Diskussion:Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler

message: === Bürgermeisterwahlen 2011 ===
Hier fehlen wichtige Informationen. Die Seite ist ganz veraltet. Bei einer regionalen Vereinigung geht ist weniger um Bundesthemen, sondern um Kommunales. Es werden in vielen Orten Brandenburgs dieses Jahr die Bürgermeister gewählt. Dies muss eingeflochten werden. Ich habe bisher bezüglich BVB von einem Kandidaten gehört, der bisher bei der SPD war und jetzt zu BVB gegangen sein soll. Siehe hier:
Hier steht, dass er für die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen antritt: http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/356234/
Hier steht aber, dass er für die SPD amtiert: http://www.los-kommunal.de/index.php?mod=content&menu=11&page_id=793
:Bitte Diskussionsbeiträge immer mit Signatur versehen! Ansonsten scheint es bei BVB / FREIE WÄHLER starke Aktivitäten in den Bürgermeisterwahlen zu geben. So wird sogar eine Strafanzeige in Brandenburg an der Havel geprüft. Hier der entsprechende Link: http://www.meetingpoint-brandenburg.de/brbnews/article.php?article_file=1312122323.txt -- Wirtschaftswunder 00:13, 1. Aug. 2011 (CEST)
replies: text: Auch in Wandlitz tritt BVB / FREIE WÄHLER mit einem eigenen Wahlvorschlag an, was jüngst mitgeteilt wurde. Hier der Link: http://bvb-brandenburg.de/news/hintzekandidatur.pdf -- Wirtschaftswunder 00:18, 1. Aug. 2011 (CEST)
replies: text: Jetzt gibt es auch eine Bürgermeisterkandidatin für Panketal der BVB / FREIE WÄHLER: http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/bernau/artikel3/dg/0/1/363282/ -- Porter2010 20:53, 4. Aug. 2011 (CEST)
thread_title:  Wahlvorschläge, Presse 

message: Hier fehlen wichtige Informationen. Die Seite ist ganz veraltet. Bei einer regionalen Vereinigung geht ist weniger um Bundesthemen, sondern um Kommunales. Es werden in vielen Orten Brandenburgs dieses Jahr die Bürgermeister gewählt. Dies muss eingeflochten werden. Ich habe bisher bezüglich BVB von einem Kandidaten gehört, der bisher bei der SPD war und jetzt zu BVB gegangen sein soll. Siehe hier:
Hier steht, dass er für die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen antritt: http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/356234/
Hier steht aber, dass er für die SPD amtiert: http://www.los-kommunal.de/index.php?mod=content&menu=11&page_id=793
:Bitte Diskussionsbeiträge immer mit Signatur versehen! Ansonsten scheint es bei BVB / FREIE WÄHLER starke Aktivitäten in den Bürgermeisterwahlen zu geben. So wird sogar eine Strafanzeige in Brandenburg an der Havel geprüft. Hier der entsprechende Link: http://www.meetingpoint-brandenburg.de/brbnews/article.php?article_file=1312122323.txt -- Wirtschaftswunder 00:13, 1. Aug. 2011 (CEST)
replies: text: Auch in Wandlitz tritt BVB / FREIE WÄHLER mit einem eigenen Wahlvorschlag an, was jüngst mitgeteilt wurde. Hier der Link: http://bvb-brandenburg.de/news/hintzekandidatur.pdf -- Wirtschaftswunder 00:18, 1. Aug. 2011 (CEST)
replies: text: Jetzt gibt es auch eine Bürgermeisterkandidatin für Panketal der BVB / FREIE WÄHLER: http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/bernau/artikel3/dg/0/1/363282/ -- Porter2010 20:53, 4. Aug. 2011 (CEST)
thread_title:  Bürgermeisterwahlen 2011 

message: Der Vorschlag Raabs als Bundespräsident ist wohl doch ernster als gedacht. Zumindest berichtet die Kölner Boulevard-Zeitung Express auch davon: 
http://www.express.de/news/promi-show/grand-prix/stefan-raab-soll-bundespraesident-werden/-/1195972/3472842/-/index.html.
Der Wahlvorschlag Raabs ist sicher ein interessanter Gag, sollte aber nicht überbewertet werden, weil er schließlich nicht einmal offizieller Kandidat wurde. Ich finde, dass hier in der Diskussion alles gesagt werden können sollte. Für die richtige Zusammenfassung und Ordnung gibt es ja noch den "Artikel". Uns in Bernau bereitet Peter Vida schon eine Menge Bauchschmerzen. Wir haben schon seit langem Zweifel, ob er es ehrlich meint. Er betont immerzu seine doppelte Staatbürgerschaft, aber um ein friedliches Zusammenleben scheint es ihm nicht zu gehen. Stattdessen polarisiert er oft in einem nationalen oder ethnischen Sinne. Er hat auch schon ausländische Mitbürger/innen bzw. Migranten instrumentalisiert und sie zusammen mit Rechten dargestellt. Wir haben Zweifel, ob er als Bürgermeister wirklich gut für Bernau wäre.
Maree - AG Anti-Rassismus Bernau (nicht signierter Beitrag von 130.133.134.20 (Diskussion | Beiträge) 16:49, 23. Okt. 2009 (CEST)
thread_title:  Inhaltliche Positionen 

message: Ich habe den letzten Satz im Abschnitt "Struktur gelöscht". Im Artikel geht es um die Wählergruppierung Brandenburger vereinigte Bürgerbewegungen, nicht um die Listenvereinigung Freie Wähler - die im Satz vorhandene Information ist hier schlichtweg irrelevant. User8472 17:00, 5. Apr. 2010 (CEST)
thread_title:  Wählergruppierung ist keine Listenvereinigung 

message: Ich bitte darum, dass bei den Diskussionsbeiträgen der Wahrheitsgehalt der Quellen geprüft wird. Viele der hier genannten Quellen stellen lediglich Einzelmeinungen dar, die sich objektiv nicht belegen lassen. So bezweifel ich z.B. stark, dass die Meinung der "Antifa Bernau" als neutral bezeichnet werden kann.--Wirtschaftswunder 09:43, 24. Sep. 2009 (CEST)
thread_title:  Quellen in der Diskussion 

message: Quellen sind zum Teil sehr unterschiedlich in ihrer Seriösität. Wenn Leute ihre eigenen Quellen nutzen, um eigene Meinungen zu bestätigen, dann hat es nicht mehr mit einem echten Beleg zu tun! Und genau das kann dann vom Leser nicht mehr nachvollzogen werden!--Holzweg10 19:05, 25. Mär. 2010 (CET)
thread_title:  Quellen und Ergänzung 

message: Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen haben die Initiative der ehemaligen Kultusministerin Prof. Wanka aufgegriffen und fordern eine stärkere Unterstützung der jüdischen Gemeinden in Brandenburg. Hintergrund ist eine angeblich niedrige Mittelzuwendung für die jüdische Kulturarbeit in Brandenburg. Hier ist ein Artikel zu finden http://hallo.nygendorp.de/index.php/component/content/article/1292.--Wirtschaftswunder 01:28, 31. Mär. 2010 (CEST)
thread_title:  Unterstützung für jüdische Gemeinden 

message: Warum wurde der Abschnitt zum Migrationsbeirat gelöscht? Ich denke es handelt sich hierbei um ein wichtiges Organ, in dem die Partei vertreten ist. Falls es keine Gegenmeinungen gibt, füge ich den Abschnitt wieder hinzu. Porter2010 (Diskussion) 11:12, 19. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Der Migrationsbeirat des Landkreises Barnim ist ein so wichtiges Organ, dass in diesem Artikel ausführlich erklärt werden muss, um welches Organ es sich handelt? Der ganze Absatz zeigte keinerlei Bezug zur Vereinigung, maximal zu ihrem Vorsitzenden und wurde deswegen von mir entfernt. Zudem war das ganze im Abschnitt Struktur fehlplatziert. --ElTres (Diskussion) 13:39, 20. Jul. 2012 (CEST)
thread_title:  Migrationsbeirat 

message: Vor kurzem hat der Artikel eine grundlegende Neustrukturierung durch ElTres erfahren. Auch wenn ich einige Aspekte, wie z.B. die verbesserte Übersichtlichkeit lobend vervorheben möchte, so sehe ich doch einige Änderungen negativ. Für mich ist nicht nahvollziehbar, weshalb in einem derart starken Ausmaß Inhalte gekürzt und gestrichen wurden - eine Argumentation liegt nicht vor, auch eine Diskussion, die ich bei einer derart großen Anpassung erwartet hätte, fand leider nicht statt.
Als ein Beispiel für eine aus meiner Sicht falschen Kürzung möchte ich die Landratswahlen im Jahr 2010 anfügen. Als erste Direktwahlen der Landräte in der Geschichte des Landes Brandenburgs waren diese ein wesentlicher kommunalpolitischer Aspekt, der unbedingt im Artikel gewürdigt werden sollte. Die Teilnahme der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler daran nicht einmal mit einem Wort zu erwähnen wiegt so schwer, als wen man Wahlteilnahmen zu den Kreistags- und Gemeindewahlen aussparen würde.
Allein die für die Qualität eines Artikels so bedeutsamen Quellennachweise haben sich halbiert. Um einen umfassenden Eindruck von der politischen Vereinigung zu bekommen, hat es der Leser nunmehr deutlich schwerer. Der Kahlschlag ist insgesamt eindeutig zu groß und wird meinem Verständnis einer umfassenden Darstellung der Vereinigung nicht gerecht.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 12:24, 21. Jul. 2012 (CEST)
replies: text: Ja, das Thema Migrationspolitik ist ein sehr bedeutsames und sollte auch im Artikel Erwähnung finden. Insbesondere die Standpunkte, die Alleinstellungscharakter haben, wie eben z.B. die Forderung nach einem Ausländerwahlrecht auf Landes- und Bundesebene, sollten eingearbeitet werden.Wirtschaftswunder (Diskussion) 14:09, 29. Jul. 2012 (CEST)
replies: text:  Ein Alleinstellungsmerkmal ist das nicht, das fordern auch andere Parteien. Kann aber natürlich bei den Inhalten ergänzt werden.--ElTres (Diskussion) 17:30, 29. Jul. 2012 (CEST)

text:  Ich bin grundsätzlich für eine Straffung, aber ein aktives UND passives Wahlrecht für alle Ausländer (nicht nur EU, wenn ich das richtig verstehe) ist schon nicht bei vielen Parteien der Fall. Zum strukturellen Hintergrund ist auch die Tätigkeit im Bundesausländerbeirat durch den Vorsitzenden erwähnenswert, denn dieser ist das zentrale Vertretungsorgan aller Migranten: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Publikation/IB/2012-06-25-Migrantenorganisationen.pdf;jsessionid=18142DB88E0CE3CC8C6AAEA833C9ADDF.s3t1?__blob=publicationFile&v=2 Bohnenfeld (Diskussion) 16:10, 30. Jul. 2012 (CEST)

text: Dies unterstütze ich. Der Einsatz für ein tolerantes Miteinander ist ein zentrales Themengebiet der Politik und sollte in der nun geänderten Form erhalten bleiben.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 08:04, 9. Aug. 2012 (CEST)

text: Ja, aber die Textlänge muss sich doch am Gesamtumfang orientieren. Bitte um Beachtung meiner Straffung. Leowilli (Diskussion) 15:09, 11. Aug. 2012 (CEST)
replies: text:  Die Straffung passt aus meiner Sicht gut und sollte so bestehen bleiben.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 12:22, 19. Aug. 2012 (CEST)

text:  Man sollte überlegen, alle kommunalen Sachen eventuell strukturell zu bündeln.Leowilli (Diskussion) 14:09, 23. Okt. 2013 (CEST)
thread_title:  Neustrukturierung des Artikels 

message: Kürzlich wurden durch EITres im Abschnitt Geschichte gravierende Anpassungen vorgenommen. Diesen Maßnahmen sind einige wichtige kommunalpolitische Entwicklungen zum Opfer gefallen, so z.B. die Bürgerentscheide in Bernau. Aus meiner Sicht sind zudem durch den Wegfall der Unterabschnitte nunmehr zu viele Themenkomplexe gebündelt, die eher getrennt betrachtet werden sollten. Ich wünsche mir, dass einige Aspekte wieder in den Artikel eingebaut werden. Denn eine politische Vereinigung mit starker kommualpolitischer Betonung sollte auch eben aus diesem kommunalpolitischen Blickwinkel betrachtet werden. Zudem leuchtet mir nicht ein, warum kommunalpolitische Entwicklungen per se bei Wikipedia unter den Tisch fallen sollten? Zudem sind im Zuge dessen auch die von mir eingestellten Bilder gelöscht worden. Diese sollten wieder aufgenommen werden, um den Artikel in Gännze attraktiver zu gestalten. Wie sehen die anderen Verfasser dies?--Wirtschaftswunder (Diskussion) 11:40, 2. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Zudem gibt es keinen Grund, warum Lokalpolitik nicht in einer Enzyklopädie auftauchen sollte. Sie taucht in den Einträgen so gut wie jeder Stadt und Gemeinde auf wie auch bei vielen Landespolitikern (so auch bei vielen der 261 Einträge zu Landtagsabgeordneten Brandenburgs). Man könnte sich vielleicht etwas kürzer fassen, aber generell ganze Themen mit der Begründung zu löschen, es handle sich um Lokalpolitik, ist meiner Meinung nach nicht im Geiste von Wikipedia. --Lt. Commander Data (Diskussion) 19:30, 2. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Es spricht nichts dagegen, auch lokale Politik in der Wikipedia zu erwähnen. "Sich etwas kürzer fassen" wäre allerdings angebracht. Beide Ereignisse, die hier jeweils eigene Abschnitte (!) bekommen haben, könnte man jeweils in einem Satz abhandeln. Die Bürgermeisterabwahl in der achtgrößten Stadt in Brandenburg mit der Abwahl in einer 14 mal so großen Stadt nach einer Katastrophe, über die weltweit berichtet wurde, zu vergleichen, finde ich etwas weit hergeholt. Davon abgesehen: Wikipedia:NPOV muss man dann auch bitte mal beachten. Siehe auch die Diskussionen weiter oben.--ElTres (Diskussion) 21:30, 2. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Beide Bürgerentscheide haben eine nicht unerhebliche Signalwirkung und waren durch die politische Vereinigung maßgeblich beeinflusst. Von daher sollten aus meiner Sicht diese Themen zumindest wieder im Geschichtsteil Erwähnung finden. Wenn die Extra-Abschnitte und die generelle Länge der Darstellung als störend empfunden werden, könnte ich auch damit leben, auf diese zu verzichten. Auch die zusätzliche Bebilderung halte ich für sinnvoll, da sie den Artikel auflockert und insgesamt aufwertet. Denn hier fehlt es dem Artikel generell noch an Beiträgen.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 11:15, 3. Apr. 2014 (CEST)

text: Ich denke, dass man angemessen kürzen muss, das heißt aber nicht, dass wichtige Themen rausfallen sollten. Insbesondere die Bürgerentscheide sind, da sie recht selten vorkommen, schon relevante Themen.Leowilli (Diskussion) 14:31, 3. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Nun habe ich soeben die Bürgerentscheide 2013 und 2014 wieder eingefügt, allerdings deutlich gekürzt. Daneben habe ich die Übersicht über die eingreichten Kreislisten zur Kommunalwahl erneut verwendet. Ich hoffe, dass dies so gut ausbalanciert ist.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 18:50, 7. Apr. 2014 (CEST)
thread_title:  Streichung kommunalpolitische Entwicklungen 

message: Ausschließlich auf Landesebene operierende Parteien und politische Verbände betätigen sich nun mal vor allem in der Landes-und Kommunalpolitik (ergo: Lokalpolitik). Und Parteien und politische Verbände definieren sich durch ihre Forderungen und Aktivitäten. Die Abwahl eines Bürgermeisters in einer der 10 größten Städte des Landes Brandenburgs ist daher durchaus erwähnenswert. (Immerhin ist der Bürgerentscheid zur Abwahl des Bürgermeisters von Duisburg nicht nur erwähnt, sondern hat als "Lokalpolitik" sogar seinen eigenen Wikipedia-Eintrag:
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerentscheid_%C3%BCber_die_Abwahl_des_Oberb%C3%BCrgermeisters_der_Stadt_Duisburg )
:Zudem gibt es keinen Grund, warum Lokalpolitik nicht in einer Enzyklopädie auftauchen sollte. Sie taucht in den Einträgen so gut wie jeder Stadt und Gemeinde auf wie auch bei vielen Landespolitikern (so auch bei vielen der 261 Einträge zu Landtagsabgeordneten Brandenburgs). Man könnte sich vielleicht etwas kürzer fassen, aber generell ganze Themen mit der Begründung zu löschen, es handle sich um Lokalpolitik, ist meiner Meinung nach nicht im Geiste von Wikipedia. --Lt. Commander Data (Diskussion) 19:30, 2. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Es spricht nichts dagegen, auch lokale Politik in der Wikipedia zu erwähnen. "Sich etwas kürzer fassen" wäre allerdings angebracht. Beide Ereignisse, die hier jeweils eigene Abschnitte (!) bekommen haben, könnte man jeweils in einem Satz abhandeln. Die Bürgermeisterabwahl in der achtgrößten Stadt in Brandenburg mit der Abwahl in einer 14 mal so großen Stadt nach einer Katastrophe, über die weltweit berichtet wurde, zu vergleichen, finde ich etwas weit hergeholt. Davon abgesehen: Wikipedia:NPOV muss man dann auch bitte mal beachten. Siehe auch die Diskussionen weiter oben.--ElTres (Diskussion) 21:30, 2. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Beide Bürgerentscheide haben eine nicht unerhebliche Signalwirkung und waren durch die politische Vereinigung maßgeblich beeinflusst. Von daher sollten aus meiner Sicht diese Themen zumindest wieder im Geschichtsteil Erwähnung finden. Wenn die Extra-Abschnitte und die generelle Länge der Darstellung als störend empfunden werden, könnte ich auch damit leben, auf diese zu verzichten. Auch die zusätzliche Bebilderung halte ich für sinnvoll, da sie den Artikel auflockert und insgesamt aufwertet. Denn hier fehlt es dem Artikel generell noch an Beiträgen.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 11:15, 3. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Ich denke, dass man angemessen kürzen muss, das heißt aber nicht, dass wichtige Themen rausfallen sollten. Insbesondere die Bürgerentscheide sind, da sie recht selten vorkommen, schon relevante Themen.Leowilli (Diskussion) 14:31, 3. Apr. 2014 (CEST)
replies: text: Nun habe ich soeben die Bürgerentscheide 2013 und 2014 wieder eingefügt, allerdings deutlich gekürzt. Daneben habe ich die Übersicht über die eingreichten Kreislisten zur Kommunalwahl erneut verwendet. Ich hoffe, dass dies so gut ausbalanciert ist.--Wirtschaftswunder (Diskussion) 18:50, 7. Apr. 2014 (CEST)
thread_title:  Auch "Lokalpolitik" hat ihren Platz in Wikipedia 

message: Für mich ist der Artikel Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler deutlich an der 50%-Hürde gescheitert. Wenn man alles, was programmatische Darstellung und Innensicht, aufgeblasene Aneinanderreihung von Belanglosigkeiten und Nabelschauen, weglässt, bleibt weniger als die Hälfte übrig. Wofür die Partei steht, kann in 3-4 Sätzen abgehandelt werden. Migrationsbeirat: zwei Sätze und gut. Nicht jede halbwegs erfolgreiche Dorfbürgermeisterwahl braucht aufgelistet zu werden.  Ich bin mal gespannt, wie lang das Wahlprogramm und die tagebuchartige Entwicklung um die Wahl stehen bleibt. Wirtschaftswunder wird zwar wie oben, in vollmundigem Poltiker-Sprech sicher erneut die zentrale Bedeutung jedes einzelnen Sachverhalts betonen, ein lesenswerter Artikel, wie WP und eine interessierte Öffentlichkeit verdient hätte, sieht anders aus. Hier ist keine Selbstdarstellungsplattform. Um nicht missverstanden zu werden: Bürgerbeteiligung ist gut und prinzipiell sind mir FWV durchaus sympathisch. In einem Wikipedia-Artikel Dinge wie: 
:*Mit Pressemitteilung vom 12. Juli 2014 wurde verkündet, das das gemäß § 24 Abs. 4 Satz 3 Nr. 2 Brandenburgisches Landtagswahlgesetz notwendige Quorum von 2.000 Unterstützungsunterschriften deutlich übertroffen worden sei.
:*In die Diskussion um die geplante Gemeinde- und Kreisgebietsreform in Brandenburg griff die Vereinigung im Oktober 2012 mit einer durch mehrere Bürgermeister unterzeichneten, die Pläne strikt ablehnenden Positionierung ein.
:*Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Landkreises Barnim wurde gemeinsam mit Landtagsabgeordneten der Linken eine stärkere Aufnahme von Flüchtlingen gefordert.
lesen zu müssen, notabene in Verbindung mit exzessiver missbräuchlicher Verwendung der Einzelnachweisfunktion als Presseschau erzeugt sicher nicht nur bei mir Abscheu (zunächst nur gg.über dem Artikel). Der Artikel ist dazu angetan, allgemeine Poltikverdrossenheit auch auf die Kreise zu lenken, die eigentlich dagegen angetreten sind. --Maasikaru (Diskussion) 08:26, 15. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: +1 --ElTres (Diskussion) 10:04, 15. Sep. 2014 (CEST)
thread_title:  50% POV und Marginalia 

message: Was sollen bitte die Leerschläge im Lemma vor und nach dem Schrägstrich? Das ist ja völliger typographischer Unfug. Ich plädiere für eine schnellstmögliche Verschiebung. --Scooter  Backstage  10:37, 15. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: Die Vereinigung schreibt sich so. --ElTres (Diskussion) 10:54, 15. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: das schreibt bei denen einer, der ganz offenbar keine ahnung von rechschreibung hat. siehe programm im netz "Arbeit / Soziales / Familie / Senioren / Kinder & Jugend" oder "Bildung / Migration / Kultur / Sport", "Strukturpolitik / ländliche Entwicklung / Infrastruktur/ Verkehr"... es ist lediglich ein schreibfehler, der sich fortsetzt und den wir nicht übernehmen. Haster (Diskussion) 14:18, 10. Feb. 2015 (CET)
replies: text: Oder es handelt sich um eine Designentscheidung. Wer kann das so einfach sagen? Aber schön, dass Du die Diskussionsseite gefunden hast. --ElTres (Diskussion) 13:00, 11. Feb. 2015 (CET)

text: Überzeugt mich. So einfach kann es gehen. --ElTres (Diskussion) 13:00, 11. Feb. 2015 (CET)
thread_title:  Lemma 

message: Das Problem am Parteistatus ist, dass damit zwar regelmäßig der Begriff einer Partei im Sinn des § 2 PartG gemeint ist, es aber keine zentrale Feststellung der Parteieigenschaft gibt, sondern durchaus wiedersprüchliche getroffen werden können.
Als maßgeblich würd ich hier das Selbstverständnis der BVB betrachten, das offensichtlich Partei ist, wenn sie Parteienfinanzierung beantragen, die ihnen seit 2014 auch als Partei gewährt wird. Allerdings verstoßen sie offensichtlich gegen ihre Pflichten als Partei, wenn sie nicht beim Bundeswahlleiter gelistet sind und dort keine Parteiunterlagen erhältlich sind (war offenbar nie anders als jetzt).
In Brandenburg spielt es keinerlei Rolle, ob es sich um eine Partei im Sinn des PartG oder eine sonstige politische Vereinigung handelt; das sollte eigentlich nirgends differenziert werden (auch von Letzteren werden parteiartige Strukturen verlangt). Der Landeswahlleiter tut das auch nicht bei der Feststellung der Parteien und politischen Vereinigungen, die ihre Beteiligung nicht anzeigen müssen. 2014 waren da die BVB zwischen NPD und DVU gelistet (Amtsblatt für Brandenburg 18/2014, S. 641; zuvor 17/2009, S. 919). Allerdings hat der Landeswahlausschuss 2009 tatsächlich getrennt nach Parteien und politischen Vereinigungen anerkannt, FW und BVB beide als Letzteres (Amtsblatt für Brandenburg 30S/2009, S. 1502; 2014 ist niemand anerkannt worden).
Die kolportierte Auffassung, dass ein (in Brandenburg eigentlich ohnehin nicht existenter) Statuswechsel zwischen Partei und (sonstiger) politischer Vereinigung eine erneute Beteiligungsanzeigepflicht auslösen würde, halt ich für abwegig. Die Feststellung der Befreiung von der Beteiligungspflicht erfolgt in Theorie und Praxis ohne eine solche Unterscheidung, und beim Bundestag (wo es relevant ist) hat der Bundeswahlausschuss bei der Umfirmierung der Freien Wähler kein Problem gesehn. Die haben ihre Beteiligung 2013 (und auch wieder 2017) vorsichtshalber angezeigt, sind aber mangels Anzeigepflicht nicht als Partei anerkannt worden. So hätte es 2014 auch den BVB ergehn müssen (der Unterschied ist, dass in Brandenburg die Befreiung von der Anzeigepflicht sinnvollerweise schon vor Fristablauf festgestellt wird und die BVB deshalb keinen Grund für eine Beteiligungsanzeige gehabt haben).
Satzung scheint die BVB keine veröffentlicht zu haben; drum ist es schwer, zu beurteilen, ob sie dem PartG entspricht. Mangelnde Konformität hindert aber nicht unbedingt an der Anerkennung als Partei; bloß mangelnde Wahlteilnahme und neuerdings fehlende Rechenschaftsberichte führen definitiv zum Statusverlust (sofern je gegeben). --188.99.209.118 03:16, 4. Jul. 2017 (CEST)
thread_title:  Parteistatus 

message: Mir fehlt im Artikel (das gehört eigentlich in die Einleitung), dass die BVB/FW nicht Mitglied im Bundesverband der Freien Wähler (Hubert Aiwanger) ist und sich auch inhaltlich von den Positionen der Freien Wähler anderswo unterscheiden (die Brandenburger sind spürbar weiter links). Ich möchte nicht im Artikel herumpfuschen, aber ich denke, das muss gleich am Anfang mit hinein. Name und Logo legen nämlich nahe, dass eine Mitgliedschaft besteht. --m  ?!  12:47, 31. Aug. 2019 (CEST)
thread_title:  Verhältnis zum Bundesverband