Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum19.03.1963GeschäftszahlB283/62Sammlungsnummer4382RechtssatzGegen § 11 Abs. 2 StVO 1960 bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken.Gegen Paragraph 11, Absatz 2, StVO 1960 bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1963:B283.1963

Relevante Rechtsvorschrift:
Dieses Zeichen zeigt eine Fahrstreifenverminderung im Sinne des § 11 Abs. 5 an; es ist der Art der
Verminderung entsprechend auszuführen.
23d. „Pannenstreifenfreigabe“
         
Diese Zeichen zeigen einen zum Befahren freigegebenen Pannenstreifen an. Die Anzahl und die
Darstellung der Pfeile haben den tatsächlichen Verhältnissen zu entsprechen. In den Pfeilen können
Hinweise auf Beschränkungen, Verbote oder Gebote enthalten sein. Auf den Zeichen können auch
Entfernungsangaben angebracht werden.
24. „STRASSE FÜR OMNIBUSSE“
         
Dieses Zeichen zeigt eine Straße an, die nur von Fahrzeugen des Kraftfahrlinienverkehrs, von Taxi-
und Krankentransportfahrzeugen und bei Arbeitsfahrten auch von Fahrzeugen des Straßendienstes
und der Müllabfuhr benützt werden darf. Auf einer Zusatztafel kann angegeben werden, dass die
betreffende Straße auch mit anderen Fahrzeugarten (zB Omnibusse des Stadtrundfahrten-Gewerbes
oder einspurige Fahrzeuge) benützt werden darf; diese Angaben können auch im weißen Feld des