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Eine Studie zur Evaluierung der Alternativmedizin, die 2005 vom Eidgenössischen Departement des Innern in Auftrag gegeben wurde, soll zu Ergebnissen geführt haben, die nicht den Erwartungen der Auftraggeber entsprachen. Daraufhin wurde die Studie nicht veröffentlicht.

Kürzlich soll eine andere vom Bundesamt für Gesundheit in Auftrag gegebene Studie zum Schluss gekommen sein, dass kostensenkende Massnahmen den gegenteiligen Effekt, nämlich eine Kostensteigerung, bewirken. Die Ergebnisse dieser vom Institut für Pflegewissenschaft der Universität Basel durchgeführten Studie bestätigen die Resultate einer Untersuchung, die 2002 von der Universität Pennsylvania mit 230 000 Patientinnen und Patienten, 10 000 Krankenschwestern und 168 Spitälern durchgeführt wurde. Diese Studie wurde ebenfalls nicht veröffentlicht.

Wenn die Ergebnisse solcher Studien verheimlicht werden, betrifft das jeden Bürger und jede Steuerzahlerin.

Daher stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Kann er diese Fakten bestätigen, und wenn ja: Warum wurden die Ergebnisse der Studien nicht veröffentlicht?

2. Wie viel haben die Studien gekostet, und welche Bundesmittel wurden dafür verwendet?

3. Je nach Antwort auf die Fragen 1 und 2: Ist es verantwortlich, das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in einem solchen Spiel mit gezinkten Karten einzusetzen?

4. Kann man gegebenenfalls den Dossiers und Vorschlägen des Eidgenössischen Departementes des Innern noch volles Vertrauen entgegenbringen?

FederalCouncilResponseText

1./2. Im Rahmen des Programms Evaluation Komplementärmedizin (PEK) wurden von 1999 bis 2005 verschiedene wissenschaftliche Studien erstellt. Das Programm wurde 2005 mit einem Schlussbericht abgeschlossen. Der Schlussbericht bildete eine der wichtigsten Grundlagen für den Entscheid des Vorstehers des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI), die Leistungspflicht der Krankenversicherung für fünf komplementärmedizinische Methoden nicht zu verlängern. Am 3. Juni 2005 wurde dieser Entscheid bekanntgemacht. Am gleichen Tag ist auch der Schlussbericht PEK auf der Website des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) veröffentlicht worden. Auf dieser Website sind auch die Analyse der Gesundheitsbefragung und die Zusammenfassung der Literaturstudien sowie weitere Studien veröffentlicht worden, die im Rahmen des PEK erarbeitet und von den Autoren in eigener Verantwortung publiziert worden sind. Die dem Bund fakturierten Kosten für die im Rahmen des PEK durchgeführten Studien betragen rund 6 Millionen Franken.

Bei der zweiten vom Interpellanten erwähnten Studie handelt es sich um die Studie "Effects of Rationing of Nursing Care in Switzerland on Patients' and Nurses' Outcomes". Sie wurde vom Institut für Pflegewissenschaft der Universität Basel durchgeführt. Diese Studie sowie eine weitere Studie mit verwandter Fragestellung wurden von der Eidgenössischen Kommission für Grundsatzfragen der Krankenversicherung (EGK) im Zusammenhang mit Diskussionen in dieser Kommission zum Ausmass von implizierter Rationierung im schweizerischen Gesundheitssystem in Auftrag gegeben. Die EGK hat von den Studienresultaten Kenntnis genommen und ihre Schlussfolgerungen daraus gezogen. Eine Subkommission der EGK hat eine Stellungnahme vorbereitet, welche von der EGK gutgeheissen worden ist. Die beiden Studien sind am 19. Juni 2006 zusammen mit der Stellungnahme der EGK publiziert worden. Die beiden Studien kosteten zusammen rund 500 000 Franken.

3./4. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist das Vorgehen des EDI und des BAG nach Ansicht des Bundesrates nicht zu beanstanden. Es besteht auch kein Anlass, Dossiers und Vorschläge des EDI in Zweifel zu ziehen.

Antwort des Bundesrates.