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Mittels HTA wird die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit einer medizinischen Leistung transparent dargelegt. Die Ergebnisse können dazu beitragen, dass nicht wirksame oder nicht wirtschaftliche Leistungen teilweise oder gar nicht mehr vergütet werden. Der Abbau solcher Leistungen erhöht die Qualität des Gesundheitswesens und wirkt sich positiv auf die Kosten zu Lasten der OKP und damit zu Gunsten der Prämienzahlenden aus. Der Bund hat 2015 ein HTA-Programm lanciert.

Das Parlament beschäftigt sich momentan ebenfalls mit den HTA’s. Eine Anpassung der entsprechenden gesetzlichen Grundlage ist Teil des vom Parlament angenommenen indirekten Gegenvorschlags zur Kostenbremse-Initiative. Diese Bestimmungen sind ebenfalls Gegenstand des 2. Massnahmenpakets des Bundesrates.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Das entsprechende Programm des Bundes wurde 2015 lanciert. Welche Beträge wurden zwischen 2015 bis 2023 jährlich in dieses Programm investiert? Welches Budget ist für nächstes Jahr oder die nächsten Jahre vorgesehen?

Wie viele Therapien wurden von 2015 bis 2023 pro Jahr analysiert? Ist bereits bekannt, wie viele Therapien nächstes Jahr untersucht werden sollten?

Wie ist das Verhältnis der Kosten für HTA’s im Vergleich zu den effektiv eingesparten Gesundheitsleistungen?

Wer bestimmt die Therapien, welche untersucht werden? Gibt es ein Set an Kriterien? Welches sind diese Kriterien?

Das Swiss Medical Board hat seinen Betrieb im Jahre 2022 eingestellt. Mit wem arbeitet das BAG zusammen, um diese Studien durchzuführen? Gibt es ausländische Institute? Wie viele davon kamen aus dem Ausland (zahlenmässig und in Prozent)?

Umstrittene Therapien in der Schweiz sind wohl ebenfalls im Ausland umstritten. Werden die Ergebnisse ausländischer Studien direkt in der Schweiz umgesetzt?

Das Ziel der HTA’s ist, dass ineffiziente Leistungen nicht mehr erbracht werden. Bei wie vielen HTA’s – bei denen das Resultat negativ war - wurden effektiv Anpassungen der KLV und ihrer Anhänge bzw. gesetzliche Bestimmungen angepasst. Kann der Bundesrat diese Therapien namentlich und pro Jahr (ab 2015) auflisten?

Wie beurteilt der Bundesrat den Nutzen dieses Programms? Sieht er noch Effizienzpotential? Wenn ja, in welchen Bereichen?

FederalCouncilResponseText

1. Nach der Pilotphase von 2015 bis 2017 startete das Health Technology Assessment (HTA)-Programm Mitte 2017 mit dem Aufbau einer HTA-Sektion im Bundesamt für Gesundheit (BAG). Im Mittel wurden dafür jährlich 1.2 Mio. Franken und sechs Vollzeitstellen eingesetzt. Für die nächsten Jahre stellt der Bundesrat für das HTA-Programm rund 4.5 Mio. Franken zur Verfügung. Neben der Erstellung der HTA-Berichte zur Überprüfung bestehender Leistungen werden auch vertieftere Analysen bei der Bewertung neuer komplexer Leistungen durchgeführt. Der Aufbau einer systematischen Früherkennung («Horizon Scanning») von fraglichen, kostspieligen neuen Leistungen, insbesondere Arzneimitteln und die methodisch-fachliche Unterstützung im Rahmen der regulären Antragsprozesse ergänzen die Tätigkeiten im Rahmen des HTA-Programms.

2. Seit 2015 sind pro Jahr fünf neue HTA-Projekte gestartet worden. Stand Oktober sind 32 Berichte publiziert und 11 HTA-Berichte in Erarbeitung. 15 HTA-Berichte sind zudem in der Beurteilungsphase («Appraisal») in welcher wirksame Regulationsmöglichkeiten im Rahmen der Leistungsbezeichnung geprüft und Empfehlungen erarbeitet werden. In den nächsten Jahren sollen jeweils weitere 5 – 8 neue Projekte gestartet werden.

3. Bisher konnten direkte Einsparungen von jährlich 75 Mio. Franken realisiert werden. Hinzu kommen Einsparungen dank Verbesserung der Behandlungs- und Versorgungsqualität, die nicht konkret bezifferbar sind. Die erzielten Einsparungen übertreffen die für das HTA-Programm eingesetzten Investitionen bei weitem.

4. Die Themenwahl verläuft nach einem standardisierten Prozess. Die Themen der HTA-Berichte werden von externen und BAG-internen Parteien vorgeschlagen. Die Eingabe von Themen ist mittels Themeneingabeformular (www.bag.admin.ch > Versicherungen > Krankenversicherung > Leistungen und Tarife > Health Technology Assessment [HTA] > HTA-Themeneingabe) für alle möglich. Das BAG berücksichtigt bei der Auswahl der Themen die folgende Kriterien: die Umstrittenheit von Wirksamkeit oder Sicherheit, die Budgetrelevanz und die Umsetzbarkeit und der erwartete Nutzen von Verbesserungsmassnahmen. Die dafür zuständigen Eidgenössischen Kommissionen geben zu diesen Themen anschliessend eine Empfehlung ab. Das BAG entscheidet in letzter Instanz über die definitive Auswahl der zu bearbeitenden Themen.

5. Das BAG arbeitet mit in- und ausländischen Auftragnehmern zusammen. Sie sind jeweils in den publizierten Berichten namentlich aufgeführt. Rund 70% der Aufträge (31 Projekte) wurden bisher an ausländische Auftragnehmer vergeben. Die Aufträge für die Reviews der Berichte und fachliche Beratung der Autoren werden primär an inländische Fachleute vergeben.

6. HTA-Berichte zu umstrittenen Leistungen aus anderen Ländern werden berücksichtigt, sofern sie dem Schweizer Kontext und der spezifischen Fragestellung gerecht werden.

7. Die HTA-Projekte und HTA-Publikationen und die jeweiligen Vergütungsentscheide sind auf der Website des BAG in einer Übersichtstabelle einsehbar (www.bag.admin.ch > Versicherungen > Krankenversicherung > Leistungen und Tarife > Health Technology Assessment [HTA] > HTA-Projektübersicht). Bei neun überprüften Leistungen erfolgte keine Änderung der Vergütungsvoraussetzungen, bei acht Leistungen erfolgte eine Vergütungseinschränkung und bei einer überprüften Leistung wurde die Vergütung abgelehnt.

8. Mit dem HTA-Programm des Bundes konnte und kann die Forderung nach dringlichen kostendämpfenden Massnahmen umgesetzt werden. Ein Effizienzpotential besteht hinsichtlich der Auswahl an zu untersuchenden Leistungen: Mit dem Themeneingabeformular (siehe Antwort 4) ist es allen möglich, aktiv auf umstrittene Leistungen aufmerksam zu machen, welche wissenschaftlich fundiert evaluiert werden sollten. Diese Möglichkeit der Mitwirkung am HTA-Programm wird aus Sicht des Bundesrates von den Akteuren im Gesundheitswesen und der ganzen Bevölkerung noch zuwenig genutzt. Insbesondere würde es der Bundesrat begrüssen, wenn von Seiten der Krankenversicherer, welche über umfangreiche Daten über Therapien, Behandlungen, Medikamenten-Verschreibungen und weitere Leistungen verfügen, vermehrt Themen eingereicht würden,welche ein signifikantes Einsparpotential für die OKP aufweisen dürften.