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Das VBS hat eine Vernehmlassung zum Programmteil des Sachplans Militär 2017 gestartet. Dort wird erwähnt, dass die militärische Nutzung des Flugplatzes Sion bis in spätestens fünf Jahren eingestellt wird. Das hat zur Konsequenz, dass der Kampfjetbetrieb zukünftig auf die Flugplätze Payerne, Meiringen und Emmen beschränkt wird. Weiter wird ausgeführt, dass das Objektblatt Payerne im Rahmen des SIL festgesetzt worden ist und dass das Objektblatt Meiringen zusammen mit dem Programmteil SPM verabschiedet wird. Beharrt die Luftwaffe auf den bisherigen 22 000 Kampfjetbewegungen, werden davon rund 11 000 über Payerne und weiterhin 4000 bis 5000 über Meiringen abgewickelt, bedeutet das nichts anderes, als dass der Flugplatz Emmen neu 6000 bis 7000 Kampfjetbewegungen übernehmen muss. Heute sind es rund 3400. Das ist eine Verdoppelung in Emmen mit allen Konsequenzen für Lärm und Sicherheit der Bevölkerung im dichtbesiedelten Grossraum Luzern. Seitens Mediensprecher des VBS wird dem Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Emmen (SFE) nun vorgeworfen, er argumentiere mit falschen Zahlen. Der SFE stützt sich auf offizielle Dokumente des VBS und hat keine Kenntnis von anderen Grundlagen. Um Klarheit für die stark betroffene Bevölkerung zu schaffen, bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Kampfjetbewegungen braucht die Luftwaffe auf Dauer? Wie wird diese Anzahl Bewegungen auf die drei verbleibenden Flugplätze aufgeteilt?

2. Wie viele Kampfjetbewegungen sind im Objektblatt Payerne festgesetzt? Wie viele sind in den Objektblättern Meiringen und Emmen vorgesehen, und wann werden sie festgesetzt?

3. Bleibt es bei maximal 3400 bis 3500 Kampfjetbewegungen im Objektblatt zum Flugplatz Emmen?

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Das neue Stationierungskonzept der Armee wurde im November 2013 veröffentlicht. Es sieht die Schliessung verschiedener Standorte vor, um Einsparungen zu erzielen, die für die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee nötig sind. Die Anpassung des Sachplans Militär erfolgt auf dieser bekannten Grundlage.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen zusammengefasst wie folgt:

Die Anzahl der Kampfjetbewegungen ist abhängig vom Bestand an Piloten und von deren Ausbildungs- und Trainingsbedarf. Dies ist ein Grund, weshalb die Anzahl der Flugbewegungen von Jahr zu Jahr leicht variiert. Der durchschnittliche Bedarf liegt bei 22 000 Bewegungen. Diese verteilen sich wie folgt:

- Zwei der drei Staffeln mit F/A-18 sind heute in Payerne stationiert. Dazu kommt noch eine F-5-Staffel. Das im Jahr 2007 festgesetzte Objektblatt sieht dafür 11 000 Kampfjetbewegungen vor.

- Die dritte Staffel mit F/A-18 ist in Meiringen stationiert, was zwischen 4000 und 5000 Jetbewegungen mit sich bringt.

- Rund 2000 Kampfjetbewegungen finden im Ausland statt.

- Emmen ist heute Basis der Patrouille Suisse, einer F-5-Staffel, der Pilotenschule sowie der Ruag, die den Unterhalt der Kampfjets der Luftwaffe durchführt, und gleichzeitig Ausweichflugplatz auch bei Pistensperren. Dies hat in den vergangenen Jahren zu Kampfjetbewegungen in der Grössenordnung von rund 3500 geführt.

- Durch die Beendigung des regelmässigen Flugbetriebs in Sion per Ende 2017 und der damit verbundenen betrieblichen Konzentration des Zielflugdienstes und der Pilotenschule werden je rund 1500 Flugbewegungen mit F-5 und PC-21 nach Emmen verlagert. Dies entspricht einer durchschnittlichen Zunahme von je drei Starts und Landungen pro Werktag.

Die Objektblätter sämtlicher Militärflugplätze werden nach der Verabschiedung des Programmteils durch den Bundesrat ab der zweiten Hälfte dieses Jahres überarbeitet. Die Anhörung und Mitwirkung dazu ist für 2018 vorgesehen. Dies erfolgt im Hinblick auf die Lärmsanierung, die für die Militärflugplätze nach Artikel 17 Absatz 6 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41) bis am 31. Juli 2020 umgesetzt sein muss. An der Verteilung der Kampfjetbewegungen wird sich voraussichtlich nichts Grundlegendes ändern.

Antwort des Bundesrates.