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Ablauf der Aussetzung - Findok Internet
 Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 03.08.2018, RV/7200209/2015
 Ablauf der Aussetzung
 Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Vertreter, über die Beschwerde vom 16. September 2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 17. August 2015, Zl. 226/14638/2004-30, betreffend den Ablauf der Aussetzung zu Recht erkannt:
 Mit Bescheid vom 16. Jänner 2004, Zl. 100/20156/80/2003, nahm das damalige Hauptzollamt Wien gegenüber der Beschwerdeführerin (Bf.) im Grunde des Art. 220 Abs.1 Zollkodex (ZK) die nachträgliche buchmäßige Erfassung einer Zollschuld vor. Das Zollamt setzte in diesem Bescheid den Nachforderungsbetrag an Einfuhrabgaben (Antidumpingzoll) in der Höhe von € 83.537,44 fest und schrieb darüber hinaus eine Abgabenerhöhung gemäß § 108 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) im Betrag von € 13.182,42 vor. Der Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen.
 Mit Eingabe vom 23. Dezember 2004 beantragte die Bf. den Erlass der Einfuhrabgaben gemäß Art. 239 ZK. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 10. Oktober 2008, Zl. 226/14638/2004-16, abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die Bf. mit Eingabe vom 17. November 2008 das Rechtsmittel der Berufung und beantragte die Aussetzung der Vollziehung gemäß Art. 244 ZK iVm Art. 245 ZK und § 212a BAO.
 Mit Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 23. Dezember 2008, Zl. 226/14638/2004-20, wurde dem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung stattgegeben und wurden € 83.537,44 an Antidumpingzoll und € 13.182,42 an Abgabenerhöhung ausgesetzt.
 Mit Beschwerdevorentscheidung des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 12. August 2015, Zl. 226/14638/2004-29, wurde die Beschwerde gegen die Abweisung des Erlassantrages als unbegründet abgewiesen. Gegen diese Entscheidung stellte die Bf. mit Eingabe vom 11. September 2015 den Antrag auf Entscheidung über die Bescheidbeschwerde durch das Bundesfinanzgericht (Vorlageantrag).
 Mit Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 17. August 2015, Zl. 226/14638/2004-30, wurde gemäß § 212a Abs.5 BAO der Ablauf der mit Bescheid vom 23. Dezember 2008, Zl. 226/14638/2004 bewilligten Aussetzung der Vollziehung verfügt.
 Gegen diesen Bescheid hat die Bf. mit Eingabe vom 16. September 2015 Beschwerde erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Entscheidung in der Sache mit Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 3. September 2012, Zl. 226/14638/2004-27, gemäß § 271 BAO ausgesetzt worden sei.
 Mit Beschwerdevorentscheidung des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 28. September 2015, Zl. 226/14638/2004-31, wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass Grundvoraussetzung der Aussetzung der Vollziehung ein noch nicht erledigter Rechtsbehelf sei. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 12. August 2015, Zl. 226/14638/2004-29, wurde über die Beschwerde gegen den Bescheid vom 10. Oktober 2008, Zl. 226/14638/2004-16, entschieden, weshalb ein Rechtsschutzbedürfnis der Bf. nicht mehr bestehe.
 Mit Eingabe vom 5. November 2015, stellte die Bf. den Antrag auf Entscheidung über die Bescheidbeschwerde durch das Bundesfinanzgericht (Vorlageantrag). Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der angefochtene Bescheid nehme auf den Bescheid betreffend die Aussetzung der Entscheidung vom 3. September 2012, Zl. 226/14638/2004-27, keine Rücksicht. Zudem sei gegen die Abweisung des Erlassantrages mit Beschwerdevorentscheidung des


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Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 12. August 2015, Zl. 226/14638/2004-29, ein Antrag auf Entscheidung über die Bescheidbeschwerde durch das Bundesfinanzgericht (Vorlageantrag) gestellt worden. Solange darüber nicht entschieden ist, seien die Abgabenschuldigkeiten weiterhin auszusetzen.
 Mit Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes vom 29. November 2016, GZ. RV/7200200/2015, wurde die Beschwerde (vormals Berufung) vom 17. November 2008 gegen den Bescheid des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 10. Oktober 2008, Zl. 226/14638/2004-16, betreffend die Abweisung des Erlassantrages gemäß Art. 239 ZK als unbegründet abgewiesen.
 Das Bundesfinanzgericht gründet den festgestellten Sachverhalt auf den Inhalt der vom Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt vorgelegten Verwaltungsakten.
 Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung ganz oder teilweise aus, wenn sie begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung haben oder wenn dem Beteiligten ein unersetzbarer Schaden entstehen könnte.
 Gemäß § 212a Abs.5 BAO besteht die Wirkung einer Aussetzung der Einhebung in einem Zahlungsaufschub. Dieser endet mit Ablauf der Aussetzung oder ihrem Widerruf (§ 294). Der Ablauf der Aussetzung ist anlässlich einer (eines) über die Beschwerde (Abs.1) ergehenden a.) Beschwerdevorentscheidung (§ 262) oder b.) Erkenntnisses (§ 279) oder c.) anderen das Beschwerdeverfahren abschließenden Erledigung zu verfügen. Die Verfügung des Ablaufes anlässlich des Ergehens einer Beschwerdevorentscheidung schließt eine neuerliche Antragstellung im Fall der Einbringung eines Vorlageantrages (§ 276 Abs.2) nicht aus.
 Der Ablauf der Aussetzung war gemäß § 212a Abs.5 BAO anlässlich des Ergehens der Beschwerdevorentscheidung des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 12. August 2015, Zl. 226/14638/2004-29, zwingend zu verfügen, der Bf, wäre jedoch die Möglichkeit offen gestanden, mit Einbringung des Vorlageantrages bis zum Ergehen des Erkenntnisses des Bundesfinanzgerichtes vom 29. November 2016, GZ. RV/7200200/2015, die neuerliche Aussetzung der Vollziehung gemäß Art. 244 ZK iVm § 212a BAO zu beantragen.
 Klagenfurt am Wörthersee, am 3. August 2018
 ECLI:AT:BFG:2018:RV.7200209.2015
 Findok-Nr: 121193.1, aufgenommen am: 20.11.2018 09:44:15, Dokument-ID: 50bde604-14ff-4c44-a948-82d3a60e2006, Segment-ID: a476451b-9f11-4062-ab81-acc7889b6752

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1896 / 136 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger)
 1896 / 136 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
 Der am U. Juli cr. fä Kupon Nr. 3 _ unserer 4/%/% à 108% hlbaren Obli- n wird bereits vom 15. Juni er. ab an
 serer Kasse eingelöft.
 Real-Credit-Bank.
 [16438] L Se Kalkwerke
 ornap. Aufterordentliche Generalversammlung Mon- tag, deu 29, Juni 1896, Nachmittags 8 Uhr, in der Städtishen Tonhalle zu Düsseldorf. A ELLAREA: Erhöhung des Grundkapitals zwecks Ankauf leihartiger Betriebe und von Immobilien f owie dementsprehende Abänderung desStatuts. Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalver- sammlung theilnehmen wollen, haben ihren Aktien- besiß mit Nummernverzeichniß mindestens 5 Tage vor der Generalversammlung bei dem unter- eihneten Vorftaude in Doruap oder bei dem ankhause Jacob Landau in Berlin zu deponieren. Pg ¿D pr A M vrtiavó er Au tôrath. er Vorftand. Fr. S ‘tej eig A. Vogel, Wilh. Meinhold. Vorsitzender.
 [ De notariellem Protokoll vom 5. Juni 1896 Ind von unseren 4/ °/9 Obligationen folgende ummern ausgeloost worden :
 von Serie A. Nr. 38 61 82 87 101 130 162 168 170 187 à A 1000. 00 „ß,
 von Serie B. Nr. 254 275 280 284 313 317 361 372 374 398 à M 1000. 00S.
 Die vorstehenden Stücke werden den Inhabern hiermit zum 1, Oktober 1896 gekündigt und erlisht von da ab deren Verzinsung.
 Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt zum Nennwerth vom 1. Oktober 1896 ab bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin gegen Nückgabe der Stücke und der Kupons 5/20 nebst Talons.
 Stettin, den 6. Juni 18396.
 der Neuen Dampfer Compagnie. C. Piper. G. Rott schalk.
 [16712] Die Herren Aktionäre der Aktiengesellschaft
 werden hiermit auf Donnerstag, den 25. Juni 1896, 5 Uhr Nachmittags, nah dem Gasthofe zur Stadt Paris in Straßburg zu einer ordent- lichen Geueralversammlung eingeladen. Tagesordnung :
 G Wahl zum Aufsichtsrath.
 Diejenigen Aktionäre, welche si an dieser General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien spätestens 3 Tage vorher am Sitze der Ge- van gegen Aushändigung des Depotscheins, der hnen als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, zu hinterlegen.
 Straßburg, 7. Juni 18396.
 (16718) Actien-Gesellschaft für Handel und Schifffahrt
 Bei der heute stattgefundenen 1V. Ausloosung unserer 5% igen Obligationen vom Jahre 1SS8S wurden die Nummern: 2 18 28 33 49 50 58 64 91 139 156 163 168 205 214 215 284 297 299 354 374 389 397 bei 421 éin 453 494 503 582
 zur mzahlung gezogen.
 Diese Stücke werden Drnait den Inhabern per 1, Juli 1896 gekündigt und erfolgt die Rük- jabung derselben mit je #4 1000.— gegen Aus-
 ieferung der betreffenden Obligationen und der dazu gehörigen noch nit fälligen Zinskupons und Talons am L. Juli 1896
 bei der Kasse der Gesellschaft in Mainz und bei dem Bankhause Joh. Goll & Söhne in Fraukfurt a. M. Vom 1. Juli 1896 ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Stücke auf. eftaunten aus früheren Ziehungen : Aus der IIL. Ziehung vom 1. April 1895 die Nummer 347. Mainz, den 1. April 1896. Der Vorstand. P. Melchers.
 16735] eutsche Handels-&Plantagen-Gesellschaft der Südsee-Inseln zu Hamburg.
 Generalversammlung der Aktionäre am Mon-


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tag, den 29, Juni 1896, 27 Uhr Nach- mittags, im Bureau der Gesellshaft, Alster-
 damm 311. Tagesordnung :
 1) Vorlage des Jahresberihts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für 1895 und Ertheilung der Decharge.
 2) Wahl eines Aufsihtsrathsmitgliedes und eines
 visors. 3) Antrag auf Abänderung der Statuten. (Der Wortlaut der zu beantragenden Sta- tutenveränderungen liegt vom 24. Juni ab ur Kenntnißnahme der Betheiligten im ureau der fleidaR aus.) 4) Antrag auf Genehmigung eines mit Herrn C. Godeffroy zu treffenden Uebereinkommens. Einlaßkarten und Stimmzettel sind gegen Vor- Fgung der Aktien bis zum 27. Juni inklusive i ureau der Gesellschaft entgegenzunehmen. Hamburg, 9. 96. - A and,
 N C. Godeffroy. H, Meyer-Delius.
 Das Protokoll der 46. en General- versamm u der Aktionäre a figen Se er Eisenbahn - Gesellshaft nebst Bericht des Aus- (Quer für das Jahr 1895 kann von den
 onäâren in unserem Verwaltungsbüreau hierselbst enen genommen werden.
 Lübeck, den 6. Juni 1896.
 Cübeck-Büchener Eisenbahn- Gesellschaft. [16224]
 Actien-Zuckerfabril Wierthe.
 Die diesjährige ordentliche Geueralversamm- Nad findet am Mittwoch, den 24. Juni d. J.,
 Nachmittags 8 Uhr, in der Meyer’shen Gast- wirths{aft hieselbst ftatt, wozu wir die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch einladen. Tagesorduung : 1) Geshäftsberiht und Dechargeertheilung. 2) Bestimmung über den Reingewinn. & Genehmigung vog Aktienveräußerungen. 4) Wahl von 2 Vorstandsmitgliedern 6 Aufsichtsrathmitgliedern. Wierthe, den 5. Juni 1896. Der Auffichtsrat der Actien-Zuckerfabrik H. Rautmann.
 Colonisations- Gesellschaft zu Leipzig. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur ordentlichen Generalversammlung auf den 26, Juni 1896, Vormittags 10 Uhr, im L Saale der Leipziger Börse in Leipzig ein- geladen.
 ierthe.
 ; Tagesordnung : 1) Die Vorlegung des Geschäftsberihtes und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1895. 2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor- tandes und des Na für den Rana des Jahres 1895. 3) Wahl von drei Aufsichtsrathsmitgliedern. Wir geben den Herren Aktionären hierdurh gleih- zeitig bekannt, daß am 26. Juni a. ec., Vor. mittags ¿11 E nah beendeter Generalversamm- lung die notarielle Versteigerung aller derjenigen Aktien stattfinden soll, welhe bei der beschlossenen Ma des Grundkapitals und Zusammen- egung der Aktien L zusammenlegbar waren, oder welche als Ersaßstücke für diejenigen Aktien aus- eseßt wexden, welhe bis zum 1. Oktober 1895 zum wedck der Zusammenlegung nicht eingereiht worden
 nd. Leipzig, den 4. Juni 1896. Der Auffichtsrath. Dr. Hasse.
 [16740] Berliner Gußstahlfabrik und Eisengießerei
 Hugo Hartung, Actiengesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden zu der am Montag, den 29. Juni a. c., Nach- mittags 2} Uhr, in dem Generalversammlungs- Saale der Börse, Eingang St. Wolfgangstraße, stattfindenden fiebenten ordentlichen General- versammlung hiermit eingeladen.
 1) Geschäftsberiht unter Vorlegung der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Kontos, sowie des Berichtes des Aufsichtsrathes.
 3 Bericht des Revisors.
 3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, die Ertheilung der Decharge für das Geschäftsjahr und Vertheilung des Nein-
 ewinns. 4) Wahl zum Aufsichtsrath, sowie Wahl von einem oder mehreren Revisoren.
 _Hieran {ließt sich unmittelbar an demselben Orte
 eine außerordentliche Geueralversammlung mit
 1) Anas auf Erhöhung des Grundkapitals
 durch Ausgabe von 4 300 000 Aktien. 2) Ac Mlußfafsung über die Modalitäten der usgabe.
 Diejenigen Herren Aktionäre, welche an den


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General-
 versammlungen theilnehmen wollen, haben ihre Aktien
 oder Depotscheine der Reichsbank über dieselben nebst doppeltem Nummernverzeichniß spätestens am
 Donnerstag, den 25. Juni a. c., Nach-
 mittags 6 Uhr, bei den Herren Jacquier &
 Securius, An der Stechbahn 3/4, oder bei der Gesell-
 shaftskasse, Prenzlauer Allee 41, zu hinterlegen.
 Berliner Gufßstahlfabrik uud Eisengießerei
 Hugo Baring, Actiengesellschaft. Der Auffichtsrath. Hugo Hartung.
 Dampsfschisss Rhederei Columbus. Vilanz pro L. Januar 1896.
 Activa. D. „Corona* Kapital-Konto . . Bank-Konto
 Mh. 263 500
 94 529 132 885
 471 032
 Passiva. Aktien-Konto: - 414 Aktien à A 1000— , Dividenden-Konto: 414 Kupons pro 1895 M 12 420.— aus den Vorjahren L 460.—
 Reservefonds-Konto...
 Kessel- C E Moe ano L ia
 D. „Corona“, Betriebs-Konto . . ,
 Tantième-Konto C ae
 Gewinn- und Verlust-Konto : Vortrag pro 1896
 16 793 20 000 6 000 821
 538 471 032
 Elsfleth, den 31. Dezember 1895, Vorstand.
 Der Ad. Schiff. G. Bolte. J. D. Ahlers.
 [16742
 Actiengesellschaft für Montanindustrie. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit gemäß § 21 des Gesellschaftsstatuts zu der am
 onnerôtag, den 2. Juli a. e., Nachmittags 3} Uhr, im Geschäftslokale, Wilhelmstraße 71, tattfindenden aufßerordentlichen Generalver- sammlung eingeladen. L
 Tagesor 1) Abänderung des § 2 des weiterung des Gesellshaftszwedckes, der §S 11 und 12 bezüglich des Vorstandes und dessen Zeichnung, und des § 14, bezüglih der Wahl und ame Raa des Aufsichtsraths. 2) Wahlen zum Aufsichtsrath.
 D engen Aktionäre, welhe an der Generalver- sammlung theilnehmen wollen, haben nah § 22 des Statuts spätestens sieben Tage vor der Ge- neralversammlung, dieser Tag nicht mitgerechnet, as Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank zu hinterlegen und zwar entweder
 bei der Kasse der Gesellschaft in Verlin oder
 „ dem Bankhause Jacob Laudau in Berlin,
 L s von der Heydt «& Co. in Berlin, ;
 der Breslauer Disconto-Bank in Breslau,
 „ dem Bankhause Jacob Landau in Breslau,
 „ der Aachener Discouto - Gesellschaft in
 Aachen, dem Bankhause von der Heydt-Kersten «& Söhne in Elberfeld, i . dem Bankhause Jouas Cahn in Boun. Berlin, den 9. Juni 1896. Der Auffichtsrath. Eugen Landau. K. v. d. Heydt.
 (16732) Rostocker Bank.
 Durch Beschluß der heutigen Generalversammlung ist die Dividende auf unsere Aktien für das RNech- nungsjahr 1895/96 auf
 Zwanzig Mark pro Aktie i estgeseßt und wird gegen den Dividendenschein
 r. 46 vom 8, Juni ab an unserer Kasse, sowie
 in Schwerin bei den Herren Schall & Schwenke uet ezahlt. Ein Nummernrerzeichniß if einzu- T en.
 Nostoeck, den 6. Juni 1896.
 Statuts dur Er- |
 [16633] Activa.
 M Ad 482 768/08 415 063/06 46 713|— 1771|73 158 854/68 90 993/30
 11 372/38
 1 207 536/23
 An Bau-Konto Maschinen- und Apparate-Konto Grundstücke-Konto Versicherungs-Konto Dreue, orräthe
 iverse Debitoren Kassa-Bestand
 T, 504 881/43
 An Geschäftsunkosten-Konto . . .. 91 843/35
 596 7h
 Bilauz am 31l- März 1896.
 Gewinn- und Verlust-Konto am 31. März 1896.
 [16719] Gas und Electricitäts Werke A. G.
 Einlad Gene Rie l fS
 nladung zur Genera ammlung auf Sonu- abend, den 27, Juni cr., "Vormittags 153 Uhr, im Museum zu Bremen. Tagesordunnug : 1) Vorlage und ee eigung


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der Bilanz und Gewinn- und Verlust - nung p. 1895/96. 2) Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes. Neuwahlen. 4) Ausloosung von Antheilscheinen.
 Zur Stimmabgabe sind nur diejenigen Aktionäre berehtigt, welche ihre Aktien bis zum 25. Juui cr. bei Herren J. Schulße & Wolde in Bremen hinterlegt haben.
 Der Vorftand. Herm. Barlage.
 [16715] Bochumer Bergbrauerei vorm. Homborg,
 occhum.
 _Nach Vorschrift des Artikels 4 der Bedingungen für unsere 44 %% Prioritäts-Anleihe x. Hypothek machen wir hierdurch bekannt, daß die siebente Aus- loosung von artial - Obligationen am 25. Juni d\s. Jahres, Nahm. 6 Uhr, im Bureau der Gesellschaft stattfinden wird.
 Zu diesem Termin ift tee: Vorzeiger einer Partial-Obligation der Zutritt gestattet. Bochum, den 5. Juni 1896. Bochumer Bergbrauerei vorm. Homborg. Die Direktion. [16225]
 Die en Aktionäre der Zuckerfabrik Bahnhof Marienburg werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 25. Juni cr., Nachmittags 5 Uhr, in das Hotel „König von Preußen“ zu Marienburg ergebenst eingeladen. / Tagesordnung :
 Erledigung der in § 22 des Statuts und in § 22 Nr. 2 a. des Nachtrags zum Statut be- zeichneten Gegenstände.
 Die Ausgabe der Stimmkarten erfolgt im Fabrik- Komtor bis zum 25. Juni cr., Mittags 12 Uhr, gemäß § 17 des Statuts.
 Sandhof, den 5. Juni 1896.
 Zudckerfabrik Bahnhof Marienburg.
 Fr. Zimmermann. G. Tornier. Rud. Woelke.
 M. 759 000 289 900
 „ Grundschuld-Konto Reservefond-Konto Diverse Kreditoren
 1 207 536/22 Credit. _
 M |HF 569 700 49 23 378/23 3 084110 561/96
 996 724/78
 Per Zucker-Konto «„ Meelasse-Konto „ Schnigzel-Konto „ Diverse
 Actien-Zuckerfabrik Alleringersleben, den 30. Mai 1896.
 [16640] Activa.
 Vilanz pro 1895,
 PassSsîva.
 An Kafsabestand 31. Dezember 1895 „ Rückstände auf Aktien
 « Depositen
 - Angekaufte Forderungen . . ..
 870/62
 11 940|—
 42 586|--
 63 543/28 |
 118 939/90
 An Unkosten-Konto 126 551 „ Zinsen 169/73 5 Enn DIO 1 e p 6 653/22 M 949/50
 Hagen i. W., 1. Juni 1896,
 Per Aktienausgabe . 60 000|— „ angeliehene Kapitalien 80 „ MNReservefonds 48 649/58 „ Dividenden-Konto 2 777130 „ Uebershuß für 1895 653/22
 M 118 939/90
 Per Zinsen- und Hypotheken-Konto 949/50
 Schuztzverein zu Hagen Actiengesellschaft.
 [16634] , : Balance d’inventaire de la
 Société Goguel Diehl & C.
 Appreteurs d'’etoffes à St. Marie a/mines Âlsace (Markirch).
 M | 111 555/44 163 233/24
 15 536/44
 84 290/47
 Immeubles , ..
 Machines et Mobilier industriel . Provisions d’Exploitation ,. .. TIODIVOUIS QIVOS
 374 615/59 Les Gérants: Gustave Goguel. Alfred Diehl.
 Credit. Capital-Action
 Fonds de Réserve Fonds de Prévoyance Fonds à Disposition Créanciers
 63 490/76 3 200/— 8 730/56
 25 197/13
 29 997/14
 374 615/59
 Le Président du conseil de surveillance:
 Albert Koenig.
 16720] Ländli eCentralkasse, Actien Gesellschastzu Münster i./Westf.
 Bilanz am 31, Dezember 1895,
 30 241 s
 2 869 178/14 2196 960'— 4418 50
 21 010 90 42% |—
 "5 122 224140
 Kassenbestand am 31, Dezember 1895 Guthaben bei betheiligten Genossen- schaften und Banken Bestand an Werthpapieren Fu vup E A I E npop lere o der papiere Werth des Inventars
 A S 200 000|—
 4 807 125/35 7 000|— 108 099/05
 Schulden bei betheiligten Genossen- schaften


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und Banken
 Zinsen-Ausgabe-Reste
 Reservefonds Ende +1895
 | 5 122 224/40
 C. Hôtte.
 J. Heidfeld.
 1. Unterjuhungs-Sachen.
 J. Uu ote, Zustellungen u. dergl. 3. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Bebois Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
 T chaften.
 Kommandit-Gesellschaften auf Aktien. u. Aktien- L Emma unt Wi R L Fries Niederlassung 2c. von Rechtsanwä 9, Bank-Ausweise.
 6) Kommandit-Gesellschafien auf Aktien u. Aktien-Gesellsch.
 [16632] Soll.
 Baumwoll-Spinnerci Wangen i/A. Scchlusßt-Bilanz pro 21. Dezember 1895,
 b. 896 483 114 23371
 74 238/60 118 881/42
 1 959/58 1 088/90 38 104/90 6 790/73 641 |— 800|—
 86 738/44
 90 113/07
 An Erstellungs-Konto Liegenschaften-Konto Baumwoll- Konto Garn-Konto
 Kassa-Konto Unkosten-Konto Ocekonomie-Konto eizungs- u. Beleuchtungs-Konto ffekten-Konto Gewinn- und Verlust-Konto . . Debitoren
 =% U TLLVR U Ä
 1390 073|/35| Gewinn- und Verlust-Konto.
 Dbligations-Anlehen-Konto
 Obligations - Anlehen - Zins- Kupons-Konto
 Krankenkafsa-Fonds
 M 480 000 240 000 350 000
 2542 2385
 2 99877 10 000 302 146
 1 390 073 Haben.
 M A 106 245 15
 An Verlust-Saldo 167 320/05 „
 4 General-Unkosten M
 „ Maschinen - Er- neuerungs-Konto . 9000—|} , 278 565/20
 Wanugeu i. A., 5. Juni 1896
 Per Brutto-Gewinn Vortrag vom Jahre 1894
 . 6 105 766.42
 D S « 19 027.98
 M d 191 826
 Verlust-Bortrag 1896
 Baumwoll-Spinuerei Wangen i. Allgäu. Der Vorftand. W. Lengweiler.
 [16637] Activa.
 Schramberger Uhrfedernfabrik vormals Carl Weber. Vilanz-Konto pro 29. Februar 1896,
 M S 129 960/53
 76 336/46 2005/72
 131 873/28 6 425/49
 7 519/03 200|— 109 351/87
 933/30
 An Immobilien „ Maschinen , Werkzeuge und Geräthe . « Pferd und Wagen . . Konto - Korrent - Debi-
 Konto alter und neuer Rechnung
 464 615|68
 zum Reservefonds . .. 15 9% Dividende ë Tantièmen an den Aufsichts-
 Per Aktien-Kapital Hypotheken Konto-Korrent- Kreditoren Reservefonds Spezial-Reservefonds Konto alter und neuer Rechnung Gewinn
 . A 5 683.20 37 500.— 26 360.16
 44 120.63
 rath, Vorstand u. Beamte ,
 Extra - Abschreibungen auf
 6 851/42 113 663 99
 4113 663,99
 464 615/68 Haben.
 M. M An Abschreibungen Ä 12 366/64 „ Grundstücks- und Gebäude-Unter- haltung a
 insen und Skontis
 1135/06 96 852/20
 6 273/20 336/87
 3 275/24
 113 663/99 163 903/20
 Konto alter und neuer Rechnung .
 : Uneinbringlihe Forderungen 5 Gewinn
 Per Eingänge auf bereits abgeschriebene Forderungen „ Tantième-Konto
 Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn- und Verlust-
 Der Aufsichtsrath. P. Mauser.
 Konto habe ih geprüft und mit den ordnungsmäßig ge- führten Büchern übereinstimmend gefunden. Schramberg, den 4. Mai 1896.
 H. Stehle, Gewerbebankkassier.
 15/79 140|— 163 747/41
 Led tainiaza alt 163 903/20
 Der Vorftand. H. Schulz.
 [16722] Activa.
 M 329 036 274 955 257 411
 83 2736
 3 4727:
 96 675 529 206
 2016 422 689 18 559 27 000
 395 705/27 2510 661
 Utensilien und Werkzeug ferde und Wagen odelle
 Konto à Nuovo
 Waaren und Matéetialien
 Mühle Bürgersdorf
 Mons ewinn- und Verlust-Konto,
 lust-Saldo
 Aktien-Kapital Obligationen Ausgelooste Obligationen: noch nicht eingelöste Obliga- tionen eins{chl. Agio und Zinfen Kreditoren : einschl. Anzahlungen auf er- theilte Aufträge und der durch Unterpfand gedeckten Banquier- Kredite Sette Delkredere-Konto
 Gewinu- und Verlust-Konto ultimo Dezember 1895.
 M 1


text:
167 000|—
 479 000/-
 576 089 141 009 141 174
 2510 661178 Credit.
 A An General-Unkoften
 ü lieettungen
 « Ueberweisung auf Delkredere-Kto.
 153 308/01 132 023/02
 560 960186
 M. é 265 629/83] Per Gewinn-Vortrag aus 1894
 „ Gewinn auf verkaufte Wasser- werks, Aktien
 „ Verfallene Dividende
 „ Verlust-Saldo
 M S 1 097/64 123 693/66
 70 124/33 340|— 365 705/23
 550 960/86
 Der Vorftaud. P. N PP- fr. Bamberger. Vorstehende Bilanz und Gewinn- mäßig geführten
 önigsberg & en 10. Mai
 A und Verlust-Konto habe ih gepr üchern der a Dpere Mans gefunden.
 [bert S AELEA , Vorsigenker. üft u
 F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
 den ordnungs-
 1) Gebäude nach der Bikanz von 1894 M
 : 428 533.97 ab : Abschreibung 4 745.48
 423 788.49 ab: 19% für Abnußung .. .. 4237.89 : 719 550.60 zu: für Neubauten in 1895, , 3390.— 2) Wege, Anlagen, Quellenfassungen und Wasserleitungen nah der Bilanz von 1894 14 592,26 zu: Zugang in 1895 1 020.— 3) Inventar nach der Bilanz von 1894 61 561.72 ab: 69/0 für Abnußung . . 3 693.70 57 868.02 zu: für Neuanschaffungen in 1895 3 456.26 M U CDEITANO L Es 5) Materialvorräthe 6) Ausstände 7) Angekaufte Grundstücke
 Activa Summa .
 Arolsen, den 6. Juni 1896.
 422 940/60}
 61 324/28 13 593/60}
 109 071/44
 631 682/18 In der heutigen Generalversammlung is die Dividende für 1895 auf 331 9% für die Aktie zu 300 A festgeseßt und kann der Betrag von 100 46 gegen Einlieferung des Dividendescheines Nr. 39 vom 15, d. Mts, anfangend bei unserer Juspektion zu Bad Wildungen oder bei den Herren Kirchuer «& Menge zu Arolsen in Empfang genommen werden.
 1) Ausgegebene Aktien . 2) KRapualsGUb 3) Buchschulden 4) Reservefonds :
 a, ftatuten- i . 90 000.—
 mäßig b. außer-
 ordentli 48 070.57 _
 5) Aktiva und Passiva ver-
 glichen ift Ueberschuß .
 Passiva Gumma ,
 (1670) Wildunger Mineralquellen Actien-Gesellschaft.
 Bilanz 1895, M H
 927 100/2
 111 000 16 000
 138 070 139 511
 631 682/18
 Der Verwaltungsrath der E Mineralquellen Actien-Gesellshaft. . « arn
 Ab Grundstück-Konto:
 Saldo v. 31. März 1895 46 455 000.—
 Abschreibung . 5 000.—
 Gebäude-Konto: Saldo v. 31.März 1895 1 720 900.—
 Abschreibung a___15 000.—
 Maschinen-Konto: Saldo v. 31. März 1895 4A 952 000.— Abschreibung ,. 72 000.—
 Dampfkessel-Konto: Saldo v. 31. März 1895 A 35 000.—
 1/705 000
 Bilanz der Baltishen Mühlen-Gesellshaf
 per 31. März 1896.
 Aktien-Konto Prioritäts-Ankbeihe (A 1500 000.— Amortisation . , 701 000.—
 A 799 000.— No nicht ein- gelöste Obli- gationen am : 1. Januar 1896 ausge- [looft
 Abschreibung „, 2 000.— 33 000 Scchleppdampfer- und Schuten-Konto : Saldo v. 31. März 1895 A 44 000.—
 Abschreibung 2 000.—
 Inventar-Konto : Saldb v. 31. März 1895 A 39 000.—
 Abschreibung „ 4 000.—
 Hochwasserreservoir-Konto : Saldo v. 31. März 1895 44 58 000.— Abschreibung „ 8 000.— 50 009
 Elektrishe Beleuchtungs-Anlage-Konto . 1
 Kassa-Bestand 10 013
 Lager: Weizen, abzüglih Zoll . M 677 702.78 Weizenmehl « 183 805.73 Weizenabfall e :60090.,33 Roggen, abzüglih Zoll . „, 100 211.75


text:
Roggenmehl 46 626,71 Sia 3314.34
 52 826.60 2 760.—
 16 065.85 | 1 089 864
 184 432 417 345
 4 896 656 Neumühlen, den 31, März 1896. Der Auffichtsrath. Albert Warburg, Vorsitzender.
 Assekuranz, im Voraus bezahlt Debitoren
 Handlungs- und Betriebskosten: Salair und Arbeitslöhne A 294 637.58 Steinkohlen und Schmiermatèrial , „ 110 442.92 Reparaturen und div. nkosten «iw O. GLO.GE
 Steuern und Abgaben „_ 20 753.34 |
 Affsekuranz rioritäts-Zinsen Abschreibungen z Saldo, vorzutragen auf das näcbste Rechnungsjahr
 504 050/28
 51 488 34 000 108 000
 Neumühlenu, den 31. März 1896, Der E Albert Warburg, Vorfitzender.
 Baltishe Mühlen-Gesellschaft.
 n der heutigen Generalversammlung wurde das nach dem Turnus aus dem Aufsichtsrath aus- \heidende Mitglied Herr Hermann Lange, Altona, wiedergewählt,
 Nenmühlen bei Kiel, 6. Juni 1896. Der Auffichtsrath,
 Dividenden-Konto, noch nicht ein- geforderte Dividende Zinsen-Konto, noch zu zahlende Zinsen auf Prioritäts - Obliga- tionen Sh Interims-Konto, noch zu zahlende Provision und Arbeitslöhne . . Kreditoren
 850 000 330 708
 16 097 675 285 5 260
 Rudolph Petersen, stellvertretender Vorsißender.
 Gewinn- und Verlust-Konto der Balti
 abo h Petersen, stellvertretender Vorsitzender.
 (16713) Bekanntmachung. Folarade ausgelooste Obligationen Bankhaus E.
 Der Vorftand. A. Oetjeng. H.
 Gewinn-Vortrag vom vorigen Jahre Dividenden-Konto, verfallene Dividende Brutto-Gewinn
 A. Oetjeng.
 Rückzahlun ur
 s : ; r. 33 40 41 47 83 86 93 104
 ischen Mühlen-Gesellschaft
 Der V ud. er mae B
 [ 702 799/84
 den zur
 d Wey- Beeinen Tas 2, Januar 1897 ge4«
 119 135,


text:
Übersicht zu den wichtigsten Änderungspunkten der Satzung
 des Heimatvereins Saerbeck e.V.
 Die bisherige Satzung ist 1989 beschlossen worden. Sie enthält Regelungen, die in den neuen Satzungsentwurf nahezu vollständig übernommen wurden. Die vorgesehenen Änderungen beruhen ganz überwiegend auf Anpassungen an die Mustersatzung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Sie sind deshalb vornehmlich redaktioneller Art (Formulierungen, Aufbau der Regelungstexte).
 Eine wesentliche inhaltliche Änderung ist die Erhöhung der Anzahl der Vorstandsmitglieder von derzeit 4 auf künftig 5. Es soll die Position eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden eingerichtet werden. Die Gründe hierfür liegen zum einen in der notwendigen Entlastung der bisherigen Vorstandsmitglieder, zum anderen in der Erkenntnis, dass für Entscheidungsprozesse eine ungerade Anzahl von Vorstandsmitgliedern zweckmäßiger ist.
 Eine weitere wesentliche Änderung ist die Aufnahme einer Datenschutzregelung in die Satzung. Damit wird den Vorgaben des aktuellen Datenschutzrechts entsprochen.
 Der neue Satzungsentwurf muss von der Mitgliederversammlung mit einer 2/3 Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Anschließend reicht der Vorstand sie beim Vereinsregistergericht in Steinfurt ein.
 Mitgliedschaft ( §4 )/Rechte und Pflichten der Mitglieder (§ 5):
 Die Regelungen sind etwas kompakter zusammengefasst worden.
 Mitgliederversammlung (§7): Die Regelungen sind redaktionell überarbeitet worden.
 Vorstand (§ 8): Erhöhung der Anzahl der Vorstandsmitglieder um einen weiteren stellvertretenden Vorsitzenden und Streichung der Beisitzer. Ersatz der Fachgruppen durch Arbeitskreise.
 Arbeitskreise (§ 9): Ersatz der Fachgruppen durch Arbeitskreise
 Kassenprüfer (§ 10): Die Regelungen sind ergänzt und redaktionell überarbeitet worden.
 Versammlungsleitung, Wahlen, Beschlussfassungen und Sitzungsniederschriften (§ 12):
 Die Regelungen sind zusammengefasst und ergänzt worden
 Datenschutzregelung (§ 16): Anpassung an das neue Datenschutzrecht
 Die komplette neue Satzung ist hier als PDF Datei erhältlich NEUE Satzung


text:
BGH, 14.01.2014 - X ZR 169/12 - Patentfähigkeit eines Verfahrens zum Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen | Urteile auf anwalt24.de
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 BGH, 14.01.2014 - X ZR 169/12 - Patentfähigkeit eines Verfahrens zum Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen
 BundesgerichtshofUrt. v. 14.01.2014, Az.: X ZR 169/12Gericht: BGHEntscheidungsform: UrteilDatum: 14.01.2014Referenz: JurionRS 2014, 11107Aktenzeichen: X ZR 169/12 Verfahrensgang:vorgehend:BPatG - 16.10.2008 - AZ: 3 Ni 30/06 (EU)Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 14. Januar 2014 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Meier-Beck, die Richter Dr. Bacher, Hoffmann, Dr. Deichfuß und die Richterin Dr. Kober-Dehm für Recht erkannt: Tenor:Die Berufung gegen das am 16. Oktober 2008 verkündete Urteil des 3. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Klägerinnen zurückgewiesen. Die Klägerinnen haben auch die Kosten der Streithelferin zu tragen. Tatbestand1 Der Beklagte ist Masseverwalter der in Österreich ansässigen, in Konkurs gefallenen Schuldnerin. Diese ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 957 066 (Streitpatents), das am 24. März 1998 angemeldet worden ist. Das Streitpatent ist im März 2011 an die Streithelferin des Beklagten übertragen worden. Patentanspruch 1, auf den die weiteren 13 Patentansprüche zurückbezogen sind, lautet in der Verfahrenssprache wie folgt: "Verfahren zum Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen, wobei die Lösung mit mindestens einem Ionenaustauschermaterial in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ionenaustauschermaterial an seiner Oberfläche funktionelle Gruppen aufweist, die mit Gegenionen beladen sind, wobei die Fällung katalytisch, d.h. ohne einen


text: Ionenaustausch des Gegenions mit Ionen aus der Lösung, bewirkt wird." 2 Die Klägerinnen haben das Streitpatent im Umfang der Ansprüche 1 und mehrerer Unteransprüche mit der Begründung angegriffen, der Gegenstand des Patents sei nicht patentfähig, nicht gewerblich anwendbar und nicht so deutlich und vollständig offenbart, dass ein Fachmann die beanspruchte Erfindung ausführen könne. 3 Das Patentgericht hat das Streitpatent unter Abweisung der weitergehenden Klage dadurch teilweise für nichtig erklärt, dass Patentanspruch 1 die nachfolgend wiedergegebene Fassung erhalten hat (Abweichungen hervorgehoben): "Verfahren zum Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen, wobei die Lösung mit mindestens einem Ionenaustauschermaterial in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwachsaures Ionenaustauschermaterial an seiner Oberfläche funktionelle Gruppen aufweist, die vor dem Kontakt mit der Lösung mit Gegenionen beladen sind, wobei die Fällung katalytisch, d.h. ohne einen Ionenaustausch des Gegenions mit Ionen aus der Lösung, bewirkt wird." 4 Dagegen richtet sich die Berufung der Klägerinnen. 5 Nachdem das Berufungsverfahren durch die Eröffnung des Hauptinsolvenzverfahrens über das Vermögen der Schuldnerin unterbrochen worden ist und der Beklagte das parallel geführte Verletzungsverfahren aufgenommen, aber die Aufnahme des Nichtigkeitsverfahrens abgelehnt hatte, haben die Klägerinnen die Aufnahme des Rechtsstreits erklärt. Mit Zwischenurteil vom 23. April 2013 (BGHZ 197, 177 = GRUR 2013, 862 - Aufnahme des Patentnichtigkeitsverfahrens) hat der Senat ausgesprochen, dass der Rechtsstreit aufgenommen ist. 6 Der Beklagte und die Streithelferin treten dem Rechtsmittel entgegen. Entscheidungsgründe7 Die zulässige Berufung bleibt ohne Erfolg. 8 I. Das Streitpatent betrifft ein Verfahren zum Fällen von Inhaltsstoffen aus wobei die Lösung mit mindestens einem Ionenaustauschermaterial in Kontakt gebracht wird. 9 1. In der Streitpatentschrift wird ausgeführt, dass sich störende ionische Lösungen,Wasserinhaltsstoffe entfernen lassen, indem man sie in die Form eines schwerlöslichen Salzes überführt und damit fällt. Solche Reaktionen lassen sich über den pH-Wert steuern. So können beispielsweise Ca2+-Ionen entfernt werden, indem man diese in relativ schwer lösliches Calciumcarbonat (Kalk) überführt und damit fällt. Nach der Darstellung in der Streitpatentschrift war es im Stand der Technik bekannt, den pH-Wert durch Zugabe von Laugen zu verschieben. Das führe zur Fällung von Ca2+-Ionen im Wasser als CaCO3. Als schwierig habe es sich dabei jedoch erwiesen, eine lokale Überdosierung zu vermeiden, die zur Fällung von an sich weniger löslichen Wasserinhaltsstoffen führe. Bekannt sei es auch, Ionenaustauschermaterialien zur Wasser- oder Abwasseraufbereitung zu verwenden. So würden etwa in Enthärtungsanlagen mittels Kationenaustauscher Ca2+-Ionen im Austausch gegen Na+ oder H+-Ionen gebunden. Als nachteilig sei dabei anzusehen, dass die aus dem Wasser entfernten Ionen an das Harz gebunden würden. Sei dessen Kapazität erschöpft, müsse es regeneriert werden, was etwa dadurch geschehe, dass die aufkonzentrierten Ionen aus dem Regenerat entfernt würden. 10 Das technische Problem besteht danach darin, ein Verfahren zum Entfernen von Inhaltsstoffen aus Lösungen anzugeben, bei dem die geschilderten Probleme vermieden werden. 11 2. Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren gelöst, dessen Merkmale sich wie folgt gliedern lassen (abweichende Merkmalsbezeichnung des Patentgerichts in Klammern): 1.Verfahren zum Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen (1); 2.wobei die Lösung mit mindestens einem Ionenaustauschermaterial in Kontakt gebracht wird (2); 3.das Ionenaustauschermaterial a)ist schwach sauer (3) und b)weist an seiner Oberfläche


text: funktionelle Gruppen auf, die vor dem Kontakt mit der Lösung mit Gegenionen beladen werden (4 und 5); 4.die Fällung wird katalytisch bewirkt, d.h. ohne einen Ionenaustausch des Gegenions mit Ionen aus der Lösung (6). 12 II. Das Patentgericht hat seine Entscheidung wie folgt begründet: Der Gegenstand des Streitpatents in seiner zulässigerweise beschränkten 13 Fassung sei für einen Fachmann, einen Ingenieur der Verfahrenstechnik, Chemiker oder Physiker mit langjähriger Erfahrung in der Wasseraufbereitung, so deutlich und vollständig offenbart, dass er ihn ausführen könne. Die Auffassung der Klägerinnen, die Lehre sei nicht ausführbar, weil es sich nicht um ein katalytisches Verfahren handele, treffe nicht zu. Unter Katalyse sei hier die Erscheinung zu verstehen, dass die Geschwindigkeit einer chemischen Reaktion durch die Gegenwart eines Stoffes beeinflusst wird, der die Reaktion scheinbar unbeeinflusst überstehe. Danach sei nicht ausgeschlossen, dass bei dem beschriebenen Verfahren ein Austausch von Gegenionen, mit denen das Ionenaustauschermaterial beladen sei, durch die gleichen Gegenionen aus der Lösung erfolge, also etwa Ca2+-Ionen gegen Ca2+-Ionen ausgetauscht würden. Es könne auch nicht festgestellt werden, dass es an der technischen Brauchbarkeit fehle. Soweit die Klägerinnen das Funktionieren der Kalkfällung beim Einsatz eines teilweise mit Ca2+-Ionen beladenen Ionenaustauscher einräumten, die Funktionsweise aber anders erklärten, sei das für die Frage der technischen Brauchbarkeit oder Nacharbeitbarkeit nicht maßgeblich. 14 Der Gegenstand von Patentanspruch 1 in der vom Beklagten verteidigten Fassung sei neu. Die internationale Patentanmeldung WO 95/26931 (K1) offenbare weder die Beladung mit Gegenionen vor dem Einsatz noch eine katalytisch bewirkte Fällung der Inhaltsstoffe. Die deutsche Offenlegungsschrift 27 14 297 (K3) beschreibe ein Verfahren, bei dem der mit Calciumionen beladene, schwachsaure Ionenaustauscher mit Kohlendioxid regeneriert werde. Damit fehle es an der Offenbarung einer katalytisch bewirkten Fällung der Inhaltsstoffe. Der Prospekt "Lewatit® - Selective Ion Exchange Resins" (K5) beschreibe die Anwendung des dort beworbenen Materials zur Durchführung eines selektiven Ionenaustauschverfahrens, bei dem Schwermetallionen aus belastetem Grundwasser entfernt würden, und offenbare damit nicht ein Verfahren, bei dem die Fällung von Inhaltsstoffen ohne Austausch von Gegenionen mit Ionen aus der Lösung bewirkt werde. 15 Der Gegenstand des verteidigten Patentanspruchs 1 beruhe auch auf erfinderischer Tätigkeit. Die Entgegenhaltungen K1, K3 und K5 hätten die Lehre des Streitpatents weder je für sich noch in der Zusammenschau nahegelegt. III. Diese Beurteilung hält der rechtlichen Nachprüfung stand. 16 1. Die Auslegung des Anspruchs 1 des Streitpatents, die das Patentgericht seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat, ist - entgegen der Auffassung der Klägerinnen - nicht zu beanstanden.17 Der Senat stützt sich hierbei ergänzend auf die Ausführungen des vom Oberlandesgericht Düsseldorf im parallelen Verletzungsrechtsstreit eingeholten Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. rer. nat. habil. E. W. , Professor für Hydrochemie an der Technischen Universität D. , das im Berufungsverfahren von beiden Parteien vorgelegt worden ist. 18 Das Verfahren zielt auf das Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen. Unter Fällung versteht der vom Patentgericht zutreffend bestimmte Fachmann das Zusammentreten von in Wasser gelösten, entgegengesetzt geladenen Ionen (Gegenionen) zu einem neutralen, schwerlöslichen Feststoff, der als Fällprodukt bezeichnet wird (Gutachten S. 9). Entsprechend wird in Absatz 2 der Beschreibung des Streitpatents ausgeführt, störende ionische


text: Wasserinhaltsstoffe könnten durch die Überführung in die Form eines schwerlöslichen Salzes oder Minerals gefällt werden. 19 Zur Durchführung des Verfahrens wird die Lösung mit mindestens einem Ionenaustauschermaterial in Kontakt gebracht. Unter einem Ionenaustauschermaterial versteht der Fachmann ein Material, das an seiner Oberfläche funktionelle Gruppen aufweist, die Bindungsplätze für Ionen bereitstellen. In der Beschreibung des Streitpatents wird geschildert, dass Ionenaustauschermaterialien in der Wasser- und Abwasseraufbereitung eingesetzt werden, um unerwünschte gegen erwünschte Ionen auszutauschen, wobei das Material regeneriert werden muss, wenn seine Kapazität erschöpft ist (Abs. 8). Die Verwendung eines Ionenaustauschermaterials für den Zweck einer Fällung ist unüblich. Unerwünschte ionische Inhaltsstoffe werden entweder durch Zuführung von Gegenionen gefällt oder aber dadurch aus der Lösung entfernt, dass ein Ionenaustauschermaterial gleichsinnig geladene Ionen zur Verfügung stellt, die in der Lösung an die Stelle der unerwünschten Ionen treten, während diese an die dadurch freigewordenen Bindungsplätze des Austauschermaterials gebunden werden (Gutachten S. 11, 12). 20 Entscheidend für das Verständnis des Gegenstands der Erfindung sind die Merkmale 3b und 4, die miteinander in Zusammenhang stehen. 21 Nach Merkmal 3b weist das Ionenaustauschermaterial funktionelle Gruppen auf, die vor dem Kontakt mit der Lösung mit Gegenionen beladen werden. Die Beladung mit Gegenionen ist erforderlich, um die Ladung der funktionellen Gruppen zu kompensieren und damit die notwendige Elektroneutralität zu gewährleisten. Sollen beispielsweise Kationen mithilfe eines Ionenaustauschermaterials aus der Lösung entfernt werden, muss dieses funktionelle Gruppen mit negativer Ladung bereitstellen. Zur Kompensation der negativen Ladung dient die Beladung mit Gegenionen, also positiv geladenen Ionen. Sie sollen beim Ionenaustauschprozess durch die unerwünschten, gleichsinnig geladenen Ionen aus der Lösung ersetzt werden. 22 Nach Merkmal 4 soll die Fällung indessen katalytisch, d.h. ohne einen Ionenaustausch von Gegenionen mit Ionen aus der Lösung bewirkt werden. Dieses Merkmal ist, anders als die Klägerinnen meinen, nicht bedeutungslos. Unter Katalyse ist, wie das Patentgericht zutreffend ausgeführt hat, die Erscheinung zu verstehen, dass die Geschwindigkeit einer chemischen Reaktion durch die Gegenwart eines Stoffes beeinflusst wird, der die Reaktion scheinbar unbeeinflusst übersteht. Durch dieses Merkmal wird die erfindungsgemäße Lehre gegenüber der üblichen Verwendung eines Ionenaustauschermaterials abgegrenzt, bei der ein Austausch der Gegenionen, mit denen das Material zunächst beladen ist, mit gleichsinnig geladenen Gegenionen eines anderen Elements erfolgt, was über kurz oder lang dazu führt, dass die Aufnahmekapazität des Ionenaustauschermaterials erschöpft ist und eine Regeneration erfolgen muss. Dass die Fällung katalytisch bewirkt wird, schließt dagegen nicht aus, dass ein Austausch von Gegenionen des gleichen Elements erfolgt, also etwa Ca2+-Ionen, mit denen das Ionenaustauschermaterial beladen ist, durch Ca2+-Ionen aus der Lösung ersetzt werden, so dass die Bruttobilanz des Prozesses unverändert bleibt (Gutachten S. 14). 23 Dem entspricht auch die Beschreibung des Streitpatents. Dort wird als erfindungsgemäße Ausführungsform ein Verfahren zur katalytischen Fällung von Kalk durch ein mit Ca2+-Ionen beladenes, schwachsaures Ionenaustauschermaterial beschrieben (Abs. 28-36). In Absatz 31 wird erläutert, dass die Erfindung keineswegs auf bekannte Ionenaustauschermaterialien beschränkt sei. Wesentlich sei vielmehr, dass Material verwendet werde, das aktive Gruppen tragen könne, die in der Lage seien, Ionen aus der Lösung aufzunehmen und dafür andere abzugeben. 24 Mit einer katalytischen Wirkung nach Merkmal 4


text: ist demnach nicht gemeint, dass die Fällung von Inhaltsstoffen ohne jeden Ionenaustausch von Gegenionen und Ionen aus der Lösung erfolgt. Das Merkmal besagt lediglich, dass kein Austausch von Gegenionen mit gleichsinnig geladenen Ionen eines anderen Elements stattfinden soll. Entsprechend bedarf es keiner Regeneration des Ionenaustauschermaterials, so dass der Nachteil vermieden wird, den das Streitpatent in Absatz 8 der Beschreibung an der herkömmlichen Verwendung von Ionenaustauschermaterial in der Wasser- und Abwasseraufbereitung kritisiert. 25 2. Die Klägerinnen wenden sich ohne Erfolg gegen die Auffassung des Patentgerichts, die Erfindung sei durch das Streitpatent so deutlich und vollständig offenbart, dass ein Fachmann sie ausführen könne. 26 a) Soweit ihr Vorbringen dahin zu verstehen ist, die angestrebte Fällung von Inhaltsstoffen werde nicht ohne jeden Ionenaustausch bewirkt, beruht es auf einem unzutreffenden Verständnis der Lehre des Streitpatents. Dieses schließt - wie ausgeführt - nicht aus, dass ein Austausch der Gegenionen, mit denen das Ionenaustauschermaterial beladen ist, mit Ionen des gleichen Elements aus der Lösung erfolgt. 27 b) Ohne Erfolg bleibt ferner der Hinweis der Klägerinnen darauf, dass nach den Feststellungen des Sachverständigen (Gutachten S. 11) nicht sicher sei, aber auch nicht ausgeschlossen werden könne, dass mit dem in Patentanspruch 1 beschriebenen Verfahren die erwünschte Fällungsreaktion zu erzielen sei. Lässt sich nicht feststellen, dass die Erfindung nicht ausreichend offenbart ist, geht dies zu Lasten der Klägerinnen (BGH, Urteil vom 19. Juni 1990 - X ZR 43/89, BlPMZ 1991, 159, 161 - Haftverband). 28 c) Soweit die Klägerinnen zunächst vorgebracht haben, es fehle an der technischen Brauchbarkeit der Erfindung, haben sie diesen Einwand nach Vorlage des Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. W. nicht weiter verfolgt. 29 3. Das Patentgericht hat den Gegenstand von Patentanspruch 1 zu Recht als patentfähig angesehen. 30 a) Grundlage der Prüfung der Neuheit ist das Wissen, das der Stand der Technik am Prioritätstag dem Fachmann vermittelt. Grundsätzlich ist nur das vorweggenommen, was in der jeweiligen Entgegenhaltung eindeutig und unmittelbar offenbart ist. Die Beurteilung, ob der Gegenstand eines Patents durch eine Vorveröffentlichung neuheitsschädlich getroffen ist, erfordert dabei die Ermittlung von deren Gesamtinhalt (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 Rn. 25 - Olanzapin). Eine Vorveröffentlichung kann dem Fachmann auch solche Informationen über einen technischen Sachverhalt vermitteln, die nicht ausdrücklich dargestellt werden, die sich aber bei der Befolgung der in ihr enthaltenen Anweisungen zwangsläufig ergeben. So werden etwa durch die Beschreibung eines Verfahrens der Fachwelt auch die Kenntnisse zugänglich gemacht, die bei der Nacharbeitung zwangsläufig offenbar werden (BGH, Urteil vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79, BGHZ 76, 97, 105 f. - Terephthalsäure, s. auch EPA, Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer vom 9. Februar 1982 - T 12/81, ABl. EPA 1982, 296, 301 f. Diastereomere). 31 b) Gegen die Auffassung des Patentgerichts, die Lehre des Patents sei durch die Entgegenhaltung K1 nicht vorweggenommen, erheben die Klägerinnen im Berufungsrechtszug keine Einwendungen. Auf die zutreffenden Ausführungen des Patentgerichts hierzu wird verwiesen. Die von ihnen zunächst vertretene Auffassung, der Gegenstand von Patentanspruch 1 in der verteidigten Fassung sei durch die K3 vollständig offenbart,


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haben die Klägerinnen im Berufungsrechtszug nicht weiter verfolgt. 32 c) Anders als die Klägerinnen meinen, nimmt K5 nicht sämtliche Merkmale des Gegenstands von Patentanspruch 1 vorweg. Ihre Annahme, bei einer Befolgung der in K5 enthaltenen Anweisungen werde notwendigerweise von dem Verfahren nach dem Streitpatent Gebrauch gemacht, trifft nicht zu. K5 offenbart zwar (S. 4) die Verwendung eines schwachsauren Ionenaustauschermaterials, das vor dem Kontakt mit den zu behandelnden Lösungen mit Ca2+-Ionen beladen wird. Der Entgegenhaltung lässt sich jedoch bereits nicht entnehmen, dass ein solches Material zum Fällen von Inhaltsstoffen aus Lösungen eingesetzt werden soll. Sie beschäftigt sich vielmehr allein mit der Entfernung unerwünschter Ionen aus Flüssigkeiten, etwa mit der Entfernung von Schwermetallionen aus Grundwasser oder Abwasser (S. 12). Damit fehlt es schon an einer Offenbarung des Merkmals 1. Ob eine Ausfällung von Kalk erfolgen könnte, wenn das in K5 beschriebene Material in einer mit Ca2+-Ionen übersättigten Lösung in Kontakt gebracht würde, ist entgegen der Auffassung der Klägerinnen unerheblich, denn darüber lässt sich K5 nichts entnehmen. K5 nennt als bevorzugtes Anwendungsgebiet für den Einsatz des dort beschriebenen Materials Lewatit TP 207 kalk-neutralisierte Abwässer, also Lösungen, in denen gerade keine Übersättigung vorliegt. Zudem ist Merkmal 4 nicht offenbart, denn K5 befasst sich nicht mit der katalytisch bewirkten Fällung von Inhaltsstoffen aus Lösungen, sondern beschreibt den Einsatz eines bestimmten Ionenaustauschermaterials für ein Verfahren zur Entfernung unerwünschter Ionen aus Wasser durch deren Bindung an dieses Material, also ein Verfahren, bei dem Ionen gegen gleichsinnig geladene Ionen eines anderen Elements ausgetauscht werden sollen. Die Auffassung der Klägerinnen, hierauf komme es nicht an, weil Merkmal 4 der Lehre des Anspruchs nichts hinzufüge, trifft - wie oben ausgeführt - nicht zu. 33 4. Das Patentgericht hat im Einzelnen dargelegt, dass die vorgelegten Entgegenhaltungen den Gegenstand von Patentanspruch 1 weder je für sich noch in ihrer Kombination nahegelegt haben. Auf diese zutreffenden Ausführungen, die von den Klägerinnen nicht angegriffen werden, wird verwiesen. 34 5. Damit erweist sich die Beurteilung des Patentgerichts, wonach der Gegenstand von Patentanspruch 1 vollständig und deutlich offenbart und patentfähig ist, als zutreffend. Die auf Patentanspruch 1 rückbezogenen Ansprüche haben gleichfalls Bestand. 35 IV. Die Kostenentscheidung beruht auf § 121 Abs. 2 PatG und §§ 97 Abs. 1, 101 Abs. 2 ZPO. Meier-BeckBacher Hoffmann Deichfuß Kober-Dehm Von Rechts wegenVerkündet am: 14. Januar 2014Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.
 05.12.2016 - 110 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jens Leiers aus Münster, WestfalenAbmahnung der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?Mit Schreiben vom 28.11.2016 spricht die Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR, Äußere Wolkensteiner Straße 2b, 09496 Marienberg, durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin eine... mehr


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Feiertage gelten für alle - DGB Rechtsschutz GmbH
 Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 22. Januar 2019 - C-193/17 (Cresco Investigation GmbH / Markus Achatzi)
 Feiertage gelten für alle
 Der Gesetzgeber diskriminiert, wenn er nur solchen Arbeitnehmern am Karfreitag eine bezahlte Freistellung oder Feiertagszuschläge gewährt, die einer bestimmten Religion angehören. Der Europäische Gerichtshof setzt damit eine Regelung aus Österreich außer Kraft.
 Eine Regelung, wonach der Karfreitag nur für Arbeitnehmer gilt, die einer christlichen Konfession angehören, ist diskriminierend. Copyright by tournee/fotolia
 Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat eine Regelung aus Österreich kassiert, die den Karfreitag nur den Angehörigen bestimmter Kirchen als Feiertag gewährt. Die Regelung stelle eine Diskriminierung dar.
 Kein Feiertag für alle
 In Österreich besteht eine Regelung, nach der der Karfreitag nur für die Angehörigen der evangelischen des Augsburger und des Helvetischen Bekenntnisses, der Altkatholischen Kirche und der Evangelisch-methodistischen Kirche ein bezahlter Feiertag ist.
 Wer als Angehöriger einer dieser Kirchen am Karfreitag arbeitet, erhält einen Feiertagszuschlag, während alle anderen Arbeitnehmer*innen nur ihren regulären Lohn erhalten.
 Der Arbeitnehmer Markus Achatzi, der keiner dieser Kirchen angehört, hatte an diesem Tag gearbeitet. Er verklagte seinen Arbeitgeber auf Zahlung des Feiertagslohns. Er erhalte den Zuschlag nur deshalb nicht, weil er keiner der genannten Kirchen angehöre. Damit liege eine Diskriminierung wegen der Religionszugehörigkeit vor.
 EuGH rügt Diskriminierung
 Der Oberste Gerichtshof als zuletzt zuständiges Gericht hat den Fall dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Er möge prüfen, ob die oben genannte Vorschrift gegen das Diskriminierungsverbot verstoße.
 Dies beantwortet der EuGH klar und eindeutig: Es liegt eine unmittelbare Diskriminierung vor, weil Arbeitnehmer aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit unterschiedlich behandelt werden. Eine Rechtfertigung gebe aus Sicht des EuGH nicht.
 Zwar sei der Karfreitag für die Arbeitnehmer, die einer christlichen Religion angehören, ein wichtiger Feiertag. Die Freistellung erfolge aber nicht zweckgebunden - etwa der Teilnahme an einem Gottesdienst, sondern allein aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Kirche. Die Arbeitnehmer können den Feiertag also auch zur allgemeinen Erholung nutzen.
 Andersgläubige haben keinen vergleichbaren Schutz
 Eine unzulässige Ungleichbehandlung liege auch deshalb vor, weil das Gesetz ausschließlich christliche Religionen schützt. Gerechtfertigt werden könnte eine religionsspezifische Freistellung nur, wenn dies auch für die Mitglieder anderer Religionsgemeinschaften gelte.
 Da es aber an vergleichbaren Regelungen beispielsweise für Juden und Muslime fehle, könne sich der Staat Österreich bei seiner Regelung nicht auf den Schutz der Religionsfreiheit berufen.
 Entsprechend seien nun alle privaten Arbeitgeber verpflichtet, auch seinen anderen Arbeitnehmern das Recht auf einen Feiertag am Karfreitag zu gewähren. Jedenfalls dann, wenn diese dies einfordern. Arbeitgeber, die eine Freistellung ablehnen, müssen für die Arbeit an diesem Tag den Feiertagszuschlag zahlen. Dies gilt jedenfalls so lange, bis der Staat Österreich eine diskriminierungsfreie Regelung geschaffen hat.
 Eine klarere Diskriminierung ist kaum denkbar: Die Regelung schafft einen Sonderfeiertag ausschließlich für Christen, die an diesem Tag entweder freimachen können, oder sich ihre Arbeit an diesem Tag versilbern lassen können. Angehörige anderer Religionen und Konfessionslose gucken in die Röhre.
 Bald frei für alle?
 Die Quittung für diese Diskriminierung folgt prompt. Denn jetzt haben alle Arbeitnehmer*innen Anspruch auf Freistellung oder Feiertagszuschlag. Jedenfalls so lange, bis eine diskriminierungsfreie


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Regelung geschaffen ist.
 Der EuGH skizziert bereits, wie eine solche Regelung aussehen könnte. Neben der großen Lösung nach der Devise „entweder alle oder keiner“ ist eine anlassspezifische Freistellung denkbar.
 Also eine Freistellung, um religiöse Pflichten zu erfüllen, konkret im Regelfall also, den Gottesdienst zu besuchen. Eine solche Möglichkeit müsste aber nicht nur für Christen am Karfreitag gelten, sondern auch für alle anderen Konfessionen und deren Feiertage.
 § 7 Arbeitsruhegesetz
 (1) Der Arbeitnehmer hat an Feiertagen Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 24 Stunden, die frühestens um 0 Uhr und spätestens um 6 Uhr des Feiertages beginnen muß.


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Von Lecturio GmbH, Dipl.-Kfm. Peter Küpper, Dipl.-Finw. und Dipl.-Betriebsw. Christoph Raabe u.a.
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 Steuerliche Nebenleistungen (Fallbeispiel): Verspätungszuschlag 34:05
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 Das Ermittlungsverfahren (Fortsetzung) 12:25
 Das Steuerfestsetzungsverfahren: Verwaltungsakt - Begriff und Einteilung 45:49
 Das Steuerfestsetzungsverfahren: Der Verwaltungsakt - Form, Inhalt und Bekanntgabe 44:00
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 Das Steuerfestsetzungsverfahren: Der Steuerbescheid: Nebenbestimmungen zur Steuerfestsetzung, Vorbehalt der Nachprüfung § 164 40:10
 Das Steuerfestsetzungsverfahren: Der Steuerbescheid: Vorläufigkeitsvermerk und Steueranmeldungen, §§ 167, 168 24:11
 Fälligkeit und Zahlung (Erhebungsverfahren), Festellungsbescheid §§ 179ff., Steuermessbescheid 29:02
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 Änderungs- und Berichtigungsverfahren 29:31
 Lohnsteuerrecht 41:13
 Lohnsteuer Aufgabe 35 41:39
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 Aufgabe: Betriebsveranstaltung 29:26
 Einnahmen im Sinn des Paragraph 8 EStG 37:33
 KFZ Nutzung 36:05
 Sozialversicherungsentgeltverordnung 27:26
 Aufgabe 21 - Herbert Klein GmbH 27:34
 Rabattfreibetrag 31:33
 Seite 11 Aufgabe 6 - Lohnsteuer und Altersvorsorge 38:07
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 Kosten- und Leistungsrechnung: Allgemeine Hinweise zum Unterricht, zu Unterlagen und Klausuren 18:56
 Kosten- und Leistungsrechnung: Prüfungsfächer (§ 4 RVO) 40:25
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 Standort der Kosten- und Leistungsrechnung 42:40
 Erfassung von Kosten und Leistungen: Grundbegriffe, Kosten- & Leistungsbegriff 23:28
 Erfassung von Kosten und Leistungen: Begriffsabgrenzungen & Übungen 46:23
 Erfassung von Kosten und Leistungen: Abgrenzung des Leistungsbegriffs & Abgrenzung Kosten/Aufwand 31:56
 Opportunitätskostenprinzip 34:30
 Einführung in die Kalkulatorischen Kostenarten 20:09
 Wiederholung Kalkulatorische Kostenarten & Begriffklärung Kalkulatorische Wagniskosten 46:17
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 Kalkulatorische Abschreibungen: Nutzungsverzehr 34:01
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 Nutzungsdauerproblematik 28:24
 Kalkulatorische Zinsen und Durchschnittswertmethode 38:53
 Betriebsnotwendiges Umlaufvermögen, Vermögen und kalkulatorische Zinsen 30:40
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 Grundsätze & Prinzipien der Kostenerfassung und Einteilung der Kosten 36:26
 Erfassung


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von Kosten und Leistungen: Wiederholung & Zusammenfassung 36:03
 Übungsaufgabe 11 und Fixkostendegressionseffekt 32:05
 Kosteneinteilung in fixe und variable Leistungen 20:01
 Buchmäßige & mathematische Kostenausflösung, Variatormethode 42:52
 Übung zur Kostenauflösung & Kostenremanenz 44:28
 Kostenverläufe (Gesamtkosten) / Grafiken 26:23
 Aufgabe 22 & Fallbeispiel zu fixen und variablen Kosten 43:52
 Erfassung von Verbrauchsmengen und Bewertung 48:08
 Erfassen von Kosten und Leistungen: Zusammenfassung & Besprechung Übungsaufgaben 42:08
 Abgrenzungsrechnung 39:00
 Verrechnung der Kosten und Leistungen, Divisionskalkulation 49:52
 Verprobung und Aufgabe 3 (mehrstufige Devisionskalkulation, Bestandsveränderungen) 26:36
 Äquivalenzziffernrechnung/-kalkulation (bei Sortenfertigung) 47:32
 Tünnes und Schäl-Fall (Kombinierte Äquivallenzziffernrechnung) und Röhrenfall 21:14
 Zuschlagskalkulation (bei Mehrproduktfertigung) 36:20
 Betriebsabrechnungsbogen (BAB) 20:55
 Verrechnung der Kosten auf die Leistungen: Fallbesprechung 54:34
 Zuschlagskalkulation bei Mehrproduktfertigung 54:39
 Stückkalkulation & Innerbetriebliche Leistungsverrechnung und Zuschlagskalkulation in der Maschinenstundensatzrechnung in der Fertigung 59:54
 Treppenstufenverfahren, Anbau- bzw. Blockverfahren, mathematisches Verfahren mit Gleichungen 46:03
 Sonderproblem bei der innerbetrieblichen Leistungsverrechnung 25:58
 Klassische Kalkulationsverfahren: D - Auswertungsphase - Iterations- /Annäherungsverfahren 16:29
 Treppen- /Stufenverfahren 03:11
 Anbau- /Blockverfahren 05:45
 Mathematisches Gleichungsverfahren 16:32
 Handelskalkulation 08:07
 Übungsaufgabe: Differenzkalkulation 11:35
 Übungsaufgabe weiterführend: Kalkulationszuschlag, Kalkulationsfaktor, Handlungsspanne 05:49
 D: Einleitung Auswertungsphase 04:11
 D: Beispielfall Folie 49: Voll- und Teilkostenrechnung, Deckungsbeitrag 14:51
 D: Beispielfall Folie 50: Gesamtkostenverfahren (GKV) und Umsatzkostenverfahren (UKV) 33:12
 Übung: Seite 53 D, Aufgabe 6: Erfolgsrechnung nach GKV und UKV auf Voll- und Teilkostenbasis 35:37
 Übung Folie 52: Betriebsergebnisrechnung nach GKV und UKV, grafische Darstellung, Voll- und Teilkostenrechnung, Umsatzrendite, Varianten, Break-Even Analyse 44:31
 Break-Even-Analyse, rechnerisch 11:54
 Kennzahlen: Umsatzrendite UR 21:52
 Artikel-/Sortenerfolgsrechnung, Entscheidungsrechnung 17:26
 Vorschläge zur Verbesserung des Deckungsbeitrags + Vorschläge für Übungsaufgaben zu Break-Even-Analyse 27:16
 D. Auswertungsphase: Wiederholung vom Vortag 04:55
 Übungsaufgabe: Seite 52, D Aufgabe 5 12:26
 Übungsaufgabe: Seite 56, D Aufgabe 10 19:14
 Break-Even Analyse - Folie 56/57 28:54
 Mehrstufige Break-Even-Analyse 27:38
 Deckungsbeitragsrechnung: Einleitung 11:23
 Deckungsbeitragsrechnung unter Beachtung einer Engpasssituation 23:59
 Variante zur Übung: Mindestmengen und freie Kapazität - Seite 61 10:52
 Variante zur Übung: Annahme Zusatzauftrag? 09:57
 Variante zur Übung: Make or Buy 17:38
 Stufenweise Fixkostendeckungsrechnung 22:49
 D Auswertungsphase: IV: Deckungsbeitragsrechnung - Kennzahlen 36:03
 D Auswertungsphase: V. Preisuntergrenzen 16:33
 Kostenkontrolle 20:44
 Normal-Ist-Vergleich 33:03
 Übungsphase: Wiederholung 26:52
 Hausmannfall 50:20
 Druckereifall 56:10
 Möbelfall 25:45
 Plankostenrechnung: Einfache Abweichungsanalyse mit kostenartenweiser Differenzierung 32:53
 Plankostenrechnung: Erweitertes Schema der Abweichungsanalyse 48:33
 Kostenmanagement 63:29
 VWL und BWL Grundlagen
 VWL und BWL Grundlagen 01 12:04
 VWL und BWL Grundlagen 02 34:58
 VWL und BWL Grundlagen 03 43:00
 VWL und BWL Grundlagen 04 41:36
 VWL und BWL Grundlagen 05 51:34
 Ermittlung der Gewerbesteuer 71:35
 Fortsetzung Ermittlung der Gewerbesteuer mit Beispielfällen 71:28
 Klausurbeispiele und Körperschaftssteuer 74:48
 Klausurbesprechung: Weitere Steuerarten 74:48
 Steuerbarkeit der Umsätze (Teil 1) 25:38
 Steuerbarkeit der Umsätze (Teil 2) 56:17
 Steuerbarkeit der Umsätze (Teil 3) 59:37
 Steuerbarkeit der Umsätze (Teil 4) 44:16
 Steuerbarkeit der Umsätze (Teil 5) 42:04
 Steuerbarkeit der Umsätze (Teil 6) 25:31
 USt: Steuerpflicht oder Steuerfreiheit 49:27
 USt: Übungsaufgaben 54:16
 §9 UStG: Option zur Steuerpflicht 14:12
 §9 UStG: Voraussetzungen 18:34
 Option zur Steuerpflicht (§9 UStG): Wechsel am Bsp von Büro- und Wohngebäude 23:06
 §10 UStG (1): Einführung Bemessungsgrundlage 07:56
 Bemessungsgrundlage bei zu hoher USt in einer Rechnung 20:36
 Bemessungsgrundlage bei zu niedriger USt in einer Rechnung 10:27
 USt bei durchlaufenden Posten


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12:31
 §12 USt: USt-Satz 47:50
 Ort des Umsatzes: Bewegte Lieferung 15:35
 Ort des Umsatzes: Unbewegte Lieferung 19:02
 Ort des Umsatzes: Sonstige Leistungen 25:23
 Ort der Leistungen: Einzelfälle 18:19
 Ort der Leistungen: Weitere Regelungen 23:25
 Ort der Leistungen: Übungsfälle 33:34
 §3 Abs. 1b, 9a: Besteuerung der untentgeltlichen Leistungen an Unternehmer, Personal, Geschäftsfreunde 24:30
 Beispielfall 1 zu unentgeltlichen Leistungen 10:45
 Beispielfall 2 zu unentgeltlichen Leistungen 17:24
 Beispielfall 3 zu unentgeltlichen Leistungen 09:00
 Beispielfall 4 zu unentgeltlichen Leistungen 24:50
 Beispielfall 5 zu unentgeltlichen Leistungen 14:09
 Beispielfall 6 zu unentgeltlichen Leistungen 17:23
 Beispielfall 7 zu unentgeltlichen Leistungen 09:35
 Wann entsteht die USt und wann muss sie entrichtet werden? 43:20
 §13b USt im Ausland, EU: 3 Beispiele 52:44
 §13b USt im Ausland, EU: Zusatzbeispiele auf Basis von Teilnehmerfrage 11:57
 §13b (2): Sonderfall Inland, Sicherheitsübereignung, Immobilienverkauf, Baudienstleistungen 40:04
 USt: Vorsteuerabzug §15 37:24
 Umsatzsteuer: Rechnungsform 25:01
 Rechnungsersteller und -erstellung 18:57
 Umsatzsteuer: Rechnungsinhalte 41:10
 Export aus Drittländern 29:52
 Import aus Drittländern 49:44
 Lieferung in die EU 38:11
 Import in die EU 30:03
 EU Import Export Varianten 41:24
 Reihengeschäft 1. Grundfall 35:14
 Reihengeschäft 1. Grundfall Variante I 12:50
 Reihengeschäft 1. Grundfall Variante II 35:43
 Reihengeschäft 1. Grundfall Variante III 28:44
 Reihengeschäft 1. Grundfall Variante IV 31:26
 Reihengeschäft Zusatzfall 18:32
 USt: Sonderfall 58:44
 Prüfungsaufgabe: Fall 4 Teil 1 39:32
 Prüfungsaufgabe: Fall 4 Teil 2 36:12
 Prüfungsaufgabe: Fall 5.1 38:04
 Prüfungsaufgabe: Fall 5.2 14:54
 Prüfungsaufgaben: Fall 5.3 bis 5.5 44:41
 Quiz zum Kurs „Umsatzsteuer für Bilanzbuchhalter“
 Einleitung / Prüfungshinweise / Umgang mit Gesetzestexten 15:01
 BGB: Ansprüche und Rechte, Willenserklärungen und Verträge 40:48
 §110 BGB: Schutz von Minderjährigen / Taschengeldparagraph 17:22
 §125 BGB 08:04
 Prüfungshinweise 04:47
 Verträge: Leistungszeit und -ort / Bring- und Holschuld 12:00
 Verträge: Leistungsverzögerungen und Mahnung und Treu und Glauben 28:38
 Vertragsarten 32:55
 Fall 1: Zahlungsverzug 16:00
 Fall 2: Vertragsarten 07:16
 Handelsrecht und Gesellschaftsform 26:25
 Übersicht 4: Deklaratorische und Konstitutive Eintragungen 23:20
 Übernahme einer Firma 03:53
 Handelsregister vs. Realität / Negative Publizität 10:32
 Prokura 20:21
 Fall 3: Kunstschmied 03:24
 Fall 4 05:24
 Fall 5 16:37
 Gesellschaftsformen 74:32
 Fall 6: OHG 12:59
 Fall 7: OHG Mietvertrag 08:22
 Fall 8/9/10: GmbH 02:51
 Fall 11: GmbH Gewinnauszahlung an Gesellschafter 07:47
 Ausgangssachverhalt bei Prüfungsaufgaben, Gesetzliche & begriffliche Grundlagen, Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung, Formelle Vorgaben, Voraussetzungen, HGB & Bilanz 77:47
 Grundstruktur des Jahresabschlusses, Allgemeine Bewertungsansätze, Schema zur Buchung 65:04
 Anschaffungskosten, Maßgeblichkeitsprinzip, Ansatz und Bewertung im Steuerrecht, Steuerliche Anschaffungskosten und AfA 63:35
 Zusammenfassung: Eingehende handels- und steuerrechtliche Würdigung, Buchung, Verbindlichkeiten, Gewinnermittlung 83:32
 Betriebs- und Privatvermögen, Wirtschaftsjahr, Entnahme, Buchung der Entnahme 51:45
 Privatvermögen einlegen 28:34
 Bilanz und GuV 52:19
 Ansatzpflicht und Bewertung 94:55
 Besonderheiten im Zusammenhang mit fremden Währungen, Zusammenfassung und steuerliche Wahlrechte, Geringwertige Wirtschaftsgüter und Sammelposten 43:03
 Steuerpflicht, Einkunftsarten, Privatentnahmen/-einlagen, Einkommenssteuer 80:25
 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Einkünfte aus selbständiger Arbeit 99:14
 Wechsel der Gewinnermittlungsart 98:32
 Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG 91:45
 Fortsetzung Wechsel der Gewinnermittlungsart & Einkünfte aus Gewerbebetrieb 99:55
 Übung: Ermittlung der Einkünfte 74:06
 Einkünfte aus Personengesellschaften und Mitunternehmerschaften 85:23
 Fall: Einkünfte aus Mitunternehmerschaft, Abfärbetheorie, Wirtschaftsjahr 87:44
 Freibetrag, Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe 106:32
 Fortsetzung Betriebsveräußerung und Betriebsverpachtung 84:52
 §17 EStG und §15a EStG


text:
84:30
 Betriebsaufspaltung 55:27
 Einführung und Prüfungshinweise 25:18
 Exkurs: Preis, Zins, Guthabenzins & Devisen 17:43
 Devisen: Beispielaufgabe 10:40
 Finanzmanagement: Ziele und Aufgaben 17:10
 Einhaltung der Ziele 24:17
 Finanzmärkte und ihre Funktionen 14:34
 Zinsübung 17:52
 Finanz- & Liquiditätsplanung: System der Unternehmensplanung 25:45
 Finanz- & Liquiditätsplanung: Kreditbedarf, Kapitalbindung, Kontrolle der Finanzpläne, Liquiditätsüberwachung, SOLL - IST Vergleich, Investitionskontrolle 22:31
 Finanzplanung: Finanzierungsarten nach Kriterien und Beteiligungsfinanzierung 25:09
 Beteiligungsfinanzierung: Aktiengesellschaft und Aktienarten 16:36
 Beteiligungsfinanzierung: Aktienkurse, Börsenkurswerte, Bilanzkurswert, Ertragswert, Emission / IPO 26:18
 Beteiligungsfinanzierung: Bookbuilding, Formen der Kapitalerhöhung & Bezugsrecht 28:04
 Beteiligungsfinanzierung: Bedingte & genehmigte Kapitalerhöhung, Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln, Bedeutung der Beteilungsfinanzierung 05:42
 Wiederholung: Finanzplanung und Aufgaben zur Beteiligungsfinanzierung 49:38
 Innenfinanzierung 31:53
 Fremdfinanzierung und Kreditanbieter 26:22
 Langfristige Fremdfinanzierung 28:27
 Kurzfristige Fremdfinanzierung 24:27
 Sonderformen der Finanzierung 43:02
 Mezzanine Finanzierungsformen, kurzfristige AH-Finanzierung, Import- und Exportkredite, Wechsel 30:20
 Rembourskredit, mittel- bis langfristige AH-Finanzierung, Forfaitierung, AKA-Kredite und KfW-Kredite 12:26
 Wiederholung Finanzierungsarten 22:05
 Investitionsbedarf und statische Investitionsrechnung 29:17
 Statische Investitionsrechnung (Fortsetzung) 21:30
 Dynamische Investitionsrechnung 26:30
 Dynamische Investitionsrechnung (Fortsetzung) 33:20
 Grundzüge des Risikomanagements, Risikoanalyse (nach Lokalisierung), Risikostufen, Instrumente der Risikosteuerung 28:40
 Zinsmanagement: Aufgaben 07:11
 Steuerung des Währungsrisikos 55:49
 Wirkung der Instrumente, Risikokontrolle, Prüfungsrelevanz, 5. Risikomanagement 17:48
 Investitionsrechnungen und Risiken: Fragen und Wiederholung 28:00
 Kreditfähigkeiten von Marktteilnehmern 15:23
 Abwicklung von Kreditgeschäften (Bankenrichtlinien BIZ/Basel I, II, III) 25:24
 Kreditsicherheiten 37:51
 Kreditsicherung im Außenhandel (AH) 13:16
 Aufgaben zum Abschnitt "Kredite" 19:35
 Zahlungsverkehr 47:08
 Quiz zum Kurs „Finanzwirtschaftliches Management“
 Definitionen und Begriffe des Internationales Steuerrechts 90:07
 Doppelbesteuerung 121:11
 Schema zur Klausurlösung und Übungsaufgabe 2 71:06
 Freistellungsmethode 44:47
 Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) 95:49
 DBA: Prüfschema, Prinzipien & Übungen 85:05
 Einkünfte mit Auslandsbezug, Stille Reserven, Beschränkte Steuerpflicht 75:33
 Einführung der Körperschaftssteuer und Berechnungsschema für Einkommensermittlung 71:27
 Eigenkapital (GmbH), ausländische Einkünfte, Umsatz- und Vorsteuer 89:15
 Spenden 58:20
 Berechnung von KSt und Erstattungsanspruch 32:36
 Buchung der KSt 72:45
 Verdeckte Gewinnausschüttung Teil 1 64:01
 Verdeckte Gewinnausschüttung Teil 2 60:18
 Steuerliches Einlagenkonto 18:54
 Einleitung: Skripte und Prüfungen 20:52
 Jahresabschlussanalyse / Buchführungspflicht: Kaufmannseigenschaft 12:55
 Buchführungs-/Inventur-/Bilanzpflicht für alle Kaufleute 07:28
 Ergänzende Vorschriften für Kapitalgesellschaften 04:16
 Segmentberichterstattung 08:43
 Bestandteile Jahresabschluss 03:38
 Jahresabschlussanalyse: Externe Analyse / Rating Agenturen 18:39
 Durchführung und Funktionen der Jahresabschlussanalyse 36:59
 Fall 1: Anschaffungswertprinzip 26:45
 Fallvariante GruBo 08:28
 Selbstgeschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens 05:05
 Was muss ein Bilanzbuchhalter bilanzieren? 14:35
 Herstellungskosten 05:17
 Rückstellungen 12:46
 Latente Steuern 22:07
 Was genau muss bilanziert werden? 18:08
 Beispielfall: Verkauf/Übernahme Steuerkanzlei 03:59
 Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten: ARA/PRA 06:50
 Sonderfall: Disagio 06:22
 Aktiver Unterschiedsbetrag 02:44
 Zusammenfassende Übung 16:40
 Aufgabe Erstellen einer Strukturbilanz 19:44
 Ermitteln des bilanzanalytischen Eigenkapitals 06:41
 Abschließende Worte und Hinweis zu Übungsaufgaben 03:49
 Bilanzaufbereitung: Zusammenfassender Überblick 03:27
 Hausaufgabe A9 14:12
 Hausaufgabe A10 15:24
 Hausaufgabe A11 19:25
 Berichterstattung / Jahresabschlussanalyse: Kennzahlen 12:16
 Beurteilung der Kennzahlen 21:16
 Passivseite: Quoten 13:07
 Bilanzkennzahlen: Eigenkapital- und Anlagenintensität 08:13
 Berichterstattung / Jahresabschlussanalyse: Aufgabe 7 und 8 06:15
 Finanzstruktur und Liquidität: Horizontale Bilanzkennzahlen 09:22
 Deckungsgrade 02:27
 Aufgabe B.10 Kennzahlen 07:57
 Liquiditätskennzahlen 23:34
 Vergleich statische und dynamische Liquiditätskennzahlen / Cashflow 21:58
 Berechnung vertikaler und horizontaler Bilanzkennzahlen 05:22
 Umschlagskennzahlen 13:40
 Aufgaben zu Umschlagskennzahlen 09:52
 Anlagengitter 17:06
 Kennzahlen aus dem Anlagengitter: Anlagenabnutzungsgrad, Altersstruktur und Bruttoinvestitionsquote 05:09
 Nettoinvesititonsquote / Abschreibgunsquote / Investitionsdeckung / Mittelabfluss aus der Investionstätigkeit 16:43
 Einfache Bewegungsbilanz mit Interpretation


text:
13:23
 Interpretation einer Bewegungsbilanz 04:59
 Einfache Bewegungsbilanz und Hinweise zu weiteren Aufgaben zu Bewegungsbilanz 09:44
 Aufgabe B.9 24:52
 Aufgabe B.16 08:30
 Hausaufgabe C.4 09:54
 Kapitalflussrechnung 58:00
 Aufgabe C.8 13:50
 §275 Abs. 2: GuV nach Gesamtkostenverfahren (GKV) 16:37
 Neutrale Aufwendungen 20:17
 Ordentliches Betriebsergebnis EBIT 10:33
 Umgekehrt: EBIT ausgehend vom Jahresüberschuss berechnen 06:30
 Aufgabe D.3 03:04
 GuV nach Umsatzkostenverfahren 13:15
 Aufwands- und Ertragsquoten 11:45
 Rentabilitätskennzahlen 17:06
 Aufgabe E.10 09:58
 Berichterstattung / Jahresabschlussanalyse: Gesamtwiederholung 05:17
 Vorbereitung auf mündliche Prüfung 29:32
 Quiz zum Kurs „Berichterstattung / Jahresabschlussanalyse“
 Einführung in Gesetzestexte (EStG/HGB) 05:18
 HGB §242: Gesetzestexte zur Buchführungspflicht und Verpflichtung zur Bilanzerstellung 16:52
 HGB §§264: Ergänzende Vorschriften zum Jahresabschluss 06:28
 Pflicht zur Erstellung einer Gewinn- und Verlustrechnung 05:54
 Abweichung von ergänzenden Vorschriften zur Bilanz im Fall einer Kapitalgesellschaft 09:04
 Bestandteile des Jahresabschlusses 04:19
 Jahresabschluss: Definition und Inhalt des Anhangs 03:44
 HGB: Frist zur Aufstellung eines Jahresabschlusses 04:39
 Aufgabe zur Größenklasseneinteilung und Markierungen in Gesetzestexten 04:23
 Fristen zur Abgabe des Jahresabschlusses 02:30
 Einführung in einkommensteuerrechtliche Vorschriften 05:47
 Gewinnermittlung und Überschuss der Betriebseinnahmen 08:55
 Buchführungspflicht im Steuerrecht und das Maßgeblichkeitsprinzip 12:48
 Einführung in das Maßgeblichkeitsprinzip 11:20
 Beispiel zum Maßgeblichkeitsprinzip 06:10
 Definition Betriebsausgabe und nichtabziehbare Ausgabe Geschenke 24:00
 Nichtabziehbare Betriebsausgaben am Bsp. Bewirtung 16:41
 Weitere nichtabziehbare Betriebsausgaben am Bsp. Geldstrafen 18:25
 Gründe für die Nichtabziehbarkeit von Betriebsausgaben 09:59
 Gründe für Unterscheidung zwischen Handelsbilanz und Steuerbilanz 07:53
 Erstellung der Steuerbilanz 12:25
 Einführung: Betriebsvermögen und Privatvermögen 16:37
 Definition von Betriebsvermögen 21:48
 Stille Reserven am Beispiel Grundstück 09:49
 Notwendiges Betriebsvermögen am Bsp. Geschäftswagen 13:33
 Jahresabschluss: Notwendiges Privatvermögen 12:27
 Jahresabschluss: Gewillkürtes Betriebsvermögen 07:01
 Jahresabschluss: Klausuren, Übungsaufgaben und Besprechung 25:39
 Ablaufschema der Klausuren und Reihenfolge der Unterrichtsthemen 07:20
 Einführung: Gewillkürtes Betriebsvermögen 27:09
 Gewillkürtes Betriebsvermögen am Beispiel KFZ 17:17
 Jahresabschluss: Zurechnungen 31:26
 Zurechnung am Beispiel Leasing 04:58
 Einführung: Zurechnung bei Bauten auf fremden Grundstücken 03:42
 Zurechnung bei Bau eines Gebäudes auf gemieteten Grundstücken 41:10
 Jahresabschluss: Behandlung von Schulden und Darlehen 28:55
 Behandlung von Schulden und Darlehen an Beispielen 07:08
 Abgrenzung betrieblicher Aufwendungen von Kosten der privaten Lebensführung 67:17
 Aufteilung von Grundstücken nach Betriebs- und Privatvermögen 43:36
 Begriffserklärung Anlagevermögen 35:49
 Zurechnung beim Finanzierungsleasing 59:55
 Unterschiedliche Nutzungszwecke eines Gebäudes 51:27
 Scheinbestandteile & Einbauten des wandelnden Modegeschmacks 23:33
 Selbstständige Gebäudeteile und Betriebsvorrichtungen 50:41
 Einführung: Umlaufvermögen 16:37
 Vollständigkeitsgebot, Verbote und Wahlrechte 61:01
 Wiederholung: Grundstücke 03:31
 Grundstücksteile von untergeordneter Bedeutung 25:07
 Wiederholung Vollständigkeitsgebot und Wahlrecht § 250 Abs. 3 10:28
 Einführung: Überleitungsrechnung 10:54
 Vollständigkeitsgebot und Aktivierungswahlrecht 19:47
 Aktivierungsverbot selbstgeschaffener immaterieller Vermögensgegenstände 24:26
 Bsp: Bewertung selbstgeschaffener immaterieller Vermögensgegenstände 18:06
 Beispiel: Überleitung von der Handelsbilanz in die Steuerbilanz 10:38
 Einführung: Geschäfts- und Firmenwert 14:11
 Geschäfts- und Firmenwert (Fortsetzung) 11:27
 Beispiel zum Geschäfts- oder Firmenwert 12:43
 Bewertung des Geschäfts- oder Firmenwerts in Handels- und Steuerbilanz 19:22
 Allgemeine Bewertungsgrundsätze und Grundsatz der Einzelbewertung 15:06
 Ausnahmen vom Grundsatz der Einzelbewertung 10:03
 Steuerbilanz: Verfahren der Bewertungsvereinfachung 40:35
 Vorsichtsprinzip und Realisationsprinzip 17:09
 Jahresabschluss: Imparitätsprinzip 05:51
 Jahresabschluss: Wertaufhellungstheorie 20:27
 Wiederholung: Wertaufhellungstheorie 09:18
 Wirtschaftliche Zuordnung von Aufwendungen und Erträgen 03:12
 Jahresabschluss: Rechnungsabgrenzungsposten 10:39
 Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens 09:43
 Begriffserklärung: Anschaffungskosten 17:26
 Jahresabschluss: Obergrenze der Bewertung 07:31
 Planmäßige und außerplanmäßige Abschreibung 10:26
 Methoden zur Absetzung von Abnutzung 73:04
 Steuerrechtliche


text:
Abschreibung 53:36
 Jahresabschluss: Teilwertabschreibung 55:35
 Umgang mit voraussichtlich dauerhafter Wertmilderung 21:57
 Bewertung des nicht nutzbaren Anlagevermögens 16:21
 Anlagevermögen: Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände 25:47
 Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände 45:40
 Handelsbilanz: Bewertung des nicht abnutzbaren Anlagevermögens 24:53
 Zuschreibung in der Handelsbilanz 15:37
 Bewertung von Finanzanlagen 47:27
 Voraussichtlich dauerhafte Wertminderung (Fortsetzung) 42:13
 Bewertung der Anteile einer GmbH 29:04
 Abschreibung von Gebäuden 33:07
 Abschreibung von Gebäuden auf voraussichtlich kürzere Nutzungsdauer 33:48
 Abschreibung von Gebäuden (Fortsetzung I) 39:10
 Abschreibung von Gebäuden (Fortsetzung II) 43:22
 Jahresabschluss: Übungsklausur 3, Aufgabe 3 52:08
 Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwand und Herstellungskosten 57:24
 Anschaffungsnahe Herstellungskosten 49:14
 Aufwendungen nach R. 6.4 und Abbruchkosten 22:54
 Behandlung von Außenanlagen und Anlagengitter 34:53
 Anlagengitter (Fortsetzung) 33:29
 Anlagengitter: Geringwertige Wirtschaftsgüter 08:29
 Anlagengitter: Umbuchungen 05:53
 Einführung: Latente Steuern 20:57
 Aktive und passive latente Steuern 52:12
 Bewertung des Umlaufvermögens und strenges Niederstwertprinzip 13:25
 Unterschiede HB und StB: Wertminderung im Umlaufvermögen 33:34
 Grundsatz der verlustfreien Bewertung 17:32
 Bewertung des Vorratsvermögens und Begriff des Teilwerts 12:21
 Bewertung des Vorratsvermögens: Subtraktionsmethode 08:45
 Handelsrecht: Begriffserklärung der Herstellungskosten 17:04
 Herstellungskosten im Steuerrecht 17:09
 Bewertung von Wertpapieren 02:51
 Bewertung von Forderungen 49:10
 Einführung: Übertragung stiller Reserven bei Ersatzbeschaffung 11:27
 Übertragung stiller Reserven bei Ersatzbeschaffung (Fortsetzung) 08:26
 Billigkeitsregelung und -charakter 23:10
 Rücklage für Ersatzbeschaffung 26:27
 Jahresabschluss: Mehrheitsentschädigung 11:53
 Zuschüsse und Zuschussrücklage 26:52
 Einführung: Verbindlichkeiten 12:38
 Bewertung von Verbindlichkeiten 47:28
 Bewertung von Verbindlichkeiten (Fortsetzung) 28:00
 Abzinsung von Verbindlichkeiten in der Steuerbilanz 47:12
 Bewertung mit dem Rentenbarwert 33:15
 Jahresabschluss: Übungsklausur Nr.4, Aufgabe 2 29:31
 Bewertung von Verbindlichkeiten: Voraussichtlich dauerhafte Werterhöhung 07:28
 Übertragung stiller Reserven (§6b EStG) 30:39
 Anbau und Ausbau von bestehenden Gebäuden 03:04
 Jahresabschluss: Bildung einer Rücklage 19:39
 Jahresabschluss: Gewinnzuschlag 18:11
 Jahresabschluss: Beispielfall zu § 6b EStG 09:22
 Einführung und Vertiefungswissen zu Rückstellungen 39:47
 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 52:06
 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 2 30:34
 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten 50:07
 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten (Fortsetzung) 33:24
 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten und die Garantie 15:03
 Abzinsung bei Rückstellungen 30:42
 Rückstellungen für Gewährleistungen ohne rechtliche Verpflichtung 13:38
 Rückstellung: Ansprüche Dritter bei Schutzrechtverletzung 17:35
 Rückstellung: Verpflichtung einer Zuwendung anläßlich Dienstjubiläum 06:17
 Übungsaufgabe: Rückstellung für Wartung an Fensterläden 19:12
 Übungsaufgabe: Rückstellung für Entsorgung von Säureabfällen 08:11
 Übungsaufgabe: Rückstellung für neue Heizung in Mietgebäude 17:51
 Bewertung von Rückstellungen in der Steuerbilanz 22:17
 Rückstellung für Abbruchverpflichtung 29:45
 Jahresabschluss: Pensionsrückstellung 33:24
 Jahresabschluss: Gezeichnetes Kapital 30:50
 Übungsklausur 5: Aufgabe 3, Fall 1 16:01
 Übungsklausur 5: Aufgabe 3, Fall 2 23:10
 Wiederholung: Gezeichnetes Kapital 06:04
 Jahresabschluss: Ausstehende Einlagen 07:42
 Jahresabschluss: Kapitalrücklagen 22:20
 Jahresabschluss: Gewinnrücklagen 10:24
 Gesetzliche und satzungsmäßige Rücklage 07:25
 Andere Rücklagen und der Gewinn- und Verlustvortrag 15:32
 Einführung: Bilanzgewinn 19:16
 Gewinnverwendungsbeschluss 12:56
 Behandlung von Dividenden und Kapitalertragsteuer 10:36
 Übungsaufgabe: Eigenkapital 25:22
 Bestimmte Personengesellschaften: GmbH & Co. KG 11:37
 Dividenden im Betriebsvermögen 13:13
 Dividenden in der Bilanz 17:18
 Hinzurechnungen und Kürzungen im Rahmen des Teileinkünfteverfahrens 37:07
 Einführung: Sonderabschreibungen und Investitionsabzugsbetrag 41:29
 Einführung: Investitionsabzugsbetrag 36:38
 Fortsetzung: Investitionsabzugsbetrag 39:57
 Jahresabschluss: Bewertungseinheit 24:35
 Übertragung stiller Reserven (§ 6b EStG) 69:06
 Jahresabschluss: Klausurfall 72:31
 Jahresabschluss: Sonderabschreibung 49:40
 Klausur VII371: Fall 1, Sachverhalt 1 42:42
 Klausur VII371: Fall 1, Sachverhalt 2 55:26
 Klausur VII371: Fall


text:
3 und Fall 4 54:41
 Klausur VII371: Fall 5 11:39
 Klausur VII370: Fall 1 und Fall 2 48:03
 Klausur VII370: Fall 3 und Fall 4 33:21
 Klausur VII370: Fall 5 26:30
 Klausur VII370: Fall 6 48:23
 Klausur VII370: Fall 8 21:53
 Jahresabschluss: Entnahmen und Einlagen 50:17
 A. Risiken der Unternehmen 35:09
 B.1 Internes Kontrollsystem (IKS): Grundlagen 23:07
 B.2.1 Internes Kontrollsystem (IKS): Aufbau und Ausgestaltung 18:40
 B.2.2 Internes Kontrollsystem (IKS): Dokumentation 34:23
 C.1 Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken: Prozessorganisation im Unternehmen 37:10
 C.2 Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken: Risiko-Kontroll-Matrizen für Geschäftsprozesse 23:27
 C.3 Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken: Interne Kennzahlen für Geschäftsprozesse 36:43
 Aufgabe 1 - Abkürzungen 07:26
 Aufgabe 2 und 3 - Erarbeitung von Standards 09:09
 Aufgabe 4 - Gesetzescharakter der Standards 03:14
 Aufgabe 5 - Struktur und Aufbau der International Financial Reporting Standards (IFRS) 05:54
 Aufgabe 6 - Hierarchische Struktur der Bestandteile 01:57
 Aufgabe 7 - Aufgabe des Rahmenkonzepts 06:03
 Aufgabe 7 - Aufgabe des Rahmenkonzepts: Beispiel 17:26
 Aufgabe 8 - Reihenfolge/Nummerierung der Standards 05:52
 Aufgabe 9 - Unterschied IAS zu IFRS, Aufbau eines Standards 16:05
 Aufgabe 10 - Interpretationen 02:02
 Aufgabe 11 - Verpflichtende Anwendung von Interpretationen 00:35
 Aufgabe 12 - "Due Process" 12:15
 Aufgabe 13 - Umsetzung der IFRS in der Europäischen Union 08:06
 Aufgabe 14 - Umsetzung der IFRS in der Bundesrepublik Deutschland 28:02
 Aufgabe 15 - "endorsement" 00:40
 Aufgabe 16 - Exposure Draft 00:50
 Aufgabe 17 - Ziele und Aussagekraft eines IFRS-Jahresabschlusses im Vergleich zum HGB-Jahresabschluss 21:53
 Aufgabe 18 - Abweichung von Standards 07:22
 Aufgabe 19 - Maßgeblichkeit und umgekehrte Maßgeblichkeit 02:45
 Aufgabe 20 - Verpflichtung und Anwendung der IFRS durch deutsche Unternehmen 03:39
 Aufgabe 21 - Bestandteile eines vollständigen IFRS-Abschlusses 12:33
 Aufgabe 22 - Gesamtergebnisrechnung und Gewinn- und Verlustrechnung 20:36
 Aufgabe 23 - Qualitative Anforderungen an einen IFRS-Jahresabschluss 09:30
 Aufgabe 24 - Bilanzgliederung 08:22
 Aufgabe 25 - Gewinn- und Verlust (GuV)-Gliederung 03:05
 Aufgabe 26 - Ansatzkriterien 11:33
 Aufgabe 27a - Herstellungskosten von Vorräten 36:31
 Aufgabe 27b - Herstellungskosten von Vorräten 14:51
 Aufgabe 28 - Herstellungskosten (Vergleich HGB zu IFRS) 25:36
 Aufgabe 29 - Herstellungskosten von Vorräten 15:07
 Aufgabe 30 - Herstellungskosten von Vorräten 20:48
 Hinweise zur Prüfungsvorbereitung 04:18
 Aufgabe 40: Der Begriff des Finanzinstrumentes 49:12
 Klausur 1.1: Anschaffungskosten, Zuschreibungsbeträge, Nominalzinsbeträge 33:22
 Klausur 1.2: Buchungssatz 05:19
 Klausur 2.1: Bilanzierung 34:08
 Klausur 2.2: Buchungssätze 19:41
 Aufgabe 40e: Zusammenhang Forderungen & Finanzierungsinstrument 03:38
 Klausur 3: Forderungen zum Bilanzstichtag 37:44
 Aufgabe 49: Schuld 28:11
 Aufgabe 50: Buchungssatz 44:39
 Aufgabe 52: Rückstellung und Verbindlichkeiten 27:45
 Aufgabe 51: Bilanzposten und Werte, Buchungssätze 41:34
 Aufgabe 48: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 29:38
 Aufgabe 61: Konzernabschluss 12:45
 Aufgabe 62: Die Begriffe des Konzerns und der Beherrschung 33:48
 Aufgabe 63: Zusammenhänge zwischen Konzern und Tochterunternehmen 19:43
 Aufgabe 64: Erwerbsmethode, Kapitalkonsolidierung und Konzernbilanz 42:01
 Aufgabe 65: Erwerbsmethode, Kapitalkonsolidierung und Konzernbilanz 17:02
 Aufgabe 58: Kapitalflussrechnung, Bewegungsbilanz 30:43
 Aufgabe 59: Kapitalflussrechnung 64:27
 Aufgabe 56: Bilanzausweis, latente Steuern, Gewinn- und Verlustrechnung, Abzinsung 40:02
 Aufgabe 67: Eigenkapitalsveränderungsrechnung 19:00
 Aufgabe 68: Eigenkapitalsveränderungsrechnung 18:04
 Aufgabe 71: Segmentberichterstattung 44:18
 1. Einführung und Hinweise zu Prüfungsaufgaben 11:33
 2. Kommunikation: Mit internen und


text:
externen Partnern situationsgerecht kommunizieren & 2.1 Definition und Einteilung 41:14
 2.2 Feedback 24:30
 Feedback: Übung 22:25
 2.3 Das Mitarbeitergespräch 31:09
 2.4 Konfliktmanagement: a. Ursachen von Konflikten 40:25
 2.4 Konfliktmanagement: b. Vermeidung von Konflikten im Vorfeld 30:52
 2.4 Konfliktmanagement: c. Umgang mit Konflikten 28:22
 2.4 Konfliktmanagement: d. Überwindung von Widerständen bei Veränderungen 03:08
 Konfliktmanagement: Übung 14:06
 2.5 Moderation 32:04
 2.5 Moderation: Moderationsphasen 26:04
 2.5 Moderation: Übung 21:40
 3. Personalauswahl und Personalrekrutierung 39:13
 4. Personaleinsatz planen und steuern 21:58
 5. Führungsmethoden situationsgerecht anwenden & 5.1 Unterschiedliche Mitarbeitergruppen 29:05
 5.2 Führungstile 26:37
 5.2 Führungsstile (Fortsetzung) 30:04
 Führungsmethoden: Übung 09:58
 5.3 Einführung Teamführung 27:34
 5.4 Das GRIP-Modell 28:23
 5.4 Das GRIP-Modell (Fortsetzung) 21:06
 Übung zu 5.4: Das GRIP Modell: Übung 03:10
 5.5 Die Teamentwicklungsuhr 31:30
 5.6 Positive Rollen und schwierige Typen im Team 32:58
 Übung zu 5.6: Positive Rollen und schwierige Typen im Team: Übung 05:30
 6. Berufsausbildung planen und durchführen & 6.1 Duales System 02:29
 6.2 Rechtliche Rahmenbedigungen 35:59
 6.3-6.8 Ausbildung und Ausbildungsstätte 23:42
 Übung zu 6.: Ausbildung und Ausbildungsstätte: Eignung und Beteiligte: Übung 06:49
 Übung zu 6.: Evaluationsbogen 10:07
 7. Berufliche Entwicklung: Definitionen, Potentialanalyse und Effekte, Tendenzen, Möglichkeiten von Beurteilungsfehlern, Kompetenzfelder, Beurteilungsarten 32:48
 7. Personalentwicklung/Weiterbildung und Arbeitsschutz 19:20
 Übung zu 7.: Berufliche Entwicklung 07:08
 2.6 Präsentationstechniken: Struktur & Inhalt 26:48
 2.6 Präsentationstechniken: Struktur & Inhalt (Fortsetzung) 29:07
 2.6 Präsentationstechniken: Ihr Auftritt 41:08
 2.6 Präsentationstechniken: Visualisierung & Rahmen 30:24
 Quiz zum Kurs „Kommunikation, Führung und Zusammenarbeit“
 Quiz zum Kurs „Bilanzbuchhaltung (Steuer-Fachschule Dr. Endriss)“
 Enthaltene Vorträge: 620
 Laufzeit: 278:30 h
 Enthaltene Quizfragen: 613
 Enthaltene Lernmaterialien: 164
 Der Bilanzbuchhalter organisiert und verantwortet das Rechnungswesen in einem Unternehmen. Eine besondere Spezialisierung auf eine Branche ist nicht zwingend erforderlich. Dazu gehört die Erstellung diverser Berichte, die den rechtlichen Anforderungen der nationalen und internationalen Steuergesetzgebung genügen. Einer dieser wichtigen Berichte ist der Jahresabschluss. Mit Hilfe der erstellten Berichte und Kennzahlen berät der Bilanzbuchhalter die Führungsorgane im Unternehmen. Wie ein regulärer Buchhalter ohne zusätzliche Weiterbildung übernimmt der Bilanzbuchhalter auch die Abwicklung von Transaktionen und die Planung anderer finanzwirtschaftlicher Aufgaben.
 Der geprüfte Bilanzbuchhalter ist ein öffentlich-rechtlich anerkannter Abschluss. Dafür muss man eine kaufmännische Weiterbildung belegen, die durch das Berufsbildungsgesetz reguliert ist. Als Nachweis der nötigen Fachkenntnisse muss eine Prüfung absolviert werden, die im kompletten Bundesgebiet einheitlich ist. Die Prüfungen werden vor einem Ausschuss einer IHK abgelegt. Es gibt zwei Prüfungsteile, die der zukünftige Bilanzbuchhalter bestehen muss: Den schriftlichen und den mündlichen Prüfungsteil. Wer die Prüfung besteht, erhält den öffentlich-rechtlich anerkannten Abschluss zum Geprüften Bilanzbuchhalter. Um sich optimal auf die Prüfung bei der IHK vorzubereiten, sollten Sie das Studium mit diesem Onlinekurs von der Steuer-Fachschule Dr. Endriss nutzen. Diese Ausbildung bereitet Sie nicht nur auf die Anforderungen der Prüfungsteile vor, sondern schärft auch Ihre Kompetenzen für die Ausübung des Wissens im Beruf. Nutzen Sie diese Möglichkeit der Weiterbildung!
 Im Vergleich zu anderen IHK-Abschlüssen rangiert der Bilanzbuchhalter auf der Ebene eines Meisters bzw. eines Fachkaufmanns. Wer nach seiner Ausbildung und der erfolgreich abgelegten Prüfung als selbstständiger Bilanzbuchhalter tätig werden möchte, muss bestimmte Beschränkungen in seiner Berufsausübung berücksichtigen. Diese Beschränkungen für den Bilanzbuchhalter


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werden durch das Steuerberatungsgesetz geregelt und umfassen zum Beispiel das Verbot für deutsche Bilanzbuchhalter, Jahresabschlüsse zu erstellen.
 Wer sich als Bilanzbuchhalter prüfen lassen möchte, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Für die Prüfung kann zugelassen werden, wer eine anerkannte kaufmännische oder verwaltende Ausbildung mit Erfolg abgeschlossen hat und eine berufliche Praxis von drei Jahren nachweisen kann. Eine Prüfungszulassung erhält auch, wer eine sechsjährige Berufserfahrung hat oder ein wirtschaftswissenschaftliches Studium mit Erfolg abgeschlossen hat und anschließend eine berufliche Praxis von zwei Jahren nachweisen kann. Beim Nachweis der Berufspraxis muss dargestellt werden, dass man schon im wesentlichen Umfang mit den Bereichen Finanz- und Rechnungswesen vertraut war.
 Dozenten des Kurses Bilanzbuchhaltung (Steuer-Fachschule Dr. Endriss)
 Erst war ich enttäuscht
 von Lisa B. am 03. Mai 2019 für Internes Kontrollsystem (IKS)
 Am Anfang wirkten die Videos wie eine Vorlese-Runde. Aber ab dem 3. Video wurde Herr Uhrmacher durchaus Praxis-bezogener und hat das Thema aktiv und verständlich vorgestellt. Also an alle: Nicht vom Anfang abschrecken lassen. :)
 von Elena W. am 17. April 2019 für Jahresabschluss nach Handels- und Steuerrecht
 Herr Haas ist ein super Dozent, der auch schwierige Themen so erklärt, dass es jeder versteht. Sehr sympathisch.
 sehr verständlich und strukturiert aufgebaut
 von Carina B. am 22. März 2019 für Umsatzsteuer für Bilanzbuchhalter
 Der Kurs von Herrn Raabe ist wirklich gut. Gute Unterrichtsunterlagen, strukturiert und klar verständlich aufgebaut. Da kann man sich den Präsenz-Unterricht sparen! Hätte ich den Kurs über Lecturio nicht, hätte ich das Thema Umsatzsteuer nicht so gut verstehen können.
 von Carina B. am 05. März 2019 für Jahresabschluss nach Handels- und Steuerrecht
 Der Kurs ist wirklich super! Und Herr Haas noch sympathisch dazu. Er erklärt so verständlich und anschaulich, man kann es nicht "nicht kapieren". Ein wirklich toller Dozent mit hilfreichen Unterrichtsmaterialien.
 Alle 97 Rezensionen mit Text anzeigen
 Sehr interessant durch vielen Praxisbeispiele
 von Sabine K. am 28. Februar 2019 für Umsatzsteuer für Bilanzbuchhalter
 Herr Raabe schafft es, das Thema mit vielen Praxisbeispielen wirklich interessant zu gestalten. Man nimmt aus seinem Kurs eine Menge mit.
 von Suzanne P. am 28. Januar 2019 für Bilanzbuchhaltung (Steuer-Fachschule Dr. Endriss)
 So fällt lernen leichter. Sehr gute Dozenten. Themen frei wählbar. Bei Fragen kann das Video zur Wiederholung erneut abgespielt werden. Gute Ergänzung für die Prüfung.
 von Petra K. am 15. Dezember 2018 für Bilanzbuchhaltung (Steuer-Fachschule Dr. Endriss)
 Ich finde es sehr praktisch, dass man so am Unterricht teilnehmen kann. Orts- und Zeitunabahängig. Auf dem Handy oder Pc kann man jederzeit die Videos gucken. Aufbau etc sind super.
 von Sabine K. am 11. Dezember 2018 für Körperschaftsteuer
 Ich finde den Kurs sehr gut. Man kann Herrn Cremer wirklich sehr gut folgen und er gestaltet ihn auch nicht zu trocken. Ich finde auch die vielen Beispiele und Herleitungen der einzelnen Gesetzte sehr gut. Dadurch kann man sich vieles besser merken...
 Gute Sache mit Verbesserungspotential
 von Stephanie H. am 14. November 2018 für Bilanzbuchhaltung (Steuer-Fachschule Dr. Endriss)
 Hallo, ich finde die Videos gut. Die Qualität ist super vom Sprecher, die Themen sind gut gegliedert. Allerdings einen Stern Abzug, weil man