Für das Vorliegen des Schutzhindernisses des [REF] reicht es aus , wenn das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen eine beschreibende Angabe enthält
Das Bundespatentgericht hat die Schutzhindernisse des [REF] für gegeben erachtet und dazu ausgeführt : Die Buchstabenfolge " ECR " könne vielfältige Bedeutungen haben .