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Nachdem das Bundesamt für Veterinärwesen derzeit offenbar vollständig neu organisiert wird, wobei z. B. die Abteilung für Tierschutz aufgelöst werden soll, besteht in Tierschutzkreisen grosse Verunsicherung.

Ich bitte deshalb den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist im Bundesamt für Veterinärwesen ein Personalabbau im Bereich Tierschutz geplant?

2. Ist eine Rückstufung des Bereichs Tierschutz gegenüber anderen Aufgaben des Bundesamtes vorgesehen?

3. Welche Fachpersonen sind heute und künftig im Bundesamt zuständig für den Tierschutz, und zwar in folgenden Bereichen: Tierversuche; Artenschutz; Pelztiere; Nutztiere; Wildtiere; Schlachten und Transport; Heimtiere; Zoo- und Zirkustiere; Zucht?

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Mit der im Bundesamt für Veterinärwesen laufenden Umstrukturierung werden folgende Ziele verfolgt:

- die Erhöhung der Zufriedenheit der internen und externen Kunden;

- die Integration verschiedener Arbeitsschritte in homogene Prozesse unter Ausnützung von Synergien;

- das Fördern des ganzheitlichen Denkens und Handelns;

- das Setzen von Prioritäten bei den Aufgaben;

- das Fördern der Polyvalenz bei den Mitarbeitenden.

Als Konsequenz aus den in letzter Zeit gemachten Erfahrungen (BSE, Vollzug Tierschutz usw.) sollen die Prioritäten des Amtes neu festgelegt werden. Im wesentlichen gilt es, die Dokumentation, Information und Kommunikation für und zu den Kunden zu verbessern und die Kantone im Vollzug der Gesetzgebung vermehrt zu unterstützen und aktiver in den Rechtsetzungsprozess einzubinden.

Um die Ziele und die veränderte Prioritätensetzung erfolgreich durchzusetzen, ist beabsichtigt, die Strukturen prozessorientiert zu gestalten. Die Kernprozesse des Bundesamtes sind:

- die Rechtspflege;

- die Vollzugsunterstützung;

- die Dokumentation/Information/Kommunikation;

- der Vollzug;

- der Erkenntnisgewinn (Forschung und Entwicklung);

- die internen Dienstleistungen.

Innerhalb dieser Kernprozesse werden die Mitarbeitenden für die Fachthemen Tierschutz, Tiergesundheit und Fleischhygiene polyvalent zuständig sein.

Die einzelnen Fragen können wie folgt beantwortet werden:

1. Die Umstrukturierung des Bundesamtes für Veterinärwesen zielt weder im Ganzen noch im Bereich des Tierschutzes auf einen Personalabbau ab.

2. Eine wesentliche Aufgabe des Bundesamtes für Veterinärwesen ist es, einen schonenden Umgang mit Tieren und eine tiergerechte Haltung sowie die verantwortungsvolle Nutzung von Tieren zu gewährleisten. An diese Aufgabenstellung wird sich durch die Umstrukturierung nichts ändern. Im Gegenteil besteht die Absicht, mit den neuen Organisationseinheiten und insbesondere mit der Vollzugsunterstützung ein Instrument zu schaffen, das einen besseren Vollzug der Tierschutzgesetzgebung garantiert. Die Massnahme bezweckt u. a., den von der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates in ihrem Bericht vom 5. November 1993 festgehaltenen Vollzugsproblemen im Tierschutz entgegenzuwirken. Von einer Rückstufung des Bereiches Tierschutz kann daher nicht die Rede sein.

3. Im Bestreben nach dem grösstmöglichen Wohl des Tieres bilden die Fachthemen Tierschutz und Tiergesundheit einen integralen Bestandteil auch der künftigen Aktivitäten des Amtes. Das gesamte Personal wird sich in allen Kernprozessen - darunter auch die eben genannten - mit den verschiedenen Fachthemen auseinanderzusetzen haben.

Antwort des Bundesrates.