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Die Chancen von Kindern und Jugendlichen in der Dritten Welt, unversehrt aufwachsen zu können, verschlechtern sich zusehends. Dies gilt nicht nur für Afrika und Asien, sondern auch für Südamerika, insbesondere für Brasilien. Rund eine Million Heranwachsende leben heimatlos in Grossstädten. Jedes Jahr sterben Tausende. Die jüngsten Medienberichterstattungen über die Ermordungen von Strassenkindern sind erschütternde Beweise für die Hoffnungslosigkeit dieser jungen Menschen in Brasilien.

Internationale Hilfswerke, die auch auf Unterstützung der Schweiz zählen dürfen, und private Organisationen haben erfolgversprechende Projekte lanciert, um Strassenkinder in Brasilien auszubilden und dadurch ihre Überlebenschancen zu erhöhen.

In der Schweiz gibt es - wie auch in anderen westeuropäischen Staaten - sehr viele Ehepaare, die keine Kinder haben können und bereit sind, Kinder - zum Beispiel aus Brasilien - zu adoptieren. Das heutige Adoptionsverfahren beinhaltet möglicherweise zu hohe Schwellen, um Schweizer Ehepaaren die Adoption von Kindern aus Drittweltländern zu ermöglichen.

Der Bundesrat wird deshalb ersucht, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1. Teilt der Bundesrat die Besorgnis im Zusammenhang mit der Entwicklung der Lage der Strassenkinder in Brasilien?

2. Sieht der Bundesrat Möglichkeiten, zusätzlich zur bisher angebotenen finanziellen Unterstützung den bereits aktiven Hilfsorganisationen weitere finanzielle Mittel zukommen zu lassen?

3. Ist der Bundesrat bereit, mit den Regierungen von Drittweltländern in Verbindung zu treten, um verbesserte und vereinfachte Adoptionsverfahren zu prüfen?

4. Was gedenkt der Bundesrat allenfalls zu unternehmen, um die Bedingungen bzw. die administrativen Hürden im schweizerischen Adoptionsverfahren - unter Wahrung der Schutzbestimmungen für die Kinder - abzubauen, durch welche Adoptionen von Kindern aus Drittweltländern beträchtlich erschwert werden?

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1. Der Bundesrat ist sich der Problematik der Strassenkinder und ganz allgemein der Ausbeutung, der viele Kinder auf der ganzen Welt zum Opfer fallen, bewusst. Dieses Phänomen gibt es schon lange, aber durch die zunehmende Armut in zahlreichen Ländern hat es unerträgliche Ausmasse angenommen.

Es ist in erster Linie ein Problem der Armut, welches daher im Rahmen einer globalen Strategie der Armutsbekämpfung angegangen werden muss. Die Schweiz unternimmt in diesem Sinne regelmässig Vorstösse in den Verwaltungsräten der internationalen Organisationen (UNDP, Unicef, FAO) und in den internationalen Finanzinstitutionen (Weltbank und regionale Entwicklungsbanken). Auch für die bilaterale schweizerische Entwicklungszusammenarbeit ist die Armutsbekämpfung eines ihrer erklärten Ziele.

2. Die Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (DEH) unterstützt seit Jahren im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Mittel Aktivitäten zugunsten der Strassenkinder, sei dies über die humanitäre Hilfe oder durch die finanzielle Unterstützung schweizerischer Hilfswerke. Verschiedene Hilfswerke haben das Problem der Strassenkinder in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit und ihrer Spendensammlungen zugunsten von Partnerorganisationen in Entwicklungsländern gestellt.

Gewisse Regierungen in den Entwicklungsländern befassen sich heute vermehrt mit diesem Problem, insbesondere Brasilien, wo Polizisten wegen der Ermordung von Strassenkindern zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sind. Im allgemeinen sind es jedoch private, lokale Organisationen, die sich für die Strassenkinder einsetzen.

Für Lateinamerika und die Karibik (Brasilien, Chile und Haiti) werden jährlich zwischen 1,5 und 2 Millionen Franken an Bundesbeiträgen aufgewendet, wovon gut ein Drittel Brasilien zukommt. Dieser Betrag kann noch höher ausfallen, wenn die Hilfswerke den Anliegen der Strassenkinder mehr Bedeutung beimessen. Der Bundesrat wird die Gesuche der Hilfswerke wohlwollend prüfen.

3./4. Es wäre wünschenswert, wenn das internationale Adoptionsverfahren verbessert würde. Aus diesem Grund strebt die Schweiz gegenwärtig eine engere Zusammenarbeit mit Behörden anderer Staaten an.

Die Schweiz hat im Rahmen der Haager Konferenz für internationales Privatrecht bei den Adoptionsarbeiten rege mitgewirkt. Diese konnten am 29. Mai 1993 mit der Verabschiedung eines Haager Übereinkommens über die internationale Zusammenarbeit und den Schutz von Kindern auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Adoption abgeschlossen werden. Praktisch alle Haager Mitgliedstaaten und zahlreiche Nichtmitgliedstaaten der Dritten Welt waren in Den Haag vertreten.

Das Übereinkommen bezweckt vor allem die Einrichtung einer engen Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Vertragsstaaten im Interesse des Kinderwohls und in Berücksichtigung der dem Kind gemäss internationalem Recht zustehenden Grundrechte. So soll dadurch auch Kindesentführungen und Kinderhandel vorgebeugt werden.

Der Bundesrat prüft zurzeit die Frage der Unterzeichnung des neuen Haager Adoptionsübereinkommens. In diesem Zusammenhang werden bereits Vorabklärungen vorgenommen, welche Bestimmungen des schweizerischen Rechts infolge des Übereinkommens angepasst werden müssten.