Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum10.12.1971GeschäftszahlB81/71Sammlungsnummer6605RechtssatzGemäß § 52 Z 13 letzter Satz StVO 1960 ist die Anbringung weiterer Angaben auf der Zusatztafel" Zone "(lit. e) zulässig. I. S. des § 54 Abs. 1 StVO 1960 können diese Angaben das Straßenverkehrszeichen - auch die Zusatztafel" Zone "ist ein  Straßenverkehrszeichen (§ 54 Abs. 3 leg. cit.) - erläutern. Die Bedachtnahme auf den Zweck der zit. Regelung gebietet es in Verbindung mit dem Umstand, daß das Wort" Kurzparkzone "ein Gesetzesbegriff ist (vgl. insbesondere § 25 StVO 1960) , die Silben "  Kurzpark .... "vor" .... zone "als erläuternde Angabe im umschriebenen Sinne zu qualifizieren.Gemäß Paragraph 52, Ziffer 13, letzter Satz StVO 1960 ist die Anbringung weiterer Angaben auf der Zusatztafel" Zone "(Litera e,) zulässig. römisch eins. Sitzung des Paragraph 54, Absatz eins, StVO 1960 können diese Angaben das Straßenverkehrszeichen - auch die Zusatztafel" Zone "ist ein  Straßenverkehrszeichen (Paragraph 54, Absatz 3, leg. cit.) - erläutern. Die Bedachtnahme auf den Zweck der zit. Regelung gebietet es in Verbindung mit dem Umstand, daß das Wort" Kurzparkzone "ein Gesetzesbegriff ist vergleiche insbesondere Paragraph 25, StVO 1960) , die Silben "  Kurzpark .... "vor" .... zone "als erläuternde Angabe im umschriebenen Sinne zu qualifizieren.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1971:B81.1971

Relevante Rechtsvorschrift:
unter denen auf einer Zusatztafel nach § 54 Abs. 5 lit. a die Entfernung bis zu der Straßenstelle anzugeben ist,
auf  die  sich  das  Straßenverkehrszeichen  bezieht.  Dies  gilt  insbesondere  für  die  Gefahrenzeichen
„Fußgängerübergang“ und „Voranzeiger für Verkehrsampel“, für die Vorschriftszeichen „Vorrang geben“ und
„Wartepflicht bei Gegenverkehr“ sowie für das Hinweiszeichen „Krankenhaus“. Wird das Vorschriftszeichen
„Halt“ vorangekündigt, so ist hiefür das Vorschriftszeichen „Vorrang geben“ mit einer Zusatztafel nach § 54
Abs. 5 lit. c zu verwenden.
§ 49. Allgemeines über Gefahrenzeichen.
(1) Die Gefahrenzeichen kündigen an, daß sich in der Fahrtrichtung auf der Fahrbahn Gefahrenstellen
befinden. Die Lenker von Fahrzeugen haben sich in geeigneter Weise, erforderlichenfalls durch Verminderung
der Geschwindigkeit, der angekündigten Gefahr entsprechend zu verhalten.
(2) Auf Autobahnen sind die Gefahrenzeichen 250 m bis 400 m, auf anderen Straßen 150 m bis 250 m
vor der Gefahrenstelle anzubringen, sofern sich aus § 50 nichts anderes ergibt.
(3) Wenn es jedoch der Verkehrssicherheit besser entspricht, sind die Gefahrenzeichen in einer anderen
als im Abs. 2 bezeichneten Entfernung anzubringen. In einem solchen Fall ist auf Freilandstraßen unter dem
Zeichen auf einer Zusatztafel nach § 54 Abs. 5 lit. a die Entfernung bis zur Gefahrenstelle anzugeben.