SubmittedText

Gemäss einem Bericht der "Neuen Zürcher Zeitung" vom 26. März 2001 hat Bundesrat Samuel Schmid als Vorsteher des VBS in einem Referat erklärt: "Die 'Armee 95' funktioniert nicht mehr." Noch am 22. November 2000 hat der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 00.3579 (Armee 95. Umsetzung) des Unterzeichneten erklärt: "Die 'Armee 95' ist nicht gescheitert. Sie ist eingeführt und entsprechend ihren Aufgaben mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen funktionsfähig."

Ich frage den Bundesrat:

1. Wie erklärt er sich den kurzfristigen Zerfall der Funktionsfähigkeit der Armee, welcher zwischen dem 22. November 2000 und dem 24. März 2001 eingetreten sein muss?

2. Hält er es als einen der Gründe für den Missstand für möglich, dass die vorzeitig schon in der Truppe laufend geführten Diskussionen über die Änderungen im Hinblick auf die "Armee XXI" kostbare Arbeitszeit konsumiert haben, was dazu führen konnte, dass die eigentliche Arbeit oft zu kurz gekommen ist, die Motivation entfallen ist und die sich ausbreitenden Anzeichen von Verwirrung, Verunsicherung und Vertrauensverlust das Prinzip Ordnung der Aufweichung anheimfallen liessen?

3. Hält er es nicht für angezeigt, die über hundert Punkte umfassende Mängelliste der "Armee 95" im Hinblick auf die Diskussion über das Armeeleitbild XXI allen Parlamentsmitgliedern zur Verfügung zu stellen, damit gleichartige Fehler vermieden werden können?

4. Die "Armee 95" ist niemals richtig umgesetzt worden. Mit dem frühen Gerede über eine Armeereform XXI hat man die Verantwortlichen demotiviert, die Aufträge nach alter Ordonnanz noch abzutragen, was zur Demotivation und schliesslich zur Funktionsunfähigkeit der Armee geführt hat. Wer trägt die fachliche und wer die politische Verantwortung für das Scheitern der "Armee 95"?

FederalCouncilResponseText

Die vorliegende Interpellation bezieht sich auf den Vorstoss des gleichen Interpellanten vom 6. Oktober 2000 (Interpellation Baumann J. Alexander 00.3579, Armee 95. Umsetzung). In seiner Antwort auf diese Interpellation erläuterte der Bundesrat bereits damals, dass die Gründe für die Reform "Armee XXI" nicht im vermeintlichen Scheitern der "Armee 95" zu suchen seien. Im Weiteren erklärte der Bundesrat, dass Ängste und Verunsicherungen im Zusammenhang mit Veränderungsprozessen kein armeespezifisches Phänomen darstellen würden und dass er gewillt sei, diesen Erscheinungen mit konsequenter periodischer Information und einem möglichst kurzen Umsetzungsprozess zu begegnen.

Zu den gestellten Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Der Bundesrat ist nach wie vor der Meinung, dass die "Armee 95" nicht gescheitert ist. Auch wenn einzuräumen ist, dass sich nicht alle Elemente der "Armee 95" bewährt haben. Als Beispiel kann der Rhythmus der Ausbildungskurse genannt werden.

Das Projekt "Armee XXI" ist vor allem wegen der Veränderung des sicherheitspolitischen Umfeldes, aber auch aus wirtschaftlichen und demographischen Gründen initiiert worden. Denn eine Armee mit dem Bestand, den Dienstleistungsmodellen und der Dienstpflichtdauer der "Armee 95" kann in absehbarer Zeit nicht mehr alimentiert werden. Ein Mangel an personellen Ressourcen, insbesondere im Kaderbereich, würde aber, wie dies der Vorsteher des VBS darlegte, über kurz oder lang tatsächlich die Funktionsunfähigkeit unserer Armee bedeuten.

Die vom Interpellanten zitierte Aussage des Vorstehers des VBS bezog sich somit auf diese sich rasch verschärfenden Probleme. Zudem strebt die "Armee XXI" auch eine verbesserte Milizverträglichkeit an, welche die notwendigen personellen Ressourcen auf Dauer sicherstellen soll.

2./3. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Fragen betreffend die Verunsicherung durch den Reformprozess und die Fehlerliste "Armee 95" mit der Antwort auf die oben erwähnte Interpellation vom 6. Oktober 2000 und mit den einleitenden Bemerkungen zur vorliegenden Interpellation im Wesentlichen bereits beantwortet wurden. Der Bundesrat hält an dieser Antwort weiterhin fest.

4. Da der Bundesrat die Ansicht vertritt, dass die "Armee 95" nicht gescheitert ist und sicherheits-, gesellschafts-, finanz-, wirtschaftspolitische und demographische Gründe die Armeereform XXI auslösten, erübrigt sich nach seiner Meinung eine fachliche und politische Schuldzuweisung.

Antwort des Bundesrates.