Diskussion:Ausbürgerung

message: Bei mehreren automatisierten Botläufen wurde der folgende Weblink als nicht verfügbar erkannt. Bitte überprüfe, ob der Link tatsächlich down ist, und korrigiere oder entferne ihn in diesem Fall!
* http://www.bva.bund.de/aufgaben/beibeh_sta/index.html
** In Ausbürgerung on Sat Jan 14 14:47:47 2006, 404 Not Found
** In Ausbürgerung on Sat Jan 21 20:22:16 2006, 404 Not Found
--Zwobot 20:23, 21. Jan 2006 (CET)
replies: text: Repariert. --Migo  Hallo? 18:53, 28. Mär 2006 (CEST)
thread_title:  Toter Weblink 

message: Es wirkt etwas irritierend, daß im Artikel über H.E. Jacob, der hier als prominenter Ausgebürgerter des 3. Reiches angeführt ist, diese Ausbürgerung nicht erwähnt wird. Ist der Fall überprüft?--Ulula 12:12, 30. Jun. 2008 (CEST)
thread_title:  Heinrich Eduard Jacob 

message: Dazu habe ich nichts gefunden. Ich weiß aber aus eigener Erfahrung, dass es möglich ist. (nicht signierter Beitrag von 87.166.190.92 (Diskussion | Beiträge) 17:38, 6. Jun. 2009 (CEST)
replies: text: Wird durch eine Gesetzgebung die eine freiwillige Staatenlosigkeit aus z.B. Gewissensgründen verbietet nicht ein Verbrechen an der Menschlichkeit verübt bzw. geschieht dadurch nicht auch der vorsätzlich Versuch und die bewusste Ausführung Menschen an ein z.B. extremistisches System zu binden bzw. diesem zu unterwefen? Angesichts der Tatsache dass es sich bei allen Staatslehren als auch den Methoden und Mitteln aller Staaten ganz offensichtlich um menschenverachtenden Extremismus bzw. Egoismus handelt als auch Chaos und LEid verursacht und bewirkt, kann es sich bei einer gesetzlichen Verneinung einer freiwilligen Staatenlosigkeit nur um ein Verbrechen an Menschen und Menschlichkeit handeln (Kurz: Aus der Sekte Staat austreten per Gesetz verboten und Eingliederung in ein ignorantes System per Gesetz angeordnet und durch ignorante MitläuferInnen vollzogen.) --217.81.202.81 11:12, 1. Jan. 2012 (CET)
thread_title:  Freiwillige Ausbürgerung 

message: Für das Verfahren der Aberkennung der Staatsbürgerschaft war gemäß § 16. Abs. 1 des Gesetzes über die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik vom 20. Februar 1967  der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik zuständig. Dieser beschloss tatsächlich z.B. die Ausbürgerung Wolf Biermanns. Biermann sagte später dazu sarkatisch:
„.. mit zwei Stimmen Mehrheit –  Erich und  Erich.“
DDR-"Ausbürgerungen" erfolgten ansonsten nach § 8 Abs. 1 der Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik . Der Antragsteller wurde auf seinen Antrag aus der Staatsbürgerschaft entlassen. Dass Menschen in politischer DDR-Haft einen solchen Antrag stellten ( insgesamt 33.900 ), könnte man als Zwangsausbürgerung verstehen. Zumindest wäre nicht zu widerlegen, wenn dies im Einzelfall von den Betroffenen behauptet wird. Denn eine Haftentlassung und eine Abschiebung nach Westdeutschland als "straffällig gewordene staatenloser Ausländer" hing ja von dieser Antragstellung ab. 
Auf jeden Fall ist dieses Verfahren aber ein anderes als das der Aberkennung.
Eine Entlassungsurkunde aus der Staatsbürgerschaft der DDR sieht so aus. Sie ist unterzeichnet vom Ministerium des Innern der DDR. Sie war bei politischen Gefangenen meist damit verbunden. 
Ostdeutsche, die aus der DDR-Staatsbürgerschaft entlassen wurden, wurden dadurch allerdings nie staatenlos. Sie waren immer Bürger der Bundesrepublik Deutschland und das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen bemühte sich um sie . Richtig ist, dass es Forderungen gab, Bonn solle dies unterlassen. Insofern ist die Einzelfrage an ehemalige politische Gefangene der DDR, ob sie zwangsausgebürgert wurden, oder ob sie die DDR-Staatsbürgerschaft endlich selbst loswerden wollten, eine Frage des subjektiven Empfindens. 
--Heimerod 15:46, 12. Apr. 2010 (CEST)
thread_title:  z.B. DDR 

message: Ein sehr wichtiger Abschnitt der in keinen Wikipedia Artikel vorzufinden ist. 
Die Konsequenzen der Ausbürgerung mit denen die betroffenden Personen nach 1945 (bzw. nach dem Kriegsende) zu rechnen hatten. Viele deutsche und österreichische Bürger haben ihre Staatsbürgerschaft nicht zurück bekommen, mussten lange dafür warten (20 Jahre und mehr) und mussten sogar für die hohen Kosten noch aufkommen. Wie ist es möglich, dass der Staat dem nicht nachgegangen ist? Ein prominentes Beispiel wäre der Schriftsteller Erich Maria Remarque.
Falls jemand hierzu Literatur kennt wäre es interessant diese zu erwähnen und diesem Thema ein Kapitel zu widmen. (nicht signierter Beitrag von Gu.olsen (Diskussion | Beiträge) 11:06, 5. Jun. 2013 (CEST)
thread_title:  Rückgabe der Staatsbürgerschaft nach 1945 

message: und bis zum 23. Lebensjahr der Optionspflicht zwischen der deutschen und einer Nicht-EU-Staatsbürgerschaft ausgesetzt. So wurde eine 23 Jahre alte Hessin durch verspätete Einwilligung zu dem durch ihre Abstammung entstehenden Erklärungszwang gegen ihren Willen ausgebürgert. Insgesamt wurden im Januar 2013 16 Expatriierungen vollstreckt. Bei weiteren 756 Betroffenen besteht eine passive altung zum Optionszwang. Im Jahr 2018 würden bis zu 40.000 Menschen ausländischer Abstammung für Zwangsausbürgerungen in Frage kommen,Rechtsgutachten: "Gefahr der Rechtsunsicherheit" für Migrantenkinder – Bertelsmann Stiftung spricht sich für Abschaffung der Optionspflicht aus, Bertelsmann Stiftung Prof. Dr. Dr. h.c. Kay Hailbronner: Rechtliche Rahmenbedingungen der Beibehaltungsregelung bei Optionskindern (PDF; 430 kB), Gütersloh 2012 allerdings soll die Optionspflicht laut Koalitionsvertrag 2013 für in Deutschland aufgewachsene Kinder aufgehoben werden.
:ich hab das erstmal rausgelöscht - es ist schon sachlich so grottenschlecht und falsch, dass man es nicht einfach stehen lassen kann. Darüber hinaus ist auch nicht erkennbar, welche Aussage und welche (angebliche) Quelle zusammengehören. Einfach überflüssig. --Giraldillo (Diskussion) 13:54, 23. Sep. 2014 (CEST)
thread_title:  Aussagen zur Optionspflicht 

message: Ich komme von dem Lemma Wilhelm Sollmann, das über dessen1934 erfolgte Ausbürgerung mit diesem Lemma verlinkt ist. Da fällt mit ein grosser Fehler hier auf. Es fehlt in der Eingangsdefinition  und überhaupt im Lemma die Charakterisierung, dass eine Ausbürgerung im Normalfall immer eine Willkürmaßnahme des jeweiligen Staates ist.So habe wir hier eine missverständliche Definition, auf die (zurZeit leider) in vielen Artikeln über Emigranten aus dem Dritten Reichs verlinkt wird. Ich hätte den Willkürcharakter ergänzt, sah aber, dass über ähnliches hier diskutiert wurde. --Orik (Diskussion) 08:23, 23. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: Nein, dass die Ausbürgerung im Normalfall immer eine Willkürmaßnahme des jeweiligen Staates ist, ist so allgemein nicht richtig. Das kann so sein, muss es aber nicht notwendigerweise, insbesondere dann nicht, wenn darunter der Verlust der Staatsangehörigkeit aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung verstanden wird. --Opihuck 18:16, 23. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: Ich hatte extra vom Normalfall gesprochen. Dass es Ausnahmen gibt, ist damit eingeschlossen. Mir ist in einem Rechtsstaat  kein Fall vorstellig, in dem ein Staat seine Bürger aus seinem Land vertreiben kann. Aus gutem Grunde ist die Ausbürgerung in GG16 verboten. Sie ist doch deswegen verboten, weil eine Ausbürgerung im Normalfall eine Willkürmaßnahme darstellt. Was soll denn Dein Argument mit der gesetzlichen Ermächtigung bedeuten? Das ist doch wohl von dem Rechtssystem eines Staates abhängig. Hitler hatte auch eine gesetzliche Ermächtigung, mit der er regierte. Trotzdem waren die Ausbürgerungen Unrecht. Genauso war das mit der DDR. --Orik (Diskussion) 19:03, 23. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: Liess den Absatz "Schweiz" -> ist Rechtsstaat -> Aberkennung der Staatsbürgerschaft wenn bei der Einbürgerung gelogen wurde. Jetzt kennst du ein gut begründetes Beispiel. Falls du also keine Vorschläge zur Verbesserung des Artikels hast, ist dein Vortrag damit wohl beendet. Alexpl (Diskussion) 19:19, 23. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: Wir diskutieren darüber, ob jede Ausbürgerung ein Unrecht (aufgrund Willkür) darstellt. Ich hatte vor geraumer Zeit im vorhergehenden, oben stehenden Thread anhand des Handbuch des Staatsrechts argumentiert, wie der Begriff "Ausbürgerung" dort gehandhabt wird. Mag sein, dass dem eine enge, lediglich juristische Definition zugrundeliegt. Was aber natürlich nicht heißt, dass eine Ausbürgerung aus rassischen Gründen wie zur NS-Zeit keine Willkürmaßnahme gewesen wäre, denn das war sie natürlich in jedem Fall. Aber gerade Historiker fassen den Ausbürgerungsbegriff wohl weiter als Verfassungsrechtler, sodass man nicht in jeder geschichtswissenschaftlichen Darstellung über einen Rechtsstaat zwingend von Willkürmaßnahmen ausgehen kann, insbesondere wenn es dafür keinen begründeten Anlass gibt. Benatrevqre …?! 19:49, 23. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: Das Beispiel von  Alexpl ist ein schiefes Beispiel. In dem geht es nämlich nur um die Rücknahme einer vermutlich kurz zurückliegenden Einbürgerung. Der Hinweis von Alexpl macht einmal wieder darauf aufmerksam, dass eine Stelle in einem Wikipediaartikel kein Argument sein darf. Sie kann nämlich falsch sein, wie wir es hier auch haben. Kein demokratischer Staat der Welt darf nämlich seine eigenen Bewohner ausbürgern. Das widerspricht geradezu dem Prinzip eines Staates. Auch die Schweiz kann ihre eigenen Einwohner nicht ausbürgern. Das muss m.E. immer noch in die Einleitung. Ich betrachte das ganze historisch, @Benutzer:Benatrevqre und gerade deswegen bin ich der Überzeugung, dass die Lemmadefinition nicht ausreichend ist.  Orik (Diskussion) 23:49, 13. Sep. 2016 (CEST)
replies: text: Wenn du als Deutscher eine andere Staatsangehörigkeit annimmst, die nicht die eines Landes der EU oder der Schweiz ist, hast du die deutsche Staatsangehörigkeit kraft Gesetzes im Regelfall verloren. Wenn du diesen Verlusttatbestand als Ausbürgerung ansiehst, bist du ausgebürgert - von einem demokratischen Rechtsstaat. Kurzum: Das stimmt so nicht, was du schreibst. Messlatte ist nicht ein generelles Verbot der "Wegnahme" der Staatsangehörigkeit. Messlatte ist das Verbot des Eintritts von Staatenlosigkeit. --Opihuck 08:47, 14. Sep. 2016 (CEST)

text: Da du belegfrei argumentierst, ist es solange Zeitverschwendung sich damit zu befassen, bis du diese Praxis änderst.Alexpl (Diskussion) 09:58, 14. Sep. 2016 (CEST)
replies: text: @Orik: Du schreibst: "Kein demokratischer Staat der Welt darf nämlich seine eigenen Bewohner ausbürgern" und begründest dies mit deiner Ansicht, dass das "geradezu dem Prinzip eines Staates widerspreche". Kannst du das bitte durch einschlägige Literatur belegen? Opihucks Argument, dass es vornehmlich um ein "Verbot des Eintritts von Staatenlosigkeit" geht, ist m.E. nicht von der Hand zu weisen. Denn Rechtsstaaten sprechen regelmäßig dann von einem Verbot der Ausbürgerung, wenn diese Ausbürgerung mit Folge der Staatenlosigkeit verbunden ist. Vgl. dazu Manuela Sissy Kraus, Menschenrechtliche Aspekte der Staatenlosigkeit, BWV, 2013, S. 289. Vgl. außerdem zur Praxis in Großbritannien auf Verfassungsblog: Prisca Feihle, Verantwortlichkeiten ausbürgern – Entzug der Staatsbürgerschaft zur Terrorismusbekämpfung in Großbritannien, 2014: "Die Regierung stellt die Ausbürgerung als notwendig dar, um die Sicherheit der – restlichen – Bevölkerung zu gewährleisten." Kein namhafter Verfassungsrechtler behauptet deswegen aber ernsthaft, Großbritannien sei kein Rechtsstaat. Benatrevqre …?! 12:15, 14. Sep. 2016 (CEST)
replies: text: Es gibt kein Menschenrecht auf Staatsangehörigkeit, nur den Nansen-Pass. Ob eine A. willkürlich ist, entscheidet sich deswegen am Maßstab der jeweiligen nationalen Gesetze. WIr lagen vor Madagaskar (Diskussion) 13:29, 14. Sep. 2016 (CEST)
thread_title:  Willkürmaßnahme 

message: fehlt noch im Artikel. --> Staatsbürgergesetz. A. zulässig bei Militärdienst im Ausland oder andere Dienstverpflichtung für einen anderen Staat, verbunden mit Schädigung der Interessen Österreichs. WIr lagen vor Madagaskar (Diskussion) 13:17, 14. Sep. 2016 (CEST)
thread_title:  Österreich 

message: @Benatrevqre: Optanten und Staatsangehörigkeit bei Wechsel der Gebietssouveränität ist in historischer Rückschau kein einfaches Rechtsgebiet, das lief nicht immer gleich ab. Das kriegt man deswegen schlecht in zwei Sätze gepackt. Wie es aussieht, hat jeder ein anderes Beispiel im Kopf und formuliert deswegen etwas anders. Schließlich sind bei einem Wechsel der Souveränität ja auch immer zwei Staaten beteiligt. Ich frag' mich, ob das nicht besser anhand der historischen Fälle geschildert wird. Ich lass deine Fassung jetzt stehen, denke aber, das man das Thema zwecks besserer Verständlichkeit nochmal anpacken sollte. Eilt nicht. WIr lagen vor Madagaskar (Diskussion) 17:12, 14. Sep. 2016 (CEST)
replies: text: Wir können ja später zu gegebener Zeit nochmal darauf zurück kommen. Ich wollte nur mittels Platzierung in der Einleitung hervorheben, dass es keine allgemeine Völkerrechtsregel zum geschilderten Problemfall gibt. Benatrevqre …?! 17:30, 14. Sep. 2016 (CEST)
replies: text: Ist schon ok. da gibt es noch ein paar weiterführende Hinweise zum Völkerrecht, denen man nachgehen kann - bei Gelegenheit. WIr lagen vor Madagaskar (Diskussion) 18:02, 14. Sep. 2016 (CEST)
thread_title:  Optanten und Staatsangehörigkeit bei Wechsel der Gebietssouveränität 

message: Im Abschnitt über die BRD wird einerseits darauf hingewiesen, dass die Staatsbürgerschaft gegen den Willen des Betroffenen nur aufgrund eines Gesetzes entzogen werden kann, und nur wenn er dadurch nicht staatenlos wird. Gleichzeitig schildert der Abschnitt aber den Fall eines Helfers der Sauerland-Gruppe, bei dem genau das passiert ist. Hier wären vielleicht ein paar erklärende Worte notwendig, warum das in diesem Fall möglich war. --91.67.237.131 16:30, 9. Mär. 2017 (CET)
replies: text: Nun ja, bei dem Sauerland-Attentäter wurde nicht die (rechtmäßige erworbene) dt StAng entzogen, sondern der nicht rechtmäßige Erwerb "rückgängig" gemacht. Ist das im Text wirklich unklar? --Zxmt Nutze Dein Stimmrecht! 16:44, 9. Mär. 2017 (CET)
replies: text:  Auch wenn es m.E. bereits vorher aus dem Text erkennbar war, dass es sich dabei eben nicht um Ausbürgerung handelte, habe ich das im Rahmen dieses Edits nochmal deutlicher hervorgehoben. --Dogbert66 (Diskussion) 12:15, 1. Jun. 2020 (CEST)
thread_title:  "Bundesrepublik Deutschland" 

message: Über die Sinnhaftigkeit von WP:Kategorien könnte man auch mal nachdenken, das mal beiseite. Hier  kommt die :Kategorie:Staatenloser mit zur Zeit 126 Einträgen in Frage. Die :Kategorie:Emigrant zur Zeit des Nationalsozialismus mit den Unterkategorien für Deutschland und Österreich haben hingegen ein paar tausend (ca. 8000) Einträge, von denen viele ein Zeit lang staatenlos waren, weil sie dazu im Reichsgesetzblatt erklärt wurden oder weil die deutschen Konsulate sie als solche behandelten (Passentzug), weil und so weiter.  
"Man müßte" also die :Kategorie:Staatenloser noch ein bisschen auffüllen, oder mal ernsthaft den ersten Satz bedenken und die Kategorie ganz löschen, weil wir es einfach nicht schaffen. --Goesseln (Diskussion) 14:33, 20. Feb. 2024 (CET)
thread_title:  WP:Kategorien