Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum12.10.1959GeschäftszahlB55/59; B56/59Sammlungsnummer3602RechtssatzDer Begriff "Ausbildung" im § 92 KFG 1955 ist nur auf die künftigen Verkehrsteilnehmer zu beziehen und darf aus sprachlichen und sachlichen Gründen nicht auch als "Fortbildung" oder " Weiterbildung" aufgefaßt werden. § 92 hat nur die Ausbildung zu  Kraftfahrzeuglenkern im Auge.Der Begriff "Ausbildung" im Paragraph 92, KFG 1955 ist nur auf die künftigen Verkehrsteilnehmer zu beziehen und darf aus sprachlichen und sachlichen Gründen nicht auch als "Fortbildung" oder " Weiterbildung" aufgefaßt werden. Paragraph 92, hat nur die Ausbildung zu  Kraftfahrzeuglenkern im Auge.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1959:B55.1959

Relevante Rechtsvorschrift:
96 von 170 07.12.25, 22:15§ 92.
§ 89a. Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Kraftgas
Für Kraftfahrzeuge mit Antrieb durch Kraftgas können durch Verordnung nach den Erfordernissen der
Verkehrs- und Betriebssicherheit, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend, unter Berücksichtigung ihrer
Eigenart Bestimmungen erlassen werden über
a) die Bauart und Ausrüstung,
b) die technische Begutachtung,
c) die Kennzeichnung,
d) den Betrieb und die über diesen zu führenden Evidenzen und
e) die ausschließliche Zulässigkeit bestimmter Arten von Kraftgas, mit denen das Fahrzeug betrieben
werden darf.
§ 90. Zugmaschinen
(1) (Anm.: Aufgehoben durch Art. I Z 200 BG, BGBl. Nr. 615/1977.)
(2) (Anm.: Aufgehoben durch Art. I Z 200 BG, BGBl. Nr. 615/1977.)
(3) (Anm.: Aufgehoben durch Art. I Z 200 BG, BGBl. Nr. 615/1977.)