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Im Sachplan Militär vom Mai 2007 sieht der Bundesrat vor, die Zahl der Militärflugplätze für den Jetbetrieb auf drei zu reduzieren (Payerne, Meiringen und Sitten). An den betroffenen Orten wird dies eine erhebliche Zunahme von Flugbewegungen mit F/A-18 zur Folge haben. In Sitten wird die Zahl der Bewegungen von 576 im Jahr 2001 auf rund 2000 im Jahr 2010 steigen. Diese Aussichten haben in der Bevölkerung einen wachsenden Widerstand ausgelöst.

1. Erachtet es der Bundesrat unter diesen Voraussetzungen nicht als ratsam, eine Wiedererhöhung der Zahl der Militärflugplätze von drei auf beispielsweise fünf zu erwägen?

2. Würde eine solche Erhöhung nicht einerseits eine merkliche Verringerung der Flugbewegungen auf den gegenwärtig betriebenen Flugplätzen und andererseits der Armee eine rationellere Auftragserfüllung der Luftwaffe ermöglichen?

3. Kann der Bundesrat die Analysen und Berichte öffentlich zugänglich machen, auf die sich die Entscheidung zur zahlenmässigen Reduktion der Militärflugplätze und die Wahl der Standorte Payerne, Meiringen und Sitten stützen?

4. Wie hoch beziffert der Bundesrat die möglichen Einsparungen durch diese Reduktion? Auf welchen Betrag schätzt er die zusätzlichen Kosten, die durch Lärmschutzmassnahmen, Zweckänderungen in Bauzonen und weitere Vorkehrungen wie etwa Kommunikationsmassnahmen verursacht werden?

5. Wurden die zuständigen kantonalen Behörden vor der Entscheidung des Bundesrates konsultiert? Wie war beispielsweise die Haltung der Walliser Regierung zu diesem Thema?

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Die Flugplätze und Einsatzstandorte der Luftwaffe wurden unter Berücksichtigung der Leistungsanforderungen, den dafür zugestandenen Ressourcen, der längerfristigen Entwicklung und der Einsatzoptimierung vertieft überprüft. Als Resultat dieser Prüfung konzentriert sich der Flugbetrieb mit Kampfjets auf Payerne, Meiringen und Sion. Emmen dient als Ausweichflugplatz.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1./2. Mit dem Stationierungskonzept hat die Armee die Anzahl der Flugplätze nach eingehender Analyse unter Berücksichtigung der Streitkräfteentwicklung und der Ressourcensituation definiert. Die Luftwaffe kann ihre Aufträge mit drei Einsatzflugplätzen für Jets rationeller erfüllen als mit fünf. Die Flugplätze Payerne, Meiringen und Sion befinden sich in unmittelbarer Nähe der Trainingsräume. Dies erlaubt, die zur Verfügung stehende Ausbildungs- und Einsatzzeit bestmöglich zu nutzen.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Lärmimmissionen namentlich des F/A-18 erheblich sind. Das VBS führt deshalb einen Dialog mit den betroffenen Regionen, um die Lärmbelastung soweit als möglich zu reduzieren. Der Bundesrat ist zuversichtlich, dass im Rahmen dieses Dialogs für alle Seiten akzeptable Lösungen gefunden werden können. Der Dialog mit den Behörden der Region Payerne hat dabei bereits zu konkreten Ergebnissen geführt: Das VBS konnte zusichern, dass die Jetflugbewegungen in den nächsten Jahren bei maximal 11 000 und damit im Schnitt der letzten Jahre liegen. Somit steht zurzeit für den Bundesrat der obige Dialog mit den Regionen und nicht eine Überprüfung des Stationierungskonzepts im Vordergrund.

3. Im Stationierungskonzept der Armee, Kapitel 2.5., sind die Begründungen für die getroffenen Entscheide veröffentlicht worden (www.vtg.admin.ch/internet/groupgst/de/home/generalstab/streitkr/stationierungskonzept.html). Im Bereich der Luftwaffe waren folgende Hauptrahmenbedingungen massgebend:

- Gewährleistung der operationellen und betrieblichen Leistungen der Luftwaffe;

- Einhalten der personellen Vorgaben bis 2010;

- maximal mögliche Konzentration der Mittel und Ressourcen;

- grösstmögliche Führungs- und Einsatzflexibilität;

- Einbezug möglicher Entwicklungen in der Schweizer Luftraumstruktur;

- möglichst identische Standorte in allen Lagen;

- Berücksichtigung der maximalen Bewegungszahlen in Bezug auf die regionalen Gegebenheiten (Lärmkataster);

- maximal mögliche Einsparungen;

- möglichst sozialverträgliche Umbauschritte.

Das zentrale Kriterium für die Wahl der Standorte der Jetflugplätze ist die Topografie. Die drei Flugplätze liegen in verschiedenen Landesteilen mit unterschiedlichen meteorologischen Bedingungen. Damit kann praktisch ausgeschlossen werden, dass alle gleichzeitig witterungsbedingt nicht benutzbar sind.

4. Über 80 Prozent der Gesamtkosten der Infrastruktur fallen in der Nutzungsphase als Betriebskosten an. Mit dem Verzicht auf Standorte inklusive deren Liquidation können diese Kosten nachhaltig gesenkt und Einsparungen erzielt werden. Durch die langfristige Aufgabe von Dübendorf, Mollis und dem reduzierten Betrieb von Alpnach können beispielsweise jährliche Einsparungen bei den Betriebsausgaben (Personalkosten, Betriebskosten, Energie usw.) in der Grössenordnung von 22 Millionen Franken erreicht werden (Grobkostenschätzung plus/minus 25 Prozent).

Aufgrund des Stationierungskonzepts wurde die Fluglärmbelastung neu berechnet. Die entsprechenden Lärmkurven sind in die Anpassung des Sachplans Militär eingeflossen und dienen als Basis, um die notwendigen Schallschutzmassnahmen festzulegen. Die genaue Höhe dieser einmaligen Mehrkosten kann erst definitiv beziffert werden, wenn die politischen Diskussionen über die Lärmkurven im Rahmen der Anpassung des Sachplans Militär abgeschlossen sind.

Was die möglichen Kosten für Entschädigungen wegen Wertverminderungen bei privaten Liegenschaften in der Umgebung von Militärflugplätzen (Enteignungsforderungen) betrifft, so lassen sich diese zurzeit nicht beziffern, weil die Rechtslage bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen zuwenig klar ist.

5. Die Armeeführung hat die Kantone in den Militärdirektorenkonferenzen laufend über die einzelnen Schritte der Erarbeitung des Stationierungskonzepts informiert. Während der Phase der regionalen Optimierung hatten die Kantone Gelegenheit, sich detailliert zu den von der Armee weiter genutzten Standorten zu äusseren. Die Konsensfindung zwischen der Armee und den Kantonen fand im Rahmen von regionalen Konferenzen statt.

Mit Schreiben vom 27. Januar 2005 zum Stationierungskonzept hat der Regierungsrat des Kantons Wallis keine Vorbehalte zum Weiterbetrieb des Militärflugplatzes Sion angemeldet.

Antwort des Bundesrates.