Diskussion:Rechtsstaat (Deutschland)

message: 1. Dieser Artikel ist eine fast komplette Neufassung der Einleitung und des gegenwarts-bezogenen Teils des alten Artikels Rechtsstaat (Stand 29.11.2010).
Die Begründungen zu meinen Streichungen und Ergänzungen, die ich dabei gegenüber der alten Artikel-Version vorgenommen habe, finden sich auf der Diskussion-Seite zu dem alten Artikel.
2. Die Teilung des (übearbeiteten) alten Artikels beruht zum einen auf einer Vereinbarung im Portal Recht, auch ähnliche und sogar gleich genannte Rechtsinstitute jeweils länder-spezifisch darzustellen (http://de.wikipedia.org/wiki/Portal_Diskussion:Recht#Was_hei.C3.9Ft_.22Artikel_.C3.BCber_Rechtsthemen_.5B....5D_in_nationale_Einzelartikel_auf.5B....5Dspalten.22.3F).
Zum anderen beruht die Teilung auf dem Umstand, daß der Dtld.-Teil im Zuge der Neubearbeitung ziemlich lang geworden war und es vielleicht LeserInnen-Interessen entgegenkommt, die historischen und die gegenwarts-bezogenen Informationen separat zu präsentieren.
Die Angaben im Abschnitt "Literatur" werde ich kurzfristig noch besser der nunmehr gegenwarts-bezogenen Ausrichtung des Artikels anpassen.--Jewgenia 23:51, 13. Dez. 2010 (CET)
thread_title:  Zur Artikel-Neufassung und Teilung 

message: Falls auffällt, daß irgendwo in den FN noch Hinweise auf Original- oder hinzugefügte Hervorhebungen sind, diese im Text aber fehlen, dann dies bitte hier vermerken, damit ich Hv. nachtragen kann. --Jewgenia 23:51, 13. Dez. 2010 (CET)
thread_title:  Hervorhebungen 

message: Ich hatte gestern die juris-links ('technisch') korrigiert; ich hoffe, dadurch sind jetzt nicht falsche Artikel-Nr. in den Text geraten. --Jewgenia 23:51, 13. Dez. 2010 (CET)
thread_title:  Juris-links 

message: Was ich bei Gelegenheit noch machen könnte, wären eher kurze Artikelchen (im Stile es Schweiz-Teils/-Artikels) jedenfalls zu Spanien, Portugal, Österreich und Polen.
In der engl. Wikipedia erscheint mir im Artikel en:Rechtsstaat (jedenfalls bis zu der Passage zu Buchanan) der Abschnitt zu Rußland plausibel; aber der ist nicht belegt und ich weiß es nicht. --Jewgenia 23:51, 13. Dez. 2010 (CET)
thread_title:  Andere Länder 

message: Doch noch eine Altlast:
1. Forsthoff: Habe ich aus der alten Artikelfassung übernommen. - Ist dort dort auch der Forsthoff-Vortrag auf der Staatsrechtslehrer-Tagung von 1953 drin? (ich bekam das Buch noch nicht in die Hand) Falls nicht, sollten wir wohl besser auf seine Aufsatz-Sammlung "Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit. Aufsätze und Essays" oder auf den seinerzeitigen VVdStRL-Band hinweisen. --Jewgenia 17:51, 14. Dez. 2010 (CET)
thread_title:  Literatur 

message: Doppeltes Klammerlemma ist unglücklich. Evtl. Rechtsstaat (Deutschland, geltendes Verfassungsrecht). --Ghghg 09:04, 15. Dez. 2010 (CET)
replies: text: +1; besser wäre aber noch was ohne völlig Klammer, aber 2 davon ist völlig absurd. – Osika 22:47, 22. Feb. 2011 (CET)

text: Deinen Ausführungen kann ich mich vollumfänglich anschließen! Magst Du nicht einfach mal eine entsprechende Verschiebung versuchen? Ein entsprechender Versuch von Hilduin wurde ja – offensichtlich aus rein sachfremden Erwägungen heraus – unbegründet zurückgesetzt. (Ansonsten könnte man natürlich noch erwägen, die Angelegenheit einer höheren Ebene (z. B. der Rechtsredaktion) zur Beurteilung vorzulegen, sofern hier keine weitere Reaktion bzw. Stellungnahme erfolgt.) Kollegiale Grüße--Grzeszik (Diskussion) 21:11, 23. Sep. 2019 (CEST)
replies: text: Lieber Grzeszik, es freut mich freilich, wenn du mir zustimmst. Allein, wie du aus dem Zeitstempel ersehen magst, ist mein Vorschlag sieben Jahre alt, und ich bin derzeit leider nicht in der Lage, das umfangreiche Thema aufzugreifen und angemessen zu verarbeiten, zumal es offensichtlich weiterhin ein Honeypot ist, den auch das Portal Recht sehr wahrscheinlich nicht wird lösen können…--Aschmidt (Diskussion) 21:39, 23. Sep. 2019 (CEST)
replies: text:  … mit Hinweis noch hierauf. --Stephan Klage (Diskussion) 22:21, 23. Sep. 2019 (CEST)
thread_title:  Lemma 

message: Das Lemma ist m.E. unglücklich. Warum nicht einfach Rechtsstaat (Deutschland) analog zu Rechtsstaat (Schweiz)? Die Begriffsgeschichte mag dann gesondert laufen. Wovon anders soll denn Rechtstaat (Deutschland) handeln, wenn nicht vom der geltenden Verfassungslage?
Es scheint mir allerdings, dass hier eine Überdifferenzierung erfolgt. Denn gerade beim Rechtsstaatsprinzip dürfte es zwischen europäischen Rechtsstaaten, jedenfalls zwischen (teilweise) deutschsprachigen Rechtsstaaten kaum Unterschiede geben. Der rechtsvergleichende Ertrag dürfte daher tendenziell gleich Null sein. In den einzelnen Verfassungen und Rechtsordnungen ändern sich im Zweifel nur die Hausnummern. Im Übrigen ist die gemeinsame Klammer jetzt die GRC bzw. die MRK.
Ich finde es etwas ärgerlich, dass man vom derzeit blaßen Lemma Rechtsstaat erst noch weiterverwiesen wird. 
Wenn man es nicht selbst macht, bleibt im Übrigen der Anspruch in Rechtsstaat, eine rechtsvergleichende Studie zu betreiben, ein Torso. Da es auch keine großen Unterschiede geben dürfte, im Übrigen eine Illusion.
Mir persönlich fehlt auch ein rechtsphilosophischer Absatz, der mag allerdings in der Begriffsgeschichte mitverarbeitet sein.
--Karl-Hagemann 17:53, 5. Feb. 2012 (CET)
replies: text: Deinen Ausführungen kann ich mich vollumfänglich anschließen! Magst Du nicht einfach mal eine entsprechende Verschiebung versuchen? Ein entsprechender Versuch von Hilduin wurde ja – offensichtlich aus rein sachfremden Erwägungen heraus – unbegründet zurückgesetzt. (Ansonsten könnte man natürlich noch erwägen, die Angelegenheit einer höheren Ebene (z. B. der Rechtsredaktion) zur Beurteilung vorzulegen, sofern hier keine weitere Reaktion bzw. Stellungnahme erfolgt.) Kollegiale Grüße--Grzeszik (Diskussion) 21:11, 23. Sep. 2019 (CEST)
replies: text: Lieber Grzeszik, es freut mich freilich, wenn du mir zustimmst. Allein, wie du aus dem Zeitstempel ersehen magst, ist mein Vorschlag sieben Jahre alt, und ich bin derzeit leider nicht in der Lage, das umfangreiche Thema aufzugreifen und angemessen zu verarbeiten, zumal es offensichtlich weiterhin ein Honeypot ist, den auch das Portal Recht sehr wahrscheinlich nicht wird lösen können…--Aschmidt (Diskussion) 21:39, 23. Sep. 2019 (CEST)
replies: text:  … mit Hinweis noch hierauf. --Stephan Klage (Diskussion) 22:21, 23. Sep. 2019 (CEST)
thread_title:  Warum nicht [[Rechtsstaat (Deutschland)]]? 

message: M.E. ist der ganze Ansatz des Artikels schief: zum einen wird ein Windmühlenkampf gegen das Bundesverfassungsgericht geführt, den man in esoterischen Zeitschriften austoben kann, aber für denjenigen, der erst einmal wissen will, was Sache ist, wenig hilfreich ist. Es zählt das BVerfG und dann erst einmal lange nichts. Kritik mag berechtigt sein, sollte aber Annex sein.
Insofern ist der Artikel auch verkopft, da an der Realität vorbeigehend.
Im Übrigen halte ich die Problematisierung und die Betonung des Verhältnisses der Landesverfassungen zum GG recht akademisch. Letztlich zählt das GG in seiner Auslegung des BVerfG.
Der verkannte Witz dabei ist m.E., dass man gerade als Positivist auf die Dezisionen des BVErfG abstellen müsste. Statt aufs Grundsätzliche zu gehen, kann man sich ja gut und gerne über Einzelentscheidungen streiten.
--Karl-Hagemann 18:10, 5. Feb. 2012 (CET)
replies: text: Viele Jahre später mein Kommentar dazu. + 1 – Ich dachte ich fliege aus den Latschen, so weltfremd kommt der Artikel noch in 2018 daher. Statt einer praktikablen Darstellung und methodisch einfachrechtlich deduzierten Begriffsdarstellung der evidenten Oberbegriffe, verliert er sich in rabulistischen - rein akademisierten - Details um die Diskussion zum BVerfG und bietet nicht einmal die Verlinkung der Begrifflichkeiten des Art. 28 GG an, zu dem in der Folge schlicht nichts ausgeführt wird. Völlig sperrig geschrieben (durchsetzt mit Kursivdruck/Anf.-Zeichen), kommt der Artikel zu keinem Zeitpunkt auf den Nenner. Ein Witz geradezu das Lemma: ==(Weitere) Elemente des „Rechtsstaatsprinzips == Neuaufbau dringend empfohlen: Art. 20,28 GG voran_ das ist schon richtig. Aber alles Systemrelevante ausführen. Gegengrenze: Unabhängige Rechtsprechung_ gehört doch dargestellt (?!)_ BVerfG als oberster Rechtshüter sodann (verständlich abzuarbeiten)_ Nun die Justizgrundrechte/Rechtsweggarantie/rechtl. Gehör/ges. Richter_Das Rechtsstaatsprinzip: Achtung der Grundrechte/Gewaltenteilung/Gleichbehandlung/Verhältnismäßigkeit_Dürfte nicht so schwer sein. Danach kann in die eine oder andere Begriffsauslegung eingestiegen werden. Aber so? So ist das Selbstbefriedigung. --Stephan Klage (Diskussion) 15:32, 27. Okt. 2018 (CEST)
thread_title:  fraglicher Ansatz 

message: Die Frageabsätze betonen Unerhebliches. Es geht im Übrigen nicht um die Kritik/Kommentierung einer einzigen BVerfG-Entscheidung. Vorschlag: Löschen oder nach Art. 28 GG bzw. Justizgrundrechten verschieben.
--Karl-Hagemann 18:15, 5. Feb. 2012 (CET)
replies: text: Hallo House1630, da hast du Recht. Wenn du dich – behutsam und unter Angabe reputabler Quellen – dieser Punkte annehmen würdest, wäre das wunderbar. Gruß, --Gnom (Diskussion) 13:51, 31. Jul. 2016 (CEST)
thread_title:  Frageabsätze?

message: Ich finde der Artikel ist fehlerhaft, zumindest in Ansätzen.
Richter  Ress sieht das gewissermaßen anders, dass GG selber sieht in Art. 24 eine Möglichkeit vor, dass auch das GG vor der EMRK weichen muss. 
Auch gibt es im GG die Bremer Klausel die es den Ländern erlaubt von Art 7 des GG abzuweichen. Auch haben ausnahmsweise durch die  Kulturhoheit der Länder ( Art. 30 und 32 ) nur die Länder das Recht Konkordate zur Schulpolitik abzuschliuessen, auch diese Ausnahmeregelung bricht das GG und zwar legal. 
Angaben: Ergänzungsvereinbarung zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Nordrhein-Westfalen sowie https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Europäische_Menschenrechtskonvention#EMRK_unter_dem_GG_nicht_hinreichend_erkl.C3.A4rt.   ( siehe Fn. 54)
--Martin (Diskussion) 07:38, 26. Dez. 2013 (CET)
replies: text: Begründe deinen Einwand bitte durch reputable Fachliteratur und nicht durch andere WP-Artikel. Letztere sind belanglos und taugen nicht als aussagekräftige Belege im Sinne von WP:Q. --Benatrevqre …?! 13:36, 31. Dez. 2013 (CET)
thread_title:  Artikel fehlerhaft 

message: Die von Gnom am 5.7.15 präferierte Fassung leidet an folgenden evidenten Mängeln:
In dem Artikel wird mit fragwürdigen Argumenten eine bestimmte politische Meinung vertreten, anstatt nüchtern und sachlich die Rspr. des BVerfG wiederzugeben. 
Der Artikel setzt den Schwerpunkt auf das Verfassungsrecht der Länder. Darum geht es aber in der Verfassungswirklichkeit nur sehr am Rande, vgl. nur Art. 31 GG.
Der Artikel ist z.T. inhaltlich schlicht falsch, v.a. wenn es um das Bund-Länder-Verhältnis geht.
Der Artikel ist sprachlich hochgradig peinlich. Z.B. spricht der Artikel - auch noch in einer Überschrift, also an exponierter Stelle - von den "zusammengeschauten" GG-Artikeln. Die Beispiele sprachlicher Peinlichkeiten bzw. Stilblüten des Artikels sind Legion. 
Es war höchste Zeit, den Artikel zu entrümpeln und nur diejenigen Passagen des Artikels zu behalten, die unverzichtbaren Mindeststandards gerecht werden.  
Stellt man aber - wie Gnom am 5.7.15 - den Artikel unverändert wieder ins Netz, schadet das der fachlichen Seriosität von WP in außerordentlicher Weise. Man muss sich dann nicht wundern, wenn Artikel aus dem Fachbereich Recht, die auf Wikipedia erscheinen, in der Fachöffentlichkeit nicht mehr Ernst genommen werden.  --ErwinLindemann (Diskussion) 07:37, 6. Jul. 2015 (CEST)
replies: text: Lieber ErwinLindemann, bitte verzichte vollständig auf Begriffe wie "abstrus", "schadet", "fragwürdig", "peinlich" - das ist einfach nicht das Niveau, auf dem wir hier diskutieren wollen. Gruß, --Gnom (Diskussion) 10:45, 6. Jul. 2015 (CEST)

text: Die Ausführungen Erwins sind ohne einschlägige Literatur, also reputable Fachbücher, unbelegt und damit im Wesentlichen auch unglaubwürdig. 2A02:8070:E194:1C00:D9A5:D3E3:CF25:AD70 07:53, 10. Sep. 2015 (CEST)
replies: text:  Kann man die von Benutzer:Gnom präferierte Version mal sehen? Vielleicht kann dieses Elend dann ja beendet werden (ÜA)? --Stephan Klage (Diskussion) 15:47, 27. Okt. 2018 (CEST)
thread_title:  Die von Gnom am 5.7.15 präferierte Fassung des Artikels ist sowohl in inhaltlicher als auch in sprachlicher Hinsicht geradezu abstrus und schadet dem fachlichen Ansehen von Wikipedia in extremer Weise 

message: "Grundgesetz-Artikel 20 und 28 ist von scharfen Gegensätzen gekennzeichnet" ist nicht NPOV - ich finde keine seriösen Quellen dafür. --House1630 (Diskussion) 11:31, 31. Jul. 2016 (CEST)
replies: text: Das besonders "Scharfe" an den Gegensätzen kann ich nach einem Blick in die einschlägige Literatur auch nicht erkennen. Benatrevqre …?! 01:38, 13. Aug. 2016 (CEST)
thread_title:  Einleitung