text:
Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
 kurze Hosen :
 6204 62 aus Baumwolle
 6206 Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen :
 6206 30 - aus Baumwolle
 6207 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademän
 tel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben :
 - andere :
 ex 6207 91 aus Baumwolle
 - Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
 6208 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem
 den, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
 Waren, für Frauen oder Mädchen :
 - andere :
 6208 91 aus Bäumwolle :
 6208 91 10 Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
 6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder :
 ex 6209 20 - aus Baumwolle :
 - ausgenommen Unterkleidung und Bekleidungszubehör
 6210 Bekleidung aus Wären der Position 5602, 5603, 5903 , 5906 oder 5907 :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 158 / 39
 Kontingent KN-Code Warenbezeichnung Aüsgangskontingent
 Nr.
 8
 ex 6210 20 - andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11 bis 6201 19
 (Fortsetzung)
 genannten Waren :
 - aus Baumwolle
 ex 6210 30 - andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19
 genannten Waren :
 - aus Baumwolle
 ex 6210 40 - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
 - aus Baumwolle
 ex 6210 50 - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
 - aus Baumwolle
 6211 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen ; andere Bekleidung :
 - Badeanzüge und Badehosen :
 ex 6211 11 ■ für Männer oder Knaben :
 - aus Baumwolle
 ex 6211 12 für Frauen oder Mädchen :
 — aus Baumwolle
 ex 6211 20 - Skianzüge :
 - aus Baumwolle
 - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
 6211 32 aus Baumwolle
 - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
 6211 42 - - aus Baumwolle
 9 6205 Hemden für Männer oder Knaben : 200 kg
 6205 20 - aus Baumwolle
 6207 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademän
 tel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben :
 —Slips und andere Unterhosen :
 6207 11 aus Baumwolle
 - Nachthemden und Schlafanzüge :
 6207 21 aus Baumwolle
 - andere :
 ex 6207 91 aus Baumwolle
 - ausgenommen Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
 6208 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem
 den, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
 Waren, für Frauen oder Mädchen :
 - Unterkleider und Unterröcke :
 6208 19 aus anderen Spinnstoffen :
 6208 19 10 aus Baumwolle
 - Nachthemden und Schlafanzüge :
 6208 21 aus Baumwolle
 - andere :
 6208 91 aus Baumwolle :
 6208 91 90 andere
 6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör^ für Kleinkinder :
 ex 6209 20 - aus Baumwolle :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 40 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 Kontingent KN-Code Warenbezeichnung Ausgangskontingent
 Nr.
 9
 - ausgenommen Oberkleidung und Bekleidungszubehör
 (Fortsetzung)
 10 - 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440 ; Möbel, Sockel 200 Einheiten
 und


text:
Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
 8452 10 - Haushaltsnähmaschinen :
 Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit
 Motor 17 kg oder weniger wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne
 Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen :
 8452 10 11 Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht
 inbegriffen) von mehr als 65 ECU
 8452 10 19 andere
 11 8528 Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren), 100 Einheiten
 auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder mit
 einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert :
 8528 10 - für mehrfarbiges Bild :
 andere :
 mit eingebauter Bildröhre, mit einer Diagonale des Bildschirms von :
 8528 10 71 42 cm oder weniger
 12 8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) : 10 Einheiten
 8701 10 - Einachsschlepper
 13 9302 Revolver und Pistolen , ausgenommen solche der Position 9303 oder 9304 1 000 000 ECU
 9303 Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer
 Treibladung genutzt wird (z.B. Jagd- und Sportgewehre, Vorderlader, Leuchtpistolen
 und andere nur Leuchtraketen abfeuernde Geräte, Schreckschußpistolen und
 -revolver, Bolzenviehtötungsapparate und Leinenschießgeräte) :
 9303 10 - Vorderlader
 9303 20 - andere Jagd- und Sportgewehre mit mindestens einem glatten Lauf
 9303 30 - andere Jagd- und Sportgewehre :
 mit einem Lauf, gezogen :
 9303 30 11 für Randfeuerpatronen
 ex 9303 30 19 andere :
 - ausgenommen solche mit einem Stückwert von mehr als 200 ECU
 9303 30 90 andere
 9304 Andere Waffen (z.B. Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen und -pistolen und
 Schlagstöcke,) ausgenommen Waffen der Position 9307
 9305 Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304
 14 9306 Bomben, Granaten , Torpedos, Minen , Raketen, Patronen und andere Munition und 30 t"
 Geschosse sowie Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronen
 propfen
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 41
 14. Anhang IV des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
 „ANHANG IV
 PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE (FESTE TEILBETRÄGE) AM 1. JANUAR 1986
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 0403 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte
 Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker,
 anderen Süßmitteln , Früchten oder Kakao :
 0403 10 - Joghurt :
 aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
 in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
 0403 10 51 1,5 GHT oder weniger :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere 0
 0403 10:53 mehr als 1,5 bis 27 GHT :
 - Kakao enthaltend :
 - 26 GHT oder mehr 0
 - andere 11
 - andere 0
 0403 10 59 mehr als 27 GHT 0
 andere, mit einem Milchfettgehalt von :
 0403 10 91 3 GHT oder weniger :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere 0
 0403 10 93 mehr als 3 bis 6 GHT :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere 0
 0403 90 99 mehr als 6 GHT :
 - Kakao enthaltend
 - 26 GHT oder mehr 0

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
- andere 11
 - andere 0
 0403 90 - andere :
 aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
 in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
 0403 90 71 weniger als 1,5 GHT :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere 0
 0403 90 73 mehr als 1,5 bis 27 GHT :
 - Kakao enthaltend :
 - 26 GHT oder mehr 0
 — andere 11
 - andere 0
 0403 90 79 mehr als 27 GHT 0
 andere, mit einem Miichfettgehalt von :
 ex 0403 90 91 3 GHT oder weniger :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 42 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 Ausgangszollsatze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 ex 0403 90 91
 - in Form von Getränken 0
 (Fortsetzung)
 - andere, ausgenommen solche, die kein Milchfett, keine Saccharose und keine Stärke
 enthalten oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT, an
 Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
 5 GHT oder an Stärke von weniger als 5 GHT 11
 0403 90 93 mehr als 3 bis 6 GHT :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere :
 - in Form von Getränken 0
 - andere 11
 0403 90 99 mehr als 6 GHT :
 - Kakao enthaltend :
 - 26 GHT oder mehr 0
 - andere 11
 - andere :
 - in Form von Getränken 0
 - andere 11
 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
 0710 40 - Zuckermais 0
 0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
 Schwefeldioxid oder andere vorläufige konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
 unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
 0711 90 - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
 Gemüse :
 0711 90 30 Zuckermais 0
 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
 1704 10 - Kaugummi (chewing-gum), auch mit Zucker überzogen :
 1704 10 11 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 und 19 weniger als 60 GHT 55,42
 1704 10 91 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 und 99 60 GHT oder mehr 54,31
 1704 90 - andere :
 1704 90 30 weiße Schokolade 54,08
 1704 90 51 andere 35
 bis 99
 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
 1806 10 - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 14
 1806 20 - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig,
 pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
 Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
 1806 20 10 mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtinhalt an
 Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 weniger als 50 GHT 1,44
 - andere :
 -


text:
mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 -
 14
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 43
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 1806 20 30 mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger
 als 31 GHT :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 weniger als 50 GHT 1,44
 - andere :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 andere :
 1806 20 50 mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von weniger als 50 GHT : 1,44
 - andere :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 1806 20 70 „chocolate-milk-crumb" genannte Zubereitungen :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 1806 20 90 andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von weniger als 50 GHT 1,44
 - andere :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln :
 1806 31 00 gefüllt :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 weniger als 50 GHT 1,44
 - andere 14
 1806 32 10 nicht gefüllt :
 und 90
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 weniger als 50 GHT 1,44
 - andere 14
 1806 90 - andere :
 Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
 Pralinen, auch gefüllt :
 1806 90 11 alkoholhaltig :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
 berechnet) von weniger als 50 GHT 1.44
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 44 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9 . 6 . 89
 Ausgangszollsatze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 1806 90 11
 - andere 14
 (Fortsetzung)
 1806 90 19 andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
 berechnet) von weniger als 50 GHT 1,44
 - andere 14
 andere :
 1806 90 31 gefüllt :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
 berechnet) von weniger als 50 GHT 1,44
 - andere 14
 1806 90 39 nicht gefüllt :
 - kein


text:
Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
 berechnet) von weniger als 50 GHT 1,44
 - andere 14
 1806 90 50 kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage
 von Zuckeraustauschstoffen :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 weniger als 50 GHT 1,44
 - andere 14
 1806 90 60 kakaohaltige Brotaufstriche :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 1806 90 70 kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 1806 90 90 andere :
 - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr 0
 - andere 14
 1901 Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an
 Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder
 genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404,
 ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT,
 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 1901 10 — Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
 - Kakao enthaltend 11
 - auf der Grundlage von Mehl, Grieß oder Stärke, auch Milchfett enthaltend 11
 - zubereitetes Milchpulver 0
 - andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalf an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 45
 Ausgangszoüsatze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 1901 10
 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
 (Fortsetzung)
 Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
 Stärke von 5 GHT oder mehr 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 50 GHT oder mehr 35
 - andere 35
 1901 20 00 - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 12
 1901 90 11 - andere :
 und 19
 Malzextrakt 11
 1901 90 90 andere :
 - Kakao enthaltend 11
 - Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern (als Maltose
 berechnet) von 30 GHT oder mehr 11
 - auf der Grundlage von Mehl, Grieß oder Stärke, auch Milchfett enthaltend 11
 - zubereitetes Milchpulver 0
 - andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
 Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
 Stärke von 5 GHT oder mehr 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von 5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT 11
 - mit


text:
einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von 50 GHT oder mehr 35
 - andere 35
 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
 zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni , Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ; Couscous :
 - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
 1902 11 Eier enthaltend 35
 1902 19 andere 35
 1902 20 - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet) :
 1902 20 91 andere 35
 und 99
 1902 30 - andere Teigwaren 35
 1902 40 - Couscous 35
 1903 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken , Graupen, Perlen, Krümeln und
 dergleichen 0
 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B.
 Corn Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet :
 1904 10 - Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt :
 1904 10 10 auf der Grundlage von Mais 11
 1904 10 30 auf der Grundläge von Reis :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere 0
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 46 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 1904 10 90 andere :
 - Kakao enthaltend 11
 - andere 0
 1904 90 - andere :
 1904 90 10 Reis :
 - Kakao enthaltend :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 26 GHT 11
 - andere 0
 - andere 11
 1904 90 90 andere :
 - Kakao enthaltend :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 26 GHT 11
 - andere 0
 - andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an Stärke von 32 GHT oder mehr 11
 - andere 0
 1905 Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten
 Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren :
 1905 10 - Knäckebrot 0
 1905 20 - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren :
 1905 20 10 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 weniger als 30 GHT 57,93
 1905 20 30 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von £
 30 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT 56,85
 1905 20 90 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 50 GHT oder mehr 52,09
 1905 30 - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln 35
 1905 40 00 - Zwieback^ geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren :
 - ohne Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten, mit einem Gehalt an Stärke
 von 50 GHT oder mehr 0
 - andere 35
 1905 90 - andere :
 1905 90 10 ungesäuertes Brot (Matzen) 0
 1905 90 20 Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,


text:
getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren 0
 andere :
 1905 90 30 ■ Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker
 oder Fett — bezogen auf den Trockenstoff — von jeweils 5 GHT oder weniger, 0
 1905 90 40 Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT 35
 1905 90 50 Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder
 aromatisiert 35
 andere :
 1905 90 60 gesüßt 35
 ---pagebreak--- 9. 6. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 47
 Ausgangszollsatze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 1905 90 90 andere 35
 2001 Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
 2001 90 - andere :
 2001 90 30 Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0
 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
 2004 10 - Kartoffeln :
 andere :
 2004 10 91 in Form von Mehl, Grieß oder Flocken 12
 2004 90 - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
 2004 90 10 Zuckermais (Zea mays var . saccharata) 0
 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder hältbar gemacht, nicht gefroren :
 2005 20 - Kartoffeln :
 2005 20 10 in Form von Mehl, Grieß oder Flocken 12
 2005 80 00 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0
 2008 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
 auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol , anderweit weder genannt noch
 inbegriffen
 - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen der Unterposition 2008 19 :
 2008 99 andere :
 ohne Zusatz von Alkohol :
 ohne Zusatz von Zucker :
 2008 99 85 Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata) 0
 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
 Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
 und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
 2101 10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
 Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
 Zubereitungen :
 2101 10 99 andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT,
 mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder mit
 einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT 11
 - andere 35
 2101 20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
 dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :
 2101 20 90 andere :
 — kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT, mit
 einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder mit einem
 Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT 11
 — andere 35


text:
2101 30 - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
 Konzentrate hieraus :
 geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
 2101 30 19 andere 11
 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
 gerösteten Kaffeemitteln :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 48 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 0/
 /O
 2101 30 99 andere 0
 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzellermikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen
 Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
 2102 10 - Hefen, lebend :
 Backhefen :
 2102 10 31 getrocknet 0
 2102 10 39 andere 4,18
 2105 Speiseeis, auch kakaohaltig 0
 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 2106 10 - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
 2106 10 90 andere :
 - zubereitetes Milchpulver, mit einem Milchfettgehält von weniger als 1,5 GHT und mit einem
 Gehalt an Milcheiweiß (Gehalt an Nitrat x 6,38 ) von 40 GHT oder mehr 0
 - andere :
 - kein Milchfett enthaltend öder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
 Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
 Stärke von 5 GHT oder mehr 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von 50 GHT oder mehr 35
 - andere 35
 2106 90 - andere :
 2106 90 10 „Käsefondue" genannte Zubereitungen 0
 andere :
 2106 90 99 andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
 Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT Und mit einem Gehalt an
 Stärke von 5 GHT oder mehr 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT 11
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
 von 50 GHT oder mehr 35
 - andere 35
 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
 anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht
 und Gemüsesäfte der Position 2009 :
 2202 90 - andere :
 2202 90 91 andere 0
 bis 99
 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
 - andere mehrwertige Alkohole :
 2905 43 Mannitol 0
 2905 44 D -Glucitol (Sorbit) 0
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 49
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
 %
 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
 Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
 3505 10 - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
 3505 10 10 Dextrine 0
 andere modifizierte Stärken :
 3505 10 90 andere 0
 3505 20 - Leime :
 3505


text:
20 10 mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von weniger als
 25 GHT :
 - Klebstoffe aus Stärke 12
 - andere 0
 3505 20 30 - - mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 25 GHT oder
 mehr, jedoch weniger als 55 GHT :
 - Klebstoffe aus Stärke » 12
 - andere 0
 3505 20 50 mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 55 GHT oder
 mehr jedoch weniger als 80 GHT :
 - Klebstoffe aus Stärke 12
 - andere 0
 3505 20 90 mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 80 GHT oder
 mehr :
 - Klebstoffe aus Stärke 12
 - andere 0
 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und
 andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum
 Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
 verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 3809 10 - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten 0
 3823 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
 der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk
 ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
 verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 3823 60 - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 0"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 50 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 15 . Anhang V des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
 „ANHANG V
 PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN
 Die Ausgangszollsätze, auf deren Grundlage die Portugiesische Republik die in Artikel 9 vorgesehenen
 aufeinanderfolgenden Herabsetzungen für die nachstehenden Waren vornimmt, sind bei jeder dieser Waren
 angegeben :
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (%)
 3402 Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen) ; grenzflächenaktive Zubereitungen,
 zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungs
 mittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401 :
 - organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
 ex 3402 11 anionisch wirkend :
 - Natrium- und Dodecan-l-ylsulfat 20
 - Triäthanolaminsulfat und Dodecan-l-ylsulfat 20
 - Sulfonsäure, Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat 20
 3402 20 - Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf :
 ex 3402 20 10 grenzflächenaktive Zubereitungen :
 - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat, Dodecan-l-ylsulfat und Triäthanolamin
 sulfat 20
 3402 90 - andere :
 ex 3402 90 10 grenzflächenaktive Zubereitungen :
 - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat, Dodecan-l-ylsulfat und Triäthanolamin
 sulfat 20
 3823 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
 der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk
 ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
 verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 3823 10 - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
 - Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen 20
 3823 90 - andere :
 andere :
 ex 3823 90 81 Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen :
 - für Heizkessel und zur Kühlwasserbehandlung in der Industrie 20
 ex 3823 90 93 Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten Art (ausgenommen


text:
Waren der
 Unterposition 3823 10):
 - feuerfeste Beschichtungen der Art, wie sie in Gießereien zur Verbesserung der
 Oberflächenbeschaffenheit von Gußstücken verwendet werden 20
 3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen :
 ex 3904 10 - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt:
 - in Mikrosuspensionen 20
 ex 3904 30 - Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere :
 - Zubereitungen für das Pressen von Schallplatten 20
 3907 Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärförmen ; Polycarbonate, Alkydharze,
 Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen :
 ex 3907 30 - Epoxidharze :
 - in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmenten, für Beschichtungen oder Lackierungen unter
 Hitzeeinwirkung 20
 ---pagebreak--- 9. 6. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 51
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (% )
 ex 3907 60 - Polyethylenterephthalat :
 - gesättigte Polyethylenteraphthalate, ausgenommen schwarze Polymere, in Formen im Sinne der
 Vorschrift 6 a) und b) zu diesem Kapitel, in Zubereitungen für die Gußformerei oder das
 Strangpressen 20
 - andere Polyester :
 ex 3907 99 andere :
 - in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmenten, für Beschickungen oder Lackierungen
 unter Hitzeeinwirkung 20
 3909 Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen :
 ex 3909 10 - Harnstoffhärze ; Thioharnstoffharze :
 - Harnstoffharze, mit Furfuryalkohol modifiziert, in veresterten Lösungen, zum Gebrauch in
 Gießereien 20
 4006 Andere Formen (z.B. Stäbe, Stangen, Rohre, Profile) und Waren (z.B. Scheiben, Ringe), aus
 nichtvulkanisiertem Kautschuk :
 ex 4006 90 - andere :
 - Flicken für die Reparatur von Luftkammern oder Reifen 20
 ex 4007 Fäden und Kordeln, aus vulkanisiertem Kautschuk :
 - Fäden, nicht überzogen, mit rundem Querschnitt 20
 5503 Synthetische Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei
 bearbeitet :
 ex 5503 20 - aus Polyestern :
 - mit einer Länge von mindestens 65 mm und einer Festigkeit von mehr als 53 cN/tex 16
 5603 Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 ex 5603 00 10 - bestrichen oder überzogen :
 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, beflockt 10
 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
 Gewicht von mindestens 17 g /m2 und höchtens 80 g/m2 20
 - andere, mit einem Quadratmetergewicht von :
 ex 5603 00 91 25 g oder weniger :
 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
 Gewicht von mindestens 17 g/m2 20
 ex 5603 00 93 mehr als 25 g bis 70 g :
 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten 20
 ex 5603 00 95 mehr als 70 g bis 150 g :
 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
 Gewicht von höchstens 80 g/m2 20
 5903 Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen ,
 andere als solche der Position 5902 :
 5903 10 - mit Polyvinylchlorid :
 ex 5903 10 90 bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 - beflockt 10
 5903 90 - andere :
 bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 ex 5903 90 99 andere :
 - andere als solche, bei denen der


text:
Spinnstoff die Bestreichung darstellt, mit Zellulosederivaten
 oder anderen Kunststoffen beflockt 10
 5905 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen :
 - andere :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 52 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 KN-Code Warenbezeichnung Ausgangszollsätze
 (%)
 ex 5905 00 70 aus Chemiefasern :
 - Vliesstoff als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, beflockt 10
 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
 Gewicht von mindestens 17 g/cm2 und höchstens 80 g/cm2, nicht beflockt 20
 ex 5907 Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
 Atelierhintergründe oder dergleichen
 - beflockt 10
 7005 Feuerpoliertes Glas („Float-glass") und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas,
 in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektierender Schicht, jedoch nicht anders
 bearbeitet :
 7005 10 - nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit absorbierender oder reflektierender
 Schicht :
 ex 7005 10 10 sog. Gartenglas :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als 2 mm
 bis 10 mm inbegriffen 16
 andere, mit einer Dicke von :
 ex 7005 10 31 2,5 mm oder weniger :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
 2 mm 16
 ex 7005 10 33 mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 10 35 mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 10 91 mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 10 93 mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 10 95 mehr als 7 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm oder
 weniger 16
 - anderes, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
 7005 21 in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder nur geschliffen :
 ex 7005 21 10 mit einer Dicke von 2,5 mm oder weniger :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
 2 mm 16
 ex 7005 21 20 mit einer Dicke von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 21 30 mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 21 40 mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 21 50 mit einer Dicke von mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 21 90 mit einer Dicke von mehr als 7 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm oder
 weniger 16
 7005 29 andere :
 ex 7005 29 10 sog. Gartenglas :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 53
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (% )
 - Floatglas, ausgenommen


text:
einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 2 mm bis
 10 mm inbegriffen 16
 andere, mit einer Dicke von :
 ex 7005 29 31 2,5 mm oder weniger :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
 2 mm 16
 ex 7005 29 33 mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
 - Flöatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 29 35 mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 29 91 mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas 16
 ex 7005 29 93 mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschiiffenes Glas 16
 ex 7005 29 95 mehr als 7 mm :
 - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm
 oder weniger 16
 7007 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas) :
 - Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas) :
 7007 21 in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen
 oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art :
 andere :
 7007 21 91 in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art : 20
 ex 7007 21 99 andere :
 - für Boote 20
 7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenaustattung
 oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018):
 - Trinkgläser, ausgenommen Waren aus Glaskeramik :
 7013 29 andere :
 andere :
 mechanisch gefertigt :
 ex 7013 29 99 andere :
 - aus Natriumglas 10
 - Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (ausgenommen Trinkgläser) oder in der Küche,
 ausgenommen Waren aus Glaskeramik :
 7013 39 andere :
 andere Glaswaren :
 ex 7013 39 99 mechanisch gefertigt :
 - aus Natriumglas 10
 - andere Glaswaren :
 7013 99 andere :
 ex 7013 99 90 mechanisch gefertigt :
 - aus Natriumglas, ausgenommen Glaswaren aus Sicherheitsglas 10
 7324 Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
 - Badewannen :
 ex 7324 29 andere :
 - aus Stahl-oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm oder weniger, emailliert 20
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 54 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (%)
 7408 Draht aus Kupfer :
 - aus raffiniertem Kupfer :
 ex 7408 11 mit einer größten Querschnittabmessung von mehr als 6 mm :
 — Draht mit rundem Querschnitt 20
 7408 19 - - andere :
 ex 7408 19 10 mit einer größten Querschnittabmessung von mehr als 0,5 mm :
 - Draht mit rundem Querschnitt 20
 ex 7408 19 90 mit einer größten Querschnitt von 0,5 mm oder weniger :
 - Draht mit rundem Querschnitt 20
 8301 Vorhängeschlösser, Schlösser und Sicherheitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinations
 schlösser oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen ; Verschlüsse und Verschlußbügel, mit
 Schloß, aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen :
 ex 8301 60 - Teile :
 - Schloßkästen, Zylinder und Federn, Mitnehmer und Nocken, durch Sintern hergestellt 20
 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser ;


text:
Hebewerke für Flüssigkeiten :
 8413 70 - andere Kreiselpumpen :
 andere :
 Tauchmotorpumpen :
 ex 8413 70 21 einstufig :
 - ausgenommen Dosierpumpen 20
 ex 8413 70 29 mehrstufig :
 - ausgenommen Dosierpumpen 20
 8415 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
 Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der
 Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird :
 8415 10 - Kompaktgeräte zum Einbau in Wände oder Fenster 20
 - andere :
 8415 81 mit Kälteerzeugungsvorrichtung und Ventil zum Umkehren des Kühl/Heizkreislaufes :
 8415 81 90 andere 20
 8415 82 andere, mit Kälteerzeugungsvorrichtung :
 8415 82 90 andere 20
 8415 83 ohne Kälteerzeugungsvorrichtung :
 8415 83 90 andere 20
 8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen,
 Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung ; Wärmepum
 pen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415 :
 8418 10 - kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren :
 ex 8418 10 90 andere :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 - Haushaltskühlschränke :
 8418 21 Kompressorkühlschränke :
 ex 8418 21 10 mit einem Inhalt von mehr als 340 1 :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 andere :
 ex 8418 21 51 Tischkühlschränke :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ex 8418 21 59 Einbaukühlschränke :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 55
 \
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (%)
 andere, mit einem Inhalt von :
 ex 8418 21 91 - 250 1 oder weniger :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ex 8418 21 99 mehr als 250 1 bis 340 1 : l
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ex 8418 22 elektrische Absorberkühlschränke :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ex 8418 29 andere :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 8418 30 - Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 1 oder weniger : l
 andere : Il
 ex 8418 30 91 mit einem Inhalt von 400 1 oder weniger : l
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ex 8418 30 99 mit einem Inhalt von mehr als 400 1, aber weniger als 800 1 :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 8418 40 - Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von 900 1 oder weniger :
 andere :
 l
 ex 8418 40 91 mit einem Inhalt von 250 1 oder weniger :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 ex 8418 40 99 mit einem Inhalt von mehr als 250 1 bis 900 1 :
 - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger 15
 8423 Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich
 keit von 50 mg oder feiner ; Gewichte für Waagen aller Art : I


text:
ex 8423 30 - Absackwaagen , Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstanter
 Gewichtsmengen : I
 - elektronische Waagen 20
 - andere Waagen :
 8423 81
 ex 8423 81 30
 für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger :
 Apparate und Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren :
 - elektronisch
 I 20
 ex 8423 81 50 Ladenwaagen :
 - elektronisch, mit Digitalanzeige 20
 ex 8423 81 90 andere : l
 — elektronisch, mit Digitalanzeige 20
 8423 82 für eine Höchstlast von mehr als 30 kg bis 5 000 kg :
 andere, für eine Höchstlast von :
 ex 8423 82 91 mehr als 30 kg bis 1 500 kg :
 - elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren 20 •
 - elektronische Ladenwaagen und andere Apparate und Geräte, mit Digitalanzeige 20
 ex 8423 82 99 mehr als 1 500 kg bis 5 000 kg :
 - elektronisch, mit Digitalanzeige 20
 8423 89
 ex 8423 89 10
 andere :
 Brückenwaagen : I
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 56 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (%)
 - elektronisch, mit einer Höchstlast von 5 000 kg 20
 ex 8423 89 90 - andere :
 - elektronisch, mit Digitalanzeige 20
 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440 ; Möbel, Sockel und Deckel, für
 Nähmaschinen besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
 ex 8452 90 - Teile :
 - durch Sintern hergestellt 20
 8453 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder
 oder zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder
 Leder, ausgenommen Nähmaschinen :
 ex 8453 10 - Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder
 Leder, ausgenommen Nähmaschinen :
 - Preß-Schneidemaschinen für Häute, Felle oder Leder 20
 8471 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische
 Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und
 Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 8471 20 - digitale automatische Datenverarbeitungsmaschinen, die in einem gemeinsamen Gehäuse
 mindestens eine Zentraleinheit sowie, auch kombiniert, eine Eingabe- und eine Ausgabeeinheit
 enthalten :
 andere :
 ex 8471 20 40 mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa
 zität von 64 Kilobyte oder weniger :
 - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
 elektrischer Energie 20
 ex 8471 20 50 mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa
 zität von mehr als 64 Kilobyte bis 256 Kilobyte :
 - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
 elektrischer Energie 20
 ex 8471 20 60 mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa
 zität von mehr als 256 Kilobyte bis 512 Kilobyte :
 - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
 elektrischer Energie 20
 ex 8471 20 90 mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) von mehr als
 512 Kilobyte :
 - zur Verwendung in industiellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
 elektrischer Energie 20
 -


text:
andere :
 8471 99 andere :
 ex 8471 99 10 periphere Einheiten :
 - Modulatoren/Demodulatoren (MODEM) für die Datenübertragung 20
 8477 Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum
 Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 8477 10 - Spritzgießmaschinen :
 - für die Be- und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoffen 20
 ex 8477 20 - Strangpressen (Extruder) :
 - für die Kunststoffindustrie 20
 8477 80 - andere Maschinen und Apparate :
 ex 8477 80 90 andere :
 - Zerkleinerer für die Kunststoffindustrie 20
 8482 Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager) :
 ---pagebreak--- 9 . 6, 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 158 / 57
 KN-Code Warenbezeichnung
 Ausgangszollsätze
 <% )
 - Teile :
 ex 8482 99 andere :
 - Wälzlagergehäuse, durch Sintern hergestellt, für Fahrräder 20
 8483 Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbenwellen) und Kurbeln ; Lagergehäuse mit
 eingebautem Wälzlager ; Lagergehäuse und Lagerschalen ; Getriebe, auch in Form von Wechsel
 oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern ; Kugelrollspindeln ; Schwungräder, Riemen- und
 Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge) ; Schaltkupplungen und Wellenkupp
 lungen (einschließlich Universalkupplungen) :
 8483 30 - Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager ; Gleitlager und Lagerschalen :
 andere :
 ex 8483 30 90 Gleitlager und Lagerschalen :
 - Lagerschalen durch Sintern hergestellt :
 - mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g 20
 - für Zahnradgetriebe, selbstschmierend, aus Bronze oder Eisen 20
 8501 Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate :
 - andere Gleichstrommotoren und -generatoren :
 8501 32 mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW :
 andere :
 ex 8501 32 91 mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW :
 - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 ex 8501 32 99 mit einer Leistung von 7,5 kW bis 75 kW :
 - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8501 33 mit einer Leistung von 75 kW bis 375 kW :
 andere :
 ex 8501 33 99 andere :
 - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8501 34 mit einer Leistung von 375 kW :
 andere :
 andere, mit einer Leistung von :
 ex 8501 34 91 mehr als 375 kW bis 750 kW :
 — Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 ex 8501 34 99 mehr als 750 kW :
 - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 - Wechselstromgeneratoren :
 8501 61 mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :.
 andere :
 ex 8501 61 91 mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 ex 8501 61 99 mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8501 62 mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA :
 ex 8501 62 90 andere :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100


text:
kg 20
 8502 Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 58 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 KN-Code Warenbezeichnung
 Ausgangszollsätze
 (% )
 - Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstentzündung
 (Diesel- oder Halbdieselmotor) :
 8502 11 mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :
 ex 8502 11 90 andere :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8502 12 mit einer Leistung von 75 kVA bis 375 kVA :
 ex 8502 12 90 andere :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8502 13 mit einer Leistung von mehr als 375 kVA :
 andere :
 ex 8502 13 91 mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8502 20 - Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
 andere :
 ex 8502 20 91 r- mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 ex 8502 20 99 mit einer Leistung von 7,5 kVA
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8502 30 - andere Stromerzeugungsaggregate :
 andere :
 ex 8502 30 99 andere :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8502 40 - elektrische rotierende Umformer :
 ex 8502 40 90 andere :
 - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg 20
 8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B. Gleichrichter) sowie Drossel- und
 andere Selbstinduktionsspulen :
 - andere Transformatoren :
 8504 33 mit einer Leistung von mehr als 16 kVA bis 500 kVA :
 ex 8504 33 90 andere :
 - Dreiphasentransformatoren, mit einer Leistung von 50kVA oder mehr 20
 ex 8504 34 mit einer Leistung von mehr als 500 kVA :
 - Dreiphasentransformatoren, mit einer Leistung von 2 500 kVA oder weniger 20
 8504 40 - Stromrichter :
 andere :
 8504 40 50 Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter 20
 andere :
 ex 8504 40 93 Akkumulatorenladegeräte :
 - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg 20
 ex 8504 40 99 andere :
 - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg 20
 8507 Elektrische Akkumulatoren , einschließlich Scheider (Separatoren ) dafür, auch in quadratischer oder
 rechteckiger Form :
 8507 30 - Nickel-Cadmium-Akkumulatoren :
 andere :
 8507 30 99 andere 20
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 158 / 59
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (% )
 8516 Elektrische Warmwasserbereitex und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raum- oder
 Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haar
 trockner, Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen ; elektrische
 Bügeleisen ; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände,
 ausgenommen solche der Position 8545 :
 - Elektrowärmegeräte zur Haarpflege oder zum Händetrocknen :
 8516 31 Haartrockner :
 8516 31 90 andere 20
 8517 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik, einschließlich
 solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
 ex 8517 10 - Fernsprechapparate :
 — automatische elektronische Fernsprechapparate 20
 8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den Rundfunk


text:
oder das Fernsehen,
 auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät ; Fernsehka
 meras :
 8525 10 - Sendegeräte :
 ex 8525 10 90 andere :
 - für den Kurz- und Mittelwellenbereich 20
 8525 20 - Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät :
 ex 8525 20 90 andere :
 - für den UKW-Bereich, einschließlich tragbare Halterungen für UKW-Sende-Empfangsgeräte 20
 8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in
 einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr
 kombiniert :
 8527 90 - andere Geräte :
 andere :
 ex 8527 90 99 andere : im Längst-, Lang-, Mittel- und Kurzwellenbereich 20
 8530 Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuerge
 räte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen , Binnenwasserstraßen , Parkplätze oder Parkhäuser,
 Hafenanlagen oder Flughäfen (ausgenommen solche der Position 8608) :
 8530 80 - andere Geräte 20
 8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z.B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder
 Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530 :
 8531 20 - Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED):
 8531 20 90 andere 20
 8531 80 - andere Geräte :
 8531 80 90 andere 20
 8535 - Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen
 Stromkreisen (z.B. Schalter, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenausgleicher,
 Steckvorrichtungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von mehr als 1 000 V
 ex 8535 10 - Sicherungen :
 - von 6 kV bis 36 kV einschliesslich, des Typs HT 20
 8535 30 - Trennschalter sowie Ein- und Ausschalter :
 ex 8535 30 10 für eine Spannung von weniger als 72,5 kV :
 - von 1 kV bis weniger als 60 kV 20
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 60 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 KN-Code Warenbezeichnung Ausgangszollsätze
 (% )
 8536 Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen , Schützen oder Verbinden von elektrischen
 Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen,
 Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
 8536 10 - Sicherungen :
 ex 8536 10 10 ■ für eine Stromstärke von 10 kA oder weniger :
 - des Typs NH 20
 ex 8536 10 90 für eine Stromstärke von mehr als 10 kA :
 - des Typs NH 20
 ex 8536 50 - Schalter :
 - von 63 A bis 1 000 A, drei- oder vierpolig, für Doppelunterbrechung 20
 8537 Tafeln , Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich Steuerschränke für numerische
 Steuerungen) und andere Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch
 Instumenten oder Geräten des Kapitels 90 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder
 für die Stromverteilung, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517 :
 8537 10 - für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
 andere :
 ex 8537 10 99 andere :
 - für industrielle Anwendung, andere als für die Fernmelde- Hochfrequenz-, Tonfrequenz
 und Meßtechnik 20
 8537 20 - 'für eine Spannung von mehr als 1 000 V :
 andere, für eine Spannung von :
 ex 8537 20 91 mehr als 1 000 V bis 72,5 kV :
 - mit Zellen , die Schalter oder


text:
Trenner umfassen, abnehmbar, für Transformatoren mit
 metallischer Einfassung 20
 ex 8537 20 99 mehr als 72,5 kV :
 - mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen, abnehmbar, für Transformatoren mit
 metallischer Einfassung 20
 8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte , Kabel (einschließlich
 Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken ; Kabel aus
 optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken
 versehen :
 - andere elektrische Leiter, für Spannungen von 80 V oder weniger :
 8544 49 andere :
 ex 8544 49 10 mit Kunststoffen isoliert :
 - mit Polyäthylen isoliert 20
 - andere elektrische Leiter, für Spannungen von mehr als 80 V bis 1 000 V :
 8544 59 andere :
 8544 59 10 mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm :
 - mit Polyäthylen isoliert 20
 andere :
 ex 8544 59 91 mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
 - mit Polyäthylen isoliert 20
 ex 8544 59 93 mit anderen Kunststoffen isoliert :
 - mit Polyäthylen isoliert 20
 8544 60 - andere elektrische Leiter, für Spannungen von mehr als 1 000 V :
 mit Kupferleitern :
 ex 8544 60 11 mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 61
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (% )
 - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
 dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert 20
 ex 8544 60 13 mit anderen Kunstoffen isoliert :
 - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
 dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert 20
 mit anderen Leitern :
 ex 8544 60 91 mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
 - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
 dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert 20
 ex 8544 60 93 mit anderen Kunstoffen isoliert :
 - für eine Nennspannung von 60 kV öder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
 dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert 20
 8608 Ortsfestes Gleismaterial ; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Über
 wachungs oder Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen,
 Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen ; Teile davon :
 ex 8608 00 30 - andere Geräte :
 - ausgenommen Geräte für Schienenwege 20
 8703 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge
 (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen :
 - andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
 8703 23 mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3 :
 ex 8703 23 10 neu :
 - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als 205 mm ;
 Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg ;
 Hubraum : mehr als 1 560 cm3 bis 2 900 cm3 20
 - andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmo
 toren) :
 8703 32 mit einem Hubraum von


text:
mehr als 1 500 cm3 bis 2 500 cm3 :
 ex 8703 32 10 neu :
 - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als 205 mm ;
 Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg ;
 Hubraum : mehr als 1 980 cm3 20
 8704 Lastkraftwagen zum Befördern von Gütern :
 - andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren) :
 8704 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger :
 andere :
 mit Motor mit einem Hubraum von 2 500 cm3 :
 ex 8704 21 91 neu :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 62 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 KN-Code Warenbezeichnung
 Ausgangszollsätze
 (%)
 - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
 205 mm ; Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg
 bis 3 600 kg ; Hubraum : mehr als 1 980 cm3 20
 - andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
 8704 31 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger :
 andere :
 > mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3 :
 ex 8704 31 31 neu :
 - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
 205 mm ; Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg
 bis 3 600 kg ; Hubraum : weniger als 2 900 cm3 20
 mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 :
 ex 8704 31 91 neu :
 - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
 205 mm ; Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 500 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg
 bis 3 600 kg ; Hubraum : mehr als 1 560 cm3 20
 8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 :
 8708 70 - Räder, sowie Teile davon und Zubehör :
 andere :
 ex 8708 70 99 andere :
 - Auswuchtgewichte für Räder 20
 8708 80 - Stoßdämpfer :
 ex 8708 80 90 andere :
 - Kolben und Führungen für Stoßdämpfer, durch Sintern hergestellt 20
 - andere Teile und Zubehör :
 8708 92 Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre :
 ex 8708 92 90 andere :
 - Teile von Auspufftöpfen , durch Sintern hergestellt 20
 8708 93 Schaltkupplungen sowie Teile davon :
 ex 8708 93 90 ■ andere :
 - Teile von Schaltkupplungen durch Sintern hergestellt 20
 8708 99 andere :
 andere :
 ex 8708 99 99 andere :
 - durch Sintern hergestellt 20
 8714 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 :
 - andere :
 8714 96 -— Pedale und Tretlager sowie Teile davon :
 ex 8714 96 90 Teile :
 - Zahnräder für Fahrräder, durch Sintern hergestellt 20
 8714 99 andere :
 ex 8714 99 90 andere Teile :
 - Zahnräder für Fahrräder, durch


text:
Sintern hergestellt 20
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 63
 Ausgangszollsätze
 KN-Code Warenbezeichnung (% )
 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte,
 einschließlich Szintigraphen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate
 und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe :
 - Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen :
 9018 31 Spritzen, auch mit Nadeln :
 9018 31 10 Kunststoffspritzen 20
 9031 Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 änderweit
 weder genannt noch inbegriffen ; Profilprojektoren :
 9031 80 - andere Instrumente, Apparate und Maschinen :
 andere :
 elektronisch :
 ex 9031 80 39 andere :
 - für industrielle Systeme zur Erzeugung, Verteilung und Verwendung von elektrischer
 Energie 20 -
 9032 Instrumente und Apparate und Geräte zum Regeln :
 9032 10 - Thermostate :
 andere :
 ex 9032 10 30 elektronische :
 - Regler 20
 andere :
 ex 9032 10 91 mit elektrischer Schalteinrichtung :
 - Regler 20
 ex 9032 10 99 andere :
 - Regler 20
 9032 20 - Druckregler :
 ex 9032 20 90 andere :
 - Regler 20
 - andere Instrumente und Apparate :
 9032 89 andere :
 ex 9032 89 90 andere :
 - Regler 20"
 16. Anhang VI des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
 ANHANG VI
 1. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSATZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
 DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31 . DEZEMBER 1985 35 % BE
 TRAGEN :
 KN-Code Warenbezeichnung
 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
 1704 10 — Kaugummi, auch mit Zucker überzogen :
 ex 1704 90 - andere :
 - ausgenommen Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als
 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 64 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9 . 6. 89
 KN-Code Warenbezeichnung
 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
 anderer Weise zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,
 Ravioli, Cannelloni ; Couscous, auch zubereitet :
 1902 11 - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet
 bis 19
 1902 40 - Couscous
 1905 Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblatenkapseln von der für
 Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder
 Stärke und ähnliche Waren :
 1905 20 - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren
 1905 30 - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln
 ex 1905 90 - andere :
 - ausgenommen ungesäuertes Brot (Matzen), Hostien, leere Oblätenkapseln der für
 Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl
 oder Stärke und ähnliche Waren und Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder
 Früchten , auch mit einem Gehalt an Zucker oder Fett, bezogen auf den
 Trockenstoff, -von jeweils 5 GHT oder weniger
 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 2106 90 - andere :
 andere :
 ex 2106 90 99 andere :
 - ausgenommen solche, die kein Milchfett enthalten oder mit einem Gehalt
 an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und keine Saccharose enthaltend
 oder mit einem Gehalt an


text:
Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 Saccharose berechnet) von weniger als 85 GHT
 2. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
 DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31. DEZEMBER 1985 14 % BE
 TRAGEN :
 KN-Code Warenbezeichnung
 0403 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm , Joghurt, Kefir und andere fermentierte
 oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch
 mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln , Früchten oder Kakao :
 0403 10 - Joghurt :
 aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
 anderer, mit einem Milchfettgehalt von :
 ex 0403 10 91 3 GHT öder weniger :
 - Kakao enthaltend
 ex 0403 10 93 mehr als 3 bis 6 GHT :
 - Kakao enthaltend
 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
 1806 10 - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln :
 1806 20 - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als
 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in
 Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als
 2 kg
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 65
 KN-Code Warenbezeichnung ,
 1806 31 - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln
 und 32
 ex 1806 90 - andere :
 - ausgenommen solche mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr
 3. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
 DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31 . DEZEMBER 1985 12 % BE
 TRAGEN :
 KN-Code Warenbezeichnung
 1901 Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
 ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
 50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus
 Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
 Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch
 inbegriffen :
 ex 1901 10 — Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelver
 kauf :
 - ausgenommen zubereitetes Milchpulver
 1901 20 — Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905
 ex 1901 90 - andere :
 - ausgenommen Malzextrakt und zubereitetes Milchpulver zum Diät- oder
 Küchengebrauch
 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
 2004 10 - Kartoffeln :
 andere :
 2004 10 91 in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
 2005 20 - Kartoffeln :
 2005 20 10 in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ;
 Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten
 Stärken :
 ex 3505 20 - Leime :
 — aus Stärke
 4. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
 DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31. DEZEMBER 1985 11 % BE
 TRAGEN i
 KN-Code Warenbezeichnung
 1901
 Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl , Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
 ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit


text:
einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
 50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus
 Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
 Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch
 inbegriffen :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 66 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 KN-Code Warenbezeichnung *
 1901 90 - andere :
 1901 90 11 Malzextrakt
 und 19
 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
 anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,
 Ravioli, Cannelloni ; Couscous, auch zubereitet :
 1902 20 - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):
 andere :
 ex 1902 20 99 andere :
 - mit Zusatz von Zucker
 ex 1902 30 — andere Teigwaren :
 - mit Zusatz von Zucker
 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen
 hergestellt (z. B. Corn fläkes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder
 in anderer Weise zubereitet :
 1904 90 - andere :
 1904 90 10 Reis
 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
 auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
 geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
 Konzentrate hieraus :
 2101 30 - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
 Essenzen und Konzentrate hieraus :
 geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
 2101 30 19 andere
 2105 Speiseeis, auch kakaohaltig :
 ex 2105 00 10 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
 3GHT
 - keinen Kakao enthaltend
 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 2106 90 — andere :
 andere :
 ex 2106 90 99 andere :
 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
 als 1,5 Gewichtshundertteilen :
 - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
 (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
 5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Stärke von 45 Ge
 wichtshundertteilen oder mehr
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 Saccharose berechhet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr, jedoch
 weniger als 30 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Stärke
 von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr
 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 Saccharose berechnet) von 30 Gewichtshündertteilen oder mehr"
 ---pagebreak--- 9. 6. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 67
 17. Anhang B des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
 „ANHANG B
 LISTE FINNLANDS
 I. Socken und Söckchen für Männer, Frauen, Knaben und Mädchen
 (6115 91 bis 99): Paar
 II . Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen ; aus Geweben aus
 Baumwolle oder Chemiefasern (6206 30 und 40) : Stück
 III. Bettwäsche (6302 21 , 22, 29, 31 , 32, 39): Tonnen
 IV. Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Frottierware aus
 Baumwolle (6302 60) : Tonnen"
 Artikel 2
 Das Abkommen in Form eines Notenwechsels von 14. Juli 1986 über die nicht unter das
 Abkommen fallenden nichtlandwirtschaftlichen Erzeugnisse und landwirtschaftlichen Verarbeit
 ungserzeugnisse wird


text:
wie folgt geändert :
 1 . Anhang I erhält folgende Fassung :
 „ANHANG l
 SPANIEN
 KN-Code Warenbezeichnung
 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller -Mikroorganismen, nicht lebend
 ( ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in
 Pulverform :
 2102 30 - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
 zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
 2104 20 - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 2106 90 - andere :
 andere :
 ex 2106 90 91 kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
 Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
 Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
 5 GHT Stärke enthaltend
 — ausgenommen :
 - zusammengesetzte nichtalkoholische Zubereitungen (sog. konzentrierte
 Auszüge) für die Herstellung von Getränken
 - Pflanzenmischungen für die Herstellung von Getränken
 - Proteinhydrolysate und Hefeautolysate"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 68 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 2. Anhang II erhält folgende Fassung :
 „ANHANG 11
 PORTUGAL
 KN-Code "Warenbezeichnung
 0505 Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile
 von Federn (auch beschnitten ), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum
 Haltbarmachen behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen :
 0505 10 - Federn der zum Füllen verwendeten Art ; Daunen :
 0505 10 90 -— andere
 0505 90 - andere
 0509 Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs :
 0509 00 90 - andere
 1302 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar
 und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert :
 - Pfla'nzensäfte und Pflanzenauszüge :
 1302 12 von Süßholzwurzeln
 1302 13 von Hopfen
 1302 14 von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln
 1302 19 andere :
 1302 19 30 zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder
 Lebensmittelzubereitungen
 andere :
 1302 19 91 zu medizinischen Zwecken
 1302 20 - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
 ex 1302 20 10 trocken :
 - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
 ex 1302 20 90 andere :
 - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
 - Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert :
 1302 31 Agar-Agar
 1302 32 Schleime und Verdickungssstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder
 Guarsamen, auch modifiziert :
 1302 32 10 aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen
 1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin
 1506 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
 chemisch modifiziert
 1515 Andere pflanzliche Fette und fette öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren
 Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert :
 1515 60 - Jojobaöl und seine Fraktionen :
 1515 60 90 andere
 1518 Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
 dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze, im Vakuum oder in inertem Gas
 polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
 15 16 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
 Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels,
 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 1518 00 90 - andere
 1519 Technische einbasische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ;


text:
technische
 Fettalkohole :
 ---pagebreak--- 9. 6. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 69
 KN-Code Warenbezeichnung
 - technische einbasische Fettsäuren :
 1519 11 Stearinsäure
 1519 12 Ölsäure
 1519 19 andere
 1519 20 - saure öle aus der Raffination
 1519 30 - technische Fettalkohole
 1520 Glycerin, auch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
 1521 Pflänzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse
 und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt :
 1521 10 - Pflanzenwachse :
 1521 10 90 andere
 1521 90 - andere :
 1521 90 10 Walrat, auch raffiniert oder gefärbt
 Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt :
 1521 90 99 andere
 1522 Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
 pflanzlichen Wachsen :
 1522 00 10 - Degras
 1803 Kakaomasse, auch entfettet
 1804 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
 1805 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
 auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
 geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
 Konzentrate hieraus :
 2101 10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der
 Grundlage solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
 von Kaffee :
 2101 10 11 Auszüge, Essenzen und Konzentrate
 und 19
 Zubereitungen :
 2101 10 91 kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
 Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GMT Milchfett, 2,5 GHT
 Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
 5 GHT Stärke enthaltend
 2101 20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
 Grundlage solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
 von Tee oder Mate :
 2101 20 10 kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
 Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchpro
 tein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke
 enthaltend
 2101 30 - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
 Essenzen und Konzentrate hieraus :
 geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
 2101 30 11 : geröstete Zichorienwurzeln
 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus
 anderen gerösteten Kaffeemitteln :
 2101 30 91 aus gerösteten Zichorienwurzeln
 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend
 (ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in
 Pulverform :
 2102 10 - Hefen , lebend :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 KN-Code Warenbezeichnung
 2102 10 10 ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
 2102 10 90 andere
 2102 30 - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ;
 zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
 2103 30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf
 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
 zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
 2104 20 - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
 2106 Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 2106 10 - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
 2106 10


text:
10 ■ kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
 Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchpro
 tein , 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke
 enthaltend
 2106 90 - andere :
 andere :
 ex 2106 90 91 kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
 Glucose enthaltend , oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
 Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
 5 GHT Stärke enthaltend :
 - ausgenommen Proteinhydrolysate und Hefeautolysate
 2201 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäure
 haltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen ;
 Eis und Schnee :
 2201 10 - Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser
 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
 von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige
 Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
 2202 90 - andere :
 ex 2202 90 10 keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen
 der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend :
 - keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend
 2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol oder mehr, unvergällt ;
 Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
 ex 2207 10 - Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol oder mehr, unvergällt :
 - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG-Vertrags
 hergestellt
 ex 2207 20 - Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
 - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG-Vertrags
 hergestellt
 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt ;
 Branntwein, Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige
 Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art :
 2208 10 - zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von
 Getränken verwendeten Art :
 2208 10 90 -— andere
 2208 20 - Branntwein aus Wein oder Traubentrester
 2208 30 - Whiskv
 ---pagebreak--- 9. 6. 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 158 / 71
 KN-Code Warenbezeichnung
 2208 40 - Rum und Taffia
 2208 50 - Gin und Genever
 2208 90 - andere :
 2208 90 11 Arrak
 und 19
 2208 90 31 Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4% vol oder weniger sowie
 bis 39 Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
 andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von :
 21 oder weniger :
 2208 90 51 Branntwein
 und 53
 ex 2208 90 55 Likör :
 - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
 oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
 ex 2208 90 59 andere Spirituosen :
 - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
 oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
 mehr als 2 1 :
 2208 90 71 Branntwein
 und 73
 ex 2208 90 79 Likör und andere Spirituosen :
 - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
 oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt, in
 Behältnissen mit einem Inhalt von :
 ex 2208 90 91 21 oder weniger :
 - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II


text:
des EWG
 Vertrags hergestellt
 ex 2208 90 99 mehr als 2 1 :
 - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG
 Vertrags hergestellt
 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder
 Tabakersatzstoffen
 2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe ; „homogeni
 sierter" oder „rekonstituierter" Tabak ; Tabakauszüge und Tabaksoßen"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 72 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 3 . Anhang IV erhält folgende Fassung :
 „ANHANG IV
 PORTUGAL
 Code des
 Harmonisierten Warenbezeichnung
 Systems
 1506 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
 chemisch modifiziert :
 ex 1506 00 - Klauenöl zu technischen Zwecken
 1518 Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
 dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas
 polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
 1516 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
 Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels,
 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 1518 00 - Leinsamenöl, tierische und pflanzliche Öle, geblasen
 1803 Kakaomasse, auch entfettet
 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
 auf der Grundlage dieser "Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
 geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
 Konzentrate hieraus :
 2101 30 - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
 Essenzen und Konzentrate hieraus :
 ex 30 geröstete Zichorienwurzeln und Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus
 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend
 (ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in
 Pulverform :
 2102 10 - Hefen, lebend
 2102 30 - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ;
 zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
 2103 30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf
 2103 90 - andere :
 ex 90 Mango-Chutney, flüssig
 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
 zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
 2104 20 - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
 ex 20 weder Fleisch noch Schlachtnebenerzeugnisse enthaltend
 2201 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäure
 haltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen ;
 Eis und Schnee :
 2201 10 - Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser
 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
 von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige
 Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
 2202 10 - Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
 von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen :
 ex 10 keinen Zucker enthaltend
 2202 90 - andere :
 ex 90 weder Milch, Milchfett noch Zucker enthaltend
 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder
 Tabakersatzstoffen
 2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe ; „homogeni
 sierter" oder „rekonstruierter" Tabak ; Tabakauszüge und Tabaksoßeh
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 73
 Artikel 3
 1. Die Vereinbarung einer gemeinsamen Disziplin betreffend den gegenseitigen Handel mit Käse
 vom


text:
23 . Dezember 1985 wird wie folgt geändert :
 a) Die Liste in Nummer 1 Buchstabe a) erhält folgende Fassung :
 „Käse der Position 0406 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in und Herkunft aus
 Finnland, der von einer anerkannten Bescheinigung begleitet ist :
 Einfuhrabgabe Menge
 (ECU/ 100 kg) (in Tonnen)
 Finlandia, mit einem Fettgehalt von mindestens
 45 GHT im Trockenstoff, mit einer Reifezeit von
 mindestens 100 Tagen, in rechteckigen Blöcken,
 mit einem Eigengewicht von 30 kg oder mehr, der
 Unterposition ex 0406 90 37 der Kombinierten 6 850 (!),
 Nomenklatur 18,13 davon
 Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkäse, höchstens
 weder gerieben noch in Pulverform, mit einem 3 000 1 für
 Fettgehalt von mindestens 45 GHT im Trocken Kategorie
 stoff, mit einer Reifezeit von mindestens drei Finlandia
 Monaten, der Unterpositionen ex 0406 90 13 , ex
 0406 90 15 und ex 0406 90 17 der Kombinierten
 Nomenklatur :
 — in Standard-Laiben 18,13
 — in Stücken, vakuumverpackt oder unter
 inertem Gas verpackt, mit Rinde an minde
 stens einer Seite, mit einem Eigengewicht von
 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg 18,13 1 700 (!)
 Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver
 form, zu dessen Herstellung keine anderen
 Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
 Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glar
 ner Kräuterkäse (sogenannter „Schabziger")
 verwandt worden sind, in Aufmachung für den
 Einzelverkauf mit einem Fettgehalt im Trocken 700
 stoff von 56 GHT oder weniger, der Unter«
 position 0406 30 10 der Kombinierten Nomen
 klatur 36,27
 Tilsiter, Türunmaa und Lappi der Unterpositio-r
 nen 0406 90 25 und ex 0406 90 89 der Kombi
 nierten Nomenklatur 60
 (i) Die für diese Käsesorten vorgesehenen Mengen sind bis zu 25 % der angegebenen Mengen
 austauschbar."
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 74 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6 . 89
 b) Die Liste in Nummer 1 Buchstabe b) erhält folgende Fassung :
 „Käse der Nummer 0406 des finnischen Zolltarifs mit Ursprung in und Herkunft aus der
 Gemeinschaft, der von einer anerkannten Qualitäts- und Ursprungsbescheinigung begleitet
 ist :
 Einfuhr
 Menge
 abgabe
 0406 10 Frischkäse (einschließlich Mol
 kenkäse), nicht fermentiert, und
 Quark Vi der Abschöpfung
 0406 20 Käse aller Art, gerieben oder in
 Pulverform Abschöpfung je nach
 Art der Käse
 0406 30 Schmelzkäse, weder gerieben noch
 in Pulverform Ys der Abschöpfung
 1 500 1 ohne Be
 0406 40 Käse mit Schimmelbildung im schränkung in be
 Teig Vi der Abschöpfung zug auf Art und
 0406 90 andere Käse : Qualität des Käses
 - Emmentaler volle Abschöpfung
 - Edamer volle Abschöpfung
 - andere Käse :
 weißer „Weichkäse" (*) Vi der Abschöpfung
 weiß-blauer „Weichkäse" ( 1 ) Vi der Abschöpfung
 andere Vi der Abschöpfung
 (x) Weichkäse werden unter Verwendung von biologischen Zusatzstoffen wie Schimmelpilzen, Hefen und dergleichen
 behandelt oder zum Reifen gebracht ; diese Zusatzstoffe führen zu einer sichtbaren Rinde auf der Oberfläche des
 Käses. Die Reifung muß sichtbar von außen nach innen erfolgen.
 Der Fettgehalt beträgt mindestens 50 Gewichtshundertteile in der Trockenmasse.
 Der Wassergehalt in der fettfreien Masse beträgt mindestens 65 Gewichtshundertteile.
 Dieser Begriffsbestimmung entsprechen beispielsweise folgende Käsesorten :
 Bibress Epoisse Pont-1'Evêque
 Brie


text:
Herve Reblochon
 Camembert Limbourg Saint-Marcellin
 Cambré Livarot Taleggio
 Carré de l'Est Maroilles
 Chaource Munster
 Coulommiers
 Unter bestimmten Handelsmarken in den Handel gebrachte Käse wie z.B. :
 Boursault Explorateur"
 Caprice des Dieux
 Ducs (Suprême des)
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 2. Das Abkommen in Form eines Briefwechsels vom 14. Juli 1986 im Zusammenhang mit der
 Vereinbarung einer gemeinsamen Disziplin betreffend den gegenseitigen Handel mit Käse wird
 wie folgt geändert :
 Die Listen in Nummer 1 Buchstaben a) und b) erhalten folgende Fassung :
 „Käse mit Ursprung in und Herkunft aus Finnland, der von einer anerkannten Bescheinigung
 begleitet ist :
 Einfuhr
 abgabe Menge
 (ECU/ 100 kg (Tonnen)
 Eigengewicht)
 a) bei der Einfuhr nach Spanien :
 — Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkäse,
 weder gerieben noch in Pulverform, mit einem
 Fettgehalt von mindestens 45 GHT im Trocken
 stoff, mit einer Reifezeit von mindestens drei
 Monaten, der Unterpositionen ex 0406 90 13, ex
 0406 90 15 und ex 0406 90 17 der Kombinierten
 Nomenklatur 18,13 347
 — Käse mit Schimmelbildung im Teig, der Unter
 position 0406 40 der Kombinierten Nomenkla
 tur 55 122
 — Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver
 form, zu dessen Herstellung keine anderen
 Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
 Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glar
 ner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt
 worden sind, in Aufmachung für den Einzelver
 kauf und mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
 von 56 GHT oder weniger, der Unterposition
 0406 30 10 der Kombinierten Nomenklatur 36,27 78
 — Edamer, mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
 von nicht weniger als 40, jedoch weniger als
 48 GHT, in ganzen Formen, der Unterposition ex
 0406 20 23 der Kombinierten Nomenklatur 60 890
 — andere Käsesorten 60 143
 b) bei der Einfuhr nach Portugal :
 — Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver
 form, zu dessen Herstellung keine anderen
 Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
 Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glar
 ner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt
 worden sind, in Aufmachung für den Einzelver
 kauf und mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
 von 56 GHT oder weniger, der Unterposition
 0406 30 10 der Kombinierten Nomenklatur 36,27 5
 — andere Käsesorten 60 5
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 76 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9. 6. 89
 Artikel 4
 Die Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 und der Republik Finnland im Bereich Landwirtschaft und über den Handel mit bestimmten
 Weinen und Spirituosen werden wie folgt geändert :
 1 . Briefwechsel Nr. 1 vom 14. Juli 1986 im Bereich der Landwirtschaft :
 a) Unter II wird der Hinweis auf die Tarifstelle 1 107 A II b) des Gemeinsamen Zolltarifs ersetzt
 durch :
 „(Unterposition 1107 10 99 der Kombinierten Nomenklatur)".
 b) Der Anhang zu diesem Briefwechsel erhält folgende Fassung :
 „ANHANG
 Code des Zollsatz
 Harmonisierten Warenbezeichnung in % oder
 Systems in Fmk/1
 0805 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
 0805 10 - Orangen :
 ex 10 vom 1 . Dezember bis 31, Dezember 15 %
 0805 20 - Mandarinen (einschließlich Tangarinen und Satsumas) ; Clementinen, Wilkings und ähnliche
 Kreuzungen von Zitusfrüchten :
 ex


text:
20 Mandarinen (einschließlich Tangarinen und Satsumas) und Clementinen, vom 15 . November
 bis 31 . Dezember 8 %
 0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet :
 0806 10 - frisch frei
 2002 Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
 2002 10 - Tomaten, ganz oder in Stücken :
 ex 10 geschält frei
 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
 2004 90 - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
 ex 90 Spargel 7 %
 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
 2005 60 - Spargel 7 %
 2204 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein ; Traubenmost,
 ausgenommen solcher der Position 2009 :
 2204 29 andere :
 mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 14 % vol oder weniger 0,68
 mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 14 % vol 1,06".
 2. Briefwechsel über den Handel mit bestimmten Weinen und Spirituosen vom 23. Dezember
 1986 :
 Die Warenliste in Nummer 1 Buchstaben a) und b) erhält folgende Fassung :
 Zollsatz
 „a) bei der Einfuhr nach Finnland :
 — Weißwein in Flaschen, mit Ursprung in der Gemeinschaft, der
 Unterposition ex 2204 21 des finnischen Zolltarifs frei
 — Portwein, Madeira, Sherry und Moscatel de Setubal, in Flaschen, der
 Unterposition ex 2204 21 des finnischen Zolltarifs frei
 — Scotch Whisky und Irish Whiskey, in Flaschen, der Unterposition ex
 2208 30 des finnischen Zolltarifs Fmk 1,5/1
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 158 / 77
 Zollsatz
 — Cognac in Flaschen der Unterposition ex 2208 20 des finnischen
 Zolltarifs Fmk 2,5/1
 b) bei der Einfuhr in die Gemeinschaft :
 — "Wodka in Flaschen (1), der Unterpositionen 2208 90 31 und ex
 2208 90 53 der Kombinierten Nomenklatur, mit Ursprung in
 Finnland, dem eine anerkannte Echtheitsbescheinigung beigefügt
 wird 1 ECU/hl (2)
 (!) Als Wodka im Sinne dieses Abkommens gilt : Wodka mit Ursprung in Finnland, mit einem
 Alkoholgehalt von 60 % vol oder weniger, der durch ausschließliches Destillieren von vergorener
 Maische aus Getreide gewonnen wird und den in der Gemeinschaft oder ihren Mitgliedstaaten
 geltenden Bestimmungen entspricht.
 (2) Spanien und Portugal werden diese Vergünstigungen nach Ablauf der in der Beitrittsakte von
 1985 vorgesehenen Übergangszeit in vollem Umfang anwenden. Finnland wird während dieser
 Übergangszeit durch die von Spanien und Portugal angewandten Zollsenkungen nicht stärker
 begünstigt als die anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft."
 Artikel 5
 Dieser Beschluß wird ab 1 . Januar 1988 angewandt.
 Geschehen zu Brüssel am 23 . Februar 1989 .
 Für den Gemischten Ausschuß EWG-Finnland
 Der Präsident
 L. BLOMQVIST


text:
 Avis juridique important
 |
 22000D0615(06)
 Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 30/2000 vom 31. März 2000 über die Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
 Amtsblatt Nr. L 141 vom 15/06/2000 S. 0053 - 0054
 Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschussesnr. 30/2000vom 31. März 2000über die Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 114/1999 vom 24. September 1999(1) geändert.(2) Die Entscheidung 1999/453/EG der Kommission vom 18. Juni 1999 zur Änderung der Entscheidungen 96/579/EG und 97/808/EG über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Straßenausstattungen beziehungsweise Bodenbeläge(2) ist in das Abkommen aufzunehmen.(3) Die Entscheidung 1999/454/EG der Kommission vom 22. Juni 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Brandschutzabschottungen und Brandschutzbekleidungen(3) ist in das Abkommen aufzunehmen.(4) Die Entscheidung 1999/455/EG der Kommission vom 22. Juni 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für vorgefertigte Holzrahmen- und Blockhäuser(4) ist in das Abkommen aufzunehmen.(5) Die Entscheidung 1999/469/EG der Kommmission vom 25. Juni 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Produkte für Beton, Mörtel und Einpreßmörtel(5) ist in das Abkommen aufzunehmen.(6) Die Entscheidung 1999/470/EG der Kommission vom 29. Juni 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Bauklebstoffe(6) ist in das Abkommen aufzunehmen.(7) Die Entscheidung 1999/471/EG der Kommission vom 29. Juni 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Raumerwärmungsanlagen(7) ist in das Abkommen aufzunehmen.(8) Die Entscheidung 1999/472/EG der Kommission vom 1. Juli 1999 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Rohre, Behälter und Zubehörteile, die nicht mit Trinkwasser in Berührung kommen(8), ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1In Anhang II Kapitel XXI des Abkommens werden unter Nummer 1 (Richtlinie 89/106/EWG des Rates) folgende Gedankenstriche angefügt:"- 399 D 0453: Entscheidung 1999/453/EG der Kommission vom 18. Juni 1999 (ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 50)- 399 D 0454: Entscheidung 1999/454/EG der Kommission vom 22. Juni 1999 (ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 52)- 399 D 0455: Entscheidung 1999/455/EG der Kommission vom 22. Juni 1999 (ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 56)- 399 D 0469: Entscheidung 1999/469/EG der Kommission vom 25. Juni 1999 (ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 27)- 399 D 0470: Entscheidung 1999/470/EG der Kommission vom 29. Juni 1999 (ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 32)- 399 D 0471: Entscheidung 1999/471/EG der


text: Kommission vom 29. Juni 1999 (ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 37)- 399 D 0472: Entscheidung 1999/472/EG der Kommission vom 1. Juli 1999 (ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 42)."Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidungen 1999/453/EG, 1999/454/EG, 1999/455/EG, 1999/469/EG, 1999/470/EG, 1999/471/EG und 1999/472/EG der Kommission in isländischer und norwegischer Sprache, der im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluß tritt am 1. April 2000 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(9).Artikel 4Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 31. März 2000Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeF. Barbaso(1) Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht.(2) ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 50.(3) ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 52.(4) ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 56.(5) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 27.(6) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 32.(7) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 37.(8) ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 42.(9) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.