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Seit 1992 wird das Label Energiestadt als Auszeichnung für eine langfristig angelegte kommunale Energiepolitik vergeben, die auf Energieeffizienz, erneuerbare Energien und umweltfreundliche Mobilität setzt. Inzwischen tragen bald 450 Gemeinden dieses Label, rund 60 Prozent der Schweizer Bevölkerung leben in einer Energiestadt. Das Bundesamt für Energie unterstützt die Vergaben dieses Labels beinahe seit dessen Beginn. In den letzten Jahren geschah dies über das Programm Energie Schweiz. Vor dem Hintergrund, dass bei Energie Schweiz ab 2021 eine neue Förderdekade beginnt, wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie beurteilt der Bundesrat den Erfolg des Labels Energiestadt?

2. Welche Rolle spielen die Energiestädte bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050?

3. Können (bestehende wie auch neue) Energiestädte auch weiterhin auf eine substanzielle Bundesunterstützung für die Energiestadt-Zertifizierung zählen?

4. Welche Ziele und Schwerpunkte sieht der Bundesrat für die nächste Dekade von Energie Schweiz vor?

5. Welche Anpassungen sind dabei im Bereich der Städte und Gemeinden vorgesehen?

6. Mit welchen Partnerorganisationen soll zusammengearbeitet werden?

7. Wie lässt sich das Label Energiestadt künftig stärken, auch im Hinblick auf die Umsetzung der Energiestrategie 2050?

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1. Energiestadt ist ein erfolgreiches Label, das sich in den letzten Jahren mit umfangreicher Unterstützung von Energie Schweiz stark verbreitet hat. Ein Grossteil der mittelgrossen Gemeinden und Städte ist heute im Besitz des Labels. Energiestadt hat wesentlich dazu beigetragen, in diesen Gemeinden eine nachhaltige Energiepolitik zu etablieren.

2. Alle Städte und Gemeinden, die sich im Sinne einer nachhaltigen Energie- und Klimapolitik engagieren, nehmen ihre Vorbildfunktion gegenüber der Bevölkerung und dem lokalen Gewerbe wahr und beteiligen sich als energiepolitische Mittler und Multiplikatoren an der Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050. Dazu gehören in hohem Mass auch die Energiestädte.

3. Ja, das Bundesprogramm Energie Schweiz unterstützt auch in der Dekade 2021-2030 engagierte Städte mit finanziellen Beiträgen und Kommunikationsleistungen.

4. In der nächsten Dekade des Bundesprogramms Energie Schweiz bilden die Themen "Gebäude und erneuerbare Energien in privaten Haushalten", "Mobilität von Privaten und Unternehmen" und "Anlagen und Prozesse in Industrie und Dienstleistungen" die Schwerpunkte, da diese bei den Privatpersonen und Unternehmen die grösste Wirkung zur Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 versprechen. Die öffentliche Hand inkl. Städte und Gemeinden soll dabei ihre Rolle als Mittler und Multiplikator verstärkt wahrnehmen.

5. 2021 bis 2030 liegt der Fokus auf den energie- und klimapolitisch fortschrittlichen Städten und Gemeinden, die bestrebt sind, ihre Aktivitäten im Energiebereich mit konkreten Projektumsetzungen und klaren Zielvorgaben vorwärtszutreiben. Für diese Städte und Gemeinden werden seitens Energie Schweiz die Programme 2000-Watt-Gesellschaft, Smart City und 2000-Watt-Areale sowie entsprechende Förderprogramme zur Verfügung stehen. Zusätzlich können alle Gemeinden in spezifischen Unterstützungsprogrammen ihre Mittler- und Multiplikator-Rollen gezielt wahrnehmen.

6. Es ist geplant, dass Energie Schweiz die bisherige partnerschaftliche Zusammenarbeit mit dem Städteverband, dem Gemeindeverband, dem Schweizerischen Verband Kommunale Infrastruktur (SVKI) und dem Smart City Hub in spezifischen Themenbereichen weiterhin pflegt.

7. Die Treiber einer ständigen Verbesserung des Labels sollen die Energiestädte selber und der Trägerverein als Besitzer des Labels sein. Energie Schweiz ist aber an der Weiterentwicklung des Labels interessiert und wird mit der finanziellen Unterstützung von innovativen Projekten, die in diese Richtung zielen, auch in Zukunft seinen Beitrag dazu leisten. Die Mittel dazu werden vom Parlament im Rahmen des Budgets für Energie Schweiz freigegeben. Zudem fördert das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) - basierend auf den positiven Erfahrungen in der Schweiz - den Ansatz "Energiestadt" beziehungsweise das europäische Pendant "European Energy Award" in angepasster Form im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung in ausgewählten Partnerländern.

Antwort des Bundesrates.