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Laut Bericht des "SonntagsBlicks" vom 5. April 1998 hat das Bundesamt für Kultur dem Historiker Thomas Buomberger den Auftrag erteilt, in Archiven der Schweiz, in Rom, Berlin, Paris, London und Washington die Rolle der Schweiz beim Nazi-Kunstraub abzuklären. Der abgelieferte Bericht sei noch nicht veröffentlicht, ein Buch erscheine im Herbst. Dann folgt: "Exklusiv für 'SonntagsBlick' enthüllt Buomberger erste Details ...."

1. Wie lautet der Auftrag an den Historiker Buomberger?

2. Wie hoch waren sein Honorar und allfällige Spesen?

3. Wem stehen die Verwertungsrechte an seiner Arbeit zu?

4. War das Bundesamt informiert und einverstanden, dass dem "SonntagsBlick" vorweg exklusiv Details bekanntgegeben werden?

- Wenn ja, warum?

- Wenn nein, was sind die Konsequenzen?

5. Ist das Bundesamt an den Einnahmen aus Exklusivberichten und Büchern beteiligt?

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Seit der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland 1933 gelangten Kulturgüter in die Schweiz, die in unserem Land oder von hier aus in andere Länder abgesetzt wurden. Aus moralischen, historischen und kulturpolitischen Gründen ist es wichtig, die Rolle der Schweiz im internationalen Kunsthandel jener Zeit zu durchleuchten und öffentlich bewusst zu machen. Zu diesem Zweck hat die Nationale Informationsstelle für Kulturgütererhaltung (Nike) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur (BAK) 1997 eine historische Forschungsarbeit in Auftrag gegeben, welche vom BAK finanziert und begleitet wird.

Mit diesem Projekt wurde Dr. phil. Thomas Buomberger, Historiker und Journalist, beauftragt. Die Arbeit des Autors wird von der Konzeptphase bis zur Endredaktion der Forschungsarbeit von einer Begleitgruppe betreut, der Fachleute des BAK, der Nike sowie Professor Georg Kreis von der Unabhängigen Historikerkommission Schweiz/Zweiter Weltkrieg (Bergier-Kommission) angehören. Das BAK hat die Arbeit mit der Bergier-Kommission abgesprochen und stimmt sich regelmässig mit ihr ab, um Mehrspurigkeiten zu verhindern und Synergien zu nutzen. Der Abschluss ist auf Ende Sommer 1998 geplant. Die Ergebnisse sollen im Herbst in Buchform publiziert werden. Das recherchierte Material wird vollumfänglich der Bergier-Kommission für allfällige weitere Nachforschungen zur Verfügung stehen.

Im einzelnen beantwortet der Bundesrat die Einfache Anfrage wie folgt:

1. Der Historiker Thomas Buomberger ist beauftragt, einen nach wissenschaftlich-historischen Kriterien erarbeiteten Forschungsbericht zu verfassen, der sich in leicht lesbarer Form auch an ein Nichtfachpublikum wendet. Im Rahmen der Untersuchung soll abgeklärt werden, welche Transaktionen in und durch die Schweiz stattgefunden haben und wer die Akteure waren.

2. Honorar und Spesen belaufen sich auf insgesamt 128 000 Franken.

3. Die Verwertungsrechte am Forschungsbericht stehen dem BAK zu.

4. Das BAK war weder informiert noch einverstanden, dass dem "SonntagsBlick" vorweg Informationen bekanntgemacht wurden. Die im "SonntagsBlick" vom 5. April 1998 veröffentlichten Angaben stammen nicht aus der laufenden Arbeit von Herrn Buomberger; sie wurden dessen früheren Publikationen und einem von ihm für das Schweizer Fernsehen DRS gedrehten Film zum gleichen Thema entnommen. Insofern ist der vom "SonntagsBlick" vermittelte Eindruck falsch, es handle sich um neue Forschungsergebnisse. Das BAK hat dies entsprechend am 6. April 1998 in einer Mitteilung an die Medien richtiggestellt. Ausserdem druckte der "SonntagsBlick" am 19. April eine Gegendarstellung von Dr. Thomas Buomberger ab. Darin erklärte der Autor, er habe nie konkrete Zahlen zum Umfang des in der Schweiz vermuteten Raubguts genannt. Der geschilderte Ablauf zeigt, dass keine Konsequenzen im Sinne der Frage erforderlich waren.

5. Das Bundesamt für Kultur ist an den Einnahmen aus der Verwertung des Forschungsberichtes (insbesondere am Verkauf von Büchern) beteiligt.

Antwort des Bundesrates.