text: mit dem der Gemeinschaft kompatibel und ihm angeglichen ist, und den Umweltschutz im Verkehr zu verbessern.Artikel 109EnergieDie Zusammenarbeit konzentriert sich auf die vorrangigen Bereiche des gemeinschaftlichen Besitzstands im Bereich der Energie. Sie stützt sich auf den Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft und wird im Hinblick auf die schrittweise Integration Montenegros in die Energiemärkte Europas ausgebaut. Die Zusammenarbeit kann insbesondere Folgendes umfassen:a) die Formulierung und Planung der Energiepolitik, einschließlich der Modernisierung der Infrastruktur, der Verbesserung und Diversifizierung der Versorgung und der Erleichterung des Zugangs zum Energiemarkt, einschließlich des Transits, der Übertragung und der Verteilung sowie der Wiederherstellung von Elektrizitätsverbundnetzen von regionaler Bedeutung mit den Nachbarländern,b) die Förderung des Energiesparens, der Energieeffizienz, der erneuerbaren Energie und der Untersuchung der Auswirkungen von Energieerzeugung und -verbrauch auf die Umwelt,c) die Formulierung von Rahmenbedingungen für die Umstrukturierung der Energieversorgungsunternehmen und die Zusammenarbeit der in diesem Bereich tätigen Unternehmen.Artikel 110Nukleare SicherheitDie Vertragsparteien arbeiten im Bereich der nuklearen Sicherheit und der Sicherheitsüberwachung zusammen. Die Zusammenarbeit könnte folgende Themen umfassen:a) Verbesserung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Vertragsparteien über Strahlenschutz, nukleare Sicherheit und Kernmaterialbuchführung und -kontrolle sowie Stärkung der Aufsichtsbehörden und der ihnen zu Gebote stehenden Mittel,b) gegebenenfalls Förderung von Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten oder der Europäischen Atomgemeinschaft und Montenegro über die frühzeitige Benachrichtigung und den Informationsaustausch bei nuklearen Unfällen, über Katastrophenschutzvorkehrungen und über Fragen der nuklearen Sicherheit im Allgemeinen,c) Haftpflicht im Nuklearbereich.Artikel 111UmweltDie Vertragsparteien entwickeln und intensivieren ihre Zusammenarbeit im Umweltbereich bei der lebenswichtigen Aufgabe, der Umweltzerstörung Einhalt zu gebieten und eine Verbesserung der Umweltsituation einzuleiten, um zu einer nachhaltigen Entwicklung zu gelangen.Die Vertragsparteien nehmen insbesondere eine Zusammenarbeit mit dem Ziel auf, die Verwaltungsstrukturen und -verfahren zu stärken, um eine strategische Planung in Umweltfragen und eine Koordinierung zwischen den Beteiligten zu gewährleisten, und konzentrieren sich auf die Angleichung der montenegrinischen Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen Besitzstand. Die Zusammenarbeit könnte sich auch auf die Entwicklung von Strategien konzentrieren, nach denen die örtliche, regionale und grenzüberschreitende Luft- und Wasserverschmutzung erheblich verringert, ein Rahmen für eine effiziente, saubere, nachhaltige und erneuerbare Energieerzeugung und -nutzung geschaffen und Umweltverträglichkeitsprüfungen und strategische Umweltverträglichkeitsprüfungen vorgenommen werden. Besondere Aufmerksamkeit wird der Ratifizierung und Durchführung des Protokolls von Kyoto gewidmet.Artikel 112Zusammenarbeit in Forschung und technologischer EntwicklungDie Vertragsparteien fördern die Zusammenarbeit in ziviler wissenschaftlicher Forschung und technologischer Entwicklung (FTE) auf der Grundlage des beiderseitigen Vorteils und, unter Berücksichtigung der Verfügbarkeit von Mitteln, des angemessenen Zugangs zu ihren jeweiligen Programmen und vorbehaltlich eines angemessenen Niveaus des wirksamen Schutzes der Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum.Die Zusammenarbeit trägt den vorrangigen Bereichen des gemeinschaftlichen Besitzstands im Bereich Forschung und technologische Entwicklung gebührend Rechnung.Artikel 113Regionalentwicklung und örtliche EntwicklungDie Vertragsparteien streben eine Intensivierung der Zusammenarbeit in der Regionalentwicklung und der örtlichen Entwicklung an, um einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Verringerung des Ungleichgewichts zwischen den Regionen zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit wird der grenzübergreifenden, der länderübergreifenden und der interregionalen Zusammenarbeit gewidmet.Die Zusammenarbeit trägt den vorrangigen Bereichen des gemeinschaftlichen Besitzstands im Bereich der Regionalentwicklung gebührend Rechnung.Artikel 114Öffentliche VerwaltungZiel der Zusammenarbeit ist es, die Entwicklung einer effizienten und rechenschaftspflichtigen öffentlichen Verwaltung in Montenegro zu gewährleisten, um


text: insbesondere die Umsetzung des Rechtsstaatsprinzips, das ordnungsgemäße Funktionieren der staatlichen Einrichtungen im Interesse der gesamten montenegrinischen Bevölkerung und die reibungslose Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Montenegro zu unterstützen.Die Zusammenarbeit in diesem Bereich konzentriert sich vor allem auf den Verwaltungsaufbau, einschließlich der Entwicklung und Anwendung transparenter und unparteiischer Einstellungsverfahren, der Personalverwaltung und der Laufbahnentwicklung im öffentlichen Dienst, der beruflichen Fortbildung und der Förderung ethischen Verhaltens in der öffentlichen Verwaltung. Die Zusammenarbeit umfasst alle Ebenen der öffentlichen Verwaltung, einschließlich der örtlichen Verwaltung.TITEL IXFINANZIELLE ZUSAMMENARBEITArtikel 115Zur Verwirklichung der Ziele dieses Abkommens kann Montenegro im Einklang mit den Artikeln 5, 116 und 118 von der Gemeinschaft Finanzhilfe in Form von Zuschüssen und Darlehen, einschließlich Darlehen der Europäischen Investitionsbank, erhalten. Die Hilfe der Gemeinschaft ist von weiteren Fortschritten bei der Erfüllung der der politischen Kriterien von Kopenhagen und insbesondere von Fortschritten bei der Verwirklichung der spezifischen prioritären Ziele der Europäischen Partnerschaft abhängig. Berücksichtigt wird auch das Ergebnis der jährlichen Überprüfung der am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess beteiligten Länder, insbesondere hinsichtlich der Zusage der Empfänger, demokratische, wirtschaftliche und institutionelle Reformen durchzuführen, und andere Schlussfolgerungen des Rates, die insbesondere die Einhaltung der Anpassungsprogramme betreffen. Die Montenegro gewährte Hilfe wird nach dem festgestellten Bedarf, den vereinbarten Prioritäten, der Aufnahme- und der Rückzahlungsfähigkeit sowie den Maßnahmen zur Reformierung und Umstrukturierung der Wirtschaft ausgerichtet.Artikel 116Die Finanzhilfe in Form von Zuschüssen wird mit den in der einschlägigen Verordnung des Rates vorgesehenen Maßnahmen aufgrund eines als Richtschnur dienenden Mehrjahresrahmens und jährlicher Aktionsprogramme bereitgestellt, die die Gemeinschaft nach Konsultationen mit Montenegro festlegt.Die Finanzhilfe kann für alle Bereiche der Zusammenarbeit unter besonderer Berücksichtigung von Recht, Freiheit und Sicherheit, Angleichung der Rechtsvorschriften, wirtschaftlicher Entwicklung und Umweltschutz bereitgestellt werden.Artikel 117Im Falle eines besonderen Bedarfs könnte die Gemeinschaft auf Ersuchen Montenegros in Abstimmung mit den internationalen Finanzinstitutionen und unter Berücksichtigung aller zur Verfügung stehenden Finanzmittel prüfen, ob ausnahmsweise unter bestimmten Bedingungen eine Makro-Finanzhilfe bereitgestellt werden kann. Die Bereitstellung dieser Hilfe wäre von der Erfüllung von Bedingungen abhängig, die in einem zwischen Montenegro und dem Internationalen Währungsfonds vereinbarten Programm festzulegen sind.Artikel 118Um den optimalen Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel zu ermöglichen, gewährleisten die Vertragsparteien, dass der Beitrag der Gemeinschaft in enger Koordinierung mit den Beiträgen aus anderen Quellen, wie Mitgliedstaaten, andere Länder und internationale Finanzinstitutionen, geleistet wird.Zu diesem Zweck findet zwischen den Vertragsparteien ein regelmäßiger Informationsaustausch über alle Quellen von Hilfe statt.TITEL XINSTITUTIONELLE, ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGENArtikel 119Es wird ein Stabilitäts- und Assoziationsrat eingesetzt, der die Anwendung und Durchführung dieses Abkommens überwacht. Er tritt regelmäßig auf der geeigneten Ebene zusammen und jedes Mal, wenn die Umstände dies erfordern. Er prüft alle wichtigen Fragen, die sich aus diesem Abkommen ergeben, und alle sonstigen bilateralen oder internationalen Fragen von beiderseitigem Interesse.Artikel 120(1) Der Stabilitäts- und Assoziationsrat setzt sich aus den Mitgliedern des Rates der Europäischen Union und Mitgliedern der Europäischen Kommission einerseits und Mitgliedern der Regierung Montenegros andererseits zusammen.(2) Der Stabilitäts- und Assoziationsrat gibt sich eine Geschäftsordnung.(3) Die Mitglieder des Stabilitäts- und Assoziationsrats können sich nach Maßgabe seiner Geschäftsordnung vertreten lassen.(4) Der Vorsitz im Stabilitäts- und Assoziationsrat wird nach

type: contracts

jurisdiction: EU


text: Maßgabe seiner Geschäftsordnung abwechselnd von einem Vertreter der Gemeinschaft und einem Vertreter Montenegros geführt.(5) Bei Fragen, die die Europäische Investitionsbank betreffen, nimmt diese als Beobachter an der Arbeit des Stabilitäts- und Assoziationsrats teil.Artikel 121Zur Verwirklichung der Ziele dieses Abkommens ist der Stabilitäts- und Assoziationsrat in den in diesem Abkommen vorgesehenen Fällen befugt, im Geltungsbereich dieses Abkommens Beschlüsse zu fassen. Die Beschlüsse sind für die Vertragsparteien verbindlich; diese treffen die für die Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen. Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann auch geeignete Empfehlungen aussprechen. Die Beschlüsse und Empfehlungen des Stabilitäts- und Assoziationsrats werden von den Vertragsparteien einvernehmlich ausgearbeitet.Artikel 122(1) Der Stabilitäts- und Assoziationsrat wird bei der Erfüllung seiner Aufgaben von einem Stabilitäts- und Assoziationsausschuss unterstützt, der sich aus Vertretern des Rates der Europäischen Union und Vertretern der Europäischen Kommission einerseits und Vertretern der Regierung Montenegros andererseits zusammensetzt.(2) Der Stabilitäts- und Assoziationsrat legt in seiner Geschäftsordnung die Aufgaben des Stabilitäts- und Assoziationsausschusses fest, zu denen auch die Vorbereitung der Tagungen des Stabilitäts- und Assoziationsrats gehört und legt die Arbeitsweise des Ausschusses fest.(3) Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann seine Befugnisse dem Stabilitäts- und Assoziationsausschuss übertragen. In diesem Falle fasst der Stabilitäts- und Assoziationsausschuss seine Beschlüsse nach Maßgabe des Artikels 121.Artikel 123Der Stabilitäts- und Assoziationsausschuss kann Unterausschüsse einsetzen. Vor Ende des ersten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens setzt der Stabilitäts- und Assoziationsausschuss die für die ordnungsgemäße Durchführung dieses Abkommens erforderlichen Unterausschüsse ein.Es wird ein Unterausschuss eingesetzt, der sich mit Migrationsfragen befasst.Artikel 124Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann Sonderausschüsse oder -gremien einsetzen, die ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen. Der Stabilitäts- und Assoziationsrat legt in seiner Geschäftsordnung Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise dieser Ausschüsse oder Gremien fest.Artikel 125Es wird ein Parlamentarischer Stabilitäts- und Assoziationsausschuss eingesetzt. In diesem Gremium kommen Mitglieder des Parlaments Montenegros und des Europäischen Parlaments zu einem Meinungsaustausch zusammen. Er tagt in Abständen, die er selbst festlegt.Der Parlamentarische Stabilitäts- und Assoziationsausschuss setzt sich aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments und Mitgliedern des Parlaments Montenegros zusammen.Der Parlamentarische Stabilitäts- und Assoziationsausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.Der Vorsitz im Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschuss wird nach Maßgabe seiner Geschäftsordnung abwechselnd von einem Mitglied des Europäischen Parlaments und von einem Mitglied des Parlaments Montenegros geführt.Artikel 126Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Geltungsbereich dieses Abkommens zu gewährleisten, dass die natürlichen und juristischen Personen der anderen Vertragspartei frei von Diskriminierung gegenüber den eigenen Staatsangehörigen Zugang zu den zuständigen Gerichten und Verwaltungsorganen der Vertragsparteien haben, um ihre persönlichen Rechte und ihre Eigentumsrechte geltend zu machen.Artikel 127Dieses Abkommen hindert eine Vertragspartei nicht daran, die Maßnahmen zu treffen,a) die sie für notwendig erachtet, um eine Weitergabe von Informationen zu verhindern, die ihren wesentlichen Sicherheitsinteressen widersprechen würde;b) die die Herstellung von oder den Handel mit Waffen, Munition und Kriegsmaterial oder eine für Verteidigungszwecke unentbehrliche Forschung, Entwicklung oder Produktion betreffen; diese Maßnahmen dürfen die Wettbewerbsbedingungen für nicht eigens für militärische Zwecke bestimmte Waren nicht beeinträchtigen;c) die sie zur Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen im Falle einer ernsten innerstaatlichen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, im Kriegsfall, bei einer ernsten, eine Kriegsgefahr darstellenden internationalen Spannung oder in Erfüllung der von


text: ihr übernommenen Verpflichtungen zur Wahrung des Friedens und der internationalen Sicherheit für notwendig erachtet.Artikel 128(1) In den unter dieses Abkommen fallenden Bereichen und unbeschadet der darin enthaltenen besonderen Bestimmungena) dürfen die von Montenegro gegenüber der Gemeinschaft angewandten Regelungen keine Diskriminierung zwischen den Mitgliedstaaten, deren Staatsangehörigen oder deren Gesellschaften oder sonstigen Unternehmen bewirken;b) dürfen die von der Gemeinschaft gegenüber Montenegro angewandten Regelungen keine Diskriminierung zwischen Staatsangehörigen Montenegros oder zwischen montenegrinischen Gesellschaften oder sonstigen Unternehmen bewirken.(2) Absatz 1 lässt das Recht der Vertragsparteien unberührt, ihre einschlägigen Steuervorschriften auf Steuerpflichtige anzuwenden, die sich hinsichtlich ihres Wohnsitzes nicht in einer gleichartigen Situation befinden.Artikel 129(1) Die Vertragsparteien treffen die allgemeinen oder besonderen Maßnahmen, die für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Abkommen erforderlich sind. Sie sorgen dafür, dass die Ziele dieses Abkommens verwirklicht werden.(2) Die Vertragsparteien kommen überein, auf Ersuchen einer Vertragspartei unverzüglich in geeigneter Form Konsultationen aufzunehmen, um Fragen der Auslegung oder Durchführung dieses Abkommens und andere relevante Aspekte der Beziehungen zwischen den Vertragsparteien zu erörtern.(3) Streitigkeiten über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens legen die Vertragsparteien dem Stabilitäts- und Assoziationsrat vor. In diesem Falle finden Artikel 130 und gegebenenfalls Protokoll Nr. 7 Anwendung.Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann die Streitigkeit durch verbindlichen Beschluss beilegen.(4) Ist die eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei eine Verpflichtung aus diesem Abkommen nicht erfüllt hat, so kann sie geeignete Maßnahmen treffen. Abgesehen von besonders dringenden Fällen unterbreitet sie dem Stabilitäts- und Assoziationsrat vor Einführung dieser Maßnahmen alle für eine gründliche Prüfung der Lage erforderlichen Informationen, um eine für die Vertragsparteien annehmbare Lösung zu ermöglichen.Bei der Wahl der Maßnahmen ist den Maßnahmen der Vorrang zu geben, die das Funktionieren dieses Abkommens am wenigsten behindern. Diese Maßnahmen werden unverzüglich dem Stabilitäts- und Assoziationsrat notifiziert und sind auf Ersuchen der anderen Vertragspartei Gegenstand von Konsultationen im Stabilitäts- und Assoziationsrat, im Stabilitäts- und Assoziationsausschuss oder in einem anderen nach Artikel 123 oder 124 eingesetzten Gremium.(5) Die Absätze 2, 3 und 4 lassen die Artikel 32, 40, 41, 42 und 46 und Protokoll Nr. 3 (Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen) unberührt.Artikel 130(1) Entsteht zwischen den Vertragsparteien eine Streitigkeit über die Auslegung oder Durchführung dieses Abkommens, so notifiziert die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei und dem Stabilitäts- und Assoziationsrat ein förmliches Ersuchen um Beilegung der Streitigkeit.Ist eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei durch Einführung einer Maßnahme oder durch Untätigkeit gegen ihre Verpflichtungen aus diesem Abkommen verstößt, so gibt sie in dem förmlichen Ersuchen um Beilegung der Streitigkeit die Gründe für diese Auffassung an und teilt gegebenenfalls mit, dass sie Maßnahmen nach Artikel 129 Absatz 4 treffen könnte.(2) Die Vertragsparteien bemühen sich, die Streitigkeit dadurch beizulegen, dass sie nach Treu und Glauben Konsultationen im Stabilitäts- und Assoziationsrat oder in einem anderen in Absatz 3 vorgesehenen Gremium aufnehmen, um so bald wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung zu finden.(3) Die Vertragsparteien unterbreiten dem Stabilitäts- und Assoziationsrat alle für eine gründliche Prüfung der Lage erforderlichen Informationen.Solange die Streitigkeit nicht beigelegt ist, wird


text: sie auf jeder Tagung des Stabilitäts- und Assoziationsrats erörtert, sofern nicht das in Protokoll Nr. 7 vorgesehene Schiedsverfahren eingeleitet worden ist. Die Streitigkeit gilt als beigelegt, wenn der Stabilitäts- und Assoziationsrat nach Artikel 129 Absatz 3 einen verbindlichen Beschluss zur Lösung der Frage gefasst oder erklärt hat, dass keine Streitigkeit mehr besteht.Konsultationen über eine Streitigkeit können auch in einer Sitzung des Stabilitäts- und Assoziationsausschusses oder eines anderen zuständigen nach Artikel 123 oder 124 eingesetzten Ausschusses oder Gremiums abgehalten werden. Die Konsultationen können auch schriftlich abgehalten werden.Alle während der Konsultationen offen gelegten Informationen bleiben vertraulich.(4) Bei Fragen, die in den Geltungsbereich des Protokolls Nr. 7 fallen, kann eine Vertragspartei die Streitigkeit zur Beilegung im Schiedsverfahren nach diesem Protokoll vorlegen, wenn es den Vertragsparteien nicht gelungen ist, die Streitigkeit innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung des Streitbeilegungsverfahrens nach Absatz 1 beizulegen.Artikel 131Bis dem Einzelnen und den Wirtschaftsbeteiligten nach diesem Abkommen gleichwertige Rechte gewährt werden, lässt dieses Abkommen die Rechte unberührt, die ihnen in bestehenden Abkommen zwischen einem oder mehreren Mitgliedstaaten einerseits und Montenegro andererseits garantiert sind.Artikel 132Protokoll Nr. 8 enthält die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme Montenegros an den Programmen der Gemeinschaft.Die Anhänge I bis VII und die Protokolle Nrn. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 sind Bestandteil dieses Abkommens.Artikel 133Dieses Abkommen wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen.Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen durch Notifizierung an die andere Vertragspartei kündigen. Dieses Abkommen tritt sechs Monate nach dem Tag dieser Notifizierung außer Kraft.Verstößt eine Vertragspartei gegen ein wesentliches Element dieses Abkommens, so kann die andere Vertragspartei die Anwendung dieses Abkommens mit sofortiger Wirkung aussetzen.Artikel 134Für die Zwecke dieses Abkommens sind "Vertragsparteien" die Gemeinschaft oder ihre Mitgliedstaaten oder die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer Befugnisse einerseits und die Republik Montenegro andererseits.Artikel 135Dieses Abkommen gilt einerseits für die Gebiete, in denen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft angewandt werden, nach Maßgabe dieser Verträge und andererseits für das Hoheitsgebiet Montenegros.Artikel 136Verwahrer dieses Abkommens ist der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union.Artikel 137Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer, ungarischer Sprache und der in Montenegro verwendeten Amtssprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.Artikel 138Die Vertragsparteien genehmigen dieses Abkommen nach ihren eigenen Verfahren.Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander notifiziert haben, dass die in Absatz 1 genannten Verfahren abgeschlossen sind.Artikel 139InterimsabkommenFür den Fall, dass vor Abschluss der für das Inkrafttreten dieses Abkommens erforderlichen Verfahren die Bestimmungen einiger Teile dieses Abkommens, insbesondere die Bestimmungen über den freien Warenverkehr und die einschlägigen Bestimmungen über den Verkehr, durch ein Interimsabkommen zwischen der Gemeinschaft und Montenegro in Kraft gesetzt werden, kommen die Vertragsparteien überein, dass unter diesen Umständen für die Zwecke des Titels IV und der Artikel 73, 74 und 75 dieses Abkommens und der Protokolle Nrn. 1, 2, 3, 5, 6 und 7 und der


text: einschlägigen Bestimmungen des Protokolls Nr. 4 dieses Abkommens der Zeitpunkt des "Inkrafttretens dieses Abkommens" der Zeitpunkt des Inkrafttreten des Interimsabkommens für die in diesen Bestimmungen enthaltenen Verpflichtungen ist.Съставено в Люксембург, на петнайсти октомври две хиляди и седма година.Hecho en Luxemburgo, el quince de octubre de dos mil siete.V Lucemburku dne patnáctého října dva tisíce sedm.Udfærdiget i Luxembourg den femtende oktober to tusind og syv.Geschehen zu Luxemburg am fünfzehnten Oktober zweitausendsieben.Kahe tuhande seitsmenda aasta oktoobrikuu viieteistkümnendal päeval Luxembourgis.Έγινε στo Λουξεμβούργο, στις δέκα πέντε Οκτωβρίου δύο χιλιάδες επτά.Done at Luxembourg on the fifteenth day of October in the year two thousand and seven.Fait à Luxembourg, le quinze octobre deux mille sept.Fatto a Lussemburgo, addì quindici ottobre duemilasette.Luksemburgā, divtūkstoš septītā gada piecpadsmitajā oktobrī.Priimta du tūkstančiai septintųjų metų spalio penkioliktą dieną Liuksemburge.Kelt Luxembourgban, a kétezer-hetedik év október tizenötödik napján.Magħmul fil-Lussemburgu, fil-ħmistax-il jum ta’ Ottubru tas-sena elfejn u sebgħa.Gedaan te Luxemburg, de vijftiende oktober tweeduizend zeven.Sporządzono w Luksemburgu dnia piętnastego października roku dwa tysiące siódmego.Feito em Luxemburgo, em quinze de Outubro de dois mil e sete.Întocmit la Luxembourg, la cincisprezece octombrie două mii şapte.V Luxemburgu dňa pätnásteho októbra dvetisícsedem.V Luxembourgu, dne petnajstega oktobra leta dva tisoč sedem.Tehty Luxemburgissa viidentenätoista päivänä lokakuuta vuonna kaksituhattaseitsemän.Som skedde i Luxemburg den femtonde oktober tjugohundrasju.Sačinjeno u Luksemburgu petnaestog oktobra dvije hiljade i sedme godine.Pour le Royaume de BelgiqueVoor het Koninkrijk BelgiëFür das Königreich Belgien+++++ TIFF +++++Cette signature engage également la Communauté française, la Communauté flamande, la Communauté germanophone, la Région wallonne, la Région flamande et la Région de Bruxelles-Capitale.Deze handtekening verbindt eveneens de Vlaamse Gemeenschap, de Franse Gemeenschap, de Duitstalige Gemeenschap, het Vlaamse Gewest, het Waalse Gewest en het Brussels Hoofdstedelijk Gewest.Diese Unterschrift bindet zugleich die Deutschsprachige Gemeinschaft, die Flämische Gemeinschaft, die Französische Gemeinschaft, die Wallonische Region, die Flämische Region und die Region Brüssel-Hauptstadt.За Република България+++++ TIFF +++++Za Českou republiku+++++ TIFF +++++På Kongeriget Danmarks vegne+++++ TIFF +++++Für die Bundesrepublik Deutschland+++++ TIFF +++++Eesti Vabariigi nimel+++++ TIFF +++++Thar cheann Na hÉireannFor Ireland+++++ TIFF +++++Για την Ελληνική Δημοκρατία+++++ TIFF +++++Por el Reino de España+++++ TIFF +++++Pour la République française+++++ TIFF +++++Per la Repubblica italiana+++++ TIFF +++++Για την Κυπριακή Δημοκρατία+++++ TIFF +++++Latvijas Republikas vārdā+++++ TIFF +++++Lietuvos Respublikos vardu+++++ TIFF +++++Pour le Grand-Duché de Luxembourg+++++ TIFF +++++A Magyar Köztársaság részéről+++++ TIFF +++++Għal Malta+++++ TIFF +++++Voor het Koninkrijk der Nederlanden+++++ TIFF +++++Für die Republik Österreich+++++ TIFF +++++W imieniu Rzeczypospolitej Polskiej+++++ TIFF +++++Pela República Portuguesa+++++ TIFF +++++Pentru România+++++ TIFF +++++Za Republiko Slovenijo+++++ TIFF +++++Za Slovenskú republiku+++++ TIFF +++++Suomen tasavallan puolestaFör Republiken Finland+++++ TIFF +++++För Konungariket Sverige+++++ TIFF +++++For the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland+++++ TIFF +++++За Европейската общностPor las Comunidades EuropeasZa Evropská společenstvíFor De Europæiske FællesskaberFür die Europäischen GemeinschaftenEuroopa ühenduste nimelΓια τις Ευρωπαϊκές ΚοινότητεςFor the European CommunitiesPour les Communautés européennesPer le Comunità europeeEiropas Kopienu vārdāEuropos Bendrijų varduAz Európai Közösségek részérőlGħall-Komunitajiet EwropejVoor de Europese GemeenschappenW imieniu Wspólnot EuropejskichPelas Comunidades EuropeiasPentru Comunitatea EuropeanăZa Európske spoločenstváZa Evropske skupnostiEuroopan yhteisöjen puolestaPå europeiska gemenskapernas vägnar+++++ TIFF ++++++++++ TIFF +++++U ime Republike Crne Gore+++++ TIFF +++++[1] Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).[2] Amtsblatt von Montenegro


text: Nr. 17/07.[3] ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 952/2007 der Kommission (ABl. L 210 vom 10.8.2007, S. 26).[4] Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums (ABl. L 285 vom 16.10.2006, S. 3).[5] Europäisches Komitee für Normung, Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung, Europäisches Institut für Telekommunikationsnormen, Europäische Kooperation für die Akkreditierung, Europäische Zusammenarbeit im gesetzlichen Messwesen, Europäische Organisation für Metrologie.--------------------------------------------------ANHANG IANHANG I AZOLLZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR GEWERBLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT(Artikel 21)Die Zölle werden wie folgt gesenkt:a) am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;b) am 1. Januar des ersten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 50 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;c) am 1. Januar des zweiten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 25 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;d) am 1. Januar des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.KN-Code | Warenbezeichnung |2515 | Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von 2,5 oder mehr, und Alabaster, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: || –Marmor und Travertin: |25151100 | – –roh oder grob behauen |251512 | – –durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: |25151220 | – – –mit einer Dicke von 4 cm oder weniger |25151250 | – – –mit einer Dicke von mehr als 4 cm bis 25 cm |25151290 | – – –andere |2522 | Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position 2825: |25222000 | –Luftkalk, gelöscht |2523 | Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt: || –Portlandzement: |25232900 | – –anderer |36020000 | Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver |360300 | Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen, Sprengkapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder: |36030010 | –Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre |36030090 | –andere |38200000 | Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete Flüssigkeiten zum Enteisen |4406 | Bahnschwellen aus Holz: |44069000 | –andere |4410 | Spanplatten, "oriented strand board"-Platten (OSB) und ähnliche Platten (z. B. "wafer-board"-Platten) aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt: || –aus Holz: |441012 | – –"oriented strand board"-Platten (OSB): |44101210 | – – –roh oder nur geschliffen |44101900 | – –andere |4412 | Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz: |44121000 | –aus Bambus || –anderes: |441294 | – –mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage: |44129410 | – – –mit mindestens einer äußeren Lage aus anderem Holz als Nadelholz |44129490 | – – –anderes |441299 | – –anderes: |44129970 | – – –anderes |6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: || –andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder: |640351 |


text: – –den Knöchel bedeckend: || – – –andere: || – – – –den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von: || – – – – –24 cm oder mehr: |64035115 | – – – – – –für Männer |64035119 | – – – – – –für Frauen || – – – –andere, mit einer Länge der Innensohle von: || – – – – –24 cm oder mehr: |64035195 | – – – – – –für Männer |64035199 | – – – – – –für Frauen |6405 | Andere Schuhe: |64051000 | –mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder |7604 | Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium: |760410 | –aus nicht legiertem Aluminium: |76041090 | – –Profile || –aus Aluminiumlegierungen: |760429 | – –andere: |76042990 | – – –Profile |7616 | Andere Waren aus Aluminium: || –andere: |761699 | – –andere: |76169990 | – – –andere |8415 | Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird: || –andere: |84158100 | – –mit Kälteerzeugungsvorrichtung und einem Ventil zum Umkehren des Kühl-Heizkreislaufs (Umkehrwärmepumpen): |8507 | Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form: |850720 | –andere Blei-Akkumulatoren: || – –andere: |85072098 | – – –andere |8517 | Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke; andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Positionen 8443, 8525, 8527 oder 8528: || –Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke: |85171200 | – –Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke |8703 | Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen: || –andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: |870322 | – –mit einem Hubraum von mehr als 1000 cm3 bis 1500 cm3: |87032210 | – – –neu: |ex87032210 | – – – –Personenkraftwagen |87032290 | – – –gebraucht |870323 | – –mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3 bis 3000 cm3: || – – –neu: |87032319 | – – – –andere: |ex87032319 | – – – – –Personenkraftwagen |87032390 | – – –gebraucht || –andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): |870332 | – –mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3 bis 2500 cm3: || – – –neu: |87033219 | – – – –andere: |ex87033219 | – – – – –Personenkraftwagen |87033290 | – – –gebraucht |870333 | – –mit einem Hubraum von mehr als 2500 cm3: || – – –neu: |87033311 | – – – –Wohnmobile |87033390 | – – –gebraucht |ANHANG I BZOLLZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR GEWERBLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT(Artikel 21)Die Zölle werden wie folgt gesenkt:a) am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 85 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;b) am 1. Januar des ersten Jahres nach Inkrafttreten


text: dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 70 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;c) am 1. Januar des zweiten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 55 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;d) am 1. Januar des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;e) am 1. Januar des vierten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 20 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;f) am 1. Januar des fünften Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.KN-Code | Warenbezeichnung |2501 | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser: || –Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien): || – –anderes: || – – –anderes: |25010091 | – – – –Speisesalz |3304 | Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und Zubereitungen zur Hautpflege (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Zubereitungen zur Hand- oder Fußpflege: || –andere: |33049900 | – –andere |3305 | Zubereitete Haarbehandlungsmittel: |33051000 | –Haarwaschmittel (Shampoo): |330590 | –andere: |33059090 | – –andere |3306 | Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel, einschließlich Haftpuder und -pasten für Zahnprothesen; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf: |33061000 | –Zahnputzmittel |3401 | Seifen; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen als Seife verwendbar, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: || –Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, und Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: |34011100 | – –zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken) |3402 | Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401: |340220 | –Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf: |34022020 | – –grenzflächenaktive Zubereitungen |34022090 | – –zubereitete Waschmittel und zubereitete Reinigungsmittel |340290 | –andere: |34029090 | – –zubereitete Waschmittel und zubereitete Reinigungsmittel |3923 | Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen: || –Säcke und Beutel (einschließlich Tüten): |39232100 | – –aus Polymeren des Ethylens |392329 | – –aus anderen Kunststoffen: |39232910 | – – –aus Poly(vinylchlorid) |392390 | –andere: |39239010 | – –gespritzte Netze in Schlauchform |39239090 | – –andere |3926 | Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914: |392690 | –andere: || – –andere: |39269097 | – – –andere |4011 | Luftreifen aus Kautschuk, neu: |40111000 | –von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art |4202 | Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen


text: für Nahrungsmittel oder Getränke, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen: || –Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse: |420211 | – –mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder: |42021110 | – – –Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse |42021190 | – – –andere |4203 | Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder: |42031000 | –Kleidung || –Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe: |420329 | – –andere: |42032910 | – – –Schutzhandschuhe für alle Berufe |4418 | Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, Parketttafeln, Schindeln ("shingles" und "shakes"), aus Holz: |441810 | –Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verkleidungen: |44181050 | – –aus Nadelholz |44181090 | – –andere |441820 | –Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und –schwellen: |44182050 | – –aus Nadelholz |44182080 | – –aus anderem Holz |44184000 | –Verschalungen für Betonarbeiten |441890 | –andere: |44189010 | – –Lamellenholz |44189080 | – –andere |4802 | Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, und Papiere und Pappen für Lochkarten oder Lochstreifen, nicht perforiert, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803; Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft): || –andere Papiere und Pappen ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge: |480255 | – –mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 150 g, in Rollen: |48025515 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 40 g oder mehr, jedoch weniger als 60 g: |ex48025515 | – – – –andere als Rohtapeten |48025525 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 60 g oder mehr, jedoch weniger als 75 g: |ex48025525 | – – – –andere als Rohtapeten |48025530 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 75 g oder mehr, jedoch weniger als 80 g: |ex48025530 | – – – –andere als Rohtapeten |48025590 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 80 g oder mehr: |ex48025590 | – – – –andere als Rohtapeten |4819 | Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern; Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art: |48191000 | –Schachteln und Kartons aus Wellpapier oder Wellpappe |48192000 | –Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe |48193000 | –Säcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr |48194000 | –andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen |4820 | Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit


text: eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe: |482010 | –Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen: |48201010 | – –Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Auftragsbücher, Quittungsbücher |48202000 | –Hefte |48209000 | –andere |4821 | Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, auch bedruckt: |482110 | –bedruckt: |48211010 | – –selbstklebend |482190 | –andere: |48219010 | – –selbstklebend |49100000 | Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern |4911 | Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien: |491110 | –Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen: |49111010 | – –Verkaufskataloge |49111090 | – –andere || –andere: |49119900 | – –andere |5111 | Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: || –mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: |511119 | – –andere: |51111910 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g |51111990 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g |5112 | Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: || –mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: |51121100 | – –mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger |511219 | – –andere: |51121910 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g |51121990 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g |5209 | Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: || –gebleicht: |52092100 | – –in Leinwandbindung |52092200 | – –in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper |52092900 | – –andere Gewebe || –gefärbt: |52093100 | – –in Leinwandbindung |52093200 | – –in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper |52093900 | – –andere Gewebe || –buntgewebt: |52094100 | – –in Leinwandbindung |52094300 | – –andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper |52094900 | – –andere Gewebe |6101 | Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103: |610190 | –aus anderen Spinnstoffen: |61019020 | – –Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren: |ex61019020 | – – –aus Wolle oder feinen Tierhaaren |61019080 | – –Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren: |ex61019080 | – – –aus Wolle oder feinen Tierhaaren |6115 | Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich solcher mit degressiver Kompression (z. B. Krampfaderstrümpfe), aus Gewirken oder Gestricken: || –andere: |61159500 | – –aus Baumwolle |611596 | – –aus synthetischen Chemiefasern: |61159610 | – – –Kniestrümpfe || – – –andere: |61159699 | – – – –andere |6205 | Hemden für Männer oder Knaben: |62052000 | –aus Baumwolle |62053000 | –aus Chemiefasern |620590 | –aus anderen Spinnstoffen: |62059010 | – –aus Flachs (Leinen) oder Ramie |62059080 | – –andere |6206 | Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen: |62061000 | –aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide |62062000 | –aus Wolle oder feinen


text: Tierhaaren |62063000 | –aus Baumwolle |62064000 | –aus Chemiefasern |620690 | –aus anderen Spinnstoffen: |62069010 | – –aus Flachs (Leinen) oder Ramie |62069090 | – –andere |6207 | Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben: || –Slips und andere Unterhosen: |62071100 | – –aus Baumwolle |62071900 | – –aus anderen Spinnstoffen || –Nachthemden und Schlafanzüge: |62072100 | – –aus Baumwolle |62072200 | – –aus Chemiefasern |62072900 | – –aus anderen Spinnstoffen || –andere: |62079100 | – –aus Baumwolle |620799 | – –aus anderen Spinnstoffen: |62079910 | – – –aus Chemiefasern |62079990 | – – –andere |6208 | Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen: || –Unterkleider und Unterröcke: |62081100 | – –aus Chemiefasern |62081900 | – –aus anderen Spinnstoffen || –Nachthemden und Schlafanzüge: |62082100 | – –aus Baumwolle |62082200 | – –aus Chemiefasern |62082900 | – –aus anderen Spinnstoffen || –andere: |62089100 | – –aus Baumwolle |62089200 | – –aus Chemiefasern |62089900 | – –aus anderen Spinnstoffen |6211 | Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Kleidung: || –andere Kleidung für Männer oder Knaben: |621132 | – –aus Baumwolle: |62113210 | – – –Arbeits- und Berufskleidung || – – –Trainingsanzüge, gefüttert: |62113231 | – – – –mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis || – – – –andere: |62113241 | – – – – –Oberteile |62113242 | – – – – –Unterteile || –andere Kleidung für Frauen oder Mädchen: |621142 | – –aus Baumwolle: |62114210 | – – –Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung || – – –Trainingsanzüge, gefüttert: |62114231 | – – – –mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis || – – – –andere: |62114241 | – – – – –Oberteile |62114242 | – – – – –Unterteile |62114290 | – – –andere |621143 | – –aus Chemiefasern: |62114310 | – – –Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung || – – –Trainingsanzüge, gefüttert: |62114331 | – – – –mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis || – – – –andere: |62114341 | – – – – –Oberteile |62114342 | – – – – –Unterteile |62114390 | – – –andere |6301 | Decken: |630120 | –Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Wolle oder feinen Tierhaaren: |63012010 | – –aus Gewirken oder Gestricken |63012090 | – –andere |630190 | –andere Decken: |63019010 | – –aus Gewirken oder Gestricken |63019090 | – –andere |6302 | Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche: || –andere Bettwäsche, bedruckt: |63022100 | – –aus Baumwolle || –andere Bettwäsche: |63023100 | – –aus Baumwolle || –andere Tischwäsche: |63025100 | – –aus Baumwolle |630253 | – –aus Chemiefasern: |63025390 | – – –andere |6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: || –andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder: |640359 | – –andere: || – – –andere: || – – – –Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist: || –


text: – – – –andere, mit einer Länge der Innensohle von: || – – – – – –24 cm oder mehr: |64035935 | – – – – – – –für Männer |64035939 | – – – – – – –für Frauen || – – – –andere, mit einer Länge der Innensohle von: || – – – – –24 cm oder mehr: |64035995 | – – – – – –für Männer |64035999 | – – – – – –für Frauen |6802 | Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position 6801; Würfel und dergleichen für Mosaike aus Naturstein (einschließlich Schiefer), auch auf Unterlagen; Körnungen, Splitter und Mehl von Naturstein (einschließlich Schiefer), künstlich gefärbt: || –andere Werksteine und Waren daraus, lediglich geschnitten oder gesägt, mit ebener oder glatter Oberfläche: |68022100 | – –Marmor, Travertin und Alabaster |68022300 | – –Granit |68022900 | – –andere Steine: |ex68022900 | – – –andere Kalksteine || –andere: |680291 | – –Marmor, Travertin und Alabaster: |68029110 | – – –polierter Alabaster, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit |68029190 | – – –andere |680293 | – –Granit: |68029310 | – – –poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit einem Eigengewicht von 10 kg oder mehr |68029390 | – – –anderer |6810 | Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch bewehrt: || –Ziegel, Fliesen, Mauersteine und dergleichen: |681011 | – –Baublöcke und Mauersteine: |68101110 | – – –aus Leichtbeton (auf Basis von Bimskies, granulierter Schlacke usw.) |68101190 | – – –andere || –andere: |681091 | – –vorgefertigte Bauelemente: |68109190 | – – –andere |68109900 | – –andere |6904 | Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus keramischen Stoffen: |69041000 | –Mauerziegel |69049000 | –andere |6905 | Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänge, Rauchleitungen, Bauzierrate und andere Baukeramik: |69051000 | –Dachziegel |7207 | Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl: || –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: |720711 | – –mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: |72071190 | – – –vorgeschmiedet |720712 | – –anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: |72071290 | – – –vorgeschmiedet |720719 | – –anderes: || – – –mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: |72071912 | – – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen |72071919 | – – – –vorgeschmiedet |72071980 | – – –anderes |720720 | –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: || – –mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: || – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen: || – – – –anderes, mit einem Kohlenstoffgehalt von: |72072015 | – – – – –0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT |72072017 | – – – – –0,6 GHT oder mehr |72072019 | – – –vorgeschmiedet || – –anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: |72072032 | – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen |72072039 | – – –vorgeschmiedet || – –mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: |72072052 | – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen |72072059 | – – –vorgeschmiedet |72072080 |


text: – –anderes |7213 | Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl: |72131000 | –mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen || –andere: |721391 | – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm: |72139110 | – – –von der für Betonarmierung verwendeten Art || – – –andere: |72139149 | – – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,06 GHT, jedoch weniger als 0,25 GHT: |ex72139149 | – – – – –andere als mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger |721399 | – –andere: |72139910 | – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT |72139990 | – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr |7214 | Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden: |72141000 | –geschmiedet |72142000 | –mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden || –anderer: |721499 | – –anderer: || – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: |72149910 | – – – –von der für Betonarmierung verwendeten Art || – – – –anderer, mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: |72149931 | – – – – –80 mm oder mehr |72149939 | – – – – –weniger als 80 mm |72149950 | – – – –anderer || – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: || – – – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: |72149971 | – – – – –80 mm oder mehr |72149979 | – – – – –weniger als 80 mm |72149995 | – – – –anderer |7215 | Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl: |72151000 | –aus Automatenstahl, nur kalthergestellt oder nur kalt fertig gestellt |721550 | –anderer, nur kalthergestellt oder nur kalt fertig gestellt: || – –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: |72155011 | – – –mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt |72155019 | – – –anderer |72155080 | – –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr |72159000 | –anderer |7224 | Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl: |722410 | –Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen: |72241010 | – –aus Werkzeugstahl |72241090 | – –anderer |722490 | –andere: || – –andere: || – – –mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt: || – – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen: || – – – – –mit einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: |72249005 | – – – – – –aus Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,7 GHT oder weniger, an Mangan von 0,5 bis 1,2 GHT und an Silicium von 0,6 bis 2,3 GHT; aus Stahl mit einem Borgehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne dass ein anderes Element den in der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 72 angegebenen Mindestanteil erreicht |72249007 | – – – – – –andere |72249014 | – – – – –andere |72249018 | – – – –vorgeschmiedet || – – –andere: || – – –


text: –warm vorgewalzt oder stranggegossen: |72249031 | – – – – –mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger |72249038 | – – – – –andere |72249090 | – – – –vorgeschmiedet |7228 | Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl: |722820 | –Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl: |72282010 | – –mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen warmgewalzt || – –anderer: |72282099 | – – –anderer |722830 | –anderer Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst: |72283020 | – –aus Werkzeugstahl || – –mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger: |72283041 | – – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von 80 mm oder mehr |72283049 | – – –anderer || – –anderer: || – – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: |72283061 | – – – –80 mm oder mehr |72283069 | – – – –weniger als 80 mm |72283070 | – – –mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen warmgewalzt |72283089 | – – –anderer |722840 | –anderer Stabstahl, nur geschmiedet: |72284010 | – –aus Werkzeugstahl |72284090 | – –anderer |722860 | –anderer Stabstahl: |72286020 | – –aus Werkzeugstahl |72286080 | – –anderer |7314 | Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Eisen- oder Stahldraht; Streckbleche und -bänder, aus Eisen oder Stahl: |731420 | –Gitter und Geflechte, an den Kreuzungsstellen verschweißt, mit einer Maschengröße von 100 cm2 oder mehr, aus Draht mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder mehr: |73142090 | – –andere || –andere Gitter und Geflechte, an den Kreuzungsstellen verschweißt: |73143900 | – –andere |731700 | Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder abgeschrägte Klammern (ausgenommen Klammern der Position 8305) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mit Kopf aus Kupfer: || –andere: || – –aus Draht: |73170040 | – – –Nägel aus Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder mehr, gehärtet: || – – –andere: |73170069 | – – – –andere |73170090 | – –andere |7605 | Draht aus Aluminium: || –aus nicht legiertem Aluminium: |76051100 | – –mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 7 mm |76051900 | – –anderer |7606 | Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm: || –quadratisch oder rechteckig: |760611 | – –aus nicht legiertem Aluminium: || – – –andere, mit einer Dicke von: |76061191 | – – – –weniger als 3 mm |76061193 | – – – –3 mm oder mehr, jedoch weniger als 6 mm |76061199 | – – – –6 mm oder mehr |760612 | – –aus Aluminiumlegierungen: || – – –andere: || – – – –andere, mit einer Dicke von: |76061291 | – – – – –weniger als 3 mm |76061293 | – – – – –3 mm oder


text: mehr, jedoch weniger als 6 mm |76061299 | – – – – –6 mm oder mehr |7607 | Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger: || –ohne Unterlage: |760711 | – –nur gewalzt: |76071110 | – – –mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm |76071190 | – – –mit einer Dicke von 0,021 mm bis 0,2 mm |760719 | – –andere: |76071910 | – – –mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm || – – –mit einer Dicke von 0,021 mm bis 0,2 mm: |76071999 | – – – –andere |760720 | –auf Unterlage: |76072010 | – –mit einer Dicke (ohne Unterlage) von weniger als 0,021 mm || – –mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,021 mm bis 0,2 mm: |76072099 | – – –andere |7610 | Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Geländer), aus Aluminium, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stangen (Stäbe), Profile, Rohre und dergleichen, aus Aluminium: |76101000 | –Tore, Türen, Fenster und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen |761090 | –andere: |76109090 | – –andere |7614 | Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Aluminium, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik: |76141000 | –mit Stahlseele |76149000 | –andere |8311 | Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen oder aus Metallcarbiden, mit Dekapier- oder Flussmitteln umhüllt oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten oder zum Auftragen von Metall oder von Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus agglomeriertem Pulver von unedlen Metallen, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren: |831110 | –umhüllte Elektroden aus unedlen Metallen, für das Lichtbogenschweißen: |83111010 | – –Schweißelektroden mit einer Seele aus Eisen oder Stahl und einer Umhüllung aus feuerfestem Material |83111090 | – –andere |83112000 | –gefüllte Drähte aus unedlen Metallen, für das Lichtbogenschweißen |8418 | Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415: |841810 | –kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren: |84181020 | – –mit einem Inhalt von mehr als 340 l: |ex84181020 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |84181080 | – –andere: |ex84181080 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge || –Haushaltskühlschränke: |841821 | – –Kompressorkühlschränke: || – – –andere: || – – – –andere, mit einem Inhalt von: |84182191 | – – – – –250 l oder weniger |84182199 | – – – – –mehr als 250 l bis 340 l |841830 | –Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 l oder weniger: |84183020 | – –mit einem Inhalt von 400 l oder weniger: |ex84183020 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |84183080 | – –mit einem Inhalt von mehr als 400 l bis 800 l: |ex84183080 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |841840 | –Gefrier- und Tiefkühlschränke


text: mit einem Inhalt von 900 l oder weniger: |84184020 | – –mit einem Inhalt von 250 l oder weniger: |ex84184020 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |84184080 | – –mit einem Inhalt von mehr als 250 l bis 900 l: |ex84184080 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |8422 | Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen); Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure: || –Geschirrspülmaschinen: |84221100 | – –Haushaltsgeschirrspülmaschinen |8426 | Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken und andere Krane; fahrbare Hubportale, Portalhubkraftkarren und Krankraftkarren: || –andere Maschinen, Apparate und Geräte: |842691 | – –ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbau auf Straßenfahrzeuge: |84269110 | – – –hydraulische Fahrzeug-Selbstladekrane |84269190 | – – –andere |8450 | Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung: || –Maschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger: |845011 | – –Waschvollautomaten: || – – –mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 6 kg oder weniger: |84501111 | – – – –Frontlader |8483 | Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und Kurbeln; Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Gleitlager; Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Zahnstangen, Friktionsräder, Kettenräder und Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern; Kugel- oder Rollenrollspindeln; Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen (einschließlich Universalkupplungen): |848330 | –Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager; Gleitlager und Lagerschalen: |84833080 | – –Gleitlager und Lagerschalen |8703 | Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen: || –andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: |870324 | – –mit einem Hubraum von mehr als 3000 cm3: |87032410 | – – –neu: |ex87032410 | – – – –Personenkraftwagen |87032490 | – – –gebraucht || –andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): |870333 | – –mit einem Hubraum von mehr als 2500 cm3: || – – –neu: |87033319 | – – – –andere: |ex87033319 | – – – – –Personenkraftwagen |9401 | Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon: |94014000 | –in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen || –andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz: |94016100 | – –gepolstert |94016900 | – –andere || –andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall: |94017100 | – –gepolstert |94017900 | – –andere |94018000 | –andere Sitzmöbel |9403 | Andere Möbel und Teile davon: |940340 | –Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art: |94034090 | – –andere |94035000 | –Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art |940360 | –andere Holzmöbel: |94036010 | – –Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art |94036090 | – –andere Holzmöbel |9404 | Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung


text: aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen: || –Auflegematratzen: |940429 | – –aus anderen Stoffen: |94042910 | – – –mit Federkern |940490 | –andere: |94049090 | – –andere |940600 | Vorgefertigte Gebäude: || –andere: |94060020 | – –aus Holz |--------------------------------------------------ANHANG IIBESTIMMUNG DES BEGRIFFS "BABY-BEEF"(Artikel 26 Absatz 3)Ungeachtet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN) ist die Warenbezeichnung nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung nach diesem Anhang ist der Geltungsbereich des KN-Codes. Bei KN-Codes mit dem Zusatz "ex" ist der KN-Code zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung für die Präferenzregelung maßgebend.KN-Code | Taric-Unterteilung | Warenbezeichnung |0102 | | Rinder, lebend: |010290 | | –andere: || | – –Hausrinder: || | – – –mit einem Gewicht von mehr als 300 kg: || | – – – –Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben): |ex01029051 | | – – – – –zum Schlachten: || 10 | –Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 320 kg bis 470 kg [1] |ex01029059 | | – – – – –andere: || 11 21 31 91 | –Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 320 kg bis 470 kg [1] || | – – – –andere: |ex01029071 | | – – – – –zum Schlachten: || 10 | –Bullen und Ochsen, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 350 kg bis 500 kg [1] |ex01029079 | | – – – – –andere: || 21 91 | –Bullen und Ochsen, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 350 kg bis 500 kg [1] |0201 | | Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: |ex02011000 | | –ganze oder halbe Tierkörper || 91 | –ganze Tierkörper mit einem Gewicht von 180 kg bis 300 kg und halbe Tierkörper mit einem Gewicht von 90 kg bis 150 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |020120 | | –andere Teile mit Knochen: |ex02012020 | | – –"quartiers compensés": || 91 | –"quartiers compensés" mit einem Gewicht von 90 kg bis 150 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |ex02012030 | | – –Vorderviertel, zusammen oder getrennt: || 91 | –Vorderviertel, getrennt, mit einem Gewicht von 45 kg bis 75 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |ex02012050 | | – –Hinterviertel, zusammen oder getrennt: || 91 | –Hinterviertel, getrennt, mit einem Gewicht von 45 kg bis 75 kg – beim so genannten "Pistola"-Schnitt mit einem Gewicht von 38 kg bis 68 kg –, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze


text: der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |[1] Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt unter den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgelegten Voraussetzungen.--------------------------------------------------ANHANG IIIaZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT(Artikel 27 Absatz 2 Buchstabe a)Zollfreiheit ohne mengenmäßige Beschränkungen ab Inkrafttreten dieses AbkommensKN-Code | Warenbezeichnung |0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: |010190 | –andere: || – –Pferde: |01019011 | – – –zum Schlachten |01019019 | – – –andere |01019030 | – –Esel |01019090 | – –Maultiere und Maulesel |0105 | Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend: || –mit einem Gewicht von 185 g oder weniger: |01051200 | – –Truthühner |010519 | – –andere: |01051920 | – – –Gänse |01051990 | – – –Enten und Perlhühner |0106 | Andere Tiere, lebend: || –Säugetiere: |010619 | – –andere: |01061910 | – – –Hauskaninchen |01061990 | – – –andere |01062000 | –Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) || –Vögel: |010639 | – –andere: |01063910 | – – –Tauben |020500 | Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: |02050020 | –frisch oder gekühlt |02050080 | –gefroren |0206 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: |020610 | –von Rindern, frisch oder gekühlt: |02061010 | – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – –andere: |02061091 | – – –Lebern |02061095 | – – –Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |02061099 | – – –andere || - von Rindern, gefroren: |02062100 | – –Zungen |02062200 | – –Lebern |020629 | – –andere: |02062910 | – – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – – –andere: |02062991 | – – – –Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |02062999 | – – – –andere |02063000 | –von Schweinen, frisch oder gekühlt || –von Schweinen, gefroren: |02064100 | – –Lebern |020649 | – –andere: |02064920 | – – –von Hausschweinen |02064980 | – – –andere |020680 | –andere, frisch oder gekühlt: |02068010 | – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – –andere: |02068091 | – – –von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln |02068099 | – – –von Schafen und Ziegen |020690 | –andere, gefroren: |02069010 | – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – –andere: |02069091 | – – –von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln |02069099 | – – –von Schafen und Ziegen |0208 | Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren: |020810 | –von Kaninchen oder Hasen: || – –von Hauskaninchen: |02081011 | – – –frisch oder gekühlt |02081019 | – – –gefroren |02081090 | – – –andere |02083000 | –von Primaten |020840 | –von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia): |02084010 | – –Walfleisch |02084090 | – –andere |02085000 | –von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |020890 | –andere: |02089010 | – –von Haustauben || – –von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen): |02089020 | – – –von Wachteln |02089040 | – – –andere |02089055 | – –Robbenfleisch |02089060 | – –von Rentieren |02089070 | – –Froschschenkel |02089095 | –


text: –andere |0210 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: || –andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: |02109100 | – –von Primaten |02109200 | – –von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia) |02109300 | – –von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |021099 | – –andere: || – – –Fleisch: |02109910 | – – – –Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet || – – – –von Schafen und Ziegen: |02109921 | – – – – –mit Knochen |02109929 | – – – – –ohne Knochen |02109931 | – – – –von Rentieren |02109939 | – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: || – – – –von Hausschweinen: |02109941 | – – – – –Lebern |02109949 | – – – – –andere || – – – –von Rindern: |02109951 | – – – – –Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |02109959 | – – – – –andere |02109960 | – – – –von Schafen und Ziegen || – – – –andere: || – – – – –Geflügellebern: |02109971 | – – – – – –Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder in Salzlake |02109979 | – – – – – –andere |02109980 | – – – – –andere |02109990 | – – –genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen |040700 | Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: || –von Hausgeflügel: || – –Bruteier: |04070011 | – – –von Truthühnern oder Gänsen |04070019 | – – –andere |0408 | Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –Eigelb: |040811 | – –getrocknet: |04081120 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |040819 | – –anderes: |04081920 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht || –andere: |040891 | – –getrocknet: |04089120 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |040899 | – –andere: |04089920 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |04100000 | Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen |0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212): |060110 | –Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend: |06011010 | – –Hyazinthen |06011020 | – –Narzissen |06011030 | – –Tulpen |06011040 | – –Gladiolen |06011090 | – –andere |060120 | –Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln: |06012010 | – –Zichorienpflanzen und -wurzeln |06012030 | – –Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen |06012090 | – –andere |0602 | Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: |060290 | –andere: |06029010 | – –Pilzmycel |06029020 | – –Ananaspflänzlinge |0604 | Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: || –andere: |060491 | – –frisch: |06049120


text: | – – –Weihnachtsbäume |06049140 | – – –Zweige von Nadelgehölzen |06049190 | – – –andere |060499 | – –andere: |06049910 | – – –nur getrocknet |06049990 | – – –andere |0713 | Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert: |071333 | – –Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): |07133390 | – – –andere |07133900 | – –andere |07134000 | –Linsen |07135000 | –Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor) |07139000 | –andere |0714 | Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: |071410 | –Maniok: |07141010 | – –Pellets von Mehl oder Grieß || – –andere: |07141091 | – – –von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten |07141099 | – – –andere |071420 | –Süßkartoffeln: |07142010 | – –frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr |07142090 | – –andere |071490 | –andere: || – –Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Stärkegehalt: |07149011 | – – –von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten |07149019 | – – –andere |07149090 | – –andere |0801 | Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: || –Kokosnüsse: |08011100 | – –getrocknet |08011900 | – –andere |0802 | Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: || –Mandeln: |080211 | – –ungeschält: |08021110 | – – –bittere Mandeln |08021190 | – – –andere |080212 | – –geschält: |08021210 | – – –bittere Mandeln |08021290 | – – –andere || –Haselnüsse (Corylus-Arten): |08022100 | – –ungeschält |08022200 | – –geschält: |ex08022200 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |ex08022200 | – – –andere || –Walnüsse: |08023100 | – –ungeschält |08023200 | – –geschält |08024000 | –Esskastanien (Castanea-Arten) |08025000 | –Pistazien |08026000 | –Macadamia-Nüsse |080290 | –andere: |08029020 | – –Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Pekan-(Hickory-)Nüsse |08029050 | – –Pinienkerne |08029085 | – –andere |0804 | Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet: |08041000 | –Datteln |08043000 | –Ananas |08044000 | –Avocadofrüchte |08045000 | –Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte |0806 | Weintrauben, frisch oder getrocknet: |080620 | –getrocknet: |08062010 | – –Korinthen |08062030 | – –Sultaninen |08062090 | – –andere |0810 | Andere Früchte, frisch: |08106000 | –Durian |081090 | –andere: |08109030 | – –Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapotpflaumen |08109040 | – –Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas || – –schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: |08109050 | – – –schwarze Johannisbeeren |08109060 | – – –rote Johannisbeeren |08109070 | – – –andere |08109095 | – –andere |0811 | Früchte und


text: Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |081190 | –andere: || – –mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |08119011 | – – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |08119019 | – – – –andere || – – –andere: |08119031 | – – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |08119039 | – – – –andere || – –andere: |08119050 | – – –Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, frisch |08119070 | – – –Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium |08119085 | – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |0812 | Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: |081290 | –andere: |08129070 | – –Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse |0813 | Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: |081340 | –andere Früchte: |08134050 | – –Papaya-Früchte |08134060 | – –Tamarinden |08134070 | – –Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas |08134095 | – –andere |081350 | –Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: || – –Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806: || – – –ohne Pflaumen: |08135012 | – – – –von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen und Pitahayas |08135015 | – – – –andere |08135019 | – – –mit Pflaumen || – –Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802: |08135031 | – – –von tropischen Nüssen |08135039 | – – –andere || – –andere Mischungen: |08135091 | – – –ohne Pflaumen oder Feigen |08135099 | – – –andere |08140000 | Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt |0901 | Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: || –Kaffee, nicht geröstet: |09011100 | – –nicht entkoffeiniert |09011200 | – –entkoffeiniert |0902 | Tee, auch aromatisiert: |09021000 | –grüner Tee (nicht fermentiert) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger |09022000 | –anderer grüner Tee (nicht fermentiert) |09023000 | –schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger |09024000 | –anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer teilweise fermentierter Tee |0904 | Pfeffer der Gattung "Piper"; Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: || –Pfeffer: |09041100 | – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09041200 | – –gemahlen oder sonst zerkleinert |090420 | –Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: || – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |09042010 | – – –Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack |09042030 | – – –andere |09042090 | – –gemahlen oder sonst zerkleinert |09050000


text: | Vanille |0906 | Zimt und Zimtblüten: || –weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |09061100 | – –Zimt (Cinnamomum zeylanicum Blume) |09061900 | – –andere |09062000 | –gemahlen oder sonst zerkleinert |09070000 | Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele |0908 | Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen: |09081000 | –Muskatnüsse |09082000 | –Muskatblüte |09083000 | –Amomen und Kardamomen |0909 | Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren: |09091000 | –Anis- und Sternanisfrüchte |09092000 | –Korianderfrüchte |09093000 | –Kreuzkümmelfrüchte |09094000 | –Kümmelfrüchte |09095000 | –Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren |0910 | Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze: |09101000 | –Ingwer |091020 | –Safran: |09102010 | – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09102090 | – –gemahlen oder sonst zerkleinert |09103000 | –Kurkuma || –andere Gewürze: |091091 | – –Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9: |09109110 | – – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09109190 | – – –gemahlen oder sonst zerkleinert |091099 | – –andere: |09109910 | – – –Samen von Bockshornklee || – – –Thymian: || – – – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |09109931 | – – – – –Feldthymian (Thymus serpyllum) |09109933 | – – – – –anderer |09109939 | – – – –gemahlen oder sonst zerkleinert |09109950 | – – –Lorbeerblätter |09109960 | – – –Curry || – – –andere: |09109991 | – – – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09109999 | – – – –gemahlen oder sonst zerkleinert |1006 | Reis: |100610 | –Rohreis (Paddy-Reis): |10061010 | – –zur Aussaat || – –anderer: || – – –parboiled: |10061021 | – – – –rundkörniger |10061023 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10061025 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10061027 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – – –anderer: |10061092 | – – – –rundkörniger |10061094 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10061096 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10061098 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr |100620 | –geschälter Reis ("Cargo-Reis" oder "Braunreis"): || – –parboiled: |10062011 | – – –rundkörniger |10062013 | – – –mittelkörniger || – – –langkörniger: |10062015 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10062017 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – –anderer: |10062092 | – – –rundkörniger |10062094 | – – –mittelkörniger || – – –langkörniger: |10062096 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10062098 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr |100630 | –halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis, auch poliert oder glasiert: || – –halbgeschliffener Reis: || – – –parboiled: |10063021 | –


text: – – –rundkörniger |10063023 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063025 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063027 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – – –anderer: |10063042 | – – – –rundkörniger |10063044 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063046 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063048 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – –vollständig geschliffener Reis: || – – –parboiled: |10063061 | – – – –rundkörniger |10063063 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063065 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063067 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – – –anderer: |10063092 | – – – –rundkörniger |10063094 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063096 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063098 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr |10064000 | –Bruchreis |1007 | Körner-Sorghum: |10070010 | –Hybrid-Körner-Sorghum zur Aussaat |10070090 | –anderer |1008 | Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide: |10081000 | –Buchweizen |10082000 | –Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) |10083000 | –Kanariensaat |100890 | –anderes Getreide: |10089010 | – –Triticale |10089090 | – –anderes |1102 | Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn: |11021000 | –von Roggen |110220 | –von Mais: |11022010 | – –mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger |11022090 | – –anderes |110290 | –anderes: |11029010 | – –von Gerste |11029030 | – –von Hafer |11029050 | – –von Reis |11029090 | – –anderes |1103 | Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide: || –Grobgrieß und Feingrieß: |110311 | – –von Weizen: |11031110 | – – –von Hartweizen |11031190 | – – –von Weichweizen und Spelz |110313 | – –von Mais: |11031310 | – – –mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger |11031390 | – – –anderer |110319 | – –von anderem Getreide: |11031910 | – – –von Roggen |11031930 | – – –von Gerste |11031940 | – – –von Hafer |11031950 | – – –von Reis |11031990 | – – –anderer |110320 | –Pellets: |11032010 | – –von Roggen |11032020 | – –von Gerste |11032030 | – –von Hafer |11032040 | – –von Mais |11032050 | – –von Reis |11032060 | – –von Weizen |11032090 | – –andere |1104 | Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: || –Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken: |110412 | – –von Hafer:


text: |11041210 | – – –gequetscht |11041290 | – – –als Flocken |110419 | – –von anderem Getreide: |11041910 | – – –von Weizen |11041930 | – – –von Roggen |11041950 | – – –von Mais || – – –von Gerste: |11041961 | – – – –gequetscht |11041969 | – – – –als Flocken || – – –andere: |11041991 | – – – –Reisflocken |11041999 | – – – –andere || –Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet): |110422 | – –von Hafer: |11042220 | – – –geschält (entspelzt) |11042230 | – – –geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze) |11042250 | – – –perlförmig geschliffen |11042290 | – – –nur geschrotet |11042298 | – – –andere |110423 | – –von Mais: |11042310 | – – –geschält, auch geschnitten oder geschrotet |11042330 | – – –perlförmig geschliffen |11042390 | – – –nur geschrotet |11042399 | – – –andere |110429 | – –von anderem Getreide: || – – –von Gerste: |11042901 | – – – –geschält (entspelzt) |11042903 | – – – –geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze) |11042905 | – – – –perlförmig geschliffen |11042907 | – – – –nur geschrotet |11042909 | – – – –andere || – – –andere: || – – – –geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet: |11042911 | – – – – –von Weizen |11042918 | – – – – –andere |11042930 | – – – –perlförmig geschliffen || – – – –nur geschrotet: |11042951 | – – – – –von Weizen |11042955 | – – – – –von Roggen |11042959 | – – – – –andere || – – – –andere: |11042981 | – – – – –von Weizen |11042985 | – – – – –von Roggen |11042989 | – – – – –andere |110430 | –Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: |11043010 | – –von Weizen |11043090 | – –andere |1105 | Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln: |11051000 | –Mehl, Grieß und Pulver |11052000 | –Flocken, Granulat und Pellets |1106 | Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8: |11061000 | –von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713 |110620 | –von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714: |11062010 | – –für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht |11062090 | – –andere |110630 | –von Erzeugnissen des Kapitels 8: |11063010 | – –von Bananen |11063090 | – –andere |1107 | Malz, auch geröstet: |110710 | –nicht geröstet: || – –von Weizen: |11071011 | – – –in Form von Mehl |11071019 | – – –anderes || – –anderes: |11071091 | – – –in Form von Mehl |11071099 | – – –anderes |11072000 | –geröstet |1108 | Stärke; Inulin: || –Stärke: |11081100 | – –von Weizen |11081200 | – –von Mais |11081300 | – –von Kartoffeln |11081400 | – –von Maniok |110819 | – –andere Stärke: |11081910 | – – –von Reis |11081990 | – – – –andere


text: |11082000 | –Inulin |11090000 | Kleber von Weizen, auch getrocknet |150200 | Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503: |15020010 | –zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15020090 | –anderes |150300 | Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet: || –Schmalzstearin und Oleostearin: |15030011 | – –zu industriellen Zwecken |15030019 | – –andere |15030030 | –Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15030090 | – –andere |1504 | Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150410 | –Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen: |15041010 | – –mit einem Gehalt an Vitamin A von 2500 internationalen Einheiten je Gramm oder weniger || – –andere: |15041091 | – – –von Heilbutten |15041099 | – – –andere |150420 | –Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: |15042090 | – –andere |150430 | –Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren: |15043090 | – –andere |1507 | Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150710 | –rohes Öl, auch entschleimt: |15071010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |150790 | –anderes: |15079010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |1508 | Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150810 | –rohes Öl |15081010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15081090 | – –anderes |150890 | –andere: |15089010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15089090 | – –andere |151000 | Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509: |15100010 | –rohe Öle |15100090 | –andere |1512 | Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: || –Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: |151221 | – –rohes Öl, auch von Gossypol befreit: |15122110 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15122190 | – – –anderes |151229 | – –andere: |15122910 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15122990 | – – –andere |1514 | Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: || –erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: |151411 | – –rohe Öle: |15141110 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15141190 | – – –andere |151419 | – –andere: |15141910 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15141990 | – – –andere || –andere: |151491 | – –rohe Öle: |15149110 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15149190 | – – –andere |151499 | – –andere: |15149910 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15149990 | – – –andere |1516 | Tierische und pflanzliche Fette


text: und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: |151620 | –pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: || – –andere: || – – –andere: || – – – –andere: |15162098 | – – – – –andere |151800 | Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: || –Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: |15180031 | – –roh |15180039 | – –andere |152200 | Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: || –Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: || – –Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist: |15220031 | – – –Soapstock |15220039 | – – –andere || – –andere: |15220091 | – – –Öldrass und Soapstock |15220099 | – – –andere |1702 | Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: || –Lactose und Lactosesirup: |17021100 | – –mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr |17021900 | – –andere |170220 | –Ahornzucker und Ahornsirup: |17022010 | – –fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen |17022090 | – –anderer |170230 | –Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 20 GHT: |17023010 | – –Isoglucose || – –andere: || – – –mit einem Gehalt an Glucose, bezogen auf die Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr: |17023051 | – – – –Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert |17023059 | – – – –andere || – – –andere: |17023091 | – – – –Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert |17023099 | – – – –andere |170240 | –Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker: |17024010 | – –Isoglucose |17024090 | – –andere |170260 | –andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker: |17026010 | – –Isoglucose |17026080 | – –Inulinsirup |17026095 | – –andere |170290 | –andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT: |17029030 | – –Isoglucose |17029050 | – –Maltodextrin und Maltodextrinsirup || – –Zucker und Melassen, karamellisiert: |17029071 | – – –mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT oder mehr || – – –andere: |17029075 | – – – –als Pulver, auch agglomeriert |17029079 | –


text: – – –andere |17029080 | – –Inulinsirup |17029099 | – –andere |1902 | Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: |190220 | –Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): |19022030 | – –mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend |2007 | Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –andere: |200799 | – –andere: || – – –andere: |20079998 | – – – –andere |2008 | Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: || –Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |200819 | – –andere, einschließlich Mischungen: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: || – – – –andere: |20081919 | – – – – –andere |2009 | Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –Orangensaft: |200911 | – –gefroren: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20091111 | – – – –mit einem Wert von 30 € oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20091119 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von 67 oder weniger: |20091191 | – – – –mit einem Wert von 30 € oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20091199 | – – – –anderer |200919 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20091911 | – – – –mit einem Wert von 30 €R oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20091919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |20091991 | – – – –mit einem Wert von 30 € oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20091998 | – – – –anderer || –Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: |200929 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20092911 | – – – –mit einem Wert von 30 € oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20092919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |20092991 | – – – –mit einem Wert von 30 € oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20092999 | – – – –anderer || –Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen): |200939 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20093911 | – – – –mit einem Wert von 30 € oder weniger