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Im Jahre 2001 gewährte der "Study Fonds", ein Investitionsförderungsfonds des Seco, einem Berner einen Kredit von 230 000 Franken, um mit zwei Bulgaren zusammen im bulgarischen Sliven ein holzverarbeitendes Unternehmen aufzubauen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist der Kredit ordentlich zurück bezahlt worden?

2. Hat die Partnerschaft der Berner und der beiden Bulgaren die Gründerzeit überdauert? Wenn nicht, weshalb?

3. Besteht das Unternehmen heute noch? Wenn ja, welchen Umsatz erzielt es und wie viele Leute beschäftigt es?

4. Sind die Erfahrungen mit diesem Projekt typisch für dieses oder andere Transitionsländer?

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Im Jahre 2001 gewährte der damalige Studienfinanzierungsfonds (heute Start-up Fund) des Seco einem Schweizer Unternehmer einen Investitionskredit von 229 800 Franken, um in Bulgarien einen Holzverarbeitungsbetrieb aufzubauen. Die bulgarische Projektgesellschaft ist mehrheitlich im Besitz des Schweizer Unternehmers, zwei Bulgaren besitzen Minderheitsanteile. Bei den Bulgaren handelt es sich um ehemalige Direktoren des Unternehmens. Der Kredit des Start-up Fund wurde dem Schweizer Unternehmer persönlich gewährt, die Bulgaren bzw. die bulgarische Gesellschaft sind nicht Vertragspartner des Seco Start-up Fund.

Zu den einzelnen Fragen:

1. Die Rückzahlung des Kredites durch den Schweizer Unternehmer steht noch aus.

2. Die beiden Bulgaren sind nach wie vor Minderheitsaktionäre der bulgarischen Gesellschaft. Als Direktoren wurden sie jedoch schon vor einigen Jahren entlassen, da sie die vereinbarten Ziele nicht erreicht hatten.

3. Das Unternehmen besteht heute noch. Es wird jedoch durch behördliche und gerichtliche Verfügungen in Bulgarien an der Ausübung seiner Tätigkeit gehindert und hat alle Angestellten freigestellt. Die Verfahren betreffen im Wesentlichen zwei strittige Fragen, nämlich, ob die Bedingungen für die Privatisierung der Betriebsliegenschaft erfüllt wurden bzw. die gerichtliche Hinterlegung eines Geldbetrages korrekt erfolgt ist. Die Gerichtsverfahren sind noch nicht abgeschlossen.

4. Die Erfahrungen mit diesem Projekt sind in dieser Form nicht typisch für Bulgarien oder andere Transitionsländer. Schweizer Investitionsprojekte, ob unterstützt durch den Start-up Fund oder anderweitig realisiert, verlaufen mehrheitlich erfolgreich. In Bulgarien konnte ein ähnliches Projekt, ebenfalls im Holzverarbeitungssektor, in geradezu beispielhafter Art und Weise durchgeführt werden. Allerdings ist unbestreitbar, dass viele Transitionsländer speziell für Schweizer KMU nach wie vor ein sehr schwieriges Umfeld darstellen. Aus diesem Grund hat das Seco mit dem Start-up Fund und mit SOFI, der Swiss Organisation for Facilitating Investments, Instrumente geschaffen, die im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit Investitionen in Transitions- und Entwicklungsländern fördern und erleichtern, indem die teilweise hohen Risiken für Schweizer Investoren verringert werden. Damit soll zum Kapital-, Know-how- und Technologie-Transfer und ganz direkt auch zur Förderung der Wohlfahrt in den Partnerländern beigetragen werden.

Antwort des Bundesrates.