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In der Frühjahrs-Rekrutenschule 2001 wurden 1617 Rekruten während der RS aus medizinischen Gründen entlassen und weitere 254 aus anderen Gründen. Dies macht rund 25 Prozent der Rekruten aus. In den Rekrutenschulen des Jahres 2000 wurden aus medizinischen Gründen 3915 (1513 in der Frühjahrs-RS und 2402 in der Sommer-RS) und 802 Rekruten aus anderen Gründen aus der Rekrutenschule "heimgeschickt".

Diese Zahlen sind alarmierend. In der Zeitschrift "Schweizer Soldat" wird der Kommandant einer Frühjahrs-Rekrutenschule 2001 zitiert, der in den vier Wochen seit Schulbeginn 100 junge Männer wegen psychischer oder physischer Gründe entlassen musste; dies war gut ein Viertel aller Rekruten. Bis Ende der Ausbildung war der Anteil auf rund ein Drittel angewachsen. Die Hälfte aller Entlassenen hatten angeblich psychische Probleme. Gemäss dem Schulkommandanten sollte die Gesellschaft die jungen Leute besser auf die Rekrutenschule vorbereiten. Nicht Drill, Befehl, Disziplin oder gar psychischer Druck seien für ihn die Gründe für den vorzeitigen Ausstieg, sondern etliche junge Leute könnten oder wollten heutzutage nicht mehr Aufgaben und Verantwortung übernehmen. Im Militärdienst seien diese plötzlich in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, und das mache ihnen Mühe. Auffallend ist, dass gemäss den Aussagen eines Waffenplatzpsychiaters nur ein kleiner Teil der vorzeitig aus der RS entlassenen Wehrmänner auch im Zivilleben problematische Fälle seien. Viele seien aber der Anforderung, sich einer nicht selbst gewählten Gemeinschaft anzupassen und persönliche Bedürfnisse aufzuschieben, nicht gewachsen.

Aufgrund dieser Tatsachen bitte ich den Bundesrat um Stellungnahme und insbesondere um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wo liegen die Gründe, dass so viele Rekruten ihre RS nicht beenden?

2. Wie wird die Situation beurteilt, nachdem die Entlassungen aus der RS jedes Jahr stark zunehmen?

3. Welche Massnahmen (kurz- und langfristig) werden getroffen, um die Situation zu verbessern?

FederalCouncilResponseText

Die Zahl der aus den Rekrutenschulen entlassenen Rekruten hat in den letzten Jahren zugenommen. Ob die Entlassungszahlen gegenüber den Einrückungsbeständen (Einrückungstag 24.00 Uhr) aus den Schulen 2001 - Frühjahr 1343 (14,14 Prozent) und im Sommer 2446 (14,79 Prozent) - eine Trendwende signalisieren, kann noch nicht gesichert beantwortet werden. Statistiken bestätigen, dass es sich bei der überwiegenden Mehrheit um medizinisch begründete Abgänge handelt, ein beträchtlicher Teil davon aus psychiatrischen Gründen.

Vor der Entlassung aus der Rekrutenschule werden praktisch alle diese Rekruten durch den dem Schularzt vorgesetzten Waffenplatzarzt und/oder durch einen Spezialisten beurteilt. Nach der Entlassung bietet man sie vor eine medizinische Untersuchungskommission für nicht ausexerzierte Soldaten auf. Diese Untersuchungskommission fällt den endgültigen Entscheid über die weitere Militärdiensttauglichkeit dieser Angehörigen der Armee. Von den im Jahre 2000 nicht ausexerzierten Rekruten wurden schliesslich nur 12 Prozent für tauglich befunden.

Der Bundesrat nimmt zu den konkreten Fragen wie folgt Stellung:

1. Die Gründe sind äusserst vielfältig. Vor allem aber das gesellschaftliche Umfeld hat in den letzten zwei Jahrzehnten die heutige Situation für die Armee massgeblich negativ und nachhaltig beeinflusst. Das heutige, verordnungsmässig festgeschriebene Aushebungsverfahren, das an einem Tag durchgeführt wird, lässt insbesondere medizinische und weitere Abklärungen nicht oder nur ungenügend zu. Dadurch können die heutigen Entlassungsquoten nicht signifikant reduziert werden.

2. Sofern in unserer Gesellschaft kein gesellschaftlicher Wertewandel stattfindet, wird sich der generelle Trend des Abmeldens vom Dienst an der Gemeinschaft und damit auch der Ausstieg aus der Rekrutenschule nicht markant ändern.

3. Kurzfristig gibt es keine Möglichkeiten, griffige Massnahmen zu treffen. Ab 2003 wird die Aushebung durch die Rekrutierung "Armee XXI" abgelöst. Sie dauert neu bis zu drei Tagen. Dabei geht es um die umfassende Beurteilung des physischen, psychischen, intellektuellen und beruflichen Potenzials im Leistungsprofil. Insbesondere der Teilbereich der psychischen Abklärungen wird Auskunft über die Diensttauglichkeit geben.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass mittel- und langfristig das verfeinerte Rekrutierungssystem, wie es im Hinblick auf "Armee XXI" in Vorbereitung ist, zu deutlich höheren Untauglichkeitsquoten führen und dadurch die Zahl der aus der Rekrutenschule entlassenen Rekruten wirksam reduziert wird.

Antwort des Bundesrates.