Die Beklagten sind der Klägerin im zuerkannten Umfang zur Unterlassung der Benutzungshandlungen aus [REF] verpflichtet , für die eine Wiederholungsgefahr festgestellt werden kann , [REF] .
Aus der Verletzung des Klagepatentes und des Klagegebrauchsmusters ergeben sich folgende Rechtsfolgen : Da die Beklagte den Gegenstand der Klageschutzrechte rechtswidrig benutzt hat , ist sie den Klägern zur Unterlassung verpflichtet , [REF] , [REF] .