Für das Vorhandensein eines ein privates Vorbenutzungsrecht nach [REF] begründenden Erfindungsbesitz am Anmelde- / Prioritätstag ist es grundsätzlich erforderlich , dass die sich auf das Vorbenutzungsrecht berufende Beklagte den Erfindungsgedanken soweit erkannt haben muss , dass sie den patentgemäßen Erfolg planmäßig im Sinne einer wiederholbaren technischen Lehre herbeiführen konnte
Ein solches Vorbenutzungsrecht setzt gem. [REF] voraus , dass die Erfindung vor dem Prioritätstag bereits in Benutzung genommen wurde oder die dafür erforderlichen Veranstaltungen getroffen worden sind .