Verordnung des WBF vom 14. Oktober 2024 über die Ersatzpflichtlagerhaltung von Erdgas
RS 531.215.421
Etat le: 2024-12-01

531.215.421

Verordnung des WBF
über die Ersatzpflichtlagerhaltung von Erdgas

vom 14. Oktober 2024 (Stand am 1. Dezember 2024)

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF),

gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 der Erdgaspflichtlagerverordnung vom 10. Mai 2017

SR 531.215.42

,

verordnet:

Art. 1Pflichtlagerware

Erfüllt der Lagerpflichtige die Erdgas-Lagerpflicht, indem er sich an der Lagerung von Heizöl extraleicht in einem Ersatzpflichtlager finanziell beteiligt, so müssen die im Anhang aufgeführten Waren an Lager gehalten werden.

Art. 2Qualität der Ware

Die Pflichtlagerware muss jederzeit der handelsüblichen und lagerfähigen Qualität entsprechen.

Art. 3Gesamtmenge

Die Gesamtmenge muss 189 000 Kubikmeter Heizöl extra leicht entsprechen.

Art. 4Unterschreitung der Pflichtlagermenge1

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) kann zur Überbrückung kurzfristiger Versorgungsengpässe eine vorübergehende Unterschreitung der Gesamtmenge um höchstens 20 Prozent zulassen.

2

Es kann einem Halter auf Antrag hin ausnahmsweise eine vorübergehende Unterschreitung der Pflichtlagermenge bewilligen. Der Pflichtlagervertrag muss entsprechend angepasst werden.

Art. 5Vollzug der Verordnung und Änderung des Anhangs1

Das BWL vollzieht diese Verordnung.

2

Es kann den Anhang nach Anhörung der Provisiogas und des Fachbereichs Energie ändern.

Art. 6Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2024 in Kraft.

Anhang

(Art. 1)

PflichtlagerwareHeizöl extra leicht

Zolltarifnummer

Warenbezeichnung

2710.1992

Heizöl extra leicht (Euro-Heizöl)

2710.1992

Heizöl extra leicht (Öko-Heizöl)