Für das Vorhandensein eines ein privates Vorbenutzungsrecht nach [REF] begründenden Erfindungsbesitz am Anmelde- / Prioritätstag ist es grundsätzlich erforderlich , dass die sich auf das Vorbenutzungsrecht berufende Beklagte den Erfindungsgedanken soweit erkannt haben muss , dass sie den patentgemäßen Erfolg planmäßig im Sinne einer wiederholbaren technischen Lehre herbeiführen konnte
Die Klägerin kann hingegen ihre Rechte wegen der Benutzung der Klageschutzrechte nicht durchsetzen , da dem Beklagten ein privates Vorbenutzungsrecht nach [REF] zusteht .