Verordnung vom 5. Juli 2006 über die Gebühren des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (GebV-METAS)
RS 941.298.2
Abréviation: GebV-METAS
Etat le: 2025-01-01

941.298.2

Verordnung
über die Gebühren
des Eidgenössischen Instituts für Metrologie

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7245).

(GebV-METAS)

vom 5. Juli 2006 (Stand am 1. Januar 2025)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 19 des Messgesetzes vom 17. Juni 2011

SR 941.20

,

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7245).

verordnet:

Art. 1

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7245).

Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Gebühren für Verfügungen und Dienstleistungen des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (METAS).

Art. 2Anwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung

Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004

SR 172.041.1

.

Art. 3Gebührenpflicht1

Wer eine Verfügung des METAS

Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7245). Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.

veranlasst oder eine Dienstleistung des METAS beansprucht, muss eine Gebühr bezahlen.

2 Die Gebührenpflicht gilt auch für:
a.

Verwaltungseinheiten der zentralen Bundesverwaltung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a–d der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998

SR 172.010.1

, sofern sie die Dienstleistungen des METAS weiterverrechnen können;

b.

Behörden und Institutionen der Kantone und Gemeinden, sofern sie die Dienstleistungen des METAS im Rahmen des Gesetzesvollzugs in Anspruch nehmen und weiterverrechnen können.

Art. 4Gebührenbemessung1

Die Gebühr wird nach Zeitaufwand festgelegt.

2

Der Stundenansatz beträgt:

a.

für Mitarbeitende des Administrativbereichs

Fr. 132.–

b.

für Mitarbeitende der Metrologiebereiche

Fr. 225.–.

Fassung gemäss Ziff. I der V des EJDP vom 28. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 759).

Art. 4a

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. Sept. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2009 4803).

Anpassung an die Teuerung

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement kann die Stundenansätze jeweils auf den nächstfolgenden Jahresanfang an die Erhöhung des Landesindexes der Konsumentenpreise anpassen, sofern die Erhöhung seit Inkrafttreten dieser Verordnung oder seit der letzten Anpassung 5 Prozent oder mehr beträgt.

Art. 5GebührenzuschlagDas METAS kann folgende Gebührenzuschläge erheben:
a.

bis zu 50 Prozent für Tätigkeiten, die auf Ersuchen hin dringlich oder ausserhalb der normalen Arbeitszeit verrichtet werden; und

b.

bis zu 100 Prozent für Tätigkeiten, zu deren Erledigung besondere Erfahrungen aus früheren Tätigkeiten genutzt werden, so dass die gebührenpflichtige Person ohne Gebührenzuschlag im Vergleich zu Vorgängern einen ungerechtfertigten Gebührenvorteil hätte.

Art. 6Auslagen1

Als Auslagen gelten insbesondere die Kosten für den Einsatz von Mess- und Prüfanlagen, Versuchsmaterialien, Zusatzeinrichtungen und Software.

2

Bei Wiederverwendung können die Kosten aufgeteilt werden.

Art. 7Teilrechnungen1

Für länger dauernde Arbeiten kann das METAS Teilleistungen fakturieren.

2

Im Falle eines durch die gebührenpflichtige Person verursachten Unterbruchs oder Abbruchs der gebührenpflichtigen Tätigkeit werden die bereits angefallenen Gebühren in Rechnung gestellt.

3

Bei Zahlungsrückstand kann die Ausführung der gebührenpflichtigen Tätigkeit abgebrochen werden.

Art. 8Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 6. November 2002

[AS 2002 4342; 2006 1089 Ziff. III 5]

über die Gebühren des Bundesamtes für Metrologie wird aufgehoben.

Art. 9Übergangsbestimmung1

Für gebührenpflichtige Tätigkeiten, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht abgeschlossen sind, gelten die bisherigen Gebührenregelungen.

2

Für Teilleistungen, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung begonnen wurden, gelten die Bestimmungen dieser Verordnung.

Art. 10Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.