Diskussion:Design (Schutzrecht)

message: Es wird ohne Diskussion zwischen beiden Versionen munter hin- und hergeändert. Die Angabe "urheberrechtsähnlich" stimmte bis zum In-Kraft-Treten des Geschmacksmustergesetzes 2004 am 1.6.2004. Seitdem ist der Designschutz in Deutschland nicht mehr dem Urheberrecht, sondern den technischen Schutzrechten (Patent, Gebrauchsmuster, etc.) nachgeboldet. Die beabsichtige, dies entsprechend zu ändern, wenn mir nicht hier widersprochen wird. --Andrsvoss 09:18, 27. Okt 2005 (CEST)
replies: text: Nun, das ist ja ein ganz patenter Anwalt (und ich bin der Kaiser von China). Die Darstellung wurde anhand des neuesten Beck-Kommentars erstellt, der ja auch zitiert wurde. --Historiograf 03:25, 11. Nov 2005 (CET)
thread_title:  Urherrechtsähnliches oder absolutes Recht 

message: Hab folgenden Satz zunächst aus dem Abschnitt Geschmacksmuster und Bildrechte herausgenommen:
:Die Wiedergabe kann etwa durch Lichtbild in einem Verkaufskatalog erfolgen (OLG Frankfurt GRUR 2003, 204; auch online). 
Zur Begründung: In dem Urteil, das verlinkt ist, wird entschieden, dass durch Angebot und Vertrieb eines Uhrenimitats Geschmacksmusterrechte verletzt werden. Ob die Abbildung im Katalog schon eine Benutzung des Geschmacksmusters darstellt, sagt das Urteil nicht. Einen Schaden durch Anbieten des Imitats im Katalog , was ja über eine Wiedergabe hinausgeht, sah das Gericht jedenfalls nicht:
:Es lässt sich nicht feststellen, dass die Klägerin bereits durch das Angebot der Imitate im Versandhauskatalog der Beklagten zu 1. eine Vermögenseinbuße in Gestalt einer (Image-) Beeinträchtigung ihrer „Catwalk"-Uhren erlitten hat. 
Inwiefern das Urteil ein Bespiel für den Begriff der Wiedergabe geben soll ist mir nicht klar. Zudem war zum Zeitpunkt des Urteils noch die alte Fassung des GeschmMG in Kraft. Ein aktuelleres und passenderes Urteil wäre hier hilfreich. --Martin 21:00, 11. Apr 2006 (CEST)
thread_title:  Bildrechte - Wiedergabe durch Lichtbild im Verkaufskatalog 

message: Meine Bearbeitung vom 11. Apr 2006 21:10 ist revertiert worden mit dem Kommentar "größere änderungen sind vorher auszudiskutieren". 
Nun war es aber so, dass meine Bearbeitung hauptsächlich den Abschnitt Bildrechte neu strukturiert hat: z.B. ältere Rechtslage nach unten, Beispiele weiter nach unten. Textliche Änderungen waren die Zitierungung der beiden hier relevanten Paragrafen aus GeschmMG zum besseren Verständnis und die Löschung des Satzes im Zusammenhang mit dem Uhrenimitat-Urteil. Damit letzterer Aspekt aber nicht verloren geht, habe ich ihn bis zur Klärung mit Begründung auf die Diskussion ausgelagert. (Bemerkungen dazu sind willkommen.)
Was hat nun konkret zum Revert geführt? Oder sind Änderungen an der Seite prinzipiell unerwünscht?--Martin 10:17, 13. Apr 2006 (CEST)
replies: text: Ich kenne keine Regel "größere änderungen sind vorher auszudiskutieren" und halte, selbst wenn sie existieren sollte, Verstöße gegen sie allein für keinen Revert-Grund. Die Frage sollte jeweils sein, ob die Änderungen den Artikel verbessern oder nicht. Das sollte im Detail diskutiert werden - ein pauschaler Revert ohne inhaltliche Begründung erscheint mir als grobe Missachtung der Arbeit, die du dir gemacht hast. -- H005 21:45, 14. Apr 2006 (CEST)
thread_title:  Bearbeiten des Artikels 

message: http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=view&cid=3616 --09:35, 21. Jan. 2009 (CET)
thread_title:  Gemeinschaftsgeschmackmuster 

message: Der letzte Absatz ist komplett falsch. Weil im Urteil steht gerade, dass man etwas zu Werbezwecken NICHT zeigen darf, wenn es durch ein Geschmacksmuster geschützt ist.
"Dient die Abbildung eines Geschmacksmusters ausschließlich Werbezwecken, erfolgt sie nicht "zum Zwecke des Zitats" und kann daher nicht nach § 40 Nr. 3 (Geschmacksmustergesetz) GeschmMG zulässig sein."
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2315 (nicht signierter Beitrag von 217.18.176.123 (Diskussion) 10:06, 24. Aug. 2011 (CEST)
thread_title:  Urteil vom 7. April 2011, Az.: I ZR 56/09 

message: Die Webseite musterschutz.org wird nicht von einem Verein sondern von der Anwaltskanzlei SEIFRIED betrieben. Ra-raisch (Diskussion) 21:56, 6. Okt. 2020 (CEST)
thread_title:  musterschutz.org