Portal Diskussion:Recht/Archiv 2023-III

message: Der Artikel Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte beschreibt ausschließlich die rechtliche Situation in Deutschland. Daher war die Einsetzung der Vorlage "Staatslastig DE" gerechtfertigt. An dieser Tatsache ändert auch die Einfügung eines Verweises am Ende des Artikels auf den bereits im ersten Einleitungssatz erwähnten Oberbegriff Widerstand gegen die Staatsgewalt nichts. Die Vorlage sollte daher wieder in den Artikel. --Gonepteryx (Diskussion) 21:03, 4. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Ausführlich dargestellt ist der Sinn dieser Entfernung dieses Wartungsbausteins unter Wikipedia:Redaktion Recht/Richtlinien#Warum wurde die Vorlage:Deutschlandlastig aus einem Artikel entfernt? --Pistazienfresser (Diskussion) 21:11, 4. Jul. 2023 (CEST)
thread_title:  Staatslastig DE 

message: In Rechtsartikeln wird die Seite häufig als EZN oder als weiterführender Link verwendet. (Nach meiner Wahrnehmung zumindest im Themafeld Kontrollratsgesetze)
In der Redaktion Geschichte findet eine Diskussion über die generelle Eignung dieser Seite und allgemeiner über die Verwendung von Primärliteratur zum Belegen von Verbotsgesetzen des Kontrollrats in Organisationsartikeln statt. Falls sich jemand berufen fühlt, eine redaktionsübergreifende Meinung zu äußern, könnte das hilfreich sein. Link zur Diskussion  --5gloggerDisk 06:21, 5. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: (Teil-)Antwort drüben. --Stephan Klage (Diskussion) 14:06, 5. Jul. 2023 (CEST)
thread_title:  Verwendung von verfassungen.de 

message: Die entsprechende Ergänzung beim neutralen Standpunkt halte ich insbesondere hinsichtlich juristischer Artikel für missverständlich und überflüssig. Weise auf Wikipedia Diskussion:Neutraler Standpunkt#Ergänzung hin. --Pistazienfresser (Diskussion) 19:57, 7. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Die Diskussion, die ich von ihrem Ausgang her befürworte, scheint ja wohl beendet zu sein... --Stephan Klage (Diskussion) 17:25, 8. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Das wäre zu hoffen. Vielleicht könnten noch ein paar außer mir die Seite beobachten? --Pistazienfresser (Diskussion) 20:56, 8. Jul. 2023 (CEST)
thread_title:  "Wikipedia-Artikel sprechen sich weder für Recht noch für Unrecht aus ..." 

message: Hallo, ich habe durch Ausgliederung mal einen Artikel über die vielleicht wichtigste deutsche Gerichtsentscheidung unserer Zeit angelegt. Vielleicht mag ja mal jemand mit draufschauen. Danke! --Gnom (Diskussion) Wikipedia grün machen! 17:48, 8. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: In der Tat, so muss ich beteuern, zumal ich vor gerade mal zwei Stunden aus diesem Interview rausgegangen bin, das wirtschaftliche und philosophische Betrachtungen aufzeigt.  --Stephan Klage (Diskussion) 18:18, 8. Jul. 2023 (CEST)
thread_title:  [[Klima-Beschluss]] 

message: Wird bei euch auch das Menü der Entscheidungen unter der vom BVerfG vorgeschlagenen URL (aus dem Zitiervorschlag) mit www.bverfg.de nicht richtig dargestellt? Vgl. https://www.bverfg.de/e/es20230222_2bve000319.html versus https://www.bundesverfassungsgericht.de/e/es20230222_2bve000319.html (mit vollständigem Menü). --Pistazienfresser (Diskussion) 20:04, 13. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Ja. --Opihuck 22:39, 13. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Danke. Habe es mal über das Kontaktformular des BVerfG versucht, darauf hinzuweisen. --Pistazienfresser (Diskussion) 22:47, 13. Jul. 2023 (CEST)

text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 19:08, 30. Jul. 2023 (CEST)
thread_title:  www.bverfg.de ohne vollständiges Menü 

message: Konnte sich bitte jemand mit Sachkenntnis den offenen Fragen unter Diskussion:Ripper von Magdeburg annehmen? Danke! --Eifeljanes (Diskussion) 12:59, 21. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: @Eifeljanes Inzwischen ausreichend beantwortet? --Pistazienfresser (Diskussion) 14:06, 21. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Ja, klasse - Danke für Deine Mühen! --Eifeljanes (Diskussion) 09:17, 22. Jul. 2023 (CEST)
thread_title:  Ripper von Magdeburg 

message: Guten Tag, also die Artikel Juristenausbildung in Deutschland und Staatsexamen sind wirklich, zumindest was den aktuellen Stand angeht, terminologisch und inhaltlich zu überarbeiten. Habe da mal angefangen die Terminologie zu schärfen und ein wenig Unsinn zu entfernen (z.B. die Behauptung an der Uni Köln - seit wann schreibt man die Pflichtfachprüfung an einer Uni? - bracht man im Bereich der staatlichen Pflichtfachprüfung nur drei Klausuren zu schreiben! Oder Nennung irgendwelcher Paragraphen ohne Gesetzesquelle). Wäre ganz gut, wenn auch mal ein anderer von Zeit zu Zeit einen Blick darauf werfen könnte. Viele Grüße --Chz (Diskussion) 19:00, 31. Jul. 2023 (CEST)
replies: text: Mein lieber Chz, um mich bei solchen Themen zu überwinden brauche ich eine ganz ruhige Stunde. Ich schaue irgendwann mal, was ich beitragen kann... ;-) VG --Stephan Klage (Diskussion) 18:53, 1. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  Juristenausbildung in Deutschland 

message: Könnte mal jemand von euch hier draufschauen? Ich mag nicht mehr. --Opihuck 15:47, 5. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  Zitierweise des Amtsblatts der Europäischen Union 

message: Liebe Kolleginnen und Kollegen,
aus dem Artikel Transsexuellengesetz wurden große Teile in den Artikel Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag kopiert, siehe hier. Ich bin mir nicht sicher, ob dieses Vorgehen korrekt ist oder ob eine URV vorliegt. Auf der Diskussionsseite wird auf eine Vorlage verlinkt, wonach das Kopieren als urheberrechtskonform dargestellt wird. --Bendix Grünlich (Diskussion) 10:07, 7. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  URV oder korrekte Auslagerung 

message: Liebes Portal Recht,
wir freuen uns, euch darüber informieren zu können, dass mit  Duncker & Humblot ein neuer Anbieter das Portfolio von The Wikipedia Library erweitert. Der Berliner Verlag hat eine Online-Bibliothek mit 12.500 E-Books aus 250 Reihen sowie 25 Zeitschriften mit mehr als 12.500 Artikeln. Hauptfokus sind die Bereiche Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Politikwissenschaft, Literaturwissenschaft und Philosophie. Hiermit haben ab sofort alle für The Wikipedia Library zugangsberechtigten Personen direkten Zugriff. Auch für euren Fachbereich gibt es hier ein paar interessante Ressourcen. Ein Blick in das Angebot lohnt sich daher auf jeden Fall.
Bei Fragen stehen  und ich gern auf The Wikipedia Library zur Verfügung. —Martin (WMDE) (Disk.) 18:23, 7. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Das ist eine tolle Nachricht. Vielen Dank! Gruß Chewbacca2205 (D) 18:38, 7. Aug. 2023 (CEST)
replies: text:  Soweit ich sehe, genügt der bekannte Library-Zugriff. Ein Segen diese Plattform – 72 Zugänge/ 34 weitere Sammlungen, so wohl jetzt der Stand. Vielen Dank für die Info. VG --Stephan Klage (Diskussion) 06:05, 8. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Genau, das meinten wir mit „direkter Zugriff“. Zugangspaket fand ich weniger verständlich. In kurz: ohne zusätzliche Bewerbung. ;) —Martin (WMDE) (Disk.) 10:35, 8. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  Duncker & Humblot neu im Angebot von The Wikipedia Library 

message: Liebe alle, gerade lese ich, dass sich die Verkündung beim ABl der EU ab Oktober ändern wird:
:Das Amtsblatt wird künftig nicht mehr aus einer Sammlung von Rechtsakten mit einem Inhaltsverzeichnis bestehen. Stattdessen   wird jeder Rechtsakt als einzelnes, verbindliches Amtsblatt im PDF-Format veröffentlicht.
Wie auch schon beim BGBl (unsere Disk vergangenen Januar) wird bei der Verkündung vom Heft und dem Jahrgang mit Seite auf den Rechtsakt umgestellt. Wahrscheinlich müssen dann auch die entsprechenden Vorlagen für Verkündungen ab diesem Zeitpunkt angepasst werden. Wie das dann aussehen wird, sehe ich dort erstmal nicht, wahrscheinlich wird aber auch dort durchnummeriert, fragt sich nur, wie. :) --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 12:53, 9. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Danke für diesen Hinweis, Aschmidt! Ich habe mir gerade mal das Video von EUR-Lex angesehen. Die Zweiteilung in Serie L und Serie C wird beibehalten, die Nummerierung auch und auch sonst sehe ich keine Änderungen. Weg fällt allein, dass in einer Ausgabe mehrere Dokumente enthalten sind. Dadurch könnte die bisherige Seitenangabe entbehrlich werden (wie ja bereits im BGBl.) Aber VORSICHT: Gerade das Europarecht ist durchsetzt mit Anhängen und Konkordanzlisten innerhalb einer RL, VO oder eines Beschlusses; es ist gut vorstellbar, dass zumindest auf diese Teile eines Dokuments gelegentlich durch eine Seitenangabe verwiesen wird, sodass die Seitenangabe nicht vollständig an Bedeutung verliert. --Opihuck 15:02, 9. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  Hinweis: Verkündung beim EU-ABl ändert sich ab Oktober 2023 

message: Passt es, dass @Wheeke die Artikel Deutsche Vereinigung für Frauenstimmrecht und Deutscher Frauenstimmrechtsbund in die :Kategorie:Recht (Deutsches Kaiserreich) eingehängt hat? Ich habe das bisher so verstanden, das Gesetze und Rechtslagen hier Platz haben, nicht aber Organisationen, die auf eine gesetzliche Änderung dringen. Ich möchte da einfach Klarheit haben, um grundsätzlich zu wissen wie da der Konsens ist, um ggf. selbst Artikel ein oder auszuhängen. Danke und beste Grüße --Fan-vom-Wiki (Diskussion) 00:55, 11. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Das ist eine Themenkategorie, so dass dort auch Initiativen passen, nicht nur Rechtsquellen. Leider gibt es keine Kategorien-Beschreibung, die sollte man mal ergänzen. Grüße --h-stt !? 18:52, 11. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  Rechtsinitiativen in der Kategorie:Recht 

message: Liebe Kolleginnen und Kollegen in schwarzer Robe,
im Zuge dieser VM vom 06.09.2023 bin ich auf mehrere Änderungen eines inzwischen infinit gesperrten Benutzers in juristischen Artikeln aufmerksam geworden, von denen viele bereits revertiert worden sind. Ich möchte euch bitten, einen Blick auf diese Ergänzung vom 27.07.2019 im Artikel Fachaufsichtsbeschwerde zu werfen, da sie mir jedenfalls unzureichend belegt scheint.
Viele Grüße, --Gardini ⋅ RC 💞 RM 09:41, 8. Sep. 2023 (CEST)
replies: text: Nun, der Kollege  hat ja diese Änderung bereits vollkommen zurecht zurückgesetzt vor knapp 4 Jahren. Daher verstehe ich nicht ganz, was wir hier noch machen sollen? Geht es noch um irgendwelche weitergehenden Maßnahmen? --Ichigonokonoha (Diskussion) 10:14, 8. Sep. 2023 (CEST)
replies: text: Ich verstehe die Anfrage jetzt auch nicht, zumal Gardini den betreffenden Editor jüngst gesperrt hat, und verweise auf mein Statement in der VM: Da war ein Man on Mission, und deren Edits sind erfahrungsgemäß eigentlich nie neutral und qualitativ brauchbar.--Auf Maloche (Diskussion) 10:18, 8. Sep. 2023 (CEST)
replies: text: Da bin ich schlicht mit meinen Difflinks durcheinandergeraten, ich war davon ausgegangen, der fragliche Abschnitt stünde immer noch im Artikel. Ich bitte um Verzeihung. Damit ist das selbstverständlich erledigt. --Gardini ⋅ RC 💞 RM 10:47, 8. Sep. 2023 (CEST)
replies: text: Achso, ist doch kein Problem. Freundliche Grüße --Ichigonokonoha (Diskussion) 10:50, 8. Sep. 2023 (CEST)

text: Naja, jedenfalls ein entsprechender Text wurde später wieder eingesetzt (habe ich jetzt zumindest im Hinblick auf Art. 17 GG belegt) und dem Artikel fehlen noch immer Belege. --Pistazienfresser (Diskussion) 11:03, 8. Sep. 2023 (CEST)

text: Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Gardini ⋅ RC 💞 RM 10:48, 8. Sep. 2023 (CEST)
thread_title:  Von VM: Unbelegte Ergänzungen in juristischen Artikeln 

message: Eine Frage zu diesem Edit: Satz 1 ist ein Zitat aus der Satzung, der Rest dagegen eine unbelegte Interpretation - ist letzteres in euren Augen sachlich noch zulässig oder ein Verstoß gegen unser Theoriefindungsverbot? --Uwe Rohwedder (Diskussion) 17:42, 18. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: So wie es formuliert ist, ist es TF. "Kann dies nur bedeuten ..." ist Herumstocherei, und das wollen wir ja eigentlich nicht. Wahrscheinlich ist die Aussage aber in der Sache richtig. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sind aus historischen Gründen oft auch ohne Eintragung ins Vereinsregister, Handelsregister usw. zumindest im gerichtlichen Verfahren parteifähig und bedürfen keiner Rechtsfähigkeit. Im arbeitsgerichtlichen Verfahren ist das ausdrücklich in  ArbGG so geregelt. Das ist möglicherweise auch in anderen Gerichtsbarkeiten (Zivilgerichtsbarkeit, Verwaltungsgerichtsbarkeit) so. Die Annahme, das könne nur heißen, dass die TdL ein nichtrechtsfähiger Verein ist, ist messerscharfe, wahrscheinlich sogar richtige TF. Müsste ich weiter prüfen, wenn das gewünscht ist. So oft kommt die Frage nach dem Rechtsstatus nämlich nicht vor. Es genügt ja, dass man unter seinem Namen klagen kann. --Opihuck 18:34, 18. Aug. 2023 (CEST)
replies: text:  + 1. Verbände sind regelmäßig Vereine und nennen sich dann Verband, wenn die Mitglieder vornehmlich/zumeist juristische Personen sind. Vereine/Verbände sind parteifähig, rechtsfähig hingegen nur, wenn Eintragung im Vereinsregister erfolgt ist. Eine Eintragung der TdL im Vereinsregister kann ich auf deren Website nicht erkennen, weshalb von einem „nicht eingetragenen Verein“ auszugehen ist, der nicht rechtsfähig ist. Selbst wenn in der Sache das Ergebnis soweit stimmt, ist dessen Darstellung keinesfalls wikigerecht. Sehe aber gerade auch, dass bereits gelöscht wurde. VG --Stephan Klage (Diskussion) 23:47, 18. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: +1. --Gnom (Diskussion) Wikipedia grün machen! 07:18, 19. Aug. 2023 (CEST)

text: Danke für eure Rückmeldungen. Der "Kollege" besteht freilich darauf dass er Recht hat und droht darüber hinaus damit, sich auf externen Seiten über die "angeblichen Expertise v. Wikipedia-Freigabe-Experten" auszulassen. Dabei hat er anscheinend die hiesigen Regeln und auch meinen Revertkommentar nicht verstanden.  --Uwe Rohwedder (Diskussion) 11:03, 19. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Mag evtl. jemand auch auf Benutzer_Diskussion:Borowskyi vorbeischauen, z.B. @Gnom? Ich bin hier fachlich raus ;) --Uwe Rohwedder (Diskussion) 12:13, 19. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Die Angabe in der Datenschutzerklärung würde ich als Quelle akzeptieren. Warum ist das direkt so eskaliert? --Gnom (Diskussion) Wikipedia grün machen! 18:06, 19. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Alles sehr überhitzt. Der neuere Benutzer fühlt sich wohl gegenüber der angeblichen Expertise v. Wikipedia-Freigabe-Experten herausgefordert und schreibt m.E. unverhältnismäßig lange Beiträge. Ob das auf fehlende Erfahrung mit Online-Diskussionen zurückgeht oder andere Gründe hat, mag dahinstehen. Immerhin setzt er die Zusammenfassungszeile für solche Mitteilungen ein, das spricht wiederum für eine gewisse Erfahrung. Jedenfalls kommt man so nicht zu einer Verständigung. --Viele Grüße, Aschmidt (Diskussion) 18:57, 19. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: Ich habe versucht, dem User auf seiner Disk noch ein paar Hinweise zu geben. Keine Ahnung, wie diese angenommen werden. --Taste1at (Diskussion) 19:17, 19. Aug. 2023 (CEST)
replies: text: +1. Ich auch. --Opihuck 20:32, 19. Aug. 2023 (CEST)
replies: text:  Ich prophezeie die baldige Sperrung des Nutzers. --Bendix Grünlich (Diskussion) 14:51, 20. Aug. 2023 (CEST)
replies: text:  Oh ja, ein außergewöhnlicher Kleingeist. Wiedergänger dieses beschämenden Formats gibt es mittlerweile fast zu häufig. --Stephan Klage (Diskussion) 18:04, 24. Aug. 2023 (CEST)
thread_title:  Tarifgemeinschaft deutscher Länder 

message: Hallo, bei Wikipedia:Redaktion Recht/Richtlinien#Warum_ist_die_Kategorie:Strafrecht_(Deutschland)_keine_Unterkategorie_von_Kategorie:Strafrecht? heißt es: „Geordnet werden also in den Unterkategorien von Kategorie:Recht nach Thema keine Rechtsinstitute, sondern Problemstellungen und Sachverhalte. Eine Unterordnung von Artikeln oder Kategorien des nationalen Rechts vermengt folglich die klare und wichtige Trennung von Sachproblem und Rechtsinstitut.“ Warum finden sich bspw. die :Kategorie:Agrarrecht (Litauen), :Kategorie:Bergrecht (Deutschland), :Kategorie:Energierecht (Europäische Union), :Kategorie:Pressefreiheit in der Türkei, :Kategorie:Medizinrecht (Schweiz), :Kategorie:Öffentliches Recht (China), :Kategorie:Strafrecht (Vereinigte Staaten) und :Kategorie:Verkehrsrecht (Österreich) unterhalb der :Kategorie:Recht nach Thema? Das ist doch entgegen der eingangs genannten Bestimmungen oder unterliege ich da einem Denkfehler? Viele Grüße, DynaMoToR (Diskussion) 21:09, 17. Sep. 2023 (CEST)
thread_title:  Verständnisfrage Rechtskategorien