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Die Schweiz muss die Einhaltung und die Begleitung der Erklärung von Davos gewährleisten.

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1. In seinem Bericht vom 17. Januar 2018 in Erfüllung des Postulates Fluri 16.4028, "Schweizer Ortsbilder erhalten", zeigt der Bundesrat die bedeutenden Leistungen des Ortsbildschutzes für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Umwelt auf. Zusätzlich zur zukünftigen Sicherung dieser Leistungen durch die Wahrung der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen des Natur- und Heimatschutzes will der Bundesrat verschiedene Massnahmen für die verbesserte Umsetzung des Ortsbildschutzes in der Schweiz ergreifen. Dazu gehört unter anderem die Entwicklung der in der Kulturbotschaft 2016-2020 angekündigten interdepartementalen Strategie zur Förderung der Baukultur im Jahr 2019. Diese wird strategische Ziele und einen konkreten Aktionsplan mit Massnahmen aller involvierten Stellen auf Bundesebene enthalten, um die baukulturelle Qualität in der Schweiz zu verbessern. Weiter sieht auch die am 7. Dezember 2012 vom Bundesrat in Auftrag gegebene Aktualisierung des Landschaftskonzeptes Schweiz (LKS) Ziele zur besseren Berücksichtigung des kulturellen Erbes bei der Weiterentwicklung der Landschaft vor. Das LKS ist als Konzept des Bundes nach Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) für den Bund im Rahmen seiner Sektoralpolitiken verbindlich und durch die Kantone und Gemeinden zu berücksichtigen, beispielsweise bei der Siedlungsentwicklung nach innen.

2. Die Vorlage zur zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes wird derzeit überarbeitet. In diesem Rahmen wird auch geprüft, wie beim Bauen ausserhalb der Bauzonen baukulturellen Aspekten besser Rechnung getragen werden kann.

3. Die gesamtschweizerische Grundlage zur Beurteilung und Förderung der baukulturellen Siedlungsqualität der Schweiz ist das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos). Es definiert anhand objektiver und gesamtschweizerischer Kriterien die Ortsbilder von nationaler Bedeutung, legt ihren Wert dar und enthält spezielle Ziele und Empfehlungen für ihre Erhaltung sowie Vorschläge zur Verbesserung ihrer baukulturellen Qualitäten. Das Isos umfasst nur die rund 20 Prozent aller Ortsbilder, die aufgrund ihres Wertes als von nationaler Bedeutung gelten. Für die restlichen 80 Prozent der Siedlungen existiert in der Schweiz noch keine systematische Grundlage zur Beurteilung und Förderung der baukulturellen Qualität. Allgemeine qualitative Ziele mit Bezug zur Baukultur enthalten das Landschaftskonzept Schweiz sowie das im Sinne eines Orientierungsrahmens von allen drei Staatsebenen getragene Raumkonzept Schweiz. Punktuell wird eine hohe Baukultur auch über verschiedene Best-Practice-Projekte - wie beispielsweise die Modellvorhaben des Bundes - gefördert.

4. Mit der Erklärung von Davos 2018 haben die Teilnehmenden beschlossen, sich innerhalb von höchstens 10 Jahren wieder zu treffen, um die erzielten Fortschritte diskutieren zu können. Die beteiligten Kulturministerinnen und Kulturminister zeigten sich interessiert an einer aktiven Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

5. Die Schweiz hat auf europäischer Ebene mit der Konferenz und der Erklärung von Davos 2018 die hohe Bedeutung der kulturellen Aspekte für den Bereich des Planens und Bauens unterstrichen. Der Bundesrat wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, im Rahmen seiner Möglichkeiten bei den weiteren Entwicklungen dieses Themas eine führende Rolle einzunehmen.

Antwort des Bundesrates.