input_sentence: Eine Klausel verletzt das Bestimmtheitsgebot , wenn sie vermeidbare Unklarheiten enthält und Spielräume eröffnet .
context_before: aa ) other
context_before: Gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB sind Bestimmungen unwirksam , wenn sie nicht klar und verständlich sind . definition
context_before: Das Transparenzgebot schließt das Bestimmtheitsgebot ein . definition
context_before: Danach müssen die tatbestandlichen Voraussetzungen und die Rechtsfolgen so genau beschrieben werden , dass für den Verwender keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen . definition
context_before: Sinn des Transparenzgebots ist es , der Gefahr vorzubeugen , dass der Vertragspartner des Klauselverwenders von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten wird . definition
context_before: Die Voraussetzung und der Umfang der Leistungspflicht müssen deshalb so bestimmt oder zumindest so bestimmbar sein , dass der Vertragspartner des Verwenders bereits bei Vertragsschluss erkennen kann , was auf ihn zukommt . definition
context_after: Ein Verstoß gegen das Transparenzgebot liegt deshalb nicht schon dann vor , wenn der Arbeitnehmer keine oder nur eine erschwerte Möglichkeit hat , die betreffende Regelung zu verstehen . definition
context_after: Erst in der Gefahr , dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt , liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB ( st. Rspr. , z. B. BAG , Urteil vom 21. 01. 2015 - 10 AZR 84/14 - , BeckRS 2015 , 67796 , Rn . 33 ; Urteil vom 14. 09. 2011 - 10 AZR 526/10 - , BAGE 139 , 156 , Rz . 22 m. w. N. ) . definition