Diskussion:Disclaimer

message: Hallo, der Spiegelartikel ist nicht abrufbar. Ist meiner Ansicht nach nutzlos
Komme nicht an die Diskussion heran.
Folgendes finde ich relevant, es ist aus Swisttal-Forum, wo auch Dein Beitrag eingespielt wurde:
Urteil: Forenbetreiber haftet nur für anonyme Postings mit (HEISE ONLINE 5.5.06)
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat in einem Urteil (Az. 1-15 U 180/05) die so genannte Störerhaftung für Betreiber von Meinungsforen teilweise außer Kraft gesetzt. Wenn der Betreiber jenen Nutzer, der potenziell die Rechte eines Dritten mit seinen Äußerungen verletzt, bekannt gebe, sei er für das Posting nicht mehr in Mithaftung zu nehmen. In diesem Fall könne nämlich derjenige, der sich in seinen Rechten verletzt fühlt, direkt vom Verletzer Unterlassung fordern. Als Basis für seine Argumentation zieht das Gericht die verfassungsmäßig garantierte Presse- und Meinungsfreiheit heran.
Im konkreten Fall hatten zwei Nutzer in einem Meinungsforum Schmähkritik an einer bestimmten Person geübt. Der eine Nutzer war dem Geschmähten namentlich bekannt, der andere nicht. Der so Diffamierte gab dem Forenbetreiber die Postings zur Kenntnis und forderte die Löschung der beiden Beiträge. Als dieser sich weigerte, erließ das Landgericht Düsseldorf auf Antrag des Geschmähten eine einstweilige Verfügung gegen den Forenbetreiber, mit der er zur Sperrung der Beiträge gezwungen wurde.
Nach dem erfolglosen Widerspruch gegen die Verfügung ging der Forenbetreiber gegen die Entscheidung in Berufung. Nun hatte der Pressesenat des Oberlandesgerichts darüber zu entscheiden, ob der Betreiber im vorliegenden Fall als Mitstörer für die Verbreitung der rechtswidrigen Inhalte in beiden Beiträgen zur Verantwortung zu ziehen ist. Grundsätzlich erkennt der Senat gemäß Paragraf 11 des Teledienstegesetzes (TDG) eine Pflicht des Betreibers, rechtswidrige Forenbeiträge zu entfernen, wenn er davon in Kenntnis gesetzt wird. Eine Ausnahme besteht dem Urteil zufolge aber, wenn im Forum wie im konkreten Fall überwiegend Meinungen ausgetauscht werden ("Meinungsforum").
Der Senat vergleicht derartige Webforen mit Live-Diskussionen im Fernsehen. Der Bundesgerichtshof habe bereits in einer Entscheidung aus dem Jahre 1976 ("Panorama-Urteil") festgelegt, dass das Fernsehen in einem solchen Rahmen "als Veranlasser oder Verbreiter einer Äußerung zurücktritt" und vielmehr als "Markt der verschiedenen Ansichten in Erscheinung trete". Obwohl die Analogie nicht komplett passe, sei ein Webforum ebenfalls ein "Meinungsmarkt". Deshalb bestehe für denjenigen, der sich in seinen Rechten verletzt fühlt, zwar der Anspruch, dass der Forenbetreiber sich von den Nutzeräußerungen distanziert, nicht aber auf Entfernung des Beitrags. Die Unterlassung müsse vom Urheber des Beitrags gefordert werden.
Der in seinen Rechten Verletzte könne allerdings dann Unterlassung fordern, wenn der Forenbetreiber seinen Nutzern ermöglicht, vollständig anonym Beiträge zu verfassen. Im Umkehrschluss bedeutet das eine Haftungsbefreiung für Anbieter von Meinungsforen, wenn sie die Nutzer zweifelsfrei identifizieren und deren persönliche Daten im Fall einer Rechteverletzung an Betroffene weitergeben. Dies könne der Betreiber bei der Erstregistrierung zu einem Forum durchaus fordern, so der Senat.
Er räumt ein, dass einige kritische Meinungen vielleicht nicht den Weg ins Web finden, wenn sie nur unter Preisgabe der persönlichen Daten geäußert werden dürfen. Aber: "Die von den möglichen Teilnehmern vor dem Hintergrund etwa empfundene Einschränkung der Ausübung ihrer Meinungsfreiheit dadurch, dass sie der Möglichkeit beraubt werden, ihre Beiträge vollständig anonym einzustellen, was einzelne Personen davon abhalten mag, einen Beitrag zu verfassen, ist hinzunehmen."
Im konkreten Fall fordert das Gericht in seinem Urteil von der geschmähten Person folglich, seine Rechte beim namentlich bekannten Urheber des Postings direkt geltend zu machen. Im anderen Fall, bei dem der Name des Urhebers nicht bekannt war, sei der Forenbetreiber in der Störerhaftung. Der Senat hat eine Revision vor dem BGH in der Sache ausdrücklich zugelassen, da "angesichts der Häufigkeit von Meinungsforen im Internet das Auftreten dieser Frage in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen zu erwarten" sei und bisher noch keine höchstrichterliche Entscheidung dazu vorliege.
Rechtsanwalt Wolfgang Mews, Vertreter des Verletzten, sieht durch das Urteil künftig große Probleme für die Rechtspraxis: "Wenn mir ein Forenbetreiber nun einen Namen gibt und der vermeintliche Ersteller des rechtswidrigen Beitrags alles abstreitet, wird es schwer, den richtigen Unterlassungsschuldner in Anspruch zu nehmen. So könnte es erheblich dauern, die Löschung gerichtlich durchzusetzen. Für solche Fälle die Störerhaftung des Forenanbieters außer Kraft zu setzen, schwächt also de facto die Rechte von Verletzten". Sein Mandant erwäge daher, Revision beim BGH gegen das Urteil zu beantragen. (hob/c't)
Wollte ich nur mal hier zeigen, da es ja genau um diese Situation geht...
mfG
(Beitrag von Benutzer:Mangarocca, Sig. nachgetragen Ralf )
Der erste Link in den References ist auch nicht mehr abrufbar (Steinhoevel). archive.org hat die Inhalte aber noch archiviert:
 (nicht signierter Beitrag von 144.41.144.135 (Diskussion | Beiträge) 11:25, 17. Mär. 2010 (CET)
thread_title:  Defekter Link 

message: Hallo,
der Diclaimer, der hier eingestellt ist, kann für unbedarfte Leser schnell zur Falle werden!!!
Er sollte dringend abgeändert werden. Eine pauschale Distanzierung von Linkinhalten wurde schon von Gerichten als Duldung eben solcher Inhalte aufgefasst und das kann teuer werden. Da ich gerade nicht an meinem Hauptrechner bin, habe ich keinen Alternativtext zur Hand. Ich versuche aber mal aus dem Gedächtnis einen groben Text hier als Diskussionsbasis einzustellen:
Die hier angegebenen Links wurden von uns geprüft und wir konnten keine rechtswidrigen Inhalte feststellen. Sollte jedoch au einer oder mehreren hier verlinkten Webseiten rechtswidriger Inhalt befinden oder nachträglich eingebracht sein, bitten wir sie uns davon in Kenntnis zu setzen. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von rechtswidrigen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen (entsp. des Urteils vom Landesgericht Hamburg vom 12. Mai 1998). Wir prüfen weiterhin die hier verlinkten Seiten auf bemerkbare rechtswidrige Inhalte und werden bei Bedarf entsp. Links entfernen.
Wie gesagt nur mal eben schnell aus dem Gedächnis hervorgekramt (mach ja nicht jeden Tag eine Seite mit Links und Disclaimer ;-) ).
*Gruß--Georg 14:44, 6. Jan. 2007 (CET)
thread_title:  Disclaimer wg. Linkhaftung 

message: Der Punkt >Logischer Ansatz wie die Zurechnung fremder Ansichten zu vermeiden< wurde wie dieser 
DIFF belegt  gelöscht. Gründe für die Löschung sind nicht benannt worden. Die Ergänzung Logischer Ansatz wie die Zurechnung fremder Ansichten zu vermeiden ist durchaus sinnvoll und notwendig.
Warum lieber Roterraecher löschten Sie, wo ist Ihre Wikiliebe?
--78.51.94.131 16:25, 21. Mär. 2008 (CET)
thread_title:  Gelöscht wg. "Zensurverbot"? 

message: Disclaimer - Ich distanziere mich von allem - inklusive mir selbst
Hinweis, insbesondere an die Behörden:
Ich distanziere mich hiermit von dem/den Addressaten und Lesern dieses Textes sowie von dessen Inhalt. Ich distanziere mich zugleich von mir selbst und allem was ich latent oder offen denke, sage und meine oder sagen, denken oder meinen könnte.
Ich erkläre ausdrücklich, alle Meinungen, Einschätzungen und jedwede Maßnahme der undesrepublik Deutschland ... und deren Vertreter, Organe und Behörden gutzuheissen. Zugleich erkläre ich, daß ich jedwede Form von, auch latenter, Gewalt gegen Menschen, aber auch gegen militärische oder andere Einrichtungen ablehne.
Dennoch begrüße ich die Militärsanktionen gegen jedwede Ziele, wie ... Jugendliche, Greise, Kinder und Säuglinge, die die BRD ... oder deren Bündnispartner unter Gebrauch von ... ungefälligen Worten oder in gleich welcher anderen Weise, direkt oder indirekt, angreifen oder schädigen oder dies, offen oder latent, vorhaben oder wollen oder hierzu geneigt sind oder
jedenfalls geneigt sein könnten.
Die Bestrebungen vieler Regierungen, Bürger nicht in Kenntnis zu setzen über Inhalte und Vorhaben jeglicher Art begrüße ich ausdrücklich als notwendige Maßnahme zum Schutz vor Schurken, die eben diese Kenntnis missbrauchen würden oder einen solchen Missbrauch offen oder latent begrüßen würden oder hierzu jedenfalls neigen könnten.
Ich möchte ausdrücklich meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, daß die BRD und befreundete Staaten die Grundgesetze, die Verfassung und die Menschenrechte der jeweiligen Sach- und Interessenlage folgend flexibel neu bewerten oder gegebenenfalls als unwirksam betrachten und so uns Bürger davor schützen, gefesselt durch die allzu klassische und traditionelle Auslegung dieser Rechtstexte, in der Tat oder potentiell, zum Opfer von bösen Terroristen zu werden.
In der Tat habe ich nur einen einzigen Kritikpunkt an unserer Regierung: Die derzeitigen Gesetze sehen noch immer keine Möglichkeit für den Bürger vor, unter vollem und vorbehaltlosem
Verzicht auf jedwede Mitwirkung, Meinungsäußerung oder Meinungsbildung eine Blankovollmacht für ihre Volksvertreter und Beamten auszustellen. Ich will aber einräumen, dass eine Vielzahl von Politikern ihre Wahl anscheinend als eine solche Blankovollmacht empfinden und entsprechend handeln.
Salvatorische Klausel:
Sollte eine meiner Aussagen, im Ganzen oder in Teilen, nicht vollumfanglich der jeweiligen Willensbildung, tagesaktuellen Erfordernis oder ganz allgemein dem Interesse einer wesentlichen
Interessengruppe, Behörde oder Regierung entsprechen, so soll sie als null und nichtig gelten und durch eine den jeweiligen Wünschen entsprechende ersetzt werden.
Ich möchte abschließend ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich allgemeinen Bekundungen meines Umfeldes, von dem ich mich hiermit distanziere, zufolge keine ...[von Rassiesten aller Colleur jemals beanstandete] ... Gesichtszüge habe. Dennoch distanziere ich mich ausdrücklich von
meinen Gesichtszügen!
Zuletzt möchte ich mich von den Buchstaben des Alphabets sowie von allen Ziffern distanzieren, da diese schon oftmals im Zusammenhang mit zu missbilligenden Taten, Plänen und Überlegungen missbraucht wurden.
Selbstverständlich distanziere ich mich von der obigen Erklärung im Ganzen oder in Teilen, und halte sie auf Wunsch gerne für verwerflich, wovon ich mich allerdings distanziere.
Besser ist dem Disclaimer - Unwesen die Maske nicht zu nehmen. Oder?  --85.176.230.101 18:06, 21. Mär. 2008 (CET)
replies: text: der Spass-Disclaimer ist kein Diskussionsbeitrag i.S. der Wikipedia-Diskussionsseiten. Der "Beitrag" sollte daher entsorgt werden. Andreas König 20:09, 23. Mär. 2008 (CET)
replies: text:  Bleib locker Andreas, Du bist hier bei der Wikipedia und nicht in Deinem Beamten-Dienstzimmer. Fluxkompensator 16:19, 8. Mai 2008 (CEST)
thread_title:  Beispiel eines in satirisch gesteigerter Form gekleideten Angst-Disclaimer 

message: Diskussion zum Disclaimer aus reiner Advokatensicht sind teilweise nur auf anderen Seiten sichtbar.
Hier bzw, mit Sicherheit hier  schrieb ein Super-Benutzer 
:Zitat-Anfang
:::Ergänzung: Nein, sorry, auch ohne Wikipedia-Links sind die Änderungen unerwünscht. Grüße, —Pill (Kontakt) 23:37, 21. Mär. 2008 (CET)
replies: text: Zitat-Ende
"unerwünscht" diese Phrase ist schon aufschlußreich! 
Wer "wünscht" den hier? Gruß --92.227.24.163 08:56, 22. Mär. 2008 (CET)
thread_title:  Nur Advokatensicht zum Disclaimer 

message: Es ist ziemlich unserios die Schätzungen von Google auf die Anzahl der gefundenen Treffer zu verwenden. Wenn man sich nämlich mal die Mühe macht die angegebenen Links durchzuklicken, stellt man fest dass es gerade mal 800 und nicht 1.5 Mio sind.-- Ch.Boesch 10:56, 22. Mär. 2009 (CET)
thread_title:  Webseite Disclaimer 

message: Bei der 'Rechtlichen Bewertung' sehe ich noch zwei weitere Gruende fuer die Unwirksamkeit:  in der Regel steht die E-Mail-Adresse des Empfaengers ja in der E-Mail, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt, kann der Empfaenger an der Stelle nicht zweifelsfrei entscheiden. Noch unklarer wird es, wenn ein beabsichtigter Empfaenger in der Bcc:-Liste des Absenders steht: dann steht seine E-Mail-Adresse nicht in der E-Mail und er waere damit kein 'berechtigter' Empfaenger.
-- kpbenz (21:17, 28. Mär. 2011 (CEST)
thread_title:  Adressat bei E-Mail Disclaimer 

message: Der Artikel stellt durch ungenaue Sprache Vermutungen an. Zum Beispiel unter Website-Disclaimer "Aus Angst,...". Oder "Allerdings", "so stellt sich die Frage,...".
--217.6.2.34 09:06, 30. Mai 2012 (CEST)
thread_title:  Ungenaue Sprache 

message: Bei 'Rechtlicher Bewertung' steht keinerlei Zitat. Bin selbst Jurist, und es gilt immer: Ohne Beleg ist alles nur (nutzlose) Behauptung. Insofern müsste ohne Zitat die Wertung völlig gestrichen werden, ausser es findet sich ein Jurist, der hier rechtsberatend gegenzeichnen möchte.
-- 193.27.50.88 17:30, 27. Apr. 2012 (CEST)
thread_title:  E-Mail Disclaimer 

message: Ist das bekannte Baustellenschild nicht der Urvater aller Disclaimer? Ist die Rechtslage da ähnlich? Wenn ja, würde das doch als Analogie gut in den Artikel passen. Ich bin mir aber nicht sicher, da kein Jurist. --hjm 00:19, 2. Dez. 2013 (CET)
replies: text: Das ist doch grade kein Disclaimer – ganz im Gegenteil. Und nebenbei ist es ein reiner Angstmachmythos: Tatsächlich haften Kinder ab dem 8. Lebensjahr grundsätzlich für ihr Handeln selbst (wie bei Erwachsenen auch müssen bestimmte weitere Merkmale erfüllt sein ["schuldhaft"]) und sind auch Eltern nur für ihre eigenen „unerlaubten Handlungen“ haftbar, wozu allerdings die Verletzung der Aufsichtspflicht gehört, was dann regelmäßig bei durch Kinder (oder Jugendliche) verursachten Schadensfällen zu prüfen ist. --Trollflöjten αω 13:37, 26. Okt. 2017 (CEST)
replies: text: Wieso ist das kein Disclaimer? Der (offenbar beabsichtigte, aber juristisch unwirksame) Zweck ist doch, jegliche eigene Verantwortung des Baustellenbetreibers für eigene Fehler (unzureichende Absicherung, fehlende Bewachung etc.,) pauschal abzuweisen und diese unabhängig von Alter und Schuldfähigkeit (und tatsächlicher Schuld) des Kindes den Eltern zuzuweisen. Das entspricht doch genau dem Zweck des Email-Disclaimers: Falls ich etwas falsch gemacht habe (bei der Adresse vertippt) und ein Schaden entsteht, bin ich hokuspokusfidubus trotzdem nicht schuld.--hjm 21:03, 30. Aug. 2018 (CEST)
thread_title:  Eltern haften ''nicht'' für ihre Kinder 

message: Der Artikel strotzt nur so von unbelegten Behauptungen und Belehrungen sowie persönlich erfundener Beispiele. Ich habe sie etwas neutraler gefasst bzw. rausgenommen, teilweise stehen sie auch im Widerspruch zu belegten Textstellen, etwa dass ein derartiger Disclaimer immer und überall wirkungslos sei, so einfach ist es nicht, aber selbst wenn, bräuchten solche kategorischen Aussagen einen Einzelnachweis. --Trollflöjten αω 13:37, 26. Okt. 2017 (CEST)
thread_title:  Freie Theoriefindung, Belehrungen, persönliche Empfehlungen... 

message: Ich habe erstmal die im Fließtext angekündigte Mustersammlung auf heise.de dringelassen, obwohl sie natürlich in einem enzyklopädischen Artikel zumindest in der Form nichts zu suchen hat oder negativ WP:WWNI Punkt 9: „keine Sammlung von Anleitungen und Ratgebern“. Alternativ könnte es in die Weblinks verschoben werden, da stellt sich aber die Frage inwieweit die Muster überhaupt fachlich unbeanstandet waren (2Juristen - 3Meinungen) und ob sie nach 10 Jahren überhaupt noch aktuell sind – die Gesetze sind in der 1. Hälfte der 00er-Jahre erarbeitet: tiefstes Online-Mittelalter oder auch Wildwestzeit. --Trollflöjten αω 13:37, 26. Okt. 2017 (CEST)
thread_title:  Mustersammlung von heise.de aus 2007 

message: Der Artikel kann eine Überarbeitung dringend vertragen. Für eine Gesamtbearbeitung fühle ich mich als Nichtjurist allerdings nicht berufen. Über den alleinigen Schwerpunkt "Hamburger Landgerichtsdisclaimer" ist die Zeit hinweggefegt. Zwar gibt es den noch reichlich, aber er wurde von Rechtsanwaltsdisclaimern weitgehend abgelöst, die zwar nicht die Falschwiedergaben enthalten, aber ebenso bedeutungslos -und irreführend- sind.
Auch die Erwähnung des (nicht näher bezeichneten) BGH-Urteils ist unglücklich. Der dort verwendete Disclaimerbegriff hat einen völlig anderen Inhalt als der hier diskutierte. Entweder man geht insofern auf das Urteil ein, dass man die Existenz zweier buchstabengleicher Begriffe aufgreift und zwecks Entwirrung erläutert - oder man lässt das einfach weg. Ich überlege noch, ob ich den Absatz lösche. --<))>< (Diskussion) 21:46, 25. Jan. 2018 (CET)
replies: text: Völlig richtig und ein schönes Beispiel für WP:WWNI. Nach über drei Jahren ohne Besserung habe ich dann mal die Vorlage:Überarbeiten ergänzt. Der komplette  Abschnitt Disclaimer#Technischer Ansatz zur Vermeidung der Zurechnung fremder Ansichten z.B. ist im Sinne des Lemmas sachfremd und fällt unter WP:WWNI#4 und erläutert als kleiner Essay, vom Lemma zwar ausgehend, dieses gerade nicht. --Winnie Schneider (Diskussion) 23:06, 25. Apr. 2022 (CEST)
thread_title:  Überarbeitung dringend nötig