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Die Digitalisierung wird auch den Bildungsbereich in naher Zukunft auf allen Stufen wesentlich prägen. Das geht auch aus dem sehr informativen und umfassenden Bericht des Bundesrates vom 11. Januar 2017 hervor.

Für die Bereiche Berufsbildung, Fachhochschule und Universitäten besteht eine Verbundpartnerschaft zwischen dem Bund, den Kantonen und - für die Berufsbildung - auch der Arbeitswelt. Diese Bildungsgänge werden in Zukunft sehr starke Veränderungen und Weiterentwicklungen erfahren wegen des Fortschreitens der Digitalisierung.

Wenn wir unsere Jugend auch in Zukunft sehr gut auf ein selbstständig zu führendes Leben und damit auch auf den Beruf vorbereiten wollen, müssen wir dafür sorgen, dass zeitgemäss unterrichtet, gelehrt und geforscht werden kann. Für den Verantwortungsbereich der Kantone und auch des Bundes bedeutet dies zusätzlichen Aufwand. Die Bildungsinstitutionen müssen über entsprechende technische Einrichtungen verfügen und auch ihre Mitarbeitenden weiterbilden können. Auch in didaktischer Hinsicht wird es Veränderungen brauchen, welche nicht kostenlos zu haben sein werden.

So wie in jüngerer Vergangenheit die Förderung des Mittelbaus und somit des "einheimischen" akademischen Nachwuchses und die Erhöhung der Ausbildungsplätze in der Humanmedizin spezielle Zielsetzungen der BFI-Botschaften waren, müssten die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf den vom Bund mitgestalteten Bildungsbereich in der nächsten BFI-Botschaft speziell erwähnt und auch mit den entsprechenden zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden.

Sinnvoll und nötig wäre natürlich die Lancierung eines Sonderprogramms "Digitalisierung" bereits zeitnah, das heisst in der laufenden BFI-Periode, wenn wir im internationalen Konkurrenzkampf nicht ins Hintertreffen geraten wollen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Teilt er diese Einschätzung?

2. Welche Massnahmen sieht er in seinem Verantwortungsbereich vor?

3. Ist er bereit, ein Sonderprogramm "Digitalisierung" für die BFI-Periode 2021-2024 vorzusehen und dieses zu finanzieren, ohne die Kosten zulasten der Grundfinanzierung des BFI-Bereichs zu kompensieren?

4. Kann ein solches Sonderprogramm "Digitalisierung" auch schon für die aktuelle BFI-Periode 2017-2020 vorgesehen werden?

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1. Der Bundesrat teilt die Einschätzung, dass die Digitalisierung Wirtschaft und Arbeitswelt rasant verändert. Sie hat wesentlichen Einfluss auf den Strukturwandel und das Wirtschaftswachstum. Für ein ressourcenarmes Land wie die Schweiz ist es von zentraler Bedeutung, die Potenziale, welche die Digitalisierung mit sich bringt, zu nutzen. Dabei spielen Bildung und Forschung eine wichtige Rolle. Die Schweiz soll weiterhin eines der führenden Länder in der Entwicklung und Anwendung digitaler Technologien bleiben. Deshalb wurde in der BFI-Botschaft 2017-2020 wiederum eine Priorität auf die Stärkung der Innovation und die Deckung des Fachkräftebedarfs gelegt. Da die Digitalisierung jedoch laufend weitere Bereiche betrifft, ist mit potenziell disruptiven Entwicklungen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung den Bericht "Herausforderungen der Digitalisierung für Bildung und Forschung in der Schweiz" erarbeitet, welchen der Bundesrat am 5. Juli 2017 zur Kenntnis genommen hat. Daraus geht hervor, dass die Akteure des Bereichs Bildung und Forschung bereits reagiert haben und die Schweiz grundsätzlich gut positioniert ist. Gestützt auf die Analyse werden im Bericht mit dem Aktionsplan Digitalisierung im BFI-Bereich in den Jahren 2019 und 2020 Aktionsfelder mit entsprechenden Massnahmen in der (Mit-)Verantwortung des Bundes vorgeschlagen, welche geeignet sind, den identifizierten Schwächen der Schweiz im Hinblick auf die Herausforderungen der Digitalisierung entgegenzuwirken.

2. Im Rahmen des Aktionsplans sind im Bildungsbereich die Stärkung der digitalen Kompetenzen sowie die verstärkte Förderung von Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (Mint) vorgesehen. Geplant ist eine Flexibilisierung der Berufsbildung, sodass Bildungsangebote rascher an neue Entwicklungen angepasst werden können. Zudem soll durch Weiterbildung sichergestellt werden, dass die Beschäftigten den digitalen Anforderungen der Arbeitswelt gewachsen sind. Um dies zu erreichen, sollen Bund und Kantone ihre Zusammenarbeit intensivieren. Im Hochschulbereich sollen die digitalen Anwendungskompetenzen in der Lehre über alle Fachbereiche hinweg gestärkt werden. Zu den Massnahmen in der Forschung zählt die Lancierung einer interdisziplinär ausgerichteten Serie nationaler Forschungsprogramme zum verbesserten Verständnis gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Auswirkungen der Digitalisierung. Von hoher Bedeutung ist die Informatik auch als Grundlagenwissenschaft über alle Fachbereiche hinweg. Ein Kompetenzaufbau an den Hochschulen soll dabei durch neue nationale Forschungsschwerpunkte mit Bezug zur Digitalisierung sowie mit zusätzlichen Professuren im ETH-Bereich erfolgen. Um die Transformation der Industrie im Hinblick auf die Industrie 4.0 zu unterstützen, sind zudem die Lancierung eines Impulsprogramms Fertigungstechnologien durch die KTI/Innosuisse sowie der Aufbau eines nationalen Verbunds von Technologietransferzentren für Fertigungstechnologien vorgesehen.

3. Die Digitalisierung wird auch in die strategische Planung der BFI-Botschaft für die Jahre 2021-2024 einfliessen. Die Frage der Finanzierung ist im Rahmen der Erarbeitung der BFI-Botschaft 2021-2024 zu klären.

4. Für die Jahre 2019/20 erfolgt die Umsetzung des Aktionsplans bundesseitig im Rahmen bestehender gesetzlicher Grundlagen und stützt sich auf etablierte Förderinstrumente ab. Die zur Umsetzung erforderlichen Bundesmittel sollen zum Grossteil aus den bewilligten BFI-Krediten, Reserven und Effizienzgewinnen gedeckt werden.

Über den Umfang zusätzlicher Mittel entscheidet der Bundesrat im Herbst 2017 unter Berücksichtigung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken, dem Zusatzbedarf für die Integrationsagenda und der Unterstützung von Weiterbildung zugunsten von Geringqualifizierten und insbesondere älteren Arbeitnehmenden.

Antwort des Bundesrates.