Verordnung des UVEK vom 27. November 2009 über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen (VTE)
RS 742.141.21
Abréviation: VTE
Etat le: 2014-02-01

742.141.21

Verordnung des UVEK
über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen
der Eisenbahnen

(VTE)

vom 27. November 2009 (Stand am 1. Februar 2014)

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK),

gestützt auf die Artikel 6, 8 Absatz 5 und 9 Absätze 3 und 4 der Verordnung vom 4. November 2009

SR 742.141.2

über die sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich (STEBV),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1GegenstandDiese Verordnung regelt:
a.

die Zulassung von Personen zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen;

b.

die Ernennung der Prüfungsexperten und Prüfungsexpertinnen;

c.

die Ernennung der Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen;

d.

die Ernennung der Vertrauenspsychologen und Vertrauenspsychologinnen.

Art. 2

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für Eisenbahnunternehmen, die dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957

SR 742.101

(EBG) unterstehen, und für weitere Unternehmen, die sicherheitsrelevante Tätigkeiten im Eisenbahnbereich ausüben.

2. Kapitel: Führerausweise und Bescheinigungen

1. Abschnitt: Gültigkeitsdauer

Art. 31

Die Gültigkeitsdauer der Führerausweise für Triebfahrzeugführer und -führerinnen beträgt zehn Jahre.

2

Die Gültigkeitsdauer der Bescheinigungen für Triebfahrzeugführer und ‑führerinnen beträgt fünf Jahre.

3

Die Gültigkeitsdauer der Bescheinigungen für Lokführer und -führerinnen im grenzüberschreitenden Einsatz ausserhalb der Strecken und Bahnhöfe nach Anhang 6 richtet sich nach Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 2007/59/EG

Richtlinie 2007/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern, die Lokomotiven und Züge im Eisenbahnsystem in der Gemeinschaft führen, Fassung gemäss ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 51.

.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

4

Sie beginnt im Zeitpunkt der letzten bestandenen Fähigkeitsprüfung oder periodischen Prüfung. Wird die periodische Prüfung innerhalb der letzten 12 Monate vor Ablauf eines Ausweises oder einer Bescheinigung bestanden, so wird die neue Gültigkeitsdauer vom Ablauf an gerechnet.

5

Die Gültigkeit der Ausweise und Bescheinigungen erlischt, sobald der Inhaber oder die Inhaberin das 70. Altersjahr vollendet hat. Die Bescheinigung erlischt zudem, wenn der Triebfahrzeugführer oder die Triebfahrzeugführerin die Tätigkeit auf dem Bahnnetz aufgibt.

2. Abschnitt: Kategorien

Art. 4Direktes Führen von Triebfahrzeugen1

Die Führerausweise und Bescheinigungen der folgenden Kategorien berechtigen als Lokführer oder als Lokführerin zu den nachfolgenden Tätigkeiten auf den Bahnnetzen nach Anhang 1:

a.

Kategorie A40:

zum Ausführen von Rangierbewegungen in Bahnhöfen und einfachen Rangierbewegungen auf gesperrten
Streckengleisen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h;

b.

Kategorie A:

zum Ausführen von Rangierbewegungen in Bahnhöfen und auf Strecken mit einer Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h, wobei die Anhängelast auf den Neigungsstrecken nach Anhang 2 Buchstabe a höchstens 600 t, auf den Neigungsstrecken nach Anhang 2 Buchstabe b höchstens 200 t betragen darf;

c.

Kategorie B60:

zum Ausführen aller Rangierbewegungen und zum Führen von Zügen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h auf den Bahnen mit einfachen Betriebsverhältnissen nach Anhang 1 Buchstabe b; das Bundesamt für Verkehr (BAV) kann im Einzelfall weitere Bahnen als Bahnen mit einfachen Betriebsverhältnissen anerkennen;

d.

Kategorie B80:

zum Ausführen aller Rangierbewegungen und zum Führen von Zügen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, wobei die Anhängelast auf den Normalspurstrecken höchstens 1200 t, auf den Neigungsstrecken nach
Anhang 2 Buchstabe a jedoch höchstens 600 t, und auf den Neigungsstrecken nach Anhang 2 Buchstabe b
höchstens 200 t betragen darf;

e.

Kategorie B100:

zum Ausführen aller Rangierbewegungen und zum Führen von Zügen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h, wobei die Anhängelast auf den Neigungsstrecken nach Anhang 2 Buchstabe a höchstens 600 t,
auf den Neigungsstrecken nach Anhang 2 Buchstabe b höchstens 200 t betragen darf;

f.

Kategorie B:

zum Ausführen aller Rangierbewegungen und zum Führen aller Züge.

2

Die Führerausweise und Bescheinigungen der Kategorie B, B100 und B80 berechtigen auch als Strassenbahnführer oder als Strassenbahnführerin zum Führen von Triebfahrzeugen auf den Strassenbahnnetzen nach Anhang 3.

3

Die Führerausweise und Bescheinigungen nach den Absätzen 1 und 2 berechtigen im Rahmen der Kategorie auch zum indirekten Führen und zum Pilotieren.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

4

Die Führerausweise und Bescheinigungen der Kategorie A40 berechtigen auch zum operativen Vor- und Nacharbeiten an Rangierbewegungen und mit der Erweiterung Zugvorbereitung auch zum operativen Vorbereiten von Zügen.

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

5

Die Führerausweise und Bescheinigungen der Kategorien A, B60, B80, B100 und B berechtigen auch zum operativen Vor- und Nacharbeiten von Rangierbewegungen und operativen Vorbereiten von Zügen.

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Art. 5

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Indirektes Führen

Die Führerausweise und Bescheinigungen der folgenden Kategorien berechtigen zu den nachfolgenden Tätigkeiten auf den Bahnnetzen nach Anhang 1:

a.

Kategorie Ai40:

1.

zum indirekten Führen und Pilotieren von Rangierbewegungen in Bahnhöfen und auf gesperrten Streckengleisen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h,

2.

zum operativen Vor- und Nacharbeiten an Rangierbewegungen,

3.

zum Begleiten von Zügen aus Gründen der Betriebssicherheit,

4.

mit der Erweiterung Zugvorbereitung: zum operativen Vorbereiten von Zügen;

b.

Kategorie Ai:

1.

zum indirekten Führen und Pilotieren von Rangierbewegungen in Bahnhöfen und auf gesperrten Streckengleisen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h,

2.

zum indirekten Führen von Rangierbewegungen auf Strecken mit einer Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h,

3.

zum operativen Vor- und Nacharbeiten an Rangierbewegungen und zum operativen Vorbereiten von Zügen,

4.

zum Begleiten von Zügen aus Gründen der Betriebssicherheit;

c.

Kategorie Bi:

1.

zum indirekten Führen und Pilotieren von Rangierbewegungen in Bahnhöfen,

2.

zum indirekten Führen von Zugfahrten mit einer Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h,

3.

zum indirekten Führen und Pilotieren aller Rangierbewegungen und Zugfahrten, wenn der Führerraum nicht für die Bedienung durch eine einzige Person eingerichtet ist und eine zweite Person indirekt führt,

4.

zum Begleiten von Zügen aus Gründen der Betriebssicherheit.

Art. 6PilotierenPilotiert werden muss, wer:
a.

eine Tätigkeit nach Artikel 4 ohne den dafür erforderlichen Führerausweis und Bescheinigung ausübt;

b.

die Vorschriften für den Einsatz nicht oder nur teilweise kennt; oder

c.

mit den Strecken und Bahnhöfen nicht vertraut ist.

Art. 7Erweiterungen und Einschränkungen der Bescheinigung1

Das BAV kann Erweiterungen und Einschränkungen der Bescheinigungen nach den Artikeln 4 und 5 genehmigen, wenn die betrieblichen oder fahrdienstlichen Erfordernisse dies bedingen.

2

Eine Erweiterung oder Einschränkung ist in der Bescheinigung einzutragen.

3

Das BAV erlässt Richtlinien über die Erweiterungen und Einschränkungen der Bescheinigungen.

3. Abschnitt: Form und Inhalte

Art. 8Führerausweis

Form und Inhalte der Führerausweise für Triebfahrzeugführer und -führerinnen sind im Anhang 4 aufgeführt.

Art. 9Bescheinigung

Die Inhalte der Bescheinigung für Triebfahrzeugführer und -führerinnen sind im Anhang 5 aufgeführt.

4. Abschnitt: Befreiung von der Ausweis- und Bescheinigungspflicht

Art. 101 Kein Führerausweis und keine Bescheinigung sind erforderlich für Triebfahrzeugführer und -führerinnen, die:
a.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

innerhalb von Bahnhofsteilen und Bahnhofsanlagen mit Anschlussgleisen sowie in Werkarealen Rangierbewegungen direkt oder indirekt führen, sofern ein spurbewirkter Flankenschutz gegen einstellbare Zugfahrstrassen besteht oder ein Sicherheitssystem vorhanden ist, das diesen Flankenschutz gewährleistet;

b.

mit Triebfahrzeugen, mit oder ohne Anhängelast, einfache Rangierbewegungen auf gesperrten Gleisen ausführen;

c.

mit selbstfahrenden Dienstfahrzeugen, mit einem Gesamtgewicht bis 500 t auf Normalspur- oder bis 200 t auf Schmalspurbahnen, Rangierbewegungen ausführen oder Züge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h bedienen, wenn sie dabei pilotiert werden;

d.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

mit selbstfahrenden Dienstfahrzeugen mit oder ohne Anhängelast auf Gleisanlagen der Strassenbahnen nach Anhang 3 einfache Fahrten ausführen;

e.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

innerhalb der Unterhaltsanlagen von Strassenbahnen Fahrten ausführen.

2

Die Unternehmen instruieren und prüfen ihre Triebfahrzeugführer und ‑führerinnen. Sie führen über die berechtigten Personen Verzeichnisse und legen diese dem BAV auf Verlangen vor. Die Prüfungen sind durch Prüfungsexperten und ‑expertinnen vorzunehmen.

3

Die Unternehmen erstellen für die Triebfahrzeugführer und -führerinnen, die ausschliesslich Tätigkeiten nach Absatz 1 Buchstabe a ausüben, einen Plan des Einsatzrayons und legen diesen dem BAV auf Verlangen vor.

3. Kapitel: Erwerb der Zulassung

1. Abschnitt: Persönliche Voraussetzungen für die Ausbildung

Art. 11

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Mindestalter

Wer sich zum direkten oder indirekten Führen von Triebfahrzeugen ausbilden lassen will, muss das 15. Altersjahr vollendet haben.

Art. 12Fachliche Voraussetzungen1

Zum Triebfahrzeugführer oder zur Triebfahrzeugführerin der Kategorie A40, A, B60, B80, Ai40, Ai oder Bi kann ausgebildet werden, wer den obligatorischen Grundschulunterricht abgeschlossen hat.

2 Zum Lokführer oder zur Lokführerin der Kategorie B100 kann ausgebildet werden, wer:
a.

eine mindestens zweijährige anerkannte Berufslehre abgeschlossen hat;

b.

die Matura erfolgreich bestanden hat;

c.

seit mindestens zwei Jahren einen Führerausweis und eine Bescheinigung der Kategorie A40, A, B60, B80, Ai40, Ai oder Bi besitzt; oder

d.

Aufgehoben durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, mit Wirkung seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

…

3 Zum Lokführer oder zur Lokführerin der Kategorie B kann ausgebildet werden, wer:
a.

eine mindestens dreijährige anerkannte Berufslehre abgeschlossen hat;

b.

die Matura erfolgreich bestanden hat;

c.

seit mindestens drei Jahren einen Führerausweis und eine Bescheinigung der Kategorie A40, A, B60, B80, B100 oder Bi besitzt; oder

d.

Aufgehoben durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, mit Wirkung seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

…

Art. 13Medizinische Voraussetzungen1

Wer sich um die Ausbildung zum direkten oder indirekten Führen von Triebfahrzeugen nach Artikel 4, 5 oder 10 bewirbt, muss sich einer medizinischen Untersuchung unterziehen.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

2

In der medizinischen Untersuchung beurteilt ein Vertrauensarzt oder eine Vertrauensärztin, ob die untersuchte Person zum direkten oder indirekten Führen von Triebfahrzeugen für medizinisch tauglich erklärt werden kann.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

3 Medizinisch untersucht wird die Tauglichkeit:
a.

zum direkten Führen von Triebfahrzeugen (Anforderungsstufe 1);

b.

zum indirekten Führen von Triebfahrzeugen (Anforderungsstufe 2);

c.

zum direkten und indirekten Führen von Triebfahrzeugen im grenzüberschreitenden Verkehr ausserhalb der Strecken nach Anhang 6 nach den Vorgaben des gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG

Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung), ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

erlassenen Beschlusses 2011/314/EU

Beschluss 2011/314/EU der Kommission vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem «Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung» des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems, Fassung gemäss ABl. L 144 vom 31.5.2011, S. 1.

(Anforderungsstufen 1 und 2).

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

4

Sind zur Abklärung der medizinischen Tauglichkeit Spezialuntersuchungen erforderlich, so ordnet der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin diese an und beurteilt sie.

5

Der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin teilt die Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit, insbesondere allfällige Einschränkungen, innert zehn Tagen nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse auf einem standardisierten Formular der untersuchten Person und dem Unternehmen mit. Auf Verlangen der untersuchten Person stellt das BAV eine beschwerdefähige Verfügung aus.

6

Die untersuchte Person verpflichtet sich, alle medizinischen Fakten wahrheitsgetreu anzugeben. Sie gibt schriftlich ihr Einverständnis, dass der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin sowie die mit Spezialuntersuchungen beauftragten Fachärzte medizinische oder psychologische Auskünfte und Unterlagen über sie einholen dürfen.

7

Das BAV kann ausländische Tauglichkeitszeugnisse anerkennen, die den schweizerischen Zeugnissen gleichwertig sind.

8

Es erlässt Richtlinien über die medizinischen Voraussetzungen.

Art. 14Psychologische Voraussetzungen1

Wer sich um die Ausbildung zum Lokführer oder zur Lokführerin der Kategorie B80, B100 oder B oder zum Strassenbahnführer oder zur Strassenbahnführerin bewirbt, muss sich einer psychologischen Untersuchung der Tauglichkeit für die entsprechende Kategorie unterziehen.

2

Wer sich um eine Ausbildung für eine der anderen Kategorien bewirbt, muss sich einer psychologischen Untersuchung unterziehen, wenn Zweifel an der psychologischen Tauglichkeit bestehen.

3

In der psychologischen Untersuchung beurteilt ein Vertrauenspsychologe oder eine Vertrauenspsychologin, ob die untersuchte Person zum Führen von Triebfahrzeugen für psychologisch tauglich erklärt werden kann.

4

Sind zur Abklärung der psychologischen Tauglichkeit Spezialuntersuchungen erforderlich, so ordnet der Vertrauenspsychologe oder die Vertrauenspsychologin diese an und beurteilt sie.

5

Der Vertrauenspsychologe oder die Vertrauenspsychologin teilt die Beurteilung der psychologischen Tauglichkeit, insbesondere allfällige Einschränkungen, innert zehn Tagen nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse auf einem standardisierten Formular der untersuchten Person und dem Unternehmen mit. Auf Verlangen der untersuchten Person stellt das BAV eine beschwerdefähige Verfügung aus.

6

Die untersuchte Person verpflichtet sich, alle psychologischen Fakten wahrheitsgetreu anzugeben. Sie gibt schriftlich ihr Einverständnis, dass der Vertrauenspsychologe oder die Vertrauenspsychologin sowie die mit Spezialuntersuchungen beauftragten Fachpersonen psychologische oder medizinische Auskünfte über sie einholen dürfen.

7

Eine nicht bestandene psychologische Untersuchung darf frühestens nach einem Jahr und höchstens zweimal, zur Ausbildung für eine höhere Kategorie jedoch nur einmal wiederholt werden.

8 Eine erfolgreich absolvierte psychologische Untersuchung darf bis zum vollendeten 49. Altersjahr nicht länger als fünf Jahre und ab dem 50. Altersjahr nicht länger als drei Jahre zurückliegen. Sie behält ihre Gültigkeit, solange die betreffende Person:

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

a.

die Ausbildung nicht abgeschlossen hat;

b.

die ausweispflichtige Tätigkeit ausübt; oder

c.

Busse auf den Strassennetzen der Verkehrsbetriebe nach Anhang 3 lenkt, sofern sie sich danach zum Strassenbahnführer oder zur Strassenbahnführerin ausbildet.

8bis

Das Untersuchungsergebnis kann innerhalb von zwölf Monaten für die Bewertung einer höheren oder tieferen Kategorie anerkannt werden.

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

9

Das BAV kann ausländische Tauglichkeitszeugnisse anerkennen, die den schweizerischen Zeugnissen gleichwertig sind.

10

Es erlässt Richtlinien über die psychologischen Voraussetzungen.

Art. 14a

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Sprachkompetenzen1

Triebfahrzeugführer und -führerinnen müssen über genügend gute Kompetenzen in den Amtssprachen ihrer Einsatzgebiete verfügen, um ihre Tätigkeiten im Normalbetrieb, bei Störungen und in Notsituationen ausüben zu können. Dazu gehören insbesondere das Empfangen und Erteilen von sicherheitsrelevanten Anweisungen und das Ausfüllen von Formularen.

2

Die Eisenbahnunternehmen legen fest, welche Sprachkompetenzen für die Ausübung der Tätigkeiten notwendig sind, und regeln die Überprüfung dieser Kompetenzen.

Art. 15Strafregisterauszug und weitere Auskünfte1

Wer sich um die Ausbildung zum Triebfahrzeugführer oder zur Triebfahrzeugführerin nach Artikel 4 oder 5 bewirbt, legt auf Verlangen des BAV einen Auszug aus dem automatisierten Strafregister oder ein entsprechendes Zeugnis des Heimatstaates vor.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

2

Das BAV kann weitere Auskünfte über die sich bewerbende Person einholen. Diese wird bei der Bewerbung vom verantwortlichen Unternehmen darüber informiert.

2. Abschnitt: Lernfahrausweis

Art. 16Gültigkeitsdauer1

Die Gültigkeitsdauer des Lernfahrausweises beträgt drei Jahre.

2

Die Gültigkeit wird mit dem Abbruch der Ausbildung beendet.

Art. 17Berechtigungen1

Der Lernfahrausweis berechtigt im Rahmen der Kategorie zur Mitfahrt im Führerraum.

2 Er berechtigt im Rahmen der Kategorie überdies zum Ausführen von:
a.

Lernfahrten, wenn der entsprechende Eintrag vorhanden ist;

b.

selbständigen Fahrten, wenn der entsprechende Eintrag vorhanden ist.

3

Der Prüfungsexperte oder die Prüfungsexpertin nimmt die Einträge nach Absatz 2 vor.

4

Die Ausbildenden sorgen dafür, dass die Lernfahrten gefahrlos durchgeführt werden und die Auszubildenden die Vorschriften nicht verletzen.

Art. 18EinträgeDer Lernfahrausweis enthält:
a.

die Personalien mit Foto;

b.

die Kategorie;

c.

die Berechtigungen nach Artikel 17 einschliesslich allfälliger Erweiterungen und Einschränkungen;

d.

die Gültigkeitsdauer nach Artikel 16;

e.

gegebenenfalls die Verpflichtung, eine Seh- oder Hörhilfe zu tragen;

f.

Ort, Datum und Unterschrift des ausstellenden Unternehmens.

Art. 19Verlängerung

Der Lernfahrausweis kann verlängert werden, wenn die persönlichen Voraussetzungen nach den Artikeln 11–15 erfüllt sind.

3. Abschnitt: Lernfahrten

Art. 20MindestalterDas Mindestalter für Lernfahrten beträgt:
a.

17 Jahre für die Kategorien A40, A, B60, B80, Ai40, Ai und Bi;

b.

18 Jahre für die Kategorien B100 und B.

Art. 21DurchführungLernfahrten dürfen nur durchgeführt werden in Begleitung von:
a. Triebfahrzeugführern und -führerinnen, die das 20. Altersjahr vollendet haben und:
1.

die Bescheinigung für die Kategorie B oder B100 seit mindestens drei Jahren besitzen oder eine Mindestfahrpraxis von 1500 Stunden nachweisen,

2.

die Bescheinigung für die Kategorie B 80 seit mindestens zwei Jahren besitzen oder eine Mindestfahrpraxis von 500 Stunden nachweisen,

3.

die Bescheinigung für die Kategorie A40, A, B60, Ai40, Ai oder Bi seit mindestens einem Jahr besitzen oder eine Mindestfahrpraxis von 250 Stunden nachweisen;

b.

Prüfungsexperten und -expertinnen.

4. Abschnitt: Fähigkeitsprüfungen

Art. 22Allgemeines1

Wer einen Ausweis und eine Bescheinigung zum Führen eines Triebfahrzeugs erwerben will, muss an einer Fähigkeitsprüfung nachweisen, dass er oder sie die für die entsprechende Kategorie geforderten Fachkenntnisse besitzt.

2

Das BAV kann ein Eisenbahnunternehmen in begründeten Einzelfällen verpflichten, gegen Entschädigung Personen, die nicht für dieses Unternehmen tätig sind, zum Führen von Triebfahrzeugen auszubilden und entsprechend zu prüfen.

3

Die Fähigkeitsprüfungen werden durch Prüfungsexperten und -expertinnen vorgenommen.

4

Die Prüfungstermine sind dem BAV 14 Tage im Voraus zu melden. Das BAV kann Ausnahmen gewähren.

5

Es erlässt Richtlinien über die Fähigkeitsprüfungen.

Art. 23Aufbau

Eine Fähigkeitsprüfung setzt sich aus einer theoretischen und einer praktischen Prüfung zusammen. Die theoretische Prüfung besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. In begründeten Einzelfällen kann das BAV Abweichungen bewilligen.

Art. 24Prüfungszulassung1

Die Kandidaten und Kandidatinnen werden zur theoretischen Prüfung zugelassen, wenn sie die für den Erwerb des Ausweises und der Bescheinigung erforderliche theoretische Ausbildung durchlaufen haben.

2 Sie werden zur praktischen Prüfung zugelassen, wenn sie:
a.

die theoretische Prüfung bestanden haben; und

b.

die für den Erwerb des Führerausweises und der Bescheinigung erforderliche praktische Ausbildung durchlaufen haben; das BAV kann in besonderen Fällen Ausnahmen gestatten.

3

Für die Prüfungszulassung muss ein vollständig nachgeführter Lernfahrausweis vorliegen.

Art. 25Durchführung1

Die theoretische Fähigkeitsprüfung muss innerhalb von 14 Tagen durchgeführt werden.

2

Wird die praktische Prüfung mehr als sechs Monate nach der theoretischen Prüfung durchgeführt, so müssen die theoretischen Kenntnisse erneut überprüft werden.

3

Soweit diese Verordnung keine Vorschriften über die zu prüfenden Fähigkeiten bei der praktischen Prüfung enthält, werden diese durch die Prüfungsexperten und ‑expertinnen bestimmt.

4

Das BAV erlässt Richtlinien über die Durchführung der Prüfung.

Art. 26Erweiterung1

Zum Erwerb einer Erweiterung oder zur Aufhebung einer Einschränkung ist eine entsprechende Fähigkeitsprüfung zu bestehen.

2

Das BAV erlässt Richtlinien über die Durchführung der Prüfung.

Art. 27Abbruch, Unterbruch1

Fähigkeitsprüfungen, bei welchen wegen eines Fehlers der geprüften Person die verwendeten Fahrzeuge beschädigt oder die Verkehrssicherheit beeinträchtigt werden, gelten als nicht bestanden.

2

Die Prüfungsexperten und -expertinnen können eine Fähigkeitsprüfung jederzeit wegen ungenügender Fähigkeiten der geprüften Person abbrechen; in diesem Fall gilt die Prüfung als nicht bestanden.

3

Die Prüfungsexperten und -expertinnen können eine praktische Prüfung aus zwingenden Gründen unterbrechen; sie bestimmen in diesem Fall, wo und wann diese weitergeführt wird.

4

Eine Prüfung oder Teilprüfung darf nicht durch andere Fahrleistungen oder anderweitige Tätigkeiten der geprüften Person unterbrochen werden.

Art. 28Ergebnis1

Über den Verlauf und das Ergebnis der Fähigkeitsprüfung führen die Prüfungsexperten und -expertinnen ein Protokoll.

2

Die Prüfungsexperten und Prüfungsexpertinnen eröffnen den geprüften Personen die Ergebnisse der Fähigkeitsprüfungen und begründen das Nichtbestehen der Prüfung mündlich und auf Verlangen schriftlich. Auf Verlangen der geprüften Person stellt das BAV eine beschwerdefähige Verfügung aus.

Art. 29Nachprüfungen1

Besteht eine geprüfte Person eine theoretische oder eine praktische Prüfung nicht, so kann sie diese einmal wiederholen.

2

Bei Nachprüfungen muss ein zweiter Prüfungsexperte oder eine zweite Prüfungsexpertin anwesend sein. Theoretische mündliche Nachprüfungen sind als Einzelprüfung durchzuführen.

3

Wer eine Fähigkeitsprüfung für eine Kategorie oder Erweiterung zum zweiten Mal nicht besteht, darf danach während zwei Jahren nicht für eine Tätigkeit im Rahmen dieser Kategorie oder Erweiterung eingesetzt werden.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

4

Nach Ablauf dieser Frist ist wie für den erstmaligen Erwerb des Ausweises und der Bescheinigung vorzugehen. Die Notwendigkeit einer erneuten medizinischen oder psychologischen Untersuchung wird vertrauensärztlich und vertrauenspsychologisch neu beurteilt.

Art. 30Inhalte der theoretischen Prüfung

Die in der theoretischen Prüfung gestellten Fragen betreffen die Teilgebiete der gestützt auf Artikel 17 Absatz 3 EBG

SR 742.101

vom BAV erlassenen Fahrdienstvorschriften (Schweizerische Fahrdienstvorschriften) und der Betriebsvorschriften für die Bahnnetze der Eisenbahnunternehmen nach Anhang 1 sowie der Betriebsvorschriften der Eisenbahnverkehrsunternehmen. Der Schwierigkeitsgrad entspricht der Kategorie.

Art. 31Inhalte der praktischen Prüfung1 Die praktische Prüfung für das direkte Führen weist einen der Kategorie entsprechenden Schwierigkeitsgrad auf. Die geprüfte Person muss bei der Bedienung eines Fahrzeuges insbesondere zeigen, dass sie:
a.

die erforderlichen Geschwindigkeiten einhalten kann;

b.

sicher an der gewollten Stelle anhalten kann;

c.

das erforderliche Urteilsvermögen und die notwendigen praktischen Fähigkeiten besitzt;

d.

ihre theoretischen Kenntnisse anwenden kann;

e.

das Fahrzeug jederzeit so beherrscht, dass nie ernsthafte Zweifel an der Erfüllung der fahrdienstlichen Aufgabe entstehen.

2 Die praktische Prüfung für das indirekte Führen weist einen der Kategorie entsprechenden Schwierigkeitsgrad auf. Die geprüfte Person muss insbesondere zeigen, dass sie:

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

a.

die Befehle so erteilen kann, dass sicher an der gewollten Stelle angehalten werden kann;

b.

das erforderliche Urteilsvermögen und die notwendigen praktischen Fähigkeiten besitzt;

c.

ihre theoretischen Kenntnisse anwenden kann;

d.

den Prozess jederzeit so beherrscht, dass nie ernsthafte Zweifel an der Erfüllung der fahrdienstlichen Aufgabe entstehen.

3

Das BAV erlässt Richtlinien über die Inhalte der praktischen Prüfung.

5. Abschnitt: Provisorische Fahrerlaubnis

Art. 321

Wer die Fähigkeitsprüfung bestanden hat, erhält vom Prüfungsexperten oder von der Prüfungsexpertin eine provisorische Fahrerlaubnis für die entsprechende Kategorie, sofern die übrigen Voraussetzungen für die Erteilung eines Führerausweises und einer Bescheinigung erfüllt sind.

2

Die Fahrerlaubnis wird in den Lernfahrausweis eingetragen. Sie gilt bis zum Erhalt des Führerausweises und der Bescheinigung, höchstens aber während 60 Tagen.

6. Abschnitt: Mindestalter für den Tätigkeitsbeginn

Art. 331 Das Mindestalter für den Tätigkeitsbeginn beträgt 18 Jahre für:
a.

Triebfahrzeugführer und -führerinnen der Kategorien A40, A, B60, B80, B100, Ai40, Ai und Bi;

b.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Triebfahrzeugführer und -führerinnen, die nach Artikel 10 von der Ausweis- und Bescheinigungspflicht befreit sind.

2

Es beträgt 19 Jahre für Lokführer und -führerinnen der Kategorie B.

3

Für Lokführer und -führerinnen der Kategorie B im grenzüberschreitenden Einsatz ausserhalb der Strecken und Bahnhöfe nach Anhang 6 richtet sich das Mindestalter nach Artikel 10 der Richtlinie 2007/59/EG

ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 51

.

4. Kapitel: Fahrpraxis

Art. 34Allgemeines1

Die Fahrpraxis ist durch Tätigkeiten im Rahmen der Bescheinigung zu erwerben.

2

Lokführer- und -führerinnen der Kategorien B60, B80, B100 und B sowie Strassenbahnführer und -führerinnen können die Hälfte der Fahrpraxis durch Pilotieren erwerben, wobei eine Pilotierstunde als halbe Fahrstunde zählt.

Art. 35Mindestfahrpraxis1 Die Mindestfahrpraxis beträgt:
a.

200 Stunden innerhalb von zwölf Monaten für Lokführer und -führerinnen der Kategorie B;

b. 100 Stunden innerhalb von zwölf Monaten für:
1.

Lokführer und -führerinnen der Kategorien B100 und B80,

2.

Strassenbahnführer und -führerinnen mit Personenbeförderung;

c. 50 Stunden innerhalb von zwölf Monaten für:
1.

Triebfahrzeugführer und -führerinnen der Kategorien A40, A, B60, Ai40, Ai und Bi,

2.

Strassenbahnführer und -führerinnen ohne Personenbeförderung.

2

Die Hälfte der Mindestfahrpraxis ist in den ersten zwei Monaten nach Bestehen der Fähigkeitsprüfung zu erwerben.

2bis

Lokführer und -führerinnen, die eine Zulassung als Fahrdienstleiter oder -leiterin der Kategorie A oder B besitzen, können die Hälfte der Mindestfahrpraxis durch entsprechende Fahrdienstleitungsstunden erbringen.

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

3

Das BAV kann in begründeten Einzelfällen eine geringere Mindestfahrpraxis bewilligen, soweit die Sicherheit dadurch nicht beeinträchtigt wird.

4

Lokführer und -führerinnen, die im grenzüberschreitenden Einsatz ausserhalb der Strecken und Bahnhöfe nach Anhang 6 tätig sind, müssen die Hälfte der Mindestfahrpraxis auf Strecken und in Bahnhöfen nach den Schweizerischen Fahrdienstvorschriften absolvieren.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Art. 36Nachweis der Fahrpraxis

Wer eine Bescheinigung nach Artikel 4 oder 5 besitzt, muss die entsprechende Fahrpraxis nachweisen. Der Nachweis ist sechs Jahre aufzubewahren und auf Verlangen dem BAV vorzulegen.

Art. 37Fahrpraxiserlaubnis1

Wer die Fahrpraxis nicht nachweisen kann, muss eine vom Prüfungsexperten oder von der Prüfungsexpertin festgelegte praktische Prüfung absolvieren.

2

Nach einem Unterbruch von zwölf Monaten oder nach einem Unterbruch mit Änderungen der Schweizerischen Fahrdienstvorschriften oder der Betriebsvorschriften kann der Prüfungsexperte oder die Prüfungsexpertin eine vollständige oder teilweise Wiederholung der theoretischen Prüfung verlangen.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

5. Kapitel: Erneuerung der Zulassung

1. Abschnitt: Periodische Prüfungen

Art. 38Allgemeines1

Wer einen Führerausweis oder eine Bescheinigung erneuern will, muss periodisch an einer Prüfung nachweisen, dass er oder sie die erforderlichen Fachkenntnisse besitzt. Für die Durchführung gelten die Artikel 25–29 sinngemäss.

2

Die periodischen Prüfungen werden durch Prüfungsexperten und -expertinnen vorgenommen.

2bis

Wer eine periodische Prüfung für eine Kategorie zum zweiten Mal nicht besteht, muss sich einer psychologischen Untersuchung der Tauglichkeit unterziehen. Nach einer bestandenen psychologischen Untersuchung kann die periodische Prüfung ein drittes Mal absolviert werden. Besteht eine Person die psychologische Untersuchung oder die periodische Prüfung zum dritten Mal nicht, so darf sie danach während zwei Jahren nicht für eine Tätigkeit im Rahmen dieser Kategorie eingesetzt werden.

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

3

Das BAV kann ein Unternehmen in begründeten Einzelfällen verpflichten, gegen Entschädigung Personen periodisch zu prüfen, die nicht für dieses Unternehmen tätig sind.

4

Die Prüfungstermine sind dem BAV 14 Tage im Voraus zu melden.

5

Triebfahrzeugführer und -führerinnen, die von der Ausweispflicht nach Artikel 10 befreit sind, müssen an einer vom Unternehmen durchgeführten periodischen Prüfung nachweisen, dass sie die geforderten Fachkenntnisse besitzen.

Art. 39Aufbau1

Eine periodische Prüfung ist eine theoretische Prüfung, bestehend aus einer schriftlichen und einer mündlichen Prüfung.

2

Sie umfasst die Teilgebiete der Schweizerischen Fahrdienstvorschriften und der Betriebsvorschriften für die Bahnnetze nach Anhang 1 sowie der Betriebsvorschriften der Eisenbahnverkehrsunternehmen. Der Schwierigkeitsgrad entspricht der Kategorie.

2. Abschnitt: Periodische Untersuchungen und Überprüfungen

Art. 40Medizinische Untersuchung1 Wenn der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin keinen kürzeren Abstand festlegt, ist die periodische medizinische Untersuchung in folgenden Abständen durchzuführen:
a.

bei Lokführern und -führerinnen sowie Strassenbahnführern und ‑führerinnen nach Artikel 4 bis zum 40. Altersjahr alle 5 Jahre, bis zum 60. Altersjahr alle 3 Jahre sowie danach jährlich;

b.

bei Lokführern und -führerinnen nach Artikel 4 nach den Vorgaben von Anhang II Ziffer 3 der Richtlinie 2007/59/EG

ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 51

bis zum 55. Altersjahr alle 3 Jahre sowie danach jährlich, wenn sie im grenzüberschreitenden Einsatz ausserhalb der Strecken und Bahnhöfe nach Anhang 6 fahren;

c.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

bei Triebfahrzeugführern und -führerinnen nach den Artikeln 5 und 10 vom 50. bis zum 62. Altersjahr alle drei Jahre sowie danach jährlich; führen diese Triebfahrzeugführer und -führerinnen ausschliesslich einfache Rangierbewegungen im Rahmen von Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a oder e durch, so ist Artikel 26 Absatz 3 der Verordnung des UVEK vom 18. Dezember 2013

SR 742.141.22

über die Zulassung zu sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich (ZSTEBV) anwendbar;

d.

Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

bei Zugbegleitern und -begleiterinnen nach Artikel 5 nach den technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) gemäss Beschluss 2011/314/EU

Siehe Fussnote zu Art. 13 Abs. 3 Bst. c.

bis zum vollendeten 40. Altersjahr alle fünf Jahre, ab dem 41. Altersjahr alle drei Jahre sowie ab dem 63. Altersjahr jährlich, wenn sie Züge im grenzüberschreitenden Einsatz ausserhalb der Strecken und Bahnhöfe nach Anhang 6 begleiten.

2

Die Periodizität der Gültigkeitsdauer beginnt im Zeitpunkt der Erstuntersuchung oder letzten periodischen Untersuchung. Wird die Tauglichkeit innerhalb der letzten sechs Monate vor Ablauf der Gültigkeit bestätigt, so wird die neue Periodizität vom Ablauf an gerechnet.

Art. 41

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Begleitung durch einen Prüfungsexperten oder eine Prüfungsexpertin

Triebfahrzeugführer und -führerinnen nach den Artikeln 4 und 5, die nicht Prüfungsexperte oder -expertin sind, müssen ab dem 66. Altersjahr mindestens einmal jährlich während eines Einsatzes durch einen Prüfungsexperten oder eine Prüfungsexpertin zur Überprüfung der fachlichen Tauglichkeit begleitet werden.

3. Abschnitt: Erneuerung und Ersatz der Führerausweise und Bescheinigungen

Art. 42Erneuerung1

Das BAV erneuert die Führerausweise auf Antrag der Unternehmen, wenn aufgrund der Unterlagen und Auskünfte nach Artikel 15 nichts entgegensteht.

2

Die Eisenbahnunternehmen erneuern die Bescheinigungen nach dem Bestehen der periodischen Prüfung auf Gesuch der Prüfungsexperten oder -expertinnen hin und gestützt auf die abschliessende Beurteilung durch die medizinischen und allenfalls psychologischen Fachpersonen, wenn die Fahrpraxis nachgewiesen wird.

Art. 43Ersatz1

Der Verlust eines Führerausweises ist dem BAV unverzüglich zu melden.

2

Ist ein Führerausweis verloren gegangen oder unbrauchbar geworden, so stellt das BAV einen neuen Ausweis aus.

6. Kapitel: Triebfahrzeugführer und -führerinnen aus dem Ausland

1. Abschnitt: Fahrten auf Strecken und in Bahnhöfen in Grenznähe

Art. 44Ausländische Ausweise

Auf Strecken nach Artikel 11a Absatz 2 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983

SR 742.141.1

(EBV) dürfen Triebfahrzeugführer und -führerinnen mit einem vom BAV anerkannten ausländischen Führerausweis und einer Bescheinigung Triebfahrzeuge führen.

Art. 45Prüfung1

Für Fahrten auf den Strecken und in den Bahnhöfen nach Anhang 6 Ziffern 2 und 3 ist eine theoretische Prüfung der dafür notwendigen Fachkenntnisse der Schweizerischen Fahrdienstvorschriften und der Betriebsvorschriften zu bestehen. Dies gilt auch für die periodischen Prüfungen.

2

Gestützt auf eine Vereinbarung nach Artikel 10 Absatz 2 STEBV können die Prüfungsexperten und -expertinnen für Fahrten auf den Strecken und in den Bahnhöfen nach Anhang 6 Ziffer 3 eine Fahrerlaubnis in den ausländischen Ausweis oder in die ausländische Bescheinigung eintragen, wenn die Triebfahrzeugführer und ‑führerinnen ausreichende Kenntnisse der Schweizerischen Fahrdienstvorschriften und der Betriebsvorschriften haben, um das Triebfahrzeug sicher führen zu können. Das Eisenbahnunternehmen instruiert und prüft diese Personen. Es führt über die berechtigten Personen ein Verzeichnis und legt dieses dem BAV auf Verlangen vor.

3

Das BAV kann im Ausland durchgeführte Prüfungen anerkennen.

Art. 46Mindestfahrpraxis

Es gelten die Bestimmungen von Artikel 35 über die Mindestfahrpraxis. Die im Ausland gefahrenen Stunden werden an die Fahrpraxis angerechnet.

2. Abschnitt: Fahrten ausserhalb der grenznahen Strecken und Bahnhöfe

Art. 47Fachliche Voraussetzungen1

Lokführer und -führerinnen mit einem gültigen und vom BAV anerkannten ausländischen Ausweis dürfen die ausweispflichtige Tätigkeit ausserhalb der Strecken nach Artikel 11a Absatz 2 EBV

SR 742.141.1

ausüben, wenn sie auf dem zu führenden Triebfahrzeug ausgebildet sind und dieses beherrschen. Sie sind zu pilotieren.

2 Für unpilotierte Fahrten kann aufgrund einer bestandenen Fähigkeitsprüfung:
a.

ein schweizerischer Führerausweis und eine schweizerische Bescheinigung ausgestellt werden;

b.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

das BAV die zuständige ausländische Behörde ermächtigen, einen Zusatzeintrag in den ausländischen Bescheinigungen einzufügen; diese Einträge berechtigen zu Fahrten auf den Bahnnetzen nach Anhang 1.

3

Verlangt das BAV eine praktische Prüfung, so ist diese im Inland nach den Schweizerischen Fahrdienstvorschriften und den Betriebsvorschriften durchzuführen.

Art. 48Anerkennung ausländischer Zeugnisse und PrüfungenDas BAV kann:
a.

ausländische medizinische und psychologische Tauglichkeitszeugnisse von Triebfahrzeugführern und -führerinnen anerkennen;

b.

im Ausland durchgeführte theoretische Prüfungen anerkennen.

Art. 49Mindestfahrpraxis

Die Hälfte der Mindestfahrpraxis nach Artikel 35 ist auf Strecken und in Bahnhöfen nach den Schweizerischen Fahrdienstvorschriften und den Betriebsvorschriften zu absolvieren.

7. Kapitel: Beurteilende Stellen

1. Abschnitt: Prüfungsexperten und Prüfungsexpertinnen

Art. 50Voraussetzungen1 Wer sich zum Prüfungsexperten oder zur Prüfungsexpertin ausbilden lassen will, muss:
a.

im Besitz eines Führerausweises und einer Bescheinigung für Triebfahrzeugführer und -führerinnen sein, die mindestens zu den zu prüfenden Tätigkeiten berechtigen;

b. die ausweis- und bescheinigungspflichtigen Tätigkeiten ohne grobfahrlässige Verletzung der Fahrdienst- und Betriebsvorschriften ausgeübt haben und:
1.

die Bescheinigung für die Kategorie B oder B100 seit mindestens drei Jahren besitzen oder eine Mindestfahrpraxis von 1500 Stunden nachweisen,

2.

die Bescheinigung für die Kategorie B 80 seit mindestens zwei Jahren besitzen oder eine Mindestfahrpraxis von 500 Stunden nachweisen,

3.

die Bescheinigung für die Kategorie A40, A, B60, Ai40, Ai oder Bi seit mindestens einem Jahr besitzen oder eine Mindestfahrpraxis von 250 Stunden nachweisen;

c.

die letzte Fähigkeitsprüfung oder periodische Prüfung mindestens mit einem guten Ergebnis abgeschlossen haben;

d.

Verständnis für sicherheitstechnische Belange mitbringen;

e.

methodische und didaktische Fähigkeiten besitzen;

f.

einen einwandfreien Leumund vorweisen;

g.

soziale Kompetenz besitzen;

h.

Durchsetzungsvermögen haben.

2

Wer sich zum Prüfungsexperten oder zur Prüfungsexpertin eines ausländischen Eisenbahnunternehmens für Fahrten auf Strecken und in Bahnhöfen nach Anhang 6 Ziffern 2 und 3 ausbilden lassen will, muss nur die Voraussetzungen nach Absatz 1 Buchstaben a und d–h erfüllen.

Art. 51

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Aus- und Weiterbildung1

Die Eisenbahnunternehmen müssen ihre Prüfungsexperten und -expertinnen ausbilden und periodisch weiterbilden.

2

Das BAV organisiert die Kurse für die Aus- und Weiterbildung der Prüfungsexperten und -expertinnen für ihre Aufgaben.

Art. 52Ernennung

Das BAV ernennt die Prüfungsexperten und -expertinnen auf Antrag des ausbildenden Eisenbahnunternehmens. Die Ernennung erfolgt schriftlich nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung.

Art. 53

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Dauer der Tätigkeit1 Die Ernennung zum Prüfungsexperten oder zur Prüfungsexpertin gilt für fünf Jahre. Sie erneuert sich stillschweigend um weitere fünf Jahre, sofern der Experte oder die Expertin nachweist, dass er oder sie:
a.

pro Kalenderjahr an mindestens zehn verschiedenen Tagen Prüfungen durchgeführt hat; das BAV kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen genehmigen;

b.

die vorgeschriebenen Weiterbildungskurse besucht hat;

c.

die Hälfte der Mindestfahrpraxis nach Artikel 35 absolviert hat, sofern er oder sie nicht ausschliesslich Prüfungen nach Artikel 45 durchführt.

2

Das BAV kann Experten und Expertinnen von ihrer Funktion entheben, wenn sie die Vorgaben nach Absatz 1 nicht mehr erfüllen.

Art. 54Fachexperten und -expertinnen des BAV

Das BAV kann eigene Fachexperten und -expertinnen zur Abnahme von Nachprüfungen nach Artikel 29 Absatz 2 als zweiten Prüfungsexperten oder zweite Prüfungsexpertin einsetzen, sofern diese pro Kalenderjahr an mindestens drei Prüfungen nach Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a anwesend sind. Diese Fachpersonen müssen die Mindestfahrpraxis nach Artikel 35 nicht absolvieren.

Art. 55Ausstand1

Kennt ein Prüfungsexperte oder eine Prüfungsexpertin eine zu prüfende Person aus einer anderen Tätigkeit, so darf er oder sie die Prüfungen nur durchführen, wenn keine Befangenheit vorliegt.

2

Im Übrigen gilt Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968

SR 172.021

über das Verwaltungsverfahren.

2. Abschnitt: Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen

Art. 56Voraussetzungen1

Vertrauensarzt oder Vertrauensärztin können eidgenössisch diplomierte Ärzte und Ärztinnen mit dem Titel «Facharzt FMH für Arbeitsmedizin» werden.

2 In der Schweiz anerkannte Ärzte und Ärztinnen mit dem Titel «Facharzt FMH für allgemeine oder innere Medizin» können Vertrauensarzt oder Vertrauensärztin werden, wenn sie:
a.

mindestens ein halbes Jahr in einem anerkannten verkehrsmedizinischen Dienst gearbeitet haben; oder

b.

während der letzten fünf Jahre mindestens 100 verkehrsmedizinische Untersuchungen durchgeführt haben.

Art. 57Bewerbung1

Wer sich als Vertrauensarzt oder Vertrauensärztin bewirbt, muss dem BAV ein Gesuch mit Nachweisen der Ausbildungen, der bisherigen medizinischen Tätigkeiten, der geeigneten Räumlichkeiten und der notwendigen medizinischen Apparaturen einreichen.

2

Das BAV kann weitere Auskünfte über die sich bewerbende Person einholen. Diese wird bei der Bewerbung darüber informiert.

3

Das BAV erlässt Richtlinien über die notwendigen Einrichtungen.

Art. 58Ernennung1

Die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen werden vom BAV ernannt.

2

Medizinische Institute können ernannt werden, wenn der Chefarzt oder die Chefärztin die Voraussetzungen nach den Artikeln 56 und 57 erfüllt und gewährleistet ist, dass die vertrauensärztliche Tätigkeit unter seiner oder ihrer Verantwortung durchgeführt wird.

3

Die Ernennung ist fünf Jahre gültig. Sie erneuert sich stillschweigend, wenn der Besuch der erforderlichen Weiterbildung nachgewiesen wird.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

4

Fallen die Voraussetzungen für die Ernennung nachträglich weg, so ist das BAV umgehend zu benachrichtigen.

5

Das BAV erlässt Richtlinien über die Weiterbildung.

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Art. 59Vertrauensärztliche Tätigkeit1

Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen verpflichten sich zu mindestens 30 verkehrsmedizinischen Untersuchungen pro Jahr, davon mindestens 15 Untersuchungen an Triebfahrzeugführern und -führerinnen.

2

Sie können unter ihrer Verantwortung Ärzte und Ärztinnen ohne den Facharzttitel «Arbeitsmedizin» einsetzen.

3

Das BAV kann die vertrauensärztliche Tätigkeit jederzeit überprüfen.

Art. 60Ausstand1

Die Beurteilung von eigenen Patienten und Patientinnen oder von Verwandten ist nicht zulässig.

2

Kennt ein Vertrauensarzt oder eine Vertrauensärztin eine zu untersuchende Person aus einer anderen Tätigkeit, so darf er oder sie die vertrauensärztliche Untersuchung nur durchführen, wenn keine Befangenheit vorliegt.

3

Im Übrigen gilt Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968

SR 172.021

über das Verwaltungsverfahren.

Art. 61Ende der vertrauensärztlichen TätigkeitDie vertrauensärztliche Tätigkeit endet:
a.

mit dem Rücktritt;

b.

wenn das BAV die Ernennung nicht erneuert;

c.

wenn das BAV die Enthebung verfügt;

d.

auf Ende des Jahres, in dem das 70. Altersjahr vollendet ist.

Art. 62Aktenaufbewahrung

Die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen müssen die medizinischen Akten über die Triebfahrzeugführer und -führerinnen aufbewahren, solange diese einen gültigen Ausweis besitzen. Die Unternehmen melden ihnen die entsprechenden Mutationen. Nach Beendigung der vertrauensärztlichen Tätigkeit ist der Zugriff der neu berechtigten Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen auf die Akten sicherzustellen.

3. Abschnitt: Vertrauenspsychologen und Vertrauenspsychologinnen

Art. 63VoraussetzungenVertrauenspsychologe oder Vertrauenspsychologin können Psychologen und Psychologinnen werden, wenn sie:
a.

einen in der Schweiz anerkannten Universitätsabschluss in einem psychologischen Hauptfach oder einen vom BAV als gleichwertig anerkannten Fachhochschulabschluss besitzen;

b.

in den letzten fünf Jahren während mindestens einem Jahr in einem anerkannten verkehrspsychologischen Dienst diagnostisch gearbeitet haben und dabei vor allem bahnpsychologisch tätig waren; und

c.

nachweislich über Erfahrung aus 50 supervidierten diagnostischen Abklärungen im Bereich des Eisenbahnverkehrs verfügen.

Art. 64Bewerbung1

Wer sich als Vertrauenspsychologe oder Vertrauenspsychologin bewirbt, muss dem BAV ein Gesuch mit Nachweisen der Ausbildungen, der bisherigen psychologischen Tätigkeiten, der geeigneten Räumlichkeiten und der notwendigen Einrichtungen einreichen.

2

Das BAV kann weitere Auskünfte über die sich bewerbende Person einholen. Diese wird bei der Bewerbung darüber informiert.

3

Das BAV erlässt Richtlinien über die notwendigen Einrichtungen.

Art. 65Ernennung1

Die Vertrauenspsychologen und Vertrauenspsychologinnen werden vom BAV ernannt.

2

Psychologische Institute können ernannt werden, wenn der Chefpsychologe oder die Chefpsychologin die Voraussetzungen nach den Artikeln 63 und 64 erfüllt und gewährleistet ist, dass die vertrauenspsychologische Tätigkeit unter seiner oder ihrer Verantwortung durchgeführt wird.

3

Die Ernennung ist fünf Jahre gültig. Sie erneuert sich stillschweigend, wenn der Besuch der erforderlichen Weiterbildung nachgewiesen wird.

4

Fallen die Voraussetzungen für die Ernennung nachträglich weg, so ist das BAV umgehend zu benachrichtigen.

5

Das BAV erlässt Richtlinien über die Weiterbildung.

Art. 66Vertrauenspsychologische Tätigkeit1

Vertrauenspsychologen und Vertrauenspsychologinnen verpflichten sich zu mindestens 30 Untersuchungen an Triebfahrzeugführern und -führerinnen pro Jahr.

2

Sie können unter ihrer Verantwortung Psychologen und Psychologinnen ohne die erforderliche Erfahrung einsetzen.

3

Das BAV kann die vertrauenspsychologische Tätigkeit jederzeit überprüfen.

Art. 67Ausstand1

Kennt ein Vertrauenspsychologe oder eine Vertrauenspsychologin eine zu untersuchende Person aus einer anderen Tätigkeit, so darf er oder sie die vertrauenspsychologische Untersuchung nur durchführen, wenn keine Befangenheit vorliegt.

2

Im Übrigen gilt Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968

SR 172.021

über das Verwaltungsverfahren.

Art. 68Ende der vertrauenspsychologischen TätigkeitDie vertrauenspsychologische Tätigkeit endet:
a.

mit dem Rücktritt;

b.

wenn das BAV die Ernennung nicht erneuert;

c.

wenn das BAV die Enthebung verfügt;

d.

auf Ende des Jahres, in dem das 70. Altersjahr vollendet ist.

Art. 69

Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

Aktenaufbewahrung

Die Vertrauenspsychologen und Vertrauenspsychologinnen müssen die psychologischen Akten über die Triebfahrzeugführer und -führerinnen mindestens zehn Jahre aufbewahren. Die Unternehmen melden ihnen die entsprechenden Mutationen. Nach Beendigung der vertrauenspsychologischen Tätigkeit ist der Zugriff der neu berechtigten Vertrauenspsychologen und Vertrauenspsychologinnen auf die Akten sicherzustellen.

8. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 70Vollzug1

Das BAV vollzieht diese Verordnung.

2

Es kann technische Anforderungen und Einzelheiten zum Vollzug in Richtlinien näher umschreiben.

Art. 71Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung des UVEK vom 30. Oktober 2003

[AS 2003 4355, 2005 4525, 2007 4477 Ziff. V 5]

über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen wird aufgehoben.

Art. 72ÜbergangsbestimmungenUm die bisherige Tätigkeit weiterhin ausüben zu dürfen, müssen:
a.

Strassenbahnführer und -führerinnen, welche die Fähigkeitsprüfung oder die periodische Prüfung seit dem 1. Januar 2006 bestanden haben, innert sechs Jahren nach dieser Prüfung beim Eisenbahnunternehmen eine Bescheinigung beantragen; das Eisenbahnunternehmen oder in Einzelfällen der Strassenbahnführer oder die Strassenbahnführerin muss beim BAV einen Führerausweis beantragen;

b.

Triebfahrzeugführer und -führerinnen, die nach bisherigem Recht von der Ausweispflicht befreit waren, nach neuem Recht ausweispflichtig sind und die letzte Fähigkeitsprüfung oder periodische Prüfung vor dem 1. Januar 2010 bestanden haben, innert sechs Jahren nach dieser Prüfung beim Unternehmen eine Bescheinigung beantragen; das Unternehmen oder in Einzelfällen der Triebfahrzeugführer oder die Triebfahrzeugführerin muss beim BAV einen Führerausweis beantragen.

Art. 73Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft.

Anhang 1

Fassung gemäss Ziff. II der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

(Art. 4 Abs. 1)

Bahnnetzea. Bahnen mit normalen Betriebsverhältnissen

asm

Aare Seeland mobil AG

BDWM

BDWM Transport AG

BLS

BLS AG

BLT

Baselland Transport AG

BOB

(Berner Oberland Bahn) Berner Oberland–Bahnen AG

CJ

Compagnie des Chemins de fer du Jura (Normalspur)

CJ

Compagnie des Chemins de fer du Jura (Schmalspur)

DVZO

Dampfbahn-Verein Zürcher Oberland

FART

Societa per le Ferrovie Autolinee Regionali Ticinesi SA

FB

Forchbahn AG

FLP

(Ferrovia Lugano–Ponte Tresa) Ferrovie Luganesi SA

FW

Frauenfeld–Wil-Bahn AG

GAW/SGA/AG

Appenzeller Bahnen AG (AB) Linien GAW/SGA/AG

HBS

Hafenbahn Schweiz AG

LEB

Compagnie du Chemin de fer Lausanne–Echallens–Bercher SA

MBC

Transports de la région Morges–Bière–Cossonay SA

MGB

(Matterhorn Gotthard Bahn) Matterhorn Gotthard
Verkehrs AG

MOB

Montreux-Berner Oberland Bahn AG

MVR

Transports Montreux–Vevey–Riviera SA (Ligne Pléiades)

NStCM

Compagnie du Chemin de fer Nyon–St-Cergue–Morez SA

OeBB

Oensingen–Balsthal-Bahn AG

RBS

Regionalverkehr Bern–Solothurn AG

RhB

Rhätische Bahn AG

SBB

Schweizerische Bundesbahnen AG

SOB

Schweizerische Südostbahn AG

STB

Sensetalbahn AG

SZU

Sihltal Zürich Üetliberg Bahn AG

TB

AB Linie St. Gallen–Trogen

THURBO

(Kreuzlingen–Weinfelden–Wil) Thurbo AG

TL

Transports publics de la région lausannoise (M1)

TMR

Transports de Martigny et Régions SA (Normalspur)

TMR

Transports de Martigny et Régions SA (Schmalspur)

TPC

AL Aigle–Leysin

TPC

AOMC Aigle–Ollon–Monthey–Champéry

TPC

ASD Aigle–Sépey–Diablerets

TPC

BVB Bex–Villars–Bretaye

TPF

Transports publics fribourgeois (Normalspur)

TPF

Transports publics fribourgeois (Schmalspur)

TRAVYS

Orbe–Chavornay

TRAVYS

Yverdon–Sainte-Croix

TRAVYS

Le Pont–Le Brassus

TRN

Buttes–Travers

TRN

La Chaux de Fonds–Ponts de Martel

TRN

Neuchâtel–Boudry

VBG

Verkehrsbetriebe Glatttal AG

WB

Waldenburgerbahn AG

WSB

Wynen- und Surentalbahn

zb

Zentralbahn AG

b. Bahnen mit einfachen Betriebsverhältnissen

BLM

Bergbahn Lauterbrunnen–Mürren AG

BRB

Brienz Rothorn Bahn AG

Db

Dolderbahn

DFB

Dampfbahn Furka-Bergstrecke AG

GGB

Gornergrat-Bahn AG

JB

Jungfraubahn AG

MG

Ferrovia Monte Generoso SA

MIB

(Meiringen–Innertkirchen-Bahn) Kraftwerke Oberhasli AG

MVR

Transports Montreux Vevey Riviera SA
(Ligne Blonay–Chamby)

MVR

Transports Montreux Vevey Riviera SA (Ligne Naye)

PB

PILATUS-Bahnen AG

RB

RIGI BAHNEN AG

RHB

AB Linie Rorschach–Heiden

RhW

AB Linie Rheineck–Walzenhausen

RiT

(Riffelalp-Tram) Riffelalp Resort AG

SEFT

Società Esercizio Ferroviario Turistico

SEHR

Stiftung Museumsbahn Stein am Rhein–Etzwilen–Hemishofen–Ramsen&Rielasingen–Singen Htwl

SPB

(Schynige Platte-Bahn) Berner Oberland-Bahnen AG

ST

Sursee–Triengen-Bahn AG

TL

Transports publics de la Région Lausannoise (M2)

TRN

Le Locle–Les Brenets

VVT

Vapeur Val-de-Travers (St-Sulpice–Buttes)

WAB

Wengernalpbahn

Anhang 2

(Art. 4 Abs. 1 Bst. b, d und e)

Strecken mit beschränkter Anhängelast für Lokführer und ‑führerinnen der Kategorien A, B80 und B100a. Normalspur

Infrastruktur

Strecke

SBB

Le Pont–Le Day

Iselle–Domodossola

Puidoux–Vevey

Convers–Vauseyon

Reuchenette–Biel

Court–Moutier

Bure–Courtemaîche

Läufelfingen–Sissach

Läufelfingen–Olten

Göschenen–Erstfeld

Airolo–Bodio

Rivera–Giubiasco

St. Fiden–Rorschach

Wattwil–Uznach

Gibswil–Rüti

BLS

Kandersteg–Frutigen

Goppenstein–Brig

Oberdorf–Solothurn West

Gänsbrunnen–Moutier

SOB

Biberbrugg–Wädenswil

Altmatt–Freienbach

Rothenthurm–Arth-Goldau

TMR

Martigny-Bourg–Orsières

Sembrancher–Le Châble

b. Schmalspur

Infrastruktur

Strecke

RhB

Davos Wolfgang/Selfranga–Küblis

Davos Frauenkirch–Filisur

Disentis–Trun

Preda–Thusis

Spinas–Bever

Ardez–Scuol

Arosa–Sand

Ospizio Bernina–Pontresina

Ospizio Bernina–Poschiavo

Miralago–Tirano

MOB

Montreux–Montbovon

Anhang 3

(Art. 4 Abs. 2)

Strassenbahnen

BVB

Basler Verkehrsbetriebe

SVB

Städtische Verkehrsbetriebe Bern

TPG

Transports publics genevois

VBZ

Verkehrsbetriebe Zürich

Anhang 4

(Art. 8)

Angaben im Führerausweis

1 Der Führerausweis kann mit einem Speichermedium (Mikrochip) für unternehmensbezogene Informationen versehen werden.

2 Der Führerausweis enthält folgende Angaben:
a.

Name;

b.

Vorname;

c.

Geburtsdatum und Geburtsort/Heimatort;

d.

Staatsangehörigkeit;

e.

Ausstellungsdatum des Ausweises;

f.

Datum des Ablaufs der Gültigkeit des Ausweises;

g.

Bezeichnung der Behörde, die den Ausweis ausstellt;

h.

Ausweisnummer;

i.

Foto/Lichtbild des Inhabers oder der Inhaberin;

j.

Unterschrift des Inhabers oder der Inhaberin;

k.

Muttersprache;

l.

gesundheitlich bedingte Einschränkungen.

Anhang 5

(Art. 9)

Angaben in der Bescheinigung1. Persönliche Angaben
a.

Name;

b.

Vorname;

c.

Geburtsdatum und Geburtsort / Heimatort;

d.

Staatsangehörigkeit;

e.

Foto/Lichtbild;

f.

Unterschrift;

g.

Nummer des Führerausweises;

h.

Kategorie;

i.

Erweiterungen, Einschränkungen;

j.

zusätzliche Angaben;

k.

Sprachkenntnisse;

l.

Arbeitgeber, wenn abweichend vom Eisenbahnunternehmen.

2. Angaben des Eisenbahnunternehmens
a.

Amtliche Bezeichnung;

b.

Postanschrift;

c.

Ausstellungsdatum;

d.

Datum des Ablaufs der Gültigkeit;

e.

Stempel und Unterschrift des ausstellenden Eisenbahnunternehmens;

f.

Angaben zu den Bahnnetzen nach Anhang 1;

g.

Angaben zu den Triebfahrzeugen.

Anhang 6

Fassung gemäss Ziff. II der V des UVEK vom 18. Dez. 2013, in Kraft seit 1. Febr. 2014 (AS 2014 67).

(Art. 45)

Grenzüberschreitende Strecken sowie Bahnhöfe auf
ausländischem und schweizerischem Staatsgebiet1. Strecken und Bahnhöfe mit ausländischen Regelwerken

Genève–La Plaine (signalmässige Fahrten)

Basel Bad Bhf–(Weil/-Lörrach/-Grenzach)

Erzingen–(Schaffhausen)–Thayngen

2. Strecken und Bahnhöfe mit schweizerischen Fahrdienstvorschriften

Vernier-Meyrin–La Plaine (Rangierbewegungen)

(Morteau)–Le Locle–Col-des-Roches–La Chaux-de-Fonds

(St-Louis)–St. Johann–Basel SBB–Basel RB

(Basel Bad Bhf)–Basel SBB–Basel RB–(Basel Bad Bhf)

(Erzingen)–Schaffhausen–(Singen)

(Konstanz)–Kreuzlingen–Kreuzlingen Hafen–(Konstanz)

(Bregenz)–St. Margrethen

(Feldkirch)–Buchs

(Pontarlier)–Les Verrières (Baudienste)

(Domodossola)–Locarno

3. Bahnhöfe mit ausländischen und schweizerischen Fahrdienstvorschriften

(Frasne)–Vallorbe

(Como)–Chiasso

(Vallorcine)–Châtelard-Frontière