Verordnung des EFD vom 12. März 2024 über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe
RS 641.811.912
Etat le: 2024-05-01

641.811.912

Verordnung des EFD
über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe

vom 12. März 2024 (Stand am 1. Mai 2024)

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD),

gestützt auf Artikel 98 Absatz 1 der Schwerverkehrsabgabeverordnung vom 27. März 2024

SR 641.811

,

Fassung gemäss Ziff. I der V des EFD vom 15. Okt. 2024, in Kraft seit 1. Mai 2024 (AS 2024 592).

verordnet:

Art. 1Entschädigung des BAZG1 Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) erhält als Entschädigung für seinen Aufwand beim Vollzug der Gesetzgebung über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe folgenden Prozentsatz der laufenden Einnahmen:
a.

2024: 9,60 Prozent;

b.

2025: 7,80 Prozent;

c.

ab 2026: 6,00 Prozent.

2

Die Höhe der Vollzugsentschädigung wird periodisch vom BAZG überprüft.

Art. 2Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung des EFD vom 5. Mai 2000

[AS 2000 2537; 2010 5059; 2021 589]

über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe wird aufgehoben.

Art. 3Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2024 in Kraft.