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Die Digitalisierung ist eine enorme Chance gerade auch für die Gemeinden im ländlichen Raum. Diese Gemeinden sind daran interessiert, dass die Digitalisierung konkret wird. Auch die ländlichen Dörfer wollen zu Smart Villages werden. In der EU und im europäischen Alpenraum laufen bereits Bemühungen mit konkreten Aktionsplänen und Massnahmen in diese Richtung. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:

1. Ist er gewillt, im Rahmen seiner Strategie Digitale Schweiz auch einen Schwerpunkt auf die Digitalisierung der ländlichen Räume zu legen?

2. Ist er bereit, entsprechende Initiativen in den ländlichen Räumen gezielt zu fördern?

3. Sieht er eine Möglichkeit, Modellvorhaben in diese Richtung zu unterstützen und eine koordinative Funktion wahrzunehmen?

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Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Digitalisierung in verschiedenen Bereichen eine Chance für die ländlichen Räume bietet. Die Digitalisierung kann die Wirtschaft in den ländlichen Räumen durch eine bessere Vernetzung zwischen den Akteuren und Wissensträgern und durch neue Arbeitsformen, Technologien und Geschäftsmodelle stärken. Auch die Mobilität und die Erbringung von Dienstleistungen für die Bevölkerung und Wirtschaft (Grundversorgung im engeren Sinn, aber auch Bildung, Gesundheit usw.) können dank der Digitalisierung verbessert und effizienter erbracht werden.

1. In der aktualisierten Strategie Digitale Schweiz, die dem Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte 2018 unterbreitet wird, soll die Stärkung der Innovationsfähigkeit der Regionen, Städte und Gemeinden als neuer Schwerpunkt aufgenommen werden. Durch eine verbesserte Koordination der Akteure sowie der laufenden und neuen Vorhaben sollen Synergien genutzt, allfällige Doppelspurigkeiten vermieden und die nationale ebenso wie die internationale Akzeptanz und Sichtbarkeit neuer Geschäftsmodelle ausgebaut werden. Damit werden Initiativen wie "Smart Villages" und "Smart Regions" in den ländlichen Räumen vom Bundesrat explizit gefördert.

Darüber hinaus ist der Bundesrat bestrebt, auch in einzelnen, für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume wichtigen Wirtschaftszweigen die Digitalisierung gezielt voranzutreiben. So ist beispielsweise die aktive Entwicklung von "Smart Farming" Teil der Strategie Digitale Schweiz. Dank "Smart Farming" kann die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der Schweizer Landwirtschaft gezielt gestärkt werden. Die Schlüsselakteure der Land- und Ernährungswirtschaft haben zu diesem Zweck im April 2018 eigens eine "Charta zur Digitalisierung der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft" verabschiedet.

2./3. Bereits heute trägt die neue Regionalpolitik (NRP) zur Umsetzung von diversen Digitalisierungsprojekten bei. Zu nennen ist hier beispielsweise das Projekt "Smart Villages", das zum Ziel hat, Gemeinden im Alpenraum darauf vorzubereiten, die Chancen der Digitalisierung zu erkennen und zu nutzen. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen des Interreg-Programms "Alpine Space". Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) ist hierbei als Leitpartner und die Region Luzern West als Projektpartner einbezogen. In eine ähnliche Richtung zielt das Projekt "Auf dem Weg zu einer Smart-Capital-Region" im Kanton Bern. In diesem Projekt steht die intelligente Nutzung der Netzwerkinfrastrukturen im Vordergrund. Die Idee der "Smart City" soll auf die ganze Hauptstadtregion mit ihren kleineren und grösseren Städten, Agglomerationen und ländlichen Räumen ausgeweitet werden. Ziel ist es, gemeinsam mit den Akteuren aus Politik und Wirtschaft, die Synergien zu nutzen, die sich aus den in der Hauptstadtregion anwesenden Unternehmen und Projekten ergeben können. In der neuen Förderperiode 2020-2023 der NRP wird die Digitalisierung als prioritär zu förderndes Querschnittthema behandelt, um deren Chancen für die Stärkung der ländlichen Räume und Berggebiete noch besser zu nutzen.

Im Bereich Verkehr unterstützt der Bund bereits heute "smarte" Mobilitätsprojekte im ländlichen Raum unter anderem über die Koordinationsstelle für nachhaltige Mobilität (Komo). Im Rahmen der Aktivitäten zur Förderung von multimodaler Mobilität ist der Bund daran, Massnahmenpläne zu erarbeiten. Diese sollen einen wesentlichen Beitrag leisten, damit "smarte" Mobilitätslösungen für eine bessere und kostengünstigere Mobilitätsversorgung in den ländlichen Räumen entwickelt, getestet und schliesslich eingesetzt werden können.

Zudem ist im kommenden Programm der Modellvorhaben des Bundes zur nachhaltigen Raumentwicklung vorgesehen, Projekte zum Thema "Chancen der Digitalisierung für die Grundversorgung" zu unterstützen. In diesen Projekten sollen innovative, gemeindeübergreifende Lösungen erarbeitet und Erfahrungen gesammelt werden, wie neue technologische Entwicklungen genutzt werden können.

Antwort des Bundesrates.