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Terrestrial Trunked Radio (Tetra) ist ein digitaler Bündelfunkstandard, der vom European Telecommunications Standardisation Institute in Sophia Antipolis festgelegt wurde. Dieser Standard genügt den hohen Anforderungen von Sicherheitsnetzen. Die Liste von Ländern und Unternehmungen, welche in dieser Richtung mitmachen, wird jeden Tag länger, sowohl in Europa als auch ausserhalb Europas. In Frankreich ist ein neuer Standard, genannt Tetrapol, in Vorbereitung.

Ich möchte dem Bundesrat folgende Fragen stellen:

- Stimmt es, dass Bundesstellen bei Feldversuchen mit Tetrapol im Tessin engagiert sind?

- Wenn ja, mit welcher Begründung wählt man eine noch nicht standardisierte Technologie?

- Riskiert man nicht erneut Insellösungen, wie im Falle vom Natel C, zu praktizieren?

- Ist in Frankreich nicht eine technologische Entwicklung im Gange, welche grosse Analogien mit dem berühmten Fernsehstandard Secam aufweist?

FederalCouncilResponseText

Grundsätzlich muss bei den Bündelfunksystemen zwischen den öffentlich genutzten Diensten sowie den Anwendungen für Sicherheitsbelange unterschieden werden. Im Bereich der öffentlich zugänglichen Bündelfunknetze wird es Sache der zuständigen Kommunikationskommission sein, die Rahmenbedingungen inkl. den Standard für eine allfällige Konzessionierung festzusetzen. Für die Sicherheitsfunkanwendungen ist eine eigens dafür gegründete Arbeitsgruppe "POLYCOM" zuständig. Sie, bzw. die in ihr vertretenen Organisationen tragen die Verantwortung für den verwendeten Standard. Unter der Leitung des Beauftragten des Bundesrates für die Koordination der Übermittlung im Rahmen der Gesamtverteidigung (Vorsitz POLYCOM) wurden bereits Schritte eingeleitet, um einen Partner für den Betrieb eines nationalen Bündelfunknetzes mit den Merkmalen von Tetrapol auszuwählen. Erste Entscheide dazu sollen noch dieses Jahr gefällt werden. Die entsprechenden Arbeiten haben keinerlei präjudizierende Wirkung auf die Konzessionierung öffentlicher Netze.

Zur ersten Frage:

Zur Zeit findet im Kanton Tessin unter der Leitung des Generalstabs ein Feldversuch "Sicherheitsnetz Funk der Schweiz" unter Anwendung des Standards TETRAPOL statt. An der eigens dafür gegründeten Arbeitsgruppe "POLYCOM" sind neben Stellen des Bundes (u.a. Bundespolizei, Bundesamt für Zivilschutz, SBB, Grenzwachtkorps, Armee, Luftwaffe) weitere an einer gemeinsamen nationalen Lösung interessierte Kreise (u.a. Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz, Schweiz. Polizeitechnische Kommission, Feuerwehrverband) beteiligt. Die Arbeitsgruppe "POLYCOM" hat eine zeitlich befristete Funkversuchskonzession zum Betreiben eines Funknetzes für den Eigengebrauch. Die Infrastruktur wird durch die Swisscom zur Verfügung gestellt und von ihr betreut.

Zur zweiten Frage:

Gegenwärtig ist bezüglich Bündelfunkanwendungen weder TETRA noch TETRAPOL europaweit definitiv standardisiert. Auf dem Gebiet des Sicherheitsfunkes sind gemäss den Angaben des Generalstabes in folgenden europäischen Ländern TETRAPOL-Netze für Sicherheits- und Rettungsorganisationen eingerichtet worden: Frankreich, Deutschland, Spanien und Tschechien.

Die Arbeitsgruppe "POLYCOM" geht davon aus, dass die finanziellen, technischen und betrieblichen Randbedingungen für Sicherheitsfunk in der Schweiz eher für das Frequenzmultiplex-Verfahren (FDMA) als für das Zeitmultiplex-Verfahren (TDMA) sprechen. TETRAPOL operiert in FDMA, wohingegen TETRA ein TDMA-System ist.

Zur dritten Frage:

Die Experten des Bundes nehmen an, dass Frankreich TETRAPOL den Vorzug gegenüber einem anderen Standard geben wird. In Deutschland ist die Situation offenbar noch offen. Falls auch Deutschland TETRAPOL einführt, wäre entlang der Grenze Genf - Bodensee ein einheitlicher länderübergreifender Standard für Sicherheitsfunk verwirklicht.

Sollte sich in Deutschland TETRA durchsetzen, entstünde folgende Situation: Während die Kommunikation mit Frankreich problemlos möglich wäre, wäre in bezug auf die Verbindungen mit Deutschland die Benützung derselben Systemübergänge notwendig, die auch hinsichtlich der Kommunikation zwischen Frankreich und Deutschland verwendet werden müssten.

Zur vierten Frage:

Wie der Generalstab ausführt, liegen die Umstände bezüglich Systementscheid beim angeführten Beispiel PAL/SECAM anders als bei TETRA/TETRAPOL: Während Jahren wurden Geräte in beiden Fernsehstandards (PAL und SECAM) hergestellt, wobei sich letztlich ein Standard gegenüber dem anderen durchgesetzt hat. Demgegenüber findet TETRAPOL bereits heute in verschiedenen Ländern Anwendung, während das erste TETRA-Netz erst Anfang September dieses Jahres in Helsinki in Betrieb genommen wurde.

Antwort des Bundesrates.