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Mit dem Fahrplanwechsel der SBB im Dezember 2015 ist es für die Bevölkerung in der Region Fürstenland und in Teilen des Thurgaus zu einer deutlichen Angebotsverschlechterung und zu einem Leistungsabbau gekommen. Die vormals direkten Züge zwischen St. Gallen und Bern mit Halt in Wil, Uzwil, Flawil und Gossau wurden durch eine direkte Verbindung zwischen St. Gallen und Basel ersetzt. Dafür wurde zwischen Bern und St. Gallen eine direkte Verbindung ("Sprinter") ohne Halt im Fürstenland eingeführt.

Die Inbetriebnahme der Durchmesserlinie in Zürich hat damit zu verschiedenen Verbesserungen, aber auch massgeblichen Verschlechterungen von Verbindungen geführt. Diese Verschlechterungen stehen in einem direkten Zusammenhang mit der Durchbindung der Züge in Zürich. So scheint die Durchbindung in Zürich eher nach dem Zufallsprinzip als durch strategische Verkehrsentscheide geprägt zu sein. Die Durchbindung Basel-St. Gallen ist z. B. neu und entspricht keinem regionalen Bedürfnis. Zudem werden die technischen Möglichkeiten der Züge nicht berücksichtigt. Züge, die schnell fahren könnten (ICE), halten an den Zwischenstationen, weniger schnelle Züge bilden den St. Galler "Sprinter", was zu längeren Fahrzeiten führt. Zudem ist das Rollmaterial für dieses grosse Einzugsgebiet weder behinderten- noch familiengerecht. Diese Situation ist mit der Neuvergabe der Fernverkehrskonzessionen im Jahr 2017 dringend zu korrigieren.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Möglichkeiten sieht er, um mit der Konzessionierung des Fernverkehrs 2017 die Abwertung des Wirtschaftsraumes Fürstenland wieder rückgängig zu machen und die direkte Verbindung nach Bern wieder einzuführen?

2. Was gedenkt er zu tun, um allfällige Trassierungskonflikte insbesondere im Raum Winterthur-Wil-St. Gallen zwischen den Zügen der internationalen West-Ost-Achse, dem nationalen Fernverkehr sowie dem Regional- und Güterverkehr rasch zu lösen?

3. Warum werden die Züge und das Rollmaterial nicht nach ihren technischen Möglichkeiten und den ausgewiesenen Bedürfnissen der Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs in Richtung Ostschweiz eingesetzt?

4. Wie wird die Durchbindung der Züge in Zürich geplant? Trifft es zu, dass diese nach dem Zufallsprinzip und nicht nach den tatsächlichen Bedürfnissen des Wirtschaftsraumes Fürstenland erfolgt? Was rechtfertigt z. B. die Verbindung von Basel nach St. Gallen?

FederalCouncilResponseText

1. Die geltende Fernverkehrskonzession sieht für die Bahnhöfe Gossau/SG und Wil/SG eine Bedienung von mindestens einem stündlichen Fernverkehrszug vor. Für Uzwil und Flawil gibt es keine Mindestvorgaben. Mit dem Fahrplan 2016 wird das Fürstenland mit einem Halbstundentakt in Wil und Gossau und einem Stundentakt in Uzwil und Flawil im Fernverkehr bedient. Die Mindeststandards der Fernverkehrskonzession werden somit übertroffen.

Die Erneuerung der Fernverkehrskonzession mit dem Fahrplanwechsel 2018 hat übergeordnet zum Ziel, den Kundennutzen zu erhöhen und das Fernverkehrsnetz langfristig auf das Raumkonzept Schweiz abzustimmen. Die konkreten Durchbindungen über die Verbindung von metropolitanen und grossstädtischen Zentren hinaus sind nicht Gegenstand der Fernverkehrskonzession.

2. Das Bundesamt für Verkehr hat 2015 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Bundes, des Kantons St. Gallen und der betroffenen Bahnunternehmen SBB, Thurbo, SOB und Appenzellerbahnen gegründet. Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es, für die Zeitspanne 2018-2025 das Verkehrsangebot des Streckenkorridors Winterthur-Wil-St. Gallen-St. Margrethen(-München) zu koordinieren und Lösungen für Trassierungskonflikte zu finden.

3. Das insbesondere vom Kanton St. Gallen geforderte Fernverkehrskonzept mit einem beschleunigten, stündlich verkehrenden Fernverkehrszug zwischen St. Gallen und Zürich wurde per Dezember 2015 mit dem verfügbaren Rollmaterial realisiert: Der doppelstöckige Intercity-Zug Genf-Bern-Zürich fährt seither ohne Halt von Winterthur bis St. Gallen. Die Fernverkehrshalte im Fürstenland werden seither mit den einstöckigen Interregio- und ICN-Zügen bedient.

Mit dem Referenzkonzept 2025 und den zugrunde liegenden Ausbauten werden nun Verbesserungen für den ganzen Korridor möglich. Spätestens ab 2021 soll der Intercity mit den Zwischenhalten in Wil, Uzwil, Flawil und Gossau wieder mit Bern durchgebunden und der Sprinterzug mit den schnell fahrenden Neigezügen geführt werden. Der Bundesrat unterstützt die möglichst frühzeitige Umstellung des Rollmaterialeinsatzes und der Durchbindungen, so, wie sie im Referenzkonzept 2025 vorgesehen sind.

4. Mit der Eröffnung der Durchmesserlinie Zürich ergibt sich bis voraussichtlich 2021 eine Übergangszeit, in der nicht alle wünschenswerten Durchbindungen realisiert werden können. Die Durchbindungen im aktuellen Fahrplan tragen unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung: Die Durchbindung der Interregio-Züge von Basel über Aarau-Zürich nach St. Gallen dient nicht nur der gewünschten Direktverbindung Basel-St. Gallen, sondern insbesondere auch dem Erhalt der wichtigen Direktverbindung zwischen Aarau und Zürich Flughafen/Winterthur.

Dank der in der Fabi-Vorlage verankerten systematischen Planung werden die Durchbindungen über die Bahnknoten hinaus in einer landesweiten Gesamtkonzeption eingeplant und in den jeweiligen Bundesbeschlüssen zu den Angebotsschritten aufgenommen. Für die Übergangszeit bis voraussichtlich 2021 besteht in Zürich eine perrongleiche Umsteigeverbindung für die Verbindung Fürstenland-Bern-Genf.

Antwort des Bundesrates.