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Seit 2007 äussert der Kantonale Fischereiverband Jura gegenüber dem Bundesamt für Energie seine Beunruhigung und Unzufriedenheit über die Art und Weise, wie am Châtelot-Staudamm (NE) Wasser turbiniert wird; diese Art und Weise verstösst gegen die Grundsätze einer nachhaltigen Entwicklung, schadet der Fischfauna und beeinträchtigt den Schutz des nationalen Naturerbes, als welches das Doubs-Tal immerhin gilt. Welche Haltung hat der Bundesrat zu dieser Frage und zu den getroffenen Massnahmen?

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Seit einiger Zeit wurden Bedenken an den Veränderungen des Abflussregimes des Doubs auf verschiedenen Ebenen geäussert. Diese Veränderungen sind grösstenteils auf die Nutzung der Wasserkraft des Doubs zurückzuführen und haben negative Auswirkungen auf die Gewässerökologie, die Fischerei und den Tourismus. Insbesondere das wichtigste Wasserkraftwerk, jenes von Châtelot, scheint sein Betriebsregime verändert zu haben, um der Marktnachfrage besser zu entsprechen.

Der Bund unterstützt jede Form der erneuerbaren Energieproduktion; im Falle der Wasserkraftnutzung muss die Produktion allerdings den geltenden Umweltschutzbestimmungen entsprechen. Das Doubs-Tal zeichnet sich sowohl durch seine landschaftliche Schönheit als auch durch seine reiche und vielfältige Tier- und Pflanzenwelt aus. Seine Grenzabschnitte werden durch ein internationales Abkommen geregelt, welches sich mit der Fischereibewirtschaftung und dem Schutz des aquatischen Lebensraumes befasst. Jede Änderung in der Betriebsführung der Wasserkraftwerke im Rahmen der wohlerworbenen Rechte muss deshalb die möglichen Auswirkungen auf die Gewässerökologie berücksichtigen. Zusammen mit der französischen DRIRE (Direction régionale de l'industrie, de la recherche et de l'environnement de Franche-Comté) sowie den betroffenen nationalen und kantonalen Ämtern hat das Bundesamt für Energie, welches innerhalb des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation für diese Fragen zuständig ist, einen Schwerpunktekatalog erarbeitet. Dieser Katalog richtet sich an die drei Betreiber der Kraftwerke am französisch-schweizerischen Doubs, mit dem Ziel, das Abflussregime auf freiwilliger Basis zu verbessern. Der Bund beabsichtigt, mithilfe des Katalogs zu einer Vereinbarung zu gelangen, die sowohl von den Betreibern als auch von den zuständigen Behörden der beiden Staaten unterzeichnet werden soll.

Nach einer ersten Vernehmlassung wurde der Katalog verfeinert und den drei Konzessionären erneut zur Stellungnahme unterbreitet. Der Katalog will eine ausgeglichenere Wasserführung und eine bessere Koordination zwischen den Werken bewirken. Er berücksichtigt damit nicht nur die Anliegen des Steuerungsausschusses des französischen Rahmenabkommens, sondern auch die Besorgnisse im Hinblick auf den jurassischen Clos du Doubs. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass der internationale Charakter des Dossiers und die zahlreichen Beteiligten eine gewisse Behandlungszeitspanne erfordern.

Weiter sei festgehalten, dass sich die drei Kraftwerksbetreiber am französisch-schweizerischen Doubs mit ihrer Betriebsführung an die geltenden Konzessionen und Reglemente halten. Zudem wurden verschiedene, teilweise freiwillige Massnahmen bereits eingeführt, um die Lage der Ökosysteme zu verbessern und die Interessen der Fischer zu schützen. Dazu gehören vor allem die Erhöhung der Restwassermenge flussabwärts des Châtelot-Staudamms, nachdem 2005 dort eine Dotiergruppe installiert wurde, sowie der von den beiden Staaten 2008 gemeinsam gefasste Beschluss, das Kraftwerk Refrain mit einer Dotierzentrale zu versehen. Die Wirksamkeit der ökologischen Verbesserungen, die diese Massnahmen zur Folge haben, ist unbestreitbar. Es versteht sich von selbst, dass die Behörden beider Staaten zusammen mit den Konzessionären weiterhin alles daransetzen, um Verbesserungsmöglichkeiten zu finden, vor allem was das Abflussregime des Doubs betrifft. Der aktuelle Schwerpunktekatalog ist hierfür ein Beispiel.

Antwort des Bundesrates.