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Am 4. März 2008 teilte das Bundesamt für Migration (BFM) in einer Medienmitteilung mit, dass eine neue Datenbank und Verwaltungssoftware der Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz (Zemis) eingeführt worden sei. Das Projekt des EJPD mit dem Ziel, die bestehenden Systeme ZAR und Auper abzulösen und alle Ausländer, Asylsuchenden und Flüchtlinge in der Schweiz in einem gemeinsamen System mit einheitlichen Personenangaben zu führen, startete am 9. November 1998 unter dem Arbeitstitel "Ausländer 2000". In seiner Botschaft zum Gesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BBI 2002 4693) ging der Bundesrat im Jahre 2002 von einer Inbetriebnahme ab Mitte 2004 und Gesamtkosten zwischen 13,5 und 15,5 Millionen Franken aus.

Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Aus welchen Gründen erfolgte die Inbetriebnahme des Systems knapp vier Jahre später als in der Botschaft angekündigt?

2. Wie hoch sind aktuell die Gesamtkosten des Projekts in den knapp zehn Jahren seit 1998 (ausgabenwirksame Kosten und Personalkosten der am Projekt beteiligten Stellen wie andere Bundesämter, Gerichte, Kantone)?

3. Wie hoch sind die Kosten von angeschaffter Fremdsoftware?

4. Welche Leistungen wurden von externen Unternehmen bezogen und zu welchem Preis?

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1. Die Botschaft zum Gesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich ("Ausländer 2000") vom 29. Mai 2002 basiert auf dem Wissensstand der Voranalyse des Projektes. Die weiteren Arbeiten in der Konzeptphase ergaben eine massiv grössere Komplexität und deutlich umfangreichere Anforderungen an das neue System. Die Planung musste überarbeitet, die Realisierungsdauer verlängert und dadurch der Einführungstermin verschoben werden.

Mangels Erfahrung des Informatik-Service-Centers EJPD (ISC-EJPD) in der Programmierung einer Web-Applikation wurde die Software-Entwicklung im Jahre 2003 der Firma Ad Novum übertragen. Der Übergabeprozess führte zu einer weiteren Verzögerung des Projektes.

Im Verlauf der Realisierungsphase wurde festgestellt, dass eine erfolgreiche Einführung des Systems nur durch eine engere Zusammenarbeit mit externen Benutzergruppen, insbesondere mit den kantonalen Migrationsämtern, erreicht werden kann. Die umfassendere Einbindung dieser Nutzer in die Test- und Projektorganisation verlangte nach einer erneuten Anpassung des Einführungstermins in Absprache mit der Vereinigung der kantonalen Migrationsbehörden.

Die erfolgreiche Einführung von Zemis und damit die Ablösung der technisch veralteten Informatiksysteme ZAR3 und Auper2 erfolgte am 3. März 2008. Zemis hat gegenüber den veralteten Systemen (ZAR und Auper) den grossen Vorteil, dass die Verwaltung des gesamten Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingsbereichs zentral in einem System erfolgt und nicht mehr in getrennten Systemen. Zudem wird Zemis heute von über 15 000 Kunden täglich eingesetzt, sei es als Informations- oder als zentrales Arbeitsinstrument. Es ist auch unabdingbare Voraussetzung für die fachliche und technologische Umsetzung der Anforderungen im Bereich Schengen/Dublin.

2. Die Gesamtkosten über die Projektdauer von 1998 bis April 2008 betragen 43,5 Millionen Franken; davon sind

- 24,6 Millionen externe Kosten,

- 8,9 Millionen für die Personalkosten der Verwaltungseinheit (Bundesamt für Flüchtlinge, Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung, heute Bundesamt für Migration),

- 10,0 Millionen für verwaltungsinterne Kosten des Leistungserbringers ISC-EJPD.

In den 43,5 Millionen Franken nicht enthalten sind die Aufwände kantonaler und kommunaler Stellen, weiterer Bundesbehörden sowie Gerichte. Für diese Stellen sind vor allem Kosten im Bereich Test, Schulung, Einführung und Anpassung der eigenen mit Zemis verbundenen Informatikanwendungen entstanden, welche nicht beziffert werden können.

Die Mehrkosten gegenüber der Botschaft erklären sich mit der höheren Komplexität des Systems, den umfangreicheren Anforderungen sowie der längeren Projektdauer.

3. Die Kosten der Entwicklung der Software für Zemis sowie der Verbindung mit anderen Systemen betrugen 16,2 Millionen Franken.

4. Die gesamten externen Kosten von 24,6 Millionen teilen sich auf folgende Leistungen auf:

- 4,6 Millionen Franken für die Projektleitung und Unterstützung der Projektführung

- 2,4 Millionen Franken für die Unterstützung des ISC-EJPD

- 1,4 Millionen für die Unterstützung des BFM im Bereich Testen des Systems und Schulen für das System

- 16,2 Millionen für die Entwicklung der Software.

Antwort des Bundesrates.