Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum05.03.1976GeschäftszahlB148/75Sammlungsnummer7737RechtssatzZum Inhalt der Zusatztafel "(Werkt.)" . Im Bereich der StVO 1960 ist der Karfreitag als Werktag anzusehen. Im § 42 Abs. 1 StVO 1960 wird zwar bei der Regelung des Fahrverbotes für Lastkraftfahrzeuge der Ausdruck "an gesetzlichen Feiertagen" verwendet und  damit offensichtlich auf die Regelung des Feiertagsruhegesetzes Bezug genommen. Eine verfassungskonforme Auslegung dieser Gesetzesstelle führt aber dazu, daß als solche gesetzliche Feiertage nur die nach {Feiertagsruhegesetz 1957 § 1, § 1 Abs. 1 FeiertagsruheG} allgemein als  gesetzliche Feiertage geltenden Tage anzusehen sind. In gleicher Weise ist auch bei der Ermittlung des Inhaltes der in Rede stehenden Zusatztafel vorzugehen.Zum Inhalt der Zusatztafel "(Werkt.)" . Im Bereich der StVO 1960 ist der Karfreitag als Werktag anzusehen. Im Paragraph 42, Absatz eins, StVO 1960 wird zwar bei der Regelung des Fahrverbotes für Lastkraftfahrzeuge der Ausdruck "an gesetzlichen Feiertagen" verwendet und  damit offensichtlich auf die Regelung des Feiertagsruhegesetzes Bezug genommen. Eine verfassungskonforme Auslegung dieser Gesetzesstelle führt aber dazu, daß als solche gesetzliche Feiertage nur die nach {Feiertagsruhegesetz 1957 Paragraph eins,, Paragraph eins, Absatz eins, FeiertagsruheG} allgemein als  gesetzliche Feiertage geltenden Tage anzusehen sind. In gleicher Weise ist auch bei der Ermittlung des Inhaltes der in Rede stehenden Zusatztafel vorzugehen.Werktage sind demnach alle nicht im {Feiertagsruhegesetz 1957 § 1, § 1 Abs. 1 FeiertagsruheG} genannten Tage. Dieses Auslegungsergebnis entspricht auch dem Zweck der Regelung, weil sie offenkundig dazu bestimmt ist, jene Tage vom Halteverbot auszunehmen, an denen es wegen der geringen  Dichte des Verkehrs durch § 43 Abs. 1 lit. b StVO 1960 gesetzlich nicht gedeckt wäre.Werktage sind demnach alle nicht im {Feiertagsruhegesetz 1957 Paragraph eins,, Paragraph eins, Absatz eins, FeiertagsruheG} genannten Tage. Dieses Auslegungsergebnis entspricht auch dem Zweck der Regelung, weil sie offenkundig dazu bestimmt ist, jene Tage vom Halteverbot auszunehmen, an denen es wegen der geringen  Dichte des Verkehrs durch Paragraph 43, Absatz eins, Litera b, StVO 1960 gesetzlich nicht gedeckt wäre.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1976:B148.1976

Relevante Rechtsvorschrift:
Dieses Zeichen zeigt die Nummer (§ 43 Abs. 5) einer Vorrangstraße an.
(Anm.: 20 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2002)
21. „STRASSE OHNE VORRANG“
RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 - Bundesrecht konsolidiert, Fassu... https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesno...
75 von 120 07.12.25, 22:22         
Dieses Zeichen zeigt die Nummer (§ 43 Abs. 5) einer nicht zur Vorrangstraße erklärten Straße an.
22. „ALLGEMEINE GESCHWINDIGKEITSBESCHRÄNKUNG“
         
Dieses Zeichen zeigt eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Freilandstraßen an. Ein für
eine bestimmte Straßenart beigefügtes Symbol bedeutet, dass für diese Straßenart abweichend von
der für die übrigen Freilandstraßen geltenden Geschwindigkeitsbeschränkung die neben dem Symbol
angegebene Geschwindigkeitsbeschränkung gilt. Das Zeichen ist an den für den
Kraftfahrzeugverkehr geöffneten Grenzübergängen anzubringen; es kann im Verlauf wichtiger
Durchzugsstraßen wiederholt werden.
23. „VORANZEIGER FÜR EINORDNEN“