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Im Rahmen des Konzeptes "Armee 95" wurde die Ausbildungszeit für den Wehrmann mittels verschiedener Massnahmen deutlich verkürzt. Der Übergang zum Zweijahresrhythmus für Wiederholungskurse wurde dabei u. a. auch damit begründet, dass bei zeitlich weniger häufigen Dienstleistungen die Dispensationspraxis strenger gehandhabt werden könne, so dass dank weitgehendem Erreichen der Sollbestände die Ausbildung der Einheiten realistischer und effizienter abgewickelt werden könne.

Die Realität hat sich seit Inkrafttreten von "Armee 95" anders entwickelt. Die Dispensationspraxis wurde 1995 teilweise derart large gehandhabt, dass Einheiten mit zum Teil weit unter 50 Prozent ihres Sollbestandes Wiederholungskurse zu absolvieren hatten. Ähnlich gravierende Bestandeslücken haben auch den Ausbildungsbetrieb in militärischen Schulen und Ausbildungskursen beeinträchtigt. Als Folge dieser unbefriedigenden Ausbildungssituation ist insbesondere der effiziente Einsatz hochtechnisierten Materials nicht mehr gewährleistet, was die Motivation der Dienstleistenden verständlicherweise beeinträchtigt.

Was für Massnahmen hat der Bundesrat vorgesehen, damit dieser largen Dispensationspraxis raschestmöglich Einhalt geboten wird und die Ausbildung in militärischen Schulen und Wiederholungskursen mit Beständen erfolgen kann, die realistische, effiziente Arbeit ermöglichen, womit auch der Wehrmann die für eine gute Leistungsfähigkeit unverzichtbare Motivation entwickeln kann?

FederalCouncilResponseText

Das Dienstverschiebungswesen ist in der "Armee 95" grundsätzlich gleich geblieben wie in der früheren Armee. Eine largere Praxis wurde nicht eingeführt.

Für die eidgenössischen Truppen werden die Dienstverschiebungen im "EMD 95" zentral von der Untergruppe Personelles der Armee in der Gruppe Generalstab gehandhabt, was eine einheitliche, kontrollierte Praxis ermöglicht. Die kantonalen Truppen bleiben auch bezüglich Behandlung von Dienstverschiebungsgesuchen in der Hoheit der Kantone.

Die Dienstverschiebungen werden jährlich ausgewertet. Die Ergebnisse belegen, dass deren Zahl in der "Armee 95" im Durchschnitt gleich geblieben ist wie in den früheren Jahren:

Die Zahl der Einrückungspflichtigen ging von 1996 bis 1995 von rund 376 000 (1992) auf 284 000 (1995) zurück. Im Jahre 1992 wurden rund 66 000, im Jahre 1995 rund 48 000 Gesuche um Dienstverschiebung eingereicht; dies entspricht in beiden Jahren rund 17 Prozent der Einrückungspflichtigen. Von den zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone wurden davon im Jahre 1992 rund 50 000 Gesuche (13,3 Prozent) und im Jahre 1995 rund 36 000 Gesuche (12,8 Prozent) bewilligt. Weil Dienstverschiebungen aus verschiedenen Gründen (Auslandurlaub, militärische Weiterausbildung, Dispensation durch UC-Entscheid, Dienstverweigerung, hängiges Gesuch um waffenlosen Militärdienst) auch ohne Gesuch verfügt werden können, erhöht sich die Zahl der jährlichen Dienstverschiebungen: Im Jahre 1992 betrug sie etwa 115 000, im Jahre 1995 rund 75 000 oder in Prozenten ausgedrückt 30,7 Prozent (1992), bzw. 26,6 Prozent (1995) der Einrückungspflichtigen.

Diese Zahlen belegen klar, dass von einer Zunahme der Dienstverschiebungen nicht gesprochen werden kann. Für den Bundesrat drängen sich deshalb keine besonderen Massnahmen auf. Er wird aber die Entwicklung im Auge behalten.

Antwort des Bundesrates.