SubmittedText

Im Januar dieses Jahres wurde das Projekt "Human Brain" der EPF Lausanne von der EU zu einem Flaggschiffprojekt gewählt. Die Kosten für das umfassende Forschungsprojekt sind auf rund 1,2 Milliarden Euro veranschlagt. Gemäss Medienmitteilung der Projektträger sind bisher rund 60 Millionen Euro vonseiten des Bundes und 28 Millionen Euro vonseiten des Kantons Waadt zugesichert. Über die restliche Finanzierung herrscht Unklarheit. Sowohl der Nationalfonds wie auch die Empfängerinnen und Empfänger der ordentlichen Forschungsmittel befürchten jedoch, dass die Finanzierung des Flaggschiffprogramms auf ihre Kosten gehen könnte.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ein wie hoher Teil der Kosten für das Flaggschiffprojekt wird von der Schweiz beigesteuert werden müssen (Geldleistungen und Sachleistungen)?

2. Wie sieht die Finanzierungsstrategie des Bundesrates in Bezug auf die schweizerischen Mittel aus?

3. Sind die entsprechenden Mittel in der Finanzplanung integriert?

4. Inwiefern ist sichergestellt, dass die Mittel für das Flaggschiffprojekt nicht zulasten der breiten Grundlagenforschung aufgebraucht werden müssen?

FederalCouncilResponseText

Am 28. Januar 2013 hat die Europäische Kommission die beiden siegreichen FET-Flaggschiffe im Bereich der neuen und künftigen Technologien ("Future and Emerging Technologies") bekanntgegeben. Dazu zählt das "Human Brain Project" unter der Führung der ETH Lausanne. Daran beteiligen sich auch zahlreiche weitere Universitäten und Forschungsanstalten aus dem In- und Ausland. Dieser Entscheid ist aus Schweizer Sicht sehr erfreulich, zeugt er doch von der hohen Qualität und der exzellenten Reputation der hiesigen Forschung.

Die Kosten des Projekts werden von der Europäischen Union und den Projektpartnern übernommen. Die Modalitäten der Finanzierung sind noch Gegenstand von Verhandlungen zwischen dem Konsortium der Projektpartner und der Europäischen Kommission. Eine zusätzliche Unsicherheit ergibt sich dadurch, dass das Budget des Rahmenprogramms der Europäischen Union für Forschung und Innovation in den Jahren 2014-2020 ("Horizon 2020") bisher noch nicht verabschiedet wurde. Entsprechend können die seitens der Europäischen Kommission für die FET-Flaggschiffe vorgesehenen finanziellen Mittel noch nicht zugesichert werden.

Der Finanzbedarf des "Human Brain Project" verläuft nicht gleichmässig über den gesamten Projektverlauf. Bei diesem auf zehn Jahre angelegten Projekt werden zwei Phasen unterschieden. In der 30-monatigen Aufbauphase sind die jährlichen Kosten geringer und sollen zum Grossteil mit Restgeldern aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm 2007-2013 der Europäischen Union finanziert werden. Die jährlichen Kosten für die zweite Projektphase sind höher, und die Projektpartner werden voraussichtlich einen auch anteilsmässig grösseren Beitrag (in der Grössenordnung von 50 Prozent) leisten müssen. Festzuhalten ist, dass die beteiligten Institutionen auch Beiträge in Form von Sachleistungen anrechnen können, was in grossem Umfang erfolgen wird.

Vor diesem Hintergrund kann der Bundesrat die aufgeworfenen Fragen wie folgt beantworten:

1. Angesichts der obenerwähnten Ausgangslage steht zurzeit noch nicht genau fest, welcher Betrag von Schweizer Institutionen wird bereitgestellt werden müssen. Der ETH-Rat beabsichtigt, vorbehältlich der jährlichen Budgetentscheide der eidgenössischen Räte für das "Human Brain Project" der ETH Lausanne 73,4 Millionen Franken aus dem Zahlungsrahmen 2013-2016 zur Verfügung zu stellen.

2./3. Das "Human Brain Project" bzw. dessen Schweizer Hauptpfeiler, das "Blue Brain Project" der ETH Lausanne, stellt eine strategische Priorität des ETH-Rates dar, wie er sie in seiner Strategischen Planung für die Jahre 2012-2016 festgelegt hat. Es figuriert auch in dem vom Parlament genehmigten Leistungsauftrag an den ETH-Bereich für die Jahre 2013-2016, ebenso wie der allgemeine Auftrag, sich im Erfolgsfall an FET-Flaggschiffprojekten zu beteiligen. Entsprechend hat der Bundesrat in seiner Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013-2016 den Finanzierungsbeitrag des Bundes an den ETH-Bereich so bemessen, dass die Teilnahme an mindestens einem von den ETH koordinierten FET-Flaggschiffprojekt möglich ist.

4. Sollten für das "Human Brain Project" weitere Mittel aus bestehenden Forschungsförderungsinstrumenten eingeworben werden, so geschieht dies regulär im Rahmen der kompetitiven Mittelvergabe, ohne dass Gelder spezifisch für Projekte in Zusammenhang mit dem "Human Brain Project" reserviert wären. Damit ist gewährleistet, dass dieses Grossforschungsprojekt nicht zulasten der übrigen Grundlagenforschung geht, woran selbstredend auch dem Bundesrat gelegen ist. Auch hat der Bundesrat in der BFI-Botschaft betont, dass es dem ETH-Rat obliegt, die Bemessung der Finanzierung einer Beteiligung an FET-Flaggschiffprojekten im Rahmen des zugewiesenen Zahlungsrahmens und seiner eigenen Prioritätensetzung vorzunehmen.

Antwort des Bundesrates.