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Ende August bzw. Anfang September 2014 wird in Payerne das 100-Jahr-Jubiläum der Schweizer Luftwaffe u. a. mit einer grossen Flugshow gross gefeiert. Erwartet werden gegen 400 000 Zuschauende.

Im Voranschlag 2014 ist die Air 2014 mit 10 Millionen Franken Aufwand für externe Dienstleistungen (Konto 525, Verteidigung, A2111.0149, Betrieb/Infrastruktur) budgetiert sowie ein Mehrertrag von 10 Millionen Franken für Sponsoring-Einnahmen ausgewiesen. Alle übrigen Kosten werden bei den laufenden Kosten für die Truppen abgebucht, Auskunft über ein Detailbudget gab es trotz Nachfrage nicht. Die Transparenz über die Gesamtkosten des grossangelegten Jubiläumsanlasses ist somit nicht gegeben.

Ich bitte den Bundesrat darum um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie hoch ist das Gesamtbudget für die Air 2014?

2. Wie viele Einsatztage von Armeeangehörigen werden aufgewendet? Wie hoch sind die Entschädigungen über den Erwerbsersatz?

3. Wie viele Arbeitsstunden von Berufs- und Zeitmilitär fallen an? Wie hoch ist die Entschädigung über den Erwerbsersatz?

4. Wie viele WK-Soldaten leisten ihren Dienst zugunsten der Air 2014?

5. Wie viele Arbeitsstunden werden vom Zivilschutz für die Air 2014 geleistet? Wie hoch sind die Entschädigungen über den Erwerbsersatz?

6. Wie hohe Materialaufwendungen fallen an?

7. Wie viele Flugstunden werden für die Air 2014 geleistet? Wie viele am Anlass selber, wie viele im Vorfeld?

8. Wie hoch sind die Kosten für die geleisteten Flugstunden während der Air 2014, wie hoch für die speziellen Trainings für die Flugshow?

9. Wie hoch ist die Lärmbelastung? In wie vielen Stunden wird die gewöhnliche Dezibel-Stärke überschritten? Wie viel Lärm wird zusätzlich zum normalen Flugbetrieb generiert?

10. Wie hoch ist die Schadstoffbelastung? Wie hoch ist der CO2-Ausstoss über die ganze Zeit? Wie hoch ist der CO2-Ausstoss pro Flugstunde? Wie hoch ist der durch die Air 2014 verursachte CO2-Ausstoss pro Flugzeug? Wie hoch ist der Schadstoffausstoss sonstiger Fahrzeuge? Wie viele Liter Kerosin verbraucht die Air 2014? Wie viele Liter Kerosin pro Flugstunde? Wie viele Liter Kerosin pro Flugzeug?

11. Gibt es direkte oder indirekte Sponsoringgelder der Firma Saab? Wie hoch sind allfällige direkte oder indirekte Sponsoringbeiträge der Firma Saab an die Veranstaltung?

12. Welche direkten finanziellen Beiträge leistet der Bund an die Veranstaltung?

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1. Das Gesamtbudget des Organisationskomitees (OK) Air 2014 beträgt 10 Millionen Franken, dieser Aufwand ist im Voranschlag 2014 ausgewiesen. Weiter fallen Kosten von 1,5 Millionen Franken für Ausstellungen, Veranstaltungen, Technik und Informationsmaterial an. Diese Kosten sind in den ordentlichen Budgets enthalten. Wichtige Aufwandposten sind:

- Empfang, Unterkunft und Verpflegung der ausländischen Besatzungen und deren Begleitpersonen;

- Beiträge an die Kantone Waadt und Freiburg zu den Kosten für die Sicherheit;

- Infrastruktur und Material, welche nicht aus dem Bestand der Armee abgedeckt werden können;

- Mehrwertsteuer und Gemeindesteuer;

- Werbung.

Demgegenüber zeichnen sich folgende mögliche Erträge ab:

- Verkauf von Eintritten, Getränken, Esswaren und Programmheften;

- Standmiete der Aussteller;

- Leistungen von Sponsoren, davon 300 000 Franken als Geldleistung.

Das Budget ist so berechnet, dass der Anlass kostenneutral durchgeführt werden kann. Ein allfälliger Überschuss wird der allgemeinen Bundeskasse zugeführt. Ein Mehrbedarf muss durch die Gruppe Verteidigung übernommen werden.

2. Alle Angehörigen der Armee (AdA), welche zugunsten der Air 2014 eingesetzt werden, absolvieren ihren ordentlichen WK. Es fallen keine zusätzlichen Entschädigungen über den Erwerbsersatz an. Der durchschnittliche EO-Leistungssatz beträgt für die Armee (inkl. Rekruten-Entschädigungen) 105 Franken pro Tag; für WK-Truppen beläuft er sich auf etwa 140 Franken pro Tag. Mit einer detaillierten Einsatztagesplanung ist begonnen worden; konkrete Ergebnisse werden ab Ende Juni 2014 verfügbar sein.

3. Für Berufs- und Zeitmilitär sind 35 000 Arbeitsstunden geplant. Erwerbsersatz wird für Mitarbeitende der Gruppe Verteidigung keiner ausbezahlt, da sie keinen besoldeten Militärdienst leisten.

4. Verbindliche Zahlen über die zugunsten der Air 2014 eingesetzten AdA können erst ab Ende Juni 2014 bekanntgegeben werden.

5. Die Detailplanung ist noch nicht erfolgt. Ab Ende Juni 2014 werden genauere Zahlen zur Verfügung stehen.

6. Der Aufwand für Armeematerial ist noch nicht bekannt, da die Materialbestellung der eingesetzten Truppen noch nicht erfolgt ist. Zusätzlich benötigtes Material wird aus dem Budget des OK Air 2014 bezahlt.

7. Dazu können heute, sowohl zum Anlass wie auch zu den Flügen im Vorfeld, noch keine zuverlässigen Informationen gegeben werden. Zum einen liegt das Flugprogramm erst im Entwurf vor, und zum andern haben die angeschriebenen ausländischen Delegationen noch nicht definitiv zugesagt. Mit den definitiven Zusagen kann aber bis etwa vier Wochen vor dem Anlass gerechnet werden.

8. Die Flugstundenkosten betragen 19 000 Franken für den F-5 Tiger und 30 600 Franken für den F/A-18 Hornet. Die produzierten Flugstunden an der Air 2014 (inkl. der Flüge im Vorfeld) sind in der ordentlichen Flugstundenbedarfsplanung der Luftwaffe für das Jahr 2014 enthalten. Es fallen somit keine zusätzlichen Flugstundenkosten an. Die ausländischen Delegationen verlangen keine Entschädigung für deren Flüge.

9. Verlässliche Aussagen können erst nach Vorliegen des definitiven Flugprogramms gemacht werden. Zusätzlicher Lärm wird an den Samstagen und Sonntagen vom 30./31. August 2014 und 06./07. September 2014 anfallen. Vom 30. Juli 2014 bis 22. August 2014, also unmittelbar vor der Air 2014, ist die Piste in Payerne wegen Unterhaltsarbeiten gesperrt. In dieser Zeit wird kein Jet-Flugbetrieb und somit überhaupt kein Jet-Fluglärm anfallen. Die betroffenen Kantone und Gemeinden wurden seit dem Frühling 2011 in die Planung einbezogen.

10. Der F-5 Tiger verbraucht etwa 2600 Liter Kerosin pro Flugstunde; er stösst dabei etwa 6550 Kilo CO2 aus. Der F/A-18 Hornet verbraucht etwa 4850 Liter Kerosin pro Flugstunde; er stösst dabei 12 220 Kilo CO2 aus. Der Kerosinverbrauch (inkl. der Flüge im Vorfeld) ist im ordentlichen Budget für das Jahr 2014 enthalten. Um verlässliche Angaben über die gesamte Air 2014 machen zu können, muss das definitive Flugprogramm vorliegen. Der gesamte Kerosinverbrauch der Luftwaffe macht lediglich 0,3 Prozent des jährlichen Verbrauchs von Erdölprodukten bzw. 2,3 Prozent des jährlichen Verbrauchs von Flugtreibstoff in der Schweiz aus (Quelle: Schweizerische Gesamtenergiestatistik 2012).

11. Nein. Die Firma Saab ist weder Sponsor noch Partner der Air 2014.

12. Siehe Antwort zu Frage 1.

Antwort des Bundesrates.