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Dank der Bemühungen des Hilfswerks World Vision Schweiz hatte ich die Möglichkeit, Einblick in die Entwicklungsarbeit im Bereich der Mädchenbildung und Bekämpfung der sexuellen Verstümmelung in Afrika zu erhalten. Auch die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit ist an solchen Projekten beteiligt.

Sexuelle Verstümmelungen sind brutale Verletzungen der körperlichen Integrität von Mädchen und Frauen und sollten vordringlich bekämpft werden. Der Stellungnahme des Bundesrates vom 6. September 2000 auf die Motion Gadient 00.3365 entnehme ich, dass er die Problematik anerkennt und entsprechende Massnahmen eingeleitet hat.

Ich bitte den Bundesrat zusätzlich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Projekte in Afrika werden (mit-)finanziert, die explizit die Bekämpfung der sexuellen Verstümmelung zum Ziel haben? Wie viele finanzielle Mittel stehen dafür zur Verfügung?

2. Wie viele von der Schweiz (mit-)finanzierte Projekte richten sich ausschliesslich oder vor allem an Frauen mit dem Ziel, das Bildungsniveau und damit die Selbstbestimmung von Frauen zu verbessern? Wie viele finanzielle Mittel stehen dafür zur Verfügung?

3. In welchem Verhältnis stehen diese Mittel zu den in den entsprechenden Ländern insgesamt eingesetzten finanziellen Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit?

4. Gedenkt der Bundesrat diese Verhältnisse in naher Zukunft zu verändern?

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Der Bundesrat ist sich der menschlichen Tragweite bewusst, welche die Praktik der Beschneidung darstellt. Im Rahmen seiner Möglichkeiten setzt er sich gegen diese Verstümmelungen ein, denen immer noch viele Frauen in verschiedenen Ländern Afrikas zum Opfer fallen.

Das EDA unterstützt im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit die Initiativen lokaler Organisationen, deren Ziel die Bekämpfung der Verstümmelung weiblicher Geschlechtsorgane ist. Die Abschaffung dieser Praktiken setzt Veränderungen von Verhaltensweisen voraus. Solche Veränderungen erfordern viel Zeit und können nur durch Sensibilisierungs- und Informationskampagnen ausgelöst werden, die den lokalen Gegebenheiten Rechnung tragen. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass bessere Ergebnisse erzielt werden, wenn solche Aktionen von lokalen Akteuren durchgeführt werden. Die Aktionen, die vom EDA unterstützt werden, müssen den sozio-kulturellen Hintergrund der Verstümmelung weiblicher Geschlechtsorgane einbeziehen. Die sozio-kulturellen Aspekte dieser Praktiken sind äusserst heikel und beruhen auf Faktoren, die durch Aktionen von aussen nicht immer beeinflusst werden können, da ihre Logik nicht voll durchschaubar ist.

Unterstützt werden ebenfalls die regionalen afrikanischen Netzwerke, weil sie in der Lage sind, die nationalen Organisationen in technischer und pädagogischer Hinsicht zu beraten und einen Austausch herzustellen, der zu einer Stärkung der Kompetenzen der verschiedenen nationalen Partner beiträgt, die sich gegen diese Praktiken einsetzen.

1. Projekte, die explizit die Verstümmelung weiblicher Geschlechtsorgane bekämpfen, und die finanziellen Mittel, die dafür eingesetzt werden:

- Elfeinbeinküste: 2000, 34 000 Franken;

- Ghana (Präventionskampagne): 1999, 12 000 Franken;

- Mali (Unterstützung der "Association AMSOPT"): 1999, 20 000 Franken; 2000, 21 000 Franken;

- Mali (Theaterstück "Daynasoo"; Unterstützung "Association ASDAP"): 2001, 3500 Franken;

- Niger ("Reconversion des exciseuses" - Alternativen schaffen für Frauen, die Beschneidungen vornehmen): 2000, 75 000 Franken; 2001, 75 000 Franken;

- Tanzania (Projekt "Kampf gegen die Verstümmelung weiblicher Geschlechtsorgane"): 2000, 60 000 Franken; 2001, 60 000 Franken;

- "Comité inter-africain" (Film zum Thema Verstümmelung weiblicher Geschlechtsorgane): 2001, 55 000 Franken;

- Elfenbeinküste (Sensibilisierungskampagne gegen die Praktik der Beschneidung): 2001, 5000 Franken;

- Total: 1999, 32 000 Franken; 2000, 190 000 Franken; 2001, 198 500 Franken.

2. Projekte zur Verbesserung des Bildungsniveaus und zur Stärkung der Entscheidungsautonomie von Frauen:

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit hat vom Bundesrat den Auftrag erhalten, eine gleichberechtigte Entwicklung von Mann und Frau zu fördern. In diesem Sinn tragen alle Programme dem Genderaspekt als transversalem Thema Rechnung. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern in den Ländern, in denen die Verstümmelung der weiblichen Geschlechtsorgane praktiziert wird. Die folgenden Programme konzentrieren sich auf die Ausbildung, insbesondere von Frauen und Mädchen, oder streben eine bessere gesellschaftliche Stellung der Frau an:

- Benin (Programm "alpha-éducation"): 1,1 Millionen Franken pro Jahr;

- Burkina Faso (Alphabetisierungsprogramm): 1 Million Franken pro Jahr;

- Mali (Programm zur Förderung der Gleichberechtigung): 150 000 Franken pro Jahr;

- Niger (Alphabetisierungsprogramm): 800 000 Franken pro Jahr;

- Niger (Programm Frauen Niger): 300 000 Franken pro Jahr;

- Tschad (Programm Grundausbildung): 2 Millionen Franken pro Jahr;

- Tanzania (Programm Kredite für Frauen): 400 000 Franken pro Jahr;

- Total: 5,75 Millionen Franken pro Jahr.

3. Wie kann die Schweiz in Zukunft das Problem der Beschneidung stärker in ihre Aktivitäten in diesen Ländern integrieren

Da es sich um ein heikles Thema handelt, könnte ein direkter, gezielter Einsatz der Schweiz gegen die Verstümmelung der weiblichen Geschlechtsorgane in den betroffenen Regionen selber Widerstände auslösen und die positiven Ergebnisse gefährden, die mit der heutigen Vorgehensweise erzielt wurden. Die Diskussionen über die Praktiken der Verstümmelung weiblicher Geschlechtsorgane können wirksamer unter den lokalen Akteuren geführt werden, da sie die menschlichen, sozialen und kulturellen Aspekte besser erfassen können. Das Problem wird vermehrt auch von lokalen Frauenorganisationen in diesen Ländern in öffentlichen Diskussionen offen dargelegt. Ihre Anfragen nach Unterstützung lassen nicht auf sich warten. Der Bundesrat schenkt dem Problem der Verstümmelung der weiblichen Geschlechtsorgane grosse Aufmerksamkeit, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen und den Kampf gegen diese Praktiken zu verstärken, insbesondere auch durch die Unterstützung von Organisationen, die sich diesem Kampf verschrieben haben.

Zudem setzt er sich für eine Verbesserung der Stellung der Frau in der Gesellschaft ein und fördert durch Programme in den Bereichen Einkommensbildung, Gesundheit, Ausbildung und Gouvernanz ihre Entscheidungskapazität. Er achtet darauf, dass die Programme sowohl den Frauen als auch den Männern zugute kommen und dass die Frauen in gleicher Weise in den Entscheidungsorganen vertreten sind wie die Männer.

Antwort des Bundesrates.