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Der Bestand der aktiven Armee ist bis 2011 auf höchstens 100 000 Militärdienstpflichtige zu senken.

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Der aktuelle Armeebestand von 220 000 Angehörigen der Armee (AdA) setzt sich zusammen aus Zielvorgaben für die aktive Armee (140 000 AdA, inklusive Rekrutenjahrgang von 20 000) und für die Reserve (80 000 AdA). Mit der vorliegenden Motion wird eine Senkung des Bestandes der aktiven Armee auf höchstens 100 000 AdA und damit eine Reduktion um mindestens 40 000 AdA gefordert.

Die in der Bundesverfassung und im Militärgesetz festgelegten Aufgaben der Armee, die Analyse der Bedrohungslage sowie die geltenden rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen bestimmen Armeeorganisation und Armeebestand. Für den Armeebestand von besonderer Bedeutung ist der Auftrag der Landesverteidigung. Er beinhaltet sowohl die Befähigung zur Raumsicherung wie auch den Erhalt der Fähigkeit zur Abwehr eines militärischen Angriffes. Der aktuelle Armeebestand muss zudem im Lichte des Erfordernisses gesehen werden, nicht nur momentan wenig wahrscheinliche Verteidigungsoperationen, sondern auch gleichzeitige subsidiäre Sicherungseinsätze oder mögliche Raumsicherungseinsätze über lange Dauer durchhalten zu können. Die durch das heutige System der Wehrpflicht rekrutierten Bestände genügen dafür knapp und werden mit Blick auf die demografische Entwicklung weiter unter Druck kommen.

Die Schweizer Armee ist eine Milizarmee, beinhaltet aber in kleinem Umfang auch Elemente der Wehrpflichtarmee (Durchdiener), der freiwilligen Miliz und der Berufsarmee (Berufs- und Zeitmilitärs). Die meisten Armeen im mitteleuropäischen Raum sind dagegen entweder Berufsarmeen, Freiwilligenarmeen oder Wehrpflichtarmeen, wobei Letztere in etwa unserem Durchdienermodell entsprechen. Im Gegensatz zur Schweizer Armee, deren Formationen langfristig aufgeboten werden müssen und pro Jahr für die Dauer von drei Wochen zur Verfügung stehen, sind die Bestände dieser anderen Armeemodelle während der Dauer ihrer aktiven Dienstpflicht physisch vorhanden und ständig verfügbar. Diese unterschiedlichen Voraussetzungen verunmöglichen einen aussagekräftigen Vergleich von Bestandeszahlen.

Eine Reduktion der Armeebestände würde in unserem Milizsystem eine Änderung des Dienstleistungsmodells (z. B. eine Verkürzung der Dienstleistungspflicht, die Reduktion der Anzahl Wiederholungskurse oder die Erhöhung des Durchdieneranteils) sowie eine Anpassung weiterer Rahmenbedingungen erfordern. Eine Verkürzung der Dienstleistungspflicht führt zu einer markanten Leistungseinbusse. Durch die Senkung des Durchschnittsalters nimmt zudem der Zusammenhalt der Truppe ab. Die Erhöhung des Durchdieneranteils wiederum bedingt den Verzicht auf die heutige Wahlfreiheit zum Durchdienen. Darüber hinaus scheint es dem Bundesrat nach wie vor nicht opportun, die Milizarmee mit den ihr eigenen Angewöhnungszeiten bereits wenige Jahre nach der letzten, grundlegenden Armeereform wieder auf ein neues gesetzliches Fundament zu stellen.

Bei unveränderten Aufgaben der Armee und gesetzlichen Rahmenbedingungen ist nach Ansicht des Bundesrates die auf der Wehrpflicht beruhende Milizarmee nach wie vor der beste Garant, um die personellen Bedürfnisse der Armee in der erforderlichen Qualität sicherzustellen.

Die Frage wird im Übrigen im Zusammenhang mit der parlamentarischen Initiative der freisinnig-demokratischen Fraktion 06.405 zur Verdoppelung der Anzahl Durchdiener vertieft zu beraten sein.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.