Diskussion:Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2017

message: Die PARTEI wird groß geschrieben! (nicht signierter Beitrag von 84.187.133.204 (Diskussion) 18:42, 12. Feb. 2017 (CET)
thread_title:  Die PARTEI, nicht Die Partei! 

message: Die Rubrik kann m.E. gelöscht werden oder muss überarbeitet werden, da er nur zusammenhangslos Namen aufzählt. Zumal nur noch Linke und Grüne einen Kandidaten "suchen". (nicht signierter Beitrag von Parodos (Diskussion | Beiträge) 09:45, 16. Nov. 2016 (CET)
replies: text: Warum steht Jens Weidmann ohne weitere Erläuteurngen unter "CSU"? Er ist m.W. kein Parteimitglied. --muns (Diskussion) 14:07, 18. Nov. 2016 (CET)
replies: text: Seehofer wollte ihn angeblich vorschlagen.https://www.welt.de/politik/deutschland/article159450370/Seehofer-will-angeblich-Jens-Weidmann-vorschlagen.html --Middelmarch (Diskussion) 15:40, 18. Nov. 2016 (CET)
replies: text: Dann sollte das zumindest erläutert werden. Voßkuhle wird unten ja auch unter den parteilosen Kandidaten genannt, obwohl Frau Merkel ihn gerne nominiert hätte. --muns (Diskussion) 15:47, 18. Nov. 2016 (CET)

text: Siehe Bundespräsident (Deutschland)#Wahl des Bundespräsidenten. Da werden alle Fragen beantwortet. --Wdd (Diskussion) 11:58, 9. Jan. 2017 (CET)
thread_title:  Kandidatensuche 

message: Hallo, Bitte nutze die Diksussionseite für die Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2017 und begründe deine Änderungswünsche. Hadhuey (Diskussion) 20:31, 21. Dez. 2016 (CET)
replies: text: Ich weiß zwar nicht, was es da zu diskutieren gibt, aber falls das eine Aufforderung sein soll, meinerseits jetzt doch wieder OR zu betreiben, würd ich sagen, dass neben den inhärenten Eigenschaften der Person  und  aussagekräftig genug sind, um ihn den Grünen zuzuordnen. Nach D'Hondt steht den Grünen zwar nur 1 Listenplatz zu, und zwar der, auf dem Fegebank steht, aber eine Listengemeinschaft hat die volle Hoheit über die Verteilung ihrer Listenplätze, solang sie eindeutig auf fortlaufende natürliche Zahlen beginnend mit der 1 projiziert werden können. Außerdem steht auf dem 10. (bzw. 1. Nachrücker-)Platz, der nach D'Hondt auf die Grünen entfallen würde, eine SPD-MdHB. Der Platz von Tjarks würd zudem nach Sainte-Laguë den Grünen gehören und der von Fegebank nicht. Aber letztlich ist es natürlich eine völlig willkürliche Zuordnung. --93.133.143.100 21:07, 21. Dez. 2016 (CET)

text: PS: Ich hab zwar genug Socken, aber grad keinen Bock mehr. --93.133.143.100 21:07, 21. Dez. 2016 (CET)
replies: text: Ein WP:Edit-War ist der falsche Weg. Wenn es Meinungsverschiedenheiten zum Artikelinhalt gibt bitte ich diese hier zu diskutieren und nach einem Konsens zu suchen. Dann hebe ich oder ein andere Admin die Sperre auch gern wieder auf. Danke+Grüße Hadhuey (Diskussion) 21:29, 21. Dez. 2016 (CET)
replies: text:  Praktisch ist aber die Diskussionsbereitschaft nahe null (mit abnehmender Tendenz), bevor mittels Editwar ein Admin involviert wird. --93.133.143.100 22:40, 21. Dez. 2016 (CET)
thread_title:  [[Benutzer Diskussion: 93.133.143.100]] 

message: Es gibt anscheinend Diskussionsbedarf, zur Nominierung von Engelbert Sonneborn. Aktuell steht im Artikel das dies durch Martin Sonneborn erfolgt für die Piratenpartei und Die PARTEI. Tatsächlich ist aber Martin Sonneborn auf Einladung von der Piratenpartei Mitglied in der Bundesversammlung, nicht als Vertreter von Die PARTEI. Die Nominierung von Engelbert Sonneborn erfolgt nicht von Martin Sonneborn, sondern wie auf der Pressekonferenz bekanntgegeben von der Piratenpartei mit Unterstützung von Die Partei. Wobei Die Partei selbst nicht Mitglied der Bundesversammlung ist. --92.203.143.213 18:45, 10. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Nominiert wurde er durch Martin Sonneborn. Die Piratenpartei ist nicht Mitglied der Bundesversammlung, nur diese haben ein Vorschlagsrecht. --Seewolf (Diskussion) 19:38, 10. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Ich möchte mich jetzt nicht darauf einlassen, wenn die Vertreter einer Partei darstellen. Aber Engelbert Sonneborn, wurde auf einer Pressekonferenz der Piratenpartei vorgestellt. Nicht auf einer Pressekonferenz von Martin Sonneborn und auch nicht auf einer Pressekonferenz von Die PARTEI. Er wurde hierbei als ausdrücklich als Kandidat von der Piratenpartei bezeichnet. Hingegen wird hier der Eindruck erweckt, das aktuell im Artikel der Eindruck erweckt, das Martin Sonneborn, für die Piratenpartei die Nominierung durchgeführt hätte. Was schlichtweg falsch ist. Deshalb hab ich den Artikel auch wieder zurück gesetzt. --92.203.143.213 20:22, 10. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Nur Mitglieder der Bundesversammlung haben Vorschlagsrecht, und die Piratenpartei ist keins. Un d bitte warte erst einmal die Diskussionsergebnis ab, bevor du den Artikel änderst. Gruß, Seewolf (Diskussion) 21:00, 10. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Das gleiche könnte ich doch auch zu dir sagen. Einerseits schreibst du, Sonneborn nominiert für die Piratenpartei im Artikel, anderseits schreibst du hier nur die Mitglieder nominieren. Dann würde er ja gar nicht für die Piratenpartei nominieren sondern für sich selbst. Aber es ist auch usus das die einzelnen Mitglieder für sich selbst keine Vorschläge machen, sondern in Absprache mit den anderen Parteimitgliedern (nicht nur denen in der Bundesversammlung) einen gemeinsamen Kandidaten für die Partei benennen. Sicherlich hat hierbei aber Martin Sonneborn nicht eigenständig, als nicht Pirat, entschieden wenn die Piratenpartei nominiert. Das spiegelt sich auch in der Pressekonferenz wieder. --92.203.143.213 21:33, 10. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Martin Sonneborn kann als Mitglied der Bundesversammlung nominieren, wen auch immer er möchte, solange der Kandidat der Nominierung zustimmt und die formalen Kriterien erfüllt. Auch jeder andere Kandiat für das Amt des Bundespräsidenten wird durch ein einzelnes Mitglied der Bundesversammlung nominiert (oder mehrere Mitglieder reichen gemeinsam eine Nominierung ein, was aber an der Sache nichts ändert). Parteien usw. haben kein Nominierungs- oder Vorschlagsrecht. Dass man umgangssprachlich vom "Kandidat der SPD" spricht meint nur, dass sich die Partei SPD darauf verständigt hat, in der Bundesversammlung diesen Kandidaten zu unterstützen. Daher ist Engelbert Sonneborn auch der Kandidat von Piraten und Partei: Diese beiden Parteien unterstützen seine Kandidatur, er ist ihr gemeinsamer Kandidat. Nominiert werden kann er trotzdem nur von einem Mitglied der Bundesversammlung. Steht alles sehr genau im Gesetz.--Cirdan ± 00:47, 11. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Dann müssten wir das aber auch bei jedem anderen Kandidaten anpassen. Weil da steht immer das dieser durch eine Partei nominiert wurde. Sollen wir das machen? Ich denke eher nicht. Martin Sonneborn hat nicht seinen Vater alleine nominiert und aufgestellt. Das war eine gemeinsame Entscheidung unter der Leitung der Piratenpartei.--92.203.143.213 02:03, 11. Feb. 2017 (CET)

text: Damit ist das aber in keinem Fall ein Vorschlag der PARTEI. Diese kann auch nicht dahinter stehen, weil sie Niemanden in die BV entsendet. Somit ist es ein Einzelvorschlag, unabhängig von einer Partei. DIE PARTEI kann auf keinen Fall Jemanden nominieren. Das geht faktisch nicht. Sonneborn ist als Vertreter der Piraten Mitglied der BV. Und ich finde es langsam ärgerlich, daß du immer wieder zu definitiv faktisch falschen Version revertierst. Marcus Cyron Reden 14:48, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Du hast Recht: Keine Partei kann jemals einen Kandidaten nominieren! Jedes Mitglied der Bundesversammlung kann einen Kandidaten vorschlagen. Üblicherweise einigen sich Parteien darauf, dass einer von ihnen einen Kandidaten vorschlägt und alle anderen Parteimitglieder usw. diesen wählen. So, wie Steinmeier von vier Parteien unterstützt wird, wird Sonneborn von zwei Parteien unterstützt. Es ist unerheblich, ob diese in der Bundesversammlung sitzen oder nicht, dort sitzen nur Personen, entweder als MdB oder weil sie per Wahl aus den Landesparlamenten entsandt wurden. Beide Parteien bezeichneten ihn bei ihrer gemeinsamen PK als ihren gemeinsamen Kandidaten. Das ist das einzig relevante. Rein rechtlich/formal gesehen ist jeder Kandidat ein Einzelvorschlag, da es nur ein einziges Mitglied braucht, einen Kandidaten vorzuschlagen.--Cirdan ± 14:52, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: @Cirdan: Genauer gesagt wurde Steinmeier sogar von fünf Parteien unterstützt: CDU, CSU, SPD, FDP, Bündnis90/Grüne. Erfurter63 (Diskussion) 15:21, 12. Feb. 2017 (CET)

text: Ich bin raus. Du hast schon wieder revertiert - mit der Begründung "ausdiskutieren". Zählt offenbar für alle, nur für dich nicht. Das ist keine Grundlage. Dann lasse es falsch. So setzt man sich halt durch. Egal ob es stimmt. Marcus Cyron Reden 15:00, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Du warst jetzt in den letzten zwei Tagen schon mindestens der dritte Benutzer, der diese Änderungen vornimmt. Wir können nicht jedes Mal, wenn ein neuer Benutzer in die Sache einsteigt, den Diskussionsstand über den Haufen werfen.--Cirdan ± 15:02, 12. Feb. 2017 (CET)

text: @Erfurter63 Ich glaube, du meinst sechs Parteien (mit dem kleinen links geneigten SSW). ;) Unten in der Tabelle steht es schon, ich füge es mal oben hinzu. --SamWinchester000 (Diskussion) 21:16, 12. Feb. 2017 (CET)
thread_title:  Nominierung Engelbert Sonneborn 

message: Kann mir mal bitte jemand erklären, warum die Präsidentenwahl bereits am 12 Februar stattfindet?  Früher, zum letztem mal am 23. Mai 2009 war es so, das der Präsident immer auf dem Tag genau, nach 5 Jahren wieder gewählt, bzw. einer Neuer Präsident gewählt wurde. Joachim Gauck ist am 18. März 2012 zum Staatspräsident gewählt worden, dem nach hätte die nächste Wahl erst am 18. März 2017 stattfinden dürfen, und NICHT schon am 12. Februar. MfG:--Der Förster (Diskussion) 19:27, 11. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Gauckelmann hat das Amt am 23. März 2012 angetreten. Nach dem Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung tritt die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der 5-jährigen Amtszeit zusammen. Deswegen Wahl im Februar. Miebner (Diskussion) 19:41, 11. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Danke! MfG:--Der Förster (Diskussion) 19:54, 11. Feb. 2017 (CET)

text: Unheimlich witzig, aber falsch. G. wurde am 18. März 2012 gewählt und nahm die Wahl sofort an. Damit begann seine Amtszeit, nachdem das Amt seit dem Rücktritt Wulffs vakant gewesen war. Vereidigung und Antrittsrede am 23. März sind dabei ohne Bedeutung. „spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten“ steht in  GG, nicht im Ausführungsgesetz. Der letzte Satz ist allerdings richtig. Der 1. Juli geht zurück auf Heinrich Lübke#Ende seiner Präsidialzeit. Davor amtierten Heuss und Lübke vom 12. (1949) bzw. 13. (1954, 1959, 1964) bis 12. September 24 Uhr. --Vsop (Diskussion) 18:57, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Ergänzung: Bei einem Rücktritt wie dem von Wulf hat wiederum die Wahl, spätestens 30 Tage nach dem Rücktritt zu erfolgen. --SamWinchester000 (Diskussion) 22:25, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Das ist richtig, es steht ebenfalls in Art. 54 GG, hat aber nichts mit der hier erörterten Frage zu tun. --Vsop (Diskussion) 23:22, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Naja, das erklärt in der allgemein Verwirrung, wann eine Wahl stattzufinden hat, was ja die ursprüngliche Frage war. Somit kann man Gaucks Wahltermin also ohnehin nicht als Maßstab für Vergleiche nehmen, wie Der Förster es zu Beginn gemacht hatte. --SamWinchester000 (Diskussion) 06:03, 24. Feb. 2017 (CET)
thread_title:  Wahltermin 

message: Ich finde, es müsste im Artikel noch begründet werden, warum Steinmeier als Außenminister schon zurückgetreten ist, bevor er zur Wahl als Bundespräsident angetreten ist. Normalerweise gibt man eine Arbeitsstelle doch erst auf, wenn die neue Arbeitsstelle schon sicher ist. Jedoch bestand diese Sicherheit zum Zeitpunkt seines Rücktritts ja noch nicht. Die Sicherheit hat er doch erst nach erfolgreicher Wahl zum Bundespräsidenten.--Stegosaurus (Diskussion) 12:25, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Nunja, alles andere als die Wahl von Steinmeier hätte fast schon die Dimension einer Staatskrise. Das war zum Zeitpunkt seines Rücktritts schon längst bekannt, der natürlich auch im Zusammenhang mit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten steht, die sich nicht länger hinauszögern ließ. Es dürfte nicht so schwer sein, einen entsprechenden Medienbericht zu finden, ich suche mal.--Cirdan ± 13:42, 12. Feb. 2017 (CET)

text: +1 Es ging darum, dass Gabriel seine Positionen so schnell wie möglich wechselt, wie er es angekündigt hatte. --SamWinchester000 (Diskussion) 14:56, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Ich habe leider bei meiner Suche bisher keine Quelle gefunden, in der diese Rochade und Taktik entsprechend analysiert wird. Dazu wird aber sicherlich noch etwas kommen, wenn der Wahlkampf angelaufen ist.--Cirdan ± 15:00, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Weil die Macht eben nicht vom Volke ausgeht. Wenn die großen Parteien in der Bundesversammlung schon die Mehrheit haben, kann es ja nicht schief gehen. Dass man fast nichts über die anderen Kandidaten erfährt, ist auch nichts Besonderes. Sie sollen nur die Wahl wie eine Wahl aussehen lassen. Und ich denke nicht, dass sich irgendein "Medienbericht" damit auseinandersetzen wird, weil es sofort den Untergang des Veröffentlichers bedeuten würde. --88.67.126.229 15:25, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Ich verweise vorsorglich schonmal auf die Regeln zu Diskussionsseiten, die länglichen Austausch von Privatmeinungen verbieten. Ich möchte aber, um Missverständnisse zu vermeiden, klarstellen: . Ich meine mit meinem Beitrag nicht irgendein Gekungel, sondern auf das taktisch recht geschickte Vorgehen der SPD, die Präsentation von Schulz als Kandidat und den Verzicht von Gabriel auf Kandidatur und Parteivorsitz mit der Nachfolgelösung für Steinmeier zu verknüpfen. Und das alles im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl, wo der Wahlkampf noch nicht losgegangen ist. Ich habe dazu z.B. schon im Radio (DLF?) eine längere Diskussionsrunde gehört, da kommt mit Sicherheit spätestens nach der Wahl im Herbst eine Analyse, ob das nun erfolgreich war oder nicht.--Cirdan ± 15:30, 12. Feb. 2017 (CET)

text: So wichtig und ungewöhnlich ist der Sachverhalt ja nun auch nicht. Bei den Franzosen, wo das wohl Tradition zu sein scheint, haben ja auch Sarkozy und Vals den Parteivorsitz bzw. Premierminister-Posten aufgegeben, nur um erfolglos an einer Vorwahl teilzunehmen. Man könnte auch objektiv und neutral den Fakt widergeben, dass Steinmeiers Nachfolger unmittelbar zuvor den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur an Schulz abgegeben hatte, woraus sich dann jeder seine eigenen Gedanken machen kann. --SamWinchester000 (Diskussion) 15:30, 12. Feb. 2017 (CET)
thread_title:  Zeitpunkt von Steinmeiers Rücktritt als Außenminister 

message: Was ist mit dem Bild von Alexander Hold passiert? Warum wurde es gelöscht? --Maxl (Diskussion) 15:14, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Es wurde als mutmaßlich Urheberrechtsverletzung auf Commons gelöscht: Lösch-Logbuch. Offensichtlich hat es jemand einfach von einer anderen Website kopiert.--Cirdan ± 15:15, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Man könnte ja mal bei Alexander Hold und Martin Sonneborn wegen Bildern anfragen. --SamWinchester000 (Diskussion) 15:33, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Vielleicht hat auch jemand hier Kontakt zu den Piratendelegierten? Da werden ja sicher einige Fotos gemacht haben. Der Vorteil wäre, dass die sich (mutmaßlich) mit CC-Lizenzen auskennen.--Cirdan ± 15:44, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Ich habe es zumindest mal angesprochen auf Twitter ;-) --Stefan »Στέφανος« ⸘…‽ 16:40, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Sind jetzt alle Bilder drin :) --PantheraLeo1359531  😺 17:05, 27. Jun. 2023 (CEST)
thread_title:  Bild Alexander Hold 

message: „Ohne Aussprache“ bedeutet, dass derjenige, der gewählt wird, selbst nicht weiß, dass er gewählt wird." 1 ist schon deswegen falsch, weil jeder Kandidat seine Zustimmung zur Nominierung als Kandidat vor der Wahl schriftlich beim Bundestagspräsidenten einreichen muss. Siehe Gesetz. Außerdem empfehlenswert ist beispielsweise dieser Artikel.--Cirdan ± 15:35, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Ohne Aussprache heißt, dass zu den Kandidaten während der Sitzung der Bundesversammlung nicht debattiert wird. Damit ist nicht gemeint, dass bis zur letzten Sekunde alles offen bleiben muss, wie am Roulettetisch. Wieso auch? Das Bilden von Mehrheiten durch Absprache und Zusammenarbeit im Vorfeld von Wahlen ist schlechthin demokratisch. --Excolis (Diskussion) 15:45, 12. Feb. 2017 (CET)

text: Einschlägig ist hier Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung §9. Die Grundlagen sind in GG Art. 54 ff. geregelt. (GG Art. 7 erscheint mir nicht zutreffend?)--Cirdan ± 15:50, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text: "Ohne Aussprache" heißt zudem schlicht, wie Excolis schon schreibt, dass es keine Debatten oder Kandidatenvorstellungen in der Bundesversammlung gibt, vgl. Deutschlandfunk dazu.--Cirdan ± 15:54, 12. Feb. 2017 (CET)

text: Entschuldigung, aber auf diese Art brauchen wir nicht diskutieren. Zeige uns bitte einen Beleg, z.B. einen Gesetzeskommentar, der deine  Auffassung teilt. Es hätte in fast 70 Jahren sicherlich schon jemand geklagt.--Cirdan ± 16:40, 12. Feb. 2017 (CET)

text: Ich empfehle einen Grundkurs Staatsorganisationsrecht. --Excolis (Diskussion) 18:14, 12. Feb. 2017 (CET)

text: Worauf basiert diese Interpretation? Es muss nicht unbedingt sicher sein, wer nachher die meisten Stimmen erhält. Es soll aber der Wahlkampf aus der Bundesversammlung herausgehalten werden, um eine Beschädigung des späteren Amtsträgers so kurz vor seiner Wahl zu vermeiden.--Cirdan ± 19:03, 12. Feb. 2017 (CET)
replies: text:  Ich sag ja: "regelmäßig". Beschädigt wird er gegebenenfalls so oder so (vorher und nachher). Laut Bundesverfassungsgericht hat das Ausspracheverbot kultische Funktion. Bei rituellen Handlungen sind Überraschungen die Ausnahme. --77.4.223.79 19:34, 12. Feb. 2017 (CET)

text: Ihr beiden bezieht euch auf einen Zeitpunkt, in dem die Aussprache eingeschränkt würde. Es geht aber in diesem Satz um eine Personengruppe, die nicht darüber sprechen soll. --Scintz 21:28, 12. Feb. 2017 (CET)
thread_title:  Ohne Aussprache 

message: Steinmeier trat bereits am 27. Januar 2017 als Außenminister zurück, sein Nachfolger wurde der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der seinerseits kurz zuvor Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur an Martin Schulz abgetreten hatte.
Gabriel ist heute, am Tag nach der BP-Wahl, immer noch Parteivorsitzender. Wie kann man davon reden, er habe den Paeteivorsitz bereits im Januar "abgetreten"? Auch das ein fragwürdiger Begriff, da Schulz nicht durch Abtretung Parteivorsitzender werden wird, sondern durch Wahl des Parteitages. Auch Kanzlerkandidat war Gabriel nie, so dass die Formulierung auch insoweit fehlgeht.85.16.207.21 10:27, 13. Feb. 2017 (CET)
replies: text: Als derjenige, der diesen – nicht wasserdicht formulierten – Satz eingefügt hat, um die Umstände zu Steinmeiers frühem Rücktritt zu erläutern, freue ich mich über Verbesserungsvorschläge und baue sie auch gerne ein. Ich halte den Satz in seiner derzeitigen Form aber für eine gute Zusammenfassung der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit: Steinmeier von Außen -> Präsident, Gabriel von Wirtschaft, Kanzlerkandidat, Parteivorsitz -> Außen, Schulz von Unbekannt -> Kanzlerkandidat, Parteivorsitz (und Zypries von Staatssekretärin -> Ministerin).--Cirdan ± 19:43, 13. Feb. 2017 (CET)

text: Na, indem Gabriel seinen Rücktritt öffentlich gemacht und einen klaren Nachfolger vorgeschlagen hatte, den er umgehend einstimmig im Parteivorstand durchsetzte, finde ich passt es schon, dass Gabriel dieses Amt an Schulz abgetreten hat. Außerdem gehört es bekanntlich zum Selbstverständnis der SPD, dass der Vorsitzende den „ersten Zugriff“ auf die Kandidatur habe, er auch dieses Vorrecht also abgetreten hat. --SamWinchester000 (Diskussion) 06:23, 24. Feb. 2017 (CET)
thread_title:  Gabriel