Diskussion:Pflichtfeuerwehr/Archiv/1

message: das wird nirgends erwähnt, und ich wundere mich. Es ist doch äußerst unwahrscheinlich, dass sich alle diesem Zwang unterwerfen. Beugehaft? Immer höhere Tagessätze als Strafe? Interessiert mich, gibt einen Artikel auf Spiegel-Online im Moment, auch da steht nichts über die Konsequenzen. Finde ich komisch.
https://opinioiuris.de/aufsatz/3049#Durchsetzbarkeit_der_Dienst-_und_Hilfeleistungsverpflichtung
Vielleicht möchte jemand das noch einarbeiten.
Erledigt --Nassauer27 (Diskussion) 12:16, 1. Jul. 2019 (CEST)
replies: text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nassauer27 (Diskussion) 10:49, 20. Dez. 2021 (CET)
thread_title:  Was sind die rechtlichen Folgen bei absoluter Ablehnung der Zwangsverpflichtung, nicht Erscheinen, "krankmachen" (mit ohne AUB) und einfach "unglaublich dämlich anstellen"? 

message: In Zusammenhang mit der Einführung einer Pflichtfeuerwehr in List (Sylt) (siehe ) liest man ständig, dass es sich hier um ein Novum in D handelt. 
Im Artikel ist jedoch davon die Rede, dass dieser Schritt bereits in der Vergangenheit nötig war - wenn auch selten.
Persönlich erinnere ich mich nur daran, dass vereinzelt, nachdem es (meist durch Querelen) zu enormen Problemen bei einzelnen Wehren gekommen ist, mit der Pflichtwehr gedroht worden ist. Hat jemand nähere Infos, ob es sich tatsächlich um den ersten Fall in D handelt, oder ob es bereits früher zu einem derartigen Schritt kam? -- srb ♋ 10:54, 22. Mär 2005 (CET)
replies: text: Sylt ist definitv nicht der erste Fall. Ich kann mich an einen Fall erinnern, Anfang der 90er in Nidersachsen, weiß aber den Gemeindenamen nicht mehr. Es gab solche Verpflichtungen sicherlich auch schon vor diesem Fall. Es kommt aber doch sehr selten vor, daß Verpflichtungen ausgesprochen werden müssen.--HolgerB 11:06, 27. Nov 2005 (CET)

text: Nein, es gab v.a. in der Nachkriegszeit etliche Pflichtfeuerwehren mit den seltsamsten Einberufungskriterien (z.B. jeder Mann der heiratet muss für 5 Jahre zur Fw o.ä.) - Sylt ist aber definitiv die einzige Pflichtfeuerwehr in Deutschland. Man muss hier m.E. zwischen Feuerwehren mit Verpflichtung und Pflichtfeuerwehren unterscheiden, d.h. es gab einige Feuerwehren die für Teileinheiten Verpflichtungen vornehmen mussten (z.B. für Ortsteileinheiten), diese galten jedoch nicht für die gesamte Wehr, so wie das in List jetzt der Fall ist ... --217.247.71.162 17:44, 8. Jan 2006 (CET)
replies: text: Beim Fall in Niedersachsen war es eine echte Pflichtfeuerwehr und nicht nur eine wo dazuverpflichtet wurde. Bei dieser Feuerwehr traten nämlich alle Mitglieder aus Protest aus, so daß es quasi keine Feuerwehr in diesem Ort mehr gab und die Gemeinde dann für ein Jahr eine Pflichtfeuerwehr aufstellen mußte.--HolgerB 18:14, 9. Jan 2006 (CET)
replies: text:  In Lindenfels (Hessen) war das auch mal der Fall. Dort traten alle Kameraden aus der FF aus, mit der Begründung, dass der Brandschutz durch die mangelhafte Ausrüstung nicht mehr aufrecht erhalten werden konnte. Inzwischen soll es dort aber wieder eine "normale" Freiwillige Feuerwehr geben. Nightwish432 12:02, 15. Sep 2006 (CEST)

text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nassauer27 (Diskussion) 09:10, 31. Okt. 2023 (CET)
thread_title:  Gab es schon Fälle in D? 

message: Warum können (außer in BW) eigentlich bloß Männer einberufen werden? Ich meine, gibt es irgendeine inhaltliche oder formale Begründung dafür, oder ist das bloß ein nicht weiter gerechtfertigtes Überbleibsel aus früheren Zeiten? Die gleiche Frage gilt im übrigen auch bei der Wehrpflicht, auch da hab ich noch nie eine Begründung gehört außer "Es ist nun mal so". Danke! 
:Das Bundesverfassungsgericht hat m.E. festgestellt, dass die bloße Einberufung von Männern verfassungswidrig ist ... insofern denk ich, dass das nur noch ein aus der Vergangenheit übliches Überbleibsel ohne jegliche gesetzliche Grundlage ist. --217.247.71.162 17:44, 8. Jan 2006 (CET)
replies: text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nassauer27 (Diskussion) 09:11, 31. Okt. 2023 (CET)
thread_title:  Männer und Frauen 

message: Im Artikel steht:
:und aufgrund uneinsichtiger Arbeitgeber, die ihre Angestellten trotz eindeutiger gesetzlicher Regelungen nicht zum Einsatz fahren lassen.
Meines Wissens nach gibt es keinen gesetzlichen Zwang für den Arbeitgeber, einen Arbeitnehmer für einen Einsatz freizustellen. Der oben zitierte Satz im Artikel impliziert das Gegenteil. Da er nicht durch Quellen belegt ist, bin ich mir nun nicht sicher, ob ich richtig liege oder der Verfasser. Hat hier jemand tiefere Kenntnisse über die Rechtslage und kann etwas Licht in's Dunkel bringen? --PeterVitt (Diskussion) 16:54, 9. Aug. 2017 (CEST)
replies: text: Das Suchen des Belegs war einfacher als gedacht. Artikel um einen Beleg aus NRW erweitert. --PeterVitt (Diskussion) 17:35, 9. Aug. 2017 (CEST)

text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nassauer27 (Diskussion) 09:12, 31. Okt. 2023 (CET)
thread_title:  Verpflichtung zur Freistellung 

message: Der Abschnitt bedarf einer dringenden Überarbeitung. Er beginnt mit "Dem Gesetz nach..." welchem Gesetz? In welchen Bundesländern sind Pflichtfeuerwehren möglich? (Im oberösterreichischen Feuerwehrgesetz konnte ich dazu nichts finden, laut Artikel wurde der Passus ja nur in Niederösterreich gestrichen!) In welchen gibt es sie tatsächlich? --Taste1at (Diskussion) 22:51, 22. Feb. 2013 (CET)
replies: text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nassauer27 (Diskussion) 17:12, 6. Nov. 2023 (CET)
thread_title:  Österreich 

message: Im Artikel steht ja: [Die Pflichtfeuerwehr] "wird dann eingerichtet, wenn eine Freiwillige Feuerwehr nicht zustande kommt und deshalb der Brandschutz nicht gewährleistet werden kann."
Meine Frage ist nun: Ab welchem Kriterium ist der Brandschutz für einen bestimmten Ort nicht mehr gewährleistet? Gibt es da irgendwelche Maßstäbe wie z.B. "Es müssen rund um die Uhr mind. eine Staffel / ein Trupp zur Verfügung stehen" oder "21 aktive Feuerwehrdienstleistende"?
Würde mich sehr interessieren.
Vielen Dank, Flo 79.214.99.38 22:41, 18. Nov. 2007 (CET)
replies: text: Ob der Brandschutz nicht mehr gewährleistet ist, hat in Deutschland die Brandschutzaufsicht festzustellen. Dies ist z. B. in Hessen und in Thüringen der Kreisbrandinspektor und in Bayern der Kreisbrandrat.--Nassauer27 (Diskussion) 17:01, 27. Nov. 2023 (CET)

text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nassauer27 (Diskussion) 17:01, 27. Nov. 2023 (CET)
thread_title:  Gewährleisten des Brandschutzes