Diskussion:Bezirke in Hamburg

message: Was sollen die Zahlen hinter den Bezirken (z.B. "Hamburg-Mitte (1)"? Hab' ich was übersehen? Oder sollten die (überflüssigen ?) Zahlen besser Raus?  –--Horst bei Wiki (Diskussion) 10:45, 14. Mai 2013 (CEST)
replies: text: Das sind die offiziellen Ordnungszahlen der sieben Bezirk, die auch andere Verwendung finden. Alle Ortsteile im Bezirk Hamburg-Mitte beginnen z.B. mit der "1", alle im Bezirk Harburg mit der "7" und das zieht sich dann wieder weiter nach unten, bvis auch Wahllokalebene. Insofern ist die Zahl schon wichtig. Wenn ich z.B. das Wahllokal 51823 habe, weiß ich schon anhand der Nummer, dass es sich um ein Wahllokal im Bezirk Wandsbek (Bezirk Nr. 5) und im Stadtteil Sasel (Ortsteil Nr. 518) handelt, wobei ein Stadtteil durchaus aus mehreren Ortsteilen bestehen kann. Der Dulsberg hat z.B.die Ortsteilnummern 424 und 425, womit auch klar ist, dass er im Bezirk Hamburg-Nord liegt. --Mogelzahn (Diskussion) 00:27, 1. Jun. 2013 (CEST)
replies: text: Dank für Aufklärung. Dann sollte das - meine ich - auch kurz im Artikel zu der Tabelle erklärt werden. –--Horst bei Wiki (Diskussion) 12:17, 1. Jun. 2013 (CEST)
replies: text: Übrigens gibt es eine vergleichbare Nummerierung auch bei den Kleingartenvereinen: 3-stellige Nummer, die erste Ziffer entspricht dem Bezirk (Karte). Es gibt ein paar Ausnahmen, und bei Bezirkswechsel ändert sich die Nr. offenbar nicht. So haben die Klgv. in Wilhelmsburg weiterhin 7er-Nummern, weil der Stadtteil füher zum Bezirk Harburg gehörte. --AlsterH₂O  (Diskussion) 22:47, 9. Feb. 2021 (CET)
thread_title:  Warum die Zahlen hinter den Bezirken ? 

message: Im Text über die Berliner Bezirke steht zu lesen: Die Bezirke sind keine eigenständigen Gebietskörperschaften mit eigener Rechtspersönlichkeit – sie haben nicht einmal den Status einer Kommune. Vielmehr handelt es sich um „Selbstverwaltungseinheiten Berlins ohne Rechtspersönlichkeit“ (§ 2 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz). - Eine vergleichbare Bemerkung finde ich in diesem Artikel nicht. Wie ist das denn in Hamburg? Und müsste so etwas nicht ebenfalls erwähnt werden? --Thenardier (Diskussion) 06:23, 19. Okt. 2019 (CEST)
replies: text: Im Unterschied zu Berlin äußert sich das Hamburger Bezirksverwaltungsgesetz dazu nicht explizit, auch nicht Art. 4 der Hamburger Verfassung. Allerdings ergibt sich schon aus dem Begriff "Einheitsgemeinde", dass die Bezirke keine eigenständigen Gebietskörperschaften sind. So wie kein Stadtbezirk oder Ortsteil irgendeiner Kommune, denn die Kommunen sind bereits die "unterste" Gebietskörperschaft, und Selbstverwaltungsrechte kann nur haben, was Rechtspersönlichkeit hat. Die gelegentliche Verwirrung bei Berlin und Hamburg rührt allenfalls daher, dass beide "Stadtstaaten" Kommune und Land zugleich sind (anders als Bremen, das ein Land mit zwei Kommunen ist). Man kann das sicher auch hier deutlicher formulieren, die Frage ist nur wie man das im Hamburger Fall korrekt belegt, ohne eigene Rechtsauslegung zu betreiben. Weiß evtl. Benutzer:Mogelzahn, ob es dazu geeignete Kommentarliteratur gibt? --Uwe Rohwedder (Diskussion) 17:01, 20. Okt. 2019 (CEST)
replies: text: ,  Es ist allgemein anerkannt, dass die Bezirke in Hamburg keine eigene Rechtspersönlichkeit bestehen. Die 1949 eingerichteten Verwaltungsbezirke sind ja sogar erstmals 2006 überhaupt in der Hamburger Verfassung erwähnt worden. Der aktuellste Kommentar zur Verfassung, der mir bekannt ist, ist die zweite Auflage des Werks von Klaus David und diese Auflage ist auch schon von 2004. Der Thieme ist von 1998 und über das Alter des Drexelius/Weber reden wir erst garnicht. Die sind also alle vor der Verfassungsänderung von 2006 erschienen. Meines Wissens hat sich aber an der Einschätzung der Frage "Rechtspersönlichkeit oder nicht" durch die Verfassungsänderung nichts geändert. Thieme hat im Übrigen die These vertreten, dass Hamburg nicht Staat und Gemeinde sei, sondern wegen Artikel 4 ausschließlich Staat. Deswegen hat er in seiner Schrift "Gemeinden für Hamburg" die Schaffung echter Gemeinden anstelle der Bezirke gefordert und dabei auf Artikel 28 Grundgesetz verwiesen. --Mogelzahn (Diskussion) 18:32, 20. Okt. 2019 (CEST)
replies: text: Vielen Dank  und  für die ausführlichen Erläuterungen. Ich rege an, trotzdem die Verfassungslage vielleicht allgemein anerkannt sein mag, den Inhalt entsprechend zu erweitern. Vermutlich bin ich nicht der einzige, dem die Nichterwähnung hier aufgefallen ist und der sich nach Lektüre der beiden Artikel kopfkratzend fragt: Ja, wie verhält es sich denn nun? --Thenardier (Diskussion) 04:21, 21. Okt. 2019 (CEST)

text: Egal ist es sicher nicht, aber hier gehen jetzt offenbar zwei Begriffe durcheinander, die nicht zwingend miteinander zu tun haben müssen: Die Fähigkeit zu klagen und verklagt zu werden, nennt man Rechtsfähigkeit, mit der "Rechtspersönlichkeit" ist hingegen sehr wahrscheinlich der Status als juristische Person, also Körperschaft, Stiftung oder Anstalt gemeint. Öffentlich-rechtliche Körperschaften etc. müssen aber (im Unterschied zu privatrechtlichen Gesellschaften etc.) nicht zwingend rechtsfähig sein, die Rechtsfähigkeit wird vielmehr ausdrücklich durch Gesetz verliehen - es gibt aber durchaus auch teil- oder nichtrechtsfähige Körperschaften und Anstalten. Unabhängig davon: wer da in Berlin jetzt genau wen verklagt, geht aus dem verlinkten Boulevardzeitungsartikel leider nicht hervor, im Zweifel ist der beklagte bzw. klagende Rechtsträger das Land Berlin, handelnd durch die jweweils zuständige (aber nicht selbständige und nicht selbst rechtsfähige) Behörde. Das führt aber definitiv von diesem Artikel weg. ;) --Uwe Rohwedder (Diskussion) 11:28, 21. Okt. 2019 (CEST)
thread_title:  Rechtspersönlichkeiten?