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Liest man die Botschaft des Bundesrates über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern, so stellt man fest, dass mit Madagaskar ab 2011 kein Sonderprogramm mehr realisiert werden soll.

Dies ist umso bedauerlicher, als das Sonderprogramm Madagaskar der Deza im Jahr 2006 von der Deza selbst als das erfolgreichste im südlichen Afrika eingestuft worden ist. Die Gründe für die positive Beurteilung des Programms sind seine Zweckmässigkeit, sein Einfluss auf die Armutsreduktion, seine konstruktive Beeinflussung der staatlichen Politiken und sein ausgezeichnetes Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Überdies hat Madagaskar, das wie die Schweiz der Frankophonie angehört, betreffend Regierungsführung bereits diverse Fortschritte erzielt und kann heute problemlos mit anderen Schwerpunktländern der Deza mithalten.

Die Osec führt zudem gerade eine Studie über die Investitionsmöglichkeiten und die mögliche wirtschaftliche Zusammenarbeit mit acht Ländern Afrikas südlich der Sahara durch, unter diesen auch Madagaskar. Diese Studie wird bald verfügbar sein.

In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:

1. Aus welchen Gründen wurde das Madagaskar-Programm gestrichen?

2. Besteht die Möglichkeit, einige weniger grossangelegte, aber dennoch wichtige Programme trotzdem beizubehalten?

3. Erachtet es der Bundesrat nicht als wichtig, angesichts des Aufwärtstrends der madagassischen Wirtschaft und angesichts der Osec-Studie über das Seco mit dem Land zu kooperieren?

FederalCouncilResponseText

1. Die neue Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten der Entwicklungsländer berücksichtigt den Beschluss des Bundesrates, die öffentliche Entwicklungshilfe thematisch und geografisch zu konzentrieren. Ziel ist es, die Wirksamkeit ihrer Aktivitäten und der investierten Mittel zu erhöhen. Was die Sonderprogramme betrifft, beruht diese Konzentration auf den unter Kapitel 4.2 der Botschaft festgelegten Kriterien (Wirksamkeit, verstärkte Visibilität bezüglich Leistungen der Schweiz, mögliche Synergien zwischen bilateralen Aktionen und multilateralen Programmen). Die sechs Sonderprogramme, die aufgrund dieser Kriterien ausgewählt wurden, sind im gleichen Kapitel aufgeführt.

2. Gemäss Kapitel 4.2 der Südbotschaft wird das heutige Programm im Bereich Entwicklungszusammenarbeit, das von der Schweiz in Madagaskar umgesetzt wird, erst am 1. Januar 2012 auslaufen. Die laufenden bilateralen Aktivitäten werden nicht abrupt eingestellt. Der schrittweise Rückzug ermöglicht es, die Projektphasen wie geplant zu Ende zu führen und dadurch eine Nachhaltigkeit der erzielten Auswirkungen sicherzustellen.

3. Es ist nicht vorgesehen, Madagaskar mittels bilateraler Massnahmen des Seco zu unterstützen. In seiner Botschaft über die Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit vom 7. März 2008 äusserte der Bundesrat seine Absicht, die Anstrengungen auf diesem Gebiet auf sieben Schwerpunktländer aufzuteilen.

4. Die Beendigung des Sonderprogramms der Deza in Madagaskar bedeutet nicht, dass dieses Land in Zukunft nicht auch in den Genuss von Projekten kommt, die sich mit den neuen Themenbereichen der Deza auf globaler und regionaler Ebene befassen, oder von Seco-Programmen (Ausarbeitung und Verbreitung eines internationalen Wirtschaftsregelwerks, Normen hinsichtlich Produkten und Beschäftigung usw.) profitieren kann.

Antwort des Bundesrates.