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Gemäss einer Umfrage des Bundesamtes für Kultur wird der Provenienzforschung in der Schweiz sehr wenig Aufmerksamkeit beigemessen. Viele Museen haben die Provenienzen ihrer Sammlungen nur schlecht oder gar nicht aufgearbeitet. Im Vergleich zum Ausland gibt es keine nationalen Vorschriften zur Provenienzforschung. Die aktuelle Diskussion über Raubkunst deutet auf einen grossen Handlungsbedarf hin. Wie beurteilt der Bundesrat diesen Handlungsbedarf?

1. Gehört die Provenienzforschung in den Aufgabenbereich des Bundes?

2. Wie will der Bund im Bereich der Provenienzforschung seine Verantwortung wahrnehmen?

3. Wie will er die Koordination bei der Provenienzforschung verbessern?

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Der Bundesrat verweist auf seine Antworten auf die Interpellation Aubert 13.4027, die Motion Reynard 14.3480, die Motion Tschäppät 14.3497, die Frage Tschäppät 14.5602, die Frage von Graffenried 14.5664 und die Interpellation Comte 14.4157.

1. Die Provenienzforschung ist eine ureigene Aufgabe aller Museen und Sammlungen, insbesondere in Bezug auf ihre möglicherweise heiklen Bestände (vgl. Ziffer 2.3 der Ethischen Richtlinien für Museen des Internationalen Museumsrates Icom).

2. Die Museen und Sammlungen des Bundes haben ihre Bestände einer Provenienzprüfung unterzogen und den entsprechenden Bericht publiziert. Insoweit ist der Bund seiner Verantwortung nachgekommen. Die Provenienzforschung in vielen kantonalen, städtischen und privaten Museen der Schweiz befindet sich im Vergleich zum Bund allerdings in Rückstand. Dies ergibt sich unter anderem aus einer Umfrage zum Stand der Provenienzforschung in den Schweizer Museen, welche 2008 bis 2010 bei 551 Institutionen durchgeführt wurde. Der veröffentlichte Bericht stellt den Handlungsbedarf fest. Der Bundesrat weist in der Kulturbotschaft 2016-2020 (BBl 2015 497) ausdrücklich auf diesen Aufarbeitungsbedarf bei den Museen und Sammlungen Dritter hin. Er wünscht, dass diese die Provenienzforschung intensivieren und die dafür nötigen Mittel zur Verfügung stellen.

Der Bund hat im Sinne einer unterstützenden Dienstleistung jedoch verschiedene Massnahmen ergriffen. Die Anlaufstelle Raubkunst im Bundesamt für Kultur (BAK) steht den Museen und Sammlungen und weiteren interessierten Kreisen, wie z. B. den Erben von Holocaust-Opfern, als neutrale Stelle mit allgemeinen Informationen zur Verfügung. Ferner hat er 2013 zusammen mit den Kantonen und Museumsverbänden ein zentrales Internetportal für die Schweiz zur Thematik der NS-Raubkunst und Provenienzforschung lanciert. Das Internetportal umfasst zahlreiche Informationen, die bei der Abklärung von Provenienzen hilfreich sind.

3. Die Strategie des Bundes ist es, mithilfe des zentralen Internetportals zur NS-Raubkunst und im Dialog mit den Museen darauf hinzuwirken, dass die Provenienzforschung weiter vorangetrieben wird und in Raubkunstfällen gerechte und faire Lösungen gefunden werden. Dazu dienen insbesondere die Arbeiten des EDI/EDA im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit den Kantonen und den Museumsverbänden zur Koordination der weiteren Arbeiten im Bereich der NS-Raubkunst.

Das BAK zieht sodann im Rahmen von Artikel 10 des Kulturförderungsgesetzes (SR 442.1) eine finanzielle Unterstützung von Projekten in den Museen und Sammlungen Dritter in Betracht, die sich der Provenienzforschung und der Publikation der Resultate widmen. Zudem hat das BAK den Dialog mit den Kunstmuseen im laufenden Jahr intensiviert.

Antwort des Bundesrates.