Das Bundespatentgericht hat angenommen , der angegriffenen Marke fehle für die eingetragenen Waren jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von [REF] .
Eine Marke wird nach [REF] auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht , wenn sie entgegen [REF] eingetragen ist und das Schutzhindernis im Sinne von [REF] auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auf Löschung besteht .