Portal Diskussion:Recht/Archiv 2014-IV

message: Zum Thema Religionsfreiheit wurde im Artikel Zeugen Jehovas eine Diskussion eröffnet, die schon in diversen Edit-Wars endete. Hierzu wurde eine Anfrage bei WP:3M gestartet. Hier die Bitte, sich ebenfalls dazu zu äußern: Wikipedia:Dritte_Meinung#Religionsfreiheit_bei_Zeugen_Jehovas
Vielen Dank vorab. --†¡gerĐr¡ver Disk 14:47, 1. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Hallo †¡gerĐr¡ver, das ist kein juristisches Problem, sondern eine Frage von WP:Q. Bei der Gelegenheit möchte ich dich auch bitten, das Wort „Saisonschwuchtel“ von deiner Benutzerseite zu entfernen. Gruß, --Gnom (Diskussion) 17:20, 1. Okt. 2014 (CEST)
thread_title:  Bitte um Dritte Meinung - Religionsfreiheit bei Zeugen Jehovas 

message: Bei Gemeinsamer Ausschuss ist mir aufgefallen, dass die Artikelangaben innerhalb des GG-Textes in Abschnitt Rechtsgrundlagen nicht verlinkt sind. Ich fand das unpraktisch, finde aber mit Vorlage:Art. keine Möglichkeit das zu ändern, ohne den GG-Text zu verfälschen ("Artikel" zu "Art." abzukürzen). Meine Frage: Sollte man da was ändern und wenn ja, wie? --Mythographus (Diskussion) 00:51, 9. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Hallo, man kann dafür den Parameter text benutzen, siehe Vorlage:Art.#Verwendung. Beste Grüße -- kh80 •?!• 01:15, 9. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Vielen Dank. --Mythographus (Diskussion) 03:42, 9. Okt. 2014 (CEST)
thread_title:  GG-Links innerhalb von GG-Texten 

message: Es geht um eine WP:3M-Anfrage (hier), ob Daniela Klette ohne rechtskräftiges Urteil eine mutmaßliche oder belegte Terroristin ist (Diskussion findet hier statt). Meine Frage als Laie ist nun, ob man in Deutschland nicht in Abwesenheit verurteilt werden kann (Antwort bitte auch gleich auf der Disk Seite von Daniela Klette)? --MBurch (Diskussion) 19:39, 15. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Hallo MBurch, bitte entschuldige, dass ich doch hier antworte: Laut  StPO kann man in Deutschland nur in "Bagatellfällen" in Abwesenheit verurteilt werden. Das Wort "mutmaßlich" entspringt übrigens dem Pressekodex - wenn wir belegen (WP:Q, und zwar fundierte Nachweise und nicht "irgendwas"!) können, dass das Merkmal "Terroristin" aus redaktioneller Sicht auch ohne rechtskräftige Verurteilung feststeht, spricht gegen eine solche Bezeichnung aus juristischer (!) Sicht nix. Ich hoffe, das beantwortet deine Frage. --Gnom (Diskussion) 12:41, 16. Okt. 2014 (CEST)
thread_title:  Verurteilung in Abwesenheit in Deutschland nicht möglich? 

message: Hallo, ich stolpere etwas über die Formulierung:
*"Im Jahr 1935 verschärften die Nationalsozialisten den § 175 (Gesetz vom 28. Juni 1935, in Kraft getreten am 1. September 1935), indem sie die Höchststrafe im Zuge einer Umdefinition vom Vergehen zum Verbrechen von vier Jahren auf fünf Jahre Gefängnis heraufsetzten."
Gemäß dem Artikel Vergehen wäre eine Höchstrafe bis zu 5 Jahren aber weiter typisch für ein Vergehen gewesen. Das Thema wird auch unter  beschrieben, dort wird von einem "Die nationalsozialistische Verfolgung schwuler Männer vollzog sich primär über die 1935 erfolgte entgrenzende Verschärfung des Paragraphen 175 des Reichsstrafgesetzbuches (RStGB)." Mir scheint aber juristisch die Höchststrafe nicht so wesentlich gewesen zu sein, wie die Definition der Straftaten gemäß diesem Paragrafen. Könnte sich jemand diese Artikel, und Rosa Winkel dahingehend anschauen. Ich denke, bei solch thematisch eng verbundenen Artikeln sollten die Informationen und Formulierungen eindeutig und einheitlich sein. Danke Oliver S.Y. (Diskussion) 14:33, 16. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Der Unterschied zwischen Vergehen und Verbrechen ist nicht die Höchst- sondern die Mindeststrafe. Ist das gemeint? Grüße --h-stt !? 15:24, 17. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Den Bezug zu fünf Jahren habe ich im Artikel Vergehen nicht gefunden. Maßgebend in Deutschland ist die Mindeststrafe. Unter einem Jahr Mindeststrafe ist Vergehen, Versuch nur strafbar, wenn ausdrücklich bestimmt. Bei Mindeststrafe über einem Jahr ist nach § 12 StGB ein Verbrechen gegeben. --Lapp (Diskussion) 16:16, 17. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Es geht um obriges Zitat, also um 1935, nicht 2014. Und H-stt, ich frage ja gerade deshalb, weil ich das für widersprüchlich halte. Da dies aber nur amateurhafte Zweifel sind, wollte ich auf  hier aufmerksam machen.Oliver S.Y. (Diskussion) 20:02, 17. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Ach so. Sorry, da hatte ich nicht richtig geschaltet. Bis zur Strafrechtsreform von 1953 war der Inhalt des heutigen §12 StGB im damaligen §1 StGB geregelt und die Abgrenzung zwischen Vergehen und Verbrechen war die Höchststrafe: "Eine mit dem Tode, mit Zuchthaus oder mit Festungshaft von mehr als fünf Jahren bedrohte Handlung ist ein Verbrechen" §1 I StGB idF von 1871. Grüße --h-stt !? 10:01, 20. Okt. 2014 (CEST)
thread_title:  [[§ 175]] 

message: Ich halte diese BKS für fehlerhaft und bin der Ansicht, sie sollte gelöscht werden, da das fehlende Lemma Beweisaufnahme nicht erkannt und zudem in der Entstehung durch eine solche inhaltlich unrichtige BKS blockiert wird. Dies möchte ich zunächst hier zur Diskussion stellen bzw. eventuell findet sich ja jemand, der tatsächlich etwas zur Beweisaufnahme schreiben möchte.--Losdedos (Diskussion) 17:04, 18. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Hm, stimmt. Da wäre ein eigener Stub mal ganz gut. Gruß, --Gnom (Diskussion) 00:31, 19. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Andererseits ist der Vorgang der Beweisaufnahme im Artikel Beweis bereits beschrieben. Was sollte ein weiterer Artikel darüber hinaus bringen? Wäre es nicht besser, den Unterpunkt zur Beweisaufnahme zu verbessern? --12:13, 20. Okt. 2014 (CEST)
thread_title:  BKS [[Beweisaufnahme]] 

message: Es scheint als ob türkisches Wehrmaterial zum Teil Honigtöpfe sind (aktuell die beiden Artikel T-155 Fırtına und Altay (Kampfpanzer)). In beiden Artikeln geht es um auf koreanischem Wehrmaterial basierendem, modifiziertem Wehrmaterial der Türkei (deshalb haben sowohl die T-155 als auch der Altay einen eigenen Artikel hier verdient, ein entsprechender LA auf den Altay wurde abgelehnt und eine reine Weiterleitung mehrmals und zu Recht als Vandalismus betrachtet). Mein Vorschlag einer Einleitung war: 
Die T-155 / Der Altay ist eine türkische Panzerhaubitze / türkischer Panzer, die / der auf dem südkoreanischen K9 / K2 basiert.
Der andere Vorschlag war: 
T-155 Fırtına / Der Altay ist eine türkische Lizenzproduktion. 
Der für mich springende Punkt ist, dass ein Lizenzbau keine grösseren Modifikationen impliziert (siehe auch das Stinger Beispiel im Artikel Lizenzbau, der zu Recht keinen eigenen Artikel über die Schweizer Stinger hat), aber ich bin wie hier schon mehrfach erwähnt ein Laie der Jurisprudenz. Ich bitte deshalb um Eure Fachspezifische Meinung auf der Disk Seite der beiden Artikel: Diskussion:Altay (Kampfpanzer) und Diskussion:T-155 Fırtına. Besten Dank --MBurch (Diskussion) 00:11, 28. Okt. 2014 (CET)
replies: text: Hallo MBurch - was ist genau die juristische Frage, die wir hier beantworten sollen? Gruß, --Gnom (Diskussion) 09:50, 28. Okt. 2014 (CET)
replies: text: Vorsicht, Honigtopf! Die Frage ist wohl, ob es ein türkischer Panzer ist oder ein koreanischer, der in der Türkei gefertigt wird. --Pölkky 10:22, 28. Okt. 2014 (CET)
replies: text: Hm, das ist aber keine juristische Frage. Gruß, --Gnom (Diskussion) 10:45, 28. Okt. 2014 (CET)
replies: text: Nein, ist es nicht. Es ist ein Honigtopf, in dem jede der Streitparteien möglichst viele Mitstreiter für ihre Position suchen. --Pölkky 10:51, 28. Okt. 2014 (CET)
replies: text: Was man mit seiner begrenzten Lebenszeit so alles anstellen kann O_o --Ildottoreverde (Diskussion) 12:00, 4. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  Nur [[Lizenzbau]] oder nicht? 

message: Bitte mal prüfen: :Kategorie:Privatrecht --PM3 22:29, 3. Okt. 2014 (CEST)
replies: text: Die Kategorie selbst ist weniger zu beanstanden als vieles was sonst in der :Kategorie:Recht nach Thema steht. Wenn ich mir etwa die :Kategorie:Wahlrecht anschaue, scheint diese den übernationalen Charakter der :Kategorie:Recht nach Thema nicht umzusetzen. Weiter müsste natürlich geklärt werden, in welchem Verhältnis hier die :Kategorie:Privatrecht zur :Kategorie:Sachenrecht stehen soll. Die WP-Realität scheint mit dem rechtlichen Kategoriensystem überfordert, aber momentan weiß ich nicht, wie hier Abhilfe geschaffen werden soll. -- Stechlin (Diskussion) 20:01, 13. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  Neue Kategorie für Privatrecht 

message: In Ansehung von Berichtigung und Offenbare Unrichtigkeit bin ich unschlüssig, ob ein Artikel mit o.g. Lemma Sinn machen würde. 
*Berichtigung ist (abgesehen von der derzeit grottigen Qualität) eher umgangssprachlich ausgelegt; ggf. könnte auf die Berichtigung im Rechtsbereich weiterverlinkt werden. Um alles unter dieses Lemma zu fassen, dürfte es aber zu umfangreich und thematisch zu vielschichtig werden. 
*Offenbare Unrichtigkeit befasst sich derzeit (a) nur mit dem Steuerrecht und ist (b) m.E. nicht sonderlich sinnig, weil das Hauptinteresse im Rahmen der WP wohl in einer Beseitigung eben jener Unrichtigkeit liegen dürfte (also einer Berichtigung) und die offenbare Unrichtigkeit lediglich die Voraussetzung bildet. 
Das Problem ist aber, dass selbst im Rechtsbereich der Begriff der Berichtigung in unterschiedlichen Konstellationen verwendet wird: 
#Berichtigung von gerichtlichen Entscheidungen (in allen Verfahrensordnungen)
#Berichtigung von Verhandlungsprotokollen
#Berichtigung von behördlichen Verwaltungsakten 
#Darüber hinaus von Seiten des Bürgers im Rahmen der Berichtigung von Steuererklärungen (§ 153 AO) und allgemein der Berichtigung falscher Angaben (falsche Aussage vor Gericht, Meineid)
#Bereits unter Berichtigung grob angerissen waren weitere Verwendungen im Medienrecht und Insolvenzrecht. Weiterhin kämen hinzu die spezielle Problematik der Berichtigung des Grundbuchs (ggf. auch des Handelsregisters?), ggf. weitere. 
Ursprünglich hatte ich nur die Punkte 1-3 im Sinn, aber mit dem Zusatz "(Recht)" könnte man die anderen Punkte nicht ausklammern. Nr. 4-5 sind aber inhaltlich wieder etwas völlig anderes. Hat jemand eine Idee, wie man die das sinnvoll strukturieren und auf ein bzw. mehrere Lemmata aufteilen könnte? --gdo 14:57, 18. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Das ist alles bis jetzt nicht systematisiert. Wenn Du die Arbeit investieren magst, würde ich mir folgendes vorstellen:
#Der Beitrag zur Berichtigung bleibt die etwas aufgewertete Worterklärung, die er ist, verbunden mit Hinweisen auf die nachstehend behandelten rechtlichen Artikel. Wenn ein anderer Fachbereich als Recht eine eigenständige Verwendung des Begriffs nachweist, wird Berichtigung zur BKL umgestaltet.
# Für den rechtlichen Bereich werden drei Artikel angelegt: Richtigstellung für die Fälle, in denen ein Anspruch auf Berichtigung besteht, Berichtigung (Recht) für die Fälle, in denen die Selbstkorrektur möglich oder hilfreich ist (z. B. § 158 StGB) und Offenbare Unrichtigkeit, in welchem Artikel über das Steuerrecht hinausgehend dargelegt wird, dass wes hier um die Möglichkeit einer Änderung einer Entscheidung durch Gericht oder Behörde geht, obwohl bereits Bestands- oder Rechtskraft eingetreten ist, weil der Inhalt der Entscheidung eindeutig der gemeinten Regelung widerspricht.
# Bei entsprechender Qualität des Artikels Berichtigung (Recht) kann dieser auch den in seiner momentanen Form entbehrlichen Artikel Berichtigung ersetzen. Wenn mehrere Begriffe gefunen werden erfolt wiederum ein Umbau zu einer BKL I oder II.
-- Stechlin (Diskussion) 20:02, 18. Nov. 2014 (CET)

text: Der Artikel Grundbuchberichtigungsanspruch könnte in die (neue) Systematik ggf. einbezogen werden. --Bubo 容 20:21, 18. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  [[Berichtigung (Recht)]] 

message: Ich habe mir gerade mal die Seite Portal:Recht/Neue Artikel und mich über den Murks gewundert. Eine der Ursachen ist, daß die Kategorie:Wirtschaft eine Unterkategorie von Kategorie:Recht ist. Ist das so gewollt oder ist das entsprechend meinem Empfinden so Blödsinn? --Matthiasb – Vandale am Werk™   (CallMyCenter) 13:28, 14. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Habe gerade diesen Edit revertiert, sollte ab der nächsten Botaktualisierung wieder vernünftiger aussehen. --Matthiasb – Vandale am Werk™   (CallMyCenter) 13:32, 14. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Eine eindeutige Verbesserung - jedenfalls bezüglich der am 15.11. neu eingetragenen Artikel. Danke. -- Stechlin (Diskussion) 13:52, 15. Nov. 2014 (CET)

text:  War dringend notwendig. Vielen Dank! --Forevermore (Diskussion) 22:17, 17. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Nachtrag: Ich habe gerade den Artikel Entensumpf als neuen Rechtsartikel gesehen. Sicherlich kein Drama, aber die Feinjustierung des Bot scheint nach wie vor wünschenswert. -- Stechlin (Diskussion) 14:30, 23. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  [[:Kategorie:Recht]] vs. [[:Kategorie:Wirtschaft]] 

message: Ich bin via WP:3M auf die Diskussion aufmerksam geworden und Kollege Feliks hat zumindest bezüglich Expertenmeinung Recht, dass Eure Meinung bezüglich dieser Änderung auf der Disk Seite des Artikels gefragt ist. --MBurch (Diskussion) 15:55, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: oohps, da war einer schneller :-) --Feliks (Diskussion) 16:13, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Sippenhaft ist kein Rechtsbegriff, sondern beschreibt lediglich die (angebliche) Berechtigung, nahe Familienangehörige für das Fehlverhalten einer Person in Anspruch nehmen zu dürfen. Der Vorgang ist ja aus der Tagespresse bekannt, und so wie es die IP dort formuliert hat, dürfte es zutreffend sein. Ich habe bisher keine offizielle israelische Stellungnahme vernommen, aus der der sich ergibt, welche Rechtsnorm zum Abriss der Häuser von Familienangehörigen der Attentäter berechtigt. --Opihuck 18:09, 19. Nov. 2014 (CET)

text: Im Nationalsozialismus sah die Rechtsordnung fraglos eine Sippenhaftung vor? Das war wohl weniger die (objektive) Rechtsordnung, als mehr die tendenziöse Rechtsprechung. --Opihuck 20:18, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Auf diesem Niveau werde ich die Debatte nicht fortführen. Macht, was ihr wollt. -- Stechlin (Diskussion) 20:38, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Das Beleidigtsein, das ich aus deiner letzten Äußerung heraushöre, kann ich nicht nachvollziehen. Zitiere doch bitte eine Rechtsvorschrift aus der Zeit des Nationalsozialismus, in der das Prinzip einer Sippenhaftung vorgesehen war. Da bin ich gespannt wie eine Flitzebogen. Meine Vermutung: Die wirst du nicht finden. --Opihuck 21:04, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Ich werde meine Zeit sicher nicht damit verschwenden, nachzuforschen, was Dir nachzuvollziehen möglich ist, oder was Du wo heraushörst. Ebensow wenig werde ich mich an von Dir gestellten Hausaufgaben versuchen.Deine impertinente Äußerung zielt offenkundig nicht auf die Verbesserung irgendeines Artikels ab, sondern kann im Rahmen einer Diskussion nur bedeuten, dass Du meinst, von Dir wahrgenommene Schwächen meiner Nomenklatur aufzeigen zu müssen oder dass du meiner Äußerung Sympathie oder Nähe zum Nationalsozialismus unterstellst. Da Dir meines Erachtens nichts von alledem zukommt und mir die Verbesserung von Artikeln wie Sippenhaft oder kollektivhaftung keine ausreichende Kompensation für den Widerwillen darstellt, den ich vor weiteren Erörterungen auf dem von Dir für angemessen gehaltenen Niveau empfinde, beende ich hier. Grußlos -- Stechlin (Diskussion) 21:42, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Ich unterstelle dir gar nichts. Ich sehe nur mit großer Sorge, dass du admin bist. Und das finde ich nach dem edit von soeben bedenklich. --Opihuck 21:49, 19. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Bei Stechlin sehe ich keinerlei Bedenkliches, egal ob er hier Hausmeister spielt oder nicht. --Pölkky 15:29, 27. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  [[Diskussion:Sippenhaftung#Israel]] 

message: Nach einer kleinen Pause würde ich gerne meine im August begonnene Verbesserung der steuerrechtlichen Kategorisierung
fortsetzen (siehe Portaldiskussion und Diskussion auf der Kategorienprojektseite). Nachdem mein Vorschlag im allgemeinen Plenum auf Widerstand stieß, würde ich gerne einen neuen Anlauf starten. Vielleicht
habe ich etwas mehr Glück, wenn ich mit der Bearbeitung des Kategorienbaums nicht oben sondern unten anfange. Dazu würde ich gerne die :Kategorie:Einkommensteuerrecht (Deutschland) als Unterkategorie von :Kategorie:Steuerrecht (Deutschland) anlegen und alle Artikel aus der :Kategorie:Einkommensteuer einfügen, die nur die deutsche Rechtslage behandeln. Auf diese Art und Weise würden sich einige Deutschlandlastigbausteine in Wohlgefallen auflösen. --mundanus Disk. 17:05, 29. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Die Kritik in der allgemeinen Diskussion steht Deinen Änderungen nicht entgegen; ggf. müssen hier einige Bezeichnung geändert werden, aber die Grundsystematik der Rechtskategorien wurde hier diskutiert und beschlossen und sieht einen Strang zu nationalen Rechtsornundgen (Kat. Recht - Kat. Rechtsordnung - Kat. Recht (Deutschland) - Kat. Steuerrecht (Deutschland) - Kat. Einkommensteuerrecht (Deutschland) usw.) vor und einen rechtsvergleichenden Strang (Kat. Recht - Kat. Recht nach Thema - Kat. Steuerrecht - Kat. Einkommensteuerrecht) vor.Wichtig ist bei Artikeln, die zu mehreren Rechtsordnungen Stellung nehmen, zu schauen, ob sie wirklich rechtsvergleichend sind, was nur bei den wenigsten Beiträgen der Fall ist. Wenn etwa ein Artikel das Einkomnmensteuerrecht in Deutschland und das Einkommensteuerrecht in Österreich behandelt, ist das noch nicht rechtsvergleichend: der Artikel muss im Strang Rchtsordnungedoppelt, nämlich unter Kat. Eikommenstensteuerrecht (Deutschland) und Kat. Einkommensteuerrecht (Österreich) eingetragen werden. -- Stechlin (Diskussion) 18:13, 29. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Danke für die Unterstützung. Was hältst du davon Artikel, die zu mehreren Rechtsordnungen Stellung nehmen jedoch nicht rechtsvergleichend sind, in verschiedene Artikel jeweils mit entsprechendem Klammerzusatz aufzutrennen? --mundanus Disk. 21:09, 29. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Wenn leidliche sustanzhaltige Artikel verbleiben, sollte man das tun. -- Stechlin (Diskussion) 21:20, 29. Nov. 2014 (CET)
thread_title:  Kategorisierung im Bereich Steuerrecht 

message: Gibt's eigentlich eine ausgefeilte (oder in Ansätzen vorhandene) Sortierung nach Arbeitsgebieten von Juristen, z.B. Arbeitsrecht, Handelsrecht, Finanzrecht, Kirchenrecht, Strafrecht, Patentrecht, Privatrecht? I.E. gesucht würde z.B. eine Schublade für im jeweiligen Rechtsgebiet tätige Personen, wie Patentanwälte, Arbeitsrichter oder -anwälte, Handelsrichter oder Handelsrechtler (i.e. Lehrende...). Kirchenjuristen, Rechts- und Staatsanwälte, Richter sowie Dichterjuristen habe ich schon irgendwo gesehen, aber ohne tiefer gesucht zu haben, werden die Lehrenden scheinbar alle im großen Topf Rechtswissenschaftler untergebracht, obwohl die natürlich auch ihre Spezialisierungen haben dürften. Das triffte natürlich nicht nur die Personen, sondern parallel auch auf Gesetze, Urteile, Paragraphen usw. zu. --MachtaUnix (Diskussion) 20:37, 30. Nov. 2014 (CET)
replies: text: Im Rahmen der materiellen Darstellung der Rechtsgebiete gibt es eine solche Unterteilung. Darüber hinaus ist die Liste der Bundesrichter nach den einzelnen Gerichten gegliedert, so daß eine Unterscheidung wenigstens nach der Gerichtsbarkeit erfolgt. Ansonsten ist diese Unterteilung bei den biographischen Artikeln nicht durchgeführt und wäre wohl auch nicht übersichtlich durchführbar, weil sich einerseits die Teilmengen überschneiden (Schuldrecht - Gesellschaftsrecht - Arbeitsrecht o. ä.) und andererseits bei vielen Juristen auch die Arbeitsgebiete nicht eindeutig feststellbar beziehungsweise ständigen Veränderungen unterworfen sind. -- Stechlin (Diskussion) 08:19, 1. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Nachfrage: Materielle Darstellung der Rechtsgebiete meint Artikel zu rechtlichen Begriffen, Gesetzestexten, Paragraphen, Urteilen, Gutachten u.a.? Weitere Nachfrage: Wäre eine solche Unterscheidung bei Personen wünschenswert (oder genauer: ausbaufähig, die Richter und Rechtsanwälte haben ja schon eigene Subkat's.)? An mir sind ein paar Biographien vorbeigezogen, die ihre Erleber eindeutig als Arbeitsrechtler, Verfassungsrechtler (z.B. BP7), Finanzrechtler (o.ae.) bezeichnen. Und ständige Veränderungen? OK, bei den noch lebendigen Lemmaträgern vielleicht, aber einen großer Teil hier deckt ja auch schon der Staub der Lexika :-)). Oder meint Änderungen dann vielleicht eine im Laufe der Zeit geänderte Sichtweise auf des Lemmaträgers Werk? Zu den Börsen- oder Finanzfachleuten meine ich an anderer Stelle hier schon eine entsprechende Nachfrage gelesen zu haben. Ich würde bei der laufenden Überholungsarbeit durchaus passende Kategorien einpflegen, fraglich nur, wie die Kinder genau heißen müssten (ok, bin kein Jurist :-), Verfassungsrechtler, Verfassungsjurist oder von mir aus auch Staatsrechtler wäre für mich aber erklärlich, nur, nennt man die dann auch genau so?). Da müsstet ihr euch schon selbst erklären, was ihr denn unterscheiden könntet oder möchtet, verfeinern kann man das im Laufe der Zeit immer noch. Rechtswissenschaftler triffts natürlich, ist aber vermutlich eine genauso allgemeine Beschreibung wie Jurist. Das geht doch sicher genauer, Handelnde (i.E. RA, Richter, Notare) und Lehrende (Rechtswissenschaftler) und Machende (Abgeordnete, (Lobbyisten noch nicht :-)) haben wir ja schon offensichtlich auseinander bekommen. Aber die Lehrenden, die halte ich doch mit Rechtswissenschaftler für arg allgemein beschrieben. --MachtaUnix (Diskussion) 20:34, 2. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Als Unterkategorie zu :Kategorie:Rechtswissenschaftler_(20._Jahrhundert) usw. würde eine weitere Einteilung wohl keinen Sinn ergeben, weil es eben zu viele Überschneidungen gibt. Könnte mir aber parallel dazu eine Kategorisierung unterhalb von :Kategorie:Recht nach Thema vorstellen, sofern das nicht Ärger gibt mit dem Spezialisten übergreifende Wikipedia-Kategoriesierung. Dann wäre Gustav Radbruch eben nicht nur wie bisher in den Kategorien :Kategorie:Rechtsphilosoph, :Kategorie:Neukantianer, :Kategorie: Strafvollzugswissenschaftler ... sondern zum Beispiel vielleicht auch in :Kategorie:Strafrechtler (zu :Kategorie:Strafrecht), :Kategorie:Kriminalpolitiker (sinnvoll???) zu :Kategorie:Kriminalpolitik, :Kategorie:Rechtspolitikwissenschaftler zur :Kategorie:Rechtspolitik oder zur :Kategorie:Politikwissenschaft, :Kategorie:Rechtshistoriker zur :Kategorie:Rechtsgeschichte).  Halte allerdings den zusätzlichen Nutzen eher für begrenzt, so dass ich mir eine solche Arbeit nicht machen würde...--Pistazienfresser (Diskussion) 16:26, 9. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  Kategorie nach Rechtsgebiet 

message: Ich will den Rotlink Steuersubstrat in einem von mir angelegten Artikel beseitigen. Das erweist sich als unerwartet schwierig - ich kann in der Literatur einfach keine Definition finden. Ich habe mir folgenden Artikeltext aus den Fingern gesogen:
"Steuersubstrat oder Besteuerungssubstrat ist ein Begriff aus dem Steuerrecht. Das Steuersubstrat einer bestimmten Steuerart ist die tatsächlich oder latent vorhandene Steuerbemessungsgrundlage dieser Steuerart. Der Bezugspunkt ist dabei zumeist die gesamte Volkswirtschaft, jedoch kann sich der Begriff auch auf einzele Steuersubjekte beziehen. 
Bspw. ist das Steuersubstrat der deutschen Körperschaftsteuer der körperschaftsteuerliche Gewinn der in Deutschland steuerpflichtigen Körperschaften, einschließlich  des Gewinns, der aktuell noch nicht realisiert wurde, der jedoch aufgrund von Geschäftsvorfällen der Vergangenheit zukünftig zu erwarten ist, bspw. durch die Veräußerung bereits fertiggestellter Waren oder die Auflösung stiller Reserven. 
In der Literatur wie auch der öffentlichen Debatte wird der Begriff des Steuersubstrats oftmals im Zusammenhang mit der Sicherung desselben verwendet. Die unterschiedlichen Formen der Wegzugsbesteuerung dienen der Sicherung von im Inland erwirtschaftetem Steuersubstrat vor einer "Flucht" ins Ausland."
Was haltet ihr davon? --LdlV (Diskussion) 19:36, 9. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Sich selbst eine Definition zu überlegen verstößt meines Erachtens gegen WP:TF.  Der Begriff Steuersubstrat wird auch nicht in Steuerartikeln für Arbeitnehmer verwendet. Er ist eher im internationalen Kontext gebräuchlich. Wer sich damit beschäftigt braucht keine Definition des Begriffs. Meiner Meinung nach besteht kein akuter Bedarf nach einem derartigen Artikel ich würde den Rotlink einfach entfernen. --mundanus Disk. 22:05, 9. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Der Verweis auf KTF leuchtet ein. Es wurde aber explizit bemängelt, dass der Begriff an der Stelle (Funktionsverlagerung) nicht erklärt wird. Mal sehen, vielleicht findet ja irgendwer in der Literatur eine Definition.--LdlV (Diskussion) 09:59, 10. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Wer unter Wiktionary unter Substrat nachliest und das dann gedanklich mit Steuer kombiniert, gewinnt meiner Meinung nach ein hinreichendes Verständnis des Begriffs. Aber wenn das tatsächlich irgendwo zitierfähig definiert sein sollte, lasse ich mich gerne eines besseren belehren. Manchmal ist es jedoch vielleicht auch eine Information, dass man keine weitere Information benötigt. --mundanus Disk. 13:52, 10. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  [[Steuersubstrat]] - Hilfe von Steuerrechtlern gesucht 

message: Unter :Kategorie:Steuerrecht (Deutschland) hängt zur Zeit noch die :Kategorie:Bilanzrecht. Üblich ist es jedoch im Bereich des Steuerrechts von Bilanzsteuerrecht zu sprechen. Das ist präziser, weil dann alle Rechnungslegungsvorschriften (vor allem US-GAAP, IRFS aber auch einige Normen des HGB), die nichts (oder so gut wie nichts) mit Steuerrecht zu tun haben, ausgeschlossen werden. Die Rechtsgebiete zu trennen wird spätestens seit dem BilMoG immer wichtiger. Ich würde die Kategorie neu anlegen und alle Artikel aus :Kategorie:Bilanzrecht, die auch für die Steuerbilanz von Bedeutung sind, zuordnen. Die Überschneidungen mit dem Einkommensteuerrecht könnte man abbilden indem einige Begriffe (bspw. Anschaffungskosten) beiden Kategorien :Kategorie:Einkommensteuerrecht (Deutschland) und  :Bilanzsteuerrecht (Deutschland) zugeordnet werden. Ich freue mich auf Meinungen hierzu.--mundanus Disk. 21:46, 11. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Mach das. Es ist nicht einzusehen, weshalb Artikel oder Kategorien des Handelsbilanzrechts generell einer Kategorie Steuerrecht untergeordnet werden, zumal dort ja auch Sachen aus IFRS/US-GAAP stehen (kann man dann wieder korrigieren, wenn die IFRS für die deutsche Steuerbilanz maßgeblich  werden - Scherz :D). Bei der Gelegenheit ist mir aufgefallen, dass die Kategorie Bilanzrecht sehr lückenhaft zu sein scheint. Z.B. findet sich dort nur der IFRS 10 - warum nicht alle Standards des IASB bzw. die, zu denen wir Artikel haben?--LdlV (Diskussion) 11:26, 12. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  [[:Kategorie:Bilanzsteuerrecht (Deutschland)]] 

message: Gerade ist mein Aufsatz mit obigem Titel in RIW 2014, 810 erschienen. Nichts weltbewegendes, aber wenn ihn jemand lesen möchte, bitte einfach kurz per PM melden. LG, toblu [?!] 13:30, 12. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Danke für die prompte Lieferung!  :-) --Bubo 容 18:21, 15. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  "Cross-border Defamation auf Wikipedia" 

message: Hallo. Ich habe im Juni 2012 eine Frage auf Diskussion:Trotzkündigung gestellt, weil ich denke, dass der Begriff im Artikel falsch definiert ist. Im August habe ich dann einen Überarbeiten-Baustein im Artikel nachgereicht, aber weder auf der Diskussionsseite noch im Artikeltext hat sich seither etwas getan. Wäre schön, wenn sich das ändert, nun da ich meine Frage einer hoffentlich etwas größeren Öffentlichkeit vor die Nase kopiere: Laut Artikel muss das Gericht Klagen gegen Kündigungen ungeprüft stattgeben, wenn diese aus Gründen erfolgten, die zum Zeitpunkt einer vorherigen, gerichtlich gekippten Kündigung bereits bekannt waren. Im dafür als Beleg angebrachten Urteil klingt das aber ganz anders. Da heißt es nur, dass "der Arbeitgeber eine erneute Kündigung nicht auf Kündigungsgründe stützen, die er schon zur Begründung der ersten Kündigung vorgebracht hat". Also, wenn ich einen Arbeitnehmer wegen A kündige, das Gericht sagt, dass A kein Kündigungsgrund ist, und ich den Arbeitnehmer erneut wegen A kündige, dann wird das Gericht das auch beim zweiten Mal nicht so klasse finden. Aber unser Artikel sagt, dass ich den Arbeitnehmer mit der Eigenschaft B wegen A kündige, das Gericht das zurückweist, ich den Arbeitnehmer wegen B kündige, aber das Gericht das dann ebenfalls abweisen muss, weil von B wusste ich schon, als ich wegen A kündigte. Wo ist mein Denkfehler? --YMS (Diskussion) 20:54, 15. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Repariert--Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 21:12, 15. Dez. 2014 (CET)
replies: text:  Vielen Dank, der Artikel ist nicht wiederzuerkennen. --YMS (Diskussion) 09:36, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text:  Aber gerne :-) --Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 15:23, 16. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  Unklarheiten im Artikel [[Trotzkündigung]] 

message: Da ich in diversen Artikeln bekannter Anwalts-Websites über dieses "Phänomen" gestolpert bin, dachte ich, ließt mal in WP nach, was es damit auf sich hat. Meinem Eindruck nach ist das ja in der deutschen Rechtspraxis nicht gerade eine Randerscheinung, deshalb war ich erstaunt, den Begriff überhaupt nur in einem einzigen Artikel zu finden.
Da ich in Rechtsfragen keinerlei Kenntnisse habe, kann ich dazu selber leider nicht beitragen und möchte hier anregen, einen solchen Artikel anzulegen. --92.226.189.53 01:19, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Hm, wir haben doch einen ganz akzeptablen Artikel zu dem Thema: Verständigung im Strafverfahren. Oder habe ich da etwas falsch verstanden? Gruß, --Gnom (Diskussion) 12:06, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Oops, ich hatte nur nach den beiden ersten Begriffen gesucht. Kann man da für die beiden anderen anscheinend auch gebräuchlichen Begriffe eine Weiterleitung auf den Artikel einrichten? --92.225.53.132 20:26, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Erledigt. --Bubo 容 22:17, 16. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  Verfahrensverständigung/Verfahrensabsprache/Verständigung im Strafverfahren 

message: Liebe Juristen und Interessierte,
auf der Diskussionsseite zu Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich die Frage gestellt, ob selbiger Staatsoberhaupt des Landes ist oder nicht. Da sich hier sicher Menschen finden, die dazu eine Einschätzung abgeben können, weise ich hiermit darauf hin und hoffe auf eine baldige Beantwortung der Frage. Vorweihnachtliche Grüße wünscht --Excolis (Diskussion) 22:32, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Nordrhein-Westfalen ist kein Staat! Es gibt auch keine nordrhein-westfälische Staatsbürgerschaft. Somit kann man hier nicht von einem Staatsoberhaupt sprechen. Das ist jedenfalls meine Einschätzung aus dem Bauch heraus.--Losdedos (Diskussion) 22:44, 16. Dez. 2014 (CET)

text: Doch.--Excolis (Diskussion) 22:50, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Ich denke, nein. Drei-Elemente-Lehre und Staatsvolk als weitere Lektüre. Ich bin allerdings kein Völkerrechtler und habe mich mit dieser Materie zuletzt vor 15-20 Jahren befasst. Bestimmt sind hier aber auch noch andere Benutzer vertreten, die dazu eventuell tiefergehend Stellung nehmen können.--Losdedos (Diskussion) 22:52, 16. Dez. 2014 (CET)

text: Dass die Länder Staaten sind ist eigentlich herrschende Meinung. Ich bin gerade jedoch nur mit dem Handy online und kann keine Belege verlinken. Landesverfassungem bezeichnen ihre Länder aber gerne als Staaten, bestes Beispiel die des Freistaats Bayern. --Excolis (Diskussion) 23:02, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Bayern dürfte insofern eine Sonderrolle innehaben: "Freistaat" Bayern und Bayerische Staatsbürgerschaft (Artikel 6 der Verfassung des Freistaates Bayern hier).--Losdedos (Diskussion) 23:06, 16. Dez. 2014 (CET)

text: Bayern hat keine Sonderrechte im Bund und ist hier nur Beispiel unter vielen, was die Selbstbezeichnung als Staat angeht. Ansonsten gibt es genug Fachliteratur und höchstrichterliche Entscheidungen, die die Staatlichkeit der Länder stützen. Wäre ich am PC, würde ich da genaueres schreiben. --Excolis (Diskussion) 23:18, 16. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Bayern hat aber als einziges Bundesland eine eigene Staatsbürgerschaft (mir ist jedenfalls kein weiteres bekannt). Die NRW-Landesverfassung bezeichnet NRW als Gliedstaat (Artikel 1 Absatz 1). Eigene Staatssouveränität haben die Bundesländer nicht. Da nach der Drei-Elemente-Lehre nicht alle Voraussetzungen erfüllt sind, glaube ich, dass ich hier richtig liege. Ich betreite nicht, dass die Länder partiell Staatsqualität innehaben. Wie gesagt, in die Tiefe gehen kann aber auch ich nicht, da ich nicht im Thema "drin" bin.--Losdedos (Diskussion) 23:24, 16. Dez. 2014 (CET)

text: Hi Excolis, danke für deine Frage. Sie wird in Staatsoberhaupt mit Ja beantwortet. Zwischen den einzelnen Bundesländern bestehen insofern keinerlei(!) Unterschiede. Gruß, --Gnom (Diskussion) 10:02, 17. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Danke für die Antwort, Gnom. Klar, in der WP steht momentan überall, dass MPs Staatsoberhäupter ihrer Länder sind. Aber wie ich auf der Diskussionsseite zu Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen schrieb, ist das wohl nicht unumstritten. --Excolis (Diskussion) 15:07, 17. Dez. 2014 (CET)

text: Hm, wie vereinbart sich das dann mit der verlinkten Drei-Elemente-Lehre, da offenbar allen anderen Bundesländern außer Bayern eines dieser Elemente fehlt, da die jeweiligen Landesverfassungen eben keine Staatsbürgerschaft vorsehen? Laut Artikel ist das die herrschende Meinung in der rechtswissenschaftliche Literatur. Des Weiteren noch zur Klarstellung zur erwähnten "Sonderrolle". Ich habe damit mitnichten gemeint und auch nicht geäußert, dass Bayern ein Bundesland besserer Qualität oder ähnliches wäre. Die Sonderrolle besteht darin, dass es dort eben eine eigene - wenn auch nicht durch entsprechendes Gesetz umgesetzte - Staatsbürgerschaft gibt. Das haben die anderen Länder nicht und somit bestehen hier eben doch Unterschiede zu den anderen Ländern. Zudem sind Bayern und Sachsen die einzigen Bundesländer, die sich als Freistaaten bezeichnen. Auch das sit ein Unterschied. Welche Auswirkungen diese Unterschiede dann gegebenenfalls haben, dass steht auf einem anderen Blatt und da habe ich mich ja bereits dahingehend positioniert, dass ich dazu keine abschließende Aussage treffen kann und will.--Losdedos (Diskussion) 20:12, 17. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Thüringen bezeichnet sich ebenfalls als Freistaat. Das ist aber einfach der Vollname des Landes, der keine juristischen oder politische Konsequenzen nach sich zieht (von dem Unmöglichwerden der Einsetzung eines Monarchen abgesehen ^^). Staatsvolk sind alle im Gebiet des Landes dauerhaft lebenden deutschen Staatsbürger. Einige Landesverfassungen definieren ihr Volk noch einmal ausdrücklich, etwa der Artikel 5 I der Verfassung des Freistaats Sachsen. --Excolis (Diskussion) 20:20, 17. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  Staatsoberhaupt Nordrhein-Westfalens 

message: Könnte sich bitte jemand vom Fach diese Problematik ansehen: Sonderkündigungsrecht, Außerordentliche Kündigung, Diskussion:Außerordentliche Kündigung und auf meiner DS hier. Danke und viele Grüße. --Horst Gräbner (Diskussion) 19:29, 25. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Außerordentliche Kündigung analog Kündigung#Außerordentliche Kündigung (bitte unbedingt die dortigen §§ sichten) kurz und pregnant, sachlich wie fachlich korrekt. Grundsätzlich allgemein für Schuldrecht  BGB. Sonderkündigungsrecht alleinig im  BGB bei Mieterhöhungen benannt (vgl. dem gegenüber generell für Mietrecht  BGB. TKG (Kommunikation und Co.) und VVG (Versicherungen), die anderen zwei Bereiche, kennen kein "eher laienhaftes" Sonderkündigungsrecht. Zudem wäre ein vollständiger Einbau in Kündigung#Außerordentliche Kündigung mit verschiedenen Absätzen viel logischer, einfacher und schneller zu finden (Außerord.K + Sond.kündR + usw. nur Redi)! Hat hier jemand andere Ideen? Ich habe zumindest in dem gen. Artikel das Richtige des heutigen Tages eingebaut, wiederhergestellt. --Nixwoller (Diskussion) 20:53, 25. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Sonderkündigungsrecht und außerordentliche Kündigung sind nicht dasselbe. Die Materie sollte nicht unter einem einzigen Lemma behandelt werden, sondern neben dem (zu überarbeitenden) Lemma Sonderkündigungsrecht wieder ein separates Lemma Außerordentliche Kündigung angelegt werden. --Arpinium (Diskussion) 23:58, 25. Dez. 2014 (CET)

text: Ich stimme Arpinium zu. Wir brauchen dringend weiterhin einen eigenständigen Artikel, der "außerordentliche Kündigung" heißt. Gruß, --Gnom (Diskussion) 12:16, 26. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Den haben wir doch garnicht, oder? Wir müssten also einen eigene Artikel der "außerordentliche Kündigung" heißt erstellen und dann nach den Rechtsgebieten untergliedern. --Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 13:15, 26. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Warum nicht den Abschnitt Kündigung#Außerordentliche Kündigung stark ausbauen? So viel gehört da nicht mehr dazu und überschneidet sich argumentativ mit Sonderkündigungsrecht --GKVlerin (Diskussion) 15:58, 26. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Naja allein zum Arbeitsrecht könnte ich einen ganzen Artikel schreiben. --Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 19:39, 26. Dez. 2014 (CET)

text: Ihr Lieben, bleibt doch bitte nett und höflich zueinander. Benutzer:Arpinium ist ja gesperrt und kann sich deswegen ja auch nicht wehren. Ich bin mir sicher auch Benutzer:Arpinium wollte nur positives Beitragen und unsere Wikipedia verbessern. Auch habe ich schon vieles richtiges von Benutzer:Arpinium gelesen und dies schreibe ich, obwohl ich auch öfter mit ihm in Konflikt geraten bin und mir seine Art durchaus vertraut ist. Ergo: Alles wird gut :-)--Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 17:44, 27. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Ich kann mich meinem Vorredner anschließen. Auch habe ich schon vieles Richtiges von Benutzer:Arpinium gelesen. Auch ich bin öfter mit ihm in Konflikt geraten, weil er etwas selbstherrlich revertiert und ändert. Aber das kennt man ja: Zwei Juristen - drei Meinungen. Inzwischen hat er - möglicherweise auf Grund des Lemmas „Sonderkündigungsrecht“ - von diesem Gebrauch gemacht und seine Mitarbeit in der WP aufgekündigt. Das ist bedauerlich, denn Kontroversen bringen WP weiter - auch wenn man manchmal mit den Inhalten nicht einverstanden ist. --Partynia ∞ RM 18:07, 27. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  Verschiebung des Artikels [[Sonderkündigungsrecht]] 

message: Hallo Kollegen, ich bin drauf und dran, die Löschung des Artikels Schuldvermutung zu beantragen. Für mich ist das Theoriefindung. Google liefert zwar einige Treffer, aber der Begriff wird wohl hauptsächlich als provokanter Gegensatz zum Begriff der Unschuldsvermutung verwendet. Was meint ihr? --Forevermore (Diskussion) 19:46, 27. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Ich stimme zu. Der Artikel hat nur dann eine Daseinsberechtigung, wenn er das Lemma als politisches Schlagwort beschreibt. Danke an Forevermore und Gruß, --Gnom (Diskussion) 00:06, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Sehe ich auch so.--Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 10:03, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Pflichte bei … --Peter Gröbner  (Diskussion) 10:37, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Ich nicht, zumindest nicht in dieser Klarheit. Das BVerfG hat den Begriff selbst verwendet, zwar in Anführungszeichen, aber mit rechtlichem Inhalt, nicht als politisches Schlagwort, siehe hier, außerdem NJW 1988, 1715. Ein "Belege fehlen"-Baustein gern, aber um den Begriff als juristisches Lemma komplett zu kicken fehlen mir die Argumente. --Ildottoreverde (Diskussion) 15:45, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Ja, aber doch nur, weil der Beschwerdeführer dies vorgetragen hatte. Man könnte ja eine kurze Abhandlung bei Unschuldsvermutung mit aufnehmen.--Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 15:54, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Beck-Online produziert über 100 Treffer für "Schuldvermutung", darunter aus dem Steuerrecht, dem JGG, dem Schiedsverfahrensrecht, der Haftung im Straßenverkehr, der Ehescheidung, der Produkthaftung... --Ildottoreverde (Diskussion) 16:48, 29. Dez. 2014 (CET)

text: Ich denke ja. Insbesondere passt der Inhalt größtenteils nicht unter das Lemma Unschuldsvermutung, das sich (passenderweise) in erster Linie mit Strafprozessrecht befasst. Und schließlich: Ein Lemma kostet nichts :) --Ildottoreverde (Diskussion) 18:14, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Das stimmt auch wieder. Im Rechtslexikon (Alpmann) finde ich den Begriff indes nicht. --Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 18:19, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Wir wollen ja auch besser sein als der ;) --Ildottoreverde (Diskussion) 18:25, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Aber mehr ist nicht immer besser :-)--Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 18:28, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Für die Integration in den Artikel Unschuldsvermutung ist der Text wirklich zu lang. --Peter Gröbner  (Diskussion) 19:00, 29. Dez. 2014 (CET)

text:  Als Hauptautor dieses Beitrags darf ich mich hier kurz einschalten (leider ist das mit der persönlichen Ansprache bei WP scheinbar nicht so gang und gäbe). Kurzer Aufruf im KVK und einige der ersten Beiträge unter dem Stichwort "Schuldvermutung" aufgerufen:
* Die Verdachtsstrafe als Erscheinungsform der Schuldvermutung : das Problem der Verdachtsstrafe nach der Abschaffung der Folter bis zur Einführung der freien Beweiswürdigung / 1993
* [Lierow, Werner: Probleme der Schuldvermutung im Zuge der geschichtlichen Entwicklung des deutschen Strafverfahrens]// Lierow, Werner
* Schuldvermutung und Haftung Dritter im Finanzstrafrecht/Decker, Maximilian. - Oberviechtach
* Freiheit als Grundlage der Schuld / Würfel, Christine / 2012
* Strafbefehlsverfahren und plea bargaining als Quelle von Fehlurteilen / Gilliéron, Gwladys / 2010
* Sport und Doping |zur Analyse einer antagonistischen Symbiose / Emrich, Eike / 2009
* Hirnbild und "Lügendetektion" |zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren / Seiterle, Stefan / 2010
* Haftung ohne Verschulden in deutscher Gesetzgebung und Rechtswissenschaft des 19. Jahrhunderts |Untersuchungen zur Entstehung des Haftungsrechts im BGB / Lenz, Lukas / 1995
* Kosten / Auferlegung bei Einstellung des Verfahrens : VStrR Art. 095 (DPA)
* Die vergessenen Justizopfer des kalten Kriegs : über den unterschiedlichen Umgang mit der deutschen Geschichte in Ost und West / Gössner, Rolf
* Das Verbot des Selbstbelastungszwangs im Strafverfahren : Konkretisierung eines Grundrechts durch Rechtsvergleichung / Schlauri, Regula
Falls noch jemand weiter Nachweise braucht, weil er oder sie an Theoriefindung glaubt, bitte einfach melden. Ich kann sprechen und schreiben und bin gerne zur Auskunft bereit. Mit kollegialen Grüßen, --Asurnipal (Diskussion) 21:42, 29. Dez. 2014 (CET)

text: Na dann ganz persönlich :) Der Artikel müsste besser belegt werden. Insbesondere würd ich mir nach vielen Aussagen keine Fußnote mit einem "siehe" wünschen, sondern eine, die Literatur zitiert, die genau diese Aussage enthält. Das G'schmäckle ist im Moment "juristische Abhandlung", nicht Enzyklopädie-Artikel mit gesichertem Wissen. --Ildottoreverde (Diskussion) 22:10, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text:  Bevor ich es vergesse und hier in Kleinkram abgleite, der Vorwurf von Forevermore war Theoriefindung. Und nicht fehlende Belege. Und die Konsequenz nicht "Qualitätssicherung" sonder Löschen. --Asurnipal (Diskussion) 22:46, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Oh, um sauer gehts gar nicht. Das unmittelbare Anschreiben in der Wikipedia ist leider immer noch ziemlich affig gelöst über die Diskussionsseiten und die Diskussion hier eh besser aufgehoben. Die Löscherei macht mich aber auch nicht glücklich, wie du vielleicht merkst :) Fußnoten bräuchten vor allem die Definitionen, insbesondere die in der Einleitung, die der gesetzlichen und der faktischen Schuldvermutung, die Einräumung durch den EGMR in "eng begrenzten Fällen" (das ist bestimmt richtig, es sieht nur so aus als hättest du das selbst, interpretativ, aus den Urteilen geholt) und die Aussagen zum Doping wie z.B. "Die Unterschiede im Rechtsverständnis zur Verhängung sportrechtlicher Sanktionen durch Sportorganisationen bzw. deren Gerichtsbarkeit und der davon abweichenden, in Demokratien üblichen Unschuldsvermutung bei Strafverfahren erschweren das Erstellen eines Anti-Dopinggesetzes mit Strafandrohungen in Deutschland." --Ildottoreverde (Diskussion) 22:51, 29. Dez. 2014 (CET)

text: Nachtrag: Die Verteidigung gegen Theoriefindung ist nun mal das Belegen mit externen Quellen, von daher ist der Übergang da fließend. --Ildottoreverde (Diskussion) 22:51, 29. Dez. 2014 (CET)

text: Bitte missversteh nichts was ich hier schreibe als persönlichen Angriff. Ich will hier nicht mein Ego ausbreiten, sondern einen besseren Artikel :) Zur Sache: Die Unschuldsvermutung findet sich in der Erklärung der Menschenrechte und der EMRK, die Schuldvermutung scheint eher ein Konstrukt der Rechtswissenschaft zu sein. Ich finde das zeigt sich im Abschnitt "Rechtliche Grundlagen", wo die Schuldvermutung gerade wieder nur als Gegenstück zur Unschuldsvermutung definiert wird. Das müsste belegt werden. Was ich bewusst nicht sage, ist, dass du das machen musst oder dass der Artikel dringend gelöscht werden muss solang das nicht passiert ist. --Ildottoreverde (Diskussion) 10:53, 30. Dez. 2014 (CET)
replies: text:  Hallo Ildottoreverde. Erstmals vielen Dank für Deine Bearbeitungen. Ich sehe ja, dass Du nicht zur Löschfraktion gehörst und für Dich "verbessern statt löschen" nicht nur ein Schlagwort ist. Du bist jetzt gerade in meinen Ärger hineingekommen, da ich ebenfalls der Meinung bin, dass wir hier etwas aufbauen und nicht dadurch gewinnen, dass gelöscht wird. Ich muss mich jetzt einfach etwas zurücknehmen bei diesem Artikel. Also entschuldige, wenn es den Eindruck gemacht hat, ich wäre auf Dich sauer. --Asurnipal (Diskussion) 12:30, 30. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  [[Schuldvermutung]] 

message: Die Seite Anwalt ist insgesamt überarbeitungsbedürftig. Vielleicht sollte man nur von Anwalt auf Rechtsanwalt weiterleiten? Ich habe auf der  Diskussionsseite ein paar Hinweise gegeben, aber der Rest ist auch problematisch. Beispielsweise die Funktionsbezeichnungen, in denen auch der Mediator, Notar (hier wird auch noch die Kuriosität des Amtsnotars aufgeführt) etc. aufgeführt sind.--Rajede (Diskussion) 17:08, 30. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Es finden sich z. B. auch große Teile des deutschlandbezogenen Artikels Verfahrensbeistand im österreichbezüglichen Lemma Kinder- und Jugendanwaltschaft, obwohl von letzterem auf ersteres verlinkt wird. Es ist – wie oben in #Umfangreiche Hinzufügungen eines nationalitätenbezogenen Zusatzes diskutiert – schwierig, nationale von allgemeingültigen Gegebenheiten zu trennen, zumal die Trennlinien von Fall zu Fall variieren. Oft ist – wie auch  angemerkt hat, eine BKL das geeignetere Mittel der Wahl. –--Peter Gröbner  (Diskussion) 17:21, 30. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Vielleicht sollte man nur von Anwalt auf Rechtsanwalt weiterleiten? Definitiv nicht!--Losdedos (Diskussion) 17:46, 30. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Es gibt ja noch den Staatsanwalt oder den Amtsanwalt. --Gruß Frank • Diskussion qui tacet, consentire videtur. 18:07, 30. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Und Helena Fürst! --Excolis (Diskussion) 19:08, 30. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  Anwalt 

message: #In der :Kategorie:Steuerrecht (Deutschland) sind verschiedene Steuerzeitschriften einsortiert. Sind Zeitschriften im Kategorienzweig Recht nach Rechtsordnung richtig? Fachzeitschriften sind doch weder ein Rechtsbegriff noch ein Rechtsgebiet. Ich würde die Fachzeitschriften gerne aus der Kategorie rausnehmen, wenn keine Einwände bestehen.
# Ich würde gerne eine neue Unterkategorie :Erbschaft- und Schenkungsteuer (Deutschland) anlegen, obwohl ich derzeit nur auf acht Artikel für diese Unterkategorie komme. Ich meine aber, dass es trotzdem übersichtlicher ist, wenn die wichtigsten Steuerarten als Unterkategorie angelegt sind. --mundanus Disk. 20:58, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Die Zeitschriften kommen mir da ganz gut untergebracht vor. Ich persönlich benutz die Kategorien nie für irgendwas, aber WENN ich auf eine klicken würde, weil mich einfach alles zum Steuerrecht interessiert, dann fänd ich die Zeitschriften dort nützlich. Gegen die Unterkategorie hab ich keine Einwände. --Ildottoreverde (Diskussion) 22:40, 29. Dez. 2014 (CET)
replies: text: Danke für diese Einschätzung. Die steuerrechtlichen Kategorien werden ja parallel geführt: :Kategorie:Steuerrecht und :Kategorie:Steuerrecht (Deutschland). Wie wäre es, wenn ich die Zeitschriften zur :Kategorie:Steuerrecht verschiebe? Damit hätte man der Systematik genüge getan und die Zuordnung zum Steuerrecht gewahrt. --mundanus Disk. 20:15, 1. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Ich versteh immer noch nicht ganz warum du die Zeitschriften überhaupt aus der Kategorie willst. Eine Beschränkung von Rechts-Kategorien auf Artikel zu Rechtsbegriffen und Rechtsgebiete ist mir nicht bekannt. Zeitschriften zum deutschen Steuerrecht wären doch im Übrigen bei :Kategorie:Steuerrecht (Deutschland) sinnvoller untergebracht als in der Allgemeineren, oder? --Ildottoreverde (Diskussion) 14:24, 2. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Ich habe die Kategorie :Steuerrecht (Deutschland) zu meinem Steckenpferd erkoren. Deshalb strebe ich in dieser Kategorie größtmögliche Übersichtlichkeit an. Ich verspreche mir davon, dass ich so eines Tages schnell und umfassend auf Gesetzesänderungen und Rechtsprechung reagieren kann. Alles was kein Rechtsbegriff oder Rechtsgebiet ist hätte ich deshalb gerne da raus gehabt. Außerdem möchte ich erreichen, dass die Artikel in der Kategorie :Steuerrecht (Deutschland), die keiner Unterkatgeorie angehören, auf einer Seite angezeigt werden können. In den Richtlinien steht zwar, dass der Kategorienzweig "Rechtsordnung" für Begriffe und Rechtsgebiete aus den Rechtsordnungen gedacht ist. Aber es steht dort nicht, dass der Kategorienzweig ausschließlich dafür gedacht ist. Mein Irrtum. Ich schau mal wie weit ich meinem Ziel auf anderem Wege komme und stelle das Thema Zeitschriften erstmal zurück.--mundanus Disk. 19:57, 2. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Hm. Wäre es ein gangbarer Weg, für die Zeitschriften eine Unterkategorie anzulegen? Gruß, --Gnom (Diskussion) 20:41, 2. Jan. 2015 (CET)
replies: text: Na ja, ich habe auch schon über eine Kategorie :Kategorie:Steuerfachpublikationen (Deutschland) nachgedacht. Da könnten neben reinen Fachzeitschriften bspw. auch BMF-Schreiben und der Herrmann/Heuer/Raupach einsortiert werden. Ich habe mich aber mit dem Vorschlag zurückgehalten, weil der Begriff "Steuerfachpublikation" eher wenig gebräuchlich ist und ich mich bei dem Thema auch nicht verzetteln wollte.Gruß, --mundanus Disk. 21:15, 2. Jan. 2015 (CET)
thread_title:  Kategorie Steuerrecht (Deutschland): Fachzeitschriften rausnehmen und Erbschaft- und Schenkungsteuer als neue Unterkategorie? 

message: Die Veranstaltungsreihe Monsters of Law von Wikimedia Deutschland widmet sich juristischen Fragen rund um Freies Wissen. Fachleute zu Themen wie etwa den Modalitäten der Einführung einer Wissenschaftsschranke oder der Definition für die Schöpfungshöhe eines Werkes (siehe Dokumentationsseite der Veranstaltungen) geben eine ca. 30-minütige Einführung in ihr Thema. Danach ist Raum für Fragen und Diskussionen. Am 05. März gibt Jan Mönikes einen Überblick über den Stand der Dinge zum Thema Wiki-Immunity, also der Durchsetzbarkeit von äußerungsrechtlichen Urteilen gegen Wikipedia (siehe dazu Beitrag auf Blog, Stand 2010). Alle Interessierten sind sehr herzlich eingeladen, vor Ort dabei zu sein und mitzudiskutieren.
Die Veranstaltung wird auch im Livestream gezeigt, am 05. März 2015 ab 18 Uhr auf der Website, und wird danach als Video dort abrufbar sein. Grüße, --Lilli Iliev (WMDE) (Diskussion) 13:04, 19. Dez. 2014 (CET)
thread_title:  
Donnerstag, 12. Februar 2015
 verschoben auf Donnerstag, 5. März, 18-20 Uhr: Monsters of Law