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Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat kürzlich den direkt betroffenen regionalen und kommunalen Behörden die Prognosen zur Lärmbelastung der neuen Kampfflugzeuge des Typs F-35 vorgestellt. Schon der 2022 veröffentlichte «Kurzbericht Lärmmessungen und Auswirkungsanalyse F-35A» kam zu beunruhigenden Schlüssen für die Broye-Region, nun rufen die jüngsten Prognosen zur Lärmbelastung eine Woge der Besorgnis in der Region hervor. In Payerne wird der Bereich, der erheblichen Lärmimmissionen ausgesetzt ist, grösser. Dies im Gegensatz zu den Flugplätzen Meiringen und Emmen, wo die Lärmbelastung abnimmt oder gleichbleibt.

Diese Zunahme der Lärmbelastung kann zum Teil mit der geografischen Lage des Flugplatzes erklärt werden, der sich auf flachem Gelände befindet und von Wohngebieten umgeben ist. Eine Anpassung der Startverfahren, um den Lärm, den diese neuen Kampfflugzeuge mit deutlich lauteren Triebwerken verursachen, zu begrenzen, ist in Anbetracht der geschilderten Umstände wenig hilfreich.

Die Zunahme der Lärmimmissionen ist jedoch nicht nur durch solche Faktoren zu erklären. Die Planungszahlen, einmal mehr ungleich verteilt auf die drei Militärflugplätze des Landes, tragen wesentlich zur Konzentration der Lärmbelastung in der Broye-Region zu, für die gemäss den aktuellen Planungen dreimal mehr Flugbewegungen des F-35 genehmigt sind als für Emmen. Zusammengefasst müssen die Einwohnerinnen und Einwohner der Broye-Region grössere Lärmbelastungen hinnehmen, die ungleichmässig auf die Schweiz verteilt sind.

Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

Welche Massnahmen plant das VBS, um die Bevölkerung der Broye-Region vor der zunehmenden Lärmbelastung durch die neuen Flugzeuge zu schützen?
Plant das VBS, die Anzahl der vorgesehenen Flugbewegungen vom Flugplatz Payerne aus zu reduzieren, um eine gewisse Gleichbehandlung der Flugplätze Payerne, Emmen und Meiringen sicherzustellen?
Wie erklärt das VBS, dass die Broye-Region die einzige Region ist, die nach der Einführung der F-35 eine grössere Lärmbelastung ertragen muss?
Welche Massnahmen will das VBS unternehmen, um zu verhindern, dass die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner, die der Luftwaffe bisher trotz erheblicher Lärm- und Umweltbelastung immer wohlwollend gestimmt waren und es noch sind, allmählich eine ablehnende Haltung gegenüber dem Militär entwickeln?

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Das VBS ist bestrebt, die Lärmbelastung so tief wie möglich zu halten und pflegt einen offenen Austausch mit den regionalen Behörden. Im Anschluss an die Informationsveranstaltungen von Anfang Dezember des letzten Jahres bespricht das VBS für alle Militärflugplätze die Themen im Zusammenhang mit der Lärmbelastung mit den regionalen Behörden. Für Payerne hat die erste Sitzung bereits Ende 2023 stattgefunden.
Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 23.3869 Schneider Schüttel ausgeführt hat, sind für die Art und Intensität der Nutzung der verschiedenen Militärflugplätze in erster Linie Sicherheitsüberlegungen und operationelle Gründe ausschlaggebend. Vor diesem Hintergrund wurden die geplanten Flugbewegungen mit dem F-35A so verteilt, dass die heutige und zukünftige Lärmbelastung auf den Militärflugplätzen Payerne, Meiringen und Emmen vergleichbar bleiben soll. Die Berechnungen der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa haben nun gezeigt, dass in Payerne damit eine etwas höhere Lärmbelastung als heute resultiert. Das VBS wird die geplanten Flugbewegungen und weitere Massnahmen zur Lärmreduktion mit den Behörden in diesem Jahr diskutieren.
Auf dem Militärflugplatz Payerne wird die Anzahl der geplanten Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen gegenüber dem heutigen Stand um die Hälfte reduziert. Trotzdem zeigen die Berechnungen der Empa, dass die Lärmbelastung grösser ist, als sie im heutigen Lärmbelastungskataster festgelegt wurde. Dieses Resultat ist die Kumulation verschiedener Faktoren wie das vergleichsweise flache Gelände, der Wechsel auf das zukünftige, präzisere Berechnungsmodell der Empa und der relativ hohe Anteil an F-5 Flugbewegungen, der im heutigen Lärmbelastungskataster einberechnet worden ist.
Dem VBS ist ein gutes Einvernehmen mit der Bevölkerung und den Behörden der Region ein wichtiges Anliegen. Es ist daher bestrebt, das Verhältnis Nutzung zu Investitionen und Arbeitsplätzen bei den Militärflugplätzen ausgeglichen zu gestalten. Dabei bedeutet eine intensivere Nutzung in der Regel auch verhältnismässig mehr Investitionen und Arbeitsstellen. Der Militärflugplatz Payerne ist für das VBS ein wichtiger Standort, dementsprechend wurden und werden hier erhebliche Investitionen getätigt. So hat das VBS in den letzten Jahren mit der Umsetzung des 24-Stunden-Luftpolizeidienstes rund 100 Vollzeitstellen neu geschaffen und verschiedene Bauten neu erstellt. Zudem ermöglicht das VBS mit seiner Infrastruktur die von den Kantonen und der Region gewünschte zivile Mitnutzung des Militärflugplatzes Payerne. Mit der Einführung des F-35A wird in Payerne das Schulungszentrum mit den Simulatoren für die fliegerischen Besatzungen und das Instandhaltungspersonal aufgebaut und während der ganzen Nutzungsdauer des F-35A betrieben werden. Der F-35A hat ein modernes Instandhaltungskonzept, das weniger auf periodischen Kontrollen, sondern auf einer zeitlich kontinuierlicheren Verteilung der Arbeiten basiert. Deshalb werden vermehrt Arbeiten am gegebenen Standort der Flugzeuge durchgeführt, was zu einer gewissen Verlagerung von Arbeitsplätzen führen wird. Schliesslich pflegt das VBS auch weiterhin den offenen Austausch mit den regionalen Behörden in verschiedenen Gremien.