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Der Verein der Freunde der schweizerischen Luftwaffe (VFL) betreibt seit 1979 in Dübendorf das "Flieger Flab Museum" (FFM). In diesem Museum werden Objekte, die bei der schweizerischen Luftwaffe im Einsatz waren, für die Nachwelt erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Sammlung umfasst u. a. Flugzeuge, Triebwerke und Motoren, Flugzeug-Einzelteile, Unterhaltsmaterial, Bildmaterial, Dokumente und weitere in Verbindung mit der Militärfliegerei stehende Objekte.

Die Betreuung des wertvollen Kulturgutes wird zurzeit noch mit dem Museumsbetrieb kombiniert. Dafür wird der VFL durch die Luftwaffe unterstützt. Ein wesentlicher Beitrag der Luftwaffe war die Anstellung eines Konservators.

Im Rahmen der Beratung des Gesetzes zur "Armee XXI" hat das Eidgenössische Parlament eine Unterstützung von Militärmuseen abgelehnt. Dadurch entfällt in Zukunft die Unterstützung des FFM durch die Luftwaffe.

In Dübendorf sind zurzeit das historische Material (Flugzeuge, Triebwerke, Flabsysteme, Führungs- und Übermittlungssysteme, diverse Geräte) sowie Dokumente und Bildmaterial der Luftwaffe konzentriert. Ein Teil davon ist im FFM ausgestellt.

Das historische Kulturgut wird heute durch Freiwillige (vor allem ehemalige Mitarbeiter des BLW-Betriebes Dübendorf) des VFL betreut. Mit der Aufgabe des Militärflugplatzes Dübendorf ist der Nachwuchs von freiwilligen Fachkräften in Zukunft deutlich erschwert. Der VFL wird mit seinen Mitgliedern den Erhalt von historischem Material auch in Zukunft unterstützen. Eine fachgerechte Pflege für den Erhalt des wertvollen Gutes erfordert jedoch professionelle Unterstützung.

In diesem Sinne stellen sich folgende Fragen:

1. Ist der Bundesrat der Meinung, dass das wertvolle Kulturgut der Luftwaffe für die Nachwelt erhalten werden soll?

2. In welchem Umfang soll dies geschehen (z. B. ein Exemplar pro System)?

3. Welche Organisation soll diese Aufgabe übernehmen?

4. Welche personellen und finanziellen Mittel kann der Bundesrat für den Erhalt des Kulturgutes bereitstellen?

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1. Die Geschichte der Luftwaffe und der gesamten Armee ist Teil der Geschichte unseres Landes und soll der Nachwelt in geeigneter Weise zugänglich bleiben. Voraussetzung dafür ist u. a. die Erhaltung des Kulturgutes der Armee in Form von Armeematerial, Bauten und Dokumenten. Die Armee selber kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten.

2. Der Umfang des aufzubewahrenden Materials hängt ab von seiner historischen Bedeutung, vom Aufwand für die Bewirtschaftung (Aufbereitung, Lagerung, Instandhaltung) und von der möglichen Nutzung für historische Anlässe und Ausstellungen. Grundsätzlich soll von den wertvollen militärischen Kulturgütern und Systemen mindestens ein Exemplar für die Nachwelt erhalten bleiben. Zurzeit erarbeitet das VBS die Grundlagen, die es erlauben, den zur Dokumentation der Geschichte erforderlichen Umfang des aufzubewahrenden Materials genauer zu bestimmen.

3. Die Einrichtung eines staatlichen oder staatlich finanzierten Armeemuseums steht aufgrund der Beschlusslage des Parlamentes nicht zur Diskussion. Die Betreuung des historischen Kulturgutes der Armee soll deshalb weiterhin in einer Partnerschaft zwischen Bund und privater Initiative sichergestellt werden. Dabei ist die Unterstützung Dritter durch das VBS subsidiär und wird sich primär auf die Sicherstellung, Aufbereitung und Instandhaltung des historisch wertvollen Armeematerials beschränken. Für den Aufbau und Betrieb von Museen sind spezielle Fähigkeiten und personelle Kapazitäten gefragt, über die das VBS nicht verfügt. Deshalb spielen die zahlreichen Unterstützungsvereine und die Freiwilligenarbeit, wie sie z. B. auch beim Flieger- und Flabmuseum zum Tragen kommt, für den Erhalt des kulturellen Erbes der Armee eine zentrale Rolle.

4. Der oben beschriebene Aufwand des VBS für den Erhalt des gesamten als wertvoll eingestuften Kulturgutes der Armee (inklusive Luftwaffe) beläuft sich zurzeit auf rund 3 Millionen Franken (Personal, Sicherstellung und Instandhaltung, exklusive Lagerraumkosten). Das VBS geht davon aus, dass sich auch die künftigen Aufwendungen - ohne Einrechnung möglicher Optimierungen in der Lagerraumbelegung - in diesem Rahmen bewegen werden. Zurzeit unterstützt das VBS das Flieger- und Flabmuseum mit rund 0,4 Millionen Franken pro Jahr. In seinem für 2007 geplanten Bericht zur künftigen Museumspolitik des Bundes wird sich der Bundesrat auch mit der Frage des Erhaltes des Kulturgutes der Armee und dem Umfang seines diesbezüglichen Engagements auseinander setzen. Bei dieser Gelegenheit wird auch über die Art und Weise der Weiterführung der Unterstützung des Flieger- und Fliegerabwehrmuseums zu befinden sein.

Antwort des Bundesrates.