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Gemäss aktuellen Medienberichten ist unklar, mit welchen Betriebskosten über die gesamte Lebensdauer bei neuen Kampfflugzeugen gerechnet werden muss. Gemäss Fachexperten sind Unterhaltskosten, gerechnet für 30 Jahre, 3- bis 4-mal höher als die Beschaffungskosten. Auch aus Sicht der Steuerzahler ist es von zentraler Bedeutung, die effektiven Kosten des Kampfflugzeuges, also die Beschaffungs- und die Betriebskosten über die gesamte Lebensdauer, zu kennen. Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Teilt er die Auffassung, dass bei der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges nicht nur die Beschaffungs-, sondern auch die Betriebskosten über die gesamte Lebensdauer ein zentraler Entscheidungsfaktor sind?

2. Teilt er die Ansicht, dass für die Berechnung der Betriebskosten eine Betriebsdauer von 30 Jahren zugrunde gelegt werden muss?

3. Welchen Einfluss haben die effektiven Kosten pro Flugstunde auf die Beurteilung der drei zur Auswahl stehenden Kampfflugzeuge?

4. Wird er die Armasuisse dazu anhalten, in ihrem Bericht zur Auswahl der Kampfflugzeuge die gesamten Lifecycle-Kosten über 30 Jahre und die Kosten pro Flugstunde offen auszuweisen?

5. Wird er bei dem vom VBS zu beantragenden Typen-Entscheid die Betriebskosten über die gesamte Lebensdauer der Kampfflugzeuge als entscheidendes Kriterium berücksichtigen?

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Der Bundesrat unterstützt die Auffassung des Interpellanten, dass den Lebenswegkosten angesichts des hohen Investitionsvolumens, der langen Nutzungsdauer der neuen Flugzeuge und der angespannten Situation bei den Betriebskosten der Armee ein zentraler Stellenwert zukommt. Die Armasuisse im VBS legt deshalb bei der Evaluation ein spezielles Augenmerk auf diesen Aspekt. Die einzelnen Fragen lassen sich wie folgt beantworten:

1. Ja, der Bundesrat teilt die Auffassung, dass nebst den Beschaffungskosten die Betriebskosten über die gesamte Lebensdauer ein wesentlicher Beurteilungspunkt der drei zur Auswahl stehenden Flugzeugtypen sind. Mit dem Budget des VBS muss nicht nur die Beschaffung, sondern auch der Betrieb sichergestellt werden können.

2. Ja, der Bundesrat teilt die Ansicht, dass die vorgesehene militärische Nutzungsdauer von 30 Jahren der Berechnung der Betriebskosten zugrunde gelegt werden muss. Dabei ist aber auch zu bedenken, dass über einen Zeitraum von 30 Jahren viele Einflussfaktoren nicht präzise vorausgesagt werden können und deshalb nur eine Abschätzung, nicht aber eine genaue Berechnung möglich ist.

3. Die Lebenswegkosten, aus welchen auch die Kosten pro Flugstunde abgeleitet werden können, werden dem operationellen Wert der drei zur Auswahl stehenden Flugzeugtypen gegenübergestellt. Der operationelle Wert wird im Rahmen der Auswertung der Erprobung und der Offerten ermittelt und ist ein Mass für den jeweiligen Nutzen eines der Flugzeugtypen. Es wird dasjenige System ausgewählt, welches eine optimale Investition für die Sicherheit der Schweiz darstellt.

4. Im VBS hat die Armasuisse in den Evaluationskriterien vom Dezember 2007 bereits die Abschätzung der Betriebskosten über 30 Jahre verbindlich vorgesehen. Die Evaluationskriterien werden im Laufe der Evaluation nicht geändert und sind auch den Herstellern der drei zur Auswahl stehenden Flugzeugtypen bekannt. Diese Kosten werden einen direkten Vergleich und damit eine fundierte Beurteilung der Kandidaten erlauben.

5. Ja, der Bundesrat wird beim Entscheid über den Teilersatz des F-5 E/F-Tiger (TTE) die Beschaffungskosten, die über 30 Jahre geschätzten Betriebskosten und weitere wesentliche Kriterien berücksichtigen.

Antwort des Bundesrates.