Das bedeutet allerdings zugleich , dass auch die Voraussetzung des in [REF] genannten Ausschlusstatbestandes  , nämlich dass sich der betreffende Ausländer weigert , zumutbare Anforderungen zur Beseitigung des Abschiebungshindernisses zu erfüllen , im maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vorliegen muss , wenn sich die Ausländerbehörde hierauf beruft .
Diese Frage , aus welchen  Gründen den Klägern die Duldungen erteilt worden sind , hat Bedeutung für die Entscheidung über das Vorliegen der nach [REF] maßgeblichen  Voraussetzung , wonach den Klägern keine Aufenthaltsbefugnis erteilt werden darf , wenn sie sich weigern , zumutbare Anforderungen zur Beseitigung des Abschiebungshindernisses zu erfüllen .