Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum12.01.1999GeschäftszahlB2423/98Sammlungsnummer******RechtssatzKeine Folge mangels Darlegung eines unverhältnismäßigen Nachteils durch nähere Belege über die Vermögensverhältnisse des Antragstellers.Verhängung einer Geldstrafe von S 4.500,- (Ersatzfreiheitsstrafe von 108 Stunden) wegen Übertretung des §99 Abs3 lita iVm §20 Abs2 StVO 1960.Verhängung einer Geldstrafe von S 4.500,- (Ersatzfreiheitsstrafe von 108 Stunden) wegen Übertretung des §99 Abs3 lita in Verbindung mit §20 Abs2 StVO 1960.

Relevante Rechtsvorschrift:
Dieses Zeichen zeigt an, dass die Lenker von Fahrzeugen unbeschadet der Bestimmungen des § 20 über
die Fahrgeschwindigkeit ab dem Standort des Zeichens nicht langsamer fahren dürfen, als mit der im Zeichen
angegebenen Anzahl von Kilometern pro Stunde.
(Anm.: 20 aufgehoben durch BGBl. Nr. 518/1994)
RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 - Bundesrecht konsolidiert, Fassu... https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesno...
59 von 120 07.12.25, 22:2221. „UMKEHRGEBOT“
         
Dieses Zeichen zeigt an, dass die Lenker von Fahrzeugen an der betreffenden Straßenstelle umzukehren
haben.
22. „SCHNEEKETTEN VORGESCHRIEBEN“
         
Dieses Zeichen zeigt an, dass Kraftwagen, die auf der Straße fahren, an deren Beginn das Zeichen
angebracht ist, auf mindestens zwei Antriebsrädern Schneeketten haben müssen.
22a. „ENDE EINES GEBOTES“
Ein roter Querbalken von links unten nach rechts oben in den Zeichen nach Z 16, 17, 17a, 19 und 22 zeigt