Diskussion:Softwarepatent/Archiv/2004

message: Droht in der nächsten Zeit die Abschaltung von diversen Wikipedia-Enzyklopädien?
Wie ist der kongrete Stand zwecks Einführung von Softwarepatenten?
--Pz 20:36, 3. Mai 2004 (CEST)
thread_title:  Frage 

message: Ist der Begriff "Logikpatent" wirklich aequivalent zu "Softwarepatent"? Ist "Logikpatent" nicht vielmehr ein Oberbegriff zu dem auch Patente auf die anderen Konzepte in Art.52 EPÜ gehoeren: Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; ästhetische Formschöpfungen; Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten; die Wiedergabe von Informationen? --oreg 20:47, 23. Jul 2004 (CEST)
replies: text: Dieses Äquivalenzprinzip kommunizieren intutitiv vor allem Informatiker.
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Das ist wohl richtig, bei Durchsetzung der EU-Richtlinie werden es aber auch andere Diskutieren müssen.
Insbesondere wäre Mathematik damit auch pataentfähig, weil die mathematische Beschreibung auch nichts anderes ist wie eine Beschreibung von Algorithmen.
Es ist damit auch die Freiheit der Wissenschaft in Gefahr, weil die Mathematik als Beschreibung der Beziehungen von 'irgendwas' theoretische Grundlage für fast alles ist. ;)
Man kann es auch provokanter Formulieren: Softwarepatente sind ein weiter Versuch die Wissenschaft(ler) 'religiös' fundierten Machtstrukturen (Wirtschaft steht über allem...) unterzuordnen und nutzbar zu machen (Markterschließung, Markterschaffung.
Das ist IMHO nicht tragbar.
--Ervin Peters 07:56, 16. Apr 2005 (CEST)
thread_title:  Logikpatent 

message: Ich habe versucht, alle wichtigen Punkte aus der vorherigen Verision zusammenzufassen. Einiges war jedoch recht unklar. Zum Nachpruefen:  --oreg 02:33, 24. Jul 2004 (CEST)
thread_title:  Einfuehrung 

message: Ich habe versucht, die gegenwärtige rechtliche Situation in Deutschland kurz darzustellen, soweit sie mir bedeutsam erschien und daher ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Der erwähnte BGH-Beschluss scheint wir wegweisend zu sein, um eine wildwuchernde Softwarepatentierung zu verhindern. (Hab ihn im Internet nicht gefunden; wer ihn haben möchte, kann mir eine eMail schicken ( Info@vonSanssouci.de )
Hans35 (aus dem DPMA)
02.03.2005 09:55
:: Entscheidend ist hier die normative von der positivrechtlichen Debatte zu trennen. Für die normative Debatte im eigentlichen Sinne fehlt Juristen und Gerichten die Kompetenz. auch im populären Verständnis des Begriffes "Kompetenz".
Sebastian 04.09.2007: Ich habe den Bezug auf die Gies-Adler Entscheidung gelöscht. Die Gies-Adler Entscheidung regelt die Reichweite des Urheberrechtes, geht aber mit keinem Wort auf den Patentschutz ein. Und Urheberrecht besteht nur am Source-Code, nicht an der hinter der Software stehenden Idee, bei der ja gerade der Patentschutz streitig ist.
Inwieweit das Urheberrecht den Eigentumsschutz auf die hinter der Software stehende Idee regelt, ist im Urheberrecht und den hierzu gefällten Urteilen nachzulesen. Dass dieser Schutz nur am Source-Code bestehen sollte, kann ich aus den Urteilen zu §69a-g und den neuesten Urheberrechtskommentaren wie z.B. Schricker Urheberrecht. 3. Auflage, Beck, München 2006, ISBN 3-406-53783-9 in keinster Weise nachvollziehen. Vielmehr wird dort sehr differenziert untersucht, wie konkret ein eigenschöpferischer Beitrag zum Werk sein muss, um Miturheberschaft zu begründen bzw. welche abstrakten Ideen und Konzepte eben vom Schutz ausgeschlossen sein sollen. U.a. die BGH-Entscheidung Gies-Adler besagt unmissverständlich, dass diese urheberrechtliche Regelung grundsätzlich abschließend im Rahmen der einfachgesetzlichen Zuständigkeit gilt und darüber hinaus gehende Abwägungen den Gerichten und Behörden nicht zustehen. Im übrigen regeln TRIPS und der WIPO Urheberechtsvertrag, dass Computerprogramme wie Sprachwerke behandelt werden müssen. Die FOCUS-Zeitschrift, die im Gies-Adler-Urteil verhandelt wurde, ist zweifelsfrei ein Sprachwerk in diesem Sinne. Daher halte ich das Gies-Adler-Urteil für höchst relevant, wenn es um die Frage des Eigentumsschutzes an Software geht, dessen Inhalt und Schranken urheberrechtlich und nicht patentrechtlich vom Gesetzgeber geregelt sind. Ich widerspreche folglich der Löschung aufs heftigste. Swen 07:31, 17. Sep. 2007 (CEST)
thread_title:  Deutschland 

message: :"Rechtssprechung nicht Selbstzweck ist, sondern einer positiven Entwicklung des Staates zu dienen hat" ---> Was ist das denn für ein Schmarrn? Der Staat als Selbstzweck? Du bist nichts, Dein "Staat" ist alles? 
:: Gemeint ist: Patentrecht besitzt instrumentellen Charakter im Rahmen der Wirtschaftspolitik (wobei Rechtsinstrumente häufig ein Eigenleben entwickeln).
Dieser Abschnitt ist offensichtlich noch im Rohzustand und muss konsolidiert werden. Die Argumente sind danach sortiert, ob sie beide Seiten darstellen (erster Abschnitt), oder nur pro / nur contra sind. --oreg 02:08, 25. Jul 2004 (CEST)
replies: text: Nein, NPOV verlangt, dass bei strittigen Punkten der Streit dargestellt wird, nicht eine "herrschende Lehre" verkündet.
Neuste Infos zum Stand der Diskussion: "Chaos um Softwarepatente", müsste noch nachgepflegt werden. --Lemmie 16:32, 21. Dez 2004 (CET)
thread_title:  Stand der Debatte 

message: Was soll die genaue Aussage dieses Abschnitts sein? Ist die Auswahl ausgeglichen, repraesentativ? Was koennen wir hier noch verbessern? --oreg 02:08, 25. Jul 2004 (CEST)
replies: text:  Kann man in der Gauss-Datenbank finden oder bei Espacenet.
Im Abschnitt "Contra" des Artikels wird relativ weit unten das Beispiel gegeben, dass IBM und Sperry Corporation/UNISYS zwei gültige Patente für die selbe Technologie besaßen. Weiter unten im Artikel unter "Beispiele für Softwarepatente in den USA" wird das gleiche Beispiel genannt, allerdings sind hier als Inhaber AOL und Unisys angegeben. Das sollte korrigiert werden. -Marco Masser 23:55, 29. Apr 2005 (CEST)
thread_title:  Beispiele für Softwarepatente