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Vom 17. bis 21. Mai 2010 fand die 63. Weltgesundheitsversammlung statt. Thema war u. a. der Verhaltenskodex zur internationalen Rekrutierung von Gesundheitspersonal.

In der Schweiz herrscht gegenwärtig Personalknappheit im Gesundheitswesen; es mangelt an Ärztinnen und Ärzten, an Pflegepersonal und Gesundheitsfachleuten sowie an Hilfspflegerinnen und -pflegern. Eine Verbesserung der Situation in naher Zukunft ist nicht in Sicht. Angesichts dessen und angesichts der Tatsache, dass die Schweiz im Vergleich zu den meisten anderen Ländern, insbesondere den Entwicklungsländern, von einer günstigen Wirtschaftslage profitiert, frage ich den Bundesrat, wann er die untenaufgeführten, im Verhaltenskodex enthaltenen Massnahmen ergreifen wird.

- Die Schweiz soll ihre moralischen und ethischen Verpflichtungen im problematischen Kontext des nationalen und des allgemeinen, internationalen Mangels an Gesundheitspersonal, unter dem die schwächsten Länder besonders stark leiden, bestmöglich erfüllen.

- Die Schweiz soll sicherstellen, dass die Migration von Gesundheitspersonal in unser Land, die angesichts der beunruhigenden Situation im Schweizer Ausbildungsbereich in den nächsten Jahrzehnten stattfinden wird, unter Einhaltung des Verhaltenskodex abläuft.

- Die Schweiz soll aussagekräftige nationale Statistiken über die Migration von Gesundheitspersonal führen, um dieses in ihre Personalpolitik im Gesundheitswesen integrieren zu können.

- Die Schweiz soll in Zusammenarbeit mit den Staaten, deren Gesundheitspersonal zu uns auswandert, Forschungsprogramme über die Thematik lancieren.

FederalCouncilResponseText

Im Hinblick auf die Verabschiedung des Verhaltenskodexes der WHO zur internationalen Rekrutierung von Gesundheitspersonal wurde im Jahr 2008 eine vom Bundesamt für Gesundheit koordinierte interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt, der die wichtigsten Akteure auf den Stufen Bund und Kantone angehören. Auf internationaler Ebene ist die Schweiz aktiv in die Arbeiten der WHO und der OECD eingebunden und sorgte im Oktober 2008 für das Zustandekommen eines Dialoges zwischen diesen beiden Organisationen in Genf.

Im Jahr 2009 lancierte die interdepartementale Arbeitsgruppe drei Forschungsprogramme, welche die spezifische Situation der Schweiz im Kontext der internationalen Migration von Gesundheitspersonal beleuchten sollen. Die Frage nationaler Statistiken über die Migration von Gesundheitspersonal und entsprechender Monitoring-Möglichkeiten ist Gegenstand eines dieser Programme. Die Forschungsarbeiten befassen sich auch mit der Praxis der Arbeitgeber bei der Rekrutierung von in der Schweiz arbeitendem ausländischem Gesundheitspersonal sowie mit den Zusammenarbeitsverfahren auf dem Gebiet der Humanressourcen im Gesundheitswesen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden voraussichtlich im Herbst anlässlich der 12. Arbeitstagung Nationale Gesundheitspolitik vom 11. November 2010 veröffentlicht. Ausserdem sieht die Arbeitsgruppe vor, die Möglichkeiten der Umsetzung des WHO-Verhaltenskodexes unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen der erwähnten Arbeiten und im Hinblick auf einen ersten Tätigkeitsbericht der Schweiz zuhanden der WHO bis 2012 zu prüfen.

Was die Frage der Ausbildung und der Bindung des Gesundheitspersonals betrifft, sollten die Überlegungen zur Umsetzung des Verhaltenskodexes an die bestehenden Arbeiten anknüpfen: Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren und OdA Santé haben 2009 einen nationalen Versorgungsbericht für die Gesundheitsberufe veröffentlicht, und das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat kürzlich einen Massnahmenkatalog zur Steuerung und Koordinierung der Bildungspolitik bei den Pflegeberufen erlassen. Diese Arbeiten verdeutlichen insbesondere die entsprechende Kompetenzaufteilung zwischen den öffentlichen und privaten, kantonalen und nationalen Akteuren im Gesundheitswesen und rufen zu einem Dialog zwischen den verschiedenen Partnern auf. Sie heben ferner die Entwicklung der Ausbildungsbedürfnisse und -anforderungen des Arbeitsmarktes sowie den Bedarf an zusätzlichen Ausbildungs- und Praktikumsplätzen und an einer konsequenten Umsetzung der Bildungssystematik in der Schweiz hervor.

Die Schweiz hat mit der Übernahme des WHO-Verhaltenskodexes den darin aufgeführten allgemeinen Grundsätzen zwar zugestimmt, bei der Beratung über die Modalitäten zur Umsetzung des WHO-Kodexes ist aber den Besonderheiten des schweizerischen Systems Rechnung zu tragen. Die Unverbindlichkeit des Kodexes erlaubt denn auch eine solche Flexibilität bei dessen Anwendung.

Antwort des Bundesrates.