text:
für andere Fahrzeugklassen als M1
 bestimmt sind.
 14. NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER TECHNISCHEN
 DIENSTE, DIE DIE PRÜFUNGEN FÜR DIE
 GENEHMIGUNG DURCHFÜHREN, UND DER BEHÖRDEN
 14.1. Die Vertragsparteien des Übereinkommens von 1958, die diese Regelung
 anwenden, übermitteln dem Sekretariat der Vereinten Nationen die
 Namen und Anschriften der technischen Dienste, die die Prüfungen für die
 Genehmigung durchführen, und der Behörden, die die Genehmigung
 erteilen und denen die in anderen Ländern ausgestellten Mitteilungsblätter
 über die Erteilung, Erweiterung, Versagung und Zurücknahme einer
 Genehmigung oder die endgültige Einstellung der Produktion zu
 übersenden sind.
 ---pagebreak--- L 373/70 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Anhang 1
 MITTEILUNG
 (größtes Format: A4 (210 x 297 mm)
 1
 Ausgestellt von: Bezeichnung der Behörde ..... .......................
 über die: 2/
 ERTEILUNG DER GENEHMIGUNG
 ERWEITERUNG DER GENEHMIGUNG
 VERSAGUNG DER GENEHMIGUNG
 ZURÜCKNAHME DER GENEHMIGUNG
 ENDGÜLTIGE EINSTELLUNG DER PRODUKTION
 für einen Typ einer mechanischen Verbindungseinrichtung oder eines mechanischen
 Verbindungsteils nach der Regelung Nr. 55
 Nummer der Genehmigung ..................... Nummer der Erweiterung der Genehmigung
 ..........
 1. Fabrik- oder Handelsmarke der Einrichtung oder des Teils:
 2. Bezeichnung des Herstellers für die Einrichtung oder das Teil:
 3. Name und Anschrift des Herstellers:
 4. Gegebenenfalls Name und Anschrift des Vertreters des Herstellers:
 5. Andere Handelsmarke oder Bezeichnung des Händlers für die Einrichtung oder das
 Teil:
 6. Name und Anschrift des Unternehmens oder der Einrichtung, die für die
 Übereinstimmung der Produktion verantwortlich ist:
 1
 Kennzahl des Landes, das die Genehmigung erteilt/erweitert/versagt/zurückgenommen hat (s. die
 Genehmigungsvorschriften der Regelung).
 2
 Nicht Zutreffendes streichen.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/71
 7. Zur Genehmigung eingereicht am:
 8. Technischer Dienst, der die Prüfungen für die Genehmigung durchführt:
 9. Kurzbeschreibung:
 9.1. Typ und Klasse der Einrichtung oder des Teils:
 9.2. Kennwerte:
 9.2.1. Grundwerte:
 D.............. kN Dc................ kN S............... kg
 U...............Tonnen V.................. kN
 Alternativwerte:
 D............. kN Dc................ kN S................ kg
 U...............Tonnen V.................. kN
 9.3. Bei mechanischen Verbindungseinrichtungen oder -teilen der Klasse A,
 einschließlich Halterungen:
 Nach Herstellerangaben zulässige Gesamtmasse des Fahrzeugs: .......................kg
 Verteilung der zulässigen Gesamtmasse des Fahrzeugs auf die Achsen:
 Nach Herstellerangaben zulässige Gesamtmasse des Anhängers: .....................kg
 Nach Herstellerangaben zulässige statische Masse auf der Kupplungskugel: ....kg
 Gesamtmasse des fahrbereiten Fahrzeugs mit Aufbau, einschließlich Kühlflüssigkeit,
 Öl, Kraftstoff, Werkzeug und Ersatzrad (sofern vorhanden), aber ohne Fahrer:
 ...........................kg
 Beladungszustand, bei dem die Höhe der Kupplungskugel von mechanischen
 Verbindungseinrichtungen an Fahrzeugen der Klasse M1 zu messen ist (s. Anhang 7
 Anlage 1 Absatz 2): .......
 10. Angaben des Fahrzeugherstellers zur Anbringung der Einrichtung oder des Teils
 des betreffenden Typs am Fahrzeug und Fotos oder Zeichnungen der
 Befestigungspunkte:
 11. Angaben über evtl. anzubringende Verstärkungsträger oder -platten oder
 Spurstangen, die für die Befestigung der Einrichtung oder des Teils erforderlich sind:
 ..............
 12. Zusatzangaben, wenn die Verwendung des Typs der Einrichtung oder des Teils
 auf besondere Fahrzeugtypen beschränkt ist (s. Anhang 5 Absatz 3.4):
 ...........................
 ---pagebreak--- L 373/72 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 13. Bei Hakenkupplungen der Klasse K genaue Angabe der Zugösen, die zur
 Verwendung mit diesem besonderen Hakentyp geeignet sind:
 14. Datum des Prüfberichts:
 15. Nummer des Prüfberichts:
 16. Stelle, an der das Genehmigungszeichen angebracht ist:
 17. Grund


text:
(Gründe) für die Erweiterung der Genehmigung:
 18. Genehmigung erteilt/erweitert/entzogen/versagt 2
 19. Ort:
 20. Datum:
 21. Unterschrift:
 22. Ein Verzeichnis der bei der Genehmigungsbehörde eingereichten Unterlagen ist
 beigefügt; diese Unterlagen sind auf Anfrage erhältlich.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/73
 Anhang 2
 MITTEILUNG
 (größtes Format: A4 (210 x 297 mm)
 1
 Ausgestellt von: Bezeichnung der Behörde ..... .......................
 über die: 2
 ERTEILUNG DER GENEHMIGUNG
 ERWEITERUNG DER GENEHMIGUNG
 VERSAGUNG DER GENEHMIGUNG
 DEN ENTZUG DER GENEHMIGUNG
 ENDGÜLTIGE EINSTELLUNG DER PRODUKTION
 für einen Typ einer mechanischen Verbindungseinrichtung oder eines mechanischen
 Verbindungsteils nach der Regelung Nr. 55
 Nummer der Genehmigung: .......... Nummer der Erweiterung der Genehmigung:
 ...........
 1. Fabrik- oder Handelsmarke des Fahrzeugs:
 2. Fahrzeugtyp:
 3. Name und Anschrift des Herstellers:
 4. Gegebenenfalls Name und Anschrift des Vertreters des Herstellers:
 5. Fahrzeugklasse, z. B. M1, N1:
 6. Zulässige Gesamtmasse des Fahrzeugs: ....kg
 Verteilung der zulässigen Gesamtmasse des Fahrzeugs auf die Achsen:
 1
 Kennzahl des Landes, das die Genehmigung erteilt/erweitert/versagt/zurückgenommen hat (s. die
 Genehmigungsvorschriften der Regelung).
 2
 Nicht Zutreffendes streichen.
 ---pagebreak--- L 373/74 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Zulässige Gesamtmasse des Anhängers: ...kg
 Zulässige statische Masse auf der Kupplungskugel: .... kg
 Maximum mass of the vehicle, with bodywork, in running order, including coolant,
 oils, fuel, tools and spare wheel (if supplied) but not including driver: ...........kg
 7. D.............. kN Dc................ kN S............... kg
 U...............Tonnen V.............. kN
 8. Angaben zur Anbringung der Einrichtung oder des Teils des betreffenden Typs am
 Fahrzeug und Fotos oder Zeichnungen der Befestigungspunkte:
 9. Angaben über evtl. anzubringende Verstärkungsträger oder -platten oder
 Spurstangen, die für die Befestigung der Einrichtung oder des Teils erforderlich sind:
 10. Fabrik- oder Handelsmarke der Einrichtung oder des Teils und
 Genehmigungsnummer:
 11. Klasse der Einrichtung oder des Teils:
 12. Zur Genehmigung eingereicht am:
 13. Technischer Dienst, der die Prüfungen für die Genehmigung durchführt:
 14. Datum des Prüfberichts:
 15. Nummer des Prüfberichts:
 16. Stelle, an der das Genehmigungszeichen angebracht ist:
 17. Grund (Gründe) für die Erweiterung der Genehmigung:
 18. Genehmigung erteilt/erweitert/entzogen/versagt A1_S4_F1 2
 19. Ort:
 20. Datum:
 21. Unterschrift:
 22. Ein Verzeichnis der bei der Genehmigungsbehörde eingereichten Unterlagen ist
 beigefügt; diese Unterlagen sind auf Anfrage erhältlich.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/75
 Anhang 3
 MUSTER DER GENEHMIGUNGSZEICHEN
 a = 8 mm min.
 Die Einrichtung, das Teil oder das Fahrzeug mit vorstehendem Genehmigungszeichen
 wurde in den Niederlanden (E4) unter der Nummer 2439 nach der Regelung Nr. 55 in
 ihrer durch die Änderungsserie 01 geänderten Fassung genehmigt.
 Anmerkung: Die Genehmigungsnummer und die zusätzlichen Zeichen sind in der
 Nähe des Kreises entweder über, unter, rechts oder links von dem Buchstaben „E“
 anzuordnen. Die Ziffern der Genehmigungsnummer müssen, bezogen auf den
 Buchstaben „E“, auf einer Seite und in derselben Richtung angeordnet sein. Die
 Verwendung römischer Zahlen bei Genehmigungsnummern ist zu vermeiden, um
 Verwechslungen mit anderen Zeichen auszuschließen.
 ---pagebreak--- L 373/76 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Anhang 4
 BEISPIELE FÜR DIE AUFSCHRIFT ZUR ANGABE DER
 KENNWERTE
 1. An allen mechanischen Verbindungseinrichtungen oder -teilen ist ihre
 Klasse anzugeben. Zusätzlich ist eine Aufschrift vorzusehen, die die
 Kapazität entsprechend den

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
Kennwerten nach Absatz 2.11 dieser
 Regelung angibt.
 1.1. Die Höhe sämtlicher Buchstaben und Nummern darf nicht kleiner als in
 der Genehmigungsnummer sein (a/3, a = 8 mm).
 1.2. Die jeweiligen Kennwerte der Einrichtung oder des Teils, die darauf
 anzugeben sind, sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt (s. Absatz
 7.3 dieser Regelung):
 TABELLE 1 – Auf Verbindungseinrichtungen oder -teilen anzugebende, maßgebliche
 Kennwerte
 Beschreibung der Einrichtung oder des maßgebliche Kennwerte, die anzugeben sind
 Teils
 Klasse D Dc S U V
 Kupplungskugeln mit Halterung (s. * * *
 Anhang 5 Absatz 1 dieser Regelung)
 Zugkugelkupplungen * * *
 Bolzenkupplungen * * * * *
 Zugösen * * * * *
 Zugeinrichtungen * * * * *
 Zugstangen * * * * *
 Sattelkupplungen * * *
 Zugsattelzapfen * *
 Montageplatten für Sattelkupplungen * * *
 Hakenkupplungen * * * * *
 Beispiele: C50-X D130 Dc90 S1000 V35 steht für eine nicht genormte
 Bolzenkupplung der Klasse C50-X mit einem Höchstwert D von 130 kN, einem
 zulässigen Höchstwert Dc von 90 kN, einer zulässigen statischen, vertikal
 aufgebrachten Masse von 1000 kg und einem zulässigen Höchstwert V von 35 kN.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/77
 A50-X D20 S120 steht für eine genormte Halterung mit Kupplungskugel der Klasse
 A50-X mit einem Höchstwert D von 20 kN und einer zulässigen statischen, vertikal
 aufgebrachten Masse von 120 kg.
 ---pagebreak--- L 373/78 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Anhang 5
 VORSCHRIFTEN FÜR MECHANISCHE
 VERBINDUNGSEINRICHTUNGEN ODER -TEILE
 1. KUPPLUNGSKUGELN MIT HALTERUNG
 Die Vorschriften nach den Absätzen 1.1 bis 1.5 dieses Anhangs gelten für
 sämtliche Kupplungskugeln mit Halterung der Klasse A. Der Absatz 1.6
 enthält Zusatzvorschriften für genormte 50-mm-Kupplungskugeln mit
 Anschraubflansch.
 1.1. Kupplungskugeln der Klasse A müssen in ihrer äußeren Form und ihren
 äußeren Abmessungen der Abbildung 2 entsprechen.
 1/ Dieser Verbindungsradius liegt tangential am Hals und an der unteren horizontalen
 Fläche der Kupplungskugel-Kalotte.
 2/ Siehe ISO/R 468 und ISO 1302: die Rauheitsziffer N9 bezieht sich auf einen
 Mittelrauwert Ra von 6,3 mm.
 Abbildung 2 – Kupplungskugel der Klasse A
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/79
 1.2. 1.2 Form und Abmessungen der Halterung müssen den Vorschriften des
 Fahrzeugherstellers bezüglich der Befestigungspunkte und eventuell
 erforderlicher zusätzlicher Montagevorrichtungen oder -teile entsprechen.
 1.3. 1.3 Abnehmbare Kupplungskugeln
 1.3.1. 1.3.1 Bei abnehmbaren Kupplungskugeln oder Teilen, die nicht mit
 Schrauben befestigt werden, z. B. der Klasse A50-X, muss die
 Verbindungsstelle formschlüssig sein und formschlüssig gesichert werden.
 1.3.2. Bei abnehmbaren Kupplungskugeln oder Teilen, die getrennt für die
 Verwendung mit mehreren Halterungen für verschiedene Anwendungen
 an Fahrzeugen genehmigt werden können, wie z. B. der Klasse A50-X, ist
 ein Freiraum nach Anhang 7 Abbildung 25 einzuhalten, wenn eine solche
 Kupplungskugel an der Halterung befestigt ist.
 1.4. 1.4 Kupplungskugeln und Zugeinrichtungen müssen den Prüfvorschriften
 nach Anhang 6 Absatz 3.1 entsprechen.
 1.5. 1.5 Die Hersteller von Halterungen müssen Befestigungspunkte für
 Hilfskupplungen oder Vorrichtungen vorsehen, die für ein selbsttätiges
 Anhalten des Anhängers erforderlich sind, falls sich die Hauptkupplung
 löst. Diese Vorschrift ist Voraussetzung dafür, dass das Fahrzeug den
 Vorschriften von Absatz 5.2.2.9 der UN/ECE-Regelung Nr. 13
 (Einheitliche


text:
Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugen der
 Klassen M, N und O hinsichtlich der Bremsen) entspricht.
 1.5.1. 1.5.1 Die Befestigungspunkte für eine Hilfskupplung und/oder ein
 Abreißseil müssen so angeordnet sein, dass die Hilfskupplung oder das
 Abreißseil die normale Beweglichkeit der Kupplung nicht einschränken
 oder die normale Funktion des Auflaufbremssystems nicht
 beeinträchtigen.
 Ein einzelner Befestigungspunkte ist innerhalb von 100 mm auf einer
 senkrechten, durch den Bewegungsmittelpunkt der Kupplung
 verlaufenden Ebene anzuordnen. Ist dies nicht möglich, sind beiderseits
 der senkrechten Achse und in gleichem Abstand dazu (max. 250 mm)
 jeweils ein Befestigungspunkt vorzusehen. Diese(r) Befestigungspunkt(e)
 ist/sind möglichst weit hinten und oben anzuordnen.
 1.6. Besondere Vorschriften für genormte Kupplungskugeln mit Flansch der
 Klasse A50-1 bis einschließlich A50-5:
 1.6.1. Die Abmessungen von Kupplungskugeln mit Flansch müssen den
 Angaben von Abbildung 3 und Tabelle 2 entsprechen.
 1.6.2. Die Abmessungen von Kupplungskugeln mit Flansch der Klassen A50-2,
 A50-3, A50-4 und A50-5 müssen den Angaben von Abbildung 4 und
 Tabelle 2 entsprechen.
 ---pagebreak--- L 373/80 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 1.6.3. Kupplungskugeln mit Flansch der Klassen A50-1 bis einschließlich A50-5
 müssen für die in Tabelle 3 angegebenen Kennwerte geeignet und geprüft
 sein.
 Abbildung 3 – Abmessungen von genormten Kupplungskugeln mit Flansch der
 Klasse A50-1
 (s. Tabelle 2)
 Abbildung 4 – Abmessungen von genormten Kupplungskugeln mit Flansch der
 Klassen A50-2 bis A50-5 (s. Tabelle 2)
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/81
 TABELLE 2 -Abmessungen von genormten Kupplungskugeln mit Flansch (mm) (s.
 Abbildungen 3 und 4)
 Klasse A50-1 A50-2, A50-4 A50-3, A50-5 Anmerkung
 e1 90 83 120 ± 0.5
 e2 -- 56 55 ± 0.5
 d2 17 10.5 15 H13
 f 130 110 155 + 6.0 -0
 g 50 85 90 + 6.0 -0
 c 15 15 15 max.
 l 55 110 120 ± 5.0
 h 70 80 80 ± 5.0
 TABELLE 3 -Kennwerte für genormte Kupplungskugeln mit Flansch
 Klasse A50-1 A50-2 A50-3 A50-4 A50-5
 D 17 20 30 20 30
 S 120 120 120 150 150
 D = zulässiger D-Wert (kN)
 S = zulässige statische vertikale Masse (kg)
 1.7. Hersteller von für den nachträglichen Einbau bestimmten
 Kupplungskugeln mit Halterung, die in keinerlei Verbindung mit dem
 Hersteller des betreffenden Fahrzeugs stehen, müssen die Vorschriften für
 die Beweglichkeit der Kupplung nach Absatz 2 dieses Anhangs beachten
 und die betreffenden Vorschriften nach Anhang 7 dieser Regelung
 einhalten.
 ---pagebreak--- L 373/82 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 2. ZUGKUGELKUPPLUNGEN
 2.1. Zugkugelkupplungen der Klasse B50 müssen so konstruiert sein, dass sie
 mit den Kupplungskugeln nach Absatz 1 dieses Anhangs sicher gekuppelt
 werden können und dabei die vorgeschriebenen Eigenschaften erhalten
 bleiben.
 Zugkugelkupplungen müssen so konstruiert sein, dass eine sichere
 Verbindung auch unter Berücksichtigung der Abnutzung der
 Verbindungseinrichtung sichergestellt ist.
 2.2. Zugkugelkupplungen müssen den Prüfvorschriften nach Anhang 6 Absatz
 3.2 entsprechen.
 2.3. Zusätzlich vorhandene Einrichtungen (z. B. Bremsen,
 Stabilisierungseinrichtungen usw.) dürfen die mechanische
 Verbindungseinrichtung nicht beeinträchtigen.
 2.4. Ist sie nicht an dem Fahrzeug angebaut, muss sich die Zugkugelkupplung
 horizontal um mindestens 90° beiderseits der Mittellinie der
 Kupplungskugel mit Halterung nach Absatz 1 dieses Anhangs schwenken
 lassen. Gleichzeitig ist aus der Waagerechten


text:
eine vertikale Beweglichkeit
 von je 20° nach oben und unten erforderlich. Außerdem ist zusammen mit
 dem horizontalen Schwenkwinkel von 90° eine Drehbeweglichkeit von
 25° in beide Richtungen um die horizontale Achse notwendig. Zusätzlich
 müssen folgende kombinierte Bewegungen in allen Winkeln der
 horizontalen Drehung erbracht werden:
 (i) vertikale Schwenkung um ±15° bei axialer Verdrehung um ±25°
 (ii) axiale Verdrehung um ±10° bei vertikaler Schwenkung um ±20°
 3. BOLZENKUPPLUNGEN
 Die Vorschriften der Absätze 3.1 bis 3.6 dieses Anhangs gelten für alle
 Bolzenkupplungen der Klasse C50. Die zusätzlichen Anforderungen, die
 von genormten Bolzenkupplungen der Klassen C50-1 bis C50-6 erfüllt
 werden müssen, sind in Absatz 3.7 aufgeführt.
 3.1. Leistungsanforderungen – Alle Bolzenkupplungen müssen den
 Prüfvorschriften nach Anhang 6 Absatz 3.3 entsprechen.
 3.2. Geeignete Zugösen – Bolzenkupplungen der Klasse C50 müssen mit allen
 Zugösen der Klasse D50, die die vorgeschriebenen Merkmale haben,
 kompatibel sein.
 3.3. Fangmaul
 Bolzenkupplungen der Klasse C50 müssen mit einem Fangmaul versehen
 sein, das so konstruiert ist, dass die entsprechende Zugöse sicher in die
 Kupplung gleitet.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/83
 Ist das Fangmaul oder ein das Fangmaul tragendes Teil um die Hochachse
 drehbar gelagert, so muss es sich selbsttätig in die Normallage einstellen
 und bei geöffnetem Kupplungsbolzen wirksam in dieser Lage gehalten
 werden, um beim Kupplungsvorgang eine sichere Führung für die Zugöse
 zu gewährleisten.
 Ist das Fangmaul oder ein das Fangmaul tragendes Teil um die Querachse
 drehbar gelagert, muss das die Drehbarkeit bewirkende Gelenk durch ein
 Feststellmoment in seiner Normallage gehalten werden. Dieses muss so
 bemessen sein, dass eine in senkrechter Richtung an der Oberkante des
 Fangmauls nach oben wirkende Kraft von 200 N keine Auslenkung des
 Gelenks aus seiner Normallage bewirkt. Das Feststellmoment muss größer
 sein, als das durch Betätigung des in Absatz 3.6 dieses Anhangs
 beschriebenen Handhebels erzeugte. Das Fangmaul muss von Hand in
 seine Normallage gebracht werden können. Ein um die Querachse
 drehbares Fangmaul ist nur zulässig für Stützlasten S bis maximal 50 kg
 und einen V-Wert von maximal 5 kN.
 Ist das Fangmaul oder ein das Fangmaul tragendes Teil um die
 Längsachse drehbar gelagert, so muss die Drehbewegung durch ein
 Feststellmoment von mindestens 100 Nm gebremst werden.
 Die mindestens erforderliche Größe des Fangmauls richtet sich nach dem
 D-Wert der Kupplung:
 D-Wert £ 18 kN: Breite 150 mm, Höhe 100 mm,
 D-Wert > 18 kN £ 25 kN: Breite 280 mm, Höhe 170 mm,
 D-Wert > 25 kN: Breite 360 mm, Höhe 200 mm.
 Die äußeren Ecken des Fangmauls können abgerundet werden.
 Kleinere Fangmäuler sind an Bolzenkupplungen der Klasse C50-X
 zulässig, wenn die Verwendung auf Zentralachsanhänger mit einer
 zulässigen Gesamtmasse von bis zu 3,5 Tonnen beschränkt wird, oder
 wenn die Verwendung eines Fangmauls nach der obigen Tabelle aus
 technischen Gründen nicht möglich ist, und wenn ferner durch besondere
 Gegebenheiten (z. B. Sichthilfen) die sichere Durchführung des
 selbsttätigen Kupplungsvorgangs gewährleistet ist und wenn der
 Verwendungsbereich in der Genehmigung entsprechend den Angaben
 eingeschränkt ist, die der Kupplungshersteller in dem Mitteilungsblatt
 nach Anhang 1 gemacht hat.
 3.4. Mindestbeweglichkeit der gekuppelten Zugöse
 Ist die Zugöse mit einer Bolzenkupplung


text:
gekuppelt, aber nicht an einem
 Fahrzeug angebracht, muss sie die nachstehend angegebenen
 Beweglichkeitswinkel haben. Wird die Beweglichkeit teilweise durch ein
 besonderes Gelenk erreicht (nur Bolzenkupplungen der Klasse C50-X), ist
 der Anwendungsbereich, der in dem Mitteilungsblatt nach Anhang 1
 ---pagebreak--- L 373/84 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 angegeben ist, auf die in Anhang 7 Absatz 1.3.8 angegebenen Fälle zu
 beschränken.
 3.4.1.
 Relativ zur Längsachse des Fahrzeugs horizontal ± 90° um die Hochachse (s.
 Abbildung 5).
 Längsachse
 Longitudinal des
 axis of theZugfahrzeugs
 towing vehicle
 Abbildung 5 – Horizontale Mindestbeweglichkeit der gekuppelten Zugöse
 3.4.2. Relativ zur Horizontalebene des Fahrzeugs vertikal ± 20° um die
 Querachse (s. Abbildung 6).
 Gelenk
 Horizontal plane
 Horizontalebene
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/85
 Abbildung 6 – Vertikale Mindestbeweglichkeit der gekuppelten Zugöse
 3.4.3. Relativ zur Horizontalebene des Fahrzeugs axial ± 25° um die Längsachse
 (s. Abbildung 7).
 Horizontal plane
 Horizontalebene
 Abbildung 7 – Axiale Mindestbeweglichkeit der gekuppelten Zugöse
 3.5. Sicherung gegen unbeabsichtigtes Öffnen
 In der Schließstellung muss der Kupplungsbolzen durch zwei
 formschlüssige Sicherungen gegen Öffnen gesichert werden, die bei
 Versagen der jeweils anderen auch einzeln wirksam bleiben.
 Die geschlossene und gesicherte Stellung der Kupplung muss nach außen
 durch eine mechanische Einrichtung deutlich angezeigt werden. Die
 Stellung dieses Anzeigers muss sich – beispielsweise im Dunkeln – auch
 ertasten lassen.
 Die mechanische Anzeigeeinrichtung muss das Eingreifen beider
 Sicherungen anzeigen (UND-Bedingung).
 Jedoch ist es ausreichend, wenn das Eingreifen nur einer Sicherung
 angezeigt wird, wenn in diesem Zustand das Eingreifen der zweiten
 Sicherung konstruktiv sichergestellt ist.
 3.6. Handhebel
 Handhebel müssen handgerecht ausgeführt sein, ihr Ende muss
 abgerundet sein. Die Kupplung darf im Bereich des Handhebels keine
 scharfen Kanten oder mögliche Quetschstellen aufweisen, die bei
 Betätigung der Kupplung zu Verletzungen führen können. Die
 Betätigungskraft zum Öffnen darf, gemessen ohne Zugöse, senkrecht zum
 Handhebel in der Betätigungsrichtung 250 N nicht übersteigen.
 ---pagebreak--- L 373/86 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 3.7. Besondere Vorschriften für genormte Bolzenkupplungen der Klassen
 C50-1 bis C50-6
 3.7.1. Die Schwenkbewegung der Zugöse um die Querachse muss durch die
 Kugelform des Kupplungsbolzens erreicht werden (nicht durch ein
 Gelenk).
 3.7.2. Durch das Spiel zwischen dem Kupplungsbolzen und der Zugöse
 auftretende Stöße in Zug- oder Druckrichtung der Längsachse müssen
 durch Vorrichtungen zur Federung und/oder Dämpfung gemildert werden
 (ausgenommen C50-1).
 3.7.3. Die in Abbildung 8 und Tabelle 4 angegebenen Abmessungen müssen
 eingehalten werden.
 3.7.4. Die Kupplungen müssen für die in Tabelle 5 angegebenen Kennwerte
 geeignet und geprüft sein.
 3.7.5. Das Öffnen der Kupplung muss durch einen direkt an der Kupplung
 befindlichen Handhebel erfolgen (keine Fernbetätigung).
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/87
 Abbildung 8 – Abmessungen von genormten Bolzenkupplungen (mm) ( s.
 Tabelle 4)
 ---pagebreak--- L 373/88 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 TABELLE 4 - Abmessungen von genormten Bolzenkupplungen (mm) ( s. Abbildung
 8)
 Klasse C50-1 C50-2 C50-3 C50-4 C50-5 C50-6 Anmer-
 C50-7 kungen
 e1 83 83 120 140 160 160 ±0.5
 e2 56 56 55 80 100 100 ±0.5
 d1 -- 54 74 84 94 94 max.
 d2 10.5 10.5 15 17 21 21 H13
 F 110


text:
110 155 180 200 200 +6.0 -0
 G 85 85 90 120 140 140 ±3.0
 A 100 170 200 200 200 200 +20.0 -0
 B 150 280 360 360 360 360 +20.0 -0
 C 20 20 24 30 30 30 max.
 H 150 190 265 265 265 265 max.
 l1 -- 150 250 300 300 300 max.
 l2 150 300 330 330 330 330 max.
 l3 100 160 180 180 180 180 ±20.0
 T -- 15 20 35 35 35 max.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/89
 TABELLE 5 - Kennwerte für genormte Bolzenkupplungen
 Klasse C50-1 C50-2 C50-3 C50-4 C50-5 C50-6 C50-7
 D 18 25 70 100 130 190 190
 Dc 18 25 50 70 90 120 130
 S 200 250 650 900 1000 1000 1000
 V 12 10 18 25 35 50 75
 D = zul. D-Wert (kN)
 Dc = zul. D-Wert (kN) für Verwendung bei Zentralachsanhängern
 S = zul. Stützlast an der Kupplung (kg)
 V = zul. V-Wert (kN)
 4. 4 ZUGÖSEN
 4.1. 4.1 Allgemeine Vorschriften für Zugösen der Klasse D50
 Alle Zugösen der Klasse D50 müssen den Prüfvorschriften nach Anhang 6
 Absatz 3.4 entsprechen.
 Zugösen der Klasse D50 sind für die Verwendung mit Bolzenkupplungen
 der Klasse C50 vorgesehen. Zugösen dürfen axial nicht drehbar sein (da
 sich die zugehörige Kupplung drehen kann).
 Wenn Zugösen der Klasse D50 mit Zugösenbuchsen ausgerüstet werden,
 müssen sie den Abmessungen nach Abbildung 9 (nicht zulässig für Klasse
 D50 C) oder Abbildung 10 entsprechen.
 Die Zugösenbuchsen dürfen nicht eingeschweißt werden.
 Zugösen der Klasse D50 müssen den Abmessungen nach Absatz 4.2
 entsprechen. Die Form des Schaftes für Zugösen der Klasse D50-X ist
 nicht vorgeschrieben, aber in einer Entfernung von 210 mm von der
 Ösenmitte müssen die Höhe „h“ und die Breite „b“ innerhalb der in
 Tabelle 6 angegebenen Grenzen liegen.
 ---pagebreak--- L 373/90 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Abbildung 9 – Geschlitzte Buchse für Zugösen der Klasse D50
 Abbildung 10 – Ungeschlitzte Buchse für Zugösen der Klasse D50
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/91
 TABELLE 6 – Abmessungen der Zugösen der Klassen D50-A und D50-X
 (s. Abbildung 11)
 Klasse h (mm) b (mm)
 D50-A 65 +2/-1 60 +2/-1
 D50-X 80 max. 62 max.
 TABELLE 7 - Kennwerte für genormte Zugösen
 Klasse D Dc S V
 D50-A 130 90 1 000 30
 D50-B 130 90 1 000 25
 D50-C 190 120 1 000 50
 D50-D 190 130 1000 75
 4.2. 4.2 Besondere Vorschriften für Zugösen der Klasse D50
 4.2.1. 4.2.1 Zugösen der Klassen D50-A und D50-X müssen den Abmessungen
 nach Abbildung 11 entsprechen.
 ---pagebreak--- L 373/92 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Schnitt A-A (ohne Buchse dargestellt)
 Section A-A (shown without sleeve)
 Sphere
 Abbildung 11 – Abmessungen von Zugösen der Klassen D50-A und D50-X (s.
 Tabelle 6)
 4.2.2. Zugösen der Klasse D50-B müssen den Abmessungen nach Abbildung 12
 entsprechen.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/93
 ZUGÖSE
 DRAWBAR EYE
 Lager
 Front part of drawbar
 between plates
 Schlüsselweite
 Abbildung 12 – Abmessungen von Zugösen der Klasse D50-B (sonstige


text:
Abmessungen s. Abbildung 11)
 ---pagebreak--- L 373/94 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 4.2.3. Zugösen der Klassen D50-C und D50-D müssen den Abmessungen nach
 Abbildung 13 entsprechen.
 SCHNITT AA
 SECTION AA
 1/ Bei Zugösen der Klasse D50-D gilt für diese Abmessung „80 max.“.
 Abbildung 13 – Abmessungen von Zugösen der Klassen D50-C und D50-D
 (sonstige Abmessungen s. Abbildung 11)
 4.2.4. Zugösen der Klassen D50-C und D50-D müssen mit ungeschlitzten
 Buchsen nach Abbildung 10 ausgestattet sein.
 4.3. Belastungswerte für genormte Zugösen
 Genormte Zugösen und ihre Befestigungsmittel müssen für die in Tabelle
 7 angegebenen Belastungswerte geeignet und geprüft sein.
 4.4. Allgemeine Vorschriften für ringförmige Zugösen der Klasse L
 4.4.1. Ringförmige Zugösen der Klasse L sind für die Verwendung mit
 Hakenkupplungen der Klasse K bestimmt.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/95
 4.4.2. Werden sie mit einer Hakenkupplung der Klasse K verwendet, müssen sie
 den Vorschriften für die Beweglichkeit nach Absatz 10.2 dieses Anhangs
 entsprechen.
 4.4.3. Die ringförmigen Zugösen der Klasse L müssen den Abmessungen nach
 Abbildung 14 und Tabelle 8 entsprechen.
 Abbildung 14 – Abmessungen ringförmiger Zugösen der Klasse L (s. Tabelle 8)
 4.4.4. Ringförmige Zugösen der Klasse L müssen den Prüfvorschriften nach
 Anhang 6 Absatz 3.4 entsprechen und für die in Tabelle 9 angegebenen
 Kennwerte geeignet sein.
 ---pagebreak--- L 373/96 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 TABELLE 8 – Abmessungen von ringförmigen Zugösen der Klasse L (s. Abbildung
 14) (Abmessungen in mm)
 Klasse L1 L2 L3 L4 L5 Anmer-
 kungen
 a 68+1.6/-0.0 76.2±0.8 76.2±0.8 76.2±0.8 68+1.6/-0.0
 b 41.2±0.8 41.2±0.8 41.2±0.8 41.2±0.8 41.2±0.8
 c 70 65 65 65 70 min.
 TABELLE 9 - Kennwerte für ringförmige Zugösen der Klasse L
 Klasse L1 L2 L3 L4 L5
 D kN 30 70 100 130 180
 Dc kN 27 54 70 90 120
 S kg 200 700 950 1000 1000
 V kN 12 18 25 35 50
 5. ZUGEINRICHTUNGEN
 5.1. Zugeinrichtungen der Klasse E müssen den Prüfvorschriften nach Anhang
 6 Absatz 3.3 entsprechen.
 5.2. An die Zugeinrichtungen können zur Verbindung mit dem Zugfahrzeug
 entweder Zugkugelkupplungen nach Absatz 2 oder Zugösen nach Absatz
 4 dieses Anhangs angebaut werden. Die Zugkugelkupplungen und
 Zugösen können entweder eingeschraubt, angeschraubt oder angeschweißt
 werden.
 5.3. Höheneinstelleinrichtungen für vertikal schwenkbare Zugeinrichtungen
 5.3.1. Vertikal schwenkbare Zugeinrichtungen müssen mit Einrichtungen
 ausgestattet sein, die es ermöglichen, die Zugeinrichtung auf die Höhe der
 Verbindungseinrichtung oder des Fangmauls einzustellen. Diese
 Einrichtungen müssen so konstruiert sein, dass die Zugeinrichtung von
 einer Person ohne Werkzeug oder andere Hilfsmittel eingestellt werden
 kann.
 5.3.2. Mit den Höheneinstelleinrichtungen müssen sich die Zugösen oder die
 Zugkugelkupplungen aus horizontaler Lage über der Fahrbahn um
 mindestens 300 mm nach oben und nach unten verstellen lassen. In
 diesem Bereich muss die Zugeinrichtung stufenlos oder in Stufen von
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/97
 höchstens 50 mm, gemessen an der Zugöse bzw. Zugkugelkupplung,
 verstellbar sein.
 5.3.3. Höheneinstelleinrichtungen dürfen die leichte Beweglichkeit der
 Zugeinrichtung nach dem erfolgten Einkuppeln nicht beeinträchtigen.
 5.3.4. Die Wirkung einer Auflaufbremse darf durch die
 Höheneinstelleinrichtung nicht beeinträchtigt werden.
 5.4. Bei Zugeinrichtungen in Verbindung mit Auflaufbremsen darf zwischen
 der Zugösenmitte


text:
und dem Ende des freien Zugösenschaftes ein Abstand
 von 200 mm bei Bremsbetätigungsstellung nicht unterschritten werden.
 Bei voll eingeschobenem Zugösenschaft darf dieser Abstand 150 mm
 nicht unterschreiten.
 5.5. Zugeinrichtungen zur Verwendung an Zentralachsanhängern müssen
 gegen Querkräfte mindestens das halbe Widerstandsmoment aufweisen
 wie gegen Vertikalkräfte.
 6. ZUGSTANGEN
 6.1. Zugeinrichtungen der Klasse F müssen den Prüfvorschriften nach Anhang
 6 Absatz 3.3 entsprechen.
 6.2. Das Lochbild für die Montage von genormten Bolzenkupplungen der
 Klasse C muss der nachstehenden Abbildung 15 und Tabelle 10
 entsprechen.
 6.3. Zugstangen dürfen nicht an die Karosserie, den Aufbau oder andere Teile
 des Fahrzeugs angeschweißt sein.
 ---pagebreak--- L 373/98 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Abbildung 15 – Montageabmessungen für genormte Bolzenkupplungen (s.
 Tabelle 10)
 TABELLE 10 - Montageabmessungen für genormte Bolzenkupplungen (mm) (s.
 Abbildung 15)
 Klasse C50-1 C50-2 C50-3 C50-4 C50-5 C50-6C50-7 Anmer-
 kungen
 e1 83 83 120 140 160 160 ±0.5
 e2 56 56 55 80 100 100 ±0.5
 d1 - 55 75 85 95 95 +1.0/-0.5
 d2 10.5 10.5 15 17 21 21 H13
 T - 15 20 35 35 35 max.
 F 120 120 165 190 210 210 min.
 G 95 95 100 130 150 150 min.
 L1 - 200 300 400 400 400 min.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/99
 7. SATTELKUPPLUNGEN UND LENKKEILE
 Die Vorschriften der Absätze 7.1 bis 7.7 gelten für alle Sattelkupplungen
 der Klasse G50.
 In Absatz 7.9 sind zusätzliche Vorschriften angegeben, die von genormten
 Sattelkupplungen eingehalten werden müssen.
 Lenkkeile müssen den Vorschriften nach Absatz 7.8 entsprechen.
 7.1. Kuppelbare Zugsattelzapfen
 Sattelkupplungen der Klasse G50 müssen so konstruiert sein, dass sie die
 Zugsattelzapfen der Klasse H50 kuppeln können und mit ihnen zusammen
 die vorgeschriebenen Eigenschaften aufweisen.
 7.2. Leiteinrichtungen
 Sattelkupplungen müssen mit einer Leiteinrichtung ausgerüstet sein, die
 ein sicheres und korrektes Kuppeln der Zugsattelzapfen ermöglicht. Die
 Einfahrbreite der Leiteinrichtung für genormte Sattelkupplungen mit 50
 mm Durchmesser muss mindestens 350 mm betragen (s. Abbildung 16).
 Bei kleinen, nicht genormten Sattelkupplungen der Klasse G50-X mit
 einem zulässigen D-Wert von höchstens 25 kN muss die Einfahrbreite
 mindestens 250 mm betragen.
 ---pagebreak--- L 373/100 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Schnitt
 Section A-A A-A
 Enlarged view of coupling pin
 Vergrößerte Teilansicht mit Sattelzapfen
 Abschrägung
 bevelled edge
 Guide for the steering edge
 Auflagefläche für den Lenkkeil
 Abbildung 16 – Abmessungen von genormten Sattelkupplungen (s. Tabelle 11)
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/101
 Fußnoten
 1/ Bei der Verwendung von Lenkkeilen ist 32 mm unterhalb der Oberseite im Abstand
 von 200 mm von der Kupplungsquerachse das Kontrollmaß k = 137 ±3 mm zu
 messen.
 2/ Der Einfahrwinkel von 40° +1°/-0° ist über einen Abstand von mindestens 360 mm
 von der Kupplungsquerachse einzuhalten. Die Einfahrbreite von mindestens 350 mm
 kann außerhalb dieses Abstands dadurch erreicht werden, dass der Einfahrwinkel, wie
 mit der gepunkteten Linie dargestellt, auf höchstens 120° erweitert wird.
 3/ Es können längliche Montagelöcher mit 23 ± 2 mm x 17 +2/-0 mm
 oder runde Montagelöcher mit einem Durchmesser von 17 +2/-0 mm verwendet
 werden.
 4/ Bei länglichen Montagelöchern oder Löchern mit einem Durchmesser


text:
von > 18
 mm sind Unterlegscheiben mit einem Durchmesser von 40 mm und einer Dicke von 6
 mm bzw. Mittel mit entsprechender Stärke zu verwenden, z. B. flache Stahlplättchen.
 Longitudinaldes
 Längsachse axis of the vehicle
 Zugfahrzeugs
 Sattelzapfen
 Coupling pin
 Abbildung 16a – Toleranzen bei Montagelöchern von Montageplatten der Klasse
 J für Sattelkupplungen (s. Absatz 9.1 dieses Anhangs)
 ---pagebreak--- L 373/102 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 TABELLE 11 - Abmessungen von genormten Sattelkupplungen (mm) (s. Abbildung
 16)
 Klasse G50-1 G50-2 G50-3 G50-4 G50-5 G50-6
 H 140-159 160-179 180-199 200-219 220-239 240-260
 7.3. Mindestbeweglichkeit von Sattelkupplungen
 Bei eingekuppeltem Zugsattelzapfen, aber ohne Anbau der Sattelkupplung
 an einer Montageplatte oder am Fahrzeug, jedoch unter Berücksichtigung
 der Wirkung der Anbauschrauben, müssen Sattelkupplungen folgende
 Mindestbeweglichkeitswinkel des Zugsattelzapfens gleichzeitig
 ermöglichen:
 7.3.1. ± 90° um ihre vertikale Achse (gilt nicht für Sattelkupplungen mit
 Zwangslenkung),
 7.3.2. ± 12° um ihre horizontale Achse quer zur Fahrtrichtung. Dieser Winkel ist
 nicht unbedingt ausreichend für den Betrieb im Gelände.
 7.3.3. Eine axiale Schwenkung von bis zu ± 3° um die Längsachse ist zulässig.
 Von einer voll schwenkbaren Sattelkupplung darf dieser Winkel jedoch
 überschritten werden, vorausgesetzt der Sicherungsmechanismus
 ermöglicht es, die Schwenkung auf höchstens ± 3° zu begrenzen.
 7.4. Sicherungen gegen das Öffnen von Sattelkupplungen
 Die Sattelkupplung muss in der eingekuppelten Stellung von zwei
 formschlüssigen mechanischen Sicherungen verschlossen werden, die bei
 Versagen der jeweils anderen auch einzeln wirksam bleiben.
 Die Hauptsicherung muss selbsttätig wirksam werden, aber die
 Hilfssicherung kann entweder selbsttätig wirksam werden oder von Hand
 eingelegt werden. Die Hilfssicherung kann so konstruiert sein, dass sie in
 Verbindung mit der Hauptsicherung wirksam ist und eine zusätzliche
 formschlüssige Sicherung der Hauptsicherung darstellt. Die
 Hilfssicherung darf sich nur dann einlegen lassen, wenn die
 Hauptsicherung ordnungsgemäß eingelegt ist.
 Die Sicherungen dürfen sich nicht unbeabsichtigt öffnen lassen. Sie
 dürfen sich vom Fahrer oder Bediener des Fahrzeugs nur mit voller
 Absicht öffnen lassen.
 Befindet sich die Kupplung in geschlossener und gesicherter Stellung, so
 muss dies durch eine mechanische Vorrichtung sichtbar angezeigt werden,
 und es muss möglich sein, die Stellung der Anzeige zu ertasten, damit der
 Zustand der Kupplung auch bei Dunkelheit geprüft werden kann. Die
 Anzeige muss angeben, ob sowohl die Haupt- als auch die Hilfssicherung
 eingelegt sind, es braucht jedoch nur angezeigt werden, dass eine
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/103
 Sicherung eingelegt ist, wenn die andere Sicherung damit bauartbedingt
 gleichzeitig eingelegt wird.
 7.5. 7.5 Betätigungseinrichtungen oder Öffnungsmechanismen
 In der Schließstellung müssen die Betätigungseinrichtungen oder
 Öffnungsmechanismen gegen versehentliches oder zufälliges Betätigen
 gesichert sein. Das Sicherungssystem muss so konstruiert sein, dass die
 Sicherung nur durch bewusstes, absichtliches Handeln gelöst werden
 kann, um dann den Öffnungsmechanismus der Kupplung zu betätigen.
 7.6. Oberflächengestaltung
 Die Oberflächen der Sattelkupplungsplatte und des Kupplungsschlosses
 müssen einwandfrei und funktionell gestaltet und sorgfältig maschinell
 bearbeitet, geschmiedet, gegossen oder gepresst sein.
 7.7. Belastungsanforderungen
 Alle Sattelkupplungen müssen den Prüfvorschriften nach Anhang 6
 Absatz 3.7 entsprechen.
 7.8. Lenkkeile
 7.8.1. Lenkkeile für die Zwangslenkung von Sattelanhängern müssen den
 Abmessungen nach Abbildung 17 entsprechen.
 ---pagebreak--- L 373/104 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Schnitt A-A
 abgesattelt
 218


text:
max aufgesattelt
 Fußnoten:
 1/ Gilt nur für Lenkkeile mit einer Dicke von mehr als 60 mm.
 2/ Dieses Maß bezieht sich nur auf die Funktionsfläche, der Lenkkeil selbst kann
 länger sein.
 Abbildung 17 – Abmessungen von gefederten Lenkkeilen
 7.8.2. Der Lenkkeil muss ein sicheres und korrektes Kuppeln ermöglichen. Er
 muss gefedert sein. Die Federstärke ist so zu wählen, dass das Kuppeln
 des unbeladenen Sattelanhängers möglich und bei voller Belandung des
 Sattelanhängers das Anliegen des Lenkkeils an den Flanken der
 Sattelkupplung im Fahrbetrieb sichergestellt ist. Das Öffnen der
 Sattelkupplung muss sowohl bei beladenem, als auch bei unbeladenem
 Sattelanhänger möglich sein.
 7.9. Besondere Vorschriften für genormte Sattelkupplungen
 7.9.1. Genormte Sattelkupplungen müssen den in Abbildung 16 und Tabelle 11
 angegebenen Abmessungen entsprechen.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/105
 7.9.2. Genormte Sattelkupplungen müssen für einen D-Wert von 150 kN und
 einen U-Wert von 20 Tonnen geeignet und geprüft sein.
 7.9.3. Ihr Öffnen muss durch einen direkt an der Sattelkupplung befindlichen
 Handhebel erfolgen.
 7.9.4. Genormte Sattelkupplungen müssen für die Zwangslenkung von
 Sattelanhängern durch Lenkkeile geeignet sein (s. Absatz 7.8)
 8. ZUGSATTELZAPFEN
 8.1. Zugsattelzapfen der Klasse H50 (ISO 337) müssen den in Abbildung 18
 dargestellten Abmessungen entsprechen.
 35
 Abbildung 18 – Abmessungen von Zugsattelzapfen der Klasse H50
 8.2. Zugsattelzapfen müssen den Prüfvorschriften nach Anhang 6 Absatz 3.9
 entsprechen.
 ---pagebreak--- L 373/106 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 9. MONTAGEPLATTEN
 9.1. Montageplatten der Klasse J für Sattelkupplungen müssen mit kreisrunden
 Montagelöchern versehen sein, deren Lochbild der Abbildung 16a
 entspricht, sofern sie für genormte Sattelkupplungen bestimmt sind. Die
 Montagelöcher müssen einen Durchmesser von 17 mm +2,0 mm/ -0,0 mm
 haben. Sie müssen kreisrund und dürfen NICHT länglich sein (s.
 Abbildung 16a).
 9.2. Montageplatten für genormte Sattelkupplungen müssen für die
 Zwangslenkung von Sattelanhängern (mit Lenkkeilen) geeignet sein.
 Montageplatten für nicht genormte Sattelkupplungen, die nicht für die
 Zwangslenkung geeignet sind, müssen entsprechend gekennzeichnet sein.
 9.3. Montageplatten für Sattelkupplungen müssen den Prüfvorschriften nach
 Anhang 6 Absatz 3.8 entsprechen.
 10. HAKENKUPPLUNGEN
 10.1. Allgemeine Vorschriften für Hakenkupplungen der Klasse K
 10.1.1. Alle Hakenkupplungen der Klasse K müssen den Prüfvorschriften nach
 Anhang 6 Absatz 3.5 entsprechen und für die Kennwerte nach Tabelle 13
 geeignet sein.
 10.1.2. 10.1.2 Hakenkupplungen der Klasse K müssen den Abmessungen nach
 Abbildung 19 und Tagelle 12 entsprechen. Die Kupplungen der Klassen
 K1 bis K4 sind nicht selbsttätige Kupplungen, die nur für die Verwendung
 an Anhängern mit höchstens 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht
 zulässig sind, und Kupplungen der Klassen KA1 bis KA3 sind selbsttätige
 Kupplungen.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/107
 Abbildung 19 – Abmessungen und Beweglichkeit von Hakenkupplungen der
 Klasse K
 10.1.3. Eine Hakenkupplung darf nur mit einer ringförmigen Zugöse verwendet
 werden, und bei Verwendung mit einer ringförmigen Zugöse der Klasse L
 muss die Kupplung der Klasse K die Beweglichkeit nach Absatz 10.2
 dieses Anhangs haben.
 10.1.4. Eine Hakenkupplung der Klasse K muss mit einer ringförmigen Zugöse
 verwendet werden, die in neuem Zustand ein Spiel oder eine freie
 Beweglichkeit von mindestens 3 mm und höchstens 5 mm gestattet.
 Geeignete Zugösen sind vom Kupplungshersteller auf dem


text:
Mitteilungsblatt nach Anhang 1 anzugeben.
 10.2. Wird eine Kupplung der Klasse K mit einer ringförmigen Zugöse der
 Klasse L verwendet, ist aber nicht an einem Fahrzeug angebaut, so muss
 sie nacheinander folgende Bewegungswinkel (s. auch Abbildung 19)
 gestatten:
 10.2.1. ±90° waagerecht um die senkrechte Kupplungsachse,
 10.2.2. ±40° senkrecht um die Kupplungsquerachse,
 ---pagebreak--- L 373/108 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 10.2.3. ±20° in axialer Drehung um die Kupplungslängsachse .
 10.3. Selbsttätige Hakenkupplungen der Klasse K müssen mit einem Fangmaul
 ausgerüstet sein, das so konstruiert ist, dass die Zugöse in die Kupplung
 geführt wird.
 10.4. Sicherung gegen unbeabsichtigtes Öffnen
 In der Schließstellung muss die Kupplung durch zwei formschlüssige
 mechanische Sicherungen gesichert sein, die auch noch einzeln wirksam
 bleiben, wenn die jeweils andere versagt.
 Die geschlossene und gesicherte Stellung der Kupplung muss nach außen
 durch eine mechanische Einrichtung deutlich angezeigt werden. Die
 Stellung dieses Anzeigers muss sich – beispielsweise im Dunkeln – auch
 ertasten lassen.
 Die mechanische Anzeigeeinrichtung muss das Eingreifen beider
 Sicherungen anzeigen (UND-Bedingung).
 Jedoch ist es ausreichend, wenn das Eingreifen nur einer Sicherung
 angezeigt wird, wenn in diesem Zustand das Eingreifen der zweiten
 Sicherung konstruktiv sichergestellt ist.
 10.5. Handhebel
 Handhebel müssen handgerecht ausgeführt sein, ihr Ende muss
 abgerundet sein. Die Kupplung darf im Bereich des Handhebels keine
 scharfen Kanten oder mögliche Quetschstellen aufweisen, die bei
 Betätigung der Kupplung zu Verletzungen führen können. Die
 Betätigungskraft zum Öffnen darf, gemessen ohne Zugöse, senkrecht zum
 Handhebel in der Betätigungsrichtung 250 N nicht übersteigen.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/109
 TABELLE 12 – Abmessungen von Hakenkupplungen der Klasse K (s. Abbildung 19)
 Klasse K1 K2 K3 K4 KA1 KA2 KA3 Anmer-
 kungen
 e1 - 83 83 120 120 140 160 ±0.5
 e2 - 56 56 55 55 80 100 ±0.5
 e3 90 - - - - - - ±0.5
 d2 17 10.5 10.5 15 15 17 21 H13
 c 3 3 3 3 3 3 3 min.
 f 130 175 175 180 180 200 200 max.
 g 100 100 100 120 120 140 200 max.
 a 45 45 45 45 45 45 45 +1.6/-0.0
 L1 120 120 120 120 250 300 300 max.
 L2 74 74 63 74 90 90 90 max.
 L3 110 130 130 150 150 200 200 max.
 TABELLE 13 – Kennwerte für Hakenkupplungen der Klasse K
 Klasse K1 K2 K3 K4 KA1 KA2 KA3
 D kN 17 20 20 25 70 100 130
 Dc kN - - 17 20 54 70 90
 S kg 120 120 200 250 700 900 1000
 V kN - - 10 10 18 25 35
 ---pagebreak--- L 373/110 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 11. BOLZENKUPPLUNGEN FÜR BESONDERE ZWECKE –
 KLASSE T
 11.1. Bolzenkupplungen für besondere Zwecke (Klasse T) sind für die
 Verwendung an bestimmten Gespannen bestimmt, beispielsweise an
 Autotransportern. Solche Fahrzeuge haben einen speziellen Aufbau und
 können eine besondere, unübliche Lage der Kupplung erfordern.
 11.2. Kupplungen der Klasse T müssen auf die Verwendung mit
 Zentralachsanhängern beschränkt werden; dies ist auf dem Mittelungsblatt
 nach Anhang 1 anzugeben.
 11.3. Kupplungen der Klasse T


text:
müssen paarweise genehmigt werden und sie
 dürfen sich nur in einer Werkstatt und nur mit Werkzeugen lösen lassen,
 die in der Regel nicht in einem Fahrzeug mitgeführt werden.
 11.4. Kupplungen der Klasse T dürfen nicht selbsttätig sein.
 11.5. Kupplungen der Klasse T müssen den einschlägigen Prüfvorschriften nach
 Anhang 6 Absatz 3.3, ausgenommen Absatz 3.3.4, entsprechen.
 11.6. Ist die Kupplung zusammengefügt, aber nicht an ein Fahrzeug angebaut,
 und befindet sie sich in der selben Normallage wie in angebautem
 Zustand, muss sie eine gleichzeitige Mindestbeweglichkeit in folgenden
 Winkeln gestatten:
 11.6.1. ±90° horizontal um die senkrechte Kupplungsachse,
 11.6.2. ±8° vertikal um die Kupplungsquerachse,
 11.6.3. ±3° in axialer Drehung um die Kupplungslängsachse.
 12. EINRICHTUNGEN ZUR FERNBETÄTIGUNG UND
 FERNANZEIGE
 12.1. Allgemeine Vorschriften
 Einrichtungen zur Fernbetätigung und Fernanzeige sind nur an
 selbsttätigen Verbindungseinrichtungen der Klassen C50-X und G50-X
 zulässig.
 Einrichtungen zur Fernbetätigung und Fernanzeige dürfen die freie
 Mindestbeweglichkeit der gekuppelten Zugöse oder des gekuppelten
 Sattelanhängers nicht beeinträchtigen. Sie müssen dauerhaft mit dem
 Fahrzeug verbunden sein.
 Sämtliche Einrichtungen zur Fernbetätigung oder Fernanzeige gehören
 mit allen Teilen der Betätigungs- und Übertragungseinrichtungen zum
 Prüf- und Genehmigungsumfang der Kupplung.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/111
 12.2. Fernanzeige
 12.2.1. Einrichtungen zur Fernanzeige müssen das Erreichen der geschlossenen
 und zweifach gesicherten Stellung der Kupplung beim selbsttätigen
 Kupplungsvorgang durch ein optisches Signal entsprechend Absatz 12.2.2
 anzeigen. Zusätzlich muss die geöffnete Stellung nach Absatz 12.2.3
 angezeigt werden.
 Bei jedem Ein- und Auskuppelvorgang muss sich die Einrichtung zur
 Fernanzeige selbsttätig aktivieren und wieder zurückstellen.
 12.2.2. Der Übergang vom geöffneten zum geschlossenen und zweifach
 gesicherten Zustand muss durch eine grüne Kontrollleuchte angezeigt
 werden.
 12.2.3. Wird auch die geöffnete und/oder ungesicherte Stellung angezeigt, so ist
 eine rote Kontrollleuchte zu verwenden.
 12.2.4. Bei Anzeige der Beendigung des selbsttätigen Kuppelvorgangs darf die
 Fernanzeige den geschlossenen Zustand nur anzeigen, wenn der
 Kupplungsbolzen seine zweifach gesicherte Endstellung erreicht hat.
 12.2.5. Das Auftreten eines Fehlers im Fernanzeigesystem darf nicht dazu führen,
 dass während des Kuppelvorgangs eine geschlossene und gesicherte
 Stellung angezeigt wird, solange die Endstellung noch nicht erreicht
 wurde.
 12.2.6. Bereits das Ausrücken einer der beiden Sicherungen muss zum Erlöschen
 der grünen Kontrollleuchte führen und/oder die rote Kontrollleuchte
 aufleuchten lassen.
 12.2.7. Die direkt an der Kupplung angebrachte mechanische Anzeige muss
 erhalten bleiben.
 12.2.8. Die Einrichtung zur Fernanzeige muss abschaltbar sein, um Ablenkungen
 des Fahrers während der Fahrt zu vermeiden, sie muss sich aber selbsttätig
 wieder einschalten, wenn die Kupplung das nächste Mal geöffnet und
 geschlossen wird (s. Absatz 12.2.1).
 12.2.9. Die zur Fernanzeige gehörenden Bedienungs- und Anzeigeelemente
 müssen im Sichtbereich des Fahrers untergebracht und unverwechselbar
 und dauerhaft angebracht sein.
 12.3. Fernbetätigung
 12.3.1. Bei Vorhandensein einer Fernbetätigung nach Absatz 2.8 dieser Regelung
 ist eine Einrichtung zur Fernanzeige nach Absatz 12.2 erforderlich, die
 mindestens die Anzeige des geöffneten Zustands umfasst.
 12.3.2. Das Öffnen oder Schließen der Kupplung mittels der Fernbetätigung muss
 über einen eigenen Schalter freigegeben werden können
 (Hauptschalterfunktion). Falls dieser Hauptschalter nicht im Führerhaus
 sitzt, darf der Schalter für Unbefugte nicht frei zugänglich sein oder er
 ---pagebreak--- L 373/112 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 muss absperrbar sein. Die Betätigung


text:
der Kupplung selbst darf vom
 Führerhaus aus nur dann möglich sein, wenn versehentliches Betätigen
 ausgeschlossen ist (beispielsweise durch Zweihandbetätigung).
 Es muss erkennbar sein, ob das Öffnen der Kupplung mittels der
 Fernbetätigung beendet wurde oder nicht.
 12.3.3. Erfolgt bei der Fernbetätigung das Öffnen der Kupplung durch
 Fremdkraft, so muss der Zustand, in dem die Fremdkraft auf die Kupplung
 wirkt, dem Fahrer in geeigneter Weise angezeigt werden. Dies ist nicht
 erforderlich, wenn die Fremdkraft nur während des Betätigens der
 Fernbetätigung wirksam ist.
 12.3.4. Wenn die Betätigungseinrichtung für das Öffnen der Kupplung mittels der
 Fernbetätigung außen am Fahrzeug angebracht ist, muss der Bereich
 zwischen den gekuppelten Fahrzeugen zu überblicken sein; es darf jedoch
 nicht erforderlich sein, zu ihrer Betätigung in diesen Bereich zu treten.
 12.3.5. Ein einzelner Bedienungsfehler oder das Auftreten eines einzigen
 beliebigen Fehlers in der Einrichtung darf nicht zum ungewollten Öffnen
 der Kupplung bei normaler Straßenfahrt führen. Ein Fehler in der
 Einrichtung muss von ihr unmittelbar angezeigt werden, oder er muss
 spätestens bei der nächsten Betätigung z. B. durch eine Fehlfunktion
 erkennbar sein.
 12.3.6. Bei Versagen der Fernbetätigung muss es möglich sein, die Kupplung im
 Notfall auf mindestens eine andere Weise zu öffnen. Falls hierzu
 Werkzeug erforderlich ist, muss es im Bordwerkzeug enthalten sein. Für
 Handhebel, die ausschließlich dem Öffnen der Kupplung im Notfall
 dienen, gelten die Vorschriften nach Absatz 3.6 nicht.
 12.3.7. Die zur Einrichtung für Fernbetätigung gehörenden Bedienungs- und
 Anzeigeelemente müssen unverwechselbar und dauerhaft gekennzeichnet
 sein.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/113
 Anhang 6
 PRÜFUNG VON MECHANISCHEN
 VERBINDUNGSEINRICHTUNGEN ODER -TEILEN
 1. ALLGEMEINE PRÜFVORSCHRIFTEN
 1.1. An Mustern von Verbindungseinrichtungen sind Festigkeits- und
 Funktionsprüfungen durchzuführen. Physikalische Prüfungen müssen
 soweit möglich durchgeführt werden; sofern nichts anders vorgeschrieben
 ist, kann die Genehmigungsbehörde oder der technische Dienst jedoch auf
 eine physikalische Festigkeitsprüfung verzichten, wenn eine rechnerische
 Überprüfung aufgrund der einfachen Bauweise eines Bauteils möglich ist.
 Rechnerische Überprüfungen dürfen auch zur Ermittlung der
 Bedingungen für den ungünstigsten Fall durchgeführt werden. In jedem
 Fall muss bei einer rechnerischen Überprüfung die Gleichwertigkeit der
 Ergebnisse mit denen von dynamischen bzw. statischen Prüfungen
 gewährleistet sein. Im Zweifelsfall ist das Ergebnis einer physikalischen
 Prüfung maßgeblich.
 Siehe dazu Absatz 4.8 dieser Regelung.
 1.2. Bei Verbindungseinrichtungen ist die Festigkeit durch eine dynamische
 Prüfung (Dauerschwingversuch) nachzuweisen. In bestimmten Fällen
 können zusätzliche statische Prüfungen erforderlich sein (s. Absatz 3
 dieses Anhangs).
 1.3. Der Dauerschwingversuch ist mit möglichst sinusförmiger Beanspruchung
 (wechselnd und/oder schwellend) mit einer vom Werkstoff abhängigen
 Lastspielzahl durchzuführen. Hierbei dürfen keine Anrisse bzw. Brüche
 auftreten.
 1.4. Bei den vorgeschriebenen statischen Prüfungen sind nur geringfügige
 bleibende Verformungen zulässig. Sofern nichts anderes vorgeschrieben
 ist, darf die dauerhafte plastische Verformung nach der Entlastung nicht
 mehr als 10 % der während der Prüfung gemessenen maximalen
 Verformung betragen. Wenn die Messung der Verformung während der
 Prüfung eine Gefährdung für den Prüfer darstellt, darf von diesem Teil der
 statischen Prüfung abgesehen werden, vorausgesetzt die selbe Messgröße
 wird bei anderen Prüfungen, so z. B. bei der dynamischen Prüfung,
 gemessen.
 1.5. Die Grundlage für die Lastannahme bilden die horizontale
 Kraftkomponente in der Fahrzeuglängsachse und die vertikale
 Kraftkomponente. Horizontale


text:
Kraftkomponenten quer zur
 Fahrzeuglängsachse sowie Momente bleiben, solange sie von
 untergeordneter Bedeutung sind, unberücksichtigt.
 Wenn durch die Konstruktion der Verbindungseinrichtung, durch ihre
 Anbringung am Fahrzeug oder durch den Anbau von zusätzlichen
 Einrichtungen (wie Stabilisierungseinrichtungen, Kurzkuppelsysteme
 ---pagebreak--- L 373/114 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 usw.) zusätzliche Kräfte oder Momente erzeugt werden, so können
 weitere Prüfungen von der Genehmigungsbehörde oder dem technischen
 Dienst gefordert werden.
 Die horizontale Kraftkomponente in der Fahrzeuglängsachse wird durch
 eine rechnerisch ermittelte Vergleichskraft, den D- oder Dc-Wert,
 dargestellt. Die vertikale Kraftkomponente wird gegebenenfalls durch die
 statische Stützlast S am Kuppelpunkt und eine angenommene
 Vertikalkraft V oder bei Sattelkupplungen durch die Sattellast U gebildet.
 1.6. Die den Prüfungen zugrunde zu legenden Kennwerte D, Dc, S, V und U,
 die in Absatz 2.11 dieser Regelung definiert werden, sind den Angaben
 des Herstellers in seinem Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zu
 entnehmen (s. Mitteilungsblatt nach Anhang 1 und 2).
 1.7. Jede formschlüssige Sicherung, die mit Federkraft in Position gehalten
 wird, muss in ihrer Schließstellung verbleiben, wenn eine in die
 ungünstigste Richtung verlaufende Kraft auf sie einwirkt, die der
 dreifachen Masse des Sicherungsmechanismus entspricht.
 2. DURCHFÜHRUNG DER PRÜFUNGEN
 2.1. Bei den dynamischen Prüfungen und den statischen Prüfungen ist durch
 die Befestigung des Prüfmusters in einem geeigneten Prüfgestell und
 durch die Wahl der Krafteinleitungsvorrichtung dafür zu sorgen, dass
 außer der vorgesehenen Prüfkraft keine zusätzlichen Kräfte oder Momente
 eingeleitet werden. Bei Prüfungen mit wechselnder Beanspruchung darf
 die Richtung der Krafteinleitung nicht mehr als ±1° von der vorgesehenen
 Richtung abweichen. Bei schwellender und statischer Prüfung ist der
 Winkel bei maximaler Prüfkraft einzustellen. In der Regel ist es hierzu
 erforderlich, an der Krafteinleitungsstelle (d. h. am Kuppelpunkt) ein
 Gelenk und in ausreichendem Abstand davon ein zweites Gelenk
 vorzusehen.
 2.2. Die Prüffrequenz darf 35 Hz nicht überschreiten. Die ausgewählte
 Prüffrequenz muss ausreichenden Abstand von den Resonanzfrequenzen
 der Prüfeinrichtung einschließlich des Prüfmusters haben. Bei
 asynchroner Prüfung müssen die Frequenzen der beiden
 Kraftkomponenten ca. 1 % bis max. 3 % voneinander abweichen. Bei
 Verbindungseinrichtungen aus Stahl beträgt die Lastspielzahl 2 x 106. Bei
 Verbindungseinrichtungen aus anderen Werkstoffen als Stahl kann eine
 höhere Lastspielzahl erforderlich sein. Die Rissprüfung erfolgt mit dem
 Farbeindringverfahren oder einem anderen gleichwertigen Verfahren.
 2.3. Bei schwellender Prüfung wechselt die Kraft zwischen der maximalen und
 der minimalen Prüfkraft, die 5 % der maximalen Prüfkraft nicht
 überschreiten darf, sofern in den besonderen Prüfvorschriften nicht anders
 angegeben.
 2.4. Bei statische Prüfungen, mit Ausnahme der besonderen Prüfungen nach
 Absatz 3.2.3 dieses Anhangs, ist die Prüfkraft gleichförmig und zügig
 aufzubringen und mindestens 60 Sekunden lang zu halten.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/115
 2.5. Die zu prüfenden Verbindungseinrichtungen und -teile sind in der Regel
 möglichst starr auf einem Prüfgestell in der Position zu befestigen, in der
 sie am Fahrzeug tatsächlich eingesetzt werden. Es sind diejenigen
 Befestigungselemente zu verwenden, die vom Hersteller oder
 Antragsteller vorgeschrieben und die für die Befestigung der Einrichtung
 oder des Teils am Fahrzeug bestimmt sind und/oder gleiche mechanische
 Merkmale aufweisen.
 2.6. Verbindungseinrichtungen oder -teile sind in dem Zustand, wie sie für den
 Straßengebrauch vorgesehen


text:
sind, zu prüfen. Elastische Glieder dürfen
 nach Ermessen des Herstellers und in Übereinstimmung mit dem
 technischen Dienst unwirksam gemacht werden, wenn es für das
 Prüfverfahren erforderlich ist und die Prüfergebnisse dadurch nicht
 verfälscht werden.
 Elastische Glieder, die während des komprimierten Prüfverfahrens
 überhitzt werden, dürfen während der Prüfung ausgetauscht werden. Die
 Prüfkräfte dürfen über besondere spielfreie Einrichtungen eingeleitet
 werden.
 3. BESONDERE PRÜFVORSCHRIFTEN
 3.1. Kupplungskugeln mit Halterung
 3.1.1. Mechanische Verbindungseinrichtungen mit Kupplungskugeln lassen sich
 unterscheiden in:
 (i) einteilige Kupplungskugeln einschließlich nicht austauschbarer,
 abnehmbarer Kugeln (s. Abbildungen 20a und 20b),
 (ii) Kupplungskugeln, die aus mehreren abnehmbaren Teilen bestehen (s.
 Abbildungen 20c, 20d und 20e),
 (iii) Halterungen ohne angebrachte Kugel (s. Abbildung 20f).
 ---pagebreak--- L 373/116 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 a Kupplungskugel und Halterung aus einem Stück
 b Ausführung wie oben, außer dass die Kugel von H
 ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen abgenomme
 werden kann, Befestigung z.B. durch Bajonettvers
 c Kupplungshalterung, bei der die Kugel mit Hilfe vo
 Werkzeugen abgenommen werden kann
 d Kupplungshalterung mit abnehmbarer Kugel an
 integrierter Halterung, z.B. einer angeschraubten
 der Klasse A50
 e Kupplungshalterung, bei der die Kugel mit Hilfe vo
 Werkzeugen abgenommen werden kann
 f Kupplungshalterung, an der keine Kugel angebra
 Abbildung 20 – Anordnungsmöglichkeiten von Halterungen und
 Kupplungskugeln
 3.1.2. Grundsätzlich ist eine dynamische Prüfung (Dauerschwingversuch)
 durchzuführen. Das Prüfmuster besteht aus der Kupplungskugel, dem
 Kugelhals und den notwendigen Halterungen zur Befestigung der
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/117
 gesamten Vorrichtung am Fahrzeug. Die Kupplungskugel mit Halterung
 wird auf einer Prüfeinrichtung, die in der Lage ist, eine wechselnde Kraft
 zu erzeugen, in der Position starr befestigt, die für ihre tatsächliche
 Verwendung vorgesehen ist.
 3.1.3. Die Lage der Befestigungspunkte für die Anbringung der Kupplungskugel
 mit Halterung wird vom Fahrzeughersteller vorgegeben (s. Absatz 5.3.2
 dieser Regelung).
 3.1.4. Die zur Prüfung vorgelegten Einrichtungen müssen mit allen Teilen und
 konstruktiven Einzelheiten versehen sein, die einen Einfluss auf die
 Festigkeit haben können (z. B. Steckdosenhalterung, sämtliche
 Kennzeichnungen usw.). Das Prüfmuster muss alle Teile bis zu den
 Punkten für die Verankerung oder Befestigung am Fahrzeug umfassen.
 Die geometrische Lage der Kupplungskugel und der Befestigungspunkte
 der Verbindungseinrichtung im Verhältnis zur Bezugslinie muss vom
 Fahrzeughersteller angegeben und im Prüfbericht festgehalten werden.
 Alle Lagen der Befestigungspunkte im Verhältnis zur Bezugslinie, über
 die der Hersteller des Zugfahrzeugs dem Hersteller der
 Verbindungseinrichtung alle notwendigen Informationen anzugeben hat,
 müssen auf dem Prüfstand reproduziert werden.
 3.1.5. Die auf dem Prüfstand aufgebaute Einrichtung muss einer
 Dauerfestigkeitsprüfung unterzogen werden, die in dem in Abbildung 21
 oder 22 dargestellten Winkel auf die Kugel einwirkt.
 Maßgeblich für die Richtung des Prüfwinkels ist die vertikale Lage einer
 durch die Kugelmitte verlaufenden horizontalen Bezugslinie im Verhältnis
 zu einer horizontalen Linie, die durch den höchsten Befestigungspunkt der
 Verbindungseinrichtung verläuft, welcher in einer horizontalen Ebene der
 quer durch die Kugelmitte verlaufenden vertikalen Ebene am nächsten
 liegt. Liegt die durch den Befestigungspunkt verlaufende Linie über der
 horizontalen Bezugslinie, so ist für die Prüfung ein Winkel von a =
 +15°±1° zu wählen, und liegt sie darunter, so ist ein Prüfwinkel von a = -
 15°±1° zu wählen (s. Abbildung


text:
21). Die bei der Bestimmung des
 Prüfwinkels zu berücksichtigenden Befestigungspunkte entsprechen den
 vom Fahrzeughersteller angegebenen, an denen die stärksten Zugkräfte
 auf den Aufbau des Zugfahrzeugs übertragen werden.
 Dieser Winkel wurde gewählt, um die vertikalen statischen und
 dynamischen Lasten zu berücksichtigen, und gilt nur bis zu einer
 zulässigen vertikalen Stützlast von
 S = 120 x D [N].
 Liegt die Stützlast über dem vorstehend berechnetem Wert, ist der
 Prüfwinkel in beiden Fällen auf 20° zu erhöhen.
 Die dynamische Prüfung muss mit folgender Prüfkraft durchgeführt
 werden:
 Fhs res = ±0,6 D
 ---pagebreak--- L 373/118 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 3.1.6. Das Prüfverfahren wird wie folgt bei den verschiedenen Typen von
 Verbindungseinrichtungen (s. Absatz 3.1.1 dieses Anhangs) angewendet:
 3.1.6.1. 3.1.6.1 Einteilige Kupplungskugeln einschließlich Einrichtungen mit nicht
 austauschbaren, abnehmbaren Kugeln (s. Abbildungen 20a und 20b)
 3.1.6.1.1. Die Festigkeitsprüfung für Einrichtungen nach den Abbildungen 20a und
 20b sind entsprechend den Vorschriften von Absatz 3.1.5 durchzuführen.
 Anmerkung:
 Die Parallele zur Bezugslinie verläuft durch die Mitte des höchsten und nächsten
 Punktes für die Befestigung der Halterung am Fahrzeug (s. Anhang 6 Absatz 3.1.5).
 Abbildung 21 – Angriffswinkel der Prüfkraft
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/119
 Anmerkung:
 Die Richtung der wechselnden Prüfkraft Fhs res hängt ab von der Lage der durch die
 Kugelmitte verlaufenden horizontalen Bezugslinie im Verhältnis zu ihrer Parallele (s.
 Abbildung 21).
 Abbildung 22 – Angriffswinkel der Prüfkraft
 3.1.6.2. Kupplungskugeln mit abbaubaren Teilen
 Folgende Arten werden unterschieden:
 a) Halterung mit Kugel (s. Abbildung 20c),
 b) Halterung mit Kugel mit integriertem Sockel (s. Abbildung 20d),
 c) Halterung mit abnehmbarer Kugel (s. Abbildung 20e),
 d) Halterung ohne Kugel (s. Abbildung 20f).
 3.1.6.2.1. Festigkeitsprüfung für die Einrichtungen nach den Abbildungen 20c bis
 20f ist entsprechend den Vorschriften nach Absatz 3.1.5 durchzuführen.
 Die Abmessungen e und f sind mit einer Herstellungstoleranz von ±5 mm
 im Prüfbericht anzugeben.
 Die Prüfung der Halterung allein (s. Abbildung 20f) muss mit einer
 angebauten Kugel (samt Sockel) durchgeführt werden. Dabei wird nur das
 Ergebnis berücksichtigt, das sich an der Halterung selbst zwischen den
 Befestigungspunkten und der Anbaufläche des Kugelsockels zeigt.
 Die Abmessungen e und f sind vom Hersteller der
 Verbindungseinrichtung mit einer Herstellungstoleranz von ±5 mm
 anzugeben.
 ---pagebreak--- L 373/120 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 3.1.6.3. Kupplungseinrichtungen mit veränderlichen Abmessungen e und f für
 abbaubare und austauschbare Kupplungskugeln (s. Abbildung 22)
 3.1.6.3.1. Die Festigkeitsprüfungen für solche Halterungen sind entsprechend den
 Vorschriften von Absatz 3.1.5 durchzuführen.
 3.1.6.3.2. Können sich der Hersteller und die Genehmigungsbehörde oder der
 technische Dienst auf eine Prüfanordnung einigen, die dem ungünstigsten
 Fall entspricht, so ist eine Prüfung allein nach dieser Anordnung
 ausreichend.
 Andernfalls ist die Kugel in verschiedenen Lagen nach einem
 vereinfachten Prüfablauf entsprechend Absatz 3.1.6.3.3 zu prüfen.
 3.1.6.3.3. In einem vereinfachten Prüfablauf liegt der Wert f zwischen einem
 bestimmten Kleinstwert fmin und einem Höchstwert fmax, der nicht mehr
 als 100 mm betragen darf. Der Abstand emax zwischen Kugel und
 Halterung muss 130 mm betragen. Um alle möglichen Lagen der Kugel in
 dem Feld zu erfassen, das aus dem horizontalen Abstand von der
 Befestigungsfläche und dem vertikalen Bereich


text:
von f (fmin bis fmax)
 vorgegebenen wird, müssen zwei Einrichtungen geprüft werden:
 i) eine mit der Kugel in der höchsten Lage (fmax) und
 ii) eine mit der Kugel in der niedrigsten Lage (fmin).
 Je nach Lage der durch die Kugelmitte verlaufenden horizontalen
 Bezugslinie im Verhältnis zu ihrer durch den höchsten und nächsten
 Befestigungspunkt der Verbindungseinrichtung verlaufenden Parallele hat
 die Prüfkraft einen positiven oder negativen Angriffswinkel. Die zu
 wählenden Prüfwinkel sind in Abbildung 22 dargestellt.
 3.1.7. Werden zur Befestigung abnehmbarer Kugeleinheiten andere
 Befestigungsmittel als Schraubbefestigungen verwendet, z. B.
 Federklammern, und wird das formschlüssige Eingreifen des
 Befestigungsmittels während der dynamischen Prüfung nicht geprüft, so
 ist das Befestigungsmittel einer statischen Prüfung zu unterziehen, die in
 der geeigneten Richtung auf die Kugel oder das formschlüssige
 mechanische Befestigungsmittel einwirkt. Wird die Kugeleinheit durch
 das formschlüssige mechanische Befestigungsmittel vertikal festgehalten,
 so besteht die statische Prüfung aus dem Einwirken einer dem D-Wert
 entsprechenden vertikalen Kraft nach oben. Wird die Kugeleinheit durch
 eine horizontale Konstruktion des formschlüssigen mechanischen
 Befestigungsmittels in Querrichtung festgehalten, so besteht die statische
 Prüfung aus dem Einwirken einer Kraft von 0,25 D in diese Richtung.
 Dabei darf kein Versagen oder keine Verformung des formschlüssigen
 mechanischen Befestigungsmittels auftreten, die seine Funktion
 beeinträchtigt.
 3.1.8. Die Befestigungspunkte der Hilfskupplung nach Anhang 5 Absatz 1.5
 müssen einer 2 D entsprechenden, horizontalen statischen Kraft von
 maximal 15 kN standhalten. Ist ein eigener Befestigungspunkt für ein
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/121
 Abreißseil vorhanden, so muss er einer D entsprechenden horizontalen
 statischen Kraft standhalten.
 3.2. Zugkugelkupplungen
 3.2.1. Grundsätzlich sind an ein und demselben Prüfmuster nacheinander eine
 dynamische Prüfung (Dauerschwingversuch) mit wechselnder Prüfkraft
 und eine statische Prüfung (Abhebeversuch) durchzuführen.
 3.2.2. Die dynamische Prüfung wird mit einer Kupplungskugel der Klasse A von
 entsprechender Festigkeit durchgeführt. Die Zugkugelkupplung und die
 Kupplungskugel werden nach Herstelleranweisung auf dem Prüfstand
 angeordnet und entsprechend ihrer Lage zueinander bei normaler
 Verwendung ausgerichtet. Es ist zu verhindern, dass zusätzlich zu der
 Prüfkraft andere Kräfte auf das Prüfmuster einwirken können. Die
 Prüfkraft wird in einer Kraftwirkungslinie eingeleitet, die durch die
 Kugelmitte verläuft und um 15° nach hinten unten geneigt ist (s.
 Abbildung 23). Es wird ein Dauerschwingversuch an einem Prüfmuster
 mit folgender Prüfkraft durchgeführt:
 Fhs res w = ±0.6 D
 Ist die zulässige Stützlast S größer als 120 D, dann ist der Prüfwinkel auf
 20° zu vergrößern.
 Abbildung 23 – Dynamische Prüfung
 3.2.3. Zusätzlich ist ein statischer Trennungsversuch durchzuführen. Die für den
 Versuch verwendete Kupplungskugel muss einen Durchmesser von 49,00
 ---pagebreak--- L 373/122 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 mm bis 49,13 mm aufweisen, um eine abgenutzte Kupplungskugel
 darzustellen. Die Trennkraft Fa verläuft im rechten Winkel zur Längs- und
 Quermittelachse der Kupplungskugel und wird gleichförmig und zügig
 auf einen Wert von
 Fa = g(C+ S/1000) kN
 gesteigert und 10 Sekunden lang gehalten.
 Dabei darf sich die Zugkugelkupplung nicht von der Kupplungskugel
 trennen und kein Teil der Zugkugelkupplung darf eine dauerhafte
 Verformung aufweisen, die ihre Funktionsfähigkeit beeinträchtigt.
 3.3. Bolzenkupplungen und Zugstangen
 3.3.1. Es ist eine dynamische Prüfung (Dauerschwingversuch) an einem
 Prüfmuster durchzuführen. Die Verbindungseinrichtung ist mit allen
 Befestigungsteilen zu


text:
versehen, die für ihre Anbringung am Fahrzeug
 nötig sind. Zwischen der Bolzenkupplung und dem Fahrzeugrahmen
 eingebaute Zwischenelemente (Zugstangen) sind mit den gleichen
 Prüfkräften wie die Bolzenkupplung zu prüfen. Bei der Prüfung von
 Zugstangen, die für genormte Bolzenkupplungen bestimmt sind, ist die
 vertikale Last in einem Längsabstand von der vertikalen Ebene der
 Befestigungspunkte aufzubringen, der der Position der entsprechenden
 genormten Kupplung entspricht.
 3.3.2. Bolzenkupplungen zur Verwendung mit vertikal schwenkbaren
 Zugeinrichtungen (S=0)
 Die dynamische Prüfung ist mit einer horizontal wirkenden wechselnden
 Prüfkraft von Fhw = ±0,6 D in einer Kraftwirkungslinie durchzuführen, die
 parallel zum Boden in der Längsmittelebene des Zugfahrzeugs durch den
 Mittelpunkt des Kupplungsbolzens verläuft.
 3.3.3. Bolzenkupplungen für Zentralachsanhänger (S>0)
 3.3.3.1. Masse des Zentralachsanhängers bis einschließlich 3,5 Tonnen
 Bolzenkupplungen für Zentralachsanhänger mit einer Gesamtmasse von
 bis zu 3,5 Tonnen werden wie Kupplungskugeln mit Halterung nach
 Absatz 3.1 dieses Anhangs geprüft.
 3.3.3.2. Masse des Zentralachsanhängers über 3,5 Tonnen
 Die Prüfkräfte werden in einem asynchronen Dauerschwingversuch in
 horizontaler und vertikaler Richtung auf das Prüfmuster aufgebracht. Die
 horizontale Kraftwirkungslinie entspricht einer in der Längsmittelebene
 des Zugfahrzeugs durch den Mittelpunkt des Kupplungsbolzens
 verlaufenden Parallele zum Boden. Die vertikale Kraftwirkungslinie
 verläuft im rechten Winkel zur horizontalen Kraftwirkungslinie durch die
 Längsmittelachse des Kupplungsbolzens.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/123
 Die Befestigungselemente für die Bolzenkupplung und die Zugöse an der
 Prüfeinrichtung müssen den Befestigungselementen entsprechen, die nach
 den Montageanweisungen des Herstellers für den Anbau am Fahrzeug
 bestimmt sind.
 Folgende Prüfkräfte sind aufzubringen:
 TABELLE 14 – Prüfkräfte
 Prüfkraft Mittelwert (kN) Amplitude (kN)
 horizontale Kraft 0 ±0,6Dc (s.
 Anmerkung)
 vertikale Kraft S x g/1000 ±0,6V (s.
 Anmerkung)
 Anmerkung: Bei Bolzenkupplungen für besondere Zwecke (Klasse T) sind diese
 Werte auf ±0,5Dc und ±0,5V herabzusetzen.
 Die vertikalen und horizontalen Komponenten müssen sinusförmig sein und
 asynchron eingeleitet werden, wobei ihre Frequenzen zwischen 1 % und 3 %
 voneinander abweichen müssen.
 3.3.4. Statische Prüfung der Sicherung des Kupplungsbolzens
 Bei Bolzenkupplungen ist außerdem die Prüfung des Verschlusses und
 jeder Sicherung mit einer in Öffnungsrichtung wirkenden statischen Kraft
 von 25 D erforderlich. Dabei darf sich die Sicherung nicht öffnen, und es
 dürfen keine Beschädigungen auftreten. Bei zylindrischen
 Kupplungsbolzen ist eine Prüfkraft von 0,1 D ausreichend.
 3.4. Zugösen
 3.4.1. Zugösen sind der gleichen dynamischen Prüfung zu unterziehen wie
 Bolzenkupplungen. Zugösen, die nur zur Verwendung an Anhängern mit
 vertikal schwenkbarer Zugeinrichtung vorgesehen sind, sind einer
 Wechselbelastung nach Absatz 3.3.2 auszusetzen. Zugösen, die auch zur
 Verwendung an Zentralachsanhängern vorgesehen sind, werden bis zu
 einer Anhängermasse C von einschließlich 3,5 Tonnen wie
 Zugkugelkupplungen (Absatz 3.2) und bei Zentralachsanhängern mit einer
 Gesamtmasse C über 3,5 Tonnen wie Bolzenkupplungen (Absatz 3.3.3.2.)
 geprüft.
 3.4.2. Ringförmige Zugösen der Klasse L sind in gleicher Weise wie genormte
 Zugösen zu prüfen.
 3.4.3. Die Prüfung von Zugösen ist so durchzuführen, dass die Wechselkraft
 auch auf die Verbindungsteile wirkt, die für die Befestigung der Zugöse
 ---pagebreak--- L 373/124 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 an der Zugeinrichtung erforderlich sind. Alle flexiblen Zwischenstücke
 sind zu blockieren.
 3.5. Hakenkupplungen
 3.5.1. Hakenkupplungen der Klasse K müssen den Vorschriften für die
 dynamische Prüfung nach Absatz 3.5.2 dieses Anhangs entsprechen.


text:
3.5.2. Dynamische Prüfung
 3.5.2.1. Die dynamische Prüfung erfolgt mit schwellender Prüfkraft unter
 Verwendung einer ringförmigen Zugöse der Klasse L, wobei die
 Kupplung mit allen für die Befestigung am Fahrzeug nötigen Teilen wie
 vorgesehen an einem Fahrzeug angebaut ist. Mit Zustimmung der
 Genehmigungsbehörde oder des technischen Dienstes dürfen allerdings
 alle beweglichen Elemente unwirksam gemacht werden.
 3.5.2.2. Bei Hakenkupplungen, die zur Verwendung mit Anhängern mit vertikal
 schwenkbarer Zugeinrichtung bestimmt sind, bei denen die Stützlast S an
 der Kupplung gleich 0 ist, ist die Prüfkraft in horizontaler Richtung so
 einzuleiten, dass sie eine Zugkraft am Haken simuliert und zwischen 0,05
 D und 1,00 D wechselt.
 3.5.2.3. Bei Hakenkupplungen, die zur Verwendung mit Zentralachsanhängern
 bestimmt sind, muss die Prüfkraft der Resultierenden aus den auf die
 Kupplung einwirkenden horizontalen und vertikalen Kräften entsprechen
 und in einem Winkel -α wirken, d. h. von vorne oben nach unten hinten
 (s. Abbildung 21), welcher dem errechneten Winkel der Resultierenden
 aus den auf die Kupplung wirkenden horizontalen und vertikalen Kräften
 entspricht. Die Kraft Fhs res wird wie folgt berechnet:
 9.81S
 F hs res = F 2 h + F 2 s wobei F h = D c and F s = .+ 0.8 V
 1000
 3.5.2.4. Die eingeleitete Kraft liegt zwischen 0,05 Fhs res und 1,00 Fhs res.
 3.5.3. Statische Prüfung der Kupplungssicherung
 Bei Hakenkupplungen ist außerdem die Prüfung des Verschlusses und
 jeder Sicherung mit einer in Öffnungsrichtung wirkenden statischen Kraft
 von 0,25 D erforderlich. Dabei darf sich die Sicherung nicht öffnen, und
 es dürfen keine Beschädigungen auftreten.
 3.6. Zugeinrichtungen
 3.6.1. Zugeinrichtungen sind grundsätzlich wie Zugösen zu prüfen (s. Absatz
 3.4). Falls wegen der einfachen Konstruktion eines Teils ein rechnerischer
 Nachweis der Festigkeit möglich ist, kann die Genehmigungsbehörde oder
 der technische Dienst auf einen Dauerschwingversuch verzichten. Die
 konstruktionsgemäßen Lastenannahmen für die rechnerische Prüfung bei
 Zugeinrichtungen von Zentralachsanhängern bis zu einer Gesamtmasse C
 von einschließlich 3,5 Tonnen sind der Norm ISO 7641/1-1983 zu
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/125
 entnehmen. Die Lastenannahmen für die rechnerische Prüfung von
 Verbindungseinrichtungen für Zentralachsanhänger mit einer
 Gesamtmasse von über 3,5 Tonnen sind wie folgt zu berechnen:
 Fsp = (g x S/1000) + V
 wobei V der Kraftamplitude gemäß Absatz 2.11.4 dieser Regelung
 entspricht.
 Für Anhänger mit einer Gesamtmasse C über 3,5 Tonnen gelten die
 zulässigen Spannungen aufgrund der Lastenannahme nach Absatz 5.3 der
 Norm ISO 7641/1-1983. Bei gekröpften Zugeinrichtungen (z. B.
 Schwanenhals-Zugeinrichtungen) und bei Zugeinrichtungen für
 Vollanhänger ist die horizontale Kraftkomponente Fhp = 1,0 x D zu
 berücksichtigen.
 3.6.2. Bei vertikal schwenkbaren Zugeinrichtungen für Vollanhänger ist
 zusätzlich zum Dauerschwingversuch bzw. der Nachrechnung auf
 Festigkeit die Knicksicherheit entweder durch Nachrechnung mit einer
 Lastenannahme von 3,0 x D oder in einem Knickversuch mit einer Kraft
 von 3,0 x D zu überprüfen. Bei Nachrechnung gelten die zulässigen
 Spannungen nach Absatz 5.3 der Norm ISO 7641/1:1983.
 3.6.3. Bei gelenkten Achsen ist die Biegefestigkeit durch Nachrechnung oder
 durch einen Biegeversuch zu überprüfen. Eine horizontale statische
 Querkraft ist in der Mitte des Kupplungspunktes einzuleiten. Die Größe
 dieser Kraft ist so zu wählen, dass ein Moment von 0,6


text:
x Av x g (kNm)
 um den Mittelpunkt der Vorderachse wirkt. Es gelten die zulässigen
 Spannungen nach Absatz 5.3 der Norm ISO 7641/1-1983.
 Sind die gelenkten Achsen jedoch in einem vorderen Doppelachsgestell
 (Drehschemel) zusammengefasst, ist das Moment auf 0,95 x Av x g (kNm)
 zu erhöhen.
 3.7. Sattelkupplungen
 3.7.1. Es sind grundsätzlich eine dynamische und eine statische Prüfung
 (Abhebeversuch) durchzuführen. An Sattelkupplungen, die für die
 Zwangslenkung von Sattelanhängern vorgesehen sind, muss eine
 zusätzliche statische Prüfung (Biegeversuch) durchgeführt werden. Für
 die Prüfungen ist die Sattelkupplung mit allen Befestigungsteilen zu
 versehen, die für ihre Anbringung am Fahrzeug erforderlich sind. Der
 Aufbau hat so zu erfolgen, wie die Sattelkupplung später am Fahrzeug
 angebracht werden soll. Eine rechnerische Überprüfung anstelle einer
 physikalischen Prüfung ist nicht zulässig.
 3.7.2. Statische Prüfungen
 3.7.2.1. Genormte Sattelkupplungen, die einen Lenkkeil oder eine ähnliche
 Einrichtung für die Zwangslenkung von Sattelanhängern aufnehmen
 sollen (s. Absatz 2.7 dieser Regelung), müssen auf ihre ausreichende
 Festigkeit durch einen statischen Biegeversuch im Wirkungsbereich der
 ---pagebreak--- L 373/126 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Lenkeinrichtung unter gleichzeitiger Aufbringung der Sattellast geprüft
 werden. Die zulässige Sattellast U ist mittels einer starren Platte, die groß
 genug ist, um die Kupplung vollständig abzudecken, senkrecht auf die in
 Betriebsstellung befindliche Kupplung aufzubringen.
 Die Resultierende der aufgebrachten Last muss durch den Mittelpunkt der
 horizontalen Gelenkverbindung der Sattelkupplung verlaufen.
 Gleichzeitig ist eine horizontale Querkraft, die die für die Zwangslenkung
 des Sattelanhängers erforderliche Kraft darstellt, auf die Seiten der
 Führung des Kupplungszapfens aufzubringen. Die Größe dieser Kraft und
 die Richtung, in die sie wirkt, sind so zu wählen, dass ein Moment von
 0,75m x D um den Mittelpunkt des Zugsattelzapfens wirkt, das durch eine
 Kraft an einem Hebelarm von 0,5 m ± 0,1 m Länge aufgebracht wird.
 Eine bleibende plastische Verformung von bis zu 0,5 % aller Nennmaße
 ist zulässig. Es dürfen keine Anrisse auftreten.
 3.7.2.2. An allen Sattelkupplungen ist ein statischer Abhebeversuch
 durchzuführen. Bis zu einer Abhebekraft von Fa = g x U darf keine
 größere bleibende Aufbiegung der Kupplungsplatte als 0,2 % ihrer Breite
 auftreten.
 Bei genormten Sattelkupplungen der Klasse G50 und vergleichbaren
 Kupplungen für den gleichen Zapfendurchmesser darf bei einer
 Abhebekraft von Fa = g x 2,5 U keine Trennung des Zugsattelzapfens von
 der Sattelkupplung erfolgen. Bei nicht genormten Sattelkupplungen mit
 einem Zapfendurchmesser über 50 mm, wie z. B. Kupplungen mit 90 mm-
 Zapfen, gilt für die Abhebekraft Fa = g x 1,6 U, wobei ihr Mindestwert
 500 kN betragen muss.
 Die Kraft wird über einen Hebel eingeleitet, der sich auf der einen Seite
 auf der Kupplungsplatte abstützt und auf der anderen Seite im Abstand
 von 1,0 bis 1,5 m vom Mittelpunkt des Zugsattelzapfens angehoben wird
 (s. Abbildung 24).
 Der Hebelarm ist dabei in einem Winkel von 90 ° zur Einfahrrichtung des
 Zugsattelzapfens in die Kupplung angeordnet. Wenn der ungünstigste Fall
 eindeutig ersichtlich ist, so ist dieser ungünstigste Fall zu prüfen. Ist er
 nicht eindeutig ersichtlich, so entscheidet die Genehmigungsbehörde oder
 der technische Dienst, welche Seite zu prüfen ist. Es ist nur eine Prüfung
 erforderlich.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der


text:
Europäischen Union L 373/127
 Ansicht von hinten
 Rear view
 Abbildung 24 – Abhebeversuch bei Sattelkupplungen
 3.7.3. Dynamische Prüfung
 Die Sattelkupplung ist Wechselbeanspruchungen auf einem Prüfstand zu
 unterwerfen (asynchroner Dauerschwingversuch), bei denen gleichzeitig
 horizontale Wechsel- und vertikale Schwellkräfte auf die Sattelkupplung
 einwirken.
 3.7.3.1. Bei Sattelkupplungen, die nicht für die Zwangslenkung von
 Sattelanhängern vorgesehen sind, müssen folgende Kräfte eingeleitet
 werden:
 horizontal: Fhw = ±0,6 x D
 vertikal: FsO = g x 1,2 U
 FsU = g x 0,4 U
 Diese beiden Kräfte müssen in der Längsmittelebene des Fahrzeugs
 eingeleitet werden, wobei die Wirkungslinien der beiden Kräfte FsO und
 FsU durch den Mittelpunkt der Gelenkverbindung der Sattelkupplung
 verlaufen.
 Die Vertikalkraft Fs wechselt zwischen den Grenzen +g x 1,2 U und +g x
 0,4 U und die Horizontalkraft zwischen ±0,6 D.
 3.7.3.2. Bei Sattelkupplungen, die für die Zwangslenkung von Sattelanhängern
 vorgesehen sind, müssen folgende Kräfte eingeleitet werden:
 ---pagebreak--- L 373/128 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 horizontal: Fhw = ±0,675 D
 vertikal: FsO und FsU wie in Absatz 3.7.3.1.
 Die Kraftwirkungslinien entsprechen denen nach Absatz 3.7.3.1.
 3.7.3.3. Beim Dauerschwingversuch für Sattelkupplungen muss zwischen
 Kupplungsplatte und Aufliegeplatte ein geeignetes Gleitmaterial
 vorhanden sein, das einen Reibungskoeffizienten F von höchstens 0,15
 gewährleistet.
 3.8. Montageplatten für Sattelkupplungen
 Die dynamische Prüfung für Sattelkupplungen nach Absatz 3.7.3 und die
 statischen Prüfungen nach Absatz 3.7.2 sind auch an Montageplatten
 durchzuführen. Bei Montageplatten genügt es, den Abhebeversuch auf
 einer Seite durchzuführen. Bei den Prüfungen muss die größte
 vorgesehene Bauhöhe der Sattelkupplung, die größte vorgesehen Breite
 und die kleinste vorgesehene Länge der Konstruktion der Montageplatte
 zugrunde gelegt werden. Diese Prüfung braucht bei Montageplatten, die
 sich lediglich durch eine geringere Breite und/oder eine größere Länge
 und eine niedrigere Gesamthöhe von einer ansonsten baugleichen, bereits
 geprüften Montageplatte unterscheiden, nicht durchgeführt werden. Eine
 rechnerische Überprüfung anstelle einer physikalischen Prüfung ist nicht
 zulässig.
 3.9. Zugsattelzapfen von Sattelanhängern
 3.9.1. An einem Prüfmuster wird auf einem Prüfstand eine dynamische Prüfung
 mit Wechselbeanspruchung durchgeführt. Die Prüfung des
 Zugsattelzapfens darf nicht zusammen mit der Prüfung der Sattelkupplung
 erfolgen. Die Prüfung ist so durchzuführen, dass die Last auch auf die
 Befestigungsteile wirkt, die für die Befestigung des Zugsattelzapfens am
 Sattelanhänger erforderlich sind. Eine rechnerische Überprüfung anstelle
 einer physikalischen Prüfung ist nicht zulässig.
 3.9.2. An dem Zugsattelzapfen ist in Betriebsstellung ein Dauerschwingversuch
 mit einer wechselnden horizontalen Prüflast von Fhw = ±0,6 D
 durchzuführen.
 Die Kraftwirkungslinie muss durch den Mittelpunkt des zylindrischen
 Teils (geringster Durchmesser) des Zugsattelzapfens mit einem
 Durchmesser von 50,8 mm bei Klasse H50 verlaufen (s. Anhang 5,
 Abbildung 18).
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/129
 Anhang 7
 ANBAUVORSCHRIFTEN UND BESONDERE VORSCHRIFTEN
 1. Anbauvorschriften und besondere Vorschriften
 1.1. Anbau von Kupplungskugeln mit Halterung
 1.1.1. Kupplungskugeln mit Halterung müssen bei ihrem Anbau an Fahrzeugen
 der Klassen M1, M2 (unter 3,5 t zulässige Gesamtmasse) und N11 den
 Freiraum und die Höhenmaße nach Abbildung 25 einhalten. Die Höhe ist
 bei dem Ladezustand des Fahrzeugs nach Anlage 1 dieses Anhangs zu
 messen.
 Die Vorschriften für die Höhe gelten nicht für Geländefahrzeuge der
 Klasse G, wie sie in Anhang 7 der ECE-Gesamtresolution
 Kraftfahrzeugtechnik (R.E.3)(Dokument


text:
TRANS/WP.29/78/Rev.1/Amend.2) definiert sind.
 1.1.1.1. Der Freiraum nach den Abbildungen 25a und 25b darf mit nicht
 abnehmbaren Ausrüstungsgegenständen, wie z. B. einem Ersatzrad, belegt
 sein, sofern der Abstand zwischen dem Mittelpunkt der Kupplungskugel
 und einer vertikalen Ebene durch den äußersten rückwärtigen Punkt dieses
 Ausrüstungsgegenstandes nicht größer ist als 300 mm. Der
 Ausrüstungsgegenstand muss so befestigt sein, dass ein Benutzer
 ausreichend Zugang hat, um ohne Verletzungsgefahr an- und
 abzukuppeln, und die Beweglichkeit der Kupplung nicht beeinträchtigt
 wird.
 1.1.2. Für Kupplungskugeln mit Halterung ist vom Fahrzeughersteller eine
 Montageanleitung zu liefern, in der anzugeben ist, ob Verstärkungen des
 Befestigungsbereichs erforderlich sind.
 1.1.3. Das An- und Abkuppeln von Zugkugelkupplungen muss auch möglich
 sein, wenn die Längsachse der Zugkugelkupplung relativ zur Mittellinie
 der Kupplungskugel mit Halterung
 horizontal um 60° nach rechts oder links geschwenkt (β = 60°, s.
 Abbildung 25),
 vertikal um 10° nach oben oder unten geschwenkt (α = 10°, s. Abbildung
 25),
 axial um 10° nach rechts oder links verdreht ist.
 1
 Siehe Definitionen in der Regelung Nr. 13 aus dem Anhang zum Übereinkommen über die Annahme
 einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in
 Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die
 gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden. Die
 Definition ist auch zu finden in Anhang 7 der Gesamtresolution Kraftfahrzeugtechnik (R. E. 3)
 (Dokument TRANS/ WP. 29/ 78/ Rev. 1/ Amend. 2).
 ---pagebreak--- L 373/130 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Freiraum
 siehe Anhang 7
 Vertikalebene durch die Absatz 1.1.1
 Endpunkte der Gesamtlänge
 des Fahrzeugs
 Boden
 Abbildung 25 (a) – Freiraum und Höhe der Kupplungskugel (Seitenansicht)
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/131
 Freiraum
 Vertikalebene durch die
 Endpunkte der Gesamtlänge
 des Fahrzeugs
 Abbildung 25 (b) – Freiraum der Kupplungskugel (Draufsicht)
 ---pagebreak--- L 373/132 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 1.1.4. Ist der Anhänger nicht an das Zugfahrzeug gekuppelt, dürfen die
 angebaute Halterung mit Kupplungskugel den für die Anbringung des
 hinteren Kennzeichens am Zugfahrzeug vorgesehenen Platz nicht
 verdecken oder die Sichtbarkeit des hinteren Kennzeichens
 beeinträchtigen. Verdecken die Kupplungskugel oder andere Gegenstände
 das hintere Kennzeichen, so müssen sie ohne Zuhilfenahme von
 Werkzeug abnehmbar oder verstellbar sein; ausgenommen ist z. B. ein
 leicht (d. h. mit einer Kraft von höchstens 20 Nm) zu betätigender
 Schlüssel, der im Fahrzeug mitgeführt wird.
 1.2. Anbau von Zugkugelkupplungen
 1.2.1. Zugkugelkupplungen der Klasse B sind für Anhänger mit einer
 Gesamtmasse bis einschließlich 3,5 Tonnen zulässig. Sie sind so
 anzubauen, dass bei horizontal stehendem Anhängeraufbau und bei
 zulässiger Achslast die Mittellinie des kugelförmigen Aufnahmebereichs
 für die Kupplungskugel 430 ± 35 mm über der horizontalen
 Radaufstandsebene liegt.
 Bei Wohnanhängern und Lastanhängern ist die Stellung als horizontal
 anzusehen, in der der Fußboden oder die Ladefläche horizontal
 ausgerichtet ist. Bei Anhängern ohne derartige Bezugsfläche (z. B.
 Bootsanhänger oder ähnliche) ist vom Hersteller des Anhängers eine
 geeignete Bezugslinie zur Bestimmung der Horizontalstellung anzugeben.
 Die geforderte Höhe gilt nur für Anhänger, die an die in Absatz 1.1.1
 dieses Anhangs aufgeführten Fahrzeuge angehängt werden sollen.
 In jedem Fall ist die Horizontalstellung innerhalb von ±1° zu bestimmen.
 1.2.2.


text:
Zugkugelkupplungen müssen innerhalb des Freiraums der
 Kupplungskugel nach den Abbildungen 25a und 25b bis zu den Winkeln
 α = 25° und β = 60° sicher betätigt werden können.
 1.3. Anbau von Bolzenkupplungen und Montageblöcken
 1.3.1. Anschlussmaße für genormte Bolzenkupplungen
 Bei Typen von genormten Bolzenkupplungen sind die in Abbildung 15
 und Tabelle 10 angegebenen Anschlussmaße am Fahrzeug einzuhalten.
 1.3.2. Notwendigkeit einer Kupplung mit Fernbetätigung
 Falls sich eine oder mehrere Vorschriften bezüglich der leichten und
 sicheren Betätigung (Absatz 1.3.3), der Erreichbarkeit (Absatz 1.3.5) oder
 des Freiraums für den Handhebel (Absatz 1.3.6) nicht einhalten lassen,
 muss eine Kupplung mit einer Einrichtung zur Fernbetätigung nach
 Anhang 5 Absatz 12.3 verwendet werden.
 1.3.3. Leichte und sichere Betätigung
 Bolzenkupplungen müssen am Fahrzeug so angebaut werden, dass sie
 leicht und sicher zu betätigen sind.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/133
 Hierzu zählt neben den Funktionen des Öffnens (und gegebenenfalls
 Schließens) auch die Prüfung der Stellung des Anzeigers für die
 geschlossene und gesicherte Stellung des Kupplungsbolzens (durch Blick
 und Tasten).
 In dem Bereich, in dem sich die Person zur Betätigung der Kupplung
 aufhalten muss, müssen Gefahrenstellen wie scharfe Kanten, Ecken usw.
 konstruktiv vermieden bzw. so gesichert werden, dass Verletzungen nicht
 zu erwarten sind.
 Der Fluchtweg aus diesem Bereich darf auf beiden Seiten durch
 Anbauteile der Kupplung oder der Fahrzeuge weder eingeengt noch
 versperrt werden.
 Der Unterfahrschutz darf die Person nicht daran hindern, die zur
 Betätigung der Kupplung erforderliche Körperhaltung einzunehmen.
 1.3.4. Mindestwinkel für das An- und Abkuppeln
 Es muss möglich sein, die Zugöse an- und abzukuppeln, wenn die
 Längsachse der Zugöse relativ zur Mittellinie des Fangmauls gleichzeitig
 horizontal 50° nach rechts oder links geschwenkt,
 vertikal 6° nach oben oder unten geschwenkt,
 axial 6° nach rechts oder links verdreht ist.
 Diese Vorschrift gilt auch für Hakenkupplungen der Klasse K.
 1.3.5. Zugänglichkeit
 Der Abstand zwischen der Mitte des Kupplungsbolzens und der hinteren
 Ende des Fahrzeugaufbaus darf 550 mm nicht überschreiten. Ist der
 Abstand größer als 420 mm, muss die Kupplung mit einem
 Betätigungsmechanismus ausgestattet sein, der in einem Abstand von
 höchstens 420 mm von der Karosserieaußenseite eine sichere Betätigung
 ermöglicht.
 Bei nachweislicher technischer Notwendigkeit und vorausgesetzt, dass die
 leichte und sichere Betätigung der Bolzenkupplung nicht beeinträchtigt
 wird, kann der Abstand von 550 mm überschritten werden, und zwar:
 (i) bis zu einem Abstand von 650 mm bei Fahrzeugen mit kippbaren
 Aufbauten oder Heckanbaugeräten,
 (ii) bis zu einem Abstand von 1320 mm, wenn die lichte Höhe wenigstens
 1150 mm beträgt,
 (iii) bei Autotransportern mit mindestens zwei Ladeebenen, bei denen das
 Anhängefahrzeug im Normalbetrieb nicht vom Zugfahrzeug getrennt
 wird.
 ---pagebreak--- L 373/134 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 1.3.6. Handhebelfreiraum
 Zur gefahrlosen Betätigung von Bolzenkupplungen muss ein
 ausreichender Freiraum um den Handhebel vorhanden sein.
 Als ausreichend werden die in Abbildung 26 dargestellten Freiraummaße
 betrachtet. Sind verschiedene Typen von Bolzenkupplungen für die
 Anbringung an dem Fahrzeugtyp vorgesehen, so sind die Freiräume so zu
 bemessen, dass die Bedingungen auch für die nach Anhang 5 Absatz 3
 größtmögliche Kupplung der entsprechenden Klasse erfüllt sind.
 Abbildung 26 – Handhebelfreiraum
 Für Bolzenkupplungen mit nach unten


text:
gerichteten Handhebeln oder anderen
 Hebelformen gelten die Freiraummaße sinngemäß.
 Die Freiraummaße müssen innerhalb der nach Absatz 1.3.4 dieses Anhangs
 geforderten Mindestwinkel beim Ein- und Auskuppeln gewährleistet sein.
 1.3.7. Freiraum für die freie Beweglichkeit der Bolzenkupplung
 Die am Fahrzeug angebrachte Bolzenkupplung muss auch bei
 Berücksichtigung aller geometrisch möglichen Stellungen nach Anhang 5
 Absatz 3 einen freien Mindestabstand von 10 mm von allen anderen
 Fahrzeugteilen haben.
 Sind verschiedene Typen von Bolzenkupplungen für die Anbringung an
 dem Fahrzeugtyp vorgesehen, so sind die Freiräume so zu bemessen, dass
 die Bedingungen auch für die nach Anhang 5 Absatz 3 größtmögliche
 Kupplung der entsprechenden Klasse erfüllt sind.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/135
 1.3.8. Zulässigkeit von Bolzenkupplungen mit besonderem Gelenk für vertikale
 Beweglichkeit (s. Anhang 5 Absatz 3.4)
 Kupplungen mit einem zylindrischen Kupplungsbolzen, bei denen die
 Vertikalbeweglichkeit der gekuppelten Zugöse durch ein besonderes
 Gelenk erreicht wird, sind nur zulässig, wenn eine technische
 Notwendigkeit nachweisbar ist. Dies kann z. B. an Heckkippern der Fall
 sein, bei denen der Kupplungskopf abklappbar sein muss, oder aber bei
 Kupplungen an Schwerlasttransportern, bei denen aus Festigkeitsgründen
 ein zylindrischer Kupplungsbolzen verwendet wird.
 1.4. Anbau von Zugösen und Zugeinrichtungen an Anhängern
 1.4.1. Zugeinrichtungen für Zentralachsanhänger müssen eine höhenverstellbare
 Stützeinrichtung haben, wenn die Stützlast an der Zugöse des Anhängers
 bei gleichmäßiger Lastenverteilung (technisch zulässige Gesamtmasse)
 mehr als 50 kg beträgt.
 1.4.2. Beim Anbau von Zugösen und Zugeinrichtungen an Zentralachsanhängern
 mit einer Gesamtmasse C über 3,5 Tonnen und mehr als einer Achse
 müssen diese mit einer Einrichtung zum Achslastausgleich ausgerüstet
 sein.
 1.4.3. Vertikal schwenkbare Zugeinrichtungen dürfen nicht bis auf den Boden
 reichen. Werden sie aus einer waagerechten Stellung gelöst, dürfen sie
 nicht unter einen Bodenabstand von 200 mm fallen (s. auch Anhang 5
 Absätze 5.3 und 5.4).
 1.5. Anbau von Sattelkupplungen, Montageplatten und Zugsattelzapfen an
 Fahrzeugen
 1.5.1. Sattelkupplungen der Klasse G50 dürfen nicht direkt auf dem
 Fahrzeugrahmen montiert werden, außer es ist vom Fahrzeughersteller
 ausdrücklich zugelassen. Sie müssen über eine Montageplatte mit dem
 Fahrzeugrahmen verbunden werden und die Montageanleitungen des
 Fahrzeug- und des Kupplungsherstellers sind zu beachten.
 1.5.2. An Sattelanhängern muss eine Stützeinrichtung oder sonstige Vorrichtung
 vorhanden sein, die das Abkuppeln und Abstellen des Sattelanhängers
 ermöglicht. Wenn Sattelanhänger so ausgerüstet sind, dass die
 Verbindung der Kupplungsteile sowie der elektrischen und
 bremstechnischen Anschlüsse selbsttätig erfolgen kann, müssen die
 Anhänger eine Stützeinrichtung haben, die sich nach dem Ankuppeln des
 Sattelanhängers selbsttätig vom Boden abhebt.
 Diese Vorschriften gelten nicht für Sattelanhänger, die für besondere
 Zwecke konstruiert sind und die in der Regel nur in einer Werkstatt oder
 beim Be- und Entladen in eigens dafür ausgelegten Arbeitsbereichen
 ausgekuppelt werden.
 ---pagebreak--- L 373/136 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 1.5.3. Bei der Befestigung des Zugsattelzapfens in der Aufliegeplatte des
 Sattelanhängers sind die Anleitungen des Fahrzeugherstellers bzw. des
 Herstellers des Zugsattelzapfens zu beachten.
 1.5.4. Ist ein Sattelanhänger mit einem Lenkkeil ausgerüstet, so gelten die
 Vorschriften nach Anhang 5 Absatz 7.8.
 ---pagebreak--- 27.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 373/137
 2. FERNBETÄTIGUNG UND -ANZEIGE
 2.1. Beim Anbau von Einrichtungen zur Fernbetätigung und -anzeige sind alle
 einschlägigen Vorschriften nach Anhang


text:
5 Absatz 12 zu beachten.
 ---pagebreak--- L 373/138 DE Amtsblatt der Europäischen Union 27.12.2006
 Anhang 7 – Anlage 1
 BELADUNGSZUSTAND BEI MESSUNG DER HÖHE DER
 KUPPLUNGSKUGEL
 1. Die Höhe muss den Angaben in Anhang 7 Absatz 1.1.1 entsprechen.
 2. Bei Fahrzeugen der Klasse M1 muss die Fahrzeugmasse, bei der diese
 Höhe zu messen ist, vom Fahrzeughersteller angegeben und in das
 Mitteilungsblatt (Anhang 2) eingetragen werden. Sie muss entweder der
 nach den Angaben des Fahrzeugherstellers auf die Achsen verteilten
 zulässigen Gesamtmasse entsprechen oder der Masse, die bei der
 Beladung des Fahrzeugs nach Absatz 2.1 dieser Anlage gegeben ist. Diese
 Masse umfasst:
 2.1. die vom Zugfahrzeughersteller angegebene Gesamtmasse des Fahrzeugs
 in fahrbereitem Zustand (s. Mitteilungsblatt, Anhang 2 Absatz 6) sowie
 2.1.1. zwei Massen von jeweils 68 kg in den Außensitzen jeder Sitzreihe, wobei
 die Sitze in der hintersten bei normaler Fahrt möglichen Position
 eingestellt sind und die Massen wie folgt angeordnet sind:
 2.1.1.1. 2.1.1.1 bei Verbindungseinrichtungen und -teilen, die zur Erstausrüstung
 gehören und vom Fahrzeughersteller zur Genehmigung eingereicht
 werden, etwa in einem Punkt, der bei verstellbaren Sitzen 100 mm und bei
 anderen Sitzen 50 mm vor dem Punkt „R“ liegt, welcher nach der
 Regelung Nr. 14 Absatz 5.1.1.2 festgelegt ist, bzw.
 2.1.1.2. bei Verbindungseinrichtungen und -teilen, die von einem unabhängigen
 Hersteller zur Genehmigung eingereicht werden und zum nachträglichen
 Einbau bestimmt sind, etwa in der Position einer sitzenden Person.
 2.1.2. Zusätzlich muss für jede einzelne Masse mit 68 kg eine Masse von 7 kg
 stellvertretend für persönliches Gepäck gleichmäßig im Gepäckbereich
 des Fahrzeugs verteilt werden.
 3. Bei Fahrzeugen der Klasse N11 muss die Höhe bei folgender
 Fahrzeugmasse gemessen werden:
 3.1. bei nach den Angaben des Zugfahrzeugherstellers auf die Achsen
 verteilter zulässiger Gesamtmasse (s. Mitteilungsblatt, Anhang 2 Absatz
 6).


text:
 Avis juridique important
 |
 21979A0912(01)
 Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea über den Handel mit Textilwaren
 Amtsblatt Nr. L 298 vom 26/11/1979 S. 0068 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 16 S. 0070
 ++++ ABKOMMEN zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea über den Handel mit Textilwaren DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN einerseits , DIE REGIERUNG DER REPUBLIK SINGAPUR andererseits , IN ANERKENNUNG DER BEDEUTUNG des Handels mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend " Gemeinschaft " genannt - und der Republik Korea , IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien - nachstehend " Genfer Vereinbarung " genannt - , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen in dem Protokoll für die Erneuerung dieser Vereinbarung und in den am 14 . Dezember 1977 vom Textilausschuß angenommenen Schlußfolgerungen ( L/4616 ) , HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmächtigte ernannt : DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN : TRAN Van-Thinh , Sondervertreter der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für die Textilverhandlungen ; DIE REGIERUNG DER REPUBLIK KOREA : Min-Gil CHUNG , Geschäftsträger a.i . der ständigen Mission der Republik Korea bei den Europäischen Gemeinschaften ; DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN : ABSCHNITT I Handelsregelung Artikel 1 ( 1 ) Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen , daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt . ( 2 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses Abkommen fallenden Waren keine mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung einzuführen . ( 3 ) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft untersagt . Artikel 2 ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in der Republik Korea . ( 2 ) Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ) . ( 3 ) Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften und nach dem in Protokoll A festgelegten Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren bestimmt . Artikel 3 Die Republik Korea erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten Hoechstmengen zu beschränken . Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind . Artikel 4 ( 1 ) Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen mit Hand -