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Der Bund erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den betroffenen Organisationen die notwendigen Grundlagen, um ein dauerhaftes Monitoring der in der Schweiz von Demenzpathologien verursachten individuellen und gesellschaftlichen Kosten zu ermöglichen. Damit sollen die notwendigen, regelmässig aktualisierten Kennzahlen zur Steuerung einer dringend notwendigen, gemeinsamen Schweizer Demenzpolitik ermittelt werden können. Ziel einer solchen Politik ist eine für alle Beteiligten optimale Betreuungs- und Behandlungsform.

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Der Bundesrat ist sich der Bedeutung von Demenzerkrankungen bewusst (vgl. Stellungnahme zur Motion Wehrli 09.3510). Er weist darauf hin, dass bereits heute auf verschiedenen Ebenen an der Schaffung von verlässlichen Daten gearbeitet wird. Im Rahmen seiner Zuständigkeit und der Kompetenzordnung erhebt der Bund bereits folgende Daten:

a. Das Bundesamt für Statistik (BFS) publiziert in regelmässigen Abständen planungsrelevante Angaben, in denen die Einschätzung und Beurteilung von Demenzerkrankungen Bestandteil sind, wie beispielsweise in der Todesursachenstatistik.

b. Das BFS führte 2008/09 eine Befragung zum Gesundheitszustand von Betagten in Institutionen durch. Erste Resultate werden auf 2010 erwartet. Dabei bilden Fragen zur Demenz einen wesentlichen Bestandteil dieser Befragung von Betroffenen und Betreuungspersonen.

c. Die Statistik der ambulanten Gesundheitsversorgung, die das BFS derzeit aufbaut, wird künftig umfangreiche Daten zur Verfügung stellen, wodurch sich die Datengrundlage für Analysen auch im Bereich der Demenz verbessern dürfte.

d. Im Leistungsauftrag des Gesundheitsobservatoriums (Obsan) sind "Psychische Gesundheit, Krankheiten und Behinderungen" sowie "Demografie der Bevölkerung und Inanspruchnahme der Gesundheitsversorgung" als Schwerpunktthemen fokussiert. Die Problematik der Demenzerkrankungen liegt im "Schnittpunkt" dieser beiden Schwerpunkte und ist damit eine Thematik, der das Obsan in seinen Arbeiten eine besondere Aufmerksamkeit schenkt. In der Vergangenheit hat das Obsan bereits zahlreiche Studien dazu publiziert wie beispielsweise: "Gesundheit in der Schweiz. Nationaler Gesundheitsbericht" (2008), "Chronische Krankheiten und Pflegebedürftigkeit von älteren Menschen" (2007), "Pflegebedürftigkeit in der Schweiz. Prognosen und Szenarien für das 21. Jahrhundert" (2003). Beispiele für künftige Arbeiten des Obsan im Bereich der psychiatrischen Versorgung sind: eine Studie zu den regionalen Bestimmungsfaktoren der Inanspruchnahme der psychiatrischen Versorgungslandschaft in der Schweiz oder ein Inventar zur Struktur, Organisation und Datenlage der ambulanten und teilstationären psychiatrischen Versorgung in der Schweiz. Gemäss seinen strategischen Zielen sieht das Obsan ebenfalls vor, im Rahmen der Psychiatrieplanung (siehe Punkt e) eine aktivere Rolle bei der Bereitstellung von empirischen Grundlagen zu spielen, wobei hier Demenzerkrankungen durchaus eingeschlossen sein können.

e. Vonseiten der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) wurde zur Verbesserung der psychischen Gesundheit in der Schweiz im Jahr 2008 ebenfalls ein Leitfaden zur Psychiatrieplanung für die Kantone herausgegeben. Es wird empfohlen, der systematischen Informationsbeschaffung, der Prüfung der Bettenbelegung (in Bezug auf Diagnosegruppen auch im Vergleich mit andern Kliniken), der Analyse der Verbindungen zwischen stationären, teilstationären sowie ambulanten Leistungen und der Evaluation vermehrt Beachtung zu schenken.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass damit ausreichende und zweckdienliche Daten und Kennzahlen zur Steuerung im Bereich der Demenz erhoben werden oder nächstens verfügbar sind. Er sieht deshalb keine Notwendigkeit für die Schaffung einer neuen Datengrundlage und lehnt die Motion ab.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.