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Am 1. September 2003 war in den Medien zu erfahren, dass auf Schweizer Initiative ein Verein besteht, der beabsichtigt, 1000 Frauen in gemeinsamer Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005 vorzuschlagen. Die Projektkosten belaufen sich auf rund 5 Millionen Franken. Dem Vernehmen nach wird die erste Projektphase vom Schweizer Aussenministerium (EDA) finanziert.

1. Auch wenn der Bundesrat in dieser Idee eine gewisse Originalität erkennen mag, stelle ich die Frage, ob er sich der Ansicht anschliessen kann, dass eine derartige Preisträgerschaft geeignet ist, den Preis an sich recht stark zu verwässern und weiter abzuwerten.

2. Wie kommt das EDA dazu, ein derartiges Vorgehen finanziell zu unterstützen?

3. In welcher Höhe ist bisher eine Unterstützung erfolgt, in welcher Höhe ist eine solche zugesagt, und unter welchem Titel läuft das Projekt?

4. Ist es im Entlastungsprogramm mitberücksichtigt worden?

5. Kann sich der Bundesrat vorstellen, wie die jährliche Tagung der Nobelpreisträger in Lindau am Bodensee umgestaltet werden müsste?

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1. Das Ziel des Projektes "1000 Frauen für den Friedensnobelpreis 2005" ist mehrschichtig: Anhand von Portraits von 1000 Frauen soll gezeigt werden, wie facettenreich, kreativ, aber manchmal auch wie gefährlich Friedensarbeit von Frauen sein kann. Das Projekt zielt darauf ab, Frauen nicht nur als Leidtragende von Gewaltkonflikten darzustellen, sondern als Akteure, die sich in ihren jeweiligen Krisenregionen mutig für gewaltfreie Konfliktlösungen einsetzen. Gleichzeitig geht es den Projektverantwortlichen darum, die Friedensarbeit von Frauen international sichtbarer zu machen und sie deshalb mit dem Friedensnobelpreis zu würdigen. Der Bundesrat begrüsst diese Absicht, da er im Rahmen seiner eigenen Friedensförderung sieht, welche wichtigen Beiträge Frauen in Friedensprozessen leisten. Er teilt die Einschätzung nicht, dass deren Würdigung mit dem Friedensnobelpreis zu einer Verwässerung und Abwertung dieses Preises führen würde.

2. Im Einklang mit der Uno und anderen wichtigen Akteuren der internationalen Friedensförderung ist der Bundesrat der Überzeugung, dass der Frauenperspektive in allen friedenspolitisch relevanten Prozessen und Aktivitäten grosser Stellenwert beizumessen ist. Die Unterstützung von Projekten wie dem oben erwähnten, ist eine Konsequenz daraus.

3. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass ein solches Projekt in erster Linie von der Zivilgesellschaft getragen werden muss - eine Meinung, die im Übrigen von der Projektleitung geteilt wird. Der Bund hat bisher zwei Zahlungen von je 75 000 Franken geleistet, um die Gründung des Vereins "1000 Frauen für den Friedensnobelpreis 2005", die Errichtung einer bescheidenen Infrastruktur und erste Schritte zur weltweiten Vernetzung der betroffenen Frauen zu ermöglichen. Es ist jedoch nicht vorgesehen, das Projekt über die Startphase hinaus zu unterstützen.

4. Die Unterstützungsbeiträge des Bundes stammen aus dem Budget, welches das Parlament für das Jahr 2003 bewilligt hat. Sie sind mit dem Entlastungsprogramm 2003 vollumfänglich vereinbar.

5. Aus Sicht des Bundesrates hätte die Verleihung des Friedensnobelpreises an die 1000 Frauen keinerlei Auswirkungen auf die jährliche Tagung der Nobelpreisträger in Lindau am Bodensee. Es versteht sich von selbst, dass der Preis nicht von allen Frauen gemeinsam, sondern von einer Delegation in Empfang genommen würde.

Antwort des Bundesrates.