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Schweizer Radio International (SRI) will den portugiesischen Dienst einstellen. Dieser Dienst erreichte bisher in Brasilien täglich ein Publikum von mindestens 6 Millionen Hörern. Auf diesen Dienst wird aus zwei Gründen verzichtet:

a. Um die Mittel auf Sendungen in englischer Sprache zu konzentrieren. Es ist verständlich, dass nach der harten Kritik an unserem Land aus dem englischen Sprachraum ein kurzfristiges Bedürfnis besteht, die Information über unser Land in englischer Sprache zu verstärken. Andererseits darf die mittel- und langfristige Bedeutung Brasiliens und der portugiesischsprechenden Länder Afrikas nicht unterschätzt werden.

b. Um vermehrt Ressourcen für Auftritte im Internet verfügbar zu machen. In der Dritten Welt ist aber das Radio nach wie vor eine der wichtigsten Informationsquellen. Wenn dort einem breiteren Publikum schweizerische Ideen und Werte nahegebracht werden sollen, um z. B. Demokratisierungsprozesse zu fördern, ist die Präsenz am Radio nötig.

Ich frage daher den Bundesrat:

1. Hat er Kenntnis vom Verzicht auf den portugiesischen Dienst von SRI und der Konzentration auf die englische Sprache und Auftritte im Internet und Fernsehen?

2. Ist er nicht auch der Ansicht, dass SRI nur mittel- und langfristig eine positive Wirkung für unser Land haben kann?

3. Betrachtet er eine Konzentration auf Europa und den englischen Sprachraum wirklich als angemessene Reaktion auf die Kritik aus diesen Ländern? Glaubt er, dass kurzfristig mit SRI-Sendungen überhaupt ein Resultat erzielt werden kann?

4. Ist er bereit, in diesem Sinne bei SRI vorstellig zu werden?

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1. Bereits im November 1997 hat SRI seine Entwicklungsabsichten den Medien vorgestellt. Dabei wurde eine Konzentration auf die Dienste in unseren Landessprachen und in Englisch in Aussicht gestellt. Als Folge davon wird nun auch das portugiesischsprachige Angebot abgebaut und auf einen Korrespondentendienst reduziert. Gleichzeitig ist im Sinne einer Anpassung an die neuen Technologien die Ausweitung des TV-Dienstes sowie der Auftritt im Internet vorgesehen.

2. Im Rahmen des Subventionsberichtes hat die UVEK die Wirksamkeit von SRI überprüfen lassen. Das Ergebnis und mögliche Massnahmen werden demnächst dem Bundesrat vorgelegt. Gestützt auf diese Erkenntnisse hat SRI bereits ein neues Versorgungskonzept ausgearbeitet. Dieses liegt dem UVEK zur Genehmigung vor.

3. Die Konzentration der Mittel von SRI ist nicht als Reaktion auf Kritik aus englichsprachigen Ländern zu verstehen. Vielmehr sind die konzessionsrechtliche und die finanzielle Situation ausschlaggebend: Das Grundangebot, zu dem SRI verpflichtet ist, umfasst Sendungen in deutscher, französischer, italienischer, rätoromanischer und englischer Sprache (Art. 2 der Konzession SRI). Die Verwendung weiterer Sprachen ist fakultativ.

Der Bund ist nach Artikel 20 Absatz 3 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen verpflichtet, mindestens die Hälfte der Kosten von SRI zu übernehmen. Nach den Sparmassnahmen der vergangenen Jahre ist er aber dieser Verpflichtung nicht mehr vollumfänglich nachgekommen. Für diesen Fall sieht Artikel 5 Absatz 3 der Konzession SRI vor, dass SRI berechtigt ist, sein Programmangebot zu reduzieren. Die SRG trägt heute rund 56 Prozent der Kosten und sah sich daher gezwungen, Prioritäten zu setzen.

Die Aufgabe der portugiesischen Redaktion bedeutet nicht einen gänzlichen Verzicht auf diese Sprache. In Genf unterhält SRI eine Korrespondentenstelle, welche in der Lage ist, Medien in Brasilien, aber auch in Afrika und in Portugal mit Informationen aus der Schweiz und über die Schweiz zu beliefern. Ein Ausbau dieses Korrespondentendienstes ist nach Angaben der SRG nicht ausgeschlossen, falls er einem relevanten und wachsenden Interesse entspricht und von einem Teil der (oft kommerziellen) Nutzer mitfinanziert wird. Im Rahmen seiner neuen Strategie entwickelt SRI zudem einen Internet-Dienst, den auch die Medien in den portugiesischssprachigen Ländern nutzen können.

4. Im Rahmen des Subventionsberichtes hat das UVEK die Wirksamkeit von SRI überprüfen lassen. Gestützt auf diese Erkenntnisse hat SRI bereits ein neues Versorgungskonzept ausgearbeitet.

Antwort des Bundesrates.