SubmittedText

Der Bundesrat hat verlauten lassen, bis ins Jahr 2015 keinen Entscheid betreffend Tiger-Teilersatz zu fällen. Deshalb ist aus unserer Sicht eine Beurteilung der derzeitigen Leistungsfähigkeit der Luftwaffe erforderlich, um das damit verbundene sicherheitspolitische Risiko richtig einschätzen zu können. Wir bitten deshalb um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Zu welchem Prozentsatz standen die F/A-18 in den letzten zwölf Monaten für den täglichen Flugbetrieb einsatzklar zur Verfügung?

2. Wie lange und unter welchen Bedingungen kann mit dieser Flotte der Luftraum der Schweiz geschützt werden?

3. Wie hoch sind die derzeitigen Betriebskosten der gesamten Tiger-Flotte, aus welchen Einzelposten setzen sie sich zusammen, und wie schätzt der Bundesrat ihre Entwicklung über die Zeit (bis 2020/2025) ein?

4. Mit welchen Lücken muss aufgrund dieses Entscheides gerechnet werden?

FederalCouncilResponseText

1. Die durchschnittliche Flottenverfügbarkeit betrug rund 50 Prozent. Diese Zahl variiert in Abhängigkeit der Flugstundenproduktion. Durch eine zielgerichtete Nutzungssteuerung kann die Verfügbarkeit im Vorfeld einer geplanten Operation wesentlich erhöht werden. Wenn die durchschnittlich drei F/A-18 in der technischen Ausbildung der Milizbodenorganisation dazugezählt werden, ergeben sich durchschnittlich knapp 60 Prozent Flottenverfügbarkeit. Acht weitere F/A-18 waren bei der Ruag in der geplanten Instandhaltung bzw. im Struktur-Upgrade, die restlichen bei der Luftwaffe in der Instandsetzung.

2. Die Durchhaltefähigkeit hängt im Wesentlichen davon ab, ob sich aufgrund der Bedrohungsanalyse tatsächlich eine bestimmte Anzahl F/A-18 in der Luft aufhalten muss oder ob eine Startbereitschaft am Boden genügt. Wenn ein Höchstmass an Sicherheit verlangt wird, wie beispielsweise zum Schutz einer internationalen Konferenz, werden für die Kontrolle und Durchsetzung von Überflugverboten Flugzeuge ab Warteräumen in der Luft eingesetzt, da es wegen der geringen Grösse des Schweizer Luftraumes selbst bei Alarmstart-Bereitschaft am Boden in der Regel zeitlich nicht ausreichen würde, zu starten und ein Abfangen zeitgerecht durchzuführen. Es werden dafür mindestens zwei mal zwei Flugzeuge (zwei Kampfflugzeuge bilden je ein Element) permanent in der Luft gehalten, um den Luftraum lückenlos zu überwachen und sofort gegen unidentifizierte oder unkooperative Flugobjekte vorgehen zu können. Bei solch besonderem Anlass ist aufgrund von Modellrechnungen zu erwarten, dass die F/A-18-Flotte mit jeweils vier Flugzeugen, die während 24 Stunden in der Luft sind, für zwei bis drei Wochen eine angemessene Sicherheit gewährleisten kann; bei einem Einsatz nur tagsüber wird damit gerechnet, dass die Luftwaffe während zwölf Stunden pro Tag den Schutz für fünf bis sechs Wochen sicherstellen kann.

3. Wenn die Kosten der Milizbodenorganisation ausgeblendet werden und man davon ausgeht, dass die Infrastruktur im Wesentlichen dem F/A-18 angerechnet wird, belaufen sich die Betriebskosten auf Basis des aktuellen Flugstundenverbrauchs auf rund 45 Millionen Franken pro Jahr (Basis 2009). Diese Kosten setzen sich aus den nachfolgenden Positionen zusammen:

- Betrieb und Bereitstellung der Flugzeuge, Instandsetzungs- und kleinere Instandhaltungsarbeiten durch Personal der Luftwaffe (rund 10 Prozent der Kosten);

- Treibstoffaufwendungen für die Flugzeuge (rund 25 Prozent der Kosten);

- industrielle Instandhaltung und komplexe Reparaturen (rund 65 Prozent der Kosten).

Wird die F-5-Flotte nach 2015 mit gleichbleibenden Flugstunden weiterbetrieben, ist mit zusätzlichen finanziellen Aufwendungen für die Instandhaltung der Struktur, der Flugzeuggeräte und des Triebwerks zu rechnen. Die Frage, wie mit den verbleibenden 54 F-5-Tigern weiterverfahren werden soll, ist noch nicht entschieden und muss im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee abgeklärt werden.

4. Die Durchhaltefähigkeit zum Schutz des Luftraumes (Luftpolizeidienst) bleibt limitiert und wäre im Fall der Luftverteidigung erheblich beeinträchtigt. Die bisherigen Fähigkeitslücken bei der operativen Aufklärung und der direkten und indirekten Feuerunterstützung des Heeres aus der Luft bleiben weiterhin bestehen; ohne Tiger-Teilersatz kann die dazu notwendige Kompetenz nicht aufgebaut und damit auch der Aufwuchs für die Verteidigungsfähigkeit nicht sichergestellt werden. Mit der Verschiebung der Kampfflugzeugbeschaffung werden diese Fähigkeitslücken kurzfristig in Kauf genommen; mittelfristig sollen diese Lücken aber geschlossen werden.

Antwort des Bundesrates.