Fahrplanverordnung vom 20. Dezember 2024 (FPV)
RS 745.13
Abréviation: FPV
Etat le: 2025-02-01

745.13

Fahrplanverordnung

(FPV)

vom 20. Dezember 2024 (Stand am 1. Februar 2025)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 13 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009

SR 745.1

(PBG),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1Gegenstand und Geltungsbereich1 Diese Verordnung regelt das Verfahren für die Erstellung und Veröffentlichung der Fahrpläne für die regelmässigen, der Personenbeförderung dienenden Fahrten der Unternehmen, die:
a.

eine Personenbeförderungskonzession nach Artikel 6 PBG haben oder diesen Unternehmen aufgrund eines Staatsvertrages gleichgestellt sind;

b.

sich freiwillig dieser Verordnung unterstellen.

2

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) kann den Unternehmen für nicht allgemein zugängliche Angebote Ausnahmen von der Fahrplanpflicht gewähren.

Art. 2Inhalt und Geltungsdauer des Fahrplans1

Der Fahrplan legt das gesamtschweizerisch koordinierte Angebot des öffentlichen Verkehrs für ein Fahrplanjahr fest. Er ist unter Vorbehalt der Artikel 11–13 verbindlich.

2

Das BAV bestimmt Beginn und Dauer des Fahrplanjahres unter Berücksichtigung der Regelungen der Nachbarstaaten.

2. Abschnitt: Erstellung des Fahrplans

Art. 3Ablauf des Fahrplanverfahrens

Das BAV regelt die Einzelheiten des Verfahrens zur Erstellung des Fahrplans und legt die Fristen in Absprache mit der Schweizerischen Trassenvergabestelle fest.

Art. 4Koordination1

Die Unternehmen koordinieren untereinander ihre Fahrplanentwürfe aufgrund der Vorgaben der Besteller sowie der Eingaben des BAV, der Kantone, des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und der Trassenvergabestellen.

2

Sie achten dabei auf die Gewährung der Anschlüsse.

Art. 5Fahrplanentwurf1

Die Unternehmen erstellen einen Fahrplanentwurf. Fernverkehrslinien und von der öffentlichen Hand finanzierte Linien sind der zuständigen Stelle für die Systemaufgabe Kundeninformation (SKI) zu übermitteln.

2

Unternehmen, die auf Strecken nach Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung vom 13. Mai 2020

SR 742.123

über die Trassenvergabestelle verkehren, erstellen den Fahrplanentwurf unter Berücksichtigung des Netznutzungsplans.

Art. 6Anhörung interessierter Kreise

Die Kantone hören die interessierten Kreise in geeigneter Weise an. Das BAV sorgt zu diesem Zweck für den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Internetplattform.

Art. 7Definitiver Fahrplan

Nach der ordentlichen Trassenzuteilung legen die Unternehmen den definitiven Fahrplan fest.

3. Abschnitt: Veröffentlichung des Fahrplans

Art. 8Grundsätze1

Die Fahrpläne werden jeweils für ein Fahrplanjahr offiziell publiziert.

2

Das BAV sorgt für die offizielle Veröffentlichung der Fahrpläne. Es kann diese der SKI übertragen.

Art. 9Zugänglichkeit1

Die Stammdaten, Fahrplandaten, Echtzeitdaten und Störungsdaten müssen öffentlich zugänglich sein. Sie sind durch die Unternehmen an die SKI zu übermitteln.

2

An jeder Haltestelle sind die Abfahrtszeiten sämtlicher Kurse aller Linien anzugeben, welche die Haltestelle bedienen.

Art. 10Kommerzielle Nutzung

Wer Daten nach Artikel 9 Absatz 1 kommerziell nutzt, muss der SKI die Kosten für die Bearbeitung und Weitergabe dieser Daten vergüten.

4. Abschnitt: Fahrplanänderungen und Betriebsunterbrechungen

Art. 11Änderung des Fahrplans während der Geltungsdauer1

Der Fahrplan kann geändert werden, wenn Umstände eintreten, die bei der Erstellung nicht voraussehbar waren.

2

Will ein Unternehmen seinen Fahrplan ändern, so muss es den Entwurf der Änderung mindestens acht Wochen vor deren Inkraftsetzung dem BAV einreichen und die betroffenen Kantone informieren. Betrifft die Änderung den grenzüberschreitenden Verkehr, so muss das Unternehmen das BAZG informieren. Die Änderung ist zu begründen.

3

Änderungen, die Leistungen betreffen oder beeinträchtigen, die nach der Verordnung vom 16. Oktober 2024

SR 745.16

über die Abgeltung und die Rechnungslegung im regionalen Personenverkehr bestellt worden sind, dürfen nur im Einverständnis mit den Bestellern vorgenommen werden.

4

Die Unternehmen müssen Änderungen mindestens vier Wochen vor der Umsetzung so veröffentlichen, dass ein möglichst grosser Kundenkreis über die Änderungen in Kenntnis gesetzt wird. Sie korrigieren rechtzeitig die an den Haltestellen bekanntgegebenen Fahrpläne. Die geänderten Fahrpläne sind der SKI zu übermitteln.

Art. 12Planbare Betriebsunterbrechungen1

Die Unternehmen müssen planbare Betriebsunterbrechungen, die nicht im Jahresfahrplan enthalten sind, dem BAV, den betroffenen Kantonen und den Unternehmen, die Anschlüsse anbieten, mindestens vier Wochen im Voraus melden. Vorbehalten bleibt Artikel 11b Absatz 6 der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998

SR 742.122

. Die Unternehmen müssen die Ursachen und die voraussichtliche Dauer sowie die zur Herstellung provisorischer Verbindungen getroffenen Massnahmen angeben. Betrifft die Änderung den grenzüberschreitenden Verkehr, so ist die Betriebsunterbrechung auch dem BAZG zu melden.

2

Vorhersehbare Betriebsunterbrechungen sind mindestens vier Wochen im Voraus so zu publizieren, dass ein möglichst grosser Kundenkreis von ihnen Kenntnis erhält. Die geänderten Fahrpläne sind der SKI zu übermitteln.

Art. 13Unvorhersehbare Betriebsunterbrechungen1

Muss der Betrieb infolge unvorhergesehener Ereignisse, insbesondere wegen Naturereignissen oder Unfällen, unterbrochen werden, so ist dies unverzüglich den Unternehmen, die Anschlüsse anbieten, zu melden. Die Ereignisdaten sind der SKI zu übermitteln und die Öffentlichkeit ist zu orientieren.

2

Die Wiederaufnahme des Betriebes ist auf dem gleichen Weg zu kommunizieren.

Art. 14Andere Abweichungen vom Fahrplan1

Die Unternehmen informieren sich gegenseitig sofort und laufend über die aktuelle Betriebslage. Sie übermitteln der SKI die Echtzeitdaten.

2

Das BAV kann Unternehmen von dieser Übermittlungspflicht befreien.

5. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 15Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Fahrplanverordnung vom 4. November 2009

[AS 2009 6055; 2020 1915 Ziff. I 9]

wird aufgehoben.

Art. 16Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2025 in Kraft.