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Die Spirituosen-Liberalisierung von 1997 und 1999 sowie die Auflösung der Eidgenössische Alkoholverwaltung EAV und die Übertragung deren Aufgabe in die Zollverwaltung hat Auswirkungen auf die inländische Spirituosenherstellung, insbesondere auf das Schweizer Kulturgut, den Obstbränden.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie hoch war der Marktanteil der in der Schweiz hergestellten Spirituosen am gesamten Spirituosen-Verkauf in der Schweiz vor der Spirituosen-Liberalisierung 1997/99 und wie hoch ist er heute?

2. Wie hoch war der Marktanteil der in der Schweiz hergestellten Obstbrände aus Schweizer Früchten vor der Liberalisierung und wie hoch ist er heute?

3. Wie hoch war der Marktanteil von importiertem Wodka vor der Liberalisierung und wie hoch ist er heute?

4. Welche Aufgaben hat die Eidgenössische Alkoholverwaltung, ausserhalb der Fiskalischen Aufgaben sonst noch wahrgenommen und wie viele Ressourcen (z.B. Mitarbeiter:innen) hatten sie dafür zur Verfügung?

5. Welche Aufgaben hat der Zoll von der EAV übernommen und wie viele Ressourcen (z.B. Mitarbeiter:innen) setzt er heute für die Umsetzung dafür ein?

6. Kann sich der Bundesrat vorstellen, die Aufgaben die früher von der EAV ausgeführt wurden - mit Ausnahme der fiskalischen Aufgaben - in einer neu zu schaffenden Organisation zu übertragen; zum Beispiel einem Kompetenzzentrum Spirituosen (Qualitätsförderung, Labor, Statistiken, Einhaltung Werbevorschriften u.a.m.)

7. Ist der Bundesrat bereit, zusätzlich Spirituosen aus einheimischen Rohstoffen, insbesondre das nationale Kulturgut Obstbrände aus Früchten von Hochstamm Bäumen besser zu schützen und zu unterstützen?

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1. Der Marktanteil von in der Schweiz hergestellten Spirituosen lag vor der Liberalisierung des Spirituosenmarktes bei rund 37 Prozent, während er heute bei rund 11 Prozent liegt.

2. Der Marktanteil von in der Schweiz aus einheimischen Rohstoffen hergestellten Obstbränden lag vor der Liberalisierung bei rund 18 Prozent. Heute liegt dieser bei rund drei Prozent.

3. Der Marktanteil von importiertem Wodka betrug vor der Liberalisierung rund drei Prozent. Heute beträgt er rund 12 Prozent.

4. Die Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) war neben den fiskalischen Aufgaben für die Kontrolle des Alkoholmarktes und der diesbezüglichen Koordination mit den Kantonen sowie für die Kontrolle der Alkoholwerbung zuständig. Daneben subventionierte sie nationale Institutionen und unterstützte Projekte im Zusammenhang mit dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und erstellte entsprechende Statistiken. Ausserdem unterstützte die EAV die Branche gemeinsam mit Agroscope und dem Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS) bei der Qualitätsförderung. Am 1. Januar 2017 verfügte die EAV, ohne die Aktivitäten von Alcosuisse, über 92 Vollzeitstellen (FTE) für alle ihre Tätigkeiten, einschliesslich der fiskalischen Aufgaben. Davon kümmerten sich rund 5 FTE um die nicht fiskalischen Aufgaben. 10 FTE wurden für nebenamtliche Brennereiaufsichtstellen eingesetzt, welche mit der Selbstdeklaration ersatzlos entfielen.

5./6. Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) hat sämtliche Aufgaben der EAV übernommen und dafür per 1. Januar 2018 76 FTE von der EAV erhalten. Heute setzt das BAZG, insbesondere aufgrund effizienterer Abläufe, für den Vollzug der Alkoholgesetzgebung in seinem in Delémont angesiedelten Kompetenzzentrum «Alkohol» rund 32 FTE und in den Querschnittsfunktionen rund 20 FTE ein. Für die nicht fiskalischen Aufgaben stehen weiterhin die gleichen finanziellen Mittel zur Verfügung. Der Bundesrat sieht daher keinen Handlungsbedarf in diesem Bereich.

7. Der Bund fördert die Kultivierung von Hochstamm-Feldobstbäumen mit Direktzahlungen an Landwirte und Landwirtinnen. Diese Unterstützung bezweckt hauptsächlich die Erhaltung und Förderung der Biodiversität und der Landschaftsqualität. Sie hat nicht zum Ziel, die Produktion von Spirituosen aus Hochstamm-Obst zu steigern. Seit 2018 wird die inländische Spirituosenbranche zusätzlich durch die Alkoholfehlmengenverordnung (SR 680.114) mit jährlichen Zahlungen von etwa sechs Millionen Franken unterstützt. Der Bundesrat sieht daher keinen Handlungsbedarf in diesem Bereich.