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Die Schweiz verzeichnet eine massive Zunahme von Asylgesuchen.

1. Wie fällt verglichen damit der Zuwachs der letzten zwei Jahre in anderen Schengen-/Dublin-Staaten aus (sowohl prozentual als auch in absoluten Zahlen ausgedrückt)?

2. Wie verhält sich insbesondere die Zunahme der Asylgesuche in der Schweiz zu den Zahlen von Holland?

3. Wie erklärt sich der Bundesrat die krassen Differenzen, und welche Konsequenzen zieht er für die Schweiz?

FederalCouncilResponseText

1./2. Die nachstehende Tabelle zeigt die offiziellen Asylgesuchzahlen in den Schengen-/Dublin-Staaten in den Jahren 2009 bis 2011 und die Zu- bzw. Abnahme zwischen den Jahren 2009 und 2010 sowie den Jahren 2010 und 2011:

Veränderung zwischen

2009 und 2010

Veränderung zwischen

2010 und 2011

Land

Gesuche 2009

Gesuche 2010

Gesuche 2011

absolut

relativ

absolut

relativ

Belgien

17 186

19 941

25 479

+2755

+16%

+5538

+27,8%

Deutschland

27 649

41 332

45 741

+13 683

+49,5%

+4409

+10,7%

Frankreich

47 559

52 762

57 113

+5203

+10,9%

+4351

+8,2%

Griechenland

15 928

10 273

9314

-5655

-35,5%

-959

-9,3%

Grossbritannien

29 846

22 088

25 455

-7758

-26%

+3367

+15,2%

Italien

13 677

7357

28 100

-6320

-46,2%

+20 743

+281,9%

Niederlande

14 905

13 333

11 590

-1572

-10,5%

-1743

-13,1%

Norwegen

17 207

10 064

9053

-7143

-41,5%

-1011

-10%

Österreich

15 826

11 022

14 426

-4804

-30,4%

+3404

+30,9%

Schweden

24 194

31 819

29 648

+7625

+31,5%

-2171

-6,8%

Schweiz

16 005

15 567

22 551

-438

-2,7%

+6984

+44,9%

Übrige Schengen-/Dublin-Staaten

43 276

31 055

32 611

-12 221

-28,2%

+1556

+5%

Schengen-/Dublin-Staaten Total

283 258

266 613

311 081

-16 645

-5,9%

+44 469

+16,7%

Quellen: Intergovernmental Consultations on migration, asylum and refugees / Webseiten der Asylbehörden der Schengen-/Dublin-Staaten

3. Die Differenz erklärt sich einerseits durch den relativen Bedeutungszuwachs der zentralen Mittelmeerroute für die Schweiz gegenüber den östlichen Migrationsrouten für die Niederlande: Der Zuwachs der Asylgesuche in der Schweiz im Jahr 2011 ist vor allem mit der Krise in den nordafrikanischen Staaten und mit der Nutzung der Migrationsroute via Italien in Verbindung zu setzen. Über diese zentrale Mittelmeerroute gelangten 2011 insgesamt knapp 60 000 Personen aus verschiedenen Herkunftsstaaten nach Italien, wovon rund ein Zehntel in die Schweiz weiterwanderte. In die Niederlande gelangen Asylsuchende hingegen häufiger über die östlichen Migrationsrouten von Griechenland über den Balkan und von Russland über osteuropäische Staaten. So verzeichneten die Niederlande 2011 für praktisch alle Herkunftsländer, die diese Routen benutzen (z. B. Afghanistan, Armenien, Irak, Iran, Russland, Somalia), höhere Zugangszahlen als die Schweiz.

Andererseits haben die Niederlande im Jahr 2010 ein neues Asylverfahrenssystem, verbunden mit einer deutlichen Erhöhung der personellen und finanziellen Ressourcen, eingeführt, um die Verfahren massgeblich zu beschleunigen. Dies hat ebenfalls zu einer Reduktion der Gesuchszahlen geführt. Der vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) im März 2011 zuhanden der Staatspolitischen Kommission des Ständerates verfasste Bericht über Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich stützt sich auch auf das neue niederländische Modell. Das EJPD erarbeitet derzeit zusammen mit den Kantonen und weiteren involvierten Akteuren die Grundlagen für eine umfassende Neustrukturierung des Asylbereichs.

Antwort des Bundesrates.