text:
Nr . L 378 / 82 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 ABKOMMEN
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen
 Staaten über den Handel mit Textilwaren
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
 einerseits und
 DIE REGIERUNG DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAAT EN
 andererseits ,
 IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
 Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
 mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
 genannt - und den Vereinigten Mexikanischen Staaten - nachstehend „Mexiko" genannt - zu
 fördern ,
 ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
 den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht , weitestgehend Rechnung
 zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
 einer Zerrüttung des Textilhandels von Mexiko zu begegnen ,
 IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
 „Genfer Vereinbarung" genannt - , insbesondere auf Artikel 4, sowie auf die Bedingungen in dem
 Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuß
 angenommenen Schlußfolgerungen ,
 HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch
 tigte ernannt :
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
 DIE REGIERUNG DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN :
 DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
 Artikel 1 und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
 Ursprung in Mexiko .
 (1) Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen,
 daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet (2) Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal
 ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
 Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
 Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt . Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han
 dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ).
 (2) Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses
 Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be (3 ) Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
 schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten
 Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein den Vorschriften bestimmt .
 barung einzuführen .
 Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
 (3) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengen Waren sind in Protokoll A festgelegt .
 mäßige Beschränkung sind bei der Einfuhr der unter dieses
 Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter
 sagt .
 Artikel 3
 Artikel 2 Mexiko erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine
 Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der
 ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
 Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle, Wolle Höchstmengen zu beschränken .
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 Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
 unterliegen einem Verfahren der


text:
doppelten Kontrolle, dessen 5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst
 Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind . menge zulässig .
 Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
 Artikel 4
 folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge
 zogen .
 Mexiko und die Gemeinschaft erkennen den besonderen und
 (2) Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjah
 eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Mexiko veredel res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
 ten Textilwaren in die Gemeinschaft an .
 Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu 5 %
 der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres zuläs
 Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren sig .
 zusätzlich zu den nach diesem Abkommen festgesetzten
 Höchstmengen können getroffen werden , sofern die Wieder (3) Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
 einfuhr in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
 geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven in der Gruppe I vorgenommen werden :
 Veredelungsverkehr erfolgt .
 — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
 Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der
 Artikel 5 Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über
 tragung vorgenommen wird .
 Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf — Übertragungen zwischen den Kategorien 4,5,6,7 und 8
 Webstühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Gewe sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig ,
 ben , von Bekleidung oder anderen Waren , die aus diesen auf die die Übertragung vorgenommen wird.
 Geweben handgefertigt worden sind , sowie von handwerk
 lichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
 Höchstmengen , sofern diese Waren die in Protokoll B den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
 festgesetzten Voraussetzungen erfüllen . Gruppen II und III sind bis zu 5% der Höchstmenge der
 Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
 wird .
 Artikel 6
 (4 ) Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare
 (1) Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden
 Äquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt.
 Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II
 festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel (5) Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus
 dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
 Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon Abkommensjahr ergibt , darf 15% nicht überschreiten .
 trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in
 unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt (6) Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
 sind . machen die Behörden Mexikos im voraus Mitteilung.
 Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen
 eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der
 Vorlage einer von den Behörden Mexikos erteilten Ausfuhr Artikel 8
 lizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe
 des Protokolls A abhängig . (1) Für Ausfuhren von nicht in Anhang II aufgeführten
 Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen
 (2) Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft festgelegten Voraussetzungen von Mexiko Höchstmengen
 fest

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
, daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem festgesetzt werden .
 Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann
 aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so (2) Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
 teilen die betreffenden Behörden den Behörden Mexikos Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von
 binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
 genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe Ursprung in Mexiko im Verhältnis zur gesamten Vorjahres
 ohne Anrechnung auf die in diesem Abkommen festgesetzte einfuhr von Waren dieser Kategorie aus allen Lieferländern
 Höchstmenge für das laufende oder das folgende Jahr . in die Gemeinschaft folgende Prozentsätze übersteigt:
 Artikel 7 — 0,5% für Warenkategorien in Gruppe I ,
 — 2,5% für Warenkategorien in Gruppe II ,
 (1) In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
 Teilmenge der für das folgende Abkommensjahr festgesetz — 5,0% für Warenkategorien in Gruppe III ,
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 so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem (9 ) Im Falle der Anwendung von -Absatz 2 , 3 oder 4
 Verfahren des Artikels 17 beantragen , um eine Einigung über verpflichtet sich Mexiko für Waren , über die vor der
 ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wor
 betreffenden Kategorien zu erzielen . den sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten
 Höchstmenge zu erteilen .
 Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
 betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter ( 10 ) Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10
 breitung des Konsultationsersuchens aus Mexiko versandt Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
 worden sind . Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
 der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
 Jahresstatistiken angewendet.
 ( 3 ) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung
 verpflichtet sich Mexiko , für einen vorläufigen Zeitraum von ( 11 ) Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
 drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des
 Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref Ausfuhr von Waren, für die die in Anhang II festgesetzten
 fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren Anwendung,
 der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
 werden .
 markts zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän
 kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres, das
 dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren
 die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe über Artikel 9
 schritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst
 haben , oder 25% der gemäß der Formel in Absatz 2
 berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser beiden (1) Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr von
 Werte zugrunde gelegt wird . Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
 in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt, in einem Abkom
 (4 ) Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon mensjahr die Höhe der


text:
Einfuhren des vorangegangenen
 sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist Jahres um 10% der in Anhang II für das laufende Abkom
 eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat mensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet, so kann
 die Gemeinschaft das Recht , eine> endgültige Höchstmenge sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung ihrer eigenen
 Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
 festzusetzen, deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf Verfahren des Artikels 17 beantragen , um zu einer Einigung
 als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder zu gelangen über:
 als 106% der Einfuhren des Kalenderjahres, das dem
 Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die
 nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Ar
 und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben , tikel 7
 wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt oder
 wird .
 — die Änderung der in Anhang II festgesetzten Höchstmen
 Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen ge durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst
 gemäß Artikel 17 erhöht, um die Bedingungen von Absatz 2 menge
 zu erfüllen, wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in
 die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor sowie über den entsprechenden angemessenen und quantifi
 dert . zierbaren Ausgleich als beiderseits annehmbare Lösung.
 (5 ) Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten (2) Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
 Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die betreffenden Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Notifi
 Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit zierung des Konsultationsersuchens aus Mexiko versandt
 Ursprung in Mexiko im Jahr 1980 . worden sind .
 (6 ) Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver
 Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt pflichtet sich Mexiko, die Ausfuhr von Waren der betreffen
 werden . den Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem oder
 mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des
 (7) Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem Monat
 Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersu
 des Protokolls D festgelegt . chens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im vorange
 gangenen Kalenderjahr zu beschränken.
 ( 8 ) Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in
 Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der (3 ) Auf eine Höchstmenge, die gemäß Absatz 1 in einem
 Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines der dem letzten Abkommensjähr vorangegangenen Jahr
 Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Mexiko geändert worden ist, wird eine Steigerungsrate angewendet,
 erreicht worden sind . die so berechnet ist, daß die in Anhang II festgesetzte
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 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 85
 Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses Artikel 10
 Jahres wieder erreicht wird .
 (1) Mexiko verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue
 (4) Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermit
 sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten


text:
Frist teln, die von den Behörden Mexikos für alle Kategorien von
 eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich Textilwaren erteilt werden , für die die in diesem Abkommen
 Mexiko , falls die Gemeinschaft es beantragt, festgesetzten Höchstmengen gelten , sowie über alle
 Ursprungszeugnisse , die von den Behörden Mexikos für alle
 — Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die in Artikel 5 genannten Waren, die den Bestimmungen des
 Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise Protokolls B unterliegen , ausgestellt werden .
 auszusetzen oder
 Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden
 — die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die Mexikos genaue statistische Angaben über die Einfuhrgeneh
 betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach migungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der
 der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft Gemeinschaft auf Vorlage der von Mexiko ausgestellten
 auf 125% der im vorangegangenen Kalenderjahr getä Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden.
 tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis
 zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des
 (2) Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
 gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
 ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der
 höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird . übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
 Statistiken beziehen .
 Bei Anwendung der Maßnahmen nach vorliegendem Absatz (3) Mexiko verpflichtet sich ferner, der Gemeinschaft
 bleibt das Angebot eines angemessenen und quantifizierba statistische Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren ,
 ren Ausgleichs von Seiten der Gemeinschaft bestehen .
 aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu übermitteln .
 Die Anwendung der Maßnahmen des vorliegenden Absatzes Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Mexikos Ein
 ist auf das Jahr beschränkt, in dem sie getroffen werden. fuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 8
 Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem bzw. unter
 ( 5 ) Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur Artikel 6 Absatz 1 fallen .
 Anwendung, wenn die in Anhang II festgesetzten Höchst
 mengen für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens (4) Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
 2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980 Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
 ausmachen .
 übermitteln , der auf das Quartal folgt, auf das sich die
 Statistiken beziehen .
 (6) Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur
 Anwendung , wenn die Höhe der Einfuhren von Waren mit (5) Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
 Ursprung in Mexiko im laufenden Abkommensjahr minde Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr
 stens 50% der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
 dieser Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das dem Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet
 betreffende Gebiet bzw. die betreffenden Gebiete der werden .
 Gemeinschaft ausmacht .
 ( 6 ) Zur Anwendung der Artikel 8 und 9 verpflichtet sich
 (7) Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge die Gemeinschaft, den Behörden Mexikos


text:
bis zum 15 . April
 darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren jedes Jahreis die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller
 von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Mexiko im Jahr unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren , aufgeglie
 1980 .
 dert nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein
 schaft , zur Verfügung zu stellen .
 (8) Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in
 Absatz 1 genannte Höchstmenge in einem Gebiet der
 Gemeinschaft überschritten wird . In diesem Fall betrifft der
 in den Absätzen 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von Artikel 11
 der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benann
 ten Gebiete .
 (1) Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Mexiko
 und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die
 (9) Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 einzuschrän Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
 ken, verpflichtet sich Mexiko , der Gemeinschaft Mitteilung am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifi
 zu machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie erteilten zierung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemein
 Ausfuhrlizenzen jäh und in erheblichem Umfang ansteigt, so schaft gelieferten Angaben, bis Konsultationen gemäß Arti
 daß damit zu rechnen ist, daß die Voraussetzungen für die kel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der
 Anwendung dieses Artikels erfüllt werden . betreffenden Ware herbeiführen .
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 (2) Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der (2) Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren
 NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der einer Ware festgestellt, die zu einer Kategorie gehört, für die
 Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die nach diesen Abkommen Höchstmengen gelten, so kann die
 Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 Konsul
 betreffen , werden den Behörden Mexikos mitgeteilt. tationen einleiten , um Abhilfe zu schaffen .
 Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE
 sowie Entscheidungen, die eine Änderung der Klassifizierung Artikel 14
 von Waren, die unter dieses Abkommen fallen, zur Folge
 haben, dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19
 festgesetzten Höchstmenge bewirken. Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen
 gen pro rata temporis verringert.
 Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in
 Protokoll A geregelt .
 Artikel 15
 Artikel 12 (1) Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
 die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
 (1) Mexiko und die Gemeinschaft vereinbaren, uneinge auf die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
 schränkt zusammenarbeiten , um die Umgehung dieses
 Abkommens durch Umladung, Umleitung oder auf andere (2) Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst
 Weise zu verhüten . mengen, die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
 ausgenutzt werden, können nach den in der Gemeinschaft
 (2) Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
 werden .
 fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen
 fest, daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen
 beweisen , daß Waren mit Ursprung in Mexiko, für die nach Die Gemeinschaft verpflichtet


text:
sich , jeden Antrag Mexikos
 diesem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umladung, auf Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen
 Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses und zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt, so
 Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind, so finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7 weiterhin
 kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach den Ver auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
 fahren des Artikels 17 verlangen, um zu einer Einigung über
 eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchst Stellt Mexiko im Laufe der Anwendung dieses Abkommens
 mengen zu gelangen . fest, daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
 Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet, so kann es
 (3 ) Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
 Konsultationen trifft Mexiko , sofern die Gemeinschaft dar Artikel 17 beantragen, um zu einer beiderseitig zufriedenstel
 um ersucht, vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen, um lenden Lösung zu gelangen .
 sicherzustellen, daß die in diesen Konsultationen vereinbar
 ten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der (3 ) Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli
 Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die cher Bedarf auftreten, so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
 Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen geneh
 darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern migen, wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen
 schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen. zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.
 (4) Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon
 sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist Artikel 16
 eine zufriedenstellende Lösung zu finden, so hat die Gemein
 schaft, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie
 gen, das Recht, von den nach diesem Abkommen festgesetz ( 1 ) Mexiko und die Gemeinschaft verpflichten sich, bei
 ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Mexiko der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigun
 entsprechenden Mengen abzuziehen. gen bzw. Einfuhrpapieren gemäß den Protokollen A und B
 jede Diskriminierung zu vermeiden.
 (2) Bei der Anwendung dieses Abkommens wachen die
 Artikel 13 Vertragsparteien darüber, daß die traditionellen Handels
 praktiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft
 und Mexiko aufrechterhalten werden .
 (1) Mexiko bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuh
 ren von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , mög
 lichst gleichmäßig über das^ Jahr gestaffelt sind, wobei ( 3 ) Stellt eine Vertragspartei fest, daß infolge der Anwen
 insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt werden . dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 378 / 87
 Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein Konsultationen über alle Probleme statt, die sich aus der
 schaft und Lieferanten in Mexiko auftreten, so werden Anwendung dieses Abkommens ergeben. Alle Konsultatio
 unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Arti nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien
 kels 17 eingeleitet, um Abhilfe zu schaffen . im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen ge
 führt, die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu
 beheben .
 Artikel 17
 (1) Für die in diesem Abkommen


text:
genannten besonderen Artikel 18
 Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen, die in
 Absatz 2 geregelt sind, gilt folgendes: Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag
 zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 — Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags angewendet wird, und nach Maßgabe jenes Vertrages
 partei schriftlich notifiziert; einerseits sowie für das Gebiet von Mexiko andererseits .
 — dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes
 senen Frist (in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach Artikel 19
 der Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und
 Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstel ( 1 ) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
 lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht
 fertigen ; nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander
 den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
 — die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
 nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen
 auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer (2) Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
 1983 .
 Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis
 zu gelangen .
 (3 ) Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
 ( 2) Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta diesem Abkommen vorschlagen.
 tionsverfahren gilt folgendes:
 (4) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
 — Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
 partei schriftlich notifiziert, zusammen mit einer Darstel kündigen. In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
 lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der der Kündigungsfrist.
 antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu
 chen rechtfertigen ; (5) Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteil dieses
 Abkommens .
 — die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage
 nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon
 sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn Artikel 20
 Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm
 baren Ergebnis zu gelangen . Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
 deutscher, englischer, französischer, griechischer, italieni
 (3) Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags scher, niederländischer und spanischer Sprache abgefaßt,
 partei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.
 ---pagebreak--- Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 Nr . L 378 / 88
 ANHANG I
 GRUPPE I A
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tanfnummer Kennziffer Warenbezeichnung
 Nr . Stück / kg g / Stück
 ( 1982 )
 1 55.05 55.05-13 , 19 , 21 , 25 , 27 , Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
 29,33,35,37,41,45,46 , Einzelverkauf
 48,52,58,61,65,67,69 ,
 72 , 78 , 92 , 98
 2 55.09
 Andere Gewebe aus Baumwolle :
 55.09-03,04,05,06,07 , Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher
 08,09,10,11,12,13,14 , gewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe)
 15,16,17,19,21,29,32 , Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che
 34,35,37,38,39,41,49 , nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
 51,52,53,54,55,56,57 ,
 59 , 61 , 63 , 64 , 65 , 66 , 67 ,
 68,69,70,71,72,73,74 ,
 75,76,77,78,79,80,81 ,
 82,83,84,86,90,91,92 ,
 93 , 98 , 99
 a ) davon :
 5,5.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 , andere als roh oder gebleicht
 53,54,55,56,57,59,61


text:
,
 63,64,65,66,67,70,71 ,
 80 , 81,82,83,84,86,90 ,
 91 , 92 , 93 , 98 , 99
 3 56.07 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 A Spinnfasern :
 A. aus synthetischen Spinnfasern :
 56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 , Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande
 10,12,15,19,20,22,25 , re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
 29,30,31,35,38,39,40 , (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille
 41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49 gewebe
 a ) davon :
 56.07-01,05,07,08 , 12 , andere als roh oder gebleicht
 15,19,22,25,29,31,35 ,
 38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 89
 GRUPPE I B
 NIMEXE
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Äquivalenztabelle
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 4 60.04
 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela 6,48 154
 B I stisch noch kautschutiert :
 II a )
 b) 60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 , Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un
 c) 26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 , terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
 IV b ) 1 aa ) 89 weder gummielastisch noch kautschutiert ,
 dd ) andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
 2 ee ) oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
 d ) 1 aa ) Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
 dd ) andere als Säuglingskleidung
 2 dd )
 5 60.05 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere 4,53 221
 AI Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 II b ) 4 bb ) 11 aaa ) tschutiert :
 bbb )
 ccc ) A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 ddd )
 eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 , Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
 22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43 Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
 ccc) Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
 ddd ) Spinnstoffen (weder gummielastisch noch
 eee ) kautschutiert )
 fff)
 6 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben 1,76 568
 B V d) 1
 2
 3
 e) 1
 2
 3
 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 B II e ) 6 aa ) kinder :
 bb )
 cc ) B. andere
 61.01-62,64,66,72,74 , Schorts und andere kurze Hosen und lange
 76 Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna
 61.02-66 , 68 , 72 ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
 Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum
 wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn
 stoffen
 7 60.05 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 5,55 180
 All b ) 4 aa ) 22 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 33 tschutiert :
 44
 55 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 II . andere
 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 B II e ) 7 bb ) kinder :
 cc )
 B. andere :
 dd )
 60.05-22 , 23 , 24 , 25 Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (we
 61.02-78 , 82 , 84 der gummielastisch noch kautschutiert) oder
 Geweben , für


text:
Frauen , Mädchen und Klein
 kinder, aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen
 8 61.03 Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und 4,60 217
 A Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man
 schetten :
 61.03-11 , 15 , 19 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem
 den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
 aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 90 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 GRUPPE II A
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie T arifnummer Kennziffer Warenbezeichnung
 Nr. Stück / kg g / Stück
 ( 1982 )
 9 55.08 Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baum
 wolle
 62.02 Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper
 BIII a ) 1 pflege und andere Haüshaltswäsche; Vorhänge ,
 Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus
 stattung :
 B. andere :
 55.08-10 , 30 , 50 , 80 Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baum
 62.02-71
 wolle; Wäsche zur Körperpflege und andere
 Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
 (Frottiergeweben ) aus Baumwolle
 20 62.02 Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper
 B I a) pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
 c) Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus
 stattung :
 B. andere :
 62.02-12 , 13 , 19 Bettwäsche aus Geweben
 22 56.05 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn
 A fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun
 gen für den Einzelverkauf:
 A. aus synthetischen Spinnfasern :
 56.05-03 , 05 , 07 , 09 , 11 , Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
 13,15,19,21,23,25,28 , Aufmachungen für den Einzelverkauf:
 32,34,36,38,39,42,44 ,
 45 , 46 , 47
 a ) davon :
 56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 , aus Acrylfasern
 34 , 36
 23 56.05 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn
 B fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun
 gen für den Einzelverkauf:
 B. aus künstlichen Spinnfasern :
 56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 , Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
 75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99 Aufmachungen für den Einzelverkauf
 32 ex 58.04 Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille
 gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
 55.08 und 58.05 :
 58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 , Samt, Plüsch , Schlingengewebe und Chenille
 43,45,61,63,67,69,71 , gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
 75 , 77 , 78 Baumwolle , und Bänder, aus Wolle , Baum
 wolle oder synthetischen oder künstlichen
 Spinnstoffen :
 a ) davon aus Baumwolle :
 58.04-63 Rippensamt
 39 62.02 Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper
 B II a ) pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
 c) Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus
 III a ) 2 stattung :
 c) B. andere :
 62.02-40,42,44,46,51 , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
 59 , 65 , 72 , 74 , 77 andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an
 dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
 Baumwolle
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr


text:
. L 378 / 91
 GRUPPE II B
 NIMEXE
 Kategorie Tarifnummer
 Äquivalenztabelle
 Nr . Kennziffer W arenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 12 60.03
 Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck 24,3 Paar 41
 A chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
 B I weder gummielastisch noch kautschutiert :
 II b )
 C 60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 , andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
 90 Spinnstoffen
 D
 13 60.04 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi 17 59
 BIVb ) 1 cc ) elastisch noch kautschutiert :
 2 dd )
 d) 1 cc )
 60.04-48 , 56 , 75 , 85 Unterhosen und Slips , für Männer und Kna
 2 cc ) ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
 Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela
 stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
 aus synthetischen Spinnstoffen
 14 A 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben : 1,0 1 000
 AI
 61.01-01 Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
 überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
 59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
 14 B 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben : 0,72 1 389
 BV b ) 1
 2 61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47 Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män
 3 ner und Knaben , andere als Waren der Kate
 gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn
 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 15 A 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein 1,1 909
 B I a) kinder :
 B. andere :
 61.02-05 Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
 überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
 59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
 Kleinkinder
 15 B 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein 0,84 1 190
 B II e ) 1 aa ) kinder :
 bb ) B. andere :
 cc )
 2 aa ) 61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 , Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
 bb ) 37 , 39 , 40 für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande
 cc ) re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
 Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen
 16 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben : 0,80 1 250
 BV c) 1
 2 61.01-51 , 54 , 57 Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
 3 Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
 Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
 Teilen bestehenden Kombinationen , die zu
 sammen bestellt , aufgemacht und befördert
 und normalerweise zusammen verkauft wer
 den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti
 schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 92 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer Warenbezeichnung
 Nr. Stück / kg g / Stück
 ( 1982 )
 17 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben : 1,43 700
 BV a ) 1 61.01-34 , 36 , 37 Sakkos und Jacken aus Geweben ,


text:
für Männer
 2
 und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
 3
 synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 18 61.03 Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
 B Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man
 C schetten :
 61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 , Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober
 89 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
 Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
 oder synthetischen oder künstlichen Spinn
 fasern
 Taschentücher und Ziertaschentücher : 59 17
 19 61.05
 A
 61.05-20 A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
 als 15 ECU je kg Eigengewicht
 B I B. andere :
 III
 61.05-30 , 99 Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
 von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen
 gewicht
 Oberkleidung für Männer und Knaben 2,3 435
 21 61.01
 B IV
 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 B II d ) kinder :
 B. andere :
 61.01-29 , 31 , 32 Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei
 chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
 61.02-25 , 26 , 28 oder synthetischen oder künstlichen Spinn
 stoffen
 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela 3,9 257
 24 60.04
 B IV b ) 1 bb ) stisch noch kautschutiert :
 d ) l bb )
 60.04-47 , 73 Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
 oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män
 ner und Knaben
 60.04 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela
 BIVb ) 2 aa ) stisch noch kautschutiert :
 bb )
 d ) 2 aa ) 60.04-51 , 53 , 81 , 83 Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir
 bb ) ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
 Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein
 kinder ( ausgenommen Säuglinge)
 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere 3,1 323
 26 60.05
 All b ) 4 cc ) 11 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 22 tschutiert :
 33
 44
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 II . andere
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 93
 Kategorie NIMEXE
 Nr . Tarifnummer Kennziffer Äquivalenztabelle
 Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 26 61.02
 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 (Forts .) B II e ) 4 bb ) kinder :
 cc )
 dd ) B. andere :
 ee )
 60.05-45 , 46 , 47 , 48 Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
 Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge
 61.02-48 , 52 , 53 , 54 nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
 oder synthetischen oder künstlichen Spinn
 stoffen
 27 60.05
 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 2,6 385
 All b ) 4 dd ) Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert :
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 II . andere
 61.02
 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 B II e ) 5 aa ) kinder :
 bb )
 cc ) B. andere :
 60.05-51 , 52 , 54 , 58 Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
 Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge


text:
61.02-57 , 58 , 62 nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
 Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn
 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 28 60.05
 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere 1,61 620
 A II b ) 4 ee ) Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert :
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 II . andere :
 60.05-61 , 62 , 64 Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
 Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
 Wolle , Baumwolle oder synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen
 29 61.02
 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein 1,37 730
 B II e ) 3 aa ) kinder :
 bb )
 cc ) B. andere :
 61.02-42 , 43 , 44 Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
 Skianzüge, aus Geweben (einschließlich der
 aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom
 binationen , die zusammen bestellt , aufge
 macht und befördert und normalerweise
 zusammen verkauft werden), für Frauen ,
 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
 Säuglinge), aus Wolle , Baumwolle oder syn
 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 30 A 61.04
 B I
 Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd 4,0 250
 chen und Kleinkinder :
 61.04-11 , 13 , 18 Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe
 ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder,
 aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 94 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer Warenbezeichnung
 Nr.
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 30 B 61.04 Unterkleidung (Leibwäsche ) für Frauen , Mäd
 B II chen und Kleinkinder :
 61.04-91 , 93 , 98 Unterkleidung aus Geweben , andere als
 Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
 Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn
 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 18,2 55
 31 61.09 Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho
 D senträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder , Sok
 kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
 auch gewirkt , auch gummielastisch :
 61.09-50 Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir
 ken
 68 60.04 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela
 AI stisch noch kautschutiert :
 II a )
 b) A. Säuglingskleidung:
 c)
 III a ) Mädchenkleidung bis einschließlich Handels
 b) größe 86 :
 c) 60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 , Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi
 d) 08 , 10 , 11 , 12 , 14 elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
 1,67 600
 73 60.05 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
 All b ) 3 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert :
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 II . andere :
 60.05-16 , 17 , 19 Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
 gummielastisch noch kautschutiert , aus
 Wolle , Baumwolle oder synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen
 76 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben
 B I
 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 kinder :
 B II a )
 B. andere
 61.01-13 , 15 , 17 , 19 Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
 für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
 61.02-12


text:
, 14 andere Arbeits- und Berufskleidung, aus
 Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein
 kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti
 schen oder künstlichen Spinnstoffen
 78 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben:
 All
 61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 , Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus
 B III
 92 , 95 , 96 jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
 V f) 1 Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
 g) 1 drei Teilen bestehend) sowie andere Oberklei
 2 dung, aus Geweben, für Männer und Knaben ,
 3 ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
 Baumwolle oder synthetischen oder künstli
 chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 95
 Kategorie NIMEXE
 Nr. Tarifnummer Kennziffer Äquivalenztabelle
 Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g/ Stück
 81 61.02
 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 B I b) kinder :
 II c )
 e ) 8 aa ) B. andere :
 9 aa ) 61.02-07,22,23,24 , 85 , Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett
 bb ) 90 , 91 , 92 jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
 cc ) andere Oberkleidung, aus Geweben , für
 Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ausge
 nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
 15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
 Wolle, Baumwolle oder synthetischen Spinn
 stoffen
 83 60.05
 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
 All a ) Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 b ) 4 hh ) 11 tschutiert :
 22
 33 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
 44 II . andere :
 ijij ) 11
 kk ) 11 60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 , Oberkleidung aus Gewirken , weder gum
 11 ) 11 81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91 mielastisch noch kautschutiert, andere als
 22 Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
 33 71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle, Baum
 44 wolle oder synthetischen oder künstlichen
 Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 GRUPPE III A
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie T arifnummer Kennziffer Warenbezeichnung
 Nr.
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 33 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 A III a ) Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono
 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
 51.02 ):
 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
 62.03 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
 B II b ) 1 B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
 II . andere :
 51.04-06 Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
 Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
 62.03-96 Breite von weniger als 3 m; Säcke aus
 Geweben , aus Streifen oder dergleichen
 34 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 A III b ) Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono


text:
filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
 51.02 ):
 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
 51.04-08 Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
 Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
 Breite von 3 m oder mehr
 35 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 A IV Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono
 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
 51.02 ):
 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
 51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 , Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande
 18,21,23,25,27,28,32 , re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
 34 , 36 , 41 , 48 und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
 a ) davon :
 51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 , andere als roh oder gebleicht
 25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
 I
 36 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 B III Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono
 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
 51.02 ):
 B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
 51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 , Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
 66,72,74,76,81,89,93 , als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
 94 , 97 , 98 Gewebe mit Elastomer-Fäden :
 a ) davon :
 51.04-55,58,62 , 64,72 , andere als roh oder gebleicht
 74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
 98
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 97
 NIMEXE
 Kategorie Tarifnummer Äquivalenztabelle
 Nr . Kennziffer Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 37 56.07
 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 B
 Spinnfasern :
 B. aus künstlichen Spinnfasern:
 56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 , Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
 60,61,65,67,68,69,70 , als Bänder , Samt, Plüsch und Schlingen
 71,72,73,74,77,78,82 , gewebe ( einschließlich Frottiergewebe) und
 83 , 84 , 87 Chenillegewebe :
 a ) davon :
 56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 , andere als roh oder gebleicht
 65,67,69,70,71,73,74 ,
 77 , 78 , 83 , 84 , 87
 38 A 60.01
 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
 B1 b ) 1 noch kautschutiert :
 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof
 fen :
 60.01-40 Gewirke als Meterware aus synthetischen
 Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
 38 B 62.02
 Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper
 All
 pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
 Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus
 stattung :
 62.02-09 A. Gardinen
 40 62.02
 Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper
 BIV a ) pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
 c) Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus
 stattung :
 B. andere :
 62.02-83 , 85 , 89 Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen
 stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
 aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen
 41 ex 51.01 Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
 A Aufmachungen für den Einzelverkauf:
 A. synthetische Spinnfäden :
 51.01-05 , 06 , 07 , 08 , 09 , Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma
 10 ,


text:
12,20,22,24,27,29 , chungen für den Einzelverkauf, andere als
 30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 , nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge
 45 dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
 Meter
 42 ex 51.01
 Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
 B Aufmachungen für den Einzelverkauf:
 B. künstliche Spinnfäden :
 51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 , Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun
 77 , 78 , 80 gen für den Einzelverkauf, andere als Visko
 se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
 oder mit 250 Drehungen oder weniger je
 Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
 Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 Nr . L 378 / 98
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer Warenbezeichnung
 Nr.
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 43 51.03 51.03-10 , 20 Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf
 machungen für den Einzelverkauf
 44 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 All Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono
 filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
 51.02 ):
 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
 51.04-05 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
 Elastomer-Fäden
 45 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
 B II Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono
 filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
 51.02 ):
 B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
 51.04-54 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
 Elastomer-Fäden
 46 ex 53.05 Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
 oder gekämmt :
 53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39 Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
 gekämmt
 47 53.06 Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
 für den Einzelverkauf
 53.08
 Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma
 A chungen für den Einzelverkauf:
 53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 , Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier
 55 , 71 , 75 haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel
 verkauf
 53.08-11 , 15
 48 53.07 Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
 für den Einzelverkauf
 53.08
 Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma
 B chungen für den Einzelverkauf:
 53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 , Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier
 40 , 51 , 59 , 81 , 89 haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel
 verkauf
 53.08-21 , 25
 49 ex 53.10
 Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier
 haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
 den Einzelverkauf:
 53.10-11 , 15 Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
 in Aufmachungen für den Einzelverkauf
 50 53.11 53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 , Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
 17,20,30,40,52,54,58 ,
 72,74,75,82,84,88,91 ,
 93 , 97
 ....
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 99
 Kategorie NIMEXE
 Tarifnummer Kennziffer Aquivalenztabelle
 Nr . W arenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 51 55.04 55.04-00 Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
 52 55.06 55.06-10 , 90 Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver
 kauf
 53 55.07 55.07-10


text:
, 90 Drehergewebe aus Baumwolle
 54 56.04
 B
 Synthetische und künstliche Spinnfasern und
 Abfälle von synthetischen oder künstlichen
 Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
 für die Spinnerei vorbereitet :
 B. künstliche Spinnstoffe :
 56.04-21 , 23 , 28 Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
 künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
 gekämmt
 55 56.04
 A
 Synthetische und künstliche Spinnfasern und
 Abfälle von synthetischen oder künstlichen
 Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
 für die Spinnerei vorbereitet:
 A. synthetische Spinnstoffe:
 56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 , Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
 18
 synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
 gekämmt
 56 56.06
 A
 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn
 fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
 den Einzelverkauf:
 56.06-11 , 15 Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
 Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
 Aufmachungen für den Einzelverkauf
 57 56.06
 B
 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn
 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
 den Einzelverkauf:
 56.06-20 Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
 Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
 Aufmachungen für den Einzelverkauf
 58 58.01 58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 , Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
 80
 59 58.02
 ex A
 Andere Teppiche , auch konfektioniert; Kelim ,
 Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon
 B fektioniert
 59.02
 ex A
 Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
 bestrichen :
 A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
 oder rechteckig zugeschnitten :
 58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 , Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon
 61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 , fektioniert; Kelim , Sumak , Karamanie und
 90 dergleichen , auch konfektioniert; Bodenbe
 läge aus Filz
 59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 100 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarif nummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 60 58.03 Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische
 Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche),
 und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
 Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
 58.03-00 Tapisserien , handgefertigt
 61 58.05 Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg
 AI a ) ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
 c) ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
 II 58.06 :
 B
 58.05-01 , 08 , 30,40 , 51 , Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
 59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 , geklebten oder in anderer Weise hergestellten
 90 Webekanten , andere als Etiketten und ähn
 liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
 62 58.06 5 8.06-10 , 90 Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
 gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge
 schnitten
 58.07 Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
 Garne der Tarifnr. 52.01 und als umsponnene
 Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige
 Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,


text:
Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei
 chen :
 58.07-31 , 39 , 50 , 80 Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne
 ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
 Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen
 tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
 Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
 58.08 58.08-10 , 90 Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
 58.09 58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi
 39 , 91 , 95 , 99 nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
 handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
 58.10 58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 , Stickereien als Meterware oder als Motiv
 51 , 55 , 59
 63 60.01 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
 B I a) noch kautschutiert :
 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof
 fen
 60.06 Gummielastische Gewirke und kautschutierte
 A Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
 ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp
 fe ):
 A. Meterware :
 60.01-30 Gewirke als Meterware , weder gummiela
 stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
 60.06-11 , 18 Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi
 elastische Gewirke und kautschutierte Gewir
 ke als Meterware
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 101
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 64 60.01 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
 BI b ) 2 noch kautschutiert :
 3
 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof
 fen :
 60.01-51 , 55 Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
 (Pelzcharakter), weder gummielastisch noch
 kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof
 fen
 65 60.01 Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
 A noch kautschutiert :
 BI b ) 4
 II
 60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 , Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
 CI 68,72,74,75,78,81,89 , 64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
 92 , 94 , 96 , 97 oder künstlichen Spinnstoffen
 66 62.01 Decken :
 A
 BI
 62.01-10,20,81,85,93 , Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti
 IIa )
 95 schen oder künstlichen Spinnstoffen
 b)
 c)
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 102 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 GRUPPE III B
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 10 60.02 Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela 17 Paar 59
 A stisch noch kautschutiert :
 60.02-40 Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela
 stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
 getränkt oder bestrichen
 60.02-50 , 60 , 70 , 80 Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela
 stisch noch kautschutiert , andere als mit
 Kunststoff getränkt oder bestrichen
 67 60.05 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
 A II b ) 5 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 B tschutiert
 60.06 Gummielastische Gewirke und kautschutierte
 B II Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
 III (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp
 fe ):
 B. andere Waren :
 60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,


text:
Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
 98 , 99 ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela
 stisch noch kautschutiert
 60.06-92 , 96 , 98 Waren aus gummielastischen oder kautschu
 tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
 aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen
 60.05-97 a ) davon :
 Säcke und Beutel zu Verpackungszwek
 ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
 Polyäthylen oder Polypropylen
 69 60.04 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela 7,8 128
 B IV b ) 2 cc ) stisch noch kautschutiert :
 B. aus anderen Spinnstoffen :
 60.04-54 Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
 aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
 Säuglinge )
 70 60.04 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela 30,4 33
 B III stisch noch kautschutiert :
 B. aus anderen Spinnstoffen :
 60.04-31 , 33 , 34 Strumpfhosen
 71 60.05 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
 A II b ) 1 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert :
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
 II . andere :
 b ) andere :
 1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei
 dung bis einschließlich Handels
 größe 86 :
 60.05-06 , 07 , 08 , 09 Oberkleidung für Säuglinge , ge
 wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
 synthetischen oder künstlichen
 Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 103
 NiMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 72 60.05 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere 9,7 103
 A II b ) 2 . Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert :
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
 II . andere
 60.06 Gummielastische Gewirke und kautschutierte
 B I Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
 ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp
 fe ):
 B. andere Waren :
 60.05-11 , 13 , 15 Badeanzüge aus Gewirken
 60.06-91
 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben
 B II
 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 B II b ) kinder :
 B. andere :
 61.01-22 , 23 Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
 61.02-1 6 , 18
 Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
 künstlichen Spinnstoffen
 74 60.05 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere 1,54 650
 A II b ) 4 gg) 11 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 22 tschutiert :
 33
 44
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
 II . andere :
 60.05-71 , 72 , 73 , 74 Kostüme und Hosenanzüge (einschließ
 lich der aus zwei oder drei Teilen beste
 henden Kombinationen , die zusammen
 bestellt , aufgemacht und befördert und
 normalerweise zusammen verkauft wer7
 den ), aus Gewirken , weder gummiela
 stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
 Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
 synthetischen oder künstlichen Spinnstof
 fen ( ausgenommen Skianzüge )
 75 60.05 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere 0,80 1 250
 A II b ) 4 ff) Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert :
 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
 II . andere :
 60.05-66 , 68 Anzüge und Kombinationen (einschließ
 lich der aus zwei oder drei Teilen


text:
beste
 henden Kombinationen , die zusammen
 bestellt , aufgemacht und befördert und
 normalerweise zusammen verkauft wer
 den ), aus Gewirken , weder gummiela
 stisch noch kautschutiert , für Männer und
 Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn
 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 ( ausgenommen Skianzüge )
 77 60.03 Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck 40 Paar 25
 B II a ) chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
 weder gummielastisch noch kautschutiert:
 60.03-24 , 26 Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof
 fen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 104 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g/ Stück
 80 61.02 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein
 A kinder :
 A. Säuglingskleidung :
 Mädchenkleidung bis einschließlich Handels
 größe 86
 61.04 Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd
 A chen und Kleinkinder :
 A. Säuglingskleidung :
 Mädchenkleidung bis einschließlich Handels
 größe 86 :
 61.02-01 , 03 Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
 61.04-01 , 09 Baumwolle oder synthetischen oder künstli
 chen Spinnstoffen
 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela
 |
 82 60.04
 BIVa ) stisch noch kautschutiert :
 c)
 B. aus anderen Spinnstoffen:
 60.04-38 , 60 Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
 Gewirken , weder gummielastisch noch kau
 tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
 künstlichen Spinnstoffen
 84 61.06 Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen
 B schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
 C Waren :
 D
 E
 61.06-30 , 40 , 50 , 60 Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
 oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof
 fen
 85 61.07 Krawatten : 17,9 56
 B
 C
 61.07-30 , 40 , 90 Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
 D oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof
 fen
 86 61.09 Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho 8,8 114
 A senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok
 B kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
 C auch gewirkt , auch gummielastisch :
 E
 61.09-20 , 30 , 40 , 80 Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
 Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
 und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter,
 aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum
 mielastisch
 87 61.10 61.10-00 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
 nicht gewirkt
 88 61.11 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
 z. B. Schweißblätter, Schulterpolster und andere
 Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
 Schutzärmel :
 61.11-00 Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 378 / 105
 GRUPPE III C
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 90 ex 59.04 Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
 59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18 Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
 Spinnstoffen , auch geflochten
 91 62.04 Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus
 A II rüstungen :
 B II
 62.04-23 , 73 Zelte
 92 51.04 Gewebe


text:
aus synthetischen oder künstlichen
 A I Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono
 B I filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
 51.02 )
 59.11 Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir
 A III a ) ke :
 A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug
 nisse des Absatzes B ):
 III . andere :
 51.04-03 , 52 Gewebe aus synthetischen oder künstli
 chen Spinnfäden und kautschutierte Ge
 59.11-15 webe , für die Reifenherstellung
 93 62.03 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
 B I b)
 II a ) B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
 b) 2
 c)
 62.03-93 , 95 , 97 , 98 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
 gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
 Polyäthylen oder Polypropylen
 94 59.01 59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
 18 , 21 , 29 und Noppen , aus Spinnstoffen
 95 ex 59.02 Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
 bestrichen :
 59.02-35,41,47,51,57 , Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
 59 , 91 , 95 , 97 bestrichen , andere als Bodenbeläge
 96 59.03 Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
 oder bestrichen
 59.03-11 , 19 , 30 Andere als Kleidung und Bekleidungszube
 hör
 97 59.05 Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
 als Meterware oder abgepaßt , abgepaßte Fischer
 netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
 59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99 Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
 Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge
 paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
 oder Seilen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 106 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g/ Stück
 98 59.06 Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
 oder Tauen, ausgenommen Gewebe und Waren
 daraus :
 59.06-00 Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
 Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
 und Waren der Kategorie 97
 99 59.07 59.07-10 , 90 Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte
 stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
 zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar
 tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein
 wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und
 ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
 100 59.08 59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79 Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
 Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzo
 gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
 101 ex 59.04 Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
 59.04-80 Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
 102 59.10 59.10-10 , 31 , 39 Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
 aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra
 gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
 zugeschnitten
 103 59.11 Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir
 AI ke :
 II
 III b ) 59.11-11 , 14 , 17 , 20 mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
 B
 104 59.12 Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal
 te Gewebe für Theaterdekorationen ,


text:
Atelierhin
 tergründe und dergleichen :
 59.12-00 Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
 die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
 bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
 Atelierhintergründe und dergleichen
 105 59.13 59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge
 32 , 34 , 35 , 39 wirke
 106 59.14 59.14-00 Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
 Spinnstoffen für Lampen , Kocher, Kerzen und
 dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
 schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
 107 59.15 59.15-10 , 90 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
 Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
 aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 107
 NIMEXE Äquivalenztabelle
 Kategorie Tarifnummer Kennziffer
 Nr. Warenbezeichnung
 ( 1982 ) Stück / kg g / Stück
 108 59.16 59.16-00 Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof
 fen , auch verstärkt
 109 62.04 Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus
 A I rüstungen :
 B I
 62.04-21 , 61 , 69 Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
 110 62.04 Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus
 A III rüstungen :
 B III
 62.04-25 , 75 Luftmatratzen aus Geweben
 111 62.04 Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus
 A IV rüstungen :
 B IV
 62.04-29 , 79 Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
 als Luftmatratzen und Zelte
 112 62.05 Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
 A einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
 B Bekleidung :
 D
 E 62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 , Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
 99 mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
 und 114
 113 62.05 Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
 C einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
 Bekleidung :
 C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
 62.05-20 Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
 Staubtücher , andere als aus Gewirken
 114 59.17 59.17-10,29,31,39,49 , Technische Gewebe und Gegenstände des tech
 A 51,59,71,79,91,93,95 , nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
 B II 99
 C
 D
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 108 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 ANHANG II
 Aus praktischen Gründen werden die in Anhang I verwendeten Warenbeschreibungen in diesem Anhang in
 abgekürzter Form angegeben
 Kategorie Höchstmengen
 Nr. Warenbeschreibung Einheiten Jahr EWG
 1 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf Tonnen 1983 5 269
 1984 5 274
 1985 5 279
 1986 5 285
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 109
 PROTOKOLL A
 TITEL I betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
 geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
 KLASSIFIZIERUNG Mexiko haben .
 (4 ) Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
 Artikel 1 für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
 Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
 (1) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
 pflichten sich, Mexiko über alle Änderungen des Gemeinsa Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
 men Zolltarifs


text:
oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres Zollpräferenz vorliegt .
 Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
 ( 2) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver Artikel 3
 pflichten sich , Mexiko über alle Entscheidungen betreffend
 die Einreihung von unter das Abkommen fallenden Waren Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
 spätestens binnen eines Monats nach ihrer Annahme zu Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters , wobei der
 unterrichten . Diese Mitteilungen enthalten : Ausführer die Verantwortung trägt , ausgestellt. Die zustän
 digen Regierungsstellen Mexikos sorgen dafür, daß das
 a) eine Beschreibung der betreffenden Waren, Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlan
 b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarif gen zu diesem Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere
 stelle und NIMEXE-Kennziffer, bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die sie für angebracht
 halten .
 c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
 (3 ) Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der Artikel 4
 Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer
 unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzen die Sind für Waren , die derselben Kategorie angehören , unter
 zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
 dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein festgesetzt , so müssen die Ursprungszeugnisse oder
 schaft , bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren , Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe
 die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei schreibung enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium
 dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs möglich ist, anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
 praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde .
 nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .
 Artikel 5
 Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
 TITEL II Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
 der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
 URSPRUNG
 die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
 allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
 Ursprungszeugnis .
 Artikel 2
 (1 ) Für Waren mit Ursprung in Mexiko , die nach Maß
 gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die
 Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis TITEL III
 vorzulegen, das dem diesem Protokoll beigefügten Muster
 entspricht. SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST
 MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
 (2 ) Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
 Regierungsstellen Mexikos ausgestellt , wenn die betreffen
 den Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden Abschnitt I
 einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Lan
 des gelten können . Ausfuhr
 (3) Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß
 gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf Artikel 6
 Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
 oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden Die zuständigen Behörden von Mexiko erteilen Ausfuhrli
 Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die zenzen für alle Sendungen von in Anhang II genannten
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 110 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 Textilwaren bis zu den betreffenden , gegebenenfalls durch matisch binnen fünfArbeitstagen nach Vorlage des Originals


text:
die Artikel 7, 14 und 15 des Abkommes geänderten Höchst der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer.
 mengen , sowie von Textilwaren , für die infolge der Anwen
 dung der Artikel 8 und 9 des Abkommens endgültige oder Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument gilt für
 vorläufige Höchstmengen gelten . einen Zeitraum von sechs Monaten .
 (2) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
 Artikel 7 eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhr
 dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückge
 (1) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre zogen wird . Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer
 chen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter Ausfuhrlizenz den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
 anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren jedoch erst mitgeteilt, nachdem die betreffenden Waren
 menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die
 te Höchstmenge angerechnet worden ist. betreffenden Mengen auf die Höchstmengen für die betref
 fende Warenkategorie in dem betreffenden Jahr angerech
 (2) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in net .
 Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkategorien
 ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere Sendun
 gen der betreffenden Waren verwendet werden . Artikel 13
 (1) Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
 Artikel 8
 fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
 Mexiko Ausfuhrlizenzen erteilt hat , in einem Abkommens
 Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge
 hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits jahr die in Anhang II für diese Kategorie festgesetzten ,
 erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet . gegebenenfalls nach Artikel 7 , 14 und 15 des Abkommens
 geänderten , oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens
 festgesetzten endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen
 Artikel 9 überschreitet, so stellen die genannten Behörden die Ertei
 lung von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten
 (1) Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das zeitweilig ein . In diesem Fall unterrichten die zuständigen
 Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind , Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden Mexi
 auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt kos und es wird unverzüglich das besondere Konsultations
 wurde . verfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingeleitet.
 (2) Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der ( 2) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei
 Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder gern für Ausfuhren mit Ursprung in Mexiko , für die keine
 Schiff zur Ausfuhr . nach Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrlizenz vor
 gelegt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
 Einfuhrdokumenten .
 Artikel 10
 Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
 Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
 spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das Jahr die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich
 folgt , in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden Artikel 12 des Abkommens bezieht , nur mit ausdrücklicher
 sind . Zustimmung Mexikos auf die entsprechenden Höchstmen
 gen angerechnet , die in


text:
Anhang II oder infolge der Anwen
 dung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzt
 wurden .
 Abschnitt II
 Einfuhr TITEL IV
 FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND
 Artikel 11 URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
 Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
 Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi Artikel 14
 gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .
 (1) Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
 mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
 Artikel 12 Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer oder
 französicher Sprache abzufassen . Werden sie handschriftlich
 (1) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in
 die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument auto Druckschrift erfolgen .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 111
 Die Dokumente haben das Format 210x297 mm . Es ist Artikel 18
 weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier-
 halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
 25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit einem guillo gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Mexi
 chierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch ko gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und Rich
 oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird . tigkeit der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten
 Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw . abgegebenen
 Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge Erklärungen .
 stellt, ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt, mit
 dem guillochierten Überdruck zu versehen. Dieses Exemplar
 ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die
 übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind . Artikel 19
 Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der
 Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die Mexiko übermittelt der Kommission der Europäischen
 Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt. Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
 Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
 (2) Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
 nummer , die auch eingedruckt sein kann . die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
 Ferner teilt Mexiko der Kommission jede diesbezügliche
 Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :
 Änderung mit.
 — eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ;
 — eine von 00001 bis 99 999 durchlaufende Zahl , die dem
 jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt wird ; Artikel 20
 — das Nummernsystem gibt auch Auskunft über das (1) Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug
 Bestimmungsland (Feld 7 der Ausfuhrlizenz), das Aus nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom
 fuhrland und die ausstellende Behörde .
 men , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
 begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
 Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
 Artikel 15
 jeweiligen Waren haben .
 Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach
 dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt (2) In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
 werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivre a Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz
 posteriori" oder „issued retrospectively". oder


text:
eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
 in Mexiko zurück, gegebenenfalls unter Angabe der forma
 len oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung. Ist eine
 Artikel 16 Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine Abschrift
 davon dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder
 (1) Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die Gemein
 fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh schaftsbehörden alle bekannten Umstände mit, die auf die
 rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Zeugnis
 bzw . der betreffenden Lizenz schließen lassen .
 ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die
 anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
 angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk (3 ) Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfungen der
 „duplicata" tragen. in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärun
 gen Anwendung.
 ( 2) Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des
 Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals (4 ) Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
 ausgestellt werden . durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
 zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von
 spätestens drei Monaten mitgeteilt . Mitzuteilen ist , ob das
 strittige Ursprungszeugnis bzw. die strittige Ausfuhrlizenz
 TITEL V oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren
 bezieht und ob die Waren gemäß den Bestimmungen des
 Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden
 ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
 dürfen . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können
 ferner Abschriften aller Unterlagen verlangen , die erforder
 Artikel 17 lich sind, um den genauen Sachverhalt zu ermitteln und
 insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzu
 Die Gemeinschaft und Mexiko arbeiten zum Zweck der stellen .
 Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver
 tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel
 den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen). mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 112 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
 festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der Gemein
 betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz schaft gegen dieses Abkommen verstoßenden Geschäfte
 1 dieses Protokolls anwenden . durch bzw. veranlaßt die Durchführung solcher Untersu
 chungen . Mexiko teilt der Gemeinschaft die Ergebnisse
 (5 ) Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs dieser Untersuchungen zusammen mit allen anderen sach
 zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse dienlichen Angaben mit , anhand deren der tatsächliche
 sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän Ursprung der Waren festgestellt werden kann .
 digen Regierungsstelle von Mexiko mindestens drei Jahre
 lang aufbewahrt . (3) Die Gemeinschaft und Mexiko können vereinbaren ,
 daß von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in
 (6) Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen zugegen sind .
 Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die
 Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr
 nicht behindern . (4 ) Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen
 arbeit tauschen Mexiko und die Gemeinschaft alle Angaben
 aus , die der eine oder andere


text:
Vertragspartner zur Verhütung
 Artikel 21 der Umgehung von Bestimmungen des Abkommens für
 zweckdienlich erachtet . Dazu können auch Angaben über
 den Handel mit unter das Abkommen fallenden Waren
 (1) Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel
 20 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft zwischen Mexiko und anderen Ländern sowie Angaben über
 oder Mexikos vorliegenden Angaben hervor , daß gegen die Herstellung solcher Waren in Mexiko gehören .
 Bestimmungen des Abkommens verstoßen wurde, so arbei
 ten beide Vertragsparteien eng und mit der gebotenen (5 ) Wird festgestellt , daß gegen Bestimmungen des
 Dringlichkeit zusammen , um solche Verstöße zu verhüten . Abkommens verstoßen worden ist , können Mexiko und die
 Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder
 ( 2) Zu diesem Zweck führt Mexiko von sich aus oder auf holung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
 Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchungen treffen .
 ---pagebreak--- 1 Exporter ( name, full address, country) 2
 ORIGINAL No
 Exportateur ( nom , adresse complète , pays)
 3 Quota year 4 Category number
 Année contingentaire Numéro de catégorie
 5 Consignee (name, full address, country) EXPORT LICENCE
 Destinataire ( nom , adresse complète , pays)
 (Textile products)
 LICENCE D'EXPORTATION
 (Produits textiles)
 .net
 le poids
 6 Country of origin 7 Country of destination
 Pays d'origine Pays de destination
 Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas
 8 Place and date of shipment - Means of transport 9 Supplementary details
 Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport Données supplémentaires
 (0 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS 11 Quantity (1 ) 12 FOB Value (2)
 Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES Quantité (') Valeur fob (2)
 -
 weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight
 1 3 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
 I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
 category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
 I In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
 Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
 .vente
 -
 la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
 14 Competent authority (name , füll address , country)
 Autorite competente ( nom, adresse complète, pays) At - À ... on - le
 i Show net
 ( Signature ) (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak--- ---pagebreak--- 1 Exporter ( name , full address, country)
 Exportateur ( nom. adresse comotéte. pays)
 ORIGINAL 2 No
 3 Quota year 4 Category number
 Année contingentaire Numéro de catégorie
 i
 I


text:
5 Consignee (name , full address, country) CERTIFICATE OF ORIGIN
 Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
 (Textile products)
 CERTIFICAT D' ORIGINE
 .net
 (Produits textiles)
 catégorie si cette unité n'est pas le poids
 6 Country of origin 7 Country of destination
 Pays d' origine Pays de destination
 8 Place and date of shipment - Means of transport 9 Supplementary details
 Lieu et date d' embarquement -· Moyen de transport Données supplémentaires
 pour la
 kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue
 10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS 11 Quantity (') 12 FOB Value (2)
 Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES Quantité (') Valeur fob (2)
 net en
 )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight Indiquer le poids
 -
 13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L' AUTORITÉ COMPÉTENTE
 (2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
 I , the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
 Community.
 .vente
 Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
 -
 économique européenne.
 14 Competent authority ( name , full address, country)
 Autorité compétente ( nom. adresse complète, pays) At - À on - le
 \
 ( Signature ) ( Stamp - Cachet)
 ---pagebreak--- ---pagebreak--- 51 . LZ . öi Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 117
 PROTOKOLL B
 (1) Die Ausnahme, die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
 Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren :
 a) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
 gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in Mexiko hergestellt werden ;
 b ) Bekleidung oder andere Textilwaren , die traditionell in Handwerksbetrieben in Mexiko
 hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz
 von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
 c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Mexikos , die in einer zwischen
 den Vertragsparteien zu vereinbarenden und diesem Protokoll beigefügten Liste aufgeführt
 sind .
 Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die ein von den zuständigen Behörden Mexikos
 ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll
 entspricht . Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber , aus welchen Gründen die Ausnahme
 gewährt wird , und wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen , sofern
 sich diese davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genannten
 Voraussetzungen erfüllen . Zeugnisse für Waren gemäß dem vorstehenden Buchstaben c)
 tragen den deutlich sichtbaren Stempel „FOLKLORE". Bei Meinungsverschiedenheiten
 zwischen Mexiko und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art der Waren bei
 der Einfuhr in die Gemeinschaft , finden binnen eines Monats Konsultationen zur Beilegung
 dieser Meinungsverschiedenheiten statt. Wird


text:
eine der genannten Waren in solchen Mengen
 eingeführt , daß dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen , nehmen die
 Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 des
 Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengenproblem zu finden .
 (2) Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Titel IV und Titel V
 des Protokolls A „mutatis mutandis" Anwendung.
 ---pagebreak--- ---pagebreak--- 1 Exporter (name, (ull address, country)
 Exportateur ( nom, adresse complète, pays) ORIGINAL 2 No
 CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRA
 DITIONAL TEXTILE PRODUCTS, OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
 conformity with and under the conditions regulating trade in textile
 products with the European economic community
 3 Consignee (name, full address, country )
 Destinataire ( nom, adresse complete , pays)
 CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR MÉTIERS k MAIN , aux PRO
 DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
 DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE, délivré en
 conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
 textiles avec la Communauté économique européenne
 4 Country of origin 5 Country of destination
 Pays d' origine Pays de destination
 6 Place and date of shipment - Means of transport 7 Supplementary details
 Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport Données supplémentaires
 8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS 9 Quantity 10 FOB Value C)
 Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES Quantité Valeur fob (')
 1 1 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
 I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 :
 a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot (handlooms) (*)
 b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts) H
 .vente c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown in box No 4
 contrat de
 Je soussigné certifie que l' envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
 a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) Π
 b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine ( handicrafts) ( ? )
 (*) In the currency ol the sale contract Dans la monnaie du
 c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
 indiqué dans la case 4 .
 -
 12 Competent authority (name, full address, country)
 Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)
 At - À ,


text:
on - le
 {*) Odete as appropriate Biffer la )les(
 —
 )mention(s inutile ).s(
 (Signature) (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak--- ---pagebreak--- 31 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 378 / 121
 PROTOKOLL C
 Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
 werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
 Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
 überschreiten :
 Deutschland 28,5 %,
 Benelux 10,5 %,
 Frankreich 18,5 %,
 Italien 15,0 %,
 Dänemark 3,0 %,
 Irland 1,0 %,
 Vereinigtes Königreich 23,5 %,
 Griechenland 2,0 %.
 PROTOKOLL D
 Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 des Abkommes eingeführten Höchstmengen
 wird wie folgt festgelegt:
 Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
 Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 17 des Abkommens einver
 nehmlich festgesetzt. Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
 Rate, die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über
 den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
 und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Mexiko
 angewendet wird .


text:
 Avis juridique important
 |
 11965F/PRO/PRI/18
 VERTRAG ZUR EINSETZUNG EINES GEMEINSAMEN RATES UND EINER GEMEINSAMEN KOMMISSION DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, PROTOKOLL UEBER DIE VORRECHTE UND BEFREIUNGEN DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, KAPITEL VII: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN, ARTIKEL 18
 Amtsblatt Nr. L 152 vom 13/07/1967 S. 0016
 ++++ ARTIKEL 18 DIE VORRECHTE, BEFREIUNGEN UND ERLEICHTERUNGEN WERDEN DEN BEAMTEN UND SONSTIGEN BEDIENSTETEN DER GEMEINSCHAFTEN AUSSCHLIESSLICH IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFTEN GEWÄHRT . JEDES ORGAN DER GEMEINSCHAFTEN HAT DIE BEFREIUNG EINES BEAMTEN ODER SONSTIGEN BEDIENSTETEN IN ALLEN FÄLLEN AUFZUHEBEN, IN DENEN DIES NACH SEINER AUFFASSUNG DEN INTERESSEN DER GEMEINSCHAFTEN NICHT ZUWIDERLÄUFT .


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 Avis juridique important
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 22002D0379
 2002/379/EG: Beschluss Nr. 1/2002 des Assoziationsrates EU-Tschechische Republik vom 20. März 2002 über die Verlängerung des mit Beschluss Nr. 3/1997 des Assoziationsrates eingeführten Systems der doppelten Kontrolle für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2002
 Amtsblatt Nr. L 135 vom 23/05/2002 S. 0023 - 0023
 Beschluss Nr. 1/2002 des Assoziationsrates EU-Tschechische Republikvom 20. März 2002über die Verlängerung des mit Beschluss Nr. 3/1997 des Assoziationsrates eingeführten Systems der doppelten Kontrolle für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2002(2002/379/EG)DER ASSOZIATIONSRAT -in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die Kontaktgruppe nach Artikel 10 des Protokolls Nr. 2 zu dem am 1. Februar 1995 in Kraft getretenen Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tschechischen Republik andererseits(1) ist in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2001 übereingekommen, dem durch Artikel 104 des Abkommens eingesetzten Assoziationsrat zu empfehlen, das 1998 mit Beschluss Nr. 3/1997 des Assoziationsrates, verlängert durch dessen Beschluss Nr. 7/1998(2) für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1999, verlängert durch dessen Beschluss Nr. 1/2000(3) für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2000 und verlängert durch dessen Beschluss Nr. 1/2001(4) für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2001, eingeführte System der doppelten Kontrolle für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2002 zu verlängern.(2) Der Assoziationsrat will unter Berücksichtigung aller zweckdienlichen Angaben dieser Empfehlung folgen -BESCHLIESST:Artikel 1Das mit Beschluss Nr. 3/1997 des Assoziationsrates eingeführte System der doppelten Kontrolle soll für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2002 weiter gelten. In der Präambel sowie in Artikel 1 Absätze 1 und 3 des Beschlusses wird der Zeitraum "1. Januar bis 31. Dezember 2001" durch "1. Januar bis 31. Dezember 2002" ersetzt.Artikel 2Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.Er gilt ab 1. Januar 2002.Geschehen zu Brüssel am 20. März 2002.Im Namen des AssoziationsratesDer PräsidentJ. Kavan(1) ABl. L 360 vom 31.12.1994, S. 2.(2) ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 26.(3) ABl. L 69 vom 17.3.2000, S. 53.(4) ABl. L 35 vom 6.2.2001, S. 37.