Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum02.06.1962GeschäftszahlB45/62Sammlungsnummer4200RechtssatzSolange die nach der StVO 1960 bei Zutreffen aller Voraussetzungen allenfalls gesetzlich mögliche Verordnung noch nicht erlassen ist, muß die Bestimmung des {Straßenverkehrsordnung 1960 § 20, § 20 Abs. 2 StVO} weiterhin angewendet werden.Solange die nach der StVO 1960 bei Zutreffen aller Voraussetzungen allenfalls gesetzlich mögliche Verordnung noch nicht erlassen ist, muß die Bestimmung des {Straßenverkehrsordnung 1960 Paragraph 20,, Paragraph 20, Absatz 2, StVO} weiterhin angewendet werden.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1962:B45.1962

Relevante Rechtsvorschrift:
Dieses Zeichen zeigt an, dass die Lenker von Fahrzeugen unbeschadet der Bestimmungen des § 20 über
die Fahrgeschwindigkeit ab dem Standort des Zeichens nicht langsamer fahren dürfen, als mit der im Zeichen
angegebenen Anzahl von Kilometern pro Stunde.
(Anm.: 20 aufgehoben durch BGBl. Nr. 518/1994)
RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 - Bundesrecht konsolidiert, Fassu... https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesno...
59 von 120 07.12.25, 22:2221. „UMKEHRGEBOT“
         
Dieses Zeichen zeigt an, dass die Lenker von Fahrzeugen an der betreffenden Straßenstelle umzukehren
haben.
22. „SCHNEEKETTEN VORGESCHRIEBEN“
         
Dieses Zeichen zeigt an, dass Kraftwagen, die auf der Straße fahren, an deren Beginn das Zeichen
angebracht ist, auf mindestens zwei Antriebsrädern Schneeketten haben müssen.
22a. „ENDE EINES GEBOTES“
Ein roter Querbalken von links unten nach rechts oben in den Zeichen nach Z 16, 17, 17a, 19 und 22 zeigt