Diskussion:Polizei- und Ordnungsrecht

message: Da scheint sich ein technischer Fehler eingeschlichen zu haben... wenn ich das richtig erkenne ist ein Satz mitten drin unterbrochen, wo es um Entwicklung geht. 
:Hmmm, also ein technischer Fehler ist das nicht. Der gesamte Absatz zur geschichtlichen Entwicklung wurde im Februar 2006 von einem nichtangemeldeten Benutzer eingefügt . Der Satz sah auch damals schon so aus. Keine Ahnung was der sich dabei gedacht hat. Da der Abschnitt in mehrfacher Hinsicht inhaltlich und sprachlich fragwürdig ist, habe ich ihn erstmal rausgenommen. So war das nicht zu gebrauchen. Du bist aber gerne eingeladen, den Abschnitt zur Geschichte neu zu schreiben. --Alkibiades 12:23, 22. Jun 2006 (CEST)
replies: text: Also ich denke, wenn man den Artikel schon bearbeitet: der Artikel sollte entweder "Polizei- und Ordnungsrecht" heissen und dann auch beides behandeln - es gibt da nämlich Unterschiede - oder aber nur "Polizeirecht" und sich dann auch nur mit diesem beschäftigen. Was meint ihr dazu? --Indijanajones 15:51, 15. Nov. 2006 (CET)
replies: text: Volle Zustimmung. Das Polizeirecht ist vom Ordnungsrecht zu unterscheiden. Das Ordnungsrecht wiederum unterscheidet sich in allgemeines und besonderes Ordnungsrecht (Quelle: Pieroth/Schlink/Kniesel, Polizei- und Ordnungsrecht, 6. Auflage, S. 27, Rn. 23). (nicht signierter Beitrag von 212.185.80.5 (Diskussion) 23:47, 6. Jul 2011 (CEST)
replies: text:  --Chewbacca2205 (D) 20:51, 11. Apr. 2018 (CEST)
thread_title:  Bearbeiten! 

message: Hallo, eine Frage die mir relativ oft begegnet, die mir aber noch kein Mensch beantworten konnte, ist die ob einen Paragraph zur Befehlsverweigerung gibt oder nicht. Weiß da jemand bescheid? - Maik (nicht signierter Beitrag von 78.54.229.231 (Diskussion | Beiträge) 14:54, 26. Nov. 2009 (CET)
thread_title:  Verweigerung 

message: Nachdem der Abschnitt Pflichten mit Verweis auf mangelnde Belege gelöscht wurde, möchte ich hier den Abschnitt zur "Veröffentlichungsreife" bringen. Dabei würde ich mich auch besonders über Vorschläge, wie man vermeiden kann, dass jedes der 16 Gesetze drei mal (im Text, in den Weblinks und in den Einzelnachweisen) erscheinen, freuen. Bis dahin werde ich die Quellen zu den Gesetzen mit den Länderabkürzungen versehen. Eine bessere Unterscheidung als die code-Umgebung habe ich leider nicht auf die Reihe gebracht. Grüße, --Qaswed (Diskussion) 11:10, 11. Jan. 2014 (CET)
replies: text: --Chewbacca2205 (D) 20:52, 11. Apr. 2018 (CEST)
thread_title:  Pflichten 

message: Warum wird o.g. nicht weitergeleitet, obwohl es die Abkürzung ist? Gruß -- 217.224.230.235 17:42, 22. Nov. 2014 (CET)
replies: text: --Chewbacca2205 (D) 20:58, 11. Apr. 2018 (CEST)
thread_title:  PolR 

message: In diesem Sinn muss der Abschnitt "Pflichtigkeit" noch überarbeitet werden. --ErwinLindemann (Diskussion) 12:48, 26. Nov. 2015 (CET)
replies: text: --Chewbacca2205 (D) 20:58, 11. Apr. 2018 (CEST)
thread_title:  Verhaltensstörer vor Zustandsstörer 

message: In einer früheren Fassung dieses Artikelabschnitts fehlten außer Schlagworten die zentralen Begriffe des Polizeirechts, gegen wen sich polizeiliche Maßnahmen richten können (Störer und Nichtstörer). Es waren im Wesentlichen nur - als Rotlinks - die gestelzten Begriffe Verhaltensverantwortlichkeit und Zustandsverantwortlichkeit ohne Erklärung vorhanden. Was soll der arme nichtjuristische Leser damit anfangen? Ich habe daher in Siehe auch den Artikel Störer eingefügt, um zumindest übergangsweise bis zu einer Ergänzung des Artikels den Leser auf diese weiterführenden Ausführungen in der Wikipedia hinzuweisen. Ob die Zusammenfassung von Begriffen des Polizei- und des Sachenrechts dabei sinnvoll ist, ist eine andere Frage. Diese Ergänzung wurde revertiert. Mit Interesse lese ich nun, dass ein neuer Benutzer die alten o. g. Begriffe auf Störer verlinkt hat. Auch dies kann nur eine Übergangslösung sein, da die Erläuterung dieser Begriffe in den Artikel gehört. --Malabon (Diskussion) 22:17, 30. Nov. 2015 (CET)
replies: text: Hallo Erwin, mit dem Ausdruck Stumpfsinn machst Du Dir hier keine Freunde. Ich halte es schon für legitim, in einer wissenschaftlichen Abhandlung allgemein den Störerbegriff in verschiedenen Rechtsgebieten zu untersuchen. Hier allerdings finde ich es unzweckmäßig, ihm einen eigenen übergreifenden Artikel zu widmen. Zum Diskussionsstil empfehle ich dieses Motto, vor allem die erste Hälfte. Gruß --Malabon (Diskussion) 10:38, 1. Dez. 2015 (CET)
replies: text:  --Chewbacca2205 (D) 20:53, 11. Apr. 2018 (CEST)
thread_title:  Pflichtigkeit 

message: Aufgrund der von mir hier geäußerten Kritik am derzeit existierenden Artikel schlage ich eine komplette Überarbeitung vor. Das wird auch eine Revision der gesamten Struktur des Artikels erfordern. Ich würde in etwa folgende Gliederung vorschlagen, die ich hiermit zur Diskussion und als Anregung in den Raum stellen möchte:
# Entwicklungslinien des Polizei- und Ordnungsrechts 
## Von der Policeyordnung zum Polizeirecht
## Polizeirecht vom Kaiserreich bis zum Nationalsozialismus
## Entwicklung in Westdeutschland
### Entpolizeilichung unter den Westalliierten und Abtrennung des Ordnungsrechts
### Polizeigesetze der 1. Generation (1950er/1960er)
### Polizeigesetze der 2. Generation (1970er)
### Polizeigesetze der 3. Generation (1980er)
## Entwicklung in Ostdeutschland
### Polizeirecht in der DDR
### Das PolG der DDR von 1990
### Polizeigesetze der neuen Bundesländer
## Jüngere Entwicklungen auf Bundesebene
### Das Bundespolizeigesetz von 1994
### Das BKA-Gesetz von 1997
### Polizeirecht in Anbetracht des internationalen Terrorismus
### Europarechtliche Einflüsse und internationale Zusammenarbeit
# Gesetzgebungskompetenz 
## Grundsätzliche Landeskompetenzen
## Bundeskompetenzen v.a. als Annexkompetenzen
# Gegenstand des Polizei- und Ordnungsrechts
## Polizeiliche Gefahrenabwehr
### Die Grenze zur nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr
### Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
### Besonderes und Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht
### Gesetzliche Aufgabenverteilung
## Kriminalprävention
### Eigenständige Aufgabe oder Teil der polizeilichen Gefahrenabwehr?
### Vorbeugung von Straftaten
### Vorsorge für die Strafverfolgung als Grenzfall
## Vollzugshilfe
# Polizei- und ordnungsrechtliche Maßnahmen 
## Polizei- und Ordnungsverwaltung als Eingriffsverwaltung
### Grundrechtsrelevanz 
### Anforderungen an Eingriffsgrundlagen
#### Bedeutung der Eingriffsintensität (Sonderproblem: Rettungsfolter)
#### Tatbestandliche Beschränkung: Gefahr / Gefahrvorfeld (Sonderproblem: informationelle Eingriffsbefugnisse)
### Typen gesetzlicher Eingriffsgrundlagen
#### Spezialgesetzliche Ermächtigungen
#### Standardmaßnahmen (Sonderproblem: finaler Rettungsschuss)
#### Polizeirechtliche Generalklausel
#### Verhältnis dieser Eingriffsgrundlagen zueinander
## Polizeipflichtigkeit
### Grundsatz der Verantwortlichkeit
### Heranziehung Nicht-Verantwortlicher
#### Polizeilicher Notstand
#### Rechtsnachfolge
## Folgen der Ermächtigung
### Gebundene und Ermessensentscheidungen
### Dimensionen des Ermessens (Entschließungs-, Auswahlermessen)
## Handlungsformen
### Standardfall Polizeiverfügung
### Realakte
### Gefahrenabwehrverordnung
## Vollstreckung
### Anwendbarkeit des allgemeinen Verwaltungsvollstreckungsrechts
### Besonderheiten des Polizei- und Ordnungsrechts
#### Unmittelbarer Zwang; Vollziehungshilfe
#### Unmittelbare Ausführung
## Kostenersatz (Sonderproblem: Fußballvereine)
## Schadensausgleich
# Organisation und Struktur
## Behördenaufbau der Polizei
## Ordnungsbehörden
Davon ließe sich bestimmt einiges auch noch weiter untergliedern, anderes zusammenfassen. Aber das sollte m. E. die Richtung sein, die dieser Artikel langfristig einschlagen sollte. --Domitius Ulpianus (Diskussion) 22:25, 2. Mai 2018 (CEST)
replies: text: In Ordnung. Für die Umstellung benötige ich allerdings einige Zeit. --Chewbacca2205 (D) 22:57, 2. Mai 2018 (CEST)
replies: text: Davon gehe ich aus und ich bin zuversichtlich, dass der Artikel mindestens noch lesenswert wird. Das Thema gibt wirklich einiges her. --Domitius Ulpianus (Diskussion) 23:00, 2. Mai 2018 (CEST)
replies: text: Ich fände einen Abschnitt zu den Unterschieden zwischen den Bundesländern (hinsichtlich der erlaubten Maßnahmen, einsetzbaren Zwangsmitteln etc.) sinnvoll. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 10:23, 21. Okt. 2018 (CEST)
replies: text: Danke für die Anmerkung. Ich bemühe mich um das Aufgreifen landesrechtlicher Besonderheiten. Allerdings fokussiert sich dieser Artikel auf die Grundlinien des Polizei- und Ordnungsrechts. Die nähere Dastellung einzelner Eingriffsbefugnisse würde ich in spezielleren Artikeln vornehmen, um Redundanzen zu vermeiden und eine Artikelsystematik zu schaffen/erhalten. VG Chewbacca2205 (D) 19:28, 23. Okt. 2018 (CEST)
thread_title:  Überarbeitungsbedarf / Struktur des Artikels 

message: Kritik daran  --91.20.6.179 03:24, 10. Mai 2018 (CEST)
thread_title:  Bayerisches Polizeigesetz 

message: Polizeirecht (Deutschland), wie es unter Polizeirecht heisst, wird hierher weitergeleitet. Ich habe nichts gegen Polizei- und Ordnungsrecht, aber der Länderhinweis (Deutschland) fehlt hier. Es geht in diesem Artikel ausschliesslich um das deutsche Polizeirecht, als wäre die deutschsprachige Wikipedia die deutschländische Wikipedia. Sollte mE. zu Polizei- und Ordnungsrecht (Deutschland) oder ähnlich verschoben werden. LG, --Freigut (Diskussion) 10:35, 15. Sep. 2022 (CEST)
thread_title:  Lemma