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Die Computertechnologie verbreitet sich im Gesundheitssystem rasch und wird in Zukunft eine zentrale Rolle spielen. Vor allem für die Patientinnen- und Patientenführung in Netzwerken der Gesundheitsversorgung wie auch im Hinblick auf telemedizinische Versorgungsangebote wird das computerbasierte Dossier zur Informations- und Kommunikationsdrehscheibe werden. Es muss deshalb sichergestellt werden, dass diese für das Management sensibler Patientendaten verwendeten Technologien im Sinne der Bestimmungen des Krankenversicherungsgesetzes hohen Qualitätsanforderungen genügen.

Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Teilt er die Auffassung, dass das computerbasierte Patientendossier zur Verbesserung des Informationsmanagements im Gesundheitswesen beitragen kann und grundsätzlich geeignet ist, eine effizientere Ressourcenbewirtschaftung zu unterstützen?

2. Erachtet er es als notwendig, durch Minimalanforderungen an Informatikanwendungen sicherzustellen, dass Patientendaten sicher und vor unberechtigtem Zugriff geschützt gespeichert werden?

3. Ist es ihm ein Anliegen, dass mit Hilfe dieser Technologie der Zugriff der Patientinnen und Patienten und der von diesen autorisierten Personen auf die elektronischen Dossiers erleichtert wird und die seit jeher bestehenden Unzulänglichkeiten bei der Ausübung des Einsichtsrechtes in die persönlichen Krankenakten ausgemerzt werden?

4. Erachtet er es als richtig, dass eine Fachstelle, die sich der Qualitätssicherung und Normierung des Informationsmanagements und des Informatikereinsatzes im Gesundheitswesen annimmt, aufgebaut wird, und ist er bereit, diese Fachstelle zu unterstützen?

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1. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass moderne Informations- und Kommunikationstechnologien und namentlich das computerbasierte Patientendossier grundsätzlich das Potenzial besitzen, die Qualität des Informationsmanagements im Gesundheitswesen nachhaltig zu verbessern. Diese Technologien werden nur erfolgreich eingesetzt werden können, wenn in der Organisation der Versorgungsprozesse die erforderlichen, voraussichtlich tiefgreifenden Veränderungen vorgenommen werden. Wichtig ist daher, dass computerbasierte Patientendossiers auf der Basis eines gründlichen Verständnisses der tatsächlichen Abläufe im Gesundheitswesen entwickelt werden. Eine Optimierung der heutigen Abläufe wäre hierzu notwendig.

Der Bundesrat erwartet, dass dank des verbreiteten Einsatzes von Computertechnologie im Gesundheitswesen Effizienzsteigerungen möglich werden.

2. Aus den geltenden gesetzlichen Bestimmungen lässt sich ableiten, dass der Umgang mit Personendaten und die zu diesem Zwecke eingesetzten Instrumente hohen Qualitätsanforderungen genügen müssen. Der Schutz der Persönlichkeit muss im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zu jedem Zeitpunkt uneingeschränkt sichergestellt sein. Es muss im eigenen Interesse aller mit der Verarbeitung von Informationen befassten Organisationen und Institutionen des Gesundheitswesens sein, kontinuierlich daran zu arbeiten, dass über die gesetzlichen Minimalanforderungen hinaus eine bestmögliche Qualität des Informationsmanagements erreicht werden kann.

3. Der Bundesrat erwartet, dass beim Einsatz von Computertechnologie im Gesundheitswesen sowohl den Anliegen der Patientinnen und Patienten als auch den Aufgabenträgern und -trägerinnen im Medizinalbereich besondere Beachtung geschenkt wird. Situations- und rollengerechte Zugriffe auf Patientendaten sollen die Aufgabenerfüllung erleichtern. Die Ausübung des Einsichts- bzw. Auskunftsrechtes der Patientinnen und Patienten soll durch den Einsatz der Informatik auch dort, wo heute noch Unzulänglichkeiten bestehen, wirksam unterstützt und erleichtert werden.

4. Die Aufgaben im Zusammenhang mit der Qualitätssicherung und Normierung sollen von den betroffenen Institutionen des Gesundheitswesens im eigenen Interesse gemeinsam gelöst werden, wofür eine breit abgestützte, nationale Fachstelle grundsätzlich geeignet wäre. Eine hohe Fachkompetenz und eine angemessene Unabhängigkeit einer derartigen Stelle müssten vorausgesetzt werden. Die Existenz einer derartigen Stelle wäre aber auch für die Behörden von Interesse, da ein solches Fachgremium bei der gesetzgeberischen Arbeit wertvolle Beratungsdienste leisten könnte. Der Bund ist daher bereit, zu dieser Diskussion weitere Impulse zu liefern. An seiner Arbeitstagung vom 4. April 2000 über Massnahmen des Krankenversicherungsgesetzes zur Kostendämpfung hat sich das Eidgenössische Departement des Innern denn auch bereit erklärt, innert Jahresfrist eine Tagung zum Einsatz der Qualitätssicherung in der Krankenversicherung durchzuführen.

Antwort des Bundesrates.