text:
Überprüfungen im Sinne von Anhang 2 Absatz 2.2 des Übereinkommens von 1958 enthalten die Überprüfungen der Übereinstimmung mit den Kriterien der Absätze 7 und 8 der vorliegenden Regelung.
 b)
 Für die Umsetzung von Anhang 2 Absatz 2.4.4 des Übereinkommens von 1958 können die in den Absätzen 8.2, 8.3 und 8.4 der vorliegenden Regelung beschriebenen Prüfungen durchgeführt werden.
 22.4. Ehe die Typgenehmigung gewährt werden kann, müssen die Hersteller folgende Daten zur Übereinstimmung der Produktion zum Zweck der Anfangsbewertung vorlegen:
 a)
 einen ausgefüllten und unterzeichneten Antragsbogen nach einem von der Typgenehmigungsbehörde bereitgestellten Muster,
 b)
 eine Beschreibung der laut Antragsbogen angeforderten Informationen,
 c)
 eine Kopie des ISO 9001:2000-Zertifikats oder eines entsprechenden Qualitätssicherungssystems von entsprechendem Geltungsbereich.
 22.5. Auf Grundlage dieser Information können Hersteller, die ein zertifiziertes Qualitätssicherungssystem haben, zum Typgenehmigungsverfahren zugelassen werden und erhalten einen Erstprüfungsbericht auf Basis der Auswertung der Unterlagen.
 22.6. Falls der Hersteller kein zertifiziertes Qualitätssicherungssystem haben sollte, wird eine Herstellerbewertung auf Grundlage von ISO 9001:2000 unter Einbeziehung von Aspekten der Übereinstimmung der Produktion durchgeführt.
 22.7. Mindestens folgende Aspekte nach ISO 9001:2000 sind zu beschreiben und nachzuweisen:
 a)
 Qualitätsmanagementsystem,
 b)
 Verantwortlichkeiten des Vorstands,
 c)
 Bewirtschaftung von Ressourcen,
 d)
 Realisierung des Erzeugnisses,
 e)
 Messungen, Analysen und Verbesserungen.
 22.8. Zur Bestätigung der Existenz angemessener Maßnahmen und Verfahren für eine effektive Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion erhält der Hersteller einen Übereinstimmungsnachweis zur geltenden Bescheinigungsgebühr.
 22.9. Der Nachweis hat eine festgelegte Geltungsdauer.
 22.10. Vor Ablauf der Geltungsdauer beider Nachweise wird die Typgenehmigungsbehörde durch eine Verfahrenskontrolle beim Hersteller eine Prüfung der Produktionskonformität durchführen, um die Effektivität der angewandten Kontrollen zur Übereinstimmung der Produktion zu verifizieren.
 22.11. Bei Ausübung ihrer Aufsicht über die Übereinstimmung der Produktion muss die Typgenehmigungsbehörde die Aufsichtsmaßnahmen der befugten Behörden anderer Vertragsparteien des Übereinkommens von 1958 in Betracht ziehen.
 23. MAẞNAHMEN BEI ABWEICHUNG DER PRODUKTION
 23.1. Die für einen REC-Typ nach der vorliegenden Regelung erteilte Typgenehmigung kann bei Nichteinhaltung der in Absätzen 21 und 22 festgelegten Anforderungen zurückgenommen werden.
 23.2. Nimmt eine Vertragspartei des Übereinkommens, die diese Regelung anwendet, eine von ihr erteilte Genehmigung zurück, so hat sie unverzüglich die anderen Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, hierüber auf dem Wege der in Anhang 2 der vorliegenden Regelung dargelegten Mitteilung zu unterrichten.
 24. ENDGÜLTIGE EINSTELLUNG DER PRODUKTION
 Stellt der Inhaber der Genehmigung die Herstellung eines laut der vorliegenden Regelung genehmigten Typs einer emissionsmindernden Einrichtung zur Nachrüstung endgültig ein, so hat er hierüber die Typgenehmigungsbehörde, die die Typgenehmigung erteilt hat, zu unterrichten. Nach Erhalt der entsprechenden Mitteilung hat diese Behörde die anderen Vertragsparteien des Übereinkommens von 1958, die diese Regelung anwenden, hierüber auf dem Wege der in Anhang 2 der vorliegenden Regelung dargelegten Mitteilung zu unterrichten.
 25. NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER TECHNISCHEN DIENSTE, DIE DIE PRÜFUNGEN FÜR DIE GENEHMIGUNG DURCHFÜHREN, UND DER TYPGENEHMIGUNGSBEHÖRDEN
 Die Vertragsparteien des Übereinkommens, die diese Regelung anwenden, teilen dem Sekretariat der Vereinten Nationen die Namen und Anschriften der technischen Dienste, die die Prüfungen für die Genehmigung durchführen, und der Typgenehmigungsbehörden, die Typgenehmigungen erteilen, denen die Mitteilungsblätter über in anderen Ländern erteilte, erweiterte, versagte oder zurückgenommene Typgenehmigungen zu übersenden sind, mit.
 26.


text:
ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
 26.1. Ab dem offiziellen Datum des Inkrafttretens der Änderungsserie 01 darf keine Vertragspartei, die diese Regelung anwendet, die Erteilung und Anerkennung einer Typgenehmigung nach der vorliegenden Regelung in ihrer durch die Änderungsserie 01 geänderten Fassung verweigern.
 26.2. Ab dem offiziellen Datum des Inkrafttretens der Änderungsserie 01 können Vertragsparteien, die die Änderungsserie 01 der vorliegenden Regelung anwenden, einer REC, welche nicht den Anforderungen der Änderungsserie 01 der vorliegenden Regelung entspricht, die Typgenehmigung verweigern.
 26.3. Die Vertragsparteien, die diese Regelung anwenden, dürfen weiterhin solche REC genehmigen, die beliebige frühere Grenzwerte dieser Regelung einhalten, vorausgesetzt, dass die REC für die Verwendung durch Vertragsparteien vorgesehen sind, für die die entsprechenden Anforderungen gemäß nationaler Gesetzgebung gelten.
 (1) Entsprechend den Definitionen in der Gesamtresolution über Fahrzeugtechnik (R.E.3), Dokument ECE/TRANS/WP.29/78/Rev. 3, Absatz 2. — www.unece.org/trans/main/wp29/wp29wgs/wp29gen/wp29resolutions.html.
 (2) Die Kennzahlen der Vertragsparteien des Übereinkommens von 1958 finden sich in Anhang 3 der Gesamtresolution über Fahrzeugtechnik (R.E.3), Dokument ECE/TRANS/WP.29/78/Rev. 3 — www.unece.org/trans/main/wp29/wp29wgs/wp29gen/wp29resolutions.html
 (3) Ein Motor, der gemäß Regelung Nr. 49 genehmigt wurde, gilt für diesen Zweck als Motor mit variabler Drehzahl.
 (4) Straßenfahrzeuge sind zu diesem Zweck Fahrzeuge der Kategorien M2, M3 und N entsprechend der Definition in der Gesamtresolution über Fahrzeugtechnik (R.E.3.), (Dokument ECE/TRANS/WP.29/78/Rev.3, Absatz 2. — www.unece.org/trans/main/wp29/wp29wgs/wp29gen/wp29resolutions.html), ausgenommen jene Fahrzeuge, die gemäß Regelung Nr. 83 genehmigt wurden.
 ANHANG 1
 BESCHREIBUNGSBOGEN
 Beschreibungsbogen Nr. ... der Regelung Nr. 132 bezüglich der Typgenehmigung emissionsmindernder Einrichtungen zur Nachrüstung (REC) für mit Selbstzündungsmotoren ausgerüstete schwere Nutzfahrzeuge, land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen und nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte.
 Eine Liste der Hauptkomponenten muss beigefügt werden, um den Gültigkeitsbereich der Typgenehmigung zu beschreiben. Liegen Zeichnungen und Teilelisten bei, so müssen diese im Format A4 ausgeführt oder auf dieses Format gefaltet sein und hinreichende Einzelheiten in geeignetem Maßstab enthalten. Liegen Fotografien bei, müssen diese hinreichende Einzelheiten enthalten.
 Auf Anfrage der Typgenehmigungsbehörde können Zusatzinformationen für Mitglieder der REC-Familie erforderlich sein, um die Befolgung, je nach zutreffendem Fall, der Absätze 14, 15 und 16 dieser Regelung nachzuweisen.
 Verfügen die Systeme, Bauteile oder selbstständigen technischen Einheiten über elektronische Regler, ist ein Bericht über deren Funktion beizufügen.
 1. ALLGEMEIN
 1.1. Marke (Firmenname des Herstellers): ...
 1.2. Name und Anschrift des Herstellers: ...
 ...
 1.3. Typ der REC: ...
 1.4. Anbringungsstelle und Art der Anbringung des Genehmigungszeichens: ...
 ...
 1.5. Anschrift(en) des Montagewerks (der Montagewerke): ...
 ...
 2. BESCHREIBUNG DER EINRICHTUNG:
 2.1. Klasse der REC: ...
 2.2. Marken) (Handelsname) und REC-Typidentifizierung des Herstellers: ...
 ...
 2.2.1. Teilidentifikationsnummern) der REC: ...
 ...
 2.3. Motortyp oder -typen, in denen die REC zum Einsatz kommen soll (Einsatzbereich): ...
 ...
 2.4. Zahl(en) und/oder Zeichen, die die Referenzemissionsleistung des Motors kennzeichnen (1): ...
 2.5. Zahl(en) und/oder Zeichen, die die erzielte Emissionsleistung des Motors kennzeichnen (1): ...
 2.6. Reduktionsziel der REC gemäß Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung: ...
 ...
 2.7. Soll die REC mit Anforderungen eines OBD kompatibel sein? Ja/Nein (2)
 2.8. Beschreibung und Zeichnungen, die die Lage der REC-Einrichtung relativ zum/zu den Motorabgaskrümmern) zeigen: ...
 ...
 2.9. Maximaler für die REC zulässiger Abgasgegendruck: ... kPa
 3. MERKMALE DER PARTIKELREDUKTIONS-REC UND DER REC-FAMILIE

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
HINSICHTLICH DER PARTIKELREDUKTION
 3.1. Abmessungen, Form und aktives Volumen des Systems zur Partikelreduktion: ...
 3.2. Maximale Distanz zwischen dem REC-Einlass und dem Auslass des Turboladers (der Turbine) oder der Auslassebene des Abgaskrümmers, wenn kein Turbolader eingebaut ist: ...
 3.3. Beschreibung, Zeichnungen und Teilelisten der REC zur Reduktion von Partikeln (PM)
 Die Beschreibung muss eine Liste der Hauptkomponenten (unter Angabe der Teilenummern) enthalten, die für jede Anwendung zu einer REC zusammengebaut werden. Weiterhin muss die Beschreibung sämtliche notwendigen Informationen bereitstellen, um die Entscheidungsfindung bezüglich der REC-Familie gemäß Absatz 14 der vorliegenden Regelung zu ermöglichen.
 3.3.1. Art der Halterung des aktiven Elements (zum Beispiel Befestigung durch Klebstoff oder mechanische Mittel): ...
 3.3.2. Arbeitsprinzip des aktiven Elements der PM-Reduktion (beispielsweise Metall- oder Keramikmaterial einschließlich Materialtyp, Sperrfilterung oder aerodynamische Separation): ...
 3.3.3. Auslegung und Merkmale des Filters oder der anderen aktiven Materialien nach Absatz 14.1 Buchstabe c der vorliegenden Regelung: ...
 ...
 3.3.3.1. Typ(en) des/der katalytisch aktiven Stoffe/s (falls vorhanden): ...
 3.3.3.2. Physikalische Auslegung des Trägerkörpers: ...
 3.3.3.3. Zellendichte, Porosität, mittlere Porengröße und Verteilung der Porengröße: ...
 ...
 3.3.4. Anordnung (vorgeschaltet/nachgeschaltet), Funktion und Arbeitsprinzip (z. B. Oxidation) von Zusatzkatalysator(en): ...
 3.3.4.1. Typ(en) des/der katalytisch aktiven Stoffe/s: ...
 3.3.4.2. Physikalische Auslegung des Trägerkörpers: ...
 3.3.4.3. Zellendichte: ...
 3.3.5. Volumetrische Mindestkonzentration an katalytisch aktiven Stoffen in jedem Element des Partikelreduktionssystems einschließlich Zusatzkatalysatoren (falls eingebaut) (g/m3): ...
 3.3.6. Volumetrische Höchstkonzentration an katalytisch aktiven Stoffen in jedem Element des Partikelreduktionssystems einschließlich Zusatzkatalysatoren (falls eingebaut) (g/m3): ...
 3.3.7. Entwurfscharakteristika der Umhüllung oder Verpackung: ...
 3.3.8. Volumen jeder aktiven Komponente: ...
 3.4. Verfahren oder Einrichtung zur Regenerierung (umfassende Beschreibung und/oder Zeichnung): ...
 ...
 3.4.1. Art der Regenerierung (zum Beispiel periodisch oder kontinuierlich): ...
 ...
 3.4.2. Regenerierungsprinzip, -häufigkeit und -strategie: ...
 ...
 3.4.3. Verfahren und Kontrollstrategie für das Einführen von Additiven oder Reagenzien (falls verwendet): ...
 ...
 3.4.4. Art und Konzentration des Reagens/der Reagenzien oder des/der Additive): ...
 ...
 3.4.5. Häufigkeit des Nachfüllens des Reagens oder Additivs: ...
 3.5. Beschreibung der Überwachung des PM-Reduktionssystems (gemäß Absatz 7 der vorliegenden Regelung): ...
 ...
 3.6. Beschreibung jeglicher Änderungen am ursprünglichen Motor oder der emissionsmindernden Einrichtung nach Absatz 11 der vorliegenden Regelung: ...
 ...
 3.7. Normaler Betriebstemperaturbereich: ... k) und Betriebsdruckbereich: ... (kPa)
 3.8. Wird eine Dämmung verwendet? Ja/Nein (2)
 3.8.1. Auslegung und Merkmale der Dämmung: ...
 4. MERKMALE DER NOX-REDUKTIONS-REC UND DER REC-FAMILIE HINSICHTLICH DER NOX-REDUKTION
 4.1. Abmessungen, Form und aktives Volumen des Systems zur NOx-Reduktion: ...
 ...
 4.2. Maximale Distanz zwischen dem REC-Einlass und dem Auslass des Turboladers (der Turbine) oder der Auslassebene des Abgaskrümmers, wenn kein Turbolader eingebaut ist: ...
 ...
 4.3. Beschreibung, Zeichnungen und Teilelisten der REC zur NOx-Reduktion
 Die Beschreibung muss eine Liste der Hauptkomponenten (unter Angabe der Teilenummern) enthalten, die für jede Anwendung zu einer REC zusammengebaut werden. Weiterhin muss die Beschreibung jede nötige Information bereitstellen, um die Entscheidungsfindung bezüglich der REC-Familie gemäß Absatz 15 der vorliegenden Regelung zu ermöglichen.
 4.3.1. Art der Halterung des aktiven Elements (zum Beispiel Befestigung durch Klebstoff oder mechanische Mittel): ...
 4.3.2. Arbeitsprinzip des aktiven Elements für die NOx-Reduktion (zum Beispiel selektive katalytische


text:
Reduktion, NOx-Speicherung und Reduktion): ...
 ...
 4.3.3. Auslegung und Merkmale des Trägerkörpers und des aktiven Materials nach Absatz 15.1 Buchstaben d und e der vorliegenden Regelung: ...
 4.3.3.1. Typ(en) des/der katalytisch aktiven Stoffe/s: ...
 4.3.3.2. Physikalische Auslegung des Trägerkörpers: ...
 4.3.3.3. Zellendichte: ...
 4.3.4. Anordnung (vorgeschaltet/nachgeschaltet), Funktion und Arbeitsprinzip (z. B. Oxidation) von Zusatzkatalysator(en): ...
 4.3.4.1. Typ(en) des/der katalytisch aktiven Stoffe/s: ...
 4.3.4.2. Physikalische Auslegung des Trägerkörpers: ...
 4.3.4.3. Zellendichte: ...
 4.3.5. Volumetrische Mindestkonzentration an katalytisch aktiven Stoffen in jedem Element des NOx-Reduktionssystems einschließlich Zusatzkatalysatoren (falls eingebaut) (g/m3): ...
 4.3.6. Volumetrische Höchstkonzentration an katalytisch aktiven Stoffen in jedem Element des NOx-Reduktionssystems einschließlich Zusatzkatalysatoren (falls eingebaut) (g/m3): ...
 4.3.7. Entwurfscharakteristika der Umhüllung oder Verpackung: ...
 4.3.8. Volumen jeder aktiven Komponente: ...
 4.4. Verfahren oder Einrichtung zur Regenerierung (falls zutreffend) (ausführliche Beschreibung und/oder Zeichnung): ...
 4.5. Verfahren und Kontrollstrategie für das Einführen von Additiv(en) oder Reagens/Reagenzien (falls verwendet): ...
 ...
 4.5.1. Art und Konzentration des/der Additive) oder des Reagens/der Reagenzien: ...
 ...
 4.5.2. Normaler Betriebstemperaturbereich des Reagens k): ...
 4.5.3. Häufigkeit des Nachfüllens des Reagens oder Additivs: ...
 4.5.4. Minderungsstrategie (beispielsweise Verzögerungsperioden, Zugabemengen von Reagenzien, Positionierung und Merkmale von Sonden, Strömungskennzeichen und Einführungsstelle der Reagenzien) ...
 4.6. Beheiztes System: Ja/Nein (2)
 4.6.1. Temperatur-Minderungsverfahren (katalytisch, thermisch oder elektrothermisch): ...
 4.7. Beschreibung des NOx-Minderungs-Diagnosesystems (nach Anhang 10): ...
 4.8. Beschreibung jeglicher Änderungen am ursprünglichen Motor oder der emissionsmindernden Einrichtung nach Absatz 11 der vorliegenden Regelung: ...
 ...
 4.9. Normaler Betriebstemperaturbereich: ... k) und Betriebsdruckbereich: ... (kPa)
 4.10. Wird eine Dämmung verwendet: Ja/Nein (2)
 4.10.1. Auslegung und Merkmale der Dämmung: ...
 5. MERKMALE DER NOX- UND PM-REDUKTIONS-REC UND DER REC-FAMILIE HINSICHTLICH DER NOX- UND PM-REDUKTION
 5.1. Abmessungen, Form(en) und aktive(s) Volumen des Systems zur NOx- und PM-Reduktion: ...
 5.2. Maximale Distanz zwischen dem REC-Einlass und dem Auslass des Turboladers (der Turbine) oder der Auslassebene des Abgaskrümmers, wenn kein Turbolader eingebaut ist: ...
 5.3. Beschreibung, Zeichnungen und Teilelisten der REC zur Reduktion von NOx und Partikeln (PM)
 Die Beschreibung muss eine Liste der Hauptkomponenten (unter Angabe der Teilenummern) enthalten, die für jede Anwendung zu einer REC zusammengebaut werden. Weiterhin muss die Beschreibung jede nötige Information bieten, um die Entscheidungsfindung bezüglich der REC-Familie gemäß Absatz 16 der vorliegenden Regelung zu ermöglichen.
 5.3.1. Art der Halterung des/der aktiven Elements/e (zum Beispiel Befestigung durch Klebstoff oder mechanische Mittel): ...
 5.3.2. Arbeitsprinzip des aktiven Elements für die NOx-Reduktion (zum Beispiel selektive katalytische Reduktion, NOx-Speicherung und Reduktion) und des aktiven Elements für die PM-Reduktion (zum Beispiel Metall- oder Keramikmaterialtyp, Sperrfilterung oder aerodynamische Separation): ...
 ...
 5.3.3. Auslegung und Merkmale des/der Trägerkörper(s) und des/der aktiven Materials/Materialien wie in Absatz 14.1 Buchstabe c und 15.1 Buchstaben d und e der vorliegenden Regelung definiert: ...
 ...
 5.3.3.1. Typ(en) des/der katalytisch aktiven Stoffe/s: ...
 5.3.3.2. Physikalische Auslegung des/der Trägerkörper(s): ...
 5.3.3.3. Arbeitsprinzip des aktiven Elements der PM-Reduktion (beispielsweise Metall- oder Keramikmaterial einschließlich Materialtyp, Sperrfilterung oder aerodynamische Separation) ...
 5.3.3.4. Zellendichte, Porosität, mittlere Porengröße und Verteilung der Porengröße des aktiven Elements der PM-Reduktion: ...
 ...
 5.3.4. Anordnung (vorgeschaltet/nachgeschaltet), Funktion und Arbeitsprinzip (z. B. Oxidation) von Zusatzkatalysator(en):


text:
...
 5.3.4.1. Typ(en) des/der katalytisch aktiven Stoffe/s: ...
 5.3.4.2. Physikalische Auslegung des Trägerkörpers: ...
 5.3.4.3. Zellendichte: ...
 5.3.5. Volumetrische Mindestkonzentration an katalytisch aktiven Stoffen in jedem Element des NOx- und PM-Reduktionssystems einschließlich Zusatzkatalysatoren (falls eingebaut) (g/m3): ...
 ...
 5.3.6. Volumetrische Höchstkonzentration an katalytisch aktiven Stoffen in jedem Element des NOx- und PM-Reduktionssystems einschließlich Zusatzkatalysatoren (falls eingebaut) (g/m3): ...
 ...
 5.3.7. Entwurfsmerkmale der Umhüllung oder Verpackung: ...
 5.3.8. Volumen aller aktiven Komponenten: ...
 5.4. Verfahren oder Einrichtung(en) zur Regenerierung (falls zutreffend) (ausführliche Beschreibung und/oder Zeichnung): ...
 5.4.1. Art der Regenerierung des PM-Reduktionssystems (zum Beispiel periodisch oder kontinuierlich): ...
 5.4.2. Prinzip der Regenerierung des PM-Reduktionssystems und Regenerierungsstrategie: ...
 ...
 5.5. Verfahren und Kontrollstrategie für das Einführen von Additiven oder Reagenzien (falls verwendet): ...
 ...
 5.5.1. Art und Konzentration des Reagens/der Reagenzien oder des/der Additive) (falls verwendet): ...
 ...
 5.5.2. Häufigkeit des Nachfüllens von Reagens/Reagenzien oder Additiv/en: ...
 5.5.3. Normaler Betriebstemperaturbereich des NOx-Reduktionsreagens bzw. der Reagenzien: ... k)
 5.5.4. Minderungsstrategie (beispielsweise Verzögerungsperioden, Zugabemengen von Reagenzien, Positionierung und Merkmale von Sonden, Strömungskennzeichen und Einführungsstelle der Reagenzien): ...
 5.6. Beheiztes System? Ja/Nein (2)
 5.6.1. Temperatur-Kontrollverfahren (katalytisch, thermisch oder elektrothermisch): ...
 5.7. Beschreibung der Überwachung des PM-Reduktionssystems (gemäß Absatz 7.5.1 der vorliegenden Regelung): ...
 5.8. Beschreibung des NOx-Minderungs-Diagnosesystems (nach Anhang 10): ...
 5.9. Beschreibung jeglicher Änderungen am ursprünglichen Motor oder der emissionsmindernden Einrichtung nach Absatz 11 der vorliegenden Regelung: ...
 ...
 5.10. Normaler Betriebstemperaturbereich: ... k) und Betriebsdruckbereich: ... (kPa)
 5.11. Wird eine Dämmung verwendet? Ja/Nein (2)
 5.11.1. Auslegung und Merkmale der Dämmung: ...
 (1) Wie von Absatz 8.2 der vorliegenden Regelung vorgesehen.
 (2) Nichtzutreffendes streichen.
 ANHANG 2
 Text von Bild
 MITTEILUNG
 (Größtes Format A4 (210 × 297 mm))
 (1)
 ausfertigende Stelle: Bezeichnung der Behörde
 Betreffend die (2): Genehmigung
 Erweiterung der Genehmigung
 Versagung der Genehmigung
 Rücknahme der Genehmigung
 Endgültige Einstellung der Produktion
 eines Typs der emissionsmindernden Einrichtung zur Nachrüstung (REC) gemäß Regelung Nr. 132.
 Nr. der Typgenehmigung Nr. der Erweiterung
 1. Name und Anschrift des Antragstellers:
 2. Name und Anschrift des Herstellers:
 3. Fabrikmarke oder Firmenname des Herstellers:
 4. Typ und Handelsbezeichnung der REC-Einrichtung:
 5. Merkmale zur Typidentifizierung:
 5.1. Anbringungsstelle dieser Kennzeichnung:
 6. Motortyp(en), für die die Einrichtung als REC geeignet ist:
 7. Motortyp(en), für die die REC geprüft wurde:
 7.1. Ist die Kompatibilität mit den Anforderungen eines OBD erwiesen? Ja/Nein (2)
 8. Lage und Anbringungsart des Genehmigungszeichens:
 9. Zur Typgenehmigung vorgelegt am:
 10. Technischer Dienst, der die Prüfungen für die Genehmigung durchführt:
 10.1. Datum des Prüfberichts:
 10.2. Nummer des Prüfberichts:
 11. Die Typgenehmigung wird erteilt/erweitert/versagt/zurückgenommen (2).
 12. Gründe für die Erweiterung (falls zutreffend):
 13. Motortyp oder -typen, in denen die REC auf Grundlage der Prüfergebnisse zum Einsatz kommen soll (Einsatzbereich):
 Text von Bild
 14. REC-Klasse I/II/III/IV (2) und Reduktionseffizienz:
 14.1. Ausgelegt für den Einbau in einen Motor, der die Emissionsanforderungen von (Regelung und Stufe) erfüllt:
 14.2. Das Motor+REC-System erfüllt die Anforderungen von (Regelung und Stufe): für NOx/PM/NOx und PM (2)
 14.3. Das Motor+REC-System erfüllt weiterhin die Anforderungen obiger Regelung und Stufe für andere in der vorliegenden Regelung und Stufe regulierte Schadstoffe: Ja/Nein (2)
 15. Dieser


text:
Mitteilung liegt ein Verzeichnis der Unterlagen bei, die bei der Behörde, die die Typgenehmigung erteilt hat, eingereicht wurden und auf Anforderung erhältlich sind.
 16. Dieser Mitteilung sind folgende Unterlagen, die die vorstehende Genehmigungsnummer tragen, beigefügt:
 16,1. Feststellung der Motorreferenzemissionen:
 16.2. Bestimmung von Emissionen nach Einbau der REC:
 16.3. Ergebnisse der Reduktionseffizienz:
 16.4. Leistung bei einem Dauerbeanspruchungslauf:
 16.5. Bestimmung der NO2-Emissionen und von Emissionen der übrigen regulierten Schadstoffe:
 16.6. Erklärung zu den Geräuschemissionen:
 17. Ort:
 18. Datum:
 19. Unterschrift:
 (1) Kennzahl des Landes, das die Genehmigung erteilt/erweitert/versagt oder zurückgenommen hat (siehe die Vorschriften über die Genehmigung in der Regelung).
 (2) Nichtzutreffendes streichen.
 ANHANG 3
 Beiblatt zur Mitteilung betreffend den Typ der emissionsmindernden Einrichtung zur Nachrüstung (REC) gemäß Regelung Nr. 132
 (Nr. der Typgenehmigung ... Nr. der Erweiterung ...)
 1. Motoren, in denen die emissionsmindernde Einrichtung zur Nachrüstung geprüft wurde:
 Motornummer:
 1
 2
 n
 Fabrikmarke
 Art
 Motor
 Leistung
 Kategorie
 2. Prüfergebnisse:
 ...
 ...
 ...
 ...
 ...
 ...
 ...
 3. Motortyp, für die die die REC-Vorrichtung geeignet ist (Einsatzbereich):
 Nummer
 Fahrzeug- oder Motorenhersteller
 Modelljahr von/bis
 Motortyp
 Kapazität/Zylinder (cm3)
 Kapazität Motorhubraum (cm3)
 Motornutzleistung (kW mit min– 1)
 Motorreferenzemissionen
 Schalldämpfer ersetzt
 Typidentifikation der REC
 REC-Typ und Reduktionsziel
 ANHANG 4
 ANORDNUNG EINER REC-TYP-GENEHMIGUNGSKENNZEICHNUNG
 MUSTER A
 (siehe Absatz 5 der vorliegenden Regelung)
 Text von Bild
 Klasse II A
 Das gezeigte Beispiel für ein an einer REC angebrachtes Typ-Genehmigungszeichen bedeutet, dass dieser Typ in den Niederlanden (E 4) gemäß Regelung Nr. 132 unter der Typgenehmigungs-Nr. 011234 genehmigt wurde. Aus den ersten beiden Ziffern der Typ-Genehmigungsnummer geht hervor, dass die Genehmigung nach den Anforderungen der Regelung Nr. 132 in ihrer durch diese Änderungsserie geänderten Fassung erteilt worden ist. Die Genehmigungsnummer muss außerdem die Klasse der REC (I, IIA, IIB, III oder IV) anzeigen.
 ANHANG 5
 PRÜFUNG EINER PARTIKELREDUKTIONS-REC (REC KLASSE I ODER II)
 Die Prüfung einer Partikelreduktions-REC wird in der folgendem mehrstufigen Ablauf durchgeführt, einschließlich einer Bewertung der Emissionen von Sekundärschadstoffen und der Bestimmung der NO2-Emissionen:
 1. DURCHFÜHRUNG EINES BETRIEBSAKKUMULATIONSLAUFS
 Der Betriebsakkumulationslauf muss gemäß den Anforderungen von Absatz 9 der vorliegenden Regelung durchgeführt werden.
 2. ERMITTLUNG DER MOTORREFERENZEMISSIONEN UND DES SPEZIFISCHEN KRAFTSTOFFVERBRAUCHS VOR EINBAU DER REC
 2.1. Die Motorreferenzemissionen werden durch Durchführung einer Emissionsprüfung am Motorsystem ohne REC ermittelt, gemäß den Anforderungen der Regelung Nr. 49 oder der Regelung Nr. 96, je nach Anwendung und Typgenehmigungsstufe des Basismotors.
 2.2. Um die Bestimmung der Reduktionseffizienz zu ermöglichen, werden die Emissionen zusätzlich durch Durchführung einer Emissionsprüfung nach den Anforderungen von Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung ermittelt.
 2.3. Der spezifische Kraftstoffverbrauch (g/kWh) muss durch Durchführung der Emissionsprüfungen aus Absatz 2.2 dieses Anhangs ermittelt werden.
 3. BESTIMMUNG VON EMISSIONEN, KRAFTSTOFFVERBRAUCH UND REDUKTIONSEFFIZIENZ BEI NACH DEM BETRIEBSAKKUMULATIONSLAUF EINGEBAUTER REC
 3.1. Die Emissionen werden durch Durchführung einer Emissionsprüfung gemäß den Anforderungen der Regelung Nr. 49 oder der Regelung Nr. 96 ermittelt, je nach beabsichtigter Anwendung oder dem beabsichtigten Emissionsziel der REC, für die der Antrag gestellt wird, wobei die REC gemäß den Anforderungen der vorliegenden Regelung eingebaut ist.
 3.2. Für die Bestimmung der Reduktionseffizienz werden die Emissionen zusätzlich durch Durchführung einer Emissionsprüfung ermittelt, wobei die


text:
REC gemäß den Anforderungen von Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung eingebaut ist.
 3.3. Der spezifische Kraftstoffverbrauch (g/kWh) muss anhand einer Durchführung der Emissionsprüfungen aus Absatz 3.2 dieses Anhangs ermittelt werden.
 4. BESTIMMUNG DER REGENERIERUNGSSTRATEGIE UND DER REGENERIERUNGSMERKMALE FÜR EINE PARTIKELREDUKTIONS-REC
 4.1. Die Regenerierungsstrategie (periodisch oder kontinuierlich) und Regenerierungsmerkmale für eine Partikelreduktions-REC werden unter Verwendung folgenden Verfahrens ermittelt.
 4.2. Um die Regenerierungsleistung einer Partikelreduktions-REC zu bewerten, müssen mindestens 25 Prüfzyklen durchgeführt werden. Der verwendete Prüfzyklus muss ein Zyklus sein, der der Emissionsstufe oder Norm entspricht, deren Erfüllung das REC-System erwartungsgemäß dem Fahrzeug oder der Maschine ermöglichen wird.
 Die gasförmigen Emissionen und die Partikelmasse sowie gegebenenfalls die Partikelanzahl müssen bei mindestens jedem fünften Prüfzyklus gemessen werden. Für jede Familie oder jeden Einsatzbereich, die im Typgenehmigungsverfahren für den Motor, in dem das REC-System zum Einsatz kommen soll, genannt werden, wird eine separate Prüfung des Partikelreduktionssystems durchgeführt. Das heißt, für jeden Anwendungsbereich findet eine Systemprüfung statt.
 4.3. Es wird davon ausgegangen, dass eine Partikelreduktions-REC dann nachgewiesen hat, dass sie ein kontinuierlich arbeitendes Regenerierungsverfahren aufweist, wenn eine geeignete Bewertungsvariable während mindestens 25 Prüfzyklen als konstant angesehen werden kann. Die durchschnittliche Partikelreduktion und der durchschnittliche Abgasgegendruck gelten für diesen Zweck als geeignete Bewertungsvariablen.
 Falls ein Antragsteller die Verwendung einer oder mehrerer anderer Bewertungsvariablen wünschen sollte, muss er der Typgenehmigungsbehörde ein belastbares technisches Fallbeispiel präsentieren, um seinen entsprechenden Antrag zu stützen.
 Wenn ein sich kontinuierlich regenerierendes System, wie oben definiert, auch die Möglichkeit einer aktiven Regenerierung umfasst, dann müssen die Bewertungskriterien nach Absatz 4.6 dieses Anhangs angewandt werden.
 Die PM-Massenemission und der Abgasgegendruck gelten im Sinne der vorliegenden Regelung als konstant, wenn der Variationskoeffizient über 25 Prüfzyklen weniger als 25 Prozent beträgt. Der Abgasgegendruck wird für die Zwecke dieser Bewertung kontinuierlich gemessen, und die Partikelemissionen werden bei mindestens jedem fünften Prüfzyklus gemessen.
 Der Variationskoeffizient (VarK) wird folgendermaßen berechnet:
 wobei:
 und:
 Mittelwert = (x
 1 + x
 2 + ... + x
 n)/n
 Dabei gilt:
 n
 =
 Zahl der gemessenen Werte
 x
 =
 betreffender gemessener Einzelwert
 4.4. Prüfung der Regenerierungsmerkmale einer Partikelreduktions-REC
 Diese Prüfung wird durchgeführt, indem das System mit Partikeln beladen wird, bis ein konstanter Abgasgegendruck erreicht wird oder über einen Zeitraum von maximal 100 Stunden, falls kein konstanter Wert für den Gegendruck vor diesem Zeitpunkt erzielt wurde. Der Abgasgegendruck gilt dann als konstant, wenn er nach einer Messung über einen Zeitraum von mindestens 50 Stunden nicht mehr als plus oder minus 4 mbar innerhalb eines Zeitraums von 30 Minuten variiert. Die Prüfpunkte des Zyklus, die zur Beladung des Systems verwendet werden, sind so zu wählen, dass eine maximale Abgastemperatur von 180 °C am Einlass des Partikelreduktionssystems nicht überschritten wird. Die Beladung des Systems mit Partikeln wird vorzugsweise durchgeführt, indem der Prüfmotor bei einer konstanten Drehzahl betrieben wird, die zwischen 50 Prozent und 75 Prozent seiner Nenndrehzahl liegt.
 Nachdem die REC mit Partikeln beladen wurde, bis der Gegendruck konstant ist oder nach einem Betrieb über maximal 100 Stunden, um das System wie oben beschrieben zu beladen, wird die Regenerierung aktiviert. Diese kann beispielsweise aktiviert werden, indem der


text:
Motor bei einer höheren Laststufe betrieben wird, um die Abgastemperatur zu erhöhen. Nach Vollendung der Regenerierung müssen bei den drei letzten Durchläufen des betreffenden Prüfzyklus Abgasmessungen vorgenommen werden (das heißt bei drei ESC-Zyklen, ETC-Zyklen, WHSC-Zyklen, WHTC-Zyklen, NRSC-Zyklen oder NRTC-Zyklen). Die gemessenen Abgasschadstoffwerte dürfen von den vor der Beladung der REC gemessenen Abgasschadstoffwerten um nicht mehr als 15 Prozent bei den gasförmigen Emissionen und 20 Prozent bei der Partikelmasse oder der Partikelanzahl abweichen.
 Der Hersteller muss schriftlich bestätigen, dass die beim Regenerierungsverfahren auftretenden Höchsttemperaturen die REC nicht schädigen oder ihre wirksame Lebensdauer nicht wesentlich verkürzen werden.
 Als Alternative zum oben beschriebenen Beladungsverfahren kann der Hersteller für die Regenerierungsprüfung eine Partikelreduktions-REC liefern, die bereits bis zur Obergrenze beladen ist.
 4.5. Bewertungskriterien für eine sich kontinuierlich regenerierende Partikelreduktions-REC
 Die REC-Systemprüfung der Partikelreduktions-REC gilt dann als zufriedenstellend, wenn die Anforderungen an die Messung der Partikelemissionen gemäß Absatz 8 der vorliegenden Regelung erfüllt werden.
 4.5.1. Regulierte Schadstoffe
 Die Emissionen der regulierten Schadstoffe werden durch Messungen bestimmt, die unmittelbar nach den Prüfungen zur Ermittlung der Regenerierungsmerkmale vorgenommen werden.
 Die Emissionen der regulierten Schadstoffe (CO, HC, M und NOx) müssen im ursprünglichen wie auch im nachgerüsteten Zustand innerhalb der Grenzwerte für die Emissionsstufe oder -norm liegen, für die der Motor ursprünglich typgenehmigt wurde. Das Verhältnis von NO2 zu NOx für den ursprünglichen und den nachgerüsteten Zustand muss aufgezeichnet und im Prüfbericht dargestellt werden.
 Die Bestimmung der Massenemissionen von NO2 und NOx muss durch Simultanmessung gemäß Absatz 13.2 der vorliegenden Regelung erfolgen.
 4.6. Bewertungskriterien für eine sich periodisch regenerierende Partikelreduktions-REC
 Diese Bestimmung gilt nur für REC, die eine aktive Regenerierung nutzen.
 Die Emissionen müssen bei mindestens drei entsprechenden Prüfzyklen im Warmstart gemessen werden (das heißt drei ESC-Zyklen, ETC-Zyklen, WHSC-Zyklen, WHTC-Zyklen, NRSC-Zyklen oder NRTC-Zyklen im Warmstart). Einer der Zyklen, bei denen die Messungen vorgenommen werden, sollte einen Regenerierungsvorgang an einem stabilisierten REC-System umfassen. Die beiden anderen Zyklen, bei denen die Messungen vorgenommen werden, sollten Zyklen ohne Regenerierungsvorgang sein. Falls die Regenerierung mehr als einen Prüfzyklus in Anspruch nimmt, müssen fortlaufende Prüfzyklen durchgeführt werden, bis die Regenerierung abgeschlossen ist.
 Der Hersteller muss die Bedingungen erklären, unter denen das Regenerierungsverfahren normalerweise erfolgt (Partikellast, Temperatur, Abgasgegendruck oder andere relevante Parameter). Der Hersteller muss ferner die Häufigkeit des Regenerierungsvorgangs als Anteil der Prüfungen, bei denen die Regenerierung erfolgt, angeben. Das genaue Verfahren, das verwendet wird, um diesen Anteil zu bestimmen, muss von der Typgenehmigungsbehörde mit dem Hersteller nach bestem fachlichem Ermessen vereinbart werden. (Dieser Häufigkeitsanteil ist der Faktor F im Verfahren für die Berechnung der nominalen Partikelemissionen, das nachstehend erläutert wird.)
 Für die Regenerierungsprüfung muss der Hersteller ein Partikelreduktions-REC-System bereitstellen, das mit Partikeln beladen wurde. Eine Option für den Hersteller ist, fortlaufende Prüfzyklen durchzuführen, wie in Absatz 4.4 dieses Anhangs ausgeführt, bis die Partikelreduktions-REC beladen ist. Für die Zyklen, die zu dem Zweck durchgeführt werden, die REC mit Partikeln zu beladen, sind Emissionsmessungen nicht erforderlich.
 Die durchschnittlichen Emissionen zwischen den Regenerierungsphasen sind das arithmetische Mittel mehrerer Prüfungen in annähernd gleichen Abständen hinsichtlich der Zahl der dazwischen liegenden nicht gemessenen Prüfzyklen. Zumindest müssen ein


text:
Prüfzyklus, der so kurz wie möglich vor einer Regenerierungsprüfung liegt, und ein Prüfzyklus unmittelbar nach der Regenerierungsprüfung in die Berechnung des arithmetischen Mittels einbezogen werden.
 Während der Regenerierungsprüfung sind alle zur Erfassung eines Regenerierungsvorgangs notwendigen Daten (CO- oder NOx-Emissionen, Temperatur vor und hinter der REC, Abgasgegendruck und jegliche anderen relevanten Parameter) aufzuzeichnen. Es ist zulässig, dass die geltenden Emissionsgrenzwerte während des Regenerierungsverfahrens überschritten werden. Das Prüfverfahren ist im nachstehenden Schaubild schematisch dargestellt.
 Schema der periodischen Regenerierung
 Text von Bild
 Gewichtete Emissionen aus Probeentnahme und Regenerierung ew
 Anzahl der Zyklen
 nr
 n
 e1, 2, 3, ....n
 Emissionen (g/KwH)
 Mittlere Emissionen während der Probeentnahme e1...n
 Emissionen während der Regenerierung er
 Die Systemprüfung einer sich periodisch regenerierenden Partikelreduktions-REC gilt als bestanden, wenn die nominalen Partikelemissionen, die nach dem nachfolgend dargelegten Verfahren berechnet wurden, innerhalb der Grenzen des Reduktionsziels liegen, für das der Antragsteller die REC genehmigen lassen will.
 4.6.1. Regulierte Schadstoffe
 Die Emissionen der regulierten Schadstoffe (CO, HC, PM und NOx) dürfen die Grenzwerte für die Norm, nach der der Motor ursprünglich genehmigt wurde, sowohl im ursprünglichen als auch im nachgerüsteten Zustand nicht überschreiten. Das Verhältnis von NO2/NOx muss sowohl für den ursprünglichen als auch den nachgerüsteten Zustand aufgezeichnet und im Prüfbericht dargestellt werden.
 Die Bestimmung der Massenemissionen von NO2 und NOx muss durch Simultanmessung gemäß Absatz 4.7.2 dieses Anhangs und Absatz 13 der vorliegenden Regelung erfolgen.
 4.6.1.1. Gewichtete Partikelemissionen
 Die PM-Masse der Partikelemissionen (g/kWh) für periodisch sich regenerierende Systeme wird wie folgt bestimmt:
 PM-Masse = PM-Masser × F + (1 – F) × PM-Massewor
 wobei:
 F
 =
 Häufigkeit der Regenerierungsvorgänge, ausgedrückt als Bruchteil der Prüfungen, bei denen Regenerierungsvorgänge anfallen [-]
 PM-Massewor
 =
 bei einer Prüfung ohne Regenerierung ermittelter durchschnittlicher spezifischer Emissionswert [g/kWh]
 PM-Masser
 =
 bei einer Prüfung mit Regenerierung ermittelter durchschnittlicher spezifischer Emissionswert [g/kWh]
 Der Hersteller kann sich nach bestem fachlichem Ermessen entscheiden, ob er einen multiplikativen oder additiven Regenerierungs-Anpassungsfaktor kr zur Wiedergabe der durchschnittlichen Emissionsrate wie folgt berechnen will:
 k r = PM-Masse/PM-Massewor (multiplikativer Anpassungsfaktor)
 oder
 k Ur = PM-Masse/PM-Massewor (aufsteigender Anpassungsfaktor)
 oder
 k Dr = PM-Masse/PM-Masser (absteigender Anpassungsfaktor)
 Falls zur Bestimmung der Emissionen zwischen den Regenerierungsphasen mehr als zwei Messungen durchgeführt werden, müssen diese zusätzlichen Messungen in identischen Intervallen erfolgen und es ist das arithmetische Mittel aus den Messungen zu bilden.
 4.6.1.2. Gewichtete gasförmige Emissionen
 Die Emission gasförmiger Bestandteile Mgas (g/kWh) für periodisch sich regenerierende Systeme wird wie folgt bestimmt:
 Mgas = Mgasr × F + (1 – F) × Mgaswor
 Wobei:
 F
 =
 Häufigkeit der Regenerierungsvorgänge, ausgedrückt als Anteil der Prüfungen, bei denen Regenerierungsvorgänge anfallen
 Mgaswor
 =
 bei einer Prüfung ohne Regenerierung ermittelter durchschnittlicher spezifischer Emissionswert [g/kWh]
 Mgasr
 =
 bei einer Prüfung mit Regenerierung ermittelter durchschnittlicher spezifischer Emissionswert [g/kWh]
 Der Hersteller kann sich nach bestem fachlichem Ermessen entscheiden, ob er einen multiplikativen oder additiven Regenerierungs-Anpassungsfaktor kr zur Wiedergabe der durchschnittlichen Emissionsrate wie folgt berechnen will:
 k r = Mgas/Mgaswor (multiplikativer Anpassungsfaktor)
 oder
 k Ur = Mgas/Mgaswor (aufsteigender Anpassungsfaktor)
 oder
 k Dr = Mgas/Mgasr (absteigender Anpassungsfaktor)
 4.7. Bestimmung von NO2-Emissionen
 Die Prüfung muss an einem Prüfmotor durchgeführt werden, der anhand


text:
der in Absatz 12 der vorliegenden Regelung beschriebenen Kriterien ausgewählt wird.
 4.7.1. Auswahl der Partikelreduktions-REC für die NO2-Bestimmung.
 Die für die Prüfung verwendete REC kann sich von der nach Absatz 4.5 dieses Anhangs verwendeten REC unterscheiden. Die zu prüfende Partikelreduktions-REC muss:
 a)
 eine Partikelreduktions-REC mit dem größten aktiven Volumen und, falls vor diese ein Dieseloxidationskatalysator (DOC) geschaltet ist, der Katalysator mit dem größten aktiven Oberflächenbereich sein und
 b)
 die Partikelreduktions-REC sein, die die größte Platinbeschickung mit der maximalen Totalbeschickung mit katalytisch aktivem Material innerhalb der bestimmten REC-Familie aufweist.
 Die gewählte Partikelreduktions-REC muss so eingebaut werden, dass der kürzeste Weg zwischen dem Motor und der Partikelreduktions-REC, wie durch den Einsatzbereich der Partikelreduktions-REC vorgeschrieben, erreicht wird.
 Die Partikelreduktions-REC darf nicht beladen sein und sie darf nicht länger als 125 Stunden betrieben worden sein.
 4.7.2. Bestimmung von NO2-Emissionen
 Drei aufeinanderfolgende WHTC- und NRTC-Prüfzyklen müssen, je nach Anwendung, durchgeführt werden. Die Emissionen müssen während aller drei Zyklen bestimmt und gemittelt werden. Falls die Bandbreite dieser Ergebnisse mehr als ± 15 Prozent beträgt, sollte ein weiterer Prüfzyklus durchgeführt werden.
 Die Berechnung der NOx- und NO2-Emissionen muss für Selbstzündungsmotoren, die in Fahrzeugen der Kategorie M und N verwendet werden, über den gesamten WHTC-Zyklus bestimmt werden.
 Für Selbstzündungsmotoren, die in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten verwendet werden und die eine installierte Nutzleistung von mehr als 18 kW, aber höchstens 560 kW haben, muss die Berechnung der NOx- und NO2-Emissionen über den gesamten NRTC-Zyklus bestimmt werden.
 5. PRÜFZYKLEN
 5.1. In Fällen, in denen die Genehmigung für den Motor, mit dem die REC verwendet werden soll, eine Genehmigung für den Straßenverkehr ist (erteilt in Einklang mit Regelung Nr. 49), muss der für die Genehmigung der REC verwendete Prüfzyklus derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 49 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.2. Wird der Motor in einer Anwendung für den Straßenverkehr verwendet und liegt eine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 49 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 49 entspricht, für die der Motor zugelassen wurde.
 5.3. Wird der Motor in einer Anwendung für den Straßenverkehr verwendet, liegt jedoch keine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 49 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 49 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.4. In Fällen, in denen die Genehmigung für den Motor, mit dem die REC verwendet werden soll, eine Genehmigung für den Einsatz außerhalb des Straßenverkehrs ist (erteilt in Einklang mit Regelung Nr. 96), muss der für die Genehmigung der REC verwendete Prüfzyklus derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 96 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.5. Wird der Motor in einer nicht für den Straßenverkehr bestimmten Anwendung verwendet und liegt eine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 96 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird,


text:
derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 96 entspricht, für die der Motor zugelassen wurde.
 5.6. Wird der Motor in einer nicht für den Straßenverkehr bestimmten Anwendung verwendet, liegt jedoch keine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 96 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 96 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.7. Zum Zweck der Ermittlung der REC-Effizienz und der Emissionen von NO2 ist der angemessene Prüfzyklus der in Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung beschriebene Zyklus.
 ANHANG 6
 PRÜFUNG EINER NOX-REDUKTIONS-REC (REC KLASSE III)
 Die Prüfung einer NOx-Reduktions-REC wird in folgendem mehrstufigen Ablauf durchgeführt, einschließlich einer Bewertung der Emissionen von Sekundärschadstoffen und der Bestimmung der NO2-Emissionen:
 1. DURCHFÜHRUNG EINES BETRIEBSAKKUMULATIONSLAUFS
 Der Betriebsakkumulationslauf muss gemäß den Anforderungen von Absatz 9 der vorliegenden Regelung durchgeführt werden.
 2. ERMITTLUNG DER MOTORREFERENZEMISSIONEN UND DES SPEZIFISCHEN KRAFTSTOFFVERBRAUCHS VOR EINBAU DER REC
 2.1. Die Motorreferenzemissionen werden durch Durchführung einer Emissionsprüfung am Motorsystem ohne REC ermittelt, gemäß den Anforderungen der Regelung Nr. 49 oder der Regelung Nr. 96, je nach Anwendung und Typgenehmigungsstufe des Basismotors.
 2.2. Um die Bestimmung der Reduktionseffizienz zu ermöglichen, werden die Emissionen zusätzlich durch die Durchführung einer Emissionsprüfung nach den Anforderungen von Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung ermittelt.
 2.3. Der spezifische Kraftstoffverbrauch (g/kWh) muss durch die Durchführung der Emissionsprüfungen nach Absatz 2.2 dieses Anhangs ermittelt werden.
 3. BESTIMMUNG VON EMISSIONEN, SPEZIFISCHEM KRAFTSTOFFVERBRAUCH UND REDUKTIONSEFFIZIENZ BEI NACH DEM BETRIEBSAKKUMULATIONSLAUF EINGEBAUTER REC
 3.1. Die Emissionen werden durch Durchführung einer Emissionsprüfung gemäß den Anforderungen der Regelung Nr. 49 oder der Regelung Nr. 96 ermittelt, je nach beabsichtigter Anwendung oder dem beabsichtigten Emissionsziel der REC, für die der Antrag gestellt wird, wobei die REC gemäß den Anforderungen der vorliegenden Regelung eingebaut ist.
 3.2. Für die Bestimmung der Reduktionseffizienz werden die Emissionen zusätzlich durch die Durchführung einer Emissionsprüfung ermittelt, wobei die REC gemäß den Anforderungen von Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung eingebaut ist.
 3.3. Der spezifische Kraftstoffverbrauch (g/kWh) muss durch die Durchführung der Emissionsprüfungen nach Absatz 3.2 dieses Anhangs ermittelt werden.
 4. BEWERTUNGSKRITERIEN FÜR EINE NOX-REDUKTIONS-REC
 Die REC-Systemprüfung der NOx-Reduktions-REC gilt dann als zufriedenstellend, wenn die gemessenen gasförmigen Emissionen und Partikelemissionen nach Absatz 8 der vorliegenden Regelung erreicht werden.
 4.1. Regulierte Schadstoffe
 Die Emissionen der regulierten Schadstoffe (CO, HC, M und NOx) müssen im ursprünglichen Zustand innerhalb der Grenzwerte für die Emissionsstufe oder -norm liegen, für die der Motor ursprünglich typgenehmigt wurde.
 4.2. Das Verhältnis von NO2 zu NOx für den ursprünglichen und den nachgerüsteten Zustand muss aufgezeichnet und im Prüfbericht dargestellt werden.
 Die Bestimmung der Massenemissionen von NO2 und NOx muss durch Simultanmessung gemäß Absatz 13.2 der vorliegenden Regelung erfolgen.
 4.3. Bestimmung von NO2-Emissionen
 Die Prüfung muss an einem Prüfmotor durchgeführt werden, der anhand der in Absatz 12 der vorliegenden Regelung beschriebenen Kriterien ausgewählt wird.
 Drei aufeinanderfolgende WHTC- und NRTC-Prüfzyklen müssen, je nach Anwendung, durchgeführt werden. Die Emissionen müssen während aller drei Zyklen bestimmt und gemittelt werden. Falls die Bandbreite dieser Ergebnisse mehr als ± 15 Prozent


text:
beträgt, muss ein weiterer Prüfzyklus durchgeführt werden.
 Die Berechnung der NOx- und NO2-Emissionen muss für Selbstzündungsmotoren, die in Fahrzeugen der Kategorie M und N verwendet werden, über den gesamten WHTC-Zyklus bestimmt werden.
 Für Selbstzündungsmotoren, die in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten verwendet werden und die eine installierte Nutzleistung von mehr als 18 kW, aber höchstens 560 kW haben, muss die Berechnung der NOx- und NO2-Emissionen über den gesamten NRTC-Zyklus bestimmt werden.
 5. PRÜFZYKLEN
 5.1. In Fällen, in denen die Genehmigung für den Motor, mit dem die REC verwendet werden soll, eine Genehmigung für den Straßenverkehr ist (erteilt in Einklang mit Regelung Nr. 49), muss der für die Genehmigung der REC verwendete Prüfzyklus derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 49 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.2. Wird der Motor in einer Anwendung für den Straßenverkehr verwendet und liegt eine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 49 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 49 entspricht, für die der Motor zugelassen wurde.
 5.3. Wird der Motor in einer Anwendung für den Straßenverkehr verwendet, liegt jedoch keine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 49 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 49 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.4. In Fällen, in denen die Genehmigung für den Motor, mit dem die REC verwendet werden soll, eine Genehmigung für den Einsatz außerhalb des Straßenverkehrs ist (durchgeführt nach Regelung Nr. 96), muss der für die Genehmigung der REC verwendete Prüfzyklus derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 96 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.5. Wird der Motor in einer nicht für den Straßenverkehr bestimmten Anwendung verwendet und liegt eine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 96 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 96 entspricht, für die der Motor zugelassen wurde.
 5.6. Wird der Motor in einer nicht für den Straßenverkehr bestimmten Anwendung verwendet, liegt jedoch keine Genehmigung gemäß den Anforderungen von Regelung Nr. 96 vor, muss der Prüfzyklus, der zur Ermittlung der Motorreferenzemissionen verwendet wird, derjenige Prüfzyklus sein, der der Emissionsstufe in Regelung Nr. 96 entspricht, für die die Genehmigung der REC beantragt wurde.
 5.7. Zum Zweck der Ermittlung der REC-Effizienz und der Emissionen von NO2 ist der angemessene Prüfzyklus der in Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung beschriebene.
 ANHANG 7
 PRÜFUNG EINER PM- UND NOX-REDUKTIONS-REC (REC KLASSE IV)
 Die Prüfung einer NOx- und PM-Reduktions-REC wird in folgendem mehrstufigen Ablauf durchgeführt, einschließlich einer Bewertung der Emissionen von Sekundärschadstoffen und der Bestimmung der NO2-Emissionen.
 1. DURCHFÜHRUNG EINES BETRIEBSAKKUMULATIONSLAUFS
 Der Betriebsakkumulationslauf muss gemäß den Anforderungen von Absatz 9 der vorliegenden Regelung durchgeführt werden.
 2. ERMITTLUNG DER MOTORREFERENZEMISSIONEN UND DES SPEZIFISCHEN KRAFTSTOFFVERBRAUCHS VOR EINBAU DER REC
 Prüfungen einer PM- und NOx-Reduktions-REC müssen die entsprechenden Anforderungen an


text:
die Prüfungen für jeden einzelnen Schadstoff, wie in Anhang 5 Absatz 2 und Anhang 6 Absatz 2 der vorliegenden Regelung dargelegt, erfüllen.
 3. BESTIMMUNG VON EMISSIONEN, SPEZIFISCHEM KRAFTSTOFFVERBRAUCH UND REDUKTIONSEFFIZIENZ BEI NACH DEM BETRIEBSAKKUMULATIONSLAUF EINGEBAUTER REC
 Prüfungen einer PM- und NOx-Reduktions-REC müssen die entsprechenden Anforderungen an die Prüfungen für jeden einzelnen Schadstoff, wie in Anhang 5 Absatz 3 und Anhang 6 Absatz 3 der vorliegenden Regelung dargelegt, erfüllen.
 4. BEWERTUNGSKRITERIEN FÜR EINE NOx- UND PM-REDUKTIONS-REC
 4.1. Prüfungen einer PM- und NOx-Reduktions-REC müssen die entsprechenden Anforderungen an die Prüfungen für jeden einzelnen Schadstoff, wie in Anhang 5 Absatz 4 und Anhang 6 Absatz 4 der vorliegenden Regelung dargelegt, erfüllen, mit der in Absatz 4.2 dieses Anhangs genannten Ausnahme.
 4.2. Für REC der Klasse IV, bei denen eine Partikelreduktions-REC vor der NOx-Reduktions-REC installiert ist, hat Anhang 5 Absatz 4.7.1 keine Gültigkeit.
 5. PRÜFZYKLEN
 5.1. Prüfungen der PM- und NOx-Reduktions-REC müssen unter Verwendung von Prüfzyklen durchgeführt werden, die sämtliche Anforderungen in Anhang 5 und Anhang 6 der vorliegenden Regelung erfüllen.
 ANHANG 8
 PRÜFFOLGEN
 1. PRÜFFOLGE FÜR EINE PARTIKELREDUKTIONS-REC
 2. PRÜFFOLGE FÜR EINE NOx-REDUKTIONS-REC
 3. PRÜFFOLGE FÜR EINE PARTIKEL- UND NOx-REDUKTIONS-REC
 ANHANG 9
 GRENZWERTÄQUIVALENZTABELLEN
 1.
 Die Anforderungen an jeden Typ von REC im Sinne einer Erfüllung der Grenzwerte der nächststrengeren Emissionsstufe, wie in Absatz 8.2 der vorliegenden Regelung gefordert, werden in den nachstehenden Tabellen veranschaulicht.
 2.
 Die nachstehenden Tabellen zeigen die Emissionsgrenzwerte in g/kWh, die erfüllt sein müssen, um eine Äquivalenz mit der von jedem Ausgangswert angegebenen Norm zu erreichen.
 3.
 Die in Absatz 8.3 der vorliegenden Regelung dargelegten Effizienzanforderungen können erfordern, dass die gemessenen Emissionen unter diesen Grenzwerten liegen.
 Tabelle A9/1
 Äquivalenzmatrix für die Normserien von Regelung Nr. 49
 Emissionsgrenzwerte in g/kWh
 Ausgangswert (*)
 Komponente
 Klasse I/IIA/IIB
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 Klasse IV
 nach der Norm
 A
 B1
 B2
 C
 A
 B1
 B2
 A
 B1
 B2
 C
 Vor A
 NOx
 (ESC)
 —
 —
 —
 —
 5,0
 3,5
 2,0
 5,0
 3,5
 2,0
 2,0
 (ETC)
 —
 —
 —
 —
 5,0
 3,5
 2,0
 5,0
 3,5
 2,0
 2,0
 PM
 (ESC)
 0,10 (1)
 0,02
 0,02
 0,02
 —
 —
 —
 0,10 (1)
 0,02
 0,02
 0,02
 (ETC)
 0,16 (2)
 0,03
 0,03
 0,02
 —
 —
 —
 0,16 (2)
 0,03
 0,03
 0,02
 Ausgangswert (*)
 Komponente
 Klasse I/IIA/IIB
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 B1
 B2
 C
 B1
 B2
 C
 B1
 B2
 C
 A
 NOx
 (ESC)
 —
 —
 —
 3,5
 2,0
 2,0
 3,5
 2,0
 2,0
 (ETC)
 —
 —
 —
 3,5
 2,0
 2,0
 3,5
 2,0
 2,0
 PM
 (ESC)
 0,02
 0,02
 0,02
 —
 —
 —
 0,02
 0,02
 0,02
 (ETC)
 0,03
 0,03
 0,02
 —
 —
 —
 0,03
 0,03
 0,02
 Ausgangswert (*)
 Komponente
 Klasse I/IIA/IIB
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 B2
 C
 D
 B2
 C
 D
 B2
 C
 D
 B1
 NOx
 (ESC)
 —
 —
 —
 2,0
 2,0
 2,0
 2,0
 —
 (ETC)
 —
 —
 —
 2,0
 2,0
 2,0
 2,0
 —
 (WHSC)
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 —
 —
 0,4
 (WHTC)
 —
 —
 —
 —
 —
 0,46
 —
 —


text:
0,46
 PM
 (ESC)
 0,02
 0,02
 —
 —
 —
 —
 0,02
 0,02
 —
 (ETC)
 0,03
 0,02
 —
 —
 —
 —
 0,03
 0,02
 —
 (WHSC)
 —
 —
 0,01
 —
 —
 —
 —
 —
 0,01
 (WHTC)
 —
 —
 0,01
 —
 —
 —
 —
 —
 0,01
 Ausgangswert (*1)
 Komponente
 Klasse I/IIA/IIB
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 Klasse III
 nach der Norm
 C
 D
 C
 D
 C
 D
 B2
 NOx
 (ESC)
 —
 —
 2,0
 —
 2,0
 —
 (ETC)
 —
 —
 2,0
 —
 2,0
 —
 (WHSC)
 —
 —
 —
 0,4
 —
 0,4
 (WHTC)
 —
 —
 —
 0,46
 —
 0,46
 PM
 (ESC)
 0,02
 —
 —
 —
 0,02
 —
 (ETC)
 0,02
 —
 —
 —
 0,02
 —
 (WHSC)
 —
 0,01
 —
 —
 —
 0,01
 (WHTC)
 —
 0,01
 —
 —
 —
 0,01
 Tabelle A9/2
 Äquivalenzmatrix für Regelung Nr. 96/REC-Klassen I/II
 Ausgangswert (*2)
 Nutzleistung
 [kW]
 Komponente
 [g/kWh]
 Klasse I/II nach der Norm
 H
 I
 J
 K
 L
 M
 N
 P
 Q
 R
 E
 130 ≤ P ≤ 560
 PM
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 —
 F
 75 ≤ P < 130
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 G
 37 ≤ P < 75
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025 (3)
 0,025 (4)
 —
 0,025 (3)
 D
 18 ≤ P < 37
 PM
 —
 —
 —
 0,6 (5)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 H
 130 ≤ P ≤ 560
 PM
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 —
 I
 75 ≤ P < 130
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 J
 37 ≤ P < 75
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025 (3)
 0,025 (4)
 —
 0,025 (3)
 K
 19 ≤ P < 37
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 L
 130 ≤ P ≤ 560
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 M
 75 ≤ P < 130
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 N
 56 ≤ P < 75
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 P
 37 ≤ P < 56
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 Tabelle A9/3
 Äquivalenzmatrix für Regelung Nr. 96/REC-Klasse III
 Ausgangswert (*3)
 Nutzleistung
 [kW]
 Komponente
 [g/kWh]
 Klasse III nach der Norm
 H
 I
 J
 K
 L
 M
 N
 P
 Q
 R
 E
 130 ≤ P ≤ 560
 NOx
 4,0 (9)
 —
 —
 —
 2,0
 —
 —
 —
 0,4
 —
 F
 75 ≤ P < 130
 NOx
 —
 4,0 (9)
 —
 —
 —
 3,3
 —
 —
 —
 0,4
 G
 37 ≤ P < 75
 NOx
 —
 —
 4,7 (9)
 —
 —
 —
 3,3 (6)
 4,7 (7)
 (9)
 —
 0,4 (6)
 D
 18 ≤ P < 37
 NOx
 —
 —
 —
 7,5 (8)
 (9)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 H
 130 ≤ P ≤ 560
 NOx
 (8)
 —
 —
 —
 —
 2,0
 —
 —
 —
 0,4
 —
 I
 75 ≤ P < 130
 NOx
 (8)
 —
 —
 —


text:
—
 —
 3,3
 —
 —
 —
 0,4
 J
 37 ≤ P < 75
 NOx
 (8)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 3,3 (6)
 4,7 (7)
 (9)
 —
 0,4 (6)
 K
 19 ≤ P < 37
 NOx
 (8)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 L
 130 ≤ P ≤ 560
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 —
 M
 75 ≤ P < 130
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 N
 56 ≤ P < 75
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 P
 37 ≤ P < 56
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 Tabelle A9/4
 Äquivalenzmatrix für Regelung Nr. 96/REC-Klasse IV
 Ausgangswert (*4)
 Nutzleistung
 [kW]
 Komponente
 [g/kWh]
 Klasse IV nach der Norm
 H
 I
 J
 K
 L
 M
 N
 P
 Q
 R
 E
 130 ≤ P ≤ 560
 PM
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 —
 NOx
 4,0 (13)
 —
 —
 —
 2,0
 —
 —
 —
 0,4
 —
 F
 75 ≤ P < 130
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 NOx
 —
 4,0 (13)
 —
 —
 —
 3,3
 —
 —
 —
 0,4
 G
 37 ≤ P < 75
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025 (10)
 0,025 (11)
 —
 0,025 (10)
 NOx
 —
 —
 4,7 (13)
 —
 —
 —
 3,3 (10)
 4,7 (11)
 (13)
 —
 0,4 (10)
 D
 18 ≤ P < 37
 PM
 —
 —
 —
 0,6 (12)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 NOx
 —
 —
 —
 7,5 (12)
 (13)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 H
 130 ≤ P ≤ 560
 PM
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 —
 NOx
 (12)
 —
 —
 —
 —
 2,0
 —
 —
 —
 0,4
 —
 I
 75 ≤ P < 130
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025
 —
 —
 —
 0,025
 NOx
 (12)
 —
 —
 —
 —
 —
 3,3
 —
 —
 —
 0,4
 J
 37 ≤ P < 75
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,025 (10)
 0,025 (11)
 —
 0,025 (10)
 NOx
 (12)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 3,3 (10)
 4,7 (11)
 (13)
 —
 0,4 (10)
 K
 19 ≤ P < 37
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 NOx
 (12)
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 L
 130 ≤ P ≤ 560
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 —
 M
 75 ≤ P < 130
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 N
 56 ≤ P < 75
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 0,4
 P
 37 ≤ P < 56
 PM
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 —
 NOx
 —
 —
 —
 —
 —
 —


text:
—
 —
 —
 —
 (1) 0,13 g/kWh für Motoren mit einem Hubraum von unter 0,75 dm3 je Zylinder und einer Nennleistungsdrehzahl von über 3 000 min– 1
 (2) 0,21 g/kWh für Motoren mit einem Hubraum von unter 0,75 dm3 je Zylinder und einer Nennleistungsdrehzahl von über 3 000 min– 1
 (*1) Wobei A, B1, B2 und C den Grenzwerten in den Tabellen 1 und 2 der Änderungsserie 05 zu Regelung Nr. 49 entsprechen und D den Grenzwerten in der Änderungsserie 06 zu Regelung Nr. 49 entspricht.
 (3) Nur für Motoren 56 ≤ P < 75
 (4) Nur für Motoren 37 ≤ P < 56
 (5) Nur für Motoren 19 ≤ P < 37. Motoren 18 ≤ P < 19 müssen als Motoren ohne weitere Stufe gelten.
 (*2) Wobei der Ausgangswert demjenigen in Regelung Nr. 96 Revision 2 entspricht.
 (6) Nur für Motoren 56 ≤ P < 75
 (7) Nur für Motoren 37 ≤ P < 56
 (8) Nur für Motoren 19 ≤ P < 37. Motoren 18 ≤ P < 19 müssen als Motoren ohne weitere Stufe gelten.
 (9) Summe der Kohlenwasserstoffe und Stickoxide
 (*3) Wobei der Ausgangswert demjenigen in Regelung Nr. 96 Revision 2 entspricht.
 (10) Nur für Motoren 56 ≤ P < 75
 (11) Nur für Motoren 37 ≤ P < 56
 (12) Nur für Motoren 19 ≤ P < 37. Motoren 18 ≤ P < 19 müssen als Motoren ohne weitere Stufe gelten.
 (13) Summe der Kohlenwasserstoffe und Stickoxide
 (*4) Wobei der Ausgangswert demjenigen in Regelung Nr. 96 Revision 2 entspricht.
 ANHANG 10
 Anforderungen an das Diagnosesystem für NOx-Emissionen von REC für die NOx-Reduktion oder die NOx- und Partikelreduktion, die ein Reagens erfordern
 1. EINLEITUNG
 Dieser Anhang beschreibt die Anforderungen an das Diagnosesystem für NOx-Emissionen (NCD-System) von REC für die NOx-Reduktion oder die NOx- und Partikelreduktion, die ein Reagens verwenden, um NOx-Emissionen zu reduzieren.
 2. DIAGNOSEANFORDERUNGEN
 2.1. Das NCD-System muss in der Lage sein, Funktionsstörungen in Bezug auf die REC, die in diesem Anhang betrachtet werden, anhand von im REC-Computerspeicher gespeicherten Fehlermeldungen zu erkennen und diese auf Anfrage aus dem Fahrzeug hinaus zu übermitteln.
 2.2. Das NCD-System muss für jede einzelne Funktionsstörung eine Fehlermeldung aufzeichnen.
 2.3. Das NCD-System muss feststellen, ob eine Funktionsstörung vorliegt.
 2.3.1. Die Funktionsstörung muss innerhalb von 60 Betriebsminuten ermittelt werden, mit Ausnahme der in den Absätzen 2.3.1.1 und 2.3.2 dieses Anhangs aufgeführten Fälle.
 2.3.1.1. In Fällen, in denen mehr als 60 Minuten Betriebszeit erforderlich sind, damit die Überwachungseinrichtungen eine Funktionsstörung ordnungsgemäß erkennen und bestätigen, kann die Typgenehmigungsbehörde für die Überwachung einen längeren Zeitraum zulassen, wenn der REC-Hersteller belegt (etwa durch technische Argumentation, Versuchsergebnisse oder eigene Erfahrung), dass ein längerer Zeitraum notwendig ist.
 2.3.2. Die Fehlfunktion muss bei der Überwachung des Reagensstandes und der Erfassung der Zufuhr bei einem nicht beheizten REC-System innerhalb von 10 Betriebsminuten ermittelt werden.
 2.4. Die Fehlermeldungen dürfen nicht durch das NCD-System selbst aus dem REC-Computerspeicher gelöscht werden, bevor die mit dieser Meldung verbundene Fehlfunktion behoben ist; eine Ausnahme ist in Absatz 6.1.4 dieses Anhangs aufgeführt.
 2.5. Alle reprogrammierbaren Rechnercodes


text:
oder Betriebsparameter des NCD-Systems müssen gegen unbefugte Eingriffe geschützt und mindestens in der Sicherheitsstufe gesichert sein, die in der Norm ISO 15031-7 (SAE J 2186) oder SAE J1939-73 vorgeschrieben ist.
 3. NCD-FAMILIE
 3.1. Für die Zusammensetzung einer NCD-Familie ist der REC-Hersteller verantwortlich. Die Gruppierung von Motoren einer NCD-Familie wird vom Hersteller nach bestem fachlichem Ermessen und im Einvernehmen mit der Typgenehmigungsbehörde bestimmt.
 Motoren, die nicht derselben Motorenfamilie angehören, einschließlich Motoren verschiedener Motorenhersteller, können dennoch derselben NCD-Familie angehören.
 3.2. Merkmale zur Bestimmung einer NCD-Familie
 3.2.1. Eine NCD-Familie lässt sich anhand einer Reihe grundlegender Konstruktionsmerkmale definieren, in denen die zu einer solchen Familie gehörenden NCD-Systeme übereinstimmen müssen.
 3.2.2. NCD-Systeme können ein und derselben NCD-Familie zugeordnet werden, wenn sie in den nachfolgend aufgeführten grundlegenden Merkmalen übereinstimmen:
 a)
 NOx-Emissionsminderungssysteme,
 b)
 NCD-Überwachungsverfahren,
 c)
 Kriterien für die NCD-Überwachung,
 d)
 Merkmale der Überwachung (wie Überwachungshäufigkeit).
 3.2.3. Die Übereinstimmung ist vom REC-Hersteller durch technische Analyse oder mit anderen geeigneten Mitteln und im Einvernehmen mit der Typgenehmigungsbehörde nachzuweisen.
 Der Hersteller kann bei der Typgenehmigungsbehörde die Genehmigung kleinerer Abweichungen in den Überwachungs-/Diagnoseverfahren des NCD-Systems aufgrund einer unterschiedlichen Motorkonfiguration beantragen.
 4. WARNSYSTEM FÜR DAS BEDIENPERSONAL
 4.1. Die REC muss über ein Warnsystem für das Bedienpersonal verfügen, welches den Fahrer oder das Bedienpersonal durch optische und akustische Signale darauf aufmerksam macht, dass der Reagensfüllstand niedrig ist, die Reagensqualität unzureichend ist, die Reagenszufuhr unterbrochen ist oder dass eine Fehlfunktion gemäß Absatz 10 dieses Anhangs in Übereinstimmung mit Absatz 2.3 dieses Anhangs festgestellt wurde, und welches zu einer Aktivierung des in Absatz 5 dieses Anhangs beschriebenen Aufforderungssystems für das Bedienpersonal führen wird, wenn sie nicht rechtzeitig behoben wird.
 4.1.1. Das Warnsystem für das Bedienpersonal darf nicht einfach abgeschaltet werden oder unbeachtet bleiben können.
 4.2. Das Warnsystem für das Bedienpersonal kann aus einer oder mehreren Leuchten bestehen oder kurze Warnhinweise anzeigen, einschließlich solcher, die deutlich auf Folgendes hinweisen:
 a)
 die verbleibende Zeit bis zur Aktivierung der Aufforderung,
 b)
 den Umfang der Aufforderung, zum Beispiel den Zeitraum bis zu einem Neustart,
 c)
 die Bedingungen, unter denen sich das Fahrzeug oder die Maschine wieder starten lässt.
 4.3. Bei Ermittlung einer Funktionsstörung gemäß Absatz 2.3 dieses Anhangs muss ein visuelles Warnsignal gemäß Absatz 4.2 dieses Anhangs aktiviert werden.
 4.4. 10 Stunden nach Ermittlung der Funktionsstörung muss ein akustisches Warnsignal zusätzlich zum visuellen Warnsignal aktiviert werden.
 4.5. Zwischen 10 Stunden und 19 Stunden nach Ermittlung der Funktionsstörung müssen das visuelle und das akustische Warnsignal an Intensität zunehmen.
 4.6. 19 Stunden nach der Ermittlung der Funktionsstörung muss der Fahrer oder das Bedienpersonal darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass der Motor, falls die Funktionsstörung nicht behoben wird, nach einer weiteren Stunde nach dem Abstellen nicht wieder anspringen wird.
 4.6.1. Dieser Warnhinweis muss klar angezeigt werden durch:
 a)
 Aktivierung einer zweiten Leuchte, deren Bedeutung im REC-Handbuch erläutert wird, oder
 b)
 Anzeigen eines Warnhinweises, zum Beispiel „Motor wird nach Abstellen nicht mehr starten“.
 4.7. Das Warnsystem für das Bedienpersonal muss sich deaktivieren, wenn die Voraussetzungen für seine Aktivierung nicht mehr gegeben sind. Das Warnsystem für das Bedienpersonal darf nur dann automatisch deaktiviert werden,


text:
wenn die Ursache seiner Aktivierung beseitigt wurde.
 4.8. Ein REC-Hersteller, der einen Antrag auf Typgenehmigung stellt, muss die Funktion des Warnsystems für das Bedienpersonal gemäß Absatz 11 dieses Anhangs nachweisen.
 5. AUFFORDERUNGSSYSTEM FÜR DAS BEDIENPERSONAL
 5.1. Die REC muss ein Aufforderungssystem für das Bedienpersonal enthalten, das aktiviert werden muss, falls Fehlfunktionen im REC-System nicht rechtzeitig behoben worden sind.
 5.2. Das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss 20 Stunden nach der Ermittlung einer Funktionsstörung aktiviert werden, sofern in den Absätzen 6.2 und 7.3 dieses Anhangs nicht anders angegeben.
 5.3. Die Gleichstromversorgung zum Motoranlasser (beispielsweise Klemme 30 gemäß DIN 72552) muss wie folgt unterbrochen werden:
 5.3.1.
 Ein Trennschalter muss zwischen der Batterie und dem Motoranlasser montiert sein und seine Funktion muss durch das NCD-System gesteuert werden.
 5.3.2.
 Die Anschlüsse des Trennschalters müssen aus trennbaren Sicherheitsvorrichtungen bestehen, wie Scherbolzen, trennbaren Ventilen oder dergleichen.
 5.4. Nach dem Abstellen des Motors darf ein Neustart nicht innerhalb von 5 Stunden möglich sein.
 5.5. Ein Hersteller, der einen Antrag auf Typgenehmigung stellt, muss die Funktion des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal gemäß Absatz 11 dieses Anhangs nachweisen.
 5.6. Mit vorheriger Zustimmung der Typgenehmigungsbehörde kann die REC mit einer Funktion ausgestattet werden, mit der im Falle eines von einer nationalen oder regionalen Regierung, deren Notdiensten oder Streitkräften festgestellten Notfalls das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal deaktiviert werden kann.
 6. BESONDERE ANFORDERUNGEN AN DAS WARN- UND DAS AUFFORDERUNGSSYSTEM FÜR DAS BEDIENPERSONAL
 6.1. Falls eine Funktionsstörung nach dem Neustart des Motors gemäß Absatz 5.4 dieses Anhangs nicht behoben ist, gelten folgende Vorschriften:
 6.1.1.
 Das Warnsystem für das Bedienpersonal muss gemäß den Absätzen 4.3 und 4.7 dieses Anhangs aktiviert werden.
 6.1.2.
 Das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss gemäß den Absätzen 5.2 und 5.3 dieses Anhangs 20 Stunden nach Feststellung der Funktionsstörung gemäß Absatz 6.1.1 dieses Anhangs aktiviert werden.
 6.1.3.
 Nach dem Abstellen des Motors darf ein Neustart nicht innerhalb von 48 Stunden möglich sein.
 6.1.4.
 Nicht löschbare Fehlermeldungen, die die Ursachen für die Fehlfunktionen des REC-Systems identifizieren, müssen für mindestens 400 Tage im NCD-System gespeichert werden.
 6.1.4.1.
 Die Fehlermeldungen müssen über ein generisches Lesegerät zugänglich sein, wie es in Absatz 3.36.1 der vorliegenden Regelung definiert ist.
 6.1.5.
 Falls die Fehlfunktion nach dem Abstellen des Motors behoben wurde, kann das NCD-System einen Motorneustart auf Anforderung eines firmeneigenen Lesegeräts, wie in Absatz 3.36.2 der vorliegenden Regelung definiert, vor Ablauf der 48-Stundenfrist ermöglichen, indem ein Zugangscode verwendet wird, der auf Anfrage durch den REC-Hersteller oder einen autorisierten Händler bereitgestellt wird.
 6.1.5.1.
 Der REC-Hersteller muss sicherstellen, dass passende Werkzeuge für Service oder Händler auf dem Markt erhältlich sind.
 6.1.5.2.
 Die Vorschrift von Absatz 6.1.5 dieses Anhangs darf nicht öfter als einmal zur Anwendung kommen.
 6.1.5.3.
 Es gelten die Vorschriften von Absatz 6.1.4 dieses Anhangs.
 6.2. Nicht beheiztes REC-System
 6.2.1. Das in Absatz 4.3 dieses Anhangs beschriebene Warnsystem für das Bedienpersonal wird aktiviert, wenn bei einer Umgebungstemperatur von ≤ 266 K (– 7 °C) gemäß Absatz 2.3.2 dieses Anhangs keine Reagenszufuhr erfolgt.
 6.2.2. Das in den Absätzen 5.3 bis 5.6 dieses Anhangs beschriebene Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss aktiviert


text:
werden, wenn bei einer Umgebungstemperatur von ≤ 266 K (– 7 °C) maximal 70 Minuten nach Anlassen des Motors keine Reagenszufuhr erfolgt.
 7. VERFÜGBARKEIT DES REAGENS
 7.1. Anzeige des Reagensfüllstands
 Die minimal akzeptable Leistungsebene der Reagens-Füllstandsanzeige beinhaltet, dass sie kontinuierlich den Füllstand anzeigt, während sich das Warnsystem für das Bedienpersonal, auf das in Absatz 4 dieses Anhangs verwiesen wird, aktiviert. Die Reagens-Füllstandsanzeige kann in Form einer analogen oder digitalen Anzeige vorhanden sein und kann den Füllstand als Anteil des Fassungsvermögens des Behälters, die Menge des verbleibenden Reagens oder die geschätzte verbleibende Anzahl an Betriebsstunden anzeigen.
 7.2. Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal
 7.2.1. Das Warnsystem für das Bedienpersonal muss gemäß Absatz 4.3 dieses Anhangs aktiviert werden, wenn der Reagensfüllstand unter
 a)
 10 Prozent des Fassungsvermögens des Reagensbehälters oder um einen höheren Prozentsatz nach Wahl des REC-Herstellers fällt oder
 b)
 einen Pegel fällt, der 12 Betriebsstunden des Fahrzeugs oder der Maschine unter durchschnittlichen Betriebsbedingungen entspricht.
 7.2.2. Der Warnhinweis und die Reagens-Füllstandsanzeige müssen dem Fahrer oder Bedienpersonal unmissverständlich anzeigen, dass der Reagensfüllstand niedrig ist. Wenn das Warnsystem ein System zur Anzeige von Warnhinweisen beinhaltet, muss das optische Signal mit einem Warnhinweis anzeigen, dass der Reagensfüllstand niedrig ist (z. B.: „niedriger Harnstoffpegel“, „niedriger AdBlue-Pegel“ oder „niedriger Reagensfüllstand“).
 7.2.3. Die Absätze 4.4 bis 4.6 dieses Anhangs gelten nicht.
 7.2.4. Warnhinweis des Warnsystems für das Bedienpersonal muss an Intensität zunehmen, falls der Reagensfüllstand unter:
 a)
 2,5 Prozent des Fassungsvermögens des Reagensbehälters oder um einen höheren Prozentsatz nach Wahl des REC-Herstellers fällt oder
 b)
 einen Pegel fällt, der 3 Betriebsstunden des Fahrzeugs oder der Maschine unter durchschnittlichen Betriebsbedingungen entspricht.
 Dieser Warnhinweis muss klar angezeigt werden durch:
 a)
 Aktivierung einer zweiten Leuchte, deren Bedeutung im REC-Handbuch erläutert wird, oder
 b)
 Anzeigen eines Warnhinweises, zum Beispiel „Harnstoff nachfüllen“ oder „AdBlue nachfüllen“ oder „Reagens nachfüllen“.
 7.2.5. Das Warnsystem für das Bedienpersonal darf sich erst dann abschalten lassen, wenn das Reagens bis zu einem Füllstand nachgefüllt worden ist, der nicht die Aktivierung des Warnsystems erfordert.
 7.3. Aktivierung des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal
 7.3.1. Das in den Absätzen 5.3 bis 5.6 dieses Anhangs beschriebene Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss aktiviert werden, wenn der Reagensbehälter leer ist oder der Füllstand nach dem Ermessen des REC-Herstellers auf einen beliebigen Pegel unter 2,5 Prozent seines nominalen Fassungsvermögens gefallen ist.
 7.3.2. Das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal darf sich erst dann abschalten lassen, wenn das Reagens bis zu einem Füllstand nachgefüllt worden ist, der nicht seine jeweilige Aktivierung erfordert.
 8. ÜBERWACHUNG DER REAGENSQUALITÄT
 8.1. Die REC muss mit einer Einrichtung zur Bestimmung des Vorhandenseins eines ungeeigneten Reagens im Behälter ausgestattet sein, etwa eine NOx-Sonde, eine Reagensqualitätssonde oder etwas Gleichwertiges.
 8.2. Der Hersteller muss eine minimal akzeptable Reagenskonzentration CDmin festlegen, die bedingt, dass die NOx-Emissionen am Endrohr folgende Grenzwerte nicht überschreiten:
 a)
 0,9 g/kWh bei nachgerüsteten Motorsystemen, die den NOx-Emissionsgrenzwert der Stufen Q und R von Regelung Nr. 96 erfüllen, oder
 b)
 den NOx-Emissionsgrenzwert + 1,5 g/kWh bei allen anderen Systemen.
 8.2.1. Der korrekte Wert von CDmin ist während der Typgenehmigung wie folgt nachzuweisen und in der


text:
Dokumentation gemäß Anhang 1 aufzuzeichnen.
 8.2.1.1. Die Prüfung muss durch Durchführung des heißen Teils des jeweils zutreffenden WHTC- oder NRTC-Zyklus unter Verwendung eines Reagens mit der Konzentration CDmin erfolgen.
 8.2.1.2. Ein WHTC- oder NRTC-Vorkonditionierungszyklus oder ein vom Hersteller festgelegter Vorkonditionierungszyklus, der einem geschlossenen Regelkreissystem zur Minderung der NOx-Emissionen ermöglicht, sich an die Reagensqualität mit der Konzentration CDmin anzupassen, kann durchgeführt werden.
 8.2.1.3. Die NOx-Emission bei dieser Prüfung muss unter dem in Absatz 8.2 dieses Anhangs festgelegten NOx-Grenzwert liegen.
 8.2.2. Jede Reagenskonzentration unter CDmin ist festzustellen und gilt für die Zwecke von Absatz 8.1 dieses Anhangs als unzureichendes Reagens.
 8.3. Ein bestimmter Zähler („der Zähler für Reagensqualität“) ist der Reagensqualität zuzuordnen. Der Zähler für Reagensqualität zählt die Betriebsstunden, in denen ein unzureichendes Reagens verwendet wurde.
 8.3.1. Wahlweise kann der Hersteller die Fehlfunktion der Reagensqualität mit den in den Absätzen 9 und 10 dieses Anhangs aufgeführten Fehlfunktionen auf einem einzelnen Zähler zusammenfassen.
 8.4. Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal
 8.4.1. Das Warnsystem für das Bedienpersonal muss gemäß Absatz 4 dieses Anhangs aktiviert werden.
 8.4.2. Wenn das Warnsystem für das Bedienpersonal ein System zur Anzeige von Warnhinweisen beinhaltet, muss ein Warnhinweis mit dem Grund der Warnung angezeigt werden, falls dies technisch möglich ist (z. B. „falscher Harnstoff erkannt“, „falsches AdBlue erkannt“ oder „falsches Reagens erkannt“).
 8.5. Aktivierung des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal
 8.5.1. Das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss in Übereinstimmung mit Absatz 5 dieses Anhangs aktiviert werden.
 9. ZUFUHR DES REAGENS
 9.1. Der Motor muss mit einer Einrichtung ausgestattet sein, die die Unterbrechung der Reagenszufuhr erfasst.
 9.2. Für die Zufuhr des Reagens ist ein bestimmter Zähler vorzusehen (der „Zähler für die Zufuhr“). Der Zähler muss die Zahl der Betriebsstunden zählen, während derer eine Unterbrechung der Zufuhr des Reagens auftritt. Dies ist nicht erforderlich, wenn eine solche Unterbrechung veranlasst wird, weil die Emissionsminderungsleistung unter den momentanen Betriebsbedingungen der Maschine oder des Fahrzeugs keine Reagenszufuhr erfordert.
 9.2.1. Wahlweise kann der REC-Hersteller die Fehlfunktion der Reagenszufuhr mit den in den Absätzen 8 und 10 dieses Anhangs aufgeführten Fehlfunktionen auf einem einzelnen Zähler zusammenfassen.
 9.3. Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal
 9.3.1. Das Warnsystem für das Bedienpersonal muss gemäß Absatz 4 dieses Anhangs aktiviert werden.
 9.3.2. Wenn das Warnsystem ein System zur Anzeige von Warnhinweisen beinhaltet, muss ein deutlicher Warnhinweis mit dem Grund der Warnung angezeigt werden (z. B. „Störung der Harnstoffzufuhr“, „Störung der AdBlue-Zufuhr“ oder „Störung der Reagenszufuhr“).
 9.4. Aktivierung des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal
 9.4.1. Das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss gemäß Absatz 5 dieses Anhangs aktiviert werden.
 10. ÜBERWACHUNGSFEHLER, DIE AUF UNBEFUGTE EINGRIFFE ZURÜCKZUFÜHREN SEIN KÖNNTEN
 10.1. Zusätzlich zu dem Reagens-Füllstand im Behälter, der Reagensqualität und der Unterbrechung der Reagenszufuhr werden die folgenden Fehler überwacht, da sie auf unbefugte Eingriffe zurückzuführen sein könnten:
 a)
 Trennung des Reagenszufuhrventils,
 b)
 Trennung der Reagenspumpe,
 c)
 Fehlfunktionen oder Trennung des NCD-Systems, wie in Absatz 10.1.1 dieses Anhangs beschrieben.
 10.1.1. Das NCD-System ist auf elektrische Störungen und auf die Entfernung oder Deaktivierung von Sonden hin zu überwachen, durch die die Diagnose anderer Fehlfunktionen nach den Absätzen 7 bis


text:
9 dieses Anhangs unmöglich wird.
 Eine nicht erschöpfende Liste von Sonden, deren Deaktivierung die Diagnoseleistung beeinträchtigt, umfasst beispielsweise solche, die die NOx-Konzentration direkt messen, Harnstoffsonden, Umgebungssonden und Sonden, die zur Überwachung von Reagenszufuhr, Reagensfüllstand oder Reagensverbrauch dienen.
 10.2. Jedem der in Absatz 10.1 dieses Anhangs genannten Überwachungsfehler ist ein bestimmter Zähler zuzuordnen. Die NCD-System-Zähler müssen die Zahl der Betriebsstunden zählen, in denen die Diagnoseleistung des NCD-Systems nicht verfügbar ist. Die Zusammenfassung mehrerer Fehlfunktionen auf einen einzelnen Zähler ist zulässig.
 10.2.1. Wahlweise kann der Hersteller die Fehlfunktion des NCD-Systems mit den in den Absätzen 8 und 9 dieses Anhangs aufgeführten Fehlfunktionen auf einem einzelnen Zähler zusammenfassen.
 10.3. Alternativ zu den Vorschriften in Absatz 10.1 dieses Anhangs dürfen die Hersteller eine NOx-Sonde verwenden, die sich in den Auspuffabgasen befindet. In diesem Fall gilt Folgendes:
 a)
 Der NOx-Wert darf die untere Schwelle zwischen folgenden Werten nicht überschreiten:
 i)
 dem doppelten nach der REC-Typgenehmigung geltenden NOx-Grenzwert oder
 ii)
 einer Zunahme von nicht mehr als 1 g/kWh über dem nach der REC-Typgenehmigung geltenden NOx-Grenzwert,
 b)
 ein einzelner Fehler „hoher NOx-Ausstoß — Ursache unbekannt“ ist zulässig.
 10.4. Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal
 10.4.1. Das Warnsystem für das Bedienpersonal muss gemäß Absatz 4 dieses Anhangs aktiviert werden.
 10.4.2. Wenn das Warnsystem ein System zur Anzeige von Warnhinweisen beinhaltet, muss ein deutlicher Warnhinweis mit dem Grund der Warnung angezeigt werden (z. B. „Zufuhrventil des Reagens abgetrennt“ oder „kritischer Emissionsfehler“).
 10.5. Aktivierung des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal
 10.5.1. Das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal muss gemäß Absatz 5 dieses Anhangs aktiviert werden.
 11. ANFORDERUNGEN AN DEN NACHWEIS
 11.1. Die Übereinstimmung mit den Anforderungen dieses Anhangs ist im Laufe der Typgenehmigung durch das Erbringen der folgenden Nachweise zu belegen:
 a)
 Nachweis der Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal;
 b)
 Nachweis der Aktivierung des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal.
 11.2. Nachweis der Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal
 11.2.1. Die Übereinstimmung der Aktivierung des Warnsystems ist durch zwei Prüfungen nachzuweisen: Mangel an Reagens und eine der in den Absätzen 8 bis 10 dieses Anhangs genannten Fehlerkategorien.
 11.2.2. Für den Nachweis der Aktivierung des Warnsystems im Fall einer falschen Reagensqualität ist ein Reagens mit einer Verdünnung des Wirkstoffs zu wählen, die gleich oder größer ist, als die, die vom Hersteller gemäß den Anforderungen in Absatz 8.2 dieses Anhangs mitgeteilt wurde (CDmin).
 11.2.3. Für den Nachweis der Aktivierung des Warnsystems für das Bedienpersonal muss die Wahl anhand einer Liste möglicher Fehler erfolgen, die der Typgenehmigungsbehörde durch den REC-Hersteller bereitgestellt und durch die Typgenehmigungsbehörde gebilligt wird.
 11.2.4. Für diesen Nachweis ist eine separate Prüfung für jeden in Absatz 11.2.1 dieses Anhangs berücksichtigten Fehler durchzuführen.
 11.2.5. Während einer Prüfung darf kein anderer Fehler auftreten als derjenige, der Gegenstand der Prüfung ist.
 11.2.6. Vor Beginn einer Prüfung sind alle Fehlermeldungen zu löschen.
 11.2.7. Auf Antrag des Herstellers und mit Zustimmung der Typgenehmigungsbehörde können die Fehler, die der Prüfung unterliegen, simuliert werden.
 11.2.8. Nachweisprüfverfahren für andere Fehler als einem Reagensmangel
 11.2.8.1. Sobald der Fehler installiert oder simuliert ist, muss das NCD-System auf die Einführung eines Fehlers innerhalb von


text:
drei aufeinanderfolgenden heißen WHTC- oder gegebenenfalls heißen NRTC-Zyklen reagieren.
 11.2.8.2. Nach jedem Prüfzyklus kann der Motor abgestellt werden.
 11.2.9. Nachweisprüfverfahren für einen Reagensmangel
 11.2.9.1. Das REC-System muss nach dem Ermessen des REC-Herstellers über einen oder mehrere heiße WHTC- oder gegebenenfalls heiße NRTC-Zyklen betrieben werden.
 11.2.9.2. Der Nachweis muss mit einem Füllstand des Reagensbehälters beginnen, auf den sich der REC-Hersteller und die Typgenehmigungsbehörde geeinigt haben, der aber nicht weniger als 10 Prozent des nominalen Fassungsvermögens des Behälters beträgt.
 11.2.10. Der Nachweis der Aktivierung des Warnsystems gilt als erbracht, wenn sich am Ende jeder Nachweisprüfung, die gemäß den Absätzen 11.2.8 und 11.2.9 dieses Anhangs durchgeführt wurde, das Warnsystem ordnungsgemäß nach Absatz 4 dieses Anhangs aktiviert hat.
 11.2.11. Es ist zulässig, dass der Hersteller mit Zustimmung der Typgenehmigungsbehörde das Erreichen einer bestimmten Zahl an Betriebsstunden simuliert.
 11.3. Nachweis der Aktivierung des Aufforderungssystems für das Bedienpersonal
 11.3.1. Der Nachweis für das Aufforderungssystem für das Bedienpersonal ist anhand von Prüfungen auf einem Motorprüfstand zu erbringen.
 11.3.2. Der REC-Hersteller kann sich vorbehaltlich der Zustimmung der Typgenehmigungsbehörde dafür entscheiden, dass die Nachweisprüfungen an einem vollständigen Fahrzeug oder einer vollständigen Maschine durchgeführt werden, entweder indem dieses bzw. diese auf einen passenden Prüfstand gestellt wird oder indem es bzw. sie auf einer Prüfstrecke unter kontrollierten Bedingungen betrieben wird.
 11.3.3. Die Ordnungsmäßigkeit der Aktivierung des Aufforderungssystems ist durch zwei Prüfungen nachzuweisen: Mangel an Reagens und eine der in den Absätzen 8 bis 10 dieses Anhangs genannten Fehlerkategorien.
 11.3.4. Für die Zwecke dieses Nachweises müssen die für die Aktivierung des Warnsystems gewählten Fehler verwendet werden.
 11.3.5. Der Nachweis beginnt, wenn das Warnsystem aufgrund der Erkennung eines von der Typgenehmigungsbehörde gewählten Fehlers aktiviert wurde.
 11.3.6. Wenn das System auf seine Reaktion im Fall eines Reagensmangels im Behälter geprüft wird, so ist der Motor zu betreiben, bis der Reagensbehälter leer ist oder einen Füllstand von 2,5 % des nominalen Fassungsvermögens des Behälters oder den vom Hersteller gemäß Absatz 7.3.1 dieses Anhangs angegebenen Wert erreicht hat.
 11.3.6.1. Der Hersteller kann mit Zustimmung der Typgenehmigungsbehörde den kontinuierlichen Betrieb simulieren, indem er Reagens aus dem Tank entnimmt, entweder bei laufendem oder bei abgeschaltetem Motor.
 11.3.7. Wenn das System auf seine Reaktion im Fall eines anderen Fehlers als das Fehlen an Reagens im Behälter überprüft wird, muss der Motor über die entsprechende Stundenzahl betrieben werden, die in Absatz 5.2 dieses Anhangs angegeben ist.
 11.3.8. Es ist zulässig, dass der Hersteller mit Zustimmung der Typgenehmigungsbehörde das Erreichen einer bestimmten Zahl an Betriebsstunden simuliert.
 11.3.9. Der Nachweis der Aktivierung des Aufforderungssystems gilt als erbracht, wenn sich am Ende jeder Nachweisprüfung, die im Einklang mit den Absätzen 11.3.4 und 11.3.5 dieses Anhangs durchgeführt wurde, das Aufforderungssystem ordnungsgemäß nach Absatz 5 dieses Anhangs aktiviert hat.
 ANHANG 11
 MONTAGE — UND BETRIEBSANWEISUNGEN
 1. Der REC-Hersteller muss schriftliche Informationen und Installationsanweisungen für die Verwendung durch Nachrüster sowie Betriebs- und Wartungsanleitungen für die Verwendung durch Eigentümer und Bedienpersonal bereitstellen. Diese Anweisungen müssen:
 a)
 die im Laufe der gemäß Absatz 18.3 der vorliegenden Regelung durchgeführten Bewertung erkannten Sicherheitsrisiken ansprechen, sodass der anweisungsgemäße Einbau der REC


text:
diese Risiken so weit wie möglich behebt, und:
 i)
 das bei der Markteinführung gebotene Sicherheitsniveau des Fahrzeugs oder der Maschine erhalten bleibt,
 ii)
 das Fahrzeug oder die Maschine in einem Zustand erhalten bleibt, der sämtliche rechtsgültigen Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen erfüllt,
 b)
 die festgestellten Sicherheitsrisiken ausdrücklich aufführen und beschreiben, die durch die Befolgung der Einbauanweisungen nicht vollständig behoben werden und durch Einsatz entsprechender Fertigkeiten und nach bestem fachlichem Ermessen durch den Nachrüster angegangen werden müssen,
 c)
 deutlich jeden einzelnen Punkt der Absätze 3 und 4 dieses Anhangs behandeln.
 2. ANFORDERUNGEN AN DIE VORBEREITUNG UND DEN NACHWEIS
 2.1. Die Anweisungen und Anleitungen müssen in der Sprache des Landes geschrieben sein, in dem die REC verkauft wird oder wo ihre Verwendung zu erwarten ist, und die Sprache muss klar und der Zielgruppe angemessen sein.
 2.2. Der REC-Hersteller muss gegenüber der Typgenehmigungsbehörde nachweisen können, wo jeder entsprechende Punkt aus diesem Anhang behandelt wird, er kann jedoch diese Punkte in jeglicher Weise behandeln, die den Anspruch auf Klarheit erfüllt. Es ist nicht erforderlich, den Wortlaut oder den Aufbau dieses Anhangs zu wiederholen.
 2.3. Eine technische oder juristische Sprache soll nicht in Unterlagen verwendet werden, die sich an Leser, wie Endbenutzer, wenden, die damit vermutlich nicht vertraut sind. Wo immer ein solcher Sprachgebrauch in derartigen Dokumenten für unverzichtbar erachtet wird, sollte er durch eine klare Erläuterung ihrer Zielsetzung begleitet werden.
 2.4. Der REC-Hersteller wird aufgefordert, im Interesse der Klarheit die Verwendung lokaler Idiome und des lokalen Sprachgebrauchs zu erwägen, wenn eine Sprache in mehr als einem Land oder einer Region verwendet wird, ebenso die Verwendung branchenspezifischer Begriffe, wenn eine REC für den Einsatz in Fahrzeugen oder Maschinen bestimmt ist, die spezifisch für diese Branche sind.
 3. ANWEISUNGEN FÜR DEN NACHRÜSTER
 3.1. Die Anweisungen für den Nachrüster müssen Folgendes enthalten:
 a)
 spezifische Anweisungen, die sich auf jede spezifische Fahrzeug- oder Maschinenanwendung beziehen, für die die REC vorgesehen ist,
 b)
 allgemeine Anweisungen und gegebenenfalls Leitlinien, die es ermöglichen, dass die REC ordnungsgemäß in jegliches Fahrzeug oder jegliche Maschine innerhalb des genehmigten Umfangs eingebaut werden kann,
 c)
 klare Angaben zum Spektrum der Anwendungen, für die die REC genehmigt wurde, und zum Spektrum von Fahrzeug- oder Maschinenanwendungen, in denen sie sicher eingesetzt werden kann, falls diese davon abweichen,
 d)
 Angaben zu den Anforderungen an fachliche Fertigkeiten und Ausbildung, für die Durchführung des Einbaus,
 e)
 ein bestimmtes Maß an Ausführlichkeit, das zumindest hinreichend ist, eine Person mit entsprechender Fachkenntnis und Ausbildung zu befähigen, die Arbeiten auszuführen.
 3.2. Die Anweisungen müssen erklären, dass die Nachrüstung mit einer REC gemäß den vom REC-Hersteller gelieferten Montageanweisungen durchzuführen ist, und dass jegliche weiteren Anweisungen seitens des Fahrzeug- oder Maschinenherstellers, der Behörden oder anderer befugter Parteien ebenfalls zu berücksichtigen sind.
 3.3. Die Anweisungen müssen erklären, dass das nachzurüstende Fahrzeug bzw. die Maschine in einem ordnungsgemäß gewarteten Zustand sein muss und dass Schäden, die die Erreichung des Emissions-Reduktionsziels, für das die REC genehmigt wurde, verhindern oder die Lebensdauer negativ beeinflussen könnten, vor der Nachrüstung wie erforderlich zu beheben sind.
 3.4. Die Anweisungen müssen erklären, dass alle erforderlichen


text:
Maßnahmen getroffen werden müssen, damit die Gebrauchssicherheit des Fahrzeugs oder der Maschine durch den Einbau der REC nicht beeinträchtigt wird und weiter den örtlich geltenden Gesetzen und Regelungen entspricht. Insbesondere müssen die Anweisungen:
 a)
 auf jegliche zusätzlichen Sicherheitsrisiken für Bedienpersonal oder Unbeteiligte aufmerksam machen, wie hohe Oberflächentemperaturen oder Stromspannungen im Zusammenhang mit der REC, und Maßnahmen für die Minderung der mit diesen zusammenhängenden Gefahren vorschlagen,
 b)
 davor warnen, die REC oder jegliche damit zusammenhängenden Systeme auf solche Weise zu montieren, dass sie das Sichtfeld des Bedienpersonals eines Fahrzeugs oder einer Maschine oder die Sicht auf Messgeräte oder Anzeigen oder den Zugriff auf Steuerungen behindern,
 c)
 davor warnen, dass das Ausmaß der Haftung der Person oder Firma, die die REC einbaut, für jeglichen späteren Unfall oder Ausfall von den örtlichen Gesetzen und Gepflogenheiten abhängt und die Haftung für Ausfälle der REC oder solche, die ihr unmittelbar zugeschrieben werden können, überschreiten kann.
 3.5. Die Anweisungen müssen darauf aufmerksam machen, dass jegliche Änderungen an einem Motorgehäuse oder einer Zugangsklappe den von dem Fahrzeug oder der Maschine ausgehenden Geräuschpegel anheben können; diese Zunahme des Geräuschpegels kann durch die lokalen Gesetze verboten sein; außerdem kann die Zunahme des Geräuschpegels Gesundheit und Sicherheit von Bedienpersonal und Unbeteiligten beeinträchtigen.
 4. ANWEISUNGEN FÜR DEN EIGENTÜMER UND DAS BEDIENPERSONAL
 4.1. Die Anweisungen für den Eigentümer und das Bedienpersonal sollten sowohl spezifische Anweisungen im Zusammenhang mit Fahrzeug- oder Maschinenanwendungen, für die die REC vorgesehen ist, als auch allgemeine Anweisungen im Zusammenhang mit ihrem Einsatz in Fahrzeugen oder Maschinen innerhalb ihres Genehmigungsumfangs enthalten.
 4.2. Die Anweisungen müssen die Anforderungen und Beschränkungen beim Gebrauch des Fahrzeugs oder der Maschine angeben, die nötig sind, um das korrekte Funktionieren der REC sicherzustellen.
 4.3. Die Anweisungen müssen angeben, ob das Bedienpersonal des Fahrzeugs oder der Maschine zwischen den normalen Wartungsintervallen irgendwelche Reagenzien oder Additive nachfüllen muss, und die wahrscheinliche Höhe des Reagenzienverbrauchs angeben.
 4.4. Die Anweisungen müssen Art und Qualität jeglicher verwendeten selbstverbrauchenden Reagenzien oder Additive angeben.
 4.5. Die Anweisungen müssen den Eigentümer oder das Bedienpersonal des Fahrzeugs oder der Maschine daran erinnern, dass dort, wo der Einbau der REC in einem bestimmten Land oder einer Region Voraussetzung für den Betrieb ist oder wo der Einbau der REC den Eigentümer des Fahrzeugs oder der REC zu Anreizen oder Privilegien berechtigt, das Versäumnis, die REC in einem ordnungsgemäßen Betriebszustand zu erhalten (einschließlich des Versäumnisses, die ordnungsgemäße Zugabe von Reagenzien oder Additiven sicherzustellen), einen Vertragsbruch darstellen oder ein Straftatbestand sein kann.
 ANHANG 12
 Besondere Anforderungen betreffend die Genehmigung für eine REC bezüglich der Emissionsgrenzwerte, die in der Änderungsserie 06 zur Regelung Nr. 49 dargelegt sind
 1. EINLEITUNG
 Dieser Anhang legt besondere Anforderungen für die Genehmigung einer in einen Motor oder ein Motorsystem eingebauten REC dar, damit diese die Emissionsgrenzwerte erfüllen kann, die in der Änderungsserie 06 zu Regelung Nr. 49 dargelegt sind.
 2. BESONDERE ANFORDERUNGEN
 2.1. Der nachgerüstete Motor muss folgenden besonderen Anforderungen genügen:
 2.1.1.
 den NOx- und PM-Emissionsgrenzwerten, die in Tabelle 1 Absatz 5.3 der Änderungsserie 06 zur Regelung Nr. 49 aufgeführt sind,
 2.1.2.
 den Anforderungen


text:
für die Feststellung der Dauerhaltbarkeit von Motorsystemen, die in Anhang 7 der Änderungsserie 06 zur Regelung Nr. 49 festgelegt sind,
 2.1.3.
 den Anforderungen an das bordeigene Diagnosesystem (OBD), die in den Anhängen 9A und 9B der Änderungsserie 06 zur Regelung Nr. 49 festgesetzt sind,
 2.1.4.
 den spezifischen Anforderungen zur Begrenzung von Off-Cycle und im Betrieb abgegebenen Emissionen, die in Anhang 10 der Änderungsserie 06 zur Regelung Nr. 49 festgesetzt sind,
 2.1.5.
 den Anforderungen zur Sicherstellung des korrekten Betriebs der NOx-Minderungsmaßnahmen, die in Anhang 11 der Änderungsserie 06 zur Regelung Nr. 49 festgesetzt sind.
 2.1.6.
 Ungeachtet des Absatzes 8.6.2 der vorliegenden Regelung dürfen bei REC der Klasse III und der Klasse IV die Ammoniak-Emissionen den Mittelwert von 10 ppm nicht überschreiten, wenn sie unter Verwendung der Verfahren gemessen werden, die in Anhang 4 Anlage 7 der Änderungsserie 06 zu Regelung Nr. 49 definiert sind.


text:
 8.5.2008
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 124/31
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
 Nr. 164/2007
 vom 7. Dezember 2007
 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
 DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
 gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 145/2007 vom 26. Oktober 2007 (1) geändert.
 (2)
 Die Verordnung (EG) Nr. 653/2007 der Kommission vom 13. Juni 2007 zur Verwendung eines einheitlichen europäischen Formats für Sicherheitsbescheinigungen und Antragsunterlagen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Gültigkeit von gemäß der Richtlinie 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
 BESCHLIESST:
 Artikel 1
 In Anhang XIII des Abkommens wird nach Nummer 42e (Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) folgende Nummer eingefügt:
 „42ea.
 32007 R 0653: Verordnung (EG) Nr. 653/2007 der Kommission vom 13. Juni 2007 zur Verwendung eines einheitlichen europäischen Formats für Sicherheitsbescheinigungen und Antragsunterlagen gemäß Artikel 10 der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Gültigkeit von gemäß der Richtlinie 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9).“
 Artikel 2
 Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 653/2007 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt am 8. Dezember 2007 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
 Artikel 4
 Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
 Geschehen zu Brüssel am 7. Dezember 2007.
 Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
 Der Vorsitzende
 Stefán Haukur JÓHANNESSON
 (1) ABl. L 100 vom 10.4.2008, S. 89.
 (2) ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9.
 (3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


text:
 Avis juridique important
 |
 21991D0907(01)
 Beschluß Nr. 2/91 des Gemischten Ausschusses EWG-Andorra vom 12. Juli 1991 über die in der Gemeinschaft im Zollwesen geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die vom Fürstentum Andorra zu übernehmen sind
 Amtsblatt Nr. L 250 vom 07/09/1991 S. 0024 - 0028
 BESCHLUSS Nr. 2/91 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-ANDORRA vom 12. Juli 1991 über die in der Gemeinschaft im Zollwesen geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die vom Fürstentum Andorra zu übernehmen sind (91/467/EWG) DER GEMISCHTE AUSSCHUSS - gestützt auf das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Fürstentum Andorra, insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Maßgabe dieses Artikels übernimmt das Fürstentum Andorra mit Wirkung vom 1. Juli 1991 für die unter die Zollunion fallenden Erzeugnisse die von der Gemeinschaft im Zollwesen anzuwendenden und für das einwandfreie Funktionieren der Zollunion erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, welche Bestimmungen und gegebenenfalls welche ihrer Anwendungsmodalitäten für das Fürstentum Andorra tatsächlich notwendig sind. Übernommen werden diese Bestimmungen in der jeweils in der Gemeinschaft gültigen Fassung. Diese Bestimmungen werden vom Fürstentum Andorra auf die Einfuhren von unter die Zollunion fallenden, aus Drittländern stammenden Waren nach Andorra angewandt - BESCHLIESST: Artikel 1 Die Bestimmungen der Rechtsakte, die in der Liste im Anhang zu diesem Beschluß aufgeführt sind, werden vom Fürstentum Andorra sinngemäß unter den Voraussetzungen und nach den Durchführungsmodalitäten übernommen, die in dieser Liste vorgesehen sind.Der Gemischte Ausschuß kann die Liste im Anhang zu diesem Beschluß ändern. Artikel 2 Sehen die Vorschriften der in der Liste im Anhang zu diesem Beschluß aufgeführten Rechtsakte vor, daß es zur Regelung bestimmter Fragen eines Beschlusses der Kommission der Europäischen Gemeinschaften bedarf, so wird dieser Beschluß nach vorheriger Zustimmung des Gemischten Ausschusses von den Behörden des Fürstentums Andorra gefasst. Diese Behörden fassen diese Beschlüsse in Anlehnung an die Rechtsprechung des Gerichtshofes und die Praxis der Kommission. Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am 1. Juli 1991 in Kraft. Geschehen zu Andorra La Vella am 12. Juli 1991. Für den Gemischten Ausschuß Der Vorsitzende Oscar RIBAS REIG ANHANG LISTE DER ZOLLVORSCHRIFTEN NACH ARTIKEL 7 ABSATZ 1 ZWEITER GEDANKENSTRICH DES ABKOMMENS EWG-ANDORRA I. Eingang bzw. Ausgang der Waren 1. Richtlinie 68/312/EWG des Rates vom 30. Juli 1968 zur Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die zollamtliche Erfassung der Waren, die in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden, und die vorübergehende Verwahrung dieser Waren (ABl. Nr. L 194 vom 6. 8. 1968, S. 13), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals (ABl. Nr. L 302 vom 15. 11. 1985, S. 153) 2. Verordnung (EWG) Nr. 4151/88 des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Festlegung der Vorschriften für in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachte Waren (ABl. Nr. L 367 vom 31. 12. 1988, S. 1) (1) 3. Verordnung (EWG) Nr. 3632/85 des Rates vom 12. Dezember 1985 zur Festlegung der Voraussetzungen, unter denen eine Person eine Zollanmeldung abgeben kann (ABl. Nr. L 350 vom 27. 12. 1985, S. 1) II. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr 1. Richtlinie 79/695/EWG