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Die Universität der italienischen Schweiz (Università della Svizzera italiana, USI) hat sich als Hochschule etabliert. Seit ihrer Entstehung hat sie sich an ihren Standorten Lugano und Mendrisio stetig weiterentwickelt und vielzählige Partnerschaften mit eidgenössischen und kantonalen Instituten geschlossen (darunter das Schweizerische Hochleistungsrechenzentrum, das Institut für biomedizinische Forschung und das Onkologische Institut der italienischen Schweiz). Die USI bildet einen klaren Mehrwert für die italienischsprachige Schweiz, und die überwiegende Mehrheit der Studierenden (90 Prozent laut den Zahlen des BFS) findet nach Studienabschluss eine Stelle, was die hohe Qualität des auf den Arbeitsmarkt ausgerichteten Studienangebots bestätigt.

Um die akademische Zukunft des Kantons Tessin langfristig zu sichern, muss die USI jedoch fortwährend neue Synergien und Kooperationen schaffen und braucht neue Entwicklungsprojekte sowie finanzielle Sicherheit.

Deshalb frage ich den Bundesrat:

1. Wäre die USI eine geeignete Anwärterin auf den Status als dritte eidgenössische Hochschule?

2. Wenn ja, welche Lehr- und Forschungsgebiete wären für eine solche Umwandlung geeignet? Stellen die Geisteswissenschaften ein innovatives Angebot für ein zukünftiges Polytechnikum im Tessin dar?

3. Wenn nein, warum nicht?

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Der Bundesrat kann zu den Fragen wie folgt Stellung nehmen:

Nach Artikel 63a der Bundesverfassung (SR 101) betreibt der Bund die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH). Er kann weitere Hochschulen errichten, übernehmen oder betreiben. Das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (SR 414.20) präzisiert in Artikel 4 Absatz 4, dass der Bund Hochschulinstitutionen, die von erheblicher Bedeutung für die Tätigkeit des Bundes sind, auf Antrag des Trägers ganz oder teilweise übernehmen kann. Übernahmen müssen dem Hochschulrat zur Stellungnahme unterbreitet werden. Damit wird verdeutlicht, dass sie einem gesamtschweizerischen hochschulpolitischen Interesse entsprechen müssen. Sie brauchen neben der Bewilligung der eidgenössischen Räte den Konsens der Hochschulträgerkantone. Im spezifischen Fall müsste das ETH-Gesetz (SR 414.110) geändert werden. Zentral ist zudem die Kostenfrage. Die Übernahme einer kantonalen Hochschule würde für den Bund den Übergang von einer subsidiären Unterstützung zu einer vollständigen Finanzierung bedeuten.

Die ETH sind seit der Gründung der ETH Zürich im Jahr 1855 technisch-naturwissenschaftliche Hochschulen, was einem ausgewiesenen wirtschaftlichen Bedarf entsprach und heute noch entspricht. Nach Artikel 7 Absatz 1 des ETH-Gesetzes lehren und forschen sie in den Ingenieurwissenschaften, den Naturwissenschaften, der Architektur, der Mathematik und in den verwandten Gebieten. Die Aufgabenteilung zwischen den vom Bund geführten ETH und den in aller Regel einen breiteren Fächerkanon anbietenden kantonalen Universitäten hat sich im Schweizer Hochschulraum bewährt und hat zu seinem Erfolg beigetragen.

Vor dem Hintergrund der obigen Darlegungen erscheinen dem Bundesrat die Prämissen für die Übernahme einer vornehmlich geisteswissenschaftlich geprägten "ETH" im Kanton Tessin als nicht gegeben.

Bezüglich der vom Interpellanten angesprochenen Vorteile für einen Sitzkanton möchte der Bundesrat daran erinnern, dass der ETH-Bereich im Kanton Tessin schon eine langjährige starke Präsenz aufweist. In erster Linie zu erwähnen ist das seit 1991 bestehende Centro Svizzero di Calcolo Scientifico, das zunächst in Manno angesiedelt war und seit 2012 in Lugano-Cornaredo betrieben wird. Das Nationale Hochleistungsrechenzentrum bildet das Herzstück der Zusammenarbeit zwischen der ETH Zürich und der Università della Svizzera italiana (USI) und bietet die Möglichkeit, im Tessin eine Infrastruktur auf höchstem internationalem Niveau zu betreiben. Die enge Verbindung zwischen ETH Zürich und USI ist auch über Doppelprofessuren institutionalisiert. Die beiden Hochschulen planen zudem in nächster Zukunft eine enge Kooperation im Bereich der Medizinerausbildung.

Teil des Standorts der ETH Zürich im Tessin sind auch das mit ihr in einer strategischen Allianz verbundene Istituto di Ricerca in Biomedicina (IRB) in Bellinzona und das Seminarzentrum Stefano Franscini in Ascona. Der Bundesrat begrüsst effiziente und sinnvolle Formen der Zusammenarbeit unter den verschiedenen Hochschulen. Die Zusammenarbeit des ETH-Bereichs mit anderen schweizerischen Ausbildungs- und Forschungsinstitutionen ist in Artikel 3 des ETH-Gesetzes vorgesehen.

Antwort des Bundesrates.