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Mit folgenden Worten wurde das Jahr 2003 zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen erklärt: "Im Jahr 2003 muss Europa sich der Behinderungsproblematik stärker öffnen und die Schranken, die einer gleichberechtigten Teilnahme von Menschen mit Behinderungen am Alltagsleben entgegenstehen, in Frage stellen." (Kommissarin Anna Diamantopoulou am 30. Mai 2001 in Brüssel)

Mit dem Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen will man nicht nur dazu anregen, Massnahmen zur Förderung der Chancengleichheit einzuführen, sondern vor allem auch die Öffentlichkeit für die Rechte behinderter Menschen sensibilisieren.

Gerade Letzteres ist besonders sinnvoll, ist doch der Umgang mit behinderten Menschen nicht selten von Unwissen, durch fehlende Erfahrung, von Missverständnissen und Hemmungen geprägt.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

- Wie schätzt der Bundesrat die Notwendigkeit dieser Sensibilisierungskampagne ein?

- Inwiefern wird die Schweiz das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen begehen?

- Sind Aktionen und/oder Anlässe zur Begleitung dieses Jahres geplant?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat begrüsst Kampagnen zur Sensibilisierung der Bevölkerung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Für Personen, die täglich mit den Problemen ihrer Behinderung zu kämpfen haben, kann die Haltung anderer Personen zusätzliche Schwierigkeiten oder gar mehr Leid bereiten. Kampagnen können diese Haltung ändern und die Gesellschaft dazu bewegen, die behinderten Personen wie jeden einzelnen Menschen als nicht anders wahrzunehmen. Die Menschen mit Behinderungen werden sich besser akzeptiert fühlen, während die Allgemeinheit gleichzeitig von ihrem Potenzial profitiert.

Nach Ansicht des Bundesrates ist es angezeigt, das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen zum Anlass zu nehmen, im Jahre 2003 die Öffentlichkeit auch in unserem Land für die Probleme behinderter Menschen zu sensibilisieren. Dies umso mehr, als in diesem Jahr auch die Initiative "Gleiche Rechte für Behinderte" und das neue Behindertengleichstellungsgesetz sowie die 4. Revision der Invalidenversicherung vor der Öffentlichkeit zur Diskussion gelangen.

In erster Linie sind die Behindertenorganisationen für die Organisation, Koordination und Durchführung von Sensibilisierungskampagnen zuständig.

Um das Jahr 2003 besonders zu begehen, hat die Dachorganisationskonferenz der privaten Behindertenhilfe u. a. vorgesehen, die Öffentlichkeit über die Situation dieser Personen bezüglich Erwerbsleben, Bildung und Freizeit zu informieren und verschiedene Anlässe zum Thema Begegnung zu organisieren. Da diese Aktivitäten mit einem Teil der von der Invalidenversicherung an die Behindertenorganisationen ausgerichteten Beiträge finanziert werden können, leistet der Bund keinen zusätzlichen Beitrag. Das Bundesamt für Sozialversicherung begleitet hingegen die Vorbereitungsarbeiten der Kampagne und hat die erste Ausgabe des Jahres 2003 seiner weitverbreiteten Zeitschrift "Soziale Sicherheit" dem Thema Behinderung gewidmet. Den Kantonen steht es frei, sich an den vorgesehenen Aktivitäten zu beteiligen und selbst Anlässe durchzuführen.

Antwort des Bundesrates.