Verordnung vom 4. Juli 2007 über das paritätische Organ des Vorsorgewerks ETH-Bereich (VPO-ETH)
RS 172.220.142
Abréviation: VPO ETH
Etat le: 2009-01-01

172.220.142

Verordnung
über das paritätische Organ
des Vorsorgewerks ETH-Bereich

(VPO-ETH)

vom 4. Juli 2007 (Stand am 1. Januar 2009)

Der ETH-Rat,

gestützt auf Artikel 32e Absatz 3 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000

SR 172.220.1

(BPG)
und Artikel 2 Absatz 4 der Rahmenverordnung vom 20. Dezember 2000

SR 172.220.11

zum Bundespersonalgesetz (Rahmenverordnung BPG),

verordnet:

Art. 1Gegenstand

Diese Verordnung regelt Zusammensetzung, Wahl und Organisation des paritätischen Organs des Vorsorgewerks ETH-Bereich (paritätisches Organ).

Art. 2Zusammensetzung, Amtsdauer und Wahl1

Das paritätische Organ besteht aus je neun Vertreterinnen oder Vertretern des Arbeitgebers und der Angestellten des ETH-Bereichs.

2

Die Amtsdauer der Mitglieder des paritätischen Organs beträgt vier Jahre. Die erste Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2009.

Fassung gemäss Ziff. II der V des ETH-Rats vom 1. Juli 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 3675).

3

Zu Mitgliedern des paritätischen Organs sollen fachkundige und zur Wahrnehmung ihrer Aufgabe geeignete Personen gewählt werden. Soweit möglich sollen die Geschlechter und Amtssprachen angemessen vertreten sein. Es können Personen gewählt werden, die nicht im Vorsorgewerk ETH-Bereich versichert sind.

4

Die Vertreterinnen und Vertreter des Arbeitgebers werden vom ETH-Rat auf Antrag der Präsidentin oder des Präsidenten der ETH Lausanne, der Präsidentin oder des Präsidenten der ETH Zürich und der Direktorinnen oder Direktoren der Forschungsanstalten gewählt.

Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rats vom 1. Juli 2008, in Kraft seit 15. Aug. 2008 (AS 2008 3675).

5 Die Vertreterinnen und Vertreter der Angestellten werden wie folgt bestimmt:
a.

Je drei Vertreterinnen oder Vertreter werden durch die im Vorsorgewerk ETH-Bereich versicherten Mitglieder der Hochschulversammlungen der beiden ETH gewählt. Die im Vorsorgewerk versicherten Mitglieder der Hochschulversammlungen bestimmen das Wahlverfahren.

b.

Drei Vertreterinnen oder Vertreter werden durch die Personalvertretungen der Forschungsanstalten gewählt. Die Personalvertretungen der Forschungsanstalten bestimmen das Wahlverfahren.

Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rats vom 1. Juli 2008, in Kraft seit 15. Aug. 2008 (AS 2008 3675).

Art. 3Organisation und Entschädigung1

Das paritätische Organ des Vorsorgewerks ETH-Bereich konstituiert sich selbst.

2

Das Präsidium besteht aus je einem Vertreter oder einer Vertreterin des Arbeitgebers und der Angestellten. Sie wechseln sich nach der Hälfte der Amtsdauer als Präsident oder Präsidentin und Vizepräsident oder Vizepräsidentin ab.

3

Das paritätische Organ erlässt ein Geschäftsreglement.

4

Die Entschädigungen an die Mitglieder des paritätischen Organs werden von der Kassenkommission von PUBLICA festgelegt.

Art. 4Sekretariat1

Das Sekretariat ist verantwortlich für den ordentlichen Geschäftsablauf und stellt die Verbindung zu PUBLICA her.

2

Es ist administrativ dem Stab des ETH-Rats angegliedert und arbeitet nach den Weisungen des paritätischen Organs.

Art. 5Finanzierung

Die Entschädigungen an die Mitglieder des paritätischen Organs werden aus dem Anteil des Vorsorgewerks ETH-Bereich am Anlageertrag, die übrigen Kosten, namentlich für das Sekretariat, werden durch den Arbeitgeber finanziert.

Art. 6Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. September 2007 in Kraft.