Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum28.09.1993GeschäftszahlV71/93Sammlungsnummer13542LeitsatzZurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung eines Parkverbots wegen Zumutbarkeit des Antrags auf Erteilung einer AusnahmebewilligungRechtssatzZurückweisung eines Individualantrags einer Anrainerin auf Aufhebung der gemäß §52 Z13a StVO 1960 erlassenen ParkverbotsV der Gemeinde Egerding vom 23.11.90.Zumutbarkeit des Antrags auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß §45 Abs2 StVO 1960.

Relevante Rechtsvorschrift:
Dieses Zeichen zeigt an, dass der Lenker eines entgegenkommenden Fahrzeuges gemäß § 52 Z 5
zu warten hat.
8a. „AUTOBAHN“
         
Dieses Zeichen zeigt den Beginn einer Autobahn an.
8b. „ENDE DER AUTOBAHN“
         
Dieses Zeichen zeigt das Ende einer Autobahn an.
8c. „AUTOSTRASSE“
RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 - Bundesrecht konsolidiert, Fassu... https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesno...
65 von 120 07.12.25, 22:22         
Dieses Zeichen zeigt den Beginn einer Autostraße an.
8d. „ENDE DER AUTOSTRASSE“
         
Dieses Zeichen zeigt das Ende einer Autostraße an.