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Steuerverwaltung (Insieme), Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (ISS), Datenzugang für Umweltdaten (DaZu), Führungsinformationssystem (FIS) Heer: ICT-Projekte des Bundes sorgen departementsübergreifend und kontinuierlich für negative Schlagzeilen. Der Kern der Missstände liegt, mindestens bei den genannten Fällen, im Projektmanagement und -controlling.

Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:

1. Im öffentlich zugänglichen Bericht des VBS zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommissionen vom 31. Juli 2012 wird festgehalten, dass die Beschaffung von FIS Heer alles andere als optimal verlief. Bezüglich Betriebskosten konnten damals noch keine Aussagen zum Gesamtsystem FIS Heer gemacht werden. Können heute über die Betriebskosten abschliessende Aussagen gemacht werden?

2. FIS Heer ist eine Leidensgeschichte. Die Mängel während des Beschaffungsprozesses führten dazu, dass FIS Heer im mobilen Bereich nicht einsatzfähig war. Zudem bestehen grosse Abhängigkeiten zu den Projekten "Einsatznetz Verteidigung" und "Telekommunikation mobil", welche ihrerseits umfangreiche Investitionen bedingen. Wie ist sichergestellt, dass keine Doppelinvestitionen gemacht werden und dass das Gesamtsystem funktioniert?

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Die Phase "Projekt" des Führungs- und Informationssystems Heer (FIS HE) ist nach dem ordentlichen Beschaffungsprozess noch nicht abgeschlossen. Es geht zurzeit insbesondere darum, eine aktualisierte Version der Software sowie verschiedene Applikationen zu implementieren. Die parallel dazu laufende "Einführung" bei den Stäben und verschiedenen Bataillonen ist fortgeschritten. Der "Betrieb" erfolgt zurzeit nur zugunsten der Verbände, die Teile des Systems in ihren Fortbildungsdiensten einsetzen.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Da das System noch nicht in der endgültigen Konfiguration eingeführt und eingesetzt ist, ist es nach wie vor nicht möglich, die finalen Betriebskosten zu beziffern. Zurzeit geht es darum, die Ausbildung und die angepasste Anwendung sicherzustellen. Das eingesetzte Personal, die Programm- und Dateiverwaltung sowie die Vorbereitungs- und Unterhaltsarbeiten verursachen zurzeit jährlich Kosten von zirka 5 Millionen Franken.

2. Bereits in der Botschaft zur Beschaffung wurde auf die Notwendigkeit von neuen, leistungsfähigeren Übermittlungsmitteln aufmerksam gemacht. Die für die mobile Führung mit FIS HE benötigte Bandbreite kann mit den heutigen Kommunikationsmitteln nicht zur Verfügung gestellt werden. Aus diesem Grund ist die Einsatztiefe des Systems FIS HE temporär reduziert worden. Die Behebung der fehlenden Bandbreite wird mit der Umsetzung des Projekts Telekommunikation der Armee (TK A) in den ersten Massnahmenpaketen umgesetzt. Die Sicherstellung der Funktionalität des Gesamtsystems wird vor dem Rollout mit einer nachgebauten Testumgebung nachgewiesen und zusätzlich einem Truppenversuch unterzogen, um die Beschaffungsrisiken auf ein Minimum zu reduzieren. Bis dahin werden keine neuen Mittel für den teilmobilen Einsatz von FIS HE beschafft. Die Projekte "TK A" sowie "Einsatznetz Verteidigung" und "Rechenzentrum VBS" wurden zu einem Gesamtprogramm zusammengefasst. So kann gewährleistet werden, dass Doppelspurigkeiten vermieden und Risiken adäquat überwacht werden. Das Einsatznetz Verteidigung (Ei Netz V) ist die gemeinsame Grundlage aller Partner für die sichere Führung im Sicherheitsverbund Schweiz und soll künftig als "Führungsnetz Schweiz" (Fhr Netz CH) bezeichnet werden, so, wie dies der Chef des VBS der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates bereits mitgeteilt hat.

Über den Fortschritt des Projekts FIS HE wird das VBS die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte Ende 2013 orientieren.

Antwort des Bundesrates.