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Der Bund ist gehalten, seine wertvollen und schützenswerten Bauten zu erhalten und zu pflegen und diese Objekte der Denkmalpflege zu inventarisieren.

Ich gestatte mir deshalb folgende Fragen:

- Ist der Bundesrat auch der Ansicht, dass alle Inventare schützenswerter und denkmalpflegerischer Objekte heutiger und ehemaliger Bundesbauten vollständig beim Bundesamt für Kultur (BAK, Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege) gesammelt werden?

- Welche entsprechenden Massnahmen müssten auf Gesetzesstufe oder mit Verordnungen getroffen werden?

- Ist der Bundesrat bereit, innerhalb aller Departemente, beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und bei Institutionen wie Post, SBB, Swisscom, SRG usw. darauf hinzuwirken, dass die entsprechenden Inventare laufend bzw. periodisch (z. B. alle 15 bis 20 Jahre) aktualisiert werden?

- Was unternimmt der Bund, wenn denkmalpflegerisch schützenswerte Bauten in private Hände übergehen, damit solche Bauten weiterhin unter Schutz gestellt und inventarisiert bleiben?

- Ist der Bundesrat bereit, dafür zu sorgen, dass alle Inventare von Bundesbauten auch von berechtigten Organisationen wie dem Schweizer Heimatschutz in Zukunft einsehbar werden?

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Gemäss Bundesverfassung und Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz schont der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler; er erhält sie ungeschmälert, wenn das öffentliche Interesse es gebietet. Dieser Grundsatz gilt auch für die eigenen Bauten und Anlagen des Bundes und für diejenigen seiner Anstalten, Betriebe und Unternehmen, wie namentlich SBB, Post, Swisscom und die Rüstungsunternehmen.

Verantwortlich für die sachgerechte Wahrnehmung der Anliegen des Natur- und Heimatschutzes sind die Verwaltungseinheiten und Unternehmen des Bundes. Sie werden beraten durch Bundesfachstellen: Im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal), im Bereich der Denkmalpflege, der Archäologie und des Ortsbildschutzes vom Bundesamt für Kultur (BAK).

Um die Pflicht zur Schonung und Erhaltung der eigenen Bauten und Anlagen erfüllen zu können, ist es zweckmässig, wenn der Bestand inventarisiert und auf seine Schutzwürdigkeit hin überprüft wird. Entsprechende Inventare helfen mit, dass die Aspekte des Natur- und Heimatschutzes erkannt sowie die erforderlichen Massnahmen beim Unterhalt der Objekte und bei baulichen Veränderungen frühzeitig sichergestellt werden können.

1. Der Bundesrat teilt die Auffassung des Interpellanten, dass der Zugang zu den Inventaren für die zuständigen Bundesfachstellen, Buwal und BAK sowie für die beratenden eidgenössischen Kommissionen - der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege - sichergestellt werden muss. Dieser Zugang ist gewährleistet. Angesichts der Tatsache, dass sich ein grosser Teil der Inventare in Erarbeitung befindet, werden diese bis auf weiteres dezentral geführt.

2. Das Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz und die dazugehörige Verordnung vom 16. Januar 1991 verpflichten den Bund, Objekte des Natur- und Heimatschutzes ungeschmälert zu erhalten, jedenfalls aber möglichst weitgehend zu schonen. Der Bund, die Anstalten, Betriebe und Unternehmen erfüllen diese Pflicht, indem sie eigene Bauten und Anlagen entsprechend gestalten und unterhalten oder gänzlich auf ihre Errichtung verzichten. Zusätzliche Massnahmen drängen sich nach Meinung des Bundesrates in dieser Hinsicht nicht auf. Allerdings sind die Abstimmung und die Koordination mit den beiden Fachstellen des Bundes weiter zu verbessern. Zudem sind die Inventare noch unvollständig und lückenhaft: Nachdem die Denkmalpflege erst 1996 in das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz eingegliedert wurde, besteht insbesondere in diesem Bereich Handlungsbedarf.

3. Ohne regelmässige Überprüfung und Bereinigung verlieren Inventare ihren Wert. Der Bundesrat ist deshalb der Meinung des Interpellanten, dass die Aktualisierung und Nachführung der Inventargrundlagen sicherzustellen ist.

4. Auch bei einem Verkauf von Bauten und Anlagen ist den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes angemessen Rechnung zu tragen. Auflagen und Bedingungen werden bei einer Veränderung dementsprechend vertraglich abgesichert.

5. Die Inventare, welche im Hinblick auf die Schutzwürdigkeit der Bauten und Anlagen erarbeitet werden, sind Entscheidungshilfen. Ihnen kommt unterschiedliche, verwaltungsinterne Wirkung zu. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass für eine Veröffentlichung dieser verwaltungsanweisenden Instrumente an beschwerdeberechtigte Organisationen keine ausreichende Begründung besteht. Dies im Gegensatz zu den Inventaren des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Artikel 5 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz. Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung und das Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz sind den privaten Organisationen, den Kantonen und Gemeinden sowie der Öffentlichkeit zugänglich.

Antwort des Bundesrates.