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Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der Armee XXI abgeschafften Alarmformationen für die Flughäfen Zürich und Genf sowie die Bundesstadt Bern im Umfange von je einem Bataillon (Milizformationen) wieder aufzubauen.

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Die Alarmformationen der Armee 61 und Armee 95 wurden für den Fall eines strategischen Überfalles gebildet, und deren Angehörige standen in einer hohen Bereitschaft. Mittlerweile hat sich das strategische Umfeld grundlegend verändert.

Die Verantwortung für die Wahrung der inneren Sicherheit fällt in erster Linie den zivilen Behörden der Kantone zu (Art. 58 Abs. 2 der Bundesverfassung). Die Armee als militärisches Sicherheitsinstrument des Bundes hat die zivilen Kräfte subsidiär zu unterstützen, damit diese ihre sicherheitspolizeilichen Kernaufgaben wahrnehmen können. Somit stellt die Armee die Durchhaltefähigkeit der einsatzverantwortlichen zivilen Einsatzkräfte sicher.

Im heutigen Falle eines subsidiären Sicherungseinsatzes, der in einem wesentlich komplexeren Umfeld angeordnet wird und hohe Anforderungen an die Führung stellt, wäre die Vorbereitungszeit (einsatzbezogene Ausbildung) von Alarmformationen nicht signifikant kürzer als diejenige anderer Milizformationen. Diese Überlegung, die Unwahrscheinlichkeit von strategischen Überfällen und die Sparvorgaben führten schliesslich zur Auflösung des teuren Instruments der Alarmformationen.

Mit der Auflösung der Alarmformationen wurden Formationen der Militärischen Sicherheit (Mil Sich), die Infanterie-Bereitschaftskompanien sowie Formationen der Luftwaffe zu den Mitteln der ersten Stunde der Landesregierung. Bei sich verschärfender Bedrohungslage wird eine entsprechende Erhöhung der Bereitschaft veranlasst, um zusätzliche Aufgaben zeitgerecht abdecken zu können.

Demzufolge ist die Armee heute befähigt, Leistungen in Krisensituationen zeitgerecht zu erbringen. So können aus dem Stand das Pikettelement Mil Sich, im Dienst stehende Angehörige der Armee der Mil Sich und Durchdiener sowie Mittel der Luftwaffe eingesetzt werden. Nach 72 Stunden können aus dem bezeichneten Bereitschaftsverband weitere Kompanien zum Einsatz gebracht werden. Die Durchhaltefähigkeit kann je nach Ausbildungsstand mit zusätzlichen Durchdienern oder - gemäss Dienstleistungsplanung - mit geeigneten WK-Milizformationen erhöht werden.

Während des ganzen Jahres werden ohne Unterbruch Formationen für Einsätze zur Existenzsicherung in Bereitschaft gehalten. Dabei stützt sich die Armee primär auf Infanteriebataillone. Aus diesem Grund wird im Rahmen des Entwicklungsschritts 2008/11 die Zahl an Infanterie-Bataillonen von 16 auf 20 erhöht. Die Stäbe der als Bereitschaftstruppen bezeichneten Bataillone/Abteilungen werden in den Kadervorkursen spezifisch für solche Aufträge geschult. Zudem werden verschiedene Massnahmen geprüft, um die Grundbereitschaft weiter zu optimieren und zu erhöhen.

Die Armee ist heute in der Lage, im Dienst stehende Truppen aus dem Stand innert kurzer Zeit für ein breitgefächertes Aufgabenspektrum einzusetzen. Entscheidend dabei sind der Vorbereitungsgrad und der Stand der Planung innerhalb der Stäbe. Die Armee wird mit dem Entwicklungsschritt 2008/11 in der Krisenbewältigung effektiver und effizienter.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.