Entscheidung:
GerichtVerfassungsgerichtshofEntscheidungsdatum26.06.1962GeschäftszahlB324/61Sammlungsnummer4232RechtssatzNach § 19 Abs. 1 Z 1 EStG 1953 gehören zum Arbeitslohn Gehälter, Löhne, Provisionen, Belohnungen, Tantiemen und andere Bezüge und Vorteile aus dem Dienstverhältnis. Was als Dienstverhältnis i. S. dieser Gesetzesbestimmung anzusehen ist, bestimmt § 36  Abs. 3 EStG 1953.Nach Paragraph 19, Absatz eins, Ziffer eins, EStG 1953 gehören zum Arbeitslohn Gehälter, Löhne, Provisionen, Belohnungen, Tantiemen und andere Bezüge und Vorteile aus dem Dienstverhältnis. Was als Dienstverhältnis i. Sitzung dieser Gesetzesbestimmung anzusehen ist, bestimmt Paragraph 36,  Absatz 3, EStG 1953.European Case Law IdentifierECLI:AT:VFGH:1962:B324.1962

Relevante Rechtsvorschrift:
130. § 19 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 161/2005 ist erstmals für Konkurse, die
nach dem 31. Dezember 2005 eröffnet werden, anzuwenden. § 69 Abs. 6 und § 84 Abs. 1 Z 3 in der
Fassung des BGBl. I Nr. 161/2005  sind erstmalig auf Lohnzettel anzuwenden, die das Kalenderjahr
2006 betreffen.
131. § 98 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 161/2005  ist erstmalig bei der Veranlagung für
das Kalenderjahr 2006 anzuwenden. Für betrieblich genutzte Grundstücke und Gebäude, bei denen
bis zum In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 161/2005  keine Einkünfte nach § 98 Z 3 zu
erfassen waren, gilt bei Ausscheiden aus dem Betriebsvermögen Folgendes:
a) Erfolgt eine Veräußerung zu einem Zeitpunkt, der bei Anwendung des § 98 Z 7 außerhalb der
Spekulationsfrist gelegen wäre, ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Buchwert zum 1. Jänner
2006  und  dem  höheren  gemeinen  Wert  zum  1. Jänner  2006  vom  Veräußerungsgewinn
abzuziehen; es darf sich dadurch aber kein Veräußerungsverlust ergeben.
b) Im Fall einer Entnahme ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Buchwert zum 1. Jänner 2006
und dem höheren gemeinen Wert zum 1. Jänner 2006 vom Entnahmegewinn abzuziehen; es darf
sich dadurch aber kein Entnahmeverlust ergeben.