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Die digitale Transformation ist die wahrscheinlich grösste Herausforderung des 21. Jahrhunderts für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Den Übergang von analog zu digital so zu gestalten, dass die Bevölkerung profitiert, sollte ein übergeordnetes Ziel darstellen. Der Beirat für digitale Transformation befasst sich mit diesen Themen. Es stellen sich daher folgende Fragen:

1. Wer ist heute Mitglied des Beirates des Bundesrates für Digitalisierung?

2. Nach welchen Kriterien werden die Mitglieder ausgewählt?

3. In welcher Regelmässigkeit trifft sich der Beirat für digitale Transformation?

4. Welche Zielsetzungen sind definiert, und in welchem Zeitraum sollen diese erreicht werden?

5. Welche zusätzlichen Massnahmen ergreift der Bundesrat, um Handlungsbedarfe in der digitalen Transformation zu erkennen?

6. Sind die Interessen der Schweizer Zivilgesellschaft und der Wirtschaft im Beirat ausgeglichen vertreten?

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Die Strategie Digitale Schweiz des Bundesrates vom 5. September 2018 verfolgt das übergeordnete Ziel, die Chancen, die sich durch den digitalen Wandel für die Gesellschaft und die Wirtschaft ergeben, bestmöglich zum Wohl aller zu nutzen. Dabei geht der Bundesrat davon aus, dass diese Transformationsprozesse vernetzt und im Dialog mit allen Anspruchsgruppen zu gestalten sind. Der Beirat "Digitale Transformation WBF/UVEK" wurde ins Leben gerufen, um einen Austausch zwischen Politik und Verwaltung mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zu Themen zu führen, welche insbesondere die beiden genannten Departemente betreffen.

1. Der Beirat "Digitale Transformation WBF/UVEK" setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zusammen. Die ad personam ernannten Mitglieder wurden anlässlich der ersten Sitzung des Gremiums am 12. Juni 2017 in einer Medienmitteilung des WBF und des UVEK kommuniziert (siehe https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-67022.html). Je nach zu diskutierendem Thema nehmen weitere Fachpersonen und Stakeholder an den Sitzungen teil.

2. Die an den Sitzungen des Beirates teilnehmenden Personen müssen dialogfähig zu den aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Digitalisierung sein. Je nach Diskussionsthema (s. unten zu Frage 4) wird von den jeweiligen Expertinnen und Experten Fachkenntnis auf dem betreffenden Gebiet erwartet.

3. Der Beirat "Digitale Transformation WBF/UVEK" trifft sich dreimal pro Jahr. Bis Ende 2019 werden insgesamt sieben Sitzungen stattgefunden haben.

4. Der Beirat dient dazu, sich über die aktuellen Entwicklungen und Lösungsansätze für anstehende Herausforderungen im Bereich Digitalisierung auszutauschen. Dies ermöglicht es den betroffenen Departementen und Verwaltungseinheiten auch, die Weichenstellungen und Aktivitäten des Bundes mit betroffenen Kreisen zu diskutieren. Zur Strukturierung dieses Austauschs wurden folgende Themen festgelegt: Digitale Bildung, E-ID, Blockchain, Cybersicherheit, E-Gesundheit, Daten und Datennutzung, Künstliche Intelligenz sowie Smart Cities. Über den Austausch hinausgehende konkrete Ziele wurden nicht festgelegt.

5. Die Strategie Digitale Schweiz wird regelmässig im Austausch mit allen Anspruchsgruppen weiterentwickelt. Anlässlich der alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz Digitale Schweiz wird eine erste Bilanz zur Umsetzung der Strategie gezogen und neuer Handlungsbedarf diskutiert. Dieser wird anschliessend bis zur Verabschiedung der aktualisierten Strategie u. a. durch Umfragen und in Workshops konkretisiert. Die nächste Konferenz Digitale Schweiz findet am 2. September 2019 in Basel statt.

6. Die Vorstehenden des UVEK und des WBF werden im dritten Quartal 2019 nach den im Vorfeld für 2019 bereits festgelegten Sitzungsschwerpunkten Bilanz ziehen und entscheiden, ob und in welcher Zusammensetzung der Beirat "Digitale Transformation" in Zukunft weitergeführt werden soll. Dabei wird auch die Frage beleuchtet, ob die Interessen der Schweizer Zivilgesellschaft und der Wirtschaft im Beirat ausgeglichen vertreten sind.

Antwort des Bundesrates.