Portal Diskussion:Recht/Archiv 2012-III

message: Hallo, es gibt 3 Artikel, von denen zumindest 2 mir redundant erscheinen:
*Ein Verbundgeschäft - auch Koppelgeschäft genannt - liegt immer dann vor, wenn der Abschluss eines Geschäftes (Vertrages) den Abschluss eines zweiten Geschäftes (Vertrages) zwingend beinhaltet und damit eine direkte Abhängigkeit zwischen den Geschäften bzw. Verträgen hergestellt ist.
*Der Kopplungsvertrag (auch: Kopplungsgeschäft) ist ein Rechtsgeschäft, bei dem an einen Vertrag eine weitere Leistungsvereinbarung geschlossen wird, die nach außen hin keine Beziehung zum eigentlichen Vertragsgegenstand hat. 
*Der deutsche Gesetzgeber spricht von Verbundenen Geschäften, wenn ein Verbraucher eine Ware oder Dienstleistung erwirbt und gleichzeitig ein damit verbundenes Darlehen aufnimmt.
Letzteres würde ich so lassen, aber sollten Verbundgeschäft und Kopplungsvertrag nicht zusammengeführt werden in einem Artikel? Meinungen? --Atlasowa (Diskussion) 16:52, 4. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Danke für Deinen Hinweis. Ein Musterbeispiel dafür, warum Wikipedia im Bereich Recht gescheitert ist. Die drei Artikel dürften für einen Laien weitgehend unverständlich sein, und auch für den Fachmann enthalten sie wenig Substanz. Literatur fehlt ganz. Die drei Begriffe müßten besser voneinander abgegrenzt werden. Mein Palandt kennt nur das Koppelungsgeschäft und das verbundene Geschäft. Die Artikel könnten in unsere endlose QS-Liste aufgenommen werden, aber genaugenommen ist ja die ganze :Kategorie:Recht eine einzige QS-Zone...--Aschmidt (Diskussion) 12:09, 6. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Verbundgeschäft]] / [[Kopplungsvertrag]] - Redundanz? 

message: Hallo! Ich habe gehört, dass in manchen deutschen Bundesländern Verordnungen turnusmäßig, zum Beispiel alle fünf Jahre von der Regierung auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden. Sie werden dann je nach Fall aufgehoben oder angepasst. Zum Beispiel soll es das in Mecklenburg-Vorpommern und in Schleswig-Holstein geben. Wo finde ich etwas dazu? Stimmt es, dass in manchen Bundesländern sämtliche Verordnungen unabhängig von einer Auslaufklausel nach einer bestimmten Zeit automatisch auslaufen, wenn sie nicht verlängert werden? Vielen Dank! Gruß, --Gnom (Diskussion) 00:03, 6. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Zu Verordnungen kann ich Dir leider nichts ausm Kopf sagen, aber hessische Landesgesetze haben üblicherweise so ein ausdrückliches "Verfalldatum" von einigen Jahren und müssen dann neu beschlossen werden. Siehe z.B. § 115 II HSOG von 2009, wo das Außerkrafttreten geregelt wird: "Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft.".--Aschmidt (Diskussion) 11:47, 6. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Danke! Leider habe ich das für meinen Fall nicht gefunden, siehe die parallele Frage hier. Gruß, --Gnom (Diskussion) 16:38, 6. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Ich kenne das auch nur von Gesetzen in Hessen, die standardmäßig befristet werden, damit der Landtag nach zumeist fünf Jahren über die Fortgeltung entscheidet. Bei hess. Verordnungen ist mir das bisher nicht aufgefallen. Über die Sinnhaftigkeit dieser Befristung lässt sich sehr streiten; vielfach ist es passiert, die Befristung nicht rechtzeitig zu verlängern, und da kam dann die Frage auf, ob den nun gar nichts mehr gilt oder die Regelung vor der letzten Änderung. Besonders spannend wird es dann bei Änderungsgesetzen, die Texte ändern, deren Grundwerk infolge fehlender Verlängerung nicht mehr fortgilt. Da bleiben dann Fragmente stehen, deren Sinnhaftigkeit nicht mehr nachvollziehbar ist. Dankenswerter sind die anderen Landesgesetzgeber diesem Unfug nicht gefolgt, denn gebracht hat das – außer vielem Ärger – gar nichts. Wenn du dir eine Übersicht über die Situation in anderen Ländern verschaffen willst, empfehle ich dir diesen Link, der vom nordrhein-westfälischen Landtag stammt. Dort sind alle GVBls der Länder online; du musst jetzt nur doch das Gesetz suchen, von dem du wissen willst, ob es befristet ist. Gruß --Opihuck 17:29, 6. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Danke. Meine Verordnung enthält eben keine so genannte Auslaufklausel. Da habe ich mich gefragt, ob anderswo im mecklenburg-vorpommerschen Recht steht, dass Verordnungen turnusmäßig auslaufen oder zumindest von der Regierung auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden müssen. Gruß, --Gnom (Diskussion) 18:47, 6. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Das müsste dann wohl in der Verfassung oder in der Ermächtigungsgrundlage des Gesetzes stehen; in ersterer habe ich nichts gefunden und letzteres habe ich nicht eingesehen. Vielleicht ist ja bei der Auskunft, die du erhalten hast, auch nur gemeint gewesen, dass die Verordnung zum Jahresende aufgehoben werde (durch Gesetz oder Verordnung). Gerade ist mir noch Folgendes eingefallen: Vielleicht gibt es da eine Verwechselung. In Hessen ist es nach einem Beschluss der Landesregierung so, dass ministerielle Erlasse am Ende des 5. Jahres nach ihrer Inkraftsetzung automatisch außer Kraft treten (sog. Erlassbereinigung). Betrifft aber - wie gesagt - nur Erlasse, nicht Rechtsvorschriften. --Opihuck 18:55, 6. Jul. 2012 (CEST)

text: Ich habs verbockt und die falsche Ermächtigungsgrundlage angenommen. Sorry. Gruß, --Gnom (Diskussion) 20:35, 6. Jul. 2012 (CEST)
replies: text:  Ah ja, jetzt sehe ich auch (ich habe den Link oben überlesen), worum es ging. Na dann ... --Opihuck 22:52, 6. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  Turnusmäßige Überprüfung landesrechtlicher Verordnungen in Deutschland 

message: Für Sperren existiert eine Auswahlbox für Administratoren  (Inhalt).
Deren Inhalte, bzw. einige Sperrgründe, wurden von den Administratoren festgelegt (etwa der Begriff „kein Wille zur enzyklopädischen Mitarbeit“ als Sperrgrund). 
Daraus ergibt sich, dass zur Konsensfindung für diese Wikipedia-Regeln nicht alle WP-Benutzer Zugang hatten, worin ein Verstoß gegen „the principle of equal opportunity“ der Non discrimination policy (Jänner 2006) besteht und dadurch diese Sperrgründe nicht legitimiert sind.
Stimmt das so oder wer ist dafür zuständig, darüber zu befinden? Das Schiedsgericht als oberstes Entscheidungsgremium behandelt nur Streitfälle aus der Verletzung der 4 Grundprinzipien. 
Das Problem dazu entspann sich bei Wikipedia:Meinungsbilder/Belegpflicht bei Sperrbegründungen bzw. hier in der Diskussion über die Auswahlboxen. --Ohrnwuzler (Diskussion) 01:27, 17. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: "race, color, gender, religion, national origin, age, disability, sexual orientation, or any other legally protected characteristics" - unter welchen der Punkte fällt es, wenn über nur von Admins verwendete Formulierungen auch nur Admins entscheiden? Grüße --h-stt !? 16:24, 20. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Die Gnade Das Pech der späten Geburt Anmeldung bei der Wikipedia vielleicht? Also gewissermaßen „age“, um bei deiner Liste zu bleiben... --Snevern 19:10, 20. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Das Portal Recht ist hier unzuständig. Entscheidungen in der Wikipedia werden nicht auf ihre Vereinbarkeit mit dem, was in Deutschland das Rechtsstaatsprinzip ist, geprüft. --Gnom (Diskussion) 11:47, 21. Jul. 2012 (CEST)

text:  Nicht die Gnade der späten Geburt, sondern „The Wikimedia Foundation commits to the principle of equal opportunity“, das Prinzip der Gleichberechtigung aller WP-Benutzer bei Entscheidungen über Regeln.--Ohrnwuzler (Diskussion) 16:38, 21. Jul. 2012 (CEST)
replies: text:  Man sollte den hier angesprochenen Gedanken nicht allzu unernst nehmen. Ob es sinnvoll wäre, die Voraussetzungen einer Benutzersperrung ausführlicher zu regeln, scheint mir ein durchaus diskussionswürdiger Gedanke zu sein, insbesondere einer, für dessen Beurteilung der Fachbereich Recht mehr als andere die erforderliche Fachkenntnis hat. Ob die discrimination policy hierbei der richtige Ansatzpunkt ist, ist eine andere Frage, die mir weniger wichtig erscheint. --DiRit 02:23, 23. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  Verstoß gegen „the principle of equal opportunity“ der Wikimedia - Non discrimination policy ? 

message: Passend zum Beginn der Olymp. Spiele in London frage ich hier mal vorsichtig an, ob es nicht fair wäre (freilich rein sportlich gesehen) diesen Wikipedia-Humbug schon vor der Eröffnungsfeier zu "entsorgen"... Gruß --Zollwurf (Diskussion) 22:41, 24. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Danke sehr für Deinen Hinweis. Sportrecht habe ich in die QS-Recht aufgenommen. Ist ein Stub und nicht völlig unbrauchbar (die dortigen Angaben sind richtig, wobei ich die Literaturliste nicht im einzelnen überprüft habe...). Was wäre gegen die Kategorie einzuwenden? Das Rechtsgebiet würde mehr Aufmerksamkeit verdienen, ist aber als Kategorie sinnvoll.--Aschmidt (Diskussion) 23:16, 24. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Bitte sehr, ich kann auch "inselfreie" Thematiken begreifen, zumindest ab und an ;-).
Zur Kategorienfrage: Die :Kategorie:Sportrecht sammelt überwiegend Dinge, die mit "Sportrecht", über dessen genaue Definition ich mir selbst im Unklaren bin, nichts zu tun haben. Dass etwa ein Heinz Tännler dort einsortiert ist, macht die Kategorie kurios. Na klar, die Mehrzahl der Abgeordneten der Land- und Bundestag(e) ist und war Jurist, und bestimmt war der ein oder andere auch in irgendeinem Sportverein rechtsberatend tätig - gehören diese Personen dann auch noch in die :Kategorie:Sportrecht? ... --Zollwurf (Diskussion) 21:26, 25. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Sportrecht]] nebst [[:Kategorie:Sportrecht]] 

message: Ein neuer Artikel, den ich gerade ausgebaut habe und der schon vielfach eingebunden ist… Ich wäre für eine Verschiebung nach Höchstpersönliches Recht und einen Redirect von Höchstpersönliches Rechtsgeschäft dorthin, denn die Substantivierung ist in der Fachsprache nicht gebräuchlich, hätte Euch aber gerne vorher um Eure Meinung gebeten, bevor wir so viele Wikilinks anpassen... – Danke! --Aschmidt (Diskussion) 17:08, 28. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Klingt gut. Bevor entsprechende Fragen kommen: Das Lemma höchstpersönlich wäre zwar zur Zeit frei, wird aber vermutlich für eine ARD-Sendung bzw. eine entsprechende BKS benötigt. -- Perrak (Disk) 17:27, 28. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Die BKS könnte man ja auch einrichten, solange es zu der Fernsehsendung noch keinen Artikel gibt.--Aschmidt (Diskussion) 17:57, 28. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Kommt darauf an. Hier würde eigentlich eine BK nach Modell II reichen, ohne eigene BKS. Dann könnte höchstpersönlich die Fernsehsendung bekommen, mit Hinweis auf den Rechtsbegriff. nach dem Wort als solchem wird ohnehin kaum jemand suchen. -- Perrak (Disk) 20:37, 28. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Höchstpersönlichkeit]] 

message: Übrigens läuft die Anfrage für den Zugang zu test.de noch (Verbraucherthemen, Mietrecht, Steuern…), wer sich einklinken möchte, kann sich hier noch eintragen.--Aschmidt (Diskussion) 16:48, 31. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Eben kam die Mail, daß wir die Zugänge von test.de gesponsert erhalten. Es können sich noch ein, zwei Benutzer mehr melden für die Registrierung. Wer also an Bord möchte, möge sich jetzt auf meiner Benutzerdisk. bitte eintragen.--Aschmidt (Diskussion) 17:12, 31. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  eLitStip test.de 

message: mit der Bitte um Stellungnahme unter Wikipedia:Schiedsgericht/Anfragen/Gnadengesuch Benutzer:Normalo (2). --Normalo 08:31, 31. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  mangels anderer Möglichkeiten: Nachricht an Benutzer:UHT 

message: Hallo zusammen, bei der Artikelarbeit ist eine Frage aufgetaucht, die ich hier gerne zur Diskussion stellen möchte: Wenn in einem Abschnitt mehrfach auf einen Gesetzesparagraphen Bezug genommen wird, wird dieser dann nur bei der ersten Erwähnung auf Juris verlinkt, so wie man es bei Links auf WP-Artikel macht, oder jedesmal? --ComQuat (Diskussion) 13:59, 1. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Ich verlinke immer in jedem Abschnitt neu, nicht bei jeder Erwähnung eines Paragraphen. Gibt meines Wissens aber keine Regel dazu. Die Nützlichkeit für den Leser sollte oberstes Gebot sein. --Gnom (Diskussion) 14:02, 1. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Danke für deine Einschätzung. --ComQuat (Diskussion) 23:31, 1. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Gesetze verlinken 

message: Hallo,
kann bitte dringend jemand im Artikel Sexueller Missbrauch von Kindern (Deutschland) über die jüngsten – oder besser alle! – Änderungen des Benutzer:Mgrasek100 schauen? Danke. Ich halte seine Artikeländerungen für teilweise groben POV oder zumindest einseitig formuliert, seinen Schreibstil als nicht einer Enzyklopädie angemessen – von den gravierenden Rechtschreibfehlern und seinen unterirdischen „Formatierungskünsten“ ganz zu schweigen! – und die von ihm eingebrachten Inhalte zum Teil unzureichend belegt und insgesamt den Artikel oft in eine Schieflage stürzend.
Ich habe dazu leider keinen Nerv mehr (hatte ihn auch vor geraumer Zeit bezüglich eines anderen Artikels angesprochen, doch die Reaktion war bescheiden).--Benatrevqre …?! 10:56, 8. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Artikel zu Sexuellem Missbrauch von Kindern in Deutschland 

message: Das deutsche Bundesrecht von http://www.gesetze-im-internet.de/ gibt es jetzt im Markdown-Format auf GitHub, schreibt z.B. netzpolitik.org. Es ist derzeit ein Snapshot, Änderungen können eingepflegt werden. Wenn ich mich richtig erinnere, könnte man Markdown z.B. mit Pandoc nach MediaWiki umsetzen. Für Wikisource ist das wahrscheinlich nicht zu gebrauchen, denn dort muß auf Grundlage einer Printquelle bzw. eines Digitalisats gearbeitet werden. Aber vielleicht könnten wir etwas damit anfangen? --Aschmidt (Diskussion) 00:14, 9. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Vielleicht ein Wikibook? Wenn, dann aber wöchentlich vollautomatisch aktualisiert. Das wäre ein echter Durchbruch. Gruß, --Gnom (Diskussion) 18:04, 9. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Eben. Abwarten, wie sich bundesgit entwickelt. Vielleicht wären die Daten in Zusammenarbeit mit Wikidata für uns brauchbar? Wichtig wäre, daß wir ebenfalls Rechtsänderungen dokumentieren würden, damit es wissenschaftlich brauchbar wird.--Aschmidt (Diskussion) 14:08, 11. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Bundesrecht auf GitHub 

message: Vor der Erstellung einer solchen Vorlage wäre ich dankbar, wenn jemand meinen Entwurf dafür auf Bedürfnisse des Portals Recht und der rechtsinteressierten Leser, die man hier wohl besser einschätzen kann als ich, überprüfen könnte. Dass allgemeine Korrekturen und Verbesserungsvorschläge natürlich auch willkommen sind, versteht sich in Wikipedia von selbst. Bei dem Entwurf habe ich mich an existierenden Vorlagen „Infobox Gesetz“ in der :Kategorie:Vorlage:Infobox Wirtschaft und Recht orientiert. Gruß, Asakura Akira (Diskussion) 14:50, 13. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Sieht doch ganz gut aus. Gruß, --Gnom (Diskussion) 16:18, 13. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Soweit ich das beurteilen kann (bin leider kein Experte im japanischen Recht), sieht das sehr ordentlich aus. LG --Opihuck 18:29, 13. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Vielen Dank für das Feedback. Ich lege dann mal die :Vorlage:Infobox Gesetz (Japan) an. So viele Einbindungen, dass größere Änderungen einen Marathon erfordern, werden es noch nicht. Aber vorher fragen ist immer einfacher als hinterher basteln müssen. Gruß, Asakura Akira (Diskussion) 17:16, 15. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Vorlage:Infobox Gesetz (Japan) 

message: Hallo zusammen, 
vielleicht könnte ein Kundiger einmal bei Diskussion:Konkrete_Normenkontrolle#Frankreich vorbei schauen.
VG --Q'Alex (Diskussion) 15:02, 15. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Es geht darum, ob Frankreich die konkrete Normenkontrolle eingeführt hat. Hat es. Gruß, --Gnom (Diskussion) 15:53, 15. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Danke! --Q'Alex (Diskussion) 09:39, 16. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Normenkontrolle 

message: (von der Projekt-Diskussionsseite hierher übertragen von --Bubo 容 18:51, 16. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Hallo Lómelinde, danke dir, dass du dir so viel Mühe gemacht hast. Was ich hier in der Sache lese, ist jedoch entsetzliches Geschwurbel. Aus meiner Sicht ist der Artikel vollkommen unbrauchbar und SLA-fähig. Sorry. --Opihuck 20:16, 16. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  Der Artikel ist ja nicht von mir. Bin da nur zufällig drüber gestolpert, und da es halb rot angestrichen war, dachte ich BKL muss nicht bei jedem zweiten Wort sein, das verlinkt wurde. Aber da ich mir ähnliches dachte, habe ich es ja hier, wo Leute sind, die sich damit auskennen, zur Kontrolle hingeschrieben. Ich stelle keine Löschanträge, wenn ich selbst von der Thematik keinen blassen Schimmer habe. :-) Wenn ihr also meint, dass es unbrauchbar ist, dann spricht da auch von meiner Seite nichts dagegen, nur sollte man dann auch den Ersteller des Textes Benutzer:Drahtloser informieren und ihm erklären warum. Vielen Dank für die Antwort. --Liebe Grüße, Lómelinde Diskussion 07:22, 17. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  Habe SLA gestellt und den Ersteller des Artikels kurz angesprochen.--Aschmidt (Diskussion) 11:26, 17. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  Danke vielmals, man könnte ihn (also den Artikel) aber auch als Entwurf in den BNR des Nutzers verschieben, was nach meiner Meinung immer eine bessere Lösung als die komplette Löschung darstellt. Wenn man das dann doch nicht benötigt, kann man es immer noch löschen lassen. :-) --Liebe Grüße, Lómelinde Diskussion 11:42, 17. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Der Benutzer beantwortet seit drei Jahren keine Anfragen auf seiner Disk. Ich lösche das mal. --Drahreg•01 14:50, 17. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  Oh, na dann, danke vielmals für eure Mühe. --Liebe Grüße, Lómelinde Diskussion 14:57, 17. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Befugnis]] 

message: Moin, warum gibt es eigentlich keinen Artikel zum Bankwesengesetz? Dort wird bisher regelmäßig Müll eingetragen und gelöscht, aber offensichtlich gibts das ja. Wir haben doch sonst alles... --Zollernalb (Diskussion) 00:27, 20. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Nein, leider nicht, zumal wenn es um nicht-deutsches Recht geht, siehe oben... Ich habe Deinen Vorschlag in die Desideratenliste aufgenommen, kann aber dauern...--Aschmidt (Diskussion) 03:00, 20. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Oha, stimmt, da gibts noch Arbeit... Trotzdem danke --Zollernalb (Diskussion) 11:15, 20. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Artikelwunsch 

message: Bevor ich da gröber was umbaue: Ich denke, die Unterkategorien sind falsch einsortiert, denn in der Schweiz sind Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht Teil des Obligationenrechtes, sie müssen also eine Stufe weiter unten eingereiht werden. --PaterMcFly Diskussion Beiträge 13:27, 25. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Hallo PaterMcFly, darf ich dir eine ganz persönliche Frage stellen? Bist du Jurist? Bitte nicht falsch verstehen. Ich habe auf deine Frage mangels Kenntnis des Schweizer Rechts leider keine Antwort. Ich frage nur, weil wir händeringend nach Juristen aus Österreich und der Schweiz suchen (siehe zwei Abschnitte weiter oben). Vielen Dank für deine Antwort! --Opihuck 14:30, 25. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Vielleicht sollten wir einfach mal Portal:Schweiz und Portal:Österreich ansprechen?--Aschmidt (Diskussion) 21:03, 25. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  Nein, ich bin nicht Jurist, hab aber immerhin an der Mittelschule mehrere Semester Recht belegt. Mit dem Obligationenrecht kenne ich mich eigentlich recht gut aus. Ich kann daher mit Sicherheit sagen, dass die gesetzlichen Grundvoraussetzungen für Arbeitsverträge (und für das Gesellschaftsrecht) im OR stehen. Was ich nicht weiss, ist ob das für alle schweizerischen Gesetze dazu gilt, d.h. ob alle entsprechenden Gesetze und Verordnungen dem OR unterstellt sind. Ich vermute ja, bin aber nicht sicher. Auch weiss ich nicht, wie das mit der Klassierung nach Rechtsmaterie (Rotlink!) in der Schweiz gehandhabt wird. Ich bin nicht mal so sicher, ob diese Einteilung in der Schweiz überhaupt gemacht wird. --PaterMcFly Diskussion Beiträge 10:03, 26. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Auf jeden Fall ein schönes Beispiel dafür, dass Artikeln und Kategorien zu Gegenständen verschiedener Rechtsordnungen auch bei Namensgleichheit (zB Arbeitsrecht; Gesellschaftsrecht) nicht sinnvoll gemeinsam behandelt werden können, sondern stets nach Rechtsordnung zu trennen sind :-) -- toblu [?!] 10:51, 26. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Es kommt auf den Einzelfall an… ;)--Aschmidt (Diskussion) 12:11, 26. Aug. 2012 (CEST)

text: Auf jeden Fall ein schönes Beispiel dafür, dass wir uns hier wie schon im obigen Beispiel auf Aussagen von Nichtfachleuten verlassen (müssen), die - mit Verlaub - lediglich ein paar Schulkenntnisse vorweisen, auf Nachfrage aber eigentlich auch nichts genaues sagen können. Tolle Grundlage! ;-) --Uwe Rohwedder (Diskussion) 12:30, 26. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  -> Bitte hier einen Antrag für einen entsprechenden Posten stellen ;-) --PaterMcFly Diskussion Beiträge 17:05, 27. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  [[:Kategorie:Privatrecht (Schweiz)]] 

message: Hallo! Zum 1.Januar 2013 wird das Vollstreckungsrecht in Deutschland maßgeblich reformiert, sowohl was die Abgabenordnung als auch die ZPO betrifft. Artikel wie Eidesstattliche Versicherung sind dann überholt, und nur noch für die Rechtsgeschichte wichtig. Gibt es jemand, der das auf dem Schirm hat, und ggf. die neuen Artikel vorbereitet, Vermögensauskunft des Vollstreckungsschuldners klingt zwar sehr sperrig, aber mit einer bloßen Verschiebung des Artikels und anderer ist es ja nicht getan. Hab die Einführen des P-Kontos etwas verfolgt, das dauerte mehr als 6 Monate, bevor der Artikel weitestgehend abgeschlossen war.Oliver S.Y. (Diskussion) 21:50, 31. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung vom 29. Juli 2009 (). --DiRit 23:21, 31. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung]] 

message: Könnt ihr euch bitte darum und um Medizinischer Sachverständiger kümmern? Da jubelt jemand seine Zunft hoch. — Leuchtschnabelbeutelschabe 13:50, 29. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Und wie begründest du das? --Polarlys (Diskussion) 17:13, 29. Aug. 2012 (CEST)
replies: text: Jeder Jurist wird auf Anhieb erkennen, dass der Abschnitt "Medizinische Sachverständige"   falsch ist. Die postulierten "zwingenden Voraussetzungen" (auch "müssen") treffen nicht zu und sind durch die zitierten Urteile, in denen von Arzthaftungsprozessen und "grundsätzlich" (sic!) die Rede ist, nicht belegt. — Leuchtschnabelbeutelschabe 07:49, 30. Aug. 2012 (CEST)

text: Keiner da? — Leuchtschnabelbeutelschabe 08:32, 6. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Aber natürlich ist jemand da. Ich habe dein Posting auch schon drei Mal gelesen, weiß aber nicht so richtig, was du von uns eigentlich willst. Wenn du weißt, was jeder Jurist - und offenbar auch jeder Nichtjurist - auf Anhieb erkennen muss (auf Anhieb sehe ich da nichts, ich muss auch erst mal in einen Kommentar schauen), dann steht es dir doch frei, den Beitrag zu verbessern. Oder bist du dir unsicher und bittest um kritische Überprüfung von fachlicher Seite? Das ist dann aber was ganz anderes! Bitte sehr: Dass medizinische Sachverständige als Qualifikationsnachweis im Allgemeinen eine ärztliche Approbation haben müssen, dürfte naheliegend sein. Wenn eine ärztliche Leistung begutachtet werden soll, muss das jemand tun, der mindestens dieselbe Qualifikation hat. Ich käme nicht im entferntesten auf die Idee, einen Medizinstudenten mit einem Sachverständigengutachten zu beauftragen; allgemeine Heiterkeit unter den Prozessbeteiligten wäre die unweigerliche Folge. Zwingend ist die Approbation zwar nicht nach § 404 ZPO, aber doch in der Regel kraft Natur der Sache. Anders als im jur. Bereich, wo auch Professoren als Gutachter in Betracht kommen, die weder eine Anwaltszulassung haben müssen noch ein 2. jur. Staatsexamen, ist die Sache bei Mediziner-Profs anders gelagert: Die sind in der Regel nur Honorarprofs und arbeiten hauptamtlich als Ärzte, z. B. in Unikliniken, und müssen deshalb auch eine Approbation haben. Ich wüsste auf Anhieb nicht, welche Ärztetätigkeit oder vergleichbare Tätigkeit man ohne die Approbation ausüben könnte. Wenn ich einen medizinischen Sachverständigen brauche, wende ich mich an die Ärztekammer, Zahnärztekammer usw., die mir regelmäßig approbierte Mediziner benennen, die zur Erstellung eines Gutachtens bereit sind. Die im Artikel genannten Entscheidungen des OLG Hamm weisen in dieselbe Richtung. Es wäre daher schön, wenn du präzisieren würdest, was an dem Artikel unrichtig sein soll und woher du deine Erkenntnis beziehst. --Opihuck 18:54, 6. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Geht mir exakt genauso wie Opihuck. Aber es stimmt, dass ich das mal hätte sagen können. Gruß, --Gnom (Diskussion) 20:44, 6. Sep. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Sachverständiger]] 

message: gudn tach!
siehe WP:SBL#Spam zu mehreren Websites eines Inhabers einer Anwaltskanzlei. -- seth 10:34, 8. Sep. 2012 (CEST)
thread_title:  mithilfe bei entfernung von spam 

message: Hallo Kollegen (m/w),  
im Artikel Leo Katzenberger steht folgender Satz:
Weiterhin gelangte der BGH zu der Auffassung, dass sich auch die Beisitzer des Sondergerichts aus reiner Willkür zum Herrn über Leben und Tod gemacht hatten und somit entgegen dem erstinstanzlichen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth aus dem Jahre 1969 nicht  n u r  wegen Totschlags, sondern wegen Mordes zu bestrafen waren.
imo müsste das Wort nur gestrichen werden => 
...nicht wegen Totschlags, sondern wegen Mordes zu bestrafen waren.
Ändert das ggfs. bitte einer ?    danke & Gruß    --Neun-x (Diskussion) 21:40, 13. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Äääh, warum? Vom Unrechtsgehalt steht Totschlag dem Mord nach (siehe Strafandrohung). Was ist an der Formulierung zu beanstanden? --Opihuck 23:13, 13. Sep. 2012 (CEST)

text: Hm, nach Auffassung der überwiegenden Mehrheit der deutschen Strafrechtsprofessoren ist das richtig ;-) Danach ist nämlich der Todschlag im Mord enthalten. Anders sieht das der BGH, und der ist hier wohl maßgeblich, da wir über ein Urteil berichten. Deshalb hast du Recht, dass das "nur" wohl weg muss. Gruß, --Gnom (Diskussion) 23:16, 13. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Auch wenn man die außerhalb des BGH kaum noch vertretene Auffassung, daß es sich um zwei selbständige Delikte handelt, zu Grunde legt, kann das "nur" meines Erachtens stehen bleiben. Die Strafdrohung führt unabhängig von der Frage, ob § 211 StGB ein Qualifikationstatbestand ist, dazu, daß Mord das schwerere Verbrechen ist als Totschlag, insoweit ist es folgerichtig, von einem Täter zu sagen, er sei nur wegen des geringeren Delikts verurteilt worden. Etwas anderes gälte nur dann, wenn die richtige Formulierung "auch" wäre. Das ist aber nicht der Fall, weil auch der BGH nicht von einer tateinheitlichen Begehung beider Delikte ausgeht, sondern einen Fall der Verdrängung annimmt. -- Stechlin (Diskussion) 17:02, 14. Sep. 2012 (CEST)
thread_title:  rel. allgemeine Frage 

message: Hallo, ich möchte einen Artikel über das Einstandsrecht (= Näherrecht, Lösungsrecht, Anstandsrecht usw.) in Pfronten  des 18. und 19. Jahrhunderts schreiben. Dazu habe ich jede Menge Quellen aus den Briefprotokollen des hiesigen Amtmannamtes. Ich bräuchte allerdings (als "Nichtrechtler") eine sachkundige Begleitung. Außerdem: Ist meine Absicht überhaupt sinnvoll? Vielleicht nimmt sich jemand meiner an? --Herzemann (Diskussion) 19:16, 17. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Ich helfe und berate gerne, ich muss aber leider einräumen, dass ich dieses Wort - ob nun innerhalb oder außerhalb von Pfronten - und auch die anderen Begriffe Näherrecht, Lösungsrecht, Anstandsrecht noch nie gehört habe. In meinem dicken Rechtswörterbuch finde ich etwas zu Einstandspreis, Anstandsschenkung usw., aber das isses wohl nicht. Verrät's du uns mal, worum es dabei geht? --Opihuck 22:01, 17. Sep. 2012 (CEST)

text: Ui, also ein gesetzlich geregeltes, öffentlich-rechtliches Vorkaufsrecht für Anwohner. Was es alles gibt. Hast du nur Quellen zu Pfronten oder gab es das auch andernorts? Und hast du nur Primär- oder auch Sekundärquellen? Gruß, --Gnom (Diskussion) 12:35, 19. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Oh, ich sehe gerade, du hast das Handwörterbuch zur deutschen Rechtsgeschichte als Quelle. Na, klingt doch vielversprechend! Eine Baustelle hast du auch schon angelegt. Ich weiß aber nicht, ob ein Artikel nur über die Rechtslage in Pfronten Erfolg verspricht, bevor wir das grundsätzliche Lemma bearbeitet haben... Gruß, --Gnom (Diskussion) 12:38, 19. Sep. 2012 (CEST)

text: Da sehe ich ein Problem. Denn wenn du nur Primärquellen auswertest, dann ist es deine eigene Forschung. Die wollen wir in der Wikipedia aber nicht. Wir stellen hier nur bereits anderswo veröffentlichte Forschungsergebnisse dar (siehe die Richtlinie WP:TF). Gibt es denn Fachliteratur über das Einstandsrecht und kannst du daraus den Kern schreiben und deine Protokolle nur für Beispiele heranziehen? Grüße --h-stt !? 17:04, 21. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: soweit ich das sehe, gibt es keine literatur über das einstandsrecht. oder gibt es da eine, auf die ich noch nicht gestoßen bin? du hast da meine "baustelle" missverstanden. das ist NUR meine materialsammlung für einen artikel über das einstandsrecht, resp. die gleichbedeutenden begriffe. aus der will ich dann den kern des rechtes herausarbeiten. das wären dann die objekte, die für ein einstandsrecht in frage kommen, der personenkreis, der das einstandsrecht geltend machen kann und die termine, innerhalb derer ein einstandsrecht gebraucht werden konnte. danke trotzdem für den hinweis, --Herzemann (Diskussion) 20:12, 21. Sep. 2012 (CEST)
thread_title:  Einstandsrecht 

message: Gab oder gibt es tatsächlich ein Gesetz mit diesem Namen oder ist damit evtl. lediglich das Fernabsatzgesetz gemeint (Meine Vermutung nach ersten Recherchen)?
:Dieses Wort erscheint weder in der JURIS-Datenbank noch im aktuellen Fundstellennachweis A des Bundesgesetzblatts. Welches Gesetz in deinem Falle gemeint ist, lässt sich ohne Kenntnis des Kontextes leider nicht beantworten. --Opihuck 23:12, 29. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Zu diesem Ergebnis bin ich auch gekommen und dachte daran, es deshalb von der Wunschliste zu streichen. Gibt es feste Kriterien, wann ein Wunsch von der Wunschliste zu streichen ist? hl74de 23:32, 29. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Damit habe ich mich bisher nicht befasst. Aber über ein Gesetz, das es nicht gibt, kann man schwer etwas schreiben. Aus meiner Sicht bestehen daher keine Bedenken, es dort zu streichen. --Opihuck 23:53, 29. Sep. 2012 (CEST)
thread_title:  Wunschliste: Fernhandelsabsatzgesetz 

message: Ich würde gerne wissen was genau gemeint ist wenn in internationalen Verträgen, Waffenstillstandsvereinbarungen und Sicherheitsratsresolutionen von Schweren Waffen die Rede ist. Beim Portal:Waffen sieht man sich außerstande einen solchen Artikel zu verfassen und hat mich hierher verwiesen. Siehe Portal Diskussion:Waffen#Schwere Waffen. Als konkretes Beispiel dafür habe ich die (inzwischen wieder verworfene) Waffenstillstandsvereinbarung zwischen syrischer Regierung und Rebellen: (Wie z.B. hier: "Zu diesem Zweck soll die syrische Regierung sofort die Truppenbewegungen in Richtung auf die Bevölkerungszentren und den Einsatz schwerer Waffen an diesen Orten beenden", hier auf englisch). Kollektivwesen (Diskussion) 10:55, 28. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Du meintest wahrscheinlich diesen Link. In welchen internationalen Verträgen, abgesehen von den vagen UN-Sicherheitsratsresolutionen, ist dir dieser Begriff schon begegnet? In internationalen Vereinbarungen werden unbestimmte Rechtsbegriffe üblicherweise in den Begriffsbestimmungen (das sind die ersten fünf Artikel) legaldefiniert. --Opihuck 18:01, 28. Sep. 2012 (CEST)
replies: text: Wie geschrieben ist mir der Begriff in verschiedenen Sicherheitsresolutionen und einer Waffenstillstandsvereinbarung begegnet. Ob die Dokumente wage sind oder nicht - sie haben weitreichende Auswirkungen auf alle Beteiligten und ich finde nicht-triviale Begriffe sollen erklärt werden. Wenn dann unter Schwere Waffen steht, dass der Begriff sehr vage und unbestimmt ist, soll es mir recht sein. Aber derzeit erfährt man in der Wikipedia gar nichts zu dem Thema, obwohl der Begriff alles andere als banal ist. Kollektivwesen (Diskussion) 17:35, 4. Okt. 2012 (CEST)
replies: text:  Das mit dem "vage" war keine Kritik an deiner Frage. Ich wollte nur darauf hinweisen, dass es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der ausgefüllt werden muss, dessen Ausfüllung aber eben nicht so ganz leicht ist. Dein Nachhaken und deine Absicht, das artikelmäßig zu vertiefen, halte ich für völlig berechtigt, ich habe nur leider - trotz Recherche - keine befriedigende Antwort für dich. --Opihuck 18:01, 4. Okt. 2012 (CEST)
replies: text: Ich weiss, es ist ein schwieriges Thema. Das einzige was ich zu dem Thema gefunden habe ist diese Definition auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung. Kollektivwesen (Diskussion) 18:11, 4. Okt. 2012 (CEST)
thread_title:  [[Schwere Waffen]]