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Die Landwirtschaft steht im Zusammenhang mit zunehmend offenen Grenzen (WTO, Freihandelsverträge) vor grossen wirtschaftlichen Herausforderungen. Eine Schwachstelle der Schweizer Landwirtschaft sind die hohen Produktionskosten und der zunehmende soziale Druck wegen der hohen Arbeitsbelastung. Diesen ungünstigen Faktoren kann unter anderem mit dem Aufbau von überbetrieblichen Organisationen, wie beispielsweise mit Maschinenringen, begegnet werden. Diese bewirken, dass Maschinen und Geräte besser ausgelastet sind und der Arbeitsdruck auf den Betrieben reduziert wird. Im Unterschied zu den Nachbarländern Deutschland und Österreich unterstützt die Öffentlichkeit solche Organisationen nicht, dementsprechend sind sie wenig verbreitet.

Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Teilt er die Meinung, dass Organisationen wie Maschinenringe ein hohes Kostensenkungspotenzial für die Landwirtschaft haben?

2. Ist er bereit, im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Agrarpolitik konkrete Massnahmen zu prüfen, wie solche Organisationen im Sinne einer Anschubförderung unterstützt werden können?

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1. Die Senkung der Produktionskosten erachtet der Bundesrat als wichtiges Ziel. Bereits in der Botschaft zur AP 2007 (BBL 2002 4835) wurde vermerkt: "Mit kollektiver Selbsthilfe können die Produktionskosten gesenkt werden. Deshalb soll im Sinne einer Starthilfe der Aufbau bäuerlicher Selbsthilfeorganisationen mit Investitionskrediten unterstützt werden." Sofern die Wettbewerbsneutralität (Art. 87 Abs. 2 des Landwirtschaftsgesetzes; LwG, SR 910.1) eingehalten ist, können nach Artikel 107 Absatz 1 Buchstabe b LwG für Maschinen, welche Produzenten oder Produzentinnen in gemeinsamer Selbsthilfe anschaffen, Investitionskredite gewährt werden. Zudem kann nach Buchstabe c der Aufbau von bäuerlichen Selbsthilfeorganisationen im Bereich der marktgerechten Produktion und Betriebsführung mit Investitionskrediten gefördert werden. Zur Betriebsführung gehört auch der überbetriebliche Maschineneinsatz.

Ein Kostensenkungspotenzial durch die überbetriebliche Arbeitserledigung ist eindeutig vorhanden und sollte von den Produzentinnen und Produzenten noch vermehrt ausgenützt werden. Dabei sind verschiedene Formen der überbetrieblichen Zusammenarbeit denkbar und tragen bei entsprechend konsequenter Organisation wesentlich zur Kostensenkung bei (Maschinenring, Maschinengenossenschaft, Lohnunternehmen, Betriebszweiggemeinschaft, Betriebsgemeinschaft usw.).

2. Das Bundesamt für Landwirtschaft hat 2010 mit dem Dachverband Maschinenring Schweiz und der Schweizerischen Vereinigung für die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums Agridea Gespräche geführt, wie die Maschinenringe in der Schweiz weiter gefördert und unterstützt werden können. Im Vordergrund stehen dabei die Weiterbildung von Geschäftsführern, das Erarbeiten von Informationsmaterial (Kalkulationstools, Musterverträge usw.) und die Unterstützung zum möglichen Aufbau von Maschinenringen in weiteren Landesteilen. Agridea hat die Federführung einer Projektsteuerungsgruppe übernommen, in der die wichtigsten Partner (Maschinenring Schweiz, kantonale Beratungsdienste, Agroscope, SVLT, SBV) vertreten sind.

Der Bundesrat erachtet die bestehenden Instrumente als geeignet. Eine Ausweitung der Instrumente ist auch mit Blick auf die limitierten Bundesmittel nicht angebracht. Es liegt im unternehmerischen Entscheid der Produzentinnen und Produzenten, wieweit sie die wirtschaftlichen Vorteile der überbetrieblichen Arbeitserledigung und die zur Verfügung gestellten Instrumente nutzen wollen.

Antwort des Bundesrates.