text: Eigentum" für die Zwecke des Abkommens insbesondere Folgendes umfasst: das Urheberrecht einschließlich des Urheberrechts an Computerprogrammen und die verwandten Schutzrechte, die Patente, die gewerblichen Muster, die geographischen Bezeichnungen einschließlich der Herkunftsbezeichnungen, die Warenzeichen und die Dienstleistungsmarken, die Topographien integrierter Schaltkreise sowie den Schutz gegen unlauteren Wettbewerb im Sinne des Artikels 10a der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums und den Schutz geheimer Informationen über Know-how.Gemeinsame Auslegungserklärung zu Artikel 23Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass für die Zwecke der richtigen Auslegung und der praktischen Anwendung die in Artikel 23 genannten "besonders dringenden Fälle" die Fälle erheblicher Verletzung des Abkommens durch eine der Vertragsparteien sind. Eine erhebliche Verletzung des Abkommens ista) die von den allgemeinen Regeln des Völkerrechts nicht gedeckte Ablehnung der Erfuellung des Abkommens oderb) der Verstoß gegen den in Artikel 1 niedergelegten wesentlichen Bestandteil des Abkommens.Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass unter dem Begriff "geeignete Maßnahmen" in Artikel 23 Maßnahmen im Einklang mit dem Völkerrecht zu verstehen sind.Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Rahmenabkommens für den Handel und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseitsDas Rahmenabkommen für den Handel und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits tritt am 1. April 2001 in Kraft, nachdem die in Artikel 21 Absatz 1 des Abkommens vorgesehenen Notifizierungen über den Abschluss der Verfahren am 20. März 2001 abgeschlossen wurden.


text:
 23.9.2021
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 337/50
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 252/2018
 vom 5. Dezember 2018
 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2021/1517]
 DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS –
 gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Die Delegierte Verordnung (EU) 2018/1467 der Kommission vom 27. Juli 2018 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Aufnahme Pakistans in die Tabelle unter Nummer I des Anhangs (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
 (2)
 Anhang IX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden –
 HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
 Artikel 1
 In Anhang IX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 23bb (Delegierte Verordnung (EU) 2016/1675 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
 „-
 32018 R 1467: Delegierte Verordnung (EU) 2018/1467 der Kommission vom 27. Juli 2018 (ABl. L 246 vom 2.10.2018, S. 1)“
 Artikel 2
 Der Wortlaut der Delegierten Verordnung (EU) 2018/1467 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt am 6. Dezember 2018 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (*), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 249/2018 vom 5. Dezember 2018 (2), je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
 Artikel 4
 Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
 Geschehen zu Brüssel am 5. Dezember 2018.
 Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
 Die Präsidentin
 Oda Helen SLETNES
 Die Sekretäre
 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
 Hege M. HOFF
 Mikołaj KARŁOWSKI
 (1) ABl. L 246 vom 2.10.2018, S. 1.
 (*) Das Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde mitgeteilt.
 (2) ABl. L 337 vom 17.9.2021, S. 42.

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
 Avis juridique important
 |
 22002D0369
 2002/369/EG: Beschluss Nr. 2/2002 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 13. Mai 2002 zur Beschleunigung der Beseitigung der Zölle auf bestimmte in den Anhängen I und II des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko aufgeführte Waren
 Amtsblatt Nr. L 133 vom 18/05/2002 S. 0023 - 0027
 Beschluss Nr. 2/2002 des Gemischten Rates EU-Mexikovom 13. Mai 2002zur Beschleunigung der Beseitigung der Zölle auf bestimmte in den Anhängen I und II des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko aufgeführte Waren(2002/369/EG)DER GEMISCHTE RAT -gestützt auf das am 8. Dezember 1997 in Brüssel unterzeichnete Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits(1),gestützt auf den Beschluss Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 23. März 2000 (nachstehend "Beschluss Nr. 2/2000" genannt), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5(2),in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 des Beschlusses Nr. 2/2000 kann der Gemischte Rat einen schnelleren Zollabbau als in den Artikeln 4 bis 10 vorgesehen oder eine andere Verbesserung der Marktzugangsbedingungen im Rahmen dieser Artikel beschließen.(2) Ein Beschluss des Gemischten Rates über einen schnelleren Zollabbau oder eine andere Verbesserung der Marktzugangsbedingungen sollte die Artikel 4 bis 10 für die betreffende Ware ersetzen -BESCHLIESST:Artikel 1Die Vertragsparteien beschließen gemäß Artikel 2 und 3 dieses Beschlusses die schnellere Beseitigung von Zöllen auf bestimmte Ursprungswaren, die in den Anhängen I und II des Beschlusses Nr. 2/2000 aufgeführt sind.Artikel 2Mexiko beschleunigt die Beseitigung der Zölle auf die in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft.Artikel 3Die Gemeinschaft beschleunigt die Beseitigung der Zölle auf die in Anhang II aufgeführten Waren mit Ursprung in Mexiko.Artikel 4Dieser Beschluss des Gemischten Rates ersetzt für die betreffenden Waren die Artikel 4 bis 10 des Beschlusses Nr. 2/2000.Artikel 5Dieser Beschluss tritt am fünften Tag nach seiner Annahme durch den Gemischten Rat EU-Mexiko in Kraft.Geschehen zu Brüssel am 13. Mai 2002.Im Namen des Gemischten RatesJ. Piqué I CampsL. E. Derbez Bautista(1) ABl. L 276 vom 28.10.2000, S. 45.(2) ABl. L 157 vom 30.6.2000, S. 10.ANHANG ITarifpositionen, für die Mexiko die Beseitigung der Zölle auf Waren mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft beschleunigta) Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft, für die Mexiko die Zölle mit Inkrafttreten dieses Beschlusses beseitigt(1)TARIFPOSITION - BESCHREIBUNG (UNVERBINDLICH)>PLATZ FÜR EINE TABELLE>vorbehaltlich der Übereinstimmung mit der HS-Nomenklatur 2002b) Mexiko beseitigt die Zölle im Rahmen des in Anhang II Abschnitt C Absatz 2.1 (Zollabbauzeitplan für Mexiko) des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischtes Rates EU-Mexiko für Waren mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft festgelegten Kraftfahrzeugkontingents mit Inkrafttreten dieses Beschlusses.(1) (Das Wort "unicamente" gibt an, dass sich die Beschreibung lediglich auf jene Waren innerhalb der Tarifposition bezieht, für die die Zölle beschleunigt beseitigt werden. Es entspricht in der WTO-Terminologie der Bezeichnung "ex out").ANHANG IITarifpositionen, für die die Europäische Gemeinschaft die Beseitigung der Zölle auf Waren mit Ursprung in Mexiko beschleunigtWaren mit Ursprung in Mexiko, für die die Gemeinschaft die Zölle mit Inkrafttreten dieses Beschlusses beseitigt:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>


text:
 25.6.2009
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 162/16
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
 Nr. 41/2009
 vom 24. April 2009
 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
 DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
 gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 22/2009 vom 17. März 2009 (1) geändert.
 (2)
 Die Verordnung (EG) Nr. 1237/2007 der Kommission vom 23. Oktober 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Entscheidung 2006/696/EG hinsichtlich des Inverkehrbringens von Eiern aus mit Salmonellen infizierten Legehennenherden (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (3)
 Die Verordnung (EG) Nr. 1560/2007 des Rates vom 17. Dezember 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 hinsichtlich des Zeitpunkts der Einführung einer elektronischen Kennzeichnung von Schafen und Ziegen (3) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (4)
 Die Entscheidung 2007/616/EG der Kommission vom 5. September 2007 zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG im Hinblick auf das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen (4) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (5)
 Die Entscheidung 2007/843/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 über die Genehmigung von Programmen zur Bekämpfung von Salmonellen in Gallus-gallus-Zuchtherden in bestimmten Drittländern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Entscheidung 2006/696/EG hinsichtlich bestimmter, die öffentliche Gesundheit betreffender Anforderungen bei der Einfuhr von Geflügel und Bruteiern (5) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (6)
 Die Entscheidung 2007/848/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus
 (6) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (7)
 Die Entscheidung 2007/849/EG der Kommission vom 12. Dezember 2007 zur Genehmigung der Änderungen an dem von Finnland vorgelegten nationalen Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus
 (7) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (8)
 Die Entscheidung 2007/873/EG der Kommission vom 18. Dezember 2007 zur Genehmigung des von Bulgarien vorgelegten nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus
 (8) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (9)
 Die Entscheidung 2007/874/EG der Kommission vom 18. Dezember 2007 zur Genehmigung des von Rumänien vorgelegten nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus
 (9) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (10)
 Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein.
 (11)
 Dieser Beschluss gilt für Island für die Bereiche, die vor der Änderung von Anhang I Kapitel I durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 133/2007 vom 26. Oktober 2007 nicht für Island galten, mit der in Absatz 2 des Einleitenden Teils dieses Kapitels genannten Übergangszeit —
 BESCHLIESST:
 Artikel 1
 Anhang I Kapitel I des Abkommens wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
 Artikel 2
 Der Wortlaut der Verordnungen (EG) Nr. 1237/2007 und (EG) Nr. 1560/2007 und der Entscheidungen 2007/616/EG, 2007/843/EG, 2007/848/EG, 2007/849/EG, 2007/873/EG und 2007/874/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt


text:
am 25. April 2009 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (10).
 Artikel 4
 Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
 Geschehen zu Brüssel am 24. April 2009.
 Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
 Der Vorsitzende
 Alan SEATTER
 (1) ABl. L 130 vom 28.5.2009, S. 6.
 (2) ABl. L 280 vom 24.10.2007, S. 5.
 (3) ABl. L 340 vom 22.12.2007, S. 25.
 (4) ABl. L 254 vom 28.9.2007, S. 1.
 (5) ABl. L 332 vom 18.12.2007, S. 81.
 (6) ABl. L 333 vom 19.12.2007, S. 83.
 (7) ABl. L 333 vom 19.12.2007, S. 85.
 (8) ABl. L 344 vom 28.12.2007, S. 45.
 (9) ABl. L 344 vom 28.12.2007, S. 46.
 (10) Das Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde mitgeteilt.
 ANHANG
 Anhang I Kapitel I des Abkommens wird wie folgt geändert:
 1.
 In Teil 1.1 wird unter Nummer 7b (Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
 „—
 32007 R 1560: Verordnung (EG) Nr. 1560/2007 des Rates vom 17. Dezember 2007 (ABl. L 340 vom 22.12.2007, S. 25).“
 2.
 In Teil 1.2 wird unter den Nummern 39 (Entscheidung 2001/881/EG der Kommission) und 46 (Entscheidung 2002/459/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
 „—
 32007 D 0616: Entscheidung 2007/616/EG der Kommission vom 5. September 2007 (ABl. L 254 vom 28.9.2007, S. 1).“
 3.
 In Teil 7.1 wird unter Nummer 8b (Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
 „—
 32007 R 1237: Verordnung (EG) Nr. 1237/2007 der Kommission vom 23. Oktober 2007 (ABl. L 280 vom 24.10.2007, S. 5).“
 4.
 In Teil 7.2 werden unter der Rubrik „RECHTSAKTE, DENEN DIE EFTA-STAATEN UND DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE GEBÜHREND RECHNUNG TRAGEN MÜSSEN“ nach Nummer 4d (Entscheidung 2006/759/EG der Kommission) folgende Nummern angefügt:
 „4e.
 32007 D 0843: Entscheidung 2007/843/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 über die Genehmigung von Programmen zur Bekämpfung von Salmonellen in Gallus-gallus-Zuchtherden in bestimmten Drittländern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Entscheidung 2006/696/EG hinsichtlich bestimmter, die öffentliche Gesundheit betreffender Anforderungen bei der Einfuhr von Geflügel und Bruteiern (ABl. L 332 vom 18.12.2007, S. 81).
 4f.
 32007 D 0848: Entscheidung 2007/848/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus (ABl. L 333 vom 19.12.2007, S. 83).
 4g.
 32007 D 0849: Entscheidung 2007/849/EG der Kommission vom 12. Dezember 2007 zur Genehmigung der Änderungen an dem von Finnland vorgelegten nationalen Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus (ABl. L 333 vom 19.12.2007, S. 85).
 4h.
 32007 D 0873: Entscheidung 2007/873/EG der Kommission vom 18. Dezember 2007 zur Genehmigung des von Bulgarien vorgelegten nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus (ABl. L 344 vom 28.12.2007, S. 45).
 4i.
 32007 D 0874: Entscheidung 2007/874/EG der Kommission vom 18. Dezember 2007 zur Genehmigung des von Rumänien vorgelegten nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus (ABl. L 344 vom 28.12.2007, S. 46).“


text:
 5.4.2018
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 89/13
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
 Nr. 210/2016
 vom 28. Oktober 2016
 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/531]
 DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
 gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/575 der Kommission vom 29. März 2016 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird (1), ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
 (2)
 Anhang II des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
 HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
 Artikel 1
 In Anhang II Kapitel XIX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 3k (Entscheidung 2006/502/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
 „—
 32016 D 0575: Durchführungsverordnung (EU) 2016/575 der Kommission vom 29. März 2016 (ABl. L 98 vom 14.4.2016, S. 4)“.
 Artikel 2
 Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/575 der Kommission in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt am 29. Oktober 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
 Artikel 4
 Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
 Brüssel, den 28. Oktober 2016.
 Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
 Die Präsidentin
 Bergdís ELLERTSDÓTTIR
 (1) ABl. L 98 vom 14.4.2016, S. 4.
 (*1) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


text:
 Avis juridique important
 |
 22001D0142
 Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 142/2001 vom 11. Dezember 2001 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
 Amtsblatt Nr. L 065 vom 07/03/2002 S. 0003 - 0005
 Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 142/2001vom 11. Dezember 2001zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 131/2001 vom 23. November 2001(1) geändert.(2) Die Entscheidung 2000/497/EG der Kommission vom 18. Juli 2000 zur Änderung der Entscheidung 97/778/EG und zur Aktualisierung des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen zugelassenen Grenzkontrollstellen(2) ist in das Abkommen aufzunehmen.(3) Die Entscheidung 2000/501/EG der Kommission vom 25. Juli 2000 zur Änderung der Entscheidung 97/778/EG und zur Aktualisierung des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen zugelassenen Grenzkontrollstellen(3) ist in das Abkommen aufzunehmen.(4) Die Entscheidung 2000/571/EG der Kommission vom 8. September 2000 zur Festlegung der Verfahren für die Veterinärkontrollen von Drittlanderzeugnissen, die für Freizonen, Freilager oder Zolllager oder für Lagerbetreiber zur Versorgung von Beförderungsmitteln im internationalen Seeverkehr bestimmt sind(4), ist in das Abkommen aufzunehmen.(5) Die Entscheidung 2000/583/EG der Kommission vom 27. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 94/360/EG betreffend die Verringerung der Kontrollhäufigkeit bei bestimmten Erzeugnissendungen aus Drittländern gemäß der Richtlinie 90/675/EWG des Rates(5) ist in das Abkommen aufzunehmen.(6) Die Entscheidung 2000/622/EG der Kommission vom 29. September 2000 zur Änderung der Entscheidung 97/778/EG und zur Aktualisierung des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen zugelassenen Grenzkontrollstellen(6) ist in das Abkommen aufzunehmen.(7) Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein -BESCHLIESST:Artikel 1Anhang I Kapitel I Teil 1.2 des Abkommens wird wie folgt geändert:1. Unter Nummer 25 (Entscheidung 94/360/EG der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt: "- 32000 D 0583: Entscheidung 2000/583/EG der Kommission vom 27. September 2000 (ABl. L 246 vom 30.9.2000, S. 67)."2. Unter Nummer 39 (Entscheidung 97/778/EG der Kommission) werden folgende Gedankenstriche angefügt: "- 32000 D 0497: Entscheidung 2000/497/EG der Kommission vom 18. Juli 2000 (ABl. L 200 vom 8.8.2000, S. 41),- 32000 D 0501: Entscheidung 2000/501/EG der Kommission vom 25. Juli 2000 (ABl. L 200 vom 8.8.2000, S. 61),- 32000 D 0622: Entscheidung 2000/622/EG der Kommission vom 29. September 2000 (ABl. L 260 vom 14.10.2000, S. 51)."3. Nach Nummer 105 (Entscheidung 2000/598/EG der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt: "106. 32000 D 0571: Entscheidung 2000/571/EG der Kommission vom 8. September 2000 zur Festlegung der Verfahren für die Veterinärkontrollen von Drittlanderzeugnissen, die für Freizonen, Freilager oder Zolllager oder für Lagerbetreiber zur Versorgung von Beförderungsmitteln im internationalen Seeverkehr bestimmt sind (ABl. L 240 vom 23.9.2000, S. 14).Dieser Rechtsakt findet in denjenigen Bereichen, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Absatz 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird, auch auf Island Anwendung".Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidungen 2000/497/EG, 2000/501/EG, 2000/571/EG, 2000/583/EG und 2000/622/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 12. Dezember 2001


text: in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(7).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 11. Dezember 2001Für den Gemeinsamen EWR-AusschussDer VorsitzendeB. Grydeland(1) ABl. L 22 vom 24.1.2002, S. 15.(2) ABl. L 200 vom 8.8.2000, S. 41.(3) ABl. L 200 vom 8.8.2000, S. 61.(4) ABl. L 240 vom 23.9.2000, S. 14.(5) ABl. L 246 vom 30.9.2000, S. 67.(6) ABl. L 260 vom 14.10.2000, S. 51.(7) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


text:
 Avis juridique important
 |
 22003D0056
 Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 56/2003 vom 16. Mai 2003 zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens
 Amtsblatt Nr. L 193 vom 31/07/2003 S. 0036 - 0037
 Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 56/2003vom 16. Mai 2003zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 16/2003 vom 31. Januar 2003(1) geändert.(2) Die Entscheidung 2002/525/EG der Kommission vom 27. Juni 2002 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge(2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1In Anhang XX des Abkommens wird nach Nummer 32db (Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) Folgendes angefügt:", geändert durch:- 32002 D 0502: Entscheidung 2002/525/EG der Kommission vom 27. Juni 2002 (ABl. L 170 vom 29.6.2002, S. 81)."Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidung 2002/525/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 17. Mai 2003 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.Brüssel, den 16. Mai 2003.Für den Gemeinsamen EWR-AusschussDer VorsitzendeP. Westerlund(1) ABl. L 94 vom 10.4.2003, S. 73.(2) ABl. L 170 vom 29.6.2002, S. 81.(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


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 Avis juridique important
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 21980A0212(01)
 Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Hongkong über den Handel mit Textilwaren
 Amtsblatt Nr. L 095 vom 11/04/1980 S. 0002 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 19 S. 0195
 ++++ ABKOMMEN zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Hongkong über den Handel mit Textilwaren DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN einerseits , DIE REGIERUNG VON HONGKONG andererseits , IN ANERKENNUNG der Bedeutung des Handels mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend " Gemeinschaft " genannt - und Hongkong , IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien - nachstehend " Genfer Vereinbarung " genannt - , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf das Protokoll für die Erneuerung dieser Vereinbarung und die am 14 . Dezember 1977 vom Textilausschuß angenommenen Schlußfolgerungen ( L/4616 ) , HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmächtigte ernannt : DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN : TRAN Van-Thinh , Sondervertreter der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für die Textilverhandlungen ; DIE REGIERUNG VON HONGKONG : C . B . BURGESS , Minister für die Handelsbeziehungen Hongkongs mit den Europäischen Gemeinschaften und den Mitgliedstaaten ; DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN : ABSCHNITT I Handelsregelung Artikel 1 ( 1 ) Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen , daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt . ( 2 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich , vorbehaltlich des Artikels 6 für die unter dieses Abkommen fallenden Waren keine mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung einzuführen . ( 3 ) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft untersagt . Artikel 2 ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Hongkong . ( 2 ) Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ) . ( 3 ) Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften und den in Protokoll A festgelegten Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der Waren bestimmt . Artikel 3 Hongkong erklärt sich bereit , seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten Hoechstmengen für jedes Abkommensjahr zu beschränken . Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind . Artikel 4 ( 1 ) Für Ausfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach der Gemeinschaft gelten die in Anhang II festgesetzten Hoechstmengen nicht , wenn in der


text: Ausfuhrlizenz bescheinigt wird , daß die betreffenden Waren zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in unveränderten Zustand oder nach Veredelung bestimmt sind . ( 2 ) Stellen die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft fest , daß Waren , die aus Hongkong ausgeführt und von Hongkong auf eine in Anhang II festgesetzte Hoechstmenge angerechnet wurden , später aus der Gemeinschaft wieder ausgeführt worden sind , so teilen die betreffenden Behörden Hongkong die jeweiligen Mengen mit . Bei Eingang dieser Mitteilung kann Hongkong Ausfuhren von Waren derselben Kategorie in gleicher Höhe ohne Anrechnung auf die in Anhang II festgesetzten Hoechstmengen für das laufende oder das folgende Abkommensjahr genehmigen . Artikel 5 ( 1 ) In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der für das folgende Abkommensjahr festgesetzten Hoechstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu 5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Hoechstmenge zulässig . Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von der für das folgende Abkommensjahr festgesetzten Hoechstmengen abgezogen . ( 2 ) Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende Hoechstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu 5 % der Hoechstmenge des laufenden Abkommensjahres zulässig . ( 3 ) Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden : - Übertragungen zwischen den Kategorien 1 , 2 und 3 sind bis zu 3,5 % der Hoechstmenge der Kategorie zulässig , auf die die Übertragung vorgenommen wird , wobei jedoch im Falle der Kategorie 1 die Vertragsparteien feststellen , daß die Übertragung von 3,5 % bereits in der in Anhang II aufgeführten Hoechstmenge für die Kategorie 1 enthalten ist ; - Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6 , 7 und 8 sind bis zu 3,5 % der Hoechstmenge der Kategorie zulässig , auf die die Übertragung vorgenommen wird . Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen I , II , III , IV und V auf eine beliebige Warenkategorie in den Gruppen II , III , IV und V sind bis zu 5 % der Hoechstmenge der Kategorie zulässig , auf die die Übertragung vorgenommen wird . ( 4 ) Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt . ( 5 ) Die Erhöhung , die sich für eine Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt , darf folgende Grenzwerte nicht überschreiten : - 11 % für die Warenkategorien in Gruppe I ; - 12,5 % für die Warenkategorien in den Gruppen II , III , IV oder V . ( 6 ) Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 machen die Behörden von Hongkong im voraus Mitteilung . ( 7 ) Die Anwendung des Absatzes 2 wird von den Behörden von Hongkong im voraus schriftlich mitgeteilt . Bestehen wesentliche statistische Abweichungen zwischen den für die Berechnung der zu übertragenden Menge zugrunde gelegten Ausfuhrdaten und den Daten der Gemeinschaft , so


text: kann die Gemeinschaft innerhalb der ersten 90 Tage des folgenden Abkommensjahres Konsultationen über die betreffenden Mengen beantragen . Jedem solchen Antrag sind ausführliche Angaben über die angeblichen statistischen Abweichungen beizufügen . Wird ein solcher Antrag gestellt , so werden die übertragenen Teilmengen nicht ausgenutzt , bis die Vertragsparteien die Konsultationen abgeschlossen haben . Wird innerhalb der Frist von 90 Tagen kein solcher Antrag gestellt , so gilt die übertragene Teilmenge als richtig berechnet . Artikel 6 ( 1 ) Im Hinblick auf das bewährte und wirksame Ausfuhrgenehmigungssystem Hongkongs unterliegen die Ausfuhren von Textilwaren der in Anhang I aufgeführten Kategorien , für die in Anhang II keine Hoechstmengen festgesetzt sind , der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen . ( 2 ) Die Gemeinschaft kann für Textilwaren , für die gemäß Absatz 1 Ausfuhrgenehmigungen erteilt werden , nach dem Verfahren des Artikels 13 Absatz 1 Konsultationen im Hinblick auf die Festsetzung einer Hoechstmenge beantragen . ( 3 ) Bis im Wege dieser Konsultationen eine beiderseitig annehmbare Lösung gefunden wurde , verpflichtet sich Hongkong , falls die Gemeinschaft dies beantragt , ab dem Zeitpunkt des Eingangs des Konsultationsersuchens die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für die Ware oder Waren der betreffenden Kategorie einzustellen und der Gemeinschaft unverzueglich mitzuteilen , für welche Mengen zum Zeitpunkt der Einstellung Ausfuhrgenehmigungen erteilt waren . Die Ausfuhren der betreffenden Ware oder Waren aus Hongkong werden in der Gemeinschaft bis zu der genannten Höhe zugelassen . ( 4 ) Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen gemäß Absatz 2 nicht , innerhalb der in Artikel 13 Absatz 1 dieses Abkommens festgesetzten Frist eine beiderseitig annehmbare Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , Hongkong zu ersuchen , die Ausfuhren der Ware oder Waren der betreffenden Kategorie für das Abkommensjahr , in dem das Konsultationsersuchen gestellt wird , sowie für jedes folgende Abkommensjahr auf die von der Gemeinschaft angegebenen Mengen zu beschränken , sofern die Menge für das Abkommensjahr , in dem das Konsultationsersuchen gestellt wird , nicht geringer ist als die Menge , für die zum Zeitpunkt der Einstellung Ausfuhrgenehmigungen erteilt waren . Hongkong erklärt sich bereit , einem solchen Ersuchen um Beschränkung der Ausfuhren stattzugeben . ( 5 ) Dieser Artikel kann von der Gemeinschaft gebietsweise angewandt werden . ( 6 ) Die jährliche Steigerungsrate für die nach diesem Artikel eingeführten Hoechstmengen wird im Verlauf der in Absatz 2 genannten Konsultationen festgelegt . ( 7 ) Die nach diesem Artikel eingeführten Hoechstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als das Niveau der Gemeinschaftseinfuhren von Waren mit Ursprung in Hongkong der betreffenden Kategorie im Jahr 1976 . ( 8 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich , Absatz 2 dieses Artikels erst anzuwenden , wenn das Niveau der Ausfuhrgenehmigungen für die in Absatz 1 genannten Textilwaren in einer Kategorie die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft überschreitet : - 0,2 % für die Warenkategorien in Gruppe I ; - 1 % für die Warenkategorien in Gruppe II ; - 3 % für die


text: Warenkategorien in den Gruppen III , IV oder V . ( 9 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich ferner , diesen Artikel erst dann gebietsweise anzuwenden , wenn das Niveau der Ausfuhrgenehmigungen für die in Absatz 1 genannten Textilwaren in einer Kategorie je Gebiet die folgenden Prozentsätze der in Absatz 8 genannten Mengen übersteigt : Deutschland : 28,5 % , Benelux : 10,5 % , Frankreich : 18,5 % , Italien : 15 % , Dänemark : 3 % , Irland : 1 % , Vereinigtes Königreich : 23,5 % . ( 10 ) Zur Anwendung dieses Artikels verpflichtet sich die Gemeinschaft , den Behörden von Hongkong bis zum 31 . März jeden Jahres die Vorjahresstatistiken uber die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach Lieferland und Gebiet der Gemeinschaft aufgegliedert zur Verfügung zu stellen . ( 11 ) Zur Erleichterung von Vorausschätzungen über die künftige Entwicklung der Ausfuhren Hongkongs verpflichtet sich Hongkong , der Gemeinschaft halbmonatlich statistische Angaben über die Mengen zu übermitteln , für die den Ausführern in Hongkong im Rahmen des Systems Ausfuhrgenehmigungen gemäß Absatz 1 erteilt worden sind . Diese Angaben über Ausfuhrgenehmigungen werden von den Behörden Hongkongs unverzueglich so genau und häufig übermittelt , wie es die Gemeinschaft billigerweise verlangen kann . ( 12 ) In Anwendung dieses Artikels unterrichtet Hongkong die Gemeinschaft über alle Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen für aussergewöhnlich grosse Mengen unmittelbar nach deren Eingang . ( 13 ) Die Behörden von Hongkong verpflichten sich , die Gemeinschaft über alle Änderungen des Ausfuhrgenehmigungssystems zu unterrichten , die sich unmittelbar auf die Anwendung dieses Abkommens auswirken . Gegebenenfalls können Konsultationen nach Artikel 13 Absatz 2 dieses Abkommens beantragt werden . ( 14 ) Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren , für die die in Anhang II festgelegten Hoechstmengen gelten , finden auch auf die Waren Anwendung , für die nach diesem Artikel Hoechstmengen eingeführt werden . ABSCHNITT II Verwaltung des Abkommens Artikel 7 ( 1 ) Hongkong verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln , die von den Behörden Hongkongs für alle Kategorien von Textilwaren erteilt werden , für die die in Anhang II aufgeführten Hoechstmengen gelten . Hongkong weist in seinen regelmässigen statistischen Berichten die maximalen Ausfuhrmengen für jede Kategorie , für die eine Hoechstmenge gilt , sowie den Grad der Ausnutzung dieser Mengen aus . ( 2 ) Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von Hongkong genaue statistische Angaben über die von den Behörden der Gemeinschaft ausgestellten Einfuhrpapiere sowie Einfuhrstatistiken für die Waren , die unter das in Artikel 6 genannte Ausfuhrgenehmigungssystem fallen . ( 3 ) Die genannten Angaben sind für alle Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die Statistiken beziehen . ( 4 ) Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach dem Verfahren des Artikels 13 dieses Abkommens Konsultationen eingeleitet werden . Diese


text: Konsultationen werden unter Zugrundelegung der in Anhang II enthaltenen vereinbarten Warenbezeichnungen geführt . Artikel 8 Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE , die nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren vorgenommen werden und die unter dieses Abkommen fallenden Warenkategorien betreffen , sowie Entscheidungen über die Tarifierung von Waren dürfen nicht zur Folge haben , daß eine in Anhang II festgesetzte Hoechstmenge verringert wird . Artikel 9 Hongkong bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuhren von Textilwaren , für die Hoechstmengen gelten , möglichst gleichmässig über das Jahr gestaffelt sind ; dabei werden insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt . Bei Anwendung des Artikels 16 Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Hoechstmengen allerdings pro rata temporis verringert . Artikel 10 Stellt die Gemeinschaft anhand der von Hongkong übermittelten Ausfuhrdaten eine plötzliche und wesentliche Zunahme der Konzentration der Ausfuhren bestimmter Waren in einer unter die Hoechstmengen des Anhangs II fallenden Kategorie fest , die nicht normalen saisonalen Faktoren zuzuschreiben ist , so kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikels 13 dieses Abkommens Konsultationen im Hinblick auf die Bereinigung des Problems beantragen . Diese Ausfuhrdaten werden von den Behörden von Hongkong unverzueglich so genau und häufig übermittelt , wie es die Gemeinschaft billigerweise verlangen kann . Artikel 11 ( 1 ) Hongkong kann beantragen , daß Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Hoechstmengen für bestimmte Mitgliedstaaten anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft zugeteilt werden . Die Gemeinschaft beantwortet jeden solchen Antrag binnen vier Wochen nach seinem Eingang . Für diese Neuzuteilungen gelten nicht die Hoechstwerte , die in den Flexibilitätsbestimmungen des Artikels 5 dieses Abkommens festgesetzt sind . ( 2 ) Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein Bedarf an zusätzlichen Mengen der in Anhang II aufgeführten Waren auftreten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr grösserer als der in Anhang II festgesetzter Mengen genehmigen , wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen . Artikel 12 Hongkong und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen bzw . von Einfuhrpapieren jede Diskriminierung zu vermeiden . Artikel 13 ( 1 ) Für die in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultationsverfahren gilt folgendes : - ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schriftlich notifiziert ; - dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist ( in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung ) eine Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen rechtfertigen ; - die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen auf , um binnen höchstens einem Monat zu einer Vereinbarung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis zu gelangen . ( 2 ) Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Probleme statt , die sich aus der Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultationen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt , die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu beheben . ABSCHNITT III Übergangs - und Schlußbestimmungen Artikel 14


text: ( 1 ) Dieses Abkommen gilt nicht für Einfuhren von Waren , für die 1977 Hoechstmengen gelten , sofern diese Waren vor dem 1 . Januar 1978 versandt werden . ( 2 ) Waren mit Ursprung in Hongkong , für die erst ab 1 . Januar 1978 gemäß diesem Abkommen Hoechstmengen gelten , können bis 31 . März 1978 ohne Vorlage einer Ausfuhrlizenz in die Gemeinschaft eingeführt werden , sofern diese Waren vor dem 1 . Januar 1978 versandt werden . Artikel 15 Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages einerseits sowie für das Gebiet von Hongkong andererseits . Artikel 16 ( 1 ) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erförderlichen Verfahren notifiziert haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1982 . ( 2 ) Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1978 . ( 3 ) Es können jederzeit Konsultationen stattfinden , um Vorschläge einer Vertragspartei zur Änderung dieses Abkommens zu prüfen . ( 4 ) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig Tagen kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist . ( 5 ) Die Anhänge und das Protokoll sowie der Briefwechsel sind Bestandteil dieses Abkommens . Artikel 17 Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher , englischer , französischer , italienischer und niederländischer Sprache abgefasst , wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist . Til bekräftelse heraf har undertegnede befuldmägtigede underskrevet denne aftale . Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses Abkommen gesetzt . In witneß whereof the undersigned Plenipotentiaries have signed this Agreement . En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent accord . In fede di che , i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente accordo . Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze Overeenkomst hebben gesteld . Udfärdiget i Bruxelles , den tolvte februar nitten hundrede og firs . Geschehen zu Brüssel am zwölften Februar neunzehnhundertachtzig . Done at Brussels on the twelfth day of February in the year one thousand nine hundred and eighty . Fait à Bruxelles , le douze février mil neuf cent quatre-vingts . Fatto a Bruxelles , addì dodici febbraio millenovecentoottanta . Gedaan te Brussel , de twaalfde februari negentienhonderd tachtig . For Raadet for De europäiske Fälleßkaber Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften For the Council of the European Communities Pour le Conseil des Communautés européennes Per il Consiglio delle Comunità europee Voor de Raad van de Europese Gemeenschappen For regeringen for Hongkong Für die Regierung von Hongkong For the Government of Hong Kong Pour le gouvernement de Hong-kong Per il governo di Hong Kong Voor de Regering van Hong-Kong ANHANG I GRUPPE I Kategorie Nr .


text: * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 1 * Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 55.05-13 ; 19 ; 21 ; 25 ; 27 ; 29 ; 33 ; 35 ; 37 ; 41 ; 45 ; 46 ; 48 ; 52 ; 58 ; 61 ; 65 ; 67 ; 69 ; 72 ; 78 ; 92 ; 98 * * * 2 * Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe , Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) , Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe * 55.09-01 ; 02 ; 03 ; 04 ; 05 ; 11 ; 12 ; 13 ; 14 ; 15 ; 16 ; 17 ; 19 ; 21 ; 29 ; 31 ; 33 ; 35 ; 37 ; 38 ; 39 ; 41 ; 49 ; 51 ; 52 ; 53 ; 54 ; 55 ; 56 ; 57 ; 59 ; 61 ; 63 ; 64 ; 65 ; 66 ; 67 ; 68 ; 69 ; 70 ; 71 ; 72 ; 73 ; 74 ; 76 ; 77 ; 78 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 ; 86 ; 87 ; 92 ; 93 ; 97 * * * * a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 55.09-03 ; 04 ; 05 ; 51 ; 52 ; 53 ; 54 ; 55 ; 56 ; 57 ; 59 ; 61 ; 63 ; 64 ; 65 ; 66 ; 67 ; 70 ; 71 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 ; 86 ; 87 ; 92 ; 93 ; 97 * * * 3 * Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenillegewebe * 56.07-01 ; 04 ; 05 ; 07 ; 08 ; 11 ; 13 ; 14 ; 16 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 24 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 33 ; 34 ; 36 * * * * a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 56.07-01 ; 05 ; 07 ; 08 ; 13 ; 14 ; 16 ; 18 ; 21 ; 23 ; 26 ; 27 ; 28 ; 33 ; 34 ; 36 * * * 4 * Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unterhemden und dergleichen , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle oder synthetischen Spinnstoffen * 60.04-01 ; 05 ; 13 ; 18 ; 28 ; 29 ; 30 ; 41 ; 50 ; 58 * 6,48 * 154 * * a ) T-Shirts usw . * * * * * b ) Oberhemden , andere als T-Shirts * * * * 5 * Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und dergleichen , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert * 60.05-01 ; 27


text: ; 28 ; 29 ; 30 ; 33 ; 36 ; 37 ; 38 * 4,53 * 221 * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 6 * Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen , aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.01-62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 * 1,76 * 568 * * * 61.02-66 ; 68 ; 72 * * * 7 * Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( weder gummielastisch noch kautschutiert ) oder Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 60.05-22 ; 23 ; 24 ; 25 * 5,55 * 180 * * * 61.02-78 ; 82 ; 84 * * * 8 * Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden , aus Geweben , für Männer und Knaben * 61.03-11 ; 15 ; 19 * 4,60 * 217 * GRUPPE II Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 9 * Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle * 55.08-10 ; 30 ; 50 ; 80 * * * * * 62.02-71 * * * 10 * Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , mit Kunststoff getränkt oder bestrichen * 60.02-40 * 17 Paar * 59 * 11 * Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Waren der Kategorie 10 * 60.02-50 ; 60 ; 70 ; 80 * 17 Paar * 59 * 12 * Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen * 60.03-11 ; 19 ; 25 ; 27 ; 30 ; 90 * 24,3 Paar * 41 * 13 * Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ; Schlüpfer und dergleichen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen * 60.04-17 ; 27 ; 48 ; 56 * 17 * 59 * 14 A * Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen Geweben , für Männer und Knaben * 61.01-01 * 1,0 * 1 000 * 14 B * Mäntel und Umhänge aus Geweben , für Männer und Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A * 61.01-41 ; 42 ; 44 ; 46 ; 47 * 0,72 * 1 389 * 15 A * Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.02-05 * 1,1 * 909 * 15 B * Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als Kleidung der Kategorie 15 A * 61.02-31 ; 32 ; 33 ; 35


text: ; 36 ; 37 ; 39 ; 40 * 0,84 * 1 190 * 16 * Anzuege und Kombinationen , ausgenommen Skianzuege , aus Geweben , für Männer und Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) * 61.01-51 ; 54 ; 57 * 0,80 * 1 250 * 17 * Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer und Knaben * 61.01-34 ; 36 ; 37 * 1,43 * 700 * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 18 * Unterkleidung aus Geweben , andere als Oberhemden , auch Sport - und Arbeitshemden , für Männer und Knaben * 61.03-51 ; 55 ; 59 ; 81 ; 85 ; 89 * * * 19 * Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert von nicht mehr als 15 ERE/kg ( NIMEXE = je kg Eigengewicht ) * 61.05-30 ; 99 * 55,5 * 18 * 20 * Bettwäsche aus Geweben * 62.02-11 ; 19 * * * 21 * Parkas , Anoraks , Windjacken und dergleichen , aus Geweben * 61.01-29 ; 31 ; 32 * 2,3 * 435 * * * 61.02-25 ; 26 ; 28 * * * 22 * Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.05-03 ; 05 ; 07 ; 09 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 21 ; 23 ; 25 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 ; 38 ; 39 ; 42 ; 44 ; 45 ; 46 ; 47 * * * * a ) davon : aus Acrylfasern * 56.05-21 ; 23 ; 25 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 * * * 23 * Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.05-51 ; 55 ; 61 ; 65 ; 71 ; 75 ; 81 ; 85 ; 91 ; 95 ; 99 * * * 24 * Schlafanzuege aus Gewirken , aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer und Knaben * 60.04-15 ; 47 * 3,68 * 272 * 25 * Schlafanzuege und Nachthemden aus Gewirken , aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.04-21 ; 25 ; 51 ; 53 * 3,68 * 272 * 26 * Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.05-41 ; 42 ; 43 ; 44 * 3,1 * 323 * * * 61.02-48 ; 52 ; 53 ; 54 * * * 27 * Röcke , einschließlich Hosenröcke , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) , aus Geweben oder aus Gewirken * 60.05-51 ; 52 ; 54 ; 58 * 2,6 * 385 * * * 61.02-57 ; 58 ; 62 * * * 28 * Hosen aus


text: Gewirken ( ausgenommen Shorts ) , andere als für Säuglinge * 60.05-61 ; 62 ; 64 * 1,61 * 620 * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 29 * Kostüme und Hosenanzuege , ausgenommen Skianzuege , aus Geweben ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 61.02-42 ; 43 ; 44 * 1,37 * 730 * 30 A * Schlafanzuege und Nachthemden aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.04-11 ; 13 ; 18 * 4,0 * 250 * 30 B * Unterkleidung ( Leibwäsche ) aus Geweben , andere als Schlafanzuege und Nachthemden , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 61.04-91 ; 93 ; 98 * * * 31 * Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken * 61.09-50 * 18,2 * 55 * GRUPPE III Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 32 * Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder * 58.04-07 ; 11 ; 15 ; 18 ; 41 ; 43 ; 45 ; 61 ; 63 ; 67 ; 69 ; 71 ; 75 ; 77 ; 78 * * * 33 * Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite von weniger als 3 m * 51.04-06 * * * * Säcke aus Geweben , aus Streifen oder dergleichen * 62.03-96 * * * 34 * Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer Breite von 3 m oder mehr * 51.04-08 * * * 35 * Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , andere als Cordgewebe für die Reifenherstellung und Gewebe mit Elastomer-Fäden * 51.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 ; 21 ; 23 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36 ; 42 ; 44 ; 46 ; 48 * * * * a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 51.04-15 ; 17 ; 18 ; 23 ; 25 ; 26 ; 27 ; 28 ; 32 ; 34 ; 42 ; 44 ; 46 ; 48 * * * 36 * Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als Cordgewebe für die Reifenherstellung und Gewebe mit Elastomer-Fäden * 51.04-56 ; 58 ; 62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 ; 82 ; 84 ; 86 ; 88 ; 89 ; 93 ; 94 ; 95 ; 96 ; 97 ; 98 * * * * a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 51.04-58 ; 62 ; 64 ; 72 ; 74 ; 76 ; 82 ; 84 ; 86 ; 88 ; 89 ; 94 ; 95


text: ; 96 ; 97 ; 98 * * * 37 * Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenillegewebe * 56.07-37 ; 42 ; 44 ; 48 ; 52 ; 53 ; 54 ; 57 ; 58 ; 62 ; 63 ; 64 ; 66 ; 72 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 82 ; 83 ; 84 ; 87 * * * * a ) davon : andere als roh oder gebleicht * 56.07-37 ; 44 ; 48 ; 52 ; 54 ; 57 ; 58 ; 63 ; 64 ; 66 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 83 ; 84 ; 87 * * * 38 A * Gewirke als Meterware , aus synthetischen Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen * 60.01-40 * * * 38 B * Gardinen * 62.02-09 * * * 39 * Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als Wäsche aus Frottiergeweben * 62.02-41 ; 43 ; 47 ; 65 ; 73 ; 77 * * * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * Stück/kg * g/Stück * 40 * Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegenstände zur Innenausstattung , aus Geweben * 62.02-81 ; 89 * * * 41 * Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf , andere als nicht texturierte Garne , ungezwirnt , ungedreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je Meter * 51.01-05 ; 07 ; 08 ; 09 ; 11 ; 13 ; 16 ; 18 ; 21 ; 23 ; 26 ; 28 ; 32 ; 34 ; 38 ; 42 ; 44 ; 48 * * * 42 * Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf , andere als Viskose-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spinnfäden * 51.01-50 ; 61 ; 64 ; 66 ; 71 ; 76 ; 80 * * * 43 * Synthetische und künstliche Spinnfäden , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 51.03-10 ; 20 * * * 44 * Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit Elastomer-Fäden * 51.04-05 * * * 45 * Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit Elastomer-Fäden * 51.04-54 * * * 46 * Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt * 53.05-10 ; 22 ; 29 ; 32 ; 39 * * * 47 * Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 53.06-21 ; 25 ; 31 ; 35 ; 51 ; 55 ; 71 ; 75 * * * * * 53.08-11 ; 15 * * * 48 * Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 53.07-01 ; 09 ; 21 ; 29 ; 40 ; 51 ; 59 ; 81 ; 89 * * * * *


text: 53.08-21 ; 25 * * * 49 * Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 53.10-11 ; 15 * * * 50 * Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren * 53.11-01 ; 03 ; 07 ; 11 ; 13 ; 17 ; 20 ; 30 ; 40 ; 52 ; 54 ; 58 ; 72 ; 74 ; 75 ; 82 ; 84 ; 88 ; 91 ; 93 ; 97 * * * 51 * Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt * 55.04-00 * * * 52 * Baumwollgarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 55.06-10 ; 90 * * * 53 * Drehergewebe aus Baumwolle * 55.07-10 ; 90 * * * 54 * Künstliche Spinnfasern und Abfälle von künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder gekämmt * 56.04-21 ; 23 ; 25 ; 29 * * * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 55 * Synthetische Spinnfasern und Abfälle von synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder gekämmt * 56.04-11 ; 13 ; 15 ; 16 ; 17 ; 18 * * * 56 * Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.06-11 ; 15 * * * 57 * Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * 56.06-20 * * * 58 * Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert * 58.01-01 ; 11 ; 13 ; 17 ; 30 ; 80 * * * 59 * Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbeläge aus Filz * 58.02-12 ; 14 ; 17 ; 18 ; 19 ; 30 ; 43 ; 49 ; 90 * * * * * 59.02-01 ; 09 * * * 60 * Tapisserien , handgefertigt * 58.03-00 * * * 61 * Bänder , nicht mehr als 30 cm breit , mit gewebten , geklebten oder in anderer Weise hergestellten Webkanten , andere als Etiketten und ähnliche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs ) * 58.05-01 ; 08 ; 30 ; 40 ; 51 ; 59 ; 61 ; 69 ; 73 ; 77 ; 79 ; 90 * * * 62 * Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zugeschnitten * 58.06-10 ; 90 * * * * Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene Metallgarne und als umsponnene Garne aus Roßhaar ) ; Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen * 58.07-31 ; 39 ; 50 ; 80 * * * * Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert * 58.08-11 ; 15 ; 19 ; 21 ; 29 * * * * Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen - oder handgefertigt )


text: , als Meterware oder als Motiv * 58.09-11 ; 19 ; 21 ; 31 ; 35 ; 39 ; 91 ; 95 ; 99 * * * Stickereien als Meterware oder als Motiv * 58.10-21 ; 29 ; 41 ; 45 ; 49 ; 51 ; 55 ; 59 * * * 63 * Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke , als Meterware * 60.01-30 * * * * * 60.06-11 ; 18 * * * 64 * Raschelspitzen und hochflorige Gewirke ( Pelzcharakter ) , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen , als Meterware * 60.01-51 ; 55 * * * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 65 * Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als die Waren der Kategorien 38 A , 63 und 64 * 60.01-01 ; 10 ; 62 ; 64 ; 65 ; 68 ; 72 ; 74 ; 75 ; 78 ; 81 ; 89 ; 92 ; 94 ; 96 ; 97 * * 66 * Decken * 62.01-10 ; 20 ; 81 ; 85 ; 93 ; 95 * * * 67 * Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren ( ausgenommen Kleidung ) , weder gummielastisch noch kautschutiert ; Waren aus gummielastischen Gewirken und kautschutierten Gewirken ( andere als Badeanzuege ) * 60.05-86 ; 87 ; 89 ; 91 ; 95 ; 98 * * * * * 60.06-92 ; 96 ; 98 * * * GRUPPE IV Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 68 * Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , für Säuglinge * 60.04-11 ; 36 * * * 69 * Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken , aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.04-54 * 7,8 * 128 * 70 * Strumpfhosen * 60.04-31 ; 33 ; 34 * 30,4 * 33 * 71 * Oberkleidung aus Gewirken , für Säuglinge * 60.05-06 ; 07 ; 08 ; 09 * * * 72 * Badeanzuege aus Gewirken * 60.05-11 ; 13 ; 15 * 10 * 100 * * * 60.06-91 * * * 73 Trainingsanzuege aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert * 60.05-16 ; 17 ; 19 * 1,67 * 600 * 74 * Kostüme und Hosenanzuege ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft werden ) , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ) * 60.05-71 ; 72 ; 73 ; 74 * 1,54 * 650 * 75 * Anzuege und Kombinationen ( einschließlich der aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombinationen , die zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und normalerweise zusammen verkauft


text: werden ) , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , für Männer und Knaben * 60.05-66 ; 68 * 0,80 * 1 250 * 76 * Arbeits - und Berufskleidung aus Geweben , für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und andere Arbeits - und Berufskleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * 61.01-13 ; 15 ; 17 ; 19 * * * * * 61.02-12 ; 14 * * * 77 * Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen * 60.03-21 ; 23 * 40 Paar * 25 * 78 * Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjacken und ähnliche Hauskleidung sowie andere Oberkleidung , aus Geweben , für Männer und Knaben , ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 * 61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 92 ; 94 ; 96 * * * 79 * Badehosen und -anzuege aus Geweben * 61.01-22 ; 23 * 8,3 * 120 * * * 61.02-16 ; 18 * * * 80 * Säuglingskleidung aus Geweben * 61.02-01 ; 03 * * * * * 61.04-01 ; 09 * * * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 81 * Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bettjäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie andere Oberkleidung , aus Geweben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A , 15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 * 61.02-07 ; 22 ; 23 ; 24 ; 86 ; 88 ; 92 * * * 82 * Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder aus künstlichen Spinnstoffen * 60.04-38 ; 60 * * * 83 * Oberkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert , andere als Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 und 75 * 60.05-04 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 * * * 84 * Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche Waren , andere als aus Gewirken * 61.06-30 ; 40 ; 50 ; 60 * * * 85 * Krawatten , andere als aus Gewirken * 61.07-30 ; 40 ; 90 * 17,9 * 56 * 86 * Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken , auch gummielastisch * 61.09-20 ; 30 ; 40 ; 80 * 8,8 * 114 * 87 * Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht gewirkt * 61.10-00 * * * 88 * Konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B . Schweißblätter , Schulterpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten ,


text: Gürtel , Muffe , Schutzärmel , andere als aus Gewirken * 61.11-00 * * * 89 * Taschentücher aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als 15 ERE/kg * 61.05-20 * 55,5 * 18 * GRUPPE V Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 90 * Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen Spinnstoffen , auch geflochten * 59.04-11 ; 13 ; 15 ; 17 ; 18 * * * 91 * Zelte * 62.04-23 ; 73 * * * 92 * Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die Reifenherstellung * 51.04-03 ; 52 * * * * * 59.11-15 * * * 93 * Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken aus Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Polypropylen * 62.03-93 ; 95 ; 97 ; 98 * * * 94 * Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten und Noppen , aus Spinnstoffen * 59.01-07 ; 12 ; 14 ; 15 ; 16 ; 18 ; 21 ; 29 * * * 95 * Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen , andere als Bodenbeläge * 59.02-35 ; 41 ; 47 ; 51 ; 57 ; 59 ; 91 ; 95 ; 97 * * * 96 * Vließtoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen , andere als Bekleidung und Bekleidungszubehör * 59.03-11 ; 19 ; 30 * * * 97 * Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , Stücken , als Meterware oder abgepasst ; abgepasste Fischernetze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen * 59.05-11 ; 21 ; 29 ; 91 ; 99 * * * 98 * Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraus und Waren der Kategorie 97 * 59.06-00 * * * 99 * Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwekken ; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei * 59.07-10 ; 90 * * * 100 * Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen * 59.08-10 ; 51 ; 53 ; 57 * * * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 101 * Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten , andere als aus synthetischen Spinnstoffen * 59.04-90 * * * 102 * Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten * 59.10-10 ; 31 ; 39 * * * 103 * Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke , mit Ausnahme derjenigen für die Reifenherstellung * 59.11-11 ; 14 ; 17 ; 20 * * * 104 * Gewebe , getränkt


text: oder bestrichen , andere als diejenigen der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen * 59.12-00 * * * 105 * Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke * 59.13-01 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19 ; 32 ; 34 ; 35 ; 39 * * * 106 * Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und schlauchförmige Gewirke für Glühstümpfe * 59.14-00 * * * 107 * Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehörteilen aus anderen Stoffen * 59.15-10 ; 90 * * * 108 * Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , auch verstärkt * 59.16-00 * * * 109 * Planen , Segel und Markisen , aus Geweben * 62.04-21 ; 61 ; 69 * * * 110 * Luftmatratzen , aus Geweben * 62.04-25 ; 75 * * * 111 * Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere als Luftmatratzen und Zelte * 62.04-29 ; 79 * * * 112 * Andere konfektionierte Waren aus Geweben , mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113 und 114 * 62.05-10 ; 30 ; 93 ; 98 * * * Kategorie Nr . * Warenbezeichnung * NIMEXE-Kennziffer ( 1978 ) * Äquivalenztabelle * * * * Stück/kg * g/Stück * 113 * Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und Staubtücher , andere als aus Gewirken * 62.05-20 * * * 114 * Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen * 59.17-10 ; 29 ; 41 ; 49 ; 51 ; 59 ; 71 ; 79 ; 91 ; 93 ; 95 ; 99 * * * ANHANG II Für die volle Bezeichnung der Waren dieses Anhangs siehe Anhang 1 , Spalte 2 Für Artikel 5 gilt eine Teilmenge innerhalb einer Kategorie oder eine Menge in einer Fußnote von Anhang II als eigene Kategorie Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL * UK * Irl * DK * 1 * Baumwollgarne * 1978 * Tonnen * 710 * 14 * 3 * 27 * 10 * 636 * 18 * 2 * * * 1979 * * 714 * 14,5 * 4 * 27,5 * 10,5 * 636,5 * 18,5 * 2,5 * * * 1980 * * 717 * 15 * 5 * 28 * 10,7 * 637 * 18,6 * 2,7 * * * 1981 * * 721 * 15,5 * 6 * 28,5 * 11 * 637,5 * 19,5 * 3 * * * 1982 * * 725 * 16 * 7 * 29 * 11,5 * 638 * 20 * 3,5 * 2 * Andere Gewebe aus Baumwolle * 1978 * Tonnen * 13 000 * 706 * 575 * 711 * 376 * 10 110 * 445 * 77 * * * 1979 * * 13 033 * 713 * 578 * 713 * 383


text: * 10 122 * 446 * 78 * * * 1980 * * 13 065 * 719 * 581 * 715 * 390 * 10 134 * 447 * 79 * * * 1981 * * 13 098 * 725 * 585 * 717 * 397 * 10 146 * 448 * 80 * * * 1982 * * 13 130 * 731 * 588 * 719 * 404 * 10 157 * 450 * 81 * * davon : andere als roh oder gebleicht * 1978 * * 11 220 * 609 * 496 * 614 * 325 * 8 726 * 384 * 66 * * * 1979 * * 11 248 * 614 * 499 * 616 * 331 * 8 736 * 385 * 67 * * * 1980 * * 11 276 * 620 * 502 * 618 * 337 * 8 745 * 386 * 68 * * * 1981 * * 11 304 * 625 * 505 * 620 * 343 * 8 755 * 387 * 69 * * * 1982 * * 11 333 * 630 * 508 * 622 * 349 * 8 765 * 389 * 70 * 3 * Gewebe aus synthetischen Spinnfasern * 1978 * Tonnen * 9 936 * 1 387 * 952 * 350 * 515 * 6 568 * 96 * 68 * * * 1979 * * 10 184 * 1 464 * 1 040 * 366 * 547 * 6 571 * 105 * 91 * * * 1980 * * 10 439 * 1 543 * 1 131 * 382 * 579 * 6 574 * 115 * 115 * * * 1981 * * 10 700 * 1 623 * 1 226 * 397 * 612 * 6 577 * 125 * 140 * * * 1982 * * 10 967 * 1 705 * 1 325 * 412 * 645 * 6 579 * 134 * 167 * * davon : andere als roh oder gebleicht * 1978 * * 6 656 * 970 * 666 * 245 * 360 * 4 300 * 67 * 48 * * * 1979 * * 6 822 * 1 024 * 728 * 256 * 375 * 4 302 * 73 * 64 * * * 1980 * * 6 993 * 1 079 * 792 * 267 * 390 * 4 304 * 80 * 81 * * * 1981 * * 7 168 * 1 135 * 859 * 277 * 405 * 4 306 * 87 * 99 * * * 1982 * * 7 347 * 1 192 * 928 * 287 * 422 * 4 307 * 93 * 118 * 4 * Oberhemden , Unterhemden , T-Shirts , Unterziehpullis und dergleichen , aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 23 000 * 9 034 * 405 * 93 * 1 842 * 11 014 * 110 * 502 * * * 1979 *


text: * 23 805 * 9 206 * 510 * 211 * 1 968 * 11 250 * 120 * 540 * * * 1980 * * 24 638 * 9 375 * 612 * 356 * 2 095 * 11 487 * 132 * 581 * * * 1981 * * 25 501 * 9 540 * 713 * 533 * 2 223 * 11 725 * 145 * 622 * * * 1982 * * 26 393 * 9 698 * 810 * 748 * 2 352 * 11 962 * 159 * 664 * 5 * Pullover , Slipover , Twinsets * 1978 * 1 000 Stück * 25 300 * 10 797 * 189 * 223 * 2 114 * 11 302 * 23 * 652 * * * 1979 * * 25 933 * 10 963 * 302 * 305 * 2 168 * 11 483 * 31 * 681 * * * 1980 * * 26 581 * 11 127 * 417 * 399 * 2 221 * 11 665 * 38 * 714 * * * 1981 * * 27 245 * 11 290 * 534 * 506 * 2 272 * 11 849 * 46 * 748 * * * 1982 * * 27 926 * 11 451 * 653 * 628 * 2 322 * 12 032 * 54 * 786 * 6 * Lange Hosen , aus Geweben , für Männer und Frauen , und Shorts für Männer * 1978 * 1 000 Stück * 50 410 * 20 292 * 512 * 395 * 2 998 * 23 589 * 49 * 2 575 * * * 1979 * * 50 914 * 20 418 * 608 * 479 * 3 056 * 23 717 * 55 * 2 581 * * * 1980 * * 51 423 * 20 542 * 705 * 569 * 3 114 * 23 844 * 62 * 2 587 * * * 1981 * * 51 937 * 20 663 * 803 * 667 * 3 171 * 23 970 * 70 * 2 593 * * * 1982 * * 52 457 * 20 782 * 902 * 772 * 3 227 * 24 095 * 80 * 2 599 * * davon : lange Hosen * 1978 * 1 000 Stück * 42 900 * 15 769 * 464 * 325 * 2 458 * 21 439 * 45 * 2 400 * * * 1979 * * 43 329 * 15 877 * 545 * 396 * 2 508 * 21 548 * 50 * 2 405 * * * 1980 * * 43 762 * 15 982 * 628 * 473 * 2 557 * 21 656 * 56 * 2 410 * * * 1981 * * 44 200 * 16 086 * 711 * 556 * 2 605 * 21 763 * 63 * 2 416 * * * 1982 * * 44 642 * 16 187


text: * 795 * 645 * 2 653 * 21 870 * 72 * 2 420 * Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL * UK * Irl * DK * 7 * Blusen und Hemdblusen aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 30 000 * 18 582 * 362 * 205 * 2 585 * 7 642 * 14 * 610 * * * 1979 * * 30 300 * 18 628 * 410 * 303 * 2 611 * 7 708 * 18 * 622 * * * 1980 * * 30 603 * 18 672 * 458 * 408 * 2 637 * 7 773 * 22 * 633 * * * 1981 * * 30 909 * 18 715 * 505 * 520 * 2 662 * 7 836 * 26 * 645 * * * 1982 * * 31 218 * 18 757 * 551 * 641 * 2 687 * 7 896 * 30 * 656 * 8 * Oberhemden aus Geweben * 1978 * 1 000 Stück * 48 100 * 20 174 * 538 * 986 * 3 091 * 21 371 * 30 * 1 910 * * * 1979 * * 48 581 * 20 317 * 552 * 1 099 * 3 142 * 21 517 * 37 * 1 917 * * * 1980 * * 49 067 * 20 458 * 566 * 1 218 * 3 193 * 21 663 * 45 * 1 924 * * * 1981 * * 49 557 * 20 599 * 579 * 1 342 * 3 244 * 21 809 * 53 * 1 931 * * * 1982 * * 50 053 * 20 739 * 594 * 1 472 * 3 295 * 21 955 * 60 * 1 938 * 9 * Schlingengewebe ( Fro * tiergewebe ) aus Baumwolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle * 1978 * Tonnen * 1 201 * 139 * 19 * 31 * 33 * 955 * 1 * 23 * * * 1979 * * 1 237 * 152,8 * 26 * 37 * 37 * 957,7 * 1,5 * 25 * * * 1980 * * 1 274 * 166 * 33 * 42 * 40 * 964 * 2 * 27 * * * 1981 * * 1 312 * 180 * 42 * 47 * 43 * 968,5 * 2,5 * 29 * * * 1982 * * 1 352 * 196 * 48 * 54 * 46 * 974 * 3 * 31 * 10 + 11 * Handschuhe aus Gewirken * 1978 * 1 000 Paar * 60 755 * 11 397 * 500 * 686 * 4 534 * 42 010 * 207 * 1 421 * * * 1979 * * 61 970 * 11 857 * 725 * 766 * 4


text: 720 * 42 220 * 216 * 1 466 * * * 1980 * * 63 210 * 12 387 * 829 * 885 * 4 933 * 42 432 * 226 * 1 518 * * * 1981 * * 64 474 * 12 922 * 941 * 1 018 * 5 149 * 42 643 * 237 * 1 564 * * * 1982 * * 65 763 * 13 480 * 1 071 ( a ) * 1 175 * 5 322 ( b ) * 42 856 * 248 * 1 611 * 12 * Strümpfe und Socken , aus Wirkwaren , andere als Damenstrümpfe aus syntetischen Spinnstoffen * 1978 * 1 000 Paar * 6 551 * 1 990 * 763 * 51 * 683 * 673 * 6 * 2 385 * * * 1979 * * 6 813 * 2 048 * 835 * 68 * 708 * 749 * 8 * 2 397 * * * 1980 * * 7 086 * 2 102 * 912 * 90 * 732 * 830 * 11 * 2 409 * * * 1981 * * 7 369 * 2 165 * 989 * 115 * 754 * 912 * 13 * 2 421 * * * 1982 * * 7 664 * 2 231 * 1 075 * 149 * 776 * 986 * 14 * 2 433 * 13 * Unterhosen , für Männer , und Schlüpfer , für Frauen , aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 67 457 * 25 634 * 1 565 * 600 * 21 000 * 10 835 * 25 * 7 798 * * * 1979 * * 68 806 * 25 843 * 1 881 * 722 * 21 105 * 11 380 * 38 * 7 837 * * * 1980 * * 70 182 * 26 026 * 2 242 * 854 * 21 210 * 11 929 * 45 * 7 876 * * * 1981 * * 71 586 * 26 250 * 2 476 * 1 033 * 21 317 * 12 539 * 55 * 7 916 * * * 1982 * * 73 018 * 26 455 * 2 721 * 1 237 * 21 422 * 13 162 * 66 * 7 955 * 14 A * Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen Geweben für Männer * 1978 * 1 000 Stück * 2 389 * 1 120 * 91 * 107 * 193 * 796 * 9 * 73 * * * 1979 * * 2 485 * 1 140 * 114 * 123 * 210 * 811 * 10 * 77 * * * 1980 * * 2 584 * 1 158 * 140 * 140 * 227 * 828 * 11 * 80 * * * 1981 * * 2 687 * 1 178 * 161 * 160 * 245 * 846 * 13 * 84 * * * 1982 *


text: * 2 795 * 1 198 * 184 * 182 * 263 * 865 * 15 * 88 * 14 B * Mäntel und Umhänge aus Geweben , für Männer * 1978 * 1 000 Stück * 2 402 * 1 149 * 43 * 35 * 300 * 724 * 2 * 149 * * * 1979 * * 2 325 * 1 164 * 61 * 50 * 158 * 739 * 3 * 150 * * * 1980 * * 2 418 * 1 176 * 87 * 72 * 175 * 753 * 4 * 151 * * * 1981 * * 2 515 * 1 191 * 109 * 90 * 196 * 771 * 6 * 152 * * * 1982 * * 2 615 * 1 206 * 134 * 110 * 218 * 787 * 7 * 153 * 15 A * Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen Geweben * 1978 * 1 000 Stück * 1 063 * 573 * 38 * 62 * 130 * 214 * 2 * 44 * * * 1979 * * 1 106 * 576 * 48 * 70 * 134 * 230 * 3 * 45 * * * 1980 * * 1 150 * 581,5 * 58 * 78 * 137 * 246 * 3,5 * 46 * * * 1981 * * 1 196 * 588 * 66 * 88 * 142 * 261 * 4 * 47 * * * 1982 * * 1 244 * 594 * 75 * 99 * 146 * 277 * 5 * 48 * Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL * UK * Irl * DK * 15 B * Mäntel , Umhänge und Jakken aus Geweben , für Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 5 994 * 3 922 * 76 * 81 * 452 * 1 242 * 5 * 216 * * * 1979 * * 4 504,5 * 3 222 * 92 * 98 * 325 * 655,5 * 6 * 106 * * * 1980 * * 4 594 * 3 238 * 105 * 114 * 338 * 682 * 7 * 110 * * * 1981 * * 4 686 * 3 254 * 123 * 122 * 353 * 712 * 8 * 114 * * * 1982 * * 4 780 * 3 270 * 143 * 130 * 368 * 742 * 9 * 118 * 16 * Anzuege und Kombinationen aus Geweben , für Männer * 1978 * 1 000 Stück * 2 200 * 1 387 * 130 * 39 * 270 * 350 * 1 * 23 * * * 1979 * * 2 233 * 1 389 * 136 * 45 * 273 * 363 * 3 * 24 * * * 1980 * * 2 266 * 1 391 * 142 * 52 * 275 *


text: 377 * 4 * 25 * * * 1981 * * 2 300 * 1 392 * 150 * 57 * 278 * 392 * 5 * 26 * * * 1982 * * 2 335 * 1 395 * 157 * 61 * 281 * 407 * 6 * 28 * 17 * Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer * 1978 * 1 000 Stück * 6 371 * 4 000 * 25 * 154 * 218 * 1 790 * 13 * 171 * * * 1979 * * 4 275,5 * 2 932 * 60 * 176 * 237 * 747,5 * 15 * 108 * * * 1980 * * 4 360 * 2 947 * 70 * 185 * 248 * 782 * 16 * 112 * * * 1981 * * 4 448 * 2 962 * 84 * 196 * 260 * 813 * 17 * 116 * * * 1982 * * 4 537 * 2 976 * 100 * 207 * 272 * 844 * 18 * 120 * 18 * Unterkleidung aus Geweben , andere als Oberhemden für Männer * 1978 * Tonnen * 2 926 * 1 457 * 109 * 42 * 296 * 957 * 8 * 57 * * * 1979 * * 2 999 * 1 470 * 126 * 56 * 306 * 971 * 9 * 61 * * * 1980 * * 3 074 * 1 482 * 145 * 72 * 315 * 985 * 10 * 65 * * * 1981 * * 3 151 * 1 497 * 161 * 85 * 326 * 1 001 * 11 * 70 * * * 1982 * * 3 230 * 1 512 * 178 * 99 * 336 * 1 017 * 12 * 76 * 19 + 89 * Taschentücher aus Baumwolle ( c ) * 1978 * 1 000 Stück * 68 867 * 18 550 * 2 800 * 22 580 * 19 150 * 5 050 * 237 * 500 * * * 1979 * * 70 244 * 19 070 * 3 081 * 22 693 * 19 246 * 5 354 * 250 * 550 * * * 1980 * * 71 649 * 19 504 * 3 422 * 22 806 * 19 342 * 5 718 * 268 * 589 * * * 1981 * * 73 082 * 19 983 * 3 686 * 22 920 * 19 439 * 6 134 * 287 * 633 * * * 1982 * * 74 544 * 20 461 * 3 958 * 23 035 * 19 536 * 6 567 * 307 * 680 * 20 * Bettwäsche aus Geweben * 1978 * Tonnen * 854 * 381 * 15 * 16 * 96 * 319 * 1 * 26 * * * 1979 * * 871 * 383,5 * 19 * 20 * 98 * 322 * 1,5 *


text: 27 * * * 1980 * * 889 * 387,5 * 24 * 23 * 100 * 325 * 2 * 27,5 * * * 1981 * * 906 * 391,5 * 29 * 25 * 102 * 328 * 2,5 * 28 * * * 1982 * * 924 * 395 * 33 * 29 * 104 * 331 * 3 * 29 * 21 * Anoraks , Windjacken für Männer und Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 9 033 * 4 910 * 106 * 6 * 491 * 2 898 * 1 * 621 * * * 1979 * * 13 436 * 6 731 * 192 * 78 * 977 * 4 649 * 3 * 806 * * * 1980 * * 13 705 * 6 766 * 253 * 122 * 1 039 * 4 707 * 8 * 810 * * * 1981 * * 13 979 * 6 800 * 325 * 163 * 1 103 * 4 762 * 12 * 814 * * * 1982 * * 14 258 * 6 834 * 408 * 211 * 1 157 * 4 814 * 16 * 818 * 22 * Garne aus synthetischen Spinnfasern * 1978 * Tonnen * 554 * 43 * 39 * 8 * 57 * 371 * 1 * 35 * * * 1979 * * 576 * 50 * 45 * 12 * 60 * 372,5 * 1,2 * 35,3 * * * 1980 * * 599 * 57 * 51 * 17 * 63 * 374 * 1,6 * 35,4 * * * 1981 * * 623 * 65 * 58 * 21 * 66 * 375,5 * 1,8 * 35,7 * * * 1982 * * 648 * 74 * 64 * 26 * 69 * 377 ( d ) * 2 * 36 * 24 + 25 * Schlafanzuege aus Gewirken für Männer und Nachthemden für Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 5 598 * 1 205 * 345 * 106 * 2 063 * 1 544 * 6 * 329 * * * 1979 * * 5 766 * 1 274 * 375 * 136 * 2 073 * 1 569 * 8 * 331 * * * 1980 * * 5 939 * 1 351 * 408 * 157 * 2 083 * 1 598 * 10 * 332 * * * 1981 * * 6 117 * 1 429 * 443 * 178 * 2 094 * 1 628 * 11 * 334 * * * 1982 * * 6 301 * 1 503 * 480 * 204 * 2 105 * 1 660 * 13 * 336 * 26 * Kleider aus Geweben oder aus Gewirken , für Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 7 892 * 3 741 * 182 * 120 * 1 003 * 2 720 * 8 * 118 * * * 1979 * * 8 129 * 3


text: 784 * 250 * 167 * 1 025 * 2 761 * 11 * 131 * * * 1980 * * 8 373 * 3 838 * 300 * 227 * 1 048 * 2 802 * 15 * 143 * * * 1981 * * 8 624 * 3 895 * 360 * 273 * 1 076 * 2 846 * 18 * 156 * * * 1982 * * 8 883 * 3 950 * 427 * 324 * 1 102 * 2 888 * 22 * 170 * Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL * UK * Irl * DK * 27 * Röcke für Frauen , aus Geweben oder aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 7 012 * 3 953 * 107 * 179 * 869 * 1 694 * 13 * 197 * * * 1979 * * 7 152 * 3 961 * 139 * 206 * 885 * 1 742 * 15 * 204 * * * 1980 * * 7 295 * 3 969 * 176 * 234 * 901 * 1 788 * 17 * 210 * * * 1981 * * 7 441 * 3 977 * 218 * 263 * 916 * 1 833 * 19 * 215 * * * 1982 * * 7 590 * 3 985 * 251 * 297 * 933 * 1 882 * 21 * 221 * 28 * Hosen aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 2 403 * 1 382 * 17 * 5 * 180 * 797 * 1 * 21 * * * 1979 * 2 523 * 1 389 * 39 * 23 * 212 * 831 * 2 * 27 * * * 1980 * * 2 649 * 1 395 * 59 * 35 * 246 * 876 * 3 * 35 * * * 1981 * * 2 782 * 1 424 * 88 * 52 * 271 * 900 * 5 * 42 * * * 1982 * * 2 921 * 1 448 * 118 * 78 * 294 * 928 * 7 * 48 * 29 * Kostüme aus Geweben , für Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 2 035 * 1 200 * 4 * 2 * 187 * 626 * 1 * 15 * * * 1979 * * 2 086 * 1 203 * 23 * 17 * 193 * 631 * 2 * 17 * * * 1980 * * 2 138 * 1 206 * 35 * 26 * 204 * 645 * 3 * 19 * * * 1981 * * 2 191 * 1 209 * 49 * 37 * 214 * 657 * 4 * 21 * * * 1982 * * 2 246 * 1 212 * 65 * 49 * 223 * 669 * 5 * 23 * 30 A * Schlafanzuege und Nachthemden


text: , aus Geweben , für Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 7 785 * 4 962 * 199 * 197 * 825 * 1 542 * 8 * 52 * * * 1979 * * 8 019 * 4 987 * 259 * 227 * 850 * 1 626 * 10 * 60 * * * 1980 * * 8 259 * 5 011 * 305 * 267 * 879 * 1 713 * 14 * 70 * * * 1981 * * 8 507 * 5 037 * 356 * 311 * 909 * 1 801 * 16 * 77 * * * 1982 * * 8 762 * 5 061 * 414 * 361 * 939 * 1 883 * 19 * 85 * 30 B * Unterkleidung aus Geweben , andere als Schlafanzuege und Nachthemden , für Frauen * 1978 * Tonnen * 80 * 12 * 2 * 3 * 2 * 38 * 1 * 22 * * * 1979 * * 82 * 12,5 * 3 * 3,1 * 2,1 * 38,1 * 1,1 * 22,1 * * * 1980 * * 85 * 13,8 * 3,1 * 3,5 * 3 * 38,2 * 1,2 * 22,2 * * * 1981 * * 87 * 14,5 * 3,5 * 4 * 3,1 * 38,3 * 1,3 * 22,3 * * * 1982 * * 90 * 15,5 * 4 * 4,5 * 3,2 * 39 * 1,4 * 22,4 * 31 * Büstenhalter * 1978 * 1 000 Stück * 12 850 * 5 938 * 1 016 * 185 * 3 133 * 1 652 * 12 * 914 * * * 1979 * * 13 236 * 6 005 * 1 115 * 247 * 3 148 * 1 786 * 16 * 919 * * * 1980 * * 13 633 * 6 061 * 1 218 * 323 * 3 164 * 1 923 * 21 * 923 * * * 1981 * * 14 042 * 6 125 * 1 334 * 376 * 3 180 * 2 075 * 24 * 928 * * * 1982 * * 14 463 * 6 191 * 1 440 * 438 * 3 196 * 2 238 * 28 * 932 * 39 * Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als Wäsche aus Frottiergeweben * 1978 * Tonnen * 877 * 65 * 15 * 23 * 289 * 473 * 1 * 11 * * * 1979 * * 938 * 94 * 22 * 39 * 290 * 476,5 * 1,5 * 15 * * * 1980 * * 1 004 * 126 * 34 * 54 * 291 * 478 * 2 * 19 * * * 1981 * * 1 074 * 158 * 49 * 68 * 293 * 480 * 3 * 23 * * * 1982 * * 1 150 * 189 * 68 *


text: 84 * 295 * 483 * 4 * 27 * 61 * Bänder * 1978 * Tonnen * 991 * 97 * 17 * 130 * 23 * 720 * 1 * 3 * * * 1979 * * 1 050 * 119 * 25 * 145 * 31,9 * 724 * 1,1 * 4 * * * 1980 * * 1 113 * 143 * 38 * 158 * 38 * 727 * 2 * 7 * * 1981 * * 1 180 * 170 * 50 * 172 * 45 * 731 * 3 * 9 * * * 1982 * * 1 251 * 197 * 67 * 184 * 54 * 734 * 4 * 11 * 71 * Oberkleidung , für Säuglinge , gewirkt * 1978 * Tonnen * 213 * 54 * 5 * 5 * 17 * 121 * 1 * 10 * * * 1979 * * 228 * 61 * 7 * 7 * 20 * 121,8 * 1,1 * 10,1 * * * 1980 * * 244 * 67 * 11 * 10 * 22 * 122 * 1,2 * 10,8 * * * 1981 * * 261 * 73 * 15 * 12 * 25 * 123 * 2 * 11 * * * 1982 * * 279 * 79,7 * 19 * 16 * 28 * 123,1 * 2,1 * 11,1 * 72 * Badeanzuege aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 8 833 * 5 025 * 100 * 125 * 1 370 * 1 697 * 16 * 500 * * * 1979 * * 9 275 * 5 050 * 150 * 188 * 1 428 * 1 933 * 24 * 502 * * * 1980 * * 9 738 * 5 076 * 225 * 281 * 1 473 * 2 140 * 29 * 514 * * * 1981 * * 10 225 * 5 151 * 337 * 365 * 1 504 * 2 311 * 35 * 522 * * * 1982 * * 10 736 * 5 241 * 447 * 476 * 1 541 * 2 459 * 41 * 531 * 73 * Trainingsanzuege aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 1 218 * 638 * 17 * 13 * 125 * 406 * 4 * 15 * * * 1979 * * 1 303 664 * 26 * 19 * 140 * 429 * 5 * 20 * * * 1980 * * 1 394 * 688 * 38 * 29 * 155 * 452 * 7 * 25 * * * 1981 * * 1 492 * 709 * 57 * 44 * 168 * 475 * 9 * 30 * * * 1982 * * 1 597 * 727 * 83 * 64 * 180 * 495 * 11 * 37 * Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL *


text: UK * Irl * DK * 74 * Kostüme aus Gewirken für Frauen * 1978 * 1 000 Stück * 714 * 331 * 10 * 8 * 25 * 327 * 1 * 12 * * * 1979 * * 764 * 354,9 * 15 * 12 * 36 * 329 * 1,1 * 16 * * * 1980 * * 817 * 369 * 23 * 18 * 47 * 339 * 2 * 19 * * * 1981 * * 875 * 383 * 34 * 27 * 57 * 348 * 3 * 23 * * * 1982 * * 936 * 395 * 48 * 38 * 68 * 357 * 4 * 26 * 76 * Andere Arbeits - und Berufskleidung aus Geweben * 1978 * Tonnen * 2 591 * 1 000 * 41 * 33 * 23 * 1 400 * 2 * 92 * * * 1979 * * 2 746 * 1 044 * 75 * 60 * 42 * 1 424 * 4 * 97 * * * 1980 * * 2 911 * 1 081 * 119 * 96 * 67 * 1 440 * 6 * 102 * * * 1981 * * 3 086 * 1 126 * 168 * 135 * 94 * 1 447 * 8 * 108 * * * 1982 * * 3 271 * 1 180 * 216 * 174 * 121 * 1 454 * 11 * 115 * 80 * Säuglingskleidung aus Geweben * 1978 * Tonnen * 613 * 233 * 8 * 7 * 42 * 303 * 1 * 19 * * * 1979 * * 662 * 255 * 12 * 11 * 55 * 305 * 2 * 22 * * * 1980 * * 715 * 276 * 18 * 17 * 69 * 307 * 4 * 24 * * * 1981 * * 772 * 291 * 27 * 27 * 79 * 317 * 5 * 26 * * * 1982 * * 834 * 305 * 41 * 41 * 87 * 326 * 6 * 28 * 83 * Andere Oberkleidung aus Gewirken für Frauen * 1978 * Tonnen * 1 627 * 183 * 28 * 23 * 132 * 1 245 * 2 * 14 * * * 1979 * * 1 741 * 236 * 42 * 35 * 156 * 1 251 * 3 * 18 * * * 1980 * * 1 863 * 289 * 63 * 52 * 175 * 1 257 * 4 * 23 * * * 1981 * * 1 993 * 342 * 87 * 71 * 195 * 1 264 * 6 * 28 * * * 1982 * * 2 133 * 400 * 115 * 95 * 213 * 1 270 ( e ) * 7 * 33 * 87 * Handschuhe usw . , nicht gewirkt * 1978 * Tonnen * 1 100


text: * 350 * 121 * 15 * 114 * 460 * 7 * 33 * * * 1979 * * 1 166 * 368 * 142 * 23 * 122 * 468 * 8 * 35 * * * 1980 * * 1 236 * 385 * 164 * 34 * 130 * 476 * 9 * 38 * * * 1981 * * 1 310 * 404 * 189 * 44 * 138 * 484 * 11 * 40 * * * 1982 * * 1 389 * 424 * 212 * 58 * 147 * 494 * 12 * 42 * ( a ) davon : Handschuhe aus Gewirken , mit kunststoff getränkt oder bestrichen : 1978 * 300 000 Paar * 1979 * 435 000 Paar * 1980 * 497 000 Paar * 1981 * 565 000 Paar * 1982 * 643 000 Paar * davon : Handschuhe aus Gewirken , andere als mit kunststoff getränkt oder bestrichen : 1978 * 200 000 Paar * 1979 * 290 000 Paar * 1980 * 332 000 Paar * 1981 * 376 000 Paar * 1982 * 428 000 Paar * b ) davon : 259/000 Paar Handschuhe aus Gewirken , mit Kunststoff getränkt oder bestrichen , mit einer jährlichen Steigerungsrate von 2 % . c ) Das Äquivalent in Gewicht der Hoechstmenge darf nicht höher sein als der auf Basis von 18 Gramm pro Taschentuch berechnete Betrag . d ) Davon : 223 Tonnen Polyacryl-Spinnfasern , mit einer jährlichen Steigerungsrate von 4 % . ( e ) Davon : 383 Tonnen Mantel und Jacken aus Gewirken , mit einer jährlichen Steigerungsrate von 7 % . PROTOKOLL A SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE TITEL 1 HÖCHSTMENGEN Abschnitt I Ausfuhr Artikel 1 Die zuständigen Behörden von Hongkong erteilen Ausfuhrlizenzen für alle Sendungen der in Anhang II aufgeführten Textilwaren aus Hongkong nach der Gemeinschaft bis zur Erreichung der betreffenden gegebenenfalls gemäß den Artikeln 5 und 11 dieses Abkommens geänderten Hoechstmengen . Artikel 2 Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll entsprechen . Es muß darin unter anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Warenmenge auf die für die betreffende Warenkategorie geltende Hoechstmenge angerechnet worden ist . Artikel 3 Alle Rücknahmen oder Änderungen von bereits erteilten Ausfuhrlizenzen sind den zuständigen Behörden der Gemeinschaft unverzueglich mitzuteilen . Artikel 4 Die Ausfuhren werden auf die Hoechstmengen des Jahres angerechnet , in dem der Versand der Waren erfolgt ist , auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand erteilt wird . Abschnitt II Einfuhr Artikel 5 Bei Textilwaren , für die Hoechstmengen gelten , wird bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die Vorlage geeigneter Einfuhrpapiere verlangt . Artikel 6 Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen die geeigneten Einfuhrpapiere automatisch innerhalb von fünf Werktagen auf Vorlage einer beglaubigten Abschrift der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer . Die Einfuhrpapiere sind sechs Monate lang gültig . Artikel 7 1 . Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , daß die Gesamtmengen einer bestimmten Warenkategorie , für die


text: von Hongkong Ausfuhrlizenzen erteilt worden sind , in einem Abkommensjahr die in Anhang II festgesetzte und gegebenenfalls gemäß Artikel 5 und 11 dieses Abkommens geänderte Hoechstmenge für diese Kategorie übersteigen , so können diese Behörden die weitere Erteilung geeigneter Einfuhrpapiere einstellen . In diesem Fall unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft unverzueglich die Behörden von Hongkong , und das besondere Konsultationsverfahren nach Artikel 13 dieses Abkommens wird umgehend eingeleitet . ( 2 ) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können die Erteilung von Einfuhrpapieren für Ausfuhren mit Ursprung in Hongkong , für die keine nach Maßgabe dieses Protokolls von Hongkong erteilten Ausfuhrlizenzen vorgelegt werden , verweigern . Wird die Einfuhr dieser Ware in die Gemeinschaft jedoch von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft genehmigt , so werden die betreffenden Mengen nur mit ausdrücklicher Zustimmung Hongkongs auf die entsprechenden in Anhang II aufgeführten Hoechstmengen angerechnet . TITEL II URSPRUNG Artikel 8 ( 1 ) Für Waren mit Ursprung in Hongkong , die nach Maßgabe der in diesem Abkommen festgelegten Regelungen nach der Gemeinschaft ausgeführt werden , muß ein Ursprungszeugnis Hongkongs vorgelegt werden , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster entspricht . ( 2 ) Das Ursprungszeugnis Hongkongs wird von den zuständigen Regierungsstellen von Hongkong ausgestellt , wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren Hongkongs gelten können . ( 3 ) Bei der Ausstellung dieser Ursprungszeugnisse können die zuständigen Regierungsstellen Hongkongs Regeln für die Ursprungsbestimmung anwenden , die strenger sind als die in der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften . Artikel 9 ( 1 ) Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichprobenweise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses oder an der Richtigkeit der Angaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren haben . In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das Ursprungszeugnis an die zuständigen Stellen in Hongkong zurück , wobei sie gegebenenfalls die Gründe für eine Untersuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis beigefügt . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft teilen ferner alle bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Ursprungszeugnis schließen lassen . ( 2 ) Die Ergebnisse der gemäß Absatz 1 durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft nach Möglichkeit binnen drei Monaten mitgeteilt . ( 3 ) Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse Hongkongs werden Abschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezuegliche Ausfuhrpapiere von den zuständigen Regierungsstellen in Hongkong zwei Jahre lang aufbewahrt . ( 4 ) Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens darf die Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr in der Gemeinschaft nicht behindern . TITEL III FORM UND VORLAGE DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE SOWIE GEMEINSAME BESTIMMUNGEN Artikel 10 Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen Abschriften ausgestellt werden . Sie sind in Englisch oder Französich abzufassen . Werden sie handschriftlich ausgefuellt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und


text: in Druckschrift erfolgen . Diese Dokumente haben das Format 210 mal 297 mm . Es ist Papier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden . Jede Ausfuhrlizenz und jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer , die auch eingedruckt sein kann . Artikel 11 Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können nach dem Versand der Ware ausgestellt werden , auf die sie sich beziehen . In diesen Fällen tragen sie den Vermerk " délivré a posteriori " oder " ißüd retrospectively " . Artikel 12 Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Ausfuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei den zuständigen Regierungsstellen Hongkongs , die das Papier ausgestellt haben , eine Zweitausfertigung beantragen , die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird . Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses trägt den Vermerk " duplicata " . Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses wird mit dem Datum des Originals ausgestellt . Artikel 13 Hongkong teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die Erteilung der Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsstellen Hongkongs sowie die Abdrucke der von diesen Behörden verwendeten Stempel mit . Anhang A zum Protokoll A Audit No . ... HONG KONG GOVERNMENT Import and Export Ordinance ( Cap . 60 ) Import and Export ( General ) Regulations ... Licence No . and Date of Ißü . ... Receipt No . and Date of Receipt . EXPORT LICENCE ( TEXTILES ) FORM 5 Exporter ( Name and Addreß ) B.R . No . ... Tel . No . ... Consignee Ißü of this licence is approved . ... for Director of Trade , Industry and Customs MANUFACTURER'S DECLARATION I , ... principal official of ... ( Name and Addreß of Manufacture's Co . ) ... hereby declare that I am the manufacturer of the goods in respect of which this application is made . (**) and that I agree to supply the quota as stated below . (**) Delete if not applicable . C.O./C.P.C . Number Tel . No . ... Date ... ... Signature and Chop . Carrier Date of Departure Country of Destination FOR CONDITIONS OF ISSÜ PLEASE SEE OVERLEAF * WARNING : All alterations must be carried out by authorized officers . Heavy penalties are provided for false declaration and information , unanthorized alterations and misuse of this licence . * Mark(s ) and Number(s ) * No . of peckages * Full Description of Goods ( State Country of Origin of raw materials ) * No . of Units * Valü f.o.b . HKS * c.i.f . valü in currency of payment * Item No . * Category/Sub-Category or Commodity Item Code No . * Name of Quota/Export Authorization/Permit Holder * Quota Reference ( see (*) below ) * Quantity Shipped in Quota Units * Total Amount * Total Amount * EXPORTER'S DECLARATION I , ... principal official of ... ( Name and Addreß of Exporter's Co . ) ... hereby declare that I am


text: the exporter of the ... packages of goods in respect of which this application is made and that the particulars given herein are trü . Date ... ... Signature and Chop . (*) Insert here : - Type of Quota : Export Authorization Number , Swing Transfer or A - Type Transfer Number or Quota Permit Number as appropriate . Conditions of ißü of this licence include the following : ( 1 ) This form must be submitted in quadruplicate . ( 2 ) The original must be surrendered to the shipping or airline company , and returned by their agent to the Trade , Industry and Customs Department together with the relevant manifest , within 14 days after the day on which the goods are exported as required by Section 11 of the import and export ordinance , Cap . 60 . ( 3 ) The exporter must file an export declaration in respect of items on this licence . ( 4 ) This licence is valid for 28 days from the date of ißü , unleß otherwise stated . Note : Provided there are no complications , the licence will be ready for collection two clear working days ( i.e . excluding Sundays and public holidays ) after the date upon which the form is received . Anhang B zum Protokoll A Certificate No . ... CERTIFICATE OF HONG KONG ORIGIN EXPORTER ( Full Name and Addreß ) CONSIGNEE ( If required ) Carrier Port of Loading Port of Discharge Final Destination . If on Carriage Date of Departure ( on or about ) Country of Destination Factory Number Mark(s ) and Number(s ) * Number and Type of Packages and Description of Goods * Quantity or Weight ( in words and figures ) * Brand Names or Labels ( if any ) * I hereby certify that the goods described above were made in Hong Kong . I further certify that the goods described above meet the origin rules of the European Economic Community . (*) (*) The certification may be stamped on the certificate . ANHANG II Für die volle Bezeichnung der Waren dieses Anhangs siehe Anhang I , Spalte 2 Für Artikel 5 gilt eine Teilmenge innerhalb einer Kategorie oder eine Menge in einer Fußnote von Anhang II als eigene Kategorie Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL * UK * Irl * DK * 1 * Baumwollgarne * 1978 * Tonnen * 710 * 14 * 3 * 27 * 10 * 636 * 18 * 2 * * * 1979 * * 714 * 14,5 * 4 * 27,5 * 10,5 * 636,5 * 18,5 * 2,5 * * * 1980 * * 717 * 15 * 5 * 28 * 10,7 * 637 * 18,6 * 2,7 * * * 1981 * * 721 * 15,5 * 6 * 28,5 * 11 * 637,5 * 19,5 * 3 * * * 1982


text: * * 725 * 16 * 7 * 29 * 11,5 * 638 * 20 * 3,5 * 2 * Andere Gewebe aus Baumwolle * 1978 * Tonnen * 13 000 * 706 * 575 * 711 * 376 * 10 110 * 445 * 77 * * * 1979 * * 13 033 * 713 * 578 * 713 * 383 * 10 122 * 446 * 78 * * * 1980 * * 13 065 * 719 * 581 * 715 * 390 * 10 134 * 447 * 79 * * * 1981 * * 13 098 * 725 * 585 * 717 * 397 * 10 146 * 448 * 80 * * * 1982 * * 13 130 * 731 * 588 * 719 * 404 * 10 157 * 450 * 81 * * davon : andere als roh oder gebleicht * 1978 * * 11 220 * 609 * 496 * 614 * 325 * 8 726 * 384 * 66 * * * 1979 * * 11 248 * 614 * 499 * 616 * 331 * 8 736 * 385 * 67 * * * 1980 * * 11 276 * 620 * 502 * 618 * 337 * 8 745 * 386 * 68 * * * 1981 * * 11 304 * 625 * 505 * 620 * 343 * 8 755 * 387 * 69 * * * 1982 * * 11 333 * 630 * 508 * 622 * 349 * 8 765 * 389 * 70 * 3 * Gewebe aus synthetischen Spinnfasern * 1978 * Tonnen * 9 936 * 1 387 * 952 * 350 * 515 * 6 568 * 96 * 68 * * * 1979 * * 10 184 * 1 464 * 1 040 * 366 * 547 * 6 571 * 105 * 91 * * * 1980 * * 10 439 * 1 543 * 1 131 * 382 * 579 * 6 574 * 115 * 115 * * * 1981 * * 10 700 * 1 623 * 1 226 * 397 * 612 * 6 577 * 125 * 140 * * * 1982 * * 10 967 * 1 705 * 1 325 * 412 * 645 * 6 579 * 134 * 167 * * davon : andere als roh oder gebleicht * 1978 * * 6 656 * 970 * 666 * 245 * 360 * 4 300 * 67 * 48 * * * 1979 * * 6 822 * 1 024 * 728 * 256 * 375 * 4 302 * 73 * 64 * * * 1980 * * 6 993 * 1 079 * 792 * 267 * 390 * 4 304 * 80 * 81 * * * 1981 * * 7 168 * 1 135 * 859 * 277 * 405 * 4 306 * 87 * 99 * * * 1982 * * 7 347


text: * 1 192 * 928 * 287 * 422 * 4 307 * 93 * 118 * 4 * Oberhemden , Unterhemden , T-Shirts , Unterziehpullis und dergleichen , aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 23 000 * 9 034 * 405 * 93 * 1 842 * 11 014 * 110 * 502 * * * 1979 * 23 805 * 9 206 * 510 * 211 * 1 968 * 11 250 * 120 * 540 * * * 1980 * * 24 638 * 9 375 * 612 * 356 * 2 095 * 11 487 * 132 * 581 * * * 1981 * * 25 501 * 9 540 * 713 * 533 * 2 223 * 11 725 * 145 * 622 * * * 1982 * * 26 393 * 9 698 * 810 * 748 * 2 352 * 11 962 * 159 * 664 * 5 * Pullover , Slipover , Twinsets * 1978 * 1 000 Stück * 25 300 * 10 797 * 189 * 223 * 2 114 * 11 302 * 23 * 652 * * * 1979 * * 25 933 * 10 963 * 302 * 305 * 2 168 * 11 483 * 31 * 681 * * * 1980 * * 26 581 * 11 127 * 417 * 399 * 2 221 * 11 665 * 38 * 714 * * * 1981 * * 27 245 * 11 290 * 534 * 506 * 2 272 * 11 849 * 46 * 748 * * * 1982 * * 27 926 * 11 451 * 653 * 628 * 2 322 * 12 032 * 54 * 786 * 6 * Lange Hosen , aus Geweben , für Männer und Frauen , und Shorts für Männer * 1978 * 1 000 Stück * 50 410 * 20 292 * 512 * 395 * 2 998 * 23 589 * 49 * 2 575 * * * 1979 * * 50 914 * 20 418 * 608 * 479 * 3 056 * 23 717 * 55 * 2 581 * * * 1980 * * 51 423 * 20 542 * 705 * 569 * 3 114 * 23 844 * 62 * 2 587 * * * 1981 * * 51 937 * 20 663 * 803 * 667 * 3 171 * 23 970 * 70 * 2 593 * * * 1982 * * 52 457 * 20 782 * 902 * 772 * 3 227 * 24 095 * 80 * 2 599 * * davon : lange Hosen * 1978 * 1 000 Stück * 42 900 * 15 769 * 464 * 325 * 2 458 * 21 439 * 45 * 2 400 * * * 1979 * * 43 329 * 15 877 * 545 * 396 * 2 508 * 21 548 * 50 * 2 405 * *


text: * 1980 * * 43 762 * 15 982 * 628 * 473 * 2 557 * 21 656 * 56 * 2 410 * * * 1981 * * 44 200 * 16 086 * 711 * 556 * 2 605 * 21 763 * 63 * 2 416 * * * 1982 * * 44 642 * 16 187 * 795 * 645 * 2 653 * 21 870 * 72 * 2 420 * Kategorie * Waren * Jahr * Einheit * EWG * D * F * I * BNL * UK * Irl * DK * 7 * Blusen und Hemdblusen aus Gewirken * 1978 * 1 000 Stück * 30 000 * 18 582 * 362 * 205 * 2 585 * 7 642 * 14 * 610 * * * 1979 * * 30 300 * 18 628 * 410 * 303 * 2 611 * 7 708 * 18 * 622 * * * 1980 * * 30 603 * 18 672 * 458 * 408 * 2 637 * 7 773 * 22 * 633 * * * 1981 * * 30 909 * 18 715 * 505 * 520 * 2 662 * 7 836 * 26 * 645 * * * 1982 * * 31 218 * 18 757 * 551 * 641 * 2 687 * 7 896 * 30 * 656 * 8 * Oberhemden aus Geweben * 1978 * 1 000 Stück * 48 100 * 20 174 * 538 * 986 * 3 091 * 21 371 * 30 * 1 910 * * * 1979 * * 48 581 * 20 317 * 552 * 1 099 * 3 142 * 21 517 * 37 * 1 917 * * * 1980 * * 49 067 * 20 458 * 566 * 1 218 * 3 193 * 21 663 * 45 * 1 924 * * * 1981 * * 49 557 * 20 599 * 579 * 1 342 * 3 244 * 21 809 * 53 * 1 931 * * * 1982 * * 50 053 * 20 739 * 594 * 1 472 * 3 295 * 21 955 * 60 * 1 938 * 9 * Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle * 1978 * Tonnen * 1 201 * 139 * 19 * 31 * 33 * 955 * 1 * 23 * * * 1979 * * 1 237 * 152,8 * 26 * 37 * 37 * 957,7 * 1,5 * 25 * * * 1980 * * 1 274 * 166 * 33 * 42 * 40 * 964 * 2 * 27 * * * 1981 * * 1 312 * 180 * 42 * 47 * 43 * 968,5 * 2,5 * 29 * * * 1982 * * 1 352 * 196 * 48 * 54 *