Für das Vorhandensein eines ein privates Vorbenutzungsrecht nach [REF] begründenden Erfindungsbesitz am Anmelde- / Prioritätstag ist es grundsätzlich erforderlich , dass die sich auf das Vorbenutzungsrecht berufende Beklagte den Erfindungsgedanken soweit erkannt haben muss , dass sie den patentgemäßen Erfolg planmäßig im Sinne einer wiederholbaren technischen Lehre herbeiführen konnte
Er vertritt die Auffassung , dass ihm ein privates Vorbenutzungsrecht im Sinne des [REF] an den Klageschutzrechten zustehe .