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Der Bundesrat wird eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:

1. In welcher Form gedenkt man den Dialog im Rahmen der Plattform "Zukunft ärztliche Bildung" hinsichtlich Themenfeldern wie etwa der ärztlichen Weiterbildung und den universitären Gesundheitsberufen zu intensivieren?

2. Welche Massnahmen im Bereich der Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und universitären Gesundheitsberufe sind bereits getroffen worden?

3. Verfassungsartikel 117 Absatz 2a eröffnet die Möglichkeit, in diesem Bereich tätig zu werden. Wird diese Möglichkeit genutzt?

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Der Bundesrat anerkennt die wichtige Rolle der Weiterbildung und ihrer Finanzierung für eine nachhaltige Bildung der Ärztinnen und Ärzte. Dementsprechend wurde die erste Themengruppe der Plattform "Zukunft ärztliche Bildung" (ZäB), die im Auftrag des Dialogs Nationale Gesundheitspolitik (NGP) vom BAG betrieben wird, zu diesem Thema eingesetzt.

1. Der Bundesrat erachtet die Plattform "Zukunft ärztliche Bildung" als zentrales Gefäss, um Themen rund um die Bildung von Ärztinnen und Ärzten mit den Partnerorganisationen zu diskutieren. Durch die breite Abstützung der 16 Mitglieder, bestehend aus den für die ärztliche Bildung relevanten Akteuren aus der Gesundheits- und Bildungspolitik (Santésuisse, H plus, Mebeko, OdA Santé, Crus, SAMW, GDK, SMIFK, SUK, SWIR, SBFI, Swimsa, VSAO, FMH/SIWF, VLSS, BAG) sind ein breit geführter Dialog und daraus die Ableitung konkreter Empfehlungen und Massnahmen möglich. Seit der Lancierung der Plattform im Herbst 2010 wurden bereits verschiedenste Themen, wie "Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung", "Abstimmung der ärztlichen Aus- und Weiterbildung", "Erhöhung der Abschlusszahlen in Humanmedizin", "Interprofessionalität" und "Nachwuchs für die klinische Forschung in der Schweiz", im Rahmen von entsprechenden Themengruppen erfolgreich und mit konkreten Ergebnissen bearbeitet. Aktuell laufen Vorarbeiten zum Thema "Steuerung/Koordination der ärztlichen Weiterbildung".

2. Das Thema der Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung wurde im Rahmen einer entsprechenden Themengruppe der Plattform "Zukunft ärztliche Bildung" vertieft bearbeitet. Die Themengruppe verfasste dabei einen Bericht mit konkreten Empfehlungen und erarbeitete das Finanzierungsmodell "PEP" (pragmatisch, einfach, pauschal), um die Qualität der ärztlichen Weiterbildung langfristig zu sichern. Das PEP-Modell verpflichtet im Grundsatz alle auf der Spitalliste aufgeführten Spitäler und Kliniken, die ihrem Potenzial entsprechende Anzahl Assistenzärztinnen und -ärzte weiterzubilden. Die Kantone sollen wiederum die Spitäler mit Pauschalbeträgen pro Assistenzärztin und Assistenzarzt unterstützen. Die Höhe dieser Beiträge ist dabei abhängig von der Ausbildungsinstitution: Es wird zwischen Universitäts-, Zentrumspitälern oder weiteren Spitälern unterschieden. Die Auszahlung ist zudem abhängig von der Erfüllung bestimmter Qualitätskriterien. Die Umsetzung der Empfehlungen und insbesondere der interkantonale Ausgleich liegen nun bei den Kantonen.

3. Ob und wie die Möglichkeiten des Bundes ergriffen werden, ausgehend vom neuen Verfassungsartikel 117a weitere Vorschriften über die Aus- und Weiterbildung für Berufe der medizinischen Grundversorgung und über die Anforderungen zur Ausübung dieser Berufe zu erlassen, ist Gegenstand erster Abklärungen, die das EDI/BAG bereits eingeleitet hat. Der Bundesrat erachtet es jedoch als verfrüht, die Frage nach konkreten Massnahmen - insbesondere isoliert auf Finanzierungsmassnahmen zugunsten der ärztlichen Weiterbildung - zu beantworten, bevor diese Klärung stattgefunden hat. Allfällige konkrete Massnahmen werden sich langfristig aber nur dann als zielführend erweisen, wenn diese unter Einbezug der involvierten Akteure erarbeitet werden können.

Antwort des Bundesrates.