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In der Fragestunde vom 10. September 2004 habe ich folgende Frage eingereicht:

"In verschiedenen Kantonen und Gemeinden werden seit Jahren unter 'Jugend und Hund' regelmässige sportliche Aktivitäten und Lager für Jugendliche mit ihren Hunden durchgeführt, die von den kantonalen J+S-Stellen anerkannt und auch finanziell unterstützt wurden. Die Veranstaltungen und Lager fördern die sportliche Betätigung und die Gemeinschaft der Kinder und Jugendlichen sowie die Verantwortung für ihre Tiere. Die Jugend-und-Hund-Lagerleiter haben die entsprechende J+S-Leiterausbildung absolviert. Anfang Jahr haben sich die einzelnen Vereine zum Kynologischen Jugend und Hund Verband Schweiz zusammengeschlossen. Dennoch sieht sich das Baspo offenbar ausserstande, die Aktivitäten des Verbandes weiter zu unterstützen."

In der schriftlichen Version als auch im Internet wurden jedoch die Einleitung weggelassen und nur gerade die untenstehenden Fragen publiziert.

1. Nach welchen Kriterien werden Jugendverbände vom Bund anerkannt und finanziell unterstützt?

2. Was muss der Kynologische Jugend und Hund Verband Schweiz unternehmen, um ebenfalls als Jugendverband anerkannt und/oder weiterhin von J+S unterstützt zu werden?

Die Antwort von Bundesrat und VBS-Chef Samuel Schmid betraf denn auch nur gerade die Frage der gestrichenen finanziellen Unterstützung der J+S-Lager, nicht aber die zentrale Frage, nach welchen Kriterien ein Jugendverband vom offenbar dafür zuständigen Bundesamt für Kultur anerkannt werde bzw. was man tun müsse, um diese Kriterien zu erfüllen. Nachdem Jugend und Sport im Rahmen von Lagersport/Trekking nur anerkannte Jugendverbände unterstützt, ist es für den Kynologischen Jugend und Hund Verband von grosser Bedeutung, ebenfalls als schweizerischer Jugendverband anerkannt zu werden.

Ich frage daher den Bundesrat:

1. Nach welchen Kriterien werden Jugendverbände vom Bund anerkannt und finanziell unterstützt?

2. Was muss der Kynologische Jugend und Hund Verband Schweiz unternehmen, um ebenfalls als Jugendverband anerkannt zu werden?

FederalCouncilResponseText

Der Bundesrat beantwortet die Fragen zusammenfassend wie folgt:

Das Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit (Jugendförderungsgesetz, JFG) von 1989, die Uno-Konvention über die Rechte der Kinder (1997) und die neue Bundesverfassung von 1999 mit den Artikeln 67, 11 und 41 sind wichtige Grundlagen für die Kinder- und Jugendpolitik des Bundes.

Der Bundesrat will mit der Unterstützung der ausserschulischen Kinder- und Jugendarbeit und der Förderung von Partizipationsmöglichkeiten möglichst viele junge Menschen befähigen, ihre persönliche Biografie und das gesellschaftliche Umfeld positiv zu gestalten, denn unsere demokratische, multikulturelle und globalisierte Gesellschaft braucht aktive, selbstbewusste und solidarische junge Menschen.

Im JFG ist geregelt, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit Finanzhilfen aus dem Jugendförderungskredit beantragt werden können. Ein wichtiger Schlüsselbegriff in der Jugendförderung ist die Partizipation. Primär sollen Trägerschaften unterstützt werden, die Jugendarbeit von Jugendlichen für Jugendliche ermöglichen, und weniger Organisationen, in denen Erwachsene für Jugendliche aktiv sind. Im Weiteren muss die von einer Organisation geleistete Jugendarbeit von gesamtschweizerischem Interesse sein, sich im ausserschulischen Bereich abspielen und nicht auf Gewinn ausgerichtet sein.

Der Gesamtkredit zur Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit ist in drei Finanzierungsarten aufgeteilt:

- Jahrespauschalen;

- Beiträge an Jugendleiter- und Jugendleiterinnenausbildungen;

- Unterstützung für Projekte.

Detaillierte Informationen sind dem JFG, der Verordnung vom 10. Dezember 1990 über die Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit (JFV) und den Richtlinien des EDI vom 25. Januar 2002 über die Berechnung der Finanzhilfen gemäss Jugendförderungsgesetz zu entnehmen. Sämtliche gesetzlichen Grundlagen sowie die Gesuchsformulare für die entsprechenden Finanzhilfen können direkt beim Bundesamt für Kultur angefordert werden.

Das BAK erteilt keine eigentliche Anerkennung als Jugendverband, sondern prüft lediglich die Legitimität einer Gesuchseingabe für eine Finanzhilfe gemäss JFG. Bezüglich der Anerkennung als Jugendverband verweist der Bundesrat auf die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) in Bern. In den Statuten der SAJV sind entsprechende Aufnahmekriterien aufgeführt.

Antwort des Bundesrates.