Diskussion:Wehrkraftzersetzung

message: Nachdem der Absatz Wehrkraftzersetzung#Definition des Begriffs ... inzwischen grundlegend überarbeitet wurde, entferne ich dort den BS Belege. Soweit erkennbar bezog sich die IP (Version vom 11. Apr. 2008) auf das Zitat von A. Fikentscher bei einer Tagung vor Militärjuristen 1942. Dass es so gegeben wurde, wird ja wohl nicht bestritten; also -BS. Der Artikel erhält auch durch eine exakte Belegstelle keine größere Glaubwürdigkeit. Bis auf andere, bitte klar bezogene, Kritiken mal ohne Pauschalschelte.     - Asdfj 15:58, 26. Dez. 2008 (CET)
thread_title: BS Belege

message: bereits das erste Urteil des Volksgerichtshofs am 1. August 1934 erging in einem Hochverratsprozess wegen des Versuchs mit Flugblättern „die Reichswehr zu zersetzen“ (Völkischer Beobachter, 2. August 1934) und traf einen Kommunisten. Der Begriff wurde also nicht nur innerhalb des Militärs angewandt. --Goesseln 19:16, 20. Apr. 2010 (CEST)
thread_title: Volksgerichtshof

message: Hi, ich bin über den Artikel Schwerter zu Pflugscharen hierher gelangt, wo zu lesen ist:
"Die Aufnäherträger wurden nun mit massiven Vorwürfen konfrontiert: Der undifferenzierte Pazifismus sei friedensfeindlich, die Aufnäher seien westliche Importe und schulfremdes Material, wer sie trage, übe Wehrkraftzersetzung aus und untergrabe die staatliche und gesellschaftliche Tätigkeit zum Schutz des Friedens. Sie seien zum Zeichen einer unabhängigen Friedensbewegung geworden, die nicht geduldet werden könne."
Der Begriff scheint also in der DDR großzügig weiterverwendet worden zu sein - wäre das nicht einen Abschnitt wert? --F.gerschler 00:08, 28. Jun. 2010 (CEST)
replies: text: Nachtrag: Schmitz-Berning (ISBN 978-3-11-019549-1, S. 684 f) schreibt: "Der Terminus Wehrkraftzersetzung wurde zu der Wendung 'Zersetzung der Wehrkraft' in der 'Verordnung über das Sonderstrafrecht...' gebildet." - Demnach dürfte der Begriff nicht vor 1939 geläufig gewesen sein. --Holgerjan (Diskussion) 13:25, 15. Mai 2012 (CEST)
thread_title:  Begriff der Wehrkraftzersetzung in der DDR? 

message: In dem Film "Rosen für den Staatsanwalt" wird der Gefreite Rudi Kleinschmidt anlässlich des Diebstahls eines Stücks Schokolade zum Tode verurteilt. Begründung des Kriegsgerichtsrats ist aber nicht Diebstahl, sondern Wehrkraftzersetzung. Konnte dieser Begriff wirklich so weit ausgelegt werden, wo sich der Beschuldigte ja in gar keiner Weise kritisch geäußert, sondern nur aus Hunger gehandelt hatte?-- 80.141.197.211 18:00, 13. Aug. 2010 (CEST)
thread_title:  Rosen für den Staatsanwalt 

message: ...was soll das denn heißen ? Gehts etwas präziser - danke. --188.174.117.91 21:04, 18. Feb. 2012 (CET)
thread_title:  Nationalsozialistisches Militärrecht der Wehrmacht 

message: fehlt noch. -- Goesseln (Diskussion) 00:46, 17. Apr. 2012 (CEST)
replies: text: Auf welche Fassung des Gesetzes beziehst du dich mit diesem Hinweis? --Holgerjan (Diskussion) 18:27, 22. Apr. 2012 (CEST)

text: gefunden: 1939 RGBl I, S. 2131 sowie ISBN 3-506-71349-3, S. 218ff. Bei einer geplanten Überarbeitung werde ich das aufnehmen. (s. a. schon hier).  Danke für den Hinweis! --Holgerjan (Diskussion) 18:04, 26. Apr. 2012 (CEST)
thread_title:  § 5a KSSVO 

message: Satz: Anfang 1943 ging die Zuständigkeit auf den Volksgerichtshof über, der leichte Fälle an die bei den Oberlandesgerichten eingerichteten Sondergerichte abgeben konnte. Betrifft nicht Militärpersonen.
Im Rahmen der Militärgerichtsbarkeit waren zu Kriegsbeginn gemäß KStVO §2 Abs. 4 Satz d  die Feldkriegsgerichte oder das Reichskriegsgericht zuständig. Mit der 7. DVO zur KStVO vom 18. Mai 1940 (RGBl I, S. 787) wird die ausschließliche Zuständigkeit des Reichskriegsgerichts bei Wehrkraftzersetzung eingeschränkt. Nach Günter Gribbohm: Das Reichskriegsgericht - Die Institution und ihre rechtliche Bewertung, Berliner Wiss.-Verlag, Berlin 2004, ISBN 3-8305-0585-X, S. 22/23 blieb die Zuständigkeit für den Militärbereich erhalten und ging nicht allgemein auf den Volksgerichtshof über. Für Zivilpersonen übertrug das Reichsjustizministerium die Zuständigkeit am 17. Mai 1940 zunächst den Sondergerichten. (refanfang Walter Wagner: Der Volksgerichtshof im nationalsozialistischen Staat, München 2011,  ISBN 3-486-54491-8, S. 277 mit Anm. 4 refende) Durch Verordnung vom 29. Januar 1943 (RGBl.I, S. 76) erhielt der Volksgerichtshof grundsätzlich die Zuständigkeit für Fälle „öffentlicher Zersetzung“ sowie auf Antrag auch Fälle „Vorsätzlicher Wehrdienstentziehung“ (§ 5 Absatz 1 Nr. 1 und 3 der Kriegssonderstrafrechtsverordnung) 
Ich pflege demnächst einen Abschnitt --Zuständigkeiten-- ein.  --Holgerjan (Diskussion) 18:23, 22. Apr. 2012 (CEST)
thread_title:  Ungenauigkeit 

message: *Unstimmigkeit / Unbelegter Satz: Die Definition der „Zersetzung der Wehrkraft“ in der am 17. August 1938 erlassenen KSSVO ist äquivalent zum „Heimtückegesetz“ vom 20. Dezember 1934 und stellt eine Steigerung des selbigen dar.
:versus Info in Heimtückegesetz: Urteilssprüche mit Todesstrafe, die gemäß § 3 Absatz 2 des Heimtückegesetzes möglich waren, sind in den lückenhaft überlieferten Akten der Sondergerichte nicht enthalten. […]  Ab 1943 wurden viele kritische Meinungsäußerungen nicht mehr nach dem Heimtückegesetz verfolgt, sondern öfter vom Volksgerichtshof als Wehrkraftzersetzung ausgelegt und mit der Todesstrafe geahndet.(refanfang Ein Beispiel bei Dietrich Güstrow: Tödlicher Alltag. dtv 10308, München 1984, ISBN 3-423-10303-5, S.116 refende)
*Unbelegt: Wie groß der Entscheidungsspielraum und das Maß an Willkür der Militärrichter war, zeigt folgendes Zitat des Chefs des Allgemeinen Marinehauptamtes Admiraloberstabsarzt Alfred Fikentscher bei einer Tagung vor Militärjuristen 1942: „…ähnliche Verhältnisse liegen bei den zersetzenden Äußerungen vor, die als Verstöße gegen das Heimtückegesetz gesehen werden können. Die langwierige Vorlage beim Justizminister zur Anordnung der Strafverfolgung erübrigt sich, wenn Sie die Äußerung als Zersetzung der Wehrkraft anpacken, was in fast allen Fällen möglich sein wird.“ [Überdies unbelegte verallgemeinernde Aussage durch Quellenexegese] 
*Unbelegt: Dass „Wehrkraftzersetzung“ im „Dritten Reich“ keineswegs als Kavaliersdelikt galt, zeigt folgender Erlass des Chefs der Nationalsozialistischen Führungsoffiziere der Luftwaffe vom 1. November 1944: „Es ist längst zur Selbstverständlichkeit geworden, daß, wer an dem Führer Zweifel äußert, ihn und seine Maßnahmen kritisiert, über ihn herabsetzende Nachrichten verbreitet oder ihn verunglimpft, ehrlos und todeswürdig ist. Weder Stand noch Rang, noch persönliche Verhältnisse oder andere Gründe können in einem solchen Fall Milde rechtfertigen. Wer in der schwersten entscheidenden Zeit des Krieges Zweifel am Endsieg äußert und dadurch andere wankend macht, hat sein Leben ebenfalls verwirkt!“ [Quellenexegese s. o. ]
*Unbelegt:  So wurde der Heilgymnast und Masseur Norbert Engel zum Tode verurteilt, nachdem er gegenüber einer Krankenschwester Bedauern über das Scheitern des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 geäußert hatte: „Wenn es geklappt hätte, wäre in fünf Tagen der Krieg aus gewesen und wir hätten nach Hause gehen können.“
* Unbelegt / POV: Dass nicht noch mehr Kritikäußernde verurteilt wurden, hängt wohl mit der Natur einer Denunziation zusammen: Ein potenzieller Denunziant konnte wohl kaum sicher sein, im Verlauf der Ermittlungen nicht selbst solche Äußerungen vorgeworfen zu bekommen. Der Tatsache, dass jeder Soldat hinsichtlich der möglichen Konsequenzen wehrkraftzersetzender Äußerungen belehrt wurde, dürfte als Hemmschwelle zur Meldung wohl zu verdanken sein, dass nicht noch mehr Menschen Opfer der Militärjustiz wurden. 
...und die "gewachsene Struktur" mit zahlreichen Redundanzen ruft nach einer Überarbeitung...
--Holgerjan (Diskussion) 18:34, 22. Apr. 2012 (CEST)
thread_title:  Baustein Belege 

message: Mängel der jetzigen Version:
Im Intro wird (völlig abweichend von üblicher Lemmaeinführung) der gesamte Text des § 5 aus dem Gesetz zitiert. Die weiteren Erläuterungen sind unbelegt (z. B. „...wurden bislang genauer definierte Paragraphen des Militärstrafgesetzbuches zusammengefasst“) , teils nicht ganz korrekt („Insbesondere wegen Kriegsdienstverweigerung Verurteilte wurden häufig zusätzlich wegen „Wehrkraftzersetzung“ bestraft – nicht „zusätzlich“; dies war die  Grundlage)
Angaben über  die Zuständigkeiten fehlten und wurden erst von mir knapp dargestellt. Die Überschrift im  Abschnitt – Definition des Begriffs der „Zersetzung der Wehrkraft“ im nationalsozialistischen Militärrecht  – suggeriert fälschlich, es habe eine weitere Definition der Tatbestände gegeben. Inhaltlich entstehen Redundanzen zum Intro (zum Beispiel Wiederholung von bereits zitierten Teilen des §5), es entsteht eine unübersichtliche Gemengelage aus Versatzstücken zum Zweck des Gesetzes (oft mit Versatzstück aus unbelegtem Zitat), Rückgriff auf konkrete Urteile, allgemeine „Zersetzungsbeispiele“ (sic)  und Spekulationen (Abschnitt „Dass nicht noch mehr Kritikäußernde verurteilt wurden, hängt wohl...“). Alles dieses in der vorgefundenen Version ohne Belege durch  Einzelnachweis. 
Ich versuche mich an einer Überarbeitung, für die ich eine Seite im  BNR unter  Benutzer:Holgerjan/Wehrkraftzersetzung  einrichte. Anregungen willkommen! --Holgerjan (Diskussion) 14:09, 28. Apr. 2012 (CEST)
replies: text: Ich habe diese Neufassung nunmehr hier eingesetzt. --Holgerjan (Diskussion) 16:47, 11. Mai 2012 (CEST)
thread_title:  Überarbeitung 

message: 1. Nach Schmitz-Berning (ISBN 978-3-11-019549-1, S. 685) bezog sich Meyers Enz. Lexikon 1979 unter Stichwort "Zersetzung" auf den § 109d Strafgesetzbuch "...Zersetzung des Wehrwillens (Wehrkraft-Zersetzung) eine Tätigkeit, die geeignet ist, die Bereitschaft der Bevölkerung zur Unterstützung der Landesverteidigung zu schwächen und dadurch die Bundeswehr in ihren Aufgaben zu beeinträchtigen..." - Dort auch weitere Angaben - müssten durch juristisch kompetenten Benutzer ausgewertet werden. 
2. Zum Gebrauch in der DDR siehe Beitrag oben in der Disku. Reputable  Belege fehlen.
3. Begriff nach 1990 nicht gebräuchlich.  --Holgerjan (Diskussion) 13:37, 15. Mai 2012 (CEST)
thread_title:  Fehlstelle: Begrifflichkeit außerhalb des NS 

message: Der Artikel enthält keinerlei Angaben darüber, in wie vielen Fällen wegen Wehrkraftzersetzung Beschuldigte freigesprochen wurden. Ich bin zwar davon überzeugt, dass dies wohl sehr wenige waren, weiß aber von einem Fall, in dem Rudolf Dix (nach meiner Überlieferung mit Dr.-Titel) der erfolgreiche Verteidiger war. Die wirklich unglaubwürdig anmutende Begründung für den Freispruch war „Unglaubwürdigkeit des Zeugen“, der in vorbildlicher Weise nachweisbar falsche Beschuldigungen erhoben hatte. -- wefo (Diskussion) 15:58, 7. Dez. 2012 (CET)
thread_title:  Freisprüche?  

message: ... vermisse ich im Artikel.  In Feindsender#Hintrgrund steht 
(Zitat) Mit Kriegsbeginn 1939 wurden vom NS-Regime zahlreiche neue Gesetze und Verbote eingeführt. Eines der neuen Gesetze war die „Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen“ vom 1. September 1939. Sie bedrohte das Hören ausländischer Rundfunksender mit hohen Strafen. [...] Verbreitung von abgehörten Nachrichten der Feindsender konnte mit Zuchthaus oder sogar mit dem Tode bestraft werden. Der Wehrkraftzersetzungs-Paragraph wurde im Laufe des Krieges immer weiter ausgelegt. 
Hat / kennt jd. Quellen, wie viele solche Urteile gefällt bzw. vollstreckt wurden ? --Neun-x (Diskussion) 07:33, 26. Mär. 2014 (CET)
thread_title:  [[Feindsender]] 

message: Weiter oben hat jemand im Abschnitt Fehlstelle:Begrifflichkeit außerhalb des NS schon darauf aufmerksam gemacht, dass der Begriff auch im Nachkriegsdeutschland noch verwendet wurde. Dort steht u.a.: 
:"1. Nach Schmitz-Berning (ISBN 978-3-11-019549-1, S. 685) bezog sich Meyers Enz. Lexikon 1979 unter Stichwort "Zersetzung" auf den § 109d Strafgesetzbuch "...Zersetzung des Wehrwillens (Wehrkraft-Zersetzung) eine Tätigkeit, die geeignet ist, die Bereitschaft der Bevölkerung zur Unterstützung der Landesverteidigung zu schwächen und dadurch die Bundeswehr in ihren Aufgaben zu beeinträchtigen..." - Dort auch weitere Angaben - müssten durch juristisch kompetenten Benutzer ausgewertet werden."
Jüngstes Beispiel dürfte diese Strafanzeige aus dem Jahr 2016 sein, wo der ähnlich lautende Begriff "wehrzersetzend" verwendet wurde:
:Holger Radmann (Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel) erstattete per E-Mail »Strafanzeige gegen Herrn Hermann Theisen in allen rechtlichen Belangen«, und Oberstleutnant Torben Boldt (Bundesministerium der Verteidigung) sandte eine Strafanzeige an das Landeskriminalamt Mainz, in der die Rede von Flugblättern mit Aufrufen zu einer Wehrstraftat »mit wehrzersetzendem Inhalt« ist.
:Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat daraufhin zwei Ermittlungsverfahren gegen den Atomwaffengegner eingeleitet, da er mit den Flugblättern zum Verrat von Dienstgeheimnissen aufgefordert habe (§§ 111, 353b StGB).
Strafanzeige wegen Wehrzersetzung bzw.  Strafanzeige wegen Wehrzersetzung  (Janne Windlandt)
Der Begriff "wehrzersetzender Inhalt" wurde bereits in der Nazizeit verwendet, wie dieser Fall zeigt: Mrasek Klara.
Der Koblenzer Fall ist daher eigentlich unglaublich.
In diesem juristischen Werk ( Das Deutsche Strafrecht Eine systematische Darstellung von Hans Welzel) aus der Jahr 1989 werden die heutigen §§ 109 - 109k des deutschen Strafrechts noch als 
:Straftaten gegen die Landesverteidigung und die Volkskraft
bezeichnet. Anscheinend wurde der Zusatz "Volkskraft" zu einem späteren Zeitpunkt entfernt.
Ich bin deshalb der Meinung, dass im Abschnitt "Verwendung in der Bundesrepublik Deutschland" die Begriffsverwendung in der Bundesrepublik etwas eingehender behandelt werden könnte und darüber hinaus auf das gesamte Nachkriegsdeutschland, unter Einschluss der DDR, erweitert werden sollte. Insbesondere sollte die Begriffsverwendung innerhalb der Bundeswehr beleuchtet werden. Dort scheint der Begriff noch immer in Gebrauch zu sein. 
:Current German military law neither contains the term "undermining the military" nor its extensive rules, but a few offences included under the umbrella of Wehrkraftzersetzung remain on the statute books in a vague form. 
Dieser Satz stammt aus der englischen Wikipedia und ist leider unbequellt. Ich weiß nicht, was mit diesen "statute books" gemeint sein könnte. Vielleicht kann das jemand mit tiefergehenden Bundeswehrkenntnissen weiterhelfen.--2001:9E8:463A:3075:D51A:477D:8C1E:217 11:22, 1. Feb. 2023 (CET)
thread_title:  Abschnitt "Verwendung in der Bundesrepublik Deutschland"