Diskussion:Ne bis in idem

message: Is nich doitsch. Gibts ne Übersetzung? --Brutus arbeitet an  Thomisidae 00:29, 6. Feb 2005 (CET)

message: "ne bis in idem" bedeutet sinngemäß: Strafklageverbrauch
"Nicht nochmal wegen Gleichem"
--> Nicht zweimal in derselben Sache
Gruss,Stefan
--84.154.128.62 15:06, 18. Apr 2005 (CEST)
thread_title:  ist nicht doitsch 

message: Strafklageverbrauch bedeutet eigentlich das gleiche wie "ne bis in idem".
sollte man dann nicht beim einen oder anderen Eintrag einen redirect einbauen und den anderen herausnehmen? Wird wirklich gleichwertig angesehen...
Stefan --84.154.149.68 18:48, 18. Apr 2005 (CEST)
thread_title:  Redirekt zu Strafklageverbrauch ? 

message: hallo, war bisher Stefan --84.154.128.62, jetzt angemeldet als --Lakesideboy 22:41, 18. Apr 2005 (CEST)
thread_title:  Änderungen 

message: Ist ne bis in idem wirklich das Gleiche wie der en-Artikel? 217.86.28.193 01:58, 11. Nov. 2006 (CET)
thread_title:  en-wiki: Double jeopardy 

message: Dieser spezielle deutsche Rechtsgebrauch steht mglw. im Widerspruch zu Ne bis in idem(Der vorstehende, nicht signierte Beitrag stammt von 213.164.139.67 (Diskussion • Beiträge) Skyman gozilla Bewerte mich! 21:12, 23. Aug. 2007 (CEST)
thread_title:  Sicherheitsverwahrung 

message: Folgender rein hypothetischer Fall:
Eine Person bekommt wegen angeblicher Belästigung einer Person, eine (schriftliche) Polizeiferfügung, die ein Betretungs- und Aufenthaltsverbot für einen bestimmten Ort enthällt, unter Androhung von Zwangsgeld, bei Verstoß dagegen. Dauer ist auf 3 Monate ausgelegt.
Nun beantragt in selbiger Sache die belästigte Person eine eisntweilige Verfügung beim Amtsgericht, mit nahezu denselben Anordnungen, wie sie bereits in der Polizeiverfügung enthalten sind.
Auch die Dauer würde nahezu auf denselben Zeitraum fallen, wie bereits die obige Polizeiverfügung.
Kann die einstw. Verfügung Erfolg haben, oder verstößt sie gegen den Grundatz des "ne bis  in idem" ?
:ne bis in idem bezieht sich auf Urteile, genauer auf Gerichtsentscheidungen, die die Unschuld oder Schuld des Angeklagten festgestellt haben. Eine einstweilige Verfügung ist kein Urteil. sebmol ? ! 01:51, 7. Okt. 2007 (CEST)
thread_title:  Preis-Frage zu diesem "ne bis in Idem"-Grundsatz, liebe Juristen und Hobby-Juristen: 

message: Aus dem Inhalt des Eintrags und des englischen Wikipediaeintrags wird deutlich, dass "Ne bis in idem" auch bei Freisprüchen gilt. Allerdings ist Art. 103 anders formuliert. Der Artikel schützt nicht vor einem erneuten Prozess, wenn der erste durch ein Freispruchurteil beendet wurde. Woher stammt die in Anwendung von "Ne bis in idem" bei Freisprüchen? Donalbein 18:39, 4. Nov. 2008 (CET)
thread_title:  "Ne bis in idem" vs. Art 103 GG bei Freisprüchen 

message: : Ebenso findet sich der Grundsatz in Art. 4 des 7. Zusatzprotokolls zur EMRK und in Art. 50 der Europäischen Grundrechtecharta, die in den Vertrag für eine Europäische Verfassung übernommen wurde (dort Art. II-110 EV). Die Ratifizierung des Vertrages ist aber nach dem Scheitern der Volksabstimmungen in den Niederlanden und in Frankreich zunächst gestoppt worden; bis auf weiteres findet die Grundrechtecharta somit nur als zusätzliche Rechtserkenntnisquelle Berücksichtigung.
Veraltet, wer sich auskennt, bitte aktualisieren. --84.147.85.113 14:31, 22. Mai 2009 (CEST)
thread_title:  Veraltet: EU-Verfassung 

message: Ist zwar nur nebensächlich, aber:
Es wird auf Folge 329 "Schuld" von Polizeiruf 110 verwiesen,
laut des verlinkten Artikels ist aber Folge 328 "Schuld" und 329 "Bullenklatschen" (nicht signierter Beitrag von 62.143.134.29 (Diskussion) 17:38, 11. Nov. 2012 (CET)
thread_title:  Verweis Film/Fernsehen: auf Polizeiruf 110 

message: Bei Beamten droht erstmal die allgemeine Betrafung nach dem Strafrecht. Dazu kommt dann noch eine Disziplinarstrafe. Wenn keine Entlassung folgt und der Beamter für die bisherige Laufbahn als ungeeignet angesehen wird, versetzt man ihn in eine Laufbahn in der z. B. kein Bewährungsaufstieg mehr vorgesehen wird. Der Dienstherr hat viel weitere Möglichkeiten, wie er den unliebsamen Beamten zusätzlich "zwiebeln" kann. (nicht signierter Beitrag von 87.177.214.30 (Diskussion) 12:39, 5. Aug. 2013 (CEST)
thread_title:  Mehrfachbestrafung für Beamte 

message: In Filmen wie Das perfekte Verbrechen oder Doppelmord geht es um Ne bis in idem. Wäre erwähnenswert. --2A02:908:1344:1640:209B:B019:8EDC:A813 11:14, 24. Sep. 2021 (CEST)
thread_title:  Film 

message: > Im US-Strafrecht kann niemand, der von einer Jury von zwölf Geschworenen freigesprochen worden ist
Dieser Abschnitt enthält einen kleinen Fehler, weil Geschworenenjurys nicht aus 12 Mitgliedern bestehen müssen, obwohl das die traditionelle Zahl ist. Der trial by jury ist Verfassungsrecht in den USA, wie die jury ausgestaltet wird, ist aber den Einzelstaaten überlassen. Der supreme court hat dabei auch in Strafsachen juries mit nur sechs Mitgliedern akzeptiert. 
https://courses2.cit.cornell.edu/sociallaw/student_projects/JurySize_lessisnotmore.html --2804:14C:6590:960B:D41D:4AE8:CA1:E3A9 14:36, 31. Okt. 2023 (CET)
thread_title:  Situation in den USA 

message: So wie ich den angegebenen Beleg verstehe, ist "bis de eadem re ne sit actio" ein Bestandteil des Römischen Rechts. Daraus schließe ich, dass nicht "ne bis in idem" eine Formulierung im Römischen Recht war. --Pistazienfresser (Diskussion) 12:03, 1. Nov. 2023 (CET)
replies: text: „Formulierung“ würde ich ersetzen durch „Grundsatz“. Diesen gab es bereits zu Zeiten der römischen Republik. Peter Landau verweist bei seinen Ausführungen zur Entwicklungsgeschichte auf die lex Acilia repetundarum. Ich denke, dass es auf den Grundsatz doch am ehesten ankommt (). --Stephan Klage (Diskussion) 12:42, 1. Nov. 2023 (CET)
thread_title:  Begriff des Römischen Rechts?