Verordnung des WBF vom 20. Mai 2019 über die Pflichtlagerhaltung von Dünger
RS 531.215.251
Etat le: 2019-07-01

531.215.251

Verordnung des WBF
über die Pflichtlagerhaltung von Dünger

vom 20. Mai 2019 (Stand am 1. Juli 2019)

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF),

gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 der Düngerpflichtlagerverordnung
vom 10. Mai 2017

SR 531.215.25

,

verordnet:

Art. 1Pflichtlagerwaren

Die im Anhang aufgeführten Waren müssen in einem Pflichtlager gelagert werden.

Art. 2Qualität der eingelagerten Waren

Die Qualität der eingelagerten Waren muss jederzeit den Vorgaben der Genossenschaft Agricura (Agricura)

Die Vorgaben sind auf der Website der Agricura unter folgender Adresse abrufbar: www.agricura.ch > Rechtsgrundlagen.

zum handelsüblichen Standard und zur Lagerfähigkeit entsprechen.

Art. 3Pflichtlagermenge

Die Pflichtlagerhalter müssen insgesamt 17 000 Tonnen reinen Stickstoff lagern.

Art. 4Bemessungsgrundlagen1 Die Agricura legt die Pflichtlagermenge proportional zur Gesamtmenge pro Halter fest anhand:
a.

der von ihm ins schweizerische Zollgebiet eingeführten Warenmenge;

b.

der von ihm zum ersten Mal im Inland in Verkehr gebrachten Menge von im Inland hergestellten oder verarbeiteten Waren.

2

Sie legt dazu eine Referenzperiode fest.

3

Sie legt die Pflichtlagermenge periodisch neu fest.

Art. 5Unterschreitung der Pflichtlagermenge1

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) kann zur Überbrückung kurzfristiger Versorgungsengpässe eine vorübergehende Unterschreitung der Gesamtmenge um höchstens 20 Prozent zulassen.

2

Es kann einem Halter auf Antrag hin nach Anhören der Agricura ausnahmsweise eine vorübergehende Unterschreitung der Pflichtlagermenge bewilligen.

3

Der Pflichtlagervertrag muss entsprechend angepasst werden.

Art. 6Stellvertretende und gemeinsame Pflichtlagerhaltung1

Es dürfen höchstens zwei Drittel der Gesamtmenge in stellvertretender oder gemeinsamer Pflichtlagerhaltung gehalten werden.

2

Die Gründung und Ausgestaltung einer Lagergesellschaft zur gemeinsamen Pflichtlagerhaltung bedürfen der Genehmigung des BWL.

Art. 7Vollzug der Verordnung und Änderung des Anhangs1

Das BWL vollzieht diese Verordnung.

2

Es kann den Anhang nach Anhören des Fachbereichs Ernährung und der Agricura ändern.

Art. 8Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.

Anhang

(Art. 1)

Waren nach Artikel 1Stickstoffdüngemittel

Harnstoff 46 % N

Rein-N, in Form von:

–

Düngemittel mit mind. 12 % N

–

Düngemittel mit mind. 12 % N, exklusive alle Harnstoffe