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1. Kann der Bund vollständig ausschliessen, dass durch die erhöhten elektromagnetischen Felder in und um Elektroautos mittel- bis langfristig Gesundheitsschäden entstehen?

2. Was unternimmt der Bundesrat, um über die erhöhten elektromagnetischen Felder in Elektroautos zu informieren?

3. Tragen Bund, Kantone und Gemeinden mittel- bis langfristig ein Haftungsrisiko, wenn sie Elektrofahrzeuge direkt und indirekt fördern und sich in einigen Jahren dennoch gesundheitliche Risiken manifestieren?

4. Rund um die Einführung des 5G-Netzes werden im Parlament fast schon dramatische Gesundheitsrisiken diskutiert und von der Verwaltung abgeklärt. Warum ist dies bei Elektroautos - deren elektromagnetische Felder zu den stärksten überhaupt gehören - nicht so?

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Elektromagnetische Felder in Automobilen haben verschiedene Ursachen, wie beispielsweise elektrische und elektronische Bordsysteme, die Position der Batterie oder die Ausführung der elektrischen Verkabelung. Wesentlich zur Belastung tragen die Reifen bei, deren Stahleinlagen produktionsbedingt magnetisch sind. Sie erzeugen während der Fahrt durch ihre Rotation ein magnetisches Wechselfeld, das in die Fahrzeugkabine eindringt und insbesondere die Hintersitze ausgeprägt belasten kann. Bei Hybrid- und Elektroautos kommen die Felder der Batterie, der Stromversorgung und des Elektromotors dazu.

1. Gemäss dem heutigen Wissensstand stellen die elektromagnetischen Felder in Automobilen, die mit Elektromotoren, Verbrennungsmotoren oder hybriden Antriebssystemen angetrieben werden, kein gesundheitliches Risiko dar. Studien der letzten Jahre zeigen, dass die elektromagnetischen Felder von Elektroautos bei den meisten untersuchten Fahrzeugmodellen unter einem Zehntel der Grenzwerte liegen. Diese Grenzwerte beruhen auf nachgewiesenen gesundheitlichen Wirkungen. Studien, wie in der Interpellation erwähnt, zum Zusammenhang zwischen lang andauernden Magnetfeldbelastungen unterhalb der Grenzwerte und Kinderleukämie zeigen zwar einen statistischen Zusammenhang, aber es ist bis jetzt nicht klar, ob dies auf die elektromagnetischen Felder oder auf andere Ursachen zurückzuführen ist. Aufgrund dieser Unsicherheiten ist es für den Bundesrat unmöglich, Gesundheitsschäden von Elektroautos vollständig auszuschliessen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verfolgt seit Jahren die diesbezügliche Forschung und beobachtet die wissenschaftlichen Entwicklungen eng.

Die im Moment offenen und zu klärenden Punkte zu gesundheitlichen Risiken betreffen drahtlose Ladetechnologien, die in Zukunft mit starken magnetischen Feldern die Batterien von elektrischen Fahrzeugen aufladen sollen. Im Vordergrund steht die Frage, ob diese Felder die Gesundheit von Personen gefährden können, die Implantate tragen. Die Thematik steht aufgrund ihrer Wichtigkeit auf der Agenda des BAG. Das BAG trägt im Moment die Fakten zusammen und klärt die Zuständigkeit der Bundesstellen ab.

2. Das BAG publiziert auf seiner Internetseite Faktenblätter zu gesundheitlichen Wirkungen elektromagnetischer Felder von Technologien und Produkten. Das BAG hat unter anderem ein Faktenblatt zu Automobilen und Hybridfahrzeugen veröffentlicht. Sollten sich in Zukunft wichtige Erkenntnisse zu den Feldern von Elektromobilen ergeben, wird das Faktenblatt ergänzt.

3. Eine allfällige Staatshaftung für gesundheitliche Schäden im Zusammenhang mit der direkten oder indirekten Förderung von Elektrofahrzeugen durch Bund, Kantone oder Gemeinden beurteilt sich nach dem Verantwortlichkeitsgesetz des Bundes oder nach dem einschlägigen kantonalen Staatshaftungsrecht. Zentrale Haftungsvoraussetzungen sind dabei das Vorliegen eines Schadens und ein widerrechtliches Vorgehen des Gemeinwesens. Letzteres kann ausgeschlossen werden; es besteht somit nach dem heutigen Stand des Wissens kein Haftungsrisiko des Gemeinwesens.

4. Personen, die Elektroautos benutzen, sind in Bezug auf die Grenzwerte für gesundheitliche Wirkungen wie dargelegt gemäss heutigem Kenntnisstand schwach belastet. Der Bundesrat sieht daher im Moment keinen Handlungsbedarf.

Antwort des Bundesrates.