Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum27.06.1986GeschäftszahlV28/86Sammlungsnummer10950RechtssatzV des BMV vom 5. Oktober 1978, BGBl. 514, über ein Fahrverbot für Kleinmotorräder auf bestimmten Autobahnen; Widerspruch der V zu Art18 Abs2 B-VG infolge Aufhebung der materiellen Grundlage der V (§43 Abs1 litb StVO) als verfassungswidrig mit Erk. des VfGH VfSlg. 10949/1986römisch fünf des BMV vom 5. Oktober 1978, BGBl. 514, über ein Fahrverbot für Kleinmotorräder auf bestimmten Autobahnen; Widerspruch der römisch fünf zu Art18 Abs2 B-VG infolge Aufhebung der materiellen Grundlage der römisch fünf (§43 Abs1 litb StVO) als verfassungswidrig mit Erk. des VfGH VfSlg. 10949/1986

Relevante Rechtsvorschrift:
Dieses Zeichen zeigt die Nummer (§ 43 Abs. 5) einer nicht zur Vorrangstraße erklärten Straße an.
22. „ALLGEMEINE GESCHWINDIGKEITSBESCHRÄNKUNG“
         
Dieses Zeichen zeigt eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Freilandstraßen an. Ein für
eine bestimmte Straßenart beigefügtes Symbol bedeutet, dass für diese Straßenart abweichend von
der für die übrigen Freilandstraßen geltenden Geschwindigkeitsbeschränkung die neben dem Symbol
angegebene Geschwindigkeitsbeschränkung gilt. Das Zeichen ist an den für den
Kraftfahrzeugverkehr geöffneten Grenzübergängen anzubringen; es kann im Verlauf wichtiger
Durchzugsstraßen wiederholt werden.
23. „VORANZEIGER FÜR EINORDNEN“
         
Dieses Zeichen zeigt an, wie sich der Lenker eines Fahrzeuges vor der nächsten Kreuzung auf Grund
der dort angebrachten Bodenmarkierungen einzuordnen haben wird. Orientierungsangaben können
beigefügt werden.
Dieses Zeichen ist anzubringen, wenn Bodenmarkierungen ein besonderes Einordnen vorschreiben,