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In über einem Dutzend Bestimmungen verankerten das Schweizervolk und der Bund in unserer Bundesverfassung (BV) Massnahmen bezüglich Energie-Erzeugung, Energie-Nutzung, "für einen sparsamen rationellen Energie-Verbrauch" (Art. 89 Abs. 1 und 2 BV) usw. Mit keinem Wort erwähnt die BV CO2-Emissionen, weil sie als logische Folgeerscheinung der gemäss BV ohnehin zu reduzierenden fossilen Energien automatisch vermindert werden.

Offenbar gefällt der BV-Auftrag des Schweizervolkes einigen ETH-Architekten nicht. Mit der Behauptung "Paradigmenwechsel towards zero-emissions architecture" wollen sie die erfolgreichste Reduktion der Energieverluste und der CO2-Emissionen im Gebäudebereich unterlaufen und die vorbildliche Zusammenarbeit der Kantone mit den Fachhochschulen und dem Haustechnikgewerbe aufkündigen. Die Minergie-/Minergie-P-Baustandards werden grundlos kritisiert. Da einige ältere ETH-Herren die entscheidenden Fragen zum Gesamtenergieverbrauch und insbesondere über den Elektrizitätsverbrauch ihrer Energietransporte vom Sommer zum Winter und umgekehrt nicht beantworten können, muss davon ausgegangen werden, dass sie neue Energieschleudern - wie vor der Erdölkrise von 1974 - planen. Die Energieverluste sind - im Vergleich zum heutigen Stand der Technik - massiv.

1. Verfassungskonform oder verfassungswidrig: Kann der Bundesrat garantieren, dass das neue "Heizmodell der ETH-Hönggerberg" und alle weiteren beheizten ETH-Bauten bezüglich Gesamtenergie- und insbesondere Elektrizitätsverbrauch den verfassungskonformen Stand der Gebäudetechnik z. B. von Minergie-P/Passivhaus oder vergleichbaren Standards oder Plus-Energie-Bauten (PEB) mit einem Gesamtenergieverbrauch von höchstens 25 bis 45 Kilowattstunden pro Quadratmeter erreichen?

2. Verfassungsauftrag: Wenn diese Ziele gemäss Ziffer 1 nicht erreicht werden, wie sorgt der Bundesrat "für einen sparsamen und rationellen Energie-Verbrauch" gemäss Artikel 89 Absätze 1 und 2 BV bei den ETH-Bauten?

3. Verschlechterung der Schweizer Unabhängigkeit: Bedeutet "ein Verzicht auf energieeffiziente Wohn- und Geschäftshäuser" mit der Behauptung, "der Energieverbrauch spielt keine entscheidende Rolle mehr" ("NZZ", 19. November 2010), nicht eine massive Verschlechterung unserer 80-prozentigen Energieabhängigkeit gegenüber dem Ausland und insbesondere gegenüber den erdölexportierenden Staaten und Russland?

FederalCouncilResponseText

1. Minergie-, Minergie-P- und Plus-Energie-Bauten zielen auf eine starke Verringerung des Energieverbrauchs, berücksichtigen damit aber den CO2-Ausstoss lediglich indirekt. Da der Schweizer Gebäudepark heute rund die Hälfte der landesweiten CO2-Emissionen verursacht, ist es im Sinne des Klimaschutzes äusserst wichtig, dass die Institutionen des ETH-Bereichs nach Lösungen zur Reduktion dieses Ausstosses suchen. Mit "Towards Zero-Emissions Architecture" zeigt das Departement Architektur der ETH Zürich einen entsprechenden möglichen Lösungsweg auf.

Die vom ETH-Bereich genutzten Immobilien befinden sich grösstenteils im Eigentum des Bundes. Entsprechend gelten die Zielsetzungen und Vorgaben des Bundes ebenfalls für Neu- und Umbauten im ETH-Bereich. Mit Zustimmung des Eigentümers können einzelne Bauten zu Forschungszwecken andere Zielrichtungen im Energiebereich verfolgen, als dies bei Bauvorhaben im ordentlichen Rahmen, basierend auf den Energiekonzepten und den kantonalen Vorschriften, vorgesehen ist. Das Pilotprojekt HPZ auf dem Science-City-Campus der ETH Zürich auf dem Hönggerberg ist ein Beispiel dafür. Es wird erwartet, dass dieses Forschungsprojekt nach der Sanierung ebenfalls den Minergie-Standard für Neubauten von 40 Kilowattstunden pro Quadratmeter erreichen wird. Den in der Interpellation genannten Standards für Minergie-P- und Plus-Energie-Bauten wird es dagegen nicht genügen. Hier wurde somit zu Forschungszwecken ein optimales Gleichgewicht zwischen dem Energiesparen und der erwünschten stärkeren Reduktion des CO2-Ausstosses gesucht. Die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrats wurde an ihrer Sitzung vom 26. April 2010 über Energiekonzepte und die Erreichung nachhaltiger Ziele im Immobilienmanagement des ETH-Bereichs informiert.

2. Die Energiekonzepte Hönggerberg und Zentrum der ETH Zürich erfüllen die rechtlichen Anforderungen. Die Umsetzung der Ziele für eine ausreichende, breitgefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch wird von der ETH Zürich aktiv mitgetragen. Die Nutzung einheimischer und erneuerbarer Energien sowie die Umsetzung eines sparsamen und rationellen Energieverbrauchs werden bei den Bauvorhaben wo immer möglich berücksichtigt. Diverse Neubauten und Gesamtsanierungen der ETH Zürich erfüllen den Standard nach Minergie oder höher.

Das "Towards Zero-Emissions Architecture"-Konzept erlaubt eine architektonisch, funktionell und kostenmässig sinnvolle Entspannung der strikten Energiebedarfsminimierung, wo immer unterirdische Speicher möglich sind.

3. Die Umsetzung der Massnahmen gemäss den Energiekonzepten Hönggerberg und Zentrum bedeutet keinen Verzicht auf energieeffizientes Bauen. Vielmehr sieht sich die ETH Zürich mit der Verfolgung der Zielsetzungen gemäss diesen Energiekonzepten in der Lage, den Gesamtenergiebedarf und die CO2-Emissionen ihrer Gebäude kontinuierlich zu reduzieren.

Antwort des Bundesrates.