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Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welches Material, das im weitesten Sinn als Polizeiausrüstung betrachtet werden kann, hat die Armee in den letzten fünf Jahren beschafft? In welchen Mengen?

2. Sind weitere derartige Beschaffungen für die nächsten Jahre geplant?

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Anhand der Tabelle und der folgenden Ausführungen lassen sich die Fragen 1 und 2 des Interpellanten beantworten. Die Übersicht gibt Auskunft über die seit dem Jahr 2001 vollzogenen und bis ins Jahr 2009 geplanten Beschaffungen sämtlichen Materials für die Militärische Sicherheit (Mil Sich), das im weitesten Sinn als Polizeiausrüstung betrachtet werden kann. Mit diesem Material werden nebst Teilen der Mil Sich, welche als teilprofessionelle militärische Organisationseinheit kriminal-, sicherheits- und verkehrspolizeiliche Aufgaben innerhalb der Armee wahrnimmt, auch Teile der Infanterie, Teile der Grenadier- und Aufklärungsformation der Armee sowie Teile der Swisscoy ausgerüstet.

Die durch die Mil Sich zu beschaffende "Polizeiausrüstung" kann in zwei Untergruppen aufgeteilt werden: persönliches Schutzmaterial und Korpsmaterial.

Das persönliche Schutzmaterial erfüllt den Zweck, die Angehörigen der Mil Sich, welche subsidiär auf Antrag der zivilen Behörden die Polizei oder das GWK unterstützen, im Einsatz mit dem gleichen Schutzniveau wie die Polizei vor potenziellen Gefahren zu schützen. Einen Spezialfall stellt die persönliche Schutzausrüstung für den Ordnungsdienst dar. Gemäss der Verordnung über den Truppeneinsatz im Ordnungsdienst (SR 513.71) müssen im Aktivdienst Elemente der Armee in der Lage sein, Einsätze in diesem Bereich zu bestehen. Dazu sind entsprechend Ausbildung und Training mit der realen Ausrüstung notwendig. Im weitesten Sinne kann das hierfür benötigte Material als Ausbildungsmaterial bezeichnet werden.

Die Infanterieteile der Swisscoy sind seit Oktober 2004 ebenfalls mit dieser Ausrüstung ausgestattet. Die Befähigung zum "Verhalten gegen unfreundliche Menschenmengen" (Vegum) ist eine Grundanforderung an alle Infanterieelemente der Kfor.

Das Korpsmaterial dient der professionellen Erfüllung der polizeilichen Aufgaben der Militärpolizei innerhalb der Armee. Auch dieses Material entspricht demjenigen der zivilen Polizei, damit die Militärpolizei ihre Aufgabe glaubwürdig durchführen kann.

Bei der Mil Sich wird das "Polizeimaterial" durch professionelle Mitarbeiter und durch polizeilich ausgebildete Milizangehörige eingesetzt. Die beiden Milizformationen Schutzdetachement Bundesrat und Schutzdetachement Militärpolizei bestehen mehrheitlich aus Angehörigen der zivilen Polizeikorps. Die Angehörigen des Militärpolizeibataillons 1 werden polizeilich ausgebildet.

Vorbehältlich der parlamentarischen Genehmigung werden sämtliche Ausrüstungen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Grundlagen und möglichst adäquat zu den zivilen Polizeikorps und dem Grenzwachtkorps beschafft.

Schliesslich sei auf die bis Ende 2006 laufende Vorstudie zu einem Teilprojekt der Verwaltungsreform hingewiesen, welche unter anderem aufzeigen soll, welche Synergien im Materialbereich zwischen Armee, Grenzwachtkorps, Bundessicherheitsdienst und Bundeskriminalpolizei genutzt werden könnten.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.