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Eine von der BLS in Auftrag gegebene Studie kommt zum Schluss, dass der Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels machbar und notwendig ist.

Ich bitte den Bundesrat, unter Berücksichtigung dieser Studie, um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist er sich bewusst, dass sich die Nachfrage im Personenverkehr zwischen Bern und Visp/Brig dynamischer entwickelt hat als prognostiziert und dass deshalb die durch die Neat bezweckten Produktivitätsgewinne im Güterverkehr nicht eintreten?

2. Wie beurteilt er die Auswirkungen dieser Entwicklung auf die Erreichung des Umlagerungsziels für den Güterverkehr?

3. Teilt er die Ansicht, dass darum der Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels unumgänglich ist?

4. Teilt er die Ansicht, dass zum Ausbau der Neat der Lötschberg-Basistunnel zeitlich so in Angriff zu nehmen ist, dass spätestens mit der Beseitigung der Engpässe Thun-Bern, Knoten-Bern und Olten-Basel auch kein Engpass Lötschberg mehr auftritt?

5. Ist er bereit, aufgrund der BLS-Studie eine neue Lagebeurteilung vorzunehmen?

FederalCouncilResponseText

1. Die Nachfrage im Personenverkehr zwischen Bern und Visp/Brig hat sich seit der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels erfreulich positiv entwickelt. Die Steigerung beträgt im Schnitt rund 50 Prozent gegenüber 2006. An Spitzentagen verkehren in Ergänzung zu den fünfzig täglichen Regelzügen bis zu zwanzig Extrazüge durch den Lötschberg-Basistunnel.

Die Wirkung des Lötschberg-Basistunnels auf den Güterverkehr wurde im Auftrag des BAV von Experten untersucht. Hinsichtlich Produktivität wurde eine klare Steigerung der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit festgestellt. Weitere betriebliche Optimierungen sind gemäss den Ergebnissen der Untersuchungen durch andere Faktoren eingeschränkt, u. a. dadurch, dass die Lötschberg-Simplon-Achse keine durchgängige Flachbahn ist und Einspurabschnitte bestehen.

2. Beide Verkehrsarten, der Personen- sowie der Güterverkehr, haben offensichtlich vom Lötschberg-Basistunnel stark profitiert. In einer Vereinbarung zwischen den SBB und dem BAV aus dem Jahr 2006 wurden täglich 42 Reise- und 72 Güterzüge festgelegt, die durch den Lötschberg-Basistunnel verkehren sollten. Diese Vorgabe wurde beim Personenverkehr wegen der grossen Nachfrageentwicklung überschritten. Dem Personenverkehr wird eine grosse Anzahl Trassen zugewiesen. Die Kapazität des Tunnels und damit die verfügbaren Trassen aber sind beschränkt. Es besteht somit tatsächlich die Gefahr, dass der Güterverkehr aus dem Basistunnel auf die Bergstrecke verdrängt wird. Der Bundesrat hat diese Gefahr erkannt und prüft allfällige Massnahmen betreffend die Prioritätenregelung (Vorrang vertakteter Personenverkehr), gestützt auf die Regelungen des Eisenbahngesetzes.

3. Im Rahmen des Projektes Bahn 2030 werden der Teil- bzw. der Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels untersucht. Dabei wird dieses Projekt wie bei allen anderen untersuchten Objekten einer Nachhaltigkeitsuntersuchung mit einer betriebs- und volkswirtschaftlichen Beurteilung unterzogen. Der Nutzen eines Ausbaus würde dem Personen- und dem Güterverkehr zugute kommen und ist im Grundsatz unbestritten. Allerdings ist jedes Projekt hinsichtlich seines Gesamtnutzens für das Netz zu betrachten. In einer Gesamtbeurteilung der Dringlichkeit und Beurteilung anderer mit Bahn 2030 untersuchten Massnahmen und der zur Verfügung stehende Finanzrahmen wurde der Tunnelausbau am Lötschberg bei einer ersten provisorischen Priorisierung in die zweite Priorität eingestuft.

4. Auch hier zeigt sich, dass der Lötschberg-Basistunnel nicht isoliert betrachtet werden darf. So wären zur Nutzung der mit einem Vollausbau entstehenden grösseren Kapazität des Tunnels weitere kostspielige Ausbaumassnahmen an anderen Orten erforderlich, z. B. ein dritter Juradurchstich sowie Ausbauten im Knoten Bern. Demgegenüber haben Untersuchungen im Rahmen von Bahn 2030 gezeigt, dass auch ein Teilausbau, d. h. die Ausrüstung des bereits ausgebrochenen Tunnelabschnitts zwischen Ferden und Mitholz mit Bahntechnik, einen bedeutenden Nutzen stiften würde. Mit dieser Massnahme wäre der Halbstundentakt der Intercity-Züge zwischen Bern und Visp sowie die Führung zusätzlicher Güterzüge durch den Basistunnel möglich.

5. Wie erwähnt wird ein Ausbau des Lötschberg-Basistunnels im Rahmen des Projektes Bahn 2030 geprüft. Dabei werden auch die Ergebnisse der BLS-Studie einfliessen.

Antwort des Bundesrates.