Das bedeutet allerdings zugleich , dass auch die Voraussetzung des in [REF] genannten Ausschlusstatbestandes  , nämlich dass sich der betreffende Ausländer weigert , zumutbare Anforderungen zur Beseitigung des Abschiebungshindernisses zu erfüllen , im maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vorliegen muss , wenn sich die Ausländerbehörde hierauf beruft .
Die Regelung des [REF] wäre im Übrigen auch unverständlich , wenn der Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis einerseits entgegenstehen soll , dass zumutbare Anforderungen zur Beseitigung des Abschiebungshindernisses nicht erfüllt werden , andererseits die Abschiebungshindernisse wegen der Möglichkeit der freiwilligen Ausreise dabei nicht berücksichtigt werden sollen .