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Der Bundesrat hat am 3. September 2014 die Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (WEA-Botschaft) verabschiedet. Im Rahmen der WEA hat er entschieden, die Infrastrukturen der Armee zu reduzieren, um den vom Parlament beschlossenen Ausgabenplafond einzuhalten. Für den Bundesrat geht es darum, ein langfristiges Gleichgewicht zwischen den Leistungen der Armee und den für sie verfügbaren finanziellen Mitteln herzustellen.

Das Stationierungskonzept der Armee wurde den kantonalen Behörden am 25. November 2013 kommuniziert. Als die Waadtländer Behörden feststellten, dass der Waffenplatz Moudon auf der Liste der Infrastrukturen steht, die früher oder später geschlossen werden, haben sie den Bundesrat mehrmals aufgefordert, ihnen die finanziellen Argumente, die zu diesem Entscheid geführt haben, mitzuteilen. Diese Anfragen wurden nie mit konkreten Zahlen beantwortet.

Ausserdem wurde im Rahmen der WEA beschlossen, die Anzahl Rekrutenschulen pro Jahr von drei auf zwei zu reduzieren. Diese Reduktion wird zu einer Konzentration des Personals und somit insbesondere zu einem erhöhten Bedarf an Unterkunfts- und Ausbildungsinfrastruktur für die Rekrutinnen und Rekruten führen. Wir fragen uns nun, ob dieser Beschluss beim Entscheid berücksichtigt wurde, eine Anlage wie den Waffenplatz Moudon zu schliessen.

1. Der Standort Moudon verfügt insbesondere über eine gute Unterkunftsinfrastruktur. Wie hoch sind schätzungsweise die Investitionskosten, die nötig sind, um die heute auf dem Waffenplatz Moudon durchgeführten Tätigkeiten an den Standort Chamblon oder an einen anderen Standort zu verschieben? Wie hoch wären schätzungsweise die Kosten, um diese Tätigkeiten in Chamblon oder an einem anderen Standort durchzuführen?

2. Wie hoch wären die Kosten zur Instandsetzung der Infrastrukturen und zur anschliessenden Nutzung des Waffenplatzes Moudon?

3. Welche weiteren strategischen Argumente - ausser den finanziellen - rechtfertigen die Schliessung des Waffenplatzes Moudon?

FederalCouncilResponseText

Mit der Weiterentwicklung der Armee soll unter anderem eine Konzentration der Nutzungen auf ungenügend ausgelasteten Waffenplätzen erfolgen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hat dem Kanton Waadt mitgeteilt, dass der Entscheid zur Schliessung des Waffenplatzes Moudon definitiv ist. Die Anfrage bezüglich der finanziellen Aspekte hat das VBS beantwortet.

Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:

1. Die heutigen Einrichtungen in Moudon werden nicht eins zu eins in Chamblon ersetzt. Es müssen die Bedürfnisse für die Bestände mit der Weiterentwicklung der Armee abgedeckt werden. Da diese Bedürfnisse noch nicht abschliessend detailliert sind, konnte die Projektierung für die baulichen Massnahmen noch nicht gestartet werden. Der Bundesrat erachtet es deshalb als verfrüht, Angaben über die zu erwartenden Kosten zu machen.

2. Für die Sanierung der Infrastrukturen auf dem Waffenplatz Moudon ist aufgrund von Zustandserhebungen sowie anhand von Erfahrungswerten mit einem aufgelaufenen Instandsetzungsbedarf in der Grössenordnung von 30 bis 40 Millionen Franken zu rechnen. Der ordentliche Instandsetzungsbedarf beträgt pro Jahr rund 2 Millionen Franken.

3. Mit der Weiterentwicklung der Armee verfolgt der Bundesrat die Strategie, mehr Mittel in die materielle Erneuerung der Armee zu investieren. Deshalb erfolgt eine Konzentration auf weniger Standorte, um die Kosten für die Nutzung und den Immobilienbetrieb zu senken. Die Konzentration auf den Standort Chamblon folgt dieser Strategie: Insgesamt resultieren aus der Zusammenlegung der Standorte Chamblon und Moudon geringere Aufwendungen für den Nutzer und geringere Kosten für die Instandsetzung und die Betreiberleistungen.

Antwort des Bundesrates.