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Unabhängig von den Gesetzesänderungen, welche die eidgenössischen Räte beschliessen werden, steht die gegenwärtige unerhörte Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation im Begriff, über eine regelrechte Revolution der Kommunikationsformen zu einer Informationsgesellschaft hinzuführen.

Sofern man die neuen Kommunikationsformen anzuwenden versteht, bieten sie enorme Chancen für die wissenschaftliche, technische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung; wer den Anschluss verpasst, riskiert, auf verschiedene Weise marginalisiert zu werden.

Die Gesellschaft läuft mehr denn je Gefahr, weiter zu zerfallen. Es bestehen psychologische, kulturelle, infrastrukturelle Barrieren, die in den Bereichen der Schul- und Berufsbildung, vor allem aber in der beruflichen Weiterbildung wegzuräumen sind.

Diesen Weg gehen zurzeit beispielsweise Bayern und Dänemark.

Der Bundesrat wird daher eingeladen, einen Aktionsplan vorzubereiten, um immer weiteren Schichten der Bevölkerung den Zugang zu den neuen Kommunikationsformen zu erleichtern.

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Neue Technologien, welche auf der Digitalisierung und dem umfassenden Einsatz der Mikroelektronik, der Reduktion und Kompression von Daten, dem Einsatz von optischen Hochgeschwindigkeits-Übertragungsleitungen und neuen Software-Komponenten basieren, ermöglichen die immer schnellere Übertragung von zunehmend grösseren Mengen von Informationen. Informatik und Telekommunikation, aber auch Unterhaltungselektronik und Massenmedien werden dabei immer enger miteinander verflochten.

Diese unaufhaltbare technische Entwicklung hat nicht nur Konsequenzen für Industrie und Wirtschaft, sondern wirkt sich insbesondere auch auf die Gesellschaft, die Politik und den einzelnen Menschen aus. Der Bundesrat beschloss daher am 28. Februar 1996, eine verwaltungsunabhängige Groupe de Réflexion einzusetzen, deren Aufgabe es ist, sich mit der Informationsgesellschaft Schweiz im allgemeinen und mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen im besonderen auseinanderzusetzen. Sie soll überdies dem Bundesrat Vorschläge für eine schweizerische Strategie auf diesem Gebiet unterbreiten. Ziel dieser Gruppe ist es zudem, die Öffentlichkeit im Hinblick auf die Chancen und Risiken einer Informationsgesellschaft zu sensibilisieren. Auch soll sie Massnahmen oder Aktionen auf nationaler oder internationaler Ebene vorschlagen, um die ausgearbeiteten Ziele zu erreichen oder die aufgezeigten Risiken zu minimieren. Von besonderem Interesse sind dabei Gedanken zur Aufgabe und Rolle des Staates bzw. der Privatwirtschaft.

Diese Groupe de Réflexion, bestehend aus 19 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesellschaft, Ethik, Medien, Wirtschaft, Informatik, Technik und Kultur, tagte am 16. August 1996 zum ersten Mal und wird innert Jahresfrist zuhanden des Bundesrates einen entsprechenden Bericht verabschieden.

Im übrigen befasst sich zur Zeit die Technology Assessment - Stelle des Schweizerischen Wissenschaftsrates mit einer Technologiefolgeabschätzung, die vom Bakom unterstützt und dem Parlament in nächster Zeit zur Verfügung stehen wird, mit den gesellschaftlichen Folgewirkungen der Fermeldegesetzrevision. Die OECD wird zudem einen umfassenden Bericht über die Auswirkungen der Informationsgesellschaft in den Bereichen Technologie, Produktivität und Beschäftigung veröffentlichen.

Die Schweiz beteiligt sich überdies aktiv an den anlässlich des G7-Ministertreffens vom 25./26. Februar 1995 zwecks Unterstützung der öffentlichen Bewusstseinsbildung in diesem Bereich und zur Vorbereitung der Bevölkerung und Wirtschaft auf die Informationsgesellschaft lancierten 11 Pilotprojekten.

Da erst nach dem Vorliegen dieser Entscheidgrundlagen schlüssig beantwortet werden kann, ob staatlicher Handlungsbedarf tatsächlich auch besteht, wird der Bundesrat gestützt auf die erwähnten Grundlagen und in Würdigung der in den G7-Pilotprojekten gesammelten Erfahrungen entscheiden, ob und wenn ja, welche konkreten oder allenfalls flankierenden Massnahmen im Bereich der Informationsgesellschaft getroffen werden müssen. Die Motion Caccia kann daher als Postulat entgegengenommen werden.

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.