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Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Kantonen, ähnlich wie bei der Mint-Förderung, eine Offensive im Bereich der Informatik im Volksschulbereich und auf der Sekundarstufe II für Lehrpersonen und Schülerinnen und Schüler zu starten. Im Weiteren sollen bei dieser Offensive das Datenmonitoring im schweizerischen Bildungsraum und die Forschung berücksichtigt werden.

Eine Minderheit (Tuena, Dettling, Geissbühler, Glauser, Herzog, Keller Peter, Pieren) beantragt die Ablehnung der Motion.

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Der Bundesrat ist sich der Entwicklungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung und deren Bedeutung bewusst. Vor diesem Hintergrund hat er im April 2016 die Strategie Digitale Schweiz verabschiedet, die der Vermittlung von Kompetenzen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien über das Bildungssystem eine zentrale Bedeutung zumisst. Bundesrat und Parlament sind zudem von der Wichtigkeit der Ausbildung von Fachkräften im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (Mint) überzeugt. Im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 werden deshalb über alle Bildungsstufen hinweg die Massnahmen zur Stärkung der Mint-Kompetenzen weitergeführt. Dafür sind insgesamt rund 140 Millionen Franken vorgesehen. Diese Massnahmen respektieren die verfassungsmässigen Zuständigkeiten im Bildungsraum Schweiz und werden bei Bedarf eng mit kantonalen Stellen abgestimmt.

Der Bericht des Bundesrates vom 11. Januar 2017 zu den zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft zeigt, dass die Schweiz im Bereich Bildung insgesamt sehr gut aufgestellt ist. Dennoch gibt es aus Sicht des Bundesrates möglicherweise Handlungsbedarf. Unter Einbezug der Kantone und der Hochschulkonferenz prüft der Bund deshalb bis Ende Juni 2017, welche Auswirkungen die Digitalisierung auf den Bildungs- und Forschungsbereich hat und ob Massnahmen ergriffen werden sollen. Die Mint-Förderung wird dabei ebenfalls thematisiert.

Auf Stufe der obligatorischen Schule, an den Gymnasien und in der Lehrerbildung wurde und wird der Stellenwert der Informatik bereits deutlich angehoben. Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt erarbeiten zusammen mit Experten der Wissenschaft zurzeit Grundlagen für die strategische Weiterentwicklung der Berufsbildung, in denen die Herausforderungen der Digitalisierung ebenfalls aufgegriffen werden. Zudem untersucht das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung die veränderten Anforderungen an die Kompetenzen auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt und fördert die Berufsbildung durch neue Lehrmethoden und -inhalte, um die Digitalisierung als Chance nutzen zu können.

Zusammen mit den Kantonen gewichtet der Bund die mit der Digitalisierung einhergehenden Herausforderungen für das Schweizer Bildungssystem in besonderem Masse. Seit Inkrafttreten des Bildungszusammenarbeitsgesetzes Anfang 2017 dient der Koordinationsausschuss "Digitalisierung in der Bildung" als Plattform für den strategischen Austausch zwischen Bund, Kantonen und weiteren Akteuren sowie der gemeinsamen Ermittlung von Handlungsbedarf. Die aus den rasant wachsenden Datenmengen und Datenverarbeitungskapazitäten resultierenden Möglichkeiten und Herausforderungen werden in diesem Rahmen sowie im laufenden Nationalen Forschungsprogramm "Big Data" (NFP 75) und als Forschungsschwerpunkt des ETH-Bereichs aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Datenschutzrechtliche Überlegungen spielen dabei ebenso eine Rolle wie die Verwendung der Daten in der Forschung.

Der Bundesrat geht mit den Motionären einig, dass der Vermittlung von Kompetenzen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien im Hinblick auf die Digitalisierung eine grosse Bedeutung zukommt. Es erscheint ihm - in Absprache mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren - jedoch nicht zielführend, die Informatik aus der Mint-Förderung herauszulösen oder gar eine parallele Offensive zu starten. Auch in der Mathematik, den Naturwissenschaften und der Technik sind Informatikkenntnisse unerlässlich und zentral. Hinzu kommt, dass Studien über die Auswirkungen der Digitalisierung zeigen, dass gerade transversale Fähigkeiten an Bedeutung gewinnen. Diese werden ebenfalls durch eine integrale Förderung des Mint-Bereichs gestärkt.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.