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Im Frühjahr 2001 wurde von den Verantwortlichen des Projektes "Bahn 2000" gegenüber den Medien und der Öffentlichkeit erklärt, dass die Kosten für die erste Etappe um über 1 Milliarde Franken unter dem bewilligten Projektkredit liegen werden. Diese Tatsache ist erfreulich und stellt den Projektverantwortlichen ein gutes Zeugnis aus. Der Bundesrat hat darauf entschieden, dass die "Restmittel" weiterhin für Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung stehen sollten.

Diese offene Formulierung vermag nicht zu überzeugen, da es sich um Mittel handelt, die vom Volk im Jahre 1987 klar zugunsten des Projekts "Bahn 2000" gesprochen wurden. Da aus finanziellen Überlegungen zahlreiche Vorhaben aus diesem ursprünglichen vom Volk genehmigten Projekt gestrichen wurden, gilt es mit den Restmitteln diese Abstriche so weit wie möglich wieder wett zu machen. Etwa in der Ostschweiz, wo alle Bauinvestitionen gestrichen wurden und mit Ausnahme des Halbstundentakts St. Gallen-Zürich auch keine Verbesserungen des Fernverkehrs erreicht wurden.

Ursprünglich (vom Volk beschlossene "Bahn 2000"-Vorlage, 85.074) waren für die Ostschweiz folgende Vorhaben unter dem Titel "Bahn 2000" vorgesehen:

- neue Linie Zürich Flughafen-Winterthur (Brüttenertunnel);

- Doppelspurabschnitte St. Gallen-Rorschach;

- Doppelspurinsel im Raum Altstätten/Oberriet (Rheintal);

- Doppelspur Mühlehorn-Tiefenwinkel (Walensee);

- Gleiserweiterung im Hauptbahnhof St. Gallen.

Mit diesem Vorhaben sollten insbesondere der Halbstundentakt St. Gallen-Zürich und der Stundentakt St. Gallen-Chur gewährleistet werden.

Im Etappierungsentscheid vom Juni 1993 blieb einzig der Halbstundentakt St. Gallen-Zürich noch Bestandteil des Konzeptes "Bahn 2000". Zudem wurden Neigezüge auf der Strecke St. Gallen-Zürich vorgesehen, dafür jedoch auf die geplante Reduktion der Fahrzeit auf unter einer Stunde verzichtet. Völlig gestrichen wurden die neue Strecke Zürich Flughafen-Winterthur (Brüttenertunnel), die Doppelspurinseln im Rheintal, die Doppelspur am Walensee, die Doppelspur St. Gallen-Rorschach und die Gleiserweiterung im Hauptbahnhof St. Gallen.

Damit ging die Ostschweiz im Rahmen der 7,4 Milliarden Franken teuren ersten Etappe nicht nur in Sachen Infrastrukturen leer aus, sondern auch wesentliche Teile des Angebotskonzeptes "Bahn 2000", welche das Volk am 6. Dezember 1987 beschlossen hatte, wurden in der Ostschweiz nicht umgesetzt. Insbesondere der Stundenknoten St. Gallen, der Stundentakt im St. Galler Rheintal, die Verbesserung der Anschlüsse nach Sargans, die Ausmerzung der Behinderungen für Regionalzüge am Walensee sowie die betrieblichen Restriktionen zwischen St. Gallen und Rorschach.

Fazit: Es wurde bis anhin in der Ostschweiz unter dem Titel "Bahn 2000" nicht nur nichts investiert, sondern es wurden, mit Ausnahme des Halbstundentakts St. Gallen-Zürich, auch keine Verbesserungen des Fernverkehrs erreicht.

Angesichts der überschüssigen Mittel im Projektkredit "Bahn 2000", erste Etappe, von rund 1,5 Milliarden Franken ist abzuklären, inwieweit die in der vom Volk 1987 genehmigten Vorlage "Bahn 2000" angekündigten, aber aus finanziellen Gründen in der Folge zurückgestellten Vorhaben mit den neu verfügbaren Mitteln doch noch realisiert werden können. Massstab für die Beurteilung muss das vom Volk genehmigte Konzept "Bahn 2000" sein.

Der Bundesrat wird beauftragt, die Verwendung der für die Umsetzung der ersten Etappe "Bahn 2000" nicht benötigten Kredite zugunsten von ursprünglich bewilligten, im Rahmen des Etappierungsentscheides von 1993 aber gestrichenen Vorhaben zu prüfen und dem Rat entsprechend Bericht zu erstatten.

FederalCouncilResponseText

Die Anliegen werden im Rahmen von "Bahn 2000", zweite Etappe, geprüft.

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.