Handelsvertrag vom 31. Oktober 1897 zwischen der Schweiz und Chile
RS 0.946.292.451
Etat le: 1899-01-31

0.946.292.451

BS 14 397; BBl 1898 III 584

Übersetzung

Übersetzung des französischen Originaltextes.

Handelsvertrag
zwischen der Schweiz und Chile

Abgeschlossen am 31. Oktober 1897

Von der Bundesversammlung genehmigt am 30. Juni 1898

AS 17 69

Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 31. Januar 1899

In Kraft getreten am 31. Januar 1899

(Stand am 31. Januar 1899)

Der Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft
und
die Regierung von Chile,

von dem Wunsche geleitet, die zwischen den beiden Ländern bestehenden freundschaftlichen Beziehungen enger zu gestalten, sind übereingekommen, einen Handelsvertrag abzuschliessen, und haben zu diesem Zwecke zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)

die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten die nachstehenden Artikel

vereinbart haben:

I.

Die Bürger und die Erzeugnisse der Schweiz sollen in Chile und die Bürger und Erzeugnisse Chiles sollen in der Schweiz künftig ohne irgendwelche Beschränkung auf dem Fusse der meistbegünstigten Nation behandelt werden und folglich alle Begünstigungen, Vorrechte und Freiheiten geniessen, die in Chile oder in der Schweiz den Bürgern und Erzeugnissen irgendeiner andern Nation zugestanden werden.

II.

Die Bestimmungen des vorhergehenden Artikels sind nicht anwendbar auf die Fälle, in denen Chile den Erzeugnissen anderer lateinischer Staaten des amerikanischen Kontinents besondere Begünstigungen, Befreiungen oder Vorrechte einräumen sollte.

Man ist darüber einverstanden, dass diese Zugeständnisse von seiten der Schweiz als meistbegünstigte Nation nur beansprucht werden können, wenn sie einem Staate, der nicht zum lateinischen Amerika gehört, gewährt werden.

III.

Der gegenwärtige Vertrag soll am Tage des Ratifikationsaustausches in Kraft treten und bis zum Ablauf eines Jahres, von dem Tage an, an welchem die eine oder andere der hohen Vertragsparteien ihn gekündet haben wird, vollziehbar sein.

Er soll ratifiziert und die Ratifikationsurkunden sollen so bald als möglich in Santiago (Chile) ausgetauscht werden.

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten der Schweiz und Chiles die vorstehenden, in französischer und spanischer Sprache niedergeschriebenen Vereinbarungen unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

Geschehen in Buenos Aires, in doppelter Ausfertigung, am 31. Oktober 1897.

(Es folgen die Unterschriften)