Diskussion:Matthias Paul (Politiker)

message: Bereits mehrfach machten Abgeordnete mit Vorwürfen des Besitzes  von Kinderpornografie von ich reden, so z.B.
* Michael Engelmann Ex-SPD-Bürgerschaftsabgeordneter in Bremen
* Stefan Gebhardt Ex-PDS-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt
* Clemens Nieting Ex-CDU-Bürgerschaftsabgeordneter in Hamburg
* Franz-Josef Brey Ex-Bürgermeister von Falkenstein (Bayern)
Und: Stasi erpresste Politiker wegen Kinderpornografie, was aber von der BStU nicht bestätigt werden konnte. In den Niederlanswn hat sich eine Partei etabliert, deren Forderungen u.a. eine Legalisierung der Kinderpornographie vorsieht.
Eckermann 17:07, 25. Nov. 2006 (CET)
replies: text: * Thomas Pietzsch bis 2008 CDU-Landtagsabgeordneter in Sachsen, die Relevanz liegt in der Vergleichbarkeit von ähnlich gelagerten Fällen. --Paradebeispiel 20:39, 13. Nov. 2008 (CET)
thread_title:  Es gab nicht nur Matthias Paul 

message: Es ist still geworden um Matthias Paul. Auf seine angekündigte persönliche Stellungnahme zu den Kinderporno-Vorwürfen warten wir bis heute. Auch seine ehemalige Fraktion hüllt sich in Schweigen. Und für das rechtsextremistische Störtebeker-Netz  ist es klar - dort heißt er jetzt "Porno-Paul".   Weiß jemand was Neues?    Eckermann 00:59, 7. Feb. 2007 (CET)
replies: text: Im Fall des Ex-MdL Paul wird es wohl schon nicht mehr zu einer Anklage kommen, von der vermeintlichen Sex-Affäre hört man gar nichts mehr - da wurde wohl nichtmal ermittelt - usw. usf. fragt ein verwunderter Benutzer Eckermann 20:38, 11. Apr. 2007 (CEST)
replies: text: Zwei Jahre nach Auffindung (?) der Kinderpornos und ein Jahr nach Erhebung der Anklage hört man noch immer nichts von einer Verurteilung. Muß man so lange ermitteln? Seltsam ist nicht nur die Verfahrensdauer, sondern auch, dass Paul offensichtlich nicht bei einer großangelegten Aktion ertappt wurde, sondern als Einzeltäter. Beim langjährigen sächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Pietzsch beispielsweise war im Zusammenhang mit der bundesweiten „Aktion Himmel“ am 24.12.2007 gegen 12.000 vermutete Nutzer von Kinderpornografie kurz darauf bei einer Durchsuchung seiner Privaträume unter anderem ein Computer beschlagnahmt worden, auf dem weitere Beweise gesichert werden konnten. Er wurde bereits im Juli 2008 wegen des „Besitzes und Erwerbs von kinderpornografischen Schriften“ verurteilt. Hier lagen zwischen Beweisaufnahme und Verurteilung ganze 6 Monate. siehe Mitteldeutsche Zeitung: "Ehemaliger CDU-Politiker wegen Kinderpornografie vorbestraft", 22.07.08 --Paradebeispiel 00:41, 13. Nov. 2008 (CET)
replies: text: So schnell erfolgte der Beweis bei Pietzsch: „Im Falle von Pietzsch handele es sich nicht um eine zufällige Einzeltat. Vielmehr gebe es acht Fälle, und das Amtsgericht Zwickau habe auch acht Einzelstrafen verhängt, die in den 100 Tagessätzen zusammen gefasst worden seien.“ So lange dauert das bei Paul: „Im November 2006 war der ehemalige NPD-Abgeordnete Matthias Paul wegen des Verdachts der Kinderpornografie zurückgetreten. Er selbst bestreitet das. Das Amtsgerichts Meißen will das Verfahren Ende September eröffnen.“ Leipziger Volkszeitung: „Wirbel um Strafe für Kinderpornos gegen CDU-Mann“, 23.7.2008 --Paradebeispiel 21:01, 13. Nov. 2008 (CET)
thread_title:  Gibts was Neues von "Porno-Paul"?