[REF] bestimmt das Freihaltebedürfnis bezüglich Warenmarken dahingehend , dass solche Marken nicht eingetragen werden dürfen , die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen , die zur Beschreibung der jeweils betroffenen Waren dienen können .
Gemäß [REF] sind u. a. solche Marken von der Eintragung ausgeschlossen , die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen , die im Verkehr zur Bezeichnung der Art der Waren oder Dienstleistungen dienen können .