Diskussion:Alles für Deutschland

message: Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe gesehen, dass meine letzte Änderung an dem Artikel mit der Begründung “sinnentstellend verkürzter Artikel” zurückgenommen wurde. Ich bin etwas verwirrt, da der Artikel tatsächlich erweitert wurde und keine Verkürzung stattgefunden hat. Es wurden zusätzliche Informationen hinzugefügt.
Könnten Sie bitte die Überprüfung meiner Änderung erneut in Betracht ziehen? Wenn etwas als “sinnentstellend” empfunden wurde, bin ich gerne bereit, es zu ergänzen oder zu korrigieren.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Unterstützung!
Mit freundlichen Grüßen,
Rinderzüchterhannes --Rinderzüchterhannes (Diskussion) 13:35, 13. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Der untere Link funktioniert bei mir nicht. Passende Links, die gerade funktioniert haben: https://weltwoche.de/daily/auch-sozialdemokraten-riefen-alles-fuer-deutschland-allenthalben-heisst-es-diese-drei-worte-seien-eine-sa-parole-die-nationalsozialisten-haben-sie-in-der-tat-benutzt-aber-ihre-gegner-a/  bzw.  https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland (SPD 1931) und https://www.achgut.com/artikel/auch_christdemokraten_riefen_anti_hitler_parole_alles_fuer_deutschland (CDU 1950) --2001:9E8:AA84:4400:6C14:DA83:785A:3FA 11:39, 24. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Die Nennung der CDU im Artikel fehlt noch immer. --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 17:22, 28. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Ergänzung wurde rückgängig gemacht 

message: Sehr geehrte Damen und Herren,
ich verstehe nicht, weshalb die Ergänzung zu Dorothee Bär rückgängig gemacht wurde. Sie ist eine wichtige Politikerin und hat einen Spruch verwendet, für dessen Verwendung man in Deutschland verurteilt werden kann. Das ist wichtig. Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort! Mit freundlichen Grüßen, Rinderzüchterhannes --Rinderzüchterhannes (Diskussion) 10:23, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Es wurde von allen zitierfähigen Medien ignoriert. Deshalb ist es unwichtig. Gern geschehen --Φ (Diskussion) 10:33, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: +1 --Savange (Diskussion) 10:36, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Sind Die Weltwoche und Cicero Online nicht zitierfähig?91.248.38.90 15:28, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text:  Wenn es von diesen Medien rezipiert wird, kann es rein. Nur zu! --Φ (Diskussion) 15:35, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Also jetzt doch... --2001:9E8:AA93:3900:1C9:4202:7B6D:32E8 18:32, 18. Mai 2024 (CEST)

text: Der Link zur Weltwoche weist auf eine unbelegte Behauptung. Was soll das? Der Link zum Cicero weist auf einen Artikel hinter einer Paywall. Was zu lesen ist, enthält keine Hinweise auf IDorothee Bär. Ist das irgendwann in einer öffentlich verfügbaren Zeitschrift erschienen? Falls Ja: bitte hier überprüfbare Angeben ergänzen. Danke. --2001:9E8:CF02:FF00:FD65:1C6:A573:23EC 19:39, 4. Jun. 2024 (CEST)

text: Einfach beide Quellen verwenden, dann ist es umfassender. --2001:9E8:AA84:4400:6C14:DA83:785A:3FA 11:40, 24. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Dorothee Bär 

message: Es wäre schön, wenn der Artikel nicht auf irgendwelchen Internetlinks, sondern auf der einschlägigen Literatur fußen würde. --Teutschmann (Diskussion) 11:46, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: In der einschlägigen Literatur zur SA kommt die angebliche Parole nicht vor. --Φ (Diskussion) 11:48, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Ich weiß. --Teutschmann (Diskussion) 12:12, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Fakt ist: der Satz gilt als so sehr mit der SA verwoben, daß er als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gilt und die Verbreitung unter Strafe steht. Was wird das ganze hier jetzt? Soll hier mit der auch von Herrn Höcke vor Gericht verwendeten Verteidigungsstrategie agiert und aus der Wikipedia heraus unseren Verfassungsorganen "nachgewiesen" werden, daß man sich 75 Jahre geirrt und den Spruch nur versehentlich der SA zugeschrieben habe? Wir bilden die Realität ab, wir formen sie nicht. --Emergency doc (D) 13:38, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Ich verstehe den Beitrag nicht. Soll die Realität nun abgebildet werden, oder doch nicht? --Teutschmann (Diskussion) 13:40, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Ja. Die Realität ist, der Spruch gilt als so sehr mit der SA verwoben, daß die Verbreitung strafbar ist. --Emergency doc (D) 13:45, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Wenn der Spruch tatsächlich nicht die Losung der SA war, wie der hier angeführte Beleg (OLG Hamm, Urteil vom 1. Februar 2006, Az. 1 Ss 432/05, NStZ 2007, S. 45) behauptet, dann ist auch dies Teil der „Realität“ und gehört ohne Wenn und Aber in den Artikel. Die Frage nach der Strafbarkeit wird dadurch nicht unmittelbar berührt, da damit keine normative Argumentation verbunden ist. Für die Geschichtswissenschaft ist es ziemlich egal, was Juristen hier (ohne einen geeigneten Nachweis) behaupten. Sowohl die Verwendung wie auch die Nichtverwendung als Losung der SA bedarf eines geeigneten Belegs. --Teutschmann (Diskussion) 14:04, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Niemand bezweifelt ernsthaft außerhalb der Revisionistenbubble, daß der Spruch von der SA verwendet wurde. Er war für sie offensichtlich auch wichtig genug, ihn auf ihre Dolche zu gravieren. Die Frage, die im Artikel Sturmabteilung aufkam, und zu der die Beleglage offenbar zu dünn ist, um das genau so aufzuschreiben, war: Ist das der Wahlspruch oder eine, wenn nicht gar die, zentrale Losung der SA gewesen. Diesen Punkt kann man ja unseren Regeln gemäß gerne solange aus den Artikeln lassen, solange es keine ausreichenden Belege dafür gibt. Für die Verwendung an sich gibt es aber genug Quellen und Belege und die darauf fußende Strafbarkeit der Verbreitung ist auch Tatsache. Wir reden hier daher glaube ich ein bisschen aneinander vorbei. --Emergency doc (D) 08:57, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: „[W]ar: Ist das [sic!] der Wahlspruch oder eine, wenn nicht gar die, zentrale Losung der SA gewesen.“ Dafür bedarf es eines konkreten Belegs, den du sicherlich noch liefern wird, wie ich annehme. Die Verwendung auf dem Dolch als solche belegt hier überhaupt nichts, denn die Behauptung, der Spruch sei „die Losung“ der SA gewesen (wie es die Belege tun) lässt sich aus dem Dolch nicht unmittelbar ableiten. Wer vor 1932 der Organisation beigetreten war, erhielt im Übrigen einen Dolch mit der Aufschrift „In herzlicher Freundschaft“. Dass der Spruch von der SA verwendet wurde, steht außer Zweifel. --Teutschmann (Diskussion) 12:33, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Du kannst gerne mal einen Artikel SA-Dienstdolch anlegen, analog zur russ. WP, einen Artikel zu SS-Ehrendolch gibt es schon. --Bernd Rohlfs (Diskussion) 14:22, 18. Mai 2024 (CEST)

text: Für was genau brauchst Du Beweise? Daß das die Frage war, die in der Diskussionsseite zu Sturmabteilung aufkam? Den Beleg kann ich liefern, geh einfach auf die entsprechende Artikeldiskussionsseite, da steht es. Die Verwendung auf dem Dolch belegt die Verwendung durch die SA. Das reicht. That's it. Die SA hat diese Losung verwendet. Was genau soll noch belegt werden? Daß es eine "zentrale Losung" oder ein "Wahlspruch" war? Das haben wir doch schon etabliert, daß es zwar sein kann, aber die Beleglage dafür zu dünn ist, um das genau so in den Artikel zu schreiben. Ich bin mir ehrlich gesagt gerade nicht ganz sicher, was Dein Punkt ist. --Emergency doc (D) 15:40, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Die Parole ist bekanntlich wilhelminisch. Sie kam nach dem "Großen Krieg" über die Freikorps in die parteilichen Schlägertrupps wie RFB, Reichsbanner, SA, etc. etc. etc. Der "Vorwärts" hat sie sogar veröffentlicht.  --2001:9E8:AA84:4400:6C14:DA83:785A:3FA 10:40, 24. Mai 2024 (CEST)

text: Ich habe gerade eben erst die Diskussion unter dem Artikel zur SA bemerkt. Ich denke, dass dort alles gesagt ist. Mein Vorschlag wäre es, hier vor allem darzulegen, wann und weswegen die Parole strafbar wurde. Natürlich muss noch herausgefunden werden, wann und in welchem Rahmen der Spruch von der SA verwendet worden ist. Die Internetbelege im Artikel können diese Frage derzeit überhaupt nicht klären, und es muss auch nicht jedes NS-Banner aufgeführt werden, auf dem der Spruch irgendwann mal zu sehen war (scheint auch schlechte originäre Forschung (TF) zu sein). Zwischenzeitlich sollte man vielleicht eine distanzierte Formulierung wählen: „gilt in der deutschen Rechtsprechung als Losung der SA“. Obwohl ich kein Werk kenne, das sich mit dem Spruch in angemessener Weise auseinandergesetzt hat, kann ich mir schon aufgrund der bloßen Masse der Publikationen zur NS-Sprache kaum vorstellen, dass dazu überhaupt keine geeignete Literatur existiert. Die Verwendung vor der Nationalen Revolution erscheint mir einer Art Brainstorming mit anschließender Google-Suche zu ähneln. --Teutschmann (Diskussion) 13:34, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: In der Neonazi-Szene scheint der Spruch hinreichend gut bekannt gewesen zu sein. Laut dem Artikel Achim Schmid gab es wohl in den 1990er Jahren ein Fanzine für Skins, das so hieß. Es gab einen Haufen Tonträger, die diesen Titel trugen, etwa von einer Band namens Oithanasie, 1996   --Bernd Rohlfs (Diskussion) 12:21, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Beim Spiegel offensichtlich nicht: https://www.spiegelkritik.de/2023/09/13/spiegel-alles-fuer-deutschland/ --2001:9E8:AA93:3900:1C9:4202:7B6D:32E8 18:48, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Bei Björn Hocke (offenkundig mit Landolf Ladig in den NPD-nahen Postillen Volk in Bewegung u.a. gleichzusetzen) darf man schon einiges Expertenwissen vermuten, da er sich nachweislich in die damalige Literatur sehr vertieft. Aber vor 1933 war sie schon 85 Jahre lang in verschiedenen Varianten in Umlauf. Da liegt Ansgar Neuhof durchaus richtig. Und in der Zeit danach auch noch. Da liegt Andreas Kemper richtig. -- Bernd Rohlfs (Diskussion) 21:40, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Die Parole war seit der wilhelminsichen Zeit im Umlauf. Dass irgendwelche Juristen, diverse Wikiepdia-Autoren und auch Höcke selbst das nicht wissen, zeigt das volle Ausmaß des Bildungsnotstandes in unserem Land.  --2001:9E8:AA84:4400:6C14:DA83:785A:3FA 10:37, 24. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Belege sind nicht vom Feinsten 

message: Was soll "E" bedeuten?
"anlässlich einer Veranstaltung des ‚rechten Spektrums‘ in E eine Rede gehalten"
--Real jago (Diskussion) 14:40, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Steht so in der angegebenen Quelle. --Φ (Diskussion) 14:43, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Das "E" steht für Dortmund. Das alles ist ein bisschen schwierig, OpenJur anonymisiert den Wortlaut der Urteile.--Bernd Rohlfs (Diskussion) 15:07, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text:  Dann sollte das nicht wörtlich zitiert werden. --Φ (Diskussion) 15:38, 17. Mai 2024 (CEST)
replies: text: In diesem Falle ist so auch die anonymisierte Fassung aus der Rechtssprechungsdatenbank NRW . Aber es ist nun korrigiert, in Teilen nun Text statt Zitat. --Bernd Rohlfs (Diskussion) 20:13, 17. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Tippfehler? 

message: Die Passage "Das Motto fand am sechsten Reichsparteitag der NSDAP vom 4. bis 10. September 1934 Verwendung. Während der Abschlussrede Hitlers in der Luitpoldhalle steht der Schriftzug in riesigen Lettern an der Stirnwand der Halle. Im NS-Propagandafilm Triumph des Willens von Leni Riefenstahl ist der Schriftzug beim Einmarsch in die Halle mehrfach zu sehen." ist mit keiner Quelle versehen. Gibt es dazu schriftliche Quellen? Oder ist das nur zu beobachten, wenn man sich Filmpassagen anschaut? --Bernd Rohlfs (Diskussion) 12:07, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Ein Bild der Stirnwand der Luitpoldhalle beim Reichsparteitag 1934 befindet sich in diesem Welt-Artikel. --Pistazienfresser (Diskussion) 12:19, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Dankeschön. Links sind nachgetragen. --Bernd Rohlfs (Diskussion) 14:18, 18. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Quellen? 

message: Die taz schreibt: "Im Anschluss meldete sich Richter Jan Stengel zu Wort und las aus einer SA-Zeitschrift vor. Dort stand in einem Nachruf auf den 1943 verstorbenen SA-Führer: „Viktor Lutze hat das hohe und heilige Gesetz der SA ‚Alles für Deutschland‘ bis zum letzten Atemzug erfüllt.“"  Welche SA-Zeitschrift war das denn? --Bernd Rohlfs (Diskussion) --Bernd Rohlfs (Diskussion) 18:34, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Der S.A.-Führer, Ausgabe 8 von Mai 1943, Seite 15:. --Emergency doc (D) 19:25, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Danke. Ergänzt. --Bernd Rohlfs (Diskussion) 21:41, 18. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Erstaunlich. Die taz sei angeblich keine seriöse Quelle, wie wir von Grünen-nahen Accounts seit dem Pädophilie-Skandal oder der Diskussion um Kandidatin Sina Doughan immer wieder gehört haben... --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 17:33, 28. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Quelle des Gerichts? 

message: Hi, ich wollte gerade den Artikel strukturieren und habe dann gesehen, dass ich zitiert wurde. Daher arbeite ich nicht im Artikel selber mit, sondern würde hier gerne quasi von außen den Vorschlag unterbreiten, dass der Abschnitt zur Nachkriegszeit konkreter strukturiert wird.
Ich würde die Unterabschnitte 
* Neonazi-Szene
* AfD
* sonstige Verwendungen
vorschlagen.
Liebe Grüße, -- Andreas Kemper talk discr 20:10, 20. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Würde eher die Bewertung durch deutsche Rechtswissenschaft und Rechtsprechung von der Nachkriegs-Verwendung trennen wollen. --Pistazienfresser (Diskussion) 20:21, 20. Mai 2024 (CEST)

text: Wäre es nicht sinnvoll, die Deutsche Reichspartei unter "NPD und Neonazis" zu fassen? Den Titel dann vielleicht ändern in "Deutsche Reichspartei, Neonazis und NPD"? Die SED-Formulierung war ja chronologisch vor der der Deutschen Reichspartei. -- Andreas Kemper talk discr 13:15, 23. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Dann müßtest du auch "Sozialdemokratie der Weimarer Republik" ergänzen. Und die KPD/den RFB auch. Der Spruch wurde von der SA nämlich keinesfalls exklusiv verwendet, sondern, wenn man einen besonderen SA-Bezug sehen will, nach der Machtergreifung einfach nur umfassend gekapert. Die anderen Organisationen, die ihn verwendet hatten, waren zu der Zeit nämlich verboten worden.  --2001:9E8:AA84:4400:6C14:DA83:785A:3FA 10:45, 24. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Gehard Schröder, angeblich im Bundestagswahlkampf von 2002:  "Immer im Dienst, einer für alle, alles für Deutschland“. Wobei die Quellensuche bei Schröder vertrackt ist, weil er als Wahlkämpfer ungeheuer viele Sprüche gemacht hat und diese in den Medien nicht immer präzise wiedergegeben werden. Quelle ist der Artikel zum Spruch bei der CDU unter https://www.achgut.com/artikel/auch_christdemokraten_riefen_anti_hitler_parole_alles_fuer_deutschland --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 20:41, 28. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Binnenstruktur 

message: Was soll denn der Verweis auf "Reichsruf-Verlag, Jahreskalender der DRP, a. a. O., S. 2. Reichsruf-Verlag." aussagen? Worauf soll sich a. a. O. beziehen? Und der Verlag ist selbst der Autor? Eine Jahresangabe wäre auch gut. --Mhandschug (Diskussion) 16:00, 26. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Das ist offenkundig irgendwo abgeschrieben. --Φ (Diskussion) 16:01, 26. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Vom Vorwärts vielleicht? --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 17:30, 28. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  a.a.O. 

message: Die ersten Aussagen im derzeitigen Abschnitt Strafbarkeit sind offenbar ohne Belege formuliert und falsch. Für belegte Einzelheiten kann der Leser den Artikel zu § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen) lesen. Die Belege und Verweise auf strafrechtliche Literatur, wissenschaftliche Dienste des Bundestages und die Entscheidung des OLG Hamm können von oben verschoben werden bzw. darauf kann verwiesen werden. Die Einordnung durch das VG Köln sollte eher oben bei der AfD genannt werden. --Pistazienfresser (Diskussion) 19:02, 26. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Unverständlich. Die (Allerwelts-)Floskel wurde "unter anderem von der SA verwendet", das ist exakt und nicht anfechtbar. Historisch ging es offensichtlich drunter und drüber, SPD und CDU waren ebenfalls mit von der Partie, dazu noch Influenzerinnen und Fußballer. Vermutlich gibt es eine enorm großen Anzahl an Sportlern, besonders im Mannschaftssport auf Bundesliga-Ebene, die ebenfalls zu nennen wären. Das alles kann nicht strafbar sein, weil es sich nicht explizit auf die SA bezieht. Bekäme Ludwig I. von Bayern denn posthum einen Strafbefehl, oder was will uns die Verallgemeinerung des Gerichtes sagen? --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 17:26, 28. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Einen Bezug auf die entsprechenden Organisationen bei der Benutzung zu fordern, ist zu § 86a StBG nicht die herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft (vgl. unter Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen#Einschränkungen des Tatbestandes). Und eine rückwirkende Geltung von Strafgesetzen ist nach der deutschen Verfassung nicht möglich. Die Strafbarkeit wird heutzutage oft am Vorsatz scheitern. Und dass die Swastika noch anders verwendet wurde (und international wird), hindert auch nicht die Einstufung als Kennzeichen im Sinne des Tabu-Tatbestandes § 86a StGB. Weiteres werden die Entscheidungen in Bezug auf Höcke bzw. deren Veröffentlichung zeigen. In der rechtswissenschaftlichen Literatur bestehen jedenfalls bislang nach meiner Recherche keine abweichenden Ansichten zur Einordnung als Kennzeichen im Sinne des § 86a StGB in Bezug auf "Alles für Deutschland". --Pistazienfresser (Diskussion) 18:12, 28. Mai 2024 (CEST)
replies: text: Vielen Dank für die sachliche Einordnung! Einerseits sehr interessant, aber es wirft andererseits neue Fragen und Unklarheiten auf. Bei dem juristischen Verzicht auf den Nachweis zu einem konkreten Bezug  geht es doch um eindeutig konnotierte Symbole wie das Hakenkreuz, insbesondere, wenn es aufgestellt ist. Es geht nicht etwa um Allerweltssprüche wie "Alles für Deutschland", die nachweislich seit Jahrhunderten (es sind um die 200 Jahre, oder vielleicht auch mehr, wenn man es bedenkt) in verschiedensten Richtungen kursiert haben. Genau deshalb wurde doch diese hübsche Fußballer-Ex-Frau und Influenzerin nicht angeklagt und die vielen Sportler laufen auch alle unbehelligt herum. Ich erinnere mich ausserdem an eine Information im Geschichtsseminar zum "Großen Krieg", dass die Kampfgruppen zum Aufrollen der Schützengräben im Ersten Weltkrieg diesen Schlachtruf hatten, wie auch in der Diskussion hier schon angemerkt worden ist. Die Parole muss auf diesem Weg in die Sportvereine, aber auch in Straßenkämpfertruppen von RFB bis SA gekommen sein. Ob Juristen das alles im Blick haben, wenn selbst ein Geschichtslehrer wie Höcke die Herkunft seiner eigenen Aussagen nicht versteht? Selbst wenn er mehr Ahnung haben sollte, als er zugibt, wird die Sache nicht besser, aber die Konsistenz der Gerichtsentscheidung ebenfalls nicht. Der Hinweis auf eine Strafverfolgung von Ludwig I. war satirisch gemeint, und er hätte die heutigen Autoritäten natürlich auch nicht akzeptiert ;-)  --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 19:10, 28. Mai 2024 (CEST)

text: Nebenbei: "Auch Anti-Hitler-Parole [...] Als Sprecher der kath. Jugend von Karlsruhe erneuerte Werner Groh das Gelöbnis der Treue zur Kirche, Papst und Bischof. ´Alles für Deutschland und Deutschland für Christus´ sei wie in der Vergangenheit so auch heute die Devise der kath. Jugend.“  Die Parole sei damit und mit Blick auf die vielen anderen Verwendungen gesichert ambivalent, steht im Artikel über die CDU https://www.achgut.com/artikel/auch_christdemokraten_riefen_anti_hitler_parole_alles_fuer_deutschland --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 20:37, 28. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Strafbarkeit und weitere rechtliche Einordnung 

message: Von Ansgar Neuhof erfahren wir, dass die CDU ebenfalls mit von der Partie der Parolen-Benutzer war: https://www.achgut.com/artikel/auch_christdemokraten_riefen_anti_hitler_parole_alles_fuer_deutschland  Das fehlt bisher im Artikel. Wer ist befugt, das nachzutragen, ohne gelöscht zu werden? --2001:9E8:AAA6:5A00:DC3:9520:958B:B406 17:36, 28. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Die CDU in der Nachkriegszeit fehlt noch 

message: Hallo ihr,
die Medien berichten breit über den Beschluss der Stadt Essen. Diese verlangt von der AfD, eine Selbstverpflichtung zu unterschreiben, dass strafbare Kampflosungen wie "Alles für Deutschland" nicht während des Parteitags in der Grugahalle getätigt werden. Bei Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe von 500.000 Euro fällig. Sollte die AfD die Verpflichtung nicht bis zum 4. Juni unterschreiben, wird die Gruga Halle automatisch gekündigt. Beschlussvorlage und meine Expertise finden sich hier: https://ris.essen.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZOx_7Jf4Oc_mlAKJIPhmg4
Ist nur eine Info, wegen eigener Involviertheit kann ich im Artikel nicht mitschreiben. Medienartikel von der Zeit bis zum ZDF finden sich leicht.
Liebe Grüße -- Andreas Kemper talk discr 19:27, 29. Mai 2024 (CEST)
thread_title:  Parteitag der AfD in Essen