Diskussion:Liste der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (17. Wahlperiode)

message: Nach einer knapp zehnminütigen Bearbeitung hatte ich gerade einen BK, weil offenbar unbedingt noch die Doktortitel nachgetragen werden mussten (was ich für völlig überflüssig und halbwegs albern halte, aber bittesehr). Möge jetzt bitte jemand anderer die noch zahlreichen BKL-Links auf Zimmermann, Schäfer, Müller, Lederer, Lange, Graf, Braun und Birk fixen, ich habe dazu jetzt keine Zeit und Lust mehr. --Scooter  Backstage  11:44, 19. Sep. 2011 (CEST)
thread_title:  Links fixen 

message: SPD, LINKE und GRÜNE haben 1 Sitz weniger: http://www.tagesspiegel.de/berlin/verzaehlt-spd-verliert-direktmandat/4628022.html AF666 19:14, 20. Sep. 2011 (CEST)
replies: text: Wenn sich diese Meldung bewahrheitet, fliegen offenbar Karin Seidel-Kalmutzki (SPD) und Carsten Schatz (LINKE) wieder raus und es kommt kein grüner Nachrücker für Künast rein, die ihr Mandat wahrscheinlich nicht annimmt und auch aus der Liste fliegt. (bisher nur Eigenrecherche).--Definitiv 22:22, 20. Sep. 2011 (CEST)
replies: text: Laut  kommts noch dicker und auch Lichtenberg 3 bekommt einen anderen Wahlkreissieger (LINKE statt SPD). Konsequenzen noch nicht vollständig absehbar, uU kommt dadurch Karin Seidel-Kalmutzki via Bezirkslistenplatz 1 doch ins Parlament. Mal schaun.--Definitiv 22:28, 26. Sep. 2011 (CEST)
thread_title:  Fehler bei der sitzverteilung unterlaufen 

message: Bei der Piratenpartei wurde die gesamte Landesliste ist Abgeordnetenhaus gewählt. Was passiert, wenn einer von diesen (aus welchen Gründen auch immer) ausscheidet? Gibt es dann anderweitige Nachrücker? Nach dem Artikel Listennachfolger sind verschiedene Szenarien (für verschiedene Landtage) möglich: „Im Saarland beispielsweise rückt im Falle der Listenerschöpfung ein anderer Bewerber der Partei nach, während der Sitz bei Listenerschöpfung in Brandenburg bis zum Ende der Wahlperiode leer bleibt.“ Die Wahlordnung für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (Landeswahlordnung – LWO) (PDF-Datei, 356,6 KB) schreibt in § 77 nichts über Listenerschöpfung. Falls ein Mandat neu zu besetzen ist, hat der Wahlleiter eine schriftliche "Anfrage an den Landesvorstand der Partei zu richten" um "festzustellen, wer nach dem Wahlvorschlag nachrückt." Das hört sich so an, als sollte geklärt werden, ob jemand, der auf der Landesliste steht, vielleicht doch nicht mehr nachrücken will, und dann der nächste auf der Liste drankommt. Aber kein Wort explizit zum Fall, das die Landesliste schon erschöpft ist. Was würde also dann passieren? (Es ist ja nicht umwahrscheinlich, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre einer der 15 Piraten sein Mandat niederlegen wird. Sei es, weil er in den Bundestag einzieht oder kein Interesse an Politik mehr hat.) --Ephraim33 19:07, 3. Okt. 2011 (CEST)
replies: text: Die Darstellung des Saarlandes ist falsch. Im Saarland rücken die Bewerber der Kreiswahlvorschläge nach, wenn der Landeswahlvorschlag erschöpft ist. Nicht etwa, wie es im Artikel stand, irgendwelche Mitglieder. Das würde allen Wahlrechtsprinzipien Hohn sprechen, wenn die Partei nach der Wahl entscheiden könnte, wen sie ins Parlament schickt... In Berlin bleiben nach § 14 (4) Landeswahlgesetz die Sitze unbesetzt wenn die Liste erschöpft ist.Karsten11 22:26, 3. Okt. 2011 (CEST)
replies: text: Danke für die schnelle Antwort. Das richtige Gesetz hatte ich ja schon gefunden, nur für den Paragrafen war ich zu blöd ;-) Gab es eigentlich schon einmal den Fall der Listenerschöpfung in einem deutschen Landtag? Oder wäre Berlin der erste Fall, in dem es dazu kommt? (Ich habe das nur für das Städtchen Lorch gefunden: "Die Grünen, die 2006 einen Sitz errungen hatten, sind nach dem überraschenden Rückzug von Ulrich Hampl-Wagner im Herbst 2009 nicht mehr im Parlament vertreten. Die drei möglichen Nachrücker verzichteten auf ihr Mandat, der Sitz blieb unbesetzt."). Im Bundestag soll das noch nie vorgekommen sein: "Auf der Ebene Bundestag gab es bisher keinen Fall, dass wegen Listenerschöpfung ein ausscheidender Abgeordneter nicht ersetzt werden konnte. (Siehe auch Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1994-2003; S. 114)" --Ephraim33 23:39, 4. Okt. 2011 (CEST)
replies: text:  Auf kommunaler Ebene kommt das schon vor. In Usingen hatte zum Beispiel 2001 die CDU versäumt die Liste rechtzeitig einzureichen. Bei der Wahl erhielt dann die FDP die Stimmen - ohne genug Kandidaten zu haben... Auf Landesebene ist mir in der BRD kein Fall bekannt.Karsten11 23:45, 4. Okt. 2011 (CEST)
thread_title:  Nachrücker bei Piraten? Ja oder Nein? 

message: Wie bekannt, wird es keinen Nachrücker geben, sollte einer der Piraten aus dem Abgeordnetenhaus ausscheiden. Für die anderen Parteien habe ich eine Tabelle angefertigt. 
Partei	Bezirk                    	Name
SPD   	Mitte                     	Markus Pauzenberger
SPD   	Friedrichshain-Kreuzberg  	Miriam Noa
SPD   	Pankow                    	Severin Höhmann
SPD   	Charlottenburg-Wilmersdorf	Klaus Wowereit
SPD   	Spandau                   	Ulrike Sommer
SPD   	Steglitz-Zehlendorf       	Holger Thärichen
SPD   	Tempelhof-Schöneberg      	Annette Fugmann-Heesing
SPD   	Neukölln                  	Anja Hertel
SPD   	Treptow-Köpenick          	Karin Zehrer
SPD   	Marzahn-Hellersdorf       	Ulrich Brettin
SPD   	Lichtenberg               	Gregor Költzsch
SPD   	Reinickendorf             	Bettina König
CDU   	Mitte                     	Volker Liepelt
CDU   	Friedrichshain-Kreuzberg  	Michael Schill
CDU   	Pankow                    	Jürgen Bornschein
CDU   	Charlottenburg-Wilmersdorf	Vanessa Verstegen
CDU   	Spandau                   	Bettina Meißner
CDU   	Steglitz-Zehlendorf       	Ute Hahnfeld
CDU   	Tempelhof-Schöneberg      	Dietrich Rudorff
CDU   	Neukölln                  	Sabine Toepfer-Kataw
CDU   	Treptow-Köpenick          	Wolfgang Knack
CDU   	Marzahn-Hellersdorf       	Carsten Wilke
CDU   	Lichtenberg               	Fabian Peter
CDU   	Reinickendorf             	Lorenz Weser
Grüne 	Grüne                     	Alessa Berkenkamp
Linke 	Linke                     	Michail Nelken
Und den Link gebe ich auch noch schnell: http://www.wahlen-berlin.de/historie/Wahlen/SB_B7-2-2-j05-11_BE.pdf Ab Seite 78 stehen alle Nachrücker! --87.144.244.14 19:01, 11. Okt. 2011 (CEST)
replies: text: Hab den neuen CDU-Nachrückkandidaten in Marzahn-Hellersdorf (Carsten Wilke) eingetragen; K.Bernikas, (die Ex von Frank Henkel) hat aufs Nachrücken verzichtet und Alexander J. Herrmann ist nachgerückt.--Definitiv 13:05, 14. Nov. 2011 (CET)
replies: text: Jetzt auch neue CDU-Nachrückkandidatin in Steglitz-Zehlendorf, da Stefan Schlede ins Abgeordnetenhaus nachgerückt ist.--Definitiv 14:25, 21. Nov. 2011 (CET)

text: Neue Nachrückkandidatin CDU Charlottenburg-Wilmersdorf--Definitiv 18:02, 7. Dez. 2011 (CET)

text: Neuer Nachrückkandidat CDU Reinickendorf--Definitiv 19:03, 11. Dez. 2011 (CET)

text: Neuer Nachrückerkandidat CDU Tempelhof-Schöneberg --93.232.234.37 20:29, 3. Jan. 2012 (CET)

text: Neuer Nachrückerkandidat Grüne --93.232.251.209 19:06, 4. Mär. 2012 (CET)

text: Neuer Nachrückerkandidat Grüne (nach Einzug Silke Gebel) --87.165.104.4 20:04, 26. Jan. 2013 (CET)

text: Steffen Zillich ist jetzt nachgerückt. Leider funktioniert der Link auf der Seite der Landeswahlleiterin nicht mehr, darum ist das die Quelle--87.165.118.126 19:47, 18. Apr. 2013 (CEST)

text: Korrektur CDU Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Link funktioniert übrigens doch noch (nicht signierter Beitrag von 93.232.209.190 (Diskussion) 20:45, 27. Apr. 2013 (CEST)

text: Neue Nachrücker SPD Spandau und Linke--93.232.233.142 15:47, 10. Sep. 2013 (CEST)

text: Neuer Nachrücker Grüne--93.232.210.50 17:22, 27. Nov. 2013 (CET)

text: Neue Nachrückerin Grüne--87.165.101.170 01:02, 16. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  Nachrücker 

message: Zitiert werden sollte nach der Druckausgabe (Stand: 22. März 2012), nicht nach der fehlerhaften und noch unvollständigen (vorläufigen) Internetversion (s. Einzelnachweise). --Sf67 (Diskussion) 13:16, 18. Mai 2012 (CEST)
thread_title:  Abgeordnetenhaus, Taschenbuch 17. Wahlperiode 

message: Hat denn Marion Seelig überhaupt keinen Nachrücker? Nirgendwo lese ich etwas davon, dass Steffen Zillich nun ins Abgeordnetenhaus einzieht, oder Carsten Schatz. Dabei kann der Sitz nicht für immer vakant bleiben. Auch in der Tagesordnung der nächsten Sitzung steht nichts von der Berufung eines neuen Abgeordneten (oder gibt es das in Berlin nicht, in NRW schon). Könnte mich mal jemand aufklären?--93.232.209.21 22:25, 12. Apr. 2013 (CEST)
replies: text: Hat sich gerade erledigt. Sehr, sehr gut versteckt, fand ich auf der Seite der Linken im Abgeordnetenhaus diese Mandatsliste mit Steffen Zillich an deren Ende. Nur auf der Seite des Parlaments selber sucht man seinen Namen bisher vergebens. Hoffentlich ändert sich dies bis zur nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag (18. April)--93.232.209.21 22:30, 12. Apr. 2013 (CEST)
thread_title:  Marion Seelig 

message: Christopher Lauer ist aus der Piratenpartei ausgetreten (). Ist er damit automatisch auch aus der Fraktion ausgetreten? Auf der Seite des Abgeordnetenhauses steht er noch als Mitglied der PIRATEN. --Ephraim33 (Diskussion) 17:24, 21. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: § 7 GO: "Fraktionen sind Vereinigungen von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, die derselben Partei angehören oder von derselben Partei als Wahlbewerber aufgestellt worden sind." Klingt nach automatischen Austritt aus der Fraktion.--Karsten11 (Diskussion) 22:21, 22. Sep. 2014 (CEST)
replies: text:  Wer aus einer Partei austritt, verlässt nicht auch automatisch die Fraktion. In den meisten Fällen, in denen Abegordnete ihren Austritt aus ihrer Partei erklären, verlassen sie auch die jeweilige Fraktion. In manchen Fällen, wenn sie die Partei verlassen, aber eigentlich in der Fraktion bleiben wollen, schließt die Fraktion sie aus. Sie könnten aber auch (wenn die Fraktion einverstanden ist), als Parteilose weiterhin in der Fraktion mit arbeiten. Im Fall der Piratenfraktion scheint das der Fall sein. Und da sie alle über die Liste der Piraten gewählt wurden, entspricht das immer noch der Definition "Fraktionen sind Vereinigungen von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, die derselben Partei angehören oder von derselben Partei als Wahlbewerber aufgestellt worden sind." Einen automatischen Austritt aus der Fraktion gibt es nicht, den müssen die jeweiligen Abgeordneten entweder selbst erklären, oder sie müssen ausgeschlossen werden, um die Fraktion zu verlassen 95.33.105.35 (12:29, 22. Jan. 2016 (CET)
thread_title:  [[Christopher Lauer]] 

message: Ist neu und fehlt noch: . --Komischn (Diskussion) 21:10, 11. Apr. 2016 (CEST)
thread_title:  [[Alessa Berkenkamp]]