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Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist ihm der Sachverhalt, dass Rückstände von Ethoxyquin in Zuchtlachsen gefunden wurden, bekannt?

2. Werden die Zuchtlachse systematisch auf Rückstände von Giften getestet, oder verlässt man sich weiterhin auf die Selbstkontrolle der Herstellerbetriebe in Norwegen?

3. Wird überhaupt auf diese Substanz hin getestet?

4. Ist er immer noch der Meinung, dass es keine Informationen bzw. kein Einschreiten wegen Gesundheitsgefährdung braucht?

5. Stimmt es, dass es bei Fisch keine Schadstoffgrenzwerte gibt wie beim Fleisch, aufgrund derer ein Produkt vom Markt genommen werden könnte?

6. Ist er bereit, sich für solche nationalen oder internationalen Schadstoffgrenzwerte einzusetzen?

FederalCouncilResponseText

1. Ja, dem Bundesrat ist die Tatsache bekannt, dass in Zuchtlachsen Rückstände von Ethoxyquin gefunden wurden.

2. Die zuständigen kantonalen Vollzugsbehörden überprüfen regelmässig, ob die Importeure ihre Selbstverantwortung wahrnehmen, und es werden auch Marktproben erhoben und analysiert.

3. Die Kontrollen von Lebensmitteln durch die kantonalen Vollzugsorgane erfolgen risikobasiert. Da es sich bei Ethoxyquin um einen Futtermittelzusatzstoff handelt, der legal als Zusatz in Fischfutter angewandt werden darf, wurden bisher keine Schwerpunktprogramme mit Fokus auf diesen Stoff durchgeführt.

4. Die Schweiz verfolgt bezüglich Lebensmittelsicherheit die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und technischen Entwicklungen sowie das Recht der wichtigsten Handelspartner und ergreift gegebenenfalls die notwendigen Massnahmen. Grundlage der Risikobewertung ist die Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) vom 18. November 2015 ("EFSA Journal" 2015;13(11):4272) zum Futtermittelzusatzstoff Ethoxyquin. Die EFSA kommt zum Schluss, dass die Muttersubstanz Ethoxyquin selbst nicht als bedenklich angesehen wird. Jedoch gelten ein Oxidationsprodukt und eine Substanz, die im Rahmen des Herstellungsprozesses als Verunreinigung entsteht, als problematisch. Gestützt auf die Stellungnahme der EFSA vom 18. November 2015 wird die EU-Kommission voraussichtlich Ende Februar 2016 einen Entschluss über das weitere Vorgehen fassen. Die Schweiz arbeitet eng mit der EU zusammen und ist in Arbeitsgruppen der EU vertreten, die gesetzliche Grundlagen im Bereich der Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit erarbeiten und aktuelle Probleme lösungsorientiert aufgreifen. Da das Fischfutter und die damit gezüchteten Zuchtfische international gehandelt werden, ist ein international einheitliches Vorgehen erforderlich.

5. Die Fremd- und Inhaltsstoffverordnung (FIV; SR 817.021.23) enthält Höchstkonzentrationen für Rückstände in Fischen. In der Schweiz wurden aber, ebenso wie in der EU, keine Rückstandshöchstkonzentrationen für Ethoxyquin zur Anwendung als Futtermittelzusatzstoff festgelegt, weder für Fisch noch für Fleisch. Auch wenn kein zulässiger Rückstandshöchstgehalt festgelegt wurde, bedeutet dies nicht, dass ein Stoff in beliebiger Menge vorhanden sein darf. Fremd- und Inhaltsstoffe dürfen nur in gesundheitlich unbedenklichen Mengen vorhanden sein (Art. 1 FIV).

6. Da es sich um ein Thema mit internationalem Bezug handelt, ist nur eine auf internationaler Ebene abgestimmte Lösung zielführend. Sollte die Risikobewertung (vgl. Ziff. 4) zeigen, dass für Ethoxyquin als Futtermittelzusatzstoff eine Rückstandshöchstkonzentration festlegt werden muss, so wird das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen die FIV - unter Berücksichtigung der Vorgaben in der EU - entsprechend anpassen.

Antwort des Bundesrates.