SubmittedText

Angesichts der von Asbest ausgehenden Gefahr und der Erfahrungen, die mit Deponien für gefährliche Abfälle gemacht wurden, wird der Bundesrat aufgefordert, auf die folgenden Fragen zu antworten:

1. Wie schätzt der Bundesrat das Risiko für Mensch und Umwelt ein, das von Deponien ausgeht, in denen in der Schweiz zurzeit die Asbestabfälle "entsorgt" werden?

2. Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Verglasung die von Asbestabfällen ausgehende Gefahr endgültig beseitigen kann?

3. Plant der Bundesrat allenfalls, den betroffenen Akteuren zu diesem Verfahren zu raten oder die Verglasung in der Schweiz sogar zu fördern?

FederalCouncilResponseText

1. Es ist eine wissenschaftlich gesicherte Erkenntnis, dass Asbest bei Menschen kanzerogen wirkt. Die Gesundheitsgefahren entstehen beim Einatmen von lungengängigen Asbestfasern. Die Risiken steigen dabei mit der Dauer der Belastung und deren Intensität an. Das heisst, Gesundheitsgefahren entstehen nicht beim Einatmen von wenigen Asbestfasern, sondern beim Einatmen von grösseren Fasermengen über längere Zeit.

Asbestfasern sind ein inertes, mineralisches Material und nicht giftig. Die gesundheitlichen Gefahren entstehen nur aus der Grösse und Form der Fasern. Die Fasern setzen keine Schadstoffe frei, migrieren im Erdreich nicht, verändern sich unter normalen Umweltbedingungen über sehr lange Zeit nicht und stellen somit auch keine Gefahr für das Grundwasser dar.

Die Ablagerung von asbesthaltigen Abfällen in Deponien ist daher für Mensch und Umwelt unbedenklich, sofern die Abfälle nicht mit anderen Schadstoffen belastet sind, die Abfälle mit einer ausreichenden Überdeckung versehen werden und dadurch die Freisetzung von Asbestfasern in die Atmosphäre effektiv und dauerhaft verhindert wird. Beim gesamten Handling mit asbesthaltigen Materialien (z. B. Rückbau, Transport, Entladung, Einbau in die Deponie) muss aber genauestens darauf geachtet werden, dass möglichst wenige Asbestfasern in die Umwelt freigesetzt werden.

Im Rahmen der Erarbeitung der Vollzugshilfe für die neue Abfallverordnung (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen vom 4. Dezember 2015; SR 814.600) wird auch für die korrekte Entsorgung von asbesthaltigen Abfällen ein entsprechendes Modul in Zusammenarbeit mit Fachexperten und den Kantonen erstellt.

2. Die Verglasung von asbesthaltigen Abfällen ist eine thermische Behandlungsmethode, bei der die asbesthaltigen Abfälle Temperaturen über 1000 Grad Celsius ausgesetzt werden. Bei korrekter Durchführung ist das Verfahren wirksam, das heisst, die Asbestfasern werden dauerhaft und vollständig zerstört.

Aufgrund des hohen Energieeinsatzes und der hohen Instandhaltungsaufwendungen der Anlagen hat sich die Verglasung von asbesthaltigen Abfällen in der Praxis jedoch nicht durchsetzen können. Bekannt ist der Betrieb einer einzigen Verglasungsanlage in Frankreich.

Bei jedem gewählten Verfahren muss über den gesamten Prozessablauf der Behandlung von asbesthaltigen Abfällen die Freisetzung von Asbestfasern entsprechend den geltenden Vorschriften auf ein Minimum reduziert werden. Im Fokus steht die Gesundheit des Menschen - seien dies die Angestellten einer Abfallbehandlungsanlage oder auch die Anwohner bzw. Anwohnerinnen einer solchen Anlage.

3. Da die korrekte Deponierung von asbesthaltigen Abfällen keine Gefahr für Mensch und Umwelt verursacht, ist der volkswirtschaftliche Nutzen als Grundlage einer Empfehlung zu berücksichtigen. Erreicht das Verglasungsverfahren einen technischen Stand, der einen wirtschaftlich angemessenen Betrieb mit Entsorgungskosten in der Grössenordnung von Deponierungskosten zulässt, könnte eine Empfehlung ausgesprochen werden.

Infrage kommen aber eventuell auch andere Verfahren wie die Verfestigung mit Beton. Aus diesem Grund kann zum heutigen Zeitpunkt keine Empfehlung abgegeben werden, die Verglasung als einzigen Entsorgungsweg vorzuschreiben.

Antwort des Bundesrates.