Diskussion:Österreichische Neutralität

message: Hier steht, dass österreichische Soldaten beim UNO-Einsatz im Kongo = Republik Kongo mitarbeitet haben.   Ist das richtig? In der Geschichte der Republik Kongo finde ich nichts über die UNO, sehr wohl aber in der Geschichte der Demokratischen Republik Kongo.    Österreicher 23:36, 26. Mär 2005 (CET)
replies: text: Das ist richtig, aber nur als Sanitätspersonal. --K@rl 08:20, 27. Mär 2005 (CEST)
replies: text: Habe mich weiter informiert, es war Belgisch-Kongo. Ich habe es auch schon geändert. Danke für den Hinweis. --K@rl 08:39, 27. Mär 2005 (CEST)
thread_title:  Kongo? 

message: Habe die Seite wieder etwas geändert - hoffe zur allgemeinen Befriedigung, Erklärungen dazu nachstehend, bitte die Seite nur mit sachlicher Begründung wieder ändern!
johnny@aut, 24.06., 19:45
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Grundsätzlich: Bitte Neutralität, Bundesverfassung und Staatsvertrag auseinanderhalten.
Weiters auch zwischen politischen/gesellschaftlichen und rechtlichen Aspekten unterscheiden!
Speziell folgendes:
1) die Seite per  18:09, 24. Jun 2005  von Karl Gruber wäre falsch, weil der Art 9a B-VG zwar wichtig ist für die Österr. Neutralität ist, aber NICHTS mit dem "Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs" (kurz Neutralitätsgesetz 1955) zu tun hat, daher ist es irreführend, BEIDE unter der Überschrift Neutralitätsgesetz 1955 zu subsumieren!
2) die Erklärungen zur Verfassungsmäßigkeit & Änderung, von mir näher beschrieben, sind essentiell für das Verständnis der Neutralität Österreichs - hier entstehen OFT Missverständnisse und Irrtümer - und sollten daher bitte belassen werden! (Etwa was eine zwingende Volksabstimmung bei einem NATO-Beitritt oder, aktuell, die EU-Verfassung, betrifft, viele glauben irrtümlich dass abgestimmt werden MUSS!)
("Das Neutralitätsgesetz 1955 ist ein Verfassungsgesetz. Es kann vom Verfassungsgesetzgeber geändert werden, auch ohne zwingende Volksabstimmung. Dass darin von "immerwährender Neutralität" und dass Österreich "in aller Zukunft" keinen militärischen Bündnissen beitreten wird, die Rede ist, mag politisch relevant sein, ist aber rechtlich ohne Bedeutung. Das heißt, dass es durch ein nationales Verfassungsgesetz, aber auch durch einen in Verfassungsrang stehenden Staatsvertrag, etwa einen NATO-Beitrittsvertrag, aufgehoben werden kann.")
3) Der Absatz:
"Allerdings ist die Grundlage des Staatsvertrages einzuhalten oder nachzuverhandeln, in dem Österreich verboten ist, einen wie immer gearteten Bündnis beizutreten, an dem auch Deutschland beteiligt ist. So kam es auch, dass Österreich erst 1995 der EU beitreten konnte."
gehört zum "Österreichischen Staatsvertrag" und hat nichts mit "Neutralität" zu tun. Habe dafür im Text und unter "siehe auch" Links zum Österr. Staatsvertrag gesetzt!
:Hallo Jonny
:zu 1) den Artikel 9a habe ich gar nicht hineingeschrieben sondern nur etwas formatiert.
:zu 2 und 3) du hast sicher recht, dass wir die Neutralität selbst ändern können, nach dem es sich um eine freiwillige Neutralität handelt. Aber warum glaubst du dass die Siegermächte uns diese freiwillig beschließen ließen? Nur deswegen, da die Einengungen sowieso im Staatsvertrag stehen. Dass das heute zum großen Teil obsolet ist, ist eine Sache und ist ja de facto erst seit dem Zerfall der UdSSR. Vorher hätten uns die Russen nie zur EU gelassen. Deswegen kann man das in meinen Augen nicht allein ohne Zusammenhang da stehen lassen. -- gruß K@rl 20:02, 24. Jun 2005 (CEST)
thread_title:  Änderung - Karl Gruber 

message: :-)
== Zum letzten Satz des Artikels: Bei der Notwendigkeit einer Volksabstimmung geht es nicht nur darum, wie das Gesetz zustande gekommen ist! Eine Volksabstimmung ist notwendig wenn es sich um eine Gesamtänderung der Verfassung handelt und da die Österreichische Neutralität eines der Grundprinzipien der Verfassung ist wäre eine Volksabstimmung auf jeden Fall notwendig!
: Oho, ein Grundprinzipienexperte... Zoris Trömm 19:13, 13. Nov. 2008 (CET)
thread_title:  [[Benutzer:Johnny@aut|Johnny@aut]] 20:56, 24. Jun 2005 (CEST) 

message: Generelle Frage: Hat überwiegende Lehrmeinung hier etwas verloren? (Rechtsprechung zu dem Thema gibt es ja leider - oder zum Glück? - nicht wirklich)
Speziellere Frage: Wollen wir anfügen, wie die meisten Juristen in Österreich die "Neutralität" sehen - nämlich als rein militärische, die es lediglich verbietet, Kriegsführenden Parteien zu helfen. Ich bekomme derzeit sogar beigebracht, daß die UNO Eingreiftruppen Sache kein Problem ist, weil Österreich pro Einsatz jedes Mal die Wahl hat, mitzumachen. Nur müsste Österreich - so die Auffassung der Lehre - jedesmal "Nein" sagen. --Chris Carter (bla|+/-) 03:05, 5. Feb. 2008 (CET)
replies: text: Wie die meisten Juristen in Österreich die Rest-Neutralität Österreichs sehen, kann man hier beschreiben. Es ist aber weitestgehend unerheblich. Das Wesentlichste an der klassischen Neutralität ist, was potentiell kriegsführende Staaten darüber denken. Nur wenn sie an die Neutralität eines Staates glauben und sie achten wollen, wird dieser nicht angegriffen. So ist es z.B. Holland möglich gewesen, im Ersten Weltkrieg neutral zu bleiben. Heute könnte das NATO-Mitglied Holland ebenso wenig neutral sein wie das EU-Mitglied Österreich. Ganz einfach, weil's niemand im Ausland glauben würde. ----Wolfgang J. Kraus 13:07, 5. Feb. 2008 (CET)

text: Ja, da hast du natürlich gar nicht so Unrecht. Als angehender Jurist steht man irgendwie so automatisch auf der positivistischen Seite der Sache. Im Grunde ist ja auch die Lehrmeinung (oben beschrieben) totale "Heuchlerei", weil wir brauchen uns nix vormachen: Im Verteidigungsfall der EU würde Österreich unter mächtigen Druck geraten, würde es nicht mitmachen... --Chris Carter (bla|+/-) 14:10, 5. Feb. 2008 (CET)

text: "UNO Eingreiftruppen"? Du meinst wohl die EU, oder? --Vheissu 22:45, 23. Feb. 2008 (CET)
thread_title:  Lehrmeinung 

message: Auch wenn der artikel Österreich betrifft - wir sollten beim Januar bleiben.
--Relznak 15:14, 28. Jul. 2008 (CEST)
replies: text: Das ist längst ausdiskutiert. Bei Artikeln mit direktem Österreichbezug steht Jänner, weil das in der österr. Standardvarietät des Deutschen der Name des Monats ist. --Tsui 22:39, 28. Jul. 2008 (CEST)
thread_title:  Jänner/Januar 

message: Der gegenwärtige Abschnitt 5 ist nahezu quellenlos und einseitig. Werde sehen, was sich "auf die Schnelle" da tun lässt. Robert Schediwy 05:57, 15. Aug. 2009 (CEST)
thread_title: Abschnitt 5

message: "Die wirtschaftliche Verflechtung Österreichs mit anderen EU-Staaten ist dazu zu stark." Wer hat das geschrieben? Österreich existierte auch nach 1955 und vor dem EU Beitritt mit wirtschaftlichen Verflechtungen (siehe die Bindung des Schillings an die DM), dennoch kam niemand auf die Idee die Neutralität abschaffen zu wollen. Auch heute ist das nicht der Fall in der Bevölkerung - der Satz, der im Hauptartikel so formuliert ist, ist reine Propaganda. Ich teile diese Aussage und die "logische Implikation" dieses Satzes absolut nicht und sehe ihn auch völlig ohne Quellen und unbegründet. Ergo weg damit - wenigstens eine Quellenangabe wäre hilfreich für solche abstrusen Behauptungen. 84.112.136.52 21:22, 14. Sep. 2013 (CEST)
replies: text: Informiere dich mal über die Inhalte der letzten drei EU-Verträge. Dort erkennst du dann, dass Österreich viel mehr Kompetenzen an Brüssel abgibt denn je, sowohl wirtschaftlich als auch politisch. --80.108.153.176 09:04, 26. Okt. 2014 (CET)
thread_title:  Behauptungen im Artikel