Diskussion:Volksgesetzgebung in Berlin

message: Hallo,
ich stelle hier mal die Frage zur Diskussion, ob die Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf kommunaler Ebene in dem Artikel aufgeführt werden sollten. Das Artikellemma lautet Volksgesetzgebung und auf der kommunalen Ebene werden keine Gesetze beschlossen; in den beiden anderen Artikeln zu Volksgesetzgebung in Hamburg und Bayern wird dies ebenfalls ausgespart. Daher gehört dieser Abschnitt nach meiner Auffassung nicht hierher. Es wäre allerdings auch schade, dieses Bestandteil der Direkten Demokratie gar nicht zu behandeln. Eventuell wäre zu überlegen, hierfür ein eigenes Lemma anzulegen. Grüße Lokiseinchef 14:56, 28. Nov. 2010 (CET)
thread_title:  gehört die Kommunale Ebene hierher? 

message: Ich habe bewusst die noch nicht abgegebenen Anträge von Initiativen und Anträge auf Einleit... rausgelassen, da Sie keinerlei offiziellen Status haben. Ich finde schon das ein gewisser ofizieller Status bei solch einem Artikel gewahrt bleiben sollte. Es sind Absichtserklärungen von den Vereinen. Ob die jemals eingereicht werden weiß man nicht, in der Regel werden die nur abgegeben wenn die über die 20.000 Unterschriften kommen. Deshalb hab ich die Zeile von Rauchfreies Berlin rausgenommen. StudentG 17:42, 28. Nov. 2010 (CET)
replies: text: Hallo, grundsätzlich fände ich es schön, wenn auch die gescheiterten Volksinitiativen und Anträge Eingang in die Tabellen fänden. Zum Einen verzerrt es die wahren Verhältnisse, wenn nur die erfolgreichen dargestellt werden. Zum Anderen kann man damit aufzeigen, wie die Instrumente der Volksgesetzgebung mit anderen politischen Instrumenten (z.B. dem Petitionsrecht) interagieren. Übrigens muss bereits vor Sammlungsbeginn eine Volksinitiative/Antrag bei den Behörden angezeigt werden (z.B. um sich das Design der Sammellisten genehmigen zu lassen). Aus meiner Sicht ist die Frage aber auch nicht so drängend, dass man das nicht zu einem späteren Zeitpunkt noch überlegen kann. Gruß Lokiseinchef 10:33, 29. Nov. 2010 (CET)

text: Ich habe grade das Energie-Volksbegehren aufgenommen: Zwar ist noch nicht entschieden, ob das Abgeordnetenhaus den Vorschlag übernimmt oder ob es zum Volksentscheid kommt, aber eines von beiden wird auf jeden Fall passieren, nachdem die Unterschriften-Schwelle für die Einleitung geschafft wurde und der Senat keine rechtlichen Bedenken hatte. Das sollte für eine Erwähnung in diesem Artikel reichen.--Hirnlego (Diskussion) 16:13, 20. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Hallo und danke fürs Einfügen. Ich hab danach die Sortierung und Kleinkram geändert, sowie die Tabelle mal wieder auf den aktuellen Stand gebracht. beste Grüße Lokiseinchef (Diskussion) 08:23, 21. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Noch nicht abgegebene Initiativen / Anträge auf Einleitung eines Volksbegehren 

message: Das war laut http://bb.mehr-demokratie.de/uebersicht-volksbegehren.html keine Initiative, sondern ein Antrag auf ein Volksbegehren. Habe es da hingeschoben StudentG 17:42, 28. Nov. 2010 (CET)
replies: text: Hallo, es war beides. Ein Teil wurde als Initiative gesammelt, weil Verfassungsänderungen enthalten waren und hier die Quoren nicht zu schaffen gewesen wären. Dieser Teil wurde schließlich als Petition eingereicht. Ein anderer Teil wurde als Antrag gesammelt. Dort wurden die notwendigen Unterschriften erreicht, allerdings wurde dann das eigentliche Volksbegehren nicht mehr durchgeführt. Grüße Lokiseinchef 09:59, 29. Nov. 2010 (CET)
replies: text:  Ja hab es auch gesehen, würde aber trotzdem dafür plädieren es rauszulassen, da es schlussendlich eine Pedition und keine Initiative war, da sie ja nicht auf 20.000 Unterschriften gekommen sind. So politisch interessant es auch ist. Den Antrag auf ein Volksbegehren habe ich eingefügt. StudentG 10:34, 29. Nov. 2010 (CET)
thread_title:  Mehr Demokratie beim Wählen 

message: Hallo,
ich würde gerne das Bild
Volksgesetzgebungsverfahern DE BE.png auf Volksgesetzgebungsverfahren DE BE.png aus naheliegenden Grund verschieben, aber mit allen vordateien und es nicht einfach neu machen. Kann das jemand machen, oder hier erklären wie es geht? Grüße StudentG 10:37, 29. Nov. 2010 (CET)
thread_title:  Verschieben von Bildern 

message: Hier würde ich lieber eine Gebräuchliche Kurzform nehmen statt den offiziellen Titel. Die sind oft sehr lang, voller politischer Werbung und so eigentlich kein Begriff. Der vollständige Titel steht ja in jedem Artikel nochmal in kursivschrift. So muss man sich zwar die Arbeit machen sich einen Namen auszudenken oder den passensten zu erfahren, das ist es aber wert. Darüber Hinaus ist der so ähnlich mit dem in der Tabelle. Und in die können wir auf gar keinen Fall den langen Namen schreiben, dann bekommen wir Platzprobleme
Liebe Grüße
StudentG 19:10, 2. Dez. 2010 (CET)
replies: text: Ich habe die Titel wieder zurück geändert. Auch hier hast du eigentlich Recht, der offizielle Titel ist zu lang und steht ja bereits im Text. So richtig glücklich bin ich mit den jetzigen Titeln aber auch nicht. Am Besten wäre es wohl, die "Straßenbezeichnungen" der Volksbegehren zu nehmen, also Raucher-Volksbegehren, Wasser-Volksbegehren, Kita-Volksbegehren und so weiter. Weiß nur gerade nicht ob das nicht vielleicht etwas zur verkürzt ist. Was macht man dann auch mit Weltkulturerbe Tempelhof? Tempelhof-II-Volksbegehren? (ernstgemeinte Idee). Grüße Lokiseinchef 09:00, 3. Dez. 2010 (CET)
thread_title:  Unterüberschrifen für einzelne Volksgesetzgebungen 

message: Hallo, ich möchte vorschlagen, in den Detailabschnitt nicht alle Bürgerbegehren aufzunehmen. In einer Übersichtstabelle in diesem Abschnitt erscheint es mir sinnvoll. Im Detailabschnitt würde ich aber aus Übersichtsgründen darauf verzichten. Meines Wissens nach, gab es bislang (seit 2006) bereits 24 Bürgerbegehren in Berlin. Wenn diese Entwicklung (ca. 5 Begehren pro Jahr) so weiter geht, ist der Artikel sehr schnell auf 50 und mehr Begehren angewachsen - das wird einfach nur noch unübersichtlich. Im Detailabschnitt erscheint es mir daher sinnvoller, nur Begehren aufzuführen, die eine besondere oder herausragende Bedeutung haben (erstes Begehren, erfolgreichstes Begehren, etc. pp.). Grüße Lokiseinchef 15:22, 20. Dez. 2010 (CET)
replies: text: Ich würde nur Bürgerentscheide aufnehmen. Und um ehrlich zu sein waren die 4 die da stehen alle die ich gefunden habe. Da man zur Beantragung eines Bürgerbegehrens nur eine materielle Prüfung und keine Anzahl/Quote an Unterschriften benötigt kann das natürlich nicht hier rein. "Dann könnte ja jeder kommen:-)" Aber wenn ca. 160.411 - 274.380 Wahlberechtigte einen Brief bekommen haben, dann ist das denke ich mal hier einen Abschnitt wert. Also wenn hier jemand auf die Idee kommen sollte sein am besten noch laufendes Burgerbegehren zu promoten muss das natürlich weg. Oder hab ich etwas falsch verstanden? Lieben Gruß --StudentG 13:56, 7. Jan. 2011 (CET)
replies: text:  Sind sogar noch mehr Stimmberechtigte, da EU-Ausländer ja mitwählen dürfen. StudentG 14:02, 7. Jan. 2011 (CET)
replies: text: Eine Beschränkung auf Bürgerentscheide im Detailabschnitt ist ein guter Vorschlag. Nach kurzer Recherche in der Bürgerbegehrensdatenbank komme ich dann auf 9 Verfahren in Berlin. Die Zahl ist ja gleich schon wesentlich überschaubarer. Dann lass uns die doch als nächstes einarbeiten. In einer noch zu erstellenden Übersichtstabelle für die Bürgerbegehren könnte man ja eine Spalte einfügen, welches Ergebnis das Begehren hatte. Dann sind auch solche Begehren erkennbar, bei denen der Entscheid entfiel, weil der Vorschlag von der BVV übernommen wurde (Beispiel: Schul- und Kitaessen in FK). Gruß Lokiseinchef 15:23, 7. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Detailabschnitt Bürgerbegehren 

message: Ich finde die Häufung nicht rechtsbündiger gigantisch breiter und nicht Sortierbarer Tabellen hat ein besorgniserregendes Maß erreicht. Der Textist ja jetzt nur ein miniabsatz bevor eine Bildschirmfüllende Tabelle folgt. Auch liegt der Fokus der Tabellen leider nicht auf den Daten die mit Tabellen gut dargestellt werden können: nähmlich Zahlen (Insbesondere bei Sortierbarkeit ist der Informationsgehalt noch höher). Liebe Grüße. --StudentG 15:47, 8. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Ja, so richtig glücklich bin ich mit der Tabellenanordnung auch nicht. Ich hatte sie auch probeweise mal rechtsbündig gesetzt, aber dann läuft der Text links "langsamer" und die zugehörige Infotabelle kommt erst deutlich später. Da sich die Idee mit den ausklappbaren Tabellen wohl zerschlagen hat (müssten extra programmiert werden, nicht behindertengerecht, verstößt gegen Richtlinien), fällt mir noch ein, die Tabellen einfach alle zusammen in einem eigenen Abschnitt an das Ende des Artikels zu verschieben. Dann stören sie den Lesefluss nicht, die Info bleibt aber erhalten. Die Sache mit der Sortierbarkeit finde ich offen gesagt nur für die Abstimmungsergebnisse von Volksentscheiden wirklich interessant (deswegen habe ich diese Tabelle auch noch nicht geändert). Bei allen anderen Instrumenten ist es ja eher unwichtig, weil es sowieso nur um geschafft oder nicht geschafft geht, bzw. bei Bürgerbegehren Zahlen aus unterschiedlichen Bezirken kaum sinnvolle Vergleichsmöglichkeiten bieten... oder wir machen zwölf Tabellen – für jeden Bezirk eine... kleiner Scherz ;) Liebe Grüße Lokiseinchef 22:33, 8. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Hallo, ich habe gerade alle Tabellen in einen eigenen Abschnitt verschoben. Schau Dir das mal an, wenn Du es für Unfug hälst, zögere nicht mit dem revert. beste Grüße Lokiseinchef 21:51, 9. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Ob der Text "langsamer läuft" hängt von zwei Faktoren ab: Den Einstellungen des Lesers. So können wir sicher keine Rücksicht auf Leute nehmen die 640x480 Pixel haben - dann könnte man gar keine Bilder mehr an den Rand machen etc. UND von der breite der Tabellen. Wenn man die neuen Breiten Tabellen rechtsbündig macht dann laufen die Texte natürlich langsamer. Ich plädiere dafür die Tabellen sehr Kompakt zu halten, wie ich sie mal reingestellt habe. Wie man Tabellen kompakter machen kann hab ich an dem einen Beispiel gezeigt, wobei man diese sicher noch kompakter machen kann. So kann man den Text lesen und die zugehörigen Tabellen finden. Auch sollte man differenzieren zwischen der Relevanz einer "Volksabstimmungs"-Tabelle und einer "Beantragung zu Bürgerbegehren"-Tabelle. (deren Relevanz naja; schau mal einfach was du selbst drüber mal hier an dieser Stelle geschrieben hast) Liebe Grüße.--StudentG 13:33, 13. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Also gegen eine graphische Umgestaltung der Tabellen habe ich nichts einzuwenden. Ich weiß, Du hast da viel Arbeit reingesteckt, ich hab das - mit vielleicht etwas übertriebenem Eifer - umgeworfen, sry dafür. Der einzige Punkt der mir wirklich wichtig wäre, ist die Inhalte der Tabellen zu erhalten. So weit ich das überblicken kann, sind nun tatsächlich alle direktdemokratischen Verfahren die es in Berlin gab erfasst und aufgenommen. Ich fände es schade, das erneut auf eine Auswahl zu reduzieren. Ein anderer Gedanke der mir gerade kommt, ist den "vollständige-Auflistung aller-Verfahren"-Tabellenabschnitt am Ende des Artikels zu belassen und im Fließtext weiter oben sortierbare Tabellen zu den Entscheiden einzufügen, die einen direkten Vergleich der Abstimmungen (nach Bezirken, Beteiligung etc. pp.) ermöglichen. Was meinst du? liebe Grüße Lokiseinchef 14:08, 13. Feb. 2011 (CET)
replies: text:  Was hältst du von Tabellen die man ausklappen kann; Die können in eingeklappten Zustand leider nur eine Überschrift haben, wie bei den Technischen Daten von Autos. Vergleiche VW_Golf_VI#Technische DatenLiebe Grüße--StudentG 11:42, 6. Mär. 2011 (CET)
replies: text:  Die Idee finde ich gut. Dann könnte man sich auch die ganzen Unterkapitel sparen und nur einen Abschnitt "4. Tabellarische Übersicht aller bisherigen direktdemokratischen Verfahren" belassen. Grüße Lokiseinchef 12:06, 6. Mär. 2011 (CET)
replies: text:  Hallo, ich habe das jetzt mal gemacht und finde es ist besser so. beste Grüße Lokiseinchef 00:22, 8. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  Übersichtlichkeit 

message: Dieser Abschnitt ist teilweise falsch. Außerdem ist kaum ein Satz mit einer belastbaren Quelle versehen. Die einzigen beiden Quellen beziehen sich darauf, dass sich der Berliner Wassertisch 2007 formiert hat 2008 angefangen hat, Unterschriften zu sammeln. --ImmanuelAlpha 02:13, 10. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Ich habe Deine Änderung reverted. Bitte verbessern nicht löschen. Was ist falsch? Für welche Aussage genau fehlen Belege? Die Kosten von 1,6 Millionen sind in diesem Abschnitt vollkommen irrelevant, weil sie nicht spezifisch für dieses Volksbegehren anfallen, sondern die Durchführung eines Volksentscheids eben generell so viel kostet. Und zuletzt: Es ist nur sehr eingeschränkt sinnvoll, einen kostenpflichtigen Online-Artikel als Beleg zu verlinken. Lokiseinchef 08:05, 10. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Welche Belege genau fehlen, siehst Du, wenn Du den Absatz liest und ihn daraufhin überprüfst – es fehlt jeglicher Beleg. Und jetzt wiederhole ich mich: Es sind ausschließlich jene Textstellen belegt, dessen Interessen derjenige vertritt, der den Abschnitt geschrieben hat, was eindeutig gegen WP:Neutraler Standpunkt verstößt. Falsch an diesem Absatz ist gleich der erste Satz. Inhaltlich ist noch viel mehr nicht richtig, was man merkt, wenn man Belege sucht und registriert, dass es diese gar nicht gibt. Toll! Fakten ausdenken kann ich auch. Aber solange es keine seriösen und belastbaren Belege dafür gibt, wie z. B. die Gewinnverteilung bei der BWB geregelt ist, bleibt es Spekulation – mehr nicht. Und genau deshalb gibt es ja morgen die Abstimmung darüber :-)  Falls der Autor des Absatzes besser informiert ist, soll er uns doch bitte mit seinen Quellen daran teilhaben lassen. Deshalb verstehe ich nicht, warum Du meine Änderungen revertet hast. Ich finde 1,6 Millionen Euro Steuergelder nicht "völlig irrelevant". Du etwa? Wer sagt denn, dass ein Volksentscheid generell so viel kostet? Das stimmt nicht. Die Kosten errechnen sich die durch die Anzahl der versendeten Wahlbenachrichtigungen (2,47 Mio.) (Porto, Druckkosten), der Anzahl der zu betreibenden Wahllokale (in diesem Fall 1176) und der Anzahl der Wahlhelfer (10.000). Ich würde behaupten, dass ist von Fall zu Fall sehr unterschiedlich. Dass mit dem kostenpflichtigen Online-Beleg tut mir leid, keine Absicht. Aber das "kostenpflichtige" Angebot der Berliner Morgenpost Online kostet nichts, wenn man den Artikel über Google ansteuert. Besten Gruß, --ImmanuelAlpha 02:57, 12. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Ich habe keine Lust hier einen Edit-War zu starten, aber der Hinweis "es fehlt jeglicher Beleg" ist einfach zu dünn. Wenn Du ein Problem mit dem Absatz in der derzeitigen Form hast, setze einen Überarbeiten-Baustein und schreibe dort oder hier im Diskussionsbereich, für welche Aussagen Du genau einen Beleg haben möchtest. Im Übrigen ist mit schon klar, wie sich die Kosten für einen Volksentscheid berechnen. Da sich die Zahl der Abstimmungsberechtigten in jüngster Zeit aber nicht gravierend verändert hat, ist für mich immer noch nicht ersichtlich, was Deine Kostenangabe mit speziell diesem Volksentscheid zu tun haben soll. Die Volksentscheide Tempelhof und ProReli wurden vom Landeswahlleiter in der exakt selben Weise organisiert und haben dementsprechend in etwa gleich viel gekostet. Wenn, dann gehört diese Angabe in den Abschnitt "Generelles zu den Verfahren". Weiterhin ist es ja schön, dass ich den Artikel für umsonst über Google finden kann, aber wenn du einen Beleg anführst, dann gib Dir bitte soviel Mühe den Link selber zu überprüfen. Nochmal: ich habe kein Problem damit, dass Du Kritik an diesem Abschnitt übst, aber tue das bitte in konstruktiver Form. Verbessern, nicht löschen. Gruß Lokiseinchef 04:18, 12. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Lieber Lokiseinchef, ich gehe jetzt nicht auf Deinen letzten Diskussionsbeitrag an, sondern wollte mitteilen, dass ich den Abschnitt zum Abstimmungsergebnis etwas umformuliert habe, weil ich ihn so verständlicher und logischer finde. Und da Du ja nicht auf Einzelnachweise stehst, habe ich mir erlaubt, einen einzufügen. Bis bald, mit Grüßen, --ImmanuelAlpha 14:02, 14. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Lieber ImmanuelAlpha, ich bin glücklich. Beste Grüße Lokiseinchef 00:28, 15. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  Volksentscheid Wasser 

message: Hallo StudentG, du hast doch die beiden Graphiken für den Artikel erstellt. Vor etwa einer Woche ist in Berlin bei Bürgerentscheiden das 15%-Beteiligungsquorum durch ein 10%-Zustimmungsquorum ersetzt worden. Den Text habe ich entsprechend angepasst, kannst Du Dir noch die zugehörige Graphik vornehmen? Danke und Gruß Lokiseinchef 10:30, 26. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Hallo, ich hab die Grafik geändert. ABER du solltest noch die Quelle liefern, ich habe da keine Grfunden, auch kein neuen Gesetzestext. Und das Bezirksverwaltungsgesetz das hier als Quelle angegeben ist sagt auch nichts neues, ein neues habe ich auch nicht gefunden.--StudentG 11:39, 6. Mär. 2011 (CET)
replies: text:  Hallo, kann sein, dass das einfach noch nicht online gestellt wurde. Ich habs aber auf dem Schirm und werd es dann aktualisieren. beste Grüße Lokiseinchef 00:26, 8. Mär. 2011 (CET)

text:  Hallo nochmal. Habe gerade recherchiert und nach längerem Suchen die entsprechende Drucksache beim Abgeordnetenhaus gefunden. Baue die Quelle morgen dann ein. jetzt aber gute Nacht :) beste Grüße Lokiseinchef 00:56, 8. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  Graphik zu Bürgerbegehren übarbeiten 

message: Ist der Abschnitt so wirklich korrekt? Nach meinen Recherchen im Netz stellt sich der Sachverhalt anders dar. Laut Abstimmungsgesetz §40b müssen Spenden ab einer Höhe von 50.000 € (nicht 5000 €) angezeigt werden. Das Gesetz wurde zuletzt am 20. Februar 2008, also vor dem Tempelhof-Volksentscheid, geändert. Es hat nach dem Volksentscheid eine öffentliche Diskussion über die Höhe anzuzeigender Einzelspenden gegeben (z.B. ,  und ), von einer daraufhin erfolgten Gesetzesänderung findet sich (finde ich ;-)) auf dem Berliner Landesserver jedoch nichts. Wenn es tatsächlich Belege für die Version im Artikel gibt, bitte ich, die anzugeben. Ansonsten werde ich den Abschnitt demnächst im hier skizzierten Sinne ändern. -- lley 18:45, 2. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Hallo, meines Wissens nach, gab es zu der Frage der Spendentransparenz in Berlin eine Gesetzesänderung, gerade aufgrund des massiven und intransparenten Spendenaufkommens beim Volksbegehren Tempelhof. Einen Beleg kann ich dafür aber auch nicht direkt anführen. Ich werde nächste Woche dazu recherchieren und dann den Artikel entsprechend anpassen. beste Grüße Lokiseinchef 00:58, 3. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Hallo, es hat etwas gedauert, aber ich habe mich schlau gemacht. Es gab eine Änderung des Volksabstimmungsgesetzes am 1. Juli 2010, seitdem gilt die Offenlegungspflicht ab 5000 Euro. Zuvor galt die besagte Pflicht erst ab 50.000 Euro. Ich habe diese Informationen in den Text eingearbeitet und falsche Angabe zum angeblichen Fehlen einer Offenlegung entfernt. beste Grüße Lokiseinchef 09:08, 28. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Dann gib doch bitte einen Beleg im Artikel an, denn wie ich oben bereits geschrieben habe: Auf berlin.de findet sich nach wie vor die Version des Gesetzes mit 50.000 Euro, die im Artikel ja auch verlinkt ist. -- lley 09:45, 28. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Bin nach etwas Suche auf der Seite der Landeswahlleiterin fündig geworden. Dort werden alle Rechtsgrundlagen schön sortiert aufgezählt. Das vollkommen chaotische Berlin.de scheint ja nicht mal mit der Aktualisierung der Dokumente nachzukommen... ist ja jetzt auch schon fast genau ein Jahr her (kopfschüttel). beste Grüße Lokiseinchef 18:00, 28. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Hallo, danke fürs genaue Lesen, du hast natürlich Recht! Der kleine aber feine Unterschied zwischen Einzelspenden und kumulierten Spenden von Einzelnen sollte nicht fehlen. Habe den Abschnitt wortgleich auch in Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Berlin angepasst. beste Grüße Lokiseinchef 13:27, 29. Jun. 2011 (CEST)
thread_title:  Spendentransparenz 

message: Bei dem Ergebnis des Volksentscheids wird im Artikel die Kategorie „unechtes Scheitern“ eingeführt.  Ich halte diesen Begriff für mißverständlich.  Er suggeriert, daß der Entscheid irgendwie doch so ein bißchen angenommen und nicht so ganz gescheitert sei.  Das ist natürlich falsch.  Die Berliner Verfassung regelt eindeutig, unter welchen Bedingungen ein Volksentscheid angenommen ist.  Das Ergebnis „so ein bißchen angenommen“ oder nur „unecht gescheitert“ sieht die Verfassung nicht vor.  Ich plädiere deshalb dafür, diesen Begriff aus dem Text (im Abschnitt „Offenhaltung des Flughafens Tempelhof“) zu entfernen und unten in der tabellarische Übersicht nur zwischen „angenommen“ und „gescheitert“ zu unterscheiden.  --Rotkraut 14:44, 3. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Hallo, der Ausdruck "unechtes Scheitern" ist in der Fachliteratur verbreitet und auch sinnvoll. Er ermöglicht es, Initiativen die tatsächlich von einer Mehrheit abgelehnt wurden (in Berlin bspw. ProReli) von Initiativen die lediglich am Quorum gescheitert sind (Tempelhof) zu unterscheiden. Auch wenn es für die gesetzgeberischen Konsequenzen egal ist, woran ein Begehren gescheitert ist, ist es doch zum Beispiel für den politischen Diskurs ein wichtiger Unterschied. Dieses Mehr an Analyse was der Begriff bietet, würde ich nicht über Bord werfen wollen, nur weil die Berliner Verfassung des Ausdruck nicht kennt. Lokiseinchef 08:49, 6. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Und genau diese Unterscheidung ist sachlich falsch!  Denn man kann das Ergbnis einer Abstimmung nicht von den Regeln abstrahieren, unter denen dieses Ergebnis zustande gekommen ist.  Diese Regeln legen eben fest, daß für den Erfolg eines Volksentscheides die Mehrheit der Teilnehmer und mindestens 25% der Stimmberechtigten zustimmen müssen. Dabei ist in der Praxis das 25%-Quorum die größere Hürde und damit das entscheidende Kriterium.  Dadurch sind „Nein“-Stimmen bei den Abstimmungen de-facto bedeutungslos.  In der Tat hätte es den Ausgang keines der bisherigen Berliner Volksentscheide geändert, wenn alle „Nein“-Stimmer einfach zuhause geblieben wären.  Zuhausebleiben wird unter diesen Bedingungen faktisch als „Nein“-Stimme gezählt.  Das wissen natürlich auch die Berliner Bürgerinnen und Bürger.  Daher ist davon auszugehen, daß bei den Abstimmungen einige Gegner der jeweiligen Vorlage ganz bewußt diese bequemere Variante der „Nein“-Stimme wählen. Wieviele das jeweils sind, und wie die Mehrheitsverhältnisse wären, wenn diese Gegner ebenfalls an der Abstimmung teilgenommen hätten, das kann niemand wissen.  Deshalb ist die durch den Begriff „unechtes Scheitern“ suggerierte Interpretation, im Grunde sei die Mehrheit der Berliner für die Vorlage gewesen, schlicht falsch.  Unter den gegebenen Regeln können die Abstimmungen diese Frage garnicht beantworten.  Das einzige, was sich aus dem Ergebnis der Abstimmung zu Tempelhof belegen läßt, ist daß die Zustimmung zur Vorlage nicht groß genug war, um die für den Erfolg notwendige Zahl von 609509 „Ja“-Stimmen zu mobilisieren und daß der Volksentscheid damit gescheitert ist.  Und zwar ganz in echt. --Rotkraut 21:18, 13. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Ich kann die Erregung offen gesagt gerade nicht ganz nachvollziehen. Niemand bezweifelt ja, dass ein Volksentscheid der am Quorum gescheitert ist, nicht trotzdem gescheitert ist. Wenn Du meinst, der Ausdruck "unecht gescheitert" träfe irgendeine Aussage zum hypothetischen Abstimmungsverhalten der Nichtabstimmenden, ist das schlicht ein Missverständnis. Alles was gemacht wird, ist eine Unterscheidung zwischen Begehren die tatsächlich durch eine Mehrheit von Nein-Stimmen gescheitert sind, und denjenigen die keine dem Quorum genügende Mehrheit an Ja-Stimmen bekommen haben. Die Nichtabstimmenden und deren vermutete Mehrheitsmeinung ist hierfür völlig irrelevant. Nochmal: der Ausdruck "unecht gescheitert" ist in der Demokratieforschung seit langem verbreitet und etabliert... Da geht es nicht um Wertung sondern um Analyse. Wenn es Quoren gibt und diese sowohl das Abstimmungsverhalten beeinflussen (wie du sagst und was ich auch glaube) als auch über die (Nicht-)Wirksamkeit von abgegebenen Stimmen entscheiden, ist es sinnvoll dies sichtbar zu machen. beste Grüße Lokiseinchef 22:32, 13. Jun. 2011 (CEST)
thread_title:  „unechtes Scheitern“ 

message: – GiftBot (Diskussion) 01:09, 23. Jan. 2016 (CET)
thread_title:  {{Anker|deadurl_2015-10}} Defekte Weblinks 

message: Sicherlich noch zu früh für eine Erwähnung in der Wikipedia, aber nachfolgend zur Info ein paar Links:
* https://klimaneustart.berlin/berlin-soll-als-erste-deutsche-metropole-bis-2030-klimaneutral-werden/
* https://hans-josef-fell.de/berlin-soll-als-erste-deutsche-metropole-bis-2030-klimaneutral-werden/
* https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153976.volksbegehren-mit-unterschriften-gegen-den-klimawandel.html
--Mobil-Sockenpuppe (Diskussion) 06:45, 2. Jul. 2021 (CEST)
replies: text: Doch doch, das kann da schon rein. In der leider nicht mehr aktuellen Tabelle passt es in den Abschnitt Anträge auf ein Volksbegehren. Für eine ausführlichere Erwähnung im Text ist es tatsächlich noch zu früh. beste Grüße Lokiseinchef (Diskussion) 15:16, 4. Jul. 2021 (CEST)
replies: text: Hallo Lokiseinchef, danke für Deine Antwort. Ich schau mal, wann ich dazu komme. --Mobil-Sockenpuppe (Diskussion) 06:41, 5. Jul. 2021 (CEST)
replies: text: Habe es eingefügt --Mobil-Sockenpuppe (Diskussion) 06:12, 6. Jul. 2021 (CEST)
thread_title:  Volksbegehren “Berlin2030 klimaneutral” 

message: Volksbegehren und Volksentscheid
https://www.berlin.de/sen/inneres/buerger-und-staat/wahlen-und-abstimmungen/volksinitiative-volksbegehren-volksentscheid/volksbegehren-und-volksentscheid/artikel.24015.php
Mediaspree in Friedrichshain-Kreuzberg: Hochhaus-Bau am Spreeufer dürfte es eigentlich gar nicht geben
13.07.2018 | 06:56 Uhr
Neben der East Side Gallery an der Spree ragt weithin sichtbar der 14-geschossige Wohnturm Living Levels empor, 
daneben entsteht ein 130 Meter langer Hotel- und Wohnriegel des Investors Trockland. 
Weitere Hochhäuser sind entweder in Bau oder geplant. 
Dabei dürfte es die Projekte eigentlich gar nicht geben, wenn es nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“ von 2008 geht.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mediaspree-in-friedrichshain-kreuzberg-hochhaus-bau-am-spreeufer-duerfte-es-eigentlich-gar-nicht-geben-li.50032
Volksentscheide in Berlin: Die direkte Demokratie kostet Millionen
Für Volks- und Bürgerentscheide gab das Land Berlin in den vergangenen zehn Jahren mehr als 13 Millionen Euro aus. 
Wenn Abstimmungen mit Wahlen zusammengelegt werden, lässt sich aber viel Geld sparen.
Von Ulrich Zawatka-Gerlach
11.01.2015, 10:18 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/berlin/die-direkte-demokratie-kostet-millionen-5447620.html
Bürgerentscheid erfolgreich: Mediaspree ist Ufer los
Beim Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" haben 87 Prozent gegen die Bebauungspläne im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gestimmt. 
Bezirk und Senat wollten Ergebnis akzeptieren.
13. 7. 2008, 02:00 Uhr
Gereon Asmuth Ressortleiter taz-Regie
https://taz.de/Buergerentscheid-erfolgreich/!5179058/
--Über-Blick (Diskussion) 17:29, 23. Jan. 2023 (CET)
thread_title:  was im Lemma bisher fehlt, u.a. die missachteten Volksentscheide