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Die Botschaften und Vertretungen, die ermächtigt sind, Visa für Touristen zu erteilen, sind aufgrund der starken Nachfrage überfordert. Das Problem ist vor allem in Asien ausgeprägt. Die Verfahren zur Erteilung von Visa sind dementsprechend langsam. Die Wartezeiten führen de facto zu einer Begrenzung der Zahl der täglich erteilten Visa. Dies schreckt viele Reiseveranstalter ab, die Gruppenreisen organisieren und mehrere Visa gleichzeitig beantragen. Die Schweiz riskiert damit, eine neue Touristenkategorie, die zunehmend an Bedeutung gewinnt und aus der neuen Mittelschicht, insbesondere jener der Schwellenländer, stammt, zu verlieren. Sie könnte aus der Angebotsliste der Reiseveranstalter gestrichen werden.

Angesichts der gegenwärtigen Umstände muss jede zusätzliche administrative Belastung des Tourismus vermieden werden.

Der Bundesrat sieht eine Erhöhung der Finanzhilfe an Schweiz Tourismus vor; parallel dazu sollte das Botschaftspersonal in der Lage sein, der starken Nachfrage nachzukommen. Vor diesem Hintergrund ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Was hat er bisher in seinen Vertretungen unternommen, um den Wartezeiten und den Kontingenten bei der Erteilung von Touristenvisa ein Ende zu setzen?

2. Ist er der Meinung, dass eine Personalaufstockung in den Botschaften nötig ist?

3. Ist er der Meinung, dass die Finanzhilfe an Schweiz Tourismus und die Mittel, die dazu dienen sollen, der Nachfrage nach Visa nachzukommen, koordiniert werden müssen?

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Der Bundesrat stellt seit einigen Monaten fest, dass aufgrund der Zunahme der internationalen Mobilität auch die Zahl der Visumgesuche beträchtlich gestiegen ist. Der Wirtschaftsaufschwung in den Schwellenländern, zu denen insbesondere China, Indien, Russland und die Golfstaaten zählen, hat namentlich zu vermehrten Reisen nach Europa geführt, sei dies aus geschäftlichen oder touristischen Gründen. Der arabische Frühling und die Naturkatastrophen in Australien und Japan, die den Zugang zu traditionell wichtigen Reisedestinationen vorübergehend verunmöglichten, haben diese Entwicklung noch verstärkt. Diese Umstände und der Anspruch, qualitativ hochstehende Dienstleistungen zu erbringen, veranlassten die betroffenen Departemente (EDA, EJPD, EVD), eine Reihe von Massnahmen einzuleiten und verschiedene Überlegungen anzustellen. Diese sind ausführlich in den folgenden Antworten beschrieben:

1. Gewisse Vertretungen wurden oder werden demnächst punktuell mehr Personal erhalten. In erster Linie sollen zusätzliches Lokalpersonal oder Begleitpersonen (Ehegatten des versetzbaren schweizerischen Personals) angestellt werden. Diese Personalaufstockung soll regelmässig überprüft werden, um eine gezielte Verwendung der vorhandenen Mittel zu gewährleisten.

Nach Absprache zwischen dem EJPD und dem EDA wurde zudem entschieden, die Kompetenzen der Lokalangestellten, die über die Staatsangehörigkeit eines Schengen-Staates verfügen, auf Entscheidungsbefugnisse im Visumbereich auszuweiten. Diese Kompetenzen werden jedoch nur unter sehr strengen und einheitlichen Bedingungen gewährt und von der EDA-Zentrale überwacht.

Es wurden auch Massnahmen eingeleitet, die effizientere Kontrollen bei gleichbleibender Dienstleistungsqualität ermöglichen. Diese Massnahmen entlasten in erster Linie das versetzbare schweizerische Personal, das sich folglich auf die Behandlung der Gesuche oder die Betriebsleitung des Konsulats konzentrieren kann.

Mit der gleichen Absicht wurden Instrumente eingeführt, die eine Delegation gewisser Verwaltungsaufgaben an externe Dienstleistungserbringer (Outsourcing) ermöglichen. Dies erlaubt den rund zwanzig am stärksten betroffenen Vertretungen, die Verwaltung der Termine mit den Gesuchstellenden, die Vermittlung von allgemeinen Informationen und die Annahme von Visumgesuchen im Rahmen einer Vereinbarung auszulagern. Die externen Dienstleistungserbringer erheben eine Gebühr für ihre Arbeit und schlagen sie auf den Preis der Schweizer Visa, sodass keine zusätzliche Finanzierung notwendig ist.

Die zuständigen Stellen des EDA (Direktion für Ressourcen, Konsularische Direktion), des EJPD (Bundesamt für Migration) und des EVD (Seco) haben die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit erkannt und treffen sich regelmässig, z. T. auch mit Schweiz Tourismus sowie mit in- und ausländischen Reiseveranstaltern (Reisebüros, Transportunternehmen im Tourismussektor, Tour Operators usw.). Diese Koordination erlaubt es, die Verwendung der Mittel gemeinsam zu planen.

Weitere Massnahmen im Visumbereich werden auf der Grundlage der Erkenntnisse getroffen, die im Rahmen der Massnahme "Optimierung des schweizerischen Aussennetzes" der Aufgabenüberprüfung (AÜP) gewonnen werden.

2. Die Visumerteilung stellt nur eine der vielen verschiedenen konsularischen Aufgaben der Schweizer Auslandsvertretungen dar. Die Botschaften wurden angewiesen, das konsularische Personal nach einem effizienten Rotationssystem für verschiedene Aufgaben einzusetzen, um den erforderlichen Wissens- und Bildungsstand auf hohem Niveau sicherzustellen und um zu gewährleisten, dass das gesamte versetzbare konsularische Personal jederzeit in den Visumprozess integriert werden kann.

Auf operationeller Ebene führen das EDA und das EJPD regelmässig gemeinsame Ausbildungsmodule durch. Zudem finden mindestens viermal im Jahr konsularische Arbeitstreffen statt, die es den verschiedenen Vertretungen der betroffenen Region erlauben, sich mit den zuständigen Bundes- und Kantonsstellen auszutauschen.

Mit diesen Massnahmen sollen der Einsatz und die Versetzung des konsularischen Personals effizient organisiert werden, um sowohl den saisonalen als auch den allgemeinen Veränderungen im Visumbereich angemessen Rechnung zu tragen.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass sinnvolle Instrumente entwickelt und die erforderlichen Massnahmen getroffen wurden, um einen gezielten Einsatz des konsularischen Personals zu gewährleisten. Er hält zudem fest, dass sich die Einsetzung von diplomatischem Personal im Visumbereich aufgrund seiner spezifischen Aufgaben und Qualifizierungen nicht rechtfertigt, mit Ausnahme der allgemeinen Verantwortung, die der Missionschef oder die Missionschefin in diesem Bereich wahrnimmt.

3. Der Bundesrat teilt die Meinung der Interpellantin.

Das verstärkte Engagement von Schweiz Tourismus und der Osec in den grossen Schwellenländern stellt die Schweiz vor eine grosse Herausforderung bei der Bewältigung der Reiseströme; dies nicht nur betreffend die Zunahme der Visumgesuche, sondern auch hinsichtlich des spezifischen soziokulturellen Hintergrundes der potenziellen Kunden.

Die obenbeschriebenen Massnahmen tragen zwar zu einer Rationalisierung der Abläufe und zu einer effizienten Verwendung der Mittel bei. Mit ihnen allein ist die konstante Zunahme der Visumgesuche jedoch nicht zu bewältigen.

Die im Rahmen der Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke an Schweiz Tourismus gewährte Unterstützung bezweckt eine Stimulierung der Nachfrage nach Reisen in die Schweiz. Der Bundesrat rechnet infolge dieser Massnahme mit einem Anstieg der Visumbegehren aus den betroffenen Ländern. Diesem Anstieg steht jedoch der Rückgang der Nachfrage nach Reisen in die Schweiz aufgrund der Frankenstärke entgegen. Ebenso ist zurzeit unklar, inwieweit sich eine Normalisierung der Zustände in den eingangs erwähnten Ländern (Japan, Australien, arabische Länder) sowie die Entwicklung der Weltwirtschaft auf die Nachfrage nach Reisen in die Schweiz auswirken wird. Eine Verknüpfung des verstärkten Engagements von Schweiz Tourismus mit der Möglichkeit, die Nachfrage nach Visa effizient zu behandeln, einschliesslich allfälliger Bedürfnisse von EDA und EJPD betreffend Ressourcen im Visumbereich (Personal und Infrastruktur), setzt eine adäquate Abstimmung voraus.

Eine Unterstützung in diesem Sinn wird umso wichtiger sein, als mit der gestaffelten Einführung der biometrischen Visa ab Oktober 2011 die Erfassung jedes Visumgesuchs fünf Minuten mehr als bisher beanspruchen wird.

Antwort des Bundesrates.