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Wir leben in einer Zeit, in der die Globalisierung immer schneller voranschreitet, die Wirtschaft immer globaler und kompetitiver wird, die Verstädterung zunimmt, tiefgreifende Veränderungen in der Gesellschaft und der Umwelt stattfinden - da ist es wichtig, dass unser Land seine Mittel verstärkt, mit denen solche komplexen Entwicklungen genau verfolgt und antizipiert werden können, damit es die mit ihnen einhergehenden Herausforderungen langfristig zu bewältigen vermag.

So gesehen ist es naheliegend, dass der Bundesrat angesichts dieser Ungewissheiten über die Zukunft seine Informationsquellen erweitert und seine Fachkompetenz stärkt.

Zwar existiert bereits heute ein Perspektivstab, und zahlreiche Bundesämter beobachten in ihrem Bereich die Entwicklungen und sammeln Informationen. Trotz allem bleiben diese Anstrengungen jedoch verstreut über die Bundesverwaltung, und eine Koordination unter strategischen Gesichtspunkten ist nicht immer gewährleistet. Das ist der Handlungsfähigkeit des Bundesrates nicht zuträglich. Es scheint deshalb angezeigt, über eine verbesserte strategische Voraussicht der Bundesbehörden nachzudenken.

Zunächst drängt sich eine erneute Überprüfung der Informationsbeschaffung auf, die der Bereitstellung der Dossiers vorausgeht, die für den Bundesrat Entscheidungshilfen und die Grundlage seiner politischen Weichenstellungen bilden.

Sodann ist es heute wichtiger denn je, dass die Behörden in ihren Politikbereichen noch entschiedener ein langfristiges Denken etablieren und die notwendigen Massnahmen ergreifen, damit sie ihren Sinn für die Vorwegnahme künftiger Entwicklungen schärfen können.

Dazu möchte ich dem Bundesrat folgende Fragen stellen:

1. Wie schätzt der Bundesrat die Qualität und die Wirksamkeit seiner gegenwärtigen Vorkehrungen ein, die darin bestehen, dass der Perspektivstab alle vier Jahre einen Bericht erarbeitet und dass interdepartementale Arbeitsgruppen eingesetzt werden, wenn ein bestimmtes politisches Thema dies erfordert?

2. Eine Möglichkeit, die schon ins Spiel gebracht wurde, um die Regierung handlungsfähiger zu machen, ist die Schaffung von Task-Forces, die sich aus hohen Kadern der Verwaltung, Vertreterinnen und Vertretern der Kantone und Gemeinden sowie externen Fachleuten zusammensetzen. Wie denkt der Bundesrat über solche Instrumente?

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Der Bundesrat teilt die Meinung von Ständerat Hêche, dass das Umfeld, in dem wir uns bewegen, immer komplexer wird und sich mit steigender Geschwindigkeit verändert. Verlässliche Prognosen über mittel- bis langfristige Entwicklungen der Lage werden durch wachsende Unsicherheit erschwert. Dennoch sind politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger auf verlässliche Zukunftsannahmen angewiesen, denn diese bilden eine Grundlage für jeden Planungs- und jeden Investitionsentscheid.

Dafür setzt der Bundesrat in erster Linie den Perspektivstab der Bundesverwaltung (Perspektivstab) ein (www.bk.admin.ch > Die Bundeskanzlei > Überdepartementale Gremien). Als zentrales Organ für die Vorbereitung der Legislaturplanung erstellt der Perspektivstab unter der Leitung der Bundeskanzlerin und in Kooperation mit allen sieben Departementen alle vier Jahre einen Bericht "Perspektiven" als Grundlage für die Legislaturplanung. Ziel ist die Identifikation der wichtigsten Chancen und Gefahren für alle relevanten Politikbereiche der Schweiz. Die Erarbeitung dieses Berichtes basiert auf einer bewährten wissenschaftlichen Methode, einer Kombination aus Trendanalyse und Szenariotechnik. Dabei wird die Frage beantwortet, welche Entwicklungen in den nächsten 10 bis 15 Jahren für die Schweiz von strategischer Bedeutung sein können. Am Prozess beteiligt sind verwaltungsinterne sowie externe Expertinnen und Experten. Gestützt auf Artikel 32cter des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (SR 172.010) wird die Bundeskanzlei in Zusammenarbeit mit dem Perspektivstab dem Bundesrat ab 2016 jährlich einen Bericht über die langfristige und kontinuierliche Lage- und Umfeldanalyse vorlegen. Damit soll der Bundesrat frühzeitig mögliche Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Schweiz erkennen können; gleichzeitig würde er damit in ausserordentlichen Lagen über Instrumente für die strategische politische Steuerung verfügen. Somit kann der Bundesrat die zentralen Herausforderungen unseres Landes frühzeitig erkennen und die strategischen Entscheide rechtzeitig in die Wege leiten.

Die Arbeit des Perspektivstabs ist themen- und politikfeldübergreifend und schafft eine langfristige Querschnittperspektive. Demgegenüber werden interdepartementale Arbeitsgruppen und Task-Forces, in denen auch Vertreterinnen und Vertreter von ausserhalb der Verwaltung Einsitz nehmen, eingesetzt, um Spezialthemen vertieft zu behandeln.

Vor diesem Hintergrund beantwortet der Bundesrat die Fragen wie folgt:

1./2. In der aktuellen Zeit, geprägt vom globalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel und von zunehmender Komplexität, erlauben die obengenannten Instrumente, sowohl koordiniert und strategisch zu handeln als auch vorausschauend zu planen.