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Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Massnahmen umfasst das neue Sicherheitskonzept für Strassen für die Sicherheit der Motorradfahrer?

2. Unfälle mit Motorradfahrern sind auf bekannten Routen und insbesondere auf Berg- und Passstrassen besonders häufig. Sind die Routen im Rahmen des erwähnten Sicherheitskonzepts im Hinblick auf die Planung von Sicherheitsmassnahmen erfasst?

3. Sind die für die Verkehrssicherheit verantwortlichen kantonalen Organe über die Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Motorradfahrer informiert?

4. Ist seitens des Bundes abgeklärt worden, welche Massnahmen an Strassen einen Beitrag zur Sicherheit der Motorradfahrer leisten?

5. Bekannterweise stellen Leitschranken an Strassen eine besondere Gefährdung der Motorradfahrer nach einem Sturz dar. Sind Ausführungen beschaffbar, die sich bei einer Kollision eines Motorradfahrers günstiger verhalten als konventionelle?

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Auch der Bundesrat verfolgt die Entwicklung der Motorradunfälle mit Besorgnis. Zwar ging die Anzahl schwerer Motorradunfälle nach den zwei diesbezüglich schlechten Jahren 2003 und 2004 wieder etwas zurück. Es ist aber richtig, dass vom seither festgestellten generellen Sicherheitsgewinn auf der Strasse die Motorradfahrenden nicht im gleichen Ausmass profitiert haben wie die anderen Verkehrsteilnehmenden. Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Folgende Massnahmen haben eine positive Wirkung auf die Unfallsituation von Motorradfahrenden:

- Optimierung der Verkehrsführung und Sichtbarkeit bei Baustellen;

- Standortidentifikation bei Notrufen mit Mobiltelefonen;

- Richtlinien für sicheren Betrieb und Unterhalt von Strassenanlagen;

- Verbesserung der Sichtbarkeit aller Fahrzeuge;

- Analyse der Schwerpunkte im Unfallgeschehen und der Gefahrenstellen;

- Sanierung potenzieller Gefahrenstellen;

- Sanierung der Unfallschwerpunkte;

- Richtungstrennung auf Strassen ausserorts;

- Ausbildung von Verkehrssicherheitsfachleuten im Ingenieurwesen;

- Road Safety Audits, d. h., es werden einheitliche Methoden für die Beurteilung der Verkehrssicherheitsdefizite von Strassenbauprojekten entwickelt und eingesetzt;

- Optimierung der Normen des Tiefbau- und Verkehrsingenieurwesens aus dem Blickwinkel der Strassenverkehrssicherheit, z. B. betreffend Sanierung der Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen, Tunnelsicherheit, Verkehrstrennung und Koexistenzlösungen;

- Durchführung von Sensibilisierungskampagnen;

- obligatorische Weiterbildung für Motorrad- und Personenwagenlenkende.

Über diese Massnahmen wird im Rahmen des Programms Via sicura debattiert werden. Alle Massnahmen sind ersichtlich unter www.viasicura.ch.

2. Das Bundesamt für Strassen (Astra) baut zurzeit ein Management-Informationssystem Strasse und Strassenverkehr (Mistra) auf. Mistra wird auch eine Fachapplikation Verkehrsunfälle enthalten, worin die Verkehrsunfälle georeferenziert abgelegt sein werden. Ab dem Statistikjahr 2008 wird das Astra in der Lage sein, Unfallschwerpunkte zu identifizieren. Zudem prüft das Astra derzeit eine Kooperation mit EuroRAP (European Road Assessment Programme). EuroRAP will den Sicherheitsstand der Strassen (safety performance) bewerten und aufgrund nationaler und internationaler Vergleiche die Abschnitte mit einem besonders hohen Anteil an schweren Unfällen (Unfälle mit Getöteten und Schwerverletzten) hervorheben.

3. Der Schweizerische Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Fachleuten des Bundes und der Kantone die einschlägigen Normen rund um die Ausgestaltung der Strassen. Die Normen werden laufend aktualisiert und geben den Stand der Technik wieder. Sie sind den zuständigen kantonalen Organen nicht nur bekannt, sondern sie werden auch angewendet.

4. Im Rahmen der Erarbeitung von Via sicura wurde abgeklärt, welche Massnahmen an Strassen einen Beitrag zur Sicherheit der Motorradfahrenden leisten (vgl. Ziff. 1). Der Bund soll inskünftig mittels Leistungsvereinbarungen mit den Kantonen die Verbesserung der Infrastruktur zugunsten der Motorradfahrenden beeinflussen können.

5. Die VSS-Normen SN 640 560 (Grundnorm) und 640 561 (Fahrzeug-Rückhaltesysteme) haben die passive Sicherheit im Strassenraum zum Thema. Beide sind per 1. August 2005 vollständig revidiert und auf den neusten Stand der Technik gebracht worden. Ziffer 21 der Norm 640 561 hält fest, unter welchen Umständen gegebenenfalls spezielle Massnahmen zum Schutz der Motorradfahrer zu ergreifen sind und wie diese aussehen sollen. Die dort beschriebenen Rückhaltesysteme sind beschaffbar.

Antwort des Bundesrates.