Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum29.06.1965GeschäftszahlB247/64Sammlungsnummer5004RechtssatzDenkmögliche Anwendung des § 18 Abs. 1 Z 1 EStG 1953.Denkmögliche Anwendung des Paragraph 18, Absatz eins, Ziffer eins, EStG 1953.Wie der VfGH in seinem Erk. Slg. 4734/1964 ausgeführt hat, ist die Verwaltungsbehörde befugt, ihr eigenes Fachwissen zu verwerten und die Ergebnisse ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Nur dann, wenn die eigenen Kenntnisse und Erfahrungen der Behörde  nicht ausreichen, ist ein Sachverständiger zu hören. Wenn die Behörde aber auf einen Sachverständigenbeweis verzichtet, weil sie sich selbst das erforderliche Fachwissen und die nötigen Erfahrungen zutraut, darf die Begründung der behördlichen  Schlußfassung nicht hinter einer Begründung zurückstehen, die von dem Gutachten eines Sachverständigen gefordert werden muß.Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler sind nach § 4 Abs. 1 Z 13 UStG 1959 steuerfrei, soweit sie im Kalenderjahr 48.000 S nicht übersteigen. Umsätze aus solcher Tätigkeit sind unbeschränkt umsatzsteuerpflichtig. Denkmögliche Anwendung der zitierten  Gesetzesstelle.Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler sind nach Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 13, UStG 1959 steuerfrei, soweit sie im Kalenderjahr 48.000 S nicht übersteigen. Umsätze aus solcher Tätigkeit sind unbeschränkt umsatzsteuerpflichtig. Denkmögliche Anwendung der zitierten  Gesetzesstelle.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1965:B247.1965

Relevante Rechtsvorschrift:
5. § 18 Abs. 6 erster Satz in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996  ist erstmalig auf
Verluste anzuwenden, die im Jahr 1991 entstanden sind.
6. § 102 Abs. 2 Z 2 letzter Satz in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996  ist erstmalig
bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1990 anzuwenden.
7. § 6 Z 2 lit. c, § 6 Z 7, § 11 und § 28 Abs. 5 jeweils in der Fassung vor dem Bundesgesetz BGBl.
RIS - Einkommensteuergesetz 1988 - Bundesrecht konsolidiert, Fassu... https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesno...
158 von 213 07.12.25, 22:07Nr. 201/1996, sind letztmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1995 anzuwenden.
8. § 17 Abs. 1, § 42 Abs. 1 Z 3 und § 42 Abs. 2, jeweils in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl.
Nr. 201/1996, sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1997 anzuwenden.
9. § 18 Abs. 2, § 33 Abs. 3 und § 33 Abs. 7, jeweils in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl.
Nr. 201/1996, sind, wenn die Einkommensteuer veranlagt wird, erstmalig bei der Veranlagung für das
Kalenderjahr 1997, wenn die Einkommensteuer (Lohnsteuer) durch Abzug eingehoben oder durch
Veranlagung festgesetzt wird, für Lohnzahlungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 1996 enden,
anzuwenden.
10. § 63 Abs. 1 und § 68 Abs. 2, jeweils in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996, sind