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Im September 2016 wurde im SRF1 ("Puls") eine Sendung ausgestrahlt, die von einer heimlichen Renaissance des Elektroschocks berichtet. Diese "Behandlungsmethode", die in der Öffentlichkeit längst als abgeschrieben und nicht mehr in Verwendung gilt, wird offensichtlich wieder eingesetzt. Die Idee von Elektroschocks stammt aus der Zeit, als man glaubte, dass Krämpfe heilsam seien. Dies ist immer noch die Grundidee! Aber nun wird dem Patienten ein Mittel (Fachausdruck "Muskelrelaxans") gespritzt, das die Muskeln lähmt, sodass es keine Krämpfe mehr gibt! Also bleibt nur noch der Stromstoss von 100 bis 400 Volt mit solcher Stromstärke, dass damit das Hirngewebe zerstört wird. Damit der Strom auch gut leitet, werden die Schläfen des Patienten extra noch mit einer Leitpaste eingestrichen. Welchen Weg der Strom genau nimmt, ist völlig zufällig, das Einzige, was bleibt, ist eine nicht mehr rückgängig machbare Hirnschädigung.

Würde dieser Stromstoss mehrere Sekunden andauern, wäre er absolut tödlich. Deshalb werden ja bereits Kinder vor der Steckdose (220 Volt) gewarnt. Aber mit der Elektroschockmaschine haben diese sogenannten "Ärzte" ein Gerät, mit dem sie den Patienten langsam töten können. Was das mit "Behandlung" zu tun haben soll, ist schleierhaft.

1. Ist der Bundesrat informiert, dass diese Methode wieder im Einsatz ist?

2. Haben die Verabreicher dieser unmenschlichen Methode die Bewilligung von Swissmedic erhalten?

3. Wenn ja, auf welcher Basis ist diese Bewilligung erteilt worden, und welche Person bzw. Personen haben diese erteilt?

4. Falls Swissmedic die Bewilligung erteilt hat, noch folgende Frage:

Würde man einem Patienten mit einem Hammerschlag auf den Kopf eine ähnliche innere Zerstörung verursachen, wäre dies vorsätzliche Körperverletzung. Welche Begründung hat Swissmedic zu dieser Methode, die völlig zufällig Teile des Gehirns zerstört, dass es sich dabei nicht um vorsätzliche Körperverletzung handeln soll?

FederalCouncilResponseText

1. Ausgangspunkt der vorliegenden Interpellation zum Einsatz der Elektrokonvulsionstherapie (EKT) ist ein Beitrag in der Sendung "Puls" des Deutschschweizer Fernsehens vom 19. September 2016. Bei der EKT handelt es sich um eine international etablierte Therapieform, die bei schwer depressiven Patientinnen und Patienten eingesetzt wird. Diese Therapieform wird auch in rund einem Dutzend Spitälern in der ganzen Schweiz angewendet. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt nach medizinischer Diagnose die geeignete Therapieform auswählen soll.

Bei der EKT handelt es sich um eine Therapieform, die aufsichtsrechtlich keiner Bewilligungspflicht unterliegt. Die Überwachung der Ärzteschaft obliegt den Kantonen. Die dort zuständigen Stellen (Gesundheitsdirektion, Kantonsärzte) wären entsprechend verantwortlich, Ärztinnen oder Ärzten die Bewilligung zur Berufsausübung zu entziehen oder andere rechtliche Schritte einzuleiten, sollten sie zu der Einschätzung gelangen, dass diese die Patientinnen und Patienten gefährden.

2. Swissmedic hat keine solche Bewilligung erteilt. Swissmedic lässt Arzneimittel zu, keine Behandlungsmethoden oder Therapieformen wie die beschriebene EKT.

3./4. In Anbetracht der vorangehenden Ausführungen entfallen die Antworten auf die Fragen 3 und 4.

Antwort des Bundesrates.