Diskussion:KPD-Verbot/Archiv/1

message: Unter dem Absatz "Historische Bewertung" wird die heutige CDU als konservativer Kreis bezeichnet. Dies trifft nicht zu. Ich hatte als Verbesserung "Nicht linke Kreise", "Konservative und mittig stehende Kreise" und ohne Wertung einfach nur "Politische Kreise" in den Artikel eingebracht. Alle Vorschläge wurden abgelehnt. Dann bitte ich um eine bessere Formulierung für den Artikel, da meine ja nicht gut genug waren. Viel Spaß wünscht Christ07 18:16, 7. Apr. 2007 (CEST)
replies: text: "Konservative Kreise wie die CDU" ist natürlich völlig inakzeptabel, da die Bewertung der CDU als "konservativer Kreis" nicht nur POV sondern schlicht falsch ist. "Konservative Kreise in der CDU" klingt zwar auf den ersten Blick gut und ist auch formal richtig (da alle "Konservativen Kreise in der CDU" diese Position sicher teilen), suggeriert aber die völlig falsche Meinung, es seien nur "Konservative Kreise in der CDU", die diese Position teilen. Korrekt dürfte sein: Die "überwiegende Mehrzahl der Stimmen aus den demokratischen Parteien und der Rechtswissenschaft".Karsten11 13:04, 26. Sep. 2008 (CEST)
replies: text: Deine Änderung lässt sich leider überhaupt nicht belegen. Im Moment gibt es hierfür nur Heinemann und eben die CDU. Dies lässt sich wohl kaum auf alle Rechtswissenschaftler und  "demokratischen Parteien" (wer ist das?) ummünzen. Für angebracht halte ich: "Konservative Kreise in und außerhalb der CDU...." 2.juni 20:56, 27. Sep. 2008 (CEST)
replies: text:  Der Artikel beschreibt vorher zutreffend: "Gegen das KPD-Verbot gab es insbesondere aus der Arbeiterschaft keine großen Proteste, da sie sich in den Gewerkschaften durch die „These 37“, welche diese der Zusammenarbeit mit den „deutschen Monopolisten“ beschuldigte, selbst isoliert hatte.[23] Die Medien beachteten in den 50er Jahren, außerhalb der Debatten um das Strafrechtsänderungsgesetz und das KPD-Verbot, die politische Justiz, sowie wichtige politische Prozesse kaum." D.h. Zumindest in den 50er ist unbestritten die Aussage richtig. Für die spätere Zeit stimme ich der Aussage "lässt sich leider überhaupt nicht belegen" rein systematisch zu: Alle, die zu dem Thema schwiegen (und das waren naturgemäß fast alle, da das Thema nicht auf der Tagesordnung stand, sondern ein historisches war) haben naturgemäß keine Belege hinterlassen. Belege kann es nur für diejenigen geben, die später eine Aufhebung des KPD-Verbotes gefordert haben. Und das waren sowohl im Bereich der Juristen als auch der demokratischen Parteien nur (quantitativ) geringe Anteile der Betroffenen (die auch im Artikel umfangreich zu Wort kommen). Die Frage, was "demokratische Parteien" sind, ist einfach zu beantworten. Hierfür gibt es die Berichte des Verfassungsschutzes. Alle, die dort nicht erwähnt werden, sind imho unstrittig demokratische Parteien. Unabhängig davon ist "konservative Kreise" falsch und POV (hatte ich das nicht schon erwähnt?)Karsten11 21:36, 27. Sep. 2008 (CEST)
thread_title:  ''Konservative Kreise wie die CDU'' 

message: Das Verbot der KPD gilt auch als Hauptursache dafür, dass sich in den darauffolgenden fünf Jahrzehnten in den westdeutschen Bundesländern oberhalb der kommunalen Ebene keine Partei links von SPD und GRÜNEN etablieren konnte.
# Ich denke schon, dass das KPD-Verbot zu diesem Umstand geführt hat. Denn z.B. die 1968 gegründete DKP, die oft als Quasi-Nachfolger der KPD betrachtet wurde, konnte oberhalb der kommunalen Ebene nie Fuß fassen, bei anderen Linksaußen-Parteien (DFU, "Demokratische Sozialisten", "Bund Westdeutscher Kommunisten", KPD/ML, SEW, MLPD etc.) war dies in den rund 50 Folgejahren ja nicht anders. Und selbst die PDS war in Westdeutschland in der 1. Hälfte der 90er ne unbedeutende Splitterpartei, erst ab Ende der 90er gelang es ihr bis 2004, in westdeutschen Ballungsräumen vereinzelt kommunale Mandate zu erzielen. Erst die Gründung der WASG im Jahr 2004/05, die PDS-WASG-Allianz bei der BTW 2005 und die anstehende Fusion beider Parteien hat dies geändert. 
# In anderen westeuropäischen Ländern (Frankreich, Österreich, Italien, Schweden etc.) hatten kommunistische Parteien stets eine gesellschaftlich akzeptiertere Rolle, da man sie (wie im Artikel ja bereits steht) nie verboten hatte und sie sowie andere kommunistische Organisationen bei weitem nicht so rigoros ausgegrenzt wurden wie die KPD und andere linke/linksextreme Gruppen in Westdeutschland. Dies äußerte sich sogar in Regierungsbeteiligungen kommunistischer Parteien (z.B. Frankreich), während in unserem Land CDU/CSU z.B. noch heute immer wieder so tun, als ob das Abendland unterginge, falls Linkspartei/PDS jemals an einer Bundesregierung beteiligt wären. Lange Rede, kurzer Sinn: Und ich glaube, dass eben hauptsächlich das KPD-Verbot (und seine sehr rigorose Umsetzung) eine abschreckende Wirkung darauf hatte, sich bei kommunistischen Parteien/Organisationen zu engagieren und dies letzten Endes auch die Hauptursache für den geringen Erfolg kommunistischer Parteien bei Wahlen bis 2004/2005 hatte AF666 22:10, 13. Apr. 2007 (CEST)
thread_title: Passage

message: Das Verbot stellt bisher das einzige einer Kommunistischen Partei innerhalb Europas dar, das in einer bürgerlichen Demokratie stattfand und hat noch immer Rechtswirksamkeit.[40]: das stimmt so nicht. Wenn ich mich nicht ganz stark irre, sind derzeit in Estland und Litauen die kommunistischen Parteien verboten. Und gab es in Ungarn nicht auch ein zeitweiliges Verbot? Struve 01:03, 16. Mai 2007 (CEST)
replies: text: Vermutlich ist Westeuropa gemeint bzw. die Region die vor 1990 westlich des Eisernen Vorhangs lag. Auch die KPdSU wurde ja verboten.--Fräggel 01:12, 16. Mai 2007 (CEST)

text: Russland habe ich da nicht zu Europa gezählt, über die anderen verbote wußte ich nichts. Auch die Quelle die sich darauf bezieht, war ja aus einer Zeit, vor dem Zusammenbruch des Realsozialismus. Eine ergänzung wie "zu dieser Zeit" oder eben "westeuropa" dürfte da also schon reichen. 2.juni 22:25, 16. Mai 2007 (CEST)
thread_title: Fehler im Artikel?

message: Im Artikel "Diktatur des Proletariats"  wird die Rolle dieses Konzepts für das Verbot dargestellt, auch mit Infos, die noch nicht in diesem Artikel stehen. Einarbeiten (dann hat man es 2 mal) oder verlinken? Struve 00:08, 17. Mai 2007 (CEST)
replies: text: Ich glaube derzeit wird es reichen wenn darauf verwiesen wird. Denn die wichtigsten Stellen, nämlich wieso und warum einzelne Stellen, die die "Ditatur des Proletariats" ausmachen gegen die FDGO verstoßen, werden nicht ausgeführt. Die finden sich nämlich erst weit unter der zitierten stelle und zwar hier. Die müssten allerdings dringend eingearbeitet werden! 2.juni 10:54, 17. Mai 2007 (CEST)
thread_title: Diktatur des Proletariats

message: *  Dörte Hinrichs, Hans Rubinich: Von Hitler zu Adenauer. Vor 60 Jahren endete der Nürnberger Juristenprozess. Bald darauf gingen ehemalige NS-Juristen in der Bundesrepublik schon wieder auf die Jagd – gegen Kommunisten. In: Die Zeit vom 29.11.2007 Nr. 49 - Seite 114 (Der Artikel benennt auch Einzelschicksale)
--Joh 20:02, 29. Nov. 2007 (CET)
thread_title: Neue Lit od. Links

message: Sollte man da nicht etwas verlinken. Immerhin ist es das gleiche Thema--84.62.78.137 22:21, 23. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Das Thema ist Parteiverbot. Und das ist im ersten Satz verlinkt. Und in Parteiverbot ist dann auf das NPD-Verbot verlinkt. Halte ich für sachgerecht. Während das SRP-Verbot in engem zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang zum KPD-Verbot lag und daher zu Recht verlinkt ist, ist der Bezug zum NPD-Verbot ausschliesslich über das gemeinsame Oberthema Parteiverbot gegeben.Karsten11 10:23, 24. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  NPD Verbot 

message: Im Artikel stehen 85.000, die Fachliteratur weist allerdings unterschiedliche Zahlen hierfür auf: 78.000 Mitglieder (Staritz, Dietrich, Die Kommunistische Partei Deutschlands. In: Parteien-Handbuch, 1983, S. 1666) und die genannten 85.000 (Judick, Günther/Schleifstein, Josef/Steinhaus, Kurt: Einleitung: Zu einigen Fragen der Nachkriegsgeschichte der KPD. In: KPD 1945-1968. Dokumente. S. 83)
Kann jemand vielleicht noch andere Quellen aufweisen, um ggf. eine Angabe der Mitgliederzahlen zu verifizieren?
2.juni
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Im Abschnitt Auswirkungen steht die abweichende Zahl von noch 6.000 bis 7.000 Mitgliedern. Als Quelle ist Alexander von Brünneck, Politische Justiz gegen Kommunisten in der Bundesrepublik, Suhrkamp, FfM 1978, S. 242 angegeben. Dabei ist jedoch nicht klar, ob sich dies auch auf die Mitgliederanzahl bezieht. Auf jedem Fall liegt diese Zahl um ein Zehntel unter den sonstigen Zahlen.
Der entsprechende Absatz wurde am 6. April 2007 von Benutzer:2.juni eingefügt und seitdem nicht mehr geändert.  Ich habe ihn auf der Benutzerseite angesprochen. --Häuslebauer 19:29, 12. Jan. 2010 (CET)
replies: text: Okay, dass macht Sinn. Habe das mal im Artikel eindeutiger formuliert. Vielen Dank für deine schnelle Reaktion. --Häuslebauer 20:17, 13. Jan. 2010 (CET)
thread_title:  Mitgliederzahl vor dem Verbot 

message: Aussagen, die irgendwer auf seiner Website tätigt, sind völlig irrelevant. Relevanz kann sich ergeben, wenn da größere Resonanz von diversen Seiten erfolgt. Die ist nachzuweisen und das ist nicht passiert.--Tohma (Diskussion) 21:53, 10. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: Nicht nur auf seiner Webseite, sondern als Artikel im Neuen Deutschland und auf der Seite der Linksfraktion, siehe Links am Ende seines Artikels. Ich habe absichtlich nicht das ND als Quelle verlinkt, weil die meisten Artikel dort nicht kostenfrei sind. Im übrigen ist Korte nicht irgendwer, sondern stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Innenausschusses im Bundestag. Der Artikel hat also direkt mit seiner Arbeit im Bundestag zu tun. --Rita2008 (Diskussion) 16:28, 11. Aug. 2016 (CEST)
replies: text: +1 --Nuuk 16:33, 11. Aug. 2016 (CEST)
thread_title:  WP:Q ist zu beachten 

message: Seit einiger Zeit arbeite ich nun schon an diesem Artikel. Lediglich kleinere Ergänzungen, wie über das Verbot von einzelnen Organsisationen im Zuge des KPD-Verbotes und den Verbleib einzelner KPD Mitglieder in der Politik, werden noch folgen. Große Schwächen sehe ich allerdings im Abschnitt des Urteils, was im großen Maße an dem (schwer verständlichen) Urteilsbeschluß  des Bundesverfassungsgericht liegt. Die genannten Gründe des Verbotes müßten hierbei noch mehr erläutert werden, sowie einzelne Teile des Prozessgeschehens.
Die Befürworter des Verbotes bzw. deren Argumente kommen kaum zum tragen, da mir klare Angaben (Quellen) hierfür fehlen. Ebenfalls aus mangelnden Jura Wissen heraus, wäre es günstig wenn nochmal die genannten Möglichkeiten der Wiederzulassung überprüft werden würden. 
Ansonsten nur her mit Vorschlägen! 2.juni 00:09, 24. Mär. 2007 (CET)
replies: text: Das ist ein verdienstvoller Artikel, der aber noch viel Information benötigt. Von wem wurde die FDJ verboten? Meines Wissens wurde der Begriff der FDGO (nicht aber des GG ...) maßgeblich erst im KPD-Urteil entwickelt. Das KPD-Urteil hat sehr zur Veränderung der Bundesrepublik beigetragen, dem wird die Darstellung hier nicht gerecht. Der zeitliche und rechtliche Zusammenhang zum SRP-Verbotsantrag kommt nicht richtig zur Geltung, genauso wenig wird das Ausmaß der Verfolgung angemessen beschrieben. Die Darstellung der BVerfG-Begründung finde ich ebenfalls eher schwach. Viel Arbeit, dann könnte das ein exzellenter Text werden. --Mautpreller 12:44, 25. Mär. 2007 (CEST)

text: Einiges was du nennst kann ich mit den gegebenen Quellen durchaus ergänzen. Die besondere Bedeutung des Urteils durch die Definition der FDGO allerdings ist sehr schwierig. Wie gesagt, die Urteilsbegründung ist furchtbares Juristendeutsch. Aber kannst du das mit den Ausmaß der Verfolgung etwas näher erklären? Die Zahlen und auch einige konkrete Einzelschicksale sowie die Aberkennung der Rentenansprüche, Haftstrafen, Entlassungen uvm. sind ja genannt, was fehlt denn da deiner Meinung nach noch? Dankend: 2.juni 19:38, 25. Mär. 2007 (CEST)
replies: text: Ich hätte gern etwas genauer gewusst: Welcher Paragraf? Was für Leute wurden da verurteilt? Der Text nennt ein paar extreme Beispiele, allerdings nicht so, dass man tatsächlich ein Verständnis für die Situation kriegen könnte (Bsp. das extreme Urteil gegen Angenfort: Wie konnte das begründet werden? Gegen welchen § hatte er überhaupt verstoßen?). Interessant wäre auch, wie sich die Gewerkschaften dazu stellten (& die SPD). Sonst: Es gibt doch sicher Material zu FDGO und KPD-Verbot in der juristischen Literatur - und auch in der zeitgeschichtlichen Literatur. Ich bin kein Experte, aber die hinzugezogene Literatur ist für mein Gefühl lückenhaft. Fülberth zB arbeitet gewöhnlich sehr sorgfältig, der hat doch sicher ein ausführliches Literaturverzeichnis, dito Gössner und Abendroth.--Mautpreller 21:13, 25. Mär. 2007 (CEST)

text: Ja, Quellenangaben fehlen tatsächlich an einigen Stellen. Das werd ich nachreichen, natürlich auch für die aufgeführte Stelle. 2.juni 19:38, 25. Mär. 2007 (CEST)
replies: text: Was anderes, um sich angesichts der doch teilweise offenbar richtungsorientierten Literaturangaben nicht der Gefahr des Vorwurfs der Einseitigkeit auszusetzen, wäre es nicht ratsam auch "Mainstream"-Literatur zur Geschichte der Bundesrepublik - ich denke da an Klessmann, Thränhardt oder andere - heranzuziehen? Auch gibt es sicherlich außerhalb des erkennbar linken Spektrums Aufsätze zum Thema. Machahn 23:38, 31. Mär. 2007 (CEST)
replies: text: Das Problem ist, dass dieses Thema von anderen Kreisen fast gar keine beachtung fand (findet). Die "Klassiker" befassen sich, wenn überhaupt, nur sehr kurz mit der KPD, vom Verbot ganz zu schweigen. Deshalb mögen die Fußnoten etwas einseitig wirken, lässt sich aber kaum vermeiden. Soweit es ging habe ich auch neutrale verwendet (z.B. Brünneck). Bei den literaturangaben können aber sicher noch mehr Literaturhinweise gemacht werden, auch aus einem anderen Spektrum. Nur das die wirklich brauchbaren in der Regel (wie z.B. Heinemanns berühmter Aufsatz "Wiederzulassung der KPD?") kaum aufzutreiben sind. 2.juni 14:46, 6. Apr. 2007 (CEST)
thread_title: Review März/April 2007

message: Ich würde den Satz eher in Abschnitt "Neuere politische Nachwirkungen" einfügen. Bei der Begründung des Urteils wirkt es etwas deplatziert. --Rita2008 (Diskussion) 18:09, 18. Jan. 2017 (CET)
thread_title:  NPD-Verbotsprozess 

message: *
Kopilot (Diskussion) 09:00, 25. Okt. 2017 (CEST)
thread_title:  Material 

message: Die Darstellung der Verfahren und Verurteilungen gegen ehemalige Mitglieder ist für mich unverständlich. Das Urteil des BVG behandelt keine Maßnahmen gegen Mitglieder und Funktionäre. Dennoch schreibt der Artikel "Die KPD wurde ... für illegal erklärt. Dies führte zu tausenden Verfahren und Verurteilungen." Bis zum Urteil hatten die Mitglieder ja nichts verbotenes getan, das Rückwirkungsverbot verbietet, es rückwirkend für strafbar zu erklären. Auch der spätere Satz "Die Zahl der eingeleiteten Ermittlungen und Verurteilungen wird mit 125.000 bis 200.000 Ermittlungen und 7.000 bis 10.000 Verurteilungen angegeben – bei 6.000 bis 7.000 KPD-Mitgliedern zum Zeitpunkt des Verbots der Partei." lässt darauf schliessen, dass die Verurteilung nicht durch das Verbot induziert wurden. Umgekehrt, war nach dem Verbot eine Weiterbetätigung verboten und der Versuch, das Vermögen der KPD zu "retten" strafbar. Bezüglich dieser Straftaten und deren Verfolgung steht nichts im Artikel. Ich vermute daher, dass wir hier einen Darstellungsfehler haben: Die Verfahren wegen der späteren illegalen Arbeit der KPD wurden als Folge des Verbotes dargestellt. Das Ganze ist auch nicht gut belegt.--Karsten11 (Diskussion) 15:43, 24. Sep. 2019 (CEST)
replies: text: Echt ich habe es so satt. Wieder kommst du mit einem Blödsinn hier her (immer wenn ich winzige Korrekturen vorgenommen habe, fällt dir plötzlich wieder ein, dass dir Die Existenz dies Artikels nicht passt). Lies den Artikel, da wird alles erklärt. Ich habe keine Lust und Kraft mehr dir das zu erklären. Du solltest hier endlich gesperrt werden, du willst nur sabotieren, nichts anderes. 2.juni (Diskussion) 16:27, 24. Sep. 2019 (CEST)
replies: text:  Bitte einmal Luft holen und dann auf die Frage eingehen. Als ich vor 2 1/2 Jahren zuletzt in diesem Artikel editiert habe, hast Du das doch auch sauber gelöst.--Karsten11 (Diskussion) 18:31, 24. Sep. 2019 (CEST)
replies: text:  Der zweite zitierte Satz scheint auch inhaltlich falsch zu sein. "6.000 bis 7.000 KPD-Mitgliedern zum Zeitpunkt des Verbots der Partei" deckt sich nicht mit der Darstellung hier auf Seite 3 wo unter Berufung auf Judick, Günter/Schleifstein, Josef/Steinhaus, Kurt (Hrsg.): KPD 1945–1968. Dokumente, 2 Bde., Neuss 1989, S. 83 von 85.000 Mitgliedern die Rede ist.--Karsten11 (Diskussion) 13:26, 25. Sep. 2019 (CEST)
thread_title:  Verfahren und Verurteilungen 

message: Ausser der KPD wurde auch in Griechenland 1947, im Rahmen des Buergerkrieges 1946 - 1949, die dortige KKE verboten. Das Verbot wurde vom damaligen Griechischen Parlament beschlossen. 1952 wurde allen politischen Fluechtlingen die griechische Staatsangehoerigkeit entzogen. Dieses Verbot wurde 1974 (nach dem Sturz der Militaerdiktatur) durch Dekret der Interimsregierung (der nationalen Einheit) Karamanlis aufgehoben. Den politischen Fluechtlingen wurde die Rueckkehr erlaubt und im Zeitraum 1974 - 2000 ihre Staatsagehoerigkeit allmaehlig zurueckgegeben. Von dieser Massnahme wurden allerdings die ethnisch "Nichtgriechen" ausgenommen. Fuer ihre kuenftige Rehabilitierung setzen sich verschiedene Initiativen ein. Man ueberpruefe schon diese Moeglichkeit, allerdings gibt es Widerstand dagegen von nationalistischen Gruppen.--2A02:587:4C00:2F00:FC13:F852:9FCC:1755 12:10, 10. Feb. 2019 (CET)
replies: text: Was hat das konkret mit der Seite/dem Artikel zu tun? --Rotkon (Diskussion) 21:34, 19. Okt. 2019 (CEST)
thread_title:  KP Verbote in anderen Laendern der Westlichen Welt 

message: "Die KPD hatte sich nach zwölfjährigem Verbot während der Zeit des Nationalsozialismus 1945 neu gegründet und als erste Partei von allen vier Besatzungsmächten in Deutschland die geforderte Lizenz erhalten. "
Mich verwundert diese Aussage, da ich sie so verstehe, als dass die KPD in allen 4 Zonen als erste Partei die Zulassung erhalten habe, jedoch ist nachweisbar, dass sie bspw. in der britischen oder amerikanischen Zone nicht sofort zugelassen wurde. Gibt es Quellen für obige Aussage? --Rotkon (Diskussion) 21:33, 19. Okt. 2019 (CEST)
thread_title:  Lizensierung 

message: "Das KPD-Verbot findet in der Rechtsprechung keine Anwendung mehr, was bedeutet, dass Parteien und Gruppen, die als Nachfolgeorganisation darunter fallen würden, geduldet werden." Dies würde bedeuten, dass sich heute eine Partei einfach als KPD gründen könnte. Gibt es dafür Belege (abseits der 1990 aus der DDR übernommenen KPD)? --Rotkon (Diskussion) 21:37, 19. Okt. 2019 (CEST)
thread_title:  Nichtanwendung 

message: Dieser artikel hat keine informationanen über die entscheidung Europäische Kommission für Menschenrechte von 1957:
:en:Communist Party of Germany v. the Federal Republic of Germany --Pudeo (Diskussion) 19:56, 11. Apr. 2020 (CEST)
replies: text: Ist ergänzt-Karsten11 (Diskussion) 20:20, 11. Apr. 2020 (CEST)
thread_title:  Europäische Kommission für Menschenrechte 1957