Diskussion:Duldung (Aufenthaltsrecht)

message: Gibt's zu der kleinen Anfrage auch schon eine kleine Antwort? Morgenstar 15:34, 12. Mai 2006 (CEST)
replies: text: Nachtrag zwecks Einordnung dieses Artikelbeitrags: Diese Frage scheint sich laut einer sehr frühen Artikelversion  auf diese Kleine Anfrage zu beziehen: Kleine Anfrage, Drucksache 16/154 vom 7. Dezember 2005.Und: Ja, es gab eine Antwort. Siehe , die Antwort ist von dort verlinkt: Antwort der Bundesregierung, Drucksache 16/307 vom 21. Dezember 2005. --Carolin 13:28, 12. Mai 2018 (CEST)
thread_title:  Kleine Anfrage vom Dezember 2005 

message: Der Artikel müsste schon sprachlich nochmal redigiert und ggf. überarbeitet werden. Es gibt keine "Geduldeten" (sondern lediglich geduldete Personen) und so mancher Autor hatte wohl sein Wissen aus dubiosen Quellen. Ggf. könnte der § 104a und der neue 18a noch etwas genauer erläutert werden. --Giraldillo 20:44, 6. Mai 2011 (CEST)
thread_title:  Überarbeitungsstatus 

message: woher kommt die Zahl von 200.000 Geduldeten, und dass mehr als 1/3 davon schon über 10 Jahre in Deutschand leben würden? Ende 2011 weist das statistische Bundesamt 87.000 Geduldete aus , wobei ich hier nicht verstehe, wer die 500.000 ohne jeglichen Aufenthaltstitel, -Gestattung oder Duldung sein sollen...
Eine Quelle, welche tatsächliche Aufenthaltszeiten mit Duldung angibt wäre wirklich interessant, kennt jemand eine? 141.76.182.176 18:36, 6. Feb. 2012 (CET)
replies: text:  Zahlen sind inzwischen mit Beleg im Artikel. Ohne Titel, Duldung oder Gestattung dürfen sich rechtmäßig vor allem Unionsbürger und deren Familienangehörigen hier aufhalten; hat aber nichts mit dem Artikelthema zu tun. --Giraldillo (Diskussion) 11:13, 29. Aug. 2014 (CEST)
thread_title:  Zahlen 

message: Führerschein mit Duldung möglich? Dann bitte einen Link. Nicht umsonst wurde im WDR darauf aufmerksam gemacht, dass dies nicht möglich ist!
http://www.wdr.de/tv/cosmotv/sendungsbeitraege/2012/0129/khaledstraum.jsp?startMedium=535005&startPicture=/tv/cosmotv/sendungsbeitraege/2012/0129/imggen/508422_310_2012_0129_khaled1.jpg&dslSrc=rtmp://gffstream.fcod.llnwd.net/a792/e1/media/video/2012/01/29/20120129_cosmotv_239279_web-m.mp4&overlayPic=/tv/cosmotv/codebase/img/overlay_video.png&offset=547&red=fsstd-tv%2Fcosmo&base=/tv/cosmotv/codebase/video/&isdnSrc=rtmp://gffstream.fcod.llnwd.net/a792/e1/media/video/2012/01/29/20120129_cosmotv_239279_web-s.mp4&vtCaptionsURL=&vtCaptionsWidth=400&vtCaptionsURL=&vtCaptionsWidth=400 (nicht signierter Beitrag von 91.2.144.163 (Diskussion) 13:44, 21. Feb. 2012 (CET)
replies: text:  Der Link geht nicht mehr. m.W. ist der Aufenthaltsstatus (und darum geht es bei der Duldung) für den Erwerb eines Führerscheins tatsächlich nicht relevant; der Status "Duldung" hindert also nicht den Führerscheinerwerb. Allerdings müssten für einen Führerschein auch alle anderen Voraussetzungen erfüllt werden (z.B. Bestehen der Fahrprüfung etc.) und dazu gehört eben auch, seine Identität durch ein geeignetes Ausweisdokument nachweisen zu können. Daran mangelt es dann meist. Insofern kann das ohne weitere Hinweise drin bleiben. Ähnliche Probleme übrigens auch im Bildungsbereich und zwar spätestens bei der Ablegung von Prüfungen - eine Duldungsbescheinigung ist in vielen Fällen kein Ausweisdokument. --Giraldillo (Diskussion) 11:10, 29. Aug. 2014 (CEST)
thread_title:  Bildung und Führerschein 

message: Die BeschVerfV galt nur bis inkl. 30.6.2013. Nachfolgeregelung ist die Beschäftigungsverordnung, BGBl. I 2013, Nr. 77, S. 4381-4388, mit mir unbekannten Implikationen. (nicht signierter Beitrag von 192.129.1.55 (Diskussion) 10:44, 7. Jan. 2014 (CET)
thread_title:  Die als Rechtsgrundlage zitierte Beschäftigungsverfahrensverordnung gilt nicht mehr 

message: Einen Passus im Artikel, nach dem geduldete Ausländer in relevant häufiger Zahl als Privatpatienten behandelt und abgerechnet werden und die Sozialämter dies unbeanstandet bezahlen, habe ich gelöscht. 
* § 4 AsylbLG gewährt nur eine Grundversorgung, für die stets ein Behandlungsschein nötig ist (vgl. zum Verfahren auch http://www.kv-thueringen.de/mitglieder/abr_hon/10_la/50_son_kostent/20_asylb_lg/index.html ) . In Notfällen kann der behandelnde Arzt die Notfallbehandlung auch nachträglich bei Leistungsträger einreichen. Die Vergütung der Ärzte ist in der Regel vertraglich mit der Kassenärztlichen Vereinigung festgelegt (s. z.B. http://www.kvbb.de/fileadmin/kvbb/dam/Praxis/KVBBVertraege/aktuell/sonstige/9.3.Vertrag_Asylbewerber_PM_1NT.pdf ).
* Erbringt der Arzt Leistungen, die über die Grundversorgung von § 4 AsylbLG hinausgehen, steht im eine Vergütung nur gegen den Patienten zu (dürfte uneinbringlich sein). Wenn Sozialämter solche Behandlungen in Einzelfällen trotzdem bezahlen sollten, wäre das fehlerhaft. 
* Leistungsberechtigte nach § 2 AsylbLG erhalten eine Versicherungskarte der GKV ohne jedoch Mitglied zu werden. Der Arzt hat dann gegenüber der Versicherung abzurechnen wie bei jedem anderen gesetzlich versicherten Patienten auch. Jedoch werden erfolgt im Verhältnis Versicherung-Sozialamt keine Zahlung von (Mitglieds-)Beiträgen, sondern eine tatsächliche Kostenerstattung (s. § 264 SGB V). 
Aus den vorgenannten Gründen erfolgte die Löschung. --Giraldillo (Diskussion) 10:53, 29. Aug. 2014 (CEST)
thread_title:  Gesundheitsversorgung nach AsylbLG 

message: Vom Lemma „Bleiberecht“ wird auf diesen Artikel verlinkt. „Bleiberecht“ ist aber kein Synonym für „Duldung“. Ein Netzwerk bestehend aus sich selbst als „antirassistisch“ verstehenden Gruppierungen leitet ein weltweit gültiges „Bleiberecht für alle“ aus Menschenrechten ab. Jeder habe ein Recht darauf, sich überall auf der Welt auf dem Wege der Selbstermächtigung, ohne Erlaubniserteilung durch irgendwelche Autoritäten, aufzuhalten (Personenfreizügigkeit als Menschenrecht). Dabei spielt die Kategorie des „Weltbürgerrechts“ eine zentrale Rolle.</br>
Diese Facette des Begriffs „Bleiberecht“ müsste entweder in diesem Artikel oder in einem nicht hierher verlinkenden Artikel „Bleiberecht“ berücksichtigt werden. --CorradoX (Diskussion) 18:14, 23. Feb. 2016 (CET)
replies: text: die Weiterleitung ist in der Tat unpassend. Dort sollte evtl eine Begriffserklärung entstehen, weil unter dem Wort Bleiberecht ziemlich unterschiedliche Dinge verstanden werden, die in einschlägigen Artikeln dann genauer dargestellt werden können. --gdo 18:42, 23. Feb. 2016 (CET)
replies: text: Unklar ist auch, welche Art von Aufenthaltstitel mit der Art von „Bleiberecht“ verbunden ist, die den Status der Duldung in bestimmten Fällen ablösen soll und von der am Schluss dieses Artikels die Rede ist. --77.22.127.194 12:19, 24. Feb. 2016 (CET)
thread_title:  Bleiberecht > Duldung