Diskussion:Erfinderische Tätigkeit

message: Der Artikel "Erfinderische Tätigkeit" wurde durch den umfangreichen Beitrag "Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit" zu einem Essay. Zudem beschreibt er Wiederholungen (1. und 3. Abs.), etwas zum deutschen Gebrauchsmusterrecht, das nicht hierher gehört (2. und 10. Abs.), etwas zum Verfahren vor dem EPA (5. und 9. Abs.), einen "Aufgabe-Lösungs-Ansatz" mit erheblichen Redundanzen (4., 6., 7. und 8. Abs.). Er kann erheblich gekürzt werden, wobei auch die Anmerkungen 5 bis 9, die ohnehin nicht bibliographiegerecht sind, entfallen. Im Übrigen handelt es sich um die Abschrift der Seiten 2 bis 4 einer Broschüre für Mandanten der Hamburgert Anwaltskanzlei Dr. Straube & Appley.
Im Kapitel "Der Begriffsinhalt ..." ist klarer zu unterscheiden zwischen "dem Fachmann" als einer gesetzlichen Fiktion und der Spruchpraxis, wonach und wieso diese Fiktion als "objektiv gilt". Die Hinweise auf die "Erfindungshöhe" sind nur sporadisch und zudem überflüssig, denn es handelt sich um einen überholen Begriff.
Zur "Entstehung" sind ein paar präzisierende Bemerkungen einzufügen. Schließlich ist schon in der Einleitung "(oder Erfindungshöhe)" zu streichen, denn die Erfinderische Tätigkeit ist eine Norm des Europäischen Patentübereinkommens und der mit ihr harmonisierten nationalen Patentgesetze, währen die früheren deutsche "Erfindungshöhe" nur das eine vin zwei Bewertungskriterien gewsen war. Im Übrigen wurde die Erfingshöhe ohnehin im ersten Kapitel behandelt. Alwik Alwik == 17:18, 4. Aug. 2011 (CEST)
replies: text: Deine Überarbeitung ist zwar sehr lobenswert, jedoch hast Du für mich auf den ersten Blick deutlich zu viel rausgeschmissen. Mit diesem kurzen Diskussionsbeitrag kann ich die einzelnen Gründe für Änderungen nicht sachgerecht nachvollziehen. Zudem sind Deine neu gemachten Ausführungen unbelegt. Dass sie im krassen Widerspruch zu meiner persönlichen Beurteilung der Erfinderischen Tätigkeit stehen, kommt noch dazu. Mit Deinen Thesen solltest Du einen Artikel (z.B. in Mitt.) schreiben - für eine Enzyklopädie sind sie jedoch ungeeignet. Daher Revert. --Swen 07:39, 10. Aug. 2011 (CEST)

text: Nachtrag zum Fachmann: Wie "fiktiv" der Fachmann in der Praxis ist, unterscheidet sich in der Spruchpraxis gewaltig. LJ Jacob hat den von ihm verwendeten fiktiven Fachmann gar als "nerd"/"Fachidiot" bezeichnet (http://archive.epo.org/epo/pubs/oj009/05_09/special_edition_1_judges_symposium.pdf Seite 83). USSC KSR v. Teleflex (http://en.wikipedia.org/wiki/KSR_v._Teleflex) sieht einen "realeren" Fachmann mit normaler Kreativität und die Spruchpraxis des BGH lässt regelmäßig den realen Fachmann durch Sachverständigengutachten bestimmen (z.B. jüngst in http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=54082&Frame=1 "Walzgerüst II" Abs 29). Dass das EPA mehr zu LJ Jacob tendiert, ist leider Fakt. --Swen 09:29, 10. Aug. 2011 (CEST)
thread_title:  Allgemeine Überarbeitung nötig 

message: im Umfeld des Gebrauchsmusterschutz wird von Erfindungsqualität gesprochen. Eine entsprechende Abgrenzung zu Erfindungshöhe könnte nützen.
--91.62.255.177 11:46, 2. Apr. 2015 (CEST)
thread_title:  Weiterer Begriff 

message: Hallo,
Frage: Die Einleitung ist zwar richtig gemeint, aber letztlich genauso schief wie die Aussage „Die Kuh ist ein in vielen Dörfern stehender Stall, der der Milchgewinnung dient“. Man weiß zwar irgendwie, was gemeint ist, aber es ist trotzdem scheps. Es fällt im Artikel nur nicht so auf, weil die Thematik abstrakt unanschaulich ist.
Ich schlage Verbesserung wie unten nach den ++++ vor. Erster und dritter Satz sind nur Umformulierungen. Der zweite Satz ist eine umgangssprachliche Übersetzung, um das Geschwurbel auch für Laien, deren tägliches Brot das nicht ist (meines ist es, ich bin Patentanwalt), verständlicher zu machen.
Analoges kann man dann noch zum Thema Neuheit machen, siehe unten nach den xxxxx.
Der aufmerksame Leser stellt sich dann bei der Neuheit vielleicht noch eine Frage. Die und ihre Antwort unter den ooooooo. Man kann das in den existerenden Artikel hineinlesen. Aber da muss man es eigentlich nschon wissen, um den systematischen Gedanken zu erkennen.
Anmerkungen dazu?
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Die erfinderische Tätigkeit (oder Erfindungshöhe) ist ein in vielen nationalen und übernationalen europäischen Patentgesetzen für die Beurteilung der Patentfähigkeit einer technische Erfindung vorgeschriebenes Kriterium. Umgangssprachlich und verkürzt ausgedrückt fordert es, dass eine technische Erfindung, um patentfähig zu sein, mehr sein muss als die triviale Abwandlung oder Kombination von schon vorher bekannten technischen Lehren. Schon seit dem 19. Jahrhundert wird erfinderische Tätigkeit als Kriterium zur Beurteilung der Patentfähigkeit einer Erfindung herangezogen.
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Die Neuheit ist - neben der erfinderischen Tätigkeit - ein in vielen nationalen und übernationalen europäischen Patentgesetzen für die Beurteilung der Patentfähigkeit einer technische Erfindung vorgeschriebenes Kriterium. Umgangssprachlich und verkürzt ausgedrückt fordert es, dass eine technische Erfindung, um patentfähig zu sein, sich von vorher bekannten technischen Lehren und auch vom Inhalt von für das gleiche Territorium früher eingereichten, erst später veröffentlichten Patentanmeldungen unterscheiden muss. 
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Gelegentlich wird die Frage gestellt, warum Neuheit zusätzlich zur erfinderischen Tätigkeit gefordert wird, denn zunächst könnte man ja sagen, dass alles, was nicht neu ist, sicher auch nicht erfinderisch ist, so dass das Kriterium der Neuheit redundant erscheint. Die Antwort ist, dass Neuheit nicht nur wie die erfinderische Tätigkeit gegenüber der vorbekannten Technik beurteilt wird, sondern auch gegenüber den Inhalten früher angemeldeter, aber erst später veröffentlichter Patentanmeldungen, deren Gehalt nicht vorher technisch bekannt war und die deshalb bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit außer Betracht bleiben. Das Kriterium der Neuheit löst also den Konflikt zwischen zeitnah angemeldeten Patenten, der nicht durch die Bezugnahme auf die Vorbekanntheit der älteren Lehre gelöst werden kann. 
--Pfeiffer3f (Diskussion) 13:36, 28. Sep. 2015 (CEST)
thread_title:  Vorschlag