Verordnung vom 21. November 2018 über die Feldpost
RS 513.316
Etat le: 2019-01-01

513.316

Verordnung
über die Feldpost

vom 21. November 2018 (Stand am 1. Januar 2019)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995

SR 510.10

und auf Artikel 4 der Armeeorganisation vom 18. März 2016

SR 513.1

,

verordnet:

Art. 1Zweck

Diese Verordnung regelt die Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen sowie die Organisation der Feldpost.

Art. 2Post- und Zahlungsverkehr1

Die Feldpost bietet der Truppe diejenigen Dienstleistungen an, die nach der Postgesetzgebung der Grundversorgung zugewiesen sind.

2

Sofern ein nachgewiesenes Bedürfnis besteht, kann die Feldpost im Einvernehmen mit der Logistikbasis der Armee (LBA) weitere Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen sowie persönliche Bedarfsartikel anbieten. Dabei dürfen die Bestimmungen der Finanzhaushaltsverordnung vom 5. April 2006

SR 611.01

bezüglich die Ausgestaltung des Zahlungsverkehrs nicht verletzt werden.

Art. 3Portofreiheit

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt die Benützung der Portofreiheit und bestimmt namentlich Art und Umfang der Sendungen und der Dienstleistungen.

Art. 4Auftragsvergabe1

Das VBS kann im Rahmen der Postgesetzgebung für das Erbringen der Post- und Zahlungsverkehrsdienstleistungen die Schweizerische Post oder andere Anbieterinnen mit Sitz in der Schweiz beauftragen.

2

Die Einzelheiten des Auftrages, insbesondere die Entschädigung der beauftragten Anbieterin, werden in einer Vereinbarung geregelt.

3

Die Leistungserbringung in ausserordentlichen Lagen erfolgt nach Artikel 12 des Postgesetzes vom 17. Dezember 2010

SR 783.0

.

Art. 5Organe der Feldpost1 Die Feldpost umfasst:
a.

die Leitung der Feldpost;

b.

den Waffenplatzpostdienst;

c.

die Feldpostorgane in den Stäben und den Einheiten der Armee.

2

Im Einsatz kann die Feldpost nach den Vorgaben der Chefin oder des Chefs der LBA geleitet werden.

3

Die Militärdienstpflicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Feldpost kann auf Gesuch hin verlängert werden.

Art. 6Leitung der Feldpost1

Die Wahl der Chefin oder des Chefs Feldpost der Armee erfolgt durch die Post im Einvernehmen mit der LBA.

2 Der Aufgabenbereich der Leitung der Feldpost umfasst:
a. die Planung und die Leitung der Feldpost, insbesondere:
1.

die Ausbildung der Angehörigen der Feldpost,

2.

die personelle und die materielle Planung der Ausbildungsdienste und der Einätze der Armee,

3.

den Erlass und die Durchsetzung der fachtechnischen Reglemente und Weisungen;

b.

die Leitung des Waffenplatzpostdienstes;

c.

die Leitung und den Betrieb des Büro Schweiz.

Art. 7Waffenplatzpostdienst

Der Waffenplatzpostdienst stellt den Postbetrieb auf den Waffenplätzen sicher.

Art. 8Übertragung militärischer Aufgaben1

Das VBS kann die Leitung der Feldpost der Schweizerischen Post übertragen. In diesem Fall gilt die Schweizerische Post als Dritte, die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Militärwesen erfüllt.

2

Die Einzelheiten des Auftrages, insbesondere die Entschädigung der beauftragten Anbieterin, werden in einer Vereinbarung geregelt.

Art. 9Geheimhaltung

Die Leitung der Feldpost trifft die notwendigen Massnahmen, damit die militärischen Geheimhaltungsvorschriften eingehalten werden. Insbesondere ist zu verhindern, dass aus dem Bereich der Feldpost Informationen über die Organisation der Armee vermittelt werden.

Art. 10Vollzug

Das VBS regelt den Vollzug dieser Verordnung.

Art. 11Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 24. November 1999

[AS	1999	3538	]

über den Feldpostdienst wird aufgehoben.

Art. 12Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.