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Mit der neuen TGV-Verbindung ist Paris erneut näher auch an die Deutschschweiz gerückt, was zu begrüssen ist. Die im europäischen Kontext immer wichtiger werdende Verbindung nach München befindet sich dagegen immer noch in einem Zustand, der nicht einmal den Anforderungen der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts entspricht.

Mit dem Bundesbeschluss über die Eisenbahn-Grossprojekte sind für das Jahr 2007 erstmals spürbare Beträge für den HGV-Anschluss Zürich-München bewilligt worden. Nach wie vor ist allerdings offen, bis wann es zu konkreten Schritten kommt, die auch betriebliche Auswirkungen haben.

Ich frage den Bundesrat:

1. Was ist der konkrete Stand der Entwickung der Verbindung, namentlich im Verhältnis zur Beschlusseslage in Deutschland?

2. Bis wann kann aus heutiger Sicht damit gerechnet werden, dass die Verbindung nach München heutigen Ansprüchen genügt?

3. Welche Möglichkeiten bestehen aus Schweizer Sicht, den Entwicklungsprozess zu beschleunigen?

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1. Im HGV-Anschlussgesetz und dem zugehörenden Bundesbeschluss über die Finanzierung ist zur Beschleunigung des Vorhabens vorgesehen, dass die Schweiz an die Kosten der Elektrifizierung der Strecke Lindau-Geltendorf einen Vorfinanzierungsbeitrag von 75 Millionen Franken zur Verfügung stellt. Dieser ist innert rund zehn Jahren rückzahlbar und variabel verzinslich. Das Vorhaben muss grundsätzlich bis 2010 begonnen und bis 2015 realisiert sein.

Gemäss der bilateralen Vereinbarung mit Deutschland über den nördlichen Zulauf zur Neat (Abkommen von Lugano, 1996) übernimmt die Strecke München-Zürich im Güterverkehr die Funktion einer regionalen Entlastungsstrecke zur Neat. Gleichzeitig hat sie im Personenfernverkehr eine Erschliessungsfunktion für die Ostschweiz und Süddeutschland. Für die Strecke München-Zürich ist als Ziel eine Fahrzeit von drei Stunden fünfzehn Minuten genannt. Diese soll insbesondere mit einem durchgehenden Ausbau für Neigezüge mit elektrischer Traktion erreicht werden.

Im Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ist das Projekt als neues Vorhaben aufgeführt. Es sind jedoch keine konkreten Beträge reserviert. Die Finanzierung und Realisierung ist vorbehältlich der Vor- und Mitfinanzierung durch die Schweiz und Bayern vorgesehen.

An drei Sitzungen einer speziell dafür eingesetzten deutsch-schweizerischen Arbeitsgruppe wurden 2006 und 2007 die Finanzierungs-, Rückzahlungs- und Zinsmodalitäten sowie die Übernahme des Währungsrisikos intensiv besprochen. Gemäss den Resultaten dieser Sitzungen kann die Finanzierung des auf 205 Millionen Euro veranschlagten Projektes aus heutiger Sicht auf deutscher und schweizerischer Seite als gesichert angesehen werden.

2. Eine Realisierung des Projektes innerhalb des Rahmens, der im HGV-Anschlussgesetz und in der Botschaft umrissen ist, scheint aus heutiger Sicht erreichbar. In einem nächsten Schritt sind die nötigen Vereinbarungen auszuhandeln. Der aktuelle Zeitplan sieht folgendes Vorgehen vor:

- ministerielle Absichtserklärung: Herbst 2007;

- Unterzeichnung der Einzelverträge: Anfang 2008;

- Baubeginn: 2010;

- Inbetriebnahme/Laufzeitbeginn Darlehen: 2014/15.

3. Wie oben beschrieben, ist zurzeit die Vorbereitung der nötigen Abkommen auf guten Wegen. Die ministerielle Absichtserklärung wird vorbereitet, parallel dazu laufen die Verhandlungen für die verschiedenen abzuschliessenden Verträge. Massnahmen zur Beschleunigung der Verhandlungen sind aus heutiger Sicht nicht erforderlich.

Antwort des Bundesrates.