Diskussion:Amtsenthebungsverfahren

message: Zur Verschiebung
Die deutsche Übersetzung im Titel ist in diesem Fall nicht sinnvoll, da sich der Begriff "Impeachment" als Spezifikum amerikanischer Verfassungsgeschichte auch in deutschen Lexika unter dem englischsprachigen Stichwort findet, zum Beispiel in Knaurs Lexikon. Daher habe ich die Verschiebung rückgängig gemacht.
--S.Mielke 01:03, 28. Apr 2004 (CEST)
replies: text: dict.leo.org bietet aber eine Übersetzung an! Stern 01:09, 28. Apr 2004 (CEST)
replies: text: Außerdem: Warum genießt das amerikanische Englisch ein solches Vorrecht? Vergleichbare Verfahren aus nicht anglophonen Ländern werden selbstverständlich übersetzt. Feinschreiber 12:41, 23. Feb 2005 (CET)
replies: text: Genau aus diesem Grund ist der Artikel unter dem englischsprachigen Stichwort Impeachment richtig aufgehoben, da er sich speziell mit dem amerikanischen Verfassungsrecht beschäftigt. Ich habe daher die zu Missverständnissen führende Verschiebung rückgängig gemacht und fordere den Teilnehmer Johannes@wiki auf, einen eigenen Artikel zu dem deutschen "Amtsenthebungsverfahren" zu verfassen. --S.Mielke 07:17, 1. Mai 2005 (CEST)

message: Nachdem dieser Artikel sich auf das Impeachment gegen den US-Präsidenten konzentriert, sind die erwähnten Verfahren aus Großbritannien und Litauen hier nicht mehr gut aufgehoben. Außerdem wäre noch die Verfassungslage in vielen anderen Ländern zu schildern, z.B. die Präsidentenanklage in Deutschland nach Artikel 61 GG. Wer fühlt sich berufen, einen Übersichtsartikel zu schreiben?  -- Antonin 10:04, 6. Aug 2006 (CEST)
replies: text: Es sollte einen Artikel Amtsenthebungsverfahren geben, in dem es einen Überblick geben könnte, "Impeachment" sollte wirklich nur das ameikanische Verfahren beschreiben. Die Weiterleitung von Amtsenthebungsverfahren zu einer Seite, die ein spezifisches Verfahren in de USA schildert, ist irreführend. Rufus79 15:57, 9. Sep 2006 (CET)
replies: text: Sehe ich genauso. Gute Grundlage für einen solchen Überblicksartikel könnte das hier sein. Ich setze daher mal den Überarbeiten-Baustein, da das Problem ja nicht neu zu sein scheint. Geisslr 00:11, 2. Jul. 2007 (CEST)
thread_title:  Amtsenthebungsverfahren außerhalb der USA 

message: Im Artikel steht, dass gegen Bill Clinton wegen Meineid und Behinderung der Justiz ein Amtenthebungsverfahren gemacht wurde. In anderen Wikipedia-Artikel (z. B. Bill Clinton, Hillary Clinton ...) ist zu lesen, dass die Ursache für das Impeachment die Affäre mit Monica Lewinsky ist! Was den Jetzt? -- AbcD 15:15, 26. Jan. 2007 (CET)
replies: text: Stimmt beides. Er leistete diesen Meineid im Rahmen der Aufarbeitung der Lewinsky-Affäre. Geisslr 00:12, 2. Jul. 2007 (CEST)
thread_title:  Warum Bill Clinton? 

message: Auch Notare, Pastoren, Richter, Beamte und andere können durch ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Dienst entfernt werden. Der Artikel geht darauf garnicht ein. --Eingangskontrolle 21:54, 1. Dez. 2011 (CET)
replies: text: Betriebsräte auch. 78.35.192.136 05:17, 30. Okt. 2014 (CET)
replies: text: Ich habe aus der BKL einen eigenen Artikel geschrieben, der auf andere Amtsenthebungen eingeht.--Partynia ∞ RM 16:31, 30. Okt. 2015 (CET)
thread_title:  Begrenzung auf die Politik 

message: Im Abschnitt zu den USA wird einmal geschrieben, im Repräsentantenhaus sei eine einfache Mehrheit nötig, weiter unten dann in Bezug auf Nixon eine absolute. Was ist richtig? 62.180.229.43 10:50, 7. Nov. 2016 (CET)
thread_title:  USA 

message: Die ersten drei Sätze lauten: 
:Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment) ist ein in der Verfassung der Vereinigten Staaten (Artikel I, Abschnitt 3) vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger, zum Beispiel der Richter des Supreme Court, wenn diese „des Landesverrats, der Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für schuldig befunden worden sind“.
:Es ist sowohl auf Bundes- als auch auf Staatenebene möglich, jedoch gelten hier verschiedene Standards.
:Diese „anderen schweren Verbrechen und Vergehen“ (other high crimes and misdemeanors) sind nicht eindeutig definiert und somit geeignet, der Opposition als willkommene Hilfsmittel für politische Attacken gegen den Präsidenten zu dienen.
Verfassungen sind oft "nicht eindeutig definiert" (und: wann ist ein Paragraph oder Artikel wirklich eindeutig definiert ? ) 
Genauso gut könnte man imo argumentieren und somit ungeeignet, der Opposition als Hilfsmittel für politische Attacken gegen den Präsidenten zu dienen. - Gummiparagraphen sind keine 'scharfen juristischen Schwerter'.
Das Unterstrichene ist unbelegt - welche reputable Quelle behauptet / moniert das ? --Neun-x (Diskussion) 22:21, 10. Feb. 2018 (CET)
thread_title:  Abschnitt #Vereinigte Staaten 

message: "Aus der Begriffsgeschichte und aus den Debatten der Verfassungsväter geht hervor, dass mit „high crimes“ nicht etwa „schwere Verbrechen“ gemeint sind, sondern solche, die eine Person nur kraft ihres Amtes begehen kann."
Zu dieser Auffassung fehlen Belege. Hinzukommt, dass die Bedeutung des Begriffs "high" m.W.n. umstritten ist. Da das Verfahren sich ja ausschließlich gegen Personen in einem hohen Amt richtet, ist dies in den Anweisungen nicht zu wiederholen. Somit  kann davon ausgegangen werden, dass der Begriff "high" nicht das Amt charakterisiert, sondern eine andere Bedeutung haben muss. Gesetze und Ähnliches sind grundsätzlich frei von doppelt gemoppelten Angaben. Biedersee (Diskussion) 09:19, 19. Dez. 2019 (CET)
replies: text: Da könntest du recht haben. In manchen Übersetzungen wird das „high Crimes“ ja auch schlicht mit „Verbrechen“ übersetzt. Übrigens: warum steht im Artikel kein Hinweis auf Artikel II Abs. 4 als sedes materiae? Oder habe ich es nur überlesen? --Hvs50 (Diskussion) 13:54, 20. Dez. 2019 (CET)
thread_title:  High Crimes 

message: Die deutsche Sprache kennt kein so kurzes und prägnantes Wort für die "Anklageerhebung in einem" resp. "Anstrengungn eines Amtsenthebungsverfahren(s)", wie das mit dem englischen Wort "Impeachment" ausgedrückt werden kann (dieses erfolgt beim PotUS durch einen einfachen Mehrheitsentscheid des Repräsentantenhauses). Eine allfällige Amtsenthebung selbst erfolgt dann erst später in einem zweiten Schritt (durch den Senat mit 2/3-Mehrheit). Im Erfolgsfall kann dann durch einfache Senatsmehrheit über den Entzug der Privilegien entschieden werden. Eine Amtsenthebung ist ja die Entfernung aus dem Amt. Ein Amtsenthebungsverfahren kann aber auch länger als die Ausübung des Amtes erfolgen, wenn der Amtsträger ohnehin (rein terminlich) aus dem Amt scheidet. Eine Einfernung aus dem Amt ist dann zwar obsolet – jedoch verliert der (ehemalige) Amtsträger einige Privilegien, die einem regulär aus dem Amt geschiedenen zustehen. Damit sich ein Betroffener jedoch nicht allfälliger Folgen (wie Privilegienentzug) entziehen kann (indem er unmittelbar vor der Anklage resp. der Amtsenthebung zurücktritt), kann das Verfahren auch nach seinem Ausscheiden durchgeführt werden. Insbesondere eine Verletzung von Sektion 3 des 14. Verfassungszusatzes (Teilnahme an einem gegen US-Staatsbehörden gerichteten Aufstand) schließt ihn von der Ausübung eines weiteren Amtes aus. Dies muß unabhängig davon sein, ob das Verfahren noch in jenem Zeitpunkt durchgeführt wird, in dem der Amtsträger noch im Amt ist. Ich stelle somit diese Änderung (zumindest teilweise - so zwischen Anklageerhebung (was zuerst das Repräsentantenhaus entscheidet) und Amtsenthebung (mit Verlust der Privilegien); was dann der Senat entscheidet) insofern infrage, als diese beiden Verfahrensschritte (nicht) klar unterschieden werden. Bitte überprüfen und ggf. bereinigen. --ProloSozz (Diskussion) 11:13, 17. Jan. 2021 (CET)
thread_title:  USA: Impeachment vs. Amtsenthebung 

message: Wie ist das zweite Amtsenthebungsverfahren nun ausgegangen? Der Abschnitt endet mit Am 13. Januar 2021 stimmte das Repräsentantenhaus mit 232 (alle Demokraten sowie zehn Republikaner) gegen 197 Stimmen für die Anklageerhebung.
Da steht, bisher wurden fünf Amtsenthebungsverfahren in den USA eingeleitet.
In Kürze werden es sechs sein. --46.127.119.222 13:02, 13. Sep. 2023 (CEST)
thread_title:  [[Amtsenthebungsverfahren#Geschichte]]: Donald Trump