Diskussion:Föderalismus in Deutschland

message: Man sollte mal überdenken, ob der Artikel nicht gründlich überarbeitet werden sollte. Der ursprünglich hierher verpflanzte Text ist ja bereits sehr negativ - die Vorzüge des Föderalismus werden knapp abgehandelt, dann aber wird erschöpfend auf die Nachteile eingegangen - die ja ohne Zweifel bestehen. So aber entsteht m.E. eine Schieflage. Beispiel: bei den Nachteilen wird praktisch niergends darauf eingegangen, dass sich das Machtgleichgewicht im Laufe der Jahre zwar zu Gunsten des Bundesrates verschoben hat - dies aber ist ein Bundesorgan, während die Länder selbst relativ machtlos dastehen. Dies entspricht zwar durchaus der unitarischen Ausrichtung des GG (wenn auch nicht in dieser Form), wird im Artikel aber nicht beleuchtet.
Auch andere Felder lassen sich ausführen: es erscheint ja fast so, als sei der Föderalismus ohne Tradition und nur ein Hemmschuh - was ja falsch ist. Auch wurde in der BRD nie ein interstaatlicher Föderalismus betrieben, wie etwa in den USA. Ich beschäftige mich seit langem mit dem Thema, habe momentan aber zu wenig Zeit. Dennoch sollte eine gründliche Revision des Artikels in Angriff genommen werden - und dann auch mal genauer auf die Entwicklungsphasen des Föderalismus in der BRD (besonders nach der Reform 1969) eingegangen werden. Wer würde mitmachen? --Gruß Benowar 16:11, 15. Dez 2004 (CET)
replies: text: Danke für den Hinweis. Habe einen Link aus dem Archiv geholt. Die PDF geht nun wieder. --Benatrevqre …?! 18:36, 27. Mai 2011 (CEST)
thread_title: Überarbeitung

message: Ich hab den Hinweis auf einen evtl. Doppeleintrag entfernt, da ich im Artikel "Bundesstaatlichkeit" nix davon finden konnte. --Philipp°° 19:33, 14. Mai 2005 (CEST)
replies: text: Ich habe mal bei Zellreder nachgefragt, da er damals den Doppelantrag beanstandet hatte und anschließend die Diskussion nach hier verschoben: --Flominator 17:04, 14. Mai 2005 (CEST)

text: Hallo Zellreder, du hattest diese beiden Artikel als Doppeleintrag markiert. Nun hat jemand den Eintrag bei Föderalismus in Deutschland wieder entfernt (siehe hier). Hälst du die beiden noch immer für Doppeleinträge? --Flominator 14:31, 14. Mai 2005 (CEST)
replies: text: Der Artikel Föderalismus in Deutschland ist der bessere der beiden. Er bezieht sich stärker auf Deutschland. Bundesstaatlichkeit ist noch nicht so toll. Beide Artikel überschneiden sich nach wie vor. Vielleicht könnte man den Artikel Bundesstaatlichkeit stärker verallgemeinern (Dtschl., USA, Österreich etc.) und spezielle Infos zu Deutschland in Föderalismus in Deutschland abhandeln. --Zellreder 14:41, 14. Mai 2005 (CEST)
thread_title:  Angeblicher Doppeleintrag 

message: Für ein Review muss man einen Artikel auch auf die jeweilige Unterseite (Wikipedia:Review/Geschichte, Politik, Wirtschaft, Recht) stellen, wo die Diskussion hauptsächlich stattfindet. Der gelöschte Absatz (Dem Bund wurden nach 1949 immer mehr Kompetenzen übertragen, wofür im Gegenzug ...) war zwar noch nicht gut, allerdings waren Informationen drinne, die wieder im Artikel auftauchen sollten.--G 22:34, 25. Mai 2005 (CEST)
replies: text: Wenn es wieder kommt kein Problem, nur damit es nicht einfach verschwindet. Du könntest ja mal eine Kurzfassung reinstellen oder als Grundlage für den Geschichtsteil nehmen.--G 16:47, 29. Mai 2005 (CEST)

text: Ich hab es erst mal wieder reingestellt, damit es nicht verschwindet Philipp°° 22:10, 31. Mai 2005 (CEST)
thread_title:  Review und gelöschte Absätze 

message: Wurde auf der Hauptseite eingetragen--G 22:30, 25. Mai 2005 (CEST)
replies: text: Der Artikel ist ja noch völlig unvollständig und teilweise grob ungenau. -- Alkibiades 15:00, 10. Jun 2005 (CEST)
replies: text:  Das Gute an dem Artikel ist aber das er schön konkret und zusammenfassend geschrieben ist. Das war ne richtige Erleichterung versch. Aspekte vom Föderalismus nachzulesen nachdem ich 80% von dem föderalismus-heft von der bundeszentrale für polit. Bildung gelesen hab^^ Der Artikel muss noch ausgebaut werden aber ist bis jetzt gut als Zusammenfassung zu lesen(hab nicht den ganzen art. gelesen). --GewinnWarnung 00:58, 19. Jan. 2009 (CET)
thread_title:  [[Föderalismus in Deutschland]] 

message: Wenn hier sogenannte "Wirtschaftsexperten" (die üblichen INSM-"Botschafter") und "fast alle Politiker" als Zeugen dafür genannt werden, daß der Föderalismus angeblich eine der Hauptursachen der ökonomischen Probleme in Deutschland sei (meine Güte, was für eine verwegene Behauptung; ich dachte, die Lohnnebenkosten und der übertriebene Sozialstaat seien schuld?), dann sollte schon darauf hingewiesen werden, daß diese Behauptung aus der (inzwischen sehr großen) Ecke der neoliberalen "Reformer" kommt, und auch die von diesen Leuten angestrebte "Föderalismusreform" mehr mit "Durchregieren" gegen Art. 20 GG zu tun hat. Neoliberalismus und Zentralismus sind schließlich nur zwei, die ökonomische und die politische, Sichtweisen derselben totalitären, präfaschistischen Ideologie. Die Eliten und der Herrscher wissen schon, was für das dumme Volk gut ist, jaja.
Vielleicht könnte man zur Herstellung des NPOV, der in diesem Absatz DEFINITIV nicht gegeben ist, zum Ausgleich eine Gegenmeinung niederschreiben.
:Der Föderalismus ist in der derzeitige Form ein Hindernis für Reformen jeder Art, mit denen man andere Probleme beseitigen könnte, (nicht nur "neoliberale" Reformen) und eine Reform des Föderalismus bedingt nicht notwendigerweise eine Zentralisierung, wenn die Bundesstaaten im Gegenzug Kompetenzen erhalten. Die Gegenmeinung kannst du gerne niederschreiben, einen Verstoß gegen Artikel 20 halte ich aber für sehr, sehr weit hergeholt, wenn diese Meinung in den Artikel soll hätte ich dafür gern eine Quelle. Damit, deinen letzten Satz in den Artikel einzubauen brauchst du nicht beginnen, auch kommunistische Propaganda ist kein NPOV.--G 21:23, 21. Sep 2005 (CEST)
thread_title:  Reformbedarf 

message: Mein Bildungsstand in Sachen Politikwissenschaften ist eigentlich gleich 0, daher die kurze nachfragen. Im Absatz "Exekutivföderalismus" steht In anderen Zweikammersystemen, wie beispielsweise den USA. In Zweikammersystem steht jedoch Der deutsche Bundesrat der Kaiserzeit und der Bundesrepublik Deutschland war bzw. ist keine parlamentarische Kammer, weil dieser aus weisungsgebundenen Regierungsvertretern besteht.. Das passt nicht so ganz zusammen. --christian g [aka guenny] (+) 04:14, 19. Okt 2005 (CEST)
replies: text: Stimmt, das war unsauber.--G 16:50, 21. Okt 2005 (CEST)
thread_title:  Widerspruch 

message: Bin aus Ö und hab den Teil über Ö als Teil von Deutschland gelöscht. Das war faktisch unpräzis und unter diesem Lemma nicht relevant. Grüsse --Uwaga budowa 04:32, 3. Mär. 2007 (CET)
thread_title:  Österreich als Teil von Deutschland 

message: Ich arbeite zur zeit einem Buch über das Bildungssystem in Deutschland. Auch hier ist in jeder 2ten zeile vom Förderalismus die Rede. Dieser Abschnitt fehlt komplett. Der deutsche Bildungsförderalismus sollte doch wohl wenigstens erwähnt werden.
:Dann erklär erstmal, was darunter zu verstehen ist. Rotlink raus. --Orangerider …?!
In der Tat: Jedes Bundesland kompetiert im Hochschul- und Bildungsbereich mit souveränen Einzelstaaten wie den Niederlanden, Frankreich, Australien, Singapur. Nur sehen das wohl manche Landesministerien, die lieber auf (parteipolitisch gesteuerte) Bundesgelder schielen, nicht ganz. Ob das gut oder schlecht ist, will ich garnicht beurteilen. Aber hierin liegt wohl der Goldschatz des Föderalismus, die Gedankenfreiheit der Wissenschaft und Gesellschaft.--Michaoje (Diskussion) 22:59, 9. Okt. 2013 (CEST)
replies: text: Er meint wohl die Tatsache, dass der Bildungsbereich in die Hoheit der Länder fällt und es somit 16 verschiedene mehr oder weniger ähnliche/unähnliche Bildungssysteme gibt mit Folgen, z. B. beim Umzug einer Familie in ein anderes Land (Bundesland). Harry8 00:55, 8. Nov. 2009 (CET)
replies: text: Es wäre auch interessant, die Kosten der 17 Ministerien in Deutschland zu erwähnen. Wenn ein kleiner Ministerialrat schon fast soviel wie zwei Lehrer oder zwei W2-Professoren bekommt, ließe sich das Geld eventuell sinnvoller einsetzten.--92.193.25.152 21:22, 28. Nov. 2010 (CET)
replies: text: Protest! Ein Lehrer verfügt nicht über das Gehalt eines W2-Professors. Harry8 21:46, 28. Nov. 2010 (CET)
thread_title:  Bildungsförderalismus 

message: Schachtschneider bezeichnet Deutschland als "föderalisierten Einheitsstaat", Google zufolge scheint er da aber auch so ziemlich der einzige zu sein. Was ist davon zu halten? --18:36, 3. Jun. 2008 (CEST)
thread_title:  Föderalisierter Einheitsstaat 

message: Gibt es Informationen über den von Hugo Preuß in seinem Verfassungsentwurf stipulierten reformierten Föderalismus (kompetenzenmäßig und territorial)?--Hammermatz 21:07, 6. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  Hugo Preuß 

message: "Trotzdem wurde den Ländern schon früh vom Bundesverfassungsgericht die Staatsqualität attestiert, so dass diese neben dem Grundgesetz über eine eigene Landesverfassung verfügen." Gibt es einen Link zur Entscheidung? Danke im Voraus. Grüße --Excolis (Diskussion) 19:36, 5. Mai 2014 (CEST)
thread_title:  Eigenstaatlichkeit BVerfG 

message: Der neue Absatz "...stärkere plebiszitäre Mitwirkungsmöglichkeiten einzuführen..." ist sachlich in Ordnung. Das ist das Thema „Volksbegehren und Volksentscheide“, die von den Ländern Deutschlands anders gehandhabt werden können als vom Bund. Dieses Thema gehört nicht zur Frage der Gesetzgebungsbefugnisse von Bund und Ländern wie der Thread eins drüber), sondern eher zur Frage der Volkssouveränität. Wer ist der Souverän, wer hat das letzte Wort? In der Weimarer Verfassung per Artikel 48 (Notverordnung) zentrale Entscheidungsgewalt beim Reichspräsidenten mit den bekannten unheilvollen Folgen. Im Vergleich zum Reichspräsidenten von Weimar ist der deutsche Bundespräsident weitgehend entmachtet und besitzt auch nur eine geringe demokratische Legitimität. Er wird nicht vom Volk gewählt und das ist auch bewusst so im GG geregelt worden, damit die politische Instanz des Bundespräsidenten "untergeordnet" bleibt. Das war eine Lektion aus der deutschen Geschichte, die Väter des Grundgesetzes  wandten sich von der halb parlamentarischen, halb präsidentiellen Demokratie von Weimar zugunsten der ersteren ab. Die Skepsis von Weimar gegenüber den Parteien als Repräsentanten des Volkes, die sich in der Weimarer Verfassung auch in der Möglichkeit von Volksbegehren niedergeschlagen hatte, was zwar bei der Formulierung des GG durchaus noch vorhanden. Aber die Weimarer Lösung halb repräsentativ, halb plebiszitär wurde nicht wieder eingeführt. Die "stärkeren plebiszitären Mitwirkungsmöglichkeiten" wurden auf die Länder beschränkt, auf Bundesebene aber nicht zugelassen. Damit wurde eine klare Bevorzugung der repräsentativen demokratischen Elemente auf Bundesebene geschaffen. --93.194.67.66 18:47, 25. Feb. 2015 (CET)
replies: text: Hallo IP! Diskussionsseiten sind dazu da, Verbesserungen an Artikeln zu diskutieren. Das erkenne ich in Deinen Ausführungen leider nicht. Ferner war bzw. ist sowohl in der Weimarer Republik als auch in Bund und Ländern das Volk der Souverän. --Excolis (Diskussion) 20:49, 25. Feb. 2015 (CET)
replies: text: Benatrevqre hat eine Passage über „direkte Demokratie“ eingebaut, die durchaus richtig ist, aber etwas unvermittelt in der Gegend steht. Der Artikel behandelt das Verhältnis von Bund und Ländern im historischen Vergleich. Das ist auch in Ordnung, für diesen neuen Aspekt fehlt aber ein historischer Vergleich im Artikel. Meine "Ausführungen" erklären die Unterschiede zwischen Weimarer Republik und Bundesrepublik Deutschland und geben die Basis ab, wie dieser Aspekt besser eingebracht werden könnte. 93.194.67.66 01:05, 26. Feb. 2015 (CET)
replies: text: Okay, jetzt wird es mir klarer. Danke! --Excolis (Diskussion) 16:36, 26. Feb. 2015 (CET)
thread_title:  "Verfassungsautonomie der Länder" ist ein stolzer Begriff 

message: – GiftBot (Diskussion) 19:02, 1. Dez. 2015 (CET)
thread_title:  {{Anker|deadurl_2015-10}} Defekte Weblinks 

message: Die Hoheitsrechte der Länder heute (2016) fehlen komplett. Aus dem Artikel ist nicht ersichtlich welche Kompetenzen die Länder auf dem Gebiet der Legislative, Exekutive und Judikative haben und in welchem hoheitlichen Verhältnis diese zum Bund stehen - dabei ist dies etwas was vermutlich die meisten Leser mehr interessiert, als die Geschichte des HRR deutscher Nation. --134.60.12.107 17:58, 12. Jan. 2017 (CET)
replies: text: Das kann ich nur unterstützen. Wäre schön, der Artikel könnte in diese Richtung fundiert (nicht nur oberflächlich) erweitert werden. --Freigut (Diskussion) 18:12, 12. Jan. 2017 (CET)
replies: text: Im Abschnitt Föderalismus im Grundgesetz wird zu dem Thema etwas geschrieben. Benatrevqre …?! 01:42, 31. Mai 2017 (CEST)
thread_title:  Hoheitsrechte der Länder 

message: Liebe KollegInnen: Ich bin nicht sehr glücklich über dieses neuen Kapitel. Natürlich ist eine «Kritik an der Ausgestaltung des Föderalismus», aber anders als die anderen Themafelder zuvor handelt es sich hier um ein Spezialthema, nicht eine grundsätzliche Fragestellung.
* Das Problem fängt schon im zweiten Satz an: Es trifft nicht zu, dass zentralistische Länder besser reagiert haben als föderalistische. Haben etwa Frankreich, Portugal oder Polen sofort richtig reagiert (zentralistisch regierte Staaten), Italien «halb-sofort» (dezentraler Einheitsstaat) und Deutschland und die Schweiz (föderalistische Staaten) falsch / zu langsam / zu wenig gut? Nein, so kann man das nicht sagen. China hat diesmal (ganz anders als bei Sars!) schnell reagiert, weil es eine Diktatur ist, Südkorea hat sehr gut reagiert, weil es top vorbereitet war, Singapur ist ein kleiner Insel- und Stadtstaat.
* Die Frage, was auf Gesamtstaats- und was auf Gliedstaatenebene geregelt werden soll, ist eine Grundfrage des Föderalismus. Man kann jede Kompetenzenverteilung in einem Bundesstaat kritisieren, denn der Grundsatz der Subsidiarität oder der Grundsatzentscheid, was einheitlich sein soll und was reagional sein kann, wird von jedem und jeder anders beurteilt und damit anders beantwortet. Das Thema ist also nicht corona-spezifisch, sondern ganz generell föderalismusinhärent. Ja, das Epidemienrecht mag in Deutschland derzeit nicht ideal geordnet sein – aber das liesse sich auf Dutzende von anderen Kompetenzzuweisungen (sei es an den Bund, sei es an die Länder) auch thematisieren. Ich halte den Corona-Abschnitt zu einzelfallspezifisch, er gehört meines Erachtens nicht hierher, wo es um das System des deutschen Föderalismus geht, sondern in den Artikel über das Virus, wo dessen Bekämpfung konkret beschrieben wird. Versteht ihr, was ich sagen will? Gruss, --Freigut (Diskussion) 20:57, 12. Mär. 2020 (CET)
replies: text: Inzwischen gibt es mehrere Aussagen und Publikationen, die darauf hinweisen, dass Deutschland gerade DANK dem Föderalismus in der Coronakrise ein vergleichsweise gutes Bild abgibt, siehe beispielsweise die Aussage von Uwe Jun hier, diejenige von Burkhard Jung hier oder den Kommentar von Christoph von Marschall hier. Ich erlaube mir deshalb, den oben genannt Abschnitt wieder zu löschen, da er in seiner Einseitigkeit tendenziös ist. --Freigut (Diskussion) 10:21, 19. Apr. 2020 (CEST)
thread_title:  6.10 Handlungsfähigkeit bei einer Epidemie-Bekämpfung 

message: Der Föderalismus sei ein Standortnachteil, wird im Artikel behauptet. Gibt es hierfür aussagekräftige Aussagen, die das bestätigen? Gibt es auch aussagekräftige Aussagen, die dem widersprechen? So, wie das jetzt dort steht, ist das nichts mehr als eine Behauptung und ist offenbar nur die Meinung einzelner Personen. In anderen Bundesstaaten (Schweiz, Vereinigte Staaten) gilt das föderalistische System vielmehr als Standortvorteil, weil die einzelnen Gebietskörperschaften autonom reagieren können und nicht vom Zentrum dirigiert werden. Gruss, --Freigut (Diskussion) 10:29, 19. Apr. 2020 (CEST)
replies: text: Habe den Absatz jetzt gelöscht, da ich keinen Hinweis darauf erhalten habe, dass das eine allgemein anerkannte Sicht sein soll. Gruss, --Freigut (Diskussion) 19:22, 4. Jun. 2020 (CEST)

text: Wenn man sich den Wettbewerb um Niederlassungen anschaut ist der Föderalismus aus Investorensicht kein Nachteil wenn sich die Länder mit Subventionen und schnelleren Prozessen überbieten. Ob das für die Bürger allerdings in jedem Fall noch vorteilhaft ist? --62.216.223.230 10:29, 9. Dez. 2022 (CET)
thread_title:  Kapitel 6.9: Standortnachteil 

message: Der Staatsstreich in Preußen von 1932, mit der die Landesregierung des größten Landes im DR entmachtet und deren Regierungsgewalt auf die Zentralregierung übertragen wurde, war ein wesentlicher Schritt bei der Abschaffung des Förderalismus während des Übergangs von der Weimarer Republik zur NS Diktatur und erleichterte die Zentralisierung der Macht und Errichtung der Diktatur erheblich. Ich denke, das gehört unbedingt in den Abschnitt Weimarer Republik. --92.75.188.237 08:34, 17. Dez. 2020 (CET)
thread_title:  Preußenschlag 1932 / Staatsstreich in Preußen 

message: Abschnitt ist unvollständig. Die nationalsozialistische Reichsreform, die den historischen Föderalismus beseitigen sollte, dauerte bis 1944. Ohne die Besonderheiten der föderalen Organisation des Reiches vor der Reichsreform zu beschreiben, kann auch ihre Zielrichtung nicht vermittelt werden. Was der Artikel auch granicht erst versucht. Der letzte Satz (Kompetenzwirrwarr) nimmt eine Bewertung vor und sollte daher der Sekundärliteratur zugewiesen werden, wo die Bewertung abgeschrieben wurde. Es gibt bei den Historikern, die darüber publizierten, schließlich auch andere Sichtweisen. 87.123.199.53 21:44, 17. Jan. 2021 (CET)
replies: text: Dann ergänze das doch im Artikel, statt immer nur schlaue Tipps zu geben, wie andere es machen sollen. Deine Stöckchenhinhalterei macht den Artikel nicht besser.  --Φ (Diskussion) 21:45, 17. Jan. 2021 (CET)
thread_title:  Zeit des Nationalsozialismus