Da der Patentanspruch maßgeblich dafür ist , welcher Gegenstand durch das Patent geschützt ist , sind regelmäßig alle im Patentanspruch benannten Merkmale wesentliche Elemente der Erfindung im Sinne des [REF]  , soweit sie nicht ausnahmsweise zum Leistungsergebnis nichts beitragen  .
Da der Patentanspruch maßgeblich dafür ist , welcher Gegenstand durch das Patent geschützt ist , sind regelmäßig alle im Patentanspruch benannten Merkmale wesentliche Elemente der Erfindung im Sinne von [REF] .