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Unter der Leitung der Dassault Aviation entwickelt Frankreich mit Unterstützung weiterer Staaten die Kampfdrohne Neuron.

Ich frage den Bundesrat:

1. Ist es richtig, dass dieses Projekt u. a. finanzielle Unterstützung des Bundes (z. B. über Armasuisse) erhält? Um welchen Betrag handelt es sich allenfalls?

2. Stimmt es, dass die Ruag an dem Projekt beteiligt ist? Wenn ja, in welchem Umfang und mit welchem Auftrag?

3. Ist es richtig, dass sich Schweden aus dem Projekt zurückgezogen hat?

4. Stimmt die Information, dass das Projekt von Neuron auch darauf ausgelegt ist, dass die Drohne mit einem Nuklearkopf ausgerüstet werden kann?

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Verschiedene europäische Länder und die USA arbeiten an der Weiterentwicklung von Drohnensystemen. Dabei werden international u. a. mögliche Einsatzverfahren, Bewaffnungen, Stealth-Eigenschaften, die Steigerung der Verweilzeit und Reichweite sowie die Integration in den auch zivil genutzten Luftraum, einschliesslich Zertifizierungsverfahren, untersucht. Frankreich plant im Rahmen des Projektes Neuron mit anderen Ländern, einen Technologie-Demonstrator zu realisieren, um bestehendes Know-how zu erhalten und weiterzuentwickeln. Der Erstflug dieses Demonstrators soll 2010 erfolgen.

Wegen den langjährigen und kostspieligen Technologie-Entwicklungen von solchen sehr anspruchsvollen Systemen haben mehrere europäische Länder, u. a. die Schweiz, die Zusammenarbeit unter Einbezug der Rüstungsindustrie aufgenommen.

In der Schweiz sind seit einigen Jahren Aufklärungsdrohnen ADS 95 erfolgreich im Einsatz. Die Armee und die Ruag verfügen in dieser Kategorie Drohnen über grosses Know-how. Zur Sicherstellung der notwendigen technologischen Fähigkeiten im Hinblick auf künftige Entwicklungen, Weiterentwicklungen und Beschaffungen entsprechender Waffensysteme ist es aus sicherheits- und rüstungspolitischen Gründen notwendig, dass das VBS (Armasuisse) und die Industrie an spezifischen Forschungs- und Entwicklungsprojekten im notwendigen Umfang partizipieren.

Auf die konkreten Fragen antwortet der Bundesrat wie folgt:

1. Der Bereich Wissenschaft und Technologie Armasuisse beteiligt sich im Rahmen des mehrjährigen Forschungsplans mit rund 6 Millionen Franken an Teilen von diesem Projekt, welches über 600 Millionen Franken kostet. Im Gegenzug bekommt die Schweiz Einsicht in alle Projektteile.

2. Im Rahmen dieses internationalen Entwicklungsvorhabens partizipieren Rüstungsunternehmen mit entsprechenden Technologiefähigkeiten aus den Partnerländern. Gleiches gilt für die Ruag Aerospace, welche im Bereich der Produktion und Instandhaltung der Aufklärungsdrohnen ADS 95 über das notwendige Know-how verfügt. Der Umfang der Beteiligung unterliegt dem berechtigten Geschäftsgeheimnis der Ruag Aerospace und wird gemäss allgemeiner Praxis Dritten nicht bekannt gegeben.

3. Nein. Dem Bundesrat ist zudem nicht bekannt, dass sich die Interessenlage Schwedens geändert hat.

4. Im Projekt Neuron geht es um die Entwicklung eines multifunktionalen Technologie-Demonstrators. Gemäss heutigem Kenntnisstand bestehen keine Anhaltspunkte, dass mit diesem Drohnenprojekt Nukleareinsätze geplant sind.

Antwort des Bundesrates.