Portal Diskussion:Recht/Archiv 2011-I

message: Pachtjahr fehlt bislang als Artikel, insbesondere bei Landpacht-Verträgen ist immer wieder die Rede davcon, auch in  BGB. Pachtzeit fehlt ebenfalls !? --blonder1984 18:53, 3. Jan. 2011 (CET)
replies: text:  Bischen was findet sich u.a. hier: Zinstag und hier Martinstag#Fr.C3.BChere_Bedeutung_im_Jahresablauf --Asurnipal 23:33, 3. Jan. 2011 (CET)
replies: text: Ist aber nicht wo ich drauf hinaus will. Wann endet ein Pachtjahr ? Seite 4??; Oder gelten diese Zeitpunkte ? Was bewirkt ein Pachtjahr bzw sein Ablauf ?--blonder1984 19:50, 7. Jan. 2011 (CET)
replies: text: Eine allgemeine Angabe ist nicht möglich. Es gilt in erster Linie das vertraglich Vereinbarte. Ist nichts vereinbart, dann kann eine am Pachtort übliche Regelung eingreifen, wenn es eine solche gibt. Laut Palandt, Kommentar zum BGB, § 594a Rdn 2 (gerade zur Hand: 66. Auflage 2007), ist häufig landesüblich der Beginn am 1.10. oder 11.11. (Martini). Da muss man sich erkundigen. Lässt sich kein Zeitpunkt eindeutig feststellen, gilt § 594a  Abs. 1 Satz 3 BGB: im Zweifel ist Pachtjahr das Kalenderjahr. Dafür braucht es keinen eigenen Artikel, so etwas kann im Rahmen des Artikels Landpacht beschrieben werden. --DiRit ✉ 12:48, 9. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Fehlender Artikel: Pachtjahr 

message: Gibt es eine Möglichkeit, das Eigentum an einem Stollen zu erwerben, obwohl dieser ja kein eigenes Grundstück/Flurstück darstellt? Oder muss/kann hier ein Erbbaurecht bestellt werden? Oder kann eine Nutzungsregelung gar nur über eine dingliche Vereinbarung (Dienstbarkeit, etc.) oder einen schuldrechtlichen Vertrag getroffen werden?
Konkret geht es darum, einen alten (stillgelegten) Bergwerksstollen in einem Waldgrundstück für den Naturschutz (Fledermäuse, etc.) zur Verfügung zu stellen.
Und wie ist die Sache im Hinblick auf Haftung wegen Standsicherheit und allgemeiner Verkehrssicherungspflicht? Der ursprüngliche Betreiber des Bergwerkes ist nicht mehr existent.
Fragen über Fragen mit der Hoffnung auf ein klein bisschen Licht im (Stollen)Dunkel. Ich bin auf der Suche nach ersten Denkanstößen, eine konkrete Rechtsberatung wird noch eingeholt. Danke für die Mithilfe. Gruß Thogru Sprich zu mir!  16:23, 13. Jan. 2011 (CET)
replies: text: Oh cool, in meiner Familie hat jemand so etwas ähnliches gemacht wie du... Dir geht es wohl darum, dass du möchtest, dass der Stolleneingang nicht ganz versiegelt ist, sondern man sozusagen frei rein- und rausflattern kann. Deine Frage wird beantwortet 1. grundsätzlich anders als du denkst tatsächlich durch das Immobilienrecht (BGB), 2. bezüglich der Rohstoffe durch das Bergrecht (BBergG) und 3. bezüglich der Einsturzgefahr durch das besondere Deliktsrecht für Gebäude (BGB) und ebenfalls durch das Bergrecht. Grundsätzlich gilt: Du musst das Land wohl kaufen oder mieten oder sonstwie das Nutzungsrecht erwerben. Wie du auf ein Erbbaurecht kommst ist mir unklar, so ginge es aber vielleicht auch. Ich würde dir aber empfehlen, das lieber dem Staat zu überlassen, vielleicht ist er ja mittlerweile Eigentümer des Stollens und hat auch Interesse am Umweltschutz (ask your local Rathaus or Regierungspräsidium). So, jeder weitere Satz ist böseböse. --Gnom 16:58, 13. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Recht an stillgelegtem Bergwerksstollen 

message: In der Qualitätssicherung stapeln sich die Einträge. Das liegt aber nichtmal daran, dass wir niemanden haben der sich darum kümmert, sondern viel mehr daran, dass niemand die Abschnitte als erledigt markiert. Manch ein Abschnitt wurde bearbeitet und lungert immer noch in unserer QS rum. Zum Beispiel dieser Abschnitt ist schon längst abgearbeitet, aber nie markiert worden. Ich wollte an dieser Stelle mal alle dran erinnern, dies auch zu tun. Jetzt haben wir unsere wunderschöne QS und sie wirkt so, als würde sich niemand um sie kümmern. -- Hannesbr100 17:42, 18. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Qualitätssicherung 

message: Ich habe mir zwischen Weihnachten und Neujahr einen Snowboardhelm bei einem Sportgeschäft gekauf, wo ich 1 Woche zuvor mir eine Snowboardbrille gekauft habe. Leider wurde ich beim Kauf des Helmes nicht darüber informiert, daß der Helm ein Jugendhelm ist und die von mir gekaufte Brille (es handelt sich um ein kleineres Geschäft, also es war bekannt, welche Brille ich gekauft habe) nicht auf den Helm passt. Ich hatte dann den Helm einmal kurz zum Boarden auf, allerdings hatte ich eine Sturmhaube darunter getragen, wobei ich dann feststellen mußte, daß die Brille runtergedrückt wird. Ich wollte dann den Helm umtauschen, da ich dazu dann erst feststellte, daß es sich um einen Judgendhelm handelt. Jetzt will der Verkäufer den Helm nicht mehr zurück nehmen, da er sagt, wenn ich den Helm schon mal auf hatte, kann er ihn nicht mehr verkaufen. Kann mir jemand helfen, wie die Lage rechtlich gesehen aussieht? Muß ich den Helm trotz falscher Informationen behalten? Über eine informative Antwort würde ich mich sehr freuen.  Sigi
:Sorry, wir dürfen hier keine Rechtsberatung anbieten. Nur so viel: Nicht so einfach wie man vielleicht denkt. Gruß, --Gnom 14:38, 19. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Umtauschrecht oder Rücknahmepflicht??? 

message: Moin moin, könnte bitte mal jemand mit juristischem Sachverstand in die o.a. Diskussion reinschauen? Ich fühle mich als Historiker nur bedingt kompetent, dieses Kuddelmuddel mit weiteren Redundanzlemmata wie Delegieren, Delegierter etc. sinnvoll aufzulösen ;-) Danke & Gruß --UweRohwedder 16:57, 20. Jan. 2011 (CET)
replies: text: "Delegation" ist IMHO kein juristischer Begriff in Deutschland. Aber darauf bezog sich die Anfrage wohl auch nicht. --Gnom 17:46, 20. Jan. 2011 (CET)
replies: text: Nee, meine Anfrage rührte daher, dass der Begriff "Delegation" im betr. Artikel m.E. zu Unrecht als rein betriebswirtschaftliches Thema dargestellt (und jetzt auch noch so lemmatisiert) wird, obwohl es die beschriebene Problematik genausogut in öff.-rechtlichen Zusammenhängen (Behörden, Körperschaften etc.) gibt. Jetzt verständlicher? --UweRohwedder 09:33, 21. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Hinweis auf [[Diskussion:Delegation (Betriebswirtschaft)#Verschieben nach Delegation (Betriebswirtschaft)]] 

message: Hallo an alle,
für einen Artikel von mir bräuchte ich analog zu den existierenden Kategorien wie "Rechtsgeschichte (Deutschland)" usw. eine entsprechende Kategorie "Rechtsgeschichte (Ungarn)".
Von der Sache her sollte das aufgrund der Parallelität zu anderen Staaten ja unstrittig sein.
Aber wie läuft das ab, diese Kategorie einzurichten? So, wie ich das verstanden habe, soll ich mich an den Fachbereich Recht, also hierher wenden. Stimmt das oder aber könnt Ihr mir sagen, wohin ich mich wenden muss?
--Uli 02:17, 31. Jan. 2011 (CET)
replies: text: Ich hab' die Kategorie jetzt einfach angelegt. Scheint hier ja unkontrovers zu sein. ;-) --Uli 17:12, 1. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Jo, wir sind zuständig. Aber ja, mach einfach ;-) Entschuldige die späte Reaktion. --Gnom 19:32, 1. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Kein Problem, ich hab's währenddessen ja gemacht und es hat auch gar nicht wehgetan. ;-) --Uli 22:54, 1. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  Neue Kategorie "Rechtsgeschichte (Ungarn)" 

message: ich fand da Verordnung (EG) Nr. 44/2001 (Brüssel I), die in  :Kategorie:Internationales Zivilverfahrensrecht (Deutschland) steht, und dachte mir, jede EU-regel in jedem EU-land zu katalogisieren, ist doch irgendwie unsinnig - dann finde ich aber Zivilverfahrensrecht (Europäische Union), und das ist schon auf drei staaten verteilt, und da sind die rechtsgebiete doch recht unterschiedlich - Internationales Zivilverfahrensrecht (Deutschland) | Öffentliches Recht (Österreich) | Privatrecht (Frankreich) - und es wirkt sinnvoll. ist es also geplant, das so für das gesamte gemeinschaftliche recht durchzuziehen, auch wenn dann zum schluss 30 oder 40 solche kategorien (fiktiver endausbau der EU und der WP) bei jeder verordnung stehen? oder ist ein unterschied zwischen einem artikel zu einem rechtsgebiet (Zivilverfahrensrecht), und einer einzelnen rechtsquelle (Verordnung (EG) Nr. ..)? dann würden aber in Global harmonisiertes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien oder Genfer Konvention an die 200 rechtssysteme stehen, es gibt eine ganze menge rechtsregeln, die überall verbindlich sind  --W!B: 03:46, 6. Feb. 2011 (CET)
replies: text: hängt davon ab, ob man Europarecht als Rechtsgebiet oder als Rechtsordnung betrachtet, was beides wissenschaftlich vertreten wird afaik. Die Frage hatte ich hier im Portal schon mal gestellt, leider ohne Antwort. Viel lustiger wird die übrigens Sache bei völkerrechtlichen Verträgen mit über 100 Vertragsstaaten; hätte allerdings den Vorteil, dass man bei jedem Staat alle gezeichnete Verträge und bei jedem Vertrag sofort alle Vertragsstaaten sieht; hinzu kommt das lustige Problem, dass es monistische und dualistische Staaten gibt. Alles schon mal angesprochen ... leider ohne Resonanz. --UHT 07:57, 6. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  Kategorisierung EU-Recht in nationalem Recht 

message: Was ist ein Massenverbrechen bzw. ein Massenverbrecher? Kann man darüber mal einen Artikel mit einer Definition anlegen, falls es darauf eine Antwort gibt? 
Laut Auskunft wird der Ausdruck vornehmlich oder ausschließlich für Massenmord verwendet.
Näheres würde mich dennoch interessieren. – – Simplicius  20:02, 6. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Juristisch ist der Begriff IMHO nicht belegt, das sieht BerlinerSchule wohl ganz richtig. Die zuständige Fachwissenschaft, die so einen Begriff dennoch verwenden könnte ist die Kriminologie, die ich hier aber nicht vertreten kann. --Gnom 16:32, 7. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  Massenverbrechen 

message: ...habe ich erstmal etwas tiefer im Seefffahrtskatbaum einsortiert, unter :Kategorie:Seerecht befürchte aber, daß das eurer Systematik nicht wirklich entspricht. Deswegen habe ich mich bei :Kategorie:Piraterie jetzt erstmal zurückgehalten. Kann vielleicht mal jemand draufschauen oder hat jemand bessere Ideen? Gruß, --CeGe Diskussion 17:05, 16. Feb. 2011 (CET)
replies: text: So wie ich das sehe, sind da einzelne historische Ereignisse aufgelistet; wenn das stimmt, passt es am besten in :Kategorie:Seerechtsgeschichte. Beste Grüße --UHT 18:00, 16. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Grundsätzlich auch gerne-Trennung der Militär und Seefahrtsmeutereien? Und die Piraterie? --CeGe Diskussion 23:58, 16. Feb. 2011 (CET)
replies: text: Piraterie hat imho nur sehr indirekt juristische Aspekte, bin da aber kein Experte. kategorie:kriminalität halte ich für ausreichend, wenn niemand mit vertiefter Kenntnis der Materie Widerspruch erhebt. --UHT 00:18, 17. Feb. 2011 (CET)

text: PS: Evtl passt bei Meuterei noch die :Kategorie:Strafrechtsgeschichte --UHT 00:18, 17. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  [[:Kategorie:Meuterei]] 

message: Um juristisch fundierte Meinungen wird ausdrücklich gebeten. Diskussion siehe dort. Danke. --Benatrevqre …?! 18:18, 3. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Ist umstritten, habe mal ein paar kB Text aus dem BeckOK reinkopiert, der das ganz gut zusammenfasst. --Gnom 19:17, 3. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  Artikel 21 Abs. 1 Satz 2 GG als Grundrecht? 

message: Moin, ich wurde Benutzer Diskussion:Flominator#Reichsuniversität Löwen hier gebeten, o.g. Artikel zu sichten. Allerdings habe ich meine Zweifel, ob uns dieses eingefügte Essay so weiterbringt. Kann einer von euch bitte mal danach schauen? Danke und Gruß, --Flominator 16:59, 5. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Hm, der Abschnitt über die Rechtsgutsverletzung ist (wenn er zutrifft, was ich aber nicht weiß!) durchaus relevant. Beim biografischen Teil bist du hier aber eher im falschen Portal, oder? Vom Stil her muss da natürlich was getan werden. Ich persönlich würde sichten, falls kein UV-Verdacht besteht und mangels eigener Zeit einen QS-Baustein setzen. --Gnom 18:51, 5. Mär. 2011 (CET)
replies: text:  Danke für die Einschätzung. Den Artikel habe ich nun in die QS eingestellt und freue mich hier über Verbesserungsvorschläge. --Flominator 17:59, 7. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  Sichtung von [[Johann Michael Franz Birnbaum]] 

message: Häufiger ist mir jetzt ein solcher Abschnitt aufgefallen. Bei den juristischen Zeitschriften steht dann, wie diese zitiert werden (sollen). Aber ist es nicht eher so, dass die Zeitschriften für ihre Autoren festlegen, wie in ihnen zitiert werden soll? Beispiel: Heute Abend hätte ich fast den Edit einer IP revertiert, die in AfP – Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht in die Fundstellen ein „S.“ eingebaut hat, weil mir das aus aller juristischen Literatur, die ich kenne, noch nicht untergekommen war. Ich habe dann aber ein bisschen recherchiert und festgestellt, dass diese Zeitschrift selbst tatsächlich so zitiert (, PDF, 102 KB, dort auf Seite 2). Aber wenn nun ein Aufsatz daraus beispielsweise in der NJW zitiert wird, wird er doch nach deren Regeln zitiert, oder? (Sobald ich mal ein solches Zitat finde, schreibe ich es…)
Deshalb aber meine Frage: Gibt es schon irgendwie Regeln oder eine Übersicht dazu, wie mit solchen Absätzen umgegangen werden soll? Wir zitieren ja auch nach dem Schema Zeitschrift Jahr, Anfangsseite. (Wie eigentlich, wenn ich dann auf eine bestimmte Seite verweise? Ich mache es privat immer mit dem BVerfG durch [], aber das ist wegen Wiki-Syntax etwas aufwendig). --Jaer 23:43, 3. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Nimm statt eckiger Klammern doch einfach runde: (…) --Benatrevqre …?! 09:23, 4. Mär. 2011 (CET)

text: Es geht mir auch weniger um Regeln, wie ich zitieren soll, das mache ich dann schon ganz automatisch. Für mich steht eher die Frage im Raum, ob solche Absätze denn sinnvoll sind – eben weil jeder eine andere Zitierung wählt. Und ich will auch keine Kritik daran übern, wenn jemand mit S. arbeitet oder meinetwegen auch alles ausschreibt. Es geht nur um diese Abschnitt in Artikeln. --Jaer 11:00, 4. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Ich halte diese Abschnitte auch nicht für sinnvoll. Hier wird etwas als allgemeingültig behauptet, was nicht allgemeingültig ist. Z.B. werden Entscheidungen in vielen Fachzeitschriften immer noch ohne Aktenzeichen zitiert. Darüber hinaus kann man sich sehr wohl streiten, ob vor dem S. nicht ein Komma hingehört und man kann sich die Frage stellen, ob man das S. nicht gleich ganz weglassen kann (Gleiches gilt für das Komma hinter der Autorenschaft/Gericht). Bei jeder Publikation gilt der Grundsatz der Einheitlichkeit. So darf man keineswegs die Zitierweise aus dem Artikel NJW mit der oben genannten im AfP-Artikel mischen. Auch der NJW-Artikel ist hier inkonsequent, weil er suggeriert, dass Gerichtsentscheidungen nur mit Komma zitiert werden können und in der gleichen Publikation Aufsätze mit S. Darüber hinaus stelle ich gerade fest, dass der NJW-Artikel einen sachlichen Fehler enthält. Der Spruchkörper wird höchst selten angegeben. Ich wäre daher dafür, diese Abschnitte aus den Zeitschriftenartikeln zu entfernen, bzw. deutlicher zu machen, dass dies allenfalls häufig verwendete Zitierweisen sind. --Stepsch 15:31, 4. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Hm, das ist der Krieg der Verlage. Mit der Zeit setzt sich die offizielle Zitierweise der Beck-Produkte durch, die der Verlag seinen Autoren aufzwingt. Dass der Spruchkörper mitzitiert wird, ist aber völlig gang und gäbe (habe selbst schon tausendmal "BGH NJW" getippt). --Gnom 17:31, 4. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Du solltest nicht den Spruchkörper mit dem Gericht verwechseln. Der Spruchkörper ist der Senat/Kammer/Einzelrichter usw. Ein Zitat mit Spruchkörper wäre z.B. BGH (5. Senat) NJW 2010, 20. --Stepsch 18:58, 6. Mär. 2011 (CET)

text: Bei den juristischen Zeitschriften steht dann, wie diese zitiert werden (sollen). Aber ist es nicht eher so, dass die Zeitschriften für ihre Autoren festlegen, wie in ihnen zitiert werden soll?  Die vom Verlag vorgeschlagenen Zitierweisen scheinen mir grundsätzlich ähnlich sinnvoll, wie Rechtschreibregeln. Sie sollen durch Standardisierung Missverständnisse vermeiden. Aus diesem Blickwinkel ist auch der Verlag die richtige Stelle für die Empfehlungen. Beispiele aus der Kommentarliteratur: es gab den Bärmann/Pick/Merle: WEG und den Bärmann/Pick: WEG, zwei verschiedene Werke, beide bei Beck erschienen. Wohl auch um die nicht seltenen Verwechslungen zu vermeiden, wird das erstgenannte Werk seit seiner 10. Auflage vom Verlag nur noch Bärmann: WEG genannt (bei den Zitierhinweisen wurde sogar ausdrücklich gebeten, eine bestimmte Zitierweise nicht zu benutzen). Unter Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten halte ich es für angebracht, dass Verlage empfehlen, wie bei ihnen erschienene Werke zitiert werden sollten.  --Immofried 17:16, 5. Mär. 2011 (CET)
replies: text:  Aber ist das denn der Fall? In einem Kommentar oder in einer Monographie findet man ja häufig am Anfang Zitierhinweise oder ähnliches. Aber bei Zeitschriften habe ich das noch nicht gesehen (oder nicht wahrgenommen). Woher stammen also die Informationen in diesen Artikel-Abschnitten? --Jaer 19:33, 5. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Das Problem ist, dass man niemals unbesehen diese Zitiervorschläge übernehmen darf. Man darf nicht in einer eigenen Publikation einmal Müller/Meier/Schulze StGB § 1 Rn 1 schreiben und dann wieder Meier in: Schmid et al. Strafgesetzbuch § 1 Rdn. 1 oder Müller NJW 2010, 5 und Schulze AfP 2009 S. 5. Die Zitierhinweise sind insofern sinnlos. --Stepsch 18:58, 6. Mär. 2011 (CET)

text:  Ich schließe mich Benutzer:Jaer an: Ich glaube nicht, dass man eine Üblichkeit nachweisen könnte, wie man schon an der Diskussion hier sieht (und daran, dass die Einheitlichkeit der aus dem zitierenden Text hinausführenden Zitate weit wichtiger ist). Die Passagen also bringen nichts - richtig wäre allenfalls etwas wie "Der Verlag wünscht, dass die Zeitschrift folgendermaßen zitiert wird...", aber das hätte dann endgültig keinen sittlichen Nährwert mehr. --Sebastian V 00:42, 9. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  „aus … wird üblicherweise wie folgt zitiert“ 

message: Folgende Frage: 2008 wurde die Thematik ziemlich hochgekocht, es wurde von Seiten der Politik über ein Verbot selbiger debattiert, siehe hier oder hier. Was ist daraus geworden? Gab es Beschlüsse? Sind Schönheitsoperationen, also solche OPs ohne med. Indikation bei Minderjährigen irgendwie reguliert oder eingeschränkt? Ich gehe davon aus, dass die Einwilligung der Erziehungsberectigten vorliegen muss, aber sonst?--Buster Baxter 21:09, 7. Mär. 2011 (CET)
replies: text: Wir beantworten hier keine Rechtsfragen, sondern koordinieren die juristischen Artikel der Wikipedia. Mit deiner Anfrage bist du deshalb völlig falsch. Grüße --h-stt !? 12:51, 9. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  Rechtsstatus von Schönheitsoperationen für Minderjährige 

message: Hallo, ich kopiere mal meinen Beitrag aus Wikipedia:L%C3%B6schkandidaten/11._M%C3%A4rz_2011#Bew.C3.A4hrung_.28erl..29 hierher
:Aktuell (nach LA) ist Bewährung jetzt BKS (mit Link auf Bedingte Strafe (Österreich), wobei der Artikel aber unter Bedingte Strafnachsicht steht) Bewährungsstrafe ist dagegen weiterhin  Redirect auf Bewährung (Deutschland) ... ich würde anraten, das Thema auf Portal Diskussion:Recht anzusprechen, damit die Struktur und Lemmatisierung dort *in Ruhe* überdacht und ggf. verbessert werden kann
... Hafenbar 00:22, 12. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  [[Bewährung]] 

message: Ist eine solche Kat-Neuorganisation aus juristischer Sicht sinnvoll? --nb(NB) > ?! > +/- 09:38, 16. Mär. 2011 (CET)
thread_title:  Kinder-/Jugendschutz-Kategorien 

message: Hier könnte mal die Übersicht mit der Vorlage:Archivübersicht mit einem Suchfeld ergänzt werden. --Grossenhayn 19:00, 27. Mär. 2011 (CEST)
replies: text: Ich habe das jetzt mit einer Inputbox umgesetzt. --Grossenhayn 00:23, 17. Apr. 2011 (CEST)
thread_title:  Diskussionsarchiv dieser Seite