text: Kinderwagen und Teile davon * Kapitel 89 * * ex 89.01 * Kähne , Schaluppen ; Tankschiffe , zum Schleppen eingerichtet ; Segelschiffe ; Schlauchboote aus Kunststoff * Kapitel 90 * * ex 90.01 * Brillengläser * 90.03 * Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon * 90.04 * Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen ) , Klemmer , Stielbrillen und ähnliche Waren * Nummer des Brüsseler Zolltarifschemas * Warenbezeichnung * ex 90.26 * Zähler für handbetriebene Zapfsäulen und Wasserzähler ( Volumenzähler , Geschwindigkeitszähler ) * Kapitel 92 * * 92.12 * Tonträger und andere Aufzeichnungsträger ( z.B . Platten , Zylinder , Wachsformen , Bänder , Filme , Drähte ) , für Geräte der Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten * Kapitel 93 * * ex 93.04 * Jagdgewehre * ex 93.07 * Pfropfen für Gewehre ; Jagdpatronen , Patronen für Revolver , Pistolen , Stockflinten , Patronen mit Kugeln oder Schrot für Sportwaffen mit einem Kaliber bis zu 9 mm ; Hülsen für Jagdgewehre , aus Metall oder Pappe ; Kugeln für Jagdmunition , Jagdschrot und Rehposten * Kapitel 94 * Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bettausstattungen und ähnliche Waren , ausgenommen Tarifnr . 94.02 * Kapitel 96 * Besen , Bürsten , Pinsel , Puderquasten und Siebwaren , ausgenommen Pinselköpfe der Tarifnr . 96.01 und die Waren der Tarifnrn . 96.05 und 96.06 * Kapitel 97 * * 97.01 * Spielfahrzeuge für Kinder , wie Fahrräder , Roller , Autos mit Tretwerk , Puppenwagen und dergleichen * 97.02 * Puppen * 97.03 * Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen * ex 97.05 * Luftschlangen und Konfetti * Kapitel 98 * Verschiedene Waren , ausgenommen Füllhalter der Tarifnr . 98.03 und die Tarifnrn . 98.04 , 98.10 , 98.11 , 98.14 und 98.15 * ANHANG III Liste der in Artikel 9 gesannten Waren Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember 1981 vorgesehene Kontingente * 31.02 * Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel * 2 960 Tonnen * 31.03 * Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel * 2 960 Tonnen * 31.05 * Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger : * * * A . Andere Düngemittel : * * * I . die drei Düngenden Stoffe Stickstoff , Phosphor und Kalium enthaltend * 2 960 Tonnen * * II . die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend * 2 960 Tonnen * * IV . andere * 2 960 Tonnen * ex 73.37 * Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr . 84.01 ) und Heizkörper , für Zentralheizung , nicht elektrisch beheizt , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger und -verteiler ( einschließlich solcher , die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft


text: dienen können ) , nicht elektrisch beheizt , mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon , aus Eisen oder Stahl : * * * - Heizkessel für Zentralheizung * 11 950 ERE * ex 84.01 * Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf ( Dampfkessel ) ; Kessel für überhitztes Wasser : * * * - mit einer Leistung von 32 MW oder weniger * 24 340 ERE * 84.06 * Kolbenverbrennungsmotoren : * * * C . andere Motoren : * * * ex II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzuendung : * * * - mit einer Leistung von weniger als 37 kW * 67 100 ERE * 84.10 * Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z.B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) : * * * ex A . Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind , ausgenommen Zapfsäulen für Treibstoffe * 274 610 ERE * * B . andere Pumpen * 274 610 ERE * * C . Hebewerke für Flüssigkeiten ( z.B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) * 274 610 ERE * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember 1981 vorgesehene Kontingente * 84.14 * Industrie - und Laboratoriumsöfen , ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr . 85.11 : * * * ex B . andere : * * * - Teile aus Gußstahl für Zementöfen * 2 400 ERE * ex 84.20 * Waagen , auch zu Prüf - oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art , ausgenommen : * * * - Säuglingswaagen * 76 800 ERE * * - Präzisionswaagen mit Grammeinteilung für Haushaltszwecke * 76 800 ERE * * - Gewichte für Waagen aller Art * 76 800 ERE * 85.01 * Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z.B . Gleichrichter ) ; Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen : * * * A . Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ) , rotierende Umformer : * * * ex II . andere : * * * - Motoren mit einer Leistung von mindestens 370 Watt und nicht mehr als 15 000 Watt * 10 660 ERE * * ex C . Teile : * * * - von Motoren mit einer Leistung von mindestens 370 Watt und nicht mehr als 15 000 Watt * 10 660 ERE * 85.15 * Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung : * * * A . Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr , Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme - und

type: contracts

jurisdiction: EU


text: Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras : * * * ex III . Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombiniert : * * * - Fernsehempfänger * 732 Einheiten 186 550 ERE ( 1 ) * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember 1981 vorgesehene Kontingente * 85.15 ( Fortsetzung ) * C . Teile : * * * I . Möbel und Gehäuse : * * * ex a ) aus Holz : * * * - für Fernsehempfänger * 360 000 ERE * * ex b ) aus anderen Stoffen : * * * - für Fernsehempfänger * 360 000 ERE * * ex III . andere : * * * - Chassis für Fernsehempfänger und zusammengesetzte oder montierte Teile davon * 360 000 ERE * * - Metallchassis für gedruckte Schaltungen für Fernsehempfänger * 360 000 ERE * ex 85.23 * Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich Koaxialkabel ) , Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit Anschlußstücken : * * * - Leitkabel für Fernsehantennen * 15 980 ERE * 87.02 * Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern ( einschließlich Sport - und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse ) : * * * A . zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen : * * * I . mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb : * * * ex a ) Reisebusse und andere Omnibusse , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr : * * * - vollständige Omnibusse und Reisebusse * 487 680 ERE * * ex b ) andere : * * * - vollständig , mit mehr als 6 Sitzplätzen * 487 680 ERE * 87.05 * Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , einschließlich Führerhäuser : * * * ex A . Karosserien und Führerhäuser aus Metall für die industrielle Montage : * * * von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A , * 2 350 ERE * * von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombinationskraftwagen ) mit mehr als 6 und weniger als 15 Sitzplätzen , * 2 350 ERE * * von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzuendung und einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3 , * 2 350 ERE * Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Vom 1 . Januar 1981 bis 31 . Dezember 1981 vorgesehene Kontingente * 87.05 ( Fortsetzung ) * von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr . 87.03 ( a ) * 2 350 ERE * * ex B . andere : * * * - Karosserien und Führerhäuser aus Metall , ausgenommen solche für Kraftwagen zur Personenbeförderung , mit 6 Sitzplätzen oder


text:
11 . 12 . 84 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 323 / 189
 ABKOMMEN
 in Form eines Briefwechsels zur Konsolidierung und Änderung des Protokolls Nr. 3 zu
 dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
 Portugiesischen Republik
 Schreiben Nr. 1
 Brüssel, den
 Herr !
 Das Protokoll Nr. 3 zu dem am 22 . Juli 1972 unterzeichneten Abkommen zwischen der
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik wurde
 durch die Beschlüsse des Gemischten Ausschusses Nrn . 1 /77, 1 /78, 1 /80, 2/8.0, 1 /81 ,
 2/81 , 3 /81 , 4/81 , 1 /82, 2/82, 1 /83 und 1 /84 geändert. Zwei Briefwechsel vom 14. Juni
 1977 und vomi 20. März 1981 zur Abweichung von Artikel 1 des Protokolls haben statt
 gefunden.
 Bei den Artikeln 18, 21 , 24 und Artikel 25 Absätze 1 bis 4 handelt es sich um Über
 gangsbestimmungen, die ab dem 1 . Januar 1985 nicht mehr gültig sind.
 Es sollte ferner bedacht werden, daß Artikel 23 Absatz 1 letzter Unterabsatz, Artikel 25
 Absatz 5 und der zweite Unterabsatz der Anmerkung Nr. 8 nur bis zum 31 . Dezember
 1985 gelten.
 Ferner ist Artikel 28, der die Befugnisse des Gemischten Ausschusses dahin gehend
 begrenzt, daß dieser nur die Bestimmungen von Titel I Artikel 5 Absatz 3, Titel II,
 Titel III Artikel 23 , 24 und 25 und von Anhang I, II, III, V und VI des Protokolls
 ändern kann, nicht länger notwendig.
 Zur Klärung der Situation und zur Einführung von Änderungen zum Protokoll, die
 der Gemischte Ausschuß nicht vornehmen kann, wie auch zur Zusammenfassung aller
 bestehenden Bestimmungen in einem Text, ausgenommen — aus Gründen der Dar
 stellung — des Beschlusses Nr. 2/82 des Gemischten Ausschusses, schlage ich vor,
 daß vereinbart wird, daß der Wortlaut des Protokolls Nr. 3 im Anhang zu diesem
 Abkommen den Wortlaut von Protokoll Nr. 3 im Anhang zu dem Abkommen, geän
 dert durch die Beschlüsse des Gemischten Ausschusses 1 /77, 1 /78, 1 /80, 2/80, 1 /81 ,
 2/81 , 3/81 , 4/81 , 1 /82, 1 /83 und 1 /84 und die Briefwechsel vom 14. Juni 1977 und
 vom 20. März 1981 ablöst, die alle durch den beigefügten Text ersetzt werden und
 damit nicht länger gültig sind.
 Ich schlage vor, daß dieses Abkommen am 1 . Januar 1985 in Kraft tritt.
 Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung zu diesem
 Vorschlag bestätigen würden.
 Genehmigen Sie, Herr , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
 Im Namen des Rates
 der Europäischen Gemeinschaften
 ---pagebreak--- Nr. L 323 / 190 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11 . 12. 84
 Schreiben Nr. 2
 Brüssel, den
 Herr !
 Ich beehre mich, Ihnen den Empfang Ihres Briefes vom heutigen Tag mit folgendem
 Wortlaut zu bestätigen :
 „Das Protokoll Nr. 3 zu dem am 22. Juli 1972 unterzeichneten Abkommen zwi
 schen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Repu
 blik wurde durch die Beschlüsse des Gemischten Ausschusses Nrn. 1 /77, 1 /78,
 1 /80, 2/80, 1 /81 , 2/81 , 3 /81 , 4/81 , 1 /82, 2/82,


text:
1 /83 und 1 /84 geändert. Zwei
 Briefwechsel vom 14. Juni 1977 und vom 20. März 1981 zur Abweichung von Arti
 kel 1 des Protokolls häben stattgefunden .
 Bei den Artikeln 18, 21 , 24 und Artikel 25 Absätze 1 bis 4 handelt es sich um Über
 gangsbestimmungen, die ab dem 1 . Januar 1985 nicht mehr gültig sind.
 Es sollte ferner bedacht werden, daß Artikel 23 Absatz 1 letzter Unterabsatz, Arti
 kel 25 Absatz 5 und der zweite Unterabsatz der Anmerkung Nr. 8 nur bis zum
 31 . Dezember 1985 gelten.
 Ferner ist Artikel 28, der die Befugnisse des Gemischten Ausschusses dahin
 gehend begrenzt, daß dieser nur die Bestimmungen von Titel I Artikel 5 Absatz 3 ,
 Titel II, Titel III Artikel 23 , 24 und 25 und von Anhang I, II, III, V und VI des
 Protokolls ändern kann, nicht länger notwendig.
 Zur Klärung der Situation und zur Einführung von Änderungen zum Protokoll,
 die der Gemischte Ausschuß nicht vornehmen kann, wie auch zur Zusammenfas
 sung aller bestehenden Bestimmungen in einem Text, ausgenommen — aus Grün
 den der Darstellung — des Beschlusses Nr. 2/82 des Gemischten Ausschusses,
 schlage ich vor, daß vereinbart wird, daß der Wortlaut des Protokolls Nr. 3 im
 Anhang zu diesem Abkommen den Wortlaut von Protokoll Nr. 3 im Anhang zu
 dem Abkommen, geändert durch die Beschlüsse des Gemischten Ausschusses
 1 /77, 1 /78, 1 /80, 2/80, 1 /81,2/81,3/81 , 4/81 , 1 /82, 1 /83 und 1 /84 und die Brief
 wechsel vom 14. Juni 1977 und vom 20. März 1981 ablöst, die alle durch den bei
 gefügten Text ersetzt werden und damit nicht länger gültig sind.
 Ich schlage vor, daß dieses Abkommen am 1 . Januar 1985 in Kraft tritt.
 Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir die Zustimmung ' Ihrer Regierung zu diesem
 Vorschlag bestätigen würden."
 Ich beehre mich, Sie von der Zustimmung meiner Regierung zu dem Inhalt dieses
 Schreibens zu unterrichten .
 Genehmigen Sie, Herr , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
 Für die Regierung
 der Portugiesischen Republik


text:
 Avis juridique important
 |
 22001A1227(13)
 Zusatzprotokoll zur Anpassung der Handelsaspekte des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien aufgrund der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über gegenseitige präferenzielle Zugeständnisse für bestimmte Weine, über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Weinnamen und über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke
 Amtsblatt Nr. L 342 vom 27/12/2001 S. 0063 - 0065
 Zusatzprotokollzur Anpassung der Handelsaspekte des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien aufgrund der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über gegenseitige präferenzielle Zugeständnisse für bestimmte Weine, über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Weinnamen und über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte GetränkeDIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT, nachstehend "Gemeinschaft" genannt,einerseits, undDIE REPUBLIK KROATIEN, nachstehend "Kroatien" genannt,andererseits,beide nachstehend "Vertragsparteien" genannt -IN DER ERWAEGUNG, dass das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kroatien andererseits am 14. Mai 2001 in Brüssel paraphiert und am 29. Oktober 2001 in Luxemburg unterzeichnet worden ist,IN DER ERWAEGUNG, dass gemäß Artikel 27 Absatz 4 des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens die Aushandlung eines gesonderten Abkommens über Wein und Spirituosen noch aussteht,IN DER ERWAEGUNG, dass ein Interimsabkommen die Entwicklung der Handelsbeziehungen durch Schaffung eines vertraglichen Verhältnisses zu gewährleisten und die Bestimmungen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens über Handel und handelsbezogene Fragen so rasch wie möglich zur Anwendung bringen wird. Jenes Interimsabkommen wurde am 10. Juli 2001 paraphiert und am 29. Oktober 2001 unterzeichnet und sollte ab 1. Januar 2002 gelten. In Artikel 14 Absatz 4 des Interimsabkommens wird nochmals auf die Absicht verwiesen, dass ein gesondertes Abkommen über Wein und Spirituosen geschlossen werden soll,IN DER ERWAEGUNG, dass auf dieser Grundlage Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien aufgenommen und erfolgreich abgeschlossen wurden,IN DER ERWAEGUNG, dass aus Gründen der Kohärenz mit dem Stabilisierungsprozess als Ganzem die Vereinbarung über Wein und Spirituosen in Form eines Protokolls in den Rahmen des Interimsabkommens einbezogen werden sollte,IN DER ERWAEGUNG, dass dieses Protokoll über Wein und Spirituosen zum gleichen Zeitpunkt wie das Interimsabkommen in Kraft treten sollte,IN DER ERWAEGUNG, dass es daher notwendig ist, die Bestimmungen des Protokolls so rasch wie möglich umzusetzen,IN DEM WUNSCH, die Vermarktungsbedingungen für Wein, Spirituosen und aromatisierte Getränke auf ihrem jeweiligen Markt nach den Grundsätzen von Qualität, beiderseitigem Nutzen und Gegenseitigkeit zu verbessern,IN ANBETRACHT des Interesses beider Vertragsparteien am gegenseitigen Schutz und der Kontrolle von Weinnamen und Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke -SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:Artikel 1Dieses Protokoll umfasst folgende Bestandteile:1. ein Abkommen über gegenseitige präferenzielle Handelszugeständnisse für bestimmte Weine (Anhang I zu diesem Protokoll);2. ein Abkommen über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Weinnamen (Anhang II zu diesem Protokoll);3. ein Abkommen über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke (Anhang III zu diesem Protokoll).Die Listen gemäß Artikel 5 des unter Nummer 2 bzw. Artikel 5 des unter Nummer 3 genannten Abkommens werden zu einem späteren Zeitpunkt erstellt und nach dem Verfahren in Artikel 13 und 14 der genannten Abkommen genehmigt.Artikel 2Dieses Protokoll und seine Anhänge sind


text: Bestandteil des Interimsabkommens.Artikel 3Dieses Protokoll wird von der Gemeinschaft und der Republik Kroatien nach ihren jeweiligen Verfahren genehmigt. Die Vertragsparteien treffen die für seine Umsetzung erforderlichen Maßnahmen.Die Vertragsparteien notifizieren einander den Abschluss ihrer jeweiligen Verfahren gemäß Absatz 1.Artikel 4Dieses Protokoll tritt zum gleichen Zeitpunkt wie das Interimsabkommen in Kraft und gilt ab dem gleichen Zeitpunkt wie das Interimsabkommen.Artikel 5Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer, deutscher, englischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer, spanischer, schwedischer und kroatischer Sprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.Hecho en Zagreb, el siete de diciembre del dos mil uno.Udfærdiget i Zagreb den syvende december to tusind og en.Geschehen zu Zagreb am siebten Dezember zweitausendundeins.Έγινε στο Ζάγκρεμπ, στις εφτά Δεκεμβρίου δύο χιλιάδες ένα.Done at Zagreb on the seventh day of December in the year two thousand and one.Fait à Zagreb, le sept décembre deux mille un.Fatto a Zagabria, addì sette dicembre duemilauno.Gedaan te Zagreb, de zevende december tweeduizendeneen.Feito em Zagrebe, em sete de Dezembro de dois mil e um.Tehty Zagrebissa seitsemäntenä päivänä joulukuuta vuonna kaksituhattayksi.Som skedde i Zagreb den sjunde december tjugohundraett.Sastavljeno u Zagrebu dana sedmog prosinca dvijetisuce i prve godine.Por la Comunidad EuropeaFor Det Europæiske FællesskabFür die Europäische GemeinschaftΓια την Ευρωπαϊκή ΚοινότηταFor the European CommunityPour la Communauté européennePer la Comunità europeaVoor de Europese GemeenschapPela Comunidade EuropeiaEuroopan yhteisön puolestaPå Europeiska gemenskapens vägnar>PIC FILE= "L_2001342DE.006501.TIF">Za Republiku Hrvatsku>PIC FILE= "L_2001342DE.006502.TIF">


text:
 Avis juridique important
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 22000D0125(01)
 Beschluß Nr. 4/1999 des Assoziationsrats EU-Ungarn vom 16. Dezember 1999 zur Änderung des Protokolls Nr. 4 zum Europa-Abkommen EU-Ungarn über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
 Amtsblatt Nr. L 019 vom 25/01/2000 S. 0040 - 0042
 BESCHLUSS Nr. 4/1999 DES ASSOZIATIONSRATS EU-UNGARNvom 16. Dezember 1999zur Änderung des Protokolls Nr. 4 zum Europa-Abkommen EU-Ungarn über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen(2000/47/EG)DER ASSOZIATIONSRAT -gestützt auf das am 16. Dezember 1991 in Brüssel unterzeichnete Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits(1), insbesondere auf Artikel 38 des Protokolls Nr. 4,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" muß geändert werden, um das ordnungsgemäße Funktionieren des erweiterten Kumulierungssystems zu gewährleisten, das die Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft, Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien, Rumänien, Lettland, Litauen, Estland, Slowenien, der Türkei, dem Europäischen Wirtschaftsraum, Island, Norwegen und der Schweiz ermöglicht.(2) Es empfiehlt sich, diejenigen Artikel, die die Beträge betreffen, zu überarbeiten, um dem Inkrafttreten des Euro in vollem Umfang Rechnung zu tragen.(3) Zur Berücksichtigung der Änderungen bei den Verarbeitungsverfahren und dem Mangel an bestimmten Rohstoffen sind einige Änderungen an den Listen der Be- oder Verarbeitungen erforderlich, die an den Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, damit diese die Ursprungseigenschaft erwerben können.(4) Das Protokoll Nr. 4 sollte daher geändert werden -BESCHLIESST:Artikel 1Das Protokoll Nr. 4 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen wird wie folgt geändert:1. In den Artikeln 21 und 26 wird das Wort "Ecu" durch das Wort "Euro" ersetzt.2. Artikel 30 erhält folgende Fassung: "Artikel 30In Euro ausgedrückte Beträge(1) Beträge in der Währung des Ausfuhrlandes, die den in Euro ausgedrückten Beträgen entsprechen, werden durch das Ausfuhrland festgelegt und den Einfuhrländern durch die Europäische Kommission mitgeteilt.(2) Sind die Beträge höher als die betreffenden durch das Einfuhrland festgelegten Beträge, so erkennt das Einfuhrland sie an, wenn die Erzeugnisse in der Währung des Ausfuhrlandes in Rechnung gestellt werden. Werden die Erzeugnisse in der Währung der EG-Mitgliedstaaten oder eines anderen in Artikel 3 und 4 genannten Landes in Rechnung gestellt, so erkennt das Einfuhrland den von dem betreffenden Land mitgeteilten Betrag an.(3) Für die Umrechnung der in Euro ausgedrückten Beträge in die jeweiligen Landeswährungen gilt der Euro-Kurs der jeweiligen Landeswährung am ersten Arbeitstag des Monats Oktober 1999.(4) Die in Euro ausgedrückten Beträge und deren Gegenwert in den Landeswährungen der EG-Mitgliedstaaten und Ungarns werden auf Antrag der Gemeinschaft oder Ungarns vom Assoziationsausschuß überprüft. Bei dieser Überprüfung sorgt der Assoziationsausschuß dafür, daß sich die in den Landeswährungen ausgedrückten Beträge nicht verringern; ferner erwägt er, ob es erstrebenswert ist, die Auswirkungen dieser Beschränkungen in realen Werten zu erhalten. Zu diesem Zweck kann er beschließen, die in Euro ausgedrückten Beträge zu ändern."3. Anhang II wird wie folgt


text: geändert:a) der Eintrag für die HS-Position 1904 erhält folgende Fassung: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"b) der Eintrag für die HS-Position 2207 erhält folgende Fassung: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"c) der Eintrag für Kapitel 57 erhält folgende Fassung: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"d) der Eintrag für die HS-Position 8401 erhält folgende Fassung: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"e) zwischen die Einträge für die HS-Positionen 9606 und 9612 wird folgender Eintrag eingefügt: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"Artikel 2Dieser Beschluß tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.Er gilt ab dem 1. Januar 2000.Geschehen zu Brüssel am 16. Dezember 1999.Im Namen des AssoziationsratesDer PräsidentJ. MARTONYL(1) ABl. L 347 vom 31.12.1993, S. 2.


text:
 Avis juridique important
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 21999D0722(06)
 Beschluß des gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 87/98 vom 25. September 1998 über die Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
 Amtsblatt Nr. L 189 vom 22/07/1999 S. 0060 - 0060
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSESNr. 87/98vom 25. September 1998über die Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 72/98 vom 31. Juli 1998(1) geändert.Die Richtlinie 97/64/EG der Kommission vom 10. November 1997 zur vierten Anpassung von Anhang I der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Lampenöle)(2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1In Anhang II des Abkommens wird in Kapitel XV unter Nummer 4 (Richtlinie 76/769/EWG des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt: "- 397 L 0064: Richtlinie 97/64/EG der Kommission vom 10. November 1997 (ABl. L 315 vom 19.11.1997, S. 13)."Artikel 2Der Wortlaut der Richtlinie 97/64/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluß tritt am 26. September 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen.Artikel 4Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Geschehen zu Brüssel am 25. September 1998.Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeN. v. LIECHTENSTEIN(1) ABl. L 172 vom 8.7.1999, S. 51.(2) ABl. L 315 vom 19.11.1997, S. 13.


text:
ARCHIVES HISTORIQUES
 DE LA COMMISSION
 COLLECTION RELIEE DES
 DOCUMENTS "COM"
 COM (85) 350
 Vol. 1985/0141
 ---pagebreak--- Disclaimer
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 concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
 européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
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 (JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
 classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
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 In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
 concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
 Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
 amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
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 In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
 Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
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 (ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
 erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
 der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
 KOM(85) 350 endg.
 Brussel, den 25. Juni 1985
 MEMORANDUM
 FOR EINE TECHNOLOGIEGEMEINSCHAFT
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
 K0M(85) 350 endg.
 Brussel, den 25. Juni 1985
 MEMORANDUM
 FOR EINE TECHNOLOGIEGEMEINSCHAFT
 K0M(85) 350 endg.
 ---pagebreak--- ZUSAMMENFASSUNG
 I. HERAUSFORDERUNG AN EUROPA
 II. DIE EUROPAISCHE TECHNOLOGIEGEMEINSCHAFT
 1. Rechtliche und politische Grundlagen
 2. Ziele
 3. Typen der Vorhaben und Programme fur die Technologische
 Forschung und Entwicklung (TFE)
 4. (Horizontale) begleitende Aufgaben
 5. Zusammenarbeitsmodalitaten und Finanzierungsverfahren
 6. Kriterien und Methoden zur Festlegung der Programme der
 vorrangigen TFE
 *
 * *
 ANHANG - Mogliche mobilisierende Vorhaben
 •
 ---pagebreak--- FUR EINE TECHNOLOGIEGEMEINSCHAFT
 I. HERAUSFORDERUNG FOR EUROPA
 Dern technologischen Fortschritt kommt in unseren Gesellschaften wegen seiner
 Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeits-
 platzen, den gesellschaftlichen und kulturellen Fortschritt, die Umwelt
 und die Sicherheit eine ausschlaggebende Rolle zu. Er erweist sich mehr
 und mehr als ein strategischer Faktor, den die Gemeinschaft - wie die
 Kommission in ihrer Mitteilung an den Europaischen Rat von BrUssel im
 Marz 1985 ausfuhrte - beherrschen muA, um einmal ihre Wettbewerbsfahig-
 keit wiederherzustellen und ein starkeres und stabileres Wachstum zu
 erreichen und zum andern eine ausgepragtere Konvergenz ihrer Volkswirt-
 schaften durch Starkung der Innovationskapazitat aller Mitgliedstaaten zu
 gewahrleisten.
 Die Gemeinschaft verfUgt zwar Uber einen Binnenmarkt derselben GroAen-
 ordnung wie Japan und die Vereinigten Staaten, muA den Wettbewerb mit
 ihnen jedoch auf einem durch zahlreiche Schranken zersplitterten Markt
 und ohne gemeinsame Technologiestrategie autnehmen: Die FuE-Politik


text:
und
 ihr.e Mittel sind mit wenigen erfreulichen Ausnahmen zwischen den Mitglied-
 staaten stark verzettelt.
 Die Folgen dieses Sachverhalts treten nunmehr zutage. Seit 1972 Lag die
 (reale) jahrliche Zuwachstate der HochtechnologiegUterproduktion in Europa
 bei hochstens 5 %, wahrend sie in den Vereinigten Staaten 7,6 % und in
 Japan 14 % betru~ ,(1) ••
 Diese mittelmaAige industrielle Leistung Europas schlagt sich im Ruckgang
 des europaischen Handelsuberschusses bei Hochtechnologiegutern nieder.
 In 20 Jahren ist der Deckungsgrad der Hochtechnologieqlnf~hren der.~EWG Uon
 190 % auf 110 % (1983) gefallen.
 VerpaAt 8uropa, das Ausgangspunkt der beiden ersten industriellen Revo-
 Lutionen war, nun gerade di~ dritte? Darf es sich mit der beherrschenden
 Stellung, die es bei den Gutern der mittleren Technologie noch einnimmt,
 zu einem Zeitpunkt begnugen, da die in Industrialisierung begriffenen
 Lander Asiens und Lateinamerikas bereit sind, es in dieser Rolle abzu-
 Losen? MuA es resigniert zusehen, wie seine besten Krafte nach den Ver-
 einigten Staaten abwandern,und Japan seine Marktanteile erobert?
 Kann es sein Lebensniveau .aufrechterhalten, der Zunahme der Arbeits-
 Losigkeit Einhalt gebieten, seine Autonomie weiterhin sichern, ohne
 die technologischen Herausforderungen der AuAenwelt aufzunehmen?
 Europa verfugt fur diese Prufung Uber zumindest potentielle Krafte:
 1) Zwischen 1973 und 1983 fielder Spezialisierungsindex der EWG im Handel
 mit Hochtechnologiegutern van 1,01 COECD = 1) auf 0,82, wahrend sich
 derjenige der Ver~iriigten Staaten konstant auf 1,26 hielt und derjenige
 Japans von 0,72 auf 1,26 anstieg.
 ---pagebreak--- - 2 -
 - diejenige, die ihm ein von den Schranken - die es in kleinkarierte
 -Untereinheiten zersplittern - befreiter groAer Markt verleihen wurde,
 - diejenige der FuE-Anstrengungen der Mitgliedstaaten, die die europaische
 Wissenschaft auf hohem Niveau halten, deren Zersplitterung die Gemein-
 schaft jedoch des Synergieeffekts und der Wirtschaftlichkeit einer groA-
 maAstablichen Durchfuhrung beraubt, die ein auf wenige, gemeinsam fest-
 gelegte strategische Prioritaten konzertierter gemeinsamer Plan ermog-
 lichen wurde;
 diejenige,der europaischen Unternehmen, die zu einer fruchtbaren Zusammen-
 arbeit imstande sind, wenn sie sich in einem anspornenden Rahmen abspielt
 wie in demjenigen der Forschungsprogramme vom Typ ESPRIT, industrieller
 Programme wie AIRBUS oder strategischer Programme wie dasjenige der
 Raumfahrtsagentur.
 Die Gemeinschaft muA somit so schnell wie moglich MaAnahmen ergreifen, um
 eine Entwicklung in den Griff zu bekommen, deren Folgen heute in Form des
 Verlusts von Marktanteilen, der unzureichenden Schaffung von Arbeitsplatzen,
 einer starkeren technologischen Abhangigkeit und der Abwanderung der
 besten Forscher klar zutage treten.
 Die Kommission ist der Ansicht, daA diese Anstrengungen zur gemeinsamen
 Beherrschung der neuen Technologien in Europa heute die Errichtung einer
 eigentlichen europaischen Technologiegemeinschaft erfordern, die folgendes
 ermoglicht:
 - moglichst vollstandige Nutzung der gemeinschaftlichen Dimension
 - moglichst weitgehender Synergieeffekt zwischen den Tatigkeiten der Mit-
 gliedstaaten und der Gemeinschaft •
 • Nutzung der gemeinschaftlichen Dimension
 Die gemeinschaftliche Dimension hat folgende Vorteile:
 - Sie garantiert, daA die Nachfrage nach Gutern und D~enstleistungen, die
 durch die europaischen Vorhaben gedeckt wird, sich dank der Offnung der
 offentlichen Markte sowie der Annahme internationaler Normen - die die
 Aufsplitterung der Markte und die Einschrankung des Wettbewerbs ver-
 huten - dynamisch~ausbreiten kann. Es besteht somit eine enge Beziehung
 zwischen den Vorschlagen der Kommission zur Verwirklichung eines groAen
 Mar.ktes und denjenigen


text:
betreffend eine europaische Technologiegemeinschaft.
 - Die Gemeinschaft gewahrleistet die Obereinstimmung zwischen den techno-
 Logischen Anstrengungen und der gemeinsamen Politik, insbesondere mit
 der Handels- und Wettbewerbspolitik.
 Dank der Zusammenarbeit und dem Handel erhoht sie das Potential der
 strikte auf die Mi~gliedstaaten beschrankten Programme und ermoglicht
 eine Verminderung der Verschwendung durch unnutze Doppelarbeiten.
 ---pagebreak--- - 3 -
 - Sie bietet den Hochschulen, einzelnen Forschern und spezialisierten
 Klein- und Mittelbetrieben bessere Aussichten als die Zusammenarbeit
 auf Zwischenregierungsebene; die Klein- und Mittelbetriebe nehmen zwar
 diese Angebote wegen der Komplexitat der industriellen Gruppierungen
 und institutionellen Strukturen oft nicht an.
 - SchlieALich sind die FuE-Instrumente der Gemeinschaft sofort verfagbar
 und konnen angesichts der Dringlichkeit an die Gegebenheiten der ver-
 schiedenen Vorhaben angepaAt werden. Einige zur Zeit Laufende Pro-
 gramme (ESPRIT, BRITE und die Definitionsphase van RACE) konnen die
 erforderlichen Strukturen far die Inangriffnahme van Vorhaben Liefern,
 die, wie ~um Beispiel die Informationstechnologien, die Breitbandnetze
 und die neuen Werkstoffe eine natarliche Erweiterung dieser Vorhaben
 darstellen wurden •
 • Synergie zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten
 Wichtig ist es, daA mit Hilfe klar festgel~gter Ziele folgendes aufeinander
 abgestimmt wird:
 - eigene Programme der Gemeinschaft
 - rein einzelstaatliche Programme
 gemeinsame Durchfahrung einzelstaatlicher Aktionen durch e1n1ge Mitglied-
 staaten, einschlieALich Drittlander, gegebenenfalls mit Hilfe eines zu-
 satzlichen Beitrags der Gemeinschaft
 - Synergie zwischen einzelstaatlichen und Gemeinschaftsprogrammen.
 Es ware daher unzweckmaAig, die Anstrengungen der Gemeinschaft auf den
 Teil der FuE-Anstrengungen zu beschranken, den sie mit ihren eigenen
 Mitteln finanziert; dies gilt auch dann, wenn dieser Anteil signifikant
 zunimmt. Zwisbhen den auf verschiedenen Ebenen angesiedelten Programmen
 auf nationaler, zwischenstaatlicher und Gemeinschaftsebene, die einen
 Beitrag zu gemeinsamen wissenschaftlichen und technologischen Zielen
 Leisten, mussen Bracken geschlagen werden, um diese in eine wahrhaft
 gemeinschaftliche Wissenschafts- und Technologiestrategie zu integrieren
 *
 * *
 Gegenaber den Vorteilen einer gemeinschaftlichen Dimension wird sicher
 auch der Einwand der Komplexitat und Schwerfalligkeit ihrer BeschluA-
 fassungs- und Verwaltungsverfahren erhoben. Hier muA jedoch als Ziel
 gesetzt werden, samtliche in den Vertragen niedergelegten Moglichkeiten
 zu nutzen und gegebenenfalls die Bestimmungen anzupassen, damit die
 Interessen aller berucksichtigt, Beschlusse rasch gefaAt, eine flexible
 und dezentralisierte Verwaltung gewahrleistet und angemessene finan-
 zielle Mittel bereitgestellt werden konnen.
 ---pagebreak--- - 4 -
 Hierauf ist der Vorschlag der Kommission ausgerichtet, dem die Ober-
 zeugung zugrundeliegt, daA das institutionelle System der Gemeinschaft
 das wirksamer und demokratischer gestaltet werden muA - letztlich der
 einzige Garant einer europaischen Identitat ist und die Wahrung der
 gemeinsamen Interessen gegenuber einzelstaatlichen Souveranitaten, die
 begreiflicherweise den einzelstaatlichen Interessen den Vorrang geben
 mochten, gewahrleistet.
 II. DIE EUROP~ISCHE TECHNOLOGIEGEMEINSCHAFT
 1. Juristische und politische Grundlagen
 Die Europaische Wirtschaftsgemeinschaft kann die Grundlage fur eine
 eigentliche europaische Technologiegemeinschaft darstellen, die den
 Mitgliedstaaten eine - eventuell beschrankte - Teilnahme an bestimmten
 Programmen ermoglicht.
 Unter diesen Voraussetzungen bieten sich zur Errichtung einer euro-
 paischen Technologiegemeinschaft verschiedene institutionelle Losungen
 an, die in einem getrennten Dokument dargelegt werden; allen Liegt auf
 elementarer Stufe eine politische Verpflichtung in Vertragsform zugrunde,
 die die Mitgliedstaaten eingehen, um ihrer Gemeinschaft die Befugnisse
 und Mittel zum Handeln auf dem einschlagigen Gebiet zu geben.
 2. Ziele
 Das grundlegende Ziel besteht in der


text:
Starkung der technologischen Grund-
 lagen der europaischen Industrie und der Verbesserung ihrer internatio-
 ~alen Wettbewerbsfahigkeit.
 Zur Verwirklichung dieses Zieles bedarf die Technologiegemeinschaft des
 Auftrags und der Mittel zur Durchfuhrung einer Anzahl MaAnahmen im In-
 teresse der Gemeinschaft: Abwicklung von technologischen Forschungs-
 und Entwicklungsprogrammen mit der - je nach Programm unterschiedlichen -
 Beteiligung der Mitgliedstaaten, der Unternehmen und Forschungsstellen
 und Durchfuhrung einer Anzahl horizontaler oder begleitender Aktionen
 im Rahmen der TFE-Programme.
 Ohne bereits einen endgultigen Plan vorschlagen zu wollen, konnen wir
 die Grundtypen der vorgeschlagenen MaAnahmen (unabhangig davon, ob sie
 auf Initiative der Gemeinschaft ergriffen werden oder nicht) wie folgt
 darstellen:
 ---pagebreak--- - 5 -
 3. Typen der Vorhaben und Programme fur technologische Forschung und
 Entwicklung CTFE)
 3.1. Forschungen auf dem Gebiet der gr4ndlegenden Technologien
 Das Hauptziel dieses Typs von Vorhaben besteht darin, die Verant-
 wortlichen der Industrie zur Mitarbeit mit den Hochschul- und offent-
 lichen Forschungsstellen zu bewegen, mit dem Ziel, die Technologien,
 deren spezifische Anwendungen in der ganzen Industrie verbreitet werden
 und die zu neuen Verfahren oder neuen Produkten fuhren sollten; bis zum
 Entwicklungsstadium zu beherrschen. Dies gilt z.B. fur die Komposit-
 werkstoff-Technologien, die Mikroelektronik und die Optronik wie auch
 fur das ausgedehnte Gebiet der Biotechnologien (vgl. Anhang).
 Wegen ihres Zieles beschranken sic~ diese Vorhaben im allgemeinen auf
 das vorwettbewerbliche Stadium, doch mussen sie abgesehen von den von
 der wissenschaftlichen und technischen Forschung erwarteten Ergebnissen
 die fortschreitende Errichtung europaweiter Integrationsnetze zwischen
 Unternehmen, Forschungsstellen und Behorden begunstigen, auf deren Grund-
 Lage sich die eigentliche industrielle Zusammenarbeit auf dem Niveau der
 Produktions- und Verkaufsstrukturen abwickeln kann.
 3.2. Entwicklung und Betrieb gemeinsamer Einrichtungen fur die Grundlagen-
 forschung
 Europa - Gemeinschafts- und Nichtgemeinschaftslander - hat diesen
 Weg bereits eingeschlagen: der gemeinsame Betrieb groBer Maschinen und
 spezialisierter Laboratorien, deren Vervielfachung im europaischen Raum
 sinnlos ware. Diese Oberlegung fuhrte zur Errichtung des CERN in Genf
 und des JET in Culham. Andere Vorhaben dieser Art sind geplant: Synchro-
 tron, Ozeanographisches Zentrum usw. Das personelle und materielle Kapital,
 das die Mitgliedstaaten in die gemeinsame Forschungsstelle (GFS) inve-
 stiert haben, LaBt sich im Rahmen eines offentlichen Dienstauftrages
 valorisieren, der zum Beispiel die Form eines auf die Sicherheit der
 Umwelt im weitesten Sinne des Wortes und die Festlegung von Bezugsnormen
 auf diesem Gebiet ausgerichteten Programms annehmen kann.
 3.3 Strategische Programme
 Hier geht es um Programme oder mobilisierende GroBvorhaben von
 hoher technologischer Intensitat, deren spezifische Ziele sowohl von
 offentlichem Interesse (z.B. Erforschung des Weltraumes) oder aber
 fortgeschrittene offentliche Dienstleistungen (Fernmeldewesen) sein
 konnen. Bei diesem Programmtyp ist die FuE-Phase nur eine Vorbereitung
 fur die offentliche Investitions- und Betriebsphase.
 ---pagebreak--- - 6 -
 Abgesehen von ihrer spezifischen Zielsetzung sollen diese strategischen
 Programme die kritische Masse an offentlichen Auftragen in strategischen
 Sektoren erschliel3en, um die "demand pull"-Wirkung mit dem durch die
 Forschungsprogramme ausgelosten "technological push" zu verbinden.
 Das Programm der Europaischen Raumfahrtsagentur bildet eindeutig ein
 Modellbeispiel hierfur. Seine Erfolge haben in Europa das Vertrauen
 in seine technologischen und industriellen Fahigkeiten gestarkt und
 gezeigt, was moglich ist, wenn sich die europaischen Lander ein Ziel
 stecken und den ~rol3ten Teil der hierfur vorgesehenen einzelstaatlichen
 Ressourcen


text:
gemeinsam nutzen.
 Ein weiteres Modell~dieser Art konnte das von der Kommission vorgeschla-
 gene RACE-Programm auf dem Gebiet des Fernmeldewesens sein.
 Das von der italienischen Prasidentschaft vorgeschlagene Programm fRIS,
 das die Entwicklung des europaischen Markts fur "soziale Produkte" der
 Datenverarbeitung zum Ziele hat, liel3e sich auch in diesen Rahmen ein-
 gliedern.
 4. (Horizontale) Begleitauftrage
 4.1. Internationale Zusammenarbeit
 Die Europaische Technologiegemeinschaft wird im Zusammenhang mit
 folgenden Fragen Verhancllungen mit Drittlandern oder internationalen
 Institutionen aufnehmen mussen:
 - Modalitaten ihrer moglichen Teilnahme an ihren Forschungsprogrammen
 und ihre Assoziation mit ihren eigenen TFE-Programmen;
 - internationale Normen im Bereich des Technologieaustauschs (geistiges
 Eigentum, Wettbewerbsregeln, Zugang zur Information, Einschrankungen
 des Technologietransfers usw.).
 4.2 Koordinierung der einzelstaatlichen und der gemeinschaftlichen Politik
 auf dem Gebiet der technologischen Forschung und Entwicklung
 Abgesehen von den eigenen Programmen umfal3t diese Aufgabe auch die
 Koordinierung der einzelstaatlichen und der gemeinschaftlichen Politik und
 den Vorschlag der Mittel zur Verstarkung ihres erganzenden Charakters; zu
 diesem Zweck wird sie konzertierte Aktionen auslosen,und unterstutzen,.
 indem sie ihre Koordination und gegebenenfalls einen minoritaren Anteil
 an ihren Kosten ubernimmt.
 4.3. Verbreitung der Kenntnisse und Valorisierung der Ergebnisse der
 gemeinschaftlichen Programme
 Die Aktion der Gemeinschaft mul3 sich nicht auf die Entwicklung der
 Forschung beschranken; sie kann sich auch auf die Valorisierung der Ergeb-
 nisse erstrecken, die auf kommerzielle Anwendungen einmunden konnten. In
 bestimmten Fallen kann es sich als nutzlich erweisen, wenn die Gemeinschaft
 - zumindest teilweise - bestimmte Kosten der Vorentwicklung ubernehmen
 kann, insbesondere wenn diese auf die innovationsfreudigen Klein- und
 Mittelbetriebe entfallen.
 ---pagebreak--- - 7 -
 4.4 Stimulierung des wissenschaftlichen und technischen Potentials
 der Gemeinschaft
 Dieser Typ von horizontalen Auftragen muA sich in die standigen
 Aufgaben der Europaischen Technologiegemeinschaft eingliedern. Die Er-
 fahrungen mit dem im Rahmen des Vierjahres-Programmes laufenden experi-
 mentellen Programmes werden eine Prazisierung der Ziele und Methoden
 ermoglichen.
 In diesem Zusammenhang konnte den Anregungen des Wirtschafts- und
 Sozialausschusses (2) zur Errichtung eines Netzes von kommunitaren
 Spitzenzentren in der Gemeinschaft, die von dieser anerkannt und unter-
 stOtzt werden, Folge geleistet werden. Diese Zentren wOrden sich an
 den von der Gemeinschaft ausgearbeiteten Programmen fur den Informations-
 austausch und die Mobilitat der Forscher sowie an der Festlegung der
 Ausbildungspolitik beteiligen, mit der eventuelle LOcken im Bereich des
 speziafiisierten wissenschaftlichen Personals der Gemeinschaft geschlossen
 werden sollen.
 5. Zusammenarbeitsmodalitaten und Finanzierungsverfahren
 Das Ziel der nachstehenden Vorschlage besteht darin, eine einheitliche
 Anschauung und strategische Koharenz auf Gemeinschaftsniveau mit einer
 groAeren Flexibilitat hinsichtlich der Verwaltung und Finanzierung der
 Programme sowie des Grades der Beteiligung der Mitgliedstaaten und ihrer
 Staatsangehorigen an diesen Programmen vereinbar zu machen.
 5.1. Koharenter Rahmen
 • Die Gemeinschaftsstrategie auf dem Gebiet der TFE ist heute in
 einem Mehrjahresrahmenprogramm festgelegt. Dieses kann einen koharenten
 · Rahmen fOr die von den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft einzuschla-
 gende Politik liefern, der dem auf einer Anzahl Gebiete festgestellten
 gemeinsamen Bedarf genOgen wurde. Die Annahme eines solchen Rahmenpro-
 grammes und seine periodische OberprOfung wOrden allen Mitgliedstaaten
 die Gelegenheit geben, -auf den einzelnen Gebieten zu prOfen, ob Europa
 Ober eine ausreichende wissenschaftliche und technologische Basis verfugt
 und ob die angewandten Mittel der Industrie ihr Bestehen im


text:
Wettbewerb
 mit der AuAenwelt ermoglichen.
 Im institutionellen System der Gemeinschaften (3) obliegt der Kommission
 die Antriebsrolle, indem sie die Initiative fOr Vorschlage ergreift, die
 zur Annahme oder Oberarbeitung des Rahmenprogrammes fOhren, und fur ihre
 DurchfOhrung sorgt.
 (2) CES, Normann-Bericht, Informationsbericht Ober EWG-Forschungsprogramme
 auf Kostenteilubgsbasis, BrOssel, 1985
 (3) Dies ware auch das System der Technologiegemeinschaft gemaA der Aus-
 gangshypothese.
 ---pagebreak--- - 8 -
 • Dern Rat obliegt es, aufgrund der Vorschlage der Kommission und nach
 Stellungnahme des Parlaments das Rahmenprogramm zu verabschieden und gemeinsam
 mit dem Parlament den Mehrjahres-Finanzrahmen fur die Beteiligung der Kommission
 an der Finanzierung der TFE-Programme (4) festzulegen.
 Eine einstimmige BeschluBfassung zur Annahme der groBen spezifischen Programme
 durch den Rat ware denkbar, doch muBten die Durchfuhrungsmodalitaten anschlieBend
 mit qualifizierter Mehrheit beschlossen und.der Kommission weitgehende Ausfuhrungs·
 befugnisse ubertragen werden.
 5.2. Flexible Modalitaten der Zusammenarbeit
 Um die hochgesteckten Programmziele zu erreichen, mussen Formen der Zusammen-
 arbeit gefunden werden, die folgendes ermoglichen:
 - Beteiligung der Partner an den einzelnen Vorhaben - Staaten, Unternehmen und
 Forschungsstellen - auf der Grundlage einer klaren Kenntnis der Kosten und
 Nutzen ihrer Beteiligung;
 - Bildung von Industriekonsortien und Zusammenarbeit auf Zwischenregierungsebene,
 um die besten verfugbaren Fachkenntnisse zu nutzen;
 - Errichtung eines europaischen Netzes von Forschungsstellen und Hochschulen, die
 zueinander regelmaBige Beziehungen unterhalten und Pole zur Durchfuhrung und
 Verbreitung von Forschung und Technologie bilden konnen;
 - Beteiligung von Partnern aus Drittladdern.
 Uor der detaillierten Behandlung der Verwaltungsmodalitaten und Finanzierungsver-
 .· fahren ist auf die sehr verschiedenartigen Losungen hinzuweisen, die im Rahmen
 der Forschungstatigkeiten der Gemeinschaft.bereits ausgearbeitet worden sind.
 Auf dem Gebiet der vorwettbewerblichen Forschung ist die zur Zeit am haufigsten
 angewandte und befriedigendste Verwaltungsmodalitat (5) die Aktion auf Kosten-
 teilungsbasis, die der Gemeinscha~t den AbschluB von Forschungsvertragen (die
 bis zu 50 %aus Gemeinschaftsmitteln finanziert werden) mit Gruppen ermoglicht,
 die Hochschulforschungsstellen, offentliche Laboratorien und Privatunternehmen
 mehnerer Lander umfassen.
 (4) Die gemeinschaftliche Finanzi~nung wirkt als Katalysator der Beitrage
 der einzelnen Staaten und der Unternehmen. Die beiden letztgenannten
 Finanzierungsquellen sind von den Haushaltsverfahren der Gemeinschaft un-
 abhangig.
 (5) Nach der Erhebung von CES bei den Vertragspartnern (vgl. CES, Normann-
 Bericht, op.cit.).
 ---pagebreak--- - 9 -
 Im Rahmen des ESPRIT-Programmes, das vor allem zur Forderung der gesamteuro-
 paischen Zusammenarbeit dient, hat sich diese Verwaltungsmodalitat bereits
 bewahrt.
 Eine weitere Losung ist die konzertierte Aktion zwischen verschiedenen Tragern
 von Vorhaben, die die Finanzierung ubernehmen; die Gemeinschaft ubernimmt in
 diesem Falle nur die Verwaltungskosten fur die Konzertierung von Obereinkommen,
 an denen sich die beteiligten Mitgliedslander und -staaten betedligen.
 Schlie8lich sind die "erganzenden Programme" zu erwahnen, die ausschlie8lich von
 den beteiligten Mitgliedstaaten finanziert werden und die sich nicht mehr auf
 den Kernbereich beschranken, sobald die neue Entscheidung uber die Eigenmittel
 in Kraft getreten ist.
 Diese verschiedenen Verwaltungsmodalitaten Lassen sich weiter anpassen, um be-
 sonderen Erfordernissen besser Rechnung zu tragen und die Beteiligung der Mitglied-
 staaten und ihrer Staatsangehorigen an den verschiedenen Teilprogrammen der
 Forschungsprogramme flexibler zu gestalten.
 So konnten die konzertierten Aktionen verstarkt werden, um ihren sektoralen
 Deckungsbereich zu erweitern und ihre Koordinierungswirkung.durch eine bescheidene
 finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft zu verstarken.
 Ferner ware eine minoritare


text:
Beteiligung der Gemeinschaft an Aktionen einzelner
 oder mehrerer Lander von gemeinschaftlichem Interesse im offeritlichen oder
 privaten Sektor denkbar; dies ware eine erweiterte Anwendung eines im Rahmen
 der Programme zur Forderung des wissenschaftlichen und technischen Potentials
 der Gemeinschaft bereits erprobten Aktionsmodus.
 Was die Valorisierungshilfe zur Verlangerung der Unterstutzung fur die vorwett-
 bewerbliche Forschung (Vorentwicklung, Prototyp) sowie zur Erleichterung der An-
 wendung der Ergebnisse, insbesondere durch die innovationsfreudigen Klein- und
 Mittelbetriebe, anbelangt, so sollte die Kommission mit anderen Mitteln als
 Haushaltsmitteln eingreifen konnen (Innovationsdarlehen, Beteiligung am Risiko-
 kapital).
 Das im Rahmen des JET-Programmes angewandte Verwaltungsinstrument - das gemein-
 same Unternehmen nach dem Euratom-Vertrag - kann als Modell fur andere Vorhaben
 fur gemeinsame Entwicklung und Betrieb von Gro8anlagen zu wissenschaftlichen
 Zwecken dienen. Es weist verschiedene Vorzuge auf:
 • veranderliche Geometrie der einzelstaatlichen Beteiligung
 • Offnung gegenuber Drittlandern
 • rechtliche und finanzielle Autonomie
 • veranderliche Hohe der Beteiligung mit Haushaltsmitteln der Gemeinschaft
 ---pagebreak--- - 10 -
 zur Durchfuhrung groAer strategischer Programme fur die technologische Ent-
 wicklung schlieAlich ware je nach Fall die Schaffung von rechtlich und finanziell
 autonomen europaischen Agenturen vor~asehen. Dieser Weg ist von der europaischen
 Raumfahrtagentur mit Erfolg eingeschlagen warden, um die Ressourcen der an einem
 Programm von gemeinsamem Interesse beteiligten Staaten zusammenzulegen.
 Der gemeinschaftliche Charakter der Agenturen wurde durch die Verbindung
 mit dem Rahmenprogramm und die mogliche minoritare Beteiligung der Gemeinschaft
 in Form eines Zuschusses (aus eigenen Mitteln) an den Haushalt der Agentur
 hervorgehoben, wobei folgendes vorausgesetzt wurde:
 - Die Agenturen wurden vor allem durch Beitrage der beteiligten Mitgliedstaaten
 finanziert; diese wurden nicht in den Haushalt der Gemeinschaft einbezogen.
 - Die minoritare Beteiligung mit Haushaltsmitteln der Gemeinschaft am Verwaltungs-
 haushalt der Agenturen und die Verwendung von Haushaltsmitteln der EWG als
 Garantie von Darlehen an die Agenturen muAten moglich sein und je nach Fall
 vom Rat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden konnen.
 5.3. Bereitstellung der finanziellen Mittel
 Das AusmaA des Finanzbedarfs zur Forderung des technologischen Fortschritts
 und zur Unterstutzung der Wettbewerbsfahigkeit gegenuber anderen groAen Landern
 erfordert, wie es vom Europaischen Rat auf seinen regelmaAigen Tagungen seit
 Juni 1983 anerkannt warden ist, eine betrachtliche Zunahme der FuE-Mittel der
 Gemeinschaft.
 Doch selbst nach Sicherstellung dieser Erhohung und unter Berucksichtigung
 anderer Finanzierungsinstrumente der Gemeinschaft (Darlehen; ~~ganzende Prd-
 gramme (6) usw.) bildet der Anteil der FuE-Ressourcen der Gemeinschaft nur
 einen beschrankten Bruchteil des Gesamtbetrags der entsprechenden Ausgaben
 der Mitgliedslander.
 Aus diesen Grunden mussen die Anstrengungen der einzelnen Lander, auf die der
 groAte Teil der fur die technologische Forschung und Entwicklung verfugbaren
 Mittel entfallen, unbedingt im Rahmen gemeinsamer Ziele und einer klaren Fest-
 Legung der von den einzelnen Partnern gewahlten Prioritaten eingesetzt werden.
 Da es sich um eigentlich kommunitare Aktionen handelt, eroffnen die Verwaltungs-
 und Finanzierungsverfahren (die weiter unten zusammenfassend beschrieben werden)
 ferner ausgedehnte Moglichkeiten zur Anpassung an spezifische Situationen, zur
 variablen Beteiligung der Mitgliedstaaten und ihrer Staatsangehorigen, zur
 Assoziation von Drittlandern oder internationalen Institutionen.
 (6) Diese sind in der neuen Entscheidung uber die eigenen Mittel vorgesehen.
 ---pagebreak--- - 11 -
 Das vorgeschlagene Schema setzt somit folgendes voraus:
 - Wille der Mitgliedstaaten, die strategischen Leitlinien fur die


text:
auf
 nationaler wie auch gemeinschaftlicher Ebene durchzufuhrenden MaAnahmen
 in einem gemeinschaftlichen Rahmen festzulegen;
 - Bestatigung des vom Europaischen Rat geauAerten Willens zur Erh5hung des
 Anteils an gemeinschaftlichen Mitteln fur die Finanzierung der FuE-
 Programme.
 ---pagebreak--- VERWALTUNGSMODI UND FINANZIERUNGSVERFAHREN
 Rahmenprogramm der Gemeinschaft
 ° Mehrjahres-Finanzrahmen för alle im Rahmenprogramm vorgesehenen
 Beiträge aus Mitteln der Gemeinschaft
 1. Forschungsprogramme
 ° Aktionen auf Kostenteilungsbasis (z.B. 50 %aus EWG-Mitteln,
 50 %auf Kosten der öffentlichen und privaten Vertragsnehmer)
 ° Konzertierte Aktionen (zur Koordinierung der in den Mitglied
 staaten laufenden Forschungstätigkeiten). Der Beitrag aus
 Mitteln der Gemeinschaft beschränkt sich auf die allgemei
 nen Konzertierungskosten (+ 2 %der Gesamtkosten); in bestimm
 ten Fällen kann er zu folgenden Zwecken erhöht werden:
 - verstärkter Ansporn zur Zusammenarbeit, insbesondere bei
 stark verzettelten Forschungstätigkeiten (z.B. medizinische
 Forschung)
 - Erreichung eines höheren Niveaus als die bloße Konzertie
 rung zwischen bereits existierenden Programmen und Ansporn
 zur Aufnahme neuer Forschungen.
 2. Entwicklung und Betrieb gemeinsamer Einrichtungen
 ° gemeinsame Unternehmen mit oder ohne Beteiligung der Gemein
 schaft , aller Mitgliedsländer, von Drittländern
 * direkte Aktion der GFS aus Mitteln der Gemeinschaft, eventuell
 verstärkt durch
 ergänzende Programme aus einzelstaatlichen Mitteln.
 3. Strategische Programme
 entweder ° spezialisierte Agenturen der Gemeinschaft
 oder # zwei-, drei- oder mehrseitige Assoziationen öffent
 licher oder privater europäischer Unternehmen (Typ
 Airbus).
 ---pagebreak--- - 13 -
 Finanzierungsquellen:
 • minorit§re Beteiligung an den Verwaltungsausgaben der Agen-
 turen aus Mitteln der Gemeinschaft
 • Beteiligung der Mitgliedstaaten (Ad-hoc-Verteilung) Coder
 ihrer Unternehmen)
 • kommerzielle Einnahmen de~ Agenturen und lnrechnungstel-
 lung der Dienstleistungen fOr die Mitgliedstaaten
 • Garantie fOr von den Agenturen aufgenommene Darlehen durch
 Mittel der Gemeinschaft.
 4. Aktionen zum Ansporn des wissenschaftlich•technischen Potentials
 der Gemeinschaft.
 • Beitrag auf Forschungsmitteln der Gemeinschaft und eventuell
 solchen der Strukturellen Fonds
 s. Valorisierungsbeihilfen CObernahme der Kosten der Vorentwicklung)
 • Darlehen an die Klein- und Mittelbetriebe (Anwendung der
 neuen Technologien und der Innovation) (NIC IV)
 • Beteiligung ~m Risikokapital (laufender Pilotversuch)
 ~ EWG-Haushalt Kapitel 75
 • lnrechnungstellung geleisteter Dienste.
 ---pagebreak--- - 14 -
 6. Kriterien und Methoden zur Wahl der Programme fOr vorrangige TTE
 Wegen der knappen finanziellen und vor allem personellen Mittel sowie an-
 gesichts des Beispiels Japans scheint es ratsam, nur eine kleine Zahl gut
 ausgew§hlter Programme gleichzeitig ablaufen zu Lassen. Bei der Wahl der
 Programme muA die Ansicht der Beteiligten, die ihre Mittel in diese Pro-
 gramme investieren und von deren Unternehmergeist letztlich der Erfolg der
 Aktion abh§ngt, den Ausschlag geben. Das Ziel besteht nicht in der wis-
 enschaftlichen Erkundung des gesamten Maglichkeitsbereichs, sondern in der
 Verst§rkung der technologischen Grundlagen der europ§ischen Industrie.
 Eine erste Liste mobilisierender Programme, die genauen Zielen entsprechen,
 kannte nach den nachstehenden allgemeinen Kriterien festgelegt werden:
 • betr§chtlicher Beitrag zur St§rkung des wissenschaftlichen und tech-
 nologischen Potentials Europas, insbesondere auf den Gebieten, auf denen
 die internationale Wettbewerbsf§higkeit seiner Industrie bedroht ist;
 • graAeres wirtschaftliches und soziales Interesse, das den Anliegen
 und Eigenschaften unserer Gesellschaft entspricht;
 • Aktion, fOr die die europ§ische Dimension einen wesentlichen Vorzug oder
 sogar eine Notwendigkeit bedeutet;
 • ausreichende Attraktivit§t der Zielsetzung und des Inhalts, um die besten
 Kr§fte anzuziehen;
 • ausreichendes Interesse fOr


text:
die affentliche Meinung •
 Bei der genauen Auswahl und Definition der vorrangigen Programme und Vor•
 haben und anschlieAend bei der Festlegung der ModaliUten der Beteiligung,
 Finanzierung und Verwaltung kannte wie folgt vorgegangen werden:
 0 Eine Gruppe von sehr hohem Niveau, die der Zust§ndigkeit der Kommission
 unterst§nde und Vertreter der Regierungen umfaAte, wOrde mit der Ausar-
 beitung der strategischen Optionen, vorrangigen Themen und Vorhaben,
 der Festlegung der Mandate zur detaillierten Definition der einzelnen
 Programme und ihrer Beurteilung beauftragt. Dieser ausfOhrenden~Gruppe
 kannten hohe Persanlichkeiten aus der Forschung Cinsbesondere Mitglie-
 der des CODEST) und der Industrie zur Seite stehen.
 • FOr jedes Thema mOAten Sachverst§ndigengruppen der Industrie und For-
 schuhg, die von der Kommission bestimmt wOrden, pr§zise Programme,
 ihre Ziele, Kosten, Einzelheiten betreffend die DurchfOhrung und die
 Beteiligungsbedingungen festlegen. Der Vorsitz der einzelnen Gruppen
 wOrde von einem ihrer Mitglieder gefOhrt.
 \
 (2)
 ---pagebreak--- - 15 -
 • Auf der Grundlage dieser Arbeiten wurde die.Kommission Vorschlage ausarbeiten,
 die sich entweder auf Vorhaben beziehen, die aufgrund von Initiativen der Gemein-
 schaft durchgefQhrt werden, oder auf Modalitaten fQr die Beteiligung der Gemein-
 schaft an Initiativen erstrecken, cfie von einigen Mitgliedstaaten im Hinblick
 auf die Realisierung von Vorhaben ergriffen werden konnten, die einen Beitrag zur
 Verwirklichung der gemeinsamen Zielsetzungen Leisten konnen •
 • Diese Vorschlagewerden nach Anhorugg der Gruppe auf Hoher Ebene an den Rat Qber-
 mittelt, der die rechtlichen und finanziellen Modalitaten aller beschl6ssenen Pro-
 gramme festlegen wird.
 Die Kommission hat schon jetzt eine erste PrQfung der in Erage kommenden Themen
 durchgefQhrt. Die nachstehenden Themen, fue die die Kommission die beigefQgten
 detaillierten Obersichten erstellt hat,die mehr als Beisoiele denn als_ Vorschihe
 zu bet ra eh ten.
 1. Informationstechnologien und groAe Anwend~ngssektor~n wie rechnerunterstOtzte
 Fertigung, kQnstliche Intelligenz und Superrechner
 2. Biotechnologien, vor allem Gen- und molekularbiologische Technologie sow,e ihre
 Anwendungen im Gesundheitswesen und in der Nahrungs- und GenuAmittelindustrie
 3~ Neue Werkstoffe wie Supraleiter und Keramik
 4. Laser und Optik
 S. GroAe wissenschaftliche Instrumente wie Teilchen- und Strahlungsquellen und
 fortgeschrittene Windkanale
 6. Breitband-Telekommunikation
 7. Neue Generation von Verkehrsmitteln
 8. Weltraumnutzung
 9. Erobe rung de r Mee re
 10. Technologie der Aus- und Fortbildung.
 Als erster Schritt sollte die Kommission beauftragt werden, das Verfahren zur
 Festlegung dieser vorrangigen Vorhaben im Hinblick auf die Billigung einiger
 Vorhaben vor Jahresende unverzQglich in die Wege zu leiten.
 ---pagebreak--- - 16 -
 SYNERGIE UND POTENZIERENDE WIRKUNGEN
 Die nachstehend aufgefOhrten Aktionen beinhalten zahlreiche Querverbindungen und
 verstarken sich gegenseitig. Tabelle 1 gibt einen Oberblick Ober die Wechsel-
 beziehungen zwischen den einzelnen Vorhaben.
 Um die Beschreibung zu vervollstandigen und einen Oberblick Ober den Gesamtkomplex
 zu liefern, sind fur die vorgeschlagenen Aktionen in Taeelle 2 das Anwendungs-
 potential , die Auswirkuggen auf die Wettbewerbsfahigkeit und die Beschaftigung
 sowie die relative Stellung Europas auf jedem Gebiet angegeben.
 TABELLE 1
 GEGENSEITIGE_ABHANGIGKEIT_ZWISCHEN_VORBABEN
 xxx sehr stark
 XX stark
 X schwach
 sehr schwach
 *
 ---pagebreak--- T AB E L L E 2
 /
 ..
 WIRKUNG POSITION MULTIPLE EG-AKTIONEN
 ZlEL EUROPA$ 1/IRKUNG LAUFEND OOER IN
 IIETHlEWEHBS- VORBERE IT UNG
 TErnN. FORTSCHRITT
 f!.IUGKE IT
 DE;CHAFTIGUNG
 Nachrir.hc~nt•chnik Ankurbelung d~r hoch/ hcch/ gut sehr orou RACE,


text:
TBB,
 hoch posit,v Videokonferenzen
 Wirtschaft viel fiil tig
 Hochleistungs- hoch/ hoch in eir,igen keine schwach sehr gross ESPRIT
 Gr.,ssr•chner rc-chn~r vielfaltig Bereichen
 I
 I
 Verkehrssicher-. hoch/ beschrlnkt
 Neue Generation Verkehrsmittel beachtllch hoch positiv gi.:t
 heit und -konfort
 Verbesserung von bct~~chtlich fur buchtlich/
 Gesundheitstechnologien Gesundheit und
 -hP-!'le-~.,.,, ....... , .......
 hoch/
 vielUltig pharmaz. Ind.
 _,, .....
 ......- ~
 positiv ausreichend sehr beschrlnkt
 Schu.l- und Berufsbi ldung Qualifikation
 ·hoch/ wichtig hoc h / dfrekt und gut gross
 Initiative
 vielf3ltig indirekt posi.tiv Techn i sche 8 ildung
 ·•
 Hoher !'lchr1Jen. hoch/ in einigen schwa eh/ potent fell CRR, GD XII,
 Raumfahrt vielfaltig gut
 ~lobale Ressuurcen Bereichen posit iv erheblich GD VITI
 Nuczung der Bio- Hoch/ gut keine Bfotechnologie
 Agro-industrielles Projekt sphAre fur wieder- vfel-fHtig hoch hoc h / Positiv
 ••'a.,.'' '..JL~_..,,,, ~.•,~,.. ...
 Erschliessung de·r Meere Rohstoffe und aittel/ in traditionellen schwach/
 Aquakultur spezialisiert Industrlen positiv gut wenig
 ..
 Mikro- und Verbes~erun9 ex. hoch/ mittel/
 Infor•ations Funkt. Entw. neuer allgem.verwendbar sehr hoch posit iv schwach vollstlndig ESPRIT
 Optoelektronik Funktionen
 cechnoLogien
 KI und forcgeschr. Entwicklung von
 hoch/ schwach mittel vol l stllndig ESPRIT
 Info.-Verarbeitung Expertensystemen sehr hoch sehr vielfHtig
 Industr;elle hoch/
 Rechnerintegrierte Fertigun_g vieLUltig sehr hoch schwach • ittel gross ESPRIT
 Automation
 Fortgeschrittene wiss.techn. hoch auf Lange hoch auf Lange schwach auf Lange befriedigend sehr gross
 l'lacerialien fol'tschri tt Sicht Sicht Sicht BRITE
 Neue
 M•urial fen Supr•leitftihigkeit hoch auf Lange hoch auf Lange schwach auf kur:e
 " Sicht Sicht befriedigend wicht\g BRITE
 C.,..,_"'
 Antrieb fur Luft- hoch
 und Raumf•hrt Hyperschall-An- hoch in beschr. sch1Jach gut gross
 trial-, SPktnc
 wissenschaftlich- buchtLich/ indirekt -· schwach befriedigend
 Laser und Opt ik techn. Fort schr it t vielfaltig gross
 IHache~ergiephysik Elementarteilchen hoch in beschr.
 forschung Sektor sehr indirekt schwach hervorragend· schwach
 Grossbe.,.
 schleuniger Synchrotron Wechselwirkung hoch/
 Fhotoro-Macerie viel fat t ig indi rek t schwach gut schwach
 llindkanile Entwicklung Luft- hoch/ essent iel l SCh1Jach. gut Hhr gross
 fahrt u. Transoort viel faltio
 ---pagebreak--- ANHANG
 MOGLICHE MOBILISIERUNGSVORHABEN
 Die nachstehend vorgestellten Vorhaben wurden aufgrund ihrer industriellen und
 soziookonomischen Wirkungen ausgewahlt. In dieser Phase der Uberlegungen sind
 sie mehr als Beispiele denn als ausgereifte Vorschlage zu betrachten, die einer
 sehr viel ausfuhrlicheren Prufung sowie grundlicher Uberlegungen und einer
 eingehenden Konzertierung unter Hinzuziehung der verschiedenen politischen,
 wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Akteure der Mitgliedstaaten der EWG
 bedurfen.
 1. Informationstechnologien und groBe Anwendungssektoren wie
 rechnerunterstutzte Fertigung, kunstliche Intelligenz und Superrechner.
 2. Biotechnologien, vor allem Gen- und molekularbiologische Technologie sowie
 ihre Anwendungen im Gesundheitswesen und in der Nahrungs- und
 Genu~mittelindustrie.
 3. Neue Werkstoffe wie Supraleiter und Keramik.
 4. -Optik und Lase~
 5. GroBe wissenschaftliche Instrumente wie Teilchen- und Strahlungsquellen und
 fortgeschrittene Windkanale.
 6. Breitband-Telekommunikation.
 7. Neue Generation von Verkehrsmitteln.
 8. Weltraumnutzung.
 9. Eroberung der Meere und Exploration der Erdkruste.
 10. Technologie der Aus- und Fortbildung.
 ---pagebreak--- 1-1
 1. INFORMATIONSTECHNOLOGIEN UND GROSSE ANWENDUNGSSEKTOREN
 Zu den Informationstechnologien gehoren die Mikroelektronik und
 Optoe lektronik, die Softwareindustrie sowie al le anderen Bereiche,
 die mit der Informationsverarbeitung verbunden sind wie die
 kunstliche Intelligenz usw., mit anderen Worten jede Art von Technik,
 die bei der Beschaffung, der Verarbeitung, der Weitergabe und


text:
Speicherung von Informationen eine wichtige Rolle spielt.
 Sowohl auf gemeinschaftlicher als auch auf nationaler Ebene werden
 auf diesem Gebiete grosse FuE-Anst rengungen im vorwettbewerbl i chen
 Stadium unternommen. Auf Gemeinschaftsebene werden durch das ESPRIT-
 Prog ramm (European Strategic Programme for Research and Development
 in Information Technologies) offentliche wie private Investitionen in
 Hohe von insgesamt 1,5 Milliarden ECU im Zeitraum 1984-1988
 mobil isi ert.
 Unter den wichtigsten Einsatzgebieten der Informationstechnologien -
 und folgl ich eng mit ihrem Fortschritt und ihrer Weiterentwicklung
 verbunden sind die Telekommunikation (fur die dem Rat ein
 besonderes Gemeinschaftsprogramm vorgelegt wird), die Verteidigung,
 die rechnergestutzte Fertigung und die Buroautomatisierung zu nennen
 (zwei Sektoren, die ebenfalls in den Bereich von ESPRIT fallen und
 fur die Lieferung von Produkten und Diensten von grosser
 st rategischer Bedeutung sind), ni cht zu vergessen die
 Unterhaltungselektronik, die sehr stark zunimmt.
 Innerhalb dieses Gesamtbereichs sollten die Anstrengungen, die auf
 verschiedenen Ebenen in der Gemeinschaft unternommen werden, auf dem
 Gebiet der Mikroelektronik und der Optoelektronik verstarkt werden.
 ---pagebreak--- 1-2
 MIKROELEKTRONIK UND OPTOELEKTRONIK
 Mi k roe lektroni k steckt in tausenden von Produkten, angef angen bei
 hochkomplizierten Systemen wie Fernmelde- oder Beobachtungssatelliten
 oder (Professionel- oder Personal-)Computern bis zu Uhren und
 Spi elzeug. Der Umsatz dieses Industriezweiges belauft sich heute
 weltweit auf 30 Milliarden US-Dollar, ist aber Grundlage fur eine
 Produktion in Hohe von mehr als 660 Milliarden USD.
 In der Optoelektronik wird der sichtbare Teil des elektromagnetischen
 Spektrums fur die gleichen Funktionen wie in der herkommlichen
 Elektronik benutzt CObertragung, Datenverarbeitung und -speicherung)
 mit dem Vortei l, dass die Obertragungskapazitat mehrere tausendmal
 grosser und auch die Geschwindigkeit theoretisch tausendmal grosser
 i st.
 Am Weltmarkt ist die europaische Industrie in diesem in voller
 Expansion beg ri ffenen st rategi schen Sek tor sehr schwa eh vert re ten,
 ihr Anteil betragt rund 5 % bei den fortgeschrittensten Erzeugnissen
 und 10 % bei allen Erzeugnissen zusammengenommen.
 Da das Produktionsvolumen und ausserdem die
 mikroe lektroni schen Erzeugnisse (vor al Lem integrierte Schal tungen)
 sehr spat auf den Markt gelangt sind, fehlt es der europaischen
 Industrie an einer mit der ihrer Hauptkonkurrenten vergleichbaren
 Einnahmequelle zur Finanzierung der notwendigen Investitionen, um im
 Rennen zu bleiben, bzw. glaubwurdig ins Rennen einzusteigen.
 Wahrend der letzten zwei Jahre lagen die europaischen Investitionen
 zwischen 300 und 400 Millionen US-Dollar, wahrend die amerikanischen
 und japanischen Fi~men im gleichen Zeitraum vier- bis funfmal soviel
 investierten.
 ---pagebreak--- 1-3
 Ebenso wie si eh heute in den USA und in Japan zeigt, ist die
 Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung auch in Europa eine
 unumgangliche Notwendigkeit. Mit ESPRIT wurde der Weg fur eine
 koordinierte Forschung in der Gemeinschaft aufgezeigt. Allerdings
 ware eine entsprechende Verstarkung der finanziellen Mittel zusammen
 mit einigen Grossprojekten im Anlagenbau und auf dem Werkstoffsektor,
 die eine Mobilisierung und einen Zusammenschluss bewirken konnten,
 wunschenswert. Die europaische Produktion hangt meistenteils, was die
 Grundstoff e wie auch die wi chti gsten Ausrustungen bet rifft, von
 Einfuhren aus den USA und in jungster Zeit auch aus Japan ab. Diese
 Abhangigkeit bewirkt, von einigen Ausnahmen abgesehen, eine
 Verzogerung von mindestens einem Jahr in der


text:
europaischen
 Technologie. Dennoch ist es moglich, wie Japan in jungster Zeit
 gezeigt hat, sich auf einem sorgfaltig ausgewahlten Marktsektor eine
 si chere Cund sogar wie im Fal le Japans aggressive) Position
 aufzubauen bzw. wiederaufzubauen. Auf diese Weise Lassen sich neue
 Fortschritte und ein Wachstum dieses Sektors erzielen.
 Die zu.nehmende Integration, die im Hinbl i ck auf bessere Lei stungen
 und geringere Produktionskosten vorangetrieben wird, fuhrt dazu, dass
 immer mehr des Know-hows der Systemhersteller uber Siliziumchips
 eingeschlossen wird und die integrierten Schaltungen auf diese Weise
 zu Tei lsystemen mit hoherer Wertschopfung als "einfache" Bautei le
 we rden. Die Lief erung oder Li zenzherste l lung durfte sowoh l
 wirtschaftlich als auch ohne groBes Risiko sein.
 Zwei Beispiele konnen diese Ausfuhrungen verdeutlichen:
 - Halbleiterspeicher
 - Mikroprozessoren. ·
 Diese beiden Bereiche konnten ohne weiteres Gegenstand eines
 europaischen Programms sein, da sie die Motoren fur die Entwicklung
 der Industrie der integrierten Schaltungen und der
 Informationsverarbeitung sind, bei denen Europa zur Zeit von den
 Vereinigten Staaten oder von Japan abhangt. Die Kontrolle uber diese
 Teilbereiche zu verlieren, wurde einer Lahmung der
 ---pagebreak--- 1-4
 Innovationskapazitaten fur komplexere Systeme gleichkommen, in denen
 Europa traditionell stark ist und in der Folge zu einer Abwanderung
 von Forschern und zu einem Verlust von Arbeitsplatzen fuhren.
 Schreib-Lese-Speicher (RAM). Als Ziel kame die Realisierung eines
 64-Megabit-Speichers im Jahre 1995 in Frage, das heiBt eines Chips
 mit einer Kapazitat, die hundertmal groBer ist als die der
 derzeitigen fortgeschrittenen Schaltungen. Dies ist nur durch eine
 Verkleinerung der seitlichen Abmessungen der Strukturen (unter 0,5
 um), die mit den heutigen Geraten nicht erreicht werden kann, und
 ein neues, vermut l ich dreidimensionales des Speicherkonzept
 denkbar. Hierfur waren etwa 2000 Mannjahre zu veranschlagen.
 Fortgeschrittener Mikroprozessor. Ziel ware in diesem Fall der
 Entwurf und die Realisierung einer Mikroprozessorschaltung
 europaischer Konzeption, die die neuesten Ergebnisse auf den
 Gebieten Fehlertoleranz, Architektur und Adressierung verwertet,
 innerhalb von 5 Jahren. Eine gemeinsame Entwicklung, die sich
 beispielsweise auf bestimmte Fertigungstechnologien im
 Mikrometerbereich und auf Entwurfssysteme stutzt, die zur Zeit im
 Rahmen des Programms ESPRIT entwi cklet werden, konnten mit Hi l fe
 einer geeigneten Strategie dazu fuhren, daB dieser Mikroprozessor
 zu einem Standard wird. Hierfur werden etwa 1000 Mannjahre
 veranschlagt.
 Neben diesen integrierten Schaltungen mit groBer Verbreitung mochten
 die Hersteller von Systemen auch die Entwicklungszeit fur
 elektronische Systeme verkurzen, um die Wettbewerbsfahigkeit zu
 verbessern. Prototyp-Werkstatten fur die Real isierung integrierter
 Schal tungen (Foundries) scheinen hierfur eine geeignete Losung
 darzustellen. Angesichts der derzeitigen Enge des europaischen
 Marktes kamen hierfur zwei Ansatze in Frage:
 - Siliziumschaltungen fur die Signalverarbeitung
 - GaAs-Hochgeschwindigkeitsschaltungen.
 - Das fur das Projekt "Sil icon Foundry" zu verfolgende Verfahren
 bestunde in der schnell"en Errichtung (in etwa 2 Jahren) einer
 gemei nsamen europai schen Werkstatte, die zunachst ei ne erprobte
 ---pagebreak--- 1-5
 CM0S-Technologie und dann ein gemischtes CM0S-Bipolarverfahren
 einsetzen wurde, das ebenso wie die im Rahmen von ESPRIT
 entwickelten Anwendungsarten fur diese Art von Anwendungen gut
 geeignet ware. Der wichtigste Punkt bleibt indessen die Entwicklung
 von CAD-Werkzeugen und der Aufbau einer Bibliothek von
 Standardzellen im Hinblick auf einen raschen und optimalen Entwurf
 der


text:
integrierten Schaltung. Fur_notwendig erachtet werden etwa 1000
 Mannjahre sowie Investitionen fur eine angepaBte Fertigungslinie in
 Hohe von 150 Millionen ECU.
 - Fur die Produkte der "GaAs-Foundry" ist der Markt zur Zeit noch
 sehr begrenzt, doch scheinen sehr viele Anwendungen in Frage zu
 kommen:
 • Pufferspeicher und ultraschnelle Rechenwerke fur Supercomputer;
 • Verarbeitung schneller Signale und aleatorische Logik fur u.a.
 die Breitband-Telekommunikation oder das zellulare Funktelefon.
 Die erforderlichen Investitionen fur die Forschung sowie die
 Entwicklung von Fertigungstechnologien und den Entwurf von
 Hochgeschwindigkeitsschaltungen erreichen eine derartige
 Grossenordnung, daB die Idee eines europaischen Industrie-
 konsortiums fur die Entwicklung der Technologie und die Errichtung
 eines Pilotwerks verlockend erscheint. In einer ersten Annaherung
 werden 1000 Mannjahre fur die Dauer von 5 Jahren veranschlagt.
 Die 4 vorstehenden Vorhaben verfolgen das Ziel, die Position Europas
 auf dem Gebi et der profess i one ll en Elekt roni k zu behaupt en oder zu
 verbessern. Um den AnschluB auf den kunftigen Markten fur das
 Fernsehen mit hohem Auflosungsvermogen und damit einen bedeutenden
 Teil des fur die breite 0ffentlichkeit bestimmten Marktes nicht zu
 verlieren, muA die europaische Industrie so schnell wie moglich nach
 der Festlegung von Normen die Entwicklung einer Serie von
 spezifischen integrierten Schaltungen fur die numerische Codierung
 und Decodierung von Signalen gemaB Codeschemas vorsehen, wie sie zur
 Zeit fur das Satellitenfernsehen (D2-MAC-Paquet) empfohlen werden.
 Mit der Entwicklung der Hardware fur die Erstellung und Aufzeichnung
 von Programmen durfte s ich der Aufwand auf etwa 1500 Mannj ahre fur
 die Dauer von 7 Jahren belaufen.
 ---pagebreak--- 1-6
 K0NSTLICHE INTELLIGENZ UND FORTGESCHRITTENE
 INFORMATIONSVERARBEITUNG
 Die ki.instliche Intelligenz ist ein relativ neuer Bereich, der sich
 sehr schnell entwickelt. Jeden Tag kommen neue, fortschrittlichere
 und leistungsfahigere Expertensysteme auf den Markt.
 Diese Systeme Leisten in zahlreichen Anwendungsbereichen wie Medizin,
 Biologie, Chemie, Geologie, Entwurfsuntersti.itzung, Fehlerdiagnose in
 der Industrie und noch auf vielen anderen Gebieten erheblich
 verbesserte Dienste. Ihre Auswirkungen sind in allen
 Wirt schaf tszweigen zu spi.iren und beeinflussen unmi ttelbar die
 industrielle Wettbewerbsfahigkeit.
 Wah rend si eh die europaische Technologie (zum Tei l dank ESPRIT und
 einigen nationalen Projekten) hier in einer guten Position befindet,
 haben die Japaner in der Vergangenheit bewiesen, dass bei einer
 Kombination von Grundlagentechnologie und sorgfaltiger Auswahl der
 Markte eine starke Prasenz in den neuen hochtechnologischen Sektoren
 (z .B. Speicher) mog l ich i st. Die derzeit in Japan und in den USA
 laufenden staatlichen Programme sowie die konzertierten FuE-
 Tatigkeiten amerikanischer Gesellschaften konzentrieren sich auf die
 ki.instliche Intelligenz und die Software-Technologie. Dies geni.igt,
 damit Europa eine Verstakrung seiner Bemi.ihungen in Betracht zieht, um
 eine Cspatere) Verschlechterung der Wettbewerbsfahigkeit seiner
 Industrie in diesen Bereichen, die von grundlegender Bedeutung sind,
 zu vermeiden.
 Das gesamte Gebiet der ki.instlichen Intelligenz und der
 fortgeschrittenen Informationsverarbeitung wird zur Zeit in dem
 Gemeinschaftsprogramm ESPRIT behandelt. Dennoch mi.issten die
 Anstrengungen verstarkt werden mit dem Ziel,
 ---pagebreak--- 1-7
 die Integration der einfachen Systeme kunstlicher Intelligenz in
 komlexe Systeme, die den menschlichen Gedankengangen naher
 kommen und den moglichen Bedurfnissen der Benutzer besser
 entsprechen, zu verstarken,
 die Bedingungen fur eine wirtschaftliche Produktion im Hinblick
 auf eine Senkung der Endkosten dieser


text:
Systeme zu verbessern.
 Die Verschiedenartigkeit der Anwendungsgebiete, die geringe
 industriel le Erfahrung mit der Benutzung solcher Systeme und die
 relative "Einfachheit" jedes der heutigen Systeme fur sich genommen,
 zeigen, dass noch sehr viel investiert werden muss, um die kunstliche
 Intelligenz in Systeme zu integrieren, die sich von
 Nichtinformatikern professionell benutzen Lassen.
 Die Investitionen sollten folgende Ziele verfolgen:
 1. Industrialisierung der ersten heute vorliegenden Ergebnisse mit
 den Schwergewicht auf
 der Softwaretechnologie, da die Expertensysteme, wie jede
 Software, den industriellen Produktionskriterien standhalten
 musse;
 der Architektur komplexer Systeme, um eine Zusammenarbeit
 zwischen den Expertensystemen zu ermoglichen und ihnen Zugang
 -
 zu grossen Datenmengen zu verschaffen. Diese Architekturen
 mussen im ubrigen externen Auflagen hinsichtlich
 Vertraulichkeit, Reaktionszeit, Mensch-Maschine-Schnittstelle
 usw. entsprechen,
 - der Integration dieser Bauteile in spezialisierte Systeme mit
 Hilfe von Konstruktionshilfswerkzeugen.
 ---pagebreak--- 1-8
 2. Intensivierung der Untersuchungen uber grundlegende Techniken,
 i nsbesonde re durch Verstarkung des Aspektes der
 Modellerstellung: Wissensmodelle, Ubungsmodelle, Dialogmodelle,
 Argumentationsmodelle. Diese Entwicklungen tragen vor allem zum
 Fortschritt der Erziehungstechnologien bei.
 3. Sensibilisierung der Industrie fur die Nutzung dieser neuen
 Techniken. Dies kann vor allem durch die Einrichtung von
 Fachzentren erleichtert werden Cs. Abschnitt uber Grossrechner).
 zwei Beispiele von Vorhaben konnen dazu dienen, die gewunschten Aktionen
 zu verdeutlichen:
 - Expertensystem fur die Wettervorhersage und die Umwelt
 - Wissensverarbeitendes Multisensorsystem.
 Jedes dieser Vorhaben erlautert einen der beiden vorstehenden Punkte.
 Das erste Vorhaben zielt darauf, die·vorhandenen Grundlagenkenntnisse zu
 nutzen und auf einen konkreten, hinreichend komplizierten Fall anzuwenden,
 um die industrielle Qualifikation auf dem Gebiet der Integration und der
 Architektur komplexer Systeme zu verbessern. Fur diese Realisierung sind
 die Ergebnisse laufender Untersuchungen auf dem Gebiet der Akquisition,
 Reprasentation und Handhabung von Wissen sowie Netze fur die Verknupfung
 von Systemen erforderlich. Die Entwicklungen werden sich mit der
 Programmierung eines komplexen Systems, der Konstruktion von Wissensbasen
 sowie dem Entwurf und der Realisierung von Architekturen befassen, die an
 die Zusammenarbeit von Expertensystemen angepaAt sind. Veranschlagt werden
 1000 Mannjahre uber eine Dauer von 5-6 Jahren.
 Das zweite Vorhaben soll die Untersuchungen uber die Grundlagentechniken
 verstarken; dank ei nem Bruckensch lag zwi schen di esen beiden. Themen -
 Sensoren und Wissen - wurde diese Arbeit die Verpflichtung beinhalten, die
 Aktivitaten zur Modellierung des Wissens zu verstarken, um sie uber eine
 ---pagebreak--- 1-9
 Maschine-Maschine oder eine Mensch-Maschine-Schnittstelle
 Erfassungssystemen zuganglich zu machen. Fur diese Aktion wiren 250
 Mannjahre uber eine Dauer von mindestens 3 Jahren erforderlich.
 ---pagebreak--- 1-10
 COMPUTERINTEGRIERTE FERTIGUNG CCIM)
 Die computerintegrierte Fertigung umfaAt Technologien, welche die
 Fertigungsautomatisierung in den allgemeineren Rahmen der
 Unternehmensfuhrung integriert., Sie ist Ausgangspunkt eines immer grosser
 werdenden Marktes, der kunftig auch bisher davon noch unberuhrte
 In dust riezwei ge erf asst (z .B. die Bek lei dungs- und die
 Nahrungsmittel industrie). Fur 1982 zeigen die Zahlen, die sich auf den
 Bereich des Entwurfs sowie der rechnergestutzten Fertigung (CAD/CAM)
 beschranken, einen europaischen Markt in Hohe von 320 Mio USD, wahrend fur
 1985 ein Volumen von 1,05 Mrd. USO und fur 1986 eine Wachstumsrate von
 annahernd 50 3⁄4 (1,55 Mrd. USD) erwartet werden.
 Zur Zeit ist es schwierig, die computerintegrierte Fertigung in ihrer
 Gesamtheit prazise zu quantifizieren, weil


text:
sie mehrere bereits vorher
 existierende Gebiete umfasst.
 Der Reichtum Europas, der fruher auf seiner Fahigkeit beruhte, Guter mit
 hoher Wertschopfung zu konkurrenzfahigen Preisen herzustellen, ist heute
 durch die Konkurrenz der Drittlander auf diesem Gebiet bedroht, und zwar
 aufgrund
 niedrigerer Arbeitskosten (Asien oder Sudamerika)
 einer intensiveren Qualitatskontrolle (Japan)
 der selir grol3en Binnenmarkte (USA)
 und der direkten staatlichen Finanzierung (USA und Japan).
 Die Fortschritte in den Fertigungstechnologien, die durch den Einsatz der
 Informationstechnologie CIT) moglich wurden, · werden sich bald in starkem
 Masse auf Faktoren auswirken, welche die Produktion beeinflussen (direkte
 Wirkung der Arbeitskosten auf die gesamten Produktionskosten oder die
 Bedeutung der GroAserienfertigung fur die Wirtschaftlichkeit der
 Produktion, die teilweise durch flexible Fertigungssysteme (FFS) in Frage
 gestellt wird).
 ---pagebreak--- 1-11
 Die allgemeinen VerQesserungen in der Wirksamkeit, der Zuverlassigkeit und
 der Moglichkeit der Anpassung von Fertigungssystemen, welche die IT
 bieten, stellen eine einzigartige Chance fur Europa dar, seine
 Vorrangstellung in der verarbeitenden Industrie wiederzuerlangen, sofern
 es die notwendigen Anstrengungen unternimmt.
 In Japan und in den USA wurden in den letzten Jahren umfangreiche FuE-
 Akti onen mit recht bemerkenswerten Ergebni ssen vom Staat f inanziert. So
 wurden in Japan zwischen 1972 und 1982 444 Mio UDS an offentlichen Mitteln
 fur die Forderung der Werkzeugmaschinenindustrie aufgewendet. Im gleichen
 Zeitraum stiegen die Ausfuhren in diesem Bereich, die bis dahin bei rund
 50 3⁄4 der US-Ausfuhren lagen, bis zum dreifachen der US-Exporte.
 Die Japaner sorgen in besonders effizienter Weise dafur, dass die Ideen
 und Energien zusammenfliessen, eine gegenseitige Befruchtung zwischen den
 verschiedenen Gebieten stattfindet und die Kontinuitat der Projekte
 sichergestellt ist.
 In den Vereinigten Staaten wirken sich neben den zivilen
 Finanzierungen in erheblichem Umfang auch die Ausgaben des
 Verteidigungsministeriums (DOD) auf die CIM aus: Schon seit langem
 unterstutzt die US- Air Force aktive die Entwicklungen in der CIM,
 wodurch eine groAe Zahl von Projekten auf diesem Gebiet eine
 entscheidende finanziel le Unterstutzung erhalten konnte. Seit den
 siebziger Jahren ist das Interesse in den Vereinigten Staaten an den
 fortgeschrittenen Produktionstechnologien erheblich gestiegen. Im
 allgemeinen gab es von Seiten des DOD eine Koordinierung im Rahmen
 des MANTECH-Programms. Das ICAM-Programm uber computergestutzte
 integrierte Fertigung, das 1977-78 von der US-Air Force begonnen
 wurde, wurde mit schnell wachsenden Betragen finanziert.
 Die Produktionstechnologien befinden sich in einem Ubergangsstadium.
 Europa kann sich die Gelegenheit, die bestehenden FuE-Investitionen
 zu Kapital zu machen ni cht entgehen Lassen. Europa muA die in der
 Gemeinschaft existierenden Krafte und Mittel optimiere.,. Der
 Weltmarkt fur Industrieautomatisierung durfte 1989 ein Volumen von 65
 bis 70 Mio USD aufweisen, wahrend er sich 1983 nur auf 15 Mio USD
 ---pagebreak--- 1-12
 belief. Um ein solches Wachstum durchzuhalten (der Europaische CIM-
 Markt durfte sich in einem Zeitraum von 4 Jahren verdoppeln), mussen
 groAe wi rtscha_ft l i che Anstrengungen unternommen werden.
 Ohne eine energische Normungs- und Koordinierungsaktion konnen die in
 den verschiedenen Landern erzielten Ergebnisse jedoch nicht
 integriert werden, und die Gefahr von Doppelarbeit in der Forschung
 ist sehr groA.
 Die CIM ist von entscheidender wi rtschaftl i cher und sozia ler
 Bedeutung wie das Beispiel FIAT zeigt. Ein Automobilwerk von der
 GroAe FIATs


text:
verdankt die Tatsache, daA es die Krise uberwunden hat
 (die in den siebziger Jahren zum Zusammenbruch des Unternehmens zu
 fuhren drohte), zum groBen Teil der massiven Einfuhrung von CIM in
 seine Produktionsprozesse. Dies hat naturlich erhebliche soziale
 Erschutterungen nach sich gezogen, da fur die Einfuhrung des CIM-
 Systems eine Ubergangsphase erforderlich ist, wahrend derer die
 verbesserte Wettbewerbsfahigkeit der groBen Unternehmen, die dadurch
 mogl ich wi rd, noch nicht durch die Schaffung neuer Arbeitsplatze
 direkt ausgeglichen wird.
 Dies ist ein sehr heikler Punkt, der bei der Prufung der europaischen
 Interventionsplane fur den Bereich der CIM berucksichtigt werden muB.
 Zudem wurde eine technologische Abhangigkeit von den USA und Japan
 Europa daran hindern, einen positiven ReaktionsprozeA einzuleiten,
 der es ihm gestattete, aus seinen eigenen technologischen
 Fortschritten den groBten Nutzen zu ziehen. Es Lassen sich bereits
 heute Produktionssysteme vorstellen, die zum groAten Teit auf
 europaischen Technologien basieren und bei denen die direkten
 Arbeitskosten weniger als 10 % der Gesamtkosten des Produktes
 ausmachen.
 Aus di esen Uber legungen laAt si eh ableiten, daB europaische
 Anstrengungen "auf diesem Gebiet nicht nur wunschenswert, sondern
 unerlaAlich sind, un.d um so mehr, als es Beispiele fur die
 Richtigkeit dieses Konzepts gibt. Eines der evidentesten ist das
 ESPRIT-Programm, bei dem die Gmeinschaft gezeigt hat, da8 si~ in der
 Lage ist, eine wichtige Katalysatorrolle in der Forderung der
 \
 (3)
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 Erforschung und Entwicklung der Technologien spielt, die fur die
 Starkung von CIM notwendig sind. Diese Technologien konnen jedoch von
 sich aus keine Reichtumer schaffen, solange sie nicht in effizienter
 Weise eingesetzt werden.
 Aus diesem Grund werden im Rahmen der auf dem Gebiet der CIM
 geplanten Aktionen zwei Vorhaben vorgeschlagen, die nachstehend
 beschri eben werden. Eines davon si eht den Ausbau der Zentren zur
 Integration von Subsystemen der computerintegri erten Fertigung vor,
 die bei Forschungsarbeiten .• anfallen, welche von den europaischen
 Herstellern durchgefuhrt werden. Diese Aktion durfte dazu beitragen,
 die Stellung auf den europaischen und auAereuropaischen Markten zu
 festigen. Das andere Vorhaben ist eine starker zielorientierte
 Realisierung, das heiAt die Entwicklung eines quasiautonomen
 Roboters, der sich in einer feindlichen Umgebung bewegen kann. Das
 zweite Vorhaben ist ein konkretes Beispiel fur die Moglichkeit der
 neuen Technologien.
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 GROSSRECHNER
 Die neuen Rechnerarchitekturen streben entweder eine
 Steigerung der Rechenleistung bei der Verarbeitung
 numerischer Oaten (Supercomputer) oder die Verarbeitung
 symbolischer (nichtnumerischer) Oaten, beispielsweise bei
 Anwendungen der kunstlichen Intelligenz an.
 Der Markt fur Supercomputer belief sich 1984 auf 15
 Milliarden Dollar und durfte auch weiterhin mit einer
 jahrlichen Rate von 20% wachsen. Dieser Markt ist ein
 Monopol der Vereinigten Staaten (IBM und drei wei tere
 Unternehmen); einige japanische Unternehmen bemuhen sich
 seit Ende 1983 darum, gewisse Marktnischen zu besetzen. Die
 europaische Industrie ist auf diesem Markt nicht vertreten
 und konzentriert ihre Bemuhungen auf Rechner mittlerer und
 kleiner Leistung. Die europaischen Benutzer sind vollstandig
 von den Vereinigten Staaten und vielleicht bald von Japan
 abhangig. Diese Benutzer kommen aus verschiedenen
 Industriezweigen: Erdolprospektion, chemische Industrie,
 Raumfahrtindustrie (vor allem bei Anwendungen von
 Windkanalen; siehe Projekt fortgeschri ttene Windkanale),
 Meteorologie usw., um nur einige Beispiele zu nennen.
 Infolge der


text:
Grosse der erforderlichen Investi tionen ist
 selbst die Anzahl der Supercomputer begrenzt. Demit ist das
 gesamte Geflecht von industriellen Herstellern, Benutzern
 und Universitaten (Ausbildung, Forschung) betroffen.
 Im Hinblick auf die Verarbeitung symbolischer Oaten befindet
 sich der Markt im Anfangsstadium seiner Entwicklung; mit dem
 Auftauchen der Anwendungen der kunstlichen Intelligenz wird
 er jedoch einen betrachtlichen Aufschwung erleben.
 Marktstudien zeigen, dass dieser Markt mindstens ebenso
 rasch wie der der Supercomputer wachsen durfte. Die Japaner
 waren die ersten, die mit dem Programm der funften
 Generation ihre Absichten im Hinblick auf diese Maschinen
 bekanntgaben, rasch gefolgt von den Vereinigten Staaten, wo
 zahlreiche Unternehmen der Mikroelektronik und der
 Informationsverarbeitung gemeinsame Anstrengungen
 unternehmen.
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 ESPRIT fordert Entwurf und Entwicklung derartiger Maachinen
 in Europa; es sieht keine Bereitstellung derartiger
 Maschinen fUr Benutzer im industriellen oder
 Hochschulbereich vor. Diese Versuche unter industriellen
 Rahmenbedingungen sind notwendig, um einen Beitrag zur
 Verbesserung der Auslegung zu leisten.
 Ein Mobilisierungsvorhaben fur neue Rechnerarchitekturen
 konnte wie folgt konzipiert sein;
 1. Entwurf und Entwicklung neuer Architekturen
 finanzielle und personelle Mittel aowie das erforderliehe
 Know-how fur die Entwicklung eines Supercomputers sprechen
 fur eine Neugruppierung und Zusammenarbeit auf europaischer
 Ebene.
 Die Architekturen fur die Symbolverarbeitung warden bei
 ESPRIT gefordert; einige dieser Aktionen aind bereits im
 Gang. Die parallele Untersuchung der Integration dieser
 beiden Architekturarten zur Unterstutzung van
 wissensverarbeitenden Systemen (KBS) konnte sich auf die
 Archi tekturen van Expertensystemen stUtzen und dazu einen
 Beitrag leisten.
 2. Aufbau von Dienstleistungszentren
 Im Hinblick auf die Beschleunigung bestimmter Untersuchungen
 und die Nutzung der aus ESPRIT und dem voratehend genannten
 . Vorhaben resul tierenden Ergebnisse konnen Dienstleistungs-
 f achzentren geschaffen werden.
 Diese Zentren soll ten mi teinander verknupf t warden, um die
 sich gegenseitig erganzenden Dienste zu nutzen, den
 Austausch von Informationen zu beschleunigen und die Nutzung
 neuer fortgeschrittener Rechenwerkzeuge zu fordern.
 Sie boten:
 den fur den Entwurf neuer Archi tekturen zustiindigen
 Projektingenieuren Grundlagen fur die Bewertung ihrer
 laufenden Arbeiten;
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 den Akademikern f orschungsmittel sowie einen Bereich
 fur Versuche Gber die Aus- und fortbildung;
 der Software-Industrie die erforderlichen grundlegenden
 Werkzeuge zur Verbesserung ihrer Position auf dem
 Gebiet der Software-Technologie;
 den Benutzern die Dienste, derer sie bedurfen.
 D~rnrtigc Zentren kBnnten uber ganz Europa verteilt werden
 und yeyebenenfalls folgende Spezialisierungen umfassen:
 Supercomputerdienst in Form eines
 Service-Rechenzentrumsl
 Zentrum zur UnterstUtzung von Anwendungen zwecks
 Vorbereitung und Auabildung potentieller Benutzer beim
 Einsatz dieser neuen Rechenwerkzeuge, durch die diesen
 die Moglichkei t geboten werden soll, die Auswirkungen
 auf die derzeitigen Arbeitsmethoden zu ermessen,
 Zentren zur UnterstDtzung von Projekten unter
 M!twirkung der lndustrie und der Kommission zwecks
 forderung der Verbreitung europaischer Produkte und
 konvergierender lnteressen der Teilnehmer (Festlegung
 von Normen usw.).
 Die Bedeutung der Anfangsinvestitionen, die fGr ein
 derartiges Vorhaben erforderlich sind, erschwert eine rein
 industrielle Initiative, w,enn sie sie nicht gar unmoglich
 macht. Der Aufbau einer europaischen Zusammenarbeit uber
 dieses Thema bate die Moglichkeit, diese Schwierigkeiten zu
 meistern.
 1 Service-Rechenzentrum: Bereitstellung eines an ein Netz
 angeschlossenen Fachdienstes, den sich eine grosse Anzahl
 von Benutzern teilen.
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 In di esem Zusammenhang konnen zwei Vorhaben zur Verdeut l i chung der
 Aktionen auf dem Gebiet


text:
der Supercomputer dienen:
 - Supercomputer fur die numerische Verarbeitung;
 - Hochleistungsrechner, einschlieAlich symbolischer und
 numerischer Verarbeitung.
 Das erste Vorhaben strebt den Obergang auf einen hoheren
 Leistungsbereich fur die numerische Verarbeitung an (100 GFLOPS).
 Dies kann nur dann erreicht werden, wenn man sich auf einen Komplex
 von komplementaren Bereichen stutzt: Mikroelektronik (schnelle GaAs-
 Bauelemente, siehe 1-4), Software-Technologie (Programmierwerkzeuge),
 CAD-Werkzeuge sowie zahlreiche Anwendungssektoren (Erdolforschung,
 chemische Industrie, Luftfahrtindustrie, Meteorologie usw.). Fur ein
 derartiges Vorhaben ist angesichts der Multidisziplinaritat der Teams
 eine enge Koordinierung erforderlich; veranschlagt werden 2500
 Mannjahre uber eine Dauer von 5 bis 6 Jahren.
 Das zweite Vorhaben, das die symbolische und numerische Verarbeitung
 vereint, ist eine Untersuchung der Architektur bzw. einer Familie von
 Architekturen, deren Komponenten vorhandene Rechner sind
 (Supercomputer, nicht-von-Neumann-Maschinen); sie kann an
 Anwendungsberei che angepaAt werden. Di eses Proj ekt wird si eh die
 Untersuchungen uber die Architektur von Multiexpertensystemen zunutze
 machen und Anwendungen unterstutzen, die entweder aufgrund des
 Volumens der Daten oder aufgrund der erforderl ichen Antwortzeiten
 hohe Leistungen erfordern. Veranschlagt sind 2000 Mannjahre uber eine
 Dauer von 6 Jahren.
 ---pagebreak--- 2-1
 2 - BIOTECHNOLOGIEN
 Zurn ersten Male ergriff die Gemeinschaft MaAnahmen, um die modernen
 Biotechnologien in den Griff zu bekommen und zu nutzen, als sie das Forschungs-
 und Ausbildungsprogramm auf dem Gebiet der molekularbiologischen Technik (1982)
 startete, dem 1985 die Genehmigung eines umfangreicheren Biotechnologieprogramms
 folgte. Kennzeichnend fur diese MaAnahmen ist die Auswahl von Themen und
 Modalitaten zu ihrer Durchfuhrung, mit denen sich eine Reihe von Hindernissen
 beseitigen Lassen soll, die die Chancen, in Europa die jungsten Erkenntnisse der
 Molekularbiologie zur Entfaltung zu bringen, erheblich einschranken, etwa die
 unzureichenden Infrastrukturen fur die Unterstutzung der Forschung, der
 Ruckstand in den grundlegenden Kenntnissen uber die neuen Forschungsmittel, die
 unzureichende Ausstattung mit qualifiziertem Personal, die bruchstuckhaften
 Coder sogar auseinanderstrebenden) Bemuhungen von einem Land zum anderen und
 zwischen der offentlichen Forschung und der Industrie, schlieALich die
 Schwierigkeiten, endlich eine tatsachlich kritische Masse zu erreichen. Diese
 ersten GemeinschaftsmaAnahmen stellen ein Kapital von Bemuhungen dar, die zur
 vollwertigen Nutzung grosse, mitreissende Vorhaben hervorbringen muAten, die
 allseits anerkannte Ziele haben und deren Auswirkungen uberall spurbar sind. Die
 Kommission ist heute in der Lage, solche Vorhaben durchzufuhren, die sich auf
 die im Laufe der Programme gesammelten technologischen Kenntnisse stutzen und
 einen mitreiAenden Sog bewirken konnen, der ohne fachliche Unterscheidung die
 zahlreichen wissenschaftlichen und technischen Errungenschaften unserer Zeit
 erfaAt, d.h. Vorhaben, die die vorhandenen Mittel zum AbschluA einer der Sache
 nach vorwettbewerblichen Aufgabe von gemeinschaftsweiter Bedeutung integrieren.
 Die Vorhaben Lassen sich in drei Hauptsparten einteilen, mit denen sich die
 Eigenschaften des Biotischen und dessen Beziehungen zur Umwelt beschreiben
 Lassen :
 1. Gen- und molekularbiologische Technologien im Dienste der Erforschung der
 Eigenschaften des Lebens.
 2. Technologien fur die Nahrungs- und GenuBmittelindustrie im Dienste einer
 besseren Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Industrie.
 3. Technologien fur die Gesundheit im Dienste der Entwicklung urdder
 Praventivmedizin.
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 1. MOLEKULARBIOLOGISCHE UND GENTECHNOLOGIEN
 Einleitung
 Grundlage fur die Differenzierung der die Erde bevolkernden Arten und ihrer
 konkurrierenden Eigenschaften sind die Genome. Die Genome zeichnen sich durch
 ihre Fahigkeit der Replikation aus. Ihre Fortpflanzung uber die