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Auf dem Waffenplatz Bure sind im Zusammenhang mit einem geplanten Ausbau grosse Investitionen vorgesehen. Mit der vorliegenden Anfrage möchten wir uns vergewissern, dass die früher festgestellten schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf das Wassersystem, ausgemerzt worden sind. 2003 hat Jean-Michel Gobat, Professor an der Universität Neuenburg, in einer Untersuchung einen schädlichen Einfluss der vom Übungsgelände abfliessenden Gewässer auf die Allaine festgestellt. Die Studie kam zum Schluss, dass die im Flussbett festgestellte Kolmatierung zu einem grossen Teil durch Ton- und Kalkpartikeln verursacht wird, die aus dem aufgrund der Panzerfahrten komprimierten Boden ausgewaschen werden, und dies, obwohl mehrere Rückhalte-, Klär- und Filtrationsbecken vorhanden sind.

Ich frage deshalb den Bundesrat:

1. Was wurde seit der erwähnten Studie unternommen, um die Aufbereitungsanlagen für Oberflächengewässer zu verbessern?

2. Genügen die Becken den Anforderungen?

3. Wer ist mit der Kontrolle beauftragt?

4. Gibt es noch Gewässer, die mit Schwebstoffen belastet sind und ohne Durchlauf durch ein Klär- und Filtrationsbecken durch Dolinen direkt in das Karstsystem versickern?

Meines Wissens fliesst zudem das Wasser der Waschanlage für Panzer und andere Fahrzeuge durch einen Anbau der Abwasserreinigungsanlage Bure, und die Klärung dieses mit Tonpartikel belasteten Wassers soll durch Beifügung von Polyelektrolyten optimiert werden. Die letzten wissenschaftlichen Studien scheinen aber zu zeigen, dass diese Substanzen für die benthonische Fauna und die Fische giftig sein können. In den letzten vier Jahren hat der jurassische kantonale Fischerverband im Auftrag des kantonalen Umweltamtes mehrmals den Fischbestand untersucht. Dabei wurde in der Allaine ein Rückgang des Fischbestandes, insbesondere der Salmoniden, festgestellt, und zwar von Grandgourt flussabwärts bis zur Grenze. Für diesen Rückgang wurden verschiedene mögliche Gründe genannt; der Waffenplatz als möglicher Verursacher kam dabei kaum vor.

Ich möchte deshalb wissen:

5. Werden in der Fahrzeugwaschanlage immer noch Polyelektrolyten benutzt, um die Tonpartikel auszuflocken?

6. Wird das Abwasser auf diese Substanzen untersucht?

7. Werden die Schwebstoffe, die die ARA verlassen, auch untersucht?

8. Ist der Gehalt an polyaromatischen Kohlenwasserstoffen im Waschwasser bekannt?

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Der Waffenplatz Bure befindet sich durch seine Lage im Jura auf einem überwiegend kalkhaltigen Untergrund. Diesem speziellen Umstand wird bei der Entwässerung der militärisch genutzten Flächen seit Jahren grosse Aufmerksamkeit geschenkt. Die dafür notwendigen Anlagen und Einrichtungen werden laufend überprüft und wenn nötig neuen Erkenntnissen sowie dem Stand der Technik angepasst.

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Die Behandlung des gesammelten Oberflächenwassers wurde in den letzten Jahren u. a. wie folgt optimiert:

- Intensivierung des Unterhalts der Rückhalte- und Absetzbecken;

- Erstellung zusätzlicher Einlaufrinnen und Abfluss-Drosselungen;

- Erstellung zusätzlicher Kiessammler;

- Austausch der Horizontalkiesfilter;

- zusätzliche Absperrschieber zur Vereinfachung des Unterhalts; usw.

2. Die Funktionstüchtigkeit der kombinierten Becken ist sichergestellt. Die Wirksamkeit der Filter wird regelmässig durch Trübungsmessungen im Ablauf kontrolliert. Diese Messungen werden nebst den festgelegten Wartungsarbeiten laufend protokolliert. Die Qualität des Ablaufes entspricht den gestellten Anforderungen.

3. Für den Betrieb und Unterhalt aller Entwässerungsanlagen und -einrichtungen ist der Betreiber des Waffenplatzes verantwortlich. Er untersteht allen gesetzlichen Auflagen sowie der Aufsicht des Generalsekretariates des VBS als Vollzugsbehörde. Die Wartungsaufgaben, Massnahmen zur Funktionssicherheit, Massnahmen zur Kostenoptimierung sowie die Kontrolle und Protokollierung der Trübungsmessungen im Ablauf der Anlagen sind klar geregelt.

4. Es gelangt kein mit Trübstoffen belastetes Wasser direkt in den karstigen Untergrund. Mit dem heutigen Ausbaustand fliesst sämtliches im Einzugsgebiet des Waffenplatzes gesammelte Oberflächenwasser via Rückhalte-, Absetz- und Filteranlagen ab.

5. Die Verwendung von Fällungsmitteln (inklusive Elektrolyt) ist die Voraussetzung für einwandfrei klares Wasser beim Auslauf der Behandlungsanlage. Das Abwasser des Panzerabspritzplatzes wird nach dem Passieren eines Sandfangs durch Flokkulation (Flockenbildung) und anschliessende Dekantierung (Abtrennung) in Nebeninstallationen der ARA Bure behandelt. Für die Ausflockung erfolgt die Zugabe eines Flockungsmittels (Aluminiumchlorid) sowie eines Elektrolyts, der vor Ort aufbereitet wird.

6. Diese handelsüblichen Fällungsmittel werden in zahlreichen Wasserbehandlungsanlagen in der Schweiz verwendet und sind für derartige Zwecke von den zuständigen Bundesbehörden zugelassen. Demzufolge besteht kein Anlass, den Ablauf auf allfällige Rückstände dieser Substanzen zu untersuchen.

7. Die Trübung des behandelten Waschwassers wird laufend gemessen und protokolliert.

8. Im Vergleich mit anderen untersuchten Wasserläufen des Kantons Jura zeigen die PAK-Analysen des Sediments der Allaine unterhalb der Einleitstelle des Waffenplatzes keine Auffälligkeiten. Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) entstehen bei der unvollständigen Verbrennung von organischem Material (z. B. Treibstoff). Im Waschwasser ist grundsätzlich nicht mit höheren PAK-Belastungen zu rechnen als beispielsweise in der Entwässerung von Strassen mit hoher Verkehrsdichte.

Antwort des Bundesrates.