text:
Nummern eingefügt:
 „9.[24].
 Frontschutzsysteme
 9.[24].1.
 Eine ausführliche Beschreibung, einschließlich Fotografien und/oder Zeichnungen, des Fahrzeugs hinsichtlich Struktur, Abmessungen, Bezugslinien und Werkstoffen des Frontschutzsystems und des vorderen Fahrzeugteils ist vorzulegen.
 9.[24].2.
 Eine ausführliche Beschreibung, einschließlich Fotografien und/oder Zeichnungen, der Art der Anbringung des Frontschutzsystems am Fahrzeug ist vorzulegen. Diese Beschreibung hat alle Schraubenabmessungen und die erforderlichen Drehmomente zu umfassen.“
 2.
 In Anhang III Teil I Abschnitt A werden die folgenden Nummern eingefügt:
 „9.[24].
 9.[24].1.
 Eine ausführliche Beschreibung, einschließlich Fotografien und/oder Zeichnungen, des Fahrzeugs hinsichtlich Struktur, Abmessungen, Bezugslinien und Werkstoffe des Frontschutzsystems und des vorderen Fahrzeugteils ist vorzulegen.
 9.[24].2.
 Eine ausführliche Beschreibung, einschließlich Fotografien und/oder Zeichnungen, der Art der Anbringung des Frontschutzsystems am Fahrzeug ist vorzulegen. Diese Beschreibung muss alle Schraubenabmessungen und die erforderlichen Drehmomente umfassen.“
 3.
 In Anhang IV Teil I wird folgende Nummer angefügt:
 Gegenstand
 Richtlinie Nr.
 Fundstelle im Amtsblatt
 Anzuwenden auf Fahrzeugklassen
 M1
 M2
 M3
 N1
 N2
 N3
 O1
 O2
 O3
 O4
 „[60] Frontschutzsystem
 2005/66/EG
 L 309, 25.11.2005, S. 37.
 X (1)
 -
 -
 X
 -
 -
 4.
 Anhang XI wird wie folgt geändert:
 a)
 In Anlage 1 wird folgende Nummer angefügt:
 Nr.
 Gegenstand
 Richtlinie Nr.
 M1 ≤ 2 500 (1) kg
 M1 > 2 500 (1) kg
 M2
 M3
 „[60]
 Frontschutzsystem
 2005/66/EG
 X
 X (2)
 -
 -
 b)
 In Anlage 2 wird folgende Nummer angefügt:
 Nr.
 Gegenstand
 Richtlinie Nr.
 M1
 M2
 M3
 N1
 N2
 N3
 O1
 O2
 O3
 O4
 „[60]
 Frontschutzsystem
 2005/66/EG
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -“
 c)
 In Anlage 3 wird folgende Nummer angefügt:
 Nr.
 Gegenstand
 Richtlinie Nr.
 M2
 M3
 N1
 N2
 N3
 O1
 O2
 O3
 O4
 „[60]
 Frontschutzsystem
 2005/66/EG
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -
 -“
 (1) zulässige Gesamtmasse höchstens 3,5 t.“
 (2) zulässige Gesamtmasse höchstens 3,5 t.“


text:
 Avis juridique important
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 31979L0663
 Richtlinie 79/663/EWG des Rates vom 24. Juli 1979 zur Ergänzung des Anhangs der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen
 Amtsblatt Nr. L 197 vom 03/08/1979 S. 0037 - 0038 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 8 S. 0182 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 10 S. 0138 Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 10 S. 0138 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 10 S. 0041 Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 10 S. 0041
 ++++ RICHTLINIE DES RATES vom 24 . Juli 1979 zur Ergänzung des Anhangs der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen ( 79/663/EWG ) DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100 , auf Vorschlag der Kommission ( 1 ) , nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 2 ) , nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 3 ) , in Erwägung nachstehender Gründe : Gewisse Arten von Beleuchtungskörpern , Aschenbechern und anderen Dekorationsgegenständen enthalten in Glasbehältern sehr giftige , gesundheitsschädliche oder leicht entzuendliche Flüssigkeiten ( z . B . Tetrachlorkohlenstoff , Trichlorethylen , Perchlorethylen ) . Teilweise haben diese Gegenstände keine grosse Standfestigkeit , so daß sie , besonders durch kleine Kinder , leicht umgestossen werden , wobei der Glasbehälter oft zerbricht , die Flüssigkeit austritt und giftige oder gesundheitsschädliche Gase entstehen , die in erster Linie den Kindern Schaden zufügen ; mindestens zwei Personen sind bei Unfällen dieser Art sogar tödlich verunglückt . Beim Brechen derartiger Gegenstände besteht ausserdem Feuer - oder Explosionsgefahr . Um weitere Unfälle und besonders Todesfälle zu verhüten , ist es dringend geboten , möglichst schnell ein Verbot des Inverkehrbringens und der Verwendung solcher Gegenstände , die gefährliche Flüssigkeiten enthalten , auf Gemeinschaftsebene einzuführen . Bereits erlassene einzelstaatliche Verbote wirken sich auf das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes aus . Es ist daher erforderlich , die einschlägigen Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten anzugleichen und die Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27 . Juli 1976 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen ( 4 ) entsprechend zu ändern . Nach eingehenden Untersuchungen hat sich ausserdem erwiesen , daß der Stoff Tri-(2.3-Dibrompropyl)-Phosphat ( CAS Nr . 126-72-7 ) , der als Flammschutzmittel für Textilwaren und Kleidung , insbesondere für Kinderkleidung , verwendet wird , gesundheitsgefährlich ist und daher in seiner Verwendung beschränkt werden muß . In einigen Mitgliedstaaten wurden für diesen Stoff Vorschriften erlassen , die hinsichtlich der Bedingungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung voneinander abweichen ; diese Abweichungen bilden ein Handelshemmnis und wirken sich unmittelbar auf die Errichtung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes aus . Es ist daher angezeigt , den Anhang zur Richtlinie 76/769/EWG auch in diesem Sinn zu ändern - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Der Anhang zur

type: legislation

jurisdiction: EU


text: Richtlinie 76/769/EWG wird wie folgt ergänzt : a ) Folgende Ziffern werden angefügt : " 3 . Flüssige Stoffe in ihrem Zustand oder als Zubereitung , die in Anlage I der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27 . Juni 1967 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpakkung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 1 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 79/370/EWG ( 2 ) , unter folgenden Kategorien aufgeführt sind : * Nicht zugelassen in Dekorationsgegenständen , die Licht - oder Farbeffekte , die durch unterschiedliche Phasen erzielt werden , erzeugen sollen , beispielsweise in Dekorationslampen und Aschenbechern . * - sehr giftig * * - giftig * * - gesundheitsschädlich * * - ätzend * * - explosionsgefährlich * * - hochentzuendlich * * - leicht entzuendlich * * - brennbar * * sowie alle Flüssigkeiten , die einen Flammpunkt unter 55 * C haben . * * 4 . Tri-(2.3-Dibrompropyl)-Phosphat CAS Nr . ( Chemical Abstract Service Number ) 126-72-7 * Nicht zugelassen in Textilartikeln , die dazu bestimmt sind , mit der Haut in Kontakt zu kommen , beispielsweise in Kleidungsstücken , Wirkwaren und Wäsche . " * b ) Folgende Fußnoten werden angefügt : " ( 1 ) ABl . Nr . 196 vom 16 . 8 . 1967 , S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 88 vom 7 . 4 . 1979 , S . 1 . " . Artikel 2 ( 1 ) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Vorschriften in Kraft , um dieser Richtlinie binnen 12 Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen , und setzen die Kommission hiervon unverzueglich in Kenntnis . ( 2 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit , die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen . Artikel 3 Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet . Geschehen zu Brüssel am 24 . Juli 1979 . Im Namen des Rates Der Präsident M . O'KENNEDY ( 1 ) ABl . Nr . C 96 vom 12 . 4 . 1979 , S . 3 . ( 2 ) ABl . Nr . C 127 vom 21 . 5 . 1979 , S . 69 . ( 3 ) Stellungnahme vom 27 . 6 . 1979 ( noch nicht im Amtsblatt veroffentlicht ) . ( 4 ) ABl . Nr . L 262 vom 27 . 9 . 1976 , S . 201 .


text:
 Avis juridique important
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 32001D0785
 2001/785/EG,EGKS,Euratom: Beschluss des Rates vom 8. November 2001 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs
 Amtsblatt Nr. L 295 vom 13/11/2001 S. 0020 - 0020
 Beschluss des Ratesvom 8. November 2001zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs(2001/785/EG, EGKS, Euratom)DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 247 Absatz 6,gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 45 b Absatz 6,gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 160 b Absatz 6,nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(1),in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Herr Jørgen MOHR, Mitglied des Rechnungshofs, hat mit Wirkung vom 31. Dezember 2001 seinen Rücktritt erklärt.(2) Das Amt ist daher für dessen verbleibende Amtszeit neu zu besetzen -BESCHLIESST:Artikel 1Herr Morten Louis LEVYSOHN wird für die Zeit vom 1. Januar 2002 bis zum 28. Februar 2006 zum Mitglied des Rechnungshofs ernannt.Artikel 2Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Geschehen zu Brüssel am 8. November 2001.Im Namen des RatesDer PräsidentE. Boutmans(1) Stellungnahme vom 23. Oktober 2001 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).


text:
 Avis juridique important
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 31984L0291
 Richtlinie 84/291/EWG der Kommission vom 18. April 1984 zur Anpassung der Richtlinie 78/631/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (Schädlingsbekämpfungsmittel)
 Amtsblatt Nr. L 144 vom 30/05/1984 S. 0001 - 0009 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 13 S. 0192 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 16 S. 0022 Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 13 S. 0192 Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 16 S. 0022
 ++++ RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 18 . April 1984 zur Anpassung der Richtlinie 78/631/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( Schädlingsbekämpfungsmittel ) ( 84/291/EWG ) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , gestützt auf die Richtlinie 78/631/EWG des Rates vom 26 . Juni 1978 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( Schädlingsbekämpfungsmittel ) ( 1 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 81/187/EWG ( 2 ) , insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1 , in Erwägung nachstehender Gründe : Artikel 11 Absatz 1 der Richtlinie 78/631/EWG sieht vor , daß die Liste der Wirkstoffe mit Angabe der vereinbarten Werte für LD50 und LC50 ( Anhang III ) und das auf den neuesten Stand gebrachte Verzeichnis der Wirkstoffe des Anhangs II nach dem Verfahren des Artikels 21 der Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27 . Juni 1967 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung , Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe ( 3 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie 83/467/EWG ( 4 ) , festgelegt werden . Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Anpassung an den technischen Fortschritt der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Handelshemmnisse im Bereich der gefährlichen Stoffe und Zubereitungen - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN : Artikel 1 Die Richtlinie 78/631/EWG wird wie folgt geändert : 1 . In Anhang II wird Nr . 5 . " Verzeichnis der Wirkstoffe nach Klassen und Unterklassen " durch den Wortlaut in Anhang I der vorliegenden Richtlinie ersetzt . 2 . Anhang III erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Richtlinie . Artikel 2 Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis zum 30 . April 1985 die erforderlichen Bestimmungen , um dieser Richtlinie nachzukommen und unterrichten unverzueglich davon die Kommission . Sie werden diese Bestimmungen spätestens ab 31 . Oktober 1985 an . Artikel 3 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel , den 18 . April 1984 Für die Kommission Karl-Heinz NARJES Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 206 vom 29 . 7 . 1978 , S . 13 . ( 2 ) ABl . Nr . L 88 vom 2 . 4 . 1981 , S . 29 . ( 3 ) ABl . Nr . 196 vom 16 . 8 . 1967 , S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L


text: 257 vom 16 . 9 . 1983 , S . 1 . ANHANG I " 5 . VERZEICHNIS DER WIRKSTOFFE NACH KLASSEN UND UNTERKLASSEN Stoffe , die mit ( NT ) gekennzeichnet sind , dürfen nicht in eine andere Klasse übertragen werden . KLASSE I/a Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 006-008-00-0 * Antu ( NT ) * 015-056-00-1 * Azinphos-ethyl * 015-039-00-9 * Azinphos-methyl * 006-029-00-5 * Dioxacarb * 006-026-00-9 * Carbofuran * 015-071-00-3 * Chlorfenvinphos * 606-014-00-9 * Chlorfacinon ( NT ) * 015-038-00-3 * Coumaphos * 607-059-00-7 * Cumatetralyl * 613-004-00-8 * Crimidin ( NT ) * 015-070-00-8 * Cyanthoat ( NT ) * * Cycloheximide ( NT ) * 015-028-00-9 * Demeton-O ( NT ) * 015-029-00-4 * Demeton-S ( NT ) * 015-088-00-6 * Dialifos ( NT ) * 015-073-00-4 * Dicrotophos * 015-061-00-9 * Dimefox ( NT ) * 015-063-00-X * Dioxathion * 609-020-00-X * DNOC * 015-060-00-3 * Disulfoton ( NT ) * 602-051-00-X * Endrin * 015-036-00-2 * EPN * * Ethoprophos * 015-090-00-7 * Fensulfothion ( NT ) * 607-078-00-0 * Flünetil ( NT ) * 616-002-00-5 * Monofluor-acetamid * 015-091-00-2 * Fonofos * 602-053-00-0 * Isobenzan ( NT ) * 006-009-00-6 * Isolan * 015-094-00-9 * Mephosfolan * 015-095-00-4 * Methamidophos * 015-069-00-2 * Methidathion * * Methomyl * * Mevinphos ( NT ) * 015-072-00-9 * Monocrotophos 614-001-00-4 * Nikotin * 650-004-00-7 * Norbomid ( NT ) * 015-034-00-1 * Parathion ( NT ) * 015-035-00-7 * Parathion-methyl ( NT ) * 015-033-00-6 * Phorat ( NT ) * * Phospholan * 015-022-00-6 * Phosphamidon * * Promurit ( NT ) * 015-032-00-0 * Prothoat * 015-026-00-8 * Schradan * 614-003-00-5 * Strychnin * 015-027-00-3 * Sulfotep ( NT ) * 015-025-00-2 * TEPP ( NT ) * * Thionazin ( NT ) * 015-024-00-7 * Triamifos * 015-098-00-0 * Trichloronat * 607-056-00-0 * Warfarin ( NT ) * 602-049-00-9 * Dieldrin * 604-002-00-8 * Pentachlorphenol * 602-008-00-5 * Tetrachlormethan ( NT ) * 602-002-00-3 * Brommethan ( NT ) * Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 006-003-00-3 * Kohlendisulfid ( NT ) * 015-004-00-8 * Aluminiumphosphid ( NT ) * 015-006-00-9 * Zinkphosphid ( NT ) * 602-010-00-6 * 1,2-Dibromethan ( NT ) * 603-023-00-X * Ethylenoxid ( NT ) * KLASSE I/b Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 605-008-00-3 * 2-Propenal ( Acrolein ) * 602-048-00-3 * Aldrin * 603-015-00-6 * 2-Propen-1-ol * 006-018-00-5 * Aminocarb * 015-064-00-5 * Bromophos-ethyl * * Crotoxyphos * 015-044-00-6 * Carbophenothion * 015-086-00-5 * Cumithoat * 015-031-00-5 * Demeton-S-methyl * 015-078-00-1 * Demeton-S-methylsulfon * 015-019-00-X * Dichlorvos * 006-040-00-5 * Dimetilan * 609-025-00-7 * Dinoseb * 609-026-00-2 * Salze und Ester des dinoseb * 609-030-00-4 * Dinoterb * 609-031-00-X * Salze und Ester des dinoterb * 607-055-00-5 * Endothal-Na * 015-049-00-3 * Endothion * 611-003-00-7 * Fenaminosulf * 015-045-00-1 * Mecarbam * 015-066-00-6 * Omethoat * * Heptachlor epoxyde


text: * 006-023-00-2 * Mercaptodimethur * 006-037-00-9 * Promecarb * KLASSE I/c Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 608-006-00-0 * Bromoxynil * 602-044-00-1 * Camphechlor * 606-019-00-6 * Chlordecon * 015-085-00-X * Chlorfonium * 015-084-00-4 * Chlorpyrifos * 613-013-00-7 * Cyanazin * 602-045-00-7 * DDT * 015-030-00-X * Demeton-O-methyl * 602-021-00-6 * 1,2-Dibrom-3-chlorpropan * 006-010-00-1 * Dimetan * 006-028-00-X * Dinobuton * 006-029-00-5 * Dioxacarb * 650-008-00-9 * Drazoxolon * 602-052-00-5 * Endosulfan * 015-047-00-2 * Ethion * 015-048-00-8 * Fenthion * 050-003-00-6 * Fentin acetat * 050-004-00-1 * Fentin hydroxid * 602-046-00-2 * Heptachlor * 608-007-00-6 * Joxynil * 602-043-00-6 * Lindan * 615-002-00-2 * Methyl-isothiocyanat * 015-099-00-6 * Pyrimiphos-ethyl * 006-016-00-4 * Propoxur * 015-050-00-9 * Thiometon * 015-059-00-8 * Vamidothion * KLASSE II/a Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 612-052-00-7 * 2-Amino-butan * 006-011-00-7 * Carbaryl * 650-007-00-3 * Chlordimeform * 607-039-00-8 * 2,4-D * 006-019-00-0 * Diallat * 015-068-00-7 * Dichlofenthion * 015-089-00-1 * Ethoat-methyl * 613-015-00-8 * Fenazaflor * 015-057-00-7 * Formothion * 607-079-00-6 * Kelevan * 080-003-00-1 * Quecksilber(I)-chlorid * 613-018-00-4 * Morphamquat und seine Salze * 006-014-00-3 * Nabam * 015-097-00-5 * Phenthoat * 015-101-00-5 * Phosmet * 015-040-00-4 * Diazinon * * Joxyniloctanoat * KLASSE II/b Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 015-080-00-2 * Amidithion * 602-047-00-8 * Chlordan * 607-074-00-9 * Chlorfenac * 015-087-00-0 * Cyanophos * 050-002-00-0 * Cyhexatin * 613-008-00-X * Dazomet * 613-021-00-0 * Dithianon * 015-054-00-0 * Fenitrothion * 605-005-00-7 * Metaldehyd * 015-055-00-6 * Naled * 607-041-00-9 * 2,4,5-T * 607-042-00-4 * Salze und Ester der 2,4,5-T * 006-005-00-4 * Thiram * 015-021-00-0 * Trichlorphon * 609-024-00-1 * Binapacryl * 015-051-00-4 * Dimethoat * KLASSE II/c Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 015-079-00-7 * Acephat * 006-025-00-3 * Allethrin * 616-004-00-6 * Allidochlor * * Barium karbonat * 015-083-00-9 * Bensulid * 603-049-00-1 * Chlorfenethol * 616-005-00-1 * Chlorthiamid * 607-057-00-6 * Cumachlor * 015-074-00-X * Crufomate * 607-083-00-8 * 2,4-DB * 602-012-00-7 * 1,2-Dichlorethan * 607-045-00-0 * Dichlorprop * 603-044-00-4 * Dicofol * 607-047-00-1 * Fenoprop * * Malathion mit einem Isomalathiongehalt von mehr als 1,8 % * Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * 607-051-00-3 * MCPA * 607-052-00-9 * Salze und Ester von MCPA * 607-053-00-4 * MCPB * 607-054-00-X * Salze und Ester von MCPB * 607-049-00-2 * Mecoprop * 006-038-00-4 * Sulfallat * * Molinate * 613-020-00-5 * Tridemorph * KLASSE II/d Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/EWG * * Alachlor * 613-010-00-0 * Ametryn * 006-020-00-6 * Barban * 613-012-00-1 * Bentazon * 006-036-00-3 * Benzthiazuron * 609-032-00-5 * Bromofenoxim * * Bromophos * 607-075-00-4 * Chlorfenprop-methyl * 613-007-00-4 * Desmetryn * 606-018-00-0 * Dichlon * 609-023-00-6 * Dinocap * 616-007-00-2 * Difenamid * 607-076-00-X * Dodin * 006-030-00-0 * EPTC * 607-077-00-5 * Erbon * 015-052-00-X * Fenchlorphos * 613-017-00-9 * 8-Hydroxychinolin-sulfat * * Hexachloroaceton * 006-032-00-1 *


text: Monolinuron * * Monuron * 006-034-00-2 * Pebulat * 616-009-00-3 * Propanil * * Propargite * * 2,3,6-TBA * * Trifenmorph * 006-039-00-X * Triallat * * Malathion mit einem Isomalathiongehalt von 1,8 % oder weniger * 006-012-00-2 * Ziram * 613-011-00-6 * Amitrol * 015-100-00-X * Phoxim * Nummer der Richtlinie 67/548/EWG * Nomenklatur gemäß Richtlinie 67/548/CEE * 016-010-00-3 * Natriumpolysulfide ( 1 ) * 016-007-00-7 * Kaliumpolysulfide ( 1 ) * 016-008-00-2 * Ammoniumpolysulfide ( 1 ) * 016-005-00-6 * Calciumpolysulfide ( 1 ) * 016-003-00-5 * Bariumpolysulfide ( 1 ) * 616-006-00-7 * Dichlofluanid ( 1 ) * ( 1 ) Diese Stoffe wurden nicht in Klassen und Unterklassen eingeteilt , da die Gefährlichkeit der Stoffe durch ihre ätzenden/reizenden Eigenschaften bestimmt ist . "ANHANG II " ANHANG III LISTE DER WIRKSTOFFE MIT ANGABE DER VEREINBARTEN WERDE FIER LD50 und LC50 Erläuterungen 1 . Bei den kursiv gesetzten Werten handelt es sich um jene , die für die Anwendung der in Anhang I stehenden Formel in Betracht kommen : Berechnung der Einstufung von Schädlingsbekämpfungsmitteln , die nur einen Wirkstoff enthalten ( vergleiche Artikel 3 Absatz 2 ) . Die anderen Werte werden als Hinweise angegeben , um die Bezeichnungen für das Vorliegen besonderer Gefahren bei gefährlichen Stoffen ( Hinweise R ) und die Sicherheitsratschläge ( Hinweise S ) , die auf dem Kennzeichnungsschild stehen müssen , wählen zu können . 2 . NR ( Nicht relevant ) . Diese Angabe bedeutet , daß die Werte zwar bekannt , aber für die Einstufung und für die Kennzeichnung der Zubereitungen belanglos sind ; zum Beispiel die LD50-Werte bei dermaler Anwendung , die über den in Artikel 3 Absatz 2 festgelegten Grenzwerten liegen . EWG-Nummer * Stoffe * Vereinbarte Werte * * * Orl . LD50 mg/kg * Cut . LD50 mg/kg * Ihl . LC50 mg/l/4h * 015-079-00-7 * Acephat * 945 * NR * * 605-008-00-3 * 2-Propenal * 46 * 562 * * * Alachlor * 1 200 * NR * * 602-048-00-3 * Aldrin * 46 * 98 * * 006-025-00-3 * Allethrin * 920 * NR * * 616-004-00-6 * Allidochlor * 700 * 360 * * 603-015-00-6 * 2-Propen-1-ol * 64 * 90 * * 613-011-00-6 * Amitrol * 2 000 * * * 613-010-00-0 * Ametryn * 1 405 * NR * NR * 015-080-00-2 * Amidithion * 600 * * * 612-052-00-7 * 2-Amino-butan * 380 * 2 500 * * 006-018-00-5 * Aminocarb * 50 * 275 * * 006-008-00-0 * Antu * 2 * * * 015-056-00-1 * Azinphos-ethyl * 12 * 250 * * 015-039-00-9 * Azinphos-methyl * 16 * 250 * * 006-020-00-6 * Barban * 1 300 * NR * NR * * Bariumkarbonat * 650 * * * 015-083-00-9 * Bensulid * 770 * 3 950 * * 613-012-00-1 * Bentazon * 1 100 * NR * * 006-036-00-3 * Benzthiazuron * 1 280 * * * 609-024-00-1 * Binapacryl * 421 * 720 * * 609-032-00-5


text: * Bromofenoxim * 1 217 * NR * * * Bromophos * 1 600 * 2 181 * * 015-064-00-5 * Bromophos-ethyl * 71 * 1 000 * * 608-006-00-0 * Bromoxynil * 190 * * * 602-044-00-1 * Camphechlor * 80 * 1 075 * * 006-011-00-7 * Carbaryl * 300 * NR * * 006-026-00-9 * Carbofuran * 8 * 120 * * 015-044-00-6 * Carbophenothion * 32 * 27 * * 602-047-00-8 * Chlordan * 460 * 700 * * 606-019-00-6 * Chlordecon * 114 * 475 * * 650-007-00-3 * Chlordimeform * 340 * 640 * * 607-074-00-9 * Chlorfenac * 575 * 3 160 * * 603-049-00-1 * Chlorfenethol * 930 * * * 607-075-00-4 * Chlorfenprop-methyl * 1 190 * * * 015-071-00-3 * Chlorfenvinphos * 10 * 108 * * 606-014-00-9 * Chlorfacinon * 2 * 200 * * 015-085-00-X * Chlorfonium * 178 * 750 * * 015-084-00-4 * Chlorpyrifos * 135 * 202 * * 616-005-00-1 * Chlorthiamid * 757 * * * EWG-Nummer * Stoffe * Vereinbarte Werte * * * Orl . LD50 mg/kg * Cut . LD50 mg/kg * Ihl . LC50 mg/l/4h * 607-057-00-6 * Cumachlor * 900 * * * 015-038-00-3 * Coumaphos * 16 * 860 * * 607-059-00-7 * Cumatetralyl * 17 * * * 015-086-00-5 * Cumithoat * 67 * * * * Crotoxyphos * 74 * 202 * * 613-004-00-8 * Crimidin * 1,25 * * * 015-074-00-X * Crufomate * 770 * 2 000 * * 613-013-00-7 * Cyanazin * 182 * NR * * 015-087-00-0 * Cyanophos * 610 * 800 * * * Cycloheximide * 2 * * * 015-070-00-8 * Cyanthoat * 3,2 * 105 * * 050-002-00-0 * Cyhexatin * 540 * 2 200 * * 607-039-00-8 * 2,4-D * 375 * 1 500 * * 613-008-00-X * * zomet * 640 * * * 607-083-00-8 * 2,4-DB * 700 * 800 * * 602-045-00-7 * DDT * 113 * 2 510 * * 015-028-00-9 * Demeton-O * 1,7 * * * 015-030-00-X * Demeton-O-methyl * 180 * * * 015-029-00-4 * Demeton-S * 1,7 * * * 015-031-00-5 * Demeton-S-methyl * 40 * 302 * * 015-078-00-1 * Demeton-S-methylsulfon * 37 * * * 613-007-00-4 * Desmetryn * 1 390 * 1 000 * * 015-088-00-6 * Dialifos * 5 * 145 * * 006-019-00-0 * Diallate * 395 * * * 015-040-00-4 * Diazinon * 300 * 900 * * 602-021-00-6 * 1,2-Dibromo-3-chlorpropan * 170 * 1 420 * * 015-068-00-7 * Dichlofenthion * 270 * NR * * 606-018-00-0 * Dichlon * 1 300 * * * 602-012-00-7 * 1,2-Dichlorethan * 670 * 2 800 * * 607-045-00-0 * Dichlorprop * 800 * 1 400 * * 015-019-00-X * Dichlorvos * 56 * 107 * * 603-044-00-4 * Dicofol * 690 * 1 870 * * 015-073-00-4 * Dicrotophos * 22 * 181 * * 602-049-00-9 * Dieldrin * 38 * 10 * *


text: 015-061-00-9 * Dimefox * 1 * 5 * * 006-010-00-1 * Dimetan * 120 * * * 015-051-00-4 * Dimethoat * 425 * * * 006-040-00-5 * Dimetilan * 47 * 600 * * 006-028-00-X * Dinobuton * 140 * NR * * 609-025-00-7 * Dinoseb * 58 * 200 * * 609-023-00-6 * Dinocap * 980 * NR * * 609-026-00-2 * Salze und Ester des dinoseb * 60 * * * 609-030-00-4 * Dinoterb * 25 * * * 609-031-00-X * Salze und Ester des dinoterb * 25 * * * 006-029-00-5 * Dioxacarb * 90 * 3 000 * * 015-063-00-X * Dioxathion * 23 * 63 * * 616-007-00-2 * Difenamid * 970 * * * 015-060-00-3 * Disulfoton * 2,6 * 20 * * 613-021-00-0 * Dithianon * 640 * * * 609-020-00-X * DNOC * 25 * 200 * * 607-076-00-X * Dodin * 1 000 * NR * * 650-008-00-9 * Drazoxolon * 126 * * * 602-052-00-5 * Endosulfan * 80 * 359 * * 607-055-00-5 * Endothal-Na * 51 * 750 * * 015-049-00-3 * Endothion * 30 * 400 * * 602-051-00-X * Endrin * 7 * 60 * * 015-036-00-2 * EPN * 14 * 25 * * 006-030-00-0 * EPTC * 1 652 * 3 200 * * 607-077-00-5 * Erbon * 1 120 * * * 015-047-00-2 * Ethion * 161 * 915 * * 015-089-00-1 * Ethoat-methyl * 340 * 1 000 * * * Ethoprophos * 62 * 26 * * 611-003-00-7 * Fenaminosulf * 60 * 1 000 * * 613-015-00-8 * Fenazaflor * 283 * 700 * * 015-052-00-X * Fenchlorphos * 1 740 * 2 000 * * EWG-Nummer * Stoffe * Vereinbarte Werte * * * Orl . LD50 mg/kg * Cut . LD50 mg/kg * Ihl . LC50 mg/l/4h * 015-054-00-0 * Fenitrothion * 503 * * * 607-047-00-1 * Fenoprop * 650 * * * 015-090-00-7 * Fensulfothion * 3,5 * 3,5 * * 015-048-00-8 * Fenthion * 190 * 1 680 * * 050-003-00-6 * Fentin acetat * 125 * 500 * * 050-004-00-1 * Fentin hydroxid * 108 * * * 607-078-00-0 * Flünetil * 6 * 4 * * 616-002-00-5 * Monofluor-acetamid * 13 * 80 * * 015-091-00-2 * Fonofos * 8 * 25 * * 015-057-00-7 * Formothion * 365 * * * * Hexachloroacetone * 1 550 * 2 980 * * * Heptachlor epoxide * 34 * * * 602-046-00-2 * Heptachlor * 100 * 159 * * 613-017-00-9 * 8-Hydroxychinolin-sulfat * 1 200 * * * 608-007-00-6 * Ioxynil * 110 * 809 * * * Ioxynil-octanoate * 390 * * * 602-053-00-0 * Isobenzan * 4,8 * 4 * * 006-009-00-6 * Isolan * 11 * 5,6 * * 607-079-00-6 * Kelevan * 240 * 314 * * 602-043-00-6 * Lindan * 88 * 900 * * * Malathion mit einem Isomalathiongehalt von mehr als 1,8 % * 885 *


text: * * * Malathion mit einem Isomalathiongehalt von 1,8 % oder weniger * 2 000 * * * 607-051-00-3 * MCPA * 700 * * * 607-052-00-9 * Salze und Ester von MCPA * 700 * * * 607-053-00-4 * MCPB * 680 * * * 607-054-00-X * Salze und Ester von MCPB * 680 * * * 015-045-00-1 * Mecarbam * 36 * * * 607-049-00-2 * Mecoprop * 930 * 900 * * 015-094-00-9 * Mephosfolan * 9 * 9,7 * * 006-023-00-2 * Mercaptodimethur * 35 * 400 * * 080-003-00-1 * Quecksilber(I)-chlorid * 210 * * * 605-005-00-7 * Metaldehyd * 630 * * * 015-095-00-4 * Methamidophos * 7,5 * 110 * * 015-069-00-2 * Methidathion * 25 * 1 546 * * 615-002-00-2 * Methyl-isothiocyanat * 175 * 2 780 * * * Methomyl * 17 * NR * * * Mevinphos * 4 * 4 * * * Molinate * 720 * * * * Monuron * 1 480 * * * 015-072-00-9 * Monocrotophos * 14 * 112 * * 006-032-00-1 * Monolinuron * 1 800 * * * 613-018-00-4 * Morphamquat und seine Salze * 325 * * * 006-014-00-3 * Nabam * 395 * * * 015-055-00-6 * Naled * 430 * 800 * * 614-001-00-4 * Nikotin * 50 * 50 * * 650-004-00-7 * Norbomid * 4,4 * * * 015-066-00-6 * Omethoat * 50 * 700 * * 015-034-00-1 * Parathion * 2 * 6,8 * * 015-035-00-7 * Parathion-methyl * 6 * 67 * * 006-034-00-2 * Pebulat * 1 120 * * * 604-002-00-8 * Pentachlorphenol * 27 * 105 * * 015-097-00-5 * Phenthoat * 400 * 700 * * 015-033-00-6 * Phorat * 2 * 2,5 * * 015-101-00-5 * Phosmet * 230 * 1 150 * * 015-022-00-6 * Phosphamidon * 17 * 374 * * * Phospholan * 9 * 23 * * 015-100-00-X * Phoxim * 1 845 * NR * * 015-099-00-6 * Pyrimiphos-ethyl * 140 * 1 000 * * 006-037-00-9 * Promecarb * 74 * * * 616-009-00-3 * Propanil * 1 400 * NR * * * Propargite * 1 500 * * * * Promurit * 0,28 * * * 006-016-00-4 * Propoxur * 95 * NR * * EWG-Nummer * Stoffe * Vereinbarte Werte * * * Orl . LD50 mg/kg * Cut . LD50 mg/kg * Ihl . LC50 mg/l/4h * 015-032-00-0 * Prothoat * 8 * 14 * * 015-026-00-8 * Schradan * 9 * 15 * * 614-003-00-5 * Strychnin * 5 * * * 006-038-00-4 * Sulfallate * 850 * * * 015-027-00-3 * Sulfotep * 5 * 20 * * 607-041-00-9 * 2,4,5-T * 500 * * * 607-042-00-4 * Salze und Ester der 2,4,5-T * 500 * NR * * 015-025-00-2 * TEPP * 1,1 * 2,4 * * 015-050-00-9 * Thiometon * 120 * 700 * * * Thionazin * 12 * 11 * * 006-039-00-X *


text: Triallate * 1 700 * * * 015-098-00-0 * Trichloronat * 16 * 135 * * 613-020-00-5 * Tridemorph * 650 * 1 350 * * * Trifenmorph * 1 400 * * * * 2,3,6-TBA * 1 500 * * * 006-005-00-4 * Thiram * 560 * 2 000 * * 015-024-00-7 * Triamifos * 20 * 48 * * 015-021-00-0 * Trichlorphon * 560 * NR * * 015-059-00-8 * Vamidothion * 103 * 1 160 * * 607-056-00-0 * Warfarin * 3 * * * 006-012-00-2 * Ziram * 1 400 * * * 602-008-00-5 * Tetrachlormethan ( 1 ) * 0,4 * * * 602-002-00-3 * Brommethan ( 1 ) * 0,4 * * 0,004 * 006-003-00-3 * Kohlendisulfid ( 1 ) * 0,4 * * * 015-004-00-8 * Alumuniumphosphid ( 1 ) * 0,4 * * 0,004 * 015-006-00-9 * Zinkphosphid ( 1 ) * 0,4 * * 0,004 * 602-010-00-6 * 1,2-Dibromethan ( 1 ) * 0,4 * * * 603-023-00-X * Ethylenoxid ( 1 ) * * * 0,004 * 016-010-00-3 * Natriumpolysulfide ( 2 ) * * * * 016-007-00-7 * Kaliumpolysulfide ( 2 ) * * * * 016-008-00-2 * Ammoniumpolysulfide ( 2 ) * * * * 016-005-00-6 * Calciumpolysulfide ( 2 ) * * * * 016-003-00-5 * Bariumpolysulfide ( 2 ) * * * * 616-006-00-7 * Dichlofluanid ( 2 ) * * * * ( 1 ) Nicht auf experimenteller Grundlage festgelegt . ( 2 ) LD50-/LC50-Werte wurden diesem Stoff nicht zugeteilt , da die Gefährlichkeit des Stoffes durch seine reizenden/ätzenden Eigenschaften bestimmt ist . "


text:
 Avis juridique important
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 31980D0739
 80/739/EWG: Beschluß des Rates vom 22. Juli 1980 über die zweite Anwendung des Beschlusses 78/870/EWG zur Ermächtigung der Kommission, Anleihen zur Investitionsförderung in der Gemeinschaft aufzunehmen
 Amtsblatt Nr. L 205 vom 07/08/1980 S. 0019 - 0019 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 10 Band 1 S. 0023 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 10 Band 2 S. 0005 Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 10 Band 1 S. 0023
 BESCHLUSS DES RATES vom 22. Juli 1980 über die zweite Anwendung des Beschlusses 78/870/EWG zur Ermächtigung der Kommission, Anleihen zur Investitionsförderung in der Gemeinschaft aufzunehmen (80/739/EWG) DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf den Beschluß 78/870/EWG des Rates vom 16. Oktober 1978 zur Ermächtigung der Kommission, Anleihen zur Investitionsförderung in der Gemeinschaft aufzunehmen (1), insbesondere auf Artikel 2, auf Vorschlag der Kommission (2), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3), in Erwägung nachstehender Gründe: Die Kommission hat bereits einen bedeutenden Teil der ersten mit dem Beschluß 79/486/EWG (4) genehmigten Anleihetranche aufgenommen. Diese Tranche wird demnächst völlig aufgebraucht sein. Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und Energie sind weiterhin von entscheidender Bedeutung für die Wirtschaft der Mitgliedstaaten, insbesondere wegen ihrer Auswirkungen auf die Regionalentwicklung und die regionale Beschäftigungslage ; nach wie vor verringern sie die Abhängigkeit der Gemeinschaft von Energieeinfuhren und gewährleisten eine bessere Sicherung der Energieversorgung. Es ist daher angezeigt, eine zweite Anleihe- und Darlehenstranche im Rahmen des Beschlusses 78/870/EWG zu genehmigen. 80 v.H. dieser Tranche sollten die gleichen Bereiche betreffen wie in dem Beschluß 79/486/EWG. Für den Rest der Tranche wird über die Verwendung später entschieden werden. Es sollte nunmehr ein Anleihebetrag im Gegenwert von 500 Millionen Europäischen Rechnungseinheiten als Kapital genehmigt werden - BESCHLIESST: Artikel 1 Eine zweite Anleihetranche bis zum Gegenwert von 500 Millionen Europäischen Rechnungseinheiten als Kapital wird genehmigt. Hiervon darf ein Anleihebetrag im Gegenwert von 100 Millionen Europäischen Rechnungseinheiten als Kapital jedoch erst nach Annahme eines weiteren Beschlusses über die Ziele, für die dieser Betrag verwendet werden kann, aufgenommen werden. Artikel 2 Die Mittel der Anleihen im Gegenwert von 400 Millionen Europäischen Rechnungseinheiten als Kapital werden zur Finanzierung von Darlehen für Investitionsvorhaben verwendet, die auf dem Gebiet der Gemeinschaft durchgeführt werden und den vorrangigen Zielen der Gemeinschaft in den Bereichen Infrastruktur und Energie entsprechen. Hierfür gilt folgendes: Im Infrastrukturbereich betreffen die Investitionen insbesondere das Verkehrs- und Fernmeldewesen sowie Anlagen der landwirtschaftlichen und wasserwirtschaftlichen Infrastruktur und des Umweltschutzes. Im Energiebereich tragen die Investitionen zu einer grösseren Unabhängigkeit, Sicherung und Diversifizierung der Energieversorgung der Gemeinschaft bei ; die Investitionen gewährleisten Entwicklung, Gewinnung, Transport und Lagerung von Energie ; besondere Aufmerksamkeit gilt der Energieeinsparung und der Entwicklung alternativer Energiequellen. Artikel 3 Die Kommission beschließt über die Förderungswürdigkeit der Vorhaben entsprechend den in Artikel 3 des Beschlusses 79/486/EWG festgelegten Leitlinien. Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 1980. Im Namen des Rates Der Präsident G. THORN (1)ABl. Nr. L 298 vom 25.10.1978, S. 9. (2)ABl. Nr. C 54 vom 4.3.1980, S. 4. (3)ABl. Nr. C 85 vom 8.4.1980, S. 44. (4)ABl. Nr. L 125 vom 22.5.1979,


text:
 9.12.2011
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 327/1
 BESCHLUSS DES RATES
 vom 8. November 2011
 zum Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, das auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erzielt wurde
 (2011/818/EU)
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
 gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a,
 auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
 nach Zustimmung des Europäischen Parlaments,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Gemäß Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum verpflichten sich die Vertragsparteien, ihre Bemühungen um eine schrittweise Liberalisierung des Agrarhandels zwischen ihnen fortzusetzen.
 (2)
 Gemäß dem Beschluss 2010/676/EU des Rates (1) wurde das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, das auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erzielt wurde („das Abkommen“), am 15. April 2011 vorbehaltlich seines Abschlusses unterzeichnet.
 (3)
 Das Abkommen sollte genehmigt werden —
 HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
 Artikel 1
 Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, das auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erzielt wurde („das Abkommen“), wird hiermit im Namen der Union genehmigt.
 Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt.
 Artikel 2
 Der Präsident des Rates bestellt die Person, die befugt ist, im Namen der Union die Hinterlegung der im Abkommen vorgesehenen Genehmigungsurkunde durchzuführen, um der Zustimmung der Union, durch dieses Abkommen (2) gebunden zu sein, Ausdruck zu verleihen.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
 Geschehen zu Brüssel am 8. November 2011.
 Im Namen des Rates
 Der Präsident
 J. VINCENT-ROSTOWSKI
 (1) ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 1.
 (2) Das Datum des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Union durch das Generalsekretariat des Rates veröffentlicht.
 ABKOMMEN
 in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, das auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erzielt wurde
 Sehr geehrter Herr ...,
 ich beziehe mich auf die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über den bilateralen Agrarhandel, die am 28. Januar 2010 abgeschlossen wurden.
 Auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (das EWR-Abkommen) wurden neue Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und dem Königreich Norwegen über Agrarhandel aufgenommen, um die schrittweise Liberalisierung des Agrarhandels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen (die Vertragsparteien) auf präferenzieller Grundlage und auf der Grundlage der Gegenseitigkeit und des beiderseitigen Nutzens zu fördern. Die Verhandlungen wurden auf geregelter Grundlage geführt, wobei die Entwicklung bei der jeweiligen Agrarpolitik der Vertragsparteien und die Umstände, einschließlich des Ausbaus des bilateralen Handels, sowie Handelsbedingungen mit anderen Handelspartnern weltweit gebührend berücksichtigt wurden.
 Ich bestätige Ihnen, dass die Verhandlungen zu


text:
folgenden Ergebnissen geführt haben:
 1.
 Norwegen verpflichtet sich, Erzeugnissen mit Ursprung in der Europäischen Union, die in Anhang I aufgeführt sind, zollfreien Zugang zu gewähren.
 2.
 Norwegen verpflichtet sich, für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union, die in Anhang II aufgeführt sind, Zollkontingente festzulegen.
 3.
 Norwegen verpflichtet sich, für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union, die in Anhang III aufgeführt sind, Einfuhrzölle zu senken.
 4.
 Die Europäische Union verpflichtet sich, Erzeugnissen mit Ursprung in Norwegen, die in Anhang IV aufgeführt sind, zollfreien Zugang zu gewähren.
 5.
 Die Europäische Union verpflichtet sich, für Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen, die in Anhang V aufgeführt sind, Zollkontingente festzulegen.
 6.
 Die in den Anhängen I bis V aufgeführten Zolltarif-Kennziffern bezeichnen die Kennziffern, die am 1. Januar 2009 für die Vertragsparteien gelten.
 7.
 Wird ein künftiges WTO-Agrarabkommen mit Zusagen für neue Zollkontingente für meistbegünstigte Staaten umgesetzt, so werden die bilateralen Zollkontingente für die Einfuhr nach Norwegen von Schweinefleisch in Höhe von 600 t, Geflügelfleisch in Höhe von 800 t und Rindfleisch in Höhe von 900 t gemäß Anhang II im Einklang mit den entsprechenden Schritten bei der Einführung der WTO-Kontingente für eben diese Produkte außer Kraft gesetzt.
 8.
 Die Vertragsparteien konsolidieren baldmöglichst alle (bereits bestehenden und in diesem Briefwechsel vorgesehenen) bilateralen Zugeständnisse in einem neuen Briefwechsel, der bestehende bilaterale Agrarabkommen ersetzen sollte.
 9.
 Die Ursprungsregeln für die Umsetzung der in den Anhängen I bis V genannten Zugeständnisse sind in Anhang IV des Briefwechsels vom 2. Mai 1992 aufgeführt. Anhang II des Protokolls 4 des EWR-Abkommens ist jedoch anstelle der Anlage zu Anhang IV des Briefwechsels vom 2. Mai 1992 anzuwenden.
 10.
 Die Vertragsparteien stellen sicher, dass die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere restriktive Einfuhrmaßnahmen gefährdet werden.
 11.
 Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die Zollkontingente so verwaltet werden, dass regelmäßige Einfuhren möglich sind und die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können.
 12.
 Die Vertragsparteien setzen sich für die Förderung des Handels mit Produkten mit einer geografischen Angabe ein. Die Vertragsparteien führen weitere bilaterale Gespräche, um die jeweiligen Gesetzgebungs- und Eintragungsverfahren besser kennen zu lernen und so Wege zu finden, den Schutz der jeweiligen geografischen Angaben in ihren Hoheitsgebieten zu verbessern, und sie prüfen die Möglichkeit, zu diesem Zweck ein bilaterales Abkommen zu erzielen.
 13.
 Die Vertragsparteien tauschen in regelmäßigen Abständen Informationen über gehandelte Erzeugnisse, die Verwaltung der Zollkontingente, Preisnotierungen sowie zweckdienliche Informationen über den jeweiligen heimischen Markt und über die Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen aus.
 14.
 Auf Antrag einer der Vertragsparteien werden Konsultationen über etwaige Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen durchgeführt. Bei Schwierigkeiten bezüglich der Umsetzung solcher Ergebnisse werden diese Konsultationen so bald wie möglich durchgeführt, damit entsprechende Abhilfemaßnahmen getroffen werden können.
 15.
 Die Vertragsparteien merken an, dass die norwegischen Zollbehörden beabsichtigen, die Struktur von Kapitel 6 im norwegischen Zolltarif zu überprüfen. Wenn diese Überprüfung Einfluss auf die bilateralen Präferenzen hat, werden mit der Europäischen Kommission Konsultationen durchgeführt. Die Vertragsparteien erkennen an, dass diese Konsultationen fachlicher Natur sind.
 16.
 Die Vertragsparteien bekräftigen erneut


text:
ihre Verpflichtungen in Übereinstimmung mit Artikel 19 des EWR-Abkommens, ihre Bemühungen für eine schrittweise Liberalisierung des Agrarhandels fortzusetzen. Zu diesem Zweck verpflichten sich die Vertragsparteien, in zwei Jahren die Bedingungen für den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen erneut zu überprüfen, um mögliche Zugeständnisse zu ermitteln.
 17.
 Im Hinblick auf das derzeitige Zollkontingent von 4 500 t Käse für Einfuhren nach Norwegen erkennen die Vertragsparteien an, dass die derzeitige Verwaltung dieses Zollkontingents auf der Grundlage historischer Rechte und nach dem Neuzugangsgrundsatz ab dem Jahr 2014 durch ein anderes Verwaltungssystem als Versteigerungen abgelöst werden sollte, beispielsweise durch eine Lizenzregelung oder ein Windhundverfahren. Die Modalitäten für ein solches System sollten von den norwegischen Behörden nach Konsultationen mit der Europäischen Kommission mit Blick auf das Erzielen eines gegenseitigen Einverständnisses festgelegt werden, um sicherzustellen, dass die Zollkontingente so verwaltet werden, dass Einfuhren regelmäßig stattfinden und die für die Einfuhr vereinbarten Mengen tatsächlich eingeführt werden können. Die derzeitige Verwaltung auf der Grundlage einer Liste der Käsesorten, wie im Briefwechsel vom 11. April 1983 erwähnt, ist abzuschaffen.
 Die Vertragsparteien vereinbaren, dass auf die Verwaltung des neuen Zollkontingents von 2 700 t Käse für Einfuhren nach Norwegen ein Versteigerungssystem anwendbar ist. Die Verwaltung durch Versteigerung wird wie in den voranstehenden Absätzen dargelegt überprüft. Insbesondere werden die Ausschöpfung des Kontingents und die Versteigerungsgebühren geprüft.
 Die Zollkontingente von 7 200 t Käse für Einfuhren in die Europäische Union und Norwegen gelten für alle Käsesorten.
 18.
 Bei einer erneuten Erweiterung der EU überprüfen die Vertragsparteien die Auswirkungen auf den bilateralen Handel, um die bilateralen Präferenzen so anzupassen, dass die zuvor bestehenden präferenziellen Handelsströme zwischen Norwegen und Beitrittsländern fortgesetzt werden können.
 Dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Datum der Hinterlegung der letzten Genehmigungsurkunde in Kraft.
 Ich beehre mich, Ihnen das Einverständnis der Europäischen Union mit dem Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.
 Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen könnten.
 Genehmigen Sie, Herr ..., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
 Съставено в Брюксел на
 Hecho en Bruselas, el
 V Bruselu dne
 Udfærdiget i Bruxelles, den
 Geschehen zu Brüssel am
 Brüssel,
 Έγινε στις Βρυξέλλες, στις
 Done at Brussels,
 Fait à Bruxelles, le
 Fatto a Bruxelles, addì
 Briselē,
 Priimta Briuselyje,
 Kelt Brüsszelben,
 Magħmul fi Brussell,
 Gedaan te Brussel,
 Sporządzono w Brukseli, dnia
 Feito em Bruxelas,
 Întocmit la Bruxelles,
 V Bruseli
 V Bruslju,
 Tehty Brysselissä
 Utfärdat i Bryssel den
 Utferdiget i Brussel, den
 За Европейския съюз
 Por la Unión Europea
 Za Evropskou unii
 For Den Europæiske Union
 Für die Europäische Union
 Euroopa Liidu nimel
 Гια την Ευρωπαϊκή Ένωση
 For the European Union
 Pour l’Union européenne
 Per l’Unione europea
 Eiropas Savienības vārdā –
 Europos Sąjungos vardu
 Az Európai Unió részéről
 Għall-Unjoni Ewropea
 Voor de Europese Unie
 W imieniu Unii Europejskiej
 Pela União Europeia
 Pentru Uniunea Europeană
 Za Európsku úniu
 Za Evropsko unijo
 Euroopan unionin puolesta
 För Europeiska unionen
 For Den europeiske union
 ANHANG I
 Zollfreier Zugang für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union bei ihrer Einfuhr nach Norwegen
 Norwegischer Zolltarif


text:
Warenbezeichnung
 Kapitel 1: Lebende Tiere
 0106
 Andere lebende Tiere
 0106.39.10
 Fasane
 Kapitel 2: Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
 0208
 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren
 0208.90.60
 Froschschenkel
 Kapitel 5: Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 0511
 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar
 0511.99.21
 Blutmehl (ungenießbar), außer zur Verwendung als Futtermittel
 0511.99.40
 Fleisch und Tierblut, außer zur Verwendung als Futtermittel
 Kapitel 6: Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
 0601
 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212)
 0601.10 01
 Bulben für den Gartenbau
 0601.10 02
 Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke für den Gartenbau
 0601.10 09
 Andere
 0601.20 00
 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln
 0602
 Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel
 0602.10.10
 Stecklinge, unbewurzelt oder in vitro, von Grünpflanzen, vom 15. Dezember bis 30. April, für den Gartenbau
 0602.10.22
 Stecklinge, unbewurzelt oder in vitro, von Veilchen, Scaevola und Drehfrüchten (Streptocarpus) für den Gartenbau
 0602.10.23
 Stecklinge, unbewurzelt oder in vitro, von Chrysanthemen (Dendranthema x grandiflora und Chrysanthemum x morifolium), vom 1. April bis 15. Oktober, für den Gartenbau
 0602.10.91
 Andere unbewurzelte Stecklinge als Stecklinge, unbewurzelt oder in vitro, für Gartenbauzwecke
 0602.10.92
 Pfropfreiser
 0602.20.00
 Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt
 0602.30.11
 Zimmerazaleen (Azalea indica, Rhododendron simsii, Rhododendron indicum), auch veredelt, in Blüte
 0602.30.12
 Zimmerazaleen (Azalea indica, Rhododendron simsii, Rhododendron indicum), auch veredelt, nicht in Blüte, vom 15. November bis 23. Dezember
 0602.30.90
 Rhododendren (Azaleen), auch veredelt, ausgenommen Zimmerazaleen (Azalea indica, Rhododendron simsii, Rhododendron indicum)
 0602.90.20
 Rosenstöcke
 0602.90.30
 Araucarie (Araucaria), Aucuba (Aucuba), Buchsbaum (Buxus), Kamelie (Camelia), Drachenbaum (Dracaena), Zauberhasel (Hamamelis), Stechpalme (Ilex), Kalmia, Lorbeerbaum (Laurus), Magnolien, Palmen (Palmae), Pieris, Feuerdorn (Pyracantha) und Stranvaesia, mit Erdballen oder dergleichen oder mit Nährmedien
 0602.90.41
 Anderweit weder genannte noch inbegriffene Bäume, Sträucher und Büsche, mit Erdballen oder dergleichen oder mit Nährmedien
 0602.90.42
 Sträucher, mit Erdballen oder dergleichen oder mit Nährmedien
 0602.90.50
 Grüntopfpflanzen, vom 15. Dezember bis 30. April, auch bei Einfuhr als Bestandteil gemischter Pflanzengruppen, mit Erdballen oder dergleichen oder mit Nährmedien
 0602.90.80
 Andere, ohne Erdballen oder dergleichen oder Nährmedien
 0604
 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet
 0604.10.00
 Moose und Flechten
 0604.91.91
 Frauenhaarfarn (Adianthum) und Asparagus vom 1. November bis 31. Mai, frisch
 0604.91.92
 Weihnachtsbäume, frisch
 0604.91.99
 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, frisch, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken, ausgenommen Frauenhaarfarn (Adianthum) und Asparagus und Weihnachtsbäume
 0604.99.00
 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, zu Binde- oder Zierzwecken, ausgenommen frische
 Kapitel 7: Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden
 0703
 Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt
 ex 0703.90.01
 Porree/Lauch vom 20. Februar bis 31. Mai, frisch oder gekühlt
 0704
 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl


text:
und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt
 0704.10.50
 Broccoli (Spargelkohl), frisch oder gekühlt
 0704.90.60
 Chinakohl, frisch oder gekühlt
 0704.90.94
 Wirsingkohl, vom 1. Juli bis 30. November, frisch oder gekühlt
 0704.90.96
 Grünkohl, vom 1. August bis 30. November, frisch oder gekühlt
 0705
 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt
 0705 29 11
 Endivie, vom 1. April bis 30. November, frisch oder gekühlt
 0705 29 19
 Chicorée, ausgenommen Chicorée-Witloof und Endivie, vom 1. April bis 30. November, frisch oder gekühlt
 0708
 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
 0708.90.00
 Andere Hülsenfrüchte, ausgenommen Erbsen und Bohnen, frisch oder gekühlt
 0709
 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt
 ex 0709.40.20
 Sellerie, ausgenommen Knollensellerie, vom 15. Dezember bis 31. Mai, frisch oder gekühlt
 0709.70.10
 Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde, vom 1. Mai bis 30. September, frisch oder gekühlt
 0710
 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
 0710.30.00
 Spinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde, gefroren
 0710.80.10
 Spargel und Artischocken, gefroren
 0710.80.40
 Pilze, gefroren
 0710.80.94
 Broccoli (Spargelkohl), gefroren
 0712
 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet
 0712.20.00
 Speisezwiebeln, getrocknet
 0712.31.00
 Pilze der Gattung Agaricus, getrocknet
 0712.32.00
 Judasohrpilze (Auricularia spp.), getrocknet
 0712.33.00
 Zitterpilze (Tremella spp.), getrocknet
 0712.39.01
 Trüffeln, getrocknet
 0712.39.09
 Andere getrocknete Pilze, ausgenommen Pilze der Gattung Agaricus
 0713
 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert (1)
 0713.31.00
 Bohnen der Art Vigna mungo (L..) Hepper oder Vigna radiata (L..) Wilczek, getrocknet und ausgelöst
 0713.32.00
 Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis), getrocknet und ausgelöst
 0713.33.00
 Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris), getrocknet und ausgelöst
 0713.39.00
 Getrocknete und ausgelöste Bohnen, ausgenommen Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper, Vigna radiata (L.) Wilczek, Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis) und Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris)
 0713.90.00
 Getrocknete und ausgelöste Hülsenfrüchte, ausgenommen Erbsen, Kichererbsen, Bohnen, Linsen, Puffbohnen, Pferdebohnen und Ackerbohnen
 0714
 Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaums
 0714.10.90
 Maniok, außer zur Verwendung als Futtermittel
 0714.20.90
 Süßkartoffeln, außer zur Verwendung als Futtermittel
 Kapitel 8: Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
 0802
 Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet
 0802.40.00
 Esskastanien (Castanea-Arten), frisch oder getrocknet
 0802.50.00
 Pistazien, frisch oder getrocknet
 0802.60.00
 Macadamianüsse, frisch oder getrocknet
 0802.90.10
 Pekannüsse, frisch oder getrocknet
 0802.90.99
 Andere Nüsse, ausgenommen Mandeln, Haselnüsse, Walnüsse, Esskastanien, Pistazien, Macadamianüsse, Pekannüsse und Pinienkerne, frisch oder getrocknet
 0804
 Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet
 0804.10.00
 Datteln, frisch oder getrocknet
 0804.20.10
 Feigen, frisch
 0804.50.01
 Guaven, frisch oder getrocknet
 0804.50.02
 Mangofrüchte, frisch oder getrocknet
 0804.50.03
 Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet
 0805
 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet
 0805.40.90
 Pampelmusen und Grapefruits, einschließlich Pomelos, außer zur Verwendung als Futtermittel, frisch oder getrocknet
 0805.90.90
 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet, ausgenommen Orangen, Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas), Clementinen, Wilkings und ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten, Pampelmusen und Grapefruits, einschließlich Pomelos, Zitronen und Limetten, außer zur Verwendung als Futtermittel
 0807
 Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch
 0807.20.00
 Papaya-Früchte, frisch
 0808
 Äpfel, Birnen


text:
und Quitten, frisch
 0808.20.60
 Quitten, frisch
 0809
 Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:
 0809.40.60
 Schlehen, frisch
 0810
 Andere Früchte, frisch
 0810.20.91
 Brombeeren, frisch
 0810.20.99
 Maulbeeren und Loganbeeren, frisch
 0810.40.90
 Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium, frisch, ausgenommen Preiselbeeren
 0810.60.00
 Durian, frisch
 0810.90.90
 Andere Früchte, ausgenommen Erdbeeren, Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium, Kiwifrüchte, Durian, wilde Himbeeren, Stachelbeeren, schwarze Johannisbeeren, weiße und rote Johannisbeeren, frisch
 0811
 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
 0811.90.01
 Preiselbeeren, gefroren
 0811.90.02
 Wilde Himbeeren, gefroren
 0811.90.04
 Heidel- oder Blaubeeren, gefroren
 0903
 Mate
 0903.00.00
 Mate
 0909
 Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren
 0909.10.00
 Anis- und Sternanisfrüchte
 0909.20.00
 Korianderfrüchte
 0909.30.00
 Kreuzkümmelfrüchte
 0909.40.00
 Kümmelfrüchte
 0909.50.10
 Fenchelfrüchte
 0909.50.20
 Wacholderbeeren
 0910
 Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze
 0910.30.00
 Kurkuma
 0910.91.00
 Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b zu Kapitel 9
 0910.99.90
 Andere Gewürze, ausgenommen Ingwer, Safran, Kurkuma, Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b zu Kapitel 9, Lorbeerfrüchte, Lorbeerblätter, Selleriesamen und Thymian
 Kapitel 10: Getreide
 1008
 Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat, anderes Getreide
 1008.30.90
 Kanariensaat, außer zur Verwendung als Futtermittel
 Kapitel 11: Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
 1104
 Getreidekörner, anders bearbeitet, z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet, (ausgenommen Mehl von Getreide sowie geschälter, halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis und Bruchreis)
 1104.29.02
 Andere bearbeitete Getreidekörner von Buchweizen, ausgenommen gequetscht oder als Flocken, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1104.29.04
 Andere bearbeitete Getreidekörner von Hirse, ausgenommen gequetscht oder als Flocken, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1106
 Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8
 1106.10.90
 Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1106.30.90
 Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1108
 Stärke; Inulin
 1108.11.90
 Stärke von Weizen ohne Zusatz von Kartoffelstärke, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1108.12.90
 Stärke von Mais ohne Zusatz von Kartoffelstärke, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1108.14.90
 Stärke von Maniok ohne Zusatz von Kartoffelstärke, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1108.19.10
 Wäschestärke
 1108.19.90
 Andere Stärke, ausgenommen Stärke von Weizen, Stärke von Mais, Kartoffelstärke, Stärke von Maniok und Wäschestärke, ohne Zusatz von Kartoffelstärke, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1108.20.90
 Inuline, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1109
 Kleber von Weizen, auch getrocknet
 1109.00.90
 Kleber von Weizen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 Kapitel 12: Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
 1207
 Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet
 1207.50.90
 Senfsamen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1209
 Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat
 1209.10.00
 Samen von Zuckerrüben
 1209.91.10
 Gurken-, Blumenkohl-, Möhren-, Speisezwiebel-, Schalotten-, Lauch-, Petersilien-, Endivien- und Salatsamen
 1209.91.91
 Kohlsamen
 1209.91.99
 Andere Samen von Gemüsen, ausgenommen Gurken-, Blumenkohl-, Möhren-, Speisezwiebel-, Schalotten-, Lauch-, Petersilien-, Endivien-, Salat- und Kohlsamen
 1210
 Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst


text:
zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin
 1210.10.00
 Hopfen (Blütenzapfen), weder gemahlen noch zerkleinert noch in Form von Pellets
 1210.20.01
 Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, zerkleinert oder in Form von Pellets
 1210.20.02
 Lupulin
 Kapitel 13: Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
 1302
 Opium, Vanille-Oleoresin, andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert
 1302.11.00
 Opium
 1302.19.09
 Andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge, ausgenommen zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge aus Aloe, Quassia (Quassia amara) oder Manna, von Pyrethrum oder rotenonhaltigen Wurzeln; Vanille-Oleoresin
 Kapitel 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
 1502
 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503
 1502.00.90
 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1503
 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet
 1503.00.00
 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet
 1504
 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1504.10.20
 Leberöle von Fischen, außer zur Verwendung als Futtermittel, feste Fraktionen
 1504.20.40
 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, außer zur Verwendung als Futtermittel, feste Fraktionen
 1504.20.99
 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, außer zur Verwendung als Futtermittel und ausgenommen feste Fraktionen
 1504.30.21
 Fette und deren Fraktionen, von Meeressäugetieren, nicht zur Verwendung als Futtermittel
 1505
 Wollfett und Fettstoffe
 1505.00.00
 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe (einschließlich Lanolin)
 1506
 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1506.00.21
 Knochenfett, Knochenöl und Klauenöl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1506.00.30
 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ausgenommen Knochenfett, Knochenöl und Klauenöl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1506.00.99
 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ausgenommen Knochenfett, Knochenöl und Klauenöl, ausgenommen feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1507
 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert (ausgenommen chemisch modifiziert)
 1507.90.90
 Sojaöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1508
 Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1508.10.90
 Rohes Erdnussöl und seine Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1508.90.90
 Erdnussöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1511
 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1511.90.20
 Palmöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1512
 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1512.11.90
 Rohes Sonnenblumenöl und Safloröl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1512.19.90
 Sonnenblumenöl und Safloröl und deren Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1512.21.90
 Rohes Baumwollsamenöl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1512.29.20
 Baumwollsamenöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1512.29.99
 Baumwollsamenöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, ausgenommen feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1513
 Kokosöl, Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1513.11.90
 Rohes Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1513.19.20


text:
Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1513.19.99
 Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, ausgenommen feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1513.21.90
 Rohes Palmkernöl oder Babassuöl und deren Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1513.29.20
 Palmkernöl oder Babassuöl und deren Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1513.29.99
 Palmkernöl oder Babassuöl und deren Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, ausgenommen feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1514
 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1514.19.90
 Erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1514.99.90
 Anderes Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, ausgenommen erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515
 Andere pflanzliche Fette und Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1515.11.90
 Rohes Leinöl und seine Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.19.90
 Leinöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.21.90
 Rohes Maisöl und seine Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.29.90
 Maisöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.50.20
 Rohes Sesamöl und seine Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.50.99
 Sesamöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.90.70
 Rohes Jojobaöl und seine Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.90.80
 Jojobaöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1515.90.99
 Jojobaöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes Öl, ausgenommen feste Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1516
 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:
 1516.10.20
 Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel, ausschließlich aus Fischen oder Meeressäugetieren
 1516.10.99
 Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel, ausgenommen ausschließlich aus Fischen oder Meeressäugetieren
 1516.20.99
 Pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, außer zur Verwendung als Futtermittel, ausgenommen hydriertes Rizinusöl
 1517
 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:
 1517.90.21
 Genießbare flüssige Mischungen aus Pflanzenölen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1517.90.98
 Genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle aus Kapitel 15, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516, ausgenommen genießbare flüssige Mischungen aus Pflanzenölen, ausgenommen genießbare flüssige Mischungen aus tierischen und pflanzlichen Ölen, die vorwiegend aus Pflanzenölen bestehen, ausgenommen genießbare Gemische oder zubereitete Trennöle, ausgenommen jene mit einem Milchfettgehalt von über 10 GHT, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1518
 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen


text:
von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
 1518.00.31
 Sikkativierte Öle, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1518.00.41
 Gekochtes Leinöl, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1518.00.99
 Andere tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle aus Kapitel 15, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Tungöl oder ähnliche Holzöle, Oiticicaöl, sikkativierte Öle, gekochtes Leinöl oder Linoxyn, außer zur Verwendung als Futtermittel
 Kapitel 16: Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
 1602
 Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht, ausgenommen Würste und ähnliche Erzeugnisse, und Extrakte und Säfte von Fleisch:
 1602.20.01
 Aus Lebern von Gänsen oder Enten
 1603
 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
 1603.00.10
 Walfleischextrakte
 1603.00.20
 Extrakte und Säfte aus Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
 Kapitel 17: Zucker und Zuckerwaren
 1701
 Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest
 1701.11.90
 Rohrzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1701.12.90
 Rübenzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1701.91.90
 Andere Rohr- oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer zur Verwendung als Futtermittel
 1701.99.91
 Andere Rohr- oder Rübenzucker, ausgenommen Rohzucker, und chemisch reine Saccharose, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer zur Verwendung als Futtermittel, Würfel- oder Farinzucker
 1701.99.95
 Andere Rohr- oder Rübenzucker, ausgenommen Rohzucker, und chemisch reine Saccharose, kein Würfel- oder Farinzucker und ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer zur Verwendung als Futtermittel, in Einzelverkaufsaufmachungen mit einem Gewicht von höchstens 24 kg
 1701.99.99
 Andere Rohr- oder Rübenzucker, ausgenommen Rohzucker, und chemisch reine Saccharose, kein Würfel- oder Farinzucker und ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer zur Verwendung als Futtermittel, als Massengut oder in Großhandelsverkaufsaufmachungen
 1702
 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert
 1702.90.40
 Karamellisierte Zucker und Melasse, einschließlich Zuckercouleur, außer zur Verwendung als Futtermittel
 Kapitel 20: Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen
 2003
 Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
 2003.20.00
 Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
 2003.90.09
 Andere Pilze, ausgenommen Pilze der Gattung Agaricus, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, ausgenommen Zuchtpilze
 2005
 Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006
 2005.40.03
 Erbsen (Pisum sativum), anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, außer zur Verwendung als Futtermittel
 2005.91.00
 Bambussprossen, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren
 2006
 Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere


text:
Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)
 2006.00.10
 Ingwer, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)
 2008
 Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 2008.19.00
 Schalenfrüchte und andere Samen, ausgenommen Erdnüsse, einschließlich Mischungen
 ex 2008.92.09
 Mischungen aus Früchten und Nüssen, die nur Zutaten aus Kapitel 8 enthalten
 2008.99.02
 Pflaumen, anders zubereitet oder haltbar gemacht
 2009
 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
 2009.11.19
 Orangensaft, gefroren, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Brixwert von unter 67
 2009.11.99
 Orangensaft, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, ausgenommen in Verpackungen mit einem Gewicht (mit Inhalt) von mindestens 3 kg, konzentriert, mit einem Brixwert von mehr als 67
 2009.19.19
 Orangensaft, nicht gefroren, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Brixwert von mehr als 67
 2009.19.99
 Orangensaft, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, ausgenommen in Verpackungen mit einem Gewicht (mit Inhalt) von mindestens 3 kg, mit einem Brixwert von mehr als 67
 2009.31.91
 Säfte aus einer anderen Zitrusfrucht als Orange und Pampelmuse oder Grapefruit, mit einem Brixwert von 20 oder weniger, ausgenommen in Verpackungen mit einem Gewicht (mit Inhalt) von mindestens 3 kg, mit Zusatz von Zucker
 2009.39.91
 Säfte aus einer anderen Zitrusfrucht als Orange und Pampelmuse oder Grapefruit, mit einem Brixwert von über 20, ausgenommen in Verpackungen mit einem Gewicht (mit Inhalt) von mindestens 3 kg, mit Zusatz von Zucker
 2009.41.90
 Ananassaft, mit einem Brixwert von 20 oder weniger, ausgenommen in Verpackungen mit einem Gewicht (mit Inhalt) von mindestens 3 kg
 2009.49.90
 Ananassaft, mit einem Brixwert von über 20, ausgenommen in Verpackungen mit einem Gewicht (mit Inhalt) von mindestens 3 kg
 2009.80.94
 Pfirsich- oder Aprikosensaft
 Kapitel 21: Verschiedene Lebensmittelzubereitungen
 2106
 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 2106.90.31
 Aromatisierte oder gefärbte Zuckersirupe
 Kapitel 23: Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
 2301
 Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln
 2301.20.10
 Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur Verwendung als Futtermittel
 2309
 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art
 2309.10.11
 Hundefutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Fleisch oder Schlachtanfall von Landtieren enthaltend, in luftdichten Behältnissen
 2309.10.12
 Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Fleisch oder Schlachtanfall von Landtieren enthaltend, in luftdichten Behältnissen
 2309.90.11
 Zubereitungen für Futtermittel für im Haushalt lebende Tiere, Fleisch oder Schlachtanfall von Landtieren enthaltend, in luftdichten Behältnissen
 ANHANG II
 Zollkontingente für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union bei ihrer Einfuhr nach Norwegen
 Norwegischer Zolltarif
 Warenbezeichnung
 Konsolidierte Zollkontingente
 (jährliche Menge in Tonnen)
 Davon zusätzliche Kontingente
 Zollsatz innerhalb des Kontingents (NOK/kg)
 0201/0202
 Fleisch von Rindern:
 900 (2)
 900
 0
 0201 10 00
 Ganze oder halbe Tierkörper von Rindern
 0201 20 01
 „quartiers compensés“, d. h. gleichzeitig zur Abfertigung gestellte Vorder- und Hinterviertel
 0201 20 02
 Andere Vorderviertel


text:
0201 20 03
 Andere Hinterviertel
 0201 20 04
 So genannte „Pistolaschnitte“
 0202 10 00
 Ganze oder halbe Tierkörper
 0202 20 01
 „quartiers compensés“, d. h. gleichzeitig zur Abfertigung gestellte Vorder- und Hinterviertel
 0202 20 02
 Andere Vorderviertel
 0202 20 03
 Andere Hinterviertel
 0202 20 04
 So genannte „Pistolaschnitte“
 0203
 Fleisch von Schweinen:
 600 (2)
 600
 0
 0203 11 10
 Fleisch von Schweinen, frisch oder gekühlt, ganze oder halbe Tierkörper von Hausschweinen
 0203 21 10
 Fleisch von Schweinen, gefroren, ganze oder halbe Tierkörper von Hausschweinen
 0206 41 00
 Lebern von Schweinen, gefroren
 350
 100
 5
 0207
 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren:
 800 (2)
 800
 0
 0207 11 00
 Von Hühnern, unzerteilt, frisch oder gekühlt
 0207 12 00
 Von Hühnern, unzerteilt, gefroren
 0207 24 00
 Von Truthühnern, unzerteilt, frisch oder gekühlt
 0207 25 00
 Von Truthühnern, unzerteilt, gefroren
 ex 0207 35 00
 Brust von Enten
 100
 100
 30
 0210 11 00 (3)
 Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen
 400
 200
 0
 0406
 Käse und Quark/Topfen
 7 200 (4)
 2 700
 0
 0511 99 11/0511 99 21
 Blutmehl, ungenießbar
 350
 50
 0
 0701 90 22
 Frühkartoffeln: vom 1. April bis 14. Mai
 2 500
 2 500
 0
 0705 11 12/11 19
 Eisbergsalat: vom 1. März bis 31. Mai
 400 (5)
 400
 0
 0811 10 01/0811 10 09
 Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
 2 200 (6)
 (7)
 300
 0
 1001 10 00
 Hartweizen
 5 000 (8)
 5 000
 0
 ex 1002 00 00
 Hybridherbstroggen
 1 000 (9)
 1 000
 0
 1005 90 10
 Mais, zur Verwendung als Futtermittel
 10 000
 10 000
 0
 1103 13 10
 Grobgrieß und Feingrieß von Mais, zur Verwendung als Futtermittel
 10 000
 10 000
 0
 1209 23 00
 Samen von Schwingel
 400 (10)
 345
 0
 1209 24 00
 Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)
 200 (10)
 100
 0
 1601 00 00
 Würste
 400
 200
 0
 1602 49 10
 „Bacon crisp“
 350
 100
 0
 1602 50 01
 Fleischbällchen
 200
 50
 0
 2009 71 00/2009 79 00
 Apfelsaft, einschließlich Konzentrat
 3 300 (6)
 1 000
 0
 2005 20 91
 Kartoffeln, halbfertige Lebensmittelzubereitungen für Schnellimbisse
 3 000 (5)
 3 000
 0
 2009 80 10/2009 80 20
 Saft aus schwarzen Johannisbeeren
 150 (6)
 150
 0
 ex 2009 80 99
 Heidel- oder Blaubeerkonzentrat
 200 (6)
 200
 0
 ANHANG III
 Zollsenkungen für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union bei ihrer Einfuhr nach Norwegen
 Norwegischer Zolltarif
 Warenbezeichnung
 Neuer Wertzoll
 Neuer Sonderzoll
 (NOK/kg)
 0209 00 00
 Schweinespeck
 10,50
 0602 10 21
 Begonien, alle Arten
 10 %
 0602 10 24
 Pelargonien (Geraniaceae)
 15 %
 0602 90 62
 Streifenfarn
 15 %
 0602 90 67
 Begonien, alle Arten
 30 %
 0603 11 20
 Rosen (1. April bis 31. Oktober)
 150 %
 0603 1420
 Chrysanthemen (16. März bis 14. Dezember)
 150 %
 0603 19 10
 Gemischte Sträuße usw. mit Blumen, die in den Kategorien der Kennziffern 06.03.1110 bis 06.03.1420 enthalten sind, wobei diese Blumen den Sträußen jedoch nicht ihren wesentlichen Charakter verleihen (Pflanzen der Kategorien mit den


text:
Kennziffern 06.03.1921 bis 06.03.1998 bleiben unter ihrer jeweiligen Kennziffer kategorisiert)
 150 %
 0603 19 92
 Tulpen (Tulipa) (1. Juni bis 30. April)
 150 %
 0603 19 93
 Lilien (Lilium)
 150 %
 0603 19 94
 Argyranthemum (1. Mai bis 31. Oktober)
 150 %
 0603 19 95
 Schleierkraut (Gypsophila)
 150 %
 0603 19 96
 Inkalilien (Alstroemeria)
 150 %
 ex 0707 00 90
 Cornichons (1. Januar bis 30. Juni)
 1,60
 2008 99 01
 Äpfel
 5,75
 2009 80 91
 Himbeersaft
 14,50
 2009 80 92
 Erdbeersaft
 14,50
 ANHANG IV
 Zollfreier Zugang für Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen bei ihrer Einfuhr in die Europäische Union
 KN-Code
 Warenbezeichnung
 Kapitel 2: Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
 0208
 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren
 0208 90 70
 Froschschenkel
 Kapitel 5: Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 0511
 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar
 0511 99 39
 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar; ausgenommen Rindersperma; ausgenommen Waren aus Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, nichtlebende Tiere des Kapitels 3; ausgenommen Sehnen, Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle; ausgenommen natürliche Schwämme tierischen Ursprungs; ausgenommen roh
 Kapitel 6: Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
 0601
 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212)
 0601 10 10
 Hyazinthen
 0601 10 20
 Narzissen
 0601 10 30
 Tulpen
 0601 10 40
 Gladiolen
 0601 10 90
 Andere Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend
 0601 20 30
 Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen
 0601 20 90
 Andere Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte
 0602
 Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel
 0602 90 10
 Pilzmycel
 0602 90 41
 Waldbäume
 0602 90 50
 Andere Freilandpflanzen
 0602 90 91
 Blühende Pflanzen mit Blütenknospen oder Blüten, ausgenommen Kakteen
 0602 90 99
 Andere
 0604
 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
 0604 10 90
 Moose und Flechten, ausgenommen Rentierflechte
 0604 91 20
 Weihnachtsbäume
 0604 91 40
 Nadelholzzweige
 0604 99 90
 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, frisch, zu Binde- oder Zierzwecken (ausgenommen Weihnachtsbäume und Nadelholzzweige)
 Kapitel 7: Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden
 0703
 Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt
 0703 90 00
 Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten
 0704
 Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt
 ex 0704 10 00
 Broccoli (Spargelkohl), frisch oder gekühlt
 0704 90 10
 Weißkohl und Rotkohl
 0704 90 90
 Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt (ausgenommen Blumenkohl/Karfiol, Rosenkohl/Kohlsprossen, Weißkohl und Rotkohl)
 0705
 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten.), frisch oder gekühlt
 0705 29 00
 Andere Chicorée-Arten, ausgenommen Chicorée-Witloof
 0708
 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
 0708


text:
90 00
 Andere Hülsenfrüchte, ausgenommen Erbsen und Bohnen
 0709
 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt
 0709 40 00
 Sellerie, ausgenommen Knollensellerie
 0709 70 00
 Spinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde
 0710
 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
 071030.00
 Spinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
 0710 80 61
 Pilze der Gattung Agaricus
 0710 80 69
 Andere Pilze
 0710 80 80
 Artischocken
 0710 80 85
 Spargel
 ex 0710 80 95
 Broccoli (Spargelkohl), gefroren
 0712
 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet
 0712 20 00
 Speisezwiebeln
 0712 31 00
 Pilze der Gattung Agaricus
 0712 32 00
 Judasohrpilze (Auricularia spp.)
 0712 33 00
 Zitterpilze (Tremella spp.)
 0712 39 00
 Trüffeln und andere getrocknete Pilze, ausgenommen Pilze der Gattung Agaricus
 0713
 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
 0713 50 00
 Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equine, Vicia faba var. minor)
 0713 90 00
 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert (ausgenommen Erbsen, Kichererbsen, Bohnen, Linsen, Puffbohnen, Pferdebohnen und Ackerbohnen)
 0714
 Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaums
 0714 10 91
 Maniok, für den menschlichen Verzehr, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Nettoinhalt von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz oder ohne Schale und gefroren, auch in Scheiben geschnitten
 0714 10 98
 Maniok: andere
 0714 20 10
 Süßkartoffeln; frisch, ganz, für den menschlichen Verzehr
 0714 20 90
 Süßkartoffeln; andere
 Kapitel 8: Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
 0802
 Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet
 0802 40 00
 Esskastanien (Castanea-Arten)
 0802 50 00
 Pistazien
 0802 60 00
 Macadamianüsse
 0802 90 50
 Pinienkerne
 0802 90 85
 Andere Nüsse, ausgenommen Mandeln, Haselnüsse, Walnüsse, Esskastanien, Pistazien, Macadamianüsse, Pekannüsse und Pinienkerne
 0804
 Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet
 0804 10 00
 Datteln
 0804 20 10
 Frische Feigen
 0805
 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet
 0805 40 00
 Pampelmusen und Grapefruits, einschließlich Pomelos
 0805 90 00
 Zitrusfrüchte, ausgenommen Orangen, Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas), Clementinen, Wilkings und ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten, Pampelmusen und Grapefruits, einschließlich Pomelos, Zitronen und Limetten
 0806
 Weintrauben, frisch oder getrocknet
 0806 10 10 (11)
 Tafeltrauben
 0806 10 90
 Andere frische Trauben
 0808
 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch
 0808 20 90
 Quitten
 0809
 Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:
 0809 40 90
 Schlehen
 0810
 Andere Früchte, frisch
 0810 20 90
 Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren
 0810 40 30
 Früchte der Gattung Vaccinium myrtillus
 0810 40 50
 Früchte der Gattungen Vaccinium macrocarpon und Vaccinium corymbosum
 0810 40 90
 Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium, ausgenommen Früchte der Gattungen Vaccinium vitis-idaea, myrtillus, macrocarpon und corymbosum.
 0810 60 00
 Durian
 0810 90 50
 Schwarze Johannisbeeren
 0810 90 60
 Rote Johannisbeeren
 0810 90 70
 Frische weiße Johannisbeeren und Stachelbeeren
 0810 90 95
 Frische Früchte,


text:
genießbar (ausgenommen Nüsse, Bananen, Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschuäpfel, Jackfrüchte, Litschis, Sapotpflaumen, Maracujas, Karambolen, Pitahayas, Zitrusfrüchte, Trauben, Melonen)
 0811
 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
 0811 90 95
 Preiselbeeren, wilde Himbeeren, Heidelbeeren, gefroren
 Kapitel 9: Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
 0904
 Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert
 0904 12 00
 Pfeffer der Gattung Piper, gemahlen oder sonst zerkleinert
 0904 20 10
 Gemüsepaprika, weder gemahlen noch sonst zerkleinert
 0904 20 90
 Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, gemahlen oder sonst zerkleinert
 0905
 Vanille
 0905 00 00
 Vanille
 0907
 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele
 0907 00 00
 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele
 0910
 Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze
 0910 20 90
 Safran, gemahlen oder sonst zerkleinert
 0910 91 90
 Gemahlene oder sonst zerkleinerte Mischungen verschiedener Gewürzarten
 0910 99 33
 Sand-Thymian (Thymus serpyllum), ausgenommen gemahlen oder sonst zerkleinert
 0910 99 39
 Thymian (ausgenommen gemahlen oder sonst zerkleinert und Sand-Thymian)
 0910 99 50
 Lorbeerblätter
 0910 99 99
 Gewürze, gemahlen oder sonst zerkleinert (ausgenommen Pfeffer der Gattung Piper, Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta, Vanille, Zimt, Zimtblüten, Gewürznelken, Nelkenstiele, Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen, Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Korianderfrüchte, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte und Wacholderbeeren, Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und Samen von Bockshornklee und Mischungen verschiedener Gewürzarten)
 Kapitel 11: Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
 1104
 Getreidekörner, anders bearbeitet, z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet, (ausgenommen Mehl von Getreide sowie geschälter, halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis und Bruchreis)
 1104 29 01
 Geschälte [ausgelöste] Gerstenkörner
 1104 29 03
 Geschälte und geschnittene oder geschrotete Gerstenkörner („Grütze“)
 1104 29 05
 Perlförmig geschliffene Gerstenkörner
 1104 29 07
 Gerstenkörner, nur geschrotet
 1104 29 09
 Gerstenkörner (ausgenommen geschält [ausgelöst] und geschnitten oder geschrotet („Grütze“), perlförmig geschliffen oder nicht anders als geschrotet bearbeitet)
 1104 29 11
 Geschälte [ausgelöste] Weizenkörner
 1104 29 18
 Geschälte [ausgelöste] Getreidekörner (ausgenommen Gerste, Hafer, Mais, Reis oder Weizen)
 1104 29 30
 Perlförmig geschliffene Getreidekörner (ausgenommen Gerste, Hafer, Mais oder Reis)
 1104 29 51
 Getreidekörner von Weizen, nicht anders als geschrotet bearbeitet
 1104 29 55
 Getreidekörner von Roggen, nicht anders als geschrotet bearbeitet
 1104 29 59
 Getreidekörner, nicht anders als geschrotet bearbeitet (ausgenommen Gerste, Hafer, Mais, Weizen und Roggen)
 1104 29 81
 Getreidekörner von Weizen (ausgenommen geschält [ausgelöst], geschnitten oder geschrotet, perlförmig geschliffen oder nicht anders als geschrotet bearbeitet)
 1104 29 85
 Getreidekörner von Roggen (ausgenommen geschält [ausgelöst], geschnitten oder geschrotet, perlförmig geschliffen oder nicht anders als geschrotet bearbeitet)
 1104 29 89
 Getreidekörner (ausgenommen Gerste, Hafer, Mais, Weizen und Roggen, geschält [ausgelöst], geschnitten oder geschrotet, perlförmig geschliffen oder nicht anders als geschrotet bearbeitet)
 1106
 Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8
 1106 10 00
 Mehl, Grieß und Pulver von Erbsen, Bohnen, Linsen und den anderen getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713
 1106 30 10
 Mehl, Grieß


text:
und Pulver von Bananen
 1106 30 90
 Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8 „Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen“ (ausgenommen Bananen)
 1108
 Stärke; Inulin
 1108 11 00
 Stärke von Weizen
 1108 12 00
 Stärke von Mais
 1108 14 00
 Stärke von Maniok
 1108 19 10
 Stärke von Reis
 1108 19 90
 Stärke (ausgenommen von Weizen, Mais, Kartoffeln, Maniok und Reis)
 1108 20 00
 Inuline
 1109
 Kleber von Weizen, auch getrocknet
 1109 00 00
 Kleber von Weizen, auch getrocknet
 Kapitel 12: Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
 1209
 Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat
 1209 10 00
 Samen von Zuckerrüben
 1209 91 10
 Samen von Kohlrabi der Gattungen Brassica oleracea, var. caulorapa und gongylodes l., zur Aussaat
 1209 91 30
 Samen von Salat-Rübe oder Rote Beete der Gattung Beta vulgaris var. conditiva, zur Aussaat
 1209 91 90
 Samen von Gemüse zur Aussaat (ausgenommen Kohlrabi der Gattungen Brassica oleracea, var. caulorapa und gongylodes l.)
 1210
 Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin
 1210 10 00
 Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet (ausgenommen gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets)
 1210 20 10
 Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets, mit höherem Lupulingehalt; Lupulin
 1210 20 90
 Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets (ausgenommen mit höherem Lupulingehalt)
 Kapitel 13: Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
 1302
 Opium, Vanille-Oleoresin, andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert
 1302 19 05
 Vanille-Oleoresin
 Kapitel 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
 1502
 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503
 1502 00 90
 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen (ausgenommen zu industriellen Zwecken, Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet)
 1503
 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet
 1503 00 19
 Schmalzstearin und Oleostearin (ausgenommen zu industriellen Zwecken und emulgiert, vermischt oder anders verarbeitet)
 1503 00 90
 Talgöl, Oleomargarin und Schmalzöl (ausgenommen emulgiert, vermischt oder anders verarbeitet, und Talgöl zu industriellen Zwecken)
 1504
 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1504 10 10
 Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen, mit einem Vitamin A-Gehalt von ≤ 2 500 internationalen Einheiten pro Gramm, auch raffiniert (ausgenommen chemisch modifiziert)
 1504 10 99
 Fette und Öle sowie deren flüssige Fraktionen, von Fischen, auch raffiniert (ausgenommen chemisch modifiziert und Leberöle)
 1505
 Wollfett und Fettstoffe
 1505 00 10
 Wollfett, roh
 1507
 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert (ausgenommen chemisch modifiziert)
 1507 10 10
 Rohes Sojaöl, auch entschleimt, zu technischen oder industriellen Zwecken (ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1507 10 90
 Rohes Sojaöl, auch entschleimt (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1507 90 10
 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, zu technischen oder industriellen Zwecken (ausgenommen chemisch modifiziert, roh und zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1507 90


text:
90
 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken, chemisch modifiziert und roh)
 1508
 Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1508 10 90
 Rohes Erdnussöl (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1508 90 10
 Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, zu industriellen Zwecken (ausgenommen chemisch modifiziert, roh und zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1508 90 90
 Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert (ausgenommen chemisch modifiziert, roh und zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1509
 Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1509 10 10
 Lampantöl, das ausschließlich mit mechanischen oder anderen physikalischen Mitteln unter Bedingungen, die nicht zu einer Qualitätsminderung des Öls führen, aus der Frucht des Olivenbaums gewonnen wurde
 1509 10 90
 Olivenöl, das ausschließlich mit mechanischen oder anderen physikalischen Mitteln unter Bedingungen, die nicht zu einer Qualitätsminderung des Öls führen, aus der Frucht des Olivenbaums gewonnen wurde, unbehandelt (ausgenommen Lampantöl)
 1509 90 00
 Olivenöl und seine Fraktionen, das ausschließlich mit mechanischen oder anderen physikalischen Mitteln unter Bedingungen, die nicht zu einer Qualitätsminderung des Öls führen, aus der Frucht des Olivenbaums gewonnen wurde (ausgenommen nativ und chemisch modifiziert)
 1510
 Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509
 1510 00 10
 Rohe Öle
 1510 00 90
 Andere
 1511
 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1511 10 90
 Rohes Palmöl (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1511 90 11
 Feste Palmölfraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, in Umschließungen von ≤ 1 kg
 1511 90 19
 Feste Palmölfraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, in Umschließungen von > 1 kg oder anderen Aufmachungen
 1511 90 91
 Palmöl und seine flüssigen Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, zu industriellen Zwecken (ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln und roh)
 1511 90 99
 Palmöl und seine flüssigen Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert (ausgenommen zu industriellen Zwecken und roh)
 1512
 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
 1512 11 10
 Rohes Sonnenblumen- oder Safloröl, zu technischen oder industriellen Zwecken (ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1512 11 91
 Rohes Sonnenblumenöl (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1512 11 99
 Rohes Safloröl (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1512 19 10
 Sonnenblumen- oder Safloröl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, zu technischen oder industriellen Zwecken (ausgenommen roh und zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1512 19 90
 Sonnenblumen- oder Safloröl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken und roh)
 1512 21 10
 Rohes Baumwollsamenöl, zu technischen oder industriellen Zwecken (ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1512 21 90
 Rohes Baumwollsamenöl (ausgenommen zu technischen oder industriellen Zwecken)
 1512 29 10
 Baumwollsamenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, zu technischen oder industriellen Zwecken (ausgenommen roh und zum Herstellen von Lebensmitteln)
 1512 29 90
 Baumwollsamenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert (ausgenommen zu technischen oder