Die Schrankenvorschrift des [REF] kommt  dann zur Anwendung , wenn das Zeichen nicht nur beschreibend , sondern wie hier auch markenmäßig benutzt wird  .
Zwar sei die Bezeichnung " TÜV " nicht unmittelbar beschreibend , sie sei aber im Rahmen der Anwendung des [REF] einer beschreibenden Bezeichnung gleichzustellen , weil es sich bei der beschreibenden Verwendung der Bezeichnung " TÜV " um eine üblich gewordene Bezeichnung handele .