Zwar umfaßt der Schutzbereich eines Patents nach [REF] nicht nur den wortlautgemäßen bzw. wortsinngemäßen  Gegenstand , sondern er schließt auch äquivalente  Ausführungsformen ein  .
Maßgebliche Grundlage für die Bestimmung des Schutzbereiches eines Patents sind die Patentansprüche , [REF] Ü , [REF] .