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Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) arbeitet zurzeit eine interkantonale Vereinbarung aus, die es Studierenden der höheren Fachschulen ermöglichen soll, ihre Ausbildung in einem beliebigen Kanton zu absolvieren. Die beteiligten Parteien (Bund, Kantone und Organisationen der Arbeitswelt) suchen gleichzeitig nach Lösungen für die Finanzierung von und die Freizügigkeit bei Vorbereitungskursen.

Hat der Bundesrat einen Überblick über das Angebot der verschiedenen Bildungsgänge?

Ist die indirekte Finanzierung des Bundes wirksam; und können durch sie Doppelspurigkeiten oder deutliche Kostenunterschiede für Studierende in diesen Bildungsgängen vermieden werden?

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Die Angebote der höheren Berufsbildung sind das Resultat der Bedürfnisse der Wirtschaft nach adäquat und exzellent qualifizierten Berufsleuten und damit ein Abbild der unterschiedlichen Branchentraditionen. Durch den konsequenten Einbezug der Wirtschaft orientieren sich die Angebote der höheren Berufsbildung stark am Arbeitsmarkt. Die Schweiz hat damit ein einzigartiges System der berufspraktischen und arbeitsmarktorientierten Tertiärbildung.

1. Steuerungsdaten zu den Kosten und der Finanzierung der höheren Berufsbildung sind erst in Ansätzen vorhanden. Zwei Untersuchungen im Auftrag des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie aus den Jahren 2008/2009 haben erste Tendenzen aufgezeigt:

- Vollzeitbildungsgänge der höheren Fachschulen werden im Durchschnitt in ähnlichem Ausmass von der öffentlichen Hand unterstützt wie die Hochschulen. Den grössten Teil der Kosten übernehmen Bund und Kantone.

- Berufsbegleitende Bildungsangebote werden zu einem grossen Teil durch die Studierenden selbst finanziert. Dies kann erstens damit erklärt werden, dass die Kosten, die beim Bildungsanbieter anfallen, niedriger sind als bei Vollzeitbildungsgängen und dass damit auch die absolute finanzielle Belastung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für allfällige Kursgelder und Prüfungsgebühren niedriger ausfällt. Zweitens verfügen Studierende in diesen Bildungsangeboten in der Regel über ein Einkommen, das ihnen erlaubt, sich substanziell an den Ausbildungskosten zu beteiligen. Drittens werden Studierende in einem berufsbegleitenden Studium teilweise auch von ihren Arbeitgebern finanziell oder mittels Zeitarrangements unterstützt. Viertens besteht neben der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Ausbildungskosten der Betriebe auch für die Studierenden in vielen Kantonen die Möglichkeit, die individuellen Kosten für eine höhere Berufsbildung als Weiterbildungskosten von der Einkommenssteuer abzuziehen. Zurzeit befindet sich eine Vorlage für eine harmonisierte, umfassendere steuerliche Abzugsmöglichkeit von Bildungsaufwendungen bei der direkten Bundessteuer in parlamentarischer Beratung.

Bund, Kantone und die Organisationen der Arbeitswelt sind daran, Entscheidungsgrundlagen für die zukünftige Finanzierung der höheren Berufsbildung zu erarbeiten. Zurzeit sind entsprechende Untersuchungen über die Finanzierung der höheren Berufsbildung und eine Verfeinerung der Datenerhebungen im Gange.

2. Was die Beteiligung des Bundes an den Berufsbildungskosten betrifft, so brachte das 2004 in Kraft gesetzte neue Berufsbildungsgesetz eine Änderung der Berufsbildungsfinanzierung mit sich. Leistungsorientierte Pauschalen des Bundes an die Kantone lösten die bisherigen aufwandorientierten Beiträge ab.

Das neue Finanzierungssystem durch den Bund bewährt sich. Den Kantonen wird ein selbstverantwortlicher, gezielter Mitteileinsatz ermöglicht, da die Bundessubventionen nicht mehr an bestimmte Angebote oder Investitionen gebunden sind. Gerade im Hinblick auf die höhere Berufsbildung können die Kantone selbst entscheiden, welche Angebote sie in welchem Umfang unterstützen. Das gegenwärtig im Ratifizierungsprozess befindliche interkantonale Abkommen zur Finanzierung der Bildungsgänge der höheren Fachschulen wird zu einer verstärkten gesamtschweizerischen Koordination beitragen.

Antwort des Bundesrates.