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Verteilt auf mehrere Rüstungsprogramme wird zurzeit für die Armee das sogenannte FIS HE (Führungs- und Informationssystem des Heeres) beschafft und bei der Truppe eingeführt. Die gesamte Beschaffung wird insgesamt Kosten von über einer Milliarde Franken verursachen. Das FIS HE soll den Austausch von Informationen über alle Hierarchiestufen hinweg erlauben, mit dem Ziel, ein gemeinsames Lagebild zu schaffen. Die Entscheidungsträger sollen so die genauen Standorte und Zustände ihrer eigenen Truppe kennen und unverzüglich die jeweils aktuellen Aufklärungs- und Erkundungsergebnisse erhalten. Auch aus Lehren, die von der US Army im Zusammenhang mit dem Einsatz derartiger Systeme in Irak gezogen wurden, ist bekannt, dass die Risiken beträchtlich sind. So haben sich derartige Systeme im Einsatz als sehr störungsanfällig und kompliziert erwiesen. Zudem besteht die grosse Gefahr, dass oberste Führungsstufen beginnen, direkt bis auf Stufe Gruppe, Zug und Kompanie zu befehlen, damit den jeweiligen Kommandanten wichtige Freiheiten nehmen und letztendlich den Erfolg der Operation gefährden. Vor diesem Hintergrund und im Bewusstsein, dass das FIS HE extrem hohe Kosten verursacht, wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wo steht die Einführung des FIS HE bei der Truppe? Wird der Fahrplan eingehalten?

2. Sind bereits komplette Stabsübungen durchgeführt worden? Was sind die Erfahrungen daraus?

3. Ist die Führung effektiv effizienter geworden? Welche Erfahrungen belegen dies?

4. Funktioniert in diesem Zusammenhang der Datenaustausch?

5. Hat sich dieses System effektiv als für unsere Milizarmee truppentauglich erwiesen?

6. Wo und wann ist das FIS HE bis heute eingesetzt worden, was sind die Erfahrungen und Erkenntnisse?

7. Lassen sich finanzieller Aufwand und effektiver Ertrag vor dem Hintergrund der massiven Missstände und fehlenden Mittel in der Logistik und weiteren Bereichen nach wie vor rechtfertigen?

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Gemäss den Botschaften zu den Rüstungsprogrammen 2006 und 2007 wird die Auslieferung des FIS HE gestaffelt im Zeitraum von 2009 bis 2012 erfolgen. Zurzeit werden Ergänzungen (Führung in allen Lagen, besondere Aufträge der Armee, Multioperationen, Anpassungen an die eigenen Telekommunikationsmittel) sowie die aus den Tests hervorgegangenen Nutzerforderungen (u. a. Vereinfachung der Benutzeroberfläche, Verbesserung des Systemsupports in den vernetzten Arbeitsprozessen) durch die Industrie realisiert. Weiter werden die Grundlagen für die Einführung und Ausbildung geschaffen und in Zusammenarbeit mit den wichtigsten Partnern (Höhere Kaderausbildung, Führungsunterstützungsbasis, Logistikbasis der Armee, Lehrverbände) optimiert. Entsprechend ist zu berücksichtigen, dass die nachfolgenden Aussagen immer noch auf den Erfahrungen von Stäben mit dem noch nicht ergänzten Testsystem basieren.

Der Bundesrat beantwortet die einzelnen Fragen wie folgt:

1. Die Einführung von FIS HE bei der Truppe ist wie folgt geplant:

- 2008/09: Beginn der Kaderausbildung in den Generalstabs- und Führungslehrgängen (GLG I/08, GLG II/09, FLG II/09 usw.)

- 2009/10: Aufbau des Führungsverbundes und Ausbildung des Betriebspersonals an den Kommandostandorten der grossen Verbände

- 2010: Beginn der Ausbildung in den Schulen des Lehrverbands Führungsunterstützung (Informatikpioniere, Führungsstaffel, Übermittlungssoldaten) und des Lehrverbands Logistik (Instandhaltungspersonal)

- 2011: Einführungskurse in den Stäben der grossen Verbände und Beginn der Umschulungskurse in den Verbandsausbildungen II der Bataillonsstäbe sowie der Truppenkörper, welche mit FIS HE ausgerüstet werden.

Aus heutiger Sicht kann dieser Zeitplan eingehalten werden.

2. Nach den Stabsübungen in der Testphase wurde das FIS HE noch in der Armeestabsrahmenübung Stabilo 07 für die Operationsplanung und -synchronisation eingesetzt. Daran beteiligt waren der Stab der Territorialregion 4 mit seiner fixen sowie der Stab der Infanteriebrigade 7 mit einer mobilen Führungsinfrastruktur (Container). Die Erfahrungen waren:

- Der Kommandoposten kann funktioneller gestaltet und der Stabsarbeitsprozess unabhängig der verwendeten Grundlagen situations- und auftragspezifisch unterstützt werden. In technischer Hinsicht hat das FIS HE einwandfrei und den Bedürfnissen der Stäbe entsprechend funktioniert. Die bereits vorhandenen "Stabstools" haben sich bewährt.

- Die präzise technisch-taktische Vorbereitung des Systems und die anschliessende Betreuung der Stäbe durch kompetentes, speziell geschultes Milizpersonal des Bereichs Führungsunterstützung optimiert den Systemeinsatz und garantiert eine hohe Qualität der Stabsprodukte.

3./4. Die Erfahrungen der Kommandanten der Territorialregion 4 und der Infanteriebrigade 7 aus der Übung Stabilo 07 waren in der Tat dahingehend, dass an Effizienz in der Führung gewonnen wird. Es ist sehr rasch möglich, mit besonderem Blick auf die Breite und Tiefe, über synchronisierte Informationen zu verfügen. Im Weiteren darf auch die "vertikale Datenübermittlung" zwischen unterstellten oder vorgesetzten Stäben bezüglich der Planungsdokumente und der Lagedarstellung (gleichzeitige, parallele Aktivitäten) als Gewinn bezeichnet werden, womit auch gezeigt wäre, dass der Datenaustausch funktioniert hat.

5. Alle bisher betroffenen Kommandanten haben positive Erfahrungen gemacht, wollen ihren bereits getätigten Ausbildungsaufwand nutzen und ab sofort in den Stabskursen und Übungen mit FIS HE arbeiten.

Die Ad-hoc-Ausbildungen der Stäbe dauerten zwischen fünf und zehn Tagen. Je mehr Erfahrung die Nutzer mit dem System haben, umso effizienter, gezielter und detaillierter können sie es einsetzen. Die geplante Einführungsdauer von zehn Tagen für die Stäbe der grossen Verbände und die in der Folge geplanten Arbeiten mit dem System (Stabskurse, Simulationen, Übungen) von mindestens einer Woche pro Jahr zum Wissenserhalt bestätigen die Machbarkeit der Einführung und die Miliztauglichkeit.

Entsprechend sind die weiteren in der Ausbildung befindlichen Stäbe (Stab Territorialregion 2 inkl. Stäbe der unterstellten Truppenkörper im Rahmen des Einsatzes zugunsten der Uefa Euro 2008, Stab Panzerbrigade 11 - Truppenübung Challenge - 2011, Stäbe Territorialregion 3 und Gebirgsinfanteriebrigade 9 - WEF 09) auf einem guten Ausbildungsstand, und die Akzeptanz des Systems ist hoch.

6. Nebst den bereits obenerwähnten Stabsübungen wurde das System nach einer spezifischen Ausbildung von wenigen Stunden am Stab der Territorialregion 3 lokal für die Einsatzführung und Lagedarstellung im WEF 2008 eingesetzt. Auch hier zeigte sich, dass die Verfügbarkeit von Daten in detaillierter und aktueller Form (unter anderem der Standort und der Zustand wichtiger Objekte inkl. Aktivitäten am Objekt) die rasche Gewinnung der Übersicht, die Ableitung geeigneter Massnahmen und somit die Stärkung der Führungsfähigkeit erlauben.

7. Durch gezielte Planung der Einführung, Ausbildung und der Einsätze, unter Berücksichtigung der Mehrjahresplanung von Dienstleistungen und Waffenplatzbelegungen, der Konzentration und Zentralisation von Aktivitäten auf Standorte und Fähigkeiten der Logistik- und Ausbildungszentren, sind die Einführung und der Einsatz des Systems FIS HE durchaus realisierbar und nach Meinung des Bundesrates mit dem damit zu erzielenden Mehrwert gerechtfertigt.

Antwort des Bundesrates.