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Auf Sommer 2009 und auch für das kommende Jahr ist ein Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit zu erwarten. Auch wenn die Anzahl Lehrstellensuchender durch die Demografie bedingt leicht abnehmen wird, ist durch die wirtschaftliche Situation anzunehmen, dass die Lehrstellensuche insbesondere für schwächere Jugendliche schwierig werden kann. Dasselbe Problem stellt sich auch für Jugendliche, welche nach der Berufslehre auf Stellensuche gehen. Gemäss den Artikeln 54 und 55 des Berufsbildungsgesetzes muss der Bund 10 Prozent seiner Kostenbeteiligung für Massnahmen zur Integration Jugendlicher mit schulischen, sozialen oder sprachlichen Schwierigkeiten in der Berufsbildung, in Massnahmen zur Förderung des Verbleibes im Beruf und des Wiedereinstieges sowie in Massnahmen, die der Sicherung und Erweiterung des Lehrstellenangebotes dienen, einsetzen.

In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie schätzt er die Lehrstellensituation sowie die Situation für Lehrabgänger und Lehrabgängerinnen bei der Stellensuche für die Jahre 2009 und 2010 ein?

2. Wie viel Geld ist seit Inkraftsetzen des neuen Berufsbildungsgesetzes gemäss den Artikeln 54 und 55 für welche Projekte, in einer Auflistung nach Jahr und Kantonen, gebraucht worden? Und wie viel beträgt das Total und wie viel die Abweichung vom Betrag, der mit diesen 10 Prozent hätte eingesetzt werden können?

3. Welche Massnahmen plant er für die Jahre 2009 und 2010 für Lehrstellensuchende und junge Arbeitslose, um den Einstieg ins Erwerbsleben zu erleichtern?

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Der Bund hat 2008 den Kantonen pauschal 480 Millionen Franken für die Berufsbildung zur Verfügung gestellt. In diesem Betrag sind die regulären Aufwendungen für Massnahmen zur Integration Jugendlicher mit schulischen, sozialen oder sprachlichen Schwierigkeiten in die Berufsbildung, Massnahmen zur Förderung des Verbleibs im Beruf und des Wiedereinstiegs sowie Massnahmen, die der Sicherung und Erweiterung des Lehrstellenangebotes dienen, eingeschlossen.

Für gezielte Massnahmen stehen ferner jährlich 10 Prozent der Aufwendungen des Bundes für Berufsbildung bereit. Sie dienen der Entwicklung der Berufsbildung und der Qualitätsentwicklung (Art. 54 BBG) sowie der Unterstützung besonderer Leistungen im öffentlichen Interesse (Art. 55 BBG). Voraussetzung für eine Bundesbeteiligung sind der innovative Gehalt oder Anforderungen und Probleme, die das übliche Mass übersteigen. Unterstützungsgesuche können sowohl von den Kantonen als auch von Dritten eingereicht werden.

Arbeitsmarktliche Massnahmen (AMM) fallen nicht unter das Berufsbildungsgesetz, sondern sind im Rahmen der Arbeitslosenversicherung zu konzipieren und zu finanzieren. Für 2009 haben die Kantone 15 Prozent der AMM-Ausgaben für Motivationssemester budgetiert. Die Budgets für die Motivationssemester sind um 3 Millionen auf 72 Millionen Franken gestiegen (plus 4 Prozent gegenüber dem Vorjahresbudget).

1. Lehrstellensuchende: Gemäss ersten Trendmeldungen aus den Kantonen ist die Wirtschaftskrise auf dem Lehrstellenmarkt noch nicht spürbar. Erfahrungsgemäss ist mit einem Jahr zu rechnen, bis der Lehrstellenmarkt auf wirtschaftliche Veränderungen reagiert. Der Bundesrat geht davon aus, dass nur mit vermehrten kantonalen Anstrengungen im Lehrstellenmarketing die Zahl der Lehrplätze 2010 einigermassen gehalten werden kann.

Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger: Phasen konjunktureller Abschwächung und ansteigender Gesamtarbeitslosigkeit führen jeweils zu einer überdurchschnittlichen Erhöhung der Jugendarbeitslosigkeit. Die Arbeitslosenversicherung (ALV) wird verstärkt mit Anmeldungen von Schul- und Lehrabgänger und -abgängerinnen konfrontiert sein. Konkrete Prognosen in Bezug auf die zu erwartenden Zahlen der Jahre 2009 und 2010 sind jedoch schwierig. Im April 2009 waren 17 678 Personen im Alter von 20 bis 24 Jahren als arbeitslos gemeldet. Für das Jahr 2009 ist zu erwarten, dass durchschnittlich etwa 21 000 20- bis 24-Jährige von Arbeitslosigkeit betroffen sein werden.

2. Die Verteilung der Bundesmittel gemäss den Artikeln 54 und 55 BBG präsentiert sich wie folgt (in Franken, jeweils für die Perioden: 2004 bis 2006; 2007; 2008):

- budgetierte Beträge:163 000 000; 48 000 000; 51 000 000;

- ausbezahlte Beträge (alle Fördergebiete): 88 880 466; 36 683 073; 37 240 375;

- Integration Jugendlicher: 6 862 963; 3 736 753; 6 056 731;

- Lehrstellenangebot: 7 965 610; 6 563 965; 6 282 608;

- Verbleib/Wiedereinstieg: 105 000; 41 105; 45 200.

Unter dem Titel Projekte und Beiträge für besondere Leistungen haben die Kantone gemäss der Kostenerhebung des BBT für das Jahr 2007 insgesamt 30 Millionen Franken (2006: 27 Millionen) ausgegeben. Das entspricht im Durchschnitt 1 Prozent ihrer Berufsbildungskosten. Für die Integration der Jugendlichen in die Berufsbildung ist die Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung von grösserer Bedeutung. Die Kantone haben im Jahr 2007 dafür 6,5 Prozent ihrer Berufsbildungskosten oder 196 Millionen Franken aufgewendet.

3. Lehrstellensuchende: Im Bereich der Jugendlichen zwischen 15- bis 19-Jährigen gilt der Grundsatz: Bildungsmassnahmen vor Arbeitsmassnahmen. Um den Beitrag der Berufsbildung zur Integration in den Arbeitsmarkt zu verstärken, sind die erforderlichen Instrumente nach BBG in den letzten Jahren erweitert worden. Sie können bei Bedarf intensiviert werden (Brückenangebote zur Vorbereitung auf eine Berufsbildung, Case Management für schulisch und sozial Benachteiligte, Coaching). Es geht vor allem darum, Jugendlichen zu einem ersten beruflichen Abschluss zu verhelfen (eidgenössisches Fähigkeitszeugnis, Berufsattest). Die entsprechenden finanziellen Mittel sind im Rahmen des Berufsbildungsgesetzes bereits eingeplant. Im Rahmen der Stabilisierungsmassnahmen hat der Bundesrat für die Berufsbildung vorsorglich die Kreditsperre aufgehoben.

Lehrabgängerinnen und Lehrabgängern stehen alle arbeitsmarktlichen Massnahmen der Arbeitslosenversicherung offen. Im Vordergrund stehen die beiden Massnahmen "Berufspraktikum" und "Praxisfirma". Beide Massnahmen verfolgen das Ziel, den Teilnehmenden Berufserfahrungen ausserhalb des Lehrbetriebes zu vermitteln und berufliche Kenntnisse praktisch zu vertiefen.

Im Rahmen eines allfälligen dritten Stabilisierungspakets, über dessen Einführung der Bundesrat im Juni entscheiden wird, werden auch zusätzliche Massnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit geprüft. Diese Massnahmen würden durch den Bund finanziert und ausserhalb des Avig abgewickelt.

Antwort des Bundesrates.