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Anfang Sommer sind die Tests verschiedener Kampfflugzeuge für die Erneuerung der Schweizer Luftwaffe abgeschlossen worden. In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat um Präzisierungen zu folgenden Punkten:

1. Wie viel Treibstoff (Kerosin) verbrauchen eine Rafale, ein Eurofighter (Typhoon), eine F-35 A und eine F/A-18E/F (Super Hornet) durchschnittlich pro Flugstunde? Wie viel Treibhausgas stösst jeder dieser Flugzeugtypen pro Flugstunde aus?

2. Wie viel kostet eine Flugstunde auf jedem dieser Flugzeugtypen (Treibstoff, Wartung, Reparaturen, Betriebskosten, Infrastruktur, Personalkosten des Boden- und Flugpersonals)?

3. Wie gross ist der Lärm, den eine Rafale, ein Eurofighter (Typhoon), eine F-35 A und eine F/A-18E/F (Super Hornet) beim Start und bei der Landung verursachen?

4. Sind die gegenwärtig von der Schweizer Armee verwendeten Luft-Luft-Raketen (Amraam, Sidewinder) mit den Kampfflugzeugen kompatibel, die der Bundesrat beschaffen will? Wenn nicht, mit welchen Raketentypen sind diese Flugzeuge nicht kompatibel, und wie teuer wäre der Ersatz?

FederalCouncilResponseText

Die gestellten Fragen werden Teil der Evaluation der Flugzeugtypen sein. Diese wird nicht vor Anfang 2021 abgeschlossen sein.

Die Fragen der Interpellantin können nicht alle vollständig beantwortet werden. Der Grund liegt zum einen beim Geschäftsgeheimnis, dem gewisse wettbewerbssensible Informationen unterliegen; dies betrifft vor allem Kostenangaben, aber auch Leistungsdaten. Zum anderen wäre die Veröffentlichung einzelner Leistungsdaten - beispielsweise der Treibstoffverbrauch - nicht zweckmässig, weil sie isoliert betrachtet (d. h. ohne Berücksichtigung weiterer Informationen) zu einer verzerrten Wahrnehmung der Anbieter führen könnte, mit möglichem negativen Einfluss auf den lauteren Wettbewerb.

Die Armasuisse ist gemäss Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe d des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB, SR 172.056.1) verpflichtet, den vertraulichen Charakter von Anbieterangaben zu wahren, insbesondere wenn gemäss Artikel 23 Absatz 3 Buchstabe b BöB berechtigte wirtschaftliche Anbieterinteressen beeinträchtigt oder der lautere Wettbewerb zwischen ihnen verletzt würde.

1. Der Treibstoffverbrauch der jeweiligen Kandidaten wird in der Evaluation erhoben, ebenso wie die Schadstoffemissionen. Diese und weitere Informationen werden in die Kosten-Nutzen-Analyse einfliessen, in der die Kandidaten miteinander verglichen werden. Genauere Zahlen aus der Evaluation werden aber aus Wettbewerbsgründen nicht veröffentlicht werden. Es ist aber anzunehmen, dass der Treibstoffverbrauch der evaluierten Flugzeuge ungefähr jenem der F/A-18C/D entspricht.

2. Für die Kosten werden sowohl die Beschaffungskosten der Systeme als auch deren Betriebskosten während einer dreissigjährigen Nutzung berücksichtigt. Die in der Evaluation erhobenen Kosteninformationen können nicht veröffentlicht werden, da sie wettbewerbssensitiv sind.

3. Im Rahmen der Flugerprobung führte die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) Lärmmessungen an den Standorten Payerne und Meiringen durch. Die Analyse der Resultate wird im Rahmen der Evaluation erfolgen und in die Bewertung der Kandidaten einfliessen.

4. Die derzeit in der Schweizer Luftwaffe im Einsatz stehenden Infrarotlenkwaffen des Typs Sidewinder AIM-9X sind bei den US-Kandidaten (F/A-18 Super Hornet, F-35A) integriert, erreichen aber um 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer. Die Beschaffung neuer Infrarotlenkwaffen ist daher Teil der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge innerhalb des Finanzvolumens von höchstens 6 Milliarden Franken.

Die Radarlenkwaffe Amraam AIM-120 ist beim Eurofighter, beim F/A-18 Super Hornet und beim F-35A integriert. Da deren Nutzungsdauer über 2030 hinausgeht, wird ihre Weiterverwendung in die Analyse der Beschaffungs- und Betriebskosten des neuen Kampfflugzeugs einbezogen. Die allfällige Beschaffung neuer Radarlenkwaffen ist ebenfalls Teil der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

Antwort des Bundesrates.