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Im VBS wurde seinerzeit die Direktion für Sicherheitspolitik (DSP) geschaffen. Der Personalbestand ist in kurzer Zeit von einigen Leuten auf etliche Dutzend Bundesangestellte angewachsen. Diese Direktion umfasst u. a. die Bereiche Strategieentwicklung, Verteidigungs- und Rüstungspolitik, Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik sowie die Internationalen Zentren und die Maison de la Paix in Genf. Gemäss der Homepage "VBS Sicherheitspolitik" unterstützt die DSP den Departementsvorsteher bei der Führung der Departementsbereiche Verteidigung, Armasuisse und Bevölkerungsschutz.

Es wird umfangreich publiziert (Newsletters, Abhandlungen über Sicherheit und Geschlecht usw.) und "veranstaltet" (Gerzensee-Tagung über "Das soziale Geschlecht", Wanderausstellung "Frauen im Dienst des Friedens" usw.). Im Stab Chef VBS figuriert zudem der Bereich Sicherheitskooperation/Kantone.

Weiter gibt es im VBS die Abteilung Internationale Beziehungen Verteidigung mit den Bereichen Streitkräftebeziehungen, Euroatlantische Sicherheitskooperation usw. Und es gibt den Planungsstab der Armee mit Unterbereichen wie Strategieentwicklung, Streitkräftemodelle, Militärdoktrin, Joint-Doktrin. Im Heeresstab besteht eine Abteilung Heeresdoktrin und im Luftwaffenstab die Abteilung Doktrin/Internationales. Im VBS wimmelt es von Strategie-, Kooperations-, Kompetenz- und Kommunikationszentren.

Auch im Bundesamt für Bevölkerungsschutz figurieren eine Strategieabteilung sowie die Bereiche Internationales und Kata-Programme. Ebenso verfügt das Labor Spiez über einen eigenen Bereich Internationales und Besonderes.

Im EDA gibt es zudem das Zentrum für Internationale Sicherheitspolitik mit den Sektionen Internationale Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie Multilaterale Sicherheitsoperationen, und die Politische Direktion verfügt über einen eigenen Bereich Strategische Planung/politische Analyse/Projekte und Events/Länderprogramme. Die Politische Abteilung IV verfügt über die Sektion Friedenspolitik und menschliche Sicherheit sowie über die Sektion Operationen samt Expertenpool für zivile Friedensförderung.

Ich bitte den Bundesrat deshalb um die detaillierte Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Stellen bzw. Stellenprozente umfassen die erwähnten Bereiche derzeit? Wie viele waren es am 1. Januar 2000 bzw. bei Schaffung des entsprechenden Bereichs (tabellarische Übersicht nach Bereichen)?

2. Werden aufgrund dieser Doppelspurigkeiten nicht unverhältnismässig viele Mittel in administrative Belange statt in Truppenbelange investiert?

3. Ist er auch der Meinung, dass diese kosten- und personalintensiven Doppelspurigkeiten dringend überprüft und korrigiert werden müssen? Wie und nach welchem Zeitplan geht er konkret vor?

FederalCouncilResponseText

Der Abbau von Doppelspurigkeiten ist auch für den Bundesrat ein zentrales Anliegen. Von einer ähnlich lautenden Bezeichnung von Organisationseinheiten innerhalb verschiedener Departemente darf jedoch nicht auf Doppelspurigkeiten geschlossen werden. Vielmehr erbringen sie jeweils einen organisationsspezifischen Beitrag in den jeweiligen Prozessen (diplomatisch, militärpolitisch, operationell).

Ein aussagekräftiger Vergleich der verschiedenen erwähnten Stäbe und Stabsstellen ist deshalb nicht möglich. So werden in der nachstehenden Tabelle einige Bereiche mit ihren gesamten Stellenkontingenten aufgeführt (wobei sich nicht alle Stellen mit Sicherheitspolitik befassen); hingegen wird auf die Auflistung kleiner Teilbereiche, die nur einzelne Stellen umfassen, verzichtet. Der in der Anfrage erwähnte Bereich "Strategische Planung/politische Analyse/Projekte und Events/Länderprogramme" wird in der neusten Ausgabe des Staatskalenders irrtümlicherweise so bezeichnet. Er ist ein Teil von Präsenz Schweiz und macht keine politische Analyse, weshalb er in dieser Übersicht auch nicht aufgeführt wird.

1. Tabelle (Bezug bei der Dokumentationszentrale, Parlamentsgebäude, 3003 Bern).

2./3. Im VBS wurde im Rahmen und im Nachgang des Projektes VBS XXI besonders sorgfältig geprüft, ob Doppelspurigkeiten vorhanden sind, um möglichst viele Mittel für Truppenbelange freizulegen. Deshalb wurden in den letzten zwei Jahren - seit der Schaffung der Direktion für Sicherheitspolitik (DSP) - auch mehrmals die Aufgaben und Stellenkontingente der im Gesamtprozess Sicherheitspolitik involvierten Organisationseinheiten des VBS ausgeleuchtet. So wurde z. B. letztes Jahr im Sinne einer besseren Synergiennutzung nach der Schaffung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz der Bereich Nationale Sicherheitskooperation in der DSP aufgehoben. Ebenfalls mit dem Ziel, Doppelspurigkeiten zu beseitigen - dieses Mal vor allem zwischen der DSP und dem Bereich Verteidigung -, wurde die Leistungsanalyse Sicherheitspolitik (LA Sipol) in Auftrag gegeben. Aufgrund dieser Analyse werden erneut Stellen in der DSP abgebaut und einzelne Stellen verschoben. Zudem wurde auf einen weiteren Ausbau der Internationalen Beziehungen im Bereich Verteidigung verzichtet und die Stellenzahl im Planungsstab (PST A) reduziert. Damit kommt der Wille zur Effizienz- und Effektivitätssteigerung im VBS zum Ausdruck.

Zwischen den erwähnten Organisationseinheiten des VBS einerseits und des EDA andererseits besteht grundsätzlich eine klare Aufgabenteilung auf der Grundlage der unterschiedlichen Kompetenzen der beiden Departemente. Gerade im Zusammenhang mit der Schaffung der DSP wurden im Jahr 2002 die Kompetenzen und Aufgaben nochmals eingehend geprüft. Der Bundesrat hat zudem aufgrund eines Postulates der SiK-S (03.3178) die Arbeiten für einen departementsübergreifenden Bericht betreffend die politische Führung und Koordination der zivilen Friedensförderung und Konfliktbearbeitung des Bundes aufgenommen. Ziel ist auch hier, mögliches Synergiepotenzial aufzuzeigen.

Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.

Antwort des Bundesrates.