Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
In einer Kleinen Anfrage vom 10. Februar 2010 bat die Fraktion Die Linke die damalige Bundesregierung um eine Stellungnahme dazu, ob sie die Massaker an den Armeniern 1915/16 als einen Völkermord im Sinne der UN-Konvention von 1948 betrachte. In der Antwort heißt es: Auf eine weitere Kleine Anfrage antwortete die Bundesregierung am 4. Juni 2010, sie sehe keinen Anlass, an der Authentizität der Dokumente im Politischen Archiv zu zweifeln, und nehme insgesamt keine Bewertung der vorliegenden Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung zur Rolle des deutschen Kaiserreichs vor. Sie erwähnte, dass die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes nicht rückwirkend gilt.