text:
in Aufmachungen für oder Spinnmasse
 den Einzelverkauf
 51.040 Gewebe aus synthetischen oder Herstellen aus chemischen Waren
 künstlichen Spinnfäden (ein oder Spinnmasse
 schließlich Gewebe aus Monofilen
 oder Streifen) der Tarifnr. 51.01
 oder 51.02
 52.01 (2) Metallfäden in Verbindung mit Herstellen aus chemischen Waren,
 Garnen aus Spinnstoffen (Metall Spinnmasse oder Naturfasern,
 garne), einschließlich mit Metall synthetischen oder künstlichen
 fäden umsponnene Garne aus Spinnfasern oder ihren Abfällen,
 Spinnstoffen ; metallisierte Garne weder gekrempelt noch gekämmt
 aus Spinnstoffen
 52.020 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe Herstellen aus chemischen Waren,
 aus Metallgarnen oder aus metalli Spinnmasse oder Naturfasern,
 sierten Garnen der Tarifnr. 52.01 synthetischen oder künstlichen
 zur Bekleidung, Innenausstattung Spinnfasern oder ihren Abfällen
 oder zu ähnlichen Zwecken
 53.06 (2) Streichgarne aus Wolle, nicht in Herstellen aus Waren der Tarif
 Aufmachungen für den Einzelver nr. 53.01 oder 53.03
 kauf
 53.07(2) Kammgarne aus Wolle, nicht in Herstellen aus Waren der Tarif
 Aufmachungen für den Einzelver nr. 53.01 oder 53.03
 kauf
 (') Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen selten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgewebe ein
 gereiht wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern, in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen , bei der Herstellung des Mischgewebes
 verwendeten Spinnstoffe eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10%
 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen , der Tarifnrn . ex 51.01 und ex S8.07 ;
 — 30% für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zv/ischen zwei Streifen aus Kuriststoff
 geklebt ist .
 (*) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgarn eingereiht
 wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern , in die jeweils ein Faden der einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwendeten
 Spinnstoffe eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10% des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 142 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 53.08 (*) Garne aus feinen Tierhaaren , Herstellen aus feinen Tierhaaren,
 nicht in Aufmachungen für den nicht bearbeitet, der Tarifnr. 53.02
 Einzelverkauf
 53.09 i1 ) Garne aus groben Tierhaaren Herstellen aus groben Tierhaaren,
 oder aus Roßhaar, nicht in Auf nicht bearbeitet, der Tarifnr. 53.02,
 machungen für den Einzelverkauf oder aus Roßhaar, nicht bearbei
 tet, der Tarifnr. 05.03
 53.100 Garne aus Wolle, aus feinen oder Herstellen aus Waren der Tarif
 groben Tierhaaren oder aus Roß nrn . 05.03 und 53.01 bis 53.04
 haar, in Aufmachungen für den
 Einzelverkauf


text:
'
 Gewebe aus Wolle oder feinen Herstellen aus Waren der Tarif
 53 . 1 1 (2)
 Tierhaaren nrn . 53.01 bis 53.05
 53 . 12 (2) Gewebe aus groben Tierhaaren Herstellen aus Waren der Tarif
 nrn . 53.02 bis 53.05
 Gewebe aus Roßhaar Herstellen aus Roßhaar der Tarif
 53.13 (2)
 nr. 05.03
 Leinengarne und Ramiegarne, Herstellen aus Waren der Tarif
 54.03 0
 nicht in Aufmachungen für den nr. 54.01 , weder gekrempelt noch
 Einzelverkauf gekämmt, oder aus Waren der
 Tarifnr . 54.02
 Leinengarne und Ramiegarne, in Herstellen aus Waren der Tarif
 54.04 (1 )
 Aufmachungen für den Einzelver nr. 54.01 oder 54.02
 kauf
 Gewebe aus Flachs oder Ramie Herstellen aus Waren der Tarif
 54.05 (2)
 nr. 54.01 oder 54.02
 Baumwollgarne, nicht in Auf Herstellen aus Waren der Tarif
 55.05 ( 1)
 machungen für den Einzelverkauf nr. 55.01 oder 55.03
 55.06 (1) Baumwollgarne in Aufmachungen Herstellen aus Waren der Tarif
 für den Einzelverkauf nr. 55.01 oder 55.03
 Drehergewebe aus Baumwolle Herstellen aus Waren der Tarif
 55.07 (2)
 nr. 55.01 , 55.03 oder 55.04
 Schlingengewebe (Frottiergewebe) Herstellen aus Waren der Tarif
 55.08 (2)
 aus Baumwolle nr. 55.01 , 55.03 oder 55.04
 55.09 (2) Andere Gewebe aus Baumwolle Herstellen aus Waren der Tarif
 nr. 55.01 , 55.03 oder 55.04
 (') Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgarn eingereiht
 wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern, in die jeweils ein Faden der einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwendeten
 Spinnstoffe eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10% des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 (2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgewebe ein
 gereiht wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern, in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen, bei der Herstellung des Mischgewebes
 verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Pol yärhersegmenten, auch umsponnen, der Tarifnm. ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30% für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist.
 ---pagebreak--- 1
 28. 5. 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 143
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 "Warcnbezeichnung
 nummer
 56.01 Synthetische und künstliche Herstellen aus chemischen Waren
 Spinnfasern, weder gekrempelt oder Spinnmasse
 noch gekämmt
 56.02 Spinnkabel Herstellen aus chemischen Waren
 oder Spinnmasse
 56.03 Abfälle von synthetischen oder Herstellen aus chemischen Waren
 künstlichen Spinnstoffen (ein

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
oder Spinnmasse
 schließlich Garnabfälle und Reiß
 spinnstoff), weder gekrempelt
 noch gekämmt
 56.04 Synthetische und künstliche Herstellen aus chemischen Waren
 Spinnfasern und Abfälle von i
 oder Spinnmasse
 synthetischen oder künstlichen
 Spinnstoffen, gekrempelt, ge
 kämmt oder anders für die
 Spinnerei vorbereitet
 56.05Í1) Garne aus synthetischen oder Herstellen aus chemischen Waren
 künstlichen Spinnfasern (oder aus oder Spinnmasse
 Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen), nicht in
 Aufmachungen für den Einzelver
 kauf
 56.06 (1) Garne aus synthetischen oder Herstellen aus chemischen Waren
 künstlichen Spinnfasern (oder aus oder Spinnmasse
 Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen), in Auf
 machungen für den Einzelverkauf
 56J)7(2) Gewebe aus synthetischen oder Herstellen aus Waren der Tarif
 künstlichen Spinnfasern nrn. 56.01 bis 56.03
 57.05 (x) Hanfgarne Herstellen aus rohem Hanf
 57.0611) Garne aus Jute oder anderen Herstellen aus Rohjute, Jutewerg
 textilen Bastfasern der Tarifnr. oder anderen rohen textilen Bast
 57.03 fasern der Tarifnr. 57.03
 57.07(l) Garne aus anderen pflanzlichen Herstellen aus rohen pflanzlichen
 Spinnstoffen Spinnstoffen der Tarifnrn. 57.02
 bis 57.04
 (1) Für Game aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgarn eingereiht
 wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern, in die jeweils ein Faden der einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwendeten
 Spinnstoffe eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 (2) Fiir Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgewebe ein
 gereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen , bei der Herstellung des Mischgewebes
 verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10%
 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen , der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30% für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 144 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 57.08 Papiergarne Herstellen aus Waren des Kapi
 tels 47, chemischen Waren, Spinn
 masse oder Naturfasern, synthe
 tischen oder künstlichen Spinn
 fasern oder ihren Abfällen, weder
 gekrempelt noch gekämmt
 57.09 (1) Gewebe aus Hanf Herstellen aus Waren der Tarif
 nr. 57.01
 57.10 (1) Gewebe aus Jute .oder anderen Herstellen aus Rohjute, Jutewerg
 textilen Bastfasern der Tarifnr. oder anderen rohen textilen Bast
 57.03 fasern der Tarifnr. 57.03
 57.110 Gewebe aus anderen pflanzlichen Herstellen aus Waren der Tarif
 Spinnstoffen nrn. 57.02, 57.04


text:
oder aus Kokos
 garnen der Tarifnr. 57.07#
 57.12 Gewebe aus Papiergarnen Herstellen aus Papier, chemischen
 Waren, Spinnmasse oder Natur
 fasern, synthetischen oder künst
 lichen Spinnfasern oder ihren Ab
 fällen
 58.01 (2) Geknüpfte Teppiche, auch konfek Herstellen aus Waren der Tarif
 tioniert nrn. 50.01 bis 50.03, 51.01 , 53.01
 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis 55.04,
 56.01 bis 56.03 oder 57.01 bis
 57.04
 58.02 (2) Andere Teppiche, auch konfek Herstellen aus Waren der Tarif
 tioniert ; Kelim, Sumak, Karama nrn. 50.01 bis 50.03, 51.01 , 53.01
 nie und dergleichen, auch konfek bis 53.05, 54.01, 55.01 bis 55.04,
 tioniert 56.01 bis 56.03 , 57.01 bis 57.04
 oder aus Kokosgarnen der Tarif
 nr. 57.07
 58.04 (2) Samt, Plüsch , Schlingengewebe Herstellen aus Waren der Tarif
 und Chenillegewebe, ausgenom nrn. 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
 men Gewebe der Tarifnrn . 55.08 53.05, 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
 und 58.05 bis 56.03, 57.01 bis 57.04 oder aus
 chemischen Waren oder Spinn
 masse
 ( ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die das Mischgewebe ein
 gereiht wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern, in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen, bei der Herstellung des Mischgewebes
 verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10%
 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten, auch umsponnen , der Tarifnrn. ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist .
 12 ) Für Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die die Mischware eingereiht
 wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern , in die jeweils eine Ware aus den einzelnen, bei der Herstellung der Mischware verwendeten
 Spinnstoffen eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10% des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten, auch umsponnen, der Tarifnrn. ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30% für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist.
 ---pagebreak--- 28 . 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 145
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 58.05Í 1) Bänder und schußlose Bänder


text:
aus Herstellen aus Waren der Tarif
 parallel gelegten und geklebten nrn . 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 Garnen oder Spinnstoffen ( bol 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
 ducs ), ausgenommen Waren der 56.01 bis 56.03 , 57.01 bis 57.04
 Tarifnr . 58.06 oder aus chemischen Waren oder
 Spinnmasse
 58.06 (x ) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Herstellen aus Waren der Tarif
 Waren, gewebt, nicht bestickt, als nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
 Meterware oder zugeschnitten 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
 bis 56.03 oder aus chemischen
 Waren oder Spinnmasse
 58.07C ) Chenillegarne; Gimpen (andere als Herstellen aus Waren der Tarif
 umsponnene Garne der Tarifnr. nrn . 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 52.01 und als umsponnene Garne 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
 aus Roßhaar); Geflechte und son bis 56.03 oder aus chemischen
 stige Posamentierwaren, als Me Waren oder Spinnmasse
 terware ; Quasten, Troddeln, Oli
 ven, Nüsse, Pompons und der
 gleichen
 58.08 (x ) Tülle und geknüpfte Netzstoffe, Herstellen aus Waren der Tarif
 ungemustert nrn . 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
 bis 56.03 oder aus chemischen
 Waren oder Spinnmasse
 58 . 090 ) Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Herstellen aus Waren der Tarif
 Bobinetgardinenstoffe, gemustert ; nrn . 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 Spitzen (maschinen- oder handge 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
 fertigt), als Meterware oder als bis 56.03 oder aus chemischen
 Motiv Waren oder Spinnmasse
 58.10 Stickereien als Meterware oder als Herstellen unter Verwendung von
 Motiv Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 59.010 ) Watte und Waren daraus ; Scher Herstellen aus Naturfasern, che
 staub, Knoten und Noppen, aus mischen Waren oder Spinnmasse
 Spinnstoffen
 59.02 (1) Filze und Waren daraus, auch ge Herstellen aus Naturfasern , che
 tränkt oder bestrichen mischen Waren oder Spinnmasse
 (l) Für Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die die Mischware eingereiht
 wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern , in die jeweils eine Ware aus den einzelnen , bei der Herstellung der Mischware verwendeten
 Spinnstoffen eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10% des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten, auch umsponnen , der Tarifnrn. ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30% für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist .
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 146 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 W arenbezeichnung


text:
ex 59.02 (1 ) Nadelfilze, auch getränkt oder be Herstellen aus Spinnfasern oder
 strichen endlosen Spinnkabeln aus Poly
 propylen mit einer Feinheit der
 Einzelfaser von unter 8 den., deren
 Wert 40 % des Wertes der her
 gestellten Waren nicht überschrei
 tet
 59.03 (1 ) Vliesstoffe und Waren daraus, Herstellen aus Naturfasern, che
 auch getränkt oder bestrichen mischen Waren oder Spinnmasse
 59.04 (1) Bindfäden , Seile und Taue, auch Herstellen aus Naturfasern, che
 geflochten mischen Waren oder Spinnmasse
 oder Kokosgarnen der Tarifnr.
 57.07
 59.05 (x) Netze aus Waren der Tarifnr. Herstellen aus Naturfasern, che
 59.04, in Stücken, als Meterware mischen Waren oder Spinnmasse
 oder abgepaßt; abgepaßte Fischer oder Kokosgarnen der Tarifnr.
 57.07
 netze aus Garnen, Bindfäden oder
 Seilen
 59.06 (J ) Andere Waren aus Garnen, Bind Herstellen aus Naturfasern, che
 fäden, Seilen oder Tauen, ausge mischen Waren oder Spinnmasse
 nommen Gewebe und Waren dar oder Kokosgarnen der Tarifnr.
 aus
 57.07
 Herstellen aus Garnen
 59.07 Gewebe, mit Leim oder stärke
 haltigen Zurichtestoffen be
 strichen, zum Einbinden von
 Büchern, zum Herstellen von Fut
 teralen und anderen Kartonagen
 oder zu ähnlichen Zwecken ; Paus
 leinwand ; präparierte Mallein
 wand ; Bougram und ähnliche Er
 zeugnisse für die Hutmacherei
 59.08 Gewebe, mit Zellulosederivaten Herstellen aus Garnen
 oder anderen Kunststoffen ge
 tränkt, bestrichen oder überzogen
 oder mit Lagen aus diesen Stoffen
 versehen
 59.09 Wachstuch und andere geölte Herstellen aus Garnen
 oder mit einem Überzug auf der
 Grundlage von öl versehene Ge
 webe '
 59.10 (1) Linoleum, auch zugeschnitten ; Herstellen aus Garnen oder
 Fußbodenbelag aus einem Grund Spinnfasern
 aus Spinnstoffen mit aufgetra
 gener Deckschicht aus beliebigen
 Stoffen , auch zugeschnitten
 (') Für Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die die Mischware eingereiht
 wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern , in die jeweils eine Ware aus den einzelnen , bei der Herstellung der Mischware verwendeten
 Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten, auch umsponnen, der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30% für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist .
 ---pagebreak--- 28. 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 147
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 59.11 Kautschutierte Gewebe, ausge Herstellen aus Garnen
 nommen Gewirke
 59.12 Andere Gewebe, getränkt oder Herstellen aus Garnen
 bestrichen ; bemalte Gewebe für
 Theaterdekorationen , Atelierhin
 tergründe und dergleichen
 59.13 (x) Gummielastische Gewebe, ausge Herstellen aus einfachen Garnen
 nommen Gewirke
 59.15 (*) Pumpenschläuche und


text:
ähnliche Herstellen aus Waren der Tarif
 Schläuche, aus Spinnstoffen, auch nrn. 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 mit Armaturen oder Zubehörtei 53.05, 54.01 , 55.01 bis 55.04,
 len aus anderen Stoffen 56.01 bis 56.03, 57.01 bis 57.04
 oder aus chemischen Waren oder
 Spinnmasse
 59.16C1) Förderbänder und Treibriemen, Herstellen aus Waren der Tarif
 aus Spinnstoffen, auch verstärkt nrn . 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04, 56.01
 bis 56.03, 57.01 bis 57.04 oder aus
 chemischen Waren oder Spinn
 masse
 59.17t1 ) Technische Gewebe und Gegen Herstellen aus Waren der Tarif
 stände des technischen Bedarfs, nrn. 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
 aus Spinnstoffen 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
 56.01 bis 56.03 , 57.01 bis 57.04
 oder aus chemischen Waren oder
 Spinnmasse
 ex Kapitel Gewirke, ausgenommen Wirk Herstellen aus Naturfasern, ge
 6oe) waren, die durch Zusammen krempelt oder gekämmt, aus Wa
 nähen oder sonstiges Zusammen ren der Tarifnrn . 56.01 bis 56.03
 fügen der gewirkten (zugeschnit aus chemischen Waren oder
 tenen oder abgepaßten) Teile her Spinnmasse
 gestellt werden
 ex 60.02 Handschuhe aus Gewirken, weder Herstellen aus Garnen (')
 gummielastisch noch kautschu
 tiert, durch Zusammennähen oder
 sonstiges Zusammenfügen der ge
 wirkten (zugeschnittenen oder ab
 gepaßten) Teile hergestellt
 (') Für Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend die Tarifnummer, in die die Mischware eingereiht
 wird, und die Bestimmungen betreffend die Tarifnummern , in die jeweils eine Ware aus den einzelnen , bei der Herstellung der Mischware verwendeten
 Spinnstoffen eingereiht würde. Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamt
 gewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet. Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
 — 20% für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen, der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
 — 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Alu
 miniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunststoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
 geklebt ist.
 (2) Die verwendeten Garnituren und Zubehör (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die die Tarifnummer wechseln, nehmen der hergestellten Ware nicht
 die Eigenschaft einer Ursprungsware, wenn ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 148 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex 60.03 Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Herstellen aus Garnen i1 )
 Socken, Söckchen, Strumpfschoner
 und ähnliche Wirkwaren, weder
 gummielastisch noch kautschutiert,
 durch Zusammennähen oder son
 stiges Zusammenfügen der ge
 wirkten (zugeschnittenen oder ab
 gepaßten ) Teile hergestellt
 ex 60.04 Unterkleidung aus Gewirken, we Herstellen aus Garnen i1 )
 der gummielastisch noch kau
 tschutiert, durch Zusammennähen
 oder sonstiges Zusammenfügen
 der gewirkten (zugeschnittenen
 oder abgepaßten) Teile hergestellt
 ex 60.05 Oberkleidung, Bekleidungszube Herstellen aus Garnen i 1 )
 hör und


text:
andere Wirkwaren, weder
 gummielastisch noch kautschu
 tiert, durch Zusammennähen oder
 sonstiges Zusammenfügen der ge
 wirkten (zugeschnittenen oder ab
 gepaßten) Teile hergestellt
 ex 60.06 Gummielastische Gewirke und Herstellen aus Garnen (')
 kautschutierte Gewirke sowie
 Waren daraus (einschl . Knieschüt
 zer und Gummistrümpfe), durch
 Zusammennähen oder sonstiges
 Zusammenfügen der gewirkten
 (zugeschnittenen oder abgepaßten)
 Teile hergestellt
 61.01 Oberkleidung für Männer und Herstellen aus Garnen (x ) (2)
 Knaben
 ex 61.01 Feuerschutzbekleidung aus Ge Herstellen aus nicht beschichteten
 webe, beschichtet mit einer Folie Geweben, deren Wert 40 % des
 aus aluminisiertem Polyester Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet i1) (2)
 ex 61.02 Oberkleidung für Frauen, Mäd Herstellen aus Garnen (x) (2)
 chen und Kleinkinder, nicht be
 stickt
 ex 61.02 Feuerschutzbekleidung aus Ge Herstellen aus nicht beschichteten
 webe, beschichtet mit einer Fo Geweben, deren Wert 40 % des
 lie aus aluminisiertem Polyester Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*) (2)
 ex 61.02 Oberkleidung für Frauen, Mäd Herstellen aus nicht bestickten
 chen und Kleinkinder, bestickt Geweben , deren Wert 40 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (x )
 (l) Die verwendeten Garnituren und Zubehör (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die die Tarifnummer wechseln, nehmen der hergestellten Ware
 nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware, wenn ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 (s) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden .
 ---pagebreak--- 28. 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 149
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 61.03 Unterkleidung (Leibwäsche) für Herstellen aus Garnen H (2)
 Männer und Knaben, auch Kra
 gen, Vorhemden und Manschetten
 61.04 Unterkleidung (Leibwäsche) für Herstellen aus Garnen (x ) (2 )
 Frauen, Mädchen und Kleinkinder
 Herstellen aus rohen Einfachgar
 ex 61.05 Taschentücher und Ziertaschen nen (i ) n h
 tücher, nicht bestickt
 ex 61.05 Taschentücher und Ziertaschen Herstellen aus nicht bestickten
 tücher, bestickt Geweben, deren Wert 40 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet H
 ex 61.06 Schals, Umschlagtücher, Hals Herstellen aus rohen Einfachgar
 tücher, Kragenschoner, Kopf nen, aus Naturfasern oder synthe
 tücher, Schleier und ähnliche tischen oder künstlichen Fasern
 Waren, nicht bestickt oder ihren Abfällen oder aus che
 mischen Waren oder Spinnmasse
 n (2 )
 ex 61.06 Schals, Umschlagtücher, Hals Herstellen aus nicht bestickten
 tücher, Kragenschoner, Kopf Geweben, deren Wert 40 °/o des
 tücher, Schleier und ähnliche Wertes der hergestellten Ware
 Waren, bestickt nicht überschreitet (J )
 61.07 Krawatten Herstellen aus Garnen H (2)
 ex 61.08 Kragen, Hemdeinsätze, Blusen Herstellen aus Garnen (x ) (2 )
 einsätze, Jabots, Manschetten und
 ähnliche Putzwaren für Ober- und
 Unterkleidung für Frauen und
 Mädchen, nicht bestickt
 ex 61.08 Kragen, Hemdeinsätze, Blusen Herstellen aus nicht bestickten
 einsätze, Jabots, Manschetten und Geweben, deren Wert 40 % des
 ähnliche Putzwaren für Ober- und Wertes der hergestellten Ware
 Unterkleidung für Frauen und nicht überschreitet H
 Mädchen, bestickt
 61.09 Korsette, Hüftgürtel , Mieder, Herstellen aus Garnen


text:
H (2 )
 Büstenhalter, Hosenträger,
 Strumpfhalter, Strumpfbänder,
 Sockenhalter und ähnliche Waren,
 aus Spinnstoffen, auch gewirkt,
 auch gummielastisch
 61.10 Handschuhe, Strümpfe, Socken Herstellen aus Garnen (*) (2 )
 und Söckchen, nicht gewirkt
 ( 1) Die verwendeten Garnituren und Zubehör (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die die Tarif nuramer wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht
 die Eigenschaft einer Ursprungsware, wenn ihr Gewicht 10% des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 (J) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden .
 (s) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen od:r mahrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10% des
 Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 150 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 ex 61.10 Feuerschutzbekleidung aus Gewe Herstellen aus nicht beschichteten
 be, beschichtet mit einer Folie aus Geweben, deren Wert 40 °/o des
 aluminisiertem Polyester Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet 0 ) (2)
 61.11 Anderes fertiggestelltes Beklei Herstellen aus Garnen (*) (2)
 dungszubehör, z. B. Schweißblät
 ter, Schulterpolster und andere
 Polster für Schneiderarbeiten,
 Gürtel , Muffe, Schutzärmel
 62.01 Decken Herstellen aus rohen Garnen der
 Kapitel 50 bis 56 (2) (*)
 ex 62.02 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche Herstellen aus rohen Einfachgar
 zur Körperpflege und andere nen (2) (s)
 Haushaltswäsche; Vorhänge, Gar
 dinen und andere Gegenstände
 zur Innenausstattung, nicht be
 stickt
 ex 62.02 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche Herstellen aus nicht bestickten
 zur Körperpflege und andere Geweben, deren Wert 40 °/o des
 Haushaltswäsche; Vorhänge, Gar Wertes der hergestellten Ware
 dinen und andere Gegenstände nicht überschreitet
 zur Innenausstattung, bestickt
 62.03 Säcke und Beutel zu Verpackungs Herstellen aus chemischen Waren,
 zwecken Spinnmasse oder Naturfasern, aus
 synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern oder ihren Abfällen
 (2) (3)
 62.04 Planen, Segel, Markisen, Zelte und Herstellen aus rohen Einfachgar
 Zeltlagerausrüstungen nen (2) (3)
 62.05 Andere konfektionierte Waren aus Herstellen unter Verwendung von
 Geweben, einschließlich Schnitt Waren, deren Wert 40 % des
 muster zum Herstellen von Be Wertes der hergestellten Ware
 kleidung nicht überschreitet
 64.01 Schuhe mit Laufsohlen und Ober Herstellen aus Schuhteilen aus
 teil aus Kautschuk oder Kunst Stoffen aller Art, ausgenommen
 stoff Metall , in Form von Zusammen
 setzungen, bestehend aus Schuh
 oberteilen , die mit einer Brand
 sohle oder anderen Bodenteilen
 ( ausgenommen Laufsohle) verbun
 den sind
 (') Die verwendeten Garnituren und Zubehör (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die die Tarifnummer wechseln, nehmen der hergestellten Ware nicht
 die Eigenschaft einer Ursprungsware, wenn ihr Gewicht 10% des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 (*) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden.
 (3 ) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder ihr Gewicht 10% des
 Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet.
 ---pagebreak--- 28. 5 . 76 Amtsblatt


text:
der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 151
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Waren bezeichnung
 64.02 Schuhe mit Laufsohlen aus Leder Herstellen aus Schuhteilen aus
 oder Kunstleder; Schuhe mit Lauf Stoffen aller Art, ausgenommen
 sohlen aus Kautschuk oder Kunst Metall , in Form von Zusammen
 stoff (ausgenommen Schuhe der setzungen, bestehend aus Schuh
 Tarifnr. 64.01 ) oberteilen , die mit einer Brand
 sohle oder anderen Bodenteilen
 ( ausgenommen Laufsohle) ver
 bunden sind
 64.03 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Lauf Herstellen aus Schuhteilen aus
 sohlen aus Holz oder Kork Stoffen aller Art, ausgenommen
 Metall , in Form von Zusammen
 setzungen, bestehend aus Schuh
 oberteilen, die mit einer Brand
 sohle oder anderen Bodenteilen
 (ausgenommen Laufsohle) verbun
 den sind
 64.04 Schuhe mit Laufsohlen aus ande Herstellen aus Schuhteilen aus
 ren Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Stoffen aller Art, ausgenommen
 Gewebe, Filz, Geflecht) Metall , in Form von Zusammen
 setzungen, bestehend aus Schuh
 oberteilen, die mit einer Brand
 sohle oder anderen Bodenteilen
 ( ausgenommen Laufsohle) ver
 bunden sind
 65.03 Hüte und andere Kopfbedeckun - Herstellen aus Spinnfasern
 gen, aus Filz, aus Hutstumpen
 oder Hutplatten der Tarifnr.
 65.01 hergestellt, ausgestattet oder
 nicht ausgestattet
 65.05 Hüte und andere Kopfbedeckun Herstellen aus Garnen oder
 gen (einschließlich Haarnetze), ge Spinnfasern
 wirkt oder aus Stücken ( ausge
 nommen Streifen) von Geweben, •
 Gewirken, Spitzen, Filz oder
 anderen Spinnstoffwaren herge
 stellt, ausgestattet oder nicht aus
 gestattet
 66.01 Regenschirme und Sonnenschirme, Herstellen unter Verwendung von
 einschließlich Stockschirme, Waren, deren Wert 50 % des
 Schirmzelte und dergleichen Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 70.07 Gegossenes oder gewalztes Flach Herstellen aus gegossenem, ge
 glas und „Tafelglas" (auch ge walztem oder gezogenem Glas
 schliffen oder poliert), anders als der Tarifnrn. 70.04 bis 70.06
 quadratisch oder rechteckig zuge
 schnitten oder gebogen oder
 anders bearbeitet (z. B. mit abge
 schrägten Rändern, graviert); Iso
 lierflachglas aus mehreren Schich
 ten
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 152 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 70.08 Vorgespanntes Einschichten Herstellen aus gegossenem, gezo
 Sicherheitsglas und Mehrschich genem oder gewalztem Glas der
 ten-Sicherheitsglas (Verbundglas), Tarifnrn . 70.04 bis 70.06
 auch fassoniert
 70.09 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, Herstellen aus gegossenem, gezo
 einschließlich Rückspiegel genem oder gewalztem Glas der
 Tarifnrn . 70.04 bis 70.06
 71.15 Waren aus echten Perlen, Edel Herstellen unter Verwendung von
 steinen, Schmucksteinen, synthe Waren, deren Wert 50% des
 tischen oder rekonstituierten Wertes der hergestellten Ware
 Steinen nicht überschreitet H
 73.07 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Herstellen aus Waren der Tarif
 Brammen und Platinen, aus Stahl ; nr. 73.06
 Stahl , nur vorgeschmiedet oder
 gehämmert (Schmiedehalbzeug)
 73.08 Warmbreitband aus Stahl, in Herstellen aus Waren der Tarif
 Rollen nr. 73.07
 73.09 Breitflachstahl Herstellen aus Waren der Tarif
 nr. 73.07 oder 73.08
 73.10 Stabstahl, warm gewalzt, warm Herstellen


text:
aus Waren der Tarif
 stranggepreßt oder geschmiedet nr. 73.07
 (einschließlich Walzdraht); Stab
 stahl, kalt hergestellt oder kalt fer
 tiggestellt; Hohlbohrerstäbe aus
 Stahl für den Bergbau
 73.11 Profile aus Stahl, warm gewalzt, Herstellen aus Waren der Tarif
 warm stranggepreßt, geschmiedet, nrn . 73.07 bis 73.10, 73.12 oder
 kalt hergestellt oder kalt fertig 73.13
 gestellt; Spundwandstahl, auch ge
 locht oder aus zusammengesetzten
 Elementen hergestellt
 73.12 Bandstahl , warm oder kalt Herstellen aus Waren der Tarif
 gewalzt nrn . 73.07 bis 73.09 oder 73.13
 73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt Herstellen aus Waren der Tarif
 gewalzt nrn . 73.07 bis 73.09
 73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen, Herstellen aus Waren der Tarif
 ausgenommen isolierte Drähte für nr. 73.10
 die Elektrotechnik
 (*) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden, die unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak--- 28. 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 153
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif- verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Herstellen aus Waren der Tarif
 Eisen oder Stahl ; Schienen, Leit nr. 73.06
 schienen, Weichenzungen, Herz
 stücke, Kreuzungen, Weichen,
 Zungenverbindungsstangen, Zahn
 stangen, Bahnschwellen, Laschen,
 Schienenstühle und Winkel,
 Unterlagsplatten, Klemmplatten,
 Spurplatten und Spurstangen und
 anderes speziell für das Verlegen,
 Zusammenfügen oder Befestigen
 von Schienen hergestelltes Material
 73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen) Herstellen aus Waren der Tarif
 aus Stahl, ausgenommen Waren nrn . 73.06, 73.07 oder der Tarif
 der Tarifnr. 73.19 nr. 73.15 in den in den Tarifnrn.
 73.06 und 73.07 aufgeführten
 Formen
 74.03 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen unter Verwendung von
 Kupfer, massiv Waren , deren Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (x )
 74.04 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Kupfer, mit einer Dicke Waren , deren Wert 50 %> des
 von mehr als 0,15 mm Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (x )
 74.05 Blattmetall, Folien und dünne Herstellen unter Verwendung von
 Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, Waren , deren Wert 50 °/o des
 zugeschnitten, gelocht, überzogen, Wertes der hergestellten Ware
 bedruckt oder auf Papier, Pappe, nicht überschreitet (')
 Kunststoff oder ähnlichen Unter
 lagen befestigt), mit einer Dicke
 (ohne Unterlage) von 0,15 mm
 oder weniger
 74.06 Pulver und Flitter, aus Kupfer Herstellen unter Verwendung von
 Waren , deren Wert 50 %> des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*)
 74.07 Rohre (einschließlich Rohlinge) Herstellen unter Verwendung von
 und Hohlstangen, aus Kupfer Waren, deren Wert 50 %> des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet 0 )
 74.08 Rohrformstücke, Rohrverschluß Herstellen unter Verwendung von
 stücke und Rohrverbindungs Waren, deren Wert 50 %> des
 stücke (Nippel, Kniestücke, Kupp Wertes der hergestellten Ware
 lungen, Muffen, Flansche und nicht überschreitet (*)
 ähnliche Waren), aus Kupfer
 (*) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren


text:
erworben haben.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /154 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 74.09 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche Herstellen unter Verwendung von
 und ähnliche Behälter, für Stoffe Waren, deren Wert 50 °/o des
 aller Art ( ausgenommen verdich Wertes der hergestellten Ware
 tete oder verflüssigte Gase), aus nicht überschreitet i1 )
 Kupfer, mit einem Fassungsver
 mögen von mehr als 300 1, ohne
 mechanische oder wärmetech
 nische Einrichtung, auch mit
 Innenauskleidung oder Wärme
 schutzverkleidung
 v
 74.10 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Herstellen unter Verwendung von
 Waren, aus Kupferdraht, ausge Waren, deren Wert 50 % des
 nommen isolierte Drahtwaren für Wertes der hergestellten Ware
 die Elektrotechnik nicht überschreitet i1)
 74.11 Gewebe (einschließlich endlose Herstellen unter Verwendung von
 Gewebe), Gitter und Geflechte, Waren, deren Wert 50 °/o des
 aus Kupferdraht Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet i1 )
 74.12 Streckblech aus Kupfer (durch Herstellen unter Verwendung von
 Strecken eines eingeschnittenen Waren, deren Wert 50 % des
 Bleches oder Bandes gitterartig Wertes der hergestellten Ware
 hergestellt) nicht überschreitet H
 74.13 Ketten jeder Größe, Teile davon, Herstellen unter Verwendung von
 aus Kupfer Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*)
 74.14 Stifte, Nägel, zugespitzte Kram Herstellen unter Verwendung von
 pen, Haken und Reißnägel, aus Waren, deren Wert 50% des
 Kupfer oder mit Schaft aus Eisen Wertes der hergestellten Ware
 oder Stahl mit Kupferkopf nicht überschreitet i1)
 74.15 Bolzen und Muttern (auch mit Herstellen unter Verwendung VOTI
 Gewinde), Schrauben, Ringschrau Waren, deren Wert 50 % des
 ben und Schraubhaken, Niete, Wertes der hergestellten Ware
 Splinte, Keile und ähnliche Waren nicht überschreitet i1 )
 der Schrauben- und Nietenindu
 strie, aus Kupfer; Unterlegscheiben
 ( auch geschlitzte Unterlegscheiben
 und Federringscheiben) aus Kupfer
 74.16 Federn aus Kupfer Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet H
 74.17 Nichtelektrische Koch- und Heiz Herstellen unter Verwendung von
 geräte, wie sie üblicherweise im Waren, deren Wert 50 % des
 Haushalt verwendet werden, Teile Wertes der hergestellten Ware
 davon, aus Kupfer nicht überschreitet (x )
 (*) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak--- 28. 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 155
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 74.18 Haushaltsartikel , Hauswirtschafts Herstellen unter Verwendung von
 artikel, sanitäre und hygienische Waren , deren Wert 50 °/o des
 Artikel, Teile davon, aus Kupfer Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*)
 74.19 Andere Waren aus Kupfer Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet ( J )
 75.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen


text:
unter Verwendung von
 Nickel , massiv Waren , deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet i 1 )
 75.03 Bleche, " Platten, Tafeln und Bän Herstellen unter Verwendung von
 der, von beliebiger Dicke, aus Waren, deren Wert 50 °/o des
 Nickel ; Pulver, Flitter, aus Nickel Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*)
 75.04 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke, Waren , deren Wert 50 °/o des
 Rohrverschlußstücke und Rohr Wertes der hergestellten Ware
 verbindungsstücke (Nippel, Knie nicht überschreitet H
 stücke, Kupplungen, Muffen,
 Flansche und ähnliche Waren),
 aus Nickel
 75.05 Anoden zum Vernickeln, auch Herstellen unter Verwendung von
 elektrolytisch hergestellt, roh oder Waren , deren Wert 50 %> des
 bearbeitet Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (x )
 75.06 Andere Waren aus Nickel Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert 50% des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*)
 76.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen unter Verwendung von
 Aluminium, massiv Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 76.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Aluminium, mit einer Waren , deren Wert 50 °/o des
 Dicke von mehr als 0,20 mm Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 76.04 Blattmetall, Folien und dünne Herstellen unter Verwendung von
 Bänder, aus Aluminium (auch ge Waren, deren Wert 50 °/o des
 prägt, zugeschnitten, gelocht, Wertes der hergestellten Ware
 überzogen, bedruckt oder auf nicht überschreitet
 Papier, Pappe, Kunststoff oder
 ähnlichen Unterlagen befestigt),
 mit einer Dicke (ohne Unterlage)
 von 0,20 mm oder weniger
 !
 (*) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden, die unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /156 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder VerarbeitungsvorgSn.se, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 76.05 Pulver und Flitter, aus Aluminium Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert .50°/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 76.06 Rohre (einschließlich Rohlinge) Herstellen unter Verwendung von
 und Hohlstangen, aus Aluminium Waren , deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 76.07 Rohrformstücke, Rohrvcrschluß Herstellen unter Verwendung von
 stiicke und Rohrverbindungs Waren, deren Wert 50 % des
 stücke (Nippel, Kniestücke, Kupp Wertes der hergestellten Ware
 lungen, Muffen, Flansche und nicht überschreitet
 ähnliche Waren ), aus Aluminium
 76.08 Konstruktionen sowie Teile von Herstellen unter Verwendung von
 Konstruktionen (z. B. Schuppen, Waren, deren Wert 50 % des
 Brücken und Brückenteile, Türme, Wertes der hergestellten Ware
 Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, nicht überschreitet
 Bedachungen, Tür- und Fenster
 rahmen, Geländer), aus Alumi
 nium ; zu Konstruktionszwecken
 vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Pro
 file, Rohre usw., aus Aluminium
 76.09 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche Herstellen unter Verwendung von
 und ähnliche Behälter, für Stoffe Waren , deren Wert 50% des
 aller Art (ausgenommen verdich Wertes der hergestellten Ware
 tete oder verflüssigte Gase), aus nicht überschreitet
 Aluminium, mit einem Fassungs
 vermögen von mehr


text:
als 300 1,
 ohne mechanische oder wärme
 technische Einrichtung, auch mit
 Innenauskleidung oder Wärme
 schutzverkleidung
 76.10 Fässer, Trommeln, Kannen , Dosen Herstellen unter Verwendung von
 und ähnliche Behälter zu Trans Waren, deren Wert 50% des
 port- oder Verpackungszwek Wertes der hergestellten Ware
 ken, aus Aluminium , einschließ nicht überschreitet
 lich Verpackungsröhrchen und
 Tuben
 76.11 Behälter aus Aluminium für ver Herstellen unter Verwendung von
 dichtete oder verflüssigte Gase Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 76.12 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Herstellen unter Verwendung von
 Waren , aus Aluminiumdraht, aus Waren, deren Wert 50 % des
 genommen isolierte Drahtwaren Wertes der hergestellten Ware
 für die Elektrotechnik nicht überschreitet
 76.13 Gewebe, Gitter und Geflechte, Herstellen unter Verwendung von
 aus Aluminiumdraht Waren , deren Wert 50% des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 28. 5. 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 157
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 76.14 Streckblech aus Aluminium ( durch Herstellen unter Verwendung von
 Strecken eines eingeschnittenen Waren, deren Wert 50 % des
 Bleches oder Bandes gitterartig Wertes der hergestellten Ware
 hergestellt) nicht überschreitet
 76.15 Haushaltsartikel, Hauswirtschafts Herstellen unter Verwendung von
 artikel, sanitäre und hygienische Waren , deren Wert 50 %> des
 Artikel, Teile davon, aus Alu Wertes der hergestellten Ware
 minium nicht überschreitet
 76.16 Andere Waren aus Aluminium Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren " Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 77.02 Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Herstellen unter Verwendung von
 Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre Waren, deren Wert 50 °/o des
 (einschließlich Rohlinge), Hohl Wertes der hergestellten Ware
 stangen, Pulver, Flitter, aus Ma nicht überschreitet
 gnesium; Drehspäne, nach Größe
 sortiert, aus Magnesium
 77.03 Andere Waren aus Magnesium Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 78.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen unter Verwendung von
 Blei, massiv Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (J )
 78.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Blei, mit einem Quadrat Waren , deren Wert 50 % des
 metergewicht von mehr als 1,7 kg Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet i1 )
 78.04 Folien und dünne Bänder, aus Herstellen unter Verwendung von
 Blei (auch geprägt, zugeschnitten, Waren, deren Wert 50 % des
 gelocht, überzogen, bedruckt oder Wertes der hergestellten Ware
 auf Papier, Pappe, Kunststoff oder nicht überschreitet 0 )
 ähnlichen Unterlagen befestigt),
 mit einem Quadratmetergewicht
 (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder
 weniger; Pulver und Flitter, aus
 Blei
 78.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke, Waren , deren Wert 50 % des
 Rohrverschlußstücke und Rohr Wertes der hergestellten Ware
 verbindungsstücke (Nippel, Knie nicht überschreitet (*)
 stücke, S-förmig gebogene Rohre
 für Geruchverschlüsse, Kupplun
 gen, Muffen, Flansche und ähn
 liche Waren ), aus Blei
 (l) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die


text:
unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren erworben haben.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 158 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer Warenbezeichnung
 78.06 Andere Waren aus Blei Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (*)
 79.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, Herstellen unter Verwendung von
 massiv Waren, deren Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 79.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Zink, in beliebiger Dicke; Waren, deren Wert 50 °/o des
 Pulver und Flitter, aus Zink Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 79.04 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke, Waren, deren Wert 50 % des
 Rohrverschlußstücke und Rohr Wertes der hergestellten Ware
 verbindungsstücke (Nippel, Knie nicht überschreitet
 stücke, Kupplungen , Muffen,
 Flansche und ähnliche Waren ),
 aus Zink
 79.05 Dachrinnen, Firstbleche, Dach Herstellen unter Verwendung von
 fenster und andere geformte Wa Waren, deren Wert 50 % des
 ren zu Bauzwecken , aus Zink Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 79.06 Andere Waren aus Zink Herstellen unter Verwendung von
 Waren, deren Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 80.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen unter Verwendung von
 Zinn , massiv Waren, deren Wert 50°/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 80.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Zinn, mit einem Quadrat Waren, deren Wert 50 % des
 metergewicht von mehr als 1 kg Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 80.04 Blattmetall , Folien und dünne Herstellen unter Verwendung von
 Bänder, aus Zinn (auch geprägt, Waren , deren Wert 50 % des
 zugeschnitten, gelocht, überzogen, Wertes der hergestellten Ware
 bedruckt oder auf Papier, Pappe, nicht überschreitet
 Kunststoff oder ähnlichen Unter
 lagen befestigt), mit einem Qua
 dratmetergewicht (ohne Unter <·
 lage) von 1 kg oder weniger; Pul
 ver und Flitter, aus Zinn
 (') Diese Sonderbestimmungen gelten nicht, wenn die Waren aus Waren hergestellt werden, die unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren erworben haben.
 ---pagebreak--- 28 . 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 159
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 80.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke, Waren, deren Wert 50 % des
 Rohrverschlußstücke und Rohr Wertes der hergestellten Ware
 verbindungsstücke (Nippel , Knie nicht überschreitet
 stücke, Kupplungen, Muffen,
 Flansche und ähnliche Waren ),
 aus Zinn
 82.05 Auswechselbare Werkzeuge zur Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Verwendung in Werkzeugmaschi tage unter Verwendung von
 nen und mechanischem oder nicht Waren und Teilen , deren Wert
 mechanischem Handwerkszeug 40 °/o des Wertes der hergestellten
 ( z.B. zum Treiben , Stanzen, Ge


text:
Ware nicht überschreitet (')
 windeschneiden, Gewindebohren ,
 Bohren, Fräsen , Ausweiten ,
 Schneiden, Drehen, Schrauben),
 einschließlich Zieheisen, Preßma
 trizen zum Warmstrangpressen
 von Metallen , Gesteinsbohrer und
 Tiefbohrwerkzeuge
 82.06 Messer und Schneidklingen, für Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Maschinen oder mechanische Ge tage unter Verwendung von
 räte Waren und Teilen , deren Wert
 40°/o des Wertes der hergestellten
 Ware nicht überschreitet (')
 ex Kapitel Kessel, Maschinen, Apparate und Be- oder Verarbeitung oder Mon
 84 mechanische Geräte, ausgenom tage unter Verwendung von
 men Maschinen, Apparate, Ge Waren und Teilen , deren Wert
 räte und Einrichtungen zur Kälte 40 %> des Wertes der hergestellten
 erzeugung, mit elektrischer oder Ware nicht überschreitet
 anderer Ausrüstung (Tarifnr.
 84.15 ) und Nähmaschinen , ein
 schließlich Möbel zum Einbau
 von Nähmaschinen (Tarifnr.
 ex 84.41 )
 84.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Einrichtungen zur Kälteerzeugung, tage unter Verwendung von
 mit elektrischer oder anderer Aus Waren und Teilen , die keine Ur
 rüstung sprungswaren sind und deren
 Wert 40% des Wertes der her
 gestellten Ware nicht überschrei
 tet, sofern dem Wert nach minde
 stens 50 °/o der verwendeten Wa
 ren und Teile (8 ) Ursprungswaren
 sind
 I1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigen
 schaft von Ursprungswaren erworben haben .
 (®) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 a) für die Waren und Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder
 Montage durchgeführt wird , im Falle eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
 b) für andere als in Buchstabe a) genannte Waren und Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 160 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer W arenbezeichnung
 ex 84.41 Nähmaschinen ( z . B. zum Nähen Be- oder Verarbeitung oder Mon
 von Spinnstoffwaren, Leder oder tage unter Verwendung von
 Schuhen ) einschließlich Möbel Waren und Teilen, die keine Ur
 zum Einbau von Nähmaschinen sprungswaren sind und deren
 Wert 40 % des Wertes der her
 gestellten Ware nicht über
 schreitet, sofern
 — dem Wert nach mindestens
 50 % der zur Montage des
 Kopfes (ohne Motor) verwen
 deten Waren und Teile (') Ur
 sprungswaren sind und
 — der Mechanismus für die
 Oberfadenzuführung, der Grei
 fer mit Antriebsmechanismus
 und die Steuerorgane für den
 Zickzackstich Ursprungswaren
 sind
 ex Elektrische Maschinen, Apparate Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Kapitel und Geräte sowie andere elektro tage unter Verwendung von
 8.5 technische Waren, ausgenommen Waren und Teilen, deren Wert
 solche der Tarifnrn . 85.14 und 40 °/o des Wertes der hergestellten
 85.15 Ware nicht überschreitet
 85.14 Mikrophone und


text:
Haltevorrich Be- oder Verarbeitung oder Mon
 tungen dazu ; Lautsprecher; Ton tage unter Verwendung von Waren
 frequenzverstärker und Teilen, die keine Ursprungs
 waren sind und deren Wert 40°/o
 des Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet, sofern
 — dem Wert nach mindestens
 50°/o der verwendeten Waren
 und Teile (*) Ursprungswaren
 sind und
 — der Wert der Transistoren, die
 nicht Ursprungswaren sind ,
 3 °/o des Wertes der hergestell
 ten Ware nicht überschreitet (2)
 (*) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 a ) für die Waren und Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis, der für diese Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung odet
 Montage durchgeführt wird , im Falle eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
 b ) für andere als in Buchstabe a ) genannte Waren und Teile Artikel 4 iieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 (2 ) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 40% .
 ---pagebreak--- 28 . 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 161
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeirungsvorgänge, die die
 Be- oder Vetarbeitungsvo-rgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen ,
 die Eigenschalt von Utsp-rungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 W arenbezeichnung
 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für Be- oder Verarbeitimg oder Mon
 den Funksprech- oder Funktele tage unter Verwendung von Wa
 graphieverkehr; Sende- und ren und· Teilen, die keine Ur
 Empfangsgeräte für Rundfunk sprungswaren sind und deren
 oder Fernsehen (einschließlich der Wert 40 °/® des Wertes der herge
 mit Tonaufnahme- und Tonwie stellten Ware nicht überschreitet,
 dergabegeräten kombinierten sofern
 Empfänger) sowie Fernsehkame
 — dem Wert nach mindestens
 ras ; Geräte für Funknavigation,
 50 ®/o der verwendeten Waren
 Funkmessung oder Funkfernsteue
 rung
 und Teile (*) Ursprungswaren
 sind und
 — der Wert der Transistoren , die
 nicht Ursprungswaren sind,
 3 %> des Wertes der hergestell
 ten Ware nicht überschreitet (2)
 Kapitel 86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Gleismaterial ; nichtelektrische me tage unter Verwendung von Wa
 chanische Signalvorrichtungen für ren und Teilen, deren Werl 40 %
 Verkehrswege des Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Zugmaschinen, Kraftwagen, Kraft Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Kapitel räder, Fahrräder und andere nicht tage unter Verwendung von Wa
 87 schienengebundene Landfahr ren und Teilen , deren WTert 40 ®/o
 zeuge, ausgenommen Waren der des Wertes der hergestellten Ware
 Tarifnr. 87.09 nicht überschreitet
 87.09 Krafträder und Fahrräder mit Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; tage unter Verwendung, von Wa
 Beiwagen für Krafträder oder ren und Teilen, die nicht Ur
 Fahrräder aller Art sprungswaren sind und deren Wert
 40 % des Wertes der hergestellten
 Ware nicht überschreitet, sofern
 dem Wert nach mindestens 50 %
 der verwendeten Waren und
 Teile (') Ursprungswaren sind
 ex Optische, photographische und Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Kapitel kinematographische Instrumente, tage unter Verwendung von Wa
 90 Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf ren und Teilen, deren


text:
Wert 40 °/ø
 und Präzisionsinstrumente, -ap des Wertes der hergestellten Ware
 parate und -geräte; medizinische nicht überschreitet
 und chirurgische Instrumente, Ap
 parate und Geräte; ausgenommen
 Waren der Tarifnfn. 90.05, 90.07,
 90.08, 90.12 und 90.26
 (') Bei der Bestimmung des Wertes der 'Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 a ) für die Waren und Teile, die Ursprun.sswaren sind, der erste Preis, der für diese Waren im Gebiet des Staates, in dem die Be- oder Verarbeitung oder
 Montage durchgeführt wird , im Falle eines Verkaufs nachweisbar pezahh worden ist ;
 b) für andere als in Buchstabe a) genannte Waren und Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs.
 ( 2) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 40 %.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 162 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren w enn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer W arenbezeichnung
 90.05 Ferngläser und Fernrohre, mit Be- oder Verarbeitung oder Mon
 oder ohne Prismen tage unter Verwendung von Wa
 ren und Teilen, die keine Ur
 sprungswaren sind und deren
 Wert 40 °/o des Wertes der herge
 stellten Ware nicht überschreitet,
 sofern dem Wert nach mindestens
 50 % der verwendeten Waren und
 Teile H Ursprungswaren sind
 90.07 Photographische Apparate; Blitz Be- oder Verarbeitung oder Mon
 lichtgeräte zu photographischen tage unter Verwendung von Wa
 Zwecken ren und Teilen, die keine Ur
 sprungswaren sind und deren
 Wert 40 % des Wertes der herge
 stellten Ware nicht überschreitet,
 sofern dem Wert nach mindestens
 50 % der verwendeten Waren und
 Teile H Ursprungswaren sind
 90.08 Kinematographische Apparate Be- oder Verarbeitung oder Mon
 (Bildaufnahme- und Tonaufnah tage unter Verwendung von Wa
 meapparate, auch kombiniert; ren und Teilen , die keine Ur
 Vorführapparate mit oder ohne sprungswaren sind und deren
 Tonwiedergabe ) Wert 40 °/o des Wertes der herge
 stellten Ware nicht überschreitet,
 sofern dem Wert nach mindestens
 50 % der verwendeten Waren und
 Teile (') Ursprungswaren sind
 90.12 Optische Mikroskope, auch für Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Mikrophotographie, Mikrokine tage unter Verwendung von Wa
 matographie oder Mikroprojek ren und Teilen, die keine Ur
 tion sprungswaren sind und deren
 Wert 40 °/o des Wertes der her
 gestellten Ware nicht überschrei
 tet, sofern dem Wert nach minde
 stens 50 % der verwendeten Wa
 ren und Teile i1 ) Ursprungswaren
 sind
 90.26 Gas-, Flüssigkeits- und FJektrizi Be- oder Verarbeitung oder Mon
 tätszähler, für Verbrauch oder tage unter Verwendung von Wa
 Produktion , einschließlich Prüf ren und Teilen , die keine Ur
 oder Eichzähler sprungswaren sind und deren Wert
 40 % des Wertes der hergestellten
 Ware nicht überschreitet, sofern
 dem Wert nach mindestens 50 %
 der verwendeten Waren und
 Teile (') Ursprungswaren sind
 (') Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind


text:
, der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder
 Montage durchgeführt wird , im Falle eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
 b) für andere als in Buchstabe a ) genannte Waren und Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ---pagebreak--- 28. 5. 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 163
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 verleihen sind
 Tarif
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex Uhrmacherwaren, ausgenommen Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Kapitel solche der Tarifnrn. 91.04 und tage unter Verwendung von Wa
 91 91.08 ren und Teilen, deren Wert 40 %
 des Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 91.04 Andere Uhren Be- oder Verarbeitung oder Mon
 tage unter Verwendung von Wa
 ren und Teilen, die keine Ur
 sprungswaren sind und deren
 Wert 40 °/o des Wertes der herge
 stellten Ware nicht überschreitet,
 sofern dem Wert nach mindestens
 50 °/o der verwendeten Waren und
 Teile i1 ) Ursprungswaren sind
 91.08 Andere Uhrwerke, gangfertig Be- oder Verarbeitung oder Mon
 tage unter Verwendung von Wa
 ren und Teilen, die keine Ur
 sprungswaren sind und deren
 Wert 40 % des Wertes der her
 gestellten Ware nicht überschrei
 tet, sofern dem Wert nach minde
 stens 50 °/o der verwendeten Wa
 ren und Teile i1 ) Ursprungswaren
 sind
 ex Musikinstrumente ; Tonaufnahme Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Kapitel und Tonwiedergabegeräte; ma tage unter Verwendung von Wa
 92 gnetisch arbeitende Bild- und Ton ren und Teilen, deren Wert 40 °/o
 aufzeichnungs- und -wiedergabe des Wertes der hergestellten Ware
 geräte für das Fernsehen; Teile nicht überschreitet
 und Zubehör für diese Instru
 mente und Geräte; ausgenommen
 Waren der Tarifnr. 92.11
 92.11 Schallplattenwiedergabegeräte, Be- oder Verarbeitung oder Mon
 Diktiergeräte und andere Tonauf tage unter Verwendung von Wa
 nahme- und Tonwiedergabegeräte, ren und Teilen, die keine Ur
 einschließlich Platten-, Band- und sprungswaren sind und deren
 Drahtspieler, mit oder ohne Ton Wert 40 °/o des Wertes der her
 abnehmer; magnetisch arbeitende gestellten Ware nicht überschrei
 Bild- und Tonaufzeichnungs- und tet, sofern
 -wiedergabegeräte für das Fern
 sehen — dem Wert nach mindestens
 50 %> der verwendeten Waren
 und Teile (x ) Ursprungswaren
 sind und
 — der Wert der verwendeten
 Transistoren, die nicht Ur
 sprungswaren sind, 3 % des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (2)
 (*) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen ;
 a) für die Waren und Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis, der für diese Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder
 Montage durchgeführt wird , im Falle eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
 b) für andere als in Buchstabe a) genannte Waren und Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs.
 (2)


text:
Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 40 % .
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 164 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5 . 76
 Hergestellte Ware Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die nicht Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen,
 die Eigenschaft von Ursprungswaren wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt
 Tarif verleihen sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 Kapitel Waffen und Munition Herstellen unter Verwendung von
 93 Waren, deren Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 96.02 Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten , Herstellen unter Verwendung von
 Schrubber, Pinsel und dergleichen), Waren, deren Wert 50 % des Wer
 einschließlich Bürsten, die Ma tes der hergestellten Ware nicht
 schinenteile sind ; Roller zum An überschreitet
 streichen, "Wischer aus Kautschuk
 oder ähnlichen geschmeidigen
 Stoffen
 97.03 Anderes Spielzeug; Modelle zum Herstellen unter Verwendung von
 Spielen Waren, deren Wert 50 % des Wer
 tes der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 98.01 Knöpfe, Druckknöpfe, Manschet Herstellen unter Verwendung von
 tenknöpfe und dergleichen (ein Waren, deren Wert 50 °/o des
 schließlich Knopf-Rohlinge, Wertes der hergestellten Ware
 Knopfformen und Knopfteile) nicht überschreitet
 98.08 Farbbänder für Schreibmaschinen Herstellen unter Verwendung von
 und ähnliche Farbbänder, auch Waren, deren Wert 50 °/o des Wer
 auf Spulen ; Stempelkissen, auch tes der hergestellten Ware nicht
 getränkt, auch mit Schachteln Uberschreitet
 ---pagebreak--- 28 . 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141/ 165
 ANHANG III
 LISTE B
 Liste der Be- und Verarbeitungsvorgänge, die keinen Wechsel der Tarifnummer zur Folge haben,
 den hergestellten Waren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer Warenbezeichnung
 Durch Einbau von Waren und Teilen, die keine^
 Ursprungswaren sind, in Kessel, Maschinen, Appa
 rate, Geräte usw. der Kapitel 84 bis 92, in Kessel
 und Heizkörper der Tarifnr. 73.37 sowie in Waren
 der Nummern 97.07 und 98.03 verlieren diese
 Waren nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren,
 sofern der Wert der Waren und Teile 5 "/o des Wer
 tes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 13.02 Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
 auch gebleicht; natürliche Gummen, Gummiharze von Waren, die nicht Ursprungswaren sind und
 und Balsame deren Wert 50 °/o des Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 15.10 Technische Fettalkohole Herstellen aus technischen Fettsäuren
 ex 21.03 Senf Herstellen aus Senfmehl
 ex 22.09 Whisky mit einem Alkoholgehalt von weniger Herstellen aus ausschließlich durch Destillieren von
 als 50° Getreide gewonnenem Alkohol, wobei wertmäßig
 höchstens 15 °/o der hergestellten Ware aus Waren
 besteht, die nicht Ursprungswaren sind
 ex 25.09 Farberden, gebrannt oder gepulvert Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
 ex 25.15 Marmor, durch Sägen lediglich zerteilt mit einer Sägen zu Platten oder Teilen, Polieren, oberfläch
 Dicke von 25 cm oder weniger liches Schleifen und Reinigen von Marmor, roh,
 roh behauen, durch Sägen lediglich zerteilt mit
 einer Dicke von mehr als 25 cm
 ex 25.16 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Sägen von Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und
 Werksteine, durch Sägen lediglich zerteilt mit einer anderen Werksteinen, roh, roh behauen, durch
 Dicke von 25 cm oder weniger Sägen lediglich zerteilt


text:
mit einer Dicke von mehr
 als 25 cm
 ex 25.18 Dolomit, gebrannt ; Dolomitstampfmasse Brennen von Rohdolomit
 ex Kapitel 28 Erzeugnisse der chemischen Industrie und ver Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
 bis 37 wandter Industrien, ausgenommen durch Glühen von Waren, die nicht Ursprungswaren sind und
 behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate, deren Wert 20% des Wertes der hergestellten Ware
 zerkleinert und gemahlen (ex 31.03 ), und ätherische nicht überschreitet
 öle, nicht von Zitrusfrüchten, terpenfrei gemacht
 ( ex 33.01 )
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 166 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28 . 5 . 76
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex 31.03 Durch Glühen behandelte natürliche Kalziumalumi Zerkleinern und Mahlen von durch Glühen behan
 niumphosphate, zerkleinert und gemahlen delten natürlichen Kalziumaluminiumphosphaten
 ex 33.01 Ätherische öle, nicht von Zitrusfrüchten, terpen Entfernen des Terpens bei ätherischen ölen mit
 frei gemacht Ausnahme ätherischer öle von Zitrusfrüchten
 ex Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie, Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
 Kapitel 38 ausgenommen raffiniertes Tallöl (ex 38.05 ) und von Waren, die nicht Ursprungswaren sind und
 gereinigtes Sulfatterpentinöl (ex 38.07) deren Wert 20 % des Wertes der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 ex 38.05 Tallöl , raffiniert Raffinieren von rohem Tallöl
 ex 38.07 Sulfatterpentinöl, gereinigt Reinigen durch Destillieren und Raffinieren von
 rohem Sulfatterpentinöl
 ex Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
 Kapitel 39 daraus, ausgenommen Filme aus Ionomeren (ex von Waren, die nicht Ursprungswaren sind und
 39.02 ) deren Wert 20 % des Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 39.02 Filme aus Ionomeren Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen
 Kunststoffes, der ein Mischpolymer aus Äthylen
 und Methacrylsäure, teilweise neutralisiert durch
 metallische Ionen, hauptsächlich Zink und Sodium,
 ist
 ex 40.01 Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk Walzen von „ crepe sheets" aus Naturkautschuk
 ex 40.07 Fäden und Kordeln aus Kautschuk mit Spinnstoff Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und Kor
 erzeugnissen überzogen deln aus Kautschuk
 ex 41.01 Enthaarte Felle von Schafen und Lämmern Enthaaren von Schaf- und Lammfell
 ex 41.02 Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Nachgerben von nur gegerbtem Rind- und Kalb
 Roßleder und Leder von anderen Einhufern, ausge leder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und
 nommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 , nach Leder von anderen Einhufern
 gegerbt
 ex 41.03 Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Nachgerben von nur gegerbtem Schaf- und Lamm
 Tarifnrn. 41.06 bis 41.08, nachgegerbt leder
 ex 41.04 Ziegen - und Zickelleder, ausgenommen Leder der Nachgerben von nur gegerbtem Ziegen- und
 Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 , nachgegerbt Zickelleder
 ex 41.05 Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, Nachgerben von nur gegerbtem Leder anderer
 ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 , Tiere
 nachgegerbt
 ex 43.02 Pelzfelle, zusammengesetzt Bleichen , Färben , Zurichten, Zuschneiden und Zu
 sammensetzen von gegerbten oder zugerichteten
 Pelzfellen
 ex 50.03 Abfälle von Seide, Schappeseide, Bourretteseide Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide,
 und Kämmlinge, gekrempelt oder gekämmt Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlingen
 ---pagebreak--- 28 . 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 167
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge,


text:
die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex 50.09
 ex 50.10
 ex 51.04
 ex 53.11
 ex 53.12
 ex 53.13 · Bedruckte Gewebe Bedrucken und gleichzeitige Bearbeitung (Bleichen,
 ex 54.05 Zurichten , Trocknen, Dampfbehandlung, Noppen,
 ex 55.07 Kunststopfen, Imprägnieren, Sanforisieren, Merze
 ex 55.08 risieren) von Geweben , deren Wert 47,5 °/o des
 ex 55.09 Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 56.07
 ex 59.14 Glühstrümpfe Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken
 ex 68.03 Waren aus Natur- oder Preßschiefer Herstellen von Waren aus bearbeitetem Schiefer
 ex 68.13 Asbestwaren ; Waren aus Gemischen auf der Herstellen von Waren aus bearbeitetem Asbest und
 Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von aus Gemischen auf der Grundlage von Asbest oder
 Asbest und Magnesiumkarbonat auf der Grundlage von Asbest und Magnesium
 karbonat '
 ex 68.15 Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf . Papier Herstellen von Waren aus bearbeitetem Glimmer
 oder Geweben
 ex 70.10 Flaschen und Flakons, geschliffen Schleifen von Flaschen und Flakons, deren Wert
 50 % des Wertes der hergestellten Ware nicht über
 schreitet
 70.13 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Schleifen von Glaswaren, deren Werf 50 °/o des
 Küche, bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmük Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet,
 ken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, oder vollständig manuelles Verzieren (ausgenom
 ausgenommen Waren der Tarifnr. 70.19 men Siebdrucke) von mundgeblasenen Glaswaren,
 deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 70.20 Waren aus Glasfasern Herstellen aus rohen Glasfasern
 ex 71.02 Edelsteine und Schmucksteine, geschliffen oder Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen,
 anders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, roh
 auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
 vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich
 gebrauchsfertig zusammengestellt sind
 ex 71.03 Synthetische oder rekonstituierte Steine, geschliffen Herstellen aus synthetischen oder rekonstituierten
 oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch mon Steinen, roh
 tiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Ver
 sendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
 einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
 ex 71.05 Silber und Silberlegierungen, als Halbzeug, auch Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern oder Zer
 vergoldet oder platiniert kleinern von Silber und Silberlegierungen, unbe
 arbeitet
 ex 71.05 Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet, auch Legieren oder elektrolytisches Trennen von Silber
 vergoldet oder platiniert und Silberlegierungen, unbearbeitet
 ---pagebreak--- Nr. L 141/168 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer Warenbezeichnung
 ex 71.06 Silberplattierungen als Halbzeug Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern oder Zer
 kleinern von Silberplattierungen, unbearbeitet
 ex 71.07 Gold und Goldlegierungen, als Halbzeug, auch Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern oder Zer
 platiniert kleinern von Gold und Goldlegierungen, auch pla
 tiniert, unbearbeitet
 ex 71.07 Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet, auch Legieren und elektrolytisches Trennen von Gold
 platiniert und Goldlegierungen, unbearbeitet
 ex 71.08 Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Walzen , Ziehen, Drahtziehen, Hämmern oder Zer
 Silber), als Halbzeug kleinern von Goldplattierungen (auf unedlen Metal
 len oder auf Silber), unbearbeitet
 ex 71.09 Platin und Platinbeimetalle, als Halbzeug Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern oder Zer
 kleinern von Platin und Platinbeimetallen, unbear
 beitet
 ex 71.09 Platin und Platinbeimetalle und ihre Legierungen, Legieren und elektrolytisches Trennen von Platin
 unbearbeitet und Platinbeimetallen


text:
und ihren Legierungen, un
 bearbeitet
 ex 71.10 Platin- oder Platinbeimetallplattierungen (auf un Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern oder Zer
 edlen Metallen oder auf Edelmetallen), als Halb kleinern von Platin- oder Platinbeimetallplattie
 zeug rungen (auf unedlen Metallen oder auf Edelmetal
 len ), unbearbeitet
 ex 73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl
 — in den in den Tarifnrn . 73.07 bis 73.13 ange Herstellen aus Waren in den in der Tarifnr. 73.06
 führten Formen angeführten Formen
 — in den in der Tarifnr. 73.14 angeführten Formen Herstellen aus Waren in den in den Tarifnrn . 73.06
 und 73.07 angeführten Formen
 ex 74.01 Kupfer zum Raffinieren (Blisterkupfer und anderes) Konvertern von Kupfermatte
 ex 74.01 Raffiniertes Kupfer Thermische oder elektrolytische Raffination von
 Kupfer zum Raffinieren (Blisterkupfer und anderes),
 von Bearbeitungsabfällen und von Schrott aus
 Kupfer
 ex 74.01 Kupferlegierungen Schmelzen und thermische Γ ' -" ιιιψ j : raffi
 niertem Kupfer, Bearbeiti, γμ : < ' n und Schrott
 aus Kupfer
 ex 75.01 Rohnickel ( ausgenommen Anoden der Tarifnr. Raffinieren von Nie , kelspeise und an
 75.05 ) deren Zwischenerze LΛ , cr Nickelherstellung
 durch Elektrolyse, durch Schmelzen oder auf che
 mischem Wege
 ex 75.01 Rohnickel , ausgenommen Nickellegierungen Raffinieren von Bearbeitungsabfällen und Schrott
 durch Elektrolyse, durch Schmelzen oder auf che
 mischem Wege
 ---pagebreak--- 28. 5. 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 169
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex 76.01 Rohaluminium Herstellen durch thermische oder elektrolytische
 Behandlung von nicht legiertem Aluminium, Bear
 beitungsabfällen und Schrott
 ex 77.04 Beryllium (Glucinium), verarbeitet Walzen, Ziehen, Drahtziehen und Zerkleinern von
 Rohberyllium, dessen Wert 50 % des Wertes der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 cx 78.01 Raffiniertes Blei Herstellen durch thermisches Raffinieren von
 Werkblei
 ex 81.01 Wolfram, verarbeitet Herstellen aus Rohwolfram, dessen Wert 50 % des
 Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 81.02 Molybdän, verarbeitet Herstellen aus Rohmolybdän, dessen Wert 50 °/o
 des Wertes der hergestellten Ware nicht über
 schreitet
 ex 81.03 Tantal , verarbeitet Herstellen aus Rohtantal, dessen Wert 50 °/o des
 Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 81.04 Andere unedle Metalle, verarbeitet Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen, deren
 Wert 50% des Wertes der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 83.06 Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen Be- oder Verarbeitung unter Verwendung von Wa
 Metallen, ausgenommen Statuetten ren, die keine Ursprungswaren sind und deren
 Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 84.06 Kolbenverbrennungsmotoren Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 wendung von Waren und Teilen, deren Wert 40 %
 des Wertes der hergestellten Ware nicht über
 schreitet
 ex 84.08 Andere Motoren und Kraftmaschinen, ausgenom Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 men Turbostrahltriebwerke und Gasturbinen wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 sprungswaren sind und deren Wert 40 % des
 Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet,
 sofern dem Wert nach mindestens 50 °/o der ver
 wendeten Waren und Teile (*) Ursprungswaren sind
 84.16 Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metall Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 walzwerke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für wendung von Waren und Teilen, die keine


text:
Ur
 diese Maschinen sprungswaren sind und deren Wert 25 °/o des Wer
 tes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 f1) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 a) für die Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis, der für diese Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage
 durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist im Falle eines Verkaufs :
 b) für andere als in Buchstabe a) genannte Waren und Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 170 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex 84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch be Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 Temperaturänderung beruhende Vorgänge für die sprungswaren sind und deren Wert 25 °/o des Wer
 Holz-, Papierhalbstoff-, Papier- und Pappeindustrie tes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zel Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 lulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 oder Fertigstellen von Papier oder Pappe sprungswaren sind und deren Wert 25 % des
 Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 84.33 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 einschließlich Schneidemaschinen aller Art sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wer
 tes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 84.41 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoff Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 waren, Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 zum Einbau von Nähmaschinen sprungswaren sind und deren Wert 40 °/o des Wer
 tes der hergestellten Ware nicht überschreitet, so
 fern
 — dem Wert nach mindestens 50 % der zur Mon
 tage des Kopfes (ohne Motor) verwendeten
 Waren und Teile (') Ursprungswaren sind und
 — der Mechanismus für die Oberfadenführung,
 der Greifer mit Antriebsmechanismus und die
 Steuerorgane für den Zickzack-Stich Ursprungs
 waren sind
 85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Laut Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 sprecher; Tonfrequenzverstärker wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 sprungswaren sind und deren Wert 40 °/o des Wer
 tes der hergestellten Ware nicht überschreitet, so
 fern dem Wert nach mindestens 50 % der ver
 wendeten Waren und Teile (2) Ursprungswaren sind
 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp wendung von Waren und Teilen, die keine Ur
 fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein sprungswaren sind und deren Wert 40 % des Wer
 schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwie tes der hergestellten Ware nicht überschreitet, so
 dergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie fern dem Wert nach mindestens 50 °/o der


text:
ver
 Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funk wendeten Waren und Teile (2) Ursprungswaren sind
 messung oder Funkfernsteuerung
 87.06 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarif Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 nrn . 87.01 bis 87.03 wendung von Waren und Teilen, deren Wert 15 %
 des Wertes der hergestellten Ware nicht über
 schreitet
 (') Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 a) für die Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage
 durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist im Falle eines Verkaufs ;
 b) für andere als in Buchstabe a) genannte Waten und Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
 — des Wertes der eingeführten Waren ,
 — des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 (2 ) Die Anwendung dieser Regel darf nicht zur Folge haben , daß der Wert der Transistoren , die nicht Ursprungswaren sind , den in der Liste A für diese
 Tarifnummer vorgesehenen Prozentsatz von 3% überschreitet.
 ---pagebreak--- 28. 5 . 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141/ 171
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von
 Ursprungswaren verleihen
 Tarif
 nummer Warenbezeichnung
 ex 94.01 Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 werden können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr. wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff
 94.02 ), aus unedlen Metallen mit einem Quadratmetergewicht von höchstens
 300 g in gebrauchsfertigen Formen, deren Wert
 25 % des Wertes der hergestellten Ware nicht über
 steigt (!)
 ex 94.03 Andere Möbel aus unedlen Metallen Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver
 wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff mit
 einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
 in gebrauchsfertigen Formen, deren Wert 25 % des
 Wertes der hergestellten Ware nicht übersteigt 0 )
 ex 95.01 Waren aus Schildpatt Herstellen aus bearbeitetem Schildpatt
 ex 95.02 Waren aus Perlmutter Herstellen aus bearbeitetem Perlmutter
 ex 95.03 Waren aus Elfenbein Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein
 ex 95.04 Waren aus Bein Herstellen aus bearbeitetem Bein
 ex 95.05 Waren aus Horn, Geweihen, Korallen, auch wie Herstellen aus Horn, Geweihen, Korallen, auch
 dergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz wiedergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz
 stoffen stoffen , bearbeitet
 ex 95.06 Waren aus pflanzlichen Schnitzstoffen (z.B. Stein Herstellen aus pflanzlichen Schnitzstoffen (z. B.
 niisse, andere Nüsse, harte Samen ) Steinnüsse, andere Nüsse, harte Samen ), bearbeitet
 ex 95.07 Waren aus Meerschaum, Bernstein, auch wieder Herstellen aus Meerschaum, Bernstein , auch wieder
 gewonnenen, Jett und jettähnlichen mineralischen gewonnenen, Jett und jettähnlichen mineralischen
 Schnitz- und Formstoffen Schnitz- und Formstoffen, bearbeitet
 ex 98.11 Tabakpfeifen, einschließlich Pfeifenköpfe Herstellen aus Pfeifenrohformen
 (*) Diese Regel gilt nicht, wenn die allgemeine Rege! über den Wechsel der Tarifnummer für die anderen Teile, die nicht Ursprungswaren sind und in die
 Zusammensetzung der Ware eingehen, angewendet wird.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 172 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 28. 5. 76
 ANHANG IV
 LISTE C
 Liste der Waren, auf die dieses Protokoll keine Anwendung findet
 Nummer des
 Zolltarifs Warenbezeichnung
 ex


text:
27.07 Ähnliche aromatische öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei
 deren Destillation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250 °C übe gehen
 (einschließlich Benzin-Benzolgemische), zur Verwendung als Kiai :- oder
 Heizstoffe
 27.09 1
 Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse ; bituminöse Stoffe ; Wachs aus
 bis j" Mineralien
 27.16 J
 ex 29.01 Kohlenwasserstoffe:
 — azyklische
 — alizyklische, ausgenommen Cyclotherpene, ausgenommen Azulene
 — Benzol, Toluol, Xylole
 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
 ex 34.03 Zubereitete Schmiermittel, ausgenommen solche mit einem Gehalt an
 Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen
 oder mehr, Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend
 ex 34.04 Wachse aus Paraffin, aus Erdölwachsen oder aus bituminösen Mineralien,
 aus paraffinischen Rückständen
 ex 38.14 Zubereitete Additive für Schmierstoffe
 ---pagebreak--- ANHANG V
 WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
 1 . Ausführer/Exporteur (Name, vollständige Anschrift, Staat) EUR . 1 Nr. A 000.000
 Vor dem Ausfüllen Anmerkungen auf der Rückseite beachten
 2. Bescheinigung für den Präferenzverkehr zwischen
 3 . Empfänger (Name, vollständige Anschrift, Staat)
 (Ausfüllung freigestellt)
 und
 ( Angabe der betreffenden Staaten, Staatengruppen oder Gebiete)
 4. Staat, Staatengruppe 5. Bestimmungsstaat,
 oder Gebiet, als dessen -staatengruppe
 bzw. deren Ursprungs oder -gebiet
 waren die Waren gelten
 6. Angaben über die Beförderung (Ausfüllung freigestellt) 7. Bemerkungen
 (i ) Bei unver 8. Laufende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke 9. Roh 10. Rech
 packten Warenbezeichnung gewicht (kg)
 Waren ist nungen
 die Anzahl oder andere (Ausfüllung
 der Gegen Maße freigestellt)
 stände
 oder „lose (1, m8 usw.)
 geschüttet"
 anzugeben.
 11 . SICHTVERMERK DER ZOLLBEHÖRDE 12. ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS/
 EXPORTEURS
 Die Richtigkeit der Erklärung wird bescheinigt.
 (2) Nur auszu Ausfuhrpapier (2) Stempel Der Unterzeichner erklärt, daß die vorge
 füllen.
 wenn nach Art/Muster Nr nannten Waren die Voraussetzungen erfül
 den inter len, um diese Bescheinigung zu erlangen.
 nen Rechts vom
 vorschriften Zollbehörde
 des Ausfuhr
 staates Ausstellender/s Staat/Gebiet
 oder -ge ( Ort und Datum)
 bictes er
 forderlich.
 (Ort und Datum)
 ( Unterschrift) ( Unterschrift)
 ---pagebreak--- 13 . ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG, zu übersenden an : 14 . ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
 Die Nachprüfung hat ergeben, daß diese Bescheinigung (*)
 1 j von der auf ihr angegebenen Zollbehörde ausgestellt
 I—¡ worden ist und daß die darin enthaltenen Angaben
 richtig sind.
 I I nicht den Erfordernissen für ihre Echtheit und für
 1—1 die Richtigkeit der darin enthaltenen Angaben ent
 Es wird um Überprüfung dieser Bescheinigung auf ihre spricht (siehe beigefügte Bemerkungen).
 Echtheit und Richtigkeit ersucht.
 ( Ort und Datum ) ( Ort und Datum )
 Stempel Stempel
 ( Unterschrift) ' ( Unterschrift)
 t1) Zutreffendes Feld ankreuzen .
 ANMERKUNGEN
 1 . Die Warenverkehrsbescheinigung darf weder Rasuren noch Ubermalungen aufweisen. Etwaige Änderungen sind so vor
 zunehmen , daß die irrtümlichen Eintragungen gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt
 werden . Jede so vorgenommene Änderung muß von demjenigen, der die Bescheinigung ausgefüllt hat, gebilligt und von der
 Zollbehörde des ausstellenden Staates oder Gebietes bestätigt werden .
 2 . Zwischen den in der Warenverkehrsbescheinigung angeführten Warenposten dürfen keine Zwischenräume bestehen, jeder
 Warenposten muß mit einer laufenden Nummer versehen sein. Unmittelbar unter dem letzten Warenposten ist ein waage
 rechter Schlußstrich zu ziehen .


text:
Leerfelder sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen .
 3 . Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen, daß die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist.
 ---pagebreak--- ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
 1 . Ausführer/Exporteur (Name, vollständige Anschrift, Staat) EUR . 1 Nr. A 000.000
 Vor dem Ausfüllen Anmerkungen auf der Rückseite beachten
 2. Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung für den Prä
 ferenzverkehr zwischen
 3 . Empfänger (Name, vollständige Anschrift, Staat)
 ( Ausfüllung freigestellt)
 und
 (Angabe der betreffenden Staaten, Staatengruppen oder Gebiete)
 4. Staat, Staatengruppe 5 . Bestimmungsstaat,
 oder Gebiet, als dessen -Staatengruppe
 bzw. deren Ursprungs oder -gebiet
 waren die Waren gelten
 6. Angaben über die Beförderung (Ausfüllung freigestellt) 7. Bemerkungen
 (1 ) Bei unver 8. Laufende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke ('); Roh 10 . Rech
 packten Warenbezeichnung gewicht (kg) nungen
 Waren ist
 die Anzahl oder andere (Ausfüllung
 der Gegen Maße freigestellt)
 stände ( 1 , m3 usw .)
 oder „lose
 geschüttet"
 anzugeben .
 ---pagebreak--- ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS/EXPORTEURS
 Der Unterzeichner, Ausführer/Exporteur der auf der Vorderseite beschriebenen Waren,
 ERKLÄRT, daß diese Waren die Voraussetzungen erfüllen, um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen ;
 BESCHREIBT den Sachverhalt, auf Grund dessen diese' Waren die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen, wie folgt :
 LEGT folgende Nachweise VOR (1):
 VERPFLICHTET SICH, auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen, die für die Aus
 stellung der beigefügten Bescheinigung erforderlich sind, und gegebenenfalls jede Kontrolle seiner Buchführung
 und der Herstellungsbedingungen für die obengenannten Waren zu dulden ;
 BEANTRAGT die Ausstellung der beigefügten Bescheinigung für diese Waren.
 ( Ort und Datum)
 (Unterschrift)
 ( l ) Zum Beispiel : Einfuhrpapiere, Warenverkehrsbescheinigungen , Rechnungen , Erklärungen des Herstellers usw. über die verwendeten Erzeugnisse oder
 die in unverändertem Zustand wieder ausgeführten "Waren.
 ---pagebreak--- i.\ / /. \ c ; vi
 1 | Formblatt für den begünstigten Warenverkehr
 FORMBLATT EUR. 2 Nr. zwischen und ( 1)
 .lesen
 2 Ausführer ( Name, vollständige Anschrift . Staat ) 3 | Erklärung des Ausführers
 Ich, der Unterzeichner, Ausführer der nachstehend be
 sorgfältig zu
 zeichneten Waren, erkläre, daß diese die für die Ausstellung
 dieses Formblatts geforderten Voraussetzungen erfüllen,
 und daß sie die Eigenschaft von Ursprungswaren gemäß
 den Bedingungen für den in Feld 1 genannten begünstigten
 Warenverkehr erworben haben .
 V or dem Ausfüllen sind die Hinweise auf der Rückseite
 4 Empfänger ( Name, vollständige Anschrift, Staat)
 5 Ort und Datum
 )VORDERSEIT (
 6 Unterschrift des Ausführers
 7 | Bemerkungen ( 2 ) 8 Ursprungsstaat ( ') 9 Bestimmungsstaat ( 4 ,
 10 Rohgewicht (kg)
 1 1 Zeichen, Nummern der Sendung und Warenbezeichnung 12 Behörde oder Dienststelle des Ausfuhr -
 staats ( 4 ), der die Nachprüfung der Erklärung
 des Ausführers obliegt
 (') Angabe der betreffenden Staaten, Staatengruppen oder Gebiete .
 ( 2) Hinweise auf Prüfungen durch die zuständige Behörde oder Dienststelle, soweit sie schon stattgefunden haben.
 (:)) Als Ürsprungsstaat gilt der Staat, die Staatengruppe oder das Gebiet, als dessen bzw . deren Ursprungswaren die Waren gelten .
 (4 ) Als Staat gilt auch eine Staatengruppe oder ein Gebiet .
 ---pagebreak--- 13 1