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Das VBS, so kritisch ich auch seinem Auftrag gegenüberstehe, hat in Sachen Umweltmanagement gegenüber anderen Stellen der Bundesverwaltung eine Vorreiterrolle. So läuft seit 2001 unter der Bezeichnung Raumordnungs- und Umweltmanagement im VBS ein Programm zur Analyse und Reduktion der Umweltbelastungen durch die Armee. Seit Mitte der Neunzigerjahre wird über diese und ähnliche Umweltanstrengungen zweimal jährlich im Periodikum "Umweltinfo" berichtet. Die letzte Ausgabe dieser Zeitschrift datiert vom Herbst 2003.

Ich frage den Bundesrat deshalb an:

1. Ist das "Umweltinfo" definitiv eingestellt worden?

2. Was sind die Gründe dafür?

3. Wenn es finanzielle Überlegungen sind, wie viel Geld lässt sich so jährlich einsparen?

4. Bedeutet der Verzicht auf eine Umweltpublikation des VBS auch, dass Umweltschutz im VBS einen tieferen Stellenwert hat als früher?

5. Wie viele Stellenprozente befassen sich heute im VBS mit Umweltfragen? Und wie viele waren es vor zwei Jahren?

FederalCouncilResponseText

1./2. Es stimmt, dass das letzte "Umweltinfo" im Herbst 2003 erschienen ist. Infolge der Überlastung der Mitarbeitenden des VBS durch die laufenden Umstrukturierungsprozesse im VBS musste auf einige Aufgaben verzichtet werden. Aus diesem Grunde wurde u. a. die Publikation des "Umweltinfo" zurückgestellt.

Im Laufe der letzten Monate hat das VBS ein neues Leitbild "Raum und Umwelt" erarbeitet und verabschiedet. In diesem Leitbild wird die departementale Raumordnungs- und Umweltpolitik des VBS festgelegt. Die Publikation dieses Leitbildes in vier Sprachen ist für Anfang 2005 vorgesehen. Die Kommunikation des Leitbildes wird mittels eines begleitenden "Umweltinfo" erfolgen.

Ob das "Umweltinfo" definitiv eingestellt werden muss, wird im Laufe der nächsten Wochen entschieden.

3. Die jährlichen externen Kosten für die Produktion des "Umweltinfo" (zwei Ausgaben pro Jahr, Auflage etwa 8000 Exemplare, in zwei Sprachen) belaufen sich auf etwa 50 000 Franken. Hinzu kommt der VBS-interne Aufwand (Erarbeiten und Redigieren der Beiträge, Übersetzung), der auf etwa 200 Stunden geschätzt wird.

4. Das VBS ist sich nach wie vor seiner Verantwortung gegenüber Natur und Umwelt bewusst. Der Verzicht auf eine Umweltpublikation des VBS bedeutet deshalb nicht, dass der Umweltschutz im VBS einen tieferen Stellenwert erhält.

5. Insgesamt beschäftigen sich im VBS zurzeit rund 6000 Stellenprozente verteilt auf über 200 Personen mit Umweltfragen. Diese Zahl hat sich in den letzten zwei Jahren nicht wesentlich geändert.

Die Umweltorganisation im VBS basiert auf einem Netzwerk von Fachleuten, die dafür verantwortlich sind, den Vollzug der Umweltgesetzgebung im VBS und in der Armee sicherzustellen. Dabei werden die eigentlichen Vollzugsorgane durch eine Reihe von Kompetenzzentren aus den verschiedenen Fachbereichen unterstützt. Ausserdem wird die Linie stärker als früher in die Verantwortung genommen, indem je ein Mitglied der Geschäftsleitungen aller Stufen für die Raumordnungs- und Umweltbelange verantwortlich ist.

Aufgrund des laufenden massiven Personalabbaus im VBS muss jedoch auch im Umweltbereich mit einer Reduktion der Ressourcen gerechnet werden.

Antwort des Bundesrates.