebs des Stromsystems, die Minimierung der Kosten und des Umwelteinflusses sowie der Gewährleistung einer weiterhin hohen Versorgungssicherheit bei verstärkter dezentraler und fluktuierender Einspeisung (Wind, Fotovoltaik).

In einem ersten Schritt führt das BFE seit Mai 2011 gemeinsam mit den schweizerischen Interessenvertretern ein Impact Assessment für die Schweiz durch, das zeigen soll, ob und unter welchen Bedingungen der volkswirtschaftliche Nutzen bei einer Einführung von Smart Metering im Kontext von Smart Grids gegeben ist. Dieses Impact Assessment wird insbesondere aufzeigen, welcher Durchdringungsgrad bei welchen Kundengruppen notwendig ist und welche minimale Funktionalität vorhanden sein muss, damit Smart Metering auch als nutzbringender Bestandteil respektive nutzbringende Erweiterung eines künftigen Smart Grid eingesetzt werden kann. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erarbeitet in Abhängigkeit der Ergebnisse des Impact Assessments die notwendigen regulatorischen Rahmenbedingungen (Anpassungen StromVG, Energiegesetz (EnG, SR 730.0), Weisungen der Elcom), welche die Nutzung der zusätzlichen Funktionalität von Smart Metering regeln. Damit könnte sich der Bundesrat an den Zielen der EU orientieren, deren Mitgliedstaaten bis 2020 für mindestens 80 Prozent ihrer Endkunden intelligente Stromzähler bereitstellen müssen, wenn diese Massnahme durch eine positive nationale Kosten-Nutzen-Analyse gestützt wird.

In einem zweiten Schritt strebt das BFE an, gemeinsam mit den schweizerischen Interessenvertretern und im Einklang mit der Energiestrategie 2050 des Bundesrats eine "Smart Grid Roadmap" zu entwickeln. Dabei wird analysiert, zu welchem Zweck, in welchem Zeitraum und wie Smart Grids in der Schweiz funktionell ausgestaltet werden müssen, um u. a. den Erfordernissen der Energiestrategie 2050 des Bundesrats genügen zu können. Die "Smart Grid Roadmap" wird mit den weiteren Entwicklungen im schweizerischen und europäischen Übertragungsnetz abgestimmt. Ist die Roadmap einmal festgelegt, können die notwendigen Schritte zur Umsetzung, insbesondere zur Überwindung der Hindernisse, abgeleitet werden.

Antwort des Bundesrates.