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Gemäss (spärlichen) Medienmeldungen soll vom 15. bis 18. Mai 2003 in Versailles eine so genannte Bilderberg-Konferenz stattgefunden haben. An dieser internationalen Konferenz soll - zusammen mit rund dreihundert Führungspersönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft - auch Bundespräsident Pascal Couchepin teilgenommen haben.

Zwecks Offenlegung der Vorgänge an dieser von ausgeprägter Geheimniskrämerei begleiteten und deshalb immer wieder zu Gerüchten Anlass gebenden Bilderberg-Konferenz ersuche ich um Beantwortung folgender Fragen:

1. Trifft es zu, dass Bundespräsident Pascal Couchepin an der Bilderberg-Konferenz vom 15. bis 18. Mai 2003 in Versailles teilgenommen hat?

2. Haben weitere Vertreter der Schweizerischen Eidgenossenschaft an dieser Konferenz teilgenommen?

3. Was für Standpunkte und Anliegen wurden von den Vertretern der Schweiz an dieser Konferenz vorgetragen? Wurden vonseiten der Schweiz an dieser Konferenz irgendwelche Vereinbarungen getroffen? Wenn ja - welche?

4. Mit welchen Repräsentanten anderer Staaten fanden Treffen von Bundespräsident Couchepin statt? Welches waren die Gesprächs- bzw. Verhandlungsgegenstände?

5. Was verbindet die Schweiz mit dem diese Konferenzen veranstaltenden Bilderberg-Kreis?

6. Wie erklärt er das auffällige Bemühen der Veranstalter dieser Konferenz um Geheimhaltung sowohl betreffend Teilnehmerschaft als auch betreffend Beratungsgegenständen?

7. Wie stellt sich der Bund zur Geheimniskrämerei rund um solche Bilderberg-Konferenzen? Wieso verzichtet er darauf, jeweilen im Voraus offen zu legen, wie sich Schweizer Delegationen an Bilderberg-Konferenzen zusammensetzen, welche Anliegen sie vertreten und welches die Verhandlungsgegenstände an den Konferenzen sind?

FederalCouncilResponseText

1. Gemäss ausführlichen Medienmeldungen hat Bundespräsident Pascal Couchepin im Zeitraum vom 15. bis 18. Mai 2003 in Bern am Staatsbesuch des italienischen Präsidenten als Gastgeber teilgenommen, die von Wattenwyl-Gespräche präsidiert, die Beglaubigungsschreiben von neuen ausländischen Missionschefs in der Schweiz entgegengenommen und am Abstimmungssonntag an einer Pressekonferenz die Resultate kommentiert. Bundespräsident Pascal Couchepin war es aufgrund dieser Agenda nicht vergönnt, an der Bilderberg-Konferenz teilzunehmen.

2. Es haben keine Vertreter der Schweizerischen Eidgenossenschaft an dieser Konferenz teilgenommen.

3. Siehe Ziffer 2.

4. Siehe Ziffer 2.

5. Die Bilderberg-Konferenzen sind ein Podium für den Meinungsaustausch zwischen Regierungsmitgliedern, Diplomaten, Politikern, Führungspersönlichkeiten aus der Wirtschaft, Vertretern der Wissenschaft, der Bildung, der Presse und spezialisierten Instituten zu aktuellen, zentralen Themen unterschiedlichster Bereiche. Die Verbindung mit der Schweiz ergibt sich aus persönlichen Einladungen an Schweizer oder Schweizerinnen.

6. Die Zielsetzung der privaten Konferenz ist eine offene und freie Diskussion. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen vertreten ihre eigene Meinung und sprechen nicht im Namen ihrer Regierungen oder Arbeitgeber. Aus diesem Grunde verzichten die Veranstalter auf Publizität.

7. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen, welche eine persönliche Einladung annehmen, erklären sich bereit, auf Publizität zu verzichten. Es handelt sich im Übrigen nicht um Verhandlungen, sondern um Diskussionen. Sie ermöglichen und fördern eine Vernetzung auf intellektueller und persönlicher Ebene.

Antwort des Bundesrates.