Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum29.06.1965GeschäftszahlB247/64Sammlungsnummer5004RechtssatzDenkmögliche Anwendung des § 18 Abs. 1 Z 1 EStG 1953.Denkmögliche Anwendung des Paragraph 18, Absatz eins, Ziffer eins, EStG 1953.Wie der VfGH in seinem Erk. Slg. 4734/1964 ausgeführt hat, ist die Verwaltungsbehörde befugt, ihr eigenes Fachwissen zu verwerten und die Ergebnisse ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Nur dann, wenn die eigenen Kenntnisse und Erfahrungen der Behörde  nicht ausreichen, ist ein Sachverständiger zu hören. Wenn die Behörde aber auf einen Sachverständigenbeweis verzichtet, weil sie sich selbst das erforderliche Fachwissen und die nötigen Erfahrungen zutraut, darf die Begründung der behördlichen  Schlußfassung nicht hinter einer Begründung zurückstehen, die von dem Gutachten eines Sachverständigen gefordert werden muß.Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler sind nach § 4 Abs. 1 Z 13 UStG 1959 steuerfrei, soweit sie im Kalenderjahr 48.000 S nicht übersteigen. Umsätze aus solcher Tätigkeit sind unbeschränkt umsatzsteuerpflichtig. Denkmögliche Anwendung der zitierten  Gesetzesstelle.Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler sind nach Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 13, UStG 1959 steuerfrei, soweit sie im Kalenderjahr 48.000 S nicht übersteigen. Umsätze aus solcher Tätigkeit sind unbeschränkt umsatzsteuerpflichtig. Denkmögliche Anwendung der zitierten  Gesetzesstelle.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1965:B247.1965

Relevante Rechtsvorschrift:
274. § 4b und § 18 Abs. 1 Z 8 in der Fassung des Gemeinnützigkeitsgesetzes 2015, BGBl. I Nr. 160/2015
treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft und sind anzuwenden, wenn die erstmalige Zuwendung gemäß
§ 4b Abs. 1 Z 5 nach dem 31. Dezember 2015 getätigt wird. § 18 Abs. 8 in der Fassung des
Gemeinnützigkeitsgesetzes 2015, BGBl. I Nr. 160/2015  ist für alle nach dem 31. Dezember 2016
erfolgenden Beiträge und Zuwendungen anzuwenden.
275. § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 Z 13 lit. a, Z 14, Z 15 lit. b, Z 19und Z 21, § 15 Abs. 2, § 18 Abs. 1 Z 1a und
Abs. 3 Z 1, § 33 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 5 Z 1 und 2 und Abs. 8, § 62 Z 11, § 67 Abs. 11, § 69 Abs. 2,
§ 106a sowie § 109, jeweils in der Fassung des Bundesgesetzes, BGBl. I Nr. 118/2015, sind erstmalig
anzuwenden, wenn
die Einkommensteuer veranlagt wird, bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2016,
die  Einkommensteuer  (Lohnsteuer)  durch  Abzug  eingehoben  oder  durch  Veranlagung
festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 2015 enden.
276. § 4 Abs. 3a Z 3 lit. b, § 20 Abs. 2, § 30 Abs. 3, Abs. 6 lit. a und Abs. 7, § 30a, § 30b in der Fassung
BGBl. I Nr. 118/2015  treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft und sind erstmalig für Veräußerungen nach
dem 31. Dezember 2015 anzuwenden.