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Das VBS hat im Januar 1999 ein eigenes Transportsystem (TS VBS) ins Leben gerufen. Offensichtlich herrschen bei diesem Transportsystem unbefriedigende und chaotische Zustände: Die eigene Umsetzung des Systems stützt das VBS auf von ihm erstellte, indes jedoch eher zweifelhafte Vergleichszahlen mit der ehemaligen Betreiberin, der CDS Cargo Domizil AG. Fragwürdig erscheinen auch die Organisation und die Infrastruktur des TS VBS: Trotz erheblichem personellem und materiellem Aufwand ist ein mangelnder Auslastungsgrad der eingesetzten Transportmittel und insgesamt eine Verschlechterung des Services zu verzeichnen.

Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Ist es richtig, dass das eigene Transportsystem zum Erhalt von Arbeitsplätzen beim VBS erfolgt ist und eine zusätzliche Stelle für deren Leitung geschaffen wurde?

2. Stimmt es, dass die Vergleichszahlen, auf welchen das System aufgebaut ist, von externen neutralen Fachpersonen nie geprüft wurden?

3. Ist es richtig, dass die Flächenverteilung in Eigenregie zu einer grösseren Belastung der Strasse und damit auch der Umwelt führt?

4. Trifft es zu, dass bereits heute Transporte privater Organisationen (z. B. der Ruag) über den TS VBS abgewickelt werden?

5. Wer trägt die Verantwortung für den verschlechterten Service?

6. Wird ein Zurückkommen auf privatwirtschaftliche Transporteure ins Auge gefasst? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?

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Die vom Geschäftsleitungsausschuss VBS am 4. Mai 1998 genehmigte und dem Unterstabschef Logistik - in Zusammenarbeit mit dem Direktor des Bundesamtes für Betriebe des Heeres (BABHE) - zur Umsetzung in Auftrag gegebene Transportlogistik VBS beruht auf Erkenntnissen des Projektes "Fahrzeuge der Eidgenossenschaft" und ist auf die heutigen und künftigen militärischen Logistik-Bedürfnisse ausgelegt.

Die Implementierung des Transportsystems VBS (TS VBS) erfolgt im Rahmen militärischer Auflagen, aber auch nach betriebswirtschaftlichen bzw. militärökonomischen Grundsätzen.

Das heute zur vollen Zufriedenheit der Auftraggeber (Zeughäuser, Zgh; Armeemotorfahrzeugparks, AMP; Verwaltung VBS; Truppe und Rüstungsunternehmen AG, Ruag; Letztere nur für armee-eigene sensitive Güter) betriebene Transportsystem erbringt im ersten Betriebsjahr bis Ende 2001 folgende Synergien:

- Bündelung der Güterströme;

- Reduktion der BABHE-eigenen Transportkapazität;

- Nutzung vorhandener Güterumschlaginfrastrukturen;

- Langstreckentransporte auf der Schiene;

- Kosten-Leistungs-Transparenz mit der Möglichkeit der formellen Leistungsabrechnung;

- Einsparung an Kosten für Transporte durch zivile Transportunternehmen.

Das BABHE hat vom Januar 1996 bis Dezember 2000 im Rahmen der Projekte "EMD 95" und "Progress" 1023 Personalstellen in der Direktion und den eidgenössischen und kantonalen Betrieben abgebaut.

Im letzten Jahr wurden die Argumentationen zur Notwendigkeit, Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Transportsystems Herrn Ständerat Carlo Schmid (damals designierter Präsident der Astag) und dem Interpellanten aufgezeigt. Von den Darlegungen erklärten sich beide befriedigt.

Aufgrund der politischen Intervention der Vertreter der CSD Cargo Domizil AG beim Vorsteher des VBS und der darauf erfolgten erneuten Überprüfung des Konzeptes wurde die Einführung des TS VBS um sechs Monate verzögert. Im Jahre 2000 konnten dadurch 1,15 Millionen Franken zahlungswirksame Einsparungen weniger erzielt werden.

Der Bundesrat nimmt zu den gestellten Fragen wie folgt Stellung:

1. Es wurden per saldo keine neuen Arbeitskontingente geschaffen. Die Einführung des TS VBS ermöglicht Prozessoptimierungen und in der Folge auch den Abbau an BABHE-Betriebspersonal. Der Synergiegewinn im personellen Bereich ist mit 37 Personalkontingenten ausgewiesen. Die Transporte werden zentral koordiniert und die allfälligen Kapazitäten der militärischen Ausbildung und Einsatzübungen genutzt. Dadurch werden die Leerfahrten erheblich reduziert und der Lieferservice sowie die ökonomischen und ökologischen Aspekte optimiert und positiv beeinflusst.

2. Vor der Einführung des TS VBS wurden die Berechnungen von einer neutralen Fachstelle geprüft. In ihrem Urteil hat diese Fachstelle das Konzept für richtig befunden und den erwarteten Nutzen anerkannt. Das BABHE, das für den operativen Betrieb des TS VBS zuständig ist, beabsichtigt, bereits im laufenden Jahr konsolidierte Kennzahlen und Resultate dieses Konzeptes auszuweisen. Im Rahmen des Projektcontrollings ist in den Jahren 2002/03 eine weitere externe Überprüfung vorgesehen.

3. Der Strassentransport nimmt nicht zu. Die Reduktion der Unterlast- und Leerfahrten bewirkt eine Schonung der Ressourcen und der Umwelt. Das VBS wird keine Schienentransporte auf die Strasse verlegen, sondern den Strassentransport effizienter gestalten und die Systemsteuerung Schiene/Strasse optimieren. Durch den höheren Auslastungsgrad der eingesetzten Fahrzeuge können zusätzlich 45 Lastwagen des BABHE der Liquidation zugeführt werden.

4. Mit dem TS VBS werden keine Güter für zivile Unternehmungen, für andere Departemente des Bundes oder für private Kunden transportiert. Die Ruag ist verpflichtet, sensitives Armeematerial über das TS VBS transportieren zu lassen.

5. Nach Einführung des Vollbetriebes Anfang Oktober 2000 bestätigten die VBS-internen Transportauftraggeber (Zgh, AMP, Verwaltung VBS), Truppe und Ruag einen sehr guten Kundenservice. Reklamationen liegen keine vor. Der Bundesrat geht deshalb davon aus, dass keine Verschlechterung der Transportleistungen aufgetreten sind.

6. Nach heutigen Erkenntnissen und vor der vorgesehenen erneuten Beurteilung in den Jahren 2002/03 kann davon ausgegangen werden, dass der aktuelle Verteilschlüssel für Transporte beibehalten werden wird. Die Bahnunternehmen werden nach wie vor 75 Prozent der Tonnenkilometer leisten. Die privaten Transportunternehmungen werden weiterhin bei Fällen von unwirtschaftlichen VBS-eigenen Leistungserbringungen eingesetzt (etwa 5 Prozent der Tonnenkilometer).

Antwort des Bundesrates.