Der Begriff der Bogenentladung ist gemäß [REF] Ü durch Auslegung zu ermitteln , wobei die Beschreibung und die Zeichnungen zur Auslegung des Inhalts des Patentanspruchs heranzuziehen sind .
Wie aus dem Protokoll über die Auslegung des [REF] Ü hervorgeht , dient die Auslegung nicht nur zur Behebung etwaiger Unklarheiten in den Patentansprüchen , sondern auch zur Klarstellung der in den Patentansprüchen verwendeten technischen Begriffe sowie zur Klärung der Bedeutung und der Tragweite der dort beschriebenen Erfindung .