Diskussion:Kopenhagener Kriterien

message: Wie es aussieht ( und sich auch aus: "2003 - Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt" ergibt)  wurde im Jahre 1999 in Helsinki etwas gesagt, das nun als scharfes Kriterium interpretiert wird:
"Die Türkei ist ein beitrittswilliges Land, das auf der Grundlage derselben Kriterien, die auch für die übrigen beitrittswilligen Länder gelten, Mitglied der Union werden soll. Auf der Grundlage der derzeitigen europäischen Strategie soll der Türkei wie den anderen beitrittswilligen Ländern eine Heranführungsstrategie zugute kommen, die zu Reformen anregen und diese unterstützen soll." -- Vinci 23:52, 16. Dez 2004 (CET)
thread_title:  Helsinki 

message: Ist die Abschaffung der Todesstrafe nicht auch ein Kriterium? (nicht signierter Beitrag von 84.161.99.70 (Diskussion | Beiträge) 17:33, 7. Nov. 2008‎)
:Da sich die Todesstrafe schlecht mit den Menschenrechten und Grundrechten der Eu (in der Charta von Nizza festgelegt) verträgt und die Wahrung der Menschenrechte ein Kriterium ist, so muss die Todesstrafe folglich abgeschafft werden, sonst werden ja nicht die Menschenrechte eingehalten. (nicht signierter Beitrag von 84.188.221.218 (Diskussion | Beiträge) 00:06, 13. Nov. 2008‎)
::Hm...in Lettland ist sie aber zumindest im Kriegsrecht noch vorhanden. Widerspruch?--Treuss 14:17, 24. Feb. 2009 (CET)
replies: text: Die EU-Charta ist selbstvertändlich ein Beitrittskriterium, schließlich ist sie über  EU-Vertrag Teil des EU-Primärrechts. Allerdings hat die Charta hier nur dieselbe Reichweite wie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die eine Abschaffung der Todesstrafe auch in Kriegszeiten nur in ihrem 13. Zusatzprotokoll fordert, das von einer Handvoll EU-Mitgliedstaaten noch nicht ratifiziert worden ist - unter anderem eben von Lettland. In Lettland ist daher die Todesstrafe in Kriegszeiten noch möglich. Allerdings sieht der Vertrag von Lissabon auch vor, dass die EU selbst der EMRK beitritt und dann sehr wahrscheinlich auch das 13. Zusatzprotokoll übernimmt. Ob dann die Todesstrafe in Kriegszeiten in Lettland noch europarechtskonform sein wird, ist mir nicht ganz klar.--El Duende 14:49, 17. Feb. 2011 (CET)
thread_title:  Todesstrafe 

message: Die Verweisung auf die Artikel im EU-Vertrag sind nicht aktuell
Der Artikel 6 Absatz 1 ist etwas ganz anderes, was hier gemeint ist ist seit dem Vertrag von Lissaboner der Artikel 1
Demnach ist auch der Artikel 49 falsch zitiert
Ich bitte um eine Überarbeitung
meine Quelle (bitte auch zur Bearbeitung nutzen) http://dejure.org/gesetze/EU (nicht signierter Beitrag von 84.188.82.209 (Diskussion | Beiträge) 14:51, 15. Feb. 2010 (CET)
thread_title:  Überarbeitung 

message: folgender Satz steht aktuell drin:
"Außerdem wurde dies noch einmal überarbeitet und wird 2010 noch überprüft."
Das ganze ist völlig sinnfrei, weil es nicht zum vorhergehenden Satz passt. Ich schlage vor diesen Satz zu streichen, dann kann man auch gleich den Baustein wegen der angeblichen 2010er Überprüfung wegnehmen. Alternativ könnte man eine Quelle einfügen, wo diese mysteriöse Überprüfung im Jahre 2010 erwähnt wird. Ich bezweifle aber, dass man eine findet. -- Kino Muza 19:39, 26. Jan. 2011 (CET)
thread_title:  Überarbeitung und Prüfung von was? 2010? 

message: Ich verstehe nicht, warum der Beitrag das bestens bekannte Ordnungssystem von 4 Kriterien (natürlich mit Unterpunkten) durch ein eigenes System ersetzt? Das dient weder der Übersichtlichkeit, noch der Verständlichkeit, auch sind die Angaben sehr knapp gehalten. --Minuex 15:05, 3. Aug. 2011 (CEST)
thread_title:  neue Systematik der Kriterien ?