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Im Rahmen mehrerer im März 2021 eingereichter Vorstösse zum Erhalt der Aktivitäten der SBB im Bezirk Jura-Nord vaudois bestätigten der Bundesrat und die SBB, diese Aktivitäten in der Region erhalten sowie die Arbeitsplätze bewahren zu wollen. Es wird sogar die Möglichkeit erwähnt, im Kanton Waadt bis ungefähr 2028-2030 ein Erhaltungszentrum zu schaffen.

Das Gelände des Bahnhofs Vallorbe umfasst eine Fläche von rund 50 000 Quadratmetern, die bereits in den Händen der SBB und als Eisenbahnzone bestimmt ist. Auf dieser Fläche könnte problemlos schnell ein neues Erhaltungszentrum für die Flotte der SBB gebaut werden, was es erlauben würde, andere Orte im Kanton Waadt für andere Industrien freizuhalten. Zudem wäre der Strom an Pendlerinnen und Pendlern, die an diesem Standort beschäftigt wären, absolut vertretbar, da er sich in die Gegenrichtung der gewöhnlichen Pendlerströme vom Norden in den Süden des Kantons bewegen würde. Gleichzeitig würden im Kanton vermehrt dezentrale Arbeitsplätze geschaffen.

Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:

1. Könnten die SBB und der Bundesrat das Gelände des Bahnhofs Vallorbe prüfen, um zu beurteilen, ob es als einer der potenziellen Standorte für den Bau eines neuen Erhaltungszentrums im Kanton Waadt in Betracht zu ziehen ist?

2. Wäre es angesichts der Tatsache, dass das Gelände des Bahnhofs Vallorbe bereits in den Händen der SBB ist und dass es schwierig wäre, es für Tätigkeiten zu nutzen, die nicht mit dem Eisenbahnverkehr verbunden sind, nicht folgerichtig, diesen Standort für den Bau eines neuen Erhaltungszentrums der SBB-Flotte im Kanton Waadt zu nutzen und damit gleichzeitig andere Orte im Kanton für andere Industrien freizuhalten?

3. Spricht es nicht für die Wahl eines solchen Projekts, dass ein Pendlerstrom in die Gegenrichtung der üblichen Nord-Süd-Bewegungen im Kanton die Strassen und den öffentlichen Verkehr entlasten würde?

4. Sind der Erhalt und die Stärkung dezentraler Arbeitsplätze im Kanton in den Augen des Bundesrats und der SBB wichtig?

Ich danke dem Bundesrat für seine Antworten auf diese Interpellation.

FederalCouncilResponseText

1. Instandhaltungsanlagen und Werkstätten sind nicht Teil der Bahninfrastruktur. Für die Planung, Finanzierung und den Bau solcher Anlagen ist nicht der Bund zuständig, sondern die Bahnunternehmen. Der Bund greift nur dann ein, wenn Varianten einschneidende Auswirkungen auf Umwelt und Raumplanung haben, wie z. B. bei einer Nutzung von mehr als fünf Hektaren ausserhalb des Bahngeländes. In solchen Fällen wird ein Sachplanverfahren durchgeführt. Der Bund nimmt auch Stellung, wenn solche Anlagen in kantonale Richtpläne aufgenommen werden. Er prüft die sich aus der vorgenommenen Interessenabwägung ergebende Standortwahl, bevor er den kantonalen Richtplan genehmigt.

Zurzeit ist das Variantenstudium im Gange. Der von der SBB zunächst in Betracht gezogene Ausbau der bestehenden Werkstätten in Yverdon-les-Bains ist wegen der beengten Platzverhältnisse und aus Gründen des Denkmalschutzes nicht möglich. Die SBB prüft derzeit alternative Standorte und untersucht die verschiedenen Varianten.

2. In Bezug auf die Raumplanung könnte der Standort Vallorbe geeignet sein, da er bereits für den Eisenbahnbetrieb genutzt wird. Die Erreichbarkeit spricht jedoch nicht für den Standort Vallorbe, der lange Leerfahrten zur Folge hätte. Schliesslich entsprechen die verfügbaren Flächen nicht den Bedürfnissen der SBB.

3. In Bezug auf die Verkehrsspitzen könnte der Standort gewisse Vorteile bieten. Die Entlastung der Strassen und Bahninfrastruktur wäre über den ganzen Kanton Waadt gesehen jedoch nur marginal.

4. Grundsätzlich begrüsst der Bundesrat die Schaffung von Arbeitsplätzen in Randregionen, wenn dies sinnvoll ist.

Antwort des Bundesrates.