text:
obere Grenzwert für den Alkoholgehalt ist ein vorhandener Alkoholgehalt von weniger als 15 Volumenprozent. Bei japanischem Wein, der ohne Anreicherung hergestellt wurde, kann der obere Grenzwert jedoch auch bei einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 20 Volumenprozent liegen. Der Gesamtsäuregehalt und der Gehalt an flüchtiger Säure sind nicht begrenzt.
 e)
 Abschließendes Verfahren
 i)
 Japanischem Wein können Weinbrand (4), Süßungsmittel (in Form von Sacchariden, Traubenmost oder konzentriertem Traubenmost, dessen Trauben in Japan geerntet wurden) oder japanischer Wein nach der Gärung nur dann zugesetzt werden, wenn die Gärung des betreffenden japanischen Weins in dem Behälter stattgefunden hat, der für den direkten Versand (ohne Umfüllen) bestimmt ist. Das Gewicht (5) der zugesetzten Saccharide darf 10 Prozent des Gesamtgewichts des japanischen Weins nach Zusatz des erwähnten Weinbrands, der erwähnten Süßstoffe oder des erwähnten japanischen Weins nicht überschreiten.
 ii)
 Süßungsmittel in Form von Traubenmost oder konzentriertem Traubenmost, dessen Trauben in Japan geerntet wurden, dürfen japanischem Wein nach der Gärung nur dann zugesetzt werden, wenn das Gewicht der Saccharide in den zugesetzten Süßungsmitteln in Form von Traubenmost oder konzentriertem Traubenmost 10 Prozent des Gesamtgewichts des japanischen Weins nach Zusatz der genannten Süßungsmittel nicht überschreitet.
 iii)
 Süßungsmittel in Form von Sacchariden dürfen japanischem Wein nach der Gärung nur zugesetzt werden, wenn das Gewicht (6) der zugesetzten Saccharide 10 Prozent des Gesamtgewichts des japanischen Weins nach Zusatz der Saccharide nicht überschreitet.
 ABSCHNITT C
 Önologische Verfahren für Phase 2, auf die in Artikel 2.26 Absatz 1 Bezug genommen wird
 Die önologischen Verfahren in Japan für Phase 2, auf die in Artikel 2.26 Absatz 1 Bezug genommen wird, umfassen:
 —
 Tannin aus Kaki (Persimone),
 —
 mikrofibrillierte Cellulose,
 —
 Phytinsäure,
 —
 Natriumascorbat und
 —
 Natriumkaseinat.
 ABSCHNITT D
 Önologische Verfahren für Phase 3, auf die in Artikel 2.27 Absatz 1 Bezug genommen wird
 Die önologischen Verfahren in Japan für Phase 3, auf die in Artikel 2.27 Absatz 1 Bezug genommen wird, umfassen:
 —
 einbasiges Calciumphosphat (Calciumdihydrogenphosphat),
 —
 Einbasiges Kaliumhydrogenphosphat (Dikaliumhydrogenphosphat, Kaliumdihydrogenphosphat)
 —
 aktivierte saure Tonerde,
 —
 Agar-Agar,
 —
 Ammoniak,
 —
 Ammoniumphosphat (Ammoniumdihydrogenphosphat),
 —
 Calciumchlorid,
 —
 Carrageen,
 —
 Kollagen,
 —
 Isoascorbinsäure,
 —
 Magnesiumchlorid,
 —
 Magnesiumsulfat,
 —
 Phosphorsäure,
 —
 Kaliumkarbonat,
 —
 Natriumalginat,
 —
 Natriumbicarbonat,
 —
 Natriumkarbonat,
 —
 Natriumchlorid (Kochsalz),
 —
 Natriumisoascorbat und
 —
 Weizenmehl.
 (1) Das Gewicht der zur Anreicherung verwendeten Saccharide ist als invertierte Saccharide auszudrücken: Gewicht der invertierten Saccharide = Gewicht der Glucose + Gewicht der Fructose + Gewicht der Saccharose x 1,05.
 (2) Für die Zwecke von Kapitel 2 Abschnitt C dürfen die Verfahren der Anreicherung und der Säuerung, wie in Anhang VIII Teil I Buchstabe C Nummer 7 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 ausgeführt, nicht bei derselben Ware angewendet werden.
 (3) Für die Zwecke von Kapitel 2 Abschnitt C dürfen die Verfahren der Säuerung und der Entsäuerung, wie in Anhang VIII Teil I Buchstabe C Nummer 7 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 ausgeführt, nicht bei derselben Ware angewendet werden.
 (4) Beim abschließenden Verfahren nach Abschnitt C Kapitel 2 dieses Abkommens verwendeter Weinbrand ist aus Trauben, einschließlich Traubentrester und konzentriertem Traubenmost, herzustellen und darf nur die nach Anhang IA der Verordnung


text:
(EG) Nr. 606/2009 der Kommission zulässigen Stoffe enthalten.
 (5) Das Gewicht der zugesetzten Saccharide ist als invertierte Saccharide auszudrücken: Gewicht der invertierten Saccharide = Gewicht der Glucose + Gewicht der Fructose + Gewicht der Saccharose x 1,05.
 (6) Das Gewicht der zugesetzten Saccharide ist als invertierte Saccharide auszudrücken: Gewicht der invertierten Saccharide = Gewicht der Glucose + Gewicht der Fructose + Gewicht der Saccharose x 1,05.
 ANHANG 3-A
 EINLEITENDE BEMERKUNGEN ZU DEN ERZEUGNISSPEZIFISCHEN URSPRUNGSREGELN
 Bemerkung 1
 Allgemeine Grundsätze
 1.
 In diesem Anhang finden sich die allgemeinen Regeln nach Artikel 3.2 Absatz 1 Buchstabe c für die anzuwendenden Voraussetzungen des Anhangs 3-B.
 2.
 Für die Zwecke dieses Anhangs und des Anhangs 3-B sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen, damit ein Erzeugnis als Ursprungserzeugnis nach Artikel 3.2 Absatz 1 Buchstabe c gilt: eine Neueinreihung im Zolltarif, ein Herstellungsverfahren, ein Höchstwert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, ein minimaler regionaler Wertanteil oder jede andere in diesem Anhang und in Anhang 3-B festgelegte Voraussetzung.
 3.
 Wird in einer erzeugnisspezifischen Ursprungsregel auf ein Gewicht verwiesen, so handelt es sich um das Nettogewicht, also das Gewicht eines Vormaterials oder eines Erzeugnisses ohne das Gewicht der Verpackung.
 4.
 Grundlage dieses Anhang sowie der Anhänge 3-B und 3-E ist das Harmonisierte System in der Fassung vom 1. Januar 2017.
 Bemerkung 2
 Aufbau von Anhang 3-B
 1.
 Bemerkungen zu Abschnitten oder Kapiteln sind, soweit zutreffend, zusammen mit den erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln für die jeweiligen Abschnitte, Kapitel, Positionen oder Unterpositionen zu lesen.
 2.
 Jede erzeugnisspezifische Ursprungsregel in Spalte 2 des Anhangs 3-B gilt für die einschlägigen Erzeugnisse in Spalte 1 des Anhangs 3-B.
 3.
 Unterliegt ein Erzeugnis alternativen erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln, so gilt das Erzeugnis als Ursprungserzeugnis, wenn eine der Alternativen erfüllt wird. Unterliegt ein Erzeugnis einer erzeugnisspezifischen Ursprungsregel mit mehreren Voraussetzungen, so gilt das Erzeugnis nur dann als Ursprungserzeugnis, wenn es alle Voraussetzungen erfüllt.
 4.
 Für die Zwecke dieses Anhangs und des Anhang 3-b bezeichnet der Ausdruck
 a)
 „Kapitel“ die ersten beiden Ziffern der Tarifnummer des Harmonisierten Systems
 b)
 „Position“ die ersten vier Ziffern der Tarifnummer des Harmonisierten Systems
 c)
 „Abschnitt“ einen Abschnitt des Harmonisierten Systems
 d)
 „Unterposition“ die ersten sechs Ziffern der Tarifnummer des Harmonisierten Systems.
 5.
 Für die Zwecke der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln bezeichnet die Abkürzung (1)
 „CC“
 das Herstellen aus Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft jedes Kapitels, ausgenommen aus Vormaterialien desselben Kapitels wie das Erzeugnis, oder eine Neueinreihung in ein Kapitel, eine Position oder eine Unterposition aus einem anderen Kapitel; das bedeutet, dass alle bei der Herstellung der Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft eine zolltarifliche Neueinreihung auf der Ebene der Zweisteller des Harmonisierten Systems erfahren müssen (also eine Neueinreihung in ein anderes Kapitel)
 „CTH“
 das Herstellen aus Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie das Erzeugnis, oder eine Neueinreihung in ein Kapitel, eine Position oder eine Unterposition aus einer anderen Position; das bedeutet, dass alle bei der Herstellung der Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft eine zolltarifliche Neueinreihung auf der Ebene der Viersteller des Harmonisierten Systems erfahren müssen (also eine Neueinreihung in eine andere Position)
 „CTSH“
 das Herstellen aus Vormaterialien ohne

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
Ursprungseigenschaft jeder Unterposition, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Unterposition wie das Erzeugnis, oder eine Neueinreihung in ein Kapitel, eine Position oder eine Unterposition aus einer anderen Unterposition; das bedeutet, dass alle bei der Herstellung der Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft eine zolltarifliche Neueinreihung auf der Ebene der Sechssteller des Harmonisierten Systems erfahren müssen (also eine Neueinreihung in eine andere Unterposition)
 Bemerkung 3
 Anwendung von Anhang 3-B
 1.
 Artikel 3.2 Absatz 3 betreffende Erzeugnisse, welche die Ursprungseigenschaft erworben haben und die bei der Herstellung anderer Erzeugnisse verwendet werden, gilt unabhängig davon, ob die Ursprungseigenschaft im selben Betrieb einer Vertragspartei erworben wurde, in dem diese Erzeugnisse verwendet werden.
 2.
 Sieht eine erzeugnisspezifische Ursprungsregel vor, dass ein spezifisches Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft nicht verwendet werden darf oder dass der Wert oder das Gewicht eines spezifischen Vormaterials ohne Ursprungseigenschaft einen bestimmten Grenzwert nicht überschreiten darf, so gelten diese Voraussetzungen nicht für Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die an einer anderen Stelle im Harmonisierte System eingereiht sind.
 3.
 Sieht eine erzeugnisspezifische Ursprungsregel vor, dass ein Erzeugnis aus einem spezifischen Vormaterial hergestellt wird, so ist die Verwendung anderer Vormaterialien nicht ausgeschlossen, die diese Voraussetzung ihrer Natur nach nicht erfüllen können.
 Bemerkung 4
 Berechnung des Höchstwerts der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft und des minimalen regionalen Wertanteils
 Begriffsbestimmungen:
 1.
 Für die Zwecke der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln bezeichnet der Ausdruck
 a)
 „Zollwert“ den Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 festgelegt wird
 b)
 „EXW“
 i)
 den Ab-Werk-Preis des Erzeugnisses, der dem Hersteller gezahlte wurde oder zu zahlen ist, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien sowie alle sonstigen bei seiner Erzeugung angefallenen Kosten umfasst, abzüglich aller inländischen Abgaben, die bei Ausfuhr des hergestellten Erzeugnisses erstattet werden oder erstattet werden dürfen, oder,
 ii)
 falls es keinen gezahlten oder zu zahlenden Preis gibt oder der tatsächlich gezahlte Preis nicht alle tatsächlich bei der Erzeugung eines Erzeugnisses angefallenen Kosten umfasst, den Wert aller verwendeten Vormaterialien sowie alle sonstigen bei seiner Erzeugung in der ausführenden Vertragspartei angefallenen Kosten,
 A)
 einschließlich der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie des Gewinns, die dem Erzeugnis in vernünftiger Weise zugerechnet werden können, und
 B)
 abzüglich der Transportkosten, der Versicherungskosten, aller sonstigen beim Transport des Erzeugnisses angefallenen Kosten und aller inländischen Abgaben der ausführenden Vertragspartei, die bei Ausfuhr des hergestellten Erzeugnisses erstattet werden oder erstattet werden dürfen
 c)
 „FOB“
 i)
 den Frei-an-Bord-Preis des Erzeugnisses, der dem Verkäufer gezahlte wurde oder zu zahlen ist, unabhängig von der Beförderungsart, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien sowie alle sonstigen bei seiner Erzeugung und seinem Transport zum Ausfuhrhafen der Vertragspartei angefallenen Kosten umfasst, abzüglich aller inländischen Abgaben, die bei Ausfuhr des hergestellten Erzeugnisses erstattet werden oder erstattet werden dürfen, oder,
 ii)
 falls es keinen gezahlten oder zu zahlenden Preis gibt oder der tatsächlich gezahlte Preis nicht alle tatsächlich bei der Erzeugung eines Erzeugnisses angefallenen Kosten umfasst, den Wert aller verwendeten Vormaterialien sowie alle sonstigen bei seiner Erzeugung in der ausführenden Vertragspartei und seinem Transport zum


text:
Ausfuhrhafen der Vertragspartei angefallenen Kosten,
 A)
 einschließlich der Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie des Gewinns, die dem Erzeugnis in vernünftiger Weise zugerechnet werden können, der Fracht- und der Versicherungskosten und
 B)
 abzüglich aller inländischen Abgaben der ausführenden Vertragspartei, die bei Ausfuhr des hergestellten Erzeugnisses erstattet werden oder erstattet werden dürfen
 d)
 „MaxNOM“ den als Prozentsatz ausgedrückten Höchstwert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft
 e)
 „RVC“ den als Prozentsatz ausgedrückten minimalen regionalen Wertanteil eines Erzeugnisses
 f)
 „VNM“ den Wert der bei der Herstellung des Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, also der Zollwert zum Zeitpunkt der Einfuhr zuzüglich Frachtkosten, gegebenenfalls Versicherungskosten, Verpackungskosten und aller sonstigen beim Transport der Vormaterialien zum Einfuhrhafen der Vertragspartei, wo der Hersteller des Erzeugnisses sich befindet, angefallenen Kosten. Falls dieser Wert nicht bekannt ist und auch nicht festgestellt werden kann, wird der erste in einer der Vertragsparteien feststellbare Preis für die Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft herangezogen
 2.
 MaxNOM und RVC werden mithilfe der nachstehenden Formeln berechnet:
 Bemerkung 5
 Definition der in Anhang 3-B Abschnitte V bis VII genannten Verfahren
 Für die Zwecke der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln bezeichnet der Ausdruck
 a)
 „biotechnisches Verfahren“
 i)
 das biologische oder biotechnische Kultivieren (einschließlich von Zellkulturen), Hybridisieren oder genetische Verändern von Mikroorganismen (Bakterien, Viren (auch Phagen) usw.) oder von menschlichen, tierischen oder pflanzlichen Zellen und
 ii)
 das Erzeugen, Isolieren oder Reinigen von zellularen oder interzellularen Strukturen (beispielweise einzelne Gene, Genfragmente oder Plasmide) oder Fermentieren
 b)
 „Verändern der Partikelgröße“ das beabsichtigte und kontrollierte Verändern der Partikelgröße eines Erzeugnisses auf andere Weise als durch einfaches Zerkleinern oder Zermahlen, sodass ein Erzeugnis entsteht, dessen spezifische Partikelgröße, Partikelgrößenverteilung oder Oberfläche für die Verwendungszwecke des entstehenden Erzeugnisses relevant sind und dessen physikalische oder chemische Eigenschaften sich von denen der eingesetzten Vormaterialien unterscheiden
 c)
 „chemische Reaktion“ einen Vorgang, auch einen biochemischen Vorgang, bei dem ein Molekül mit einer neuen Struktur entsteht, indem intramolekulare Bindungen aufgebrochen und neue intramolekulare Bindungen gebildet werden oder die räumliche Anordnung der Atome in einem Molekül verändert wird; ausgenommen sind folgenden Vorgänge, die für die Zwecke dieser Definition nicht als chemische Reaktionen gelten:
 i)
 Lösen in Wasser oder einem anderen Lösungsmittel
 ii)
 Abscheiden von Lösungsmitteln, einschließlich Lösungswasser
 iii)
 Zugabe oder Abscheiden von Kristallwasser
 d)
 „Destillieren“:
 i)
 das Destillieren unter Normaldruck bezeichnet einen Trennungsvorgang, bei dem Erdöl in einer Destillationskolonne nach Siedepunkt zunächst in ihre dampfförmigen Fraktionen und dann durch Kondensierung in flüssige Fraktionen getrennt werden; dabei können unter anderem verflüssigtes Erdgas, Naphtha, Benzin, Kerosin, Diesel oder Heizöl, leichte Gasöle und Schmieröle entstehen, und
 ii)
 das Vakuumdestillieren bezeichnet ein Destillieren bei Unterdruck, der aber nicht so niedrig ist, dass der Vorgang als Molekulardestillation eingeordnet würde; Vakuumdestillieren wird für das Destillieren wärmeempfindlicher Vormaterialien mit hohem Siedepunkt wie schwere Erdöldestillate verwendet, beispielsweise für die Herstellung von leichten bis schweren Vakuumgasölen und dem Rückstand
 e)
 „Isomerentrennung“ das Isolieren oder Abtrennen einzelner Isomere aus einer Isomerenmischung
 f)
 „Mischen“ das beabsichtigte und mit Steuerung der Anteile erfolgende Mischen (einschließlich Dispergieren) von Vormaterialien, ausgenommen die Zugabe von Lösungsmitteln, ausschließlich nach vorher festgelegten Spezifikationen, was zu einem Erzeugnis führt, dessen physikalische oder chemische Eigenschaften für die Zwecke


text:
oder die Verwendungen des Erzeugnisses relevant sind und sich von denen der eingesetzten Vormaterialien unterscheiden
 g)
 „Herstellen von Standardvormaterialien“ (einschließlich Standardlösungsmitteln) das Herstellen eines vom Hersteller zertifizierten Präparats für Analyse-, Kalibrierungs- und Referenzzwecke mit präzisen Reinheitsgraden oder Anteilen
 h)
 „Reinigen“ ein Verfahren, an dessen Ende mindestens 80 Prozent der vorhandenen Verunreinigungen entfernt wurden
 Bemerkung 6
 Definition von im Anhang 3-B Abschnitt XI verwendeten Begriffe
 Für die Zwecke der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln bezeichnet der Ausdruck
 a)
 „synthetische oder künstliche Spinnfasern“ Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, synthetische oder künstliche Spinnfasern und Abfälle der Positionen 55.01 bis 55.07
 b)
 „natürliche Fasern“ alle Fasern ausgenommen synthetische oder künstliche Chemiefasern. Ihre Verwendung ist auf die Stufen vor dem Spinnen beschränkt, einschließlich Abfall, und umfasst, sofern nichts anderes bestimmt ist, Fasern, die gekrempelt, gekämmt oder auf andere Weise bearbeitet, aber nicht gesponnen sind; unter „natürliche Fasern“ fallen Rosshaar der Position 05.11, Seide der Positionen 50.02 und 50.03, Wolle, feine oder grobe Tierhaare der Positionen 51.01 bis 51.05, Baumwolle der Positionen 52.01 bis 52.03 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Positionen 53.01 bis 53.05
 c)
 „Bedrucken“ ein Verfahren, wodurch das Stoffsubstrat mithilfe von Sieb-, Walz-, Digital oder Sublimationsdrucktechniken eine dauerhafte objektiv bewertbare Funktion, wie Farbe, Design oder technische Leistung, erhält
 d)
 „Bedrucken (als eigenständige Behandlung)“ einen Vorgang, bei dem der Spinnstoff eine dauerhafte objektiv bewertbare Funktion, wie Farbe, Design oder technische Leistung, erhält, und zwar mithilfe von Sieb-, Walz-, Digital oder Sublimationsdrucktechniken und mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Tränken, Ausbessern und Noppen, Sengen, Air-Tumbler-Verfahren, Spannverfahren, Walken, Dämpfen und Krumpfen sowie Nassdekatieren), sofern der Wert aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 50 Prozent des EXW oder 45 Prozent des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Bemerkung 7
 Toleranzgrenzen für Erzeugnisse, die aus zwei oder mehr Grundspinnstoffen hergestellt sind
 1.
 Für die Zwecke dieser Bemerkung fallen unter den Begriff Grundspinnstoffe:
 a)
 Seide
 b)
 Wolle
 c)
 grobe Tierhaare
 d)
 feine Tierhaare
 e)
 Rosshaar
 f)
 Baumwolle
 g)
 Vormaterialien für die Papierherstellung und Papier
 h)
 Flachs
 i)
 Hanf
 j)
 Jute und andere textile Bastfasern
 k)
 Sisal und andere textile Agavefasern
 l)
 Kokos, Abaca, Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe
 m)
 synthetische Filamente
 n)
 künstliche Filamente
 o)
 elektrische Leitfilamente
 p)
 synthetische Spinnfasern aus Polypropylen
 q)
 synthetische Spinnfasern aus Polyester
 r)
 synthetische Spinnfasern aus Polyamid
 s)
 synthetische Spinnfasern aus Polyacrylnitril
 t)
 synthetische Spinnfasern aus Polyimid
 u)
 synthetische Spinnfasern aus Polytetrafluorethylen
 v)
 synthetische Spinnfasern aus Poly(phenylensulfid)
 w)
 synthetische Spinnfasern aus Poly(vinylchlorid)
 x)
 andere synthetische Spinnfasern
 y)
 künstliche Spinnfasern aus Viskose
 z)
 andere künstliche Spinnfasern
 aa)
 Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen
 bb)
 Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyestersegmenten, auch umsponnen
 cc)
 Erzeugnisse der Position 56.05 (Metallgarne) aus Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver beschichtet, die mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingeklebt ist
 dd)
 andere Erzeugnisse der Position 56.05
 ee)
 Glasfasern
 ff)
 Metallfasern
 2.
 Wird in Anhang 3-B auf diese Bemerkung verwiesen, so werden die in Spalte 2


text:
vorgesehenen Bedingungen auf die bei der Herstellung verwendeten Grundspinnstoffe nicht als Toleranzgrenze angewandt, sofern
 a)
 das Erzeugnis aus zwei oder mehr Grundspinnstoffen hergestellt ist und
 b)
 das Gewicht der Grundspinnstoffe ohne Ursprungseigenschaft zusammengenommen 10 Prozent oder weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten Grundspinnstoffe ausmacht
 Beispiel:
 Für ein Kammgarngewebe aus Wolle der Position 51.12, das aus Kammgarn aus Wolle der Position 51.07, aus Garn aus synthetischen Spinnfasern der Position 55.09 und aus Vormaterialien außer Grundspinnstoffen besteht, kann Kammgarn aus Wolle ohne Ursprungseigenschaft, das die Voraussetzung des Anhangs 3-B nicht erfüllt, oder aus synthetischem Garn ohne Ursprungseigenschaft, das die Voraussetzung des Anhangs 3-B nicht erfüllt, oder aus einer Mischung dieser beiden Garnarten hergestellt ist, verwendet werden, sofern deren Gesamtgewicht 10 Prozent oder weniger des Gewichts aller verwendeten Grundspinnstoffe ausmacht.
 3.
 Ungeachtet der Bemerkung 7.2 Buchstabe b erhöht sich diese Toleranz auf 20 Prozent für Erzeugnisse, die „Polyurethangarnen mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen“ enthalten. Der Prozentanteil der anderen Grundspinnstoffe ohne Ursprungseigenschaft darf jedoch 10 Prozent nicht überschreiten.
 4.
 Ungeachtet der Bemerkung 7.2 Buchstabe b erhöht sich diese Toleranz auf 30 Prozent für Erzeugnisse, die „Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver beschichtet, die mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingeklebt ist,“ enthalten. Der Prozentanteil der anderen Grundspinnstoffe ohne Ursprungseigenschaft darf jedoch 10 Prozent nicht überschreiten.
 5.
 Für ein Erzeugnis der Positionen 51.06 bis 51.10 und der Positionen 52.04 bis 52.07 dürften Chemiefaser ohne Ursprungseigenschaft beim Spinnen natürlicher Fasern verwendet werden, sofern ihr Gesamtgewicht 40 Prozent des Gewichtes des Erzeugnisses nicht überschreitet.
 Bemerkung 8
 Andere Toleranzgrenzen für bestimmte Spinnstofferzeugnisse
 1.
 Wird in Anhang 3-B auf diese Bemerkung verwiesen, so können Spinnstoffe ohne Ursprungseigenschaft (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die nicht die Voraussetzungen erfüllen, die in Spalte 2 für die betreffenden an vorgesehen ist, dennoch verwendet werden, sofern sie zu einer anderen Position gehören als das hergestellte Erzeugnis und ihr Wert 8 Prozent des EXW oder des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet.
 2.
 Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die nicht in den Kapiteln 50 bis 63 eingereiht werden, dürfen ohne Rücksicht darauf, ob sie Spinnstoffe enthalten oder nicht, unbeschränkt bei der Herstellung von Spinnstofferzeugnissen der Kapitel 61 bis 63 verwendet werden.
 Beispiel:
 Wenn eine Voraussetzung in Anhang 3-B vorsieht, dass für eine bestimmte Konfektionsware, wie etwa lange Hosen, Garn verwendet werden muss, schließt dies nicht die Verwendung von Metallgegenständen ohne Ursprungseigenschaft (beispielsweise Knöpfe) aus, weil Metallgegenstände nicht in den Kapiteln 50 bis 63 eingereiht werden. Aus demselben Grund ist auch die Verwendung von Reißverschlüssen ohne Ursprungseigenschaft nicht ausgeschlossen, obwohl diese in der Regel Spinnstoffe enthalten.
 3.
 Der Wert der nicht in den Kapiteln 50 bis 63 eingereihten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft muss aber bei der Berechnung des Wertes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft berücksichtigt werden, wenn eine Voraussetzung in Anhang 3-B einen Höchstwert für Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft festsetzt.
 (1) Sicherheitshalber wird klargestellt, dass, wenn die Voraussetzung einer zolltariflichen Neueinreihung eine Ausnahme für eine Neueinreihung aus bestimmten Kapiteln, Positionen oder Unterpositionen


text:
vorsieht, keines der in diesen Kapiteln, Positionen oder Unterpositionen eingereihten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft alleine oder gemeinsam verwendet werden darf.
 ANHANG 3-B
 ERZEUGNISSPEZIFISCHE URSPRUNGSREGELN
 Spalte 1
 Einreihung im Harmonisierten System (2017) sowie spezifische Bezeichnung
 Spalte 2
 Erzeugnisspezifische Ursprungsregel
 ABSCHNITT I
 LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
 Kapitel 1
 Lebende Tiere
 01.01-01.06
 Alle Tiere des Kapitels 1 sind vollständig gewonnen oder hergestellt
 Kapitel 2
 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
 02.01-02.10
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 3
 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere
 –
 Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus)
 Aller Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) ist vollständig gewonnen oder hergestellt oder
 Herstellen, bei dem Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) der Käfighaltung in Aquakulturbetrieben unterliegt und anschließend in Aquakulturbetrieben einer Vertragspartei mindestens 3 Monate gefüttert und gemästet wird. Die Dauer der Fütterung oder Mästung in einem Aquakulturbetrieb wird anhand des Zeitpunkts des Einsetzens in die Käfige und dem im elektronischen Fangdokument für Roten Thun (eBCD) der Internationalen Kommission zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) festgehaltenen Schlachttermins ermittelt.
 –
 andere
 Alle Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere sind vollständig gewonnen oder hergestellt
 Kapitel 4
 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 04.01-04.10
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 5
 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 05.01-05.11
 CTH
 ABSCHNITT II
 WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
 Kapitel 6
 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
 06.01-06.04
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 7
 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden
 07.01-07.14
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 8
 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
 08.01-08.14
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 8 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 9
 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
 09.01
 CTSH oder
 Mischen
 0902.10-0902.20
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Unterpositionen 0902.10 und 0902.20 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 0902.30-0903.00
 CTSH oder
 Mischen
 09.04-09.10
 CTSH oder
 Mischen, Zerkleinern oder Mahlen
 Kapitel 10
 Getreide
 10.01-10.08
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 10 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 11
 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
 11.01-11.09
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 10 und 11, der Positionen 07.01, 07.13, 07.14 und 23.03, der Unterposition 0710.10 sowie getrocknete Kartoffeln der Unterposition 0712.90 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 12
 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
 12.01
 CTH
 12.02-12.14
 CTH, ausgenommen aus der Position 12.01
 Kapitel 13
 Schelleck; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
 1301.20-1302.19
 CTH
 1302.20
 CTSH; Pektinstoffe ohne Ursprungseigenschaft dürfen jedoch verwendet werden
 1302.31
 CTH
 1302.32
 CTSH; Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrotkernen ohne Ursprungseigenschaft dürfen jedoch verwendet werden
 1302.39
 CTH
 Kapitel 14
 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 14.01-14.04
 Herstellen, bei


text:
dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 14 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 ABSCHNITT III
 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
 Kapitel 15
 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
 15.01-15.06
 CTH
 15.07
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Positionen 12.01 und 15.07 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 15.08
 CTH
 15.09-15.10
 Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 15.11-15.13
 CTH
 15.14
 –
 Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Positionen 12.05 und 15.14 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 –
 Senföf und seine Fraktionen
 CTH
 15.15
 –
 Öl aus Reiskleie und seine Fraktionen
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Positionen 10.06 und 15.15 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 –
 andere
 CTH
 1516.10-1517.10
 CTH
 1517.90
 –
 Mischungen von pflanzlichen Ölen, nicht weiter verarbeitet
 CC
 –
 andere
 CTH
 15.18-15.22
 CTH
 ABSCHNITT IV
 WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE
 Kapitel 16
 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
 16.01-16.02
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2, 3 und 16 und der Position 10.06 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 16.03
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2, 3 und 16 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 16.04-16.05
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2, 3 und 16 und der Position 10.06 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 17
 Zucker und Zuckerwaren
 17.01
 CTH
 17.02
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 04.04 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 11.01 bis 11.08 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.03 20 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 17.03
 CTH
 17.04
 CTH, vorausgesetzt dass das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 40 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 18
 Kakao und Zubereitungen aus Kakao
 18.01-18.05
 CTH
 18.06
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 und der Position 19.01 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 19
 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren
 19.01
 CC, vorausgesetzt dass
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 10.01, 10.03, 10.06 und 11.01 bis 11.08 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 20 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 19.02
 CC, vorausgesetzt dass
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der


text:
Kapitel 2, 3 und 16 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 10.01 90 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 10.06 und 11.01 bis 11.08 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 19.03
 CC, vorausgesetzt dass das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 10.06 und 11.01 bis 11.08 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 19.04
 CC, vorausgesetzt dass
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 10.01, 10.03, 10.06 und 11.01 bis 11.08 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 19.05
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 10.03, 10.06 und 11.01 bis 11.08 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 20
 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen
 20.01
 CC
 20.02-20.03
 Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 20.04-20.08
 CTH, vorausgesetzt dass die verwendeten Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.), Erbsen (Pisum sativum), Ananas, Orangen und Kartoffeln und der verwendete Spargel vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 20.09
 CTH, vorausgesetzt dass die verwendeten Ananas, Orangen, Tomaten, Äpfel und Weintrauben vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 21
 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen
 21.01
 CC, vorausgesetzt dass
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 und der Position 19.01 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 10.03 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 40 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 2102.10-2103.10
 CTH
 2103.20
 CC, ausgenommen aus den Positionen 07.02 und 20.02
 2103.30
 CTSH; Senfmehl ohne Ursprungseigenschaft darf jedoch verwendet werden
 2103.90
 CTSH
 21.04
 CTH
 21.05
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 und der Position 19.01 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 20 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 21.06
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 die verwendeten Vormaterialien des Konnyaku der Unterposition 1212.99 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 und der Position 19.01 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 10.01 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gewicht


text:
der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 10.03 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 10.06 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 22
 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
 22.01
 CTH
 22.02
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 und der Position 19.01 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 40 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 22.03-22.08
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 22.07 und 22.08, vorausgesetzt dass
 —
 alle verwendeten Vormaterialien der Unterpositionen 0806.10, 2009.61 und 2009.69 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 —
 das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 40 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 40 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 22.09
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 22.07 und 22.08, vorausgesetzt dass alle verwendeten Vormaterialien der Position 10.06 und der Unterpositionen 0806.10, 2009.61 und 2009.69 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 Kapitel 23
 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
 23.01
 CTH
 23.02-23.03
 CTH, vorausgesetzt dass das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 10 20 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 23.04-23.08
 CTH
 23.09
 CTH, vorausgesetzt dass
 —
 alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 4 und der Position 19.01 10 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien der Kapitel 10 und 11 sowie der Positionen 23.02 und 23.03 10 % des Gewichts des Enderzeugnisses nicht überschreitet und
 —
 das Gesamtgewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 17.01 und 17.02 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 24
 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
 24.01
 CC
 2402.10
 CTH, vorausgesetzt dass das Gewicht der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Kapitels 24 30 % des Gewichts des Erzeugnisses nicht überschreitet
 2402.20-2403.99
 CTH
 MaxNOM 35 % (EXW) oder
 RVC 70 % (FOB)
 ABSCHNITT V
 MINERALISCHE STOFFE
 Bemerkung zu diesem Abschnitt: Die Definitionen der in diesem Abschnitt verwendeten Regeln für die horizontalen Verfahren finden sich in Anhang 3-A Bemerkung 5
 Kapitel 25
 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement
 25.01
 CTH
 25.02-25.30
 CTH
 MaxNOM 70 % (EXW) oder
 RVC 35 % (FOB)
 Kapitel 26
 Erze sowie Schlacken und Aschen
 26.01-26.21
 CTH
 Kapitel 27
 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse
 27.01-27.09
 CTH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion oder Mischen
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 27.10
 CTH, ausgenommen aus Biodiesel der Unterpositionen 3824.99 und 3826.00 oder
 Destillieren oder Ablaufen einer chemischen Reaktion, vorausgesetzt dass der verwendete Biodiesel (einschließlich hydrierter pflanzlicher Öle) der Position 27.10 und der Unterpositionen 3824.99 oder 3826.00 durch


text:
Verestern, Umestern oder Hydrotreatment gewonnen wird
 27.11
 CTSH oder
 Ablaufen einer chemischen Reaktion
 27.12-27.15
 CTH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion oder Mischen
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT V
 ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
 Bemerkung zu diesem Abschnitt: Die Definitionen der in diesem Abschnitt verwendeten Regeln für die horizontalen Verfahren finden sich in Anhang 3-A Bemerkung 5
 Kapitel 28
 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen
 28.01-28.53
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial oder Isomerentrennung
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 29
 Organische chemische Erzeugnisse
 2901.10-2905.42
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2905.43-2905.44
 CTH, ausgenommen aus der Position 17.02 und der Unterposition 3824.60
 2905.45
 CTH jedoch dürfen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Unterposition 2905.45 verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 20 % des EXW oder 15 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2905.49-2905.59
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2906.11
 CTSH
 2906.12-2918.13
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2918.14-2918.15
 CTSH
 2918.16-2922.41
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2922.42
 CTSH
 2922.43-2923.10
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2923.20
 CTSH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2923.30-2924.24
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2924.25-2924.29
 CTSH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2925.11-2938.10
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 2938.90
 CTSH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 29.39
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 29.40
 CTSH
 29.41-29.42
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 30
 Pharmazeutische Erzeugnisse
 30.01-30.06
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Mischen, Herstellen von Standardvormaterial, Ändern der Partikelgröße, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 31
 Düngemittel
 31.01-31.04
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW)


text:
oder
 RVC 55 % (FOB)
 31.05
 –
 Natriumnitrat (Natronsalpeter)
 –
 Calciumcyanamid (Kalkstickstoff)
 –
 Kaliumsulfat
 –
 Kaliummagnesiumsulfat
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 –
 andere
 CTH und MaxNOM 50 % (EXW) oder CTH und RVC 55 % (FOB); jedoch dürfen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 31.05 verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 20 % des EXW oder 15 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 MaxNOM 40 % (EXW) oder
 RVC 65 % (FOB)
 Kapitel 32
 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten
 32.01-32.05
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Mischen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 3206.11-3206.19
 CTH, jedoch dürfen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 32.06 verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 20 % des EXW oder 15 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 MaxNOM 40 % (EXW) oder
 RVC 65 % (FOB)
 3206.20-3215.90
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Mischen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 33
 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel
 3301.12-3302.10
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 3302.90-3303.00
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Mischen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 33.04
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Mischen, Ändern der Partikelgröße, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 33.05-33.07
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 34
 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, Dentalwachs und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips
 34.01-34.07
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial oder Isomerentrennung
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 35
 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme
 35.01
 CTH
 3502.11 - 3502.19
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 04.07 und 04.08
 3502.20 – 3504.00
 CTH
 35.05
 CC, ausgenommen aus der Position 11.08
 35.06-35.07
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 36
 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe
 36.01-36.06
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Herstellen von Standardvormaterial oder Isomerentrennung
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 37
 Erzeugnisse zu fotografischen und kinematografischen Zwecken
 37.01-37.07
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Herstellen von Standardvormaterial oder Isomerentrennung
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 38
 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie
 38.01-38.08
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55


text:
% (FOB)
 3809.10
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 11.08 und 35.05
 3809.91-3822.00
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 38.23
 CTSH
 3824.10-3824.50
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 3824.60
 CTH, ausgenommen aus der Position 17.02 und den Unterpositionen 2905.43 und 2905.44
 3824.71-3824.91
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 3824.99
 –
 Biodiesel
 Herstellen, bei dem Biodiesel durch Verestern, Umestern oder Hydrotreatment gewonnen wird
 –
 andere
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 38.25
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion, Reinigen, Herstellen von Standardvormaterial, Isomerentrennung oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 38.26
 Herstellen, bei dem Biodiesel durch Verestern, Umestern oder Hydrotreatment gewonnen wird
 ABSCHNITT VII
 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS
 Bemerkung zu diesem Abschnitt: Die Definitionen der in diesem Abschnitt verwendeten Regeln für die horizontalen Verfahren finden sich in Anhang 3-A Bemerkung 5
 Kapitel 39
 Kunststoffe und Waren daraus
 39.01-39.03
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 39.04-39.06
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 39.07-39.08
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 39.09-39.10
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 39.11
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 39.12-39.15
 CTSH
 Ablaufen einer chemischen Reaktion oder Herstellen in einem biotechnologischen Verfahren
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 39.16-39.26
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 40
 Kautschuk und Waren daraus
 40.01 – 40.11
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 4012.11-4012.19
 CTSH
 Runderneuern von gebrauchten Reifen
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 4012.20-4017.00
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT VIII
 HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN
 Kapitel 41
 Rohe Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder
 41.01-41.03
 CC
 4104.11- 4104.19
 CTH
 4104.41-4104.49
 CTSH, ausgenommen aus den Unterpositionen 4104.41 bis 4104.49
 4105.10
 CTH
 4105.30
 CTSH
 4106.21
 CTH
 4106.22
 CTSH
 4106.31
 CTH
 4106.32
 CTSH
 4106.40
 –
 Erzeugnis in nassem Zustand
 CTH
 –
 Erzeugnis in getrocknetem Zustand
 CTH oder
 Herstellen aus Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft in nassem Zustand
 4106.91
 CTH
 4106.92
 CTSH
 41.07-41.13
 CTH, Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Unterpositionen 4104.41, 4104.49, 4105.30, 4106.22, 4106.32 und 4106.92 dürfen jedoch nur verwendet werden, sofern die gegerbten oder getrockneten Häute und Felle im trockenen Zustand nachgegerbt werden
 41.14-41.15
 CTH
 Kapitel 42
 Lederwaren; Sattlerwaren;


text:
Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen
 42.01-42.06
 CC
 CTH und MaxNOM 45 % (EXW) oder
 CTH und RVC 60 % (FOB)
 Kapitel 43
 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
 43.01
 CC
 43.02-43.04
 CTH
 ABSCHNITT IX
 HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND KORKWAREN; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
 Kapitel 44
 Holz und Holzwaren; Holzkohle
 44.01-44.21
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 45
 Kork und Korkwaren
 45.01-45.04
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 46
 Flechtwaren und Korbmacherwaren
 4601.21-4601.22
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 4601.29
 CC, ausgenommen aus dem Kapitel 14
 4601.92-4601.93
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 4601.94
 CC, ausgenommen aus dem Kapitel 14
 4601.99-4602.12
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 4602.19
 CC, ausgenommen aus dem Kapitel 14
 4602.90
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT X
 HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
 Kapitel 47
 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung
 47.01-47.07
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 48
 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
 48.01-48.23
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 49
 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne
 49.01-49.11
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XI
 SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
 Bemerkung zu diesem Abschnitt: Die Definitionen der verwendeten Begriffe und der Toleranzen, die für bestimmt Erzeugnisse aus Spinnstoffen gelten, finden sich in Anhang 3-A Bemerkungen 6, 7 und 8
 Kapitel 50
 Seide
 50.01
 CTH
 50.02
 CTH, ausgenommen aus der Position 50.01
 50.03
 –
 gekrempelt oder gekämmt
 Krempeln oder Kämmen von Schappeseide
 –
 andere
 CTH
 50.04-50.05
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Spinnen
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Zwirnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 50.06
 –
 Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bouretteseidengarne
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Spinnen
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Zwirnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 –
 Messinahaar
 CTH
 50.07
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Zwirnen oder ein anderer mechanischer Vorgang mit Weben
 Weben mit Färben
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 51
 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
 51.01-51.05
 CTH
 51.06-51.10
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 51.11-51.13
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Weben mit Färben
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 52
 Baumwolle
 52.01-52.03
 CTH
 52.04-52.07
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 52.08-52.12
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben


text:
Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Zwirnen oder ein anderer mechanischer Vorgang mit Weben
 Weben mit Färben oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 53
 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen
 53.01-53.05
 CTH
 53.06-53.08
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 53.09-53.11
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Weben mit Färben oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 54
 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
 54.01-54.06
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 54.07-54.08
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Färben oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen
 Zwirnen oder ein anderer mechanischer Vorgang mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 55
 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
 55.01-55.07
 Extrudieren von Chemiefasern
 55.08-55.11
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 55.12-55.16
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Zwirnen oder ein anderer mechanischer Vorgang mit Weben
 Weben mit Färben oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 56
 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren
 56.01
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken oder
 Bestreichen, Beflocken, mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen, mit mindestens zwei weiteren wichtigen Vor- oder Nachbehandlungen (wie Kalandrieren oder krumpfecht Ausrüsten, Thermofixieren, Fixieren), sofern der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 56.02
 –
 Nadelfilz
 Extrudieren von Chemiefasern mit Gewebebildung; jedoch dürfen
 —
 Monofile ohne Ursprungseigenschaft aus Polypropylen der Position 54.02
 —
 Fasern ohne Ursprungseigenschaft aus Polypropylen der Position 55.03 oder 55.06 oder
 —
 Kabel ohne Ursprungseigenschaft aus Filamenten aus Polypropylen der Position 55.01
 bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet oder
 bei Filz aus natürlichen Fasern ausschließlich Bilden vliesartiger Gewebe
 –
 andere
 Extrudieren von Chemiefasern mit Gewebebildung oder
 bei anderen Filzen aus natürlichen Fasern ausschließlich Bilden vliesartiger Gewebe
 5603.11-5603.14
 Herstellen aus
 —
 gerichteten oder zufällig angeordneten Filamenten oder
 —
 Substanzen oder Polymeren natürlichen, synthetischen oder künstlichen Ursprungs
 in beiden Fällen mit Verarbeiten zu nicht gewebten Erzeugnissen
 5603.91-5603.94
 Herstellen aus
 —
 gerichteten oder zufällig angeordneten Spinnfasern oder
 —
 Schnittfasern natürlichen, synthetischen oder künstlichen Ursprungs
 in beiden Fällen mit Verarbeiten zu nicht gewebten Erzeugnissen
 5604.10
 Herstellen aus Kautschukfäden und -schnüren, ohne Überzug aus Spinnstoffen
 5604.90
 Spinnen natürlicher Fasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen


text:
mit einem anderen mechanischen Vorgang
 56.05
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder
 Zwirnen mit einem anderen mechanischen Vorgang
 56.06
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen
 Zwirnen mit Gimpen
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern oder
 Beflocken mit Färben
 56.07-56.09
 Spinnen natürlicher Fasern oder
 Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen
 Kapitel 57
 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
 Bemerkung zu diesem Kapitel Für Erzeugnisse dieses Kapitels darf Jutegewebe als Unterlage verwendet werden.
 57.01-57.05
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben oder Tuften
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben oder Tuften
 Herstellen aus Kokos-, Sisal- oder Jutegarn oder klassischem Ringgarn aus Viskose
 Tuften mit Färben oder Bedrucken
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken oder
 Extrudieren von Chemiefasern mit Techniken zur Vliesbildung, einschließlich Nadeln
 Kapitel 58
 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
 58.01-58.04
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben oder Tuften
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben oder Tuften
 Weben mit Färben oder Beflocken oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen
 Tuften mit Färben oder Bedrucken
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 58.05
 CTH
 58.06-58.09
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben oder Tuften
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben oder Tuften
 Weben mit Färben oder Beflocken oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen
 Tuften mit Färben oder Bedrucken
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 58.10
 Besticken, bei dem der Wert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft jeder Position, ausgenommen des Werts derselben Position wie das Erzeugnis, 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 58.11
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben oder Tuften
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben oder Tuften
 Weben mit Färben oder Beflocken oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen
 Tuften mit Färben oder Bedrucken
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken
 Färben von Garnen mit Weben
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 Kapitel 59
 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
 59.01
 Weben mit Färben oder Beflocken oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen oder
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken
 59.02
 –
 mit einem Gehalt an textilen Vormaterialien von 90 GHT oder weniger
 Weben
 –
 andere
 Extrudieren von Chemiefasern mit Weben
 59.03
 Weben mit Tränken oder Bestreichen oder Überziehen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 59.04
 Weben mit Färben oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen
 59.05
 –
 mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen
 Weben, Stricken oder Bilden vliesartiger Gewebe mit Tränken oder Bestreichen oder Überziehen oder mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen
 –
 andere
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Weben
 Weben, Stricken oder Bilden vliesartiger Gewebe mit Färben oder Bestreichen oder


text:
mit Lagen Versehen
 Weben mit Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 59.06
 –
 Gewirke und Gestricke
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Wirken oder Stricken
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Wirken oder Stricken
 Wirken oder Stricken mit Kautschutieren oder
 Kautschutieren mit mindestens zwei weiteren wichtigen Vor- oder Nachbehandlungen (wie Kalandrieren oder krumpfecht Ausrüsten, Thermofixieren, Fixieren), sofern der Wert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere Gewebe aus synthetischem Filamentgarn, mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von mehr als 90 GHT
 Extrudieren von Chemiefasern mit Weben
 –
 andere
 Weben, Stricken oder Vliesbilden mit Färben oder Bestreichen oder Kautschutieren
 Färben von Garnen mit Weben, Stricken oder Vliesbilden oder
 Kautschutieren mit mindestens zwei weiteren wichtigen Vor- oder Nachbehandlungen (wie Kalandrieren oder krumpfecht Ausrüsten, Thermofixieren, Fixieren), sofern der Wert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 59.07
 Weben, Stricken oder Bilden vliesartiger Gewebe mit Färben oder Bedrucken oder Bestreichen oder Kautschutieren oder Überziehen
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken oder
 Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 59.08
 –
 Glühstrümpfe, getränkt
 Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken oder Gestricken für Glühstrümpfe
 –
 andere
 CTH
 59.09-59.11
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Weben
 Extrudieren von Chemiefasern mit Weben
 Weben mit Färben oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder
 Bestreichen, Beflocken, mit Lagen Versehen oder Metall Aufdampfen, mit mindestens zwei weiteren wichtigen Vor- oder Nachbehandlungen (wie Kalandrieren oder krumpfecht Ausrüsten, Thermofixieren, Fixieren), sofern der Wert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 60
 Gewirke und Gestricke
 60.01-60.06
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Wirken oder Stricken
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Wirken oder Stricken
 Wirken oder Stricken mit Färben oder Beflocken oder Bestreichen oder mit Lagen Versehen oder Bedrucken
 Beflocken mit Färben oder Bedrucken
 Färben von Garnen mit Wirken oder Stricken oder
 Zwirnen oder Texturieren mit Wirken oder Stricken, sofern der Wert der verwendeten nicht gezwirnten oder nicht texturierten Garne ohne Ursprungseigenschaft 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 Kapitel 61
 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
 61.01-61.17
 –
 hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen
 Wirken oder Stricken mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 –
 andere
 Spinnen natürlicher, synthetischer oder künstlicher Spinnfasern mit Wirken oder Stricken
 Extrudieren synthetischer oder künstlicher Filamenten mit Wirken oder Stricken oder
 Stricken und Konfektionieren in einem Arbeitsgang
 Kapitel 62
 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken
 62.01
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.02
 –
 bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.03
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)


text:
oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.04
 –
 bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.05
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.06
 –
 bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.07-62.08
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.09
 –
 bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.10
 –
 Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Bestreichen oder mit Lagen Versehen mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden), sofern der Wert der verwendeten nicht bestrichenen oder nicht mit Lagen versehenen Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.11
 –
 Kleidung für Frauen oder Mädchen, bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.12
 –
 Gewirke oder Gestricke hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen
 Stricken mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.13-62.14
 –
 bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet, oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.15
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.16
 –
 Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Bestreichen oder mit Lagen Versehen mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden), sofern der Wert der verwendeten nicht bestrichenen oder nicht mit Lagen versehenen Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des


text:
EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 62.17
 –
 bestickt
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet, oder
 Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) nach Bedrucken (als eigenständige Behandlung)
 –
 Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Bestreichen oder mit Lagen Versehen mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden), sofern der Wert der verwendeten nicht bestrichenen oder nicht mit Lagen versehenen Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 Einlagen für Kragen und Manschetten, zugeschnitten
 CTH, sofern der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 Kapitel 63
 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
 63.01-63.04
 –
 aus Filz, aus Vliesstoffen
 Bilden vliesartiger Gewebe mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 –
 andere
 – –
 bestickt
 Weben oder Wirken oder Stricken mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden) oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken), sofern der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe ohne Ursprungseigenschaft 40 % des EXW oder 35 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 – –
 andere
 Weben, Wirken oder Stricken mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 63.05
 Extrudieren von Chemiefasern oder Spinnen von natürlichen oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern mit Weben oder Stricken und Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 63.06
 –
 aus Vliesstoffen
 Bilden vliesartiger Gewebe mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 –
 andere
 Weben mit Konfektionieren (einschließlich Zuschneiden)
 63.07
 MaxNOM 40 % (EXW) oder
 RVC 65 % (FOB)
 63.08
 Jedes Erzeugnis der Zusammenstellung muss die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn es nicht in der Zusammenstellung enthalten wäre; jedoch dürfen Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 15 % des EXW oder des FOB der Zusammenstellung nicht überschreitet
 63.09-63.10
 CTH
 ABSCHNITT XII
 SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
 Kapitel 64
 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
 64.01-64.06
 CC
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 64.01 bis 64.05 und aus Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle verbunden sind der Unterposition 6406.90 und MaxNOM 50 % (EXW) oder
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 64.01 bis 64.05 oder aus Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle verbunden sind, der Unterposition 6406.90 und RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 65
 Kopfbedeckungen und Teile davon
 65.01-65.07
 CTH
 Kapitel 66
 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon
 66.01-66.03
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 67
 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren
 67.01-67.04
 CTH
 ABSCHNITT XIII
 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN
 Kapitel 68
 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer


text:
oder ähnlichen Stoffen
 68.01-68.15
 CTH
 MaxNOM 70 % (EXW) oder
 RVC 35 % (FOB)
 Kapitel 69
 Keramische Waren
 69.01-69.14
 CTH
 Kapitel 70
 Glas und Glaswaren
 70.01-70.05
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 70.06
 –
 beschichtete Glasplatten (Träger)
 CTH oder
 Herstellen aus nicht beschichteten Glasplatten (Träger) der Position 70.06
 –
 andere
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 70.02 bis 70.05
 70.07 (1) -70.09
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 70.10
 –
 Glas und Glaswaren, Behältnisse aus Glas
 CTH, jedoch dürfen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 70.10 verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 15 % des EXW oder des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 70.11
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 70.13
 CTH, jedoch dürfen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 70.13 verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 15 % des EXW oder des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 70.14-70.17
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 7018.10
 CTH
 7018.20
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 7018.90
 CTH
 70.19-70.20
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XIV
 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
 Kapitel 71
 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
 71.01
 CC
 71.02-71.04
 CTSH
 71.05
 CTH
 71.06
 –
 in Rohform
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 71.06. 71.08 und 71.10
 elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Positionen 71.06. 71.08 und 71.10 oder
 Schmelzen oder Legieren von Edelmetallen der Positionen 71.06. 71.08 und 71.10 untereinander oder mit unedlen Metallen oder Reinigen
 –
 als Halbzeug oder Pulver
 Herstellen aus Edelmetallen in Rohform
 71.07
 –
 Metalle, mit Edelmetallen plattiert, als Halbzeug
 Herstellen aus mit Edelmetallen plattierten Metallen, in Rohform
 –
 andere
 CTH
 71.08
 –
 in Rohform
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 71.06. 71.08 und 71.10
 elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Positionen 71.06. 71.08 und 71.10 oder
 Schmelzen oder Legieren von Edelmetallen der Positionen 71.06. 71.08 und 71.10 untereinander oder mit unedlen Metallen oder Reinigen
 –
 als Halbzeug oder Pulver
 Herstellen aus Edelmetallen in Rohform
 71.09
 –
 Metalle, mit Edelmetallen plattiert, als Halbzeug
 Herstellen aus mit Edelmetallen plattierten Metallen, in Rohform
 –
 andere
 CTH
 71.10
 –
 in Rohform
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 71.06. 71.08 und 71.10
 elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Positionen 71.06. 71.08 und 71.10 oder
 Schmelzen oder Legieren von Edelmetallen der Positionen 71.06. 71.08 und 71.10 untereinander oder mit unedlen Metallen oder Reinigen
 –
 als Halbzeug oder Pulver
 Herstellen aus Edelmetallen in Rohform
 71.11
 –
 Metalle, mit Edelmetallen plattiert, als Halbzeug
 Herstellen aus mit Edelmetallen plattierten Metallen, in Rohform
 –
 andere
 CTH
 71.12
 CTH
 71.13-71.17
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 71.13 bis 71.17
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 71.18
 CTH
 ABSCHNITT XV
 UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
 Kapitel 72
 Eisen und Stahl
 72.01-72.06
 CTH
 72.07
 CTH, ausgenommen aus der Position 72.06
 72.08-72.17
 CTH, ausgenommen


text:
aus den Positionen 72.08 bis 72.17
 7218.10
 CTH
 7218.91-7218.99
 CTH, ausgenommen aus der Position 72.06
 72.19-72.23
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 72.19 bis 72.23
 7224.10
 CTH
 7224.90
 CTH, ausgenommen aus der Position 72.06
 72.25-72.29
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 72.25 bis 72.29
 Kapitel 73
 Waren aus Eisen oder Stahl
 7301.10
 CC, ausgenommen aus den Positionen 72.08 bis 72.17
 7301.20
 CTH
 73.02
 CC, ausgenommen aus den Positionen 72.08 bis 72.17
 73.03
 CTH
 73.04-73.06
 CC, ausgenommen aus den Positionen 72.13 bis 72.17, 72.21 bis 72.23 und 72.25 bis 72.29.
 73.07
 –
 Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nicht rostendem Stahl
 CTH, ausgenommen aus geschmiedetem Halbzeug der Position 72.07; jedoch darf geschmiedetes Halbzeug ohne Ursprungseigenschaft der Position 72.07 verwendet werden, sofern sein Wert 50 % des EXW oder 45 % des FOB des Erzeugnisses nicht überschreitet
 –
 andere
 CTH
 73.08
 CTH, ausgenommen aus der Unterposition 7301.20
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 7309.00-7315.19
 CTH
 7315.20
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 7315.81-7319.90
 CTH
 7320.10
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 7320.20-7326.90
 CTH
 Kapitel 74
 Kupfer und Waren daraus
 74.01-74.02
 CTH
 74.03
 CTSH
 74.04-74.19
 CTH
 Kapitel 75
 Nickel und Waren daraus
 75.01-75.04
 CTSH
 75.05-75.08
 CTH
 Kapitel 76
 Aluminium und Waren daraus
 76.01
 CTSH
 76.02-76.06
 CTH und MaxNOM 50 % (EXW) oder
 CTH und RVC 55 % (FOB)
 76.07
 CTH, ausgenommen aus der Position 76.06
 7608.10-7616.91
 CTH und MaxNOM 50 % (EXW) oder
 CTH und RVC 55 % (FOB)
 7616.99
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 78
 Blei und Waren daraus
 7801.10
 CTSH
 7801.91-7801.99
 CTH, ausgenommen aus der Position 78.02
 78.02-78.04
 CTH
 78.06
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 79
 Zink und Waren daraus
 79.01-79.07
 CTH
 Kapitel 80
 Zinn und Waren daraus
 80.01-80.07
 CTH
 Kapitel 81
 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus
 81.01-81.13
 CTSH oder
 Herstellen aus Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft jeder Position durch Raffinieren, Schmelzen oder thermisches Umformen
 Kapitel 82
 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen
 8201.10-8205.70
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8205.90
 CTH; jedoch dürfen Werkzeuge ohne Ursprungseigenschaft der Position 82.05 in Warenzusammenstellungen verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 15 % des EXW oder des FOB der Warenzusammenstellung nicht überschreitet
 82.06
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 82.02 bis 82.05; jedoch dürfen Werkzeuge ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 82.02 bis 82.05 in Warenzusammenstellungen verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 15 % des EXW oder des FOB der Warenzusammenstellung nicht überschreitet
 82.07-82.15
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 83
 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
 83.01-83.11
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XVI
 MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE
 Kapitel 84
 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon
 84.01-84.06
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.07-84.08 (2)
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55


text:
% (FOB)
 84.09-84.24
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.25-84.30
 CTH, ausgenommen aus der Position 84.31
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.31-84.43
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.44-84.47
 CTH, ausgenommen aus der Position 84.48
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.48-84.55
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.56-84.65
 CTH, ausgenommen aus der Position 84.66
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.66-84.68
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.70-84.72
 CTH, ausgenommen aus der Position 84.73
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 84.73-84.87
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 85
 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte
 85.01-85.02
 CTH, ausgenommen aus der Position 85.03
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.03-85.18
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.19-85.21
 CTH, ausgenommen aus der Position 85.22
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.22-85.23
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.25-85.28
 CTH, ausgenommen aus der Position 85.29
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.29-85.34
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.35-85.37
 CTH, ausgenommen aus der Position 85.38
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.38-85.39
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8540.11-8540.12
 CTSH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8540.20-8540.99
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8541.10-8541.60
 CTSH
 verwendete Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft werden diffundiert
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8541.90
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8542.31-8542.39
 CTSH
 verwendete Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft werden diffundiert
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8542.90-8543.90
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8544.11-8544.60
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 74.08, 74.13. 76.05 und 76.14
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 8544.70
 CTH, ausgenommen aus den Positionen 70.02 und 90.01
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 85.45-85.48
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XVII
 BEFÖRDERUNGSMITTEL
 Kapitel 86
 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege
 86.01-86.09
 CTH, ausgenommen aus der Position 86.07
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 87
 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör
 87.01 -87.07 (3)
 MaxNOM 45 % (EXW) oder
 RVC 60 % (FOB)
 87.08 (4)
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 87.09-87.11
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 87.12
 MaxNOM 45 % (EXW) oder
 RVC 60 % (FOB)
 87.13-87.16
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 88
 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon
 88.01-88.05
 CTH
 MaxNOM 50


text:
% (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 89
 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen
 89.01-89.08
 CTH, ausgenommen aus Rümpfen der Position 89.06
 MaxNOM 40 % (EXW) oder
 RVC 65 % (FOB)
 ABSCHNITT XVIII
 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE
 Kapitel 90
 Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
 9001.10-9001.40
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 9001.50
 CTH
 Herstellen, bei dem eine der folgenden Behandlungen erfolgt:
 —
 Oberflächenbearbeiten einer halbfertigen Linse zu einem fertigen Brillenglas mit optischer Korrektur zum Einbau in ein Brillengestell oder
 —
 Beschichten einer Linse mittels geeigneter Verfahren zur Verbesserung des Sehvermögens und zum Schutz des Brillenträgers
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 9001.90-9033.00
 CTH, ausgenommen aus der Position 96.20
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 91
 Uhrmacherwaren
 9101.11-9113.20
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 9113.90
 CTH
 91.14
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 92
 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente
 92.01-92.09
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XIX
 WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR
 Kapitel 93
 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör
 93.01-93.07
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XX
 VERSCHIEDENE WAREN
 Kapitel 94
 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
 9401.10-9401.80
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 9401.90
 CC
 94.02-94.06
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 95
 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör
 95.03-95.05
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 95.06
 –
 Golfschläger und Teile davon
 CTH; jedoch dürfen Rohformen ohne Ursprungseigenschaft zum Herstellen von Golfschlägern verwendet werden.
 –
 andere
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 95.07-95.08
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 Kapitel 96
 Verschiedene Waren
 96.01
 CC
 96.02-96.04
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 96.05
 Jedes Erzeugnis der Zusammenstellung erfüllt die Regel, die anzuwenden wäre, wenn es nicht in der Zusammenstellung enthalten wäre; Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft dürfen jedoch verwendet werden, sofern ihr Gesamtwert 15 % des EXW oder des FOB der Zusammenstellung nicht überschreitet
 96.06-96.20
 CTH
 MaxNOM 50 % (EXW) oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT XXI
 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
 Kapitel 97
 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
 97.01-97.06
 CTH
 (1) Für die Erzeugnisse der Unterpositionen 7007.11 und 7007.21 siehe auch Anhang 3-B-1.
 (2) Für die Positionen 84.07 bis 84.08 siehe auch Anhang 3-B-1.
 (3) Für die Positionen 87.01 bis 87.07 siehe auch Anhang 3-B-1.
 (4) Für die Position 87.08 siehe auch Anhang 3-B-1.
 ANLAGE 3-B-1
 BESTIMMUNGEN FÜR BESTIMMTE FAHRZEUGE UND FAHRZEUGTEILE


text:
ABSCHNITT 1
 Lieferantenerklärungen
 Legt ein Lieferanten in Japan einem Hersteller von Erzeugnissen der Positionen 84.07 und 84.08 und der Positionen 87.01 bis 87.08 in Japan die erforderlichen Angaben zur Bestimmung der Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse vor, so kann der Lieferant eine Lieferantenerklärung vorlegen.
 ABSCHNITT 2
 Interimsschwelle der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln für Fahrzeuge und Fahrzeugteile
 1.
 Für die Zwecke dieses Abschnitts bezeichnet der Ausdruck „Jahr“ im ersten Jahr den Zwölfmonatszeitraum ab dem Inkrafttreten dieses Abkommens und in allen folgenden Jahren den Zwölfmonatszeitraum nach Ablauf des vorherigen Jahres.
 2.
 Für Fahrzeuge der Position 87.03 wenden die Vertragsparteien die folgenden Regeln an:
 Vom ersten Jahr bis zum Ablauf des dritten Jahres
 Vom vierten Jahr bis zum Ablauf des sechsten Jahres
 Ab dem siebten Jahr
 MaxNOM 55 % (EXW); oder
 RVC 50 % (FOB)
 MaxNOM 50 % (EXW); oder
 RVC 55 % (FOB)
 MaxNOM 45 % (EXW); oder
 RVC 60 % (FOB)
 3.
 Die in den Tabellen der Buchstaben a bis c festgesetzten Interimsschwellen gelten für Erzeugnisse, die direkt von einer Vertragspartei in die andere Vertragspartei ausgeführt werden, nicht jedoch für Erzeugnisse, die als Vormaterialien in der ausführenden Vertragspartei in einem vollständiges Fahrzeug verbaut werden
 a)
 Für Fahrzeugteile der Positionen 84.07 und 84.08 wenden die Vertragsparteien die folgenden Regeln an:
 Vom ersten Jahr bis zum Ablauf des dritten Jahres
 Ab dem vierten Jahr
 MaxNOM 60 % (EXW); oder
 RVC 45 % (FOB)
 MaxNOM 50 % (EXW); oder
 RVC 55 % (FOB)
 b)
 Für Fahrzeugteile der Positionen 87.06 und 87.07 wenden die Vertragsparteien die folgenden Regeln an:
 Vom ersten Jahr bis zum Ablauf des fünften Jahres
 Ab dem sechsten Jahr
 MaxNOM 55 % (EXW); oder
 RVC 50 % (FOB)
 MaxNOM 45 % (EXW); oder
 RVC 60 % (FOB)
 c)
 Für Fahrzeugteile der Position 87.08 wenden die Vertragsparteien die folgenden Regeln an:
 Vom ersten Jahr bis zum Ablauf des dritten Jahres
 Ab dem vierten Jahr
 CTH:
 MaxNOM 60 % (EXW); oder
 RVC 45 % (FOB)
 CTH;
 MaxNOM 50 % (EXW); oder
 RVC 55 % (FOB)
 ABSCHNITT 3
 Anwendung der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln für bestimmte Kraftfahrzeuge durch Herstellungsverfahren für bestimmte Teile
 1.
 Zur Einhaltung der erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln in Spalte 2 des Anhangs 3-B für Kraftzeuge der Unterpositionen 8703.21 bis 8703.90 gilt ein bei der Herstellung dieser Kraftfahrzeuge verwendetes Vormaterial der Spalte i in der nachstehenden Tabelle als Erzeugnis mit Ursprung in einer Vertragspartei, sofern
 a)
 es die erzeugnisspezifische Ursprungsregel in Spalte 2 des Anhangs 3-B für dieses Vormaterial erfüllt oder
 b)
 das mit diesem Vormaterial verbundene in Spalte ii der nachstehenden Tabelle genannte Herstellungsverfahren in einer Vertragspartei durchgeführt wird
 Tabelle
 Spalte i
 Einreihung im Harmonisierten System (2017) sowie spezifische Bezeichnung (1)
 Spalte ii
 zugehöriges Herstellungsverfahren
 7007.11
 Vorspannen eines Vormaterials ohne Ursprungseigenschaft, sofern keine Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 70.07 verwendet werden
 7007.21
 Vorspannen oder Laminieren eines Vormaterials ohne Ursprungseigenschaft, sofern keine Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 70.07 verwendet werden
 8707.10
 –
 Karosserierohling (2) aus Stahl, für Kraftfahrzeuge der Unterpositionen 8703.21 bis 8703.90
 Herstellen aus Stahlhalbzeug ohne Ursprungseigenschaft der Positionen 72.07, 72.18 und 72.24 (3)
 8708.10
 –
 Stoßstangen (ausgenommen Teile davon)


text:
Alle Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft aus Polymer und Flachstahl müssen geformt oder gepresst sein
 8708.29
 –
 Karosseriepressteile (ausgenommen Teile davon)
 Alle Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft müssen geformt oder gepresst sein.
 –
 Türbaugruppen (ausgenommen Teile davon)
 Alle für die Innen- und Außenverkleidung der Türen verwendete Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft müssen geformt oder gepresst sein und
 alle verwendeten Türteile ohne Ursprungseigenschaft müssen zusammengebaut sein und
 Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 87.08 dürfen nicht verwendet werden.
 8708.50
 –
 Triebachsen mit Differenzial, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen versehen
 Antriebswellen und Differenzialgetriebe sind aus flachgewalztem Metall ohne Ursprungseigenschaft hergestellt und
 Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 87.08 dürfen nicht verwendet werden
 –
 nicht angetriebenen Achseln (ausgenommen Teile davon)
 Nicht angetriebene Achseln sind aus flachgewalztem Metall ohne Ursprungseigenschaft hergestellt und
 Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft der Position 87.08 dürfen nicht verwendet werden
 2.
 Die Anwendung des Absatzes 1 lässt die Anwendung der Bestimmungen des Abschnitts A des Kapitels 3 und des Anhangs 3-A unberührt.
 ABSCHNITT 4
 Überprüfung der Umsetzung von Abschnitt 3 und entsprechende Konsultationen
 1.
 Sieben Jahre nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens überprüfen die Vertragsparteien auf Antrag einer der Vertragsparteien anhand der vorliegenden Informationen gemeinsam die Umsetzung von Abschnitt 3.
 2.
 Nach Einleitung der Überprüfung nach Absatz 1 kann eine Vertragspartei um Konsultationen mit der anderen Vertragspartei ersuchen, sofern auf der Grundlage von Fakten und nicht nur von Behauptungen, Vermutungen oder entfernten Möglichkeiten Hinweise dafür vorliegen,
 a)
 dass die Einfuhren der Erzeugnisse der Unterpositionen 8703.21 bis 8703.90 aus der ersuchten Vertragspartei in die ersuchende Vertragspartei durch die Anwendung des Abschnitts 3 in absoluten Zahlen oder gemessen an der heimischen Produktion beträchtlich angestiegen sind oder
 b)
 dass die Bezugsquellen sich nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens geändert haben, was sich negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Erzeuger der unmittelbar konkurrierenden Erzeugnisse in der ersuchenden Vertragspartei ausgewirkt hat.
 3.
 Die Vertragsparteien nehmen Konsultationen auf mit dem Ziel, die Richtigkeit der Fakten und geeignete Maßnahmen bezüglich der Umsetzung von Abschnitt 3 zu ermitteln. Diese Maßnahmen dürfen nicht zu einer Ausweitung der Anwendung von Abschnitt 3 führen.
 4.
 Sicherheitshalber wird klargestellt, dass eine Vertragspartei im Falle von Meinungsverschiedenheiten zwischen den Vertragsparteien über die Anwendung dieses Abschnitts die in Kapitel 21 vorgesehene Streitbeilegung in Anspruch nehmen darf.
 ABSCHNITT 5
 Beziehung zu Drittländern
 Die Vertragsparteien können beschließen, dass einige oder alle Vormaterialien der Positionen 84.07, 85.44 und 87.08 des Harmonisierten Systems mit Ursprung in einem Drittland, die beim Herstellen in einer Vertragspartei eines Erzeugnisses der Position 87.03 des Harmonisierten Systems verwendet werden, als Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nach diesem Abkommen gilt, sofern
 a)
 aufseiten jeder Vertragsparteien ein Handelsabkommen in Kraft ist, nach dem eine Freihandelszone im Sinne des Artikels XXIV GATT 1994 mit dem genannten Drittland besteht,
 b)
 eine Abmachung zwischen der Vertragspartei und dem genannten Drittland über eine angemessene Verwaltungszusammenarbeit in Kraft ist, wodurch die vollständige Umsetzung dieses Abschnitts gewährleistet wird, und die Vertragspartei die andere Vertragspartei über die Abmachung in Kenntnis setzt und
 c)
 die Vertragsparteien kommen über alle übrigen einschlägigen Bedingungen überein.
 (1) Findet sich in Spalte i eine spezifische Beschreibung eines Vormaterials, so gilt das zugehörige