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Fibromyalgie ist eine zur Invalidität führende Krankheit, die von der WHO anerkannt ist.

Über die Verbreitung der Fibromyalgie gibt es bis jetzt nur Schätzungen: Gemäss dem Universitätsspital Genf (HUG) leiden 2-4 Prozent der Bevölkerung an dieser Krankheit, nur bei 1 Prozent wird sie diagnostiziert. 85 Prozent der Erkrankten sind Frauen!

Der Bundesrat schrieb in seiner Antwort auf die Interpellation Meyer-Kaelin 03.3093: "Es liegen keine Angaben über die Häufigkeit des Fibromyalgie-Syndroms in der Schweiz vor"; daher "können keine Angaben über die Zu- oder Abnahme der Fibromyalgie-Fälle gemacht werden".

Die Klassifizierung des BSV der invalidisierenden Krankheiten und funktionellen Störungen enthält keine eigene Rubrik für die Fibromyalgie.

In der medizinischen Ausbildung wird der Fibromyalgie immer mehr Beachtung geschenkt, und der Bundesrat hat am 22. Januar 2003 das Nationale Forschungsprogramm 53 "Muskuloskelettale Gesundheit - Chronische Schmerzen" lanciert, das Risikofaktoren, Präventionsstrategien und Therapiemassnahmen im Zusammenhang mit den betroffenen Krankheiten untersucht.

Um IV-Leistungen beanspruchen zu können, müssen Patientinnen und Patienten übrigens sowohl unter Fibromyalgie als auch an Depressionen leiden, sie müssen vollständig arbeitsunfähig sein, und alle Behandlungen müssen erfolglos gewesen sein. Im Zusammenhang mit der Beschwerde einer IV-Stelle hat das Bundesversicherungsgericht 2004 die Unterscheidung zwischen "Krankheit" und "somatoformen Schmerzstörungen" festgehalten. Die Fibromyalgie wird in die zweite Kategorie eingeteilt, womit die Verweigerung von Leistungen begründet werden kann.

Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Beabsichtigt das BSV mittlerweile, eine präzisere Klassifizierung auszuarbeiten, die ja auch der Bundesrat aus epidemiologischer Sicht für sinnvoll hielte, wie seine Antwort zur obenerwähnten Interpellation zeigt?

2. Haben die Untersuchungen im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms neue Erkenntnisse zur Fibromyalgie gebracht, und konnten sie insbesondere deren physische Dimension (Störung der Schmerzübertragung innerhalb des Nervensystems) aufzeigen?

3. Wann gedenken das BSV und die IV endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass die WHO im Januar 2007 die Fibromyalgie als eigene Krankheit anerkannt hat, und wann werden sie endlich aufhören, deren indivalisierende Wirkung zu bestreiten?

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1. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) erachtet die bestehende, relativ grobe Einteilung der medizinischen Invaliditätsvoraussetzungen in Gebrechensgruppen einerseits und Funktionsausfälle anderseits als ausreichend und eine diagnostisch weiterführende Aufschlüsselung der Daten, z. B. nach ICD-10 (= 10. Revision der International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems), nicht als angezeigt. Diese Einschätzung, die bereits der Beantwortung der im Vorstoss erwähnten Interpellation Meyer Thérèse 03.3093 im Jahre 2003 zugrunde lag, gilt unverändert. Entscheidend ist, dass, auch wenn aus epidemiologischer Sicht eine detailliertere Erfassung der Invaliditätsursachen durchaus sinnvoll wäre, der Aufwand für die Neuausrichtung der Erfassung und Codierung der zur Invalidität führenden Diagnosen nach ICD-10 oder einem anderen international anerkannten Klassifikationssystem den für den Zweck der Invalidenversicherung zu erwartenden Nutzen bei Weitem übersteigen würde.

2. Im Rahmen des nationalen Forschungsprogramms NFP 53 "Muskuloskelettale Gesundheit - Chronische Schmerzen" ist der Fibromyalgie ein eigenes Forschungsprojekt gewidmet. Die entsprechenden Forschungsarbeiten sind noch im Gange. Die verantwortlichen Wissenschaftler der Universität Genf sind eigenen Angaben zufolge aktuell mit der Analyse der Daten beschäftigt. Sie gehen davon aus, dass eine erste Publikation der Resultate in der Zeitschrift "Swiss Medical Forum" innert der nächsten Monate erfolgen wird.

3. Das Fibromyalgie-Syndrom (synonym: Fibromyalgie) wurde bereits 1992 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als nicht näher bezeichneter Rheumatismus klassifiziert. In der aktuellen, im Jahre 2008 modifizierten Fassung der ICD-10 ist die Fibromyalgie unter dem Code M79.7 unter den Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems und des Bindegewebes aufgeführt.

Für die Leistungspflicht nach IVG ist der Umstand indes nicht entscheidend, dass eine Krankheit klassifiziert ist. Massgebend ist vielmehr, ob die versicherte Person mit Blick auf die konkret infrage stehende Leistung (Eingliederungsmassnahmen, Rente usw.) invalid im Sinne des Gesetzes ist. Bezogen auf den in den Artikeln 28ff. IVG normierten Anspruch auf eine Invalidenrente ist demnach zu prüfen, ob eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu einer Verminderung der Arbeitsfähigkeit und diese ihrerseits zu einer voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dauernden ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit führt.

Im Jahre 2004 (BGE 130 V 352) hat das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht entschieden, dass eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung in der Regel allein keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu bewirken vermöge, d. h., dass eine willentliche Schmerzüberwindung und ein Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess, Ausnahmen vorbehalten, zumutbar seien. Im Jahre 2006 (BGE 132 V 65) entschied das höchste Gericht, beim aktuellen Kenntnisstand rechtfertige es sich aus juristischer Sicht, die im Bereich der somatoformen Schmerzstörung entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden.

Antwort des Bundesrates.