Diskussion:Selbstausschaltung des Parlaments

message: Faktisch (aber wohl nicht formal???) gab es am 30.04.1932 zwei Sitzungen. Zuerst wurde die Sitzung vom 04.03.1932 formal geschlossen (beide Sitzungstage, also der 4.3.32 und 30.4.32 tragen im Stenogr. Protokoll die Nr. 125) und eine neue Sitzung für den selben Tag einberufen. Nach einer kurzen Unterbrechung (laut Protokoll 10 Min.) fand dann die Sitzung Nr. 126 mit der Abstimmung über die Maiverfassung statt.
(vgl. http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=spe&datum=0006&page=3755&size=45). Dies könnte besser herausgearbeitet werden. (nicht signierter Beitrag von 194.94.134.90 (Diskussion) 10:08, 14. Jun. 2012 (CEST)
thread_title: Die Sitzung(en) des Rumpfparlaments vom 30. April 1934

message: Mir scheint der Abschnitt zum 4. März noch etwas unverständlich zu sein, in Bezug darauf, wohin die Erzählung hingehen soll. Es wäre auch besser, wenn der Leser erfahren würde, was denn die Anträge der Soz.Dem. bzw. der Großdeutschen beinhaltet haben.--Ziko 14:23, 28. Nov. 2007 (CET)
thread_title: Verständlichkeit

message: Die Behauptung, es sei POV, wenn man Miklas' Untätigkeit als verfassungswidrig bezeichnet, ist irrig. Miklas hat einen Eid auf die republikanische Verfassung abgelegt und war daher verpflichtet, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die Funktionsfähigkeit der Verfassungsorgane zu sichern.
Dass er auf einen Vorschlag der Bundesregierung angewiesen war, ändert nichts daran. Denn erstens hat er keinen solchen Vorschlag angefordert. Und zweitens hätte er nach allfälliger Weigerung Dollfuß', diesen Vorschlag zu erstatten, die Regierung ohne Umstände entlassen und eine demokratiefreundlichere Regierung bestellen können.
Er hat sich aber mit dem verfassungswidrigen Zustand einfach abgefunden. Nicht nur im März 1933, sondern erst recht 1934 usw.
--Wolfgang J. Kraus 12:21, 13. Jan. 2010 (CET)
replies: text: Die Möglichkeit des Bundespräsidenten den Bundeskanzler oder die Bundesregierung zu entlassen, sollte noch eingearbeitet werden. --Franz (Fg68at) 04:17, 30. Dez. 2015 (CET)
thread_title: Untätigkeit Miklas' verfassungswidrig

message: Also als ich an der Universität geschichte studiert habe, hatte ich eine Vorlesung über die 1.Republik, und da haben wir gelernt, dass Dollfuß wusste, wenn es neuwahlen gibt, würden die Nationalsozialisten gewinnen, daher beschloss er, keine Neuwahlen auszurufen sondern mit Notstandsvollmachten zu regieren. Nicht zufällig wurde Dollfuß auch von den Nazis ermordet....213.47.166.181 19:51, 25. Apr. 2010 (CEST)
replies: text: Habe auch so etwas „gehört“, aber Quelle: Dr Lothar Höbelt. Vorlesung "Die erste Republik", Universität Wien ist zu dünn. Bitte einen seriösen Beleg aus der Fachliteratur angeben. -- Otberg 22:10, 25. Apr. 2010 (CEST)
thread_title:  Verhinderung eines NSDAP-Wahlsieges 

message: Ist Selbstausschaltung der richtige Begriff? Heute ist doch bekannt, dass Dollfuß das Parlament bewusst ausgeschalten hat.--Arntantin da schau her 01:13, 4. Jan. 2013 (CET)
replies: text: Die Problematik des Lemmas wird je bereits in den ersten Sätzen der Einleitung erklärt. Mit Anführungszeichen oder dem Beiwort „sogenannte“ ist es durchaus die gängige Bezeichnung in der Literatur. Auch wenn der Begriff „verfassungsrechtlicher Nonsens“ ist. --Otberg (Diskussion) 14:36, 4. Jan. 2013 (CET)
thread_title:  Lemma 

message: Der Artikel zitiert aus der Geschäftsordnung des Nationalrats: 
: ...an Jahren älteste am Sitz des Nationalrats anwesende Abgeordnete den Vorsitz führt, sofern er einer Partei angehört, die auch einen der drei Präsidenten stellt.
"sofern" heißt doch hier einfach "falls".   Wenn aber der "an Jahren älteste am Sitz des Nationalrats anwesende Abgeordnete" NICHT einer dieser Parteien angehört, was dann?  Logisch scheint es mir, dass dann eben der/die älteste Abgeordnete der "Präsidentenparteien" drankommt, aber im Gesetz steht das nicht so. Oder doch? Könnte das ein Jurist vielleicht erklären? Dazu gibt es in der Fachliteratur doch sicher einen Kommentar oder eine Erläuterung. --Österreicher (Diskussion) 16:54, 20. Jan. 2013 (CET)
replies: text: Ja, sofern im Sinne von falls. Das wird auch klar wenn man weiterliest: Kommt er dieser Verplichtung binnen acht Tagen nicht nach, geht diese Aufgabe auf den nächsten jeweils ältesten Abgeordneten, der die gleichen Voraussetzungen erfüllt, über...  --Otberg (Diskussion) 17:15, 20. Jan. 2013 (CET)
thread_title: "sofern"

message: ...an gar nichts mehr, denn er war schon 30 Jahre tot. Das Buch von ihm ist vielleicht wirklich 1981 erschienen. Möge der umschreiben, der darauf Zugriff hat...Pfandbrief (Diskussion) 09:54, 4. Mär. 2013 (CET)
replies: text: Wo steht er erinnerte sich 1981? Habe es trotzdem etwas verdeutlicht. --Otberg (Diskussion) 12:36, 30. Dez. 2015 (CET)
thread_title:  Wilhelm Ellenbogen erinnerte sich 1981