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Der Bundesrat hat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Dabei formulierte er die Absicht, die Forschungsaktivitäten im Energiebereich zu verstärken und zu diesem Zweck das Portfolio der Energieforschung im ETH-Bereich und in den Fachhochschulen zu überprüfen.

Nun befindet sich eines der weltweit anerkannten Kompetenzzentren für Plasmaphysik an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (ETHL). Mehr als 150 Personen forschen an dieser aus Wasserstoffplasma gewonnenen Energiequelle. Die Versuchsphase hat bereits begonnen. Dabei handelt es sich um das internationale Forschungsprojekt Iter, an dem auch die Schweiz teilnimmt. Wenn das Projekt weiterhin von der Politik finanziell unterstützt wird, könnte die kommerzielle Energieproduktion im Jahr 2050 beginnen.

Vor diesem Hintergrund ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Plasmaphysikforschung, die an der ETHL betrieben wird, in den Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz" aufgenommen wird?

2. Kann der Bundesrat bestätigen, dass das Iter-Projekt, an dem die ETHL teilnimmt, erneut in die Botschaft und in den Bundesbeschluss über die Finanzierung der Beteiligung der Schweiz am 8. EU-Forschungsrahmenprogramm aufgenommen wird?

3. Wird der Bundesrat die Forschungsfreiheit der ETH, einen der Gründe für deren weltweiten Erfolg, weiterhin gewährleisten?

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1. Im Anschluss an den Bundesratsbeschluss vom 25. Mai 2011 wurde vom Eidgenössischen Departement des Innern eine Projektgruppe unter der Leitung der Eidgenössischen Energieforschungskommission (Core; Co-Leitung ETH-Bereich) mit der Erarbeitung eines Aktionsplanes "koordinierte Energieforschung Schweiz" beauftragt. Dabei soll die Energieforschung in ihrer ganzen Breite erfasst werden. Der ETH-Bereich leistet dazu einen wesentlichen Beitrag durch die Analyse und Bewertung seiner eigenen Aktivitäten in der Energieforschung. Die Projektgruppe soll auch die sich für die Umsetzung der Strategie des Bundesrates allenfalls als notwendig oder besonders chancenreich erweisenden zusätzlichen Forschungsthemen identifizieren. Die Fusionsforschung, wie sie vom Forschungszentrum für Plasmaphysik (CRPP) der EPFL bearbeitet wird, ist ebenfalls Gegenstand dieser Arbeiten.

2. Die Mitgliedstaaten von Euratom und die Schweiz als assoziiertes Land beteiligen sich über das Euratom-Programm am Projekt Iter. Die Teilnahme an Euratom ist ein bewährtes Instrument der schweizerischen Forschungs- und Europapolitik, die über eine entsprechende Beteiligung am nächsten Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union (Teil Fusionsforschung/Euratom) fortgesetzt werden könnte.

Der in Auftrag gegebene Aktionsplan "koordinierte Energieforschung Schweiz" wird auch die Thematik der nuklearen Energieforschung bearbeiten und sich dabei mit der Frage der Beteiligung der Schweiz an der internationalen Fusionsforschung befassen. Die Weiterführung, Art und Umfang der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in der Energieforschung werden nach Vorliegen des Aktionsplanes abschliessend zu beurteilen sein.

3. Lehr-, Lern- und Forschungsfreiheit an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen sind im ETH-Gesetz verankert (SR 414.110; Art. 5 Abs. 3). Diese im Rahmen der Autonomie und des Leistungsauftrages des Bundesrates an den ETH-Bereich gewährten Freiheiten werden durch den Aktionsplan "koordinierte Energieforschung Schweiz" des Bundesrates nicht infrage gestellt.

Antwort des Bundesrates.