Diskussion:Regierungskrise in Thüringen 2020

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message: __TOC__

message: "'Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei. [...] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen.' A. Hitler, 02.02.1930". 
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-bodo-ramelow-zitiert-adolf-hitler-nach-wahl-eklat-a-6d2da145-2d3e-4bcb-82e6-99d32f766fa1 und viele andere. 
Ich denke das Zitat sollte aufgrund der hohen Rezeption in den Artikel. --Summer • Streicheln • Note • Am 21.03.2019 rettete WMDE die Welt •  13:04, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Hat die genannte "Vorreiterrolle" irgendeinen greifbaren Einfluss auf die 2020er-Wahl gehabt? --2A02:8108:8080:EFC:7972:F9E:929C:D066 15:39, 8. Nov. 2020 (CET)
thread_title:  Ramelow zitiert Hitler auf Twitter 

message: Du weißt, was ein statistischer Fehler ist und wie sich der berechnet ? Wenn die FDP, die bei der Wahl auch nur grad so reingekommen ist, mal 5 mal 6 oder mal 4 % hat, ist das nichts handfestes. Wenn man es nennt, sollte man wenigstens den statist. Fehler dazu schreiben. Gruß —NichtA11w1ss3nd • Diskussion 14:18, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Klar, schreib ihn dazu. Ich hab nichts dagegen. Ich habe eine neue Quelle gefunden (MDR, Auftraggeber der infratest-dimap Umfrage). Unten steht: "Statistische Schwankungsbreite: 1,4 bis 3,1 Prozentpunkte". Sollten wir vielleicht erwähnen. Laut der von dir bereits verlinkten Seite  (Kasten Fehlerangaben der Meinungsforschungsinstitute, Infratest dimap) gelten für die FDP 1,4 Prozentpunkte. Dabei nicht vergessen: Der Fehler gilt für beide Richtungen. Ein Umfragewert von 4% würde also 2,6% bis 5,4% bedeuten. Die Thüringer FDP geht in einer Reaktion auf die Umfrage anscheinend nicht auf den statistischen Fehler ein: . Chrisahn (Diskussion) 14:30, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Der statistische Fehler berechnet sich wie folgt: sqrt((1-p)*(p)/n) mit p = Prozent der Parte und n = Anzahl der Befragten. Für Infratest dimap ergibt sich für die FDP demnach ca. +-0,6%. —NichtA11w1ss3nd • Diskussion 16:12, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Richtig, das ist die Formel für die Standardabweichung. Infratest-dimap selbst sagt aber: "... Befragung... von rund 1.300 Wahlberechtigten ... Fehlertoleranzen mit einem Intervall von 1,2 (bei einem Anteilswert von fünf Prozent)..."  Der Wert 1,2% steht auch in dem Kasten, den ich bereits zitierte, in der Zeile für 1300 Befragte. In der Zeile für 1000 Befragte steht 1,4%. Deine rhetorische Frage "Du weißt, was ein statistischer Fehler ist und wie sich der berechnet?" verstehe ich so, dass du glaubst, das einschlägige Wissen zu haben. Dann weißt du sicherlich auch, was eine Standardabweichung ist, was es bedeutet, wenn die Fehlergrenzen eine oder zwei Standardabweichungen angeben (oder einen anderen Faktor), und dein Wissen hilft dir zu verstehen, warum Infratest-dimap bei 1000 Befragten für eine Partei mit einem Anteilswert von 5% eine Fehlertoleranz von 1,4 Prozentpunkten angibt. Chrisahn (Diskussion) 17:08, 11. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Umfragewerte 

message: Mal etwas ganz anderes zum Thema Neuwahlen: Die Thüringer Verfassung schreibt vor, dass nach dem Beschluss zur Parlamentsauflösung innerhalb von 70 Tagen neu zu wählen ist. Das Thüringer Wahlgesetz schreibt vor, dass die Wahlvorschläge spätestens 66 Tage vor dem Wahltermin beim Landeswahlleiter eingereicht werden müssen. Angesichts der Tatsache, dass diese auf Parteitagen erst beschlossen werden müssen, und es auch dort Ladungsfristen gibt, ist das also so gar nicht möglich.
Wenn jemand abseits der reinen Gesetzestexte sinnvolle Hintergründe/Quellen dazu findet, könnte man das vielleicht als kurzen Hinweis in den Artikel einbauen. --Stepro (Diskussion) 17:36, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Es gab noch eine weitere Schwierigkeit, dass ein Gerichtsbeschluss aussteht, der die paritätische Besetzung der Listen kippen soll. Das ist auch noch ein Problem bei der Neuwahl-Option. -- Amtiss, SNAFU ? 17:45, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Das Problem wäre dann wahrscheinlich ein gelegener Grund um noch ein drittes Mal zu wählen, wenn das nächste Ergebnis auch nicht passt.--Kymbrium (Diskussion) 18:56, 11. Feb. 2020 (CET)

text: Quelle taz.de, Quelle focus.de zu dem von mir benannten Problem. -- Amtiss, SNAFU ? 23:40, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Ja, manche Parteien könnten da ziemlich ins Straucheln kommen, gerade wenn sie auch noch kaum Zeit haben überhaupt eine Liste aufzustellen.--Kymbrium (Diskussion) 23:42, 11. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Neuwahlen (des Parlaments) 

message: Ich habe im Artikel einen Link zur Commons-Kategorie mit Fotos zum Thema ergänzt. Wenn also jemand noch Bilder für den Artikel sucht... Da es meine eigenen sind, will ich selbst keine hier einfügen. --Stepro (Diskussion) 18:57, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Sehr cool, danke dir! --Johannnes89 (Diskussion) 20:17, 11. Feb. 2020 (CET)

text: Sehr gute Bilder! Ich habe ein paar in den Artikel eingefügt, die ich besonders ausdrucksstark fand. Danke! Chrisahn (Diskussion) 03:04, 12. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Hinweis auf Fotos 

message: Thüringen wird bei der nächsten Sitzung nicht vertreten sein, siehe hier --Stepro (Diskussion) 21:43, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Also wenn ich in die Zukunft schaue und, ich sage mal, im Jahr 2026 lese, dass Thüringen nicht an einer Bundesratssitzung teilgenommen hat, und das aus ersichtlichen Gründen, dann fehlt mir da die Krisenhaftigkeit. Die Krise besteht wohl eher darin, dass AKK weggeschlittert ist, dass eine demokratische Wahl wegen der Unfähigkeit, die AfD inhaltlich so zu stellen, dass sie bei Wahlen weniger Parlamentssitze bekommt und im Fehlen einer Landesregierung, die aus mehr als nur einer Person besteht. Weitere Krisenhaftigkeit könnte man noch darin sehen, dass ständig Wahlergebnisse eintreten, die Koalitionsbildungen immer schwieriger machen, es ist eine Art Krise des Verhältniswahlrechts, weil so viele Parteien ins Parlament kommen und so wenige miteinander koalieren wollen. Das ist ja Auslöser und Kern der Krise in einem.--Bluemel1  🔯 22:02, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Zu deinem ersten Satz (also überdauernde Relevanz): Darin zeigt sich eben auch die Problematik der #Lemma-Wahl. Wäre ein neutrales Lemma gewählt, ließe sich das als Folge darstellen ohne das es den Charakter der Krise haben muss. -- Amtiss, SNAFU ? 23:23, 11. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Auswirkungen auf den Bundesrat 

message: Es gibt diverse Spekulationen und Kommentare dazu, welchen Wahlausgang Kemmerich, Lindner, Mohring und andere wohl erwartet hatten. Ein etwas spekulativer taz-Artikel wird bereits im Artikel erwähnt:
* taz: "FDP-Chef Christian Lindner tut so, als sei die Unterstützung der AfD überraschend gewesen. Es gibt Hinweise, dass das eine faustdicke Lüge sein könnte." 
Vielleicht auch erwähnenswert:
* Spiegel: "Hat die FDP mit AfD-Stimmen gerechnet? Und war Kemmerichs Wahl für die Liberalen doch nicht so überraschend wie gedacht? Nach SPIEGEL-Informationen wurde das Szenario bereits früh durchgespielt – und als unwahrscheinlich verworfen." 
* FAZ (€): "Von der Finte der Thüringer AfD wollen CDU und FDP überrascht gewesen sein. Dabei sagt die AfD, ihr sei geholfen worden." 
* Focus: "Von der AfD reingelegt? Drei Belege nähren Zweifel an Erklärung von CDU und FDP" 
* Tagesspiegel: "Überraschung? Mitnichten. Ein einflussreicher CDU-Stratege in Thüringen hat schon vorher einen Plan zur Wahl eines Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden skizziert." 
* Welt-Interview mit Linke-Fraktionschefin Hennig-Wellsow: „Wir können davon ausgehen, dass es Absprachen gab“ 
* FAZ-Kommentar: "In Thüringen, wo sie um ein Haar ebenfalls in der außerparlamentarischen Opposition verblieben wäre, haftet nun der Makel an ihr, der AfD auf den Leim gegangen zu sein. Doch wäre es zu viel der Ehre, Kemmerich die Schuld an dem Debakel zu geben. Es war die Bundespartei, die ihn ins Verderben laufen ließ." 
Chrisahn (Diskussion) 23:33, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Ich finde die Zusammenfassung der Taz-Quelle von dir etwas mau. Der Artikel ist recht lang und nennt weitere Quellen für die Einschätzung. Das könnte für die weitere Diskussion hier hilgreich sein. -- Amtiss, SNAFU ? 23:55, 11. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Die Zusammenfassung des taz-Artikels ist nicht von mir, sondern von der taz. Ich habe einfach den Teaser kopiert. Wenn du ihn etwas mau findest, beschwer dich bei der taz. :-) Auch die ganzen anderen Zitate sind nicht von mir, sondern aus den jeweiligen Quellen kopiert. Darum stehen sie in Anführungszeichen. Chrisahn (Diskussion) 00:37, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Ich meinte "Ein etwas spekulativer taz-Artikel wird bereits im Artikel erwähnt:" Naja, sei's drum.--Amtiss, SNAFU ? 01:39, 12. Feb. 2020 (CET)

text: Interessanter Punkt. Interview im heute journal am 5. Februar: Slomka: "Moment! Habe ich sie richtig verstanden?! Sie haben damit gerechnet, dass das passiert? Das heißt: Sie waren nicht überrascht? Deswegen hatten Sie ja auch schon eine Rede vorbereitet?!" Kemmerich: "Nein. Die Rede habe ich nicht vorbereitet. Frau Slomka, Sie brauchen nicht versuchen, mir das jetzt in den Mund zu legen."  In Videos von Kemmerichs Rede ist zu sehen, dass er von drei Blättern abliest: Phoenix:  Welt:  ntv:  Kann es sein, dass auf den Blättern nur handschriftliche Notizen standen, die er z.B. während der Abstimmung noch schnell gemacht hatte? In den Videos ist nicht zu erkennen, ob auf den Blättern handschriftliche oder ausgedruckte Texte stehen. Ich würde eher auf handschriftliche Notizen tippen - die Rede war ja recht kurz, und teilweise verspricht er sich (was dafür sprechen könnte, dass auf den Blättern keine vollständigen Sätze standen, sondern nur Notizen). Gibt es andere Belege? Hast du vielleicht Fotos davon? Zum Interview im MDR am Tag vor der Wahl: Frage: "... also müssen Sie ja sogar damit rechnen, dass Sie Stimmen der AfD bekommen könnten." Kemmerich: "Aber ich meine die können ja keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken und dann jemand anderes wählen."  02:25 Bisher scheint mir das Ganze eher ein Fall für Hanlons Rasiermesser zu sein: "Geh nicht von Böswilligkeit aus, wenn Dummheit genügt." :-) Chrisahn (Diskussion) 13:44, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Guck mal da und da. Dass er sich mehrfach verhaspelte lag eher daran, dass man ihn nicht unbedingt hat in Ruhe reden lassen. Vor allem seine Bemerkung gleich zu Beginn, dass Ramelow nicht mehr im Saal ist, kam nach seinem Ultimatum an ihn, die Staatskanzlei bis 18 Uhr zu räumen, nunja, sagen wir mal, nicht ganz so gut an. --Stepro (Diskussion) 14:33, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Danke für die Beweisfotos! Das macht Kemmerichs Behauptung gegenüber Slomka, er habe "die Rede nicht vorbereitet", gelinde gesagt sehr unglaubwürdig... Chrisahn (Diskussion) 15:04, 12. Feb. 2020 (CET)

text: Mit vier Jahren Verspätung: Die Sitzung wurde laut Plenarprotokoll zwischen der Vereidigung und der Rede für zwei Stunden unterbrochen. --176.5.138.5 20:58, 13. Mai 2024 (CEST)

text: Danke! Das Zitat von Mohring im Kontext: Und dieses Szenario? Hat man das bei der Union vorab nicht in Erwägung gezogen? Mohring nickt. "Ich habe alle gefragt, ob sie mit der Situation umgehen können. Jeder hat Ja gesagt, jeder Einzelne." Chrisahn (Diskussion) 15:19, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Glaubt hier jemand allen Ernstes angesichts genügend politischer Berater, Mitarbeiter und Spin Doctors und wie sie alle heißen, das von den Parteien vorher nicht jedes Szenario durchgespielt wurde? Wer daran Zweifel hat, hat Politik nicht verstanden. Die einzig glaubhafte Ausrede ist, das soviel Chuzpe bis dahin selbst der AfD nicht zugetraut wurde, es betreten in der Hinsicht derzeit alle Neuland. Es gab bereits tolerierte Minderheitsregierungen in Bundesländern, da konnte man sich aber auf die Opposition verlassen. Das Verhalten der AfD hat ja auch einen Fakt zur Folge, der zwar nicht konkret hierher gehört, aber durchaus nachdenkenswert ist: gesetzt den Fall , es kommt eine Minderheitsregierung zustande und diese will eine Gesetz verabschieden was FDP und CDU ablehnen, die AfD aus reiner Provokation aber zustimmt, was macht dann die Regierung mit dem Gesetz?--scif (Diskussion) 07:49, 13. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Man sollte meinen, dass alles durchdacht worden wäre. Dagegen spricht aber, dass Kemmerich offenbar weder auf die harsche Kritik vorbereitet war noch Kabinettsmitglieder in der Hinterhand hatte. -- Robert Weemeyer (Diskussion) 10:00, 13. Feb. 2020 (CET)

text: Darum geht es hier nicht Scialfa. Hilfreich wäre einen Vorschlag, wie das im Artikel unterzubringen ist. Beispiel: Kemmerich hat sich ja auch hin und hergewunden, hatte zwar einerseits eine Rede vorbereitet, aber erst durch hartnäckiges Nachfragen von Frau Slomka zugegeben wie es aussieht. -- Amtiss, SNAFU ? 14:44, 13. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Solange hier niemand konkrete Änderungsvorschläge für den Artikel macht, ist das hier alles nur private Meinungsäußerung, das gehört ins Wikipedia Café. Original Research ist nicht unsere Aufgabe. --Johannnes89 (Diskussion) 14:53, 13. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Völlig richtig. Ich muss zugeben, dass ich mich hier auch an Original Research beteiligt habe. Aber meine Intention war ursprünglich, Quellen zu sammeln, die nützlich sein könnten für ein paar weitere Sätze im Artikel darüber, was wohl die Erwartungen der Beteiligten waren. Das ist natürlich immer ein Stück weit Spekulation, aber wenn wir sachlich, ausgewogen und aus zuverlässigen Quellen zitieren, wären so ein paar Sätze im Artikel ganz gut, denke ich. Chrisahn (Diskussion) 15:10, 13. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Welchen Wahlausgang hatten die Beteiligten erwartet? 

message: Siehe Diskussion:Kabinett Kemmerich. Dort finden sich einige Themen und Quellen wieder. -- Amtiss, SNAFU ? 02:39, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Außerdem wurde natürlich vieles auch schon unter Diskussion:Thomas Kemmerich besprochen, nur der Vollständigkeit halber. --Johannnes89 (Diskussion) 11:07, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Ich habe Diskussion:Kabinett Kemmerich nach Diskussion:Regierungskrise in Thüringen 2020/Kabinett Kemmerich verschoben, weil Diskussion:Kabinett Kemmerich demnächst zusammen mit Kabinett Kemmerich gelöscht wird. Chrisahn (Diskussion) 00:15, 13. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Verweis auf vielfältige Diskussionen zum gelöschten Artikel Kabinett Kemmerich 

message: Benutzer:Amtiss/Schattenkabinett Ramelow II im BNR wiederhergestellt, falls benötigt. -- Amtiss, SNAFU ? 17:15, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Danke! Wird vermutlich bald wieder gebraucht... ;-) Chrisahn (Diskussion) 00:33, 13. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Schattenkabinett Ramelow 

message: Ich kann ja verstehen, dass man den respektlose Blumenwurf nicht über Gebühr zu Ruhm verhelfen will, doch war er unbestritten eine sehr stark rezipierte Szene, welche deshalb hier auch im Artikel kurz angesprochen werden sollte. —NichtA11w1ss3nd • Diskussion 13:02, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Ist jetzt im Artikel. Ohne Quelle, falls noch wer möchte. Abschnitt Rezeption -> Politiker -- Amtiss, SNAFU ? 21:19, 14. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Prinzipielle Zustimmung, bloß ist das insgesamt dann ja doch ein Nebendetail - vl. sollten wir uns Gedanken machen, wie wir den Abschnitt Rezeption#Politiker besser sortieren können? Aktuell: Thüringen, AfD/FDP, Bundesweite Reaktionen, CDU/CSU/SPD/Grüne/Linke, weitere Politiker (auch international). Das ist zwar in sich logisch, aber führt halt dazu, dass der Blumenwurf vor allen anderen (wichtigeren) Reaktionen genannt wird. --Johannnes89 (Diskussion) 23:13, 14. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Chronologie wäre ja auch denkbar, dann würde die Reihenfolge zumindest für den Blumenstrauß gut passen... nur so ein Gedanke. Ist schon richtig, dass der Schwerpunkt sich auf widerspiegeln sollte. Vielleicht per einleitendem Absatz? Bin grad zu müde zum Denken. --Amtiss, SNAFU ? 03:43, 15. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Blumenwurf 

message: "Der Thüringer CDU-Fraktionsvize Michael Heym hat nach eigenen Angaben mit den Stimmen der AfD für den FDP-Ministerpräsidentenkandidaten Thomas Kemmerich gerechnet. „Mir war völlig bewusst, dass die AfD für Kemmerich stimmen könnte“, sagte Heym der „Zeit“. Dass es nun so gekommen sei, finde er „nicht schlimm“. Aus seinem Wahlkreis habe er „Bestätigung“ erfahren. Die erregten Reaktionen auf Kemmerichs Wahl hätten ihn nicht überrascht, so Heym. „War klar, dass sich öffentlich alle empören.“
Er kritisierte zugleich die Reaktionen aus der Bundes-CDU. „Wenn sich Frau Merkel aus Südafrika einschaltet und fordert, dass das Ergebnis `rückgängig` zu machen ist - da habe ich kein Verständnis.“ Man müsse sich nicht wundern, „wenn sich Leute, die vor 30 Jahren auf die Straße gegangen sind, angewidert von den etablierten Parteien abwenden“. Heym forderte, dass eine Zusammenarbeit der CDU mit AfD und Linken künftig erlaubt sein müsste.
„Die CDU muss sich befreien von dem Bundesbeschluss, nicht mit Linker und AfD zu reden“, sagte er. „Ich habe den Eindruck, der Beschluss gilt sowieso nur in eine Richtung, nämlich nach rechts.“ Heym hatte bereits 2019 die Forderung erhoben, dass die CDU auch Gespräche mit der AfD führen müsse."
 109.42.0.227 16:46, 12. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  [[Michael Heym]] 

message: https://verfassungsblog.de/totgesagte-leben-laenger/
https://amp.welt.de/politik/deutschland/article205805023/Thueringen-Sind-Ramelows-Minister-unter-Kemmerich-noch-im-Amt.html 
: Meier/Wille (Verfassungsblog) ist eine Einzelmeinung. Formaljuristische Gedankenspiele, de facto völlig irrelevant. Hier ein paar Beispiele für Quellen, die belegen, dass die Minister nicht mehr im Amt sind:  Es gibt viele weitere Quellen, die das Gleiche sagen. Chrisahn (Diskussion) 22:44, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Man könnte das jedoch auch freundlich schreiben ... ohne pampig zu werden... Es ist doch immerhin eine interessante Information für die Disk. Gruß :) -- 2001:4DD4:3C1D:0:419D:A0B6:7CAA:6F49 23:16, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Sorry, war nicht böse gemeint. Ein paar Minuten vor diesem Beitrag hier oben hatte jemand ein paar andere Artikel dahingehend geändert, dass die Minister doch noch im Amt seien, was de facto einfach falsch ist. Daher war ich vielleicht etwas kurz angebunden. Die Idee der beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter könnte entsprechend vorsichtig formuliert als Zusatzinfo vielleicht auch in den Artikel. Aber eigentlich gehe ich davon aus, dass das eine Eintagsfliege aus dem Elfenbeinturm ist. Die totgesagten Minister werden erst mit der Wiederkehr Ramelows auferstehen. Chrisahn (Diskussion) 23:54, 12. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Ich halte die Geringschätzung für sehr überzeugende Rechtsauffassungen zweier wissenschaftlich einschlägig beschäftigter Volljuristen für verwunderlich. Sie wird auch der Art und Weise, wie die Rechtswissenschaft - die hier maßgebliche Wissenschaft - solche Sachverhalte gemeinhin untersucht, nicht gerecht. Es ist m.E. geboten, den Diskussionsstand in der Rechtswissenschaft abzubilden. Wieso sollte dies dem Leser einer Enzyklopädie verschwiegen werden? Zudem sieht unsere Verfassungsordnung eine normative Kraft des Faktischen in aller Regel nicht vor. Von dem Sein darf nicht auf das Sollen geschlossen werden, das ist ein Trugschluss. Den erstgenannte Volljuristen hat sich mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Matthias  Friehe mittlerweile ein weiterer mit einer Online-Veröffentlichung angeschlossen: siehe hier. Gruß --Excolis (Diskussion) 16:50, 14. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Ich denke ebenfalls, dass wir diese Meinung darstellen sollten - auch das gehört ja zur Regierungskrise - da man aktuell der Gegenmeinung folgt, war Thüringen ohne Minister heute z.B. nicht im Bundesrat vertreten. --Johannnes89 (Diskussion) 18:15, 14. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Wir können das schon erwähnen, aber es sollte halt klar sein, dass es nicht vorherrschende Meinung ist. In den Kommentaren im Verfassungsblog widersprechen andere Rechtswissenschaftler, z.B. Anna Leisner-Egensperger: . Hier noch ein Beitrag des ZDF, der die Sache erwähnt:  Ansonsten hat das bisher keine große Resonanz gefunden (meines Erachtens zu Recht). Chrisahn (Diskussion) 11:29, 15. Feb. 2020 (CET)

text: Es gibt viele Journalisten, die behaupten, die Minister seien nicht mehr im Amt. Dafür spricht die normative Kraft des Faktischen. Argumente gegen die Ausführungen von Meier/Wille habe ich allerdings bisher noch nicht gelesen. --[Rw] !? 18:19, 15. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Die Frage, ob die Minister noch im Amt sind, ist doch für die Rechtsüberlegungen nicht relevant oder? -- Amtiss, SNAFU ? 18:40, 15. Feb. 2020 (CET)

text:   Argumente gibt's z.B. hier:  -- Chrisahn (Diskussion) 20:25, 15. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Danke --[Rw] !? 20:46, 15. Feb. 2020 (CET)

text: Danke! Der MDR zitiert im Anreißer einen Sprecher des Thüringer Landtags: "Bodo Ramelow habe die Minister zuvor in der Staatskanzlei offiziell entlassen". Das würde vermutlich die ganze juristische Diskussion beenden, doch im Text steht nichts Genaueres dazu. -- Chrisahn (Diskussion) 21:04, 15. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Und dabei geht es nicht um die Entlassung in die geschäftsführende Position? ("Von der Linken hieß es, der neue Ministerpräsident Kemmerich hätte die Minister bitten müssen, ihre Ämter fortzuführen. Dies sei nicht geschehen. Damit seien die Minister ausgeschieden." Das ist auch der Artikel 75, Abs. 3 auf den sich die beiden ausm Verfassungsblog beziehen.) Bisschen knapp die Erwähnung leider. In der DLF-Quelle ist das ausführlicher. -- Amtiss, SNAFU ? 01:09, 16. Feb. 2020 (CET)

text:  Ja, aber Meier/Wille sind noch WiMis. Das müssten wir dann auch erwähnen, denke ich. Der DLF schreibt zwar "Staatsrechtler der Universität Potsdam", aber lässt doch sehr an Professoren denken. Ich habe es jetzt in "manche Juristen" geändert, weil z.B. Juniorprofessor Friehe sich der Meinung anschließt. Aber wie gesagt, Prof. Anna Leisner-Egensperger widerspricht. Es ist schwierig. -- Chrisahn (Diskussion) 20:23, 15. Feb. 2020 (CET)

text: Wie schon geschildert. Es geht nicht um die Frage, ob die Minister physikalisch noch im Amt sind, sondern ob sie nach Recht im Amt sind. Das ist nicht unwichtig. Der Vorschlag, das in einem anderen Artikel unterzubringen gefällt mir auch. Da wie aus verschiedenen Quellen zu lesen, das eine recht einmalige Situation in Thüringen ist, könnte es sein dass der juristische Diskurs, der sich entsponnen hat, abbildbar ist. Wenn aber nicht klar ist, wo das unterzubringen ist, wäre es doch besser wenigstens hier. Chrisahn hat den ja immerhin mal abgegrenzt an den anderen Absätzen. PS: der ganze Abschnitt 4 ("Ansätze zur Überwindung der Regierungskrise") ist doch rechtswissenschaftlicher, theoretischer Natur. Deshalb wird das ja auch nicht gleich gelöscht. --Amtiss, SNAFU ? 01:27, 16. Feb. 2020 (CET)

text: Die Frage, ob Minister im Amt sind, ist eine einzig und allein rechtswissenschaftlich zu entscheidende. Eine normative Kraft des Faktischen gibt es im Verfassungsstaat nicht. Rechtswidriges, aber gutgläubiges Verhalten in der Staatspraxis, bleibt rechtswidrig. Dass ein solcher rechtswidriger Zustand herrscht wird nun als Auffassung ausgebildeter Staatsrechtswissenschaftler (und keiner studentischen Hilfskräfte oder so, was hier gerne insinuiert wird) in Fachveröffentlichungen und auch normalen journalistischen Medien dargestellt. Es gibt eine offenkundige Gegenauffassung, die natürlch auch dargestellt gehört. Dinge wissenschaftlicher Relevanz beharrlich verschweigen zu wollen finde ich für eine Enzyklopädie sehr zweifelhaft. --Excolis (Diskussion) 10:09, 2. Mär. 2020 (CET)
replies: text: @Excolis: hast du dazu noch mehr Quellen? Das wäre super. -- Amtiss, SNAFU ? 13:49, 2. Mär. 2020 (CET)
thread_title:  Totgesagte leben länger (geschäftsführende Minister) 

message: ;"was passiert wenn die Wahl zum MP nicht angenommen wird?" 
Da es das bisher nicht so gab und verschiedene Vorgehensweisen danach möglich sind (nächster Wahlgang, neuer Wahldurchlauf) und das ist der Konstellation der Mehrheitsverhältnisse relevant ist: Süddeutsche -- Amtiss, SNAFU ? 16:37, 15. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  OT - spannende Rechtsfragen 

message: Video beim MDR, Süddeutsche Logbuch (kein richtiger Artikel) (außer Entschuldigung von Lindner); die Stunde wurde beantragt von Die Linke. --Amtiss, SNAFU ? 17:27, 15. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  13.2. Aktuelle Stunde im Bundestag, Lindner, Gleichsetzung von Linke und AfD 

message: Was ist korrekt?
# Nach der umstrittenen Wahl Kemmerichs kam es zum Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Bundesvorsitzende und einem Rückzug von Mike Mohring als CDU-Landesvorsitzender in Thüringen.
# Nach der umstrittenen Wahl Kemmerichs kam es zum Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Bundesvorsitzender und einem Rückzug von Mike Mohring als CDU-Landesvorsitzendem in Thüringen.
-- Chrisahn (Diskussion) 01:45, 16. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  Ich war ein paar Minuten lang verunsichert, aber die Antwort ist: 2. ist korrekt, 1. ist falsch. "als bei Appositionen: [...] Steht das Bezugswort im Nominativ, Dativ oder Akkusativ, dann muss der Anschluss im gleichen Fall erfolgen: Mir als gutem Skifahrer wäre das nicht passiert. Für den Trainer als Verantwortlichen ist das sicher peinlich."  "Eine Apposition (Fachjargon für Beschreibung, Beifügung) steht in der Regel im gleichen Fall (Kasus) wie das Bezugswort. [...] Dann gebe ich auch das Leckerli meinem Hund als meinem treuen Begleiter (wem gebe ich es? = Dativ)."  -- Chrisahn (Diskussion) 01:59, 16. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Grammatik 

message: Siehe Abschnitt „Journalisten“: Die neurechte Junge Freiheit ist auf WP kein zitierfähiges Medium im Sinn von WP:Q, es sei denn, zitierfähige seriöse Medien oder Fachliteratur erwähnen ihre Stellungnahme. Dann wäre es relevant. Bitte weitere Ansichten. --Schilderwaldmeister (Diskussion) 07:21, 19. Feb. 2020 (CET)
replies: text: Zunächst: Es geht um diesen Satz. Jetzt mein Diskussionsbeitrag: "kein zitierfähiges Medium im Sinn von WP:Q" - Ich vermute, das bezieht sich auf WP:BLG#NPOV. Zitat: Sollen in begründeten Fällen dennoch einzelne Textstellen mit parteiischen Informationsquellen belegt werden (beispielsweise zur Wiedergabe von Meinungen), muss besonders streng auf korrekte Standpunktzuweisung geachtet werden. Ich denke, dass ein Zitat aus der JF in diesem Fall erlaubt wäre. Ob es auch nützlich bzw. relevant ist, ist allerdings eine andere Frage. Ich denke eher nicht. Ich habe keine Belege dafür gefunden, dass dieser Kommentar der JF in anderen Medien rezipiert worden wäre. Eine weitere Erwähnung des "Preußenschlags" habe ich nur im Tagesspiegel gefunden - aber ohne Bezug auf JF oder deren Versuch, den Begriff zu instrumentalisieren: ...nachdem bereits 1932 die SPD- geführte Landesregierung durch den rechtskonservativen „Preußenschlag“ gestürzt worden war.  Die Jungle World erwähnt zwar die JF und ihre Reaktion auf die Wahl Kemmerichs und die Folgen, aber vermutlich nicht den Kommentar, um den es hier geht: Die AfD-nahe Wochenzeitung Junge Freiheit bejubelte umgehend das Ende der »Kontaktverbote«.  -- Chrisahn (Diskussion) 18:12, 19. Feb. 2020 (CET)

text: Meiner Meinung nach sollte man ohne Not keine einseitig stark politisch gefärbten Publikationen heranziehen. Und Not an ausreichend verfügbarem Presseecho besteht hier wohl kaum. --Stepro (Diskussion) 17:48, 19. Feb. 2020 (CET)
replies: text:  + 1: Was die Junge Freiheit schreibt, ist irrelevant. --Φ (Diskussion) 19:51, 19. Feb. 2020 (CET)

text: Siehe Stepro.--Amtiss, SNAFU ? 01:21, 2. Mär. 2020 (CET)
replies: text: Stepros Argument habe ich bereits wiederlegt.--Kymbrium (Diskussion) 11:13, 2. Mär. 2020 (CET)
replies: text: Inwiefern? --Amtiss, SNAFU ? 13:39, 2. Mär. 2020 (CET)
replies: text: Ich habe dargelegt, warum die politische Färbung einer Zeitung für die Relevanz im Artikel irrelevant ist.--Kymbrium (Diskussion) 14:43, 2. Mär. 2020 (CET)
thread_title:  JF 

message: Ob das jetzt schon das Ende der Krise ist, kann bezweifelt werden. Der Drops ist noch nicht gelutscht. Bisher sollte das mMn noch als Versuch/Ansatz/vorläufiges Ende laufen. --NichtA11w1ss3nd • Diskussion 22:42, 21. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  "Beendigung" der Krise? 

message: Nahezu automatisch wird in allen möglichen Zusammenhängen die Reihenfolge „SPD, Grüne und Linke“ benutzt, so auch teilweise in diesem Artikel. In Anbetracht der Machtverhältnisse in Thüringen müsste es aber eigentlich in diesem Artikel stets „Linke, SPD und Grüne“ heißen. --CorradoX (Diskussion) 17:49, 23. Feb. 2020 (CET)
replies: text: R2G steht eigentlich für RRG, also RotRotGrün, was ja auch passt. Wenn es Zitate aus Medien sind, übernimmt man die natürlich wie im Original. Ansonsten sollte man tatsächlich als Langfassung wie von Dir geschrieben möglichst „Linke, SPD und Grüne“ schreiben, da es der Realität entspricht. --Stepro (Diskussion) 12:24, 25. Feb. 2020 (CET)
thread_title:  Langfassung der Formel „R2G“ 

message: Die Verlinkung des Stabilitätsmechanismus bekäme derzeit im Thüringer Zusammenhang eine allzu kapitalistische finanzmarktimmobilienmafiadominante Konnotation, geht also nicht. Ist das eine Art Kooperationskoalition? (KoopKoa, gelöscht und für den Ausbau zur Verschiebung in den Artikelnamensraum gerettet  - KoKo ist doof wegen der Verwechslungsverwurstelungen mit anderen Hebungen der defizitären Gesamtbilanzen im östlichen Teil von D)  , auch der Link zu Kooperation#Kooperation bei den Menschen passt ja nicht wirklich, obwohl ... halbblinde Kleinkinder mit repräsentativen Regierungsbildungsaufgaben? Ich ergänz' mal den Link im Artikel, wobei: Die geheime Wahl hat schon ihre Qualitäten und sollte verteidigt werden, wenn sie auch von mafiösen Stadtgesellschaften mit verschiedensten Methoden (leidvoll mehrmals persönlich durchlitten) durchkreuzt werden kann, immer Vorsicht bei fehlenden oder andersartigen Stiften in der Wahlkabine oder "liebevolle Tips" für Anmerkungen oder Bekräftigungen auf dem Wahlzettel ... verdächtig sind natürlich auch rote Köpfe nach ungewöhnlichen Abstimmungsergebnissen. Ist Enthaltung (Karneval ist im Artikel zwar nicht erwähnt obwohl Kemmerich da mal eine funktionäre Rolle hatte oder noch hat und seine Wahl war ja im Februar, doch jetzt ist er vorbei) bereits eine Kooperation durch Tolerierung der Ja-Stimmen? Die FDP hatte sich ja aus Sorge um Ansteckung zu Zeiten des Coronavirus bereits vorbeugend symbolisch in die ausserparlamentarische Opposition verabschiedet (eine im Artikel erwähnenswerte Randbedingung auch wegen der Vorbereitungen und Tests für eine Regierungsquarantäne vor der Wahl am 4. März, doch Vorsicht: Gefahr von Verschwörungstheoriefindung bei unartiger Formulierung). --LudwigSebastianMicheler (Diskussion) 14:08, 4. Mär. 2020 (CET)
thread_title:  Ist ein Stabilitätsmechanismus eine Art Kooperationskoalition? 

message: Eine weitere Folge der "Krise":
Aussetzung Paritätsgesetz ("Mit dem Gesetz hat Rot-Rot-Grün durchgesetzt, dass die Wahllisten künftig jeweils zur Hälfte mit Männern und Frauen besetzt sein müssen. Aber durch die zu erwartenden Klagen und den FDP-Antrag würde jede Landtagswahl blockiert.")
-- Amtiss, SNAFU ? 19:31, 7. Mär. 2020 (CET)
thread_title:  Aussetzung Paritätsgesetz 

message: Regierungskrise_in_Thüringen_2020#Reaktionen - der Abschnitt ist meiner Meinung nach völlig unausgewogen. 1 Politiker der SPD, 1 Politikerin der Linken, 1 Politiker der FDP äußern sich zur Wahl. 1 Satz zur Wahl-Weigerung der FDP. 3 Politiker der AfD. Dann in aller Ausführlichkeit der Handschlag. (Also nochmal AfD.) Ich vermisse da die CDU und die Grünen. Da Mohring kurz zuvor zurücktrat lässt sich von ihm vermutlich nichts finden (und weil auch noch kein Nachfolger als Landesvorsitzender der CDU da ist). Ich schaue mal nach ob Mario Voigt was geäußert hat. --Amtiss, SNAFU ? 20:37, 7. Mär. 2020 (CET)
replies: text: Ich hätte kein Problem damit, die von Storch rauszuwerfen, da deren Kommentar eher inhaltsleer ist. Der Handschlag ist meiner Meinung nach das wichtigste.--Kymbrium (Diskussion) 22:58, 8. Mär. 2020 (CET)
replies: text: Danke, das hab ich mal umgesetzt. Weil die Recherche nach CDU-Reaktionen eher mäßig verlief, bin ich etwas davon abgekommen. Lohnt sich das eurer Meinung nach, da nochmal zu schauen? -- Amtiss, SNAFU ? 00:33, 9. Mär. 2020 (CET)
thread_title:  Unausgewogener Abschnitt Reaktion nach Wahl 

message: Angehängtes Kapitel für analoge Ereignisse (auch zukünftiger zum Sammeln): 
Heute 'Höchstadt' zentrale Seite 1-Nachricht der 'Nürnberger Nachrichten', nimmt auch 3/4 der ersten Seite im Regionalteil ein, Thüringen wird rezipiert, überregionales Medieninteresse (SZ, Spiegel) --WeiterWeg (Diskussion) 12:06, 21. Mai 2020 (CEST)
replies: text: Was soll das hier? Wenn die Fälle enzyklopädisch relevant wären (es ging ja dort nicht um die Wahl des bayrischen Ministerpräsidenten, wenn ich richtig sehe), gehörten sie in die Artikel Höchstadt bzw. Bayreuth. Hierher gehören sie jedenfalls nicht. Das ist doch kein Sammelalbum! --Appelboim (Diskussion) 19:31, 13. Aug. 2020 (CEST)
thread_title:  Nachfolgefälle 

message: Das meiste steht schon in unserem Artikel, aber vielleicht trotzdem interessant: Detaillierter Rückblick auf die Wahl Kemmerichs, drei Jahre danach. MDR 05.02.2023 (Archiv). — Chrisahn (Diskussion) 21:49, 19. Okt. 2023 (CEST)
thread_title:  Rückblick 

message: Spiegel (€) 18.10.2023. Nichts grundlegend Neues, aber vielleicht interessant. Rund ein Drittel des Interviews behandelt die Wahl Kemmerichs 2020, der Rest aktuelle Fragen. — Chrisahn (Diskussion) 22:02, 19. Okt. 2023 (CEST)
thread_title:  Interview mit Kemmerich