Diskussion:Beweisverbot

message: Dieser Artikel scheint mir in der derzeitigen Fassung nicht ausreichend zwischen Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverboten zu unterscheiden. Die Rechtskreistheorie des BGH (die ebenfalls einer Überarbeitung bedarf) sollte in diesem Artikel erwähnt werden. --Alkibiades 18:28, 10. Aug 2005 (CEST)
replies: text: erledigt --Alkibiades 22:04, 16. Aug 2005 (CEST)

message: Benutzer:Alkibiades und ich haben die Grundtypen der Beweisverbote dargestellt, sehen aber dass damit bei Weitem nicht alles gesagt ist, hier sind noch einige Baustellen und würden uns freuen, wenn ein paar Verfassungs- und Strafrechter mit anpacken und wir die Arbeit ein bisschen verteilen. Sprecht uns an... --CJB 12:24, 19. Aug 2005 (CEST)
replies: text: ich hab schon mal vorgelegt und die Aspekte, die mir wichtig waren erledigt und hier kurzerhand gestrichen. --Alkibiades 17:30, 21. Aug 2005 (CEST)
replies: text: Liste aktualisiert und erweitert. --Alkibiades 09:17, 27. Aug 2005 (CEST)
thread_title:  to do – Liste 

message: ..fehlen bislang komplett im Artikel. Dies sollte ergänzt werden.--Losdedos 00:04, 4. Jul. 2011 (CEST)
thread_title:  Zivilprozessuale Beweisverbote.. 

message: Die Referenzen zu den Tagebuch-Entscheidungen verweisen auf doe Rechtsanwaltsseite von Löwenstein!
Warum das?! 
Zumindest die urteile ab 2006 sind sind auf der offizielen BVerfG Seite zu finden!
Ich werde deshalb bei diesen den Link anpassen!
77.2.148.232 18:33, 4. Aug. 2011 (CEST)
thread_title:  Schöne Schleichwerbung! 

message: Dieser offensichtlich nicht von einem Juristen verfasste Abschnitt sollte meiner Ansicht nach überarbeitet oder entfernt werden.--Losdedos (Diskussion) 18:11, 15. Aug. 2012 (CEST)
thread_title:  Neu hinzugefügter Abschnitt im Artikelabschnitt "Kernbereich privater Lebensgestaltung und Drei-Sphären-Theorie" 

message: Ziemlich POV und nicht schlüssig. Das Nichtgeben eines Brech- oder Abführmittels (würde das nicht beim geplanten Empfänger sowieso zum Einsatz kommen?) könnte ebenso gefährlich sein, falls beim längeren Verbleib im Körper etwas passiert. Da könnte dann nach dem Standpunkt eine Haftung wegen Unterlassens ins Spiel kommen. --Maxus96 (Diskussion) 02:35, 17. Jun. 2014 (CEST)
thread_title:  Zweiter Absatz unter [[Beweisverbot#Brechmitteleinsatz]] 

message: Habe ich verändert, denn was dort bislang stand, war falsch. Dort stand "dürfen nicht durch Beweise widerlegt werden". Dies impliziert, dass eine Widerlegung möglich ist, aber ex lege nicht gestattet wird. Das ist Unfug. Es geht hier ohne jeden Zweifel feststehende Tatsachen, die nicht widerlegt werden können weshalb entsprechende Anträge nicht zugelassen werden, weil sie nicht der Rechtsfindung dienen. --Gonzo.Lubitsch (Diskussion) 16:38, 14. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Deine Änderungen sind so nicht glücklich. Das haben dir nun bereits zwei Juristen gesagt. Ich bitte dich dir das gegebenfalls im Portal:Recht bestätigen zu lassen. Der Artikel behandelt bislang nur die Beweisverbote in der deutschen Rechtsordnung. Da geht es nicht an, dass hier eine Quelle zum österreichischen Recht als Beleg herangezogen wird. Das ist juristischer und wissenschaftlicher Murks. Ich habe daher hier revertiert. Zudem wird einem Gericht in Deutschland nichts "verboten". Die Formulierung ist unjuristisch. Allesfalls existieren Beweisverbote, die zur Unzulässigkeit führen oder aber eine gerichtliche Entscheidung rechtswidrig werden lassen.--Losdedos (Diskussion) 20:14, 14. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Der Artikel behandelt ausdrücklich die österreichische OG-Entscheidung von 1992, das ist dir schon aufgefallen? Der bisherige Abschnitt war schlicht unvollständig und teilweise falsch. Die wesentlichen Beweisthemenverbote wurden gar nicht erwähnt. Ob die Ablehnung von Beweisanträgen zu (ex lege) offenkundigen (gerichtsnotorischen) Tatsachen ein echtes Beweisthemenverbot darstellt, ist auch gar nicht so eindeutig. Es kommt dem aber praktisch gleich. --Gonzo.Lubitsch (Diskussion) 21:08, 14. Jan. 2015 (CET)

text: Mayr=Österreicher, José Lebre de Freitas=Portugiese. Ich würde es trotz der dort gewählten Ausdrucksweise dennoch nicht so formulieren, auch wenn ein deutscher Rechtswissenschaftler es so bezeichnen würde. Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass man dem Richter im deutschen Recht die Beweiserhebung über ein bestimmtes Thema weder verbieten noch untersagen kann. Ich bin der Ansicht, dass dies lediglich zu einer rechtswidrigen Entscheidung führt, die, wenn nicht mit Rechtsmitteln angefochten, auch Bestand hat.--Losdedos (Diskussion) 22:32, 14. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Diese Ansicht sei dir unbenommen, sie entspricht aber wohl kaum der "herrschenden Meinung" bzw. der gängigen Formulierung derselben. "Beweisverbote ... untersagen es (Richtern/Gerichten/Staatsanwaltschaften)" ist eine übliche Aussage der Fachliteratur. Muss ich dafür ernsthaft Beispiele anführen? Das steht selbst in Engländers Examens-Repetitorium. Welche Folgen ein Verstoß gegen diese (und andere) Verbote hat, steht doch auf einem ganz anderen Blatt. --Gonzo.Lubitsch (Diskussion) 22:50, 14. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Hm, wieso sollte das nicht der "herrschenden Meinung" entsprechen, wenn es doch richtig ist? Ich bin da skeptisch und Repititoriumsschriften (Engländer kenne ich noch nichtmal) sind natürlich in wissenschaftlicher Hinsicht in keinster Weise zitierfähig, das dürfte klar sein. Ich wette, es gibt Examenskorrektoren, die eine solche Formulierung als falsch ansehen würden. Aber gut, mir solls egal sein, ich ignoriere den Abschnitt "Beweisthemenverbot", wenn sich noch jemand außer mir an den Formulierungen und an österreichischen Links in einem ansonsten nahezu ausschließlich deutsches Recht behandelnden Artikel stört, mag derjenige das hier eigeninitiativ weiterverfolgen. Noch sinnvoller fände ich, wenn der Artikel inhaltlich auch generell auf andere Rechtsordnungen (vor allem Österreich und Schweiz, gerne auch andere Länder) erweitert würde. Dann habe ich auch nichts gegen österreichische Links in den Abschnitten, die sich mit österreichischem Recht befassen.--Losdedos (Diskussion) 23:03, 14. Jan. 2015 (CET)

text: Ergänzung bzgl. Engländer: Gemeint war möglicherweise ein Lehrbuch dieses Herrn? Ich hatte beim Hinweis aufs Examens-Repetitorium an soetwas wie Alpmann-Schmidt, Hemmer, Kaiser etc. gedacht.--Losdedos (Diskussion) 23:08, 14. Jan. 2015 (CET)

text: Nunja, das ist aber jetzt nicht gerade die Creme de la Creme. Zudem taucht da auch nur zweimal die von mir beanstandete Formulierung auf (Haller/Conzen und Riepl). Die restlichen Formulierungen haben ja eben nicht die von mir oben kritisierte "Brisanz".--Losdedos (Diskussion) 00:13, 15. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Sorry, aber die Formulierung "Beweisverbote untersagen" beinhalten notwendigerweise immer eine Untersagung gegenüber Gerichten/Richtern, egal, ob diese explizit erwähnt werden oder nicht. Denn wem sollte denn eine Art der Beweiserhebung untersagt werden, wenn nicht den das Verfahren durchführenden Organen? Jedenfalls ist die Formulierung unter angesehenen Volljuristen im Gebrauch in fachlichen Publikationen. Da von "Bild der Frau" zu sprechen, war/ist wirklich deplatziert, auch wenn du diese Formulierung vielleicht für unpassend oder ungenau erachtest.  --Gonzo.Lubitsch (Diskussion) 14:48, 15. Jan. 2015 (CET)
thread_title:  Beweisthemenverbot