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Die Finanzierung von Tertiär B gestaltet sich von Kanton zu Kanton unterschiedlich. Die Finanzmittel der Kantone stammen zum Teil aus Pauschalzahlungen des Bundes, die direkt an die Anzahl der Lernenden in der Berufsbildung (Sekundarstufe II) gekoppelt sind.

Die abnehmende Zahl junger Erwachsener in der Ausbildung wird langsam spürbar. Sie wird sich direkt auf die an die Berufsbildung gekoppelten Pauschalbeiträge, die die Kantone erhalten, auswirken. Gleichzeitig besteht aber die Gefahr eines deutlichen Anstiegs der Anzahl der Personen, die den Bildungsweg auf Tertiärstufe B beschreiten, sei es die Anzahl der Studierenden in höheren Fachschulen oder die Zahl der Erwerberinnen und Erwerber eidgenössischer Diplome.

1. Wie bewertet der Bundesrat den Einfluss des sich abzeichnenden Rückgangs von Auszubildenden auf die kantonale Finanzierung der Tertiärstufe B; und welche Prognosen stellt er für die weitere Entwicklung?

2. Hat der Bund gemeinsam mit den Kantonen die Möglichkeit, diese Entwicklung genauer zu beobachten oder zumindest die Daten zu sammeln, die für eine minimale Lenkung des Systems notwendig sind?

3. Wie hoch ist die Gefahr, dass eine Verringerung der Pauschalbeiträge, die den Kantonen gewährt werden, eine verschlechterte Finanzierung der Tertiärstufe B nach sich zieht?

4. Welche Massnahmen kann der Bund gemeinsam mit den Kantonen ergreifen, um in Bereichen, die heute schon wegen Personalmangels in einer kritischen Situation sind, wie bei den Gesundheits- und Pflegeberufen, Gegensteuer zu geben?

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Das 2004 in Kraft gesetzte neue Berufsbildungsgesetz brachte eine Änderung der Berufsbildungsfinanzierung mit sich. Leistungsorientierte Pauschalen des Bundes an die Kantone lösten die bisherigen aufwandorientierten Beiträge ab. Den Kantonen wird dadurch ein selbstverantwortlicher, gezielter Mitteleinsatz ermöglicht, da die Bundessubventionen nicht mehr an bestimmte Angebote oder Investitionen gebunden sind. Gerade im Hinblick auf die höhere Berufsbildung können die Kantone selbst entscheiden, welche Angebote sie in welchem Umfang unterstützen.

1./3. Die Beiträge des Bundes an die Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand werden vom Parlament im Rahmen der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) festgelegt. Die Höhe des Bundesbeitrags bemisst sich dabei nach den Nettokosten der öffentlichen Hand für die Berufsbildung im Durchschnitt der vier vergangenen Kalenderjahre (Berufsbildungsverordnung, BBV, SR 412.101, Art. 59). Der Beitrag sinkt in absoluten Zahlen dann, wenn auch die Gesamtkosten rückläufig sind. Da jedoch die letzten vier Kalenderjahre berücksichtigt werden, geschieht dies verzögert.

Die Aufteilung des Pauschalbeitrags des Bundes an die Kantone wird aufgrund der Anzahl beruflicher Grundbildungsverhältnisse vorgenommen. Im Gegensatz zu anderen möglichen Verteilschlüsseln lässt sich diese Zahl anhand der genehmigten Lehrverträge und der Schulstatistik genau bestimmen. In den Beiträgen des Bundes an die Kantone im Rahmen der Pauschalfinanzierung ist auch der Anteil der höheren Berufsbildung enthalten. Ein Rückgang der Zahl der Lernenden auf Sekundarstufe II hat keine umgehenden Konsequenzen für die Beiträge an die höhere Berufsbildung.

Die gesetzlich festgelegte Richtgrösse von 25 Prozent Bundesanteil an den Kosten der öffentlichen Hand soll voraussichtlich in der Kreditperiode 2013-2016 erreicht sein. In den vergangenen Jahren haben einzelne Kantone bei der höheren Berufsbildung Subventionskürzungen vorgenommen mit Verweis auf den noch nicht vollumfänglich realisierten Bundesanteil von 25 Prozent an den Kosten der öffentlichen Hand für die Berufsbildung.

2. Der Bund beobachtet die Entwicklung der Berufsbildungsfinanzierung. Seit 2004 erhebt das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie jährlich die kantonalen Nettokosten der Berufsbildung. Dies ermöglicht die Berechnung der Beitragsleistungen des Bundes an die Kantone. Durch eine systematische Aufschlüsselungs- und Erhebungsmethode stehen gesicherte und vergleichbare Kostendaten zur Verfügung. Dank der damit erzielten Transparenz ist die Kostenrechnung zu einem wichtigen Instrument der Berufsbildungssteuerung geworden.

4. Was die Massnahmen gegen drohenden Fachkräftemangel im Gesundheits- und Pflegebereich betrifft, so hat der Bund in Zusammenarbeit mit den Verbundpartnern den Masterplan Bildung Pflegeberufe lanciert. Dieser sieht vor, die Zahl der Bildungsabschlüsse zu erhöhen. Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt setzen von 2010 bis 2015 die entsprechenden Massnahmen um.

Antwort des Bundesrates.