Die gegen diese Beurteilung gerichteten Angriffe der Rechtsbeschwerde haben Erfolg , soweit sie die Annahme des Bundespatentgerichts betreffen , einer Eintragung der Waren Eiscremen , Speiseeis , Sorbet ; Kaugummi  ; Kaffee ; Tee ; Honig ; Getränke auf der Basis von Kaffee und / oder Tee und / oder Schokolade und / oder Kakao ; Essig ; Salatsaucen und andere Saucen  ; Gewürze stehe das Schutzhindernis des [REF] entgegen
Die Rechtsbeschwerde hat jedoch Erfolg , soweit sie sich gegen die Beurteilung des Bundespatentgerichts richtet , die Eintragungshindernisse nach [REF] seien nicht im Wege der Verkehrsdurchsetzung im Sinne von [REF] überwunden .