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Berufsprüfungen (BP) und Höhere Fachprüfungen (HFP) spielen im schweizerischen Berufsbildungssystem eine wichtige Rolle. Die Inhaberinnen und Inhaber von eidgenössischen Fachausweisen (BP) und Diplomen (HFP) verfügen über ein hohes Qualifikationsniveau. Diese Abschlüsse sind bei den Arbeitnehmenden begehrt und werden von den Betrieben geschätzt. Rund 10 000 Erwachsene stellen sich jährlich diesen anspruchsvollen Prüfungen. Für die Zulassung ist der Nachweis mehrjähriger Berufspraxis im jeweiligen Fachgebiet erforderlich. Diese Abschlüsse stellen darum eine sehr praxisnahe berufliche Bildung sicher.

Der Aufbau des Fachhochschulsystems Schweiz, das Bologna-Abkommen und weitere in- und ausländische Veränderungen im Bildungssystem haben zu einer grossen Verunsicherung bei den interessierten weiterbildungswilligen Berufsleuten geführt.

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Was gedenkt er zu unternehmen, um Fragen der Gleichwertigkeit von Weiterbildungsabschlüssen im Sinne der Artikel 51-57 BBG mit inhaltlich ähnlichen Abschlüssen von Fachhochschulen bzw. Universitäten zu klären, und wie gedenkt er die interessierten Kreise zu informieren)?

2. Wie beurteilt er im Weiteren die Möglichkeit der Verleihung von ECTS-Punkten (European Credit Transfer System) in der beruflichen Weiterbildung im Hinblick auf eine bessere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Bildungsstufen und -systemen?

3. Im Zuge der Internationalisierung unserer Wirtschaft werden immer mehr schweizerische Berufsleute mit Abschlüssen von höheren Prüfungen im Ausland tätig sein. Was unternimmt der Bundesrat, um die internationale Anerkennung zu gewährleisten?

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Das noch in Kraft stehende Bundesgesetz vom 19. April 1978 über die Berufsbildung (BBG) erwähnt die Berufs- und die höheren Fachprüfungen als Teil der beruflichen Weiterbildung. Bei der Revision des Gesetzes haben der Bundesrat und das Parlament diese spezielle Form der Berufsbildung nie in Frage gestellt. So zählt denn auch das neue, noch nicht in Kraft gesetzte Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Berufsbildung (nBBG) die Berufs- und die höheren Fachprüfungen zur höheren Berufsbildung. Mit dem Interpellanten teilt der Bundesrat die Meinung, dass diese Prüfungen im schweizerischen Berufsbildungssystem eine wichtige Rolle spielen.

Neben diesen Prüfungen bieten die höheren Fachschulen gemäss nBBG und die Ausbildungen nach Bundesgesetz vom 6. Oktober 1995 über die Fachhochschulen weitere wertvolle Möglichkeiten zur Erweiterung und Vertiefung der beruflichen Grundbildung.

Diese drei wichtigsten Formen der gesetzlich geregelten und arbeitsmarktbezogenen Bildung Erwachsener entsprechen den Bedürfnissen der Wirtschaft und der darin tätigen Personen je auf ihre besondere Art. Allgemeine Aussagen über Ähnlichkeiten und Gleichwertigkeiten dieser drei Bildungsformen lassen sich nicht machen.

Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:

1. Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) bereitet gegenwärtig die Verordnung (nBBV) zum nBBG vor und wird diese nächstens in die Vernehmlassung geben. Im Anschluss daran wird der Bundesrat diese beiden Erlasse in Kraft setzen. Im Hinblick auf die Inkraftsetzung wird das BBT breit über die neuen gesetzlichen Bestimmungen informieren. Dabei werden zwar die Neuerungen einen gewichtigen Platz einnehmen, doch wird auch auf Themen eingegangen, die sich mit dem nBBG nicht wesentlich verändern. Bei dieser Gelegenheit wird das BBT insbesondere den Berufs- und den höheren Fachprüfungen einen wichtigen Platz einräumen.

Im Weiteren läuft zurzeit die Vernehmlassung zur Teilrevision des Fachhochschulgesetzes; ausserdem bereitet das BBT die Ausführungsbestimmungen zu den höheren Fachschulen vor. Es wird dabei jeweils auch geprüft, ob die Zulassung von Personen, die eine Berufs- oder höhere Fachprüfung bestanden haben, zu den höheren Fachschulen und den Fachhochschulen generell geregelt werden kann.

2. Eines der Ziele, die 29 europäische Bildungsminister am 19. Juni 1999 in Bologna in der Erklärung "Der europäische Hochschulraum" verabschiedet haben, lautet: "Einführung eines Leistungspunktsystems - ähnlich dem ECTS - als geeignetes Mittel der Förderung grösstmöglicher Mobilität der Studierenden.

Punkte sollten auch ausserhalb der Hochschulen, beispielsweise durch lebenslanges Lernen, erworben werden können, vorausgesetzt, sie werden durch die jeweiligen aufnehmenden Hochschulen anerkannt."

Bei der Erarbeitung der nachfolgenden Erlasse zum oben erwähnten teilrevidierten Fachhochschulgesetz wird geprüft werden, ob es sinnvoll ist, eine Bestimmung über das ECTS oder über ein anderes Punktesystem in die Bundesvorschriften aufzunehmen.

3. Die zwischen der Schweiz und der EU vereinbarten Regeln zur Anerkennung von Diplomen kommen ausschliesslich dann zum Tragen, wenn der betroffene Beruf im Aufnahmestaat reglementiert ist, d. h., wenn zu seiner Ausübung ein staatlicher Befähigungsausweis erforderlich ist. Zu den reglementierten Berufen zählen namentlich Tätigkeitsfelder, deren unsachgemässe Ausübung eine Gefährdung darstellen (z. B. Medizinalbereich, Sprengwesen, Installationen, Bergführer).

Die Mehrheit der Berufe können ohne einen formellen, staatlich anerkannten Ausbildungsabschluss ausgeübt werden. Sie fallen demnach nicht unter das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU.

In Bezug auf den Zugang von Personen mit bestandener Berufs- oder höherer Fachprüfung an Hochschulen im Ausland sieht der Bundesrat im jetzigen Zeitpunkt keine besonderen Massnahmen vor. Solche können erst ins Auge gefasst werden, wenn entsprechende Regelungen innerhalb der Schweiz existieren (vgl. Antworten 1./2.).

Antwort des Bundesrates.