text:
an dem das Ori

 Das
 ginal der Bescheinigung A.A. 1 ausgestellt worden ist.
 Artikel 24
 Eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen B. Bedingungen für die Verwendung der Warenver
 -
 A.A. 1 können stets durch eine oder mehrere Waren
 -
 kehrsbescheinigung A.A. 1
 verkehrsbescheinigungen A.A. 1 ersetzt werden,
 sofern dies von der Zollbehörde vorgenommen wird, Artikel 27
 bei der sich die Waren befinden.

 (1) Als unmittelbar befördert gelten Waren , die be
 Artikel 25 fördert werden, ohne das Gebiet eines Landes, das
 nicht Vertragspartei des Abkommens ist, zu berühren
 oder ohne in einem solchen Land umgeladen zu wer
 Ist bei der Ausfuhr infolge

 (1) von Waren eines Irr
 den .
 tums , unverschuldeten Versehens oder besonderer
 Umstände keine Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1
 beantragt worden, so kann die Bescheinigung nach Die unmittelbare Beförderung gilt jedoch nicht als
 der tatsächlichen Ausfuhr der Waren, auf die sie sich unterbrochen durch :
 bezieht, ausgestellt werden . In diesem Fall muß der
 a) das Anlaufen von Häfen im Gebiet von Ländern,
 Ausführer
 die nicht Vertragspartei des Abkommens sind;
 — die Bescheinigung schriftlich beantragen ; hierbei
 b) Umladen in solchen Häfen aus Gründen höherer
 sind die Art der Ware, ihre Menge, die Art der
 Gewalt oder infolge von Ereignissen auf See;
 Verpackung und ihre Kennzeichnung sowie Ver
 -
 sandort und -tag anzugeben; c) Berühren des Gebietes eines oder mehrerer Län

 der, die nicht Vertragspartei des Abkommens
 —
 bestätigen, daß bei der Ausfuhr der betreffenden sind, oder Umladen in einem solchen Land, wenn
 Ware keine Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1
 die Durchfuhr durch dieses Land mit einem einzi

 ausgestellt worden ist; die Gründe sind anzuge
 gen in einem Mitgliedstaat oder in einem Partner
 -
 ben; staat der Ostafrikanischen Gemeinschaft ausgefer
 -
 tigten Frachtpapier erfolgt.

 — ein ordnungsgemäß ausgefülltes und unterzeich
 netes Formblatt der Bescheinigung A.A. 1 beifü
 gen . (2) Beim Berühren des Gebietes der in Absatz 1 ge
 nannten Länder dürfen die Waren der zollamtlichen
 Überwachung der Zollbehörden des Durchfuhrlandes
 -
 ( 2) Die Zollbehörden können eine Warenverkehrs
 bescheinigung A.A. 1 nachträglich erst ausstellen, nicht entzogen und dort nicht zum freien Verkehr
 nachdem sie geprüft haben, ob die Angaben im An abgefertigt werden. Während ihres Aufenthalts im

 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 8 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27 . 6.71
 Durchfuhrland dürfen sie nur den üblichen Behand

 Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 begleitete Waren,
 lungen unterworfen werden, die dazu bestimmt sind, die während ihrer Beförderung zeitweilig in einer
 sie in ihrem Zustand zu erhalten . Freizone (einschließlich Freihäfen, Freilager) auf
 ihrem Hoheitsgebiet verbleiben, dort ausgetauscht
 oder anderen Behandlungen als denen unterzogen
 (3 ) Der Nachweis, daß die in Absatz 2 genannten werden, die zu ihrer Erhaltung notwendig sind .
 Voraussetzungen erfüllt sind, wird durch eine von den
 Zollbehörden des Durchfuhrlandes erteilte Bescheini

 gung erbracht, die folgende Angaben enthält : D. Postsendungen (einschließlich Postpakete)
 —
 genaue Beschreibung der Waren,
 Artikel 31
 —
 Datum des Verladens oder Entladens der Waren
 mit Angabe der betreffenden Schiffe, (1) Die beiden Teilstücke des Formblatts A.A. 2


text:
sind vom Ausführer oder seinem Vertreter unter Ver

 Bescheinigung darüber, Bedingun

 unter welchen
 antwortung des Ausführers auszufüllen und
 —

 zu unter
 gen der Aufenthalt der Waren stattgefunden hat. zeichnen.
 Kann diese Bescheinigung nicht erbracht werden, so Sind die in der Sendung enthaltenen Waren bereits im
 berücksichtigen die Zollbehörden jedes ihnen vorge
 ausführenden Mitgliedstaat oder Partnerstaat der
 legte beweiskräftige Dokument. Ostafrikanischen Gemeinschaft im Hinblick auf die
 Begriffsbestimmung für Ursprungserzeugnisse über

 prüft worden, so kann der Ausführer in der Spalte
 Artikel 28 „Bemerkungen " des Formblatts A.A. 2 (Teilstück 1 )
 Hinweise auf diese Kontrolle eintragen.
 Warenverkehrsbescheinigungen A.A. 1 , die den Zoll

 behörden des einführenden Mitgliedstaats oder Part
 -
 (2) Der Ausführer bringt auf dem grünen Etikett
 nerstaats der Ostafrikanischen Gemeinschaft nach nach Muster C 1 oder auf der Anmeldung C 2 oder
 Ablauf der in Artikel 9 genannten Vorlagefrist vorge
 C 2 M oder auch auf der Zollinhaltserklärung CP 3
 legt werden, können zur Anwendung der Vorzugsbe
 -
 oder CP 3 M den Vermerk „ A.A. 2 " sowie die Serien

 handlung angenommen werden , wenn die Frist aus
 nummer des verwendeten Formblatts A.A. 2 an . Er
 Gründen höherer Gewalt oder wegen außergewöhn bringt diesen Vermerk und diese Nummer auch auf
 lichen Umständen nicht eingehalten werden konnte. der Rechnung für die in der Sendung enthaltenen Wa

 ren an .
 In allen anderen Fällen können die Zollbehörden des
 einführenden Mitgliedstaats oder Partnerstaats der
 -
 Ostafrikanischen Gemeinschaft Warenverkehrsbe E. Kleinsendungen und persönliches Gepäck

 scheinigungen annehmen, wenn ihnen Waren vor Ab
 lauf dieser Frist zur Abfertigung gestellt worden sind. Artikel 32
 Von der Vorlage einer Waren Verkehrsbescheinigung
 Artikel 29
 A.A. 1 oder eines Formblatts A.A. 2 befreit sind
 Waren, die in Kleinsendungen an Privatpersonen ver
 geringfügigen Abweichungen zwischen den Anga

 Bei schickt werden oder die sich im persönlichen Gepäck
 ben in der Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 und Reisenden befinden, sofern es sich um Einfuhren

 von
 den Angaben in den Unterlagen, die den Zollbehör
 handelt, die den Bedingungen des Artikels 15 genü

 den zur Erfüllung der Einfuhrformalitäten für die
 gen .
 Waren vorgelegt werden, wird die Bescheinigung

 nicht ipso facto nichtig, wenn ordnungsgemäß nach
 gewiesen wird, daß die Bescheinigung sich auf die ge
 F. Nachträgliche Prüfung der Warenverkehrsbe
 -
 stellten Waren bezieht. scheinigungen A.A. 1 und der Formblätter A.A. 2
 Artikel 33
 C. Freizonen
 nachträgliche Prüfung der Warenverkehrs
 -
 (1) Die
 Artikel 30 bescheinigung A.A. 1 und der Formblätter A.A. 2 er
 folgt stichprobenweise; sie wird jedesmal vorgenom
 Vertragsparteien des Abkommens treffen alle die Zollbehörden des einführenden Mit
 -
 Die er

 men, wenn
 forderlichen Maßnahmen, um zu verhindern, daß im gliedstaats oder Partnerstaats der Ostafrikanischen
 Handelsverkehr innerhalb der Assoziation von einer Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit des
 ---pagebreak--- 27 . 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /9
 Dokuments oder an der Richtigkeit der Angaben tersteht und die Aufgabe hat, die Zusammenarbeit
 über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden der Verwaltungen

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
für eine korrekte und einheitliche
 Ware oder bestimmter Bestandteile haben. Anwendung dieses Beschlusses zu gewährleisten und
 alle sonstigen Aufgaben auf dem Gebiet des Zollwe
 -

 sens wahrzunehmen, die der Assoziationsausschuß
 (2) Zur Anwendung von Absatz 1 senden die Zoll
 behörden des Einfuhrlandes die Warenverkehrsbe
 -
 ihm überträgt.
 scheinigung A.A. 1 oder das Teilstück 1 des Form
 -
 blatts A.A. 2 an die Zollbehörden des Ausfuhrlandes
 zurück und geben dabei die formalen und sachlichen Artikel 35
 Gründe an , die eine Untersuchung rechtfertigen.
 Wenn die Rechnung bzw. eine Abschrift davon vor Der Ausschuß besteht Zollsachvertändigen der

 aus
 gelegt worden ist, fügen sie sie dem Teilstück 1 des Mitgliedstaaten und Beamten der Kommission der
 Formblatts A.A. 2 bei ; sie teilen alle bekannten Europäischen Gemeinschaften, zu deren Aufgabenbe

 Umstände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben reich die Zollfragen gehören, sowie aus Zollsachver
 -
 der Warenverkehrsbescheinigung oder des Formblatts ständigen, die die Partnerstaaten der Ostafrikanischen
 schließen lassen . Gemeinschaft vertreten .
 Beschließen die Zollbehörden des Einfuhrlandes, die
 Der Vorsitz im Ausschuß wird abwechselnd nach
 Anwendung der Vorschriften des Abkommens auszu

 Maßgabe von Artikel 4 der Geschäftsordnung des
 setzen, bis das Ergebnis der Prüfung vorliegt, so bie
 ten sie dem Einführer die Freigabe der Waren vorbe

 Assoziationsrats wahrgenommen.
 haltlich der Sicherheitsmaßnahmen an, die in den in

 nerstaatlichen Rechtsvorschriften dieses Landes fest
 gelegt sind. Artikel 36
 Der Assoziationsrat gibt dem Ausschuß für die Zu

 (3 ) Das Ergebnis der nachträglichen Prüfung ist den
 Zollbehörden des Einfuhrlandes binnen spätestens sammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens eine
 drei Monaten mitzuteilen . An Hand des Ergebnisses Geschäftsordnung.
 muß sich feststellen lassen, ob die beanstandete
 Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 oder das Form

 blatt A.A. 2 für die tatsächlich ausgeführten Waren TITEL IV
 gilt und ob diese Waren wirlich unter die Vorzugsbe
 -
 handlung fallen .
 Schlußbestimmungen
 Können die Zollbehörden des Einfuhrlandes und die
 des Ausfuhrlandes die Beanstandungen nicht klären
 oder treten dadurch Fragen der Auslegung des Be

 Artikel 37
 schlusses auf, so werden diese Fälle dem in Artikel 34
 vorgesehenen Ausschuß für die Zusammenarbeit auf (1) Der Assoziationsrat überprüft jährlich die
 dem Gebiet des Zollwesens vorgelegt. Durchführung der Titel I und II dieses Beschlusses

 und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen, um alle er

 Auf jeden Fall gelten für die Regelung von Streitigkei forderlichen Anpassungen vorzunehmen .
 ten zwischen dem Einführer und den Zollbehörden
 des Einfuhrlandes die Rechtsvorschriften dieses Lan

 Diese Prüfung kann auf Antrag der Gemeinschaft
 des . oder der Partnerstaaten der Ostafrikanischen Ge

 -
 meinschaft in kürzeren Zeitabständen erfolgen.
 Um eine nachträgliche Prüfung der Warenverkehrsbe
 scheinigungen zu ermöglichen, müssen die Zollbehör
 den des Ausfuhrlandes die Ausfuhrpapiere bzw. die
 überträgt dem Asso
 -
 (2) Der Assoziationsrat
 an ihrer Stelle verwendeten Durchschriften von

 ziationsausschuß die Befugnis, die Vorschriften des
 Warenverkehrsbescheinigungen zwei Jahre lang auf Titels III zu ändern, welche die Methoden und Ver

 bewahren .
 fahren für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des
 Zollwesens betreffen .
 Ausschuß für die Zusammenarbeit auf dem

 G.


text:
Ge
 biet des Zollwesens
 Artikel 38
 Artikel 34
 Die als Anhänge beigefügten Erläuterungen, Listen A,-
 Es wird ein „Ausschuß für die Zusammenarbeit auf B und C und Muster der Warenverkehrsbescheini

 dem Gebiet des Zollwesens" eingesetzt, der dem in gung A.A. 1 und des Formblatts A.A. 2, sind Bestand
 Artikel 27 des Abkommens genannten Ausschuß un
 teil dieses Beschlusses
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Artikel 39 Artikel 40
 Auf Waren, die Titel I entsprechen und sich zum
 Die Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemein

 Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Beschlusses unter
 schaft, die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft sind
 wegs oder in einem Mitgliedstaat oder Partnerstaat
 verpflichtet, jeweils für ihren Bereich die zur Durch

 der Ostafrikanischen Gemeinschaft in vorübergehen

 führung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnah

 der Verwahrung, in Zollagern oder in Freizonen (ein

 men zu treffen .
 schließlich Freihäfen und Freilagern) befinden, kön

 nen die Vorschriften des Abkommens angewandt
 werden, sofern den Zollbehörden des Einfuhrlandes
 binnen vier Monaten nach dem genannten Zeitpunkt Dieser Beschluß tritt am 1. Juli 1971 in Kraft.
 vorgelegt werden :
 den zuständigen Behörden des Ausfuhr

 a) eine von
 landes nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbe
 -
 scheinigung A.A. 1 oder Geschehen zu Brüssel am 13 . Mai 1971 .
 b) ein von den zuständigen Behörden dieses Landes
 ausgestelltes Ursprungszeugnis
 Der Präsident des Assoziationsrats
 sowie in beiden Fällen Beweisunterlagen über die un

 mittelbare Beförderung. Y. BOURGES
 ANHANG I
 ERLAUTERUNGEN
 Anmerkung 1 —
 Zu Artikel 1
 Die Begriffe „in den Mitgliedstaaten" oder „in einem Partnerstaat der Ostafrikanischen
 Gemeinschaft" umfassen auch die Hoheitsgewässer.
 Die auf hoher See befindlichen Schiffe , einschließlich der „Fabrikschiffe", auf denen deren Fisch

 fänge be- oder verarbeitet werden , gelten als Teil des Hoheitsgebiets des Mitgliedstaats oder des
 Partnerstaats der Ostafrikanischen Gemeinschaft , dem sie angehören , wenn sie die in Anmerkung 4
 enthaltenen Voraussetzungen erfüllen.
 Anmerkung 2 —
 Zu Artikel 1
 Bei der Feststellung, ob eine Ware ein Erzeugnis mit Ursprung in einem Mitgliedstaat oder einem
 Partnerstaat der Ostafrikanischen Gemeinschaft ist , wird nicht geprüft, ob Energiestoffe , Einrich

 tungen , Maschinen und "Werkzeuge , die zur Herstellung dieser Ware verwendet werden , ihren
 Ursprung in dritten Ländern haben.
 Anmerkung 3 —
 Zu Artikel 1
 Die Umschließungen und die in ihnen enthaltenen Waren werden als ein Ganzes angesehen. Dies
 gilt jedoch nicht , wenn die Umschließungen für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind
 und unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden selbständigen Ge

 brauchswert haben .
 ---pagebreak--- 27. 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 11
 Anmerkung 4 —
 Zu Artikel 2 Buchstabe f)
 Der Begriff „Schiffe der betreffenden Staaten" gilt nur für Schiffe :
 —
 die in einem Mitgliedstaat oder in einem Partnerstaat der Ostafrikanischen Gemeinschaft in
 das Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind ,
 die die Flagge eines Mitgliedstaats oder eines Partnerstaats der Ostafrikanischen Gemein

 —
 schaft führen ,
 die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Vertragsparteien des Abkom


text:
 —
 mens sind oder Eigentum einer Gesellschaft, deren Hauptniederlassung im Gebiet einer dieser
 Vertragsparteien liegt, und bei denen der oder die Geschäftsführer , der Vorsitzende des
 Vorstands oder Auf sichtsrats und die Mehrzahl der Mitglieder dieser Organe Staatsange

 hörige der Vertragsparteien sind , wenn sich außerdem bei Personalgesellschaften oder Gesell

 schaften mit beschränkter Haftung mindestens die Hälfte des Kapitals in der Hand von Staa

 ten , die Vertragspartei des Abkommens sind , von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder
 von Staatsangehörigen dieser Staaten befindet ,
 —
 deren Schiffsführung ausschließlich aus Staatsangehörigen der Vertragsparteien besteht
 Staatsangehörigen der Vertragsparteien be

 —
 und deren Besatzung zu wenigstens 75 v.H. aus
 steht.
 Anmerkung 5 —
 Zu Artikel 4
 Als Preis ,,ab Werk" gilt der Preis , der dem Hersteller gezahlt wird , in dessen Unternehmen eine
 ausreichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt wurde. Wenn diese Be- oder Verarbeitung nach

 einander in zwei oder mehreren Unternehmen vorgenommen wird , so ist der dem letzten Hersteller
 gezahlte Preis zugrunde zu legen.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 ANHANG II
 LISTE A
 Liste der Be- oder Verarbeitungen , die zwar zu einem Wechsel der Tarifnummern führen, den
 hergestellten Waren aber die Eigenschaft von Ursprungserzeugnissen nicht oder nur verleihen,
 wenn bestimmte andere Voraussetzungen erfüllt sind
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 nummer
 Warenbezeichnung
 Behandlungen, die dazu be

 Sämtliche Sämtliche Waren 1.
 stimmt sind , die eingeführten

 Tarif
 nummern Waren während des Transports
 oder der Lagerung in ihrem
 Zustand zu erhalten ( Lüften,
 Trocknen, Kühlen , Einlegen in
 Salzlake oder in Wasser mit ei

 nem Zusatz von anderen Stof
 fen, Entfernen verdorbener Tei

 le und ähnliche Behandlungen)
 2 . Einfaches Entstauben, Sieben,
 Aussondern, Einordnen, Sortie

 ren (einschließlich des Zusam

 menstellens

 von Waren zu Sor
 timenten), Waschen,

 Anstrei
 chen, Zerschneiden

 3. a ) Auswechseln von Umschlie
 ßungen, Teilen und

 Zusam
 -
 menstellen von Packstük
 ken ;

 b ) einfaches Abfüllen in Fla
 schen, Fläschchen, Säcke,
 Etuis, Schachteln, Befestigen
 auf Brettchen usw . sowie al
 le anderen einfachen Be

 -
 handlungen zur verkaufs
 mäßigen Aufmachung
 4. Anbringen von Warenmarken,
 Etiketten oder anderen ähnli
 chen Unterscheidungszeichen
 auf den Erzeugnissen selbst -
 oder auf ihren Umschliessun
 gen
 5 . Einfaches Mischen Erzeug

 von
 nissen , auch verschiedener Ar

 wenn ein oder mehrere Be

 ten ,
 standteile der Mischung nicht
 den durch den Assoziationsrat
 aufgestellten Voraussetzungen
 entsprechen, um als Ursprungs
 -
 erzeugnis der Mitgliedstaaten
 oder Partnerstaaten der Ost

 afrikanischen Gemeinschaft zu
 gelten
 6 . Einfaches Zusammenfügen von
 Teilen eines Artikels zu einem
 vollständigen Artikel
 7. Zusammentreffen von zwei
 oder mehreren der unter den
 Nummern 1 bis 6 genannten
 Behandlungen .
 8 . Schlachten von Tieren
 ---pagebreak--- 27 . 6 . 71 Amtsblatt der


text:
Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 13
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 -
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 genießbarer
 -
 02.06 Fleisch und Schlacht Salzen, Einlegen in Salzlake,
 abfall aller Art ( ausgenommen Trocknen oder Räuchern von
 Geflügellebern), gesalzen, in Salz genießbarem

 Fleisch und
 lake, getrocknet oder geräuchert Schlachtabfall der Tarifnummern
 02.01 und 02.04
 03.02 Fische, nur gesalzen, in Salzlake, Salzen , Einlegen in Salzlake ,
 getrocknet oder geräuchert Trocknen oder Räuchern

 von Fi
 schen
 04.02 Milch und Rahm, haltbar ge
 Konservieren , Eindicken oder
 macht, eingedickt oder gezuckert Zuckern von Milch oder Rahm
 der Tarifnummer 04.01
 04.03 Butter Herstellen aus Milch oder Rahm
 04.04 Käse und Quark Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tarifnummern 04.01 , 04.02 und
 04.03
 07.02 Küchenkräuter, Gefrieren Gemüse und Kü
 -
 Gemüse und

 ge von
 kocht oder nicht, gefroren chenkräutern
 07.03 Küchenkräuter, Einlegen von Gemüse und Kü
 -
 Gemüse und zur
 vorläufigen Haltbarmachung in chenkräutern der T arifnummer
 Salzlake oder in Wasser mit einem 07.01 in Salzlake oder in Wasser
 Zusatz von anderen Stoffen einge mit einem Zusatz von anderen

 legt, iedoch nicht zum unmittelba Stoffen
 ren Genuß besonders zubereitet
 07.04 Gemüse und Küchenkräuter, ge

 Trocknen und Zerkleinern von
 trocknet, auch in Stücke oder Gemüse und Küchenkräutern der
 Scheiben geschnitten, als Pulver Tarifnummern 07.01 bis 07.03
 oder sonst zerkleinert, aber nicht
 weiter zubereitet
 08.10 Früchte, gekocht oder nicht, ge
 Einfrieren von Früchten
 froren, ohne Zusatz von Zucker
 Früchte, vorläufig haltbar gemacht Einlegen

 08.11 von Früchten der Tarif
 ( z . B. durch Schwefeldioxyd oder

 nummern 08.01 bis 08.09 in Salz
 -
 in Wasser, dem Salz, Schwefeldi lake oder in Wasser mit einem
 oxyd oder andere vorläufig kon

 Zusatz von anderen Stoffen
 servierend wirkende Stoffe zuge
 setzt sind ), zum unmittelbaren Ge
 -
 nuß nicht geeignet
 08.12 Früchte ( ausgenommen solche der Trocknen von Früchten
 Tarifnummern 08.01 bis 08.05 ),
 getrocknet
 11.01 Mehl von Getreide Herstellen aus Getreide
 ---pagebreak--- Nr . L 141 / 14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
 Warenbezeichnung

 11.02 Grütze und Grieß ; Getreidekör
 Herstellen aus Getreide
 ner, geschält, perlförmig geschlif
 fen, geschrotet oder gequetscht
 ( einschließlich Flocken ), ausge
 nommen enthülster, geschliffener
 oder glasierter Reis und Bruchreis ;
 Getreidekeime, auch gemahlen
 Mehl von Hülsenfrüchten der Ta Herstellen Hülsenfrüchten
 -
 11.03 aus
 rifnummer 07.05
 Mehl Früchten des Kapitels Herstellen Früchten des Kapi

 11.04 von 8 aus
 tels 8
 11.05 Mehl, Grieß und Flocken von Herstellen aus Kartoffeln
 Kartoffeln
 11.06 Mehl und Grieß von Sagomark, Herstellen aus Erzeugnissen der
 von Manihot, Maranta, Salep


text:
Tarifnummer 07.06

 oder anderen Wurzeln oder Knol
 len der Tarifnummer 07.06
 11.07 Malz, auch geröstet Herstellen aus Getreide
 Stärke ; Inulin Herstellen aus Getreide des Kapi

 11.08

 tels 10, aus Kartoffeln oder ande
 ren Erzeugnissen des Kapitels 7
 11.09 Kleber und Klebermehl, auch ge
 Herstellen aus Getreide oder aus
 röstet Mehl von Getreide
 15.01 Schweineschmalz ; Geflügelfett, Herstellen aus Erzeugnissen der
 ausgepreßt oder ausgeschmolzen Tarifnummer 02.05
 15.02 Talg von Rindern, Schafen oder Herstellen aus Erzeugnissen der
 Ziegen, roh oder ausgeschmolzen, Tarifnummer 02.05
 einschließlich Premier Jus
 Fette und öle Fischen oder Herstellen Fischen oder Mee

 15.04 von aus
 Meeressäugetieren, auch raffiniert ressäugetieren, die von Schiffen
 dritter Länder gefischt werden
 15.06 Andere tierische Fette und öle Herstellen aus Erzeugnissen des
 (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Ab
 -
 Kapitels 2
 fallfett)
 :x 15.07 Pflanzliche Speiseöle Gewinnung aus Erzeugnissen der
 Kapitel 7 und 12
 16.01 Würste und dergleichen, aus Herstellen aus Erzeugnissen des
 Fleisch, aus Schlachtabfall oder Kapitels 2
 aus Tierblut
 ---pagebreak--- 27. 6. 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 141 / 15
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren die Eigenschaft von
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 T arif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 16.02 Fleisch und Schlachtabfall, anders Herstellen aus Erzeugnissen des
 zubereitet oder haltbar gemacht Kapitels 2
 16.04 Fische, zubereitet oder haltbar ge
 Herstellen aus Erzeugnissen des
 macht, einschließlich Kaviar, und Kapitels 3
 Kaviarersatz
 16.05 Krebstiere und "Weichtiere, zube Herstellen

 aus Erzeugnissen des
 reitet oder haltbar gemacht Kapitels 3
 17.02 Herstellen

 Andere Zucker ; Sirupe ; Kunstho aus Erzeugnissen aller
 nig, auch mit natürlichem Honig Art
 vermischt; Zucker und Melassen,
 karamelisiert
 17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt Herstellen aus anderen Erzeugnis

 sen des Kapitels 17
 17.05 Zucker, Sirupe und Melassen, aro
 Herstellen aus allen Erzeugnissen
 matisiert oder gefärbt (einschließ

 lich Vanille und Vanillinzucker),

 ausgenommen Fruchtsäfte mit be
 liebigem Zusatz von Zucker
 18.03 Kakaomasse, auch entfettet Herstellen aus Kakaobohnen, die
 Ursprungserzeugnisse sind
 18.04 Kakaobutter, einschließlich Ka

 Herstellen aus Kakaobohnen, die
 kaofett Ursprungserzeugnisse sind
 18.05 Kakaopulver, nicht gezuckert Herstellen aus Kakaobohnen, die
 Ursprungserzeugnisse sind
 Herstellen

 18.06 Schokolade und andere kakaohal aus Erzeugnissen des
 tige Lebensmittelzubereitungen Kapitels 17 oder unter Verwen

 dung von Kakaobohnen, deren
 Wert 40 v.H. des Wertes der Fer
 -
 tigware überschreitet
 Zubereitungen Ernährung Herstellen Getreide und Ge

 19.02 zur von aus
 Kindern oder Diät- oder Kü treideerzeugnissen, Fleisch, Milch

 zum
 chengebrauch auf der Grundlage und Zucker
 von Mehl, Stärke oder Malz-Ex
 -
 trakt, auch mit einem Gehalt an
 Kakao von weniger als 50 Ge

 wichtshundertteilen
 19.03 Teigwaren Herstellen aus Hartweizen
 Sago (Tapiokasago, Sago aus Sa Herstellen verschiedenen Er

 19.04
 -
 aus
 gomark, Kartoffelsago und ande zeugnissen

 rer)
 19.05 Lebensmittel, durch Aufblähen Herstellen verschiedenen Er

 aus
 oder Rösten von Getreide herge zeugnissen

 stellt (Puffreis, Com Flakes und
 dergleichen)
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27.


text:
6 . 71
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 Küchenkräuter und Haltbarmachen von Gemüse, Kü
 -
 20.01 Gemüse,
 Früchte, mit Essig zubereitet oder chenkräutern und Früchten, frisch
 oder gefroren oder vorläufig halt

 haltbar gemacht, auch mit Zusatz
 Salz, Gewürzen, Senf oder

 von bar gemacht oder mit Essig halt
 Zucker bar gemacht
 20.02 Gemüse und Küchenkräuter, ohne Haltbarmachen von Gemüse und
 Essig zubereitet oder haltbar ge
 Küchenkräutern, frisch oder ge

 macht froren
 20.03 Früchte, gefroren, mit Zusatz Herstellen Früchten
 -
 von aus (Ur
 Zucker sprungserzeugnissen) des Kapitels
 8 und aus „Ursprungserzeugnis
 -
 sen" des Kapitels 17
 20.04 Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen Herstellen aus Früchten und aus
 und Pflanzenteile, mit Zucker Erzeugnissen des Kapitels 17, die
 haltbar gemacht (durchtränkt und Ursprungserzeugnisse sind
 abgetropft, glasiert oder kandiert)

 ix 20.05 Konfitüren, Marmeladen, Frucht
 Herstellen aus Früchten und aus
 gelees, Fruchtpasten und Frucht Erzeugnissen des Kapitels 17, die
 muse, durch Kochen hergestellt, Ursprungserzeugnisse sind
 mit Zusatz von Zucker

 20.06 Früchte, in anderer Weise zuberei
 tet oder haltbar gemacht, auch
 mit Zusatz von Zucker oder Al

 kohol :
 Herstellen, ohne Zusatz von Zuk
 -
 A. Schalenfrüchte und Erdnüsse,
 ker oder Alkohol, unter Verwen

 geröstet
 dung von Ursprungserzeugnissen
 der Tarifnummern 08.01 , 08.05
 und 12.01 , deren Wert mindestens
 60 % des Wertes der hergestellten
 Ware darstellt
 Herstellen aus Ursprungserzeug
 -
 B. andere
 nissen der Kapitel 8 , 17 und 22
 Herstellen aus Ursprungserzeug
 -
 Fruchtsäfte, einschließlich Trau

 ;x20.07
 bensaft, nicht gegoren , ohne Zu

 nissen der Kapitel 8 und 17
 satz von Alkohol, auch mit Zu

 satz von Zucker
 ;x21.01 Geröstete Zichorienwurzeln und Herstellen aus Zichorienwurzeln,
 Auszüge hieraus frisch oder getrocknet
 - -
 2x22.09 Sprit mit einem Gehalt an Äthyl Zusatz von Wasser zu Äthylalko
 alkohol von weniger als 80° , un -
 hol der Tarifnummer 22.08 oder
 vergällt Mischen von Alkoholen der Tarif
 nummern 22.08 und 22.09
 22.10 Speiseessig Herstellen aus Alkohol oder aus
 Wein
 Ölkuchen und andere Rückstände Herstellen verschiedenen Er

 23.04 aus
 von der Gewinnung pflanzlicher zeugnissen
 öle, ausgenommen öldraß
 ---pagebreak--- 27. 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 17
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren die Eigenschaft von
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 nummer Warenbezeichnung
 Futter, melassiert oder gezuckert; Herstellen Getreide und Ge

 23.07 aus
 andere Zubereitungen der bei der treideerzeugnissen, Fleisch, Milch,
 Fütterung verwendeten Art Zucker und Melasse
 Zigaretten, Zigarren und Zigaril Herstellung, bei der mindestens

 :x 24.02 70
 los, Rauchtabak v. H. der Menge der verwendeten
 Erzeugnisse der Tarifnummer
 ;x28.13 Bromwasserstoffsäure Jegliche Herstellung aus Erzeug

 24.01 Ursprungserzeugnisse sind
 nissen der Tarifnummer 28.01
 Zinkoxid Jegliche Herstellung Erzeug

 ;x28.19 aus


text:
nissen der Tarifnummer 79.01
 Bleioxide, einschließlich Mennige Jegliche Herstellung Erzeug

 28.27 aus
 und Orangemennige nissen der Tarif nummer 78.01
 Lithiumhydroxid Jegliche Herstellung Erzeug

 2x28.28 aus
 nissen der Tarifnummer 28.42
 Lithiumfluorid Jegliche Herstellung Erzeug

 2x28.29 aus
 nissen der Tarifnummern 28.28
 und 28.42
 Lithiumchlorid Jegliche Herstellung Erzeug

 ex28.30 aus
 nissen der Tarif nummern 28.28
 und 28.42
 ex 28.33 Bromide Jegliche Herstellung aus Erzeug-i
 nissen der Tarifnummern 28.01
 und 28.13
 Aluminiumsulfat Jegliche Herstellung Erzeug

 ex28.38 aus
 nissen der Tarifnummer 28.20
 Lithiumkarbonat Jegliche Herstellung Erzeug

 ex28.42 aus
 nissen der Tarifnummer 28.28
 Organische Bromide Jegliche Herstellung Erzeug

 ex 29.02 aus
 nissen der Tarifnummern 28.01
 und 28.13
 ex 29 .02 Dichlorodiphenyltrichloroäthan Umwandlung des Äthanols in
 Chloral und Kondensierung des
 Chlorals mit Monochlorobenzol
 Pyridin, beta-Picolin, alpha-Pico Umwandlung des Azetylens in
 -
 ex29.35
 lin, gamma-Picolin Azetaldehyd und Umwandlung
 des Azetaldehyds in Pyridin odei
 Picolin
 ex29.3 5 Vinylpyridin Umwandlung von Azetaldehyd in
 Picolin und Umwandlung des Pi
 -
 colins in Vinylpyridin
 ex 29.38 Nikotinsäure ( Vitamin P.P.) Umwandlung des Azetaldehyds in
 beta-Picolin und Umwandlung des
 beta-Picolins in Nikotin
 ---pagebreak--- Nr. L 141 / 18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 Arzneiwaren, auch für die Veteri

 ex30.03
 Jegliche Herstellung aus Antibioti
 närmedizin, Antibiotika enthal ka der Tarifnummer 29.44
 tend
 31.05 Andere Düngemittel; Erzeugnisse Herstellen unter Verwendung von
 des Kapitels 31 in Tabletten-, Pa Erzeugnissen, deren Wert 50 v. H,
 -
 stillen- oder ähnlichen Formen des Wertes der Fertigware nicht
 oder in Packungen mit einem Ge überschreitet

 wicht von 10 kg oder weniger
 Jegliche Herstellung

 32.06 Farblacke aus Erzeug
 nissen der Tarifnummern 32.04
 und 32.05
 32.07 Andere Farbkörper; anorganische Mischen von Oxiden oder Salzen
 Erzeugnisse, die als Luminophore des Kapitels 28 mit Füllstoffen
 verwendet werden wie B. Bariumsulfat, Kreide,
 -
 z. Ba
 riumkarbonat und Satinweiss

 35.05 Dextrine und Dextrinleime ; lösli Jegliche Herstellung

 aus Erzeug
 che oder geröstete Stärke; Kleb nissen aller Art
 stoffe aus Stärke
 38.11 D esinfektionsmittel, Insecticide, Herstellen unter Verwendung von
 Fungicide, Herbicide, Mittel gegen -
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Nagetiere, Schädlingsbekämp des Wertes der Fertigware nicht
 fungsmittel und dergleichen, in überschreitet
 Zubereitungen oder in Formen
 oder Aufmachungen für den Ein

 zelverkauf oder als Waren (z. B.
 Schwefelbänder, Schwefelfäden,
 Schwefelkerzen

 und Fliegenfän
 ger)

 38.12 Zubereitete Zurichtemittel, zube Herstellen unter Verwendung von
 reitete Appreturen und zubereitete Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Beizmittel aller Art, wie sie in der des Wertes der Fertigware nicht
 T extilindustrie, Papierindustrie, überschreitet
 Lederindustrie oder ähnlichen In

 dustrien gebraucht werden
 -
 38.13 Abbeizmittel für Metalle; Flußmit Herstellen unter Verwendung von
 tel und andere Hilfsmittel zum Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Schweißen oder Löten von Metal

 des Wertes der Fertigware nicht
 len ; Pasten und


text:
Pulver zum Löten überschreitet
 oder Schweißen aus Metall und
 anderen Stoffen ; Überzugsmassen
 und Füllmassen für Schweißelek

 troden und Schweißstäbe
 :x38.14 Antiklopfmittel, Antioxydantien, Herstellen unter Verwendung von
 Antigums, Viskositätsverbesserer, Erzeugnissen, deren Wert 50 v. H.
 Antikorrosivadditives und ähnli

 des Wertes der Fertigware nicht
 che zubereitete Additives für Mi

 überschreitet
 neralöle, ausgenommen zubereite

 te Additives für Schmiermittel
 ---pagebreak--- 27. 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 / 19
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 von Ursprungserzeugnissen verleihen nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung

 38.15 Zusammengesetzte Vulkanisa Herstellen unter Verwendung von
 tionsbeschleuniger Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 38.17 Gemische und Ladungen für Feu Verwendung

 Herstellen unter von
 erlöschgeräte; Feuerlöschgranaten Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 und Feuerlöschbomben des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 38.18 Zusammengesetzte Lösungs- und Herstellen unter Verwendung von
 Verdünnungsmittel für Lacke und Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 ähnliche Erzeugnisse des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet

 ex38.19 Chemische Erzeugnisse und Zube Herstellen unter Verwendung von
 reitungen der chemischen Indu

 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 strie oder verwandter Industrien des Wertes der Fertigware nicht
 (einschließlich Mischungen von überschreitet
 Naturprodukten), anderweit we
 der genannt noch inbegriffen ;

 Rückstände der chemischen Indu
 strie oder verwandter Industrien,
 anderweit weder genannt noch in

 begriffen, ausgenommen :
 — Fuselöle und Dippelöl
 —
 Napthensäuren und ihre was
 serunlöslichen Salze; Ester der
 Naphthensäuren
 —
 Sulfonaphthensäuren und ihre
 wasserunlöslichen Salze ; Ester
 der Sulfonaphthensäuren
 —
 Petroleumsulfate, ausgenom

 men solche des Ammoniums,
 der Alkalimetalle oder der
 Äthanolamine ; thiophenhaltige
 Sulfosäuren von öl aus bitu

 minösen Mineralien und ihre
 Salze
 —
 Alkylengemische
 Alkylbenzol-Gemische und Al

 —
 kylnaphthalin-Gemische
 — Ionenaustauscher
 —
 Katalysatoren

 — Absorbentien zum Vervollstän
 digen des Vakuums in elektri
 schen Röhren
 — Feuerfeste Zemente, feuerfeste
 Mörtel und ähnliche feuerfeste
 Massen
 —
 Gasreinigungsmasse
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /20 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 -
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 :x38.19 —
 graphierte, metallpulverhaltige
 [Forts .) Kohlen oder andere Kohlen, in
 Form von Platten, Stangen
 oder anderen Zwischenerzeug

 nissen ausgenommen solche
 aus künstlichem Graphit der
 Tarifstelle 38.01

 39.07 Waren aus Stoffen der Tarifnum Bearbeitung von Kunststoffen,
 mern 39.01 bis 39.06 Zelluloseäther und - ester
 40.05 Platten, Blätter und Streifen, aus
 Herstellen unter Verwendung von
 nichtvulkanisiertem Naturkau Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 tschuk oder nichtvulkanisierten des Wertes der Fertigware nicht
 synthetischem Kautschuk, ausge
 überschreitet
 nommen „smoked sheets" und
 „crepe sheets" der Tarifnummern
 40.01 und 40.02 ; Granalien aus
 vulkanisationsfertigen Mischungen
 von Naturkautschuk oder synthe
 tischem Kautschuk ; sogenannte


text:
-
 Masterbatches aus nichtvulkani
 siertem Naturkautschuk oder
 nichtvulkanisiertem synthetischem
 Kautschuk, dem vor oder nach
 der Koagulation Ruß (auch mit
 Mineralöl) oder Kieselsäureanhy
 -
 drid ( auch mit Mineralöl) zuge
 setzt ist, in beliebigen Formen
 41.02 Rind- und Kalbleder (einschließ Gerbung Rohhäuten der Ta
  -
 von
 lich Büffelleder), Roßleder und rifnummer 41.01
 Leder von anderen Einhufern,
 ausgenommen Leder der Tarif

 nummern 41.06 bis 41.08
 41.03 Schaf- und Lammleder, Gerbung Rohhäuten der Ta
 -
 ausge

 von
 nommen Leder der Tarifnummern rifnummer 41.01
 41.06 bis 41.08
 Gerbung Rohhäuten der Ta
 -
 41.04 Ziegen- und Zickelleder, ausge

 von
 nommen Leder der Tarifnummern rifnummer 41.01
 41.06 bis 41.08
 Gerbung Rohhäuten der Ta
 -
 41.05 Leder aus Häuten oder Fellen von von
 anderen Tieren, ausgenommen rifnummer 41.01
 Leder der Tarifnummern 41.06 bis
 41.08
 ---pagebreak--- 27. 6. 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /21
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 Tarif
 -
 von Ursprungserzeugnissen verleihen Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Warenbezeichnung nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
 41.08 Lackleder und metallisiertes Leder Lackieren oder Metallisieren von
 Leder der Tarifnummern 41.02 bis
 41.07 ( ausgenommen Leder von
 indischen Metis und von indi

 schen Ziegen, nur pflanzlich ge
 gerbt, auch weiter bearbeitet, je

 doch augenscheinlich zum unmit
 telbaren Herstellen von Lederwa

 ren nicht verwendbar), wenn der
 Wert der verwendeten Leder 50
 v . H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet
 43.03 Waren Pelzfellen Herstellen Pelzfellen in Plat

 aus aus
 ten , Säcken, Vierecken, Kreuzen
 oder ähnlichen Formen (ex 43.02)
 44.21 Kisten, Verschläge, Trommeln Herstellen aus noch nicht auf die
 und ähnliche Verpackungsmittel, erforderlichen Masse zugeschnitte

 aus Holz, vollständig, ganz oder
 nen Brettern
 zerlegt, auch teilweise zusammen
 gesetzt
 45.03 Waren, aus Naturkork hergestellt Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tarifnummer 45.01
 48.06

 Papier und Pappe, liniiert oder ka
 Herstellen aus Papierhalbstoff
 riert, jedoch nicht anderweit be
 druckt, in Rollen oder Bogen
 48.14

 Schreibwaren : Briefblöcke, Brief Herstellen unter Verwendung von
 umschläge, Einstückbriefe, Post

 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 karten ( ohne Bilder) und Briefkar
 des Wertes der Fertigware nicht
 ten ; Schachteln, Taschen und ähn überschreitet
 liche Behältnisse, aus Papier oder

 Pappe, mit einer Zusammenstel
 lung solcher Schreibwaren
 48.15 Andere Papiere und Pappen, zu Herstellen aus Papierhalbstoff
 einem bestimmten Zweck zuge
 schnitten
 48.16 Schachteln, Säcke, Beutel, Tüten Herstellen unter Verwendung von
 und andere Verpackungsmittel,
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 aus Papier oder Pappe
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet

 50.04 Seidengarne, nicht in Aufmachun Herstellen aus Erzeugnissen der
 gen für den Einzelverkauf rarifnummer 50.01
 51.03 Synthetische und künstliche Hierstellen aus chemischen Erzeug

 Spinnfäden in Aufmachungen für nissen oder Spinnmasse
 den Einzelverkauf
 51.04 Gewebe aus synthetischen oder herstellen aus chemischen Erzeug
 -
 künstlichen Spinnfäden

 (ein lissen oder Spinnmasse
 schließlich Gewebe aus Monofilen
 oder Streifen der Tarifnummern
 51.01 oder 51.02)
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /22 Amtsblatt der


text:
Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte "Ware
 Be - oder
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 53.06 Streichgarne aus Wolle, nicht in
 Herstellen aus Wolle, weder ge
 Aufmachungen für den Einzelver krempelt noch gekämmt
 kauf
 53.07 Kammgarne aus Wolle, nicht in
 Herstellen aus Wolle, weder ge
 Aufmachungen für den Einzelver krempelt noch gekämmt
 kauf
 53.08 Garne aus feinen Tierhaaren, Herstellen aus feinen Tierhaaren,
 nicht in Aufmachungen für den weder gekrempelt noch gekämmt,
 Einzelverkauf nicht bearbeitet der Tarifnummei
 53.02
 53.09 Garne aus groben Tierhaaren
 Herstellen aus groben Tierhaaren,
 oder aus Roßhaar, nicht in Auf nicht bearbeitet, der Tarifnummei
 machungen für den Einzelverkauf 53.02 oder aus Roßhaar, nicht be

 arbeitet, der Tarifnummer 05.03
 53.10 Garne aus Wolle, aus feinen oder -
 Herstellen aus Erzeugnissen dei
 groben Tierhaaren oder aus Roß Tarifnummern 05.03 und 53.01
 haar, in Aufmachungen für den bis 53.04
 Einzelverkauf
 53.11 Gewebe aus Wolle oder feinen Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tierhaaren Tarifnummern 53.01 bis 53.05
 54.04 Leinengarne und Ramiegarne, in Herstellen aus Erzeugnissen der
 Aufmachungen für den Einzelver Tarifnummern 54.01 und 54.02

 kauf
 54.05 Gewebe aus Flachs oder Remie Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tarifnummern 54.01 und 54.02

 55.05 Baumwollgarne, nicht in Aufma Herstellen aus Erzeugnissen der
 chungen für den Einzelverkauf Tarifnummern 55.01 und 55.03
 55.06 Baumwollgarne in Aufmachungen Herstellen aus Erzeugnissen der
 für den Einzelverkauf Tarifnummern 55.01 und 55.03
 55.07 Drehergewebe aus Baumwolle Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tarifnummern 55.01 , 55.03 und
 55.04
 55.08 Schlingengewebe (Frottiergewebe) Herstellen aus Erzeugnissen der
 aus Baumwolle Tarifnummern 55.01 , 55.03 und
 55.04
 55.09 Andere Gewebe aus Baumwolle Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tarifnummern 55.01 , 55.03 und
 55.04
 56.01 Synthetische und künstliche Herstellen aus chemischen Erzeug

 Spinnfasern, weder gekrempelt nissen oder Spinnmasse
 noch gekämmt
 56.02 Spinnkabel Herstellen aus chemischen Erzeug

 nissen oder Spinnmasse
 56.04 Synthetische und künstliche Herstellen aus chemischen Erzeug

 Spinnfasern und Abfälle von syn
 nissen oder Spinnmasse
 thetischen oder künstlichen Spinn

 stoffen, gekrempelt, gekämmt
 oder anders für die Spinnerei vor

 bereitet
 ---pagebreak--- 27. 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /23
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 T arif
 W arenbezeichnung
 nummer
 synthetischen oder Herstellen aus chemischen Erzeug

 56.05 Garne aus
 künstlichen Spinnfasern (oder aus nissen oder Spinnmasse
 Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen), nicht in
 Aufmachungen für den Einzelver
 kauf
 synthetischen oder Herstellen aus chemischen Erzeug

 56.06 Garne aus
 künstlichen Spinnfasern (oder aus nissen oder Spinnmasse
 Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen), in Auf
 machungen für den Einzelverkauf
 56.07 Gewebe aus synthetischen oder Herstellen aus Erzeugnissen der
 künstlichen Spinnfasern Tarifnummern 56.01 bis 56.03
 57.09 Gewebe aus


text:
Hanf Herstellen aus Erzeugnissen der
 Tarifnummer 57.01
 57.10 Gewebe aus Jute Herstellen aus Rohjute
 57.11 Gewebe aus anderen pflanzlichen Herstellen aus Erzeugnissen der
 Spinnstoffen Tarifnummern 57.02 und 57.04
 Herstellen aus Erzeugnissen der

 58.01 Geknüpfte Teppiche, auch kon
 fektioniert Tarifnummern 50.01 bis 50.03 ,
 51.01, 53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01
 bis 55.04, 56.01 bis 56.03 und
 57.01 bis 57.04

 58.02 Andere Teppiche, auch fertigge Herstellen aus Erzeugnissen der
 stellt ; Kelim, Sumak, Karamanie
 Tarifnummern 50.01 bis 50.03,
 und dergleichen, auch fertigge 51.01, 53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01
 stellt bis 55.04, 56.01 bis 56.03 und
 57.01 bis 57.04
 58.04 Samt, Plüsch, Schlingengewebe Herstellen aus Erzeugnissen der
 und Chenillegewebe, ausgenom
 Tarifnummern 50.01 bis 50.03,
 men Gewebe der Tarifnummern 51.01 , 53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01
 55.08 und 58.05 bis 55.04 und 56.01 bis 56.03
 58.05 Bänder und schußlose Bänder aus Herstellen aus Erzeugnissen der
 parallel gelegten und geklebten Tarifnummern 50.01 bis 50.03,
 51.01 , 53.01 bis 53.05, 54.01, 55.01
 -
 Garnen oder Spinnstoffen (bol
 ducs), ausgenommen Waren der bis 55.04, 56.01 bis 56.03 und
 Tarifnummer 58.06 57.01 bis 57.04

 58.06 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Herstellen aus Waren der Tarif
 Waren, gewebt, nicht bestickt, als nummern 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
 Meterware oder zugeschnitten 53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis
 55.04 und 56.01 bis 56.03

 58.08 Tülle und geknüpfte Netzstoffe, Herstellen aus Waren der Tarif
 ungemustert nummern 50.01 bis 50.03 , 51.01,
 53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis
 55.04 und 56.01 bis 56.03
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften —
 Anhang 27. 6 . 71
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 58.09 Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Herstellen aus Waren der Tarif -
 Bobinetgardinenstoffe, gemustert ;
 nummern 50.01 bis 50.03, 51.01 .
 Spitzen (maschinen- oder handge 53.01 bis 53.05, 54.01, 55.01 bis
 fertigt), als Meterware oder als 55.04 und 56.01 bis 56.03
 Motiv
 59.04 Bindfäden, Seile und Taue, auch Herstellen aus Naturfasern, che

 geflochten mischen Erzeugnissen oder Spinn

 masse

 59.05 Netze Waren der Tarifnum Herstellen aus Naturfasern, che

 aus
 59.04, in Stücken, als Meter

 mischen Erzeugnissen oder Spinn

 mern
 ware oder abgepaßt; abgepaßte masse

 Fischernetze aus Garnen, Bindfä
 den oder Seilen
 59.06

 Andere Waren aus Garnen, Bind Herstellen aus Naturfasern, che

 fäden, Seilen oder Tauen, ausge mischen Erzeugnissen oder Spinn

 nommen Gewebe und Waren dar masse
 aus
 59.07

 Gewebe, mit Leim oder stärkehal Herstellen aus Garnen
 tigen Zurichtestoffen bestrichen,
 zum Einbinden von Büchern, zum
 Herstellen von Futteralen und an
 deren Kartonagen oder zu ähnli

 chen Zwecken ; Pausleinwand ;
 präparierte Malleinwand ; Bou
 -
 gram und ähnliche Erzeugnisse für
 die Hutmacherei
 59.08 Gewebe mit Zellulosederivaten Herstellen aus Garnen
 oder anderen Kunststoffen ge
 tränkt oder bestrichen
 59.09 Wachstuch


text:
und andere geölte Herstellen aus Garnen
 oder mit einem Überzug auf der
 Grundlage von öl versehene Ge

 webe
 59.10 Linoleum, auch zugeschnitten ; Herstellen aus Garnen
 Fußbodenbelag aus Spinnstoffen
 mit aufgetragener Deckschicht aus
 beliebigen Stoffen, auch zuge
 schnitten
 59.11 Kautschutierte Gewebe,
 Herstellen aus Garnen
 ausge
 nommen Gewirke
 59.12 Andere Gewebe, getränkt oder be

 Herstellen aus Garnen
 strichen; bemalte Gewebe für
 Theaterdekorationen, Atelierhin
 tergründe und dergleichen
 59.13 Gummielastische Gewebe, ausge
 Herstellen aus einfachen Garnen
 nommen Gewirke
 ---pagebreak--- 27. 6. 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /25
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 W arenbezeichnung
 nummer
 59.15 Pumpenschläuche und ähnliche Herstellen aus einfachen Garnen
 Schläuche, aus Spinnstoffen, auch
 mit Armaturen oder Zubehör aus
 anderen Stoffen
 59.16 Förderbänder und Treibriemen, Herstellen aus einfachen Garnen
 aus Spinnstoffen, auch verstärkt

 Technische Gewebe und Gegen Herstellen Waren der Tarif

 59.17 aus
 stände des technischen Bedarfs, nummern 50.01 bis 50.03, 51.01 ,
 aus Spinnstoffen 53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis
 55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
 bis 57.04
 Kapitel Gewirke
 60 —
 aus Kunstseide oder Zellwolle Herstellen aus Erzeugnissen dei
 Tarifnummern 56.01 bis 56.03,
 aus chemischen Erzeugnissen odei
 Spinnmasse
 — andere Herstellen aus gekrempelten odei
 gekämmten natürlichen Fasern
 Oberbekleidung für Männer und
 -
 61.01 Herstellen aus Garnen oder Roh
 Knaben geweben

 Oberkleidung für Frauen, Mäd Herstellen Garnen oder Roh
 -
 61.02 aus
 chen und Kleinkinder geweben
 Unterkleidung (Leibwäsche) für Herstellen Garnen oder Roh
 -
 61.03 aus
 und Knaben, auch Kra

 Männer geweben
 gen, Vorhemden und Manschetten
 Unterkleidung (Leibwäsche) für Herstellen Garnen oder Roh
 -
 61.04 aus
 Frauen, Mädchen und Kleinkinder geweben

 61.05 Taschentücher und Ziertaschentü Herstellen aus Garnen
 cher

 61.06 Schals, Umschlagtücher, Halstü Herstellen aus Garnen
 cher, Kragenschoner, Kopftücher,
 Schleier und ähnliche Waren
 61.07 Krawatten Herstellen aus Garnen
 -
 61.08 Kragen, Hemdeinsätze, Blusenein Herstellen aus Garnen
 sätze, Jabots, Manschetten und
 ähnliche Putzwaren für Ober- und
 Unterkleidung für Frauen und
 Mädchen
 Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Bü Herstellen Garnen

 61.09
 aus
 stenhalter, Hosenträger, Strumpf
 halter, Strumpfbänder, Sockenhal
 ter und ähnliche Waren, aus
 Spinnstoffen, auch gewirkt, auch
 gummielastisch
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /26 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27 . 6 . 71
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 W arenbezeichnung
 nummer
 61.10 Handschuhe, Strümpfe, Socken Herstellen aus Garnen
 und Söckchen, nicht gewirkt
 61.11 Anderes konfektioniertes Beklei
 Herstellen aus Garnen
 dungszubehör, z . B. Schweißblät
 ter, Schulterpolster und andere
 Polster für Schneiderarbeiten,
 Gürtel, Muffe, Schutzärmel
 Decken ohne elektrische Heizvor

 ;x62.01 Herstellen aus rohen Garnen der
 richtung Kapitel 50 bis 56
 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche
 -
 62.02 Herstellen aus rohen Einfachgar
 zur Körperpflege und


text:
andere nen
 Haushaltswäsche ; Vorhänge, Gar

 dinen und andere Gegenstände
 zur Innenausstattung

 62.03 Säcke und Beutel zu Verpackungs Herstellen aus Garnen
 zwecken
 Planen, Segel, Markisen, Zelte
 -
 62.04 Herstellen aus rohen Einfachgar
 und Zeltlagerausrüstungen nen
 62.05 Andere konfektionierte Waren Herstellen unter Verwendung von
 aus Spinnstoffen, einschließlich Erzeugnissen, deren Wert 40 v . H,
 Schnittmuster zum Herstellen von des Wertes der Fertigware nichl
 Bekleidung überschreitet

 Schuhe mit Laufsohlen und Ober Herstellen aus Zusammensetzun

 64.01
 teil aus Kautschuk oder Kunst gen , bestehend aus Schuhobertei

 stoff len, die mit einer Brandsohle oder
 anderen Bodenteilen (ausgenom

 men Laufsohlen) verbunden sind,
 aus Stoffen aller Art, ausgenom

 men Metall
 Schuhe mit Oberteil Leder Herstellen aus Zusammensetzun

 ex 64.02 aus

 gen, bestehend aus Schuhobertei
 len, die mit einer Brandsohle oder
 anderen Bodenteilen (ausgenom

 men Laufsohle) verbunden sind,
 aus Stoffen aller Art, ausgenom

 men Metall
 Andere Schuhe als Schuhe mit Herstellen aus Zusammensetzun

 ex 64.02
 Oberteil aus Leder gen, bestehend aus Schuhobertei
 len, die mit einer Brandsohle oder
 anderen Bodenteilen ( ausgenom

 men Laufsohle) verbunden sind,
 aus Stoffen aller Art, ausgenom

 men Metall
 Schuhe aus Holz, Schuhe mit Herstellen aus Zusammensetzun

 64.03
 Laufsohlen aus Holz oder Kork gen, bestehend aus Schuhobertei
 len, die mit einer Brandsohle oder
 anderen Bodenteilen (ausgenom

 men Laufsohle) verbunden sind,
 aus Stoffen aller Art, ausgenom

 men Metall
 ---pagebreak--- 27 . 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /27
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 Tarif
 nummer
 Warenbezeichnung

 Schuhe mit Laufsohlen aus ande Herstellen aus Zusammensetzun

 64.04
 ren Stoffen (z.B. Schnüre, Pappe, gen , bestehend aus Schuhobertei
 Gewebe, Filz, Geflecht) len, die mit einer Brandsohle oder
 anderen Bodenteilen (ausgenom

 men Laufsohle) verbunden sind,
 aus Stoffen aller Art, ausgenom

 men Metall
 Kopfbedeckun

 65.03 Hüte und andere Herstellen aus Fasern
 gen , aus Filz, aus Hutstumpen
 oder Hutplatten der Tarifnummer
 65.01 hergestellt, ausgestattet oder
 nicht ausgestattet
 Kopfbedeckun

 65.05 Hüte und andere Herstellen aus Garnen
 gen (einschließlich Haarnetze), ge

 wirkt oder aus Stücken ( ausge

 nommen Streifen) von Geweben,
 Gewirken, Spitzen, Filz oder an
 deren Spinnstoffwaren hergestellt,
 ausgestattet oder nicht ausgestat

 tet
 66.01 Regenschirme und Sonnenschirme, Herstellen unter Verwendung von
 einschließlich Stockschirme, Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Schirmzelte und dergleichen des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet

 :x 70.07 Gegossenes oder gewalztes Flach Herstellung aus gegossenem , ge

 glas ( auch geschliffen oder po
 walztem oder gezogenem Glas der
 liert), anders als quadratisch oder Tarifnummern 70.04 bis 70.06
 rechteckig zugeschnitten oder ge
 bogen oder anders bearbeitet
 ( z. B. mit abgeschrägten Rändern,
 graviert); Isolierflachglas aus meh

 reren Schichten

 70.08 Vorgespanntes Einschichten-Si Herstellen aus gegossenem , gezo
 cherheitsglas und Mehrschichten genem


text:
oder gewalztem Glas der
 -
 Sicherheitsglas ( Verbundglas), Tarifnummern 70.04 bis 70.06
 auch fassoniert
 70.09 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, Herstellen aus gegossenem , gezo
 einschließlich Rückspiegel genem oder gewalztem Glas der
 Tarif nummern 70.04 bis 70.06
 Perlen, Edelstei

 71.15 Waren aus echten Herstellen unter Verwendung von
 Schmucksteinen, syntheti Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.

 nen ,
 schen oder rekonstituierten Stei des Wertes der Fertigware nicht

 nen überschreitet
 73.12 Bandstahl, warm oder kalt ge
 Zerschneiden von Warmbreitband
 walzt in Rollen der Tarifnummer 73.08 ,
 ohne Walzen
 73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt Zerschneiden von Warmbreitband
 gewalzt in Rollen der Tarifnummer 73.08 ,
 ohne Walzen
 74.03 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen unter Verwendung von
 Kupfer, massiv Erzeugnissen, deren Wert 50 v. H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 141/28 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 T arif
 nummer
 W arenbezeichnung
 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen

 74.04 unter Verwendung von
 der, aus Kupfer, mit einer Dicke Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 von mehr als 0,15 mm des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 74.05 Blattmetall, Folien und dünne Herstellen unter Verwendung von
 Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 zugeschnitten, gelocht, überzogen, des Wertes der Fertigware nicht
 bedruckt oder auf Papier, Pappe, überschreitet
 Kunststoff oder ähnlichen Unter

 lagen befestigt), mit einer Dicke
 (ohne Unterlage) von 0,15 mm
 oder weniger
 74.06 Pulver und Flitter, aus Kupfer Herstellen unter Verwendung von
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 74.07 Rohre (einschließlich Rohlinge) Herstellen unter Verwendung von
 und Hohlstangen, aus Kupfer Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 74.10 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Herstellen unter Verwendung von
 Waren, aus Kupferdraht, ausge

 Erzeugnissen, deren Wert 50 v. H.
 nommen isolierte Drahtwaren für des Wertes der Fertigware nicht
 die Elektrotechnik überschreitet
 -
 75.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Nik Herstellen unter Verwendung von
 kei, massiv Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 75.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bän Herstellen Verwendung

 unter von
 der, von beliebiger Dicke, aus Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Nickel ; Pulver, Flitter, aus Nickel des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 75.04 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke,
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Rohrverschlußstücke und Rohr des Wertes der Fertigware nicht
 verbindungsstücke (Nippel, Knie
 -
 überschreitet
 stücke, Kupplungen, Muffen,
 Flansche und ähnliche Waren),
 aus Nickel
 75.05 Anoden zum Vernickeln, auch Herstellen unter Verwendung von
 elektrolytisch hergestellt, roh oder Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 bearbeitet des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet

 76.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Alu Herstellen unter Verwendung von


text:
minium, massiv Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 Bleche, Platten, Tafeln und Herstellen

 76.03 Bän unter Verwendung von
 der, aus Aluminium, mit einer Erzeugnissen, deren Wert 50 v. H.
 Dicke von mehr als 0,20 mm des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 ---pagebreak--- 27. 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /29
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 Tarif
 -
 von Ursprungserzeugnissen verleihen Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Warenbezeichn ung nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
 76.04 Blattmetall, Folien und dünne Herstellen unter Verwendung von
 Bänder, aus Aluminium ( auch ge
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 prägt, zugeschnitten, gelocht des Wertes der Fertigware nicht
 überzogen, bedruckt oder auf Pa

 überschreitet
 pier, Pappe, Kunststoff oder ähnli

 chen Unterlagen befestigt), mit ei

 ner Dicke (ohne Unterlage) von
 0,20 mm oder weniger
 76.05 Pulver und Flitter, aus Aluminium Herstellen unter Verwendung von
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 76.06 Rohre (einschließlich Rohlinge) Herstellen unter Verwendung von
 und Hohlstangen, aus Aluminium Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet

 76.08 Konstruktionen, auch unvollstän Herstellen unter Verwendung von
 dig, auch nicht zusammengesetzt, Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 sowie Teile von Konstruktionen des Wertes der Fertigware nicht
 (z. B. Schuppen, Brücken und überschreitet
 Brückenteile, Türme, Masten,
 Pfeiler, Säulen, Gerüste, Beda

 chungen, Tür- und Fensterrah
 men, Geländer), aus Aluminium ;
 zu Konstruktionszwecken vorgear
 beitete Bleche, Stäbe, Profile,
 Rohre usw., aus Aluminium
 76.12 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Herstellen unter Verwendung von
 Waren, aus Aluminiumdraht, aus
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 genommen isolierte Drahtwaren des Wertes der Fertigware nicht
 für die Elektrotechnik überschreitet
 76.13 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus
 Herstellen unter Verwendung von
 Aluminiumdraht
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 78.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, Herstellen unter Verwendung von
 massiv Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 Bleche, Platten, Tafeln und Bän

 78.03 Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Blei, mit einem Quadrat

 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 metergewicht von mehr als 1,7 kg des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 78.04 Folien und dünne Bänder, aus Blei Herstellen unter Verwendung von
 ( auch geprägt, zugeschnitten, ge
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 locht, überzogen, bedruckt oder des Wertes der Fertigware nicht
 auf Papier, Pappe, Kunststoff oder überschreitet
 ähnlichen Unterlagen befestigt),
 mit einem Quadratmetergewicht
 ( ohne Unterlage) von 1,7 kg oder
 weniger; Pulver und Flitter, aus
 Blei
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /30 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6. 71
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die dei
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft voi
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn


text:
Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sin<
 nummer
 Warenbezeichnung
 78.05 _
 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke,
 Erzeugnissen , deren Wert 50 v . H.
 Rohrverschlußstücke und Rohr des Wertes der Fertigware nicht
 verbindungsstücke (Nippel, Knie
 -
 überschreitet
 stücke, S-förmig gebogene Rohre
 für Geruchverschlüsse, Kupplun

 gen , Muffen, Flansche und ähnli
 che Waren ), aus Blei
 78.06 Andere Waren aus Blei Herstellen unter Verwendung von
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 79.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Herstellen unter Verwendung von
 Zink, massiv Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 79.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bän

 Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Zink, in beliebiger Dicke; Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Pulver und Flitter, aus Zink des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 79.04 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke, -
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 Rohrverschlußstücke und Rohr des Wertes der Fertigware nicht
 verbindungsstiicke (Nippel,
 -
 Knie überschreitet
 stücke, Kupplungen, Muffen,
 Flansche und ähnliche Waren),
 aus Zink

 79.05 Dachrinnen, Firstbleche, Dachfen Herstellen unter Verwendung von
 ster und andere geformte Waren
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 zu Bauzwecken, aus Zink des Wertes der Fertigware nicht
 .
 überschreitet
 79.06 Andere Waren Zink
 aus Herstellen unter Verwendung von
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 80.02 Stäbe, Profile und Draht, aus
 Herstellen unter Verwendung von
 Zinn, massiv Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 Bleche, Platten, Tafeln und Bän

 80.03 Herstellen unter Verwendung von
 der, aus Zinn, mit einem Qua

 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 dratmetergewicht von mehr als des Wertes der Fertigware nicht
 1 kg
 überschreitet
 80.04 Blattmetall, Folien und dünne Herstellen unter Verwendung von
 Bänder, aus Zinn (auch geprägt, Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 zugeschnitten, gelocht, überzogen, des Wertes der Fertigware nicht
 bedruckt oder auf Papier, Pappe,
 überschreitet
 Kunststoff oder ähnlichen Unter

 lagen befestigt), mit einem Qua

 dratmetergewicht (ohne Unterla

 ge) von 1 kg oder weniger; Pulver
 und Flitter, aus Zinn
 ---pagebreak--- 27. 6. 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /31
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren die Eigenschaft von
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 -
 nummer
 Warenbezeichnung
 80.05 Rohre (einschließlich Rohlinge), Herstellen unter Verwendung von
 Hohlstangen, Rohrformstücke, Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht

 Rohrverschlußstücke und Rohr
 überschreitet
 -
 verbindungsstücke (Nippel, Knie
 stücke, Kupplungen, Muffen,
 Flansche und ähnliche Waren ),
 aus Zinn
 82.05 Auswechselbare Werkzeuge zur Montage unter Verwendung von
 Teilen, deren Wert 40 v . H. des

 Verwendung in Werkzeugmaschi
 oder

 nen und mechanischem
 Wertes der Fertigware nicht über
 nichtmechanischem Handwerk schreitet
 zeug (z . B. zum Treiben, Stanzen,
 Bohren, Fräsen, Ausweiten,
 Schneiden,


text:
Drehen, Schrauben), -
 einschließlich Zieheisen, Preßma
 trizen zum Warmstrangpressen
 von Metallen, Gesteinsbohrer und

 Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeiten
 dem Teil
 82.06 Messer und Schneidklingen, für Montage unter Verwendung von
 Maschinen oder mechanische Ge Teilen, deren Wert 40 v . H. d^s

 Wertes der Fertigware nicht über

 räte
 schreitet
 ex Kessel, Maschinen, Apparate und Montage unter Verwendung von
 Kapitel mechanische Geräte, ausgenom
 -
 Teilen, deren Wert 40 v. H. des
 die Erzeugnisse der Tarif Wertes der

 84 men Fertigware nicht über
 nummer 84.15 und Nähmaschinen schreitet
 ( ex 84.41 )
 84.15 Maschinen, Apparate, Geräte und Montage unter Verwendung von
 Einrichtungen zur Kälteerzeugung, Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 mit elektrischer oder anderer Aus

 nisse sind und deren Wert 40
 rüstung v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern : dem
 Werte nach mindestens 50 v. H.
 der verwendeten Teile (*) Ur
 -
 sprungserzeugnisse sind
 ;x 84.41 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen Montage unter Verwendung von
 von Spinnstoffwaren, Leder oder Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 Schuhen) nisse sind und deren Wert 40
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern :
 — dem Wert nach mindestens 50
 v. H. der zur Montage des
 Kopfes (ohne Motor) verwen
 deten Teile (*) Ursprungser
 -
 zeugnisse sind und
 — der Mechanismus für die
 Oberfadenzuführung, der Grei
 -
 fer mit Antriebsmechanismus
 und die Steuerorgane für den
 Zick-Zack-Stich Ursprungser
 -
 zeugnisse sind
 (!) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 —
 für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind , der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
 wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
 —
 für andere Teile Artikel 4 des Beschlusses über die Bestimmung :
 —
 des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
 — des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /32 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge,
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 W arenbezeichnung
 nummer
 ex Elektrische Maschinen, Apparate Montage unter Verwendung von
 Kapitel

 und Geräte sowie andere elektro Teilen, deren Wert 40 v . H. des
 technische Waren, ausgenommen

 85 Wertes der Fertigware nicht über
 solche der Tarifnummern 85.14 schreitet
 und 85.15

 85.14 Mikrophone und Haltevorrichtun
 Montage unter Verwendung von
 gen dazu ; Lautsprecher; Tonfre Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 quenzverstärker nisse sind und deren Wert 40
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern :
 —
 dem Wert nach mindestens 50
 v . H. der verwendeten Teile (*)
 Ursprungserzeugnisse sind und
 alle Transistoren Ursprungser
 -
 —
 zeugnisse sind
 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für - Montage unter Verwendung von
 den Funksprech- oder Funktele Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 graphieverkehr; Sende- und Emp

 nisse sind und deren Wert 40
 fangsgeräte für Rundfunk oder v. H.


text:
des Wertes der Fertigware
 Fernsehen, einschließlich der mit
 nicht überschreitet, sofern dem
 Tonaufnahme- und Tonwiederga
 Wert nach mindestens 50 v . H. der
 begeräten kombinierten Empfän verwendeten Teile ( 1 ) Ursprungs
 -
 ger und der Fernsehkameras; Ge

 -
 erzeugnisse sind
 räte für Funknavigation, Funk
 messung oder Funkfernsteuerung
 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Montage unter Verwendung von
 Kapitel Gleismaterial ; nichtelektrische me
 Teilen, deren Wert 40 v . H. des
 chanische Signalvorrichtungen für Wertes der Fertigware nicht über

 86
 Verkehrswege schreitet

 Zugmaschinen, Kraftwagen, Kraft Montage unter Verwendung von
 ex
 räder, Fahrräder und andere nicht
 Teilen, deren Wert 40 v . H. des
 Kapitel schienengebundene Landfahrzeu Wertes der Fertigware nicht über

 87 ge, ausgenommen die Erzeugnisse schreitet
 der Tarifnummer 87.09
 Krafträder und Fahrräder mit
 Montage unter Verwendung von
 87.09 Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 Beiwagen für Krafträder oder nisse sind und deren Wert 40
 Fahrräder aller Art H. des Wertes der Fertigware
 v.
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v. H.
 der verwendeten Teile (*) Ur
 -
 sprungserzeugnisse sind
 ( x ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 — für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
 wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
 —
 für andere Teile Artikel 4 des Beschlusses über die Bestimmung :
 —
 des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
 —
 des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- 27. 6. 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /33
 Liste A (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die der
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft vor
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sine
 -
 W arenbezeichnung
 nummer
 Optische, photographische und ki
 -
 ex Mohtage unter Verwendung von
 Kapitel nematographische Instrumente, -
 Teilen, deren Wert 40 v . H. des
 Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf

 90 Wertes der Fertigware nicht über
 und Präzisions-Instrumente, - ap -
 schreitet
 parate und -geräte; medizinische
 und chirurgische Instrumente, Ap

 parate und Geräte, ausgenommen
 solche der Tarifnummern 90.05,
 90.07, 90.08, 90.12 und 90.26
 90.05 Ferngläser und Fernrohre, mit Montage unter Verwendung von
 oder ohne Prismen Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 nisse sind und deren Wert 40
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v. H.
 der verwendeten Teile ( J )
 -
 Ur
 sprungserzeugnisse sind

 90.07 Photographische Apparate; Blitz Montage unter Verwendung von
 lichtgeräte zu photographischen Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 Zwecken nisse sind und deren Wert 40
 v . H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v. H.
 der verwendeten Teile ( x ) Ur
 -
 sprungserzeugnisse sind
 90.08 Kinematographische Apparate - Montage unter Verwendung von
 (Bildaufnahme- und Tonaufnah Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 meapparate, auch kombiniert, nisse sind und deren Wert


text:
40
 Vorführapparate mit oder ohne v . H. des Wertes der Fertigware
 Tonwiedergabe) nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v . H.
 der verwendeten Teile ( x ) Ur
 -
 sprungserzeugnisse sind
 90.12 Optische Mikroskope, auch für Montage unter Verwendung von
 Mikrophotographie, Mikrokine
 -
 Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 matographie oder Mikroprojektion nisse sind und deren Wert 40
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v . H.
 der verwendeten Teile (*) Ur
 -
 sprungserzeugnisse sind

 90.26 Gas-, Flüssigkeit»- und Elektrizi Montage unter Verwendung von
 tätszähler, für Verbrauch oder -
 Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 Produktion, einschließlich Prüf nisse sind und deren Wert 40
 oder Eichzähler
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v. H.
 der verwendeten Teile ( 1 ) Ur
 -
 sprungserzeugnisse sind
 (J ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 —
 für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
 wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
 —
 für andere Teile Artikel 4 des Beschlusses über die Bestimmung :
 —
 des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
 —
 des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /34 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste A ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die der
 hergestellten Waren die Eigenschaft von
 hergestellten Waren nicht die Eigenschafi Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 T arif
 -
 nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer
 Warenbezeichnung
 ex Uhrmacherwaren, •
 ausgenommen Montage unter Verwendung von
 Kapitel solche der Tarifnummern 91.04 Teilen, deren "Wert 40 v . H. des
 91 und 91.08 Wertes der Fertigware nicht über
 schreitet
 91.04 Andere Uhren Montage unter Verwendung von
 Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 nisse sind und deren Wert 40
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v . H.
 der verwendeten Teile (*)
 -
 Ur
 sprungserzeugnisse sind
 91.08 Andere Uhrwerke, gangfertig Montage unter Verwendung von
 Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -
 nisse sind und deren Wert 40
 v. H. des Wertes der Fertigware
 nicht überschreitet, sofern dem
 Wert nach mindestens 50 v. H.
 der verwendeten Teile (*)
 -
 Ur
 sprungserzeugnisse sind
 -
 ex Musikinstrumente, Tonaufnahme Montage unter Verwendung von
 Kapitel und Tonwiedergabegeräte, ma

 Teilen, deren Wert 40 v . H. des
 92 gnetisch arbeitende Bild- und -
 Wertes der Fertigware nicht über

 Tonauf zeichnungs- und -wieder schreitet
 gabegeräte für das Fernsehen, Tei

 le und Zubehör für diese Instru

 mente und Geräte, ausgenommen
 Waren der Tarifnummer 92.11
 Schallplattenwiedergabegeräte, Dik Montage unter Verwendung von

 92.11
 Teilen, die nicht Ursprungserzeug
 -

 tiergeräte und andere Tonauf
 nahme- und Tonwiedergabegerä

 nisse sind und deren Wert 40
 H. des Wertes der Fertigware
 -
 te, einschließlich Platten-, Band v.
 und Drahtspieler, mit oder ohne nicht überschreitet, sofern


text:
Tonabnehmer; magnetisch arbei
 dem Wert nach mindestens 50
 tende Bild- und Tonaufzeich
 —
 v . H. der verwendeten Teile ( )
 x
 nungs- und -wiedergabegeräte für
 das Fernsehen Ursprungserzeugnisse sind und
 alle Transistoren Ursprungser
 -
 —
 zeugnisse sind
 ;x93.07 Jagdschrot Herstellen unter Verwendung von
 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 ( x ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 —
 für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
 wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
 —
 für andere Teile Artikel 4 des Beschlusses über die Bestimmung :
 —
 des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
 —
 des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- 27 . 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /35
 Liste A (Tortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den
 hergestellten Waren die Eigenschaft von
 hergestellten Waren nicht die Eigenschaft Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
 -
 von Ursprungserzeugnissen verleihen
 Tarif nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 nummer Warenbezeichnung
 96.02 Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Herstellen unter Verwendung von
 Schrubber, Pinsel und derglei

 Erzeugnissen , deren Wert 50 v . H.
 chen), einschließlich Bürsten, die des Wertes der Fertigware nicht
 Maschinenteile sind ; Roller zum überschreitet
 Anstreichen, Wischer aus Kau

 tschuk oder ähnlichen geschmeidi

 gen Stoffen
 97.03 Anderes Spielzeug ; Modelle zum Herstellen unter Verwendung von
 Spielen Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht
 überschreitet
 98.01 Knöpfe, Druckknöpfe, Manschet

 Herstellen unter Verwendung von
 tenknöpfe und dergleichen (ein

 Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 schließlich Knopf-Rohlinge, des Wertes der Fertigware nicht
 Knopfformen und Knopfteile) überschreitet
 98.08 Farbbänder für Schreibmaschinen Herstellen unter Verwendung von
 und ähnliche Farbbänder, auch Erzeugnissen, deren Wert 50 v . H.
 auf Spulen ; Stempelkissen, auch des Wertes der Fertigware nicht
 getränkt, auch mit Schachteln überschreitet
 ; x98.15 Isolierflaschen und andere Isolier
 -
 Herstellen
 -
 aus Waren der Tarif
 ( Vakuum-)Behälter nummer 70.12
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /36 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 ANHANG III
 LISTE B
 Liste der Be- und Verarbeitungen, die zwar keinen Wechsel der Tarifnummer zur Folge haben
 aber dennoch den hergestellten Waren die Eigenschaft eines Ursprungszeugnisses verleihen
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten
 Waren die Eigenschaft eines Ursprungserzeugnisses
 verleihen
 Tarif
 -
 nummer Warenbezeichnung
 Durch Einsetzung von Teilen, die keine Ursprungs
 -
 erzeugnisse sind, in Maschinen und Apparate unc
 Geräte der Kapitel 84 bis 92 verlieren diese Erzeug

 nisse nicht die Eigenschaft von „Ursprungserzeug
 -
 nissen", sofern der Wert dieser Teile 5 v.H. des
 Wertes der Fertigware nicht überschreitet.
 ex 15.10 Technische Fettalkohole Herstellen aus technischen Fettsäuren
 ex 21.03 Senf Herstellen aus Senfmehl
 ex 22.09 Whisky mit einem Alkoholgehalt von weniger als Herstellen aus Alkohol, der ausschließlich aus dei
 Destillation von Getreide gewonnen wird ; bei die

 50°
 ser Herstellung setzt sich der Wert


text:
der hergestellter
 Waren höchstens zu 15 v . H. aus Erzeugnissen zu
 sammen , die keine Ursprungserzeugnisse sind
 ex 25.09 Farberden, gebrannt oder gepulvert Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
 Marmor, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt Sägen Platten oder Teilen, Polieren, oberfläch

 ex 25.15 zu
 mit einer Dicke von 25 cm oder weniger liches Schleifen und Reinigen von Marmor, roh.
 roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich
 zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm
 ex 25.16 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Sägen von Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und
 Werksteine, durch Spalten oder Sägen lediglich zer
 anderen Werksteinen, roh, roh behauen, durch
 teilt mit einer Dicke von 25 cm oder weniger Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einei
 Dicke von mehr als 25 cm
 ex 25.18 Dolomit, gebrannt, Dolomitstampfmasse Brennen von Rohdolomit
 ex 33.01 Ätherische öle, andere als von Zitrusfrüchten, ter

 Entfernen des Terpens bei ätherischen ölen mit
 penfrei gemacht Ausnahme ätherischer öle von Zitrusfrüchten
 ex 38.05 Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem Tallöl
 ex 38.07 Sulfatterpentinöl, gereinigt Reinigen mit Destillieren und Raffinieren des rohen
 Sulfatterpentinöls
 ex 40.01 Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk Walzen und Kreppplatten aus Naturkautschuk
 Kautschuk, Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und Kor

 Fäden und Kordeln mit Spinnstoff

 ex 40.07 aus
 erzeugnissen überzogen deln aus Kautschuk
 ex 41.01 Enthaarte Felle von Schafen und Lämmern Enthaaren von Schaf- und Lammfellen
 indischen Metis, nachgegerbt Nachgerben gegerbtem Leder

 ex 41.03 Leder von von nur von indi
 schen Metis
 Leder indischen Ziegen, nachgegerbt Nachgerben gegerbtem Leder

 5x41.04 von von nur von indi
 schen Zieeen
 ---pagebreak--- 27 . 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /37
 Liste B (Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten
 Waren die Eigenschaft eines Ursprungserzeugnisses
 vei leihen
 T arif
 -
 nummer
 Warenbezeichnung
 2x50.09
 sx 50.10
 sx 51.04
 gleichzeitige Endbearbeitung (Blei

 Bedrucken und
 sx 53.11 chen, Zurichten, Trocknen, Dampfbehandlung.
 sx 53.12
 Noppen, Kunststopfen, Imprägnieren, Sanforisieren,
 sx 53.13 Bedruckte Gewebe Merzerisieren) von Geweben, deren Wert folgende
 sx 54.05 Werte nicht überschreitet: H. des Wertes dei
 47,5 v.
 sx 55.07
 Fertigware
 sx 55.08
 sx 55.09
 sx 56.07
 sx 68.03 Waren aus Natur- und Preßschiefer Herstellen von Waren aus Schiefer
 68.13 Asbestwaren ; Waren aus Gemischen auf der Herstellen von Waren aus Asbest und aus Gemi

 sx
 Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von schen auf der Grundlage von Asbest oder auf dei
 Asbest und Magnesiumkarbonat Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat
 sx 68.15 Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Papier Herstellen von Waren aus Glimmer
 oder Geweben
 sx 70.10 Flaschen und Flakons, geschliffen Schleifen von Flaschen und Flakons, deren Werl
 des Wertes der Fertigware nicht über

 50 v. H.
 schreitet
 sx 70.13 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Schleifen von Glaswaren, deren Wert 50 v. H. des
 Küche, bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmük Wertes der Fertigware nicht überschreitet
 -
 ken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken,
 ausgenommen Waren der Tarifnummer 70.19, ge

 schliffen
 sx 70.20 Waren aus Glasfasern Herstellen


text:
aus rohen Glasfasern
 sx 71.02 Edelsteine und Schmucksteine, geschliffen oder an
 Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen,
 ders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch roh
 wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor

 übergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge
 brauchsfertig zusammengestellt sind
 sx 71.03 Synthetische und rekonstituierte Steine, geschliffen Herstellen aus synthetischen oder rekonstituierten
 oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch mon
 Steinen, roh
 tiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen

 dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht ein

 heitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
 71.05 Silber und Silberlegierungen, als Halbzeug Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer

 sx
 kleinern Silber und Silberlegierungen, unbear

 von
 beitet
 71.06 Silberplattierungen als Halbzeug Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer

 sx
 kleinern von Silberplattierungen, unbearbeitet
 Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer

 71.07 Gold und Goldlegierungen, als Halbzeug, auch pla

 sx
 kleinern von Gold und Goldlegierungen, auch pla

 tiniert
 tziert, unbearbeitet
 71.08 Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer

 sx
 Silber) als Halbzeug kleinern von Goldplattierungen ( auf unedlen
 Metallen oder auf Silber), unbearbeitet
 71.09 Platin und Platinbeimetalle, als Halbzeug Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer

 sx
 kleinern von Platin und Platinbeimetallen, unbear

 beitet
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /38 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6 . 71
 Liste B ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten
 Waren die Eigenschaft eines Ursprungserzeugnisses
 verleihen
 Tarif
 -
 nummer Warenbezeichnung
 Walzen, Ziehen, Drahtziehen, Hämmern und Zer

 Platin oder Platinbeimetallplattierungen (auf uned

 ex 71.10 -
 len Metallen oder auf Edelmetallen ); als Halbzeug kleinern von Platin - oder Platinbeimetallplattierun
 gen ( auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen),
 unbearbeitet
 Verarbeitung von Qualitätskohlenstoff
 -
 73.15 Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in Be - oder
 legierten Stählen, in den in den Tarif

 den in den Tarifnummern 73.06 bis 73.14 aufge stahl und

 führten Formen nummern 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen, die

 bewirkt, daß die Erzeugnisse einer der nachstehen
 den Gruppen in eine andere der nachstehenden
 Gruppen eingeordnet werden :
 1 . Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüp

 pel, Brammen, Platinen ;
 2. Schmiedehalbzeug;
 3 . Warmbreitbrand in Rollen ; Breitflachstahl ;

 4 . Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl
 bohrerstäbe zum Herstellen von Bohrern und
 Bohrstangen für Bergwerke geeignet) und

 Pro
 file ;
 5. Bandstahl ;
 6. Bleche ;
 7. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
 Drähte für die Elektrotechnik
 ex 74.01 Kupfer zum Raffinieren (Blisterkupfer und anderes) Konvertern von Kupfermatte
 ex 74.01 Raffiniertes Kupfer Thermische oder elektrolytische Raffination von
 Kupfer zum Raffinieren (Blisterkupfer und ande
 res), von Bearbeitungsabfällen und von Schrott, aus
 Kupfer
 Kupferlegierungen Schmelzen und thermische Behandlung von raffi

 ex 74.01
 niertem Kupfer, Bearbeitungsabfällen und Schrott
 aus Kupfer
 Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnum
 -
 ex 75.01 Raffinieren von Nickelmatte, Nickelspeise und an
 mer 75.05 ) deren Zwischenerzeugnissen der Nickelherstellung
 durch Elektrolyse, durch Schmelzen oder auf che

 mischem Wege
 ex 77.04 Beryllium ( Glucinium ), verarbeitet Walzen , Ziehen, Drahtziehen und Zerkleinern von
 « Rohberyllium


text:
ex 81.01 Wolfram, verarbeitet Herstellen aus Rohwolfram
 ex 81.02 Molybdän, verarbeitet Herstellen aus Rohmolybdän
 ex 81.03 Tantal, verarbeitet Herstellen aus Rohtantal
 ex 81.04 Andere unedle Metalle, verarbeitet Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen
 84.06 Kolbenverbrennungsmotoren Montage unter Verwendung von Teilen , deren
 Wert 40 v. H. des Wertes der Fertigwaren nicht
 überschreitet
 ---pagebreak--- 27. 6 . 71 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 141 /39
 Liste ß ( Fortsetzung)
 Hergestellte Ware
 Be - oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten
 Waren die Eigenschaft eines Ursprungserzeugnisses
 Tarif
 -
 verleihen
 nummer
 W arenbezeichnung
 ix 84.08 Andere Motoren und Kraftmaschinen, ausgenom
 Montage unter Verwendung von Teilen, die nichl
 men Turbostrahltriebwerke und Gasturbinen Ursprungserzeugnisse sind und deren Wert 40 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht überschreitet,
 sofern dem Wert nach mindestens 50 v . H. der ver

 wendeten Teile (*) Ursprungserzeugnisse sind

 ;x 84.41 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwa Montage unter Verwendung von Teilen, die nicht
 ren , Leder oder Schuhen) Ursprungserzeugnisse sind und deren Wert 40 v . H.
 des Wertes der Fertigware nicht überschreitet,
 sofern :
 — dem Wert nach mindestens 50 v. H. der zui
 Montage des Kopfes (ohne Motor) verwendeten
 Teile ( x ) Ursprungserzeugnisse sind und
 — der Mechanismus für die Oberfadenzuführung,
 der Greifer mit Antriebsmechanismus und die
 Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungs
 -
 erzeugnisse sind
 :x 95.01 Waren aus Schildpatt Herstellen aus bearbeitetem Schildpatt
 ;x 95.02 Waren aus Perlmutter Herstellen aus bearbeitetem Perlmutter
 2x95.03 Waren aus Elfenbein Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein
 ;x 95.04 Waren aus Bein Herstellen aus bearbeitetem Bein
 :x 95.05 Waren aus Horn, Geweihen, Korallen, auch wie

 Herstellen aus Horn, Geweihen, Korallen, auch
 und anderen tierischen Schnitz
 -
 dergewonnenen, wiedergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz
 -
 stoffen stoffen, bearbeitet
 :x 95.06 Waren aus pflanzlichen Schnitzstoffen, (z. B. Stein
 -
 Herstellen aus bearbeiteten pflanzlichen Schnitz
 -
 nüsse, andere Nüsse, harte Samen) stoffen (z. B. Steinnüsse, andere Nüsse, harte
 Samen)
 Meerschaum, Bernstein, auch wiederge Herstellen

 95.07 Waren Meerschaum, Bernstein, auch wie

 ix aus aus
 Jett und jettähnlichen mineralischen dergewonnenen, Jett und jettähnlichen minerali

 wonnenen,
 Schnitz- und Formstoffen schen Schnitz- und Formstoffen, bearbeitet
 ix 98.11 Tabakpfeifen, einschließlich Pfeifenköpfe Herstellen aus Pfeifenrohformen
 i1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
 —
 für die Teile, die Ursprungserzeugnisse sind, der erste Preis, der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates, in dem die Montage durchgeführt
 wird, nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
 —
 für andere Teile Artikel 4 des Beschlusses über die Bestimmung :
 —
 des Wertes der eingeführten Erzeugnisse,
 —
 des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs.
 ---pagebreak--- Nr. L 141 /40 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27. 6. 71
 ANHANG IV
 LISTE C
 Liste der vorläufig nicht unter diesen Beschluß fallenden Erzeugnisse
 Tarifnummer Warenbezeichnung
 Aromatenreiche öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destil

 sx 27.07
 lation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250 °C übergehen (einschließlich
 Benzin-Benzol-Gemische), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe)
 27.09
 bis
 |1 Mineralöle


text:
und Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Wachs aus
 Mineralien
 27.16 J
 ex 29.01 Kohlenwasserstoffe
 —
 acyclische
 —
 alicyclische, ausgenommen Cycloterpene und Azulene
 —
 Benzol , Toluol , Xylole
 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
 ex 34.03 Zubereitete Schmiermittel , Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien ent
 haltend, ausgenommen Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder ö]
 aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
 Wachse aus Paraffin , Erdölwachs , bituminösen Mineralien oder
 -
 ex 34.04 paraffi
 nischen Rückständen
 ex 38.14 Zubereitete Additive für Schmierstoffe
 ex 38.19 Alkylengemische
 ---pagebreak--- ANHANG V
 ASSOZIIERUNGSABKOMMEN VON ARUSHA A.A.1
 Warenverkehrsbescheinigung Certificat de Circulation des Marchandises
 Certificaat inzake fioederenverkeer Certificate per la Circolazione delle Merci
 Movement Certificate A
 ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS
 Ich, der Unterzeichner
 ( Name und Vorname oder Firmenbezeichnung, vollständige Anschrift des Ausführers)
 Ausführer der nachgenannten Waren :
 Lautende
 PACKSTÜCKE ( x ) Rohgewicht
 (kg) oder
 Nr .
 Zeichen und Anzahl
 WARENBEZEICHNUNG
 andere Maße
 Nummern und Art (hl , cbm usw.)
 1 L 5 4 5
 Gesamtzahl der Packstücke (Spalte 3) : in Buch

 staben
 Gesamtmenge (Spalte 5) :
 Bemerkungen :
 erkläre, daß bei diesen Waren in der BESCHEINIGUNG DER ZOLLSTELLE
 Aufgrund der vorgelegten Nachweise und des Ergebnisses
 der durchgeführten Kontrollen wird die Richtigkeit der
 die Voraussetzungen vorliegen, die erfüllt sein müssen , um
 nebenstehenden Erklärung bescheinigt.
 die vorliegende Bescheinigung zu eflangen ( 2 ).
 Ausfuhrpapier :
 Bestimmungs-Mitgliedsland
 Art/Muster Nr
 vom
 den
 Zollstelle : .
 den
 (Unterschrift des Ausführers) Stempel
 der
 (Ausfüllung freigestellt) Zollbehörde
 (Unterschrift des Beamten)
 Sendung vom Nr.
 P) Für lern geschüttete Waren ist je nach Fall der Name des Schiffes, die Waggonnummer oder die Zulassungsnummer des Kraftwagens anzugeben.
 (*) Siehe Erläuterungen auf der Rückseite.
 ---pagebreak--- ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
 Der unterzeichnende Zollbeamte bittet , diese Warenverkehrs
 -
 Die Nachprüfung durch den unterzeichnenden Zollbeamten hat
 bescheinigung auf ihre Echtheit und Richtigkeit zu überprüfen. ergeben , daß diese Waren Verkehrsbescheinigung
 1 . von der auf ihr angegebenen Zollstelle ausgestellt worden
 ist und die darin enthaltenen Angaben richtig sind ( x ) ;
 2 . nicht den Erfordernissen für ihre Echtheit und für die Rich

 tigkeit der darin enthaltenen Angaben entspricht (siehe die
 beigefügten Bemerkungen ) f 1 ).
 den .
 ,
 den .
 Stempel Stempel
 der der
 Zollbehörde Zollbehörde
 (Unterschrift des Zollbeamten) (Unterschrift des Zollbeamten)
 x
 ( ) Nichtzutreffendes streichen.
 I. WAREN, FÜR DIE EINE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. A. 1 AUSGESTELLT WERDEN KANN
 Eine Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 kann nur für Waren ausgestellt werden , Gruppe 3
 die im lausführenden Mitgliedsland *) unter eine der nachstehenden Gruppen fallen : Waren, die im ausführenden Mitgliedsland unter Verwendung von anderen als
 unter Gruppe 1 oder 2 fallenden Erzeugnissen (nachstehend „Dritterzeugnisse" ge
 Gruppe 1
 nannt) hergestellt worden sind, wenn diese Erzeugnisse einer Be - oder Verarbeitung
 Waren, die im ausführenden Mitgliedsland vollständig erzeugt worden sind. unterzogen wurden,
 Als im ausführenden Mitgliedsland „vollständig erzeugt" gelten : a) die zur Folge hat, daß die hergestellte Ware unter eine andere Tarifnummer **)
 a) mineralische Erzeugnisse, die dort aus dem Boden gewonnen worden sind


text:
; einzuordnen ist, als sie für jedes der verwendeten Dritterzeugnisse gilt, es sei
 denn , die Be - oder Verarbeitung ist in der Liste A im Anhang zu den Vor

 b) pflanzliche Erzeugnisse, die dort geerntet worden sind ;
 schriften über die Begriffsbestimmung für „Erzeugnisse mit Ursprung in
 c) lebende Tiere, die dort geboren oder ausgeschlüpft sind und die dort aufge

 . . .
 ..." oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammen

 zogen worden sind ; arbeit der Verwaltungen aufgeführt ;
 d) Erzeugnisse, die von dort gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind ;
 b) oder die in der unter Buchstabe a) genannten Liste A aufgeführt ist und den
 e) Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden sind ; darin vorgesehenen Sondervorschriften genügt ;
 f) Meereserzeugnisse, die aus der See von Schiffen dieses Landes gewonnen wor
 c) oder die zwar nicht zur Folge hat, daß die hergestellte Ware unter eine andere
 den sind ; Tarif nummer einzuordnen ist, als sie für jedes der verwendeten Dritterzeug
 -
 nisse gilt, jedoch in der Liste B im Anhang zu den Vorschriften über die Be

 g) Ausschuß und Abfälle, die bei einer Produktionstätigkeit anfallen, und Alt

 waren , wenn sie dort gesammelt worden sind und nur zur Gewinnung von griffsbestimmung für „Erzeugnisse mit Ursprung in "
 oder
 Rohstoffen verwendet werden können ; „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der
 Verwaltungen aufgeführt ist .
 h) Waren , die dort ausschließlich aus den unter den Buchstaben a) bis g) genann
 ten Tieren oder Erzeugnissen oder ihren Folgeerzeugnissen hergestellt worden
 sind.
 Gruppe 4
 Waren , die ursprünglich aus einem Mitgliedsland eingeführt worden sind und bei
 Gruppe 2 der Ausfuhr aus diesem Land zu einer der Gruppen 1 , 2 oder 3 gehörten und in dem
 gleichen Zustand in ein anderes Mitgliedsland wiederausgeführt werden.
 Waren, die im ausführenden Mitgliedsland nur unter Verwendung von Erzeug

 nissen hergestellt worden sind, die ursprünglich aus einem anderen Mitgliedsland Zur Beachtung : Bei der Anwendung dieser Regel muß auf der Warenverkehrs
 -
 eingeführt wurden und bei der Ausfuhr aus diesem Land die Voraussetzungen für bescheinigung als Ursprungsland das Mitgliedsland angegeben
 die Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 erfüllten, sowie gege

 werden , aus dem die betreffenden Waren ursprünglich eingeführt
 benenfalls von Erzeugnissen, die unter Gruppe 1 fallen . worden sind .
 II . ANWENDUNGSBEREICH DER WAREN VERKEHRSBESCHEINIGUNG A. A. 1
 Die Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 darf nur verwendet werden, wenn die dem umgeladen werden , sofern die Durchfuhr durch diese Länder mit einem
 Waren, auf die sie sich bezieht, aus dem ausführenden Mitgliedsland unmittelbar in einzigen, in einem Mitgliedsland ausgefertigten Frachtpapier erfolgt.
 das einführende Mitgliedsland befördert werden. Die unmittelbare Beförderung gilt jedoch nicht als unterbrochen durch

 Eine unmittelbare Beförderung aus dem ausführenden Mitgliedsland in das ein —
 das Anlaufen von Häfen im Gebiet von Ländern, die nicht Vertragspartei des
 führende Mitgliedsland liegt vor : Abkommens sind ;
 a) wenn die Waren befördert werden , ohne das Gebiet eines Landes zu berühren , —
 das


text:
Umladen in solchen Häfen aus Gründen höherer Gewalt oder infolge von
 das nicht Vertragspartei des Abkommens ist, oder ohne in einem solchen Lande Ereignissen auf See .
 umgeladen zu werden ; Beim Berühren des Gebietes der obengenannten Länder müssen die für den
 b) wenn die Waren über das Gebiet eines Landes oder mehrerer Länder befördert Aufenthalt in diesen Ländern und die Durchfuhr durch diese Länder vorgesehenen
 werden , die nicht Vertragspartei des Abkommens sind, oder in solchen Län besonderen Bedingungen erfüllt sein.
 -
 III. REGELN, DIE BEI DER AUSSTELLUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. A. 1 ZU BEACHTEN SIND
 1 . Die Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 ist in einer der Sprachen auszufüllen, in ist, muß mit einer laufenden Nummer versehen sein. Unmittelbar unter der letzten
 denen das Abkommen abgefaßt ist, und muß den internen Rechtsvorschriften des Eintragung ist ein waagerechter Schlußstrich zu ziehen . Leerfelder sind durch
 ausführenden Mitgliedslandes entsprechen.
 Streichungen unbrauchbar zu machen .
 2 . Die Waren Verkehrsbescheinigung A.A. 1 ist in Maschinenschrift oder hand
 4 . Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen , daß die Fest

 schriftlich auszufüllen. Im letzteren Falle muß sie mit Tinte oder Kugelschreiber
 und in Blockschrift ausgefüllt werden . Rasuren oder Übermalungen sind unzu
 stellung der Nämlichkeit möglich ist.
 lässig. Änderungen sind so vorzunehmen, daß die irrtümlichen Eintragungen 5 . Der Ausführer oder Frachtführer kann in dem Teil der Bescheinigung, der für die
 gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt „Erklärung des Ausführers" bestimmt ist, einen Hinweis auf das Frachtpapier
 werden . Jede so vorgenommene Änderung muß von dem , der die Bescheinigung anbringen . Dem Ausführer oder dem Frachtführer wird empfohlen, in den Fracht
 -
 ausgefüllt hat, gebilligt und von der Zollbehörde bestätigt werden . papieren , die die Waren begleiten, die Seriennummer der Warenverkehrsbeschei
 -
 3 . Jeder Warenposten, der in der Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 aufgeführt nigung A.A. 1 zu vermerken .
 IV. BEDEUTUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. A. 1
 Die ordnungsgemäß verwendete Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 ermöglicht Die Zollbehörden des einführenden Mitgliedslandes können , wenn sie es für
 daß auf die in ihr beschriebenen Waren im einführenden Mitgliedsland die Be erforderlich halten , die Vorlage weiterer Nachweise verlangen, insbesondere der

 es ,
 stimmungen des Abkommens angewandt werden. Frachtpapiere, die die Waren begleitet haben.
 V. FRIST FÜR DIE VORLAGE DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A. A. 1
 Die Warenverkehrsbescheinigung A.A. 1 muß innerhalb einer Frist von fünf Mitgliedslandes an gerechnet, der Zollstelle des einführenden Mitgliedslandes vor
 vlonaten, vom Tage ihrer Ausstellung durch die Zollbehörden des ausführenden gelegt werden, bei der die Waren gestellt werden
 *) Die Mitgliedsländer sind :
 a) die Mitgliedstaaten der EWG : das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Großherzogtum
 Luxemburg und das Königreich der Niederlande in Europa ;
 b) die Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft : die Vereinigte Republik Tansania, die Republik Uganda und die Republik Kenia .
 **) Als Tarifnummern gelten diejenigen des Brüsseler Zolltarifschemas
 ---pagebreak--- ASSOZIIERUNGSABKOMMEN VON ARUSHA A.A. 1
 Warenverkehrsbescheinigung Certificat de Circulation des Marchandises
 Certificaat inzake Goederenverkeer Certificate