Wikipedia Diskussion:Meinungsbilder/Abmahnpraxis/Archiv/2017/Woche 17

message: === Problembeschreibung ===
Folgende Neufassung umseitiger Problembeschreibung schlage ich vor:
;Aktueller Zustand
Es gibt derzeit weder einen Konsens noch eine Richtlinie zum Einsatz von kostenpflichtigen Abmahnungen wegen Lizenzverstößen bei der Nachnutzung von Wikimedia-Inhalten.
Es gibt derzeit weder einen Konsens noch eine Richtlinie zum Umgang mit fehlerhaften Nachnutzungen von Wikipedia-Inhalten.
;Problembeschreibung
 gekürzt & ergänzt
Verschiedene Diskussionen innerhalb der deutschsprachigen Wikipedia über längere Zeit deuten darauf hin, dass vielen Wikipedianern bestimmte Praktiken bei der Durchsetzung von Urheberrechten als unerwünscht und dem Projekt nicht angemessen erscheinen. In mindestens einem Fall, in dem ein nichtkommerzielles Blog zur Förderung des Geschichtsunterrichts betroffen war, wurde diese Vorgehensweise innerhalb der deutschsprachigen Wikipedia heftig kritisiert:
* Wikipedia:Projektdiskussion/Abmahnungen / Bildlizenzen
Das darauf folgende Meinungsbild mit dem Ziel, Bilder direkt abmahnender Fotografen aus der deutschsprachigen Wikipedia entfernen zu können, wurde sehr leidenschaftlich diskutiert und mit knapper Mehrheit abgelehnt:
* Wikipedia:Meinungsbilder/keine Bilder in Artikelnamensraum von direkt abmahnenden Fotografen
* Diskussion
Aus einer Reihe von Abstimmungskommentaren ging hervor, dass das konkrete Meinungsbild zwar abgelehnt wird, bestimmte Abmahnpraktiken aber grundsätzlich kritisch gesehen werden und bei einem besser vorbereiteten Meinungsbild möglicherweise anders entscheiden würde.
;Weitere bisherige Diskussionen:
 keine Änderung umseitig
 neu:
Die Weiternutzungsproblematik ist sehr komplex und daher kann es keine einfache Lösung des Gesamtkomplexes geben. In diesem MB soll ein Teilaspekt behandelt werden, in dem es darum geht, ob und wenn ja welche soziale Norm sich die Community selbst geben will, ob sie darin Unterstützung von Wikimedia Deutschland will und ob sie Bedarf für eine zentrale Meldestelle für Nachnutzer sieht.
===Zielsetzung ===
Das MB soll abgestuft und differenziert die Meinung der Gemeinschaft erkunden und so eine Basis für weitere Schritte in der Weiternutzungsproblematik liefern, zb. für die  Lösungsfindung auf Meta.
Der vorgeschlagene Verhaltenskodex soll bis zu einer juristisch fundierten Hilfestellung seitens Wikimedia Deutschland/Österreich/Schweiz zunächst eine interne ethische Richtlinie ohne Sanktionen sein, an der sich alle Wikipedianer orientieren sollen und auf die man in weiteren WP-internen Prozessen Bezug nehmen kann. Wenn die Unterstützung steht, kann sie in einem nächsten Schritt in den Regelungskanon eingefügt werden.
Mit diesem Meinungsbild soll
:1. die generelle Haltung der Gemeinschaft geklärt werden, ob überhaupt eine interne Regelung gewünscht wird.
:2. a) der Vorschlag für eine denkbare, interne soziale Norm zur Abstimmung vorgelegt werden
:2. b) Wikimedia aufgefordert werden, die Urheber darin zu unterstützen, ihre Rechte in Einklang mit dieser Regelung zu wahren
:3. wird vorgeschlagen, eine zentrale Meldestelle für zweifelhafte Forderungen an Nachnutzer einzurichten.
:4. Alle Punkte sollen unabhängig voneinander abstimmbar sein
=== Lösungsansatz ===
;Verhaltenskodex
Bei der Erarbeitung des Verhaltenskodex waren folgende Voraussetzungen maßgebend:
* überhöhte oder nicht gerechtfertigte Geldforderungen sind unseriös und damit unerwünscht
* ausschließlich solche Forderungen sollen in möglichst vielen Fallkonstellationen unterbunden werden
* die Formulierung ist so eng zu ziehen, dass sie unseriösen Forderungen so wenig Spielraum wie möglich lässt
* jeder Urheber hat das unbestrittene Recht, die Einhaltung der Lizenzen durchzusetzen
Folgende Überlegungen und Bedenken wurden berücksichtigt:
* die Möglichkeiten der Urheber müssen unangetastet bleiben, gegen fehlerhafte Nachnutzungen notfalls auch gerichtlich vorzugehen.
* Die Regelung darf nicht zu einem erhöhten Kostenrisiko für Urheber führen
* die unerwünschten Forderungen halten der gerichtlichen Prüfung i.d.R. nicht stand und werden daher vornehmlich mittels Abmahnungen erhoben
* der Ansatz zur Verhinderung solcher unseriöser Praktiken muss daher darauf zielen, dass dem gesetzlich vorgesehene Abmahnverfahren als Wikipedia-interne Regelung der Schritt einer kostenfreien Bitte um Korrektur bzw. in Zweifelsfällen eine Berechtigungsanfrage vorgeschaltet wird.
* Damit wird einerseits Nachnutzern kostenfrei Gelegenheit gegeben, Fehler in der Nachnutzung zu beheben, soweit das möglich ist
* andererseits bleiben den Urhebern bei fehlender Kooperation des Nachnutzers im weiteren Rechtsweg alle gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten offen
* und, sofern der Urheber eine Berechtigungsanfrage stellt, besteht kein erhöhtes Kostenrisiko bei fehlender Kooperation des Nachnutzers
* Ein großer Teil "professioneller Nachnutzer" wurden von der Regelung ausgenommen.
* Es sind auch solche Nachnutzer ausgenommen, bei denen aufgrund der Nachnutzung davon ausgegangen werden muss, dass sie nicht aus gutem Glauben falsch nachnutzen (Schutzrechtsberühmung, Verkauf der Werke).
;Unterstüzung seitens WMDE/WMAT
Wenn die Wikipedia-Gemeinschaft von Urhebern erwartet, sich an einen "Ehrenkodex" zu halten, sollte sie sie auch darin unterstützen, ihre Rechte im Einklang mit diesem Kodex zu wahren. John Weitzmann von Wikimedia Deutschland hat bereits die Möglichkeit einer solchen Unterstützung signalisiert.
;Zentrale Meldestelle
Ausschließlich innerhalb der WP wird man das Problem unlauterer Abmahnungen nicht lösen können, weil es sich auch außerhalb der WP und in der interessierten Öffentlichkeit abspielt. Betroffen sind die Leute, die ungerechtfertigte und/oder überhöhte Abmahnungen bekommen. Wenn man deren Rückmeldungen sammelt, und diese in die WP und damit an nicht projektkonform handelnde Wikipedianer weiterreicht, wäre es über die Zeit auch leichter einzuschätzen, wie groß das Problem außerhalb der WP ist bzw. wahrgenommen wird. Mit einem Votum für eine solche Meldestelle würde ein deutlicher Impuls für die Diskussion auf Meta gegeben.
----
Ich bitte potenzielle UnterstützerInnen um Kommentare, Änderungsvorschläge etc. Willi P • Disk • 17:57, 27. Apr. 2017 (CEST)
replies: text: Leider gibt es sie, und sie verkleidet sich im Gewand der "Schützer des Urheberrechts". Gäbe es sie nicht, hätten wir mit Sicherheit nicht diese monatelangen Diskussionen.. Willi P • Disk • 17:15, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Nö sie gibt es nicht. Der Forderer von hohen  Beträgen wird ja nicht sagen "ich stelle eine überhöhte Forderung" sondern vielmehr, ich stelle eine (sehr) hohe Forderung, aber zu recht. und damit ist sie nicht überhöht sondern einfach nur hoch. ...Sicherlich  Post  17:19, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Überhöht ist eine Schadensersatzforderung oder eine geforderte Lizenzgebühr dann, wenn sie sehr stark von dem abweicht, was die Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen durch Urteile zuerkennt. Die meisten Gerichte gewähren bei der Verletzung des Namensnennungsrechts und ggf. der CC-Lizenzen wegen der Kostenlosigkeit der Nachnutzungsmöglichkeit bei freien Lizenzen Beträge zwischen NULL und € 100,00. Von 2011 bis 2015 wurden deutlich höhere Schadensersatzbeträge den Wikimedia-Fotografen zuerkannt, seit der neuen Rechtsprechung des OLG Köln und des Kammergerichts (Berlin) haben die Amtsgerichte die Schadensersatzbeträge überwiegend stark reduziert und teilweise völlig gestrichen. Ich hatte diese aktuelle Rechtsprechung bereits hier beim ersten Meinungsbild ausführlich nachgewiesen.--87.179.26.127 11:37, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das OLG Köln hat ausführlich begründet, dass es die Höhe des Schadensersatzes von den sonstigen Einkünften des Fotografen ableitet, der solche im gegenständlichen Fall für den gegenständlichen Zeitraum nicht nachweisen konnte. Das hatte mit Wikimedia oder Kostenlosigkeit dieses Bildes nicht viel zu tun. --Ailura (Diskussion) 11:48, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das hängt zusammen, oben nachgewiesener Wortlaut des OLG Köln: „Wenn vorliegend Lichtbilder sowohl für kommerzielle wie nicht-kommerzielle Nutzungen kostenlos frei gegeben werden und es an konkretem Vortrag fehlt, dass 2012 auch auf andere Weise als über die Creative Commons Lizenz Lichtbilder des Klägers lizenziert worden sind, ist kein wirtschaftlicher Wert der Namensnennung für den Kläger ersichtlich.“ (Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 29. Juni 2016, Az. 6 W 72/16 selbst bei Unternehmereigenschaft des Beklagten)--87.179.26.127 12:05, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Damit kann man aber ohne den entsprechenden konkreten Vortrag zu kennen überhaupt nicht sagen, was eine überhöhte Geldforderung ist. Ob es wirklich eine ethische Entscheidung für die Wikipedia ist, dem zu folgen und hauptberufliche Fotografen mit höherem Einkommen außerhalb ihrer freien Werke anders zu behandeln als Ehrenamtliche, weiß ich nicht. --Ailura (Diskussion) 12:10, 12. Mai 2017 (CEST)

text: natürlich gibt es überhöhte Forderungen. Aber die sind per definition des wortres überhöht und damit ja wohl automatisch unseriös und damit unerwünscht. Das ist, wie ich oben schrieb, tautologisch. Diese Aussage ist eine völlig inhaltslose Phrase.  ...Sicherlich  Post  12:23, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Es ist aber in der Regel für die Community ohne Gerichtsurteil nicht erkennbar, ob eine Forderung überhöht ist oder nicht. Damit ist diese Aussage eine inhaltslose Phrase. --Ailura (Diskussion) 12:30, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das Problem ist: Die meisten Abmahner können ihre Bilder sonst gar nicht verkaufen. Ausnahmen mag es geben...--87.179.26.127 12:25, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Und da Du die meisten Abmahner persönlich kennst, kannst Du das sicher auch belegen. --Ailura (Diskussion) 12:30, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: @87.179.26.127 Das komische Kölner OLG-Urteil ("Schadensersatz = 0EUR bei CC-Lizenz" IIRC vom Dezember 2015) findet keine uneingeschränkte Nachahmung. Ganz im Gegenteil wird es teilweise ignoriert – mindestens vom AG Rostock im April 2016: ich hatte einen Zeitungsverlag verklagt, der eins meiner Bilder auf der Titelseite einer Ausgabe (online+Print) unter Schutzrechtsberühmung gesetzt hatte. Der Richter hat in der Verhandlung glasklar gesagt, dass mir eine Summe aus der Lizenzanalogie zusteht, obwohl die Gegenpartei den Kölner Spruch ins Verfahren einbrachte. Ich denke, dass "Köln" eine komische oder lokale Irrung der Rechtsprechung sein wird (mal schauen, wie sich das in Bezug auf den fliegenden Gerichtsstand auswirkt...). Grüße, Grand-Duc (Diskussion) 12:38, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das wäre zu wünschen. Allerdings liegt mir in Ablichtung eine unveröffentlichte Entscheidung des Kammergerichts vor, die beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (erstinstanzliche Spezialzuständigkeit für Berlin) zirkuliert und die den Schadensersatz ebenfalls trotz namenloser gewerblicher Nutzung stark reduziert, nämlich auf € 100,00. Das Prozessrisiko hat sich für unsere Fotografen jedenfalls erhöht, das kann man sicher sagen; und die Fotografen müssen das daraus resultierende Prozesskostenrisiko kennen. Alles andere muss dann streitigenfalls von Gerichten in einem Verfahren geprüft werden. Und natürlich wird man auch immer wieder mal an einen Richter kommen, der die Kölner Rechtsprechung für Unfug hält. Sehr schön ist immer noch die Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg, auch bezüglich des fliegenden Gerichtsstands. Also wer als Fotograf gegen Bilderdiebe klagen muss und nicht gerade aus Süddeutschland kommt: auf nach Hamburg.--87.179.26.127 13:29, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Und woran orientierte sich der Betrag? --Ailura (Diskussion) 14:08, 12. Mai 2017 (CEST)

text:  An wen geht deine Frage? An die IP oder an mich? In meinem Fall: der von mir genutzt Verfahrensweg war: Rechnungsstellung → Antrag auf Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Rechnung → Klage (→ Vergleich). Das ist übrigens ein Rechtsdurchsetzungsweg, der im MB hier gar nicht erwähnt oder gar reguliert wird... In Rechnung und Klage habe ich mich auf die MFM-Liste berufen (bzw. daran angelehnt insbesondere wegen der Verdoppelung bei fehlender Namensnennung), was der Richter vom Sachverhalt her auch akzeptiert und die Gegenpartei nicht kritisiert hat. Ansonsten: das hat sich wohl so etabliert, dass bei einer einfachen Lizenzverletzung online ein pauschaler Schadensersatz von 100 EUR zzgl. Verfahrenskosten zugesprochen wird. Eine formale (Berechnungs-)Grundlage dürfte es eher nicht geben, meiner Meinung nach wurde und wird das von den Richtern "gewillkührt" und von den Parteien akzeptiert, so dass es mittlerweile einfach Gewohnheitsrecht ist. Grüße, Grand-Duc (Diskussion) 15:44, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  die IP war eigentlich gemeint, diese 100 Euro Bauchbewertung finde ich etwas merkwürdig. --Ailura (Diskussion) 16:23, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Ich hätte Dir ähnlich geantwortet wir Grand-Duc, auch ich halte die € 100,00-Bauchbewertung für merkwürdig, aber es ist mittlerweile weitegehend gerichtlicher Konsens in Deutschland, die MFM-Tabelle NICHT MEHR anzuwenden, auch nicht analog. LEIDER! Gerichtliche Vergleiche sind übrigens mangels Urteilsbegründung nicht zitierfähig, beiläufige mündliche Äußerungen von Richtern bringen gar nichts. Die wollen sich erst mal keine Arbeit machen und drängen die Parteien zu einem Vergleich...--87.179.26.127 17:21, 12. Mai 2017 (CEST)

text: Sorry, ich habe nicht mitbekommen, dass es bei segu jemals irgendwo eine klare Attribution auf der richtigen Seite gegeben hat, ich hatte das so verstanden, dass nur die Wordpress-Seite ohne Textinhalt nachweisbar war. Ob eine Forderung von 50 oder 1000 Euro überhöht ist, hängt davon ab, wer das Bild wo und wie lange benutzt hat und (falls man dem OLG Köln folgt) was der Fotograf sonst noch so verdient. Es gibt neben der MFM-Liste auch noch andere Berechnungsgrundlagen und was man auf dem freien Markt erzielen kann schwankt gewaltig. --Ailura (Diskussion) 16:20, 12. Mai 2017 (CEST)
thread_title: Entwurf MB-Text

message: ;Verhaltenskodex
Bei der Erarbeitung des Verhaltenskodex waren folgende Voraussetzungen maßgebend:
* überhöhte oder nicht gerechtfertigte Geldforderungen sind unseriös und damit unerwünscht
* ausschließlich solche Forderungen sollen in möglichst vielen Fallkonstellationen unterbunden werden
* die Formulierung ist so eng zu ziehen, dass sie unseriösen Forderungen so wenig Spielraum wie möglich lässt
* jeder Urheber hat das unbestrittene Recht, die Einhaltung der Lizenzen durchzusetzen
Folgende Überlegungen und Bedenken wurden berücksichtigt:
* die Möglichkeiten der Urheber müssen unangetastet bleiben, gegen fehlerhafte Nachnutzungen notfalls auch gerichtlich vorzugehen.
* Die Regelung darf nicht zu einem erhöhten Kostenrisiko für Urheber führen
* die unerwünschten Forderungen halten der gerichtlichen Prüfung i.d.R. nicht stand und werden daher vornehmlich mittels Abmahnungen erhoben
* der Ansatz zur Verhinderung solcher unseriöser Praktiken muss daher darauf zielen, dass dem gesetzlich vorgesehene Abmahnverfahren als Wikipedia-interne Regelung der Schritt einer kostenfreien Bitte um Korrektur bzw. in Zweifelsfällen eine Berechtigungsanfrage vorgeschaltet wird.
* Damit wird einerseits Nachnutzern kostenfrei Gelegenheit gegeben, Fehler in der Nachnutzung zu beheben, soweit das möglich ist
* andererseits bleiben den Urhebern bei fehlender Kooperation des Nachnutzers im weiteren Rechtsweg alle gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten offen
* und, sofern der Urheber eine Berechtigungsanfrage stellt, besteht kein erhöhtes Kostenrisiko bei fehlender Kooperation des Nachnutzers
* Ein großer Teil "professioneller Nachnutzer" wurden von der Regelung ausgenommen.
* Es sind auch solche Nachnutzer ausgenommen, bei denen aufgrund der Nachnutzung davon ausgegangen werden muss, dass sie nicht aus gutem Glauben falsch nachnutzen (Schutzrechtsberühmung, Verkauf der Werke).
;Unterstüzung seitens WMDE/WMAT
Wenn die Wikipedia-Gemeinschaft von Urhebern erwartet, sich an einen "Ehrenkodex" zu halten, sollte sie sie auch darin unterstützen, ihre Rechte im Einklang mit diesem Kodex zu wahren. John Weitzmann von Wikimedia Deutschland hat bereits die Möglichkeit einer solchen Unterstützung signalisiert.
;Zentrale Meldestelle
Ausschließlich innerhalb der WP wird man das Problem unlauterer Abmahnungen nicht lösen können, weil es sich auch außerhalb der WP und in der interessierten Öffentlichkeit abspielt. Betroffen sind die Leute, die ungerechtfertigte und/oder überhöhte Abmahnungen bekommen. Wenn man deren Rückmeldungen sammelt, und diese in die WP und damit an nicht projektkonform handelnde Wikipedianer weiterreicht, wäre es über die Zeit auch leichter einzuschätzen, wie groß das Problem außerhalb der WP ist bzw. wahrgenommen wird. Mit einem Votum für eine solche Meldestelle würde ein deutlicher Impuls für die Diskussion auf Meta gegeben.
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Ich bitte potenzielle UnterstützerInnen um Kommentare, Änderungsvorschläge etc. Willi P • Disk • 17:57, 27. Apr. 2017 (CEST)
replies: text: Leider gibt es sie, und sie verkleidet sich im Gewand der "Schützer des Urheberrechts". Gäbe es sie nicht, hätten wir mit Sicherheit nicht diese monatelangen Diskussionen.. Willi P • Disk • 17:15, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Nö sie gibt es nicht. Der Forderer von hohen  Beträgen wird ja nicht sagen "ich stelle eine überhöhte Forderung" sondern vielmehr, ich stelle eine (sehr) hohe Forderung, aber zu recht. und damit ist sie nicht überhöht sondern einfach nur hoch. ...Sicherlich  Post  17:19, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Überhöht ist eine Schadensersatzforderung oder eine geforderte Lizenzgebühr dann, wenn sie sehr stark von dem abweicht, was die Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen durch Urteile zuerkennt. Die meisten Gerichte gewähren bei der Verletzung des Namensnennungsrechts und ggf. der CC-Lizenzen wegen der Kostenlosigkeit der Nachnutzungsmöglichkeit bei freien Lizenzen Beträge zwischen NULL und € 100,00. Von 2011 bis 2015 wurden deutlich höhere Schadensersatzbeträge den Wikimedia-Fotografen zuerkannt, seit der neuen Rechtsprechung des OLG Köln und des Kammergerichts (Berlin) haben die Amtsgerichte die Schadensersatzbeträge überwiegend stark reduziert und teilweise völlig gestrichen. Ich hatte diese aktuelle Rechtsprechung bereits hier beim ersten Meinungsbild ausführlich nachgewiesen.--87.179.26.127 11:37, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das OLG Köln hat ausführlich begründet, dass es die Höhe des Schadensersatzes von den sonstigen Einkünften des Fotografen ableitet, der solche im gegenständlichen Fall für den gegenständlichen Zeitraum nicht nachweisen konnte. Das hatte mit Wikimedia oder Kostenlosigkeit dieses Bildes nicht viel zu tun. --Ailura (Diskussion) 11:48, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das hängt zusammen, oben nachgewiesener Wortlaut des OLG Köln: „Wenn vorliegend Lichtbilder sowohl für kommerzielle wie nicht-kommerzielle Nutzungen kostenlos frei gegeben werden und es an konkretem Vortrag fehlt, dass 2012 auch auf andere Weise als über die Creative Commons Lizenz Lichtbilder des Klägers lizenziert worden sind, ist kein wirtschaftlicher Wert der Namensnennung für den Kläger ersichtlich.“ (Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 29. Juni 2016, Az. 6 W 72/16 selbst bei Unternehmereigenschaft des Beklagten)--87.179.26.127 12:05, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Damit kann man aber ohne den entsprechenden konkreten Vortrag zu kennen überhaupt nicht sagen, was eine überhöhte Geldforderung ist. Ob es wirklich eine ethische Entscheidung für die Wikipedia ist, dem zu folgen und hauptberufliche Fotografen mit höherem Einkommen außerhalb ihrer freien Werke anders zu behandeln als Ehrenamtliche, weiß ich nicht. --Ailura (Diskussion) 12:10, 12. Mai 2017 (CEST)

text: natürlich gibt es überhöhte Forderungen. Aber die sind per definition des wortres überhöht und damit ja wohl automatisch unseriös und damit unerwünscht. Das ist, wie ich oben schrieb, tautologisch. Diese Aussage ist eine völlig inhaltslose Phrase.  ...Sicherlich  Post  12:23, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Es ist aber in der Regel für die Community ohne Gerichtsurteil nicht erkennbar, ob eine Forderung überhöht ist oder nicht. Damit ist diese Aussage eine inhaltslose Phrase. --Ailura (Diskussion) 12:30, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das Problem ist: Die meisten Abmahner können ihre Bilder sonst gar nicht verkaufen. Ausnahmen mag es geben...--87.179.26.127 12:25, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Und da Du die meisten Abmahner persönlich kennst, kannst Du das sicher auch belegen. --Ailura (Diskussion) 12:30, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: @87.179.26.127 Das komische Kölner OLG-Urteil ("Schadensersatz = 0EUR bei CC-Lizenz" IIRC vom Dezember 2015) findet keine uneingeschränkte Nachahmung. Ganz im Gegenteil wird es teilweise ignoriert – mindestens vom AG Rostock im April 2016: ich hatte einen Zeitungsverlag verklagt, der eins meiner Bilder auf der Titelseite einer Ausgabe (online+Print) unter Schutzrechtsberühmung gesetzt hatte. Der Richter hat in der Verhandlung glasklar gesagt, dass mir eine Summe aus der Lizenzanalogie zusteht, obwohl die Gegenpartei den Kölner Spruch ins Verfahren einbrachte. Ich denke, dass "Köln" eine komische oder lokale Irrung der Rechtsprechung sein wird (mal schauen, wie sich das in Bezug auf den fliegenden Gerichtsstand auswirkt...). Grüße, Grand-Duc (Diskussion) 12:38, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das wäre zu wünschen. Allerdings liegt mir in Ablichtung eine unveröffentlichte Entscheidung des Kammergerichts vor, die beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (erstinstanzliche Spezialzuständigkeit für Berlin) zirkuliert und die den Schadensersatz ebenfalls trotz namenloser gewerblicher Nutzung stark reduziert, nämlich auf € 100,00. Das Prozessrisiko hat sich für unsere Fotografen jedenfalls erhöht, das kann man sicher sagen; und die Fotografen müssen das daraus resultierende Prozesskostenrisiko kennen. Alles andere muss dann streitigenfalls von Gerichten in einem Verfahren geprüft werden. Und natürlich wird man auch immer wieder mal an einen Richter kommen, der die Kölner Rechtsprechung für Unfug hält. Sehr schön ist immer noch die Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg, auch bezüglich des fliegenden Gerichtsstands. Also wer als Fotograf gegen Bilderdiebe klagen muss und nicht gerade aus Süddeutschland kommt: auf nach Hamburg.--87.179.26.127 13:29, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Und woran orientierte sich der Betrag? --Ailura (Diskussion) 14:08, 12. Mai 2017 (CEST)

text:  An wen geht deine Frage? An die IP oder an mich? In meinem Fall: der von mir genutzt Verfahrensweg war: Rechnungsstellung → Antrag auf Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Rechnung → Klage (→ Vergleich). Das ist übrigens ein Rechtsdurchsetzungsweg, der im MB hier gar nicht erwähnt oder gar reguliert wird... In Rechnung und Klage habe ich mich auf die MFM-Liste berufen (bzw. daran angelehnt insbesondere wegen der Verdoppelung bei fehlender Namensnennung), was der Richter vom Sachverhalt her auch akzeptiert und die Gegenpartei nicht kritisiert hat. Ansonsten: das hat sich wohl so etabliert, dass bei einer einfachen Lizenzverletzung online ein pauschaler Schadensersatz von 100 EUR zzgl. Verfahrenskosten zugesprochen wird. Eine formale (Berechnungs-)Grundlage dürfte es eher nicht geben, meiner Meinung nach wurde und wird das von den Richtern "gewillkührt" und von den Parteien akzeptiert, so dass es mittlerweile einfach Gewohnheitsrecht ist. Grüße, Grand-Duc (Diskussion) 15:44, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  die IP war eigentlich gemeint, diese 100 Euro Bauchbewertung finde ich etwas merkwürdig. --Ailura (Diskussion) 16:23, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Ich hätte Dir ähnlich geantwortet wir Grand-Duc, auch ich halte die € 100,00-Bauchbewertung für merkwürdig, aber es ist mittlerweile weitegehend gerichtlicher Konsens in Deutschland, die MFM-Tabelle NICHT MEHR anzuwenden, auch nicht analog. LEIDER! Gerichtliche Vergleiche sind übrigens mangels Urteilsbegründung nicht zitierfähig, beiläufige mündliche Äußerungen von Richtern bringen gar nichts. Die wollen sich erst mal keine Arbeit machen und drängen die Parteien zu einem Vergleich...--87.179.26.127 17:21, 12. Mai 2017 (CEST)

text: Sorry, ich habe nicht mitbekommen, dass es bei segu jemals irgendwo eine klare Attribution auf der richtigen Seite gegeben hat, ich hatte das so verstanden, dass nur die Wordpress-Seite ohne Textinhalt nachweisbar war. Ob eine Forderung von 50 oder 1000 Euro überhöht ist, hängt davon ab, wer das Bild wo und wie lange benutzt hat und (falls man dem OLG Köln folgt) was der Fotograf sonst noch so verdient. Es gibt neben der MFM-Liste auch noch andere Berechnungsgrundlagen und was man auf dem freien Markt erzielen kann schwankt gewaltig. --Ailura (Diskussion) 16:20, 12. Mai 2017 (CEST)
thread_title:  Lösungsansatz 

message: Klingt ziemlich tautologisch. Was nicht gerechtfertigt ist, ist nicht seriös. Ebenso überhöhtes. Erstaunlich. Gibt es eine mögliche Gegenposition?  Überhöhte, nicht gerechtfertigte Forderungen sind seriös?  wohl nicht. ...Sicherlich  Post  17:10, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Leider gibt es sie, und sie verkleidet sich im Gewand der "Schützer des Urheberrechts". Gäbe es sie nicht, hätten wir mit Sicherheit nicht diese monatelangen Diskussionen.. Willi P • Disk • 17:15, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Nö sie gibt es nicht. Der Forderer von hohen  Beträgen wird ja nicht sagen "ich stelle eine überhöhte Forderung" sondern vielmehr, ich stelle eine (sehr) hohe Forderung, aber zu recht. und damit ist sie nicht überhöht sondern einfach nur hoch. ...Sicherlich  Post  17:19, 11. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Überhöht ist eine Schadensersatzforderung oder eine geforderte Lizenzgebühr dann, wenn sie sehr stark von dem abweicht, was die Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen durch Urteile zuerkennt. Die meisten Gerichte gewähren bei der Verletzung des Namensnennungsrechts und ggf. der CC-Lizenzen wegen der Kostenlosigkeit der Nachnutzungsmöglichkeit bei freien Lizenzen Beträge zwischen NULL und € 100,00. Von 2011 bis 2015 wurden deutlich höhere Schadensersatzbeträge den Wikimedia-Fotografen zuerkannt, seit der neuen Rechtsprechung des OLG Köln und des Kammergerichts (Berlin) haben die Amtsgerichte die Schadensersatzbeträge überwiegend stark reduziert und teilweise völlig gestrichen. Ich hatte diese aktuelle Rechtsprechung bereits hier beim ersten Meinungsbild ausführlich nachgewiesen.--87.179.26.127 11:37, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das OLG Köln hat ausführlich begründet, dass es die Höhe des Schadensersatzes von den sonstigen Einkünften des Fotografen ableitet, der solche im gegenständlichen Fall für den gegenständlichen Zeitraum nicht nachweisen konnte. Das hatte mit Wikimedia oder Kostenlosigkeit dieses Bildes nicht viel zu tun. --Ailura (Diskussion) 11:48, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das hängt zusammen, oben nachgewiesener Wortlaut des OLG Köln: „Wenn vorliegend Lichtbilder sowohl für kommerzielle wie nicht-kommerzielle Nutzungen kostenlos frei gegeben werden und es an konkretem Vortrag fehlt, dass 2012 auch auf andere Weise als über die Creative Commons Lizenz Lichtbilder des Klägers lizenziert worden sind, ist kein wirtschaftlicher Wert der Namensnennung für den Kläger ersichtlich.“ (Oberlandesgericht Köln in seinem Beschluss vom 29. Juni 2016, Az. 6 W 72/16 selbst bei Unternehmereigenschaft des Beklagten)--87.179.26.127 12:05, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Damit kann man aber ohne den entsprechenden konkreten Vortrag zu kennen überhaupt nicht sagen, was eine überhöhte Geldforderung ist. Ob es wirklich eine ethische Entscheidung für die Wikipedia ist, dem zu folgen und hauptberufliche Fotografen mit höherem Einkommen außerhalb ihrer freien Werke anders zu behandeln als Ehrenamtliche, weiß ich nicht. --Ailura (Diskussion) 12:10, 12. Mai 2017 (CEST)

text: natürlich gibt es überhöhte Forderungen. Aber die sind per definition des wortres überhöht und damit ja wohl automatisch unseriös und damit unerwünscht. Das ist, wie ich oben schrieb, tautologisch. Diese Aussage ist eine völlig inhaltslose Phrase.  ...Sicherlich  Post  12:23, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Es ist aber in der Regel für die Community ohne Gerichtsurteil nicht erkennbar, ob eine Forderung überhöht ist oder nicht. Damit ist diese Aussage eine inhaltslose Phrase. --Ailura (Diskussion) 12:30, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das Problem ist: Die meisten Abmahner können ihre Bilder sonst gar nicht verkaufen. Ausnahmen mag es geben...--87.179.26.127 12:25, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Und da Du die meisten Abmahner persönlich kennst, kannst Du das sicher auch belegen. --Ailura (Diskussion) 12:30, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: @87.179.26.127 Das komische Kölner OLG-Urteil ("Schadensersatz = 0EUR bei CC-Lizenz" IIRC vom Dezember 2015) findet keine uneingeschränkte Nachahmung. Ganz im Gegenteil wird es teilweise ignoriert – mindestens vom AG Rostock im April 2016: ich hatte einen Zeitungsverlag verklagt, der eins meiner Bilder auf der Titelseite einer Ausgabe (online+Print) unter Schutzrechtsberühmung gesetzt hatte. Der Richter hat in der Verhandlung glasklar gesagt, dass mir eine Summe aus der Lizenzanalogie zusteht, obwohl die Gegenpartei den Kölner Spruch ins Verfahren einbrachte. Ich denke, dass "Köln" eine komische oder lokale Irrung der Rechtsprechung sein wird (mal schauen, wie sich das in Bezug auf den fliegenden Gerichtsstand auswirkt...). Grüße, Grand-Duc (Diskussion) 12:38, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Das wäre zu wünschen. Allerdings liegt mir in Ablichtung eine unveröffentlichte Entscheidung des Kammergerichts vor, die beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (erstinstanzliche Spezialzuständigkeit für Berlin) zirkuliert und die den Schadensersatz ebenfalls trotz namenloser gewerblicher Nutzung stark reduziert, nämlich auf € 100,00. Das Prozessrisiko hat sich für unsere Fotografen jedenfalls erhöht, das kann man sicher sagen; und die Fotografen müssen das daraus resultierende Prozesskostenrisiko kennen. Alles andere muss dann streitigenfalls von Gerichten in einem Verfahren geprüft werden. Und natürlich wird man auch immer wieder mal an einen Richter kommen, der die Kölner Rechtsprechung für Unfug hält. Sehr schön ist immer noch die Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg, auch bezüglich des fliegenden Gerichtsstands. Also wer als Fotograf gegen Bilderdiebe klagen muss und nicht gerade aus Süddeutschland kommt: auf nach Hamburg.--87.179.26.127 13:29, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  Und woran orientierte sich der Betrag? --Ailura (Diskussion) 14:08, 12. Mai 2017 (CEST)

text:  An wen geht deine Frage? An die IP oder an mich? In meinem Fall: der von mir genutzt Verfahrensweg war: Rechnungsstellung → Antrag auf Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Rechnung → Klage (→ Vergleich). Das ist übrigens ein Rechtsdurchsetzungsweg, der im MB hier gar nicht erwähnt oder gar reguliert wird... In Rechnung und Klage habe ich mich auf die MFM-Liste berufen (bzw. daran angelehnt insbesondere wegen der Verdoppelung bei fehlender Namensnennung), was der Richter vom Sachverhalt her auch akzeptiert und die Gegenpartei nicht kritisiert hat. Ansonsten: das hat sich wohl so etabliert, dass bei einer einfachen Lizenzverletzung online ein pauschaler Schadensersatz von 100 EUR zzgl. Verfahrenskosten zugesprochen wird. Eine formale (Berechnungs-)Grundlage dürfte es eher nicht geben, meiner Meinung nach wurde und wird das von den Richtern "gewillkührt" und von den Parteien akzeptiert, so dass es mittlerweile einfach Gewohnheitsrecht ist. Grüße, Grand-Duc (Diskussion) 15:44, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text:  die IP war eigentlich gemeint, diese 100 Euro Bauchbewertung finde ich etwas merkwürdig. --Ailura (Diskussion) 16:23, 12. Mai 2017 (CEST)
replies: text: Ich hätte Dir ähnlich geantwortet wir Grand-Duc, auch ich halte die € 100,00-Bauchbewertung für merkwürdig, aber es ist mittlerweile weitegehend gerichtlicher Konsens in Deutschland, die MFM-Tabelle NICHT MEHR anzuwenden, auch nicht analog. LEIDER! Gerichtliche Vergleiche sind übrigens mangels Urteilsbegründung nicht zitierfähig, beiläufige mündliche Äußerungen von Richtern bringen gar nichts. Die wollen sich erst mal keine Arbeit machen und drängen die Parteien zu einem Vergleich...--87.179.26.127 17:21, 12. Mai 2017 (CEST)

text: Sorry, ich habe nicht mitbekommen, dass es bei segu jemals irgendwo eine klare Attribution auf der richtigen Seite gegeben hat, ich hatte das so verstanden, dass nur die Wordpress-Seite ohne Textinhalt nachweisbar war. Ob eine Forderung von 50 oder 1000 Euro überhöht ist, hängt davon ab, wer das Bild wo und wie lange benutzt hat und (falls man dem OLG Köln folgt) was der Fotograf sonst noch so verdient. Es gibt neben der MFM-Liste auch noch andere Berechnungsgrundlagen und was man auf dem freien Markt erzielen kann schwankt gewaltig. --Ailura (Diskussion) 16:20, 12. Mai 2017 (CEST)
thread_title:  "überhöhte oder nicht gerechtfertigte Geldforderungen sind unseriös und damit unerwünscht"