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Der Mobiltelefonmarkt scheint zu boomen! Jedes Jahr werden in der Schweiz 1,7 Millionen Mobiltelefone verkauft, ihre Lebensdauer beträgt durchschnittlich 8 Monate. Da Mobiltelefone gewollt rasch überholt sind, fallen mehrere Zehntausend Tonnen Abfall an. Es ist wichtig zu wissen, wie diese Abfallberge gehandhabt und entsorgt werden. Aus diesem Grund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Kann er mitteilen, wie weit wir bei der Entsorgung von ausrangierten Mobiltelefonen sind (Rücknahme, Recycling, Entsorgung)?

2. Was hält er davon, dass ausrangierte Mobiltelefone in Entwicklungsländer exportiert werden? Fördert er konkret den Export dieser an sich ja noch funktionstüchtigen Mobiltelefone? Kann er wirkungsvoll dagegen angehen, dass sie als Abfall exportiert werden?

3. Warum werden ausrangierte Mobiltelefone anscheinend nicht wie andere elektronische Geräte als toxische Abfälle betrachtet, die unter das Exportverbot der Basler Konvention über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung fallen? Beabsichtigt der Bundesrat, Mobiltelefone in die Liste toxischer Abfälle aufnehmen zu lassen?

4. Mobiltelefone enthalten immer noch zahlreiche gesundheitsschädigende und umweltschädliche toxische Elemente (persistente bioakkumulierbare toxische Stoffe), obwohl umweltfreundlichere Technologien existieren. Welche Massnahmen wurden oder werden in Zukunft getroffen, um die Hersteller dazu zu bringen, diese weniger schädlichen Technologien zu nutzen und/oder die Entsorgung der Abfälle zu übernehmen? Gibt es entsprechende internationale Bestimmungen?

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In der Schweiz ist die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte seit 1998 in der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG) geregelt. Konsumenten können ausgediente Geräte, auch Mobiltelefone, gratis an jeder Verkaufsstelle oder bei Sammelstellen zurückgeben. Die Hersteller und die Importeure finanzieren die Entsorgung der Altgeräte durch freiwillige Recyclingbeiträge. 2003 wurden insgesamt rund 70 000 Tonnen Altgeräte gesammelt und verwertet (9 Kilogramm pro Einwohner).

Entsorger von Geräten müssen eine Bewilligung des Kantons besitzen und die Altgeräte umweltverträglich verwerten. Elektronikschrott darf nur mit Zustimmung des Buwal exportiert werden. Exporte aus der Schweiz sind nur in OECD-Staaten möglich und nur in Recyclinganlagen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. International ist der grenzüberschreitende Verkehr von Elektronikschrott in der Basler Konvention geregelt, aber es besteht unter den 163 Parteistaaten keine Einigkeit, welche Kategorien von Elektronikschrott als gefährlich und damit als kontrollpflichtig zu klassieren sind.

1./2. Die rund 200 000 Stück oder 25 Tonnen an gesammelten Mobiltelefonen werden umweltverträglich verwertet. Dabei werden die Batterien entfernt und zu Rohstoffen aufgearbeitet. Die Metalle aus den elektronischen Schaltungen werden zurückgewonnen und die Kunststoffe als Energieträger verwertet.

Gebrauchte, funktionstüchtige Mobiltelefone gelten nicht als Abfälle und unterliegen deshalb beim Export keiner abfallrechtlichen Kontrolle. Die schweizerischen Zollbehörden kontrollieren die Occasionsgeräte mit Stichproben auf ihre Funktionstüchtigkeit. Ein spezielles Engagement des Bundes zur Förderung des Exportes von Occasionsmobiltelefonen besteht nicht. Viele Apparate verbleiben nach dem Kauf eines neuen Mobiltelefons als Zweitgerät beim Käufer oder werden an Drittpersonen verkauft.

3. Um weltweit eine Verbesserung der Entsorgung von Elektronikschrott zu erreichen, hat die Schweiz Ende 2002 eine Initiative für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Produzenten, den Entsorgern, den Parteistaaten und den Nichtregierungsorganisationen lanciert. Ziel ist es, international die umweltverträgliche Verwertung von ausgedienten Mobiltelefonen zu fördern. Die weltweit zehn grössten Hersteller von Mobiltelefonen konnten dank dem Engagement der Schweiz für diese Partnerschaft gewonnen werden. Die Initiative wird von allen Parteistaaten der Basler Konvention ausdrücklich unterstützt.

4. Die Hersteller von Mobiltelefonen haben einen erheblichen Beitrag zur Abfallverminderung und Schadstoffreduktion bei Mobiltelefonen geleistet. 1984 wog ein solches Gerät 5 Kilogramm, heute sind es weniger als 100 Gramm. Nickel-Cadmium-Batterien wurden durch umweltfreundlichere Batteriesysteme ersetzt. Längerfristig wird sich die Richtlinie der EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten positiv auswirken.

Antwort des Bundesrates.