Diskussion:Kernbrennstoffsteuer

message: Die Steuer soll von vorn herein auf 6 Jahre befristet sein?
http://www.fixmbr.de/revolution-von-oben/ (nicht signierter Beitrag von 88.71.68.54 (Diskussion) 22:14, 6. Sep. 2010 (CEST)
replies: text:  Ich würde einfach mal prinzipiell die Quelle bei den entsprechenden Regierungsstellen suchen und nicht in einem tendenziösen Blog. Shocklord 00:20, 7. Sep. 2010 (CEST)
replies: text:  Ja. auf 6 Jahre befristet s. § 12 - Ein Blick ins Gesetz ... Inhaltlich erledigt, siehe Anfang 2. Absatz  --Aruck 17:11, 8. Nov. 2011 (CET)
thread_title:  Auf 6 Jahre befristet? 

message: In einem Intzerview sagte Johannes Teyssen  auf fdie Frage "Wann ist denn bei E.On die erste Überweisung dieser Brennelementesteuer fällig?": Immer erst, wenn wir ein Kernkraftwerk mit neuen Brennelementen bestücken und es wieder in Betrieb nehmen. Das wird Ende Mai im Kernkraftwerk Grafenrheinfeld der Fall sein. 
Demnach würde also nicht der Verbrauch von Kernbrennstoffen besteuert, die bereits vor dem 1.1.2011 in den Kraftwerken drinnewaren.  Die im Artikel skizzierte Lenkungswirkung entsteht also erst für Kernbrennstoffe, die nach dem 1.1.2011 in die Reaktoren hineinbefördert wurden.  Schreibt ein Kenner das in den Artikel rein ? --Neun-x 13:36, 9. Mai 2011 (CEST)
replies: text: Durch die Formulierung "in einen Kernreaktor erstmals eingesetzt werden" IMO klar genug --Aruck 17:14, 8. Nov. 2011 (CET)
thread_title:  wann genau ist die Steuer fällig ? 

message: Im ersten Absatz steht:
"Die Steuer setzt an der Masse des Kernbrennstoffs an und entsteht, wenn ein Brennelement oder einzelne Brennstäbe in einen Kernreaktor erstmals eingesetzt werden und eine sich selbsttragende Kettenreaktion ausgelöst wird."
Am 1. Jun. 2011 änderte ich "entsteht" durch "fällt an" und schrieb als Kommentar: Eine Steuer "entsteht" nicht, sie fällt an. "Entstehen" kann sie, indem sie als Gesetz beschlossen wird.
Die Formulierung mit "entsteht" klingt für mich albern bis falsch.
Die änderung wurde revertiert mit dem Kommentar: üblicherweise "entsteht" Steuer (durch Gesetz)
Konfusion meinerseits: genau das habe ich ja auch gesagt: Eine Steuer "entsteht", wenn man sie als Gesetz beschließt. Vorher gab es diese Steuer nicht, nach Beschluss (bzw. verabschiedung) gibt es sie, also ist sie "entstanden".
Davon zu unterscheiden ist aber, dass sie für die Besteuerten erst zu einem gegebenen Ereignis anfällt. Es ist ja gerade nicht so, dass jedesmal, wenn "ein Brennelement oder einzelne Brennstäbe in einen Kernreaktor erstmals eingesetzt werden", das Parlament neu per Gesetz beschließt, für die fraglichen Brennelemnte eine neue Steuer festzusetzen.
Meinetwegen kann ja jemand eine andere Formulierung anbieten, aber das "anfallen" einer Steuer ist IMHO der gängige deutsche Begriff für diesen Vorgang, während "entstehen" ziemlich unsinnig ist. Wenn schon, dann müsste das im Satz "Das Kabinett Merkel II beschloss im Juni 2010, diese Steuer einzuführen" drin sein, etwa "die Steuer entstand im Juni 2010, als das Kabinett Merkel II beschloss, diese Steuer einzuführen". Nicht, dass ich eine solche Änderung befürworten würde - klingt fürchterlich, wäre aber immerhin korrekt.
--Maddes8cht 14:42, 15. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Nachdem bislang dazu keine sachlicher Einwand kam, ändere ich den fraglichen sprachlichen Lapsus wieder auf "fällt an". Bitte vor einem erneuten Revert hier mindestens ein bisschen dazu kommentieren. Danke. --Maddes8cht 12:52, 30. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Unter "eine Steuer entsteht" versteht man nicht, die Entstehung des Steuergesetzes, sondern die Verwirklichung des Steuertatbestands. Und das ist hier die erstmalige Einsetzung der Brennstäbe in den Reaktor. Die Steuer fällt dann an, wenn sie fällig ist, d.h., bezahlt werden muss. Siehe auch § 5 Kernbrennstoffsteuergesetz. Este 15:32, 30. Jun. 2011 (CEST)
thread_title:  Steuer "fällt an" oder "entsteht" 

message: Sollte neben dem realtiv unbestimmten Steuersatz je Gramm nicht auch die erwartete Steuereinnahme erwähnt werde. Hiernach  sind das mehr als 2 Mrd.Oliver S.Y. 02:29, 25. Jun. 2011 (CEST)
replies: text: Ja. Offizielle Einnahmeschätzung im ersten Absatz eingefügt. --Aruck 17:06, 8. Nov. 2011 (CET)
thread_title:  Höhe 

message: Ich hatte hier reingeschaut, um Aufschluß zu bekommen, welche zusätzliche Belastung die KBStSt pro kWh Atomstrom bedeutet. Das steht da aber nicht, auch ist das Gesetz etwas unklar. Offenbar ist die Steuer insofern gerade keine Verbrauchssteuer, daß nicht der verbrauchte, sondern der in den Reaktor eingebrachte Kernbrennstoff besteuert wird, und zwar nicht etwa das komplette Schwermetallgewicht, sondern nur der spaltbare Anteil (ca. 4 %) darin.
Um die Steuern zu senken, hat der Betreiber damit ein Interesse daran, einen möglichst hohen Abbrand, also eine möglichst starke Ausnutzung der Brennelemente zu erzielen, denn für den unverbrauchten Rest-Kernbrennstoffanteil muß(te) ebenfalls die Steuer entrichtet werden. (Eine wahrscheinlich nur theoretische Frage wäre, wie bereits bestrahlte Brennelemente steuerlich zu behandeln sind. Die Brennelemente aus den durch den Atomausstieg stillgelegten Kernreaktoren sind ja noch nicht verbraucht - könnte es überhaupt praktisch in Frage kommen, sie auszubauen und dann in einem der noch in Betrieb befindlichen KKW einzubauen und dort aufzubrauchen? Falls sie überhaupt "passen" würden: Sie sind durch die vorangegangene Verwendung im Reaktor hochradioaktiv geworden und deswegen nur schwierig zu handhaben.)
Klärt aber immer noch nicht die Frage der Kosten: Weder im Lemma Kernkraftwerk noch im Lemma Kernreaktor ist angegeben, wieviel thermische/elektrische Energie man denn aus einem Gramm Kernbrennstoff rauskriegt. Das könnte in allen drei Lemmata mal ergänzt werden.
Ferner wäre ein Vergleich der Kernbrennstoffkosten mit und ohne die Besteuerung von Interesse. Der Sinn einer Enzyklopädie sollte schließlich sein, daß die Informationen, die man sucht, auch drinstehen. (nicht signierter Beitrag von 92.224.158.90 (Diskussion) 18:43, 28. Mai 2012 (CEST)
replies: text: Mit der Aussage aus Kernkraftwerk "Ohne Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente kann ein Kernkraftwerk aus einem Kilogramm Natur-Uran je nach eingesetztem Reaktortyp und Brennstoffkreislauf etwa 36–56 MWh Strom erzeugen." komme ich auf ca. 5000-8000 kWh/ g U-235, also ca. 2-3 ct/kWh Steuer. --Roentgenium111 (Diskussion) 14:38, 28. Mär. 2014 (CET)
thread_title:  Bezug zur Produktionsmenge 

message: >>Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Atomsteuer gebilligt. Es handele sich weder um eine unzulässige Strom- noch um eine unzulässige Verbrauchssteuer. Die Versorger könnte das Urteil teuer zu stehen kommen.<<
quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/eugh-energieriesen-scheitern-mit-klage-gegen-atomsteuer/11868966.html
von heute --89.204.130.162 21:30, 4. Jun. 2015 (CEST)
thread_title:  Rechtliche Bewertungen 

message: Im Text wird einführend Folgendes behauptet: "Im Zuge der Einigung mit den Energiekonzernen zur Laufzeitverlängerung brachten die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU und der FDP den Entwurf eines Kernbrennstoffsteuergesetzes (KernbrStG) in den Deutschen Bundestag ein." 
Dieser Text ist unzutreffend bzw. diese Behauptung ist falsch.
Richtig ist vielmehr, daß der Kernbrennstoffsteuer die beabsichtigte Abschöpfung der (ungerechtfertigten) Zusatzgewinne aus dem Emissionshandel zugrunde liegt. Die AKW-Betreiber preisen die Kosten für die CO2-Zertifikate seit 2005 in den Strompreis mit ein, obwohl sie dies Kosten wegen der C=2.freien Stzromerzeugung in AKW gar nicht haben. Dazu gab es ein entsprechende kartellrechtliches Mißbrauchsverfahren, was diese Praxis im Kern mißbilligte. Spätes Ergebnis dieser Auseinandersetzungen ist die Kernbrennstoffsteuer, die bereits im Energiekonzept der BR 2010 angedacht war und(anfangs) überhaupt nichts mit der Laufzeitverlängerung zu tun hatte. Eine Verknüpfung mit der Laufzeitverlängerung erfolgte von CDU/CSU und FDP erst nach Fukushima, um einen - bis dahin ausdrücklich nicht bestehenden - sachlichen Zusammenhang herzustellen. Dieser diente sodann als Hebel zur Argumentation gegen die Besteuerung.
Dieser Sachverhalt sollte entsprechend richtiggestellt werden.
Gunnar Harms (nicht signierter Beitrag von 89.0.70.217 (Diskussion) 22:15, 29. Sep. 2016 (CEST)
thread_title:  Zusatzgewinne aus dem Emissionshandel 

message: steht hier: Die Brennelementesteuer verringert für Stromerzeuger die wirtschaftliche Attraktivität längerer Laufzeiten von Atomkraftwerken. - Was sucht das Wort längere in diesem Satz? Die Steuer ist auch nicht laufzeitabhängig, sondern schlicht eine Mengenformel: Wer Brennstoff einsetzt, zahlt pro Gramm. --Goesseln (Diskussion) 13:46, 7. Jun. 2017 (CEST)
thread_title:  Laufzeiten 

message: Weiß jemand, ob diese Steuer auf die Strompreise umgelegt worden ist? (Dann wäre sie ja eine - zulässige - Verbrauchssteuer) Und ob dann Verbraucher auch Anspruch auf Rückzahlungen hätten?--Hlambert63 (Diskussion) 17:06, 7. Jun. 2017 (CEST)
thread_title:  Umlage auf die Strompreise?