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In einem Betriebsdetachement für die Swisscoy (Stans) hat sich Ende August 2011 ein Unfall ereignet, der in eminenter Weise von mangelhafter Vorbereitung und Durchführung zeugt. Dem Chef der Armee ist der Vorfall bekannt.

Verschiedene Indizien weisen darauf hin, dass man den Vorfall unter dem Deckel halten wollte. Wahrscheinlich wurde dadurch die Untersuchung beeinträchtigt.

Eine politische Dimension erhält der Vorfall seiner Vorgeschichte und seines Umfeldes wegen. So differierten das Aufgebotsdatum auf dem Info-Schreiben und jenes auf dem Marschbefehl um drei Tage. Auf vordienstliche Rückfrage war die Militärverwaltung nicht in der Lage, für Aufklärung zu sorgen.

Mehrere Quellen geben sodann an, die AdA der einschlägigen Einheit seien markant unterbeschäftigt. Als Zeitfüller dienten Ausschlafen, Konsumation von Filmen aller Art, von Spielen aller Art und andere eher dienstfremde Tätigkeiten.

Es stellen sich namentlich folgende Fragen:

1. Wieso erhält die Swisscoy exklusive Unterstützung durch ein Betriebsdetachement?

2. Wieso werden Wehrmänner aufgeboten, für die keine Arbeit da ist, oder wieso wird nicht wenigstens für einigermassen dienstnahe Beschäftigung gesorgt?

3. Wieso führt das Betriebsdetachement gefährliche Übungen ohne die dazu nötige Ausbildung und Instruktion durch?

4. Was kostet ein WK wie der hier zur Diskussion stehende?

5. Warum wurde nach dem Unfall der Schadensplatz geräumt, und warum wurden die Spuren beseitigt oder vernichtet?

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Die Interpellation bezieht sich auf einen Unfall auf dem Waffenplatz Wil bei Stans, der sich am 23. August 2011 im Rahmen einer Brandschutzübung ereignete und bei welchem sich ein WK-Angehöriger des Betriebsdetachements durch Verbrennungen am Arm verletzte. Dem Betriebsdetachement wurde der WK-Soldat zugeteilt, nachdem seinem eingereichten Dienstverschiebungsgesuch entsprochen worden war. Der Bundesrat bedauert diesen Vorfall. Er beantwortet die gestellten Fragen wie folgt:

1. Wie auf weiteren Waffenplätzen der Schweizer Armee stellt das Betriebsdetachement auch auf dem Waffenplatz Wil bei Stans in erster Priorität den Betrieb sicher. Die Angehörigen der Swisscoy absolvieren dort in relativ kurzer Zeit eine intensive, einsatzspezifische Ausbildung, welche keine anderen Tätigkeiten erlaubt. Vor allem bei Standorten, wo keine Rekrutenschule stationiert ist, sind diese Detachemente für den Betrieb zwingend. Die Leistungen dienen allen zivilen und militärischen Nutzern des Waffenplatzes und umfassen Administration, Verpflegung, Transporte, Instandhaltung, Wache, Auskunfts- und Kontrolldienste. Spezifisch auf dem Waffenplatz Wil gehören zum Betriebsdetachement auch Wehrmänner, die für die Ausbildung eingesetzt werden.

2. Die Armee bietet ihre Angehörigen nicht ohne Auftrag und Aufgabe auf. Angehörige der Betriebsdetachemente verrichten Arbeiten unter anderem in den rückwärtigen Diensten mit sehr unterschiedlichen Arbeitszeiten (Küche), mit 24-Stunden-Betrieb (Wache) und mit repetitiven Reinigungsaufgaben. Dabei ist es nicht auszuschliessen, dass es unterschiedliche Ruhephasen und Zeiten von geringerer Arbeitsintensität gibt.

3. Die hier zur Diskussion stehende Ausbildung wird seit Anfang der einsatzbezogenen Ausbildung (EBA) für Swisscoy-Kontingente durchgeführt, d. h. seit dem Jahr 1999. Geleitet wird diese Übung durch einen AdA, das heisst einen ausgebildeten Feuerwehr-Offizier. Der Inhalt dieser Frage ist Gegenstand von laufenden Ermittlungen durch die Militärjustiz, weshalb darüber noch keine Auskunft erteilt werden kann.

4. Die Anzahl geleisteter Diensttage im betroffenen Betriebsdetachement betrug 22 Tage pro Person. Bei Kosten eines Diensttages von Fr. 33.90 (Staatsrechnung 2010/Zusatzdokumentation, Kredit Truppe) ergibt dies in diesem Wiederholungskurs Kosten von Fr. 745.80 pro Person. Aufgerechnet auf die insgesamt 46 Angehörigen des besagten Betriebsdetachements resultieren daraus Gesamtkosten von gut 34 400 Franken bei total 1012 Diensttagen.

5. Der Inhalt dieser Frage ist Gegenstand von laufenden Ermittlungen durch die Militärjustiz, weshalb darüber noch keine Auskunft erteilt werden kann.

Antwort des Bundesrates.