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Der Bundesrat wird eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welchen Handlungsbedarf sieht der Bundesrat im Bereich der Schmerzmedizin?

2. Wie hoch schätzt der Bundesrat die direkten Behandlungskosten und die indirekten volkswirtschaftlichen Kosten, welche durch die Schmerzpatienten verursacht werden?

3. In welchem Ausmass könnte der Bundesrat die interdisziplinäre Ausbildung zum Fähigkeitsausweis (FA) und dessen Rezertifizierung fördern und unterstützen, damit die Zahl der zertifizierten ÄrztInnen erhöht werden könnte?

4. Würde es der Bundesrat begrüssen, wenn die SchmerzpatientInnen zeitgerecht an ÄrztInnen mit FA überwiesen würden, wenn die vorherige Behandlung während einer bestimmten Zeit keine Besserung erbracht hat.

5. Welche Bedeutung misst der Bundesrat dem Nationalen Schmerzregister bei und ist er bereit, die operative Umsetzung und den Betrieb dieses Registers zu unterstützen?

6. Unter welchen Bedingungen könnte sich der Bundesrat vorstellen, dass die Leistungsträger und der SSIPM, die Daten ihrer Schmerzpatienten untereinander austauschen könnten. Dieser Datenaustausch könnte zur Optimierung der Behandlung und zur Evaluation der Therapien (insbesondere bezüglich der Effektivität und der Sicherheit) genutzt werden und würde zu einem höheren Patientennutzen und zu Kostensenkungen führen.

FederalCouncilResponseText

1./2. Für die Schweiz sind keine aktuellen Übersichtsdaten hinsichtlich der Versorgungssituation im Bereich der Schmerzmedizin, insbesondere betreffend chronischer Schmerzen, sowie der direkten Behandlungskosten und der indirekten volkswirtschaftlichen Kosten verfügbar. Im Rahmen einer Studie wurden die volkswirtschaftlichen Kosten im 2007 auf 4.3 bis 5.8 Milliarden Franken geschätzt (Oggier 2007). Ob und welcher Handlungsbedarf hinsichtlich Versorgungssituation im Bereich der Schmerzmedizin besteht, kann nicht beurteilt werden. Für das medizinische Versorgungsangebot sind die Kantone zuständig.

3. Ob ein Bedarf für die Erhöhung der Anzahl Ärztinnen und Ärzte mit einem Fähigkeitsausweis interventionelle Schmerztherapie besteht, kann der Bundesrat nicht beurteilen. Der Bundesrat bestimmt die eidgenössischen Weiterbildungstitel, die in den universitären Medizinalberufen mit eigener fachlichen Verantwortung ausgestellt werden. Er ist nicht zuständig für die Ausstellung von Weiterbildungsausweisen. Das Schweizerische Institut für ärztliche Weiter- und Fortbildung (SIWF), das Ärztinnen und Ärzte verschiedener Fachrichtungen ausbildet, stellt derzeit Fähigkeitsausweise in interventioneller Schmerztherapie aus.

4. Eine zeitgereicht adäquate Behandlung durch für die jeweilige Krankheitssituation qualifizierte Fachpersonen erachtet der Bundesrat als grundsätzlich sinnvoll.

5. Nationale Register wie das Schmerzregister können grundsätzlich zur Sicherung und Entwicklung der Qualität der Behandlung beitragen. Die Eidgenössische Qualitätskommission kann auf Gesuch hin nach Artikel 58e des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) nationale oder regionale Projekte zur Qualitätsentwicklung mit Finanzhilfen unterstützen.

6. Die Weitergabe oder der Austausch von Daten richtet sich nach den jeweiligen nationalen oder kantonalen rechtlichen Rahmenbedingungen. Bezüglich der Evaluation von Effektivität und Sicherheit der Schmerztherapie braucht es patientenbezogene Daten, welche im Rahmen einer Studie untersucht werden, allenfalls basierend auf Registerdaten. Inwieweit eine Verknüpfung von Daten des Registers und Daten der Krankenversicherer weitere nutzbringende Erkenntnisse liefern könnten, kann der Bundesrat nicht beurteilen. Dies liegt in der Zuständigkeit der Leistungserbringer und Versicherer.

Antwort des Bundesrates.