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Vor einigen Jahren wurde am Ortseingang von Ouahigouya (Burkina Faso) ein Busbahnhof gebaut. Durch diese Einrichtung sollten verschiedene Bushaltestellen im Stadtzentrum ersetzt werden. Von Beginn weg wurde der Bau kritisiert, da sich der Busbahnhof ausserhalb der Stadt befindet und folglich nicht sehr günstig gelegen ist.

Während der Bauphase wies ein Schild darauf hin, dass sich die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit am Bau beteilige.

Zurzeit ist der Busbahnhof nicht in Betrieb. Der lokale Busbetreiber Staf hat sich einen neuen Busbahnhof im Stadtzentrum gebaut, die anderen Betreiber benutzen weiterhin ihre alten Standorte.

Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Wie hoch sind die Kosten dieses Busbahnhofs?

2. Wie hoch ist der finanzielle Beitrag, den die Schweiz an den Bau denselben geleistet hat?

3. Kümmert sich die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit darum, ob ein von ihr finanziertes Vorhaben sinnvoll ist?

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1./2. Das Busbahnhofprojekt in Ouahigouya ist Teil des Programms zur Entwicklung der mittelgrossen Städte in Burkina Faso ("programme de développement des villes moyennes", PDVM). Das PDVM bezweckt die Stärkung der Finanz- und Managementkapazitäten der mittleren Städte (rund 500 000 Einwohnerinnen und Einwohner) im Hinblick auf deren Ausbau zu wettbewerbsfähigen regionalen Entwicklungsschwerpunkten. Der Bau des Bahnhofs geht auf eine Initiative der lokalen Gemeinschaften und der gewählten Behörden zurück. Mit den Einnahmen des Bahnhofs sollen andere Prioritäten finanziert werden.

Der Busbahnhof kostete insgesamt 754 000 Franken.

Die Stadt Ouahigouya als Bauherrin unterstützte das Projekt mit einem Beitrag von 40 000 Franken, was dem Wert des Grundstücks und den Kosten der Abstimmung zwischen den verschiedenen Parteien des Projekts entspricht.

Gemäss den Bestimmungen des Kooperationsabkommens finanzierte die Schweiz - durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) - den Bau des Busbahnhofs mit einer Subvention in der Höhe von 714 000 Franken.

3. Jedes Projekt oder Programm, das von der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz unterstützt bzw. finanziert wird, untersteht einem strengen Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, das von der Machbarkeitsstudie über die Kreditgenehmigung bis zur konkreten Umsetzung geht. Dieser Prozess erfolgt im Rahmen der Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz, die ihre Aktivitäten auf die Ergebnisse und die Wirksamkeit ihrer Investitionen ausrichtet.

Bevor die Deza über die Gewährung eines Beitrags entschied, analysierte sie den Sinn der geplanten Massnahmen zur Entwicklung der mittelgrossen Städte. Leider wurde der reibungslose Ablauf des Projekts bzw. der Betrieb des Busbahnhofs durch externe Faktoren behindert, die nicht vorauszusehen waren. Die Schwierigkeiten hängen jedoch nicht direkt mit dem Standort des Bahnhofs zusammen, sondern sind durch die soziopolitischen Ereignisse in Burkina Faso bedingt. Bei der Inbetriebnahme des Busbahnhofs gab es Divergenzen zwischen Gewerkschaftsführern. In der Gemeinde entstand eine zweite Gewerkschaft, die den bisherigen Konsens infrage stellte. Zudem war Ouahigouya stark betroffen von den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Burkina Faso Anfang 2011. Dies hatte auch Auswirkungen auf den Betrieb des Bahnhofs. Schliesslich verschlechterte sich der Gesundheitszustand des Bürgermeisters von Ouahigouya im Jahr 2011 erheblich. Die Folgen waren eine stark reduzierte Beteiligung an den Verwaltungsgeschäften und besonders negative Auswirkungen auf die Inbetriebnahme und den optimalen Betrieb des Bahnhofs.

Angesichts dieser Situation setzte sich das Schweizer Kooperationsbüro verstärkt bei den Benutzer- und den Transporteurvereinigungen sowie bei den Stadtbehörden für die Aufwertung dieser Investition ein, die von allen Parteien gewünscht worden war. Im April 2012 erstellten die Parteien schliesslich einen Fahrplan, gemäss dem die grossen Transporteure ab September 2012 schrittweise wieder zum Busbahnhof zurückkehren sollen.

Auch wenn sich die Situation im Moment positiv zu entwickeln scheint, ist eine enge Begleitung unabdingbar. Die Schweizer Zusammenarbeit hat daher den Dialog mit sämtlichen Parteien verstärkt, damit der Fahrplan und der Termin vom September 2012 eingehalten werden und der dauerhafte Betrieb des Busbahnhofs sichergestellt werden kann.

Antwort des Bundesrates.