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Suissemedap ist eine webbasierte Plattform, auf der Aufträge für polydisziplinäre medizinische Gutachten nach dem Zufallsprinzip an zugelassene Gutachterstellen vergeben werden. In einem konkreten Fall wurde ein Patient am 15. Januar 2014 von der IV-Stelle Luzern zur Erstellung eines Gutachtens angemeldet. Nach drei Monaten fragte die zuständige Ärztin nach, nach sechs Monaten drängte die IV-Stelle auf die Zuteilung. Weitere zwei Monate später, am 17. September, ist die Zuteilung noch immer nicht erfolgt, erst recht liegt kein Gutachten vor. Der betroffene Patient hat starke Schmerzen, das lange Verfahren ist für seine psychische Verfassung verheerend.

Den zuständigen Instanzen stellt der Fall ein ganz schlechtes Zeugnis aus. Offenbar handelt es sich um ein Systemversagen. Wir bitten den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Was schlägt er im konkreten Fall vor?

2. Sind ihm weitere analoge Fälle bekannt? Wenn ja, wie viele? Innert welcher Zeit?

3. Wie erklärt er sich dieses Systemversagen, und wie stellt er sich dazu?

4. Ist es vom System her möglich, dass jemand nicht begutachtet wird, weil keine Gutachterstelle der Plattform den Fall übernimmt? Wie wird das ausgeschlossen?

5. Wie wird künftig gesichert, dass alle Eingänge innert zumutbarer Frist zugeteilt werden und die Gutachten innert zumutbarer Frist vorliegen?

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1./2. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass lange Wartezeiten für den Gesundheitszustand der versicherten Person und ihre Eingliederungsfähigkeit negativ sind. Der Bundesrat hat allerdings keine Rechtsgrundlage, in konkreten Einzelfällen einzugreifen. Hingegen werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Kapazitäten der Gutachterstellen zu erhöhen. Im Jahr 2013 wurden auf Suissemedap 4860 Aufträge für polydisziplinäre Gutachten hinterlegt, von welchen Ende 2013 noch 728 Aufträge (rund 15 Prozent) nicht zugeteilt waren.

3. Die Zuteilung eines Auftrages für eine polydisziplinäre Begutachtung via Suissemedap hat nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen, womit zugewartet werden muss, bis Kapazitäten in den nachgefragten Fachdisziplinen zur Verfügung stehen. Verzögerungen bei der Zuteilung sind auf die zu geringe Zahl an qualifizierten Gutachterstellen zurückzuführen. Die Rechtmässigkeit und Verfassungskonformität des neuen Verfahrens wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 3. Juli 2013 (BGE 139 V 349) hingegen bestätigt.

4. Werden für ein Gutachten zahlreiche oder sehr selten gebrauchte Disziplinen benötigt, kann es rasch zu längeren Wartezeiten kommen. Früher oder später wird es indessen immer zu einer Begutachtung kommen. Ab 1. Januar 2015 wird durch eine Systemanpassung in Suissemedap unter Berücksichtigung des Zufallsprinzips sichergestellt, dass stets der am längsten in der Warteschlaufe befindliche Auftrag zugeteilt wird. Längerfristig kann das Problem hingegen nur durch Erhöhung der Kapazitäten behoben werden.

5. Der Bundesrat hat bereits in den Antworten auf die Interpellationen Kessler 13.3722, "Ärzte, die mit dem Gesetz in Konflikt standen, arbeiten für die IV", und Heim 12.4235, "Qualität medizinischer Gutachten im Rahmen der IV", auf die Kapazitätsengpässe hingewiesen. Seit 1. Januar 2014 gilt für die Gutachterstellen eine Frist von 130 Tagen für die Erstellung eines Gutachtens. Damit konnten die Begutachtungen und so auch die Entscheide der IV-Stellen wesentlich beschleunigt werden. Infolge Auslaufen der Übergangsfrist für die Überprüfung der Renten gemäss Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a per Ende 2014 ist zudem mit einer rückläufigen Nachfrage nach polydisziplinären Gutachten zu rechnen.

Das BSV unternimmt grosse Anstrengungen, um die verbleibenden Engpässe zu beheben, die insbesondere in der Romandie bestehen. So konnten im Jahre 2013 drei neue Gutachterstellen in deutscher und eine in französischer Sprache hinzugewonnen werden. Auf der Website des BSV ist inzwischen ein erstes Reporting über Suissemedap und die zugelassenen Gutachterstellen für das Jahr 2013 abrufbar. 2014 haben bisher drei weitere Gutachterstellen, zwei deutschsprachige und eine französischsprachige, ihre Arbeit aufgenommen, sodass aktuell 25 Gutachterstellen für die Erstellung von polydisziplinären Gutachten für die IV zugelassen sind. Die Bemühungen des BSV werden namentlich in der Romandie auch auf politischer Ebene unterstützt, um insbesondere die öffentlichen Spitäler zu motivieren, sich für die Zulassung als Gutachterstellen zu bewerben.

Antwort des Bundesrates.