Diskussion:Trivialpatent

message: Es ist wegen umstritten - da fehlt doch irgendwas, nicht wahr? --Zinnmann 19:08, 22. Mär 2004 (CET)
thread_title:  umstritten 

message: Ist das mit dem Doppelklick-Patent von Microsoft wahr oder nur eine Legende?
Ich habe es schon oft gehört, aber nie etwas konkretes/seriöses dazu gelesen.
Weiß jemand mehr?
--zeno 14:50, 7. Aug 2004 (CEST)
replies: text: Das Patent 6,727,830 bezieht sich auf Handhelds und patentiert, das ein Knopf verschiedene Programme startet, je nachdem, wie oft und wie lange er gedrückt wird. http://www.smh.com.au/articles/2004/06/02/1086058889577.html?oneclick=true --Joghurt42 03:05, 24. Feb 2005 (CET)
thread_title:  Doppelklick-Patent 

message: Computerprogramme sind doch eigenlich nichts anderes als Text. Sollten sie deshalb nicht eigentlich dem Urheberrecht unterliegen anstatt dem Patentrecht?
:Das tuen sie ja auch. Die Patentbefürworter behaupten allerdings, das dies nicht reicht, da man ja z.B. ein Programm nachprogrammieren kann. Und das muss natürlich verhindert werden... -- Joghurt42 21:40, 5. Jun 2005 (CEST)
thread_title:  Computerprogramme 

message: Der Begriff Trivialpatent wird häufig abwertend (pejorativ) benutzt, um die Arbeit in den Patentämtern zu diskreditieren. Spiegelbildlich zum Begriff der Trivialität steht die populäre Vorstellung, dass ein Patent eine Art „FaszinosumBKL“ zu schützen habe. Unverständlich, unbelegt; es geht nicht hauptsächlich darum die Arbeit in den Patentämtern zu diskreditieren.
Sollte eine Erfindung wirklich nicht neu und erfinderisch sein, gibt es hinreichend Möglichkeiten, dagegen rechtlich vorzugehen. Zunächst einmal kann innerhalb einer bestimmten Frist (3 Monate bei einem deutschen Patent, 9 Monate bei einem Europäischen Patent) nach der Veröffentlichung der Patenterteilung Einspruch gegen das Patent eingelegt werden. Auch nach Ablauf dieser Frist kann jederzeit vor einem Gericht auf Nichtigkeit eines Patents geklagt werden. Was hat das mit dem Begriff zu tun?
Auch sonst ziemlich viel juristisch spizfindiges Gelaber welches sich hinter gültigen Paragrafen versteckt aber nicht die neutral die Disskussion wiedergibt. --Avron 13:40, 28. Jul. 2009 (CEST)
thread_title:  Neutralität! 

message: Das ist ein ganz übler Artikel. 
Wurde der von einer Patentanwaltskanzlei formuliert?
-- 5ch012p 11:35, 7. Jun. 2010 (CEST)
thread_title:  Re: Neutralität! 

message: Hallo,
man sollte zu Erkennen geben, dass eine ganze Reihe der genannten "Trivialpatente" überhaupt nur nach US-Recht eintragungsfähig sind/waren und in Europa niemals patentfähig wären.
Außerdem ist manches genannte "Trivialpatent" erst bei rückschauender Betrachtung trivial. Nachher sind alle schlauer. Auch darauf sollte man eingehen.
Derzeit ließt sich der ganze Artikel wie eine Werbung der Piratenpartei... (nicht signierter Beitrag von 217.7.215.116 (Diskussion) 16:51, 28. Jun. 2011 (CEST)
thread_title:  Einie Patente nur US-spezifisch 

message: === Änderung der Einspruchsfrist ===
Ab dem 1. April 2014 beträgt die Einspruchsfrist nicht mehr drei, sondern neun Monate (BGBl I 2013, 3830). Das betrifft auch Patente, deren Einspruchsfrist noch läuft. Damit entfaltet die Änderung ihre Wirkung ex tunc zum 1. Januar 2014. Diese Änderung wird auf den Patentschriften ab dem 2. Januar 2014 erteilter Patente bereits berücksichtigt. (entsprechende Patentschriften über Suchanfrage PC = DE und PUB = 02.01.2014 und (PCOD = B3 oder PCOD = B4) bei DEPATISnet erhältlich)
=== Groß-/Kleinschreibung ===
Das Wort "europäisch" stellt analog zum deutschen Patent ein Attribut dar und bildet mit dem Wort "Patent" keinen Eigennamen. (s. a. Webseite des EPA)
Diese Beiträge stammen von  auf seiner Diskussionsseite --Färber (Diskussion) 08:50, 30. Jan. 2014 (CET)
thread_title:  Zwei Anmerkungen 

message: Das Wort "europäisch" stellt analog zum deutschen Patent ein Attribut dar und bildet mit dem Wort "Patent" keinen Eigennamen. (s. a. Webseite des EPA)
Diese Beiträge stammen von  auf seiner Diskussionsseite --Färber (Diskussion) 08:50, 30. Jan. 2014 (CET)
thread_title:  Groß-/Kleinschreibung 

message: Nachdem der Neutralitätsbaustein seit 6 Jahren erfolglos im Artikel angebracht war (siehe Diskussion weiter oben), habe ich den Abschnitt "Begriffsverwendung" ersatzlos entfernt. Thesenfindung, überwiegend subjektiv, Meinungsäußerungen, in wesentlichen Punkten nicht belegt (Belege zu Einzelbeispielen, aber nicht zu den Thesen selbst). Der jetzt verbliebene Stub sollte ausreichend erläutern, worum es geht. Viellleicht findet sich zukünftig jemand, der das Thema objektiv angehen will; dazu bietet sich jetzt Neuanfang ohne "Altlasten". --Vierteltakt (Diskussion) 14:15, 24. Aug. 2015 (CEST)
replies: text: Wollte nur erwähnen dass ich das für eine absolut richtige Entscheidung halte. --84.57.27.86 22:48, 26. Aug. 2015 (CEST)
replies: text:  Danke! Da solche Bearbeitungen unangenehm für alle Beteiligten (auch den Bearbeiter) sind, ist ein Feedback (pro oder auch contra) sehr hilfreich. --Vierteltakt (Diskussion) 23:38, 26. Aug. 2015 (CEST)
thread_title:  Neutralität: kompletten Abschnitt entfernt