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Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu seiner strategischen Vision der zukünftigen Entwicklung der Nord-Süd-Achse der Eisenbahn zu erstellen, unter besonderer Berücksichtigung der Gotthardachse.

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In seiner Botschaft zur Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) fordert der Bundesrat keineswegs einen Strategiewechsel bei den Alpentransversalen, im Gegenteil: Er nimmt darin eine Einschätzung der langfristigen Entwicklung der Nachfrage und der Kapazität vor, anhand derer die Umsetzung der zukünftigen Entwicklung der Transitachsen vorgezeichnet wird. Aus planerischer Sicht besteht der in der Fabi-Botschaft geforderte Wechsel vielmehr darin, dem Parlament kürzere und zeitlich gestaffelte Ausbauetappen vorzuschlagen. Diese Vorgehensweise schafft Flexibilität gegenüber den Ungewissheiten, die mit einer langfristigen Planung verbunden sind, und ermöglicht, die Prioritäten beim Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in regelmässigen Abständen neu zu bewerten.

Gemäss Fabi-Botschaft dürften zur Bewältigung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs langfristig elf Trassen pro Stunde und Richtung erforderlich sein; das sind zwei zusätzliche Trassen im Vergleich zu ZEB. Mit dem strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (Step) wird dieser Bedarf gedeckt. Angesichts der bereits im Rahmen von Neat und ZEB getätigten Investitionen in die Nord-Süd-Achsen und des dringenden Ausbaubedarfs bei den Ost-West-Achsen wird der Kapazitätsausbau der alpenquerenden Transitkorridore im Ausbauschritt 2025 von Step als nicht vordringlich betrachtet. Die Botschaft zum nächsten Ausbauschritt wird die Situation für den Planungshorizont 2030 erneut bewerten und einen neuen Ausbauschritt vorschlagen. Über den Step-Horizont hinaus laufen Studien mit dem Ziel, die Streckenführung der Gotthardachse zwischen Zug und Arth-Goldau und zwischen Lugano und Chiasso festzulegen. Die Ergebnisse dieser Studien werden anschliessend in den Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS) integriert.

Wegen dem neuen, etappenweisen Vorgehen beim Ausbau der Bahninfrastruktur erfolgt die räumliche Abstimmung über das Raumplanungsinstrument SIS. Mit den Anpassungen und Ergänzungen des SIS 2012 können die für sämtliche sachplanrelevanten Vorhaben von Step erforderlichen Trassen so festgelegt werden, dass sie dem Bedarf entsprechen, und zwar unabhängig davon, welchem Ausbauschritt sie zugeordnet sind.

Eine Botschaft über den Ausbau eines 4-Meter-Korridors für den Schienengüterverkehr auf der Gotthardachse ist in Vorbereitung. Mit einem solchen Ausbau wird die Attraktivität der Schiene weiter erhöht und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene gefördert. Mit diesem Vorhaben bringt der Bundesrat seinen Willen zum Ausdruck, den Weg der Verlagerungspolitik auf freiwilliger Basis weiterhin zu beschreiten. Der Bundesrat wird dem Parlament die entsprechende Botschaft im Laufe des Jahres 2013 vorlegen.

Was die Abstimmung mit Italien angeht, wurde eine sehr enge Zusammenarbeit bei der Planung der gemeinsamen Infrastruktur beider Länder aufgenommen. Die beiden Verkehrsminister vereinbarten als nächstes Ziel die Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Memorandum of Unterstanding) zur Entwicklung der Bahninfrastruktur. Diese Erklärung wird die gemeinsamen Ziele beinhalten, die Projekte (Strecken und Terminals), die dazugehören, sowie die Finanzierung.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.