text: Sinne der Positionen 39.01 bis 39.14 gelten nur folgende Formen: a) Flüssigkeiten und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b) Blöcke von unregelmässiger Form, Brocken, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granulate, Flocken und ähnliche lose Formen. 7. Zu Position 39.15 gehören nicht Abfälle, Schnitzel und Bruch eines einzelnen thermoplastischen Stoffes, die in Primärformen umgewandelt wurden (Positionen 39.01 bis 39.14). 8. Als "Rohre und Schläuche" im Sinne der Position 39.17 gelten Hohlprodukte, die Halb- oder Fertigerzeugnisse sind (z.B. gerippte Gartenschläuche, perforierte Rohre), wie sie üblicherweise zum Leiten, Befördern und Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen. Diese Bezeichnungen erfassen auch schlauchförmige Wursthüllen und andere flachliegende Rohre und Schläuche. Mit Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden, ovalen, rechteckigen (mit einer Länge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite) oder ein regelmässiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schläuche. 9. Als "Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen" im Sinne der Position 39.18 gelten zur Verschönerung von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45 cm oder mehr, die aus dauerhaft auf einem Träger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren Kunststoffschicht (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, farbig gemustert, mit Motiven bedruckt oder anders verziert ist. 10. Als "Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen" im Sinne der Positionen 39.20 und 39.21 gelten ausschließlich Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen (ausgenommen Waren des Kapitels 54) und Blöcke von regelmässiger geometrischer Form, auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, nicht geschnitten oder lediglich rechteckig oder quadratisch geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben), aber nicht weiter bearbeitet. 11. Zu Position 39.25 gehören nur die nachstehend aufgeführten Waren, soweit sie nicht in vorhergehenden Positionen des Teilkapitels II erfasst sind: a) Sammelbehälter, Tanks (einschließlich Klärtanks), Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l; b) Bauelemente, wie sie z.B. zum Herstellen von Fußböden, Mauern, Trennwänden, Decken und Bedachungen verwendet werden; c) Regenrinnen und deren Zubehör; d) Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen; e) Geländer, Zäune und ähnliche Absperrungen; f) Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und deren Teile und Zubehör; g) grosse Regale, zur Montage und zum festen Einbau z.B. in Läden, Werkstätten oder Lagerräumen bestimmt; h) architektonische Ornamente, z.B. Kannelierungen, Gewölbe, Friese; ij) Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen, z.B. Knöpfe, Griffe, Haken, Konsolen, Handtuchhalter, Schalterplatten und andere Abdeckplatten. Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position des Kapitels 39 sind Copolymere (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) derselben Unterposition zuzuweisen wie die Homopolymeren des vorherrschenden Comonomers, und chemisch modifizierte Polymere von der Art, wie sie in Anmerkung 5 zu Kapitel 39 beschrieben sind, derselben Unterposition wie das entsprechende unmodifizierte Polymer, vorausgesetzt, daß derartige Copolymere oder chemisch modifizierte Polymere von einer anderen Unterposition nicht genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition "andere" besteht. Mischungen von Polymeren sind derselben Unterposition zuzuweisen wie die Copolymere (oder Homopolymere, je nachdem), die aus


text: den gleichen Monomeren im selben Verhältnis erhalten wurden. >PIC FILE= "T0040499"> >PIC FILE= "T0040500"> >PIC FILE= "T0040501"> >PIC FILE= "T0040502"> >PIC FILE= "T0040503"> >PIC FILE= "T0040504"> >PIC FILE= "T0040505"> KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als "Kautschuk" im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten ; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate. 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64; c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65; d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI; e) Waren der Kapitel 90, 92, 94 oder 96; f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Positionen 40.11 bis 40.13. 3. Als "Primärformen" im Sinne der Positionen 40.01 bis 40.03 und 40.05 gelten ausschließlich: a) Flüssigkeiten und Pasten (einschließlich Latex, auch vorvulkanisiert, sowie andere Dispersionen und Lösungen); b) unregelmässige Blöcke, Stücke, Ballen, Pulver, Granulate, Krümel und ähnliche lose Formen. 4. Als "synthetischer Kautschuk" im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 40 und der Position 40.02 gelten: a) ungesättigte synthetische Stoffe. die durch Vulkanisation mit Schwefel irreversibel in nichtthermoplastische Stoffe umgewandelt werden können, welche bei einer Temperatur zwischen 18 °C und 29 °C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten ohne zu reissen, und die sich nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge innerhalb von fünf Minuten auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. Für die Durchführung dieser Prüfung dürfen Stoffe zugesetzt werden, die für die Vernetzung erforderlich sind, wie Vulkanisationsaktivatoren oder -beschleuniger ; erlaubt ist auch die Anwesenheit solcher Stoffe, die in Anmerkung 5 Buchstabe b) 2) und 3) genannt sind. Dagegen ist die Anwesenheit anderer Stoffe, die für die Vernetzung nicht erforderlich sind, wie Streckmittel, Weichmacher und Füllstoffe, nicht erlaubt; b) Thioplaste (TM); c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen mit gesättigten synthetischen Hochpolymeren, sofern diese Erzeugnisse den unter Buchstabe a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen. 5. a) Zu den Positionen 40.01 und 40.02 gehören nicht Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, denen vor oder nach der Koagulation zugesetzt worden sind: 1) Vulkanisationsmittel, Vulkanisationsbeschleuniger, Vulkanisationsverzögerer, Vulkanisationsaktivatoren (ausgenommen solche, die zum Herstellen von vorvulkanisiertem Kautschuklatex zugefügt wurden); 2) Pigmente oder andere Farbmittel, ausgenommen solche, die nur zur Kennzeichnung zugefügt wurden; 3) Weichmacher oder Streckmittel (ausgenommen Mineralöl bei ölgestreckten Kautschuken), inerte oder aktive Füllstoffe, organische Lösungsmittel oder andere Stoffe, ausgenommen Waren, die nach Buchstabe b) erlaubt sind ; b) Zu Position 40.01 oder 40.02 gehören auch Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, die die folgenden Stoffe enthalten, wenn der Kautschuk oder die Mischungen von Kautschuken ihren wesentlichen Charakter als Rohstoff behalten haben: 1) Emulgiermittel und Mittel zum Verhindern des Zusammenklebens; 2) geringe Mengen der Zersetzungsprodukte von Emulgiermitteln; 3) sehr geringe Mengen von wärmeempfindlichen Stoffen

type: contracts

jurisdiction: EU


text: (im allgemeinen, um wärmeempfindlichen Kautschuklatex zu erhalten), kationischen grenzflächenaktiven Stoffen (im allgemeinen, um elektropositiven Kautschuklatex zu erhalten), Antioxidantien, Koagulantien, Stoffen zum Zerkrümeln, kältebeständig machenden Stoffen, Peptisiermitteln, Konservierungsmitteln, Stabilisierungsmitteln, Mitteln zum Beeinflussen der Viskosität oder anderen Additiven für spezielle Zwecke. 6. Als "Abfälle, Bruch und Schnitzel" im Sinne der Position 40.04 gelten Abfälle, Altwaren und Schnitzel, die beim Herstellen oder Bearbeiten von Kautschuk oder von Kautschukwaren anfallen, und Waren aus Kautschuk, die als solche infolge Zerschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen endgültig unbrauchbar geworden sind. 7. Zu Position 40.08 gehören nichtumsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren grösster Durchmesser mehr als 5 mm beträgt. 8. Zu Position 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind. 9. Als "Platten, Blätter und Streifen" im Sinne der Positionen 40.01, 40.02, 40.03, 40.05 und 40.08 gelten nur Platten, Blätter und Streifen sowie Blöcke von regelmässiger Form, die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben (auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind), die jedoch, abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung (z.B. Bedrucken), nicht weiterbearbeitet sind. Stäbe, Stangen und Profile der Position 40.08 dürfen auch auf bestimmte Längen zugeschnitten, jedoch - abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung - nicht weiterbearbeitet sein. >PIC FILE= "T0040506"> >PIC FILE= "T0040507"> >PIC FILE= "T0040508"> >PIC FILE= "T0040509"> ABSCHNITT VIII HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN KAPITEL 41 HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER Anmerkungen 1. Zu Kapitel 41 gehören nicht: a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Position 05.11); b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 05.05 oder 67.01); c) nichtenthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Kapitel 41 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen oder Hunden. 2. Der Begriff "rekonstituiertes Leder" umfasst in allen Teilen der Nomenklatur nur Stoffe der in Position 41.11 erfassten Art. >PIC FILE= "T0040510"> >PIC FILE= "T0040511"> >PIC FILE= "T0040512"> KAPITEL 42 LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 42 gehören nicht: a) steriles Catgut und anderes steriles chirurgisches Nahtmaterial (Position 30.06); b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (ausgenommen Handschuhe), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk oder mit äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äusseren Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Position 43.03 oder 43.04); c) konfektionierte Waren aus


text: Netzstoffen der Position 56.08; d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Position 66.02; g) Manschettenknöpfe, Armbänder und anderer Phantasieschmuck (Position 71.17); h) Zubehör und Ausstattung für Sattlerwaren (z.B. Gebisse, Steigbügel, Schnallen), gesondert gestellt (im allgemeinen Abschnitt XV); ij) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten (Position 92.09); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Knöpfe, Druckknöpfe, Knopfformen und andere Teile von Knöpfen und Druckknöpfen, Knopf-Rohlinge, der Position 96.06. 2. In Ergänzung der vorstehenden Anmerkung 1 gehören zu Position 42.02 nicht: a) Einkaufstaschen, mit Henkel, aus Kunststoffolie, auch bedruckt, für eine längere Verwendung nicht vorgesehen (Position 39.23); b) Waren aus Flechtstoffen (Position 46.02); c) Waren aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71). 3. Im Sinne der Position 42.03 gelten als "Bekleidung und Bekleidungszubehör" insbesondere Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder, ausgenommen Uhrarmbänder (Position 91.13). >PIC FILE= "T0040513"> >PIC FILE= "T0040514"> >PIC FILE= "T0040515"> KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als "Pelzfelle" im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position 43.01, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art. 2. Zu Kapitel 43 gehören nicht: a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 05.05 oder 67.01, je nach Beschaffenheit); b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41 (siehe Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 41); c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Position 42.03); d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). 3. Zu Position 43.03 gehören Pelzfelle oder Teile davon, die unter Zusatz anderer Stoffe zusammengesetzt worden sind, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht worden sind. 4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (ausgenommen Waren der Anmerkung 2 zu Kapitel 43), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Position 43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen. 5. Als "künstliches Pelzwerk" im Sinne der Nomenklatur gelten Nachahmungen von Pelzfellen, die durch Aufkleben oder Aufnähen von Wolle, anderen Tierhaaren oder anderen Fasern auf Leder, Gewebe oder anderen Stoffen hergestellt worden sind. Jedoch gelten Nachahmungen, die durch Weben oder Wirken hergestellt worden sind, nicht als "künstliches Pelzwerk" (im allgemeinen Position 58.01 oder 60.01). >PIC FILE= "T0040516"> >PIC FILE= "T0040517"> ABSCHNITT IX HOLZ UND HOLZWAREN ; HOLZKOHLE ; KORK UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN KAPITEL 44 HOLZ UND HOLZWAREN ; HOLZKOHLE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 44 gehören nicht: a) Holz in Form von


text: Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, zerkleinert, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Position 12.11); b) Bambus und andere Flechtstoffe der Position 14.01; c) Holz, in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Position 14.04); d) Aktivkohle (Position 38.02); e) Waren der Position 42.02; f) Waren des Kapitels 46; g) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; h) Waren des Kapitels 66 (z.B. Regenschirme, Gehstöcke und Teile); ij) Waren der Position 68.08; k) Phantasieschmuck der Position 71.17; l) Waren der Abschnitte XVI und XVII (z.B. Maschinenteile, Kästen, Behältnisse, Gehäuse für Maschinen und Apparate sowie Stellmacherwaren): m) Waren des Abschnitts XVIII (z.B. Uhrengehäuse und Musikinstrumente sowie Teile davon); n) Waffenteile (Position 93.05); o) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); p) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); q) Waren des Kapitels 96 (z.B. Tabakpfeifen und Teile davon, Knöpfe, Bleistifte), ausgenommen Stiele und Fassungen, aus Holz, für Waren der Position 96.03; r) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. "Verdichtetes Holz" im Sinne dieses Kapitels ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder physikalisch behandelt ist (bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Masse als es für einen guten Zusammenhalt notwendig ist) und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder elektrische Einfluesse hierdurch deutlich erhöht sind. 3. Zu den Positionen 44.14 bis 44.21 gehören auch die entsprechenden Waren aus Spanplatten, Faserplatten, Sperrholz, furniertem Holz oder ähnlichem aus Lagen bestehendem Holz oder verdichtetem Holz. 4. Die Waren der Positionen 44.10, 44.11 oder 44.12 können so bearbeitet sein, daß sie die für Waren der Position 44.09 zugelassenen Profile erhalten haben, sie können gebogen, gewellt, perforiert, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder geformt sein oder eine beliebige andere Bearbeitung erfahren haben, vorausgesetzt, sie verleiht ihnen nicht den Charakter von Waren anderer Positionen. 5. Zu Position 44.17 gehören nicht Werkzeuge, deren Klinge, Schneide, arbeitende Fläche oder sonstiger arbeitender Teil aus den in Anmerkung 1 zu Kapitel 82 genannten Stoffen besteht. 6. Als "Holz" im Sinne dieses Kapitels gelten vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkungen 1 Buchstaben b) und f) auch Bambus und andere holzartige Stoffe. >PIC FILE= "T0040518"> >PIC FILE= "T0040519"> >PIC FILE= "T0040520"> >PIC FILE= "T0040521"> KAPITEL 45 KORK UND KORKWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 45 gehören nicht: a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; c) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). >PIC FILE= "T0040522"> KAPITEL 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN Anmerkungen 1. Als "Flechtstoffe" im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form zum Flechten, Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind ; dazu gehören insbesondere Stroh, Korbweiden, Bambus, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen von anderen Pflanzen (z.B. Raffiabast, schmale Bänder oder Streifen aus breiten Blättern geschnitten) oder Rinde, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Streifen aus Leder, rekonstituiertem Leder, Filz oder


text: Vließtoffen, Menschenhaar, Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen sowie Monofilamente und Streifen oder dergleichen des Kapitels 54. 2. Zu Kapitel 46 gehören nicht: a) Wandverkleidungen der Position 48.14; b) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Position 56.07); c) Schuhe und Kopfbedeckungen oder Teile davon des Kapitels 64 oder 65; d) Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87); e) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper). 3. "Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen" im Sinne der Position 46.01 sind WaCOCren aus Flechtstoffen, Geflechten und ähnlichen Waren, bei denen diese nebeneinandergelegt und durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind. >PIC FILE= "T0040523"> ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN ZELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN ; ABFÄLLE UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE ; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS KAPITEL 47 HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN ZELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN ; ABFÄLLE UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE Anmerkung 1. Als "chemische Halbstoffe aus Holz, zum Auflösen" im Sinne der Position 47.02 gelten chemische Halbstoffe mit einem Anteil an unlöslichem Halbstoff von 92 GHT oder mehr bei Natron- oder Sulfatzellstoffen, bzw. 88 GHT oder mehr bei Sulfitzellstoffen, nach einstuendiger Lagerung in einer 18-prozentigen Natronlauge (NaOH) bei 20 °C und mit einem Aschegehalt von 0,15 GHT oder weniger (ausschließlich bei Sulfitzellstoffen). >PIC FILE= "T0040524"> >PIC FILE= "T0040525"> KAPITEL 48 PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 48 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 30; b) Prägefolien der Position 32.12; c) parfümierte Papiere oder Schminkpapiere (Kapitel 33); d) Papier und Zellstoffwatte, getränkt, gestrichen oder überzogen mit Seife oder Reinigungsmitteln (Position 34.01) oder mit Schuhcreme, Möbel- oder Bohnerwachs, Poliermitteln oder ähnlichen Zubereitungen (Position 34.05); e) sensibilisierte Papiere und Pappen der Positionen 37.01 bis 37.04; f) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoff oder Erzeugnisse aus einer Lage Papier oder Pappe, gestrichen oder überzogen mit einer Lage Kunststoff, wenn die Dicke dieser Lage mehr als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht, und Waren aus diesen Stoffen, ausgenommen Wandverkleidungen der Position 48.14 (Kapitel 39); g) Waren der Position 42.02 (z.B. Reiseartikel); h) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren); ij) Papiergarne und Spinnstoffwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI); k) Waren des Kapitels 64 oder 65; l) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 68.05) und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 68.14) ; mit Glimmerstaub überzogene Papiere und Pappen gehören jedoch zu diesem Kapitel; m) Blattmetall, Folien und dünne Bänder aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV); n) Waren der Position 92.09; o) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte) oder des Kapitels 96 (z.B. Knöpfe). 2. Zu Positionen 48.01 bis 48.05 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 6, auch Papiere und Pappen, durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen oder einer Oberflächenbehandlung versehen, sowie Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die


text: hierüber hinaus bearbeitet, z.B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind, soweit die Position 48.03 nicht etwas anderes vorschreibt. 3. Als "Zeitungsdruckpapier" im Sinne dieses Kapitels gilt Papier, weder gestrichen noch überzogen, von der zum Druck von Zeitungen verwendeten Art, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Holzschliff von 65 GHT oder mehr, nicht oder sehr schwach geleimt, mit einer Glättezahl nach Bekk von 200 sec oder weniger je Oberfläche, mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 57 g und einem Aschegehalt von 8 GHT oder weniger. 4. Zu Position 48.02 gehören neben Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) nur Papiere und Pappen, die hauptsächlich aus gebleichtem Halbstoff oder aus mechanisch gewonnenem Halbstoff hergestellt worden sind und eine der nachstehenden Voraussetzungen erfuellen: - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger haben: a) einen Gehalt an mechanisch gewonnenen Fasern von 10 GHT oder mehr und 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2) sind in der Masse gefärbt ; b) einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT und 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2) sind in der Masse gefärbt; c) einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr (1) oder d) einen Aschegehalt von mehr als 3 bis 8 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % (1) sowie eine Berstfestigkeit von 2,5 kPa/g/m2 oder weniger oder e) einen Aschegehalt von 3 GHT oder weniger, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr (1) und eine Berstfestigkeit von 2,5 kPa/g/m2 oder weniger. - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: a) sind in der Masse gefärbt oder b) weisen einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr auf (1), und haben 1) eine Dicke von 225 ¶m (Mikron) oder weniger oder 2) eine Dicke von mehr als 225 bis 508 ¶m (Mikron) und einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT oder c) weisen einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % auf (1), haben eine Dicke von 254 ¶m (Mikron) oder weniger und einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT. Zu Position 48.02 gehören jedoch nicht Filterpapiere und -pappen (einschließlich Papiere für Teebeutel), Filzpapiere und -pappen. 5. Als "Kraftpapier und Kraftpappe" im Sinne dieses Kapitels gelten Papiere und Pappen mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr. 6. Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Positionen 48.01 bis 48.11 aufweisen, gehören zu der zuletzt genannten in Betracht kommenden Position. 7. Zu den Positionen 48.01, 48.02, 48.04 bis 48.08, 48.10 und 48.11 gehören nur Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen: a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 15 cm oder b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen. Zu Position 48.02 gehören jedoch, vorbehaltlich der Anmerkung 6, Büttenpapiere und Büttenpappen


text: (handgeschöpft) jeder Grösse und jeder Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen. 8. Als "Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen" im Sinne der Position 48.14 gelten nur: a) Papiere in Rollen, mit einer Breite von 45 bis 160 cm, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet: 1) genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise oberflächenverziert (z.B. mit Scherstaub), auch mit einer durchsichtigen Schutzschicht aus Kunststoff gestrichen oder überzogen; 2) mit einer Oberfläche, die durch eingebettete Holz- oder Strohpartikel usw. gekörnt ist; 3) auf der Schauseite mit einer Kunststoffschicht gestrichen oder überzogen, die genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert ist oder (1) Der Weißgrad (Reflexionsfaktor) ist mit der Methode Elrepho, GE oder einer anderen, gleichwertigen, international anerkannten Methode zu bestimmen. 4) auf der Schauseite mit Flechtstoffen, auch in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, überzogen; b) Borten und Friese aus Papier, wie oben beschrieben bearbeitet, auch in Rollen, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet; c) Wandverkleidungen, aus Papier aus mehreren Bahnen bestehend, in Rollen oder Bogen, derart bedruckt, daß beim Anbringen auf der Wand eine Landschaft, ein Bild oder ein sonstiges Motiv entsteht. Erzeugnisse mit Papier- oder Pappunterlage, die sich sowohl als Fußbodenbelag als auch als Wandverkleidung eignen, gehören zu Position 48.15. 9. Zu Position 48.20 gehören nicht lose Bogen oder Karten, zugeschnitten, auch bedruckt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert. 10. Zu Position 48.23 gehören insbesondere Papiere und Pappen, perforiert, für Jacquardvorrichtungen oder dergleichen sowie Spitzenpapier. 11. Mit Ausnahme der Waren der Positionen 48.14 und 48.21 gehören Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern, die im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht nebensächlicher Art sind, zu Kapitel 49. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "Kraftliner" im Sinne der Unterpositionen 4804.11 und 4804.19 gelten maschinenglatte oder einseitig glatte Papiere und Pappen, in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Holz von 80 GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g und einer Berstfestigkeit nach Mullen, die den Werten in der nachstehenden Tabelle gleich ist oder die für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation oder Extrapolation errechneten Werten entspricht. >PIC FILE= "T0040526"> 2. Als "Kraftsackpapier" im Sinne der Unterpositionen 4804.21 und 4804.29 gelten maschinenglatte Papiere in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von 60 g bis 115 g, die einer der beiden nachstehend aufgeführten Voraussetzungen entsprechen: a) die Berstfestigkeit nach Mullen muß bei 38 oder mehr liegen und der Dehnungsfaktor muß mehr als 4,5 % in der Querrichtung und mehr als 2 % in der Maschinenrichtung betragen, b) die Mindestwerte des Durchreißwiderstands und der Bruchdehnung müssen den Werten der nachstehenden Tabelle gleich sein oder für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolution ermittelten Werten entsprechen : >PIC FILE= "T0040527"> 3. Als "Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe" im Sinne der Unterposition 4805.10


text: gilt Papier in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an halbchemisch ungebleicht aufbereitetem Zellstoff aus Laubhölzern von 65 GHT oder mehr und einer Druckfestigkeit nach der CMT-Methode 60 (Concora Medium Test mit einer 60-minütigen Konditionierung) von mehr als 20 kgf, bei 50 % relativer Luftfeuchte und einer Temperatur von 23 °C. 4. Als "Sulfitpackpapier" im Sinne der Unterposition 4805.30 gilt einseitig glattes Papier, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfitzellstoff aus Holz von mehr als 40 GHT, mit einem Aschegehalt von 8 GHT oder weniger und einer Berstfestigkeit nach Mullen von 15 oder mehr. 5. Als "leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. LWC-Papier" im Sinne der Unterposition 4810.21 gilt beidseitig gestrichenes Papier, mit einem Quadratmetergewicht von 72 g oder weniger, mit einem Gewicht der Beschichtung je Seite von 15 g/m2 oder weniger, auf einer Unterlage, die zu 50 GHT oder mehr (bezogen auf die Gesamtfasermenge) aus Holzschliff besteht. >PIC FILE= "T0040528"> >PIC FILE= "T0040529"> >PIC FILE= "T0040530"> >PIC FILE= "T0040531"> >PIC FILE= "T0040532"> >PIC FILE= "T0040533"> >PIC FILE= "T0040534"> KAPITEL 49 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES ; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 49 gehören nicht: a) photographische Negative und Positive auf durchsichtigem Träger (Kapitel 37); b) Reliefkarten, -pläne und -globen, auch bedruckt (Position 90.23); c) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 95; d) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position 97.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen der Position 97.04 sowie Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt, und andere Waren des Kapitels 97. 2. Als "gedruckt" im Sinne des Kapitels 49 gelten auch Erzeugnisse, die mit einem Vervielfältigungsapparat, in einem computergesteuerten Verfahren, maschinenschriftlich oder durch Gaufrieren, Photographieren, Photokopieren oder Thermokopieren hergestellt worden sind. 3. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Position 49.01, auch wenn sie Werbung enthalten. 4. Zu Position 49.01 gehören auch: a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und ausserdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht; b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit den Büchern gestellt werden; c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk oder einen Teil davon bilden und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind. Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Position 49.11. 5. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 49 gehören zu Position 49.01 nicht Veröffentlichungen, die überwiegend Werbezwecken dienen (z.B. Broschüren, Prospekte, Faltblätter, Handelskataloge, von Handelsgesellschaften veröffentlichte Jahrbücher, Reisewerbung). Diese Veröffentlichungen gehören zu Position 49.11. 6. "Bilderalben und Bilderbücher für Kinder" im Sinne der Position 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt. >PIC FILE= "T0040535"> >PIC FILE= "T0040536"> ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder


text: Pinseln (Position 05.02) ; Roßhaar und Roßhaarabfälle (Position 05.03); b) Menschenhaare und Waren daraus (Positionen 05.01, 67.03 oder 67.04) ; jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 59.11; c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14; d) Asbest der Position 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 68.12 oder 68.13; e) Waren der Positionen 30.05 oder 30.06 (z.B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken, steriles chirurgisches Nahtmaterial); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 37.01 bis 37.04; g) Monofile, mit einem grössten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen und dergleichen (z.B. künstliches Stroh), mit einer augenscheinlichen Breite von mehr als 5 mm, aus Kunststoffen (Kapitel 39), sowie Geflechte, Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus (Kapitel 46); h) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, und Waren daraus, des Kapitels 39; ij) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vließtoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, und Waren daraus, des Kapitels 40; k) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 oder 43) und Waren aus Pelzfellen sowie künstliches Pelzwerk und Waren daraus der Positionen 43.03 oder 43.04; l) Waren aus Spinnstoffen der Positionen 42.01 oder 42.02; m) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte); n) schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64; o) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels 65; p) Waren des Kapitels 67; q) Spinnstoffwaren, mit Schleifstoffen überzogen (Position 68.05), sowie Kohlenstoffasern und Waren daraus der Position 68.15; r) Glasfasern und Waren daraus, Ätzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70); s) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Bettausstattungen, Beleuchtungskörper); t) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Netze zur Sportausübung). 2. A. Waren der Kapitel 50 bis 55 oder der Positionen 58.09 oder 59.02, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. B. Für die Anwendung dieser Regel gilt: a) umsponnene Garne aus Roßhaar (Position 51.10) und Metallgarne und metallisierte Garne (Position 56.05) gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden, die in Geweben enthalten sind, gelten für die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ; b) die Wahl der zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen, daß zuerst das Kapitel und danach innerhalb dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird, wobei alle Spinnstoffe, die nicht zu diesem Kapitel gehören, ausser Betracht bleiben; c) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und ein anderes Kapitel in Betracht kommen, so sind die Kapitel 54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu behandeln; d) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfasst sind, werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt. C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die


text: in den nachstehenden Anmerkungen 3, 4, 5 und 6 aufgeführten Garne anzuwenden. 3. A. Als "Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt): a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; b) aus Chemiefasern (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 54 hergestellt sind), mit einem Titer von mehr als 10 000 dtex; c) aus Hanf oder Flachs: - poliert oder glasiert, mit einem Titer von 1 429 dtex oder mehr; - weder poliert noch glasiert, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig; e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; f) mit Metalldraht verstärkt. B. Als "Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht: a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht mit Metalldraht verstärkt sind; b) Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels 55 und Garne aus Multifilamenten ohne Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je Meter, des Kapitels 54; c) Messinahaar der Position 50.06 und Monofile des Kapitels 54; d) Metallgarne und metallisierte Garne der Position 56.05 ; Garne aus Spinnstoffen, mit Metalldraht verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A Buchstabe f) eingereiht; e) Chenillegarne, Gimpen und "Maschengarne" der Position 56.06. 4. A. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51, 52, 54 und 55, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, sofern das Gewicht (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen; b) in Kugeln, Knäueln oder im Strang, sofern das Gewicht je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten mit einem Titer von weniger als 3 000 dtex, oder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide; 2) 125 g bei anderen Garnen, mit einem Titer von weniger als 2 000 dtex; 3) 500 g bei anderen Garnen ; c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmässig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen. B. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht: a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen: 1) ungezwirnte rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren; 2) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, mit einem Titer von mehr als 5 000 dtex; b) gezwirnte Garne, roh: 1) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, in Aufmachungen aller Art; 2) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang; c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder


text: bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von 133 dtex oder weniger; d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind: 1) im Strang mit Kreuzhaspelung; 2) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen). 5. Als "Nähgarne" im Sinne der Positionen 52.04, 54.01 und 55.08 gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen: a) auf Unterlagen (z.B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht, einschließlich Unterlage, von nicht mehr als 1 000 g; b) appretiert; c) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung. 6. Als "hochfeste Garne" im Sinne des Abschnitts XI gelten Garne, deren Festigkeit, ausgedrückt in cN/tex (centinewton je tex), die nachstehenden Grenzwerte überschreitet : >PIC FILE= "T0040537"> 7. Als "konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten: a) Waren in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten; b) Waren, die abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind oder durch blosses Zerschneiden der nicht gebundenen Fäden ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit gebrauchsfertig werden (z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken); c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Waren selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen des Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als konfektioniert; d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ; e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu einem Stück von grösserer Länge vereinigt sind, und Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus einem Polsterfuellstoff; f) Waren, abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt, als Meterware, mehrere Einheiten umfassend. 8. Konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 gehören weder zu den Kapiteln 50 bis 55, noch, soweit nichts anderes bestimmt ist, zu den Kapiteln 56 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 55 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 56 bis 59 erfasst sind. 9. Den Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweisst. 10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden, gehören zu Abschnitt XI. 11. Im Abschnitt XI gilt als "getränkt" auch "getaucht" ("gedippt"). 12. Im Abschnitt XI gelten als "Polyamide" auch "Aramide". 13. Soweit nichts anderes bestimmt ist. werden Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann getrennt in diese Positionen eingereiht, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Abschnitt XI und in allen anderen Teilen der Nomenklatur gelten als: a) Elastomergarne: Garne aus Filamenten (einschließlich Monofile) aus synthetischen Spinnstoffen, andere als texturierte Garne, die, ohne zu reissen, eine Dehnung bis zum Dreifachen


text: ihrer ursprünglichen Länge aushalten und die sich, wenn sie bis zum Doppelten ihrer ursprünglichen Länge gedehnt worden sind, innerhalb von 5 Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. b) rohe Garne: 1) Garne, die die natürliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in der Masse) noch bedruckt sind oder 2) Garne, die von unbestimmter Farbe aus Reißspinnstoffen hergestellt sind ("Grau-Garne"). Diese Garne können farblos appretiert oder fluechtig gefärbt (die Anfärbung lässt sich durch blosses Waschen mit Seife entfernen) und, im Falle der Garne aus Chemiefasern, in der Masse mit Mattierungsstoffen (z.B. Titandioxid) behandelt sein. c) gebleichte Garne: 1) Garne, die einen Bleichprozeß erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind, oder, sofern nicht anderes bestimmt ist, weiß gefärbt sind (auch in der Masse) oder weiß appretiert sind oder 2) Garne, die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehen oder 3) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen. d) farbige Garne (gefärbt oder bedruckt): 1) Garne die (auch in der Masse) anders als weiß oder fluechtig gefärbt sind oder bedruckt oder aus gefärbten oder bedruckten Fasern hergestellt sind oder 2) Garne, die aus einer Mischung von verschieden gefärbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und farbigen Fasern bestehen (Jaspé-Garne oder melierte Garne), oder in Abständen mit einer oder mehreren Farben bedruckt sind in der Weise, daß eine Art Punktierung entsteht oder 3) Garne, deren Vorgarn oder Lunte bedruckt worden ist oder 4) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen oder gebleichten Garnen und aus farbigen Garnen bestehen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für Monofile, Streifen und dergleichen des Kapitels 54. e) rohe Gewebe: Gewebe, die aus rohen Garnen hergestellt und weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Diese Gewebe können farblos appretiert oder fluechtig gefärbt sein. f) gebleichte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück gebleicht oder, wenn nichts anderes bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert sind oder 2) Gewebe, die aus gebleichten Garnen bestehen oder 3) Gewebe, die aus rohen Garnen und gebleichten Garnen bestehen. g) gefärbte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück in einer einzigen einheitlichen Farbe, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist), gefärbt sind oder farbig appretiert sind, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist) oder 2) Gewebe, die aus farbigen Garnen mit einer einzigen einheitlichen Farbe bestehen. h) buntgewebte Gewebe: Gewebe (andere als bedruckte Gewebe): 1) die aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe (einer anderen als der natürlichen Farbe der verwendeten Fasern) bestehen. oder 2) die aus rohen oder gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehen oder 3) die aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen bestehen. (Garne, die die Webkante bilden oder aus denen die Stückenden bestehen, bleiben ausser Betracht). ij) bedruckte Gewebe: Gewebe, die im Stück bedruckt sind, auch wenn sie aus verschiedenfarbigen Garnen bestehen. Den bedruckten Geweben werden Gewebe gleichgestellt, die Muster aufweisen, die z.B. mit Pinsel, Bürste, Spritzpistole, Transferpapier, durch Beflocken, oder in einem Batikverfahren hergestellt sind. Bei Anwendung der


text: vorstehenden Bestimmungen bleibt das Mercerisieren ohne Einfluß auf die Einreihung der Garne und Gewebe. k) Leinwandbindung: eine Gewebebindung, in der jeder Schußfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Kettfäden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Schußfäden verläuft. 2. A. Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu behandeln, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der entsprechend der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI für die Einreihung eines Erzeugnisses der Kapitel 50 bis 55, das aus den gleichen Spinnstoffen besteht, maßgebend ist. B. Hierbei ist zu beachten: a) es ist gegebenenfalls nur der Teil zu berücksichtigen, der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 für die Auslegung der Nomenklatur maßgebend ist; b) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und einer Flor- oder Schlingenoberfläche bleibt der Grund ausser Betracht; c) bei Stickereien der Position 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund richtet sich die Einreihung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden. KAPITEL 50 SEIDE >PIC FILE= "T0040538"> KAPITEL 51 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE ; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR Anmerkung 1. In der Nomenklatur gelten als: a) "Wolle" die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen; b) "feine Tierhaare" die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel, Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten; c) "grobe Tierhaare" die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 05.02) und Roßhaar (Position 05.03). >PIC FILE= "T0040539"> >PIC FILE= "T0040540"> >PIC FILE= "T0040541"> KAPITEL 52 BAUMWOLLE Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Denim" im Sinne der Unterpositionen 5209.42 und 5211.42 gelten Gewebe aus 3- oder 4-bindigem Kettköper, einschließlich Kreuzkettköper, deren Kettfäden blaugefärbt und deren Schußfäden roh, gebleicht, graugefärbt oder heller blaugefärbt sind als die Kettfäden. >PIC FILE= "T0040542"> >PIC FILE= "T0040543"> >PIC FILE= "T0040544"> >PIC FILE= "T0040545"> >PIC FILE= "T0040546"> >PIC FILE= "T0040547"> >PIC FILE= "T0040548"> KAPITEL 53 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN >PIC FILE= "T0040549"> >PIC FILE= "T0040550"> KAPITEL 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE Anmerkungen 1. Als "Chemiefasern" gelten in allen Teilen der Nomenklatur Spinnfasern und Filamente aus organischen Polymeren, die hergestellt sind: a) durch Polymerisation von organischen Monomeren, z.B. zu Polyamiden, Polyestern, Polyurethanen oder Polyvinylderivaten; b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (wie Cellulose, Kasein, Protein, Algen), z.B. zu Viskose, Celluloseacetat, Cupro oder Alginat. Die Chemiefasern unter a) gelten als "synthetisch" und die Chemiefasern unter b) als "künstlich". Die Begriffe "synthetisch" und "künstlich" gelten bei Anwendung auf die Begriffe "Spinnstoffe" und "Spinnmasse" sinngemäß. 2. Zu den Positionen 54.02 und 54.03 gehören nicht die Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten des Kapitels 55. >PIC FILE= "T0040551"> >PIC FILE= "T0040552"> >PIC FILE= "T0040553"> >PIC FILE= "T0040554"> KAPITEL 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN Anmerkung 1. Als "Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen 55.01 und 55.02 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden


text: Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m: b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d.h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex. Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 55.03 oder 55.04. >PIC FILE= "T0040555"> >PIC FILE= "T0040556"> >PIC FILE= "T0040557"> >PIC FILE= "T0040558"> >PIC FILE= "T0040559"> >PIC FILE= "T0040560"> KAPITEL 56 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE ; SPEZIALGARNE ; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE ; SEILERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 56 gehören nicht: a) Watte, Filze oder Vließtoffe, mit Stoffen oder Zubereitungen (z.B. Riechmittel oder Schminken des Kapitels 33, Seifen oder Reinigungsmittel der Position 34.01, Poliermittel, Schuhcreme oder ähnliche Zubereitungen der Position 34.05, Weichmachungsmittel für Spinnstofferzeugnisse der Position 38.09) getränkt, bestrichen oder überzogen, sofern die Spinnstoffe lediglich als Unterlage dienen; b) Spinnstofferzeugnisse der Position 58.11; c) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, aufgebracht auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position 68.05); d) agglomerierter oder wiedergewonnener Glimmer auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position 68.14); e) Metallfolien auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Abschnitt XV). 2. Als "Filze" gelten sowohl Nadelfilze als auch Flächenerzeugnisse, die aus einer Faserlage aus Spinnstoffen bestehen, deren Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist. 3. Zu den Positionen 56.02 und 56.03 gehören auch Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit dieser Stoffe (fest oder zellförmig). Zu Position 56.03 gehören auch Vließtoffe, die als Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten. Zu den Positionen 56.02 und 56.03 gehören jedoch nicht: a) Filze, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, mit einem Anteil an Spinnstoffen von 50 GHT oder weniger, oder Filze, ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet (Kapitel 39 oder 40); b) Vließtoffe, entweder ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet oder vollständig auf beiden Seiten mit diesen Stoffen bestrichen oder überzogen, vorausgesetzt, daß ein solches Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge wahrnehmbar ist ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht (Kapitel 39 oder 40); c) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filz oder Vließtoff, bei denen der Spinnstoff lediglich als Unterlage dient (Kapitel 39 oder 40). 4. Zu Position 56.04 gehören nicht Garne aus Spinnstoffen und nicht Streifen und dergleichen der Position 54.04 oder 54.05, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht. >PIC FILE= "T0040561"> >PIC FILE= "T0040562"> >PIC FILE= "T0040563"> KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELAEGE, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als "Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen" im Sinne des Kapitels 57 gelten Fußbodenbeläge, bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren Verwendung bilden. Hierzu


text: gehören auch Waren, die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenbelägen aus Spinnstoffen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. 2. Zu Kapitel 57 gehören nicht Teppichunterlagen. >PIC FILE= "T0040564"> >PIC FILE= "T0040565"> KAPITEL 58 SPEZIALGEWEBE ; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE ; SPITZEN ; TAPISSERIEN ; POSAMENTIERWAREN ; STICKEREIEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in Anmerkung 1 zu Kapitel 59 erfassten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. 2. Zu Position 58.01 gehören auch noch nicht aufgeschnittener Schußsamt und Schussplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberfläche. 3. Als "Drehergewebe" im Sinne der Position 58.03 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schußfäden hindurchlaufen. 4. Zu Position 58.04 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position 56.08. 5. Als Bänder im Sinne der Position 58.06 gelten: a) - Schmalgewebe mit Kette und Schuß, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit echten Webkanten an beiden Seiten; - Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webkanten an beiden Seiten; b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand mit einer Breite von 30 cm oder weniger; c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand mit einer Breite von 30 cm oder weniger; Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Position 58.08. 6. Als "Stickereien" der Position 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten. Zu Position 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Position 58.05). 7. Neben den Waren der Position 58.09 gehören zu diesem Kapitel auch Waren aus Metallfäden, von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. >PIC FILE= "T0040566"> >PIC FILE= "T0040567"> >PIC FILE= "T0040568"> KAPITEL 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE ; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als "Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Gewebe der Kapitel 50 bis 55 und der Positionen 58.03 und 58.06, Geflechte, Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der Position 58.08 sowie Gewirke und Gestricke der Position 60.02. 2. Zu Position 59.03 gehören: a) Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest oder zellförmig), ausgenommen: 1) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; 2) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C nicht auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39);


text: 3) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet ist oder auf beiden Seiten vollständig mit Kunststoff bestrichen oder überzogen ist, vorausgesetzt, daß das Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge wahrnehmbar ist ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht (Kapitel 39); 4) Gewebe, die mit Kunststoff teilweise bestrichen oder überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60); 5) Platten, Folien oder Streifen aus Zellkunststoff, in Verbindung mit Geweben, sofern die Gewebe nur der Verstärkung dienen (Kapitel 39); 6) Spinnstofferzeugnisse der Position 58.11; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position 56.04. 3. Als "Wandverkleidungen aus Spinnstoffen" im Sinne der Position 59.05 gelten zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen, mit einer Breite von 45 cm oder mehr, mit einer Oberfläche aus Spinnstoffen, die entweder auf eine Unterlage aufgebracht oder - bei fehlender Unterlage - auf der Rückseite behandelt sind (getränkt oder bestrichen, um ein Ankleben zu ermöglichen). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Wandverkleidungen, bei denen Scherstaub unmittelbar aufgebracht worden ist auf eine Papierunterlage (Position 48.14) oder auf eine Spinnstoffunterlage (im allgemeinen Position 59.07). 4. Als "kautschutierte Gewebe" im Sinne der Position 59.06 gelten: a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe, - mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger; oder - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 GHT; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position 56.04; c) Flächenerzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen; d) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben, sofern die Gewebe nicht nur der Verstärkung dienen, ausgenommen Spinnstofferzeugnisse der Position 58.11. 5. Zu Position 59.07 gehören nicht: a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen); c) Gewebe, die mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen teilweise überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen ; jedoch bleiben Nachahmungen von Samt in dieser Position; d) Gewebe, mit den üblichen Schlussappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet; e) Furnierblätter auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 44.08); f) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 68.05); g) agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 68.14); h) dünne Bänder und Folien, aus Metall, auf einer Unterlage aus Gewebe (Abschnitt XV). 6. Zu Position 59.10 gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie


text: Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position 40.10). 7. Zu Position 59.11, und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren: a) Die nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen 59.08 bis 59.10): - Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken; - Müllergaze; - Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren; - Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, flach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß; - Gewebe mit Metalleinlagen, von der zu technischen Zwecken verwendeten Art; - Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen 59.08 bis 59.10) (z.B. Gewebe und Filze, endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen, von der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendeten Art (z.B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement), Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten). >PIC FILE= "T0040569"> >PIC FILE= "T0040570"> KAPITEL 60 GEWIRKE UND GESTRICKE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 60 gehören nicht: a) Häkelspitzen der Position 58.04; b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken der Position 58.07; c) Gewirke oder Gestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, des Kapitels 59. Jedoch gehören Samt und Plüsch, gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, zu Position 60.01. 2. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke und Gestricke aus Metallfäden, von der zur Herstellung von Bekleidung, Innenausstattungen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. 3. Als "Gewirke" im Sinne der Nomenklatur gelten auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus Spinnstoffgarnen gebildet werden. >PIC FILE= "T0040571"> >PIC FILE= "T0040572"> KAPITEL 61 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken. 2. Zu Kapitel 61 gehören nicht: a) Waren der Position 62.12; b) Altwaren der Position 63.09; c) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 90.21). 3. Im Sinne der Positionen 61.03 und 61.04 gelten: a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Unterkörpers : entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, all diese ohne Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt. Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher


text: stofflicher Zusammensetzung sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock ; die anderen Kleidungsstücke sind getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; - Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem grösseren Ausschnitt versehen). die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist. b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen "Anzuege", "Kostüme" oder Waren der Position 61.07, 61.08 oder 61.09), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht sind und umfassen: - ein einziges Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers ; als zweites Oberteil ist ein Pullover als Bestandteil eines Twinsets oder eine Weste zulässig, und - ein oder zwei verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers : entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Teile einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein : sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Der Begriff "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der Position 61.12. 4. Zu den Positionen 61.05 und 61.06 gehören nicht Kleidungsstücke mit Taschen unterhalb der Taille, mit einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluß am unteren Ende, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt auf einer Fläche von 10 x 10 cm oder mehr, in jeder Richtung durchschnittlich weniger als 10 Maschen je linearen Zentimeter aufweisen. Zu Position 61.05 gehören nicht ärmellose Kleidungsstücke. 5. Im Sinne der Position 61.11 gilt folgendes: a) Der Begriff "Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86 cm oder weniger ; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die Position 61.11 als auch andere Positionen des Kapitels 61 in Betracht kommen, gehören zu Position 61.13. 6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position 61.12 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers ; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons


text: oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz 6 Buchstabe a) beschriebenen Art und aus einer Art wattierter ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. 7. Bekleidung, für die sowohl die Position 61.13 als auch andere Positionen des Kapitels 61, ausgenommen Position 61.11, in Betracht kommen, gehört zu Position 61.13. 8. Waren des Kapitels 61, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidung behandelt. 9. Waren des Kapitels 61 können aus Metallfäden hergestellt sein. >PIC FILE= "T0040573"> >PIC FILE= "T0040574"> >PIC FILE= "T0040575"> >PIC FILE= "T0040576"> >PIC FILE= "T0040577"> >PIC FILE= "T0040578"> KAPITEL 62 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus anderen textilen Flächenerzeugnissen als Watte. Nicht zu diesem Kapitel gehören Waren aus Gewirken oder Gestricken (Waren der Position 62.12). 2. Zu Kapitel 62 gehören nicht: a) Altwaren der Position 63.09; b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 90.21). 3. Im Sinne der Positionen 62.03 und 62.04 gelten: a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Unterkörpers : entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt. Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock ; die anderen Kleidungsstücke sind getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; - Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem grösseren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist. b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen "Anzuege", "Kostüme"


text: oder Waren der Position 62.07 oder 62.08), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht sind und umfassen: - ein einziges Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers ; als zweites Oberteil ist eine Weste zulässig, und - ein oder zwei verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers : entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Teile einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Der Begriff "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der Position 62.11. 4. Im Sinne der Position 62.09 gilt folgendes: a) Der Begriff "Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86 cm oder weniger ; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder ; b) Waren, für die sowohl die Position 62.09 als auch andere Positionen des Kapitels 62 in Betracht kommen, gehören zu Position 62.09. 5. Bekleidung, für die sowohl die Position 62.10 als auch andere Positionen des Kapitels 62, ausgenommen Position 62.09, in Betracht kommen, gehört zu Position 62.10. 6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position 62.11 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers ; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz 6 Buchstabe a) beschriebenen Art und einer Art wattierter, ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. 7. Halstücher und ähnliche Waren der Position 62.14 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei denen jede Seite 60 cm oder weniger misst, werden wie Ziertaschentücher der Position 62.13 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm misst, gehören zu Position 62.14. 8. Waren des Kapitels 62, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidurg behandelt. 9. Waren des Kapitels 62 können aus Metallfäden hergestellt sein. >PIC FILE= "T0040579"> >PIC FILE= "T0040580"> >PIC FILE= "T0040581"> >PIC FILE= "T0040582"> >PIC FILE= "T0040583"> >PIC FILE= "T0040584"> KAPITEL 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN ; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN ; ALTWAREN UND LUMPEN Anmerkungen 1.


text: Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art. 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62; b) Altwaren der Position 63.09. 3. Zu Position 63.09 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: - Bekleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon; - Decken; - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche; - Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 57.01 bis 57.05 und Tapisserien der Position 58.05; b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest. Die vorstehend aufgeführten Waren werden von der Position 63.09 nur dann erfasst, wenn sie die beiden folgenden Voraussetzungen erfuellen: - sie müssen augenscheinlich gebraucht sein, - sie müssen lose in Massenladungen oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden. >PIC FILE= "T0040585"> >PIC FILE= "T0040586"> >PIC FILE= "T0040587"> >PIC FILE= "T0040588"> ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN KAPITEL 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 64 gehören nicht: a) Fußbekleidung aus Spinnstoffen. ohne angebrachte Sohlen (Kapitel 61 oder 62); b) gebrauchte Schuhe der Position 63.09; c) Waren aus Asbest (Position 68.12); d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Position 90.21); e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen ; Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen (Kapitel 95). 2. Als "Teile" im Sinne der Position 64.06 gelten nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- und Posamentierwaren (Einreihung nach ihrer sonstigen stofflichen Beschaffenheit), Schuhknöpfe und andere Waren der Position 96.06. 3. Als "Kautschuk oder Kunststoff" im Sinne des Kapitels 64 gelten auch Gewebe oder andere Spinnstofferzeugnisse, mit einer sichtbaren Aussenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 gelten als: a) Stoff des Oberteils der Stoff, der den grössten Teil der Aussenfläche bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen, Knöchelschützer, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnliche Vorrichtungen; b) Stoff der Laufsohle der Stoff, der den grössten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Dornen, Stollen, Nägel, Sohlenschützer oder ähnliche Vorrichtungen. Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Sportschuhe" im Sinne der Unterpositionen 6402.11, 6402.19, 6403.11, 6403.19 und 6404.11 gelten nur: a) Schuhe, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt und mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen ausgerüstet oder für deren Anbringung hergerichtet sind; b) Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe ; Skistiefel, Skilanglaufschuhe, Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsportschuhe. >PIC FILE= "T0040589"> >PIC FILE= "T0040590"> KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 65 gehören nicht: a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Position 63.09; b) Kopfbedeckungen aus Asbest (Position 68.12); c) Puppenhüte und andere Kopfbedeckungen, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 95). 2. Zu Position 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht zu Position 65.02. >PIC FILE= "T0040591"> KAPITEL 66


text: REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 66 gehören nicht: a) Meßstöcke und dergleichen (Position 90.17); b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifuellung und dergleichen (Kapitel 93); c) Waren des Kapitels 95 (z.B. Regen- und Sonnenschirme, die den Charakter von Spielzeug haben). 2. Zu Position 66.03 gehören nicht Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, sowie Schirmhüllen, Schirmbezuege, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in Positionen 66.01 und 66.02 erfassten Waren. Derartige Waren werden nach eigener Beschaffenheit eingereiht. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind. >PIC FILE= "T0040592"> KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 67 gehören nicht: a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Position 59.11); b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI); c) Schuhe (Kapitel 64); d) Kopfbedeckungen und Haarnetze (Kapitel 65); e) Spielzeug, Sportgeräte und Karnevalsartikel (Kapitel 95); f) Staubwedel, Puderquasten und Siebe aus Menschenhaaren (Kapitel 96); 2. Zu Position 67.01 gehören nicht: a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung der Polsterung dienen, insbesondere Bettausstattungen der Position 94.04; b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur Besätze oder Auspolsterungen sind; c) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Position 67.02. 3. Zu Position 67.02 gehören nicht: a) Waren aus Glas (Kapitel 70); b) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk oder künstliche Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz oder anderen Stoffen, die durch Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben, Ineinanderstecken oder ähnliche Verfahren miteinander verbunden sind. >PIC FILE= "T0040593"> >PIC FILE= "T0040594"> ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN KAPITEL 68 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 68 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 25; b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position 48.10 oder 48.11 (z.B. mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen); c) bestrichene, überzogene oder getränkte Gewebe der Kapitel 56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe); d) Waren des Kapitels 71; e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82; f) Lithographiesteine (Position 84.42); g) elektrische Isolatoren der Position 85.46 und Isolierteile der Position 85.47; h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Position 90.18); ij) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren oder für andere Uhrmacherwaren); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren der Position 96.02, wenn sie aus den in Anmerkung 2 Buchstabe b) zu Kapitel 96 genannten Stoffen bestehen, Waren der Position 96.06 (z.B. Knöpfe), der Position 96.09 (z.B. Schiefergriffel)


text: oder der Position 96.10 (z.B. Schiefertafeln zum Schreiben oder Zeichnen); n) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. Der Begriff "bearbeitete Werksteine" in Position 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in der Position 25.15 oder 25.16 erfassten Art, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; das gilt jedoch nicht für Tonschiefer. >PIC FILE= "T0040595"> >PIC FILE= "T0040596"> >PIC FILE= "T0040597"> >PIC FILE= "T0040598"> KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Zu den Positionen 69.04 bis 69.14 gehören nicht Waren der Positionen 69.01 bis 69.03. 2. Zu Kapitel 69 gehören nicht: a) Waren der Position 28.44; b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck); c) Cermets der Position 81.13; d) Waren des Kapitels 82; e) elektrische Isolatoren der Position 85.46 und Isolierteile der Position 85.47; f) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Position 90.21); g) Waren des Kapitels 91 (z.B. Uhren und Gehäuse für Uhren); h) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); ij) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); k) Waren der Position 96.06 (z.B. Knöpfe) oder der Position 96.14 (z.B. Tabakpfeifen); l) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). >PIC FILE= "T0040599"> >PIC FILE= "T0040600"> >PIC FILE= "T0040601"> KAPITEL 70 GLAS UND GLASWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a) Waren der Position 32.07 (z.B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken); b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 85.44, elektrische Isolatoren (Position 85.46) oder Isolierteile (Position 85.47); d) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90; e) Beleuchtungskörper, Leuchtschilder, Reklameleuchten, Namensschilder und ähnliche Waren, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, der Position 94.05; f) Spielzeug, Spiele, Sportgeräte. Weihnachtsartikel und andere Waren des Kapitels 95, ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen oder für andere Waren des Kapitels 95; g) Knöpfe, Parfümzerstäuber, Vakuumisolierflaschen und andere Waren des Kapitels 96. 2. Für die Anwendung der Positionen 70.03, 70.04 und 70.05: a) werden die vor dem Aushärten liegenden Arbeitsvorgänge bei dem Merkmal "bearbeitet" nicht berücksichtigt; b) bleibt ein Zuschneiden auf bestimmte Formen für die Einreihung von Glas in Platten oder Scheiben ohne Einfluß; c) gelten als "absorbierende oder reflektierende Schicht" miskroskopisch dünne Überzuege, aus Metall oder einer chemischen Verbindung (z.B. Metalloxid), die z.B. Infrarotlicht absorbieren oder das Reflexionsvermögen des Glases verbessern, ohne es undurchsichtig oder lichtundurchlässig zu machen. 3. Waren der Position 70.06 bleiben in dieser Position, auch wenn sie den Charakter von Fertigwaren haben. 4. Als "Glaswolle" im Sinne der Position 70.19 gelten: a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von 60 GHT oder mehr; b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von weniger als 60 GHT, jedoch mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K2O oder Na2O) von mehr als 5 GHT oder mit einem Gehalt an Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2


text: GHT. Mineralische Wollen, welche die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen, gehören zu Position 68.06. 5. Als "Glas" im Sinne der Nomenklatur gelten auch geschmolzener Quarz und anderes geschmolzenes Siliciumdioxid. Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Bleikristall" im Sinne der Unterpositionen 7013.21, 7013.31 und 7013.91 gilt nur Glas mit einem Gehalt an Bleimonoxid (PbO) von 24 GHT oder mehr. >PIC FILE= "T0040602"> >PIC FILE= "T0040603"> >PIC FILE= "T0040604"> >PIC FILE= "T0040605"> ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE ODER DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN KAPITEL 71 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE ODER DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 71 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 1 Buchstabe a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen, alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen: a) aus echten Perlen oder Zuchtperlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, oder b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 2. a) Zu den Positionen 71.13, 71.14 und 71.15 gehören nicht Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als einfache Verzierungen oder als unwesentliche Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Anmerkung 1 Buchstabe b) keine Anwendung. b) Zu Position 71.16 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten enthalten. 3. Zu Kapitel 71 gehören nicht: a) Edelmetallamalgame oder Edelmetalle in kolloidem Zustand (Position 28.43); b) steriles chirurgisches Nahtmaterial, Zahnfuellstoffe und andere Waren des Kapitels 30; c) Waren des Kapitels 32 (z.B. fluessige Glanzmittel); d) Handtaschen und andere Waren der Position 42.02 und Waren der Position 42.03; e) Waren der Position 43.03 oder 43.04; f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); g) Schuhe, Kopfbedeckungen und andere Waren des Kapitels 64 oder 65; h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66; ij) Waren aus Schleifstoffen, die Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten, der Position 68.04 oder 68.05 oder des Kapitels 82, Werkzeuge oder andere Waren des Kapitels 82, mit arbeitendem Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon, des Abschnitts XVI ; Waren und Teile davon, ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, bleiben jedoch im Kapitel 71, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position 85.22); k) Waren des Kapitels 90, 91 oder 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente); l) Waffen und Teile davon (Kapitel 93); m) Waren, die von Anmerkung 2 zu Kapitel 95 erfasst sind; n) Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 96.01 bis 96.06 und 96.15 ; o) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Position 97.03), Sammlungsstücke (Position 97.05) und Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt (Position 97.06). Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine bleiben jedoch in Kapitel 71. 4. a) Als "Edelmetalle" gelten Silber, Gold und Platin. b) Als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. c) Als "Edelsteine, Schmucksteine und synthetische oder rekonstituierte Steine" gelten nicht die in Anmerkung 2 Buchstabe b) zu Kapitel 96 genannten Stoffe. 5. Als "Edelmetallegierungen" im Sinne


text: des Kapitels 71 gelten alle Legierungen (einschließlich gesinterte Mischungen und intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edelmetalls 2 GHT oder mehr der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt einzureihen: a) alle Legierungen, die 2 GHT oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen; b) alle Legierungen, die 2 GHT oder mehr Gold, jedoch kein Platin oder weniger als 2 GHT Platin enthalten, als Goldlegierungen; c) andere Legierungen, die 2 GHT oder mehr Silber enthalten, als Silberlegierungen. 6. Der Begriff "Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst in der Nomenklatur, wenn nichts anderes bestimmt ist, auch die Legierungen, die nach Anmerkung 5 als Edelmetallegierungen einzureihen sind, jedoch weder Edelmetallplattierungen nach Anmerkung 7 noch unedle Metalle oder Nichtmetalle, die platiniert, vergoldet oder versilbert sind. 7. Als "Edelmetallplattierungen" im Sinne der Nomenklatur gelten Waren, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder mehr Seiten Edelmetalle durch Löten, Schweissen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind. Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, als Edelmetallplattierungen einzureihen. 8. Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position 71.13 gelten: a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen (z.B. Fingerringe, Armbänder, Halsketten, Broschen, Ohrringe, Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen); b) Gegenstände des persönlichen Gebrauchs, die dazu bestimmt sind, an der Person getragen zu werden, sowie Taschen- und Handtaschenartikel (z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puderdosen, Panzertäschchen, Rosenkränze). Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position 71.13 gelten auch solche Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, die echte Perlen, Zuchtperlen oder Imitationsperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder auch Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, natürlichem oder rekonstituiertem Bernstein, Gagat (Jett) oder Korallen haben. 9. Als "Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Position 71.14 gelten Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren, Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Geräte für religiöse Zwecke. 10. Als "Phantasieschmuck" im Sinne der Position 71.17 gelten Waren von der in der Anmerkung 8 Buchstabe a) genannten Art (ausgenommen Knöpfe und andere Waren der Position 96.06, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren sowie Haarnadeln der Position 96.15), wenn sie weder echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine noch - abgesehen von einfachen Verzierungen oder unwesentlichen Zutaten - Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten. Unterpositions-Anmerkungen 1. Die Begriffe "Pulver" und "als Pulverform" im Sinne der Unterpositionen 7106.10, 7108.11, 7110.11, 7110.21, 7110.31 und 7110.41 umfassen Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,5 mm hindurchgehen. 2. Der Begriff "Platin" im Sinne der Unterpositionen 7110.11 und 7110.19 umfasst, abweichend von Anmerkung 4 Buchstabe b) zu Kapitel 71, nicht Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. 3. Bei der Einreihung von Legierungen in die Unterpositionen der Position 71.10 wird jede Legierung so behandelt wie das Metall Platin, Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium oder Ruthenium, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen dieser Metalle vorherrscht. >PIC FILE= "T0040606"> >PIC FILE= "T0040607"> >PIC FILE= "T0040608"> >PIC FILE= "T0040609"> ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1.


text: Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 32.07 bis 32.10, 32.12, 32.13 oder 32.15); b) Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen (Position 36.06); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 65.06 oder 65.07; d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 66.03; e) Waren des Kapitels 71 (z.B. Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen, Phantasieschmuck); f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate ; elektrotechnische Waren); g) zusammengesetzte Eisenbahn- oder Strassenbahnschienen (Position 86.08) und andere Waren des Abschnitts XVII (Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern; ij) Jagdschrot (Position 93.06) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen, Beleuchtungskörper, beleuchtete Zeichen, Leuchtschilder, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 96 (z.B. Handsiebe, Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllbleistifte, Schreibfedern); n) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. In der Nomenklatur gelten als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit": a) Waren der Position 73.07, 73.12. 73.15, 73.17 oder 73.18 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen; b) Federn und Federblätter, aus unedlen Metallen, ausgenommen Uhrfedern (Position 91.14); c) Waren der Positionen 83.01, 83.02, 83.08, 83.10 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der Position 83.06. In den Kapiteln 73 bis 76 und 78 bis 82 (ausgenommen Position 73.15) bezieht sich die Bezeichnung "Teile" nicht auf "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit". Vorbehaltlich des vorstehenden Absatzes und der Anmerkung 1 zu Kapitel 83 gehören Waren der Kapitel 82 und 83 nicht zu den Kapiteln 72 bis 76 und 78 bis 81. 3. Einreihung von Legierungen (andere als Ferrolegierungen und Kupfervorlegierungen der Kapitel 72 und 74): a) Legierungen unedler Metalle werden wie das gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmässig vorherrschende Metall eingereiht; b) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen unedler Metalle des Abschnitts XV eingereiht, wenn das Gesamtgewicht dieser Metalle gleich oder grösser ist als das der anderen Stoffe; c) gesinterte Mischungen von Metallpulver, innige heterogene, durch Verschmelzen hergestellte Mischungen (ausgenommen Cermets) und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen. 4. Soweit nichts anderes bestimmt ist, umfasst in der Nomenklatur jede Nennung eines unedlen Metalls auch die Legierungen, die ihm nach Anmerkung 3 gleichgestellt sind. 5. Einreihung zusammengesetzter Waren: Soweit der Wortlaut der Positionen nichts anderes bestimmt, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie entsprechende Waren aus dem Metall eingereiht, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen Metall vorherrscht. Bei Anwendung dieser Anmerkung a) werden Eisen und Stahl oder ihre verschiedenen Sorten als einheitliches Metall angesehen; b) werden Legierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Einreihung nach Anmerkung 3 maßgebend ist; c) wird ein Cermet der Position 81.13 als ein einheitliches unedles Metall angesehen. 6. In Abschnitt XV gelten als: a) Abfälle und Schrott Abfälle und Schrott aus Metall. die beim Herstellen oder beim Be- und Verarbeiten von Metallen anfallen, und