Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum26.06.1962GeschäftszahlB324/61Sammlungsnummer4232RechtssatzNach § 19 Abs. 1 Z 1 EStG 1953 gehören zum Arbeitslohn Gehälter, Löhne, Provisionen, Belohnungen, Tantiemen und andere Bezüge und Vorteile aus dem Dienstverhältnis. Was als Dienstverhältnis i. S. dieser Gesetzesbestimmung anzusehen ist, bestimmt § 36  Abs. 3 EStG 1953.Nach Paragraph 19, Absatz eins, Ziffer eins, EStG 1953 gehören zum Arbeitslohn Gehälter, Löhne, Provisionen, Belohnungen, Tantiemen und andere Bezüge und Vorteile aus dem Dienstverhältnis. Was als Dienstverhältnis i. Sitzung dieser Gesetzesbestimmung anzusehen ist, bestimmt Paragraph 36,  Absatz 3, EStG 1953.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1962:B324.1962

Relevante Rechtsvorschrift:
Nr. 409/1974, und § 19 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes noch nicht zur Gänze vorzeitig abgeschrieben
RIS - Einkommensteuergesetz 1988 - Bundesrecht konsolidiert, Fassu... https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesno...
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worden sind, sind die restlichen Abschreibungen der bis zum Schluß dieses Wirtschaftsjahres angefallenen
Anschaffungs-, Herstellungs- oder Teilherstellungskosten nach den angeführten Bestimmungen vorzunehmen.
(2) Wurden vorzeitige Abschreibungen von Teilherstellungskosten vorgenommen, die bis zum Schluß des
letzten vor dem 1. Jänner 1989 abgelaufenen Wirtschaftsjahres angefallen sind, so kann von den restlichen
Teilherstellungskosten ein Investitionsfreibetrag geltend gemacht werden.
Rücklagen, steuerfreie Beträge, Rückstellungen
(1) Bis 1993 gebildete Investitionsrücklagen (§ 9 in der bis 1993 geltenden Fassung) sind in der
Bilanz  nach  Wirtschaftsjahren  aufzugliedern  und  gesondert  auszuweisen.  Die  Rücklage  (im  Falle  der
Gewinnermittlung  nach  § 4  Abs. 3  der  steuerfreie  Betrag)  ist  gegen  jenen  Betrag  aufzulösen,  der  als
Investitionsfreibetrag (§ 10) gewinnmindernd in Anspruch genommen werden könnte (bestimmungsgemäße
Verwendung). Rücklagen (Rücklagenteile) bzw. steuerfreie Beträge (Teilbeträge), die nicht bestimmungsgemäß
verwendet wurden, sind im vierten Wirtschaftsjahr nach der Bildung der Rücklage gewinnerhöhend aufzulösen.