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Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Decken sich die Zahlen der Umfrage der Alzheimervereinigung mit dem Zahlenmaterial des BAG?

2. Wie könnte durch gezielte Schulung der Hausärztinnen und -ärzte die Früherkennung von Demenzerkrankungen positiv beeinflusst werden?

3. Plant er eine Informationskampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung?

4. Gemäss Aussagen der Alzheimervereinigung fehlt es an genügend Heimplätzen, die für die spezifischen Bedürfnisse der Demenzkranken eingerichtet sind. Insbesondere gibt es grosse kantonale Unterschiede. Wenn es an Heimplätzen fehlt, kommt es unter Umständen zu vermehrten Hospitalisierungen von Demenzkranken. Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat, um dieser Entwicklung vorzubeugen?

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Die wachsende Zahl von Demenzdiagnosen und Demenzkranken stellt das Gesundheitswesen der Schweiz vor grosse Herausforderungen. Dabei ist nicht nur die mangelnde Früherkennung ein Problem, sondern auch die adäquate Behandlung und Betreuung der Betroffenen und die Einbindung der Angehörigen. Auch wenn der Bundesrat mit Rücksicht auf die geltenden Zuständigkeiten nicht selber aktiv werden kann und will, erachtet er es doch als wichtig, dass die drängenden Fragen und möglichen Lösungen breit diskutiert werden.

1. Der Bund verfügt über keine eigenen Daten zur Häufigkeit von Demenzerkrankungen in der Schweiz. Hingegen decken sich die von der Schweizerischen Alzheimervereinigung veröffentlichten Zahlen mit den Berechnungen von Höpflinger et al. (2003) in der vom Schweizerischen Gesundheitsobservatorium (BFS) finanzierten Publikation "Pflegebedürftigkeit in der Schweiz. Prognosen und Szenarien für das 21. Jahrhundert". Die im September 2004 von der Schweizerischen Alzheimervereinigung veröffentlichte Studie stellt die einzige Schweizer Untersuchung zur aktuellen Versorgungssituation bei Demenz dar. Die primär auf Schätzungen und Hochrechnungen basierenden Daten dürften jedoch als Grundlage für eine fundierte Versorgungsplanung nicht auseichen. Dazu wären umfangreiche und teure epidemiologische Studien notwendig, solche sind aber aktuell vonseiten des Bundes nicht in Planung. Hingegen dürften zwei Studien des Schweizerischen Gesundheitsobservatoriums, welche Ende 2005 erscheinen werden, erste Angaben zur aktuellen Versorgungssituation in den Kantonen und zur Kostenentwicklung liefern.

2. Der ärztlichen Grundversorgung kommt in der Früherkennung von Hirnleistungsschwächen und Demenzerkrankungen eine Schlüsselrolle zu. Aufgrund der medialen Präsenz des Themas kann davon ausgegangen werden, dass Hausärzte und Pflegende für die Demenzproblematik sensibilisiert sind.

In der Ausbildung der Ärztinnen und Ärzte ist letztes Jahr mit dem obligatorischen Lernzielkatalog eine Massnahme im Sinne der Interpellantin umgesetzt worden. Für die Praktizierenden gilt gemäss Artikel 18 des Bundesgesetzes betreffend die Freizügigkeit des Medizinalpersonals in der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 811.11), dass Inhaberinnen und Inhaber eidgenössischer Diplome und Weiterbildungstitel verpflichtet sind, ihre beruflichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten durch kontinuierliche Fortbildung zu vertiefen, zu erweitern und zu verbessern. Aktuell wird die Fortbildung durch die Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH), die betroffenen medizinischen Fachgesellschaften und für die medizinischen Grundversorger insbesondere durch das Kollegium für Hausarztmedizin (www.kollegium.ch) organisiert. Die Anliegen der Interpellantin bezüglich Kompetenzverbesserung in der Praxis werden von diesen Organisationen ähnlich beurteilt. In Zukunft wird es darum gehen, dass die interessierten Organisationen die Bildungsangebote gemeinsam bedarfsgerecht ausgestalten.

Zudem will das Bundesamt für Gesundheit im Rahmen seines Projektes "Altern und Gesundheit" u. a. prüfen, inwieweit das "Präventive Gesundheitsprofilverfahren" gefördert werden kann. Dabei handelt es sich um eine fragebogengestützte Beurteilung des Gesundheitszustandes von Menschen im Alter von über 65 Jahren. Der Bogen enthält auch Fragen zum Gedächtnis und zum Erinnerungsvermögen - damit erhält der Hausarzt einen Hinweis auf allfällige Demenzerkrankungen.

3. Der Bundesrat plant zurzeit keine Informationskampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung; der Bund verfügt hierzu auch über keine spezifische gesetzliche Grundlage. Wie bei anderen Früherkennungs- und Präventionsmassnahmen gilt es aber zu bedenken, dass Informationskampagnen nur mit entsprechenden Begleitmassnahmen (z. B. vorgängige flächendeckende Sensibilisierung der Hausärztinnen und Hausärzte, Richtlinien für die Durchführung von Gedächtnissprechstunden und medikamentöser Therapiemassnahmen usw.) einen nachhaltigen Nutzen bewirken können.

4. Die Bereitstellung eines Pflege- und Betreuungsumfeldes, das den besonderen Bedürfnissen demenzkranker Personen entspricht, fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Kantone. Das Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) enthält aber durchaus Vorgaben, welche die Erfüllung dieses kantonalen Auftrages mitbeeinflussen:

Auf der Ebene der Leistungserbringer verpflichtet das KVG die Kantone, eine bedarfsgerechte Pflegeheimplanung zu erstellen, die eben gerade zum Ziel hat, dass pflegebedürftige demente Personen Zugang zu einer adäquaten Versorgungsinfrastruktur haben. Sollte die von einem Kanton erstellte Pflegeheimplanung und -liste dieses Ziel verfehlen, so kann unter gewissen Voraussetzungen in einem Beschwerdeverfahren die Überprüfung der Pflegeheimliste und damit der zugrunde liegenden Pflegeheimplanung durch den Bundesrat verlangt werden.

Auf der Ebene der Leistungen definiert der Bund die Pflegeleistungen, welche kraft des KVG von der obligatorischen Krankenversicherung vergütet werden. Dazu zählen u. a. auch Leistungen der psychiatrischen und psychogeriatrischen Grundpflege. Im Rahmen der Neuordnung der Pflegefinanzierung werden die Definitionen des heutigen Leistungskataloges daraufhin zu überprüfen sein, ob sie der heutigen Lehre und Praxis angepasst werden müssen. Dabei werden auch die Bedürfnisse von pflegebedürftigen Personen in besonderen Situationen - wie Altersdemenz - zu berücksichtigen sein.

Antwort des Bundesrates.