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Das UNHCR zeigt in einem fundierten Bericht auf, auf welche Schwierigkeiten Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene bei der Integration in den Arbeitsmarkt stossen. Gelingt die Integration in den Arbeitsmarkt nicht oder nicht ausreichend, ist das nicht nur für die Betroffenen problematisch, es führt auch zu Kosten bei der Sozialhilfe oder anderen Sozialleistungen. Der Bericht basiert auf ausführlichen Interviews mit Betroffenen und liefert darum wertvolle Hinweise, wo die Hürden sind, welche eine Integration in den Arbeitsmarkt erschweren oder verhindern. Zwei Themenbereiche fallen bei der Lektüre des Berichtes besonders auf: die Frage der Sprache und das Problem der Nichtanerkennung vorhandener Qualifikationen.

In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Welche Möglichkeiten sieht er, Asylsuchenden vermehrt und früher Zugang zu Sprachkursen zu gewähren?

2. Wie könnten Spracherwerb und Beschäftigung kombiniert werden? Ist er z. B. bereit, die Anregung des UNHCR aufzunehmen und Kombinationen von Freiwilligenarbeit, Praktika mit Sprachkursen zu ermöglichen?

3. Wie könnte ein Anerkennungsverfahren für bereits vorhandene Fähigkeiten und Diplome aussehen, das die besonderen Umstände von Flüchtlingen berücksichtigt?

4. Wird während dem Asylverfahren systematisch abgefragt und erfasst, welche beruflichen oder schulischen Qualifikationen jemand mitbringt?

5. Welche Schlüsse zieht er aus dem Bericht des UNHCR?

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1. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Studie, wonach die Sprachförderung bei Personen aus dem Asylbereich, die längerfristig in der Schweiz bleiben, eine zentrale Rolle spielt. Da bei Asylsuchenden die Überprüfung der Asylgründe und nicht die Integration im Mittelpunkt steht, bieten die meisten Kantone nur niederschwellige Sprachkurse an. Dies ist auch auf den Umstand zurückzuführen, dass die spezifischen Integrationsmassnahmen für Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich von Gesetzes wegen nur für vorläufig aufgenommene Personen und Flüchtlinge vorgesehen sind. Die kantonalen Migrations- und Arbeitsmarktbehörden haben in einem Bericht zur Integration von Personen aus dem Asylbereich die Empfehlung abgegeben, den Ausbau des Angebots an Sprachkursen für diese Zielgruppe zu prüfen. Diese Empfehlung soll im Rahmen des Prüfauftrages des Bundesrates vom 11. Februar 2015, der die bessere Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und anerkannten Flüchtlingen zum Inhalt hat, vertieft werden. Ein entsprechender Bericht wird bis Ende 2015 vorliegen.

2. Der Spracherwerb sowie die rasche Aufnahme einer Beschäftigung sind wichtige Elemente im Hinblick auf eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und die Kantone verfolgen das Ziel, mittelfristig bei vorläufig Aufgenommenen und Flüchtlingen möglichst früh Potenzialabklärungen durchzuführen. Ein entsprechendes Pilotprojekt unter dem Titel "Einführung von Potenzialabklärungen" ist angelaufen. Geprüft wird u. a., wie Sprachförderung und Einsätze im ersten Arbeitsmarkt oder in Beschäftigungsprogrammen sinnvoll kombiniert werden können.

3. Die fehlende Anerkennung erworbener Qualifikationen kann eine grosse Hürde auf dem Weg zu einer erfolgreichen Arbeitsintegration darstellen. Um Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene im Hinblick auf eine Anerkennung erworbener Qualifikationen besser unterstützen zu können, hat das SEM das Projekt "Potenziale nutzen - Förderung der Nachholbildung" lanciert. Dieses sieht eine intensive Begleitung durch spezialisierte Coachs vor und soll aufzeigen, welche Hilfsmittel notwendig sind, um die Potenziale von qualifizierten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen besser nutzen zu können. Mit Artikel 7 des Weiterbildungsgesetzes besteht seit 2014 auch eine gesetzliche Grundlage, um nicht formal anerkannte Qualifikationen über angemessene Verfahren anerkennen zu lassen. Die Ergebnisse des Projekts werden 2016 vorliegen.

4. Wie weiter oben festgehalten, steht während des Asylverfahrens die Überprüfung der Asylgründe im Mittelpunkt. Eine Potenzialabklärung soll mittelfristig bei vorläufig Aufgenommenen und Flüchtlingen standardmässig durchgeführt werden (vgl. Antwort zu Frage 2).

5. Der Bericht des UNHCR bestätigt die Ergebnisse von Studien des SEM, wonach Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene mit einigen Hindernissen bei der Arbeitsmarktintegration zu kämpfen haben. Der am 11. Februar 2015 verabschiedete Gesetzentwurf zur Änderung des Ausländergesetzes (Integration) sieht deshalb den Abbau verschiedener administrativer Hürden wie beispielsweise die Abschaffung der Sonderabgabe für vorläufig Aufgenommene sowie die Aufhebung des Bewilligungsverfahrens bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und dessen Ersatz durch ein Meldeverfahren vor.

Antwort des Bundesrates.