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Bundesrat Samuel Schmid stattet zurzeit dem Bundesstaat Indien einen offiziellen Staatsbesuch ab. Aus der Sicht der neutralen Schweiz ist es eher ungewohnt, dass der Departementschef für Verteidigung einer Atommacht und einem Staat, welcher zurzeit selber mit einem Nachbarstaat Krieg führt, durch einen offiziellen Besuch die Ehre erweist. Im Lichte dieser Feststellung ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche Beziehungen pflegt die Schweiz mit Indien, insbesondere im Bereich der Verteidigung und der Armee?

2. Bestehen bereits Kooperationen im Bereich der militärischen Ausbildung zwischen Indien und der Schweiz bzw. sind solche Kooperationen vorgesehen, und wenn ja, in welchen Bereichen?

3. Welches ist das Ziel der aktuellen Bundesratsreise in Indien?

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Beim Besuch von Bundesrat Schmid in Indien handelte es sich nicht um einen Staatsbesuch, sondern um einen offiziellen Arbeitsbesuch. Es geht um die normale Beziehungspflege, wie dies die Schweiz mit vielen anderen Staaten tut, darunter auch Nuklearstaaten (z. B. China, Frankreich, Grossbritannien, die USA).

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Die Schweiz pflegt Beziehungen mit Indien primär in den Bereichen Wirtschaft (Indien ist einer unserer wichtigsten Wirtschaftspartner in Asien) sowie Entwicklungs- und humanitäre Hilfe (Indien ist ein Schwergewichtsland der schweizerischen Entwicklungshilfe). Die politischen Beziehungen zu Indien sind langjährig und gut. Nach den Nukleartests von 1998, mit denen sich Indien zu einer Nuklearmacht erklärte, hat der Bundesrat die Exportkontrollen gegenüber Indien und Pakistan verschärft sowie die Entwicklungshilfe eingefroren. Ausfuhrgesuche für Kriegsmaterial werden seither gar nicht mehr bewilligt, solche für zivil und militärisch verwendbare Industriegüter (Dual-Use-Güter) nur noch mit grösster Zurückhaltung. Die Einfrierung der Entwicklungshilfe wurde im Dezember 2002 wieder aufgehoben. Mit dem VBS und der Armee hat es bisher keine eigentliche Zusammenarbeit gegeben, obwohl ein indischer Verteidigungsattaché, mit Sitz in Berlin, in der Schweiz akkreditiert ist. Angesichts der sicherheitspolitischen Bedeutung hat der Bundesrat im August 2004 entschieden, Verteidigungsattaché-Posten in New Delhi sowie in Islamabad zu eröffnen.

2. Es besteht derzeit keine Kooperation in der militärischen Ausbildung zwischen Indien und der Schweiz. Indien hat indessen Interesse an der Entwicklung der Streitkräftebeziehungen, besonders in der Ausbildung in Gebirgstechnik und -medizin sowie im Schutz gegen Massenvernichtungswaffen. Die Schweizer Armee bietet seit Jahren einige Kurse mit internationaler Beteiligung in diesen Gebieten an. Die Anliegen Indiens werden geprüft, wobei neutralitätspolitischen Überlegungen das gebührende Gewicht zukommen wird. Insbesondere wird im Interesse unserer Glaubwürdigkeit als neutraler Staat beim Ausbildungsangebot darauf geachtet, dass Indien daraus für den Kaschmir-Konflikt mit Pakistan keine militärischen Vorteile schöpfen kann. Ähnliche Ausbildungsangebote würden selbstverständlich auch pakistanischen Teilnehmern geöffnet, sofern seitens Pakistans daran Interesse bestehen sollte. Indien hat seinerseits einen einjährigen Kurs am National Defence College für einen Schweizer Offizier angeboten. Eine Teilnahme wird geprüft, wobei die Ressourcen des VBS für solche Kurse begrenzt sind.

3. Das Ziel des Besuches von Bundesrat Samuel Schmid in Indien war es, einen Dialog zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen mit dem indischen Verteidigungsminister zu führen. Die regionale und globale Bedeutung Indiens wächst, weshalb es in unserem Interesse liegt, die Einschätzung Indiens zu aktuellen Entwicklungen in Sicherheitsfragen zu kennen.

Antwort des Bundesrates.