InitialSituation

Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.02.2015

Der Bundesrat verabschiedet die Immobilienbotschaft VBS 2015

Der Bundesrat hat heute die Immobilienbotschaft VBS 2015 verabschiedet. Sie umfasst Verpflichtungskredite für 467,61 Millionen Franken. Der Betrag setzt sich aus einem Gesamtkredit von 455,28 Millionen Franken und einem für das Armeelogistikcenter Monte Ceneri vorgesehenen Zusatzkredit von 12,33 Millionen Franken zusammen. Schwerpunkte bilden die Investitionen in die Ausbildungs- und Einsatzinfrastruktur der Armee.

Die am Mittwoch vom Bundesrat verabschiedete Immobilienbotschaft des VBS 2015 sieht sieben neue Verpflichtungskredite von insgesamt 455,28 Millionen Franken vor. Die Botschaft beinhaltet ebenfalls einen Zusatzkredit von 12,33 Millionen Franken für den Bau eines neuen Armeelogistikcenters in Monte Ceneri.

Schwergewichtig werden mit dieser Botschaft rund 135 Millionen Franken in die Ausbildungsinfrastruktur investiert. Davon entfallen unter anderem 71,94 Millionen Franken auf die Gesamtsanierung der Mannschaftskaserne I auf dem Waffenplatz Thun. Weitere 55 Millionen Franken sind für die Gesamtsanierung der Kaserne sowie den Ersatz der Mehrzweckhalle auf dem Waffenplatz Isone vorgesehen.Die Einsatzinfrastruktur ist mit ungefähr 85 Millionen Franken dotiert.

Mit dem Rahmenkredit von rund 229 Millionen Franken werden Einzelvorhaben bis zehn Millionen Franken zugunsten aller Mieter im VBS finanziert. Zudem werden mit dem Rahmenkredit auch Sofortmassnahmen zur Umsetzung des Stationierungskonzeptes finanziert.

Die Vorhaben unterliegen dem militärischen Plangenehmigungsverfahren, welches im Rahmen der öffentlichen Auflage sicherstellt, dass den Interessen von Raum und Umwelt, der Kantone und Gemeinden sowie der Betroffenen Rechnung getragen wird.

Mit der Immobilienbotschaft VBS 2015 werden Bauvorhaben in allen Sprachregionen realisiert, wodurch in der Schweiz eine Beschäftigungswirksamkeit von insgesamt rund 4900 Personenjahren entsteht.

Alle Vorhaben sind abgestimmt mit der laufenden Planung des neuen Stationierungskonzeptes der Armee und der Weiterentwicklung der Armee (WEA).

Proceedings

Debatte im Ständerat, 1.6.2015

Ständerat bewilligt Kredite für Armeebauten

(sda) Der Ständerat hat am Montag Kredite im Umfang von rund 468 Millionen Franken für Armeebauten oppositionslos bewilligt. Über die Immobilienbotschaft des Verteidigungsdepartements muss nun noch der Nationalrat entscheiden.

Die Immobilienbotschaft 2015 umfasse relativ hohe Kredite, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer. Grösstenteils gehe es um die Instandsetzung älterer Liegenschaften.

So sei die Kaserne Thun vor 150 Jahren gebaut und 1964 zum letzten Mal saniert worden. Seither hätten sich die Standards verändert, etwa die Erwartungen an die sanitären Anlagen. Kostspielig seien auch Auflagen des Denkmalschutzes und energetische Sanierungen.

Die Verpflichtungskredite belaufen sich auf etwas über 455 Millionen Franken. Hinzu kommt ein für das Armeelogistikcenter Monte Ceneri vorgesehener Zusatzkredit von 12,33 Millionen Franken.

Sanierung von Kasernen

Rund 135 Millionen Franken werden in die Ausbildungsinfrastruktur investiert. Davon entfallen fast 72 Millionen Franken auf die Gesamtsanierung einer Mannschaftskaserne auf dem Waffenplatz Thun. Weitere 55 Millionen Franken sind für die Gesamtsanierung der Kaserne sowie den Ersatz der Mehrzweckhalle auf dem Waffenplatz Isone vorgesehen.

Die Einsatzinfrastruktur ist mit ungefähr 85 Millionen Franken dotiert. Mit einem Rahmenkredit von rund 229 Millionen Franken werden Einzelvorhaben bis zehn Millionen Franken zugunsten aller Mieter im VBS finanziert. Zudem werden mit dem Rahmenkredit auch Sofortmassnahmen zur Umsetzung des Stationierungskonzepts finanziert.

Umbauten von Hundezwingern

Zu diskutieren gaben in der vorberatenden Kommission laut Sprecher Isidor Baumann (CVP/UR) unter anderem geplante bauliche Anpassungen für Armeehunde. Die Kommission habe jedoch am Ende alle Vorhaben gutgeheissen.

Die Kosten von 7 Millionen Franken für dieses Projekt erstaunten auf den ersten Blick, sagte Maurer. Grund seien Auflagen des Denkmalschutzes und des Tierschutzes. Es gehe um Hundezwinger in Gebäuden, die früher Pferdestallungen gewesen seien. Der Tierschutz verlange die Möglichkeit zur Klimatisierung sowie Lärmschutz.

Debatte im Nationalrat, 22.09.2015

Parlament spricht fast eine halbe Milliarde Franken für Armeebauten

(sda) Der Nationalrat hat am Dienstag Kredite im Umfang von rund 468 Millionen Franken für Armeebauten einstimmig gutgeheissen. Der grösste Teil des Geldes wird für die Instandsetzung älterer Liegenschaften benötigt.

Fast 72 Millionen Franken sind für die Gesamtsanierung der Mannschaftskaserne auf dem Waffenplatz Thun BE vorgesehen. Die Kaserne sei vor 150 Jahren gebaut werden, die letzte Sanierung liege 50 Jahre zurück, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer. Weitere 55 Millionen Franken fliessen in die Sanierung der Kaserne sowie den Ersatz der Mehrzweckhalle auf dem Waffenplatz Isone TI.

Total 65 Millionen Franken sind für das krisenresistente Kommunikationsnetz für die Armee vorgesehen. Unter anderem geht es um den Schutz der versteckten Netzknoten. So werden etwa Rückkühlanlagen für die Abwärme gebaut, damit diese nicht entdeckt werden. Zudem werden der Schutz vor Einbruch und Sabotage verbessert und die technischen Anlagen robuster gemacht.

Weitere Kredite betreffen den Militärflugplatz Emmen LU oder eine Seilbahn zu einer militärischen Radarstation. Für das Armeelogistikcenter Monteceneri TI ist ein Zusatzkredit von 12,3 Millionen eingeplant. Mit einem Rahmenkredit von rund 229 Millionen Franken werden Einzelvorhaben bis zehn Millionen Franken zugunsten aller Mieter im VBS finanziert.

Angesichts des Spardrucks beim Bund verlangte Barbara Gisy (SP/SG) eine Kürzung dieses Postens. Der Rahmenkredit des Vorjahrs sei noch nicht einmal angetastet worden, sagte sie. Ein tieferer Betrag würde also genügen. GLP-Sprecher Roland Fischer (LU) wies darauf hin, dass Kreditreste mit dem Budget vermieden werden könnten. Der Kürzungsantrag scheiterte mit 129 zu 48 Stimmen.

Mit dem Rahmenkredit werden auch Sofortmassnahmen zur Umsetzung des Stationierungskonzepts finanziert. Die Baumassnahmen seien aber unabhängig von den Entscheiden zur hängigen Armeereform notwendig, sagte Kommissionssprecher Erich von Siebenthal (SVP/BE). Der Ständerat hat den Kredit bereits abgesegnet.