Diskussion:Berufssoldat

message: Ich habe mir in Bezug auf die im folgendem aufgeführte Aussage eine Rechtsberatung eingeholt.
Zitat: "Ist ein Soldat auf Zeit in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten übergeführt worden und entschließt sich daraufhin, den Dienst zu quittieren, ist dies für ihn mit dem Verlust der Pensionsansprüche (und einer Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung) sowie Ansprüche auf Berufsförderung oder Übergangsgebührnisse verbunden."
Seitens DBWV wurde mir mitgeteilt, dass die Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung seitens des Dienstherren auch bei Kündigung als Berufssoldat durchgeführt wird.
Diese Aussage wird auch durch die Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 19.02.2009 (Drucksache 16/12036) bestätigt.
Hier heißt es unter Punkt B. Ausgangslage und geltendes Recht:
Nach geltendem Recht ist Grundlage eines Anspruchs auf Ruhegehalt nach dem Beamtenversorgungsgesetz oder dem Soldatenversorgungsgesetz das Bestehen eines auf Lebenszeit angelegten öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnisses. Wenn ein solches besonderes Dienstverhältnis nicht mehr besteht und einseitig aufgelöst worden ist, entfallen die in diesem Verhältnis begründeten versorgungsrechtlichen Ansprüche. Das Sechste Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) schreibt für solche Personen, die unversorgt aus einem Dienstverhältnis ausscheiden, zur Sicherstellung der Altersversorgung eine Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung vor. Die Lasten der Nachversicherung hat der bisherige Dienstherr allein zu tragen. Dementsprechend hat der Bund die Nach versicherungsbeiträge in voller Höhe und zwar sowohl den Arbeitgeber- wie auch den Arbeitnehmeranteil zu ̧übernehmen.
Über eine Korrektur des Artikels würde ich mich sehr freuen, da sonst falsche Informationen für ggf. ratsuchende gestreut werden. (nicht signierter Beitrag von 84.133.81.200 (Diskussion) 10:26, 22. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: Ich habe noch nicht verstanden, was genau in dem Satz im Artikel falsch ist. Mache doch bitte einen konkreten Korrekturvorschlag! Danke/Gruß!--Matysik 11:14, 22. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: Ich habe den Artikel überarbeitet, ich hoffe jetzt herrscht Klarheit! --Bungert55 (Diskussion) 16:56, 23. Sep. 2014 (CEST)
thread_title:  Nachversicherung Rentenversicherung 

message: Also so wie z. B. ein Papst zu dienen, bis zum Ableben ? Kann man doch auch nicht sagen. In der Zeit ihrer Berufstätigkeit wohl, bis zur Ruhestandsversetzung, aber doch nicht auf Lebenszeit. Mann - o - Mann. --46.244.254.208 18:02, 5. Dez. 2020 (CET)
replies: text: § 1 Abs. 2 Soldatengesetz --Roger (Diskussion) 19:26, 5. Dez. 2020 (CET)

text: Ist ebenso eine Standardformulierung bei Berufsbeamten, die gleichfalls nach der Probezeit auf Lebenszeit berufen werden. Und wenn man nicht entlassen wird aus dem Beamtenverhältnis (vor oder nach der Versetzung in den Ruhestand), ist man das in der Tat bis zum Tode, denn nach der Pensionierung ist man als Ruhestandsbeamter immer noch de jure Beamter (was also rechtlich etwas anderes ist als ein Rentner oder Pensionär).--Matysik 16:58, 7. Dez. 2020 (CET)
replies: text: Man wird auch in den Ruhestand versetzt und nicht entlassen wie bei der Rente. Das Ruhestandsgehalt bezahlt auch der Dienstherr und nicht eine Rentenkasse. Zudem gelten die Pflichten als Beamter oder Soldat weiter. Zum Beispiel Verschwiegenheitspflicht oder Verfassungstreue. Das geht soweit das als Disziplinarmaßnahme das Ruhestandsgehalt gekürzt oder ganz aberkannt werden kann. Die Verpflichtung gegenüber dem Staat gilt als Berufssoldat oder Beamter lebenslang.--Salier100 (Diskussion) 20:02, 7. Dez. 2020 (CET)
replies: text: Die Gesetzesformulierung lautet „In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten.“ Strenggenommen reicht die Verpflichtung nicht aus, sondern Berufssoldat ist, wer aufgrund dieser Verpflichtung in das Dienstverhältnis berufen wird. Ansonsten aber ist in einer Enzyklopädie die strikte Übernahme einer Gesetzesformulierung völlig korrekt und hier nicht zu diskutieren. Denn Diskussionsseiten in Wikipedia dienen nur der Verbesserung des Artikels, nicht politischer Diskussion über Gesetzesinhalte. Das hat 46.244.254.208 übersehen.--Lexberlin (Diskussion) 00:33, 8. Dez. 2020 (CET)
thread_title:  ...die sich verpflichtet haben, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten ? 

message: Es wird in letzter Zeit immer wieder versucht, die Stabsunteroffiziere im Fachdienst hier explizit zu erwähnen. Auslöser ist wohl die mit dem  „Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ eingeführte Möglichkeit. Übersehen wird dabei, dass das Soldatengesetz dadurch geändert wurde. Früher stand dort, dass Unteroffiziere erst nach Beförderung zum Feldwebel Berufssoldat werden können. Mit dem Klammerzusatz, dass Feldwebelanwärter erst mit der Beförderung zum Feldwebel Berufssoldat werden können, wird implizit ausgedrückt, dass Unteroffiziere, die nicht Feldwebelanwärter sind (also Fachdienstunteroffiziere) auch Berufssoldat werden können. (Vgl. Bundeswehrseite) --Ralph (Bungert55) (Diskussion) 11:52, 23. Sep. 2022 (CEST)
thread_title:  Stabsunteroffiziere