Portal Diskussion:Recht/Archiv 2009-IV

message: Gibt es so etwas? Kann man einen Artikel über das Zürcher Polizeigesetz schreiben? --84.75.100.211 20:42, 3. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Ich denke, bis auf Ebene eines Kantons oder (Bundes-)Lands sind alle Gesetze relevant. --Gnom 22:35, 3. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Quellen geltenden Rechts sollten in jedem Falle relevant sein. -- Stechlin 09:56, 4. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Thanks, dann mach ich mich mal dran. Was wäre das richtige Lemma? Polizeigesetz des Kantons Zürich, Polizeigesetz (ZH), Polizeigesetz (Kanton Zürich)? (Polizeigesetz)--84.75.100.211 13:40, 4. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Das Hauptlemma sollte der amtlichen Überschrift entsprechen, Redirtects von der gängigen Abkürzung sowie den von Dir genannten Lemmata Polizeigesetz (Kanton Zürich) und Polizeigesetz des Kantons Zürich sowie ggf. Polizeigesetz (Zürich) angelegt werden. -- Stechlin 13:58, 4. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  Relevanzkriterien für Gesetze 

message: Quellen und Prüfung auf Einbau in Reichsarbeitsdienst. Kommt aus der allg. QS vom 19. September 2009. --Crazy1880 14:10, 6. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Kann in den Hauptartikel eingebaut werden, kein Problem. --Gnom 20:13, 6. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[Gesetz für den Reichsarbeitsdienst]] 

message: hallo, bereits wenige Minuten nach seiner Onlinestellung wurde Fall Preußische Treuhand GmbH & Co. KG a. A. gg. Polen zur Löschung vorgeschlagen. Sicherlich ist der Artikel weit von der Perfektion entfernt, dennoch glaube ich, dass es als eine Entscheidung des EGMR lexikalisch relevant ist. Gruß Jogesch 13:51, 7. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  Frage der Relevanz  (erl.) 

message: Liebe Jura-Experten, ich hatte vor einiger Zeit einen sehr kurzen Artikel über D.o.o. (die jugoslawische Variante der GmbH) verfaßt, der nach einer Löschdiskussion (Wikipedia:Löschkandidaten/28. März 2009#d.o.o. (gelöscht)) in meinen BNR verschoben wurde. Dort habe ich ihn nun ausgebaut, allerdings eher unter dem Aspekt der Entstehung. Von Wirtschaftsrecht habe ich zu wenig Ahnung, um die Unterschiede zur deutschen GmbH richtig darstellen zu können, es ist aber genügend Literatur angegeben. Auf meine Nachfrage beim damals entscheidenden Admin (Benutzer Diskussion:AT#Benutzer:Aspiriniks/D.o.o.) wurde ich auf Euch verwiesen. Kann jemand den Artikel weiter ausbauen bzw. haltet ihr ihn in der jetzigen Version für als stub akzeptabel, so daß er wieder in den ANR kann? Danke, Gruß, Aspiriniks 10:53, 12. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[Benutzer:Aspiriniks/D.o.o.]] 

message: Könnt ihr euch das bitte mal anschauen? Ich halte den Kategoriebaum in dieser Form für unbrauchbar, weil Artikel zu Rechtsformen und zu konkreten Organisationen zusammengewürfelt werden, und weil die Einteilung nach Ländern auch nicht sauber durchgehalten ist. Vorschlag: folgende Kategorien vorerst wieder löschen
* :Kategorie:Rechtsform
* :Kategorie:Rechtsform (Deutschland)
* :Kategorie:Rechtsform des Privatrechts
und die :Kategorie:Rechtsform des öffentlichen Rechts umbenennen in "Organisation nach Form des öffentlichen Rechts" o.ä. --PM3 12:29, 4. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Offensichtlich wurde vor einigen Monaten damit begonnen, die systematischen Kategorien zusätzlich nach Ländern zu gliedern. Vor diesem Hintergrund ist jede Detailänderung ein Herumkurieren an den Symptomen. Entweder müßte diese Änderung konsequent rückgängig gemacht oder stringent durchgeführt werden. -- Stechlin 12:35, 4. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Ich hab da vor einigen Monaten mal angefangen aufzuräumen. Ich habe damals die Länderkategorien vorgefunden, würde sie aber eher rausnehmen, weil das nur Probleme schafft. Ansonsten hab ich mir da schon einige Gedanken gemacht und würde das ungern einfach mal schnell gelöscht haben. Insbesondere die Unterteilung Privatrecht/ÖR finde ich eigentlich ganz gut. Ich habe gesehen, dass auch jemand die Rechtsformen in Gesellschaftsrecht einsortiert hat, was so abstrakt nicht zutrifft (Stiftungen und Anstalten etwa gehören dort nicht drunter). Also mal langsam ;-) --103II 15:39, 4. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[:Kategorie:Rechtsform]] 

message: doppeleintrag - aufspalten? BKL Aufgebot wär anzupassen --W!B: 01:32, 14. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[Ziviles Aufgebot]] vs [[Aufgebotsverfahren]] 

message: Hab mal angefangen ein paar Lücken zu füllen.-- rb fish<Ø X 18:54, 18. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  RöRe 

message: Könnte ihr hier noch was sagen oder bequellen??? Kommt aus der allg. QS --Crazy1880 07:21, 6. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Neugegliedert und ergänzt um entsprechende Weblinks, Kats, Foto. Bapperl entfernt. --Atlasowa 10:02, 19. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[Resolution 1540 des UN-Sicherheitsrates]] 

message: Hallo! Die Artikel über die d/ö/ch-Strafprozessordnungen wurden von Dendrolo in die Kategorie:Strafprozessgesetzbuch verschoben. Ich finde diesen Begriff nicht zutreffend. Er ist zum einen im deutschen Sprachraum unüblich und weicht von der weit verbreiteten Systematik ab, Prozessgesetze mit -ordnung zu bezeichen. Zum anderen ist er aus meiner Sicht auch nicht zutreffender, weil auch der Begriff -gesetzbuch aus der deutschen Rechtssprache entstammt. Ich würde daher vorschlagen, die Kategorie nach Strafprozessgesetz zu verschieben. --Stepsch 12:33, 16. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Nein, die Kategorie sollte völlig gelöscht werden. Das Problem ist allerdings weitergehend. Wir hatten seinerzeit gemeinsam und auf ein gewisses Kategoriensystem verständigt. Dabei gab es einen Zweig, der aktuelle Rechtsquellen (Gesetze, zB StPO) umfasste, und einen anderen Zweig, der Rechtsgebiete (zB Strafprozessrecht) umfasste, wieder gesondert wurden historische Rechtsquellen eingereiht. Bei den Rechtsquellen macht es keinen Sinn, diese noch zusätzlich zu weitgehend nach Rechtsgebieten aufzugliedern, und dann noch zusätzlich eine gesonderte Kategorie für "Gesetzbücher, Codices" anzulegen. Bei den Kategorien ist es nicht sinnvoll, dass jeder Kategorien nach eigenem Gutdünken erfindet, da sollte schon eher eine gemeinsame Linie angestrebt werden. Allerdings scheint da in letzter Zeit einiges verwildert zu sein. --wau > 13:55, 16. Okt. 2009 (CEST)
replies: text:  Ich sehe es so wie wau und hatte deshalb auch eine kurze Diskussion mit Dendrolo. --Forevermore 08:04, 20. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Dann sollte die Kategorie gelöscht werden. Begrifflich ist sie aus meiner Sicht ein Fehlgriff. Könnte jemand eine Löschmarkierung setzen, damit Dendrolo gewarnt wird und sich an der Diskussion beteiligen kann? --Stepsch 10:32, 20. Okt. 2009 (CEST)
replies: text:  Ich halte es für sinnvoll, die :Kategorie:Gesetzbuch und alle ihre Unterkategorien zu löschen, nicht nur die :Kategorie:Strafprozessgesetzbuch. Da ich ein harmoniebedürftiger Mensch bin, werde ich selbst jedoch keinen Löschantrag stellen. --Forevermore 19:46, 20. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  Kategorie:Strafprozessgesetzbuch 

message: Das Einwohner/Anwaltsverhältis ist ein wichtiger Indikator für die Auskömmlichkeit des Berufes. Das Einwohner/Anwaltsverhältnis hat sich in Deutschland seit 1991 halbiert. 2008 kamen auf einen zugelassen Anwalt 558 Einwohner vom Baby bis zum Greis, die den Anwalt ca. 30 Jahre lang Monat für Monat mir Mandaten versorgen müssen.
Zum Vergleich hierzu bezogen auf das Jahr 2006: 
Staat         	AnwaltsdichteHeussen, Die Anwaltsdichte in der Schweiz, Österreich und Deutschland im Verhältnis zu anderen Staaten – Ein internationaler Vergleich, in: Anwaltspraxis 2006, 392, 396 .
USA           	270
Italien       	454
England       	490
Schweiz       	1.032
Österreich    	1.751
Russland + GUS	7.520
Vietnam       	24.824
Die Anwaltsdichte ist nur bedingt aussagekräftig. Zu einem echten Vergleich fehlen Daten zum Anwaltseinkommen p.a. vor Steuern - ohne Anwaltsnotariat - und ein Vergleich der aufzubringenden Kosten. 
Kann jemand ergänzen ?-- rb fish<Ø X 15:32, 21. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  Anwaltseinkommen RA Zulassung im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung -Anwaltsdichte 

message: Rechtslage zur Software nach § 202c StGB klären, danke. Frage kommt ursprünglich aus der Löschdiskussion; siehe Wikipedia:Löschkandidaten/21. Oktober 2009#John the Ripper (bleibt) --Crazy1880 21:20, 21. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Wo soll hier eine Strafnorm erfüllt sein? --Gnom 23:34, 21. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Ist das Programm den "legal"??? Könnte man das nicht vllt. unter "Rechtliches" als Überschrift setzen??? --Crazy1880 06:48, 22. Okt. 2009 (CEST)

text: Stimmt, gefiel/gefällt mir auch nicht besonders, da zu sehr umgangssprachlich. Aber dennoch: die gutartige Benutzung von JtR ist nach 202c nicht strafbar. Ich muss schon eine Straftat vorbereiten...--Pelzi 11:07, 22. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Hier geht es aber nicht darum Auskunft zu erteilen, sondern einen Meinungsaustausch über eine Rechtsfrage zu führen. Ganz davon abgesehen, stände das RDG einer unentgeltlichen Rechtsauskunft nicht im Weg. Zum eigentlichen Problem: Aus meiner Sicht ist es höchst problematisch auf dieses Programm per Link zu verweisen. § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB ist derartig offen formuliert, dass jedenfalls die Alternative des "Sonst wie zugänglich machen" erfüllt sein könnte. Wer ein solche Programm veröffentlicht weiss, selbst wenn er es zum Zwecke von Penetrationstests erstellt hat, dass dieses Programm ohne Probleme für illegale Zwecke benutzt werden kann. Stellt er gleichwohl nicht ausreichend sicher, dass es es dazu nicht verwendet werden kann, findet er sich nach meiner Auffassung billigend damit ab, dass ein solcher Einsatz erfolgt. Ergänzung: Und derjenige, der einen Link auf dieses Programm, sogar noch unter dem Titel "Spionageprogramm" setzt, ebenso. (--Stepsch 13:47, 23. Okt. 2009 (CEST)

text: Die aktuelle allgemeine Rechtsfrage Frage hierzu heist wohl eher, darf WP mit einem Link auf das Programm verweisen, oder ist dies bereits eine sonstige Zugänglichmachung nach § 202c Abs. (1) Nr 2. StGB? Ähnliche Problematik betrifft auch Programme wie Nmap, SATAN oder die Knoppicillin-Distribution mit dual-use-Charakter. Ist vielleicht schon die Beschreibung des Programms, aus der man mühelos die Quellen findet, eine sonstige Zugänglichmachung im Sinne des Gesetzes? --Swen 08:27, 23. Okt. 2009 (CEST)

text: Tja, im BtM-Bereich werden die Quantifiziert benannt etc., aber nicht mögliche Dealer zur Beschaffung genannt. Das ist hier technikbedingt u.U. anders.--MfG Kriddl Auf ausdrücklichen Wunsch: Kriddlmitdreckbewerfstelle 10:21, 23. Okt. 2009 (CEST)
replies: text: Wann bzw. womit der Handel zum Dealen wird, ist aber konkret geregelt. Sicher ist bedingt durch Technik und deren rasanter Entwicklung eine vollständige Qualifizierung nicht möglich. Aber so wie es jetzt geregelt ist, hinterläßt man nur Unsicherheit und das Risiko beim Entwickler. Und genau das sollte ja durch Gesetze nicht passieren. In meinen Augen kann man damit alles erschlagen. Für den Anwender wird durch die Regelung absolut klar sein, was gemeint ist. Und das sollte eigentlich reichen. Aber den Hersteller eventuell dafür verantwortlich zu machen, was später jemand mit dem Programm anstellt und das als Vorbereitung zu bestrafen, naja. Weil es aber nunmal so ist, ist ein Hinweis im Artikel sicher nicht schädlich. --195.145.93.69 13:32, 23. Okt. 2009 (CEST)
replies: text:  oder der Hinweis bringt jemand erst auf die Idee der strafbaren Handlung :-( --Swen 15:07, 23. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[John the Ripper]] 

message: OMA-Tauglichkeit überprüfen, ggf. Rechtsgrundlage, ggf. Beispiel. Kommt aus der allg. QS. --Crazy1880 16:37, 30. Okt. 2009 (CET)
replies: text: Übertrag aus der allg. QS --Crazy1880 16:38, 30. Okt. 2009 (CET)
thread_title:  [[Vorbehaltsfläche]] 

message: Aus der allg. QS. Hier fehlt eigentlich fast alles, vom eigentlichen Artikel bis hin zu Quellen --Crazy1880 18:07, 30. Okt. 2009 (CET)
thread_title:  [[Bundesgesetz über Geoinformation]] 

message: Mehr Interwikis, ggf. mehr Quellen, überlesen. Text der allg. QS ist auf Artikeldiskussionsseite kopiert. --Crazy1880 06:59, 30. Okt. 2009 (CET)
replies: text: Hier ein paar Bundesgerichtsentscheide: , , 
Die Schweiz betreffend-- rb fish<Ø X  11:06, 30. Okt. 2009 (CET)

text: Österreich, anyone? --Gnom 22:27, 2. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Schuldhafte Infektion mit HIV]] 

message: Ein Präzedenzfall aus der Allgemeinen QS bei dem noch einiges an Text fehlt. Eventuell können euch die Kollegen vom Portal:Österreich unterstützen. Danke --Pittimann besuch mich 18:38, 2. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Ich würde den Beitrag löschen. Es gibt keinerlei weitere Informationen, ausser einem Spiegel-Artikel, wo diese Person auftaucht. Es fehlen einfach alle interessanten Fakten. Wenn man den Spiegel-Artikel liest, war es wohl so, dass RR wegen der Vergiftung eines Kindes mit Rattengift verurteilt worden war, weil man bei ihm Rattengift in einem Beutel gefunden hatte. Neumann hatte wohl herausbekommen, dass der Wirkstoff des Giftes das bei RR gefunden worden war nicht dem entsprach, an dem das Kind gestorben ist. Das wäre dann wohl Nova für ein Wiederaufnahmeverfahren gewesen, was aber nicht stattfand. Merkwürdig ist allerdings, dass der Wirkstoff im Beutel nach dem Spiegel-Artikel Zinksulfat gewesen sein soll. Das Zeug ist jedoch nicht giftig, sondern "nur" gesundheitsschädlich. Mir ist das alles zu viel Herumgestochere im Nebel. --Stepsch 21:06, 2. Nov. 2009 (CET)

text: Immerhin gibt es eine weitere Quelle, welche die Existenz dieser Person bestätigt und sogar ein paar Fakten mehr: http://www.parlament.gv.at/PG/DE/VIII/NRSITZ/NRSITZ_00054/imfname_157206.pdf vgl. S. 2475, 2477. Vielleicht hat jemand Lust was draus zu machen. --Stepsch 21:15, 2. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Rudolf Rechberger]] 

message: Lief in der allg. QS, dort ohne weiteren Umbau. Es wird auf die Artikeldiskussionsseite verwiesen. --Crazy1880 08:34, 4. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Digitale Vererbung]] 

message: Liebes Portal: Das Spezialbegriff, der im Artikel Selbstanzeige beschrieben wird, ist offenbar nicht derselbe der im Artikel Strafanzeige unter dem Begriff "Selbstanzeige" beschrieben wird. Gruß von einem Laien. --Zulu55 15:46, 4. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Das ist korrekt. In der Tat handelt es sich bei der im Artikel Selbstanzeige behandelten Anzeige um einen Spezialfall der im Artikel Strafanzeige mit erwähnten Selbstanzeige. Die Zusammenhänge zwischen den beiden Begriffen sollte man deutlich machen (Straffreiheit nur bei der steuerrechtlichen Selbstanzeige möglich). --Snevern 17:26, 4. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Selbstanzeige]] 

message: Ein Hinweis auf Wikipedia:WikiProjekt Kategorien/Diskussionen/2009/November/4#Kategorie:Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nach Kategorie:Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Deutschland) --Pincho ceterum censeo 18:25, 4. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  Kategorie:Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts 

message: Halte dieses wichtige Lemma für dringend sanierungsbedürftig. Zu viele Rotlinks, zudem größtenteils Liste, wo Fließtext stehen sollte. Abgrenzung manchmal recht abenteuerlich, schlüssigere Aufteilung erwünscht.  --JARU Sprich Feedback? 21:16, 4. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Schaden]] 

message: Aus der allg. QS, dort schon mal die Einzelnachweise angefügt, dort auch die Bitte, mal die rechtliche Seite zu  beleuchten, danke --Crazy1880 20:59, 6. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Geoscoring]] 

message: Ich halte die derzeitige Weiterleitung für Irreführend, Zunächst einmal muss man unterscheiden, zwischen Privatinsolvenz und Insolvenz von Firmen. Dann sollte man auch die Gründe der Insolvenz stärker herausstellen. Im Fließtext kann man an passender Stelle auf die derzeitige Weiterleitung verlinken. --JARU Ansprache   Bewertung 09:42, 17. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  [[Insolvenz]] 

message: Der Begriff wird so gut wie nie im Singular verwendet und das Lemma Sonderausgabe (Steuerrecht) klingt eigenartig. Ich schlage deshalb vor, ausnahmsweise von der Forderung, dass das Lemma im Singular zu stehen hat, abzusehen und den Artikel nach Sonderausgaben (Steuerrecht) zu verschieben Schubbay 20:10, 9. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Hm. Klingt tatsächlich ein bisschen nach "Extrablatt". Ich könnte mit beiden Lemmata leben. --Snevern 20:52, 9. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  Sonderausgabe(n) (Steuerrecht) 

message: Kann bitte mal jemand bei der zugehörigen Löschdiskussion vorbei schauen? --Of 15:21, 11. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Warum???? Siehe Kindschaftsrecht (Deutschland)-- rb fish<Ø X  21:36, 18. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Kindschaftsverhältnis]] 

message: M.E. ist es untunlich, für den Gerichtsbezirk ein Lemma zu haben. Das ganze sollte verschoben werden nach Bezirksgericht Amstetten etc. --Pelagus 12:56, 21. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Gerichtsbezirk Amstetten]] etc. 

message: Doppelleerzeichen korrigieren, Kats, weitere Quellen. Artikel kommt aus der allg. QS. --Crazy1880 12:12, 22. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Budget (Sozialversicherung)]] 

message: Es geht nebenan um das Recht am eigenen Bild, Einwilligung und dessen Grenzen. Weiss jemand Bescheid und könnte dort Antwort geben? (lesen ab dem fetten Nicht) Vielen Dank. --Pincho ceterum censeo 23:04, 23. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[WP:URF#Foto einer lebenden Person]] 

message: Stammt aus der allgemeinen QS vom 7.11. 2009 und müsste mal gegengelesen werden. Gruß --Pittimann besuch mich 16:09, 25. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Siegfried Türkel]] 

message: Wie ich gesehen habe gibt es den Wunsch eines Artikels über das germanische Recht. Ich würde den Artikel erstellen wollen. Aber es gibt bereits einen Artikel über das lex barbarorum und auch einen (sehr umfangreichen) Artikel über Germanische Stammesrechte. Gibt es tatsächlich noch einen Bedarf an einem Artikel Germanisches Recht? Wie soll dieser sich von den bereits genannten unterscheiden? -- Hannesbr100 21:42, 25. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  Artikelwunsch Germanisches Recht 

message: gudn tach!
siehe WP:SBL#recht-gehabt.de. -- seth 23:03, 25. Nov. 2009 (CET)
replies: text: So superkommerziell und voller Klickibunti die Seite auch sein mag: Da stehen schon sinnvolle Beiträge. In Einzelfällen kann ein Link hier tatsächlich weiterführend sein. Die Gefahr von Spam ist wahrscheinlich sehr, sehr hoch, aber das ist ja hier nicht Thema. --Gnom 10:58, 27. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  meinungen zu externem link 

message: Rechtsfolgen der Ernennung? Befugnisse im Amt ...? --Antiachtundsechziger 19:19, 22. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Die Ernennung hat die Rechtsfolge, dass man Beamter wird, aber die Regelungen bezüglich Nebentätigkeit, Besoldung und Beförderung nicht oder nur eingeschränkt gelten. Mehr nicht. Das steht auch so im Artikel. Die Befugnisse im Amt hängen von der konkreten Position ab, das ergibt sich aus Verwaltungsvorschriften oder anderen Normen wie bei jedem anderen Beamten auch. Ein Beispiel, für die Honorarkonsuln, ist das Konsulargesetz. --Gnom 11:02, 25. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Das reicht nicht. Disziplinarrechtliche Konsequenzen, Dauer/Beendigung des Ehrenbeamtenstatus? Welche Regelungen bezüglich Nebentätigkeit, Besoldung und Beförderung gelten bzw. sind eingeschränkt? Wenn Du's nicht weißt, lass das Bapperl doch bitte einfach drin! --Antiachtundsechziger 15:00, 25. Nov. 2009 (CET)
replies: text: In Bezug auf disziplinarrechtliche Konsequenzen und die Dauer und Beendigung des Ehrenbeamtenstatus gibt es keine grundsätzlichen Sonderregelungen, das steht in § 133 Absatz 3 BBG. Die einzigen grundlegenden Unterschiede bestehen in der Nichtanwendung bestimmter Vorschriften bei Honorarkonsuln, § 133 Absatz 1 Nr. 2 BBG. Außerdem gibt es keine Zwangspensionierung wegen Alters, § 133 Absatz 1 Nr. 1 BBG. Welche offenen Punkte siehst du noch? --Gnom 19:06, 25. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Das könntest du ja schon mal ergänzen. Unter Ortsvorsteher#Nordrhein-Westfalen ist zu lesen, dass Gemeinden ihr Gebiet in Ortschaften einteilen können, für die der Gemeinderat Ortsvorsteher (oder Bezirksausschüsse) für Vertretungs- und evtl. Verwaltungsaufgaben bestimmen muss, die dortselbst ihren Wohnsitz haben und zu "Ehrenbeamten" ernannt werden können. Z.B. Lieschen Müller aus der Nachbarschaft, ohne nennenswerte Ausbildung, Berufserfahrung oder Sachverstand aber mit "dem Herz am richtigen Fleck", von der Sonnenblumenpartei in den Gemeinderat und dann zur Ortsvorsteherin befördert (Fall persönlich bekannt): Unterliegt sie als Ehrenbeamtin irgendeiner Dienstaufsicht, kann sie notfalls disziplinarisch gemaßregelt oder aus dem Dienst entfernt werden? Sie ist ja nun keine einfach abwählbare Mandatsträgerin mehr, sonst gäbe es ja keine Ernennung... Unabhängig von diesem Fall scheint mir das von allgemeinem enzyklopädischen Interesse, wie bei anderen Beamten ja auch. --Antiachtundsechziger 20:54, 27. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Die nordrhein-westfälischen Ortsvorsteher werden wohl wie Bürgermeister auch Beamte auf Zeit sein, das heißt, dass der Beamtenstatus mit dem Ende des Amtes erlischt. Weil es sich um ein politisches Amt (Wahlbeamter) handelt, gibt es keine Disziplinaraufsicht im eigentlichen Sinne. Ortsvorsteher können bei "Nichtgefallen" aber ganz einfach vom Gemeinderat abgewählt werden. Außerdem gibt es die Kommunalaufsicht und den Landesrechnungshof. Aber das betrifft alles das Recht des Ortsvorstehers und nicht das des Ehrenbeamten. Den Inhalt des § 133 BBG werde ich mal in den Artikel einfügen. --Gnom 13:39, 28. Nov. 2009 (CET)
replies: text: So ähnlich war auch meine Vermutung. Wenn belegbar, sollte das in den Artikel. Danke. --Antiachtundsechziger 13:55, 28. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Äh, das ist zwar leicht belegbar, aber es hat mit Ehrenbeamten nichts zu tun. --Gnom 22:48, 28. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Ehrenbeamter]] 

message: Hinweisgemäss durch den Benutzer  Benutzer:YourEyesOnly möchte ich darauf hinweisen dass im Bereich "Testierformen" bei WP eine dringende überarbeitung notwendig ist. Insoweit verweise ich asuf meine meine Mitteilung auf der Disk. des vorgenannten Benutzers. Gruß78.48.182.199 09:37, 27. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Kannst du uns sagen, wo du genau Fehler siehst oder was genau verbessert werden müsste? --Gnom 22:59, 28. Nov. 2009 (CET)
replies: text: An der genannten Stelle hatte die IP geschrieben: "es ging darum dass in den verschiedenen bei wp vermerkten testierformen wie Berliner Testament, Gemeinschaftliches Testament usw- der ehe-und erbvertrag erwähnt wird. selbst in diesen artikel bei wp wo diese testierform erwähnt wird gibt es keinen hinweis darauf "der ehe-und erbvertrag" kann auch vor der ehe abgeschlossen werden. ich bin der meinung das dieser bereich einer "qualitätsüberprüfung" bedarf." Siehe auch Ehevertrag  und Erbvertrag --wau > 00:07, 29. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  Ehe- und Erbvertrag 

message: Aus der Allgemeinen QS vom 10.11. 2009 benötigt noch etwas Wikiliebe durch einen Experten. Habe diesmal kein Bapperl drangepappt. Gruß --Pittimann besuch mich 10:32, 28. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  [[Law Publishers in Europe]] 

message: Aus der Allgemeinen QS vom 10.11. 2009, vielleicht könnt ihr ja daraus was machen. Quellen fehlen und wie gehts da weiter mit dem Vorgang. Habe leider kein passenderes Portal gefunden. Gruß --Pittimann besuch mich 09:37, 28. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Boah. Geschwurbel und, ich fürchte, TF. Hat mit Recht IMHO nichts zu tun. LA? --Gnom 22:57, 28. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Hat wirklich nichts mit Recht zu tun. Aber einen Löschantrag ist das nicht wert. Kann mir vorstellen, dass aus dem Artikel noch was wird. -- Hannesbr100 21:10, 1. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Patentveredelung]] 

message: Artikel aus der allg. QS, bitte nochmals überlesen und den Abschnitt mit den einzelnen Artikeln bitte beachten, danke --Crazy1880 07:30, 1. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Das ist kein Recht, sondern Politik, das sollte noch deutlich gemacht werden, in den Kategorien ist das schon gut geregelt. Der Text der Charta gehört entfernt (Wikipedia ist keine Quellensammlung), der letzte Satz zu Pflegestützpunkten ist POV. --Gnom 16:17, 3. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Pflege-Charta]] 

message: Hier ist die Frage aufgetaucht, ob man den Artikel-Hinweis, dass eine Kirche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, besser auf Körperschaft des öffentlichen Rechts oder auf Körperschaftsstatus verlinkt. Damit in Verbindung steht diese Diskussion. Die Diskussion sollte an einer Stelle zentral geführt werden, m.E. kommen die Portale Recht oder Redaktion Religion in Frage. Ich schlage die Redaktion Religion vor: http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Redaktion_Religion/Problemhinweise#K.C3.B6rperschaftsrechte --Sokkok 15:26, 7. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  Körperschaftsrechte 

message: Diese Kategorie ist heute entstanden und etwas ungeschickt gelöst. Der Großteil der eingeordneten Artikel gehört zum Jagdrecht; daraus könnte man eine saubere :Kategorie:Jagdrecht machen und bei den Juristischen Querschnittsgebieten einordnen.
Was meint ihr? --PM3 13:29, 3. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Richtig, bei "Gesetze und Regelungen" krieg ich ein ungutes Gefühl. --Gnom 16:18, 3. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Umgesetzt. --Bubo 容 21:08, 3. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Öhm ... jetzt bin ich etwas überrumpelt .... weil die Sache war noch hier Wikipedia_Diskussion:WikiProjekt_Kategorien#Wartung_Kategorie_Jagd in Diskussion und nicht fertig. Nicht das es so nicht besser aussieht .... nur hatte ich den Rahmen bewusst etwas weiter gesteckt damit man weitere rechtliche Regelungen, die für die Jagd auch wichtig sind (Waffenrecht) als Subkat beifügen kann. Hmm was nun ? J tom 23:39, 3. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Was spricht dagegen, das Waffenrecht in dieser Kategorie zu behalten? Sie heißt ja nicht "Jagdgesetz" sondern "Jagdrecht", also es geht um alles Recht, was für die Jagd relevant ist. --PM3 10:36, 4. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Das Problem ist, dass im Bereich Recht eigentlich vor längerer Zeit ein Kategoriesystem aufgestellt wurde, das einen Zweig Rechtsgebiet mit Unterkategorien umfasste, in die Artikel eingestellt wurden, die einzelne Themen aus dem jeweiligen Rechtsgebiet behandelten, und einen anderen Zweig Rechtsquellen mit Unterkategorien, die Gesetze, Rechtsverordnungen und sonstige Rechtsvoschriften eines bestimmten Gebiets umfassten. Daneben hat man :Kategorie:Juristisches Querschnittsgebiet eingerichtet, die Gebiete umfassen kann, in denen Rechtsprobleme aus verschieden rechtliechen Teilgebieten zusammentreffen. In diesem Sinne könnte man Waffenrecht oder auch ein Waffengesetz zu einem Juristischen Querschnitgebiet "Jagdrecht" zählen. Allerdings wäre ich zurückhaltend, innerhalb der Querschnittgebiete noch Unterkategorien zu bilden, damit nicht zu viele parallele Einteilungsysteme nebeneinander entstehen. --wau > 00:06, 9. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[:Kategorie:Gesetze und Regelungen zur Jagd]] 

message: -- rb fish<Ø X  11:32, 17. Nov. 2009 (CET)
replies: text: 1. Ist Rechtskreis oder Rechtsordnung (also die anderer Staaten als BR Deutschland) gemeint?-- pistazienfresser 17:13, 20. Nov. 2009 (CET)

text: 2. Ich nahm bislang an, dass alle Rechtsordnungen, die auf dem Gebrauch der deutschen Sprache fußen, unter kontinental-europäischer Rechtskreis einzuordnen wären.-- pistazienfresser 17:13, 20. Nov. 2009 (CET)

text: 3. Grundsätzlich habe ich wohl den Unterschied zwischen Begriff und Bezeichnung verstanden, aber dennoch frage ich mich, was hier mit "Der Begriff einer Frucht (Recht)" gemeint sein sollte. Warum sollte eine Rechtsordnung, die nicht auf der Sprache Deutsch beruht, einen Begriff "Frucht (Recht)" kennen, es könnte doch wohl höchstens einen ähnlichen Begriff/entsprechenden Begriff zu dieser Bezeichnung geben, oder?-- pistazienfresser 17:13, 20. Nov. 2009 (CET)
replies: text:  Weil, möglicherweise, auch in anderen Ländern, Rechtskreisen, Rechtsordnungen Erträge aus Rechten oder Sachen erwachsen (Kühe kalben auch in der Äußeren Mongolei) und diese Sachverhalt in irgendeiner Weise, mglw. am Ort des Kalbens gesetzlich geregelt ist, oder der Begriff weiter oder enger definiert wird ? Bis denne-- rb fish<Ø X  18:19, 20. Nov. 2009 (CET)

text: Auch wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit bestehen könnte, dass in der Mongolei, bei den australischen Ureinwohnern oder den Eskimos der Fruchtbegriff nicht exakt derselbe sein muss, fragt man sich schon, ob es Sinn macht, einen solchen Baustein nicht nur in diesen Artikel, sondern auch in sämtliche anderen Rechtsartikel einzufügen, wo eine ähnliche Wahrscheinlichkeit bestehen dürfte. Auch wenn es interessant wäre, wenn jemand nähere Erkenntnisse über alle anderen Rechtskreis beitragen würde, ist es vielleicht nicht unbedingt zu erwarten, dass das in allzu vielen fremden Rechtskreisen rund um den Erdball geschieht, weil die Fachleute hierfür im Fachbereich Recht der deutschsprachigen Wikipedia eher rar sind. Was unseren europäischen Bereich anbelangt, ist dieser wesentlich vom römischen Recht geprägt, von dem die Begriffe fructus naturales und fructus civiles (letztere Rechtsfrüchte, zB Pachtzinsen) und ususfructus (Nießbrauch) stammen. Sie sind in Übersetzung in die vom römischen Recht abgeleiteten Rechtsordnungen eingegangen (zB französisch: fruits naturels, fruits industriels, fruits civils; usufruit; art. 583, 584, 582 code civil; fruits industriels sind Früchte, die durch Kultivierung des Bodens entstehen; spanisch: fructos naturales, fructos industriales, fructos civiles; usufructo, art. 354, 467 código civil; italienisch: frutti naturali, frutti civili; usofrutto, art. 820, 978 codice civile). --wau > 20:14, 20. Nov. 2009 (CET)

text: Im Hinblick auf Europa könnte folgendes Werk bei der offenbar angestrebten rechtsvergleichenden Ausrichtung helfen:  Basedow/Hopt/Zimmerman: Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts (In 2 Bänden) Wörterbuch 2009. Mohr Siebeck ISBN 978-3-16-149918-0 (239,00 € inkl. MwSt.). Vielleicht findet es ja jemand schon jetzt (ist wohl im September 09 erschienen) in einer Bibliothek, in die er öfter kommt (Suche über " zugehörige Veröffentlichungen", also die einzelnen Bände). Viel Erfolg! -- pistazienfresser 18:26, 11. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Frucht (Recht)]] 

message: Ausbauen, Quellen, ggf. Geschichte (wann eingeführt usw.) --Crazy1880 16:14, 13. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Deponiesteuer]] 

message: Eingangssatz prüfen, Überschriften kürzen, Tabellen auf Aktualität prüfen, danke. Artikel kommt aus der allg. QS --Crazy1880 07:04, 9. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Der Artikel ist einerseits grob fehlerhaft (völlig falsche Darstellung der Senatsabstimmung 2004), andererseits schlicht unverständlich, was auf mangelnde Sprachkenntnisse des Autors zurück zu führen sein dürfte. Jemand mit guten Kenntnissen in amerikanischem Staatsrecht (für die politischen Vorgänge) und den betroffenen materiellen Rechtsgebieten müsste ihn Punkt-für-Punkt prüfen und verbessern, ich werde das nicht tun. Meine Empfehlung: Löschen Verschieben in den Benutzernamensraum des Verfassers, weil der Aufwand zur Verbesserung in keinem Verhältnis zum Nutzen des Artikels steht. --h-stt !? 15:11, 11. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Gesetzgebung zur gleichgeschlechtlichen Ehe in den Vereinigten Staaten]] 

message: Dem Artikel fehlen vor allem Quellen, könnte aber noch ausbaut werden. In der allg. QS nicht weitergekommen --Crazy1880 13:28, 13. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Siehe z.B. BGH, Urteil vom 11.3.2009, Az. I ZR 8/07 (Randnummer 34). Der Artikel sagt kaum, um was es geht, ist für den Laien unverständlich formuliert und sollte daher übersetzt werden. Es geht darum, welche Ansprüche einem Geschädigten zustehen, wenn dessen Urheberrecht oder Recht am eigenen Bild verletzt wurden. Die Rechtsprechung bemisst den Anspruch (auf Schadensersatz oder aus ungerechtfertigter Bereicherung) danach, was fiktiv für ein übliches Entgelt vereinbart worden wäre, wenn der Täter sich vom Geschädigten eine Lizenz hätte einräumen lassen. --wau > 16:36, 13. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Feddsch. --Gnom 17:43, 13. Dez. 2009 (CET)

text: Auf Lizenzanalogie verschoben und völlig neu geschrieben. Jetzt wirklich erledigt. --h-stt !? 22:19, 14. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Fiktive Lizenz]] (erl.) 

message: Extravagantes Communes und Extravagantes Johannis XXII. sind inhaltlich identische Artikel.
Clementinae und Clementinen sind es ebenso.
Um je eine Weiterleitung daraus machen zu können, bin ich mir über das regelkonforme Vorgehen nicht sicher.
Wenn es jemand erledigen könnte?--Wiguläus 01:29, 20. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  Identische Artikel 

message: Aus einer Löschdiskussion (zu einem Artikel über einen zum Tode verurteilten Drogenschmuggler - ich habe den LA gestellt) ergab sich die Idee, daß ein Artikel über das Strafrecht in Singapur wünschenswert wäre. Literaturhinweise habe ich bereits recherchiert:
* Berthold Kaib, Betäubungsmittelstrafrecht in Malaysia und Singapur, 1991 (ISBN 3-922498-70-1)
* Stanley Yeo u.a., Criminal law in Malaysia and Singapore, 2007 (ISBN 9789812365941)
* Kow Keng Siong, Sentencing principles in Singapore, 2009 (ISBN 9789810814854)
Hätte jemand Lust, so einen Artikel zu schreiben? Danke, Gruß, Aspiriniks 21:52, 26. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Strafrecht in Singapur]] 

message: Artikel kommt aus der allg. QS, bitte wikifizieren, querlesen und Rechtslagen prüfen --Crazy1880 13:02, 27. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Ich habe ein Problem damit, dass es sich bei der "Wohnbürgschaft" in Deutschland um das spezielle Angebot eines Versicherungsunternehmens für eine "Mietbürgschaft" handelt, wie sich auch aus dem in Bezug genommenen Zeitungsartikel ergibt, für die lediglich andere Konditionen als bei einer von Banken übernommenen Mietbürgschaft handelt. Es sollte deutlich gemacht werden ,dass es sich hier letztlich um eine Avalbürgschaft handelt. Sinnvoller wäre es zudem, unter dem Artikel Mietbürgschaft, der z.Zt. lediglich auf den Artikel zur Bürgschaft verweist, diese als Sonderfall mit aufzunehmen.  --chricki 22:41, 13. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Stimme dir zu, Chricki - aber ich würde dich bitten, deine Beiträge in normal großer Schrift zu verfassen; nicht jeder hat gute Augen. --Snevern 13:48, 27. Dez. 2009 (CET)
replies: text:  Es handelt sich schlicht um ein Mietaval. Dies wiederum ist eine Weiterleitung auf Bankaval. Da Mietavale (oder Mietbürgschaften) nicht nur von Banken herausgelegt werden können, wäre ein redirect auf Mietsicherheit#B.C3.BCrgschaft das sinnvollste. Auch Mietaval und Mietbürgschaft sollten daraufhin verlinken. Der Absatz müsste dann nur ein wenig ergänzt werden.Karsten11 13:53, 27. Dez. 2009 (CET)
replies: text:  Zustimmung zu Karsten11. --[Rw] !? 18:02, 27. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Wohnbürgschaft]] 

message: Dieser Artikel (wenn man die 3 Zeilen denn so nennen will) wurde mit dem "unverständlich"-Baustein markiert, auf der Diskseite bittet jemand um ein erklärendes Beispiel. Da der Katbaum zu Euch führt: Könnte sich jemand dieses Artikels annehmen? --Guandalug 01:23, 30. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Der Artikel ist ein kopierter Lexikonartikel, weswegen ich ein URV+ gesetzt habe. Generell halte ich ein Lemma zu dem Thema so für wenig sinnvoll. Das gehört eher irgendwo unter "Internationales Privatrecht" und meinetwegen dann eine Weiterleitung von hier auf den entsprechenden Absatz. Einfach so ist – nach meiner Meinung – zuwenig Fleisch am Knochen für einen eigenständigen Artikel. --TheRealPlextor 01:51, 30. Dez. 2009 (CET)
replies: text: In der Form ist der Artikel in der Tat unverständlich und etwas wirr. Die Kategorie ist auch falsch (richtig wäre :Kategorie:Internationales Zivilverfahrensrecht). Ich wäre für einen redirect nach Internationale Zuständigkeit. Beste Grüße --UHT 13:13, 30. Dez. 2009 (CET)
replies: text:  URV war's ja nun nicht. Alles weitere überlasse ich den Fachleuten - ich versteh nur Bahnhof ;) --Guandalug 13:26, 30. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Redir erstellt. Das sollte imho so passen. Einen guten Rutsch wünscht -- Nolispanmo Disk. Hilfe? 19:41, 30. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  [[Forumstaat]] 

message: Den Entwurf zum Rechtsformzusatz stelle ich hiermit zur Disposition. Da ich kein Interesse (mehr) an dem Artikel habe, würde ich ihn aus meinem BNR löschen wollen. Alternativ würde ich ihn natürlich auch einem Interessierten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung stellen. Gruß, Siech•Fred 23:31, 29. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Wieso gibt's das nicht im ANR? --Gnom 18:21, 30. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Wenn Du denkst, dass er ANR-reif ist, nur zu. Ich wollte halt nachfragen, bevor ich ihn endgültig ins Nirwana befördern lasse. Siech•Fred 20:15, 2. Jan. 2010 (CET)
replies: text: Lass ihn mal stehen, wo er ist, vielleicht finde ich die Zeit, den Inhalt abzurunden und ihn in den ANR zu verschieben. So eine Benutzerunterseite nimmt ja keinen Platz weg, oder? --Gnom 09:33, 3. Jan. 2010 (CET)
thread_title:  FYI 

message: Bitte einmal die Angaben auf Richtigkeit prüfen, ggf. ausbauen, danke. Artikel kommt aus der allg. QS --Crazy1880 07:14, 23. Dez. 2009 (CET)
replies: text: Kann m. E. so bleiben. --Bubo 容 23:15, 11. Jan. 2010 (CET)
thread_title:  [[Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 (EuInsVO)]]