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Der Bundesrat wird beauftragt, den Bildungsraum Schweiz gemäss Artikel 61a der Bundesverfassung durch den partnerschaftlich aufzubauenden digitalen Bildungsraum weiterzuentwickeln. Dazu fasst der Bund zusammen mit den Kantonen (EDK) die bestehenden IKT-Strategien und die entsprechenden Organe in einer gemeinsamen nationalen Strategie und gemeinsamen Organen zusammen.

Hauptziele sind insbesondere:

a. Der analoge Bildungsraum Schweiz ist durch den digitalen Bildungsraum mit national und interkantonal geltenden Standards zu erweitern. Er fusst auf dem systematischen Austausch von Ideen, Konzepten und Modellen zwischen Kantonen, Institutionen, Gremien und Berufsgruppen im Sinne eines lernenden Systems.

b. Die Abstimmung des digitalen Bildungsraums Schweiz auf die strukturellen und inhaltlichen Harmonisierungen der Kantone - z. B. Harmos, Plan d'études romand, Lehrplan 21 - ist zu gewährleisten. Dabei ist eine breite Integration der informatischen Bildung in die allgemeine und berufliche Bildung anzustreben.

c. Das Parlament und die Öffentlichkeit sind im Rahmen des Bildungsmonitorings regelmässig über die Entwicklung des digitalen Bildungsraumes zu informieren.

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Die Bundesverfassung verpflichtet Bund und Kantone, gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz zu sorgen (Art. 61a Abs. 1 der Bundesverfassung). In Umsetzung dieses Verfassungsauftrages arbeiten Bund und Kantone auch in Bezug auf die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung eng zusammen. Sie messen dem Bereich der Digitalisierung im Bildungswesen einen besonderen Stellenwert bei. Zu den Handlungsschwerpunkten der bundesrätlichen Strategie Digitale Schweiz 2016 gehört denn auch die Koordination von Bund und Kantonen zur Integration der IKT ins Bildungssystem. Im Rahmen des neuen Bildungszusammenarbeitsgesetzes (BIZG), das der Bundesrat zusammen mit der BFI-Botschaft 2017-2020 ans Parlament verabschiedet hat, können Voraussetzungen für eine kohärente gesamtschweizerische Politik zur Gestaltung des Bildungsangebotes im digitalen Wandel geschaffen werden. Bund und Kantone adressieren dabei die mit der Digitalisierung einhergehenden Veränderungen im Bildungssystem in einem bereichsübergreifenden Dialog. Sie fördern die Vernetzung der relevanten Akteure und führen zu diesem Zweck gemeinsame Instrumente.

Eine Plattform für den strategisch angelegten Austausch zwischen Bund und Kantonen und ihren Partnern ist die Schweizerische Koordinationskonferenz für ICT und Bildung (Skib). Die Skib koordiniert die gemeinsamen Strategiemassnahmen im Bereich der Digitalisierung des Bildungswesens auf allen Stufen und in allen Bereichen. Sie soll im Rahmen der Umsetzung des BIZG weiterentwickelt werden. Die Fachagentur educa.ch nimmt im Auftrag von Bund und Kantonen wichtige Aufgaben zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität im Bereich der Integration von Informations- und Kommunikationstechnologien ins Bildungswesen wahr. Dazu zählen die Sicherstellung des Zuganges zu Lehrmitteln und Online-Diensten sowie die Erschliessung von Expertise zur Klärung von technischen, rechtlichen oder ethischen Fragestellungen, die gesamtschweizerischer Koordination bedürfen. Im Rahmen der BFI-Botschaft werden Parlament und Öffentlichkeit alle vier Jahre über die Entwicklung der Digitalisierung im Bildungswesen Schweiz informiert.

Zusammenfassend kommt der Bundesrat zum Schluss, dass den Anliegen des Motionärs bereits heute Rechnung getragen wird.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.