Diskussion:Gute Sitten

message: Überarbeitet. --Helmut Gründlinger 10:52, 18. Dez. 2007 (CET)
thread_title: Ö/D Lastig

message: M.E. fehlt ein Hinweis auf das Sittengesetz. Habe heute schon einmal editiert, vielleicht kann das mit der nächsten Bearbeitung Berücksichtigung finden. --Gerhard Atze 17:44, 10. Nov. 2008 (CET)
thread_title:  Sittengesetz 

message: Bitte näher erläutern.--78.43.167.176 16:18, 12. Sep. 2011 (CEST)
thread_title: Gerechtdenkende = Erwachsene?

message: Es gehört zu den Grundmißverständnissen, den „Gute-Sitten"-Begriff des § 138 Abs. 1 BGB als „rechtlichen Begriff" zu bezeichnen. Richtigerweise stellen die „guten Sitten" einen außerrechtliche Wertmaßstab dar, ohne dessen Bezug das Recht (vulgo Gesetz) nicht auskommen kann. § 138 Abs. 1 BGB hat man also als sogenannte „Schnittstelle" zwischen Recht und Nicht-Recht aufzufassen. Daraus resultieren die großen Auslegungsschwierigkeiten, deren Bewältigung (dogmatische Kleinarbeitung) im Umfeld des Zivilrechts (und nicht nur dort) ganze Bibliotheken füllt. Noch sperriger ist übrigens der in Art. 2 Abs. 1 GG benutzte Begriff „Sittengesetz", der Faktizität und Normativität in einem Ausdruck zusammenschweißt. Letzten Endes liegt die Feststellung der Sittlichkeit oder Unsittlichkeit als Voraussetzung der Rechtsfolgenanordnung (bei § 138 Abs. 1 BGB: die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts) im Auge des Betrachters, ist also überwiegend dezisionistisch. Will man bei der Auslegung solcher Generalklauseln wie § 138 Abs. 1 BGB dem Vorwurf der Willkür entkommen, hilft nur sorgfältiges Begründen, das wohl immer auch´rechtsfolgenorientiert sein muß. Das kasuistische Material zu § 138 Abs. 1 BGB belegt im übrigen trefflich (bis hin zur „unbegrenzten Auslegung" [Rüthers]), daß das Verständnis der „guten Sitten" stets die tendenziell konservative (schärfer: reaktionäre) Sicht der einschlägig sozialisierten akademischen Richter- und Professorenschaft (siehe historisch etwa das 1929 entstandene Gedicht von Kurt Tucholsky „Deutsche Richter 1940") widerspiegelt (Goethe: „Was ihr den Geist der Zeiten heißt,/ Das ist im Grund der Herren eigner Geist [Faust]). (nicht signierter Beitrag von 141.100.245.138 (Diskussion) 13:01, 11. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Fullack, deswegen habe ich versucht, den Begriff und die verwandten Begrifflichkeiten bezogen auf das deutsche Recht verständlich voneinander abzugrenzen. Ein Ziel sollte sein, den Artikel um die philosphischen, die politischen und die kulturgeschichtlichen Aspekte der Begrifflichkeit zu vervollständigen - das schaffe ich aber nicht mehr. --84.141.21.106 20:30, 2. Jun. 2016 (CEST)
replies: text: War mMn eine hervorragende und exzellent belegte Verbesserung und Erweiterung des Artikels. Vielen Dank dafür! Du wärst als registrierter Wikipedianer zweifellos ein Gewinn für uns alle. Es würde mich daher freuen wenn du dich richtig anmelden (ist ganz einfach) und nach Wunsch mitwirken würdest. Vieleicht möchtest du dir mal das Portal:Recht ansehen um einen Eindruck zu erhalten woran und wie hier in deinem Fachbereich gearbeitet wird. Wie auch immer, nochmals vielen Dank! --Kharon 22:30, 2. Jun. 2016 (CEST)
thread_title:  Konzeption des „Gute-Sitten"-Begriffs 

message: „Der Grundsatzbegriff [der] ‚guten Sitten‘ ist allerdings vom Gesetzgeber nun im UWG durch den Begriff der ‚Unlauterkeit‘ ersetzt worden.“
Das scheint mir etwas unglücklich formuliert. Die Entsprechung der guten Sitten ist ja nicht die Unlauterkeit, sondern die Lauterkeit (wenngleich letztere im Gesetzestext vermutlich nicht vorkommt). Könnte man nicht beispielsweise vom „gegenteiligen Begriff der Unlauterkeit“ sprechen? Im Vertrauen darauf, dass diese Umformulierung eine Verbesserung darstellt, erlaube ich mir entsprechend zu editieren. --Lowenthusio (Diskussion) 05:43, 25. Sep. 2012 (CEST)
thread_title:  Gute Sitten durch Unlauterkeit ersetzt?