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Angelehnt an Auskünfte, die der Bundesrat für frühere Zeitabschnitte gegeben hat, bitten wir das Büro, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Welche parlamentarischen Kommissionen, Delegationen und welche einzelne Parlamentarier (Namen und Parteizugehörigkeit) haben in den Jahren 2007 und 2008, allenfalls auch im Auftrag einzelner Departemente oder internationaler Organisationen, Reisen unternommen?

2. Wie hoch ist die Anzahl der Flugkilometer insgesamt?

3. Welche Destinationen wurden bereist, wie lange dauerten diese Reisen, und welches war ihr Zweck?

4. Auf wie hoch belaufen sich die Kosten der einzelnen Reisen? Wie hoch sind die Reisebudgets der einzelnen Departemente und Bundesstellen, welche in den entsprechenden Sachkrediten für die Jahre 2007 und 2008 dafür eingestellt wurden?

5. Wie hoch waren die gesamten CO2-Emissionen aller dieser Reisen (bitte genaue Auflistung der verursachten CO2-Emissionen pro Parlamentarier)?

6. Wurden diese Emissionen mittels Kauf von CO2-Zertifikaten kompensiert? Wie hoch wären die gesamten Kosten dieser Reisen einschliesslich der Kosten für den Kauf der Zertifikate?

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1. Insbesondere die Ratspräsidien, die Delegationen in internationalen Organisationen (IPU, Europarat, Efta, APF, OSZE, Nato), die Aussenpolitischen Kommissionen (APK) sowie die ständigen Delegationen zur Pflege der Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten unternehmen Reisen ins Ausland.

Die Verwaltungsdelegation hat am 31. Mai 2007 beschlossen, dass die Reisekosten der parlamentarischen Auslandreisen lediglich in den Jahresberichten der einzelnen Delegationen und Kommissionen zu veröffentlichen sind. Insbesondere soll auf eine weitere Aufschlüsselung nach einzelnen Ratsmitgliedern verzichtet werden, da es sich immer um institutionell begründete und nicht personenbezogene Reisen handelt. Die Verordnung über parlamentarische Delegationen vom 3. Oktober 2003 (VpDel) sowie die Weisung der Verwaltungsdelegation vom 27. Mai 2005 betreffend Reisen von Kommissionen, Delegationen und Ratsmitgliedern ins Ausland werden im Rahmen des Bewilligungsverfahrens strikt angewendet.

2. Im Jahr 2007 haben die Ratsmitglieder insgesamt schätzungsweise 1.4 Millionen Flugkilometer zurückgelegt. Für das Jahr 2008 liegt eine solche manuell mit erheblichem Aufwand ermittelte Schätzung nicht vor. Die Bundesreisezentrale (BRZ) kann erst ab 2010 standardisierte Auswertungen nach Distanzen anbieten.

3. In der Regel dauerten die Reisen zwischen 2 und 10 Tagen. Die Mehrzahl der Reisen wurde innerhalb von Europa getätigt. Alle Reisen standen in Zusammenhang mit den parlamentarischen Aussenbeziehungen gemäss Artikel 24 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes.

4. Die Kosten einzelner Reisen sind sehr unterschiedlich, da vor allem die Destination und die Dauer einen wesentlichen Einfluss haben.

Für Reisen von Ratsmitgliedern sind in verschiedenen Kreditpositionen des Voranschlages der eidgenössischen Räte rund 500 000 Franken eingestellt.

Die Kosten für offizielle bewilligte Reisen, die Ratsmitglieder im Auftrage einer anderen Bundesstelle unternehmen, sind in der vorerwähnten Zahl enthalten.

5. Zum heutigen Zeitpunkt stehen solche Daten nicht zur Verfügung.

Frühestens Anfang 2010 werden Angaben möglich sein, welche CO2-Emissionen im Jahr 2009 durch die Reisen von Ratsmitgliedern verursacht wurden.

6. Gemäss Entscheid der Verwaltungsdelegation vom 9. Mai 2008 werden die CO2-Belastungen der Flugreisen von Ratsmitgliedern erstmals ab dem 1. Januar 2009 bei der Stiftung Myclimate durch den Kauf entsprechender Zertifikate kompensiert. Voraussichtlich werden zusätzliche Kosten zwischen 15 000 bis 20 000 Franken anfallen.