Diskussion:Verkehrszeichen

message: Im Abschnitt über Deutschland steht, dass Verkehrszeichen allen anderen Regelungen außer der durch Verkehrspolizisten vorgehen. Stimmt das so, stehen Ampelanlagen auch über einer Regelung durch Verkehrszeichen? --  Robert 19:20, 8. Dez 2004 (CET)
thread_title: Vorrang

message: Welche Behörde ist für das Aufstellen von Verkehrszeichen (in Deutschland) zuständig?  Umgekehrt gefragt, wo kann ich mich beschweren wenn ich Kritik an einem Verkehrszeichen habe? Danke! --Maikel 19:36, 27. Okt 2005 (CEST)
thread_title:  Wer ist für das Aufstellen von Verkehrszeichen zuständig? 

message: Immer wieder sieht man auf Landstrassen vor Brücken,etc. Ein gelb-oranges kleines rundes Schild. Halbiert durch einen schwarzen Strich mit einem Pfeil in Fahrtrichtung und 2 Pfeilen entgegenkommend jeweils mit einer Zahl, z.B 50 und 100, versehen. Was bedeutet das schild. Kann man die Zeichen hier auch irgendwie einbringen? Dick Tracy 14:56, 3. Jan 2006 (CET)
replies: text: Das ist die Militärische Lastenklasse. grüße --Caterham 16:36, 3. Jan 2006 (CET)
thread_title:  Verkehrszeichen für die Bundeswehr 

message: Allgemeines
Verkehrsschilder sowie andere Verkehrszeichen nach §§ 41 ff. StVO werden inzwischen allgemein als Verwaltungsakte in der Form von Allgemeinverfügungen (§ 35 Satz 2 Alt. 2 VwVfG) mit Dauerwirkung angesehen (BVerwGE 102, 316 [318]; 92, 32). Dies ist ein Verwaltungsakt, der sich an einem nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft. Sie werden als Ersatz für ensprechende Verkehrsregelungen durch Vollzugspolizisten gesehen.  Dafür spricht die systematische Stellung § 36 StVO (Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten) in Abschnitt II. der StVO (= Zeichen und Verkehrseinrichtungen §§ 36-43 StVO). Daher sind Verkehrszeichen mit deren Bekanntgabe sofort vollziehbar, d.h. ihnen kommt keine aufschiebende Wirkung zu, sobald man gegen eine Verkehrszeichenregelung widerspricht. Dies spielt heute noch eine große Rolle bei der Anwendung des § 80 Abs. 2 Nr. 2 VwGO bei der Frage des vorläufigen Rechtschutzes bei belastenden Verwaltungsakten. Nahe liegt es bei Verkehrszeichen eine sachbezogene Allgemeinverfügung in Bezug auf die straßenverkehrsrechtliche Benutzung einer Sache, nämlich die Benutzung des öffentlichen Weges, durch die Allgemainheit anzunehmen (vgl. StBS 241 ff.).
Bekanntgabe
Bekanntgegeben wird das Verkehrszeichen durch die Aufstellung nach den Regeln der StVO, die  insoweit als Sonderbestimmungen gegenüber § 41 VwVfG ageshehen werden und diesem vorgehen (§§ 36 ff. StVO, insbesondere 39 und 45 StVO). Mit der Aufstellung des Verkehrszeichens gilt es gegenüber sämtlichen Verkehrsteilnehmern als bekannt gegeben. Mit der Bekanntgabe wird das Verkehrszeichen gegenüber sämtlichen Verkehrsteilnehmern gleichermaßen wirksam (§ 43 VwVfG), selbst denjenigen gegenüber, die zur tatsächlichen Kenntnisnahme keine faktische Gelegenheit hatten ( BverwG in JZ 1997, 780; VGH Kassel in NJW 1999, 2067; OVG Hamburg in NordÖR 2004, 399). Tatsaächlich kommt es nur noch darauf an, ob Verkehrsteilnehmer allein die theoretische Möglichkeit der Kenntnisnahme hatten; insofern hat das Bundesverwaltungsgericht seine früher vertretene Auffassung zum sogenannten Sichtbarkeitsprinzip auf diese rein theoretische Möglichkeit ausgedehnt (BVerwGE 97, 214; 59, 221 [227]; 27, 181 [184], auch VGH Mannheim NJW 1991, 1698). Wichtig ist dies vor allem für Halter von KfZ, die im Wege der Zustandsverantwortlichkeit (Verantwortlichkeit für den Zustand einer Sache, hier z.B. eines Wagens der im Halteverbot steht und damit ordnungswidrig geparkt ist) für das Umsetzen oder Abschleppen des Fahrzeugs "zur Kasse gebeten" werden, auch dann, wenn das Fahrzeug schon stand, bevor Verkehrszeichen aufgestellt wurden oder sie selbstt das Fahrzeug gar nicht geführt haben (z.B. weil sie es an einen Dritten während des Urlaubs verlliehen haben) (vgl. VGH Kassel NJW 1997, 1023; OVG Münster NVwZ-RR 1996, 59; OVG Hamburg NordÖR 2004, 399)
Ich hab den Abschnitt mal hierher verschoben, da er mir extreme Kopfschmerzen bereitet. So kann der auf jedenfall nicht im Artikel bleiben. Was bitte ist „ganz herrschende Lehre“? Und Sätze wie „Ein neu aufgestelltes Verkehrszeichen erlangt für den Verkehrsteilnehmer Gültigkeit, wenn es aufgestellt wurde.“ finde ich irgendwie unpassend. Ich denke ein Absatz mit Erläuterungen zum Recht ist sinnvoll, jedoch nicht der oben genannte Text. Wem der Abschnitt trotzdem am Herzen liegt, kann ihn gerne bearbeiten und wieder einfügen. Gruß --Mailtosap 14:44, 12. Mär. 2008 (CET)
replies: text: Ich habe den Abschnitt zwar nicht geschrieben, aber zum Begriff der herrschenden Lehre siehe Literaturmeinung. --Bob. 17:34, 12. Mär. 2008 (CET)

text: Danke für den Tip, wieder was gelernt. ;-) Dennoch ist der Absatz überarbeitungsbedürftig. --Mailtosap 20:50, 12. Mär. 2008 (CET)
replies: text:  Habe den Satz über die große Rolle bei der Anwendung des § 80 VwGO rausgenommen, da er mir hier keinen Sinn zu machen scheint. Wer es anders sieht, möge ihn weider reinstellen. Den folgenden Satz habe ich hoffentlich etwas vereinfacht. --AHert 20:10, 12. Dez. 2009 (CET)
thread_title:  Rechtsnatur 

message: Was haltet Ihr davon?<BR>
-- Jangirke 23:27, 21. Apr. 2009 (CEST)
replies: text: ... und auf Flughäfen die Rollwegweiser, aber bei Verkehrszeichen denkt wohl jeder nur an die an der Straße --AHert 22:02, 26. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  Artikel zusammenlegen: diesen mit der Bildtafel 

message: Die Ansicht, Verkehrszeichen seien Verwaltungsakte, wurde vor Jahrzehnten von Juristen unter rein juristischen Gesichtspunkten geprägt. Die Eigenschaft eines Verkehrszeichens als Instrument zur Steuerung von Verkehrsabläufen wurde dabei in keiner Weise berücksichtigt, da die Steuerungs- und Regeltechnik bei Juristen weitgehend unbekannt ist. Die Theorie vom Verwaltungsakt vermag auch nicht zu erklären, dass Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen und Richtzeichen sämtlich Verkehrsschilder sind, es sich aber nur bei den Vorschriftzeichen um Verwaltungsakte handelt.
 	
Diese Theorie hält nach den verwaltungsrechtlichen Grundsätzen zumindest die Vorschriftzeichen praktisch ausnahmslos für juristisch wirksam, ohne jegliche Untersuchung, welche tatsächlichen Wirkungen sie auf den Verkehr haben. Die häufig anzutreffenden Fälle, dass der Verkehr routiniert und weitgehend problemlos, aber unter Missachtung der aufgestellten Verkehrszeichen verläuft, sprechen deutlich gegen deren tatsächliche Wirksamkeit. Da der Rechtswissenschaft die Gaußsche Normalverteilung praktisch unbekannt ist, stört sie sich auch nicht daran, dass die Auffassung, praktisch alle Vorschriftzeichen seien bis zu ihrer Entfernung gültig, gegen mathematische Gesetzmäßigkeiten verstößt und deshalb nicht richtig sein kann. Bei den geschätzten 20 Millionen Verkehrsschildern ergäbe eine äußerst niedrige Fehlerquote von nur 0,01 % immer noch 2.000 falsche Schilder. Nach dieser Theorie ist der Verkehrsteilnehmer ein vollkommen unmündiges Objekt des Verwaltungshandelns, dessen wichtigste Aufgabe in der Einhaltung auch der unsinnigsten Vorschriftzeichen besteht. Im Bußgeldverfahren brauchen sich die Gerichte so gut wie keinerlei Gedanken über den Sinn eines Verkehrszeichens machen, da sie ja alle wirksam sind, und können sich auf die Feststellung beschränken, dass gegen das Zeichen verstoßen wurde und deshalb ein Bußgeld zu verhängen sei. Der häufig wiederholte Hinweis, der Verkehrsteilnehmer könne sich ja mit einer Anfechtungsklage gegen ein sinnloses Verkehrszeichen wehren, ist ein reine Floskel ohne praktischen Inhalt. Bei sinnwidrigen oder willkürlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Wechselverkehrszeichen verliert der Satz endgültig jeden Sinn, weil ein Rechtsbehelf dagegen überhaupt nicht möglich ist, da die aktuelle Geschwindigkeitsbeschränkung ja schon wenige Stunden später erledigt ist.
Der Verkehrsteilnehmer wird durch die Theorie vom Verwaltungsakt somit praktisch rechtlos gestellt, was mit  GG nicht zu vereinbaren ist. Um deutlich zu machen, dass die Gerichte keine Diskussionen über Verkehrszeichen wollen, betont das Bundesverwaltungsgericht in der zitierten Entscheidung BVerwGE 102, 316 ff. aber obendrein, dass auch in krass unbilligen Fällen die Abschleppkosten als im Rahmen der üblichen Unterhaltungskosten eines Kraftwagens hinzunehmen seien. Der Betroffene muss deshalb klag- und widerspruchslos zahlen.
:Nochmal: Ein Blech mit Folie zu kritisieren ist etwas fragwürdig. Wenn man Kritik an den zugrundeliegenden Gesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsakten und deren Auslegung vor Gericht hat, dann sollte das auch in den betreffenden Artikel (falls vorhanden). Mit dem Verkehrszeichen an sich hat das nur sehr wenig zu tun. My Senf... Gruß, --Martin1978 14:14, 27. Jan. 2010 (CET)
replies: text: Ein Verkehrszeichen ist imho eben nicht nur Blech mit Folie, sondern in erster Linie etwas Rechtliches, um den Verkehr zu regeln. Der größte Teil des Artikels handelt ja auch nicht vom Blech. --AHert 18:07, 2. Feb. 2010 (CET)
replies: text: Ich bin mir nicht sicher, ob Du meinen Senf richtig gelesen oder verstanden hast. Ein VZ IST Blech mit Folie. Aufgestellt wird es aufgrund von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsakten. Wenn diese kritisiert werden, sollte es auch in diese Artikel geschrieben werden (z.B. in den Artikel StVO etc). --Martin1978 08:15, 3. Feb. 2010 (CET)

text: Verkehrszeichen (VZ) sind Verwaltungsakte in Form einer Allgemeinverfügung. VZ sind auch ein Instrument zur Steuerung von Verkehrsabläufen, das lässt sich umfassend im § 45 StVO und der Vwv-StVO nachlesen. Sämtliche VZ, welche im VZKat aufgeführt sind, dürfen nur mittels Verwaltungsakt angeordnet und somit aufgestellt werden. Die Aussage, dass nur Vorschriftszeichen Verwaltungsakte sind, ist nicht richtig. --Backlit 08:58, 3. Feb. 2010 (CET)
replies: text: Das eine ist der Verwaltungsakt (VA), dass ein VZ aufgestellt werde. Das andere ist der durch ein VZ ausgedrückte VA in Form einer Allgemeinverfügung. Aber welchen Regelungsinhalt haben Gefahrzeichen und Richtzeichen? Sie regeln nichts, sie weisen nur hin und machen aufmerksam. --AHert 10:45, 3. Feb. 2010 (CET)
replies: text: Gefahrzeichen erwarten ein bestimmtes Verhalten vom Fahrzeugführer, z. B. die Geschwindigkeit im Bereich einer Kurve (Z 103) zu reduzieren. Bei den Richtzeichen stellt beispielsweise das Z 314 ff. bestimmte Flächen als Parkraum zur Verfügung. --Backlit 11:41, 3. Feb. 2010 (CET)
thread_title:  Rechtsnatur: Kritik 

message: Mich würde interessieren, warum in den USA andere Verkehrszeichen verwendet werden und warum z.b. in Finnland die Verkehrszeichen einen gelben Hintergrund haben --Honza 00:13, 25. Jun. 2010 (CEST)
thread_title:  Gelbe Verkehrszeichen//USA 

message: Bei den Verkehrszeichen wird eine verwendete Schriftart "Linear Antiqua" genannt, ist diese tatsächlich für Verkehrsschilder zugelassen. Kommt hier nicht eine DIN Schrift zum Einsatz? (nicht signierter Beitrag von 212.144.240.183 (Diskussion) 09:12, 22. Apr. 2014 (CEST)
thread_title:  Schriftart für Verkehrszeichen 

message: Die Bezeichnung gilt auch für die Schifffahrt zumindest in D: http://www.gesetze-im-internet.de/abbv/anlage_6.html AAABBC (Diskussion) 23:43, 9. Jun. 2014 (CEST)
thread_title:  ... auch für die Schifffahrt 

message: * Straßenschilder nicht für die Fahrer sondern für die Straßenmeisterei: http://www.slate.com/blogs/the_eye/2014/12/18/what_s_that_thing_demystifying_new_york_road_signs.html 2001:A60:1537:101:6805:BC5E:E309:5687 20:32, 18. Dez. 2014 (CET)
thread_title: USA

message: Die Kostenangaben für ein Verkehrsschild sind zum einen veraltet (Stand:2008), zum anderen stammt die Angabe offenbar aus dem Buch "NEON: Unnützes Wissen". Bei aller
Sympathie für die gleichnamige Rubrik im NEON-Magazin: Als Quellenangabe ist das Buch hier das, was unnütz ist. Hat jemand aktuellere Zahlen und auch verlässlichere Quellen? --Toxilly (Diskussion) 19:38, 21. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Dieser Artikel in der Lippischen Landes-Zeitung von 2017 gibt als Kostenpunkt für ein 70-Schild 51€ zzgl. MwSt an: https://www.lz.de/lippe/kreis_lippe/21908576_Was-kosten-eigentlich-Verkehrsschilder.html --M16A3NoRecoilHax (Diskussion) 09:40, 26. Nov. 2019 (CET)
thread_title:  Kosten von Verkehrsschildern 

message: Weiß jemand etwas über historische Entwürfe und Diskussion z.B. warum in Deutschland die Zeichen keinen gelben Hintergrund haben wie in Schweden oder warum gerade die Ortsschilder gelb sein müssen und nicht weiß-rot wie in Frankreich. --Honza (Diskussion) 21:10, 10. Nov. 2015 (CET)
thread_title:  Wie hätten unsere Verkehrszeichen auch aussehen können? 

message: Es ist auffällig, daß der Artikel, insbesondere in der Einleitung, Verkehrszeichen weitgehend auf Schilder beschränkt.
Verkehrseinrichtungen gehören aber auch zu den Verkehrszeichen, also Leitbaken, Leitpfosten, Leitmale etc. . Und wie ist das eigentlich genau mit Lichtzeichen und Schranken? Immerhin werden wenigstens noch die Fahrbahnmarkierungen erwähnt, aber Schilder (sofern man Baken und Tafeln mit einbezieht) und Fahrbahnmarkierungen sind definitiv keine erschöpfende Definition. (nicht signierter Beitrag von 79.232.78.206 (Diskussion) 03:43, 10. Okt. 2016 (CEST)
thread_title:  Zu starke Einschränkung auf Schilder. 

message: Hallo,
scheinbar werden an Autobahn 93 bei Wolnzach neue Zeichen montiert. Die sollten sicher in der WP aufgenommen werden, Fragen kommen sicherlich danach. --mw (Diskussion) 17:42, 15. Dez. 2016 (CET)
replies: text: Das sind keine Verkehrszeichen nach STVO sondern nur Orientierungspunkte für Versuche mit selbstfahrenden Fahrzeugen. Deshalb für Menschen nicht gültig. --Elbwolpertinger (Diskussion) 11:02, 14. Mär. 2019 (CET)
thread_title:  neue Zeichen 

message: Es fällt einem auf, bei halbwegs wachem Blick. Kann mich beim besten Willen nicht erinnern, vor der sagen wir mal, Coronazeit derartiges bemerkt zu haben: Verkehrsschilder werden, seit einiger Zeit, vielleicht ca. 2-3 Jahren, gefühlt eher gegen Ende Covidaera, teils massiv, verstärkt natürlich in Großstädten, wenn auch örtlich noch recht unterschiedlich, meist durch Aufkleber, aber auch durch Sprayattacken, verunstaltet, unkenntlich gemacht und mitunter total zerstört. ( man möchte annehmen, dass das zumindest lose mit den "Klimastraßenkleber"-Protesten zusammenhängt, die nun etwas abzuflauen scheinen, aber ein organisierter Hintergrund ist stark anzunehmen, bei dem flächendeckenden Befall. (und, wie gesagt, gab es das wirklich 2019 oder selbst 2020 schon, in dem Umfang ?). Und die Reparaturarbeiten lassen oft deutlich beschädigte Verkehrszeichen zurück (entfärbte Stellen, bloßes Blech tritt zutage...) --2001:A61:556:9B01:AC93:9188:D70D:5B55 23:44, 1. Apr. 2024 (CEST)
thread_title:  Aufkleber- und Sprayangriffe auf Verkehrszeichen