Diskussion:Haushaltsgemeinschaft

message: Ich habe den Artikel mal komplett überarbeitet, ergänzt, entsprechende Gesetzesverweise hinzugefügt/repariert und Fehler beseitigt.
Gefehlt hat der Bereich Sozialhilfe, auch dort ist der Begriff enthalten und definiert - allerdings abweichend vom Steuerrecht.
Falsch war auch, dass der Begriff auch in der Grundsicherung definiert ist, das ist er nachweislich nämlich nicht. Daraus ergeben sich erhebliche inhaltliche Änderungen in diesem Bereich. Außerdem wurden dort die Begriffe zusammenwohnen und zusammenleben austauschbar und abwechselnd verwendet, sie sind aber nicht austauschbar da sie im Sozialrecht unterschiedliche Bedeutungen haben.--Ottokar 13:37, 15. Sep. 2014 (CEST)
replies: text: Inzwischen scheint einiges nicht mehr aktuell zu sein. --Kulturkritik (Diskussion) 22:37, 21. Apr. 2021 (CEST)
thread_title:  Artikel 

message: Ich habe versucht, das Lemma zu überarbeiten, aber es fehlen bisher einfach zu viele Belege. Offensichtlich gibt es zwei verschiedene Definitionen der HG im Sozialrecht und im Steuerrecht, diese scheinen nicht identisch zu sein. Von der steuerrechtlichen Definition habe ich aber leider keine Ahnung. Die andere habe ich soweit als notwendig korrigiert. -- Zartonk talk 12:48, 19. Mai 2009 (CEST)
thread_title:  Belege 

message: Die Aufteilung des Artikels in Begriffsabgrenzung und Rechtsfolgen beibehalten und die sich mehrfach wiederholenden Aussagen den jeweiligen Abschnitten zugeordnet und gestrafft. Abwertende Aussagen ("Zahlungsunwilligkeit des Grundsicherungsträgers") haben hier nichts verloren und ergeben sich auch nicht aus dem zitierten BSG-Urteil. Der steuerrechtliche Teil bedarf m.E. bezüglich der Konsequenzen noch einer kurzen Erläuterung. --Kachelmann 07:58, 15. Aug. 2009 (CEST)
thread_title:  Struktur 

message: Der Hinweis, dass finanzielle Unterstützungen von Familienmitgliedern nicht für die Annahme einer Wirtschaftsgemeinschaft sprechen, wenn sie zur Behebung einer durch die Zahlungsunwilligkeit des Grundsicherungsträger verursachten Notlage geleistet werden, enthält keine Wertung sondern ist eine Tatsache. Darüber hinaus ist dies für den Leser sehr informativ, weil dies in der Verwaltungspraxis nicht selten vorkommt.
Wenn das BSG in dem Urteil vom 27.01.2009 (B 14 AS 6/08 R) feststellt: 
(...) Unterstützungen zur Behebung einer Notlage begründeten noch nicht die Annahme des Wirtschaftens aus einem Topf. Deshalb könne auch aus der Tatsache, dass der Vater dem Kläger in dem Zeitraum von Juni 2005 bis Oktober 2006 1.780 Euro geliehen habe, nicht auf das Bestehen einer Wirtschaftsgemeinschaft zurückgeschlossen werden. Der geliehene Betrag entspreche ziemlich genau dem Betrag, um den die Beklagte (d.h. der Grundsicherungsträger) die Leistung des Klägers wegen der vermuteten Unterstützungsleistung vermindert habe. Es sei nachvollziehbar, dass der Kläger mit der gekürzten Regelleistung seinen Lebensunterhalt auf Dauer nicht habe bestreiten können.(...)
Was ist an der Feststellung durch das BSG, dass der der Grundsicherungsträger sich geweigert hatte, dem Hilfesuchenden die ihm zustehenden Mittel zu zahlen und dadurch seine Notlage verursachte, denn so abwertend? Ich empfehle sich noch nochmals den Unterschied zwischen Tatsache und Werturteil zu vergegenwärtigen. 
Darüber hinaus ist es erforderlich die Auswirkungen umfassender darzustellen, damit sie für jur. Laien nachvollziehbar bleiben. Wikipedia wird nicht nur von Juristen gelesen.
--Jobim123 08:58, 15. Aug. 2009 (CEST)
thread_title:  Zu den Änderungen von Kachelmann 

message: Folgende Aussage habe ich geändert, da sich sonst ein Widerspruch zum vorhergehenden Text ergibt: Seit 2007 gilt: "Nicht die Behörde muss die Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft beweisen, sondern die Antragsteller müssen beweisen, dass sie keine Bedarfsgemeinschaft sind." Es handelt sich um die praktische Umsetzung und nicht um gesetzliche Regelungen. Zudem fehlen seriöse Quellen dazu. --Kulturkritik (Diskussion) 13:04, 23. Nov. 2021 (CET)
thread_title:  Rechtliche Änderungen 2007 ?