Diskussion:Reichsgericht

message: Der Artikel wird dem Thema Reichsgericht wohl noch nicht in wünschenswerter Weise umfassend gerecht. Wer nur nach anzuprangernden Entscheidungen im Strafrecht sucht (durchaus zu Recht), wird Leistungen in anderen Bereichen freilich heute nicht mehr erkennen. Rechtsprechung zum BGB? --wau 19:05, 19. Feb 2004 (CET)
replies: text: Genau, und aus diesem Grund sollte auch auf die "Säuberungen" unter der Richterschaft und den Anwälten am Reichsgericht nach der "Machtergreifung" berichtet werden, bevor man sich darüber ausläßt, wie das Gericht am NS-Unrechtsstaat mitgewirkt hat.--Mottenkiste 18:09, 14. Jul. 2010 (CEST)
replies: text: Nachtrag: Ich habe da mal etwas mit Hinweis auf das Buch von Gruchmann am Anfang des Abschnitts über die NS-Zeit eingefügt.--Mottenkiste 18:34, 14. Jul. 2010 (CEST)
thread_title:  Überarbeitungsbedarf 

message: Ich habe heute den Artikel überarbeitet - leider ist er noch lange nicht perfekt, aber ich hatte mitten in der Nacht einfach nicht die nötige Zeit. 
Den sehr unklaren und mit pauschalen Aussagen belegten Artikel habe ich nahezu komplett neu gefasst, ergänzt und eine etwas differenzierendere Betrachtungsweise hinzugefügt. Insbesonder habe ich die Rolle des RG im Nationalsozialismus ein wenig beleuchtet - jedoch sollte hier noch ergänzt werden.
Auch habe ich zwei Sätze zur zivilrechtlichen Rechtsprechung und zu den Beiträgen des RG zur Fortentwicklung des BGB hinzugefügt. Diese Leistung sollte nicht unerwähnt bleiben.
Falls ich Zeit habe, werde ich mich demnächst ein wenig mehr dem Artikel widmen und ihn überarbeiten.
--legalides 01:24, 10. Nov 2004 (CET)
replies: text: Der Artikel ist immer noch überarbeitungsbedürftig. Die Tätigkeit des Reichsgerichts 1933-1945 bestand nicht nur im Fällen von politischen Todesurteilen und der Entrechtung von Juden. Insbesondere in der Zivilgerichtsbarkeit wurden jede Menge Urteile gefällt, die mit der Politik nichts zu tun hatten.--Mottenkiste 18:09, 14. Jul. 2010 (CEST)
replies: text: Nachtrag: Der Satz "Die Entscheidungspraxis des Reichsgerichts kann auch als eine Verschärfung der Urteilspraxis gesehen werden, siehe Artikel Sondergericht." am Ende des Abschnitts "Vertragsrecht" erschließt sich nicht (was genau soll das heißen?) und ist jedenfalls falsch plaziert.--Mottenkiste 18:34, 14. Jul. 2010 (CEST)
thread_title:  Überarbeitung 

message: Ich halte den Inter-Wiki-Link auf en:Federal Administrative Court of Germany für falsch, weil das Reichsgericht und das Bundesverwaltungsgericht nur das Gebäude gemeinsam haben. Ich beabsichtige, den Link zu löschen, wenn sich hier kein begründeter Widerspruch erhebt.--Andrsvoss 15:02, 4. Nov 2005 (CET)
replies: text: Ja, du hast Recht - hatte mich in der Seite geirrt. ecki 16:15, 4. Nov 2005 (CET)
thread_title:  Interwiki-Link 

message: http://www.welt.de/welt_print/article1544761/Aufgehoben_nicht_freigesprochen.html --Hoheit (¿!) 22:28, 21. Okt. 2008 (CEST)
replies: text: Vielen Dank für die Quelle. Die beiden Gesetze, nach denen das Gericht geurteilt hat, verstoßen gegen einen Rechtsgrundsatz (nulla poene...). Ob man jetzt davon reden kann, dass das Gericht rechtswidrig gehandelt hat, bin ich mir nicht ganz sicher. Es würde eher den Tatsachen entsprechen, wenn es so formuliert ist: "etwa als es (...) Marinus van der Lubbe nach einem rechtswidrigen Gesetz zum Tode verurteilte." --Trinsath 23:25, 21. Okt. 2008 (CEST)
replies: text: Servus! Ich bin auch nicht 100% firm in der juristischen Nomenklatur, aber so wie du es sagst, scheint es mir auch wieder nicht zu stimmen. Entweder es ist "nulla poene" oder ein "rechtswidriges Gesetz" - beides geht doch wohl nicht. Bei einem gibt es gar kein Gesetz, beim anderen gibt es ein Gesetz, aber das ist - z.B. - verfassungswidrig. Oder?--Hoheit (¿!) 14:23, 22. Okt. 2008 (CEST)
replies: text: Ich habe jetzt noch einmal einen Juristen gefragt und mir wurde gesagt, dass der Verstoß gegen ein Rechtsgrundsatz und Verstoß gegen die Verfassung zwei verschiedene Kategorien sind, aber auch beides vorliegen kann. Aufgrund von Artikel 116 der Weimarer Verfassung scheint das hier auch der Fall zu sein. Ganz 100%ig konnte er mir das aber auch nicht erklären. Ich denke, wir sollten das so lassen, aber den Welt-Artikel als Quelle an der Stelle einfügen, damit man sich genauer informieren kann, wenn man - wie ich - sich unter der Formulierung nichts vorstellen kann. --Trinsath 13:45, 28. Okt. 2008 (CET)
replies: text: Die Formulierung "rechtswidrig" ist auf jeden Fall falsch, denn sie würde bedeuten, daß die Verurteilung gegen das Gesetz verstoßen hätte, und das hat sie gerade nicht. Gerade dazu wurde ja das entsprechende Gesetz ("Gesetz über Verhängung und Vollzug der Todesstrafe" vom 29.3.1933) erlassen (das im übrigen auch - anders als von dem ebenfalls juristischen Laien Herrn Kellerhoff im Welt-Artikel behauptet - eben doch allgemeingültig war, wenn auch natürlich so hingezirkelt, daß damit genau dieser eine Fall erfaßt wird). Das Gesetz verstieß natürlich wegen seiner Rückwirkung gegen den Nulla-Poena-Grundsatz, der in der Weimarer Verfassung (die ja immer noch galt) festgelegt war und war damit rechtsstaatswidrig (und verfassungswidrig). Ich habe die Formulierung deshalb entsprechend geändert. In der Weimarer Verfassung kommt das Wort "Rechtsstaat" allerdings überhaupt nicht vor (was natürlich nichts an der Rechtsstaatswidrigkeit des Gesetzes ändert).--Mottenkiste 18:45, 14. Jul. 2010 (CEST)
thread_title:  rechtswidrig 

message: Ich lese gerade eine Entscheidung in der Juristischen Wochenschrift (JW) von 1916, Seite 1184. Diese stammt laut Juris vom "RG Berlin". In der JW ist als Autor angegeben: "Commercial Union, Zweigniederlassung Berlin w. R. u. Gen.". Könnte bitte jemand erklären, was es damit auf sich hat? Gibt es ein "Reichsgericht Berlin"? Ich schätze mal, dass es eine Art "Handelskammer" ist (wegen "Commercial Union"), die eben nach Berlin ausgelagert ist. Bin aber kein Experte. Könnte das ein Experte also bitte verifizieren und ggf. in den Artikel aufnehmen?
Mich interessiert u. a. auch, wie dieses Gericht in wissenschaftlichen Texten zu zitieren ist? Einfach als "RG" oder als (mir bisher unbekannt) "RG Berlin"? Letztere Frage ist aber wohl in einem Wikipediaartikel unpassend.
Vielen Dank und viele Grüße -- Felgentraeger 10:00, 13. Jul. 2011 (CEST)
thread_title:  "Commercial Union, Zweigniederlassung Berlin" 

message: Das Reichsgerichtsgebäude in Leipzig ist nicht nur (haupt-)Sitz des Bundesverwaltungsgerichtes, sondern ebenfalls Hauptsitz des 5. Senates des Bundesgerichtshofes. (wird als solches auch im BGH-Atikel genannt) und sollte zumindes mit einen Hinweis auch hier im Artikel eingebaut werden. (nicht signierter Beitrag von 78.53.93.254 (Diskussion) 16:07, 17. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  heutige nutzung des RG-Gebäudes 

message: Hallo! Kann jemand ein Datum  nennen, an welchem Tag genau das Reichsgerichtsgebäude in Leipzig 1895 eingeweiht wurde? 
Wir haben auch ein Bild davon, aber leider keine genaue Zeitangabe. Vielen Dank! VG, Horst-schlaemma (Diskussion) 16:01, 8. Dez. 2013 (CET)
replies: text: Die abgebildete Feier der Schlusssteinlegung fand am 26. Oktober 1895 statt. Unter dem Baldachin stehen Kaiser Wilhelm II. und König Albert von Sachsen.--Gloser (Diskussion) 16:26, 8. Dez. 2013 (CET)
replies: text: Vielen Dank! Wird eingefügt. -- Horst-schlaemma (Diskussion) 17:03, 8. Dez. 2013 (CET)
thread_title:  Einweihung: Wann genau / Datum? 

message: Diese Kapitelüberschrift passt nicht, da der sich die Begriffe Wilhelminismus/wilhelminisch (siehe entspr. Artikel) auf die Regierungszeit Kaiser Wilhelms II. nach dem Abgang Bismarcks beziehen, also erst ab 1890. Ratsamer wäre daher so etwas wie "Im Kaiserreich 1879-1918" (ohne "im" wäre es auch schief). Gruß, --90.153.53.189 19:30, 6. Mär. 2015 (CET)
thread_title:  "Wilhelminisches Reich 1879-1918" 

message: Hallo,
in der Einleitung steht, dass das Reichsgericht zwar für viele Bereiche zuständig war, es aber unter anderem ein eigenes Reichsarbeitsgericht gab. Weiter unten wo die Zuständigkeiten des Gerichtes dargelegt werden steht, dass es auch für Arbeitsrecht zuständig war, weil es kein Arbeitsgericht gab. Was denn nun? Da es einen Artikel übers Reichsarbeitsgericht gibt, vermute ich mal ganz stark, dass es existiert hat und entsprechend des Namens Letztinstanz für Arbeitsrecht war. Da frage ich mich aber, wie kann man dann so einen Unfug schreiben? 217.186.229.5 10:18, 14. Mär. 2017 (CET)
thread_title:  Zuständigkeit