Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum19.03.1964GeschäftszahlKII-4/63Sammlungsnummer4680Rechtssatz"Denkmal" i. S. des Art. 10 Abs. 1 Z 13 B-VG sind bewegliche oder unbewegliche, von Menschen geschaffene Gegenstände von historischer, künstlerischer oder sonst kultureller Bedeutung nach Art der in den §§ 1 und 2 des Gesetzes vom 5. Dezember 1918,  StGBl. Nr. 90, aufgezählten Gegenstände. Menschliche und tierische Skelette, die nur Zeugnis menschlichen Daseins sind, sind nicht Denkmale i. S. des {Bundes-Verfassungsgesetz Art 10, Art. 10 Abs. 1 Z 13 B-VG}, sie können es jedoch sein, soweit sie Gegenstand der gestaltenden Bearbeitung  durch den Menschen waren oder mit Denkmalen eine Einheit bilden. Felder, Alleen und Parkanlagen und sonstige derartige Erscheinungsformen der gestalteten Natur sind nicht Denkmale."Denkmal" i. Sitzung des Artikel 10, Absatz eins, Ziffer 13, B-VG sind bewegliche oder unbewegliche, von Menschen geschaffene Gegenstände von historischer, künstlerischer oder sonst kultureller Bedeutung nach Art der in den Paragraphen eins und 2 des Gesetzes vom 5. Dezember 1918,  StGBl. Nr. 90, aufgezählten Gegenstände. Menschliche und tierische Skelette, die nur Zeugnis menschlichen Daseins sind, sind nicht Denkmale i. Sitzung des {Bundes-Verfassungsgesetz Artikel 10,, Artikel 10, Absatz eins, Ziffer 13, B-VG}, sie können es jedoch sein, soweit sie Gegenstand der gestaltenden Bearbeitung  durch den Menschen waren oder mit Denkmalen eine Einheit bilden. Felder, Alleen und Parkanlagen und sonstige derartige Erscheinungsformen der gestalteten Natur sind nicht Denkmale.Der Begriff der prähistorischen Gegenstände i. S. des § 1 des Gesetzes StGBl. Nr. 90/1918 (nunmehr i. d. F. von BGBl. Nr. 80/1923, BGBl. Nr. 533/1923 und BGBl. Nr. 282/1958) ist dahin einschränkend auszulegen, daß darunter nur solche zu verstehen sind,  die das Ergebnis menschlicher Tätigkeit sind.Der Begriff der prähistorischen Gegenstände i. Sitzung des Paragraph eins, des Gesetzes StGBl. Nr. 90/1918 (nunmehr i. d. F. von Bundesgesetzblatt Nr. 80 aus 1923,, Bundesgesetzblatt Nr. 533 aus 1923, und Bundesgesetzblatt Nr. 282 aus 1958,) ist dahin einschränkend auszulegen, daß darunter nur solche zu verstehen sind,  die das Ergebnis menschlicher Tätigkeit sind.Gegen § 1 Abs. 2 des Slbg. Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 67/1929, bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Die fossilen Tiervorkommen und Pflanzenvorkommen, die § 1 Abs. 2 leg. cit. zu den Naturgebilden zählte, können nicht als Denkmale i. S. des  {Bundes-Verfassungsgesetz Art 10, Art. 10 Abs. 1 Z 13 B-VG} beurteilt werden.Gegen Paragraph eins, Absatz 2, des Slbg. Naturschutzgesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 67 aus 1929,, bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Die fossilen Tiervorkommen und Pflanzenvorkommen, die Paragraph eins, Absatz 2, leg. cit. zu den Naturgebilden zählte, können nicht als Denkmale i. Sitzung des  {Bundes-Verfassungsgesetz Artikel 10,, Artikel 10, Absatz eins, Ziffer 13, B-VG} beurteilt werden.Der Inhalt von Kompetenzvorschriften der Verfassung ist nach dem Prinzip der historischen Auslegung zu ermitteln. Danach sind die Begriffe, die der Verfassungsgesetzgeber bei der Bestimmung der Zuständigkeiten verwendet, in jener Bedeutung zu verstehen,  die sie beim Wirksamwerden der betreffenden Zuständigkeitsvorschrift hatten.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1964:KII_4.1964

Relevante Rechtsvorschrift:
Artikel 10.
und Erhaltung dieser Volksgruppen sind zu achten, zu sichern und zu fördern.
(3) Die  Österreichische  Gebärdensprache  ist  als  eigenständige  Sprache  anerkannt.  Das  Nähere
bestimmen die Gesetze.
(1) Die  Farben  der  Republik  Österreich  sind  rot-weiß-rot.  Die  Flagge  besteht  aus  drei
gleichbreiten waagrechten Streifen, von denen der mittlere weiß, der obere und der untere rot sind.
(2) Das  Wappen  der  Republik  Österreich  (Bundeswappen)  besteht  aus  einem  freischwebenden,
einköpfigen, schwarzen, golden gewaffneten und rot bezungten Adler, dessen Brust mit einem roten, von einem
silbernen  Querbalken  durchzogenen  Schild  belegt  ist.  Der  Adler  trägt  auf  seinem  Haupt  eine  goldene
Mauerkrone mit drei sichtbaren Zinnen. Die beiden Fänge umschließt eine gesprengte Eisenkette. Er trägt im
rechten Fang eine goldene Sichel mit einwärts gekehrter Schneide, im linken Fang einen goldenen Hammer.
(3) Nähere Bestimmungen, insbesondere über den Schutz der Farben und des Wappens sowie über das
Siegel der Republik werden durch Bundesgesetz getroffen.
(1) Die  allgemein  anerkannten  Regeln  des  Völkerrechtes  gelten  als  Bestandteile  des
Bundesrechtes.