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Während die Finanzkrise auf der ganzen Welt um sich greift, nimmt die Zahl der Geschäfte im Bereich der Mikrofinanzierung in den Ländern des Nordens wie auch des Südens rasant zu. In der Schweiz entwickelt sich diese Form der Unterstützung von Personen, die ein Kleinunternehmen aufbauen möchten, jedoch kaum.

Wie gedenkt der Bundesrat diese Art der Finanzierung mit sozialer Zielsetzung auf Bundes- und Kantonsebene zu fördern?

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Die wichtigste Finanzierungsquelle für Unternehmen sind Bankkredite. Für kleine Unternehmungen sind sie sogar noch wichtiger als für grosse, da sich grössere Firmen auch durch andere Mittel, insbesondere direkt über den Kapitalmarkt, finanzieren können. Der Anteil sehr kleiner Unternehmungen (weniger als zehn Arbeitsplätze) macht bei den vergebenen Bankkrediten mehr als die Hälfte aus, was deutlich über dem Anteil der Beschäftigten in diesem Segment liegt. Solche Kredite haben in der Phase des anhaltenden Wachstums, das die Schweiz in den letzten Jahren erlebt hat, deutlich zugenommen. Der Bundesrat war sich bewusst, dass eine hohe Zahl von KMU durch Bankkredite finanziert wird, als er zusammen mit der Schweizerischen Nationalbank die Massnahmen zur Stabilisierung der UBS einleitete.

Der Bund hat im Jahr 2007 auch das System des gewerblichen Bürgschaftswesens neu lanciert, dessen garantiertes Volumen seither gewachsen ist. Zusätzlich zu den drei regionalen Organisationen, welche Bürgschaften bis zu einer Höhe von 500 000 Franken gewähren, wird auch die Saffa, eine Bürgschaftsgenossenschaft, die als Solidaritätswerk der Schweizer Frauen gegründet wurde, vom Bund anerkannt. Sie gewährt Bürgschaften für sehr kleine Kredite, deren Höhe vergleichbar mit dem Umfang eines Mikrokredites ist.

Mikrokredite in der Schweiz sind, wie in der Anfrage dargelegt, ein soziales Instrument, während das traditionelle Bürgschaftswesen die marktwirtschaftlichen Mechanismen ergänzen soll. Die Grenzen eines solchen Instrumentes sind im Wesentlichen durch die Transaktionskosten gegeben. Die Überwachung der gewährten Kredite und die Betreuung der Kreditnehmer erfordern bedeutenden Aufwand, der nicht proportional zur Höhe der Kredite ist. Vor diesem Hintergrund wurden Stiftungen mit sozialer Zweckbestimmung errichtet, die Personen unterstützen, welche durch eine Unternehmensgründung eine schwierige Situation, wie z. B. die Arbeitslosigkeit, zu überwinden suchen. Die Arbeitslosenversicherung kann in solchen Situationen ebenfalls Hilfe leisten. Arbeitslose, die eine Firma gründen möchten, erhalten ihre Arbeitslosentaggelder, können sich aber gleichzeitig voll auf die Erarbeitung eines Projekts konzentrieren, um ihre selbstständige Erwerbstätigkeit vorzubereiten. Zudem haben sie einen erleichterten Zugang zu Bürgschaften. Diejenigen Stiftungen, die Mikrokredite gewähren, begleiten ebenfalls Projekte von Arbeitslosen, die sich selbstständig machen möchten, und erhalten dafür Unterstützung von der Arbeitslosenversicherung.

Aufgrund der Finanzkrise verfolgt der Bundesrat die laufende Entwicklung im Kreditwesen sehr genau. Er ist der Ansicht, dass für die Finanzierung von Unternehmensgründungen in der Schweiz der Kreditmarkt weiterhin spielt - nicht zuletzt aufgrund der angekündigten Massnahmen. Darüber hinaus besteht kein Anlass, die Vergabe von Mikrokrediten zu subventionieren.

Antwort des Bundesrates.