Aufgrund des festgestellten Benutzungssachverhaltes sind die Klageansprüche wie folgt berechtigt : Da die Beklagten entgegen [REF] eine patentierte Erfindung benutzt haben , kann die Klägerin sie nach [REF] Ü i. V. m. [REF] auf Unterlassung in Anspruch nehmen .
Die Klägerin hat gegen die Beklagte dem Grunde nach einen Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz , der aus [REF] in Verbindung mit [REF] Ü folgt .