Verordnung des VBS vom 28. November 2003 über die vordienstliche Ausbildung (VAusb-VBS)
RS 512.151
Abréviation: VAusb-VBS
Etat le: 2020-01-01

512.151

Verordnung des VBS
über die vordienstliche Ausbildung

(VAusb-VBS)

vom 28. November 2003 (Stand am 1. Januar 2020)

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),

gestützt auf die Artikel 2 und 7 der Verordnung vom 26. November 2003

SR 512.15

über die vordienstliche Ausbildung,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1Geltungsbereich1

Diese Verordnung gilt für die Kurse der vordienstlichen Ausbildung nach Artikel 2.

2

Für die Jungschützen- und Jungschützenleiterkurse gelten die Vorschriften über das Schiesswesen ausser Dienst und für die fliegerische Vorschulung (Militärpiloten- und Fallschirmaufklärerkurse) die Vorschriften der Luftfahrtgesetzgebung.

Art. 2Kurse1 Die vordienstliche Ausbildung umfasst folgende Kurse:
a.

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Funkaufklärerkurse;

b.

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Militärmusikkurse;

c.

Pontonierkurse;

d.

Jungmotorfahrerkurse;

e.

Train- und Veterinärkurse;

f.

Schmiedekurse;

g.

Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 1. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3807).

Sanitätskurse;

h.

Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Cyberkurse.

2

Sie untersteht dem Kommando Ausbildung

Ausdruck gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7403). Diese Änd. wurde in den in der AS genannten Bestimmungen vorgenommen.

.

Art. 3

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Leitung und Durchführung1

Die Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkurse werden in der Schweiz durchgeführt und durch folgende Organisationseinheiten geleitet und kontrolliert:

a.

Funkaufklärerkurse

Lehrverband Führungsunterstützung

b.

Militärmusikkurse

Lehrverband Infanterie

c.

Pontonierkurse

Lehrverband Genie/Rettung/ABC

d.

Jungmotorfahrerkurse

Lehrverband Logistik

e.

Train- und Veterinärkurse

Lehrverband Logistik

f.

Schmiedekurse

Lehrverband Logistik

g.

Sanitätskurse

Lehrverband Logistik

h.

Cyberkurse

Lehrverband Führungsunterstützung

2

Die leitenden Organisationseinheiten können im Einvernehmen mit dem Chef oder der Chefin Kommando Ausbildung die Durchführung von Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkursen an militärische Gesellschaften und Dachverbände übertragen.

3

Die Durchführung von Funkaufklärer-, Militärmusik-, Schmiede-, Sanitäts- und Cyberkursen kann durch die leitenden Organisationseinheiten im Einvernehmen mit dem Chef oder der Chefin Kommando Ausbildung vertraglich an Dritte übertragen werden.

Art. 4

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Teilnahme1

Die Teilnahmeberechtigten dürfen jede Stufe eines Ausbildungskurses nur einmal durchlaufen.

2

Bei nicht bestandener Prüfung darf ein Ausbildungskurs bzw. eine Stufe einmalig wiederholt werden.

Art. 5

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

MilitärischerLeistungsausweis

Wer eine vordienstliche Ausbildung durchführt, hat die Teilnehmenden, deren Leistung und das Bestehen des Ausbildungskurses in einer elektronischen Datenbank zu erfassen.

2. Abschnitt: Leistungen des Bundes

Art. 6Entschädigungen und Vergütungen1

Die Entschädigungen und Vergütungen werden im Anhang festgelegt.

2

…

Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Art. 7Versand und Portokosten1

Der Massenversand von Sendungen der militärischen Gesellschaften und Dachverbände erfolgt durch die leitenden Organisationseinheiten.

2

Die Portokosten von Einzelsendungen werden den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden gemäss Generalrechnung zurückerstattet.

Art. 8Drucksachen

Die leitenden Organisationseinheiten stellen den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden die notwendigen Abrechnungs- und Kursunterlagen sowie die militärischen Leistungsausweise unentgeltlich zur Verfügung.

3. Abschnitt: Administrative Bestimmungen

Art. 9Budgetierung1

Die leitenden Organisationseinheiten erstellen jährlich gemäss Finanzprozess VBS ein Budget.

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

2

Sie reichen das Budget dem Kommando Ausbildung ein; dieses erstellt ein Gesamtbudget für die vordienstliche Ausbildung.

Art. 10Abrechnung1

Für jeden Kurs ist eine Abrechnung zu erstellen.

2

Die Durchführungsorganisationen reichen die Abrechnungen innert drei Wochen nach Abschluss eines Kurses den leitenden Organisationseinheiten ein.

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

3

Die leitenden Organisationseinheiten prüfen die Abrechnungen und stellen diese sowie die eigenen Abrechnungen der Revisionsstelle zu.

Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

4

Es gelten die Termine und die Fristen nach dem Finanzprozess VBS.

Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Art. 11Revisionsstelle

Das Kommando Ausbildung

Ausdruck gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7403).

ist Revisionsstelle für die vordienstliche Ausbildung.

4. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 12

Aufgehoben durch Ziff. V 4 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 4477).

Art. 13Fachtechnische Weisungen1

Die leitenden Organisationseinheiten erlassen im Einvernehmen mit dem Kommando Ausbildung fachtechnische Weisungen.

2

…

Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 21. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

Art. 14Vollzug

Das Kommando Ausbildung vollzieht diese Verordnung und erlässt die nötigen Weisungen.

Art. 15Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung des EMD vom 18. Dezember 1975

In der AS nicht veröffentlicht.

über die militärtechnische Vorbildung wird aufgehoben.

Art. 16Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

Anhang

Bereinigt gemäss Ziff. III 2 der V des VBS vom 1. Dez. 2014 (AS 2014 4495) und Ziff. II der V des VBS vom 21. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4309).

(Art. 6)

Entschädigungen und VergütungenZiff. 1Entschädigungen an militärische Gesellschaften und DachverbändeFür die Durchführung von Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkursen werden den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden jährlich folgende Entschädigungen ausgerichtet:
a.

Maximal Fr. 500.– als Pauschale je Kurs;

b.

Fr. 30.– pro Teilnehmerinnen und Teilnehmer je Kurs.

Ziff. 2Kursentschädigungen an Funktionärinnen und Funktionäre sowie
Teilnehmerinnen und Teilnehmer1 Es werden folgende Tagesentschädigungen ausgerichtet:
a.

Mitglieder des Leitungsteams

Fr. 60.–

b.

Inspektorinnen und Inspektoren

Fr. 80.–

c.

Referentinnen und Referenten

Fr. 80.–

d.

Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Ausbildungsleiterkursen

Fr. 40.–

2 Die dienstliche Beanspruchung umfasst die Zeit vom Verlassen des Arbeits- bzw. Wohnortes bis zur Rückkehr dorthin. Bei einer Beanspruchung von weniger als vier Stunden besteht nur Anspruch auf eine halbe Tagesentschädigung.

3 Angestellte des Bundes haben keinen Anspruch auf die Ausrichtung von Tagesentschädigungen.

4 Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkursen wird der ausgewiesene Betrag für die vordienstlich erworbenen Diplome vergütet; nicht vergütet werden Kosten für zivile Umschreibungen.

Ziff. 3Transportkostenvergütungen an Funktionärinnen und Funktionäre sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer

1 Die Funktionärinnen und Funktionäre sowie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und Ausbildungsleiterkursen erhalten einen Gutschein zum Bezug eines Halbtax-Bahnbilletts zweiter Klasse für die Reise vom Wohnort an den Kursort und zurück.

2 Offiziere und höhere Unteroffiziere, die in Uniform reisen, erhalten eine Ver-gütung in der Höhe der halben nachgewiesenen Billettkosten 1. Klasse.

Ziff. 4Sonstige VergütungenDie verantwortlichen Organisationseinheiten reichen mittels jährlicher Budgetierung Anträge für folgende sonstige Vergütungen an das Kommando Ausbildung ein:
a.

Information, Kommunikation und Werbung;

b.

Dienstleistungsverträge mit Dritten;

c.

Miete von Infrastruktur;

d.

Miete von Ausbildungsmaterial;

e.

Kauf von Ausbildungsmaterial;

f.

Rückerstattung der Gebühren für Sonderprivatauszüge aus dem Strafregister.