Dies würde zwar der Anwendung der Schutzschranke des [REF] für sich genommen nicht entgegenstehen  , die Benutzung des Zeichens in der konkreten  Form verstößt jedoch gegen die guten Sitten .
Der Bundesgerichtshof geht ungeachtet der Schutzschranke des [REF] davon aus , dass eine Verwendung eines Zeichens als beschreibende Angabe keine  Benutzung im Sinne des [REF] darstellt