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Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie haben sich seit dem Jahr 2000 die WK-Abbrüche entwickelt, in absoluten und in relativen Zahlen?

2. Trifft die Beobachtung zu, dass auch viele gut ausgebildete WK-Teilnehmer in den Zivildienst wechseln, weil sie dort besser bezahlt werden, eine höhere zeitliche Flexibilität haben und für den Berufsalltag mehr Nutzen ziehen können?

3. Was gibt es aus Sicht des Bundesrates für Verbesserungsmöglichkeiten, um den Alltag im WK attraktiver zu gestalten und namentlich Leerläufe und schlechtes Zeitmanagement zu vermeiden?

4. Ist er bereit, einen einfachen, unkomplizierten Fragebogen auf einem A4-Blatt ausarbeiten zu lassen, der am Schluss des WK von allen Teilnehmern ausgefüllt werden muss, wo konkrete Verbesserungsmöglichkeiten vorgeschlagen werden können?

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Die Armee ist bestrebt, Ausbildungsdienste attraktiv zu gestalten. Die Weiterentwicklung der Armee wird die Situation verbessern, namentlich durch besser ausgebildete Milizkader. Wie Dienstpflichtige Rekrutenschule und Wiederholungskurse erleben, ist allerdings nicht nur von armeeinternen Elementen abhängig, sondern auch von Entwicklungen in Gesellschaft, Ausbildungs- und Berufswelt.

In absoluten Zahlen haben die Abgänge aus den Formationen der Armee (also nach Abschluss der Rekrutenschulen) in den Jahren 2014 (etwa 5900) und 2015 (etwa 6000) erstmals seit 2010 (etwa 6800) wieder zugenommen. Zudem wurden 2015 und 2016 die für die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) notwendige Anzahl von 18 000 ausexerzierten Rekruten (Rekruten nach Abschluss der Rekrutenschule) nicht erreicht (Basis: Konzept WEA mit neun Jahren Ausbildungspflicht statt der im revidierten Militärgesetz vorgesehenen zwölf Jahre). Der Bundesrat beobachtet diese Entwicklung aufmerksam und wird bei Bedarf Massnahmen ergreifen.

Zu den einzelnen Fragen:

1. Die Armee erfasst Personaldaten aus Gründen des Personalmanagements. Die Erfassung gewisser Personaldaten zu statistischen Zwecken wurde erst mit der Armee XXI notwendig. Beschränkt verwertbare Daten liegen erst mit der Armeeauszählung von 2006 vor.

Falls der Interpellant unter "WK-Abbrüche" versteht, dass Angehörige der Armee (AdA) nicht alle vorgesehenen Wiederholungskurse (WK) leisten, so kann ihr Ausscheiden drei Gründe haben:

a. Zulassung zum Zivildienst nach der Rekrutenschule (enthalten sind auch Angehörige der Armee, die die Rekrutenschule lediglich begonnen, aber nicht bestanden haben): Im Jahr 2008 erfolgten 39 Prozent aller Gesuche nach der Rekrutenschule. Nach Inkrafttreten der Tatbeweislösung 2009 stieg dieser Wert auf rund 50 Prozent. Nach 2010 pendelten sich die eingereichten Gesuche nach der Rekrutenschule bei rund 45 Prozent aller Gesuche ein. In absoluten Zahlen ist allerdings ein Anstieg von etwa 2200 (2011) auf rund 2600 (2015) Zulassungen zum Zivildienst nach absolvierter Rekrutenschule zu verzeichnen.

b. Verlust der Diensttauglichkeit: 2010, 2486 AdA; 2015, 1572 AdA. Neuere Zahlen liegen derzeit noch nicht vor. Der Trend rückläufiger Abgänge aufgrund von Dienstuntauglichkeit scheint sich zu bestätigen.

c. Ausschluss aus der Armee infolge eines Strafurteils: 2010, 85 AdA; 2015, 160 AdA. Auch hier liegen keine neueren Zahlen vor. Ein Trend ist nicht erkennbar.

Wird unter "WK-Abbrüche" verstanden, dass AdA durch ihren Kommandanten vorzeitig aus einem begonnenen WK entlassen werden, so kann dies aus medizinischen oder dringenden privaten Gründen erfolgen. Dies betrifft rund 2 Prozent der WK-Leistenden, der WK ist nachzuholen. Sobald der Armeeangehörige alle Ausbildungsdiensttage absolviert hat, wird er ebenfalls aus dem laufenden WK entlassen. Hierzu liegen allerdings keine Zahlen vor. Ein Zivildienstgesuch konnte lediglich zwischen April und September 2009 zur Entlassung aus einem laufenden WK führen.

2. Es gibt keine staatliche finanzielle Bevorzugung der Zivildienstleistenden gegenüber den Militärdienstleistenden. Der Bund zahlt Soldaten 5 Franken Sold pro Diensttag, Zivildienstleistende erhalten vom Einsatzbetrieb Taschengeld in gleicher Höhe. Bei den Erwerbsausfallentschädigungen werden Armeeangehörige und Zivildienstleistende gleich behandelt. Entsprechend hat der Bundesrat 2015 keinen Handlungsbedarf festgestellt (Bericht in Erfüllung des Postulates der SiK-N 12.3982, "EO. Ungleichbehandlung von Zivildienstleistenden und Militärdienstleistenden"). Die Studiengruppe Dienstpflichtsystem hat die finanzielle Situation der Dienstpflichtigen untersucht und sah in ihrem Bericht 2016 keine Veranlassung für Verbesserungsvorschläge.

Armeeangehörige werden aufgeboten, Zivildienstleistende werden auch aufgeboten, planen ihre Einsätze aber weitgehend selber. Damit kann Zivildienst flexibler geleistet werden als Militärdienst.

Zivildienstleistende dürfen keine Einsätze leisten, die primär ihrer Aus- oder Weiterbildung dienen. Es lässt sich allerdings nicht ausschliessen, dass ein Zivildienstleistender anschliessend in einem der Tätigkeitsbereiche des Zivildienstes beruflich tätig wird. Aber auch Armeeangehörige können von Kenntnissen und Fertigkeiten profitieren, die sie in der Armee erworben haben (z. B. Lastwagenführerschein).

3. Die Armee ist laufend bestrebt, in den WK die Effizienz zu erhöhen und Leerläufe auszumerzen. Prozesse wie z. B. bei der Materialbereitstellung, die zu Leerläufen für die Truppe führen, werden systematisch korrigiert. Das Zeitmanagement und die Gestaltung des WK sind eine Hauptaufgabe der Kader. Nur geeignete und gut ausgebildete Kader können diese Aufgabe erfolgreich lösen. Der Verbesserung der Kaderselektion bzw. -ausbildung wird deshalb im Rahmen der WEA mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Dazu wurde eine Ausbildungsstrategie entworfen, welche ab Mitte 2017 schrittweise umgesetzt wird.

4. Jeder AdA kann auf dem Dienstweg Verbesserungsvorschläge einreichen. Die Kompanieaussprache mit dem Kommandanten ist eine zusätzliche Plattform, auf welcher Vorschläge eingebracht und diskutiert werden können. Die Armee führte zudem 2012 bei 15 Prozent der Dienstleistenden und 2013 bei sämtlichen AdA am Ende ihrer Dienstleistung eine Umfrage durch. Die Beantwortung der Fragebogen erfolgte effizient und zeitgemäss mittels SMS. Dennoch erwies sich die Durchführung sowie Auswertung als aufwendig. Der Chef der Armee entschied Ende 2013, auf weitere Umfragen zu verzichten, weil die Ergebnisse bestätigten, dass die mit der WEA vorgesehenen Massnahmen richtig sind. Zudem rechtfertigt der Aufwand den Nutzen weiterer Umfragen nicht.

Antwort des Bundesrates.