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Wie steht der Bundesrat zur Interjurassischen Versammlung (IJV), wenn sie die interaktiven Informationssitzungen zu ihrem Schlussbericht vom 4. Mai 2009 über die Zukunft der Region Jura beendet hat?

Wie viel hat der Bund insgesamt und im Detail für die IJV ausgegeben?

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1. Die Interjurassische Versammlung (IJV) wurde aufgrund der Vereinbarung vom 25. März 1994 zwischen dem Bundesrat, dem Regierungsrat des Kantons Bern und der Regierung der Republik und des Kantons Jura zur Institutionalisierung des interjurassischen Dialogs und zur Schaffung der IJV gegründet. Diese Vereinbarung erteilt der IJV den generellen Auftrag, den Dialog zwischen den Bevölkerungen auf beiden Seiten der Kantonsgrenze zu fördern, Vorschläge für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Jura und dem Berner Jura in genau umschriebenen Aufgaben und konkreten Projekten zu unterbreiten und schliesslich Vorschläge für die Instrumente der Zusammenarbeit zu machen (Übereinkommen oder gemeinsame Institutionen). Neben diesem generellen Auftrag gemäss der Vereinbarung vom 25. März 1994 hat die IJV von den Regierungen der Kantone Bern und Jura unter der Schirmherrschaft des Bundesrates zwei weitere spezielle Aufträge erhalten: Der eine Auftrag betraf eine Studie über die institutionelle Zukunft der Jura-Region und wurde am 4. Mai 2009 mit der Abgabe des Schlussberichts erfüllt; gemäss dem anderen Auftrag vom 2. November 2009 soll die IJV bis zum 30. Juni 2010 interaktive Informationsveranstaltungen durchführen und anschliessend bis spätestens 30. November 2010 einen Bericht darüber vorlegen.

Trotz dieser beiden speziellen Aufträge, die zeitlich limitiert sind, sollte der generelle Auftrag der IJV nicht vergessen werden. Solange die Vereinbarung vom 25. März 1994 nicht aufgelöst oder geändert wird, bleibt er aktuell. Nachdem die IJV ihren Bericht über die Ergebnisse der interaktiven Informationsveranstaltungen vorgelegt hat, wird es sicherlich notwendig sein, die Zweckmässigkeit dieses generellen Auftrags und das weitere Vorgehen aufgrund der Vorschläge der IJV zu beurteilen. Diese Beurteilung muss zusammen mit der bernischen und der jurassischen Regierung namentlich im Rahmen der tripartiten Konferenz stattfinden; der Bundesrat wird sich deshalb in dieser Phase nicht über die Zukunft der IJV äussern.

2. Gemäss Artikel 24 des Reglementes der IJV vom 23. August 1994 kommen der Kanton Bern und der Kanton Jura zu gleichen Teilen für die Kosten der IJV auf. Artikel 23 dieses Reglementes präzisiert, dass der Präsident vom Bundesrat ernannt und vom Bund entschädigt wird. Die drei vom Bundesrat ernannten Präsidenten (René Felber von 1994 bis 1996, Jean-François Leuba von 1997 bis Juli 2002, seither Serge Sierro) sind demnach vom Bund entschädigt worden. Seit 1999 sind den Präsidenten der IJV folgende Totalbeträge (einschliesslich Spesen) ausbezahlt worden (die Zahlen für die vorherigen Jahre sind tiefer oder vergleichbar mit denjenigen der Jahre 1999 bis 2001, können jedoch wegen der seither verflossenen Zeit nicht mehr genau eruiert werden): 1999 14 784 Franken; 2000 15 599 Franken; 2001 14 439 Franken; 2002 34 212 Franken; 2003 30 365 Franken; 2004 27 050 Franken; 2005 25 500 Franken; 2006 43 100 Franken; 2007 39 500 Franken; 2008 66 018 Franken; 2009 42 350 Franken.

Diesen Beträgen sind zudem die Kosten für die Benutzung eines Dienstwagens mit Chauffeur, der den Präsidenten der IJV bis Anfang 2009 zur Verfügung gestellt wurde, hinzuzufügen. Für 2008, das einzige Jahr, für welches diese Kosten aufgrund der neuen Buchhaltungsregeln detailliert zusammengestellt worden sind, betrugen sie 26 774 Franken. Bereits seit Anfang 2009 wird dem Präsidenten der IJV jedoch kein Dienstwagen mehr zur Verfügung gestellt. Seither erhält er für seine Dienstreisen eine Pauschalentschädigung, die einem Erste-Klasse-Generalabonnement der SBB entspricht (4850 Franken).

Schliesslich hat sich der Bund an einer tripartiten Konferenz mit den Regierungen der Kantone Bern und Jura damit einverstanden erklärt, sich in Zusammenhang mit dem Auftrag betreffend die institutionelle Zukunft der Jura-Region mit einem Drittel an den Kosten für den Beizug externer Experten zu beteiligen. Es ging darum, ein politisches Zeichen zu setzen, dass der Bund den Auftrag der IJV unterstützt. Demnach hat der Bund der IJV 63 000 Franken im Jahr 2006 und 24 500 Franken im Jahr 2009 direkt bezahlt, also total 88 000 Franken.

Antwort des Bundesrates.