Zollabkommen vom 20. November 1961 mit den Vereinigten Staaten von Amerika
RS 0.632.293.361
Etat le: 1963-01-01

0.632.293.361Nicht löschen bitte "

AS 1962 1640; BBl 1962 II 517

" !! (Stand am 5. November 1999)

0.632.293.361

Übersetzung des englischen Originaltextes

Zollabkommen
mit den Vereinigten Staaten von Amerika

Abgeschlossen am 20. November 1961
Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. Dezember 1962

Art. 1 Abs. 1 des BB vom 19. Dez. 1962 (AS 1962 1693)

In Kraft getreten am 1. Januar 1963

Art. 1 des BRB vom 12. Dez. 1961 (AS 1962 1686). Für die neuen Zollansätze zu den in Art. 2 angegebenen Tarifnummern siehe heute das Genfer Prot. (1967) zum GATT, Liste LIX-Schweiz (SR 0.632.221).

Die Delegation der Schweiz und die Delegation der Vereinigten Staaten von Amerika setzen hiermit den Exekutivsekretär davon in Kenntnis, dass sie am heutigen Tag, ihre bilateralen Verhandlungen abgeschlossen haben.

Demgemäss übermitteln sie in der Beilage zwei Exemplare der zwei Listen der Konzessionen

SR 0.632.293.361.1 und 0.632.293.361.2

, die sie sich gegenseitig eingeräumt haben.

Es besteht Einvernehmen darüber, dass an den Konzessionslisten gewisse Änderungen angebracht werden können, die sich im Zusammenhang mit anderen noch nicht abgeschlossenen bilateralen Verhandlungen oder mit der multilateralen Schlussphase der Zollverhandlungen ergeben können.

Für die
schweizerische Delegation:

Für die Delegation
der Vereinigten Staaten von Amerika:

A. Weitnauer

Carl D. Corse