Verordnung vom 8. November 2006 über die Gebühren des VBS (Gebührenverordnung VBS, GebV-VBS)
RS 172.045.103
Abréviation: GebV-VBS
Etat le: 2023-08-01

172.045.103

Verordnung
über die Gebühren des VBS

(Gebührenverordnung VBS, GebV-VBS)

vom 8. November 2006 (Stand am 1. August 2023)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997

SR 172.010

,

verordnet:

Art. 1Gegenstand und Geltungsbereich1

Diese Verordnung regelt die Gebühren für Dienstleistungen, die von den Verwaltungseinheiten des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) erbracht werden.

2 Sie gilt nicht für:
a.

Dienstleistungen und Nutzungsrechte, deren Gebühren Gegenstand einer Sonderregelung sind;

b.

Dienstleistungen, die auf Grund von verwaltungsrechtlichen Verträgen erbracht werden;

c.

gewerbliche Tätigkeiten.

Art. 2Anwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung

Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004

SR 172.041.1

(AllgGebV).

Art. 3Gebührenpflichtige Dienstleistungen

Gebührenpflichtig sind Arbeitsleistungen des Personals des VBS, welche dieses im Rahmen von hoheitlichen Tätigkeiten gegenüber Privaten sowie gegenüber Kantonen, Gemeinden und anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften erbringt, sowie die Kosten der dabei verwendeten Betriebsmittel und des Armeematerials.

Art. 4Gesuch1

Wer eine Dienstleistung des VBS in Anspruch nehmen will, muss ein schriftliches Gesuch an die zuständige Verwaltungseinheit des VBS stellen.

2

Die Verwaltungseinheit entscheidet über das Gesuch. Bei Dienstleistungen mit erheblicher Beanspruchung von Personal oder Material holt sie vor der Erteilung der Bewilligung die Zustimmung des Generalsekretariates des VBS ein.

Art. 4a

Eingefügt durch Art. 20 Ziff. 1 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).

Kosten für den Betrieb der Nationalen Alarmzentrale (NAZ)

Die Betreiber von Kernanlagen haben sich an den Kosten für den Betrieb der NAZ im Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS zu beteiligen, soweit deren Aufwendungen die Kernanlagen betreffen.

Art. 5Gebührenbemessung1

Die Gebühren für Dienstleistungen des VBS werden nach Aufwand berechnet, sofern im Anhang keine Pauschale dafür festgelegt ist.

2

Wird die Gebühr nach Aufwand berechnet, so gelten dafür die Stundenansätze gemäss Anhang. In den Stundenansätzen sind die Kosten des üblicherweise benötigten Materials enthalten.

3

…

Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 16. Juni 2023, mit Wirkung seit 1. Aug. 2023 (AS 2023 324).

4

…

Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 17. Nov. 2010, mit Wirkung seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5447).

5

Als Auslage gilt zusätzlich zu den Auslagen nach Artikel 6 Absatz 2 AllgGebV

SR 172.041.1

die Mehrwertsteuer.

Art. 6ZuschlagEin Zuschlag von höchstens 50 Prozent wird erhoben:
a.

für Arbeitsleistungen, die ausserhalb der normalen Arbeitszeit oder die auf Gesuch hin dringlich ausgeführt werden;

b.

für Material, das für den gewünschten Arbeitseinsatz zusätzlich beschafft werden muss, oder für besonders hohen Materialaufwand.

Art. 7Verzicht auf Gebührenerhebung, Herabsetzung und Erlass
von Gebühren1

Über den Verzicht auf Gebühren im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 AllgGebV

SR 172.041.1

sowie über die Stundung, die Herabsetzung und den Erlass der Gebühren im Sinne von Artikel 13 AllgGebV entscheidet das Generalsekretariat des VBS.

2

Kantone, Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften bezahlen keine Gebühren, wenn sie gegenüber dem Bund für gleichzeitig erbrachte Leistungen ebenfalls keine Gebühren erheben oder wenn sie an Stelle der Gebühr eine entsprechende Gegenleistung erbringen.

Art. 8Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 21. Dezember 1990

[AS 1991 91;1997 2779 Ziff. II 27;1998 2653; 2002 127]

über Dienstleistungen und die Gebührenerhebung durch das VBS wird aufgehoben.

Art. 9Änderung bisherigen Rechts

…

Die Änderungen können unter AS 2006 4647 konsultiert werden.

Art. 10Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

Anhang

Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 17. Nov. 2010 (AS 2010 5447), Art. 82 Ziff. 1 der Sportförderungsverordnung vom 23. Mai 2012 (AS 2012 3967) und Ziff. II der V vom 16. Juni 2023, in Kraft seit 1. Aug. 2023 (AS 2023 324).

(Art. 5)

Stundenansätze und Pauschalen1Stundenansätze für Bundespersonal

Stufe

Franken pro Stunde

Je nach erforderlicher Sachkenntnis und
nach Funktionsstufe

90.– bis 150.–

2…