Verordnung vom 16. Juni 2006 über die Gebühren für die Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen gemäss Arbeitsgesetz (GebV-ArG)
RS 822.117
Abréviation: GebV-ArG
Etat le: 2018-01-01

822.117

Verordnung
über die Gebühren für die Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen gemäss Arbeitsgesetz

(GebV-ArG)

vom 16. Juni 2006 (Stand am 1. Januar 2018)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 49 Absatz 3 des Arbeitsgesetzes vom 13. März 1964

SR 822.11

,

verordnet:

Art. 1Grundsatz

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erhebt für die Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen Gebühren.

Art. 2Anwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung

Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004

SR 172.041.1

.

Art. 3Gebührenbemessung1

Das SECO legt die Gebühr nach Aufwand fest.

2

Es gelten folgende Gebührenansätze:

a.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 3345).

Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung mit einem Aufwand von bis zu 3 Stunden

Fr. 200.–

Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung mit einem Aufwand von mehr als 3 Stunden

Fr. 400.–

b.

Änderungen pro Arbeitszeitbewilligung mit einem Aufwand

von bis zu 3 Stunden

Fr. 50.–

Änderungen pro Arbeitszeitbewilligung mit einem Aufwand

von mehr als 3 Stunden

Fr. 100.–

2bis

Wird das Gesuch um Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung elektronisch eingereicht, so reduzieren sich die Gebührenansätze gemäss Absatz 2 Buchstabe a um 25 Prozent.

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 3345).

3

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) auf den 1. Jan. 2013 angepasst.

kann die Gebührenansätze der Teuerung anpassen.

Art. 4Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.