Portal Diskussion:Recht/Archiv 2012-IV

message: Die Verlinkung beim Begriff "Islamisches Recht" zum Artikel "Scharia" halte ich für grob irreführend. Den (an sich notwendigen) Artikel "Islamisches Recht" gibt es halt leider nicht in der deutschsprachigen Wikipedia. Wenn man natürlich die Begriffe nicht auseinanderhalten kann (oder will), stimmt wieder alles! Typisch Wikipedia. --Dlugacz (Diskussion) 09:56, 3. Okt. 2012 (CEST)
replies: text: Schön, dass du uns das mitteilst. Willst du das Portal/Recht dafür verantwortlich machen, dass Benutzer:Mounir, wahrscheinlich, nach der Benutzerseite zu urteilen, jemand mit besonderen Beziehungen zum Islam, diese Weiterleitung angelegt hat? Wenn du die Weiterleitung für unzutreffend hältst, dann stelle doch bitte einen Löschantrag. --Opihuck 10:24, 3. Okt. 2012 (CEST)
replies: text: die wissenschaftlich richtige weiterleitung wäre die auf den artikel Fiqh. grüße --Fröhlicher Türke (Diskussion) 10:41, 3. Okt. 2012 (CEST)
replies: text: um evtl. und überflüssige Ausweitungen zu vermeiden: Scharia (šarīʿa) ist: Islamisches Recht. Fiqh ist die islamische Rechtswissenschaft. Weiterleitungen, welcher Art auch immer, sind also nicht notwendig.--Orientalist (Diskussion) 11:01, 3. Okt. 2012 (CEST)
thread_title:  "Islamisches Recht" 

message: Benutzer:Stefffi hat in dem Artikel alles durchgestrichen. Eine Erklärung gibt es dazu nicht. Kann mal jemand schauen, was das soll? Fingalo (Diskussion) 15:12, 4. Okt. 2012 (CEST)
replies: text: Erledigt. Das Problem war, dass sie einen blauen Link begrenzen wollte und aus versehen den Code für Durchstreichen verwendet hat. Ich habe es korrigiert. Grüße --h-stt !? 17:21, 4. Okt. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Mietsicherheit]] 

message: Wäre ein Artikelwunsch meinerseits. --Nuuk 15:02, 23. Okt. 2012 (CEST)
replies: text: Wenn Leute deswegen verurteilt wurden, sollte doch wenigestens ein Redirect drin sein. --Nuuk 15:16, 23. Okt. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Staatsgefährdung]] 

message: Bereits Anfang September hatte ich auf der Diskussionsseite des Artikels Strafantrag eine kurze Anfrage gestellt, ob es in Ordnung ist, wenn ich den Artikel aufsplitte. Ein "Strafantrag" ist gemäß österreichischer StPO nämlich etwas komplett anderes, als im deutschen oder schweizerischen Strafrecht. (Form der Anklageschrift bei Verfahren vor dem Bezirksgericht sowie dem Landesgericht im Einzelrichterlichen Verfahren) Da die dortige Diskussionsseite offenbar niemand wirklikch auf seiner Beobachtungsliste hat und ich bislang dadurch noch keine Rückmeldung zu meinem Ansinnen bekommen habe, probiere ich es nunmehr hier. Kann ich den bestehenden Artikel (nach meinem neuen Vorschlag, siehe dort) auf Strafantrag (Deutschland) verschieben und parallel dazu einen neuen Artikel zum Strafantrag (Österreich) schreiben? Beste Grüße, Plani (Diskussion) 12:16, 19. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Klingt vernünftig. Beachte bitte auch Wikipedia:Begriffsklärung. Hier dürfte BKL III das Richtige sein. --Andrsvoss (Diskussion) 13:42, 19. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Du meinst, ich soll den Artikel belassen, wie er ist und einen neuen Artikel zum Strafantrag (Österreich) anlegen, auf den ich dann im Artikel Strafantrag verweise. Macht das Sinn? Ist die deutsche Bedeutung des Worts Strafantrag tatsächlich jene, nach der die überwiegende Anzahl der Leser sucht? Ich hätte den Artikel Strafantrag zur BKS gemacht und von dort aus auf Strafantrag (Deutschland) und Strafantrag (Österreich) (ggf. auch Strafantrag (Schweiz) bzw. Strafantrag (Liechtenstein), wobei letzterer Redundant zur österreichischen Rechtslage wäre) verwiesen. Lg, Plani (Diskussion) 14:07, 19. Nov. 2012 (CET)
replies: text: BKL I, also Strafantrag als BKS. Klarer Fall. Plani, mach es genau so wie du sagst. Gruß, --Gnom (Diskussion) 14:20, 19. Nov. 2012 (CET)
replies: text: In Ordnung, erledigt. Danke für das Feedback. Lg, Plani (Diskussion) 15:32, 19. Nov. 2012 (CET)

text: Wahrscheinlich wirklich die bessere Lösung. Danke für deine Mühe! Ich wollte nur anmerken, dass Dein ursprünglicher Plan (bestehender Artikel aug Strafantrag (Deutschland) verschieben zu BKL III geführt hätte. --Andrsvoss (Diskussion) 22:31, 19. Nov. 2012 (CET)
thread_title:  Strafantrag - Neustrukturierung 

message: Der Artikel befindet sich momentan im Review (Link). Vielleicht möchte da jemand mitmachen. Gruß --Cherryx sprich! 00:30, 21. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Habe eine Ergänzung publiziert. --Chz (Diskussion) 15:01, 21. Nov. 2012 (CET)
thread_title:  [[Schwere Körperverletzung (Deutschland)]] 

message: Hallo! Bei der Bestandsaufnahme im Bereich Gastronomie bin ich über diesen Artikel gestolpert, und frage mich, was das soll. Es wirkt für mich eher wie ein Verstoß gegen WP:WWNI 9 (Rechtsberatung für die, welche Gastwirt werden wollen), als wie ein enz. Artikel. Schon die Konstruktion eines Abschnitts "Rechtsfragen" halte ich für problematisch. Laut Baustein wird der Artikel als Rechtsthema definiert, die Kategorien Beruf und Hofbeamter sind das aber nicht. Hat jemand dazu eine Meinung, ansonsten überarbeite ich den Artikel, und entferne die themenfremden Assoziationen.Oliver S.Y. (Diskussion) 21:54, 9. Nov. 2012 (CET)
replies: text: In der Tat ein ziemlich lustiger juristischer Assoziationsblaster. --Gnom (Diskussion) 23:09, 9. Nov. 2012 (CET)
replies: text: +1 der Artikel sollte in enzyklopädisch vertretbare Form gebracht werden. Vielleicht mal bei dem Autor nachfragen auf den der Blaster zurückgeht? --Gruß Tom (Diskussion) 10:49, 14. Nov. 2012 (CET)

text: Dieser Abschnitt "Rechtsfragen" im Artikel hat in seiner Gesamtheit betrachtet keine enzyklopädische Relevanz. Es handelt sich um eine Sammlung von Rechtsfragen zum Gewerberecht und zu Lebenssachverhalten, den Gastwirt betreffend. Ich würde sagen, der fliegt erstmal raus bzw. wird zusammengekürzt. --Chz (Diskussion) 12:10, 14. Nov. 2012 (CET)
replies: text:  Ich habe darüber hinaus den betroffenen Benutzer informiert und ihn eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. --Chz (Diskussion) 12:26, 14. Nov. 2012 (CET)

text: Komisch, bei anderen Berufen fehlen solche Angaben. Weder bei Apotheker noch Heilberuf steht was davon. Ich hab nur auf das Problem aufmerksam gemacht. "Nichtjuristen sollten sich aus dem juristischen Teil des Artikels heraushalten" - Ich habe hier wirklich selchen Schwachsinn von einem anderen Benutzer in diesem Projekt gelesen, werter Wowo! Der Artikel ist nichtmal Gegenstand dieses Portals, sondern bei Berufe und EuT angesiedelt. Und dann sollen sich dort aktive Benutzer heraushalten? Deiner Profilseite nach behauptest Du, Fachmann für so viele Themen zu sein, daß Du da entweder lügst oder ein Genie bist. Jedenfalls kein Hinweis, daß Du Jurist bist, oder andere Benutzer, die an diesen Abschnitten dran waren. Danke für die Reaktion, sie ist aufschlussreicher gewesen als vieles. Ich warte darum nicht länger, sondern entferne die themenfremden Passagen. Denn das wenigste hat mit dem Thema Gastwirt zu tun. Denn der Abschnitt Geschichte behandelt Verbände von Gastwirten bzw. Gastronomiebetreibern, Regelungen zur Gewerbeausübungen hat nicht wirklich etwas mit der Tätigkeit, sondern der Erlaubnis dafür zu tun. Und der Abschnitt Art und Umfang beinhaltet auch nix zum Gastwirt. Wenn Du meinst, daß es ein Rechtsbegriff sei, dann schreib einen Artikel dazu, aber bitte nicht als Berufsbeschreibung in fremden Fachbereichen.Oliver S.Y. (Diskussion) 22:22, 22. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Wäre nett wenn jemand dem Artikel noch eine historische Betrachtung beifügen könnte .... denn Gastwirt dürfte einer der frühesten anerkannten Dienstleistungsberufe nach der Prostitution sein. --Gruß Tom (Diskussion) 01:45, 23. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Hallo Tom! Ja, mehr wäre wirklich besser, und glaube mir, ich hab schon einiges durchforstet. Es gibt aber einige Probleme. Zum Beispiel fand ich häufig den Begriff des "Schankwirts" in der Vergangenheit, was meist untrennbar mit dem Krugrecht, bzw. Schankrecht verbunden war. Auch waren häufig Brenn- und Braurechte mit dem Privileg verbunden, die Erzeugnisse im Direktverkauf zu vertreiben. Auch wenn das Gewerbe uralt ist, siehe Gastronomie, es wird kaum etwas darüber verbreitet. Eben weil diese Tätigkeit keine Qualifikation erfordert, und nicht zunftmäßig organisiert war, gibt es kaum Aufzeichnungen wie über andere Tätigkeiten. Ein weites Thema, aber sicher nicht als Rechtsgegenstand. Übrigens hab ich nachgeschlagen, auch im zitierten GastG steht nichts über den Gastwirt, sondern über das Gastgewerbe allgemein. Oliver S.Y. (Diskussion) 17:14, 23. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Die Entfernung jeglichen Inhalts über die rechtlichen Aspekte der Tätigkeit als Gastwirt sehe ich schon in der Nähe von Vandalismus. Tolle Begründung: Im GastG steht nichts über den Gastwirt, sondern über das Gastgewerbe. Und im StGB steht nichts über Betrüger, sondern über Betrug allgemein. --DiRit 19:15, 23. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Und darum gibt es die Artikel Betrug und auf der anderen Seite Gastronomie und Gastgewerbe. Betrüger ist dazu noch eine Weiterleitung auf Betrug, also wenn Du Dein Beispiel ernst meinst, spricht auch nichts für den ehemaligen Text bei Gastwirt.Oliver S.Y. (Diskussion) 20:21, 23. Nov. 2012 (CET)
thread_title:  [[Gastwirt]] 

message: Gibt es jemanden, der genügend Juristen-Italienisch kann um mir einen Gesetzesabsatz aus Vatikanstadt zu verdeutlichen? --Franz (Fg68at) 16:04, 26. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Ich versuche es gern einmal. Biete it-2 und ein Semester Jura in Rom. Gruß, --Gnom (Diskussion) 16:33, 26. Nov. 2012 (CET)
replies: text: THX. Dort: Diskussion:Strafrecht (Vatikanstadt) Grundfrage: Automatische Anpassung, wie es in der en:WP immer ausgebessert wird (womit aber 1969 keinen Sinn macht); oder fix von 1929/1924 (mit zusätzlichen Vatikanischen Änderungen) --Franz (Fg68at) 18:11, 26. Nov. 2012 (CET)
thread_title:  Italienisch 1929 

message: Der Tagungsbericht des Redaktionstreffens ist fertig! Gruß, --Gnom (Diskussion) 16:16, 4. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Tagungsbericht Redaktionstreffen 

message: Moinsen. Im Portal Recht sollte es ausreichend versierte Mitautoren zum Internetrecht geben. Aktuelles zum Thema Internetrecht und Abstimmungen findet sich in der heutigen Tagesschau mit einem Beitrag zu Facebook.  Friktion entsteht bei der Einführung von  WP:AFT was ohne vergleichbare Communitybeteiligung wie zum Bildfilter "durch die Hintertür" kommen soll. Wer auch immer Interesse an diesem System hat .... die Fachbereiche wurden IMHO nicht ausreichend beteiligt. Besten --Gruß Tom (Diskussion) 19:12, 4. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Hallo Gruß Tom. Tut mir leid, ich verstehe nicht, was du von uns möchtest. Gruß, --Gnom (Diskussion) 09:07, 5. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Relevanz von Internetrecht für Wikipedia 

message: [verschoben aus Redaktionsdisk.] 
...findet sich in der untersten Zeile des Portals. Das ist wohl eine Auszeichnung, die entsprechende Portale verliehen bekommen. Auf der zugehörigen Seite ist nicht vermerkt, dass das Portal Recht eine solche Auszeichnung hat. Es steht offenbar schon lange so da, ohne dass für mich erkennbar ist, wo es herkommt. --DiRit17:17, 2. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Qualitätsprädikat informative Portale 

message: Steht eigentlich die Farbgestaltung unverrückbar fest? Ich empfinde das Hintergrundblau hier auf der Diskussionsseite als unangenehm und sehne mich nach der früheren Gestaltung zurück. Eine Diskussion wie die über die Farbgebung der Infoboxen lässt sich hier praktisch nicht mehr sinnvoll führen. --DiRit 09:31, 6. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Das gleiche gilt für die Schriftart. Es ist eine Akzidentschrift, die sich für Mengentext nicht eignet. Auch hier wäre eine Rückkehr zum Standard wünschenswert.--Aschmidt (Diskussion) 13:23, 6. Dez. 2012 (CET)
replies: text: +1, ja, bitte. --Opihuck 17:39, 6. Dez. 2012 (CET)

text: +1, wer hat das eigentlich entschieden? --Forevermore (Diskussion) 18:43, 6. Dez. 2012 (CET)

text: +1 --Atlasowa (Diskussion) 18:44, 6. Dez. 2012 (CET)

text: Aaaaaaaaaaaaaaaah, endlich. Danke! --Opihuck 22:46, 6. Dez. 2012 (CET)

text: Aaaah, danke dir, DiRit, auch für die Entfernung des „Trauerrandes“. --Opihuck 15:34, 7. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Hintergrundfarbe 

message: Ich habe als Nichtjurist einen Artikel über das Lösungsrecht verfasst und hätte gerne, dass ein Fachkundiger darüberschaut, bevor ich den Artikel verschiebe. Der Entwurf ist auf meiner Baustelle  zu finden. Ob sich jemand darum kümmert? --Herzemann (Diskussion) 19:55, 26. Nov. 2012 (CET)
replies: text: Ist m.E. super geworden. Gruß, --Gnom (Diskussion) 16:38, 11. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Lösungsrecht 

message: Bekanntlich gibt es zwei neuere Urteile, die zugunsten der Foundation und der deutschsprachigen Community ausfielen ( und  siehe auch Wikipedia:Kurier). Ersteres hält fest, das Wikimedia die Pressefreiheit aus Art. 5 I 2 1. Alt. GG für sich in Anspruch nehmen kann. Blöde Frage, ergeben sich aus diesem Recht nicht auch Pflichten? Läuft Wikimedia/Wikipedia zum Beispiel Gefahr bei einem falschen Artikel eine Gegendarstellung "abdrucken" zu müssen? --Jeansverkäufer (Diskussion) 13:57, 10. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Ja und nein: Für den Gegendarstellungsanspruch muss Wikipedia nicht Presse sein, sondern ein Telemedium, § 56 RStV. Es kommt aber auf den Einzelfall an. Hier haben die Kläger auf Unterlassung geklagt, meines Wissens hätten sie aber unter bestimmten Voraussetzungen auch auf Berichtigung (oder sogar Schadensersatz oder Schmerzensgeld) klagen können. Dass Wikipedia Presse ist, hat aber damit nur sehr am Rande etwas zu tun. Von aus Art. 5 I 2 Var. 1 GG erwachsenden Pflichten würde ich nicht sprechen. Gruß, --Gnom (Diskussion) 17:13, 10. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Schutzbereich der Pressefreiheit ≠ Pressebegriff des Presserechts (Landesrecht).--Aschmidt (Diskussion) 20:29, 10. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Genau. --Gnom (Diskussion) 21:40, 10. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Ich verstehe, danke. --Jeansverkäufer (Diskussion) 08:51, 11. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Wikipedia ist Presse 

message: Hallo! Die im Artikel genannte Bemessung der Grundsteuer nach Straßenlänge kommt mir spanisch vor. Euch auch? Gruß Thogru Sprich zu mir!  17:11, 11. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Lies mal Amsterdam#Architektonische_Besonderheiten und ich kenne das noch aus anderen Städten. Nacktaffe (aka syrcro) 17:25, 11. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Done! Aber findest Du das nicht missverständlich oder im Bezug auf DACH sogar falsch? In deutschen Städten und Gemeinden bemisst sich laut Satzungen mWn nicht mal mehr der Straßenbeitrag nach der Länge der Straßenfront sondern nach der Grundstücksgröße, eben um gerade solche "einseitigen Vorteile" zu verhindern. Mir stößt die Formulierung irgendwie auf. Bin aber auch nur juristischer Laie mit beruflicher Erfahrung im Sachenrecht. Allerdings habe ich im Zusammenhang mit Grundsteuer eher Messzahlen und Hebesätze im Kopp... irgendwo... ganz hinten... Gruß Thogru Sprich zu mir!  17:34, 11. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  [[Grundstückstiefe]] 

message: Ich meine die Vorlage ist falsch. Im CH-Gesellschaftsrecht gibt es Personengesellschaften und juristische Personen. Eine Körperschaft ist ein synonymer Begriff für Gesellschaft. vgl z.B Gesellschaftsrecht in a Nutshell, Lukas Handschin, s.4. Kann jemand bitte diese Vorlage richtigstellen. Da eine juristische Person nach schweizerischem Recht auch wieder anders definiert ist und einen anderen Bedeutungsrahmen hat als in Deutschland, müsste hier ein länderspezifischer Artikel angelegt werden, wenn er der Begriff denn zur Klassierung in dieser Navigationsleiste verwendet werden können soll. Was meint ihr? Wer kann das richtigstellen? fg, ollio (Diskussion) 00:13, 2. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Dieser Beitrag wurde versehentlich gelöscht. Darum hier nochmals meine Frage gepostet. Bitte um entsprechende Voten und Vorschläge zum vergehen. Die Navigationsleiste verbreitet m.E. gravierende Falschinformationen zum schweizerischen Gesellschaftsrecht. ollio (Diskussion) 15:39, 11. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Lässt sich hören, aber "Gesellschaftsrecht in a nutshell" ist jetzt nicht so die Super-Quelle. Aber was du sagst, klingt nach der Situation in Frankreich, die ich ein bisschen kenne und die ja sicher auch auf die Schweiz eingewirkt hat (man beachte die Namen der Gesellschaftsformen). Gruß, --Gnom (Diskussion) 15:43, 11. Dez. 2012 (CET)
replies: text:  Ich meine die Quelle ist zuverlässig: Gesellschaftsrecht in a nutshell; Zürich/St.Gallen, 2012; Autor: Prof. Dr. iur. Lukas Handschin; Wenn der Link nicht klappt, dann bitte http://ius.unibas.ch/lehre/dozierende/privatrecht/profil/person/handschin_lukas/ direkt ansurfe. Grüsse ollio (Diskussion) 08:05, 13. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  [[Vorlage:Navigationsleiste Gesellschaftsformen (Schweiz)]] falsch !!? 

message: Bin zufällig gerade über den Artikel Kirchenanwalt gestolpert. Habe keine größere Ahnung vom (insbesondere katholischen) Kirchenrecht. Der Artikel scheint mir aber (zumindest mit dem Akteneinsichtsrecht) auch prozessuale Aspekte zu enthalten. Soll er also auch in die :Kategorie:Kanonisches Recht (also das katholische Kirchenrecht)? Gibt es so etwas (so eine Institution) eigentlich auch im Kirchenrecht der orthodoxen Kirchen?--pistazienfresser (Diskussion) 22:43, 12. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Klingt doch sinnvoll, das ins kanonische Recht einzusortieren, oder? --Gnom (Diskussion) 10:08, 13. Dez. 2012 (CET)
replies: text: War mal dort 'mutig'. --pistazienfresser (Diskussion) 11:35, 13. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  [[Kirchenanwalt]] auch in [[:Kategorie:Kanonisches Recht]]? 

message: Da der Gesetzgeber und die Klauselschreiber inzwischen wohl nicht mehr diese etwas altertümelnde Bezeichung verwendet, wäre ich für eine Verschiebung auf Vergabeordnung.
--pistazienfresser (Diskussion) 20:35, 14. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Du scheinst Verdingungsordnung zu meinen und hast Recht. Sei mutig. Ich würde Verdingungsordnung als Weiterleitung bestehen lassen. Ferner könnte man eine zusätzliche Weiterleitung von Vergabe- und Vertragsordnung anlegen. Ich würde dann die BKL etwas anpassen. --DiRit 22:25, 14. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Den Ausführungen von DiRit schließe ich mich grundsätzlich an. Die historische, immerhin ca. 70 Jahre lang gebräuchliche Bezeichnung Verdingungsordnung sollte als Weiterleitung schon erhalten bleiben. Auch sollte im Fließtext der BKL ein kurzer Hinweis auftauchen, im Sinne von „früher/vormals Verdingungsordnung” o. ä. --Alros002 (Diskussion) 12:01, 15. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Erledigt. --DiRit 16:38, 15. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  [[Verdingungsordung]] - Verschiebung auf [[Vergabeordnung]] 

message: In dem Zugang zu JSTOR, den einige Wikipedianer gerade bekommen haben, sind außer einigen bekannteren amerikanischen Law Reviews und weiteren Titeln auch folgende juristische Zeitschriften in deutscher Sprache enthalten: 
* Archiv des Völkerrechts: 1948–2006
* Archiv für die civilistische Praxis: 1818–2006
* Juristenzeitung: 1951–2006
* Deutsche Rechts-Zeitschrift: 1946–1950
* Süddeutsche Juristen-Zeitung: 1946–1950
* Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht: 1961–2006
* Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht: 1927–1960
Ein schöner Fundus also, auch für die neuere Rechtsgeschichte. Für die Artikelarbeit stehen die Wikipedia:Bibliotheksrecherche oder die Wikipedianer, die sich in dieser Liste eingetragen haben, zur Verfügung.--Aschmidt (Diskussion) 21:08, 15. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Juristische Zeitschriften in JSTOR 

message: Guten Tag,
im Artikel Amtsmissbrauch hat Benutzer:Ninxit einen reecht zweifelhaften Text zur Nötigung im Amt eingefügt, den ich mit Begründung auf der Artikeldiskussion wieder entfernt habe. Nunmehr hat der Autor meinen Revert revertiert. Ich will hier keinen Edit-War heraufbeschwören, wäre aber verbunden, wenn einer der Kollegen dort einmal hinschauen wollte: meines Erachtens können die am Rande von WP:TF liegenden Passagen in dieser Form keinen Bestand haben. Für eine Unterstützung bin ich dankbar. -- Stechlin (Diskussion) 12:59, 21. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Um welche Änderungen (Diff.?) geht es genau? Das? --pistazienfresser (Diskussion) 14:19, 21. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Bitte um Hilfe in [[Amtsmissbrauch]] wegen des Revertierens meines Reverts 

message: Auch hier revertiert Ninxit meine Änderung und besteht auf einer meines Erachtens unsinnigen Passage. Da Ninxit mich bei früherer Gelegenheit in die Nähe von NS-Gedankengut stellte, wäre eine Beteiligung Dritter an den laufenden Kontroversen sicherlich hilfreich.
-- Stechlin (Diskussion) 13:41, 21. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Sehe gar keine Quellenangaben im Artikel. Würde es sich vielleicht anbieten, den ganzen Artikel einfach löschen zu lassen?--pistazienfresser (Diskussion) 14:28, 21. Dez. 2012 (CET)
replies: text:  Ja und nein: als Darstellung eines materiellen Straftatbestandes ist das Lemma relevant, so gesehen wären die fehlden Quellen eher ein Fall für die QS als die Löschdiskussion. Den relevanten Teil des Artikels könnte ich notfalls auch selbst mit Quellen belegen - das geht mit den im Artikel genannten Vorschriften und einer BGH-Entscheidung. Der Passus zu Art. 103 II GG ist aber einfach unsinnig, erst recht, wenn man die Darstellung des Autors auf der Diskussionsseite hinzunimmt. -- Stechlin (Diskussion) 14:32, 21. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Gleiches Problem mit [[Benutzer:Ninxit]] in [[Abgabenüberhebung]] 

message: Hallo! Wurde vor kurzem auf dieses Gesetz aufmerksam gemacht. Damit ist zB. der Artikel Versicherung an Eides statt überholt. Es betrifft sowohl den 807 ZPO als auch den 284 AO. Ich hielt in der Vergangenheit den Aufbau schon für unlogisch, da auch der 259 BGB erklärt wurde, obwohl nur einige Begriffe, aber keine Inhalte übereinstimmten. In Zukunft sollte das alles klarer getrennt sein. Übrigens verlinkt auch Offenbarungseid hierauf, ohne im Text erklärt zu werden.Oliver S.Y. (Diskussion) 16:07, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG) vom 29. Juli 2009 (), Inkrafttreten 1. Januar 2013.  --DiRit 16:47, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Ja, dazu kämen wir vielleicht, wenn uns nicht an anderer Stelle die Zeit - vor allem von dir und deinen unsäglichen edits - geraubt werden würde. Vom "faulen Portal/Recht" - wie uns ja schon jemand anders bezeichnete, der auf deiner Seite steht - einerseits Artikel einzufordern, aber andererseits keinerlei Bereitschaft zu zeigen, das Portal/Recht in seiner Arbeit zu unterstützen und die hier gefundenen Argumente der Fachleute auch nur zu erwägen, lässt mich schon fragen, was in deinem Kopf Seltsames vorgeht und ob du überhaupt noch was merkst. --Opihuck 17:36, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text:  Ach nee, und ich hatte gerade ein friedliches Foto zur Beruhigung herausgesucht, und jetzt das ... -DiRit 18:19, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Ach Opihuck, ich denke der Text war schon auf mich gemünzt. Du übertreibst da aber maßlos. Der obrige Hinweis betrifft ein zukünftiges Problem, auf das ich aufmerksam machen wollte. Wie und wer das ggf. löst lass ich dahingestellt. Das hier beim Portal die Experten innerhalb der Wikipedia für Recht versammelt sind ist unbestritten. Der Streit ging um andere Punkte, wie Arroganz vermeintlicher und tatsächlicher Juristen gegenüber dem Rest der Gemeinschaft (Faulheit gehörte nicht zu den Vorwürfen meiner Erinnerung nach). Und das Großprojekt 200 Löschanträge wurde unter anderem von Dir forciert, nachdem Du gegen LAE 1 Einspruch eingelegt hast. Ich denke dazu ist alles an anderer Stelle gesagt. Ich könnte zwar was zusammenschreiben, was irgendwie stimmt, aber es sollte gleich vernünftig und den hiesigen Maßstäben entsprechen. Allgemein bleibt das Problem hier wie anderswo, zuwenig Manpower für zuviele Themen, die leider nicht immer nachvollziehbar für den Rest geordnet und verknüpft sind. Frohes Fest und Friede auf Erden und in der Wikipedia 19:00, 23. Dez. 2012 (CET)

text: Es geht darum, das sich ab 1.Januar beide Gesetzen massiv ändern, und damit der Artikel inhaltlich überholt ist, zumindest in der Zeitform. Das er heute korrekt ist, Ansichtssache, aber nicht Ziel meines Hinweises. Es sollte die Zwangsvollstreckgung gemäß ZPO und AO von der Regelung des BGB in zwei Artikel getrennt werden. Übrigens steht im 259 zwar "an Eides statt zu versichern" und "Abgabe der eidesstattlichen Versicherung", aber nicht "Versicherung an Eides statt", also auch schon begrifflich unterschiedliche Artikelthemen, wenn es nicht um die "Eidesstattliche Versicherung" direkt geht, die AO nennt das in Zukunft " Vermögensauskunft des Vollstreckungsschuldners, die ZPO Vermögensauskunft des Schuldners, und im Fließtext "Der Schuldner hat zu Protokoll an Eides statt zu versichern". Keine Ahnung, welcher Begriff sich in Zukunft etablieren wird, Vermögensauskunft oder Eidesstattliches Protokoll, aber "Versicherung an Eides statt" ist ab 1.1. genauso veraltet wie der Offenbarungseid. Wenn man "historisch" den Begriff weiterhin erklären will, bedarf es nur geringfügiger Änderungen der Zeitform, aber dann auch mind. einen neuen Artikel.Oliver S.Y. (Diskussion) 19:50, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text: Auch wenn der Schuldner in Zukunft eine Vermögensauskunft abgibt, hat er die Richtigkeit derselben an Eides Statt zu versichern. (§ 802c Abs. 3 n.F. ZPO) Das Grundprinzip bleibt also weiterhin das selbe: Es wird etwas mitgeteilt (Im Fall der Zwangsvollstreckung nach ZPO nF die Vermögensauskunft) und anschließend strafbewehrt die Richtigkeit dieser Erklärung versichert. Wie das nun im Detail heißt ist egal. Hier aus unterschiedlichen Begriffen auf Biegen und Brechen unterschiedliche Sachverhalte zu konstruieren ist klassische Begriffsjurisprudenz. Meinethalben kann man der Vermögensauskunft auch gerne einen neuen Hauptartikel gönnen und in dem gegenwärtigen Artikel auf den neuen anderen hinweisen. Aber der gegenwärtige Artikel wird schon noch gebraucht und das nicht nur unter rechtshistorischen Aspekten. --Tavok (Diskussion) 20:10, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text:  Was sollen nutzlose Diskussionen hier? Oliver S.Y. hat uns völlig zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass eine erhebliche Gesetzesänderung kurz vor dem Inkrafttreten steht. Die Stellungnahmen der Kollegen hier vermitteln nicht gerade den Eindruck, dass sie insgeheim bereits umfangreiche Änderungen der betreffenden Artikel vorbereitet haben und nur noch bis zum Inkrafttreten eine logische Sekunde nach Silvester warten, um sie einzustellen. Tatsächlich bedarf es massiver Änderungen. Eine Reihe von Paragrafenzitaten sind anzupassen. Was sonst zu ändern ist, bedarf genauerer Prüfung. Der Aufsatz von Vollkommer, NJW 2012, 3681 kann da weiterhelfen. Ich habe in der Redaktion einen Abschnitt aufgemacht, der weitere Hinweise enthält. Vielleicht möchten ja die Diskutanten aus der erwähnten Löschdiskussion noch alle vorbeikommen und uns mit dem Ruf "Mensch Kollegen!" Ratschläge geben, damit wir es nicht zu fachidiotisch schreiben. --DiRit 20:25, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text: @Tavok, als Laie muß man ja erst nachlesen, um zu bemerken, das man beleidigt wird. "Begriffsjurisprudenz" ist in diesem Fachbereich eigentlich Standard, und nicht die Ausnahme. Dieser geht sogar soweit, Deliktsbegriffe wie Diebstahl (Frankreich) noch national zu definieren. Allgemein heißt das schon jetzt Eidesstattliche Versicherung, Du greifst mich wegen dieser B... an, obwohl diese schon jetzt bei der Lemmawahl angwendet wurde, nur um das Bestehende gegen Veränderungen zu verteidigen? Wieder mal eine dieser eigenartigen Ansichten in diesem Portal zum Thema Recht. Dachte, es geht Euch gerade um Aktualität, damit nicht mehr die Grundsätze des Sachsenspiegels Artikelbasis sind.Oliver S.Y. (Diskussion) 20:55, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text:  Ich bin der Meinung, dass die Diskussion beendet werden sollte. Weitere Gemeinheiten können gern per E-Mail ausgetauscht werden, sollten aber nicht hier die Diskussionsseite zumüllen. --DiRit 21:11, 23. Dez. 2012 (CET)
replies: text:  +1 --Forevermore (Diskussion) 21:14, 23. Dez. 2012 (CET)

text:  +1 --Opihuck 21:23, 23. Dez. 2012 (CET)

text: Hinweis: Die Links auf die neuen §§ waren erstmal bei buzer einige Tage vor dem 1.1.13, bei juris am 1.1.13, bei dejure einige Tage nach dem 1.1.13 erreichbar. Bei dejure kann, soweit ich es sehe, auf den Text der noch übergangsweise anzuwendenden aufgehobenen §§, zB  ZPO, nicht mehr verlinkt werden, bei juris schon ( ZPO, aber es erscheint dann kein Hinweis auf die Aufhebung), bei buzer durch eine Synopse ( ZPO). --DiRit 14:00, 4. Jan. 2013 (CET)
thread_title:  Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG) 

message: Das Gesetz wurde zum größten Teil im Artikelbestand berücksichtigt. Es entstanden neu Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung, Vermögensauskunft des Schuldners, Vermögensverzeichnis, Zentrales Vollstreckungsgericht. Tangiert sind auch Versicherung an Eides statt, Schuldnerverzeichnis und einige weitere Artikel. In der Redaktion Recht wurde ein Abschnitt eingerichtet, der den Änderungsbedarf sammelt und koordiniert. Dort ist zu sehen,  wo noch weitere Anpassungen nötig sind. --DiRit 13:11, 4. Jan. 2013 (CET)
replies: text: Hinweis: Die Links auf die neuen §§ waren erstmal bei buzer einige Tage vor dem 1.1.13, bei juris am 1.1.13, bei dejure einige Tage nach dem 1.1.13 erreichbar. Bei dejure kann, soweit ich es sehe, auf den Text der noch übergangsweise anzuwendenden aufgehobenen §§, zB  ZPO, nicht mehr verlinkt werden, bei juris schon ( ZPO, aber es erscheint dann kein Hinweis auf die Aufhebung), bei buzer durch eine Synopse ( ZPO). --DiRit 14:00, 4. Jan. 2013 (CET)
thread_title:  Sachstand