Diskussion:Diktatur/Archiv/2006

message: Unter den "juristischen Merkmalen" habe ich einige Punkte gefunden, die wohl leicht von der B.Rep.Deut, den U.S.A und anderen (Schweiz, ...) erfüllt werden:
*Die Unschuldsvermutung: Am Beispiel diverser Krankheiten aber auch am Beispiel einer erheblichen kriminellen Energie aber auch am Beispiel eines "zufälligen" Angriffs lässt sich zeigen, dass die nicht nachgewiesene Schuld keineswegs vor Schmerzen/Nachteilen/Bestrafung schützt (dies wird auch in Sprichwörtern deutlich: z. B. jemand fällt auf die Nase und ruft dann aus "Bin ich denn noch nicht genug gestraft? -- Und jetzt das!"). Dies wird bereits beim staatlichen Schulzwang deutlich, bei dem ich zumindest etwa monatlich in dämliche, psychisch belastende Situationen getrieben wurde, ohne dass der Staat mir zuvor eine Schuld nachgewiesen hätte (von einer Verhältnismäßigkeit ganz zu schweigen).
*Die "Verhältnismäßigkeit": An den zuvor genannten Beispielen findet sich dann natürlich auch keine Verhältnismäßigkeit, weil: Das evtl. verhasste Opfer konnte schließlich nicht nach anerkannten/offiziellen Regeln beschränkt werden. Hinzukommt, dass im Falle der Psychiatrie gar nicht einmal versucht wird, einen Beweis zu führen (nur weil einer nach einem Stromschlag ruhiger ist, heißt dieses ja noch lange nicht, dass man ihm geholfen hat).
*Weiße Folter findet sich leicht in psychiatrischer Behandlung (z. B. Elektrokrampftherapie), die merkwürdiger Weise ausgerechnet durch HRW den Regierungen Chinas und Russlands vorgeworfen wird, während derselbe Tatbestand aber in der B.Rep.Deut (oder auch in den U.S.A, die vor einigen Jahrzehnten ausgerechnet einem Deutschen Elektro-Schock-Propagandisten auf den Leim gegangen sein sollen, womit ich nicht ausdrücken will, dass die US-Lobotomie nach Freeman qualitativ besser ist) für "OK" gehalten wird (ich fühle mich jedenfalls ziemlich gefoltert, wenn meine Ärzte mich immer und immer wieder mit der bescheuerten Theorie "Der Pat hat Stoffwechselstörungen im Gehirn" mit furchtbarem Pöbel zusammsperren (Universität, Krankenhaus, *Arbeitsplatz) und mit Drogen vergiften (bis ich selbst nach deren Angaben tatsächlich Stoffwechselstörungen von den Drogen bekomme) und evtl. sogar mit Elektro-Schocks foltern (nach Auskunft des (ärztlichen) Pöbels: "Schlafkur", "Reset wie pei nem Kombjutter")). Wenn ich meinen Ärzten respektive meinem Betreuungsrichter (nach BGB) dann erzähle, dass ich unter den Psychotechniken meiner Mitmenschen immer mehr leide, dann kommen nur faule Ausreden: "Sie sind knallverrückt und krank!" (RiAG E.), "Haben Sie Angst vor der Schizophrenie?", "Gute Besserung!", "Ich glaube, Sie haben paranoide Schizophrenie, aber das kann sich a la longue noch ändern..." (Dre. A.), "Wir sind kein Hotel.", "Dazu sagen wir nichts.".
*unabhängige Gerichte: Es ist in der B.Rep.Deut nach Auskunft eines "Rechtsanwaltes" so gut wie ganz ausgeschlossen, einen Prozess gegen Psychiater, die lächerlicher Weise auch noch in sog. Landeskrankenhäusern und anderen staatlichen Einrichtungen tätig sind, zu führen, weil das Gericht den Beklagten keine Schuld zuweist, sobald ein Gutachter (wiederum wohl ein Psychiater) aussagt, dass die vorgeworfenen Taten zu der Tatzeit der ärztlichen Kunst entsprachen. Hinzukommt, dass die Staatswanwaltschaften gleich ohne Ermittlung davon ausgehen, dass der Patient/Anzeigeerstatter irre ist ("keine tatsächlichen Anhaltspunkte"), während aber anderenorts Durchsuchungs-Beschlüsse (z. B. HDW Werft Kiel) ohne Nutzen vollstreckt werden, oder dass das Opfer erst nach Ablauf der Verjährung sich hinreichend erinnert.
*Ein gutwilliger, aufrichtiger, ernsthafter Versuch meine Menschenrechte im vernünftigen Rahmen zu schützen, fand also in meinem Fall gar nicht erst statt; stattdessen war und ist man eher bemüht, mich maximal unter Missachtung meiner Rechte zum Wohle einer großen Gruppen von ihrerseits tatsächlich verrückten, perversen Bestien zu quälen.
*Konstruktiv: Um mich vor den geschilderten extremen Übergriffen zu schützen, ist ersichtlich die spezielle Unterbringung erforderlich, wobei besonders in der heutigen Zeit danach auch ein wirtschaftlicher Beitrag geleistet werden kann (sogar handwerklich durch entsprechende Vorrichtungen, wie man sie aus der Kernenergie-Industrie kennt; aber ganz einfach durch Computer-Progamme-Schreiben), um dem blödsinnigen Vorwurf der parasitären Neigungen vorzubeugen.
Desweiteren wundert mich die Formulierung "Einschränkung der Menschenrechte", denn: Die Menschenrechte sind sowieso einzuschränken (etwa durch das Strafrecht), damit nicht einer sich auf seine Menschenrechte beruft, um so straffrei mit der von ihm begangenen bestialischen Vergewaltigung, Folterung und Ermordung dreier unschüldiger Künder davonzukommen.
--213.54.65.26 11:05, 12. Feb 2006 (CET)
thread_title:  B.Rep.Deut 

message: Diktatur ist zuvörderst ein Begriff des römischen Staatsrechts und ein verfassungsmässig geregelter Zustand, eine Art von Notstandsverfassung in extremster und radikalster Form. 
Zwei Instanzen waren - nach meiner Erinnerung an entsprechende Lektüre - beteiligt: Senat und die gewählten Consuln. Die eine Institution stellte den Notstand fest, die andere bestimmte (wählte) den Diktator. Das Amt des Diktators währte 6 Monate; ob die Diktatur verlängerbar war, entsinne ich mich nicht, indessen, daß die periodische Neuausrufung zum Diktator z.B. von Sulla durchaus als Verfassungsbruch angesehen wurde. Lediglich der Diktator selbst konnte vor Ablauf der 6-Monats-Frist sein Amt niederlegen. Unklar ist mir auch, ob dem Diktator konkrete Aufgaben gesetzt wurden, oder ob er - auch staatsrechtlich - völlig weisungsfrei agieren konnte. Jedenfalls waren dem Diktator sämtliche Institutionen des Staates unmittelbar unterstellt. Er konnte über das Vermögen des Staates und jedes einzelnen im Römischen Staat uneingeschränkt verfügen, z.B. auch die Inhaftierung oder Tötung anordnen. Selbstverständlich war er auch Inhaber des militärischen Oberbefehls Jede Anordnung des Diktators war sofort zu vollstrecken - ein Rechtsmittel gab es nicht. Nach Beendigung seines Amtes konnte der Diktator von niemandem - auch nicht einer staatlichen Instanz - zur Rechenschaft gezogen, oder belangt werden. Seine Amtsführung genoss absolute Immunität. Gleichwohl verblieben sämtliche Institutionen des römischen Staates auch unter der Diktatur in ihrer Funktion - wenngleich der Diktator jederzeit Maßnahmen der übrigen Institutionen nach seinem Gutdünken aufheben konnte. Ebenso war es möglich, Maßnahmen des Diktators nach Ablauf der Diktatur aufzuheben oder rückgängig zu machen bzw. Entschädigung zu leisten. Auch eine Änderung der Verfassung der römischen Republik war dem Diktator nicht zugestanden. 
Solche Diktaturen waren nicht häufig, aber andererseits auch nicht völlig unbedeutend. Bekannt und berühmt ist z.B. die Diktatur des Quintus Fabius Maximus Cunctator, der nach der Niederlage gegen Hannibal bei Cannae zum Diktator ausgerufen wurde, und der mit den Mitteln der Diktatur seine Zermürbungsstrategie durchhalten konnte, sich einer erneuten Schlacht zu verweigern (wie es die öffentliche Meinung forderte), und statt dessen Hannibal durch Bedeckung mit einem starken Heer an der Gewinnung fester Plätze und an der Versorgung seines Heeres hinderte. Der Ehrenname "Cunctator" (Zauderer) wurde Q.F. Maximus für diese merkwürdige Heldentat verliehen.
Soweit zur Diktatur in der Verfassung der römischen Republik. Hieran sollte man anknüpfen, wenn man den Begriff der Diktatur in seinem Neuzeitlichen Gebrauch untersucht. Neuzeitlich wird Diktatur mit dem - ebenfalls altrömischen Verfassungsbegriff - der Tyrannis synomym verwendet, was ich für falsch halte. Der Tyrann ist ein monarchischer Gewaltherrscher, dessen Herrschaft ausschließlich gewaltsam legitimiert ist. Insofern sind die modernen "Diktaturen" wesensmässig eher als Tyranneien zu begreifen, denn als Diktaturen.
In Anlehnung an die altrömische Verfassungsgeschichte würde ich daher die Diktatur begreifen wollen als einen zeitlich begrenzten Ausnahmezustand, in dem sich alle Entscheidungsbefugnisse innerhalb und über eine Organisation in einer Person (oder einer kleinen Gruppe von Personen) konzentrieren, die keiner oder nur stark begrenzter Verantwortung für ihr Tun unterliegt. In der modernen Verfassungswirklichkeit ist die Diktatur ungebräuchlich geworden. Es gibt indessen unterhalb der Ebene des Staatsrechts auch in der BRD Verfahren, die in ihrer Struktur an die Diktatur angelehnt sind. Mein Beispiel ist die Institution des Insolvenzverwalters (früher: Konkursverwalters), in dessen Person zum Beispiel bei komplexeren "Gemeinschuldnern" wie einer Aktiengesellschaft eine quasi-diktatorische Entscheidungskonzentration stattfindet. Der Insolvenzverwalter tritt hier an Stelle des Vorstandes und Aufsichtsrats zugleich, und ist für sein Handeln nur sehr eingeschränkter Kontrolle durch Gläubigerversammlung und Insolvenzgericht unterworfen. Er kann im Normalfall nicht persönlich haftbar gemacht werden. Seine Entscheidungsgewalt bei der Fortführung des Unternehmens in der Insolvenz ist ebenfalls faktisch unbeschränkt. Die Möglichkeiten des Insolvenzrechts ermöglichen ihm zudem, sich aus zuvor eingegangenen Verpflichtungen des Gemeinschuldners alsbald zu lösen - teilweise ohne das es einer Begründung bedarf. Man kann also die Institution des Insolvenzverwalters durchaus als einen Quasi-Diktator eines Wirtschaftsunternehmens begreifen, was verdeutlicht, daß Elemente der altrömischen Diktatur auch heute noch aktuell sind.
Dies als ein ad hoc ohne Hilfsmittel herabgetippten Vorschlag. Bei eventuell positiver Aufnahme raffe ich mich vielleicht zu einem ausgearbeiteten Artikel auf.
--P. Kronenberger 18:19, 17. Feb 2006 84.184.220.198
:Aufgrund der Manipulierbarkeit der Menschen ist also Deiner Meinung nach die Diktatur mehr nur durch flachere Hierarchie gekennzeichnet. Dafür lohnt sich ja wohl kaum ein Artikel... Ich beobachte das jetzt seit den 90ern, dass der Staat zwar brav seine Widerspruchs-Verfahren anbietet (in denen der dann plötzlich wie aus heiterem Himmel mit §§ 63,64 StGB droht, was dann mit dem Zurücknehmen des Einspruchs plötzlich verpufft (wozu so ein Charakter-schwacher Richter prinzipiell gut sein soll, weiß ich gar nicht - aber is wohl auch eher egal; an anderer Stelle schicken die Juristen dann wieder Schwerverbrecher trotz vorliegender ärztlicher Warnungen auf die Straße)), aber dass mir das jedenfalls gar nichts geholfen hat (z. B. ist es mir allein schon aus finanziellen Gründen nicht möglich Klage zu erheben, obwohl meine Ärzte doch eine Menge zu erklären hätten (die von meinem Vater übrigens auch - auch wenn er heute tot ist)). Ich meine: Solange die Juristen einen Riesen-Haufen brutaler Gewalttäter, die sich als Ärzte ausgeben, unterhalten, is die Staatsform doch eh egal... ;-) --213.54.73.94 11:37, 18. Feb 2006 (CET)
thread_title:  Zurück zu den Wurzeln: Skizze eines Vorschlags 

message: Ist Kärnten eine Diktatur oder eine despotisch geführte Demokratie? (siehe Ortstafelstreit, Nichtbeachtung von Verfassungsgerichtshoferkenntnissen, etc.). Gibt es den Begriff einer "Volksdiktatur" (wenn bspw. das Volk immer wieder die Macht eines Despoten/Tyrannen in freien oder unfreien Wahlen erneut bestätigt)? --62.47.62.175 12:09, 17. Mär 2006 (CET)
thread_title:  Beispiel: Österreichisches Bundesland Kärnten 

message: Der Artikel enthält mehrere Links in Überschriften, was weder schön noch konform ist. Es geht wahrschenlich nichts verloren, wenn die Verweise ersatzlos gelöscht werden. Einwände?--Xeno06 16:20, 11. Apr 2006 (CEST)
thread_title:  Links in Überschriften 

message: Wenn man von "Diktatur" spricht, denkt man immer gleich an solche Leute wie Hitler, also solche, die ihrem Volk (und anderen Völkern) mehr Schaden als Nutzen bringen.
Ich weiß nicht, ob es sowas schonmal gegeben hat in der Geschichte, aber wie würde man den Fall eines Staates bezeichnen, in dem ein einzelner alle Macht hat, diese aber nur zum Nutzen aller einsetzen würde (also z.B. das Militär abschafft anstatt Krieg zu führen, oder Heime für Obdachenlose baut anstatt sie zu vertreiben, um mal ein paar praktische Beispiele zu nennen)? --maststef 16:58, 28. Jun 2006 (CEST)
replies: text: Solch ein Fall ist in der Geschichte bisher nicht aufgetreten und wäre menschlich gar nicht möglich: wenn du an der Spitze stehen würdest, kannst du machen was du willst - würdest du dann dein Volk in den Untergang führen durch Kriege oder durch Frieden. Da nur ein einzelner die Macht hat, die Menschen aber verschieden sind, ist es falsch, nur einen Mann an der Spitze zu haben, weil er nämlich entgegen dem Willen vieler handeln muss - dabei helfen ihm Partei und Propaganda, die beide versuchen, Unterstützung im Volk durch gezielte Meinungsbildung (siehe Bild (Zeitung)) zu gewinnen. Despotismus bzw. Diktatur führt zwangsweise immer zu einer für die Menschheit oder Gesellschaft sich negativ auswirkenden Herrschaft. --N-Gon 14:41, 27. Jan. 2007 (CET)
thread_title:  Gibt es auch "positive Diktatur"? 

message: Ich finde die Liste so unrichtig, was dort alles in einen Topf geworfen wird. Der Begriff Diktatur sollte nicht derart inflationär verwendet werden. Ich habe die ganze Liste aus dem Artikel entfernt. --Ixitixel 13:40, 22. Nov. 2006 (CET)
thread_title:  Diktaturen der jüngsten Geschichte und Gegenwart