text: anderen Tarifnummern dieses Kapitels erfassten Waren ; Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparate zum Hand - oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten : * * * 7500 Handwerkzeuge zum Knüpfen gebrochener Fäden bei Textilmaschinen * 25 % * 82.05 * Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z.B . zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ) , einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge : * * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 82.05 ( Fortsetzung ) * 2000 Tiefbohrwerkzeuge für Öl - und Schürfbohrungen * 25 % * * 3011 für die Herstellung von Holz - oder Blechschrauben * 25 % * * 3019 andere * 25 % * * 3020 Gewindefräser * 25 % * * 4010 Rotierfeilen * 25 % * * 5000 Werkzeuge zum Schneiden von Löchern , bestehend aus einer Lochsäge , einer Welle und einer Scheibe * 25 % * * 9912 Bolzen - , Draht - und Schraubenpreßwerkzeuge * 25 % * * 9997 andere Werkzeuge für Drehbänke , Hobelmaschinen und Nutenziehmaschinen * 25 % * 82.06 * Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte : * * * 2000 zum Schneiden von Metall , Papier , Spinnstoffen und Kunststoffen * 20 % * 83.15 * Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen oder Hartmetallen , mit Dekapier - oder Flußm * eln überzogen oder gefuellt , zum Schweissen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe , aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im Aufspritzverfahren : * * * 1010 zum Oberflächenhärten , mit einer Länge von höchstens 60 cm * 15 % * * 9910 zum Oberflächenhärten * 20 % * 84.03 * Gaserzeuger ( Generatoren ) für Wassergas oder Generatorgas , auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger , auch mit Gasreinigern : * * * 1019 andere * 20 % * 84.10 * Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B . Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren ) : * * * 4021 mit einem maximalen Betriebsdruck von über 1500 lbs sq.inch * 25 % * * 4031 mit einem maximalen Betriebsdruck von 2500 lbs sq.inch * 25 % * 84.11 * Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft - und Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen : * * * 3011 mit einem Nettogewicht von mehr als 100 kg , zum Einbau in einem Industriebetrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt * 25 % * * 3091 mit einem Nettogewicht ( ohne Anlaßvorrichtung ) von mehr als 100 kg , zum Einbau in einem Industriebetrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt , jedoch unter der Bedingung , daß elektrisch angetriebene Kompressoren ohne Elektromotor eingeführt


text: werden * 25 % * * 3093 zum Einbau in Kühlhäusern mit einem Fassungsvermögen von 1000 m3 oder mehr bestimmt , sofern sie folgenden Bedingungen entsprechen : * * * 1 . die Kompressoren werden ausschließlich für Kühlhäuser verwendet ; * * * 2 . das Netto-Stückgewicht ( ohne Anlaßvorrichtung ) beträgt mehr als 300 kg ; * * * 3 . die Verdichtung erfölgt durch Kolben ; * * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 84.11 ( Fortsetzung ) * 4 . die Kompressoren sind nicht mit elektrischer Anlaßvorrichtung ausgerüstet * 25 % * * 5013 mit einem Gesamtgewicht von mehr als 3 000 kg , jedoch höchstens 6 000 kg , zum Einbau in einem Industriebetrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt * 25 % * * 5019 andere * 25 % * * 6010 Gussteile für voll - oder teilgeschlossene Kompressoren , nicht weiter bearbeitet * 20 % * 84.13 * Feuerungen , die mit fluessigem Brennstoff ( Zerstäuber ) , pulverisiertem festen Brennstoff oder Gas betrieben werden ( Brenner ) ; mechanische Feuerungen , einschließlich ihrer mechanischen Beschicker , mechanischen Roste , mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen : * * * 1000 Brenner für Dampfkesselfeuerungen mit einer stuendlichen Mindestdampfleistung von 10 t oder mehr und/oder 10 atü oder mehr , für Kraftwerke ; Teile davon * 20 % * 84.14 * Industrie - und Laboratoriumsöfen , ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr . 85.11 : * * * 1090 andere * 20 % * 84.16 * Kalander und Walzwerke ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für diese Maschinen : * * * 3011 für Fertigungsprozesse in der Textilindustrie und tatsächlich zu diesem Zweck verwendet * 20 % * * 9900 andere * 20 % * 84.17 * Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge , z . B . Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen : * * * 1000 Wärmeaustauscher mit Plattensystem * 20 % * * 8010 mit einem Gewicht von über 5 000 kg * 20 % * * 9010 Teile für Wärmeaustauscher der Tarifstelle 1000 * 20 % * 84.18 * Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen : * * * 1090 andere * 20 % * * 9911 für die Verwendung in Druckluftanlagen * 20 % * * 9913 Filtriervorrichtungen tür künstliche Nieren oder Blutübertragungsapparate * 20 % * 84.19 * Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen , Verschließen , Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen , Büchsen , Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ; Geschirrspülmaschinen : * * * 9910 Maschinen mit einem

type: contracts

jurisdiction: EU


text: Gewicht bis zu 50 kg , Teile davon ( ausgenommen solche der Tarifnr . 82.08 ) * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 84.20 * Waagen , auch zu Prüf - oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art : * * * 5041 mit automatischer Förderstromregelung , Ingangsetzung und Unterbrechung des Entlecrungsvorgangs * 20 % * 84.21 * Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate und dergleichen : * * * 6000 Öler für Druckluftanlagen * 20 % * * 7011 unter ausschließlicher Verwendung von Sand , mit einem Stückgewicht von höchstens 250 kg ( ohne Kompressoren und Antriebsmechanismus ) * 25 % * 84.22 * Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern ( z . B . Aufzuege , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzuege , Krane , Stetigförderer , Seilschwebebahnen ) , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnr . 84.23 : * * * 5020 Krane , für die vom Direktor der Hafenbehörde bescheinigt worden ist , daß sie in Häfen für das Laden und Löschen von Schiffen verwendet werden , ausgenommen Krane der Tarifstelle 5010 * 25 % * * 9930 Sicherheitsrahmen oder -kabinen , für die der Generaldirektor des Arbeitsministeriums bestätigt , daß sie speziell für den Schutz des Bedienungspersonals für die beweglichen Maschinen dieser Tarifnr . konzipiert sind ( ver dem 1.10 . 1975 abgefertigt ) * 25 % * 84.23 * Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und Geräte für Erd - oder Steinbrucharbeiten , den Bergbau oder Tiefbohrungen ( z . B . Bagger Schrämmaschinen , Schälschrapper , Nivelliermaschinen und Planiermaschinen ) ; Rammen ; Schneeräumer , ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr . 87.03 : * * * 3000 Sicherheitsrahmen oder -kabinen , für die der Generaldirektor des Arbeitsministeriums bestätigt , daß sie speziell für den Schutz des Bedienungspersonals für die beweglichen Maschinen dieser Tarifnr . konzipiert sind ( vor dem 1 . 10 . 1975 abgefertigt ) * 25 % * 84.27 * Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein , Most , Fruchtsaft oder dergleichen : * * * 9900 andere * 25 % * 84.30 * Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren , Feinbackwaren , Dauerbackwaren , Teigwaren , Süßwaren , Kakao , Schokolade , Schokoladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens - oder Futtermitteln , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * * 9900 andere * 25 % * 84.32 * Buchbindereimaschinen und -apparate , einschließlich Fadenheftmaschinen : * * * 9900 andere * 25 % Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 *


text: 84.40 * Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten , Schneiden oder Auszacken von Geweben ) ; Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder , Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden ( einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylinder für diese Maschinen ) : * * * 3091 für Fertigungsprozesse in der Textilindustrie und tatsächlich zu diesem Zweck verwendet * 25 % * 84.41 * Nähmaschinen ( z . B . zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln : * * * 1029 andere * 25 % * * 1039 andere * 25 % * 84.46 * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen , keramischen Waren , Beton , Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbearbeiten von Glas , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 : * * * 2010 mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg * 25 % * 84.47 * Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz , Kork , Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 : * * * 2010 mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg * 25 % * 84.50 * Maschinen , Apparate und Geräte zum autogenen Schweissen , Löten , Schneiden oder Oberflächenhärten : * * * 9900 andere * 25 % * 84.53 * Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische Schriftleser , Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen * 25 % * 84.59 * Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * * 1020 a.n.g . Pressen , Brecher , Mühlen und Mischmaschinen * 25 % * * 1211 mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg * 25 % * * 1591 Maschinen und Apparate mit einem Gewicht von mehr als 1 000 kg * 25 % * * 2500 mechanische oder hydraulische Stoßdämpfer * 25 % * * 3000 automatische Maschinenschmiervorrichtungen mit Pumpe * 25 % * * 8010 mit einem Gewicht ( ohne Zubehör ) von mehr als 100 kg * 25 % * * 9910 Maschinen , Apparate und Geräte für die Industrieproduktion und als solche verwendet , sofern der Direktor die Waren vor der Abfertigung für den Verwendungszweck dieser Tarifnr . genehmigt * 25 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 84.60 * Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicherweise für Metalle , Hartmetalle , Glas , mineralische Stoffe ( z . B . keramische Massen


text: , Beton oder Zement ) , Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden , ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen : * * * 1000 Reifenformen * 25 % * * 2000 für die Schuhherstellung * 25 % * * 3000 für die Herstellung von Gummi - und Kunststoffartikeln , mit einem Stückgewicht von mehr als 1 500 kg * 25 % * * 4000 für Betonguß , ausgenommen Formen aus Holz , vor dem 1 . 4 . 1976 abgefertigt * 25 % * 84.61 * Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile ) für Rohr - oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter : * * * 3000 Ventile , Hähne , Schieber und dergleichen , in den Tarifstellen 2000 und 2500 nicht genannt , sofern sie mindestens eine der folgenden Voraussetzungen erfuellen : * * * 1 . Stückgewicht von mehr als 500 kg , * * * 2 . ständiger Betriebsdruck über 99 atü ( ausgenommen solche Armaturen , die beim Betrieb in der Hand gehalten werden , auf Bescheinigung eines vom Direktor anerkannten Instituts , * * * 3 . für Rohre mit einem Nenndurchmesser von mehr als 12 Zoll * 25 % * 84.62 * Wälzlager ( Kugel - , Rollen - und Nadellager aller Art ) * 20 % * 84.63 * Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe ) ; Schwungräder ; Riemen - und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzuege ) ; Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen : * * * 1022 Kurbelwellen für landwirtschaftliche Traktoren und andere fahrbare landwirtschaftliche Geräte * 25 % * * 1029 andere * 25 % * * 1090 andere * 25 % * 84.65 * Teile von Maschinen , Apparaten oder mechanischen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen , ausgenommen Teile mit Anschlußstücken , Isolierung , Wicklungen , Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren : * * * 4000 mechanische und hydraulische Stoßdämpfer * 25 % * 85.01 * Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z . B . Gleichrichter ) ; Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen : * * * 1010 Generatoren für Spannungen von 220 V oder mehr * 25 % * * ex 1020 Motoren und rotierende Umformer mit einem Stückgewicht von mehr als 1 750 kg , in der Tarifstelle 1010 nicht genannt : * * * - Motoren mit einem Gewicht von höchstens 4 000 kg * 25 % * * 1071 ohne Antrieb , für Schweißmaschinen und -geräte * 25 % * * 2119 andere * 25 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 85.11 * Elektrische Industrie - und Laboratoriumsöfen , einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ; Maschinen , Apparate und Geräte zum elektrischen Schweissen ,


text: Löten oder Schneiden : * * * 1090 andere * 25 % * * 2051 bei denen der Generator keine Betätigungsvorrichtung aufweist * 25 % * * 2099 andere * 25 % * * 3010 mit einem Stückgewicht von 1 000 kg oder mehr * 25 % * * 3090 andere * 25 % * * 8000 andere Öfen * 25 % * * 9190 andere * 25 % * 85.17 * Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der Tarifnrn . 85.09 und 85.16 ) zum Geben vor hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z . B . Läutewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs - oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder ) : * * * 1000 elektrische Feuermelder * 25 % * 85.19 * Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z . B . Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ) ; Fest - und Stellwiderstände einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände ) ; gedruckte Schaltungen ; Schalt - und Verteilungstafeln und -schränke : * * * 1030 Verbindungskästen und Endverschlüsse für Kabel , für eine Spannung von mehr als 1000 V * 20 % * * 1040 Kristallhalter zum Herstellen von eingefassten piezölektrischen Kristallen der Tarifstelle 85.21 - 4000 * 20 % * 85.20 * Elektrische Glühlampen und Entladungslampen , einschließlich solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrahlung ; Bogenlampen ; Photoblitzlampen mit elektrischer Zuendung : * * * 7010 Quecksilber oder Natrium enthaltende Quarzröhren für die Herstellung von Quecksilberdampf - oder Natriumdampflampen * 20 % * 85.22 * Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * * 4000 Magnetisiergeräte * 20 % * 85.23 * Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich Koaxialkabel ) , Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit Anschlußstücken : * * * 1011 mit einem anderen als rundem Querschnitt * 15 % * * 1090 andere * 15 % * * 4010 mit papierisolierten Leitungen * 20 % * 85.24 * Waren aus Kohle oder Graphit , auch in Verbindung mit Metall , zu elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken , z . B . Kohlebürsten für elektrische Maschinen , Kohle für Lampen , Primärelemente oder Mikrophone , Elektroden für elektrische Öfen , Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen : * * * 1000 mit einem Stückgewicht von 5 kg oder mehr * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 87.01 * Zugmaschinen , auch mit Seilwinden : * * * 9990 andere * 20 % * 87.02 * Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern ( einschließlich Sport - und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse ) : * * * 1029 andere * 20 % * * 1030 Krankenkraftwagen , nur zur Beförderung von Kranken * 25 % * * 3010 mit Genehmigung des Chief Fire Brigade Inspector oder einer von ihm


text: bevollmächtigten Person eingeführte Kraftwagen , die mit Feuerspritzen ausgerüstet werden sollen , sofern sie für die Feuerbekämpfung eingesetzt werden * 25 % * * 3050 Fahrgestelle mit Führerhaus für nachstehende Kraftfahrzeuge * 25 % * 87.03 * Kraftwagen zu besonderen Zwecken , z . B . Spritzenwagen , Leiterwagen , Strassenkehrwagen , Sprengwagen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen , Kranwagen , Scheinwerferwagen , Werkstattwagen , mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen und ähnliche , nicht oder nicht ausschließlich zu Beförderungszwecken gebaute Kraftwagen : * * * 1000 Spezialkraftwagen zum Reinigen von Strassen und Landebahnen usw . ( z . B . Sprengwagen , Spreng - und Kehrwagen ) * 25 % * * 4000 mit Genehmigung des Chief Fire Brigade Inspector oder einer von ihm bevollmächtigten Person eingeführte Feuerspritzen und Leiterwagen , die bei der Feuerbekämpfung verwendet werden sollen * 25 % * * 7000 fahrbare Betonpumpen , vor dem 1 . 4 . 1976 abgefertigt * 20 % * * 8000 fahrbare Krane , auf eigens zu diesem Zweck konstruierte Fahrgestelle montiert , vor dem 1 . 4 . 1976 abgefertigt * 20 % * 87.04 * Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit Motor : * * * 1010 demontiert , sofern die vom Direktor zugelassene Montagefirma über einen Raum unter Zollverschluß verfügt * 25 % * * 1090 andere * 20 % * * 2000 für den Zusammenbau von ausschließlich zur Beförderung von Kranken verwendeten Krankenwagen * 25 % * * 4000 für den Zusammenbau von Feuerspritzen und Leiterwagen , eingefürht mit Genehmigung des Chief Fire Brigade Inspector oder einer von * hm bevollmächtigten Person * 25 % * * 5031 für Fahrzeuge der Tarifstellen 87.01 - 9220 , 87.02 - 6020 und 87.02 - 6060 * 25 % * * 5039 andere * 25 % * * 8000 für den Zusammenbau von Spezialkraftwagen zum Reinigen von Strassen ( z . B . Sprengwagen , Spreng - und Kehrwagen ) * 25 % * 87.05 * Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , einschließlich Führerhäuser : * * * 1000 Karosserien für Autobusse * 20 % * * 2000 Sicherheitsrahmen oder -kabinen , für die der Generaldirektor bestätigt , daß sie speziell zum Schutz des Bedienungspersonals von Zugmaschinen konstruiert sind , vor dem 1 . 10 . 1975 abgefertigt * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 87.06 * Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 : * * * 2000 mit Vollreifen oder Hohlkammerreifen bereifte Räder * 25 % * * 4000 Schleppachsen * 25 % * 87.07 * Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken , Lagerhäusern , Häfen oder Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird ( z . B . Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren , Portalkraftkarren ) ; Zugkraftkarren von einer Bauart , wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon : * * *


text: 2000 Portalkraftkarren zum Be - oder Entladen in Häfen ( einschließlich Umladen von Behältern ) , sofern ihre Verwendung für den Zweck dieser Tarifstelle vom Direktor der Hafenbehörde oder einer von ihm ermächtigten Person bestätigt wird * 25 % * * 9910 Karren * 20 % * * 9920 Teile * 20 % * 87.12 * Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn . 87.09 , 87.10 oder 87.11 : * * * 2020 Freilaufnaben , Rohransätze , geschmiedete Tretkurbeln ohne weitere Nachbearbeitung , Kettenzahnräder , Lenkradteile , Gabelscheiden , Sättel und Teile davon , ausgenommen nichtmetallische Teile * 20 % * 87.14 * Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon : * * * 1000 mit Genehmigung des Chief Fire Brigade Inspector oder einer von ihm bevollmächtigten Person eingeführte Fahrzeuge , die bei der Feuerbekämpfung verwendet werden können * 20 % * * 9900 andere * 20 % * 88.02 * Luftfahrzeuge , schwerer als Luft ( z . B . Landflugzeuge , Wasserflugzeuge , Segelfiugzeuge , Tragschrauber , Hubschrauber , Schwingenfluegler und Drachen ) ; rotierende Fallschirme ( Rotochutes ) * 25 % * 88.03 * Teile von Waren der Tarifnrn . 88.01 und 88.02 * 25 % * 88.05 * Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon * 25 % * 89.01 * Wasserfahrzeuge , nachstehend weder genannt noch inbegriffen * * * 9910 die für die Beförderung von Personen und Gütern zwischen Israel und dem Ausland verwendet werden , sofern der Direktor ihre diesbezuegliche Verwendung gestattet hat * 15 % * 89.05 * Schwimmende Vorrichtungen ( ausgenommen Wasserfahrzeuge ) , z . B . Schwimmtanks , Senkkästen , Festmachetonnen , Bojen und schwimmende Baken * 20 % * 90.01 * Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente , aus Stoffen aller Art , nicht gefasst ( ausgenommen optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet ) ; polarisierende Stoffe in Form von Fol * n oder Platten : * * * 9900 andere * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 90.02 * Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente , aus Stoffen aller Art , für Instrumente , Apparate und Geräte , gefasst ( ausgenommen optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet ) : * * * 1000 für Leuchttürme * 25 % * * 2000 zur Verwendung in vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelassenen Filmstudios * 25 % * * 9990 andere * 20 % * 90.05 * Ferngläser und Fernrohre , mit oder ohne Prismen : * * * 1000 Infrarot-Fernrohre * 25 % * 90.07 * Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken : * * * 9921 Luftbildkameras und Kameras für photogrammetrische Aufnahmen * 20 % * * 9922 Spezialkameras für technische , wissenschaftliche , ärztliche oder chirurgische Zwecke * 20 % * * 9923 Mikrofilmkameras * 20 % * 90.13


text: * Optische Instrumente , Apparate und Geräte , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen , einschließlich Scheinwerfer : * * * 9900 andere * 20 % * 90.14 * Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente , Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische , äronautische , meteorologische , hydrologische und geophysikalische Instrumente , Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser : * * * 1090 andere * 20 % * 90.15 * Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg , auch mit Gewichten : * * * 1020 mit einer Empfindlichkeit von mindestens 10 mg * 20 % * 90.16 * Zeichen - , Anreiß - und Recheninstrumente und -geräte ( z . B . Pantographen , Reißzeuge , Rechenschieber , Rechenscheiben ) ; Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ( z . B . Auswuchtmaschinen , Planimeter , Mikrometer , Lehren , Eichmasse , Metermasse ) ; Profilprojektoren : * * * 2000 Recheninstrumente * 20 % * 90.17 * Medizinische , chirurgische , zahn - und tierärztliche Instrumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie : * * * 1000 Schleifscheiben , Trennscheiben , Bohrer und Bürsten für Dentalbohrmaschinen , Instrumente für die Zahnvergoldung und Plombierinstrumente , Abdruckteller und Werkzeuge und Instrumente für die Zahnprothesenherstellung * 20 % * * 2111 mit Glaskolben * 25 % * * 2113 deren Kunststoffanteil gewichtsmässig grösser ist als der aller anderen Stoffe und deren Volumen nicht grösser als 1,5 cm3 ist * 25 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 90.17 ( Fortsetzung ) * 2119 andere * 20 % * * 2190 Teile * 20 % * * 9900 andere * 25 % * 90.18 * Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ; Apparate und Geräte für Psychotechnik , Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art ( einschließlich Gasmasken ) : * * * 2010 zur Verhinderung des Wundliegens , bestehend aus einer Matratze mit zwei durch eine Regelpumpe in bestimmtem Rhythmus und mit bestimmtem Druck aufblasbaren Wülsten * 20 % * * 7090 andere * 25 % * * 9900 andere * 25 % * 90.19 * Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ( einschließlich medizinisch-chirurgische Gürtel ) ; Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen ( Schienen und dergleichen ) ; Zahn - , Augen - und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen , zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt : * * * 1100 orthopädische Apparate und Vorrichtungen für Gelähmte * 20 % * * 2040 andere Zahnprothesen * 20 % * * 2090 andere * 20 % * * 9900 andere * 20 % * 90.21 * Instrumente ,


text: Maschinen , Apparate , Geräte und Modelle , zu Vorfühzwecken ( z . B . beim Unterricht , in Ausstellungen ) , nicht zu anderer Verwendung geeignet * 20 % * 90.22 * Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen ( z . B . für Prüfung der Widerstandsfähigkeit , Härte , Zugfestigkeit , Druckfestigkeit , Elastizität ) von Materialien ( z . B . von Metallen , Holz , Textilien , Papier , Kunststoffen ) * 20 % * 90.23 * Dichtemesser ( Araeometer , Senkwaagen ) und ähnliche Instrumente , Thermometer , Pyrometer , Barometer , Hygrometer und Psychrometer , auch mit Registriervorrichtung , auch miteinander kombiniert : * * * 9990 andere * 20 % * 90.24 * Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß , Füllhöhe , Druck oder anderen veränderlichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen , wie Manometer , Thermostate , Flüssigkeitsstand - oder Gasstandanzeiger , Durchflußmesser , Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen , ausgenommen Waren der Tarifnr . 90.14 : * * * 2029 andere * 25 % * * 4090 andere * 20 % * * 9900 andere * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 90.29 * Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente , Apparate und Geräte der Tarifnrn . 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt , auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente , Apparate oder Geräte verwendet werden können : * * * 9900 andere * 20 % * 91.03 * Armaturbrettuhren und dergleichen , für Kraftfahrzeuge , Flugzeuge , Schiffe und andere Fahrzeuge * 20 % * 92.10 * Teile und Zubehör für Musikinstrumente ( ausgenommen Musiksaiten ) , einschließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen al er Art : * * * 4000 Stimmgabeln , sofern der Generaldirektor des Unterrichtsministeriums bescheinigt , daß sie an Unterrichtsstätten unter Aufsicht dieses Ministeriums verwendet werden * 20 % * 92.11 * Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräte , einschließlich Platten - , Band - und Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ; magnetisch arbeitende Bild - und Tonaufzeichnungs - und -wiedergabegeräte für das Fernsehen : * * * 3000 Tonaufnahmegeräte für Rillenscheibenmatrizen * 20 % * * 4000 in Filmstudios verwendete Artikel * 20 % * 92.12 * Tonträger und andere Aufzeichnungsträger ( z . B . Platten , Zylinder , Wachsformen , Bänder , Filme , Drähte ) . für Geräte der Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten : * * * 1010 Schallplatten für den Sprachunterricht * 20 % * * 1020 Schallplatten mit ausschließlich wissenschaftlichen oder technischen Tonaufzeichnungen * 20 % * * 1052 mit einem Durchmesser von 25 cm oder mehr


text: , jedoch weniger als 30 cm * 25 % * * 1053 mit einem Durchmesser bis zu 25 cm * 25 % * * 4000 Rohschallplatten * 20 % * 92.13 * Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr . 92.11 : * * * 3000 Magnetköpfe für Filmprojektoren und Tonwiedergabegeräte der Tarifnr . 90.08 * 20 % * * 4000 Teile und Zubehör für Tonaufnahmegeräte , die zum Schneiden von Wachsplatten verwendet werden * 20 % * * 5000 die in Filmstudios verwendet werden * 20 % * 94.02 * Medizinisch-chirurgische Möbel , z.B . Operationstische , Untersuchungstische , Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dentalstühle und dergleichen , mit mechanischer Kipp - , Schwenk - und Hebevorrichtung ; Teile davon : * * * 2000 medizinisch-chirurgische Möbel , einschließlich Dentalstuhle * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 90.25 * Instrumente , Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen ( wie Polarimeter , Refraktometer , Spektrometer , Gas - und Rauchgasprüfer ) ; Instrumente , Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität , Porosität , Dilatation , Oberflächenspannung und dergleichen ( wie Viskosimeter , Porosimeter , Dilatometer ) und für kalorimetrische , photometrische oder akustische Messungen ( wie Photometer - einschließlich Belichtungsmesser - , Kalorimeter ) ; Mikrotome : * * * 9900 andere * 20 % * 90.26 * Gas - , Flüssigkeits - und Elektrizitätszähler , für Verbrauch oder Produktion , einschließlich Prüf - oder Eichzänler : * * * 1090 andere * 25 % * * 2199 andere * 20 % * * 9900 andere * 20 % * 90.27 * Andere Zähler ( z . B . Tourenzähler , Produktionszähler , Taxameter , Kilometerzähler , Schrittzähler ) , Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser ( auch magnetische ) , ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr . 90.14 ; Stroboskope : * * * 4030 Geschwindigkeitsschreiber * 20 % * * 9900 andere * 20 % * 90.28 * Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen , Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren : * * * 1090 andere * 20 % * * 1500 Instrumente und Geräte zum Nachweis oder Messen von Strahlungen * 20 % * * 2500 elektrische oder elektronische Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ( die , falls sie nicht elektrisch betrieben werden , unter Tarifnr . 90.15 fallen ) * 20 % * * 3030 Spinnstoffprüfgeräte * 20 % * * 4000 elektrische Instrumente ( die , falls sie nicht elektrisch betrieben werden , unter Tarifnr . 90.23 fallen ) * 20 % * * 4550 Thermostate und andere Temperaturregler * 20 % * * 4590 andere * 20 % * * 5010 Blutgas-Analysegeräte * 20 % * * 5020 Spektrophotometer , Photofluorometer , Instrumente und Geräte , um Flüssigkeiten im menschlichen Körper automatisch zu messen , zu kontrollieren und zu analysieren * 20 % * * 5090 andere * 20


text: % * * 6021 weiterzählende , nicht zurückstellbare Taxameter mit Registriervorrichtung * 20 % * * 6022 Geschwindigkeitsschreiber * 20 % * * 6030 Tourenzähler , Produktionszähler und dergleichen , einschließlich Betriebszeitzähler für Maschinen , Motoren und dergleichen , ausser Instrumenten der Tarifstelle 6020 * 20 % * * 6050 andere Geschwindigkeitsmesser und Tachometer als die der Tarifstelle 6020 * 20 % * * 6090 andere * 20 % * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Ausgangszoll * 1 * 2 * 3 * 94.04 * Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art , z . B . Auflegematratzen , Deckbetten , Steppdecken , Kissen , Schlummerrollen , Kopfkissen , einschließlich solcher aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkautschuk oder -kunststoff , auch überzogen : * * * 2590 andere * 25 % * * 3020 Kunststoffkissen ( aus Schaum - , Schwamm - oder Zellkunststoff ) , zum Füllen mit Flüssigkeiten für die Verhütung und Behandlung von Druckgeschwüren * 20 % * 95.08 * Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem ( tierischem oder pflanzlichem ) , mineralischem oder künstlichem Wachs , Paraffin , Stearin , natürlichen Gummen oder Harzen ( z . B . Kopal , Kolophonium ) , Modelliermassen und andere geformte oder geschnitzte Waren , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine , bearbeitet ( ausgenommen Gelatine der Tarifnr . 35.03 ) , Waren daraus : * * * 9900 andere * 20 % * 96.02 * Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten , Schrubber , Pinsel und dergleichen ) , einschließlich Bürsten , die Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen , Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen : * * * 1091 zur Verwendung als Teile von Maschinen und Anlagen , die einem Zollsatz von höchstens 15 % unterliegen * 25 % * 97.06 * Geräte für Freiluftspiele , Leichtathletik , Gymnastik und andere Sportarten , ausgenommen Waren der Tarifnr . 97.04 : * * * 4000 ortsfeste Geräte zum Muskeltraining ( Heimtrainer ) * 20 % * ANHANG C betreffend die unter Artikel 5 des Protokolls Nr . 2 fallenden Waren Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 19.03 Teigwaren * 19.07 * Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Früchten : * * 9900 andere * 19.08 * Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao : * * 9900 andere * 21.04 * Gewürzsossen ; zusammengesetzte Würzmittel : * * 1000 Selleriesalz * * 9900 andere * 21.05 * Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen * 21.06 * Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel : * * 1000 Hefe * 21.07 * Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * 1000 Geleepulver , Speiseeispulver und dergleichen Pulver * * 3000 Rahmersatz und Gemische aus Fett und Zucker , in


text: der unmittelbaren Umschließung * * 4000 Gemische aus Kaffee oder Tee und Zucker , Milch , Fett und anderen Würzstoffen * * 7000 Lebensmittelzubereitungen aus oder mit Kartoffeln in jeglicher Form * * 9900 andere * 27.03 * Torf , einschließlich Torfstreu und Torfbriketts * 27.09 * Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , roh * 27.10 * Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , ausgenommen rohe Öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr , in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * 1000 Siedegrenzenbenzin * * 1500 anderes Benzin * * 1510 mit höchstens 83 Oktan * * 1590 anderes * * 2000 Lösungsmittel * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 27.10 ( Fortsetzung ) * 2500 Petroleum * * 3000 Solaröl * * 3500 Masut * * 4000 Dieselöl * 28.05 * Alkali - und Erdalkalimetalle ; Metalle der seltenen Erden , Yttrium und Scandium , auch untereinander gemischt oder legiert ; Quecksilber : * * 1000 Quecksilber * 28.35 * Sulfide , einschließlich Polysulfide : * * 9900 andere * 28.38 * Sulfate und Alaune ; Persulfate : * * 4000 Kupfersulfat * 28.39 * Nitrite und Nitrate * 28.41 * Arsenite und Arsenate * ex Kapitel 29 * Neuentwickelte Pharmazeutika genießen drei Jahre lang Verwaltungsschutz * 29.02 * Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe : * * 1020 Dibromchlorpropan * * 1030 Äthylendibromid * * 1040 Methylbromid * * 1090 andere * * 9910 reines DDT-Pulver * * 9920 reines Chlordan * * 9990 andere * 29.11 * Aldehyde , Aldehydalkohole , Aldehydäther , Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere der Aldehyde ; Paraformaldehyd : * * 1000 Formaldehyd und para-Formaldehyd * 29.16 * Carbonsäuren mit Alkohol - , Phenol - , Aldehyd - oder Ketonfunktion und andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * 3000 Chlorbenzylat * 29.19 * Ester der Phosphorsäuren , ihre Salze ( einschließlich Laktophosphate ) und ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * 1000 2,2-Dichlorvinyldimethylphosphat * * 2000 1,2-Dibrom-2,2-dichloräthyldimethylphosphat * * 9900 andere * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 29.21 * Andere Ester der Mineralsäuren ( ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäuren ) , ihre Salze und ihre Halogen - , Sulfo - , Nitro - und Nitrosoderivate : * * 9900 andere * 29.35 * Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsäuren : * * 1000 3(Alpha-Acetonyl-Benzyl)-4-Hydrooxycoumarin * * 2000 3-Amino-1,2,4-Triazol * ex 29.35 * Andere heterocyclische Verbindungen , ausgenommen Diazinon und Simasin * 29.38 * Natürliche , auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine ( einschließlich natürlicher Konzentrate ) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate , auch untereinander gemischt , auch in Lösungsmitteln aller Art * 29.39 * Natürliche , auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre


text: hauptsächlich als Hormone gebrauchten Derivate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Steroide * 29.44 * Antibiotika : * * 1000 zum Verfüttern * 29.45 * Andere organische Verbindungen * 30.02 * Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikrobiologische Vaccine , Toxine , Mikrobenkulturen ( einschließlich der lebenden Enzymbildner , ausgenommen Hefen ) und ähnliche Erzeugnisse : * * 1000 Sera , mikrobiologische Vaccine , Antitoxine , Tuberkulin und Rattenvirus * * 9910 weder dosiert noch in Einzelverkaufspackungen , sofern sie mit Genehmigung des Generaldirektors des Gesundheitsministeriums eingeführt werden * 30.03 * Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin * 31.02 * Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel : * * 1000 Harnstoff * * 9911 Natronsalpeter * * 9919 andere * * 9990 andere * 31.03 * Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel * 31.04 * Mineralische oder chemische Kalidüngemittel : * * 2010 eingeführt als Düngemittel mit Bescheinigung des Generaldirektors des Landwirtschaftsministeirums , daß sie als solche verwendet werden * * 9900 andere * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 31.05 * Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger * 34.02 * Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend : * * 9900 andere * 35.03 * Gelatine ( auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern , auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt ) und ihre Derivate ; Glutinleime ( z . B . Knochenleim , Hautleim , Sehnenleim ) , Fischleim ; Hausenblase : * * 1000 genießbare Gelatine * 36.01 * Schießpulver * 36.02 * Zubereitete Sprengstoffe * 36.03 * Zuendschnüre ; Sprengzuendschnüre * 36.04 * Zuendhütchen , Sprengkapseln ; Zuender ; Sprengzuender * 36.05 * Pyrotechnische Artikel ( Feuerwerkskörper , Knallkörper , Zuendplättchen , Raketen zum Wetterschießen und dergleichen ) * 38.11 * Desinfektionsmittel , Insecticide , Fungicide , Herbicide , Mittel gegen Nagetiere , Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen , in Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren ( z . B . Schwefelbänder , Schwefelfäden , Schwefelkerzen und Fliegenfänger ) : * * 1010 für die der Generaldirektor des Landwirtschaftsministeriums bescheinigt , daß sie nicht in Israel hergestellt werden * * 1090 andere * 43.03 * Waren aus Pelzfellen * 44.05 * Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke von mehr als 5 mm : * * 4100 Nadelholzbretter und -stäbe für die Herstellung von Zitrusfruchtkisten , über 100 cm lang und breit und über 50 cm hoch * 44.14 * Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für Sperrholz , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger : * * 1000 Brettchen und Stäbe zur Herstellung von " Bruce " -Kisten durch Heften * * 9910 gebrauchsfertig für den Zusammenbau von Zitrusfruchtkisten für den Exporthandel


text: * 44.21 * Kisten , Kistchen , Verschläge , Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel , aus Holz , vollständig : * * 1000 Brettchen und Stäbe zur Herstellung von " Bruce " -Kisten durch Heften * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 44.21 ( Fortsetzung ) * 2000 in vom Direktor genehmigten Grössen eingeführte , bei der Zitrusfruchternte verwendete Sammelkisten * * 9910 nicht zusammengesetzte Kisten , zum Verpacken auszuführender Zitrusfrüchte * 48.01 * Maschinenpapier und Maschinenpappe , einschließlich Zellstoffwatte , in Rollen oder Bogen : * * 2021 mit einem Gewicht von mehr als 55 g , aber nicht mehr als 120 g/m2 * * 8010 zum Einwickeln auszuführender Zitrusfrüchte * 48.07 * Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt ( andere als solche der Tarifnr . 48.06 und des Kapitels 49 ) , in Rollen oder Bogen : * * 9110 zur Verwendung bei der Ausfuhr * 48.16 * Schachteln , Säcke , Beutel , Tüten und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe : * * 1000 gebrauchsfertiges Paraffinpapier zum Verpacken von Melonen * 48.21 * Andere Waren aus Papierhalbstoff , Papier , Pappe oder Zellstoffwatte : * * 6000 Höckereinsätze für Eier * 51.02 * Monofile , Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen ) und Katgutnachahmungen , aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse : * * 1010 aus Polyamiden , die im Fischereigewerbe verwendet werden , mit einem Durchmesser von über 0,7 mm , auf Rollen mit einem Gewicht von mindestens 500 g , sofern sie mit Genehmigung des Generaldirektors des Landwirtschaftsministeriums eingeführt werden * 55.01 * Baumwolle , weder gekrempelt noch gekämmt * 56.01 * Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt : * * 1010 aus Polyacrylnitryl * 56.02 * Spinnkabel : * * 1010 aus Polyacrylnitryl * 56.04 * Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet : * * 1010 synthetische * 56.05 * Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ) , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * 1091 aus Polyacrylnitryl * 56.06 * Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf : * * 1091 aus Polyacrylnitryl * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 59.05 * Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken , als Meterware oder abgepasst ; abgepasste Fischernetze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen : * * 1000 Fischereinetze und abgepasste Fischereinetze , die mit Genehmigung des Generaldirektors des Landwirtschaftsministeriums eingeführt werden * 62.03 * Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken : * * 2010 aus Jute - , Hanf - , Flachs - oder anderen Bastgarnen * * 9919 andere * 63.01 * Bekleidung und Bekleidungszubehör , Decken , Haushaltswäsche und Waren zur Innenausstattung ( ausgenommen Waren der


text: Tarifnrn . 58.01 58.02 und 58.03 ) , aus Spinnstoffen , Schuhe und Kopfbedeckungen , aus Stoffen aller Art , alle diese augenscheinlich gebraucht , in Massenladungen , lose oder in Ballen , Säcken oder ähnlichen Verpackungen * 73.10 * Stabstahl , warm gewalzt , warm stranggepresst oder geschmiedet ( einschließlich Walzdraht ) ; Stabstahl , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau : * * 2090 andere * 73.11 * Profile aus Stahl , warm gewalzt , warm stranggepresst , geschmiedet , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl , auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt : * * 1090 andere * 73.18 * Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr . 73.19 : * * 3090 andere * 73.32 * Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ) , Schwellenschrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus Stahl : * * 9900 andere * 73.35 * Federn und Federblätter , aus Stahl : * * 2000 Blattfedern und Federblätter * 73.40 * Andere Waren aus Eisen oder Stahl : * * 6020 Riemenschlösser * 82.01 * Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen und Schaber ; Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu - und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes Handwerkzeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die Forstwirtschaft * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 82.05 * Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z . B . zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ) , einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge : * * 9993 Spiralbohrer mit zylindrischem oder konischem Schaft mit einem Aussendurchmesser von 1 mm oder mehr * * 9994 Zentrierbohrer , Bohrmesser und Ausbohrwerkzeuge * 82.06 * Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte : * * 1010 für die Landwirtschaft * ex Kapitel 84 * Maschinen und Anlagen , gebraucht * 84.06 * Kolbenverbrennungsmotoren : * * 9921 Spezialteile für Aussenbordmotoren , sofern sie mit Genehmigung des Generaldirektors des Landwirtschaftsministeriums eingeführt werden * * 9940 Zylinderblöcke und Zylinderköpfe für Motoren in der Landwirtschaft oder bei Erdarbeiten verwendeter Traktoren , sofern sie in Konstruktion oder Gewicht von den entsprechenden Teilen anderer Kraftfahrzeugmotoren abweichen und vom Direktor vor der Einfuhr genehmigt worden sind * 84.11 * Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft - und Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen : * * 1010 Luftumwälztürme , wie sie in der Landwirtschaft zum Schutz vor Frostschäden verwendet werden * * 3099 andere * * 5099 andere * * 6020 speziell für Waren der Tarifstelle 1010 * 84.13 * Feuerungen , die


text: mit fluessigem Brennstoff ( Zerstäuber ) , pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben werden ( Brenner ) ; mechanische Feuerungen , einschließlich ihrer mechanischen Beschicker , mechanischen Roste , mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen : * * 9900 andere ; Teile davon * 84.21 * Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate und dergleichen : * * 7210 Spritzpistolen und dergleichen mit einem Gewicht von höchstens 100 kg * * 7319 andere * * 9990 andere * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.22 * Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern ( z . B . Aufzuege , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzuege , Krane , Stetigförderer , Seilschwebebahnen ) , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnr . 84.23 : * * 6010 hydraulisch , mit einem Schaufelinhalt von höchstens 1,25 m3 * * 6091 mit der Zugmaschine eingeführt * 84.23 * Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und Geräte für Erd - oder Steinbrucharbeiten , den Bergbau oder Tiefbohrungen ( z . B . Bagger , Schrämmaschinen , Schälschrapper , Nivelliermaschinen und Planiermaschinen ) ; Rammen ; Schrammen ; Schneeräumer , ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr . 87.03 : * * 9900 andere * 84.24 * Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze * 84.25 * Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ; Stroh - und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum Sichten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier , Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse , ausgenommen derartige Müllereimaschinen , -apparate oder -geräte der Tarifnr . 84.29 * 84.26 * Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen , Apparate und Geräte * 84.28 * Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft , den Gartenbau , die Gefluegel - oder Bienenzucht , einschließlich Keinapparate mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut - und Aufzuchtapparate für die Gefluegelzucht : * * 2000 Tierscherapparate , Teile davon , ausgenommen Köpfe und Schneidblätter der Tarifnr . 82.13 * * 9900 andere * 84.29 * Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüchten , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art * 84.36 * Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs - und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen , Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen ) , Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen * 84.37 * Web - , Wirk - , Strick - , Tüll - , Spitzen - , Stick - , Posamentier - und Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . (


text: z.B . Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen ) * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 84.38 * Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr . 84.37 ( z . B . Schaftmaschinen , Jacquardmaschinen , Kett - und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler ) ; Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt ( z . B . Flügel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe , Platinen , Spindeln , Spinndüsen , Weblitzen , Webschäfte und Webschützen ) * 84.40 * Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten , Schneiden oder Auszacken von Geweben ) ; Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder , Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden ( einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylinder für diese Maschinen ) : * * 9900 andere * 85.07 * Elektrische Rasierapparate , Haarschneide - und Schermaschinen , mit eingebautem Elektromotor : * * 1000 Tierschermaschinen , Teile davon , ausgenommen Schneidblätter und Köpfe der Tarifnr . 82.13 * 85.08 * Elektrische Zuendapparate , Zuendvorrichtungen und Anlasser , für Verbrennungsmotoren ( z . B . Magnetzuender , Lichtmagnetzuender , Zuendspulen , Zuendkerzen und Glühkerzen ) ; mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen ( Gleich - und Wechselstrommaschinen ) und Lade - oder Rückstromschalter : * * 2000 Magnetzuender für Motoren für landwirtschaftliche oder bei Erdarbeiten eingesetzte Traktoren , sofern diese Magnetzuender hinsichtlich Aufbau und Gewicht von entsprechenden in anderen Kraftfahrzeugmotoren verwendeten Magnetzuendern abweichen und sofern sie vor der Einfuhr vom Direktor genehmigt worden sind * 85.16 * Elektrische , Verkehrssignal - , Verkehrssicherungs - , Verkehrsüberwachungs - und Verkehrssteuergeräte , für Schienen - und andere Verkehrswege , auch für Häfen und Flugplätze * 87.01 * Zugmaschinen , auch mit Seilwinden : * * 1000 landwirtschaftliche Traktoren und Traktoren für Erdarbeiten , mit Bestätigung des Generaldirektors des Landwirtschaftsministeriums oder des Arbeitsministeriums und Vermerk auf der Einfuhrbewilligung , daß die Traktoren ausschließlich in der Landwirtschaft oder bei Erdarbeiten gebraucht werden * 87.02 * Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern ( einschließlich Sport - und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse ) : * * 1029 andere * 87.04 * Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit Motor : * * 1000 für den Zusammenbau von Omnibussen , die mehr als 18 Fahrgäste ( Fahrer nicht eingerechnet ) befördern * Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 87.05 * Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , einschließlich Führerhäuser * 87.06 * Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 : * * 1000


text: Teile und Zubehör für landwirtschaftliche Traktoren und Traktoren für Erdarbeiten , sofern sie in Bauart und Gewicht von den entsprechenden Teilen anderer Kraftfahrzeuge abweichen * 87.07 * Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken , Lagerhäusern , Häfen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird ( z . B . Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren , Portalkraftkarren ) ; Zugkraftkarren von einer Bauart , wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon : * * 1018 andere * 89.01 * Wasserfahrzeuge , nachstehend weder genannt noch inbegriffen : * * 9991 Fischereifahrzeuge und Boote * 90.17 * Medizinische , chirurgische , zahn - und tierärztliche Instrumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für die Ophtalmologie * 90.20 * Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte , die die Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten ( auch für Schirmbildphotographie ) , einschließlich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen , Hochspannungsgeneratoren , Schalttische und Durchleuchtungsschirme , für diese Apparate und Geräte ; Untersuchungs - und Behandlungstische , -sessel und dergleichen , für die vorstehend genannten Apparate und Geräte * 90.23 * Dichtemesser ( Araeometer , Senkwaagen ) und ähnliche Instrumente , Thermometer , Pyrometer , Ba meter , Hygrometer und Psychrometer , auch mit Registriervorrichtung , auch miteinander kombiniert : * * 3000 Fieberthermometer , ausgenommen Thermometer für medizinische Geräte * * 9999 andere * 97.04 * Gesellschaftsspiele ( einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung , Billardtische , Glücksspieltische , Tischtennis ) : * * 9900 andere * ANHANG D betreffend die mengenmässigen Beschränkungen , die unter Artikel 5 des Protokolls Nr . 2 fallen Zeitplan für die Aufhebung der mengenmässigen Beschränkungen spätestens am 1 . Januar 1980 : 20 % ( 1 ) spätestens am 1 . Januar 1982 : 40 % ( 1 ) spätestens am 1 . Januar 1983 : 60 % ( 1 ) spätestens am 1 . Januar 1984 : 80 % ( 1 ) spätestens am 1 . Januar 1985 : 100 % ( 1 ) ( 1 ) des Gesamtwerts der 1973 aus der Gemeinschaft eingeführten Waren der Liste C . ANHANG E betreffend Waren , für die Artikel 6 des Protokolls Nr . 2 gilt Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Endgültiger Zollsatz * 17.04 * Zuckerwaren ohne Kakaogehalt : * * * 9900 andere , in der unmittelbaren Umschließung * isr . Pfund 0,45/kg * 19.02 * Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch , auf der Grundlage von Mehl - , Stärke oder Malz-Extrakt , auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen : * * * 9900 andere * 10 % * 19.05 * Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis , Corn Flakes und dergleichen ) * 10 % * 19.07 * Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Früchten : *


text: * * 1000 Knäckebrot * 10 % * 35.05 * Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke : * * * 1000 Dextrine , ausser Destrinklebstoffe * 10 % * * 9900 andere * 10 % * ANHANG F betreffend die landwirtschaftlichen Erzeugnisse , die unter Artikel 7 Absatz 1 des Protokolls Nr . 2 fallen Nummer des israelischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * Senkungssatz * 07.01 * Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt : * * * 3000 Knoblauch * 25 % * 07.05 * Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder zerkleinert : * * * 9900 andere * 15 % * 08.03 * Feigen , fr h oder getrocknet : * * * 2000 getrocknet * 20 % * 08.04 * Weintrauben , frisch oder getrocknet : * * * 2000 getrocknet * 20 % * 08.05 * Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr . 08.01 ) , frisch oder getrocknet , auch ohne äussere Schalen oder enthäutet : * * * 3090 andere , in der ummittelbaren Umschließung * 25 % * 11.02 * Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner , geschält , perlförmig geschliffen , geschrotet oder gequetscht ( einschließlich Flocken ) , ausgenommen geschälter , geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis ; Getreidekeime , auch gemahlen : * * * 2031 Haferflocken * 20 % * 11.08 * Stärke , Inulin : * * * 1000 Stärke und Inulin zu technischer Verwendung * 25 % * 16.04 * Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschließlich Kaviar und Kaviarersatz : * * * 3000 Heringe , gewürzt und mariniert , im Faß , ausgenommen in Essig marinierte Heringe * 20 % * 17.02 * Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig vermischt , Zucker und Melassen , karamelisiert : * * * 2010 Glukose , Cerealose und Dextrose , fluessig * 15 % * PROTOKOLL Nr . 3 zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 3 des Abkommens TITEL I Bestimmung des Begriffs " Ursprungswaren " Artikel 1 Zur Anwendung des Abkommens gelten , sofern sie im Sinne des Artikels 5 unmittelbar befördert worden sind : 1 . als Ursprungswaren der Gemeinschaft : a ) Waren , die vollständig in der Gemeinschaft hergestellt worden sind , b ) Waren , die in der Gemeinschaft unter Verwendung anderer als der unter Buchstabe a ) genannten Waren hergestellt worden sind , wenn diese Waren im Sinne des Artikels 3 in ausreichendem Masse be - oder verarbeitet worden sind . Dieser Voraussetzung bedarf es nicht bei Waren , die im Sinne dieses Protokolls Ursprungswaren Israels sind ; 2 . als Ursprungswaren Israels : a ) Waren , die vollständig in Israel hergestellt worden sind , b ) Waren , die in Israel unter Verwendung anderer als der unter Buchstabe a ) genannten Waren hergestellt worden sind , wenn diese Waren im Sinne des Artikels 3 in ausreichendem Masse be - oder verarbeitet worden sind . Dieser Voraussetzung bedarf es nicht


text: bei Waren , die im Sinne dieses Protokolls Ursprungswaren der Gemeinschaft sind . Die in der Liste C genannten Waren fallen vorläufig nicht unter dieses Protokoll . Artikel 2 Im Sinne von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a ) und Absatz 2 Buchstabe a ) gelten als in der Gemeinschaft oder in Israel " vollständig hergestellt " : a ) mineralische Waren , die dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnen worden sind , b ) pflanzliche Waren , die dort geerntet worden sind , c ) lebende Tiere , die dort geboren worden oder ausgeschlüpft sind und dort aufgezogen wurden , d ) Waren , die von dort gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind , e ) Jagdbeute und Fischfänge , die dort erzielt worden sind , f ) Waren ihrer Seefischerei und anderer aus der See von ihren Schiffen gewonnene Waren , g ) Waren , die an Bord ihrer Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe f ) genannten Waren hergestellt worden sind , h ) Altwaren , die dort gesammelt worden sind und nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können , i ) Abfälle , die bei einer dort ausgeuebten Produktionstätigkeit anfallen , j ) Waren , die dort ausschließlich aus den unter den Buchstaben a ) bis i ) genannten Waren hergestellt worden sind . Artikel 3 ( 1 ) Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b ) und Absatz 2 Buchstabe b ) gelten als ausreichend : a ) die Be - oder Verarbeitungen , die zur Folge haben , daß die hergestellten Waren unter eine andere Nummer einzureihen sind , als sie für die verwendeten Waren gilt ; ausgenommen sind jedoch die in der Liste A angeführten Be - oder Verarbeitungen , auf die die Sonderbestimmungen für diese Liste Anwendung finden ; b ) die in der Liste B angeführten Be - oder Verarbeitungen . Als Abschnitte , Kapitel und Nummern gelten die Abschnitte , Kapitel und Nummern des Brüsseler Zolltarifschemas zur Einreihung der Waren in die Zolltarife . ( 2 ) Wenn bei einer bestimmten hergestellten Ware eine Prozentregel in der Liste A und in der Liste B den Wert der zu ihrer Herstellung verwendbaren Waren einschränkt , so darf der Gesamtwert dieser Waren ohne Rücksicht darauf , ob sie gemäß den in den beiden Listen festgelegten Grenzen und Bedingungen infolge der Be - oder Verarbeitung oder der Montage unter eine andere Tarifnummer fallen , gegenüber dem Wert der hergestellten Ware nicht den Wert übersteigen , der den Prozentsätzen in beiden Listen , falls sie gleich hoch sind , oder dem höheren der beiden Prozentsätze , falls sie verschieden hoch sind , entspricht . ( 3 ) Zur Anwendung von Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b ) und Absatz 2 Buchstabe b ) gelten ohne Rücksicht darauf , ob ein Wechsel der Tarifnummer stattgefunden hat , folgende Be - oder Verarbeitungen stets als nicht ausreichend , um die Eigenschaft von Ursprungswaren zu verleihen : a ) Behandlungen , die


text: dazu bestimmt sind , die Ware während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten ( Lüften , Ausbreiten , Trocknen , Kühlen , Einlegen in Salzlake oder in Wasser mit Schwefel oder mit einem Zusatz von anderen Stoffen , Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen ) ; b ) einfaches Entstauben , Sieben , Aussondern , Einordnen , Sortieren ( einschließlich des Zusammenstellens von Waren zu Sortimenten ) , Waschen , Anstreichen , Zerschneiden ; c ) i ) Auswechseln von Umschließungen , Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken , ii ) einfaches Abfuellen in Flaschen , Fläschchen , Säcke , Etuis , Schachteln , Befestigen auf Brettchen usw . sowie alle anderen einfachen Behandlungen zur verkaufsmässigen Aufmachung ; d ) Anbringen von Warenmarken , Etiketten oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den Waren selbst oder auf ihren Umschließungen ; e ) einfaches Mischen von Waren , auch verschiedener Arten , wenn ein oder mehrere Bestandteile der Mischung nicht den in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen entsprechen , um als Ursprungswaren der Gemeinschaft oder Israels zu gelten ; f ) einfaches Zusammenfügen von Teilen von Artikeln zu einem vollständigen Artikel g ) Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a ) bis f ) genannten Behandlungen ; h ) Schlachten von Tieren . Artikel 4 Ist in den in Artikel 3 erwähnten Listen A und B bestimmt , daß die in der Gemeinschaft oder in Israel hergestellten Waren nur dann als Ursprungswaren gelten , wenn der Wert der zu ihrer Herstellung verwendeten Waren einen bestimmten Prozentsatz des Wertes der hergestellten Waren nicht überschreitet , sind für die Berechnung dieses Prozentsatzes folgende Werte zugrunde zu legen : - einerseits , für Waren , deren Einfuhr nachgewiesen wird : der Zollwert zum Zeitpunkt der Einfuhr ; für Waren unbestimmbaren Ursprungs : der erste nachweisbar für diese Waren im Gebiet der Vertragspartei , in dem die Herstellung erfolgt , gezahlte Preis ; - andererseits , der Preis der hergestellten Waren " ab Werk " , abzueglich der bei der Ausfuhr erstatteten oder zu erstattenden internen Abgaben . Artikel 5 Als unmittelbar aus der Gemeinschaft nach Israel oder aus Israel in die Gemeinschaft befördert gelten Ursprungswaren , die befördert werden , ohne Gebiete anderer Staaten als der Vertragsparteien zu berühren . Die Beförderung von Ursprungswaren Israels oder der Gemeinschaft , die eine einzige Sendung bilden , kann jedoch unter Durchfuhr durch andere Gebiete als die der Vertragsparteien , gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten , erfolgen , wenn die Durchfuhr durch diese Gebiete aus geographischen Gründen gerechtfertigt ist und die Waren im Durchfuhr - oder Einlagerungsland unter zollamtlicher Überwachung geblieben , dort nicht in den Handel oder freien Verkehr gelangt und dort gegebenenfalls nur ent - und wieder verladen worden sind oder nur eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren haben . TITEL II Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen Artikel 6 ( 1 ) Auf Ursprungswaren im Sinne dieses Protokolls ist das Abkommen bei der


text: Einfuhr in die Gemeinschaft oder nach Israel auf Vorlage einer von den Zollbehörden Israels oder der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft ausgestellten Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 anzuwenden , deren Muster in Anhang V dieses Protokolls wiedergegeben ist . Auf Ursprungswaren , die mit der Post versandt werden ( einschließlich Postpakete ) , werden , soweit es sich um Sendungen handelt , die ausschließlich Ursprungswaren enthalten und deren Wert je Sendung 1 000 Rechnungseinheiten nicht überschreitet , bei Vorlage eines Formblatts EUR . 2 - dessen Muster im Anhang VI dieses Protokolls wiedergegeben ist - bei der Einfuhr in die Gemeinschaft oder nach Israel die Bestimmungen dieses Abkommens angewandt . Eine Rechnungseinheit ( RE ) entspricht dem Wert von 0,88867088 g Feingold . Bei einer Änderung der Rechnungseinheit setzen sich die Vertragsparteien im Verwaltungsausschuß in Verbindung , um den Goldwert der Rechnungseinheit neu festzulegen . ( 2 ) Unbeschadet von Artikel 3 Absatz 3 wird eine zerlegte oder nicht montierte Ware der Kapitel 84 und 85 des Brüsseler Zolltarifschemas auf Antrag des Zollanmelders als eine Ware betrachtet , wenn sie unter den von den zuständigen Behörden festgelegten Voraussetzungen in Teilsendungen eingeführt und wenn bei der Einfuhr der ersten Teilsendung eine Warenverkehrsbescheinigung für die vollständige Ware vorgelegt wird . ( 3 ) Zubehör , Ersatzteile und Werkzeuge , die mit Geräten , Maschinen , Apparaten oder Fahrzeugen geliefert werden , werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen , wenn sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Preis enthalten sind oder nicht gesondert in Rechnung gestellt werden . Artikel 7 Die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 wird nur auf schriftlichen Antrag des Ausführers ausgestellt . Dieser Antrag wird auf dem Formblatt , dessen Muster in Anhang V dieses Protokolls wiedergegeben ist , gestellt und gemäß diesem Protokoll ausgefuellt . Artikel 8 ( 1 ) Die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 wird bei der Ausfuhr der Waren , auf die sie sich bezieht , von den Zollbehörden des Ausfuhrstaats ausgestellt . Sie wird zur Verfügung des Ausführers gehalten , sobald die Ausfuhr tatsächlich erfolgt oder sichergestellt ist . Ausnahmsweise kann die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 auch nach Ausfuhr der Waren , auf die sie sich bezieht , ausgestellt werden , wenn sie infolge eines Irrtums , unverschuldeten Versehens oder besonderer Umstände bei der Ausfuhr nicht ausgestellt worden ist . In diesem Fall sind auf der Bescheinigung die Umstände , unter denen sie ausgestellt worden ist , besonders zu vermerken . Die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 darf nur ausgestellt werden , wenn sie als Urkunde für die Anwendung der im Abkommen vorgesehenen Vorzugsbehandlung dienen soll . ( 2 ) Die Anträge auf Warenverkehrsbescheinigungen EUR . 1 sind von den Zollbehörden des Ausfuhrstaats mindestens zwei Jahre aufzubewahren . Artikel 9 ( 1 ) Die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 muß innerhalb einer Frist von vier Monaten , nachdem sie durch die Zollbehörde des Ausfuhrstaats ausgestellt worden ist , der Zollbehörde des Einfuhrstaats vorgelegt werden , bei der die Waren gestellt werden . ( 2 ) Warenverkehrsbescheinigungen EUR . 1 , die


text: den Zollbehörden des Einfuhrstaats nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Vorlagefrist vorgelegt werden , können zur Anwendung der Vorzugsbehandlung angenommen werden , wenn die Fristüberschreitung eine Folge höherer Gewalt oder ausserordentlicher Umstände ist . In allen anderen Fällen können die Zollbehörden des Einfuhrstaats die Bescheinigung annehmen , wenn ihnen die Waren vor Ablauf der Vorlagefrist gestellt worden sind . Artikel 10 Die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 ist auf dem Formblatt auszustellen , dessen Muster in Anhang V wiedergegeben ist . Dieses Formblatt ist in einer oder mehreren der Sprachen gedruckt , in denen das Abkommen verfasst ist . Es ist in einer dieser Sprachen abzufassen und muß den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrstaats entsprechen ; wird es handschriftlich ausgefuellt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen . Die Bescheinigung hat das Format von 210 mal 297 mm , wobei die Länge höchstens 5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf . Es ist weisses , holzfreies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden . Dieses ist mit einem grünen guillochierten Überdruck zu versehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird . Die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und Israel können sich den Druck der Warenverkehrsbescheinigungen vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen , die sie hierzu ermächtigt haben . Im letzteren Fall muß in jeder Warenverkehrsbescheinigung auf die Ermächtigung hingewiesen werden . Jede Bescheinigung muß den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten . Sie trägt ferner zur Unterscheidung eine Seriennummer , die auch aufgedruckt sein kann . Artikel 11 Im Einfuhrstaat ist die Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 den Zollbehörden nach den dort geltenden Verfahrensvorschriften vorzulegen . Diese Zollbehörden können eine Übersetzung verlangen . Sie können ausserdem verlangen , daß die Einfuhrzollanmeldung durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wird , aus der hervorgeht , daß die Waren die Voraussetzungen für die Anwendung des Abkommens erfuellen . Artikel 12 Das Formblatt EUR . 2 wird nach dem in Anhang VI wiedergegebenen Muster vom Ausführer ausgefuellt . Es ist in einer der Sprachen abzufassen , in denen das Abkommen verfasst ist , und muß den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrstaats entsprechen . Falls es handschriftlich ausgefuellt wird , muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift geschehen . Das Formblatt EUR . 2 besteht aus zwei Blättern im Format von je 210 mal 148 mm . Es ist weisses , holzfreies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 64 g zu verwenden . Das Formblatt EUR . 2 kann so hergestellt sein , daß die beiden Blätter getrennt werden können . Die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und Israel können sich den Druck der Formblätter vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen , die sie hierzu ermächtigt haben . Im letzteren Fall muß auf jedem Formblatt auf die Ermächtigung hingewiesen werden . Jedes Blatt muß ausserdem das Kennzeichen der Druckerei sowie zur Unterscheidung eine Seriennummer tragen , die auch aufgedruckt sein kann . Artikel 13 Für jede Postsendung ist ein Formblatt


text: EUR . 2 auszustellen . Nach Ausfuellung und Unterzeichnung der beiden Blätter des Formblatts heftet der Ausführer bei Paketpostsendungen beide Blätter an die Paketkarte an . Beim Versand mit der Briefpost heftet der Ausführer das Blatt 1 fest an die Sendung an und legt das Blatt 2 hinein . Diese Bestimmungen befreien die Ausführer nicht von der Erfuellung aller sonstigen durch Zoll - und Postvorschriften festgelegten Förmlichkeiten . Artikel 14 ( 1 ) Waren , die in Kleinsendungen an Privatpersonen verschickt werden oder die sich im persönlichen Gepäck von Reisenden befinden , werden von der Gemeinschaft und Israel ohne Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 oder ohne Ausfuellung eines Formblatts EUR . 2 als Ursprungswaren gemäß dem Abkommen angesehen , sofern es sich um Einfuhren handelt , die in keiner Weise kommerziell sind , und angemeldet wird , daß sie den Voraussetzungen für die Anwendung des Abkommens entsprechen , wobei an der Richtigkeit dieser Erklärung kein Zweifel bestehen darf . ( 2 ) Als Einfuhren nichtkommerzieller Art gelten solche , die gelegentlich erfolgen und die ausschließlich aus Waren bestehen , die zum persönlichen Ge - oder Verbrauch der Empfänger oder Reisenden oder zum Ge - oder Verbrauch in deren Haushalt bestammt sind ; dabei dürfen diese Waren weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Menge zu der Vermutung Anlaß geben , laß die Einfuhr aus kommerziellen Gründen erfolgt . Ausserdem darf der Gesamtwert der Waren bei Kleinsendungen 60 Rechnungseinheiten und bei den im persönlichen Gepäck von Reisenden enthaltenen Waren 200 Rechnungseinheiten nicht überschreiten . Artikel 15 ( 1 ) Werden Waren aus der Gemeinschaft oder aus Israel zu einer Ausstellung in ein anderes Land versandt und nach der Ausstellung zur Einfuhr nach Israel oder in die Gemeinschaft verkauft , so ist das Abkommen bei der Einfuhr auf sie anzuwenden , sofern sie die Voraussetzungen dieses Protokolls für die Anerkennung als Ursprungswaren der Gemeinschaft oder Israels erfuellen und sofern den zuständigen Zollbehörden nachgewiesen wird , daß a ) ein Ausführer diese Waren aus dem Gebiet der Gemeinschaft oder Israels in das Land der Ausstellung gesandt und dort ausgestellt hat ; b ) dieser Ausführer die Waren einem Empfänger in Israel oder in der Gemeinschaft verkauft oder überlassen hat ; c ) die Waren während oder unmittelbar nach der Ausstellung in dem Zustand nach Israel oder in die Gemeinschaft versandt worden sind , in dem sie zur Ausstellung gesandt wurden ; d ) die Waren von dem Zeitpunkt ab , an dem sie zur Ausstellung gesandt wurden , nicht zu anderen Zwecken als zur Vorführung auf dieser Ausstellung verwendet worden sind . ( 2 ) Den Zollbehörden ist eine Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 unter den üblichen Voraussetzungen vorzulegen . In der Bescheinigung sind Bezeichnung und Anschrift der Ausstellung anzugeben . Falls erforderlich , kann ein zusätzlicher schriftlicher Nachweis über die Beschaffenheit der Waren und die Umstände verlangt werden , unter denen sie ausgestellt worden sind . ( 3 ) Absatz 1 gilt für alle Ausstellungen , Messen und ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen kommerzieller


text: , industrieller , landwirtschaftlicher oder handwerklicher Art , bei denen die Waren unter Zollüberwachung bleiben ; ausgenommen sind Veranstaltungen zu privaten Zwecken für den Verkauf ausländischer Waren in Läden oder Geschäftslokalen . Artikel 16 Um die ordnungsgemässe Anwendung dieses Titels zu gewährleisten , leisten die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und Israel einander durch ihre Zollverwaltungen Amtshilfe bei der Überprüfung der Warenverkehrsbescheinigungen EUR . 1 und der Erklärungen der Ausführer auf den Formblättern EUR . 2 auf ihre Echtheit und Richtigkeit . Der Gemischte Ausschuß ist ermächtigt , die erforderlichen Beschlüsse zu fassen , damit die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen in der Gemeinschaft und in Israel rechtzeitig angewandt werden können . Artikel 17 Sanktionen werden gegen denjenigen angewendet , der zwecks Erlangung der Vorzugsbehandlung für eine Ware ein Schriftstück mit sachlich falschen Angaben , um eine Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 zu erhalten , oder ein Formblatt EUR . 2 mit sachlich falschen Angaben anfertigt oder anfertigen lässt . TITEL III Schlußbestimmungen Artikel 18 ( 1 ) Die Gemeinschaft und Israel treffen alle erforderlichen Maßnahmen , damit die Warenverkehrsbescheinigungen EUR . 1 sowie die Formblätter EUR . 2 gemäß Artikel 11 und 12 dieses Protokolls vom Tag des Inkrafttretens des Abkommens an vorgelegt werden können . ( 2 ) Warenverkehrsbescheinigungen A.IL . 1 sowie Formblaatter A.IL . 2 können unter den Bedingungen dieses Protokolls weiter verwendet werden , bis die Vorräte erschöpft sind . Artikel 19 Die Gemeinschaft und Israel treffen jeweils für ihren Bereich die zur Durchführung dieses Protokolls erforderlichen Maßnahmen . Artikel 20 Die Erläuterungen , die Listen A , B und C , die Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 und des Formblatts EUR . 2 sind Bestandteil dieses Protokolls . Artikel 21 Auf Waren , die sich am Tag des Inkrafttretens des Abkommens auf dem Transport befinden oder in der Gemeinschaft oder in Israel unter die Regelung für die vorübergehende Verwahrung , die Zollager - oder Freizonenregelung fallen , kann das Abkommen angewendet werden , wenn sie den Bestimmungen des Titels I entsprechen und wenn den Zollbehörden des Einfuhrstaats innerhalb von vier Monaten nach diesem Zeitpunkt eine nachträglich von den zuständigen Behörden des Ausfuhrstaats ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung sowie Unterlagen über die Umstände der Beförderung vorgelegt werden . Artikel 22 ( 1 ) Bei der Verarbeitung von in Artikel 1 der Protokolle 1 und 2 genannten Waren , die nicht die Ursprungseigenschaft der Gemeinschaft oder Israels haben , können diese Waren , soweit der Gemischte Ausschuß nicht Gegenteiliges beschließt , vom 1 . Januar 1984 an nicht Gegenstand irgendeiner Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen sein . ( 2 ) In diesem und in den folgenden Artikeln umfasst der Ausdruck " Zölle " auch die Abgaben zollgleicher Wirkung . Artikel 23 ( 1 ) Die Bestimmungen von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b ) letzter Satz finden erst ab 1 . Juli 1977 auf Waren mit Ursprung in Dänemark , Irland und dem Vereinigten Königreich Anwendung , die in Israel unzureichenden Be - und Verarbeitungsvorgängen nach Artikel 3 Absatz 3 unterworfen


text: werden , wenn diese hergestellten Waren in die Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung eingeführt werden . ( 2 ) Ursprungswaren der Gemeinschaft , die in der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung aus Waren mit Ursprung in Dänemark , Irland oder dem Vereinigten Königreich durch unzureichende Be - oder Verarbeitungsvorgänge nach Artikel 3 Absatz 3 hergestellt worden sind , werden bei ihrer Einfuhr nach Israel dem für diese drei Länder im Abkommen vorgesehenen Zollsatz unterworfen . Artikel 24 Der Gemischte Ausschuß kann beschließen , die Vorschriften dieses Protokolls zu ändern . ANHANG I ERLÄUTERUNGEN Anmerkung 1 - zu Artikel 1 Die Begriffe " die Gemeinschaft " und " Irsäl " umfassen auch die Hoheitsgewässer der Mitgiedstaaten der Gemeinschaft bzw . die Hoheitsgewässer Israels . Die auf hoher See befindlichen Schiffe , einschließlich der Fabrikschiffe , auf denen die durch Fischfang gewonnenen Waren be - oder verarbeitet werden , gelten als Teil des Gebietes des Staates , zu dem sie gehören , wenn sie die in Anmerkung 4 enthaltenen Voraussetzungen erfuellen . Anmerkung 2 - zu Artikel 1 Bei der Festsetzung , ob eine Ware eine Ursprungsware der Gemeinschaft oder Israels ist , wird nicht geprüft , ob Energiestoffe , Einrichtungen , Maschinen und Werkzeuge , die zur Herstellung dieser Ware verwendet wurden , ihren Ursprung in dritten Ländern haben . Anmerkung 3 - zu Artikel 1 Die Umschließungen und die in ihnen enthaltenen Waren werden als ein Ganzes angesehen . Dies gilt jedoch nicht , wenn die Umschließungen für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind und unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden , selbständigen Gebrauchswert haben . Anmerkung 4 - zu Artikel 2 Buchstabe f ) Der Begriff " ihre Schiffe " gilt nur für Schiffe , - die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder in Israel im Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind ; - die die Flagge eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft oder die Flagge Israels führen ; - die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von Staatsangehörigen Israels sind oder Eigentum einer Gesellschaft , deren Hauptniederlassung im Gebiet eines dieser Staaten liegt und bei welcher der oder die Geschäftsführer , der Vorsitzende des Vorstands oder Aufsichtsrats und die Mehrzahl der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Staatsangehörige Israels sind , wenn sich ausserdem bei Personalgesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung mindestens die Hälfte des Kapitals in der Hand der betreffenden Staaten , von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder von Staatsangehörigen dieser Staaten befindet ; - deren Schiffsführung ausschließlich aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder aus Staatsangehörigen Israels besteht ; - deren Besatzung zu wenigstens 75 % aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder aus Staatsangehörigen Israels besteht . Anmerkung 5 - zu Artikel 4 Als Preis " ab Werk " gilt der Preis , der dem Hersteller gezahlt wird , in dessen Unternehmen die letzte Be - oder Verarbeitung durchgeführt worden ist , einschließlich des Wertes aller verwendeten Waren . Als " Zollwert " gilt der Wert ,


text: wie er in dem am 15 . Dezember 1950 in Brüssel unterzeichneten Abkommen über den Zollwert der Waren festgelegt ist . Anmerkung 6 - zu Artikel 8 Betrifft eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 Waren , die vorher aus einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder aus Israel eingeführt worden sind und die in unverändertem Zustand wieder ausgeführt werden , so ist auf den neuen , durch das wiederausführende Land ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen in jedem Fall der Staat anzugeben , in dem die frühere Warenverkehrsbescheinigung ausgestellt worden ist . Anmerkung 7 - zu Artikel 22 Unter " irgendeiner Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen " ist jede Rückerstattung oder vollständige oder teilweise Nichterhebung von Zöllen für die verwendeten Waren zu verstehen , die in einer Bestimmung vorgesehen ist , die diese Rückerstattung oder Nichterhebung ausdrücklich oder tatsächlich gestattet , wenn die aus diesen Waren hergestellten Waren nicht für den inländischen Gebrauch bestimmt sind , sondern ausgeführt werden . ANHANG II LISTE A Liste der Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die zu einem Wechsel der Tarifnummer führen , den hergestellten Waren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren nicht oder nur dann verleiben , wenn bestimmte Voraussetzungen erfuellt sind Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleiben * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von Ursprungswaren verleiben , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 02.06 * Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art ( ausgenommen Gefluegellebern ) , gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert * Salzen , Einlegen in Salzlake , Trocknen oder Räuchern von Fleisch und genießbarem Schlachtabfall der Tarifnrn . 02.01 und 02.04 * * 03.02 * Fische , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Fische , geräuchert , auch vor oder während des Räucherns gegart * Trocknen , Salzen , Einlegen in Salzlake von Fischen ; Räuchern von Fischen auch bei gleichzeitigem Garkochen * * 04.02 * Milch und Rahm , haltbar gemacht , eingedickt oder gezuckert * Konservieren , Eindicken oder Zuckern von Milch oder Rahm der Tarifnr . 04.01 * * 04.03 * Butter * Herstellen aus Milch oder Rahm * * 04.04 * Käse und Quark * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 04.01 , 04.02 und 04.03 * * 07.02 * Gemüse und Küchenkräuter , gegart oder nicht , gefroren * Gefrieren von Gemüse und Küchenkräutern * * 07.03 * Gemüse und Küchenkräuter , zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von Schwefel und anderen Stoffen eingelegt , jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet * Einlegen von Gemüse und Küchenkräutern der Tarifnr . 07.01 in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen * * 07.04 * Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben geschnitten , als Pulver oder sonst zerkleinert , aber nicht weiter zubereitet * Trocknen oder Zerkleinern von Gemüse und Küchenkräutern der Tarifnrn . 07.01 bis 07.03 * * 08.10 * Früchte , gekocht oder nicht , gefroren , ohne Zusatz von


text: Zucker * Einfrieren von Früchten * * 08.11 * Früchte , vorläufig haltbar gemacht ( z.B . durch Schwefeldioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ) , zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet * Einlegen von Früchten der Tarifnrn . 08.01 bis 08.09 in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen * * Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleiben * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Figenschaft von Ursprungswaren verleiben , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 08.12 * Früchte ( ausgenommen solche der Tarifnrn . 08.01 bis 08.05 ) , getrocknet * Trocknen von Früchten * * 11.01 * Mehl von Getreide * Herstellen aus Getreide * * 11.02 * Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner , geschält , geschliffen , perlförmig geschliffen , geschrotet oder gequetscht ( einschließlich Flocken ) , ausgenommen geschälter , geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis ; Getreidekeime , auch gemahlen * Herstellen aus Getreide * * 11.03 * Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 * Herstellen aus Hülsenfrüchten * * 11.04 * Mehl von Früchten des Kapitels 8 * Herstellen aus Früchten des Kapitels 8 * * 11.05 * Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln * Herstellen aus Kartoffeln * * 11.06 * Mehl und Grieß von Sagomark , von Manihot , Maranta , Salep oder anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnr . 07.06 * Herstellen aus Waren der Tarifnr . 07.06 * * 11.07 * Malz , auch geröstet * Herstellen aus Getreide * * 11.08 * Stärke ; Inulin * Herstellen aus Getreide des Kapitels 10 , aus Kartoffeln oder anderen Waren des Kapitels 7 * * 11.09 * Kleber von Weizen , auch getrocknet * Herstellen aus Weizen oder Weizenmehl * * 15.01 * Schweineschmalz , anderes Schweinefett und Gefluegelfett , ausgepresst , ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . nr . 02.05 * * 15.02 * Talg ( von Rindern , Schafen oder Ziegen ) , roh , ausgeschmolzen , oder mit Lösungsmitteln ausgezogen , einschließlich Premier Jus * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 02.01 und 02.06 * * 15.04 * Fette und Öle von Fischen oder Meeressäugetieren , auch raffiniert * Herstellen aus Fischen oder Meeressäugetieren , die von Schiffen dritter Länder gefischt werden * * 15.06 * Andere tierische Fette und Öle ( z.B . Klauenöl , Knochenfett , Abfallfett ) * Herstellen aus Waren des Kapitels 2 * * Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * ex 15.07 * Fette ; pflanzliche Öle , fluessig oder fest , roh , gereinigt oder raffiniert , ausgenommen Holzöl ( Chinaöl , Tungöl , Abrasinöl , Eläococcaöl ) , Oiticicaöl ,


text: Myrtenwachs und Japanwachs und ausgenommen Öle zu anderen technischen oder industriellen Zwecken als zum Herstellen von Lebensmitteln * Gewinnung aus Waren der Kapitel 7 und 12 * * 16.01 * Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus Schlachtabfall oder aus Tierblut * Herstellen aus Waren des Kapitels 2 * * 16.02 * Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet oder halbar gemacht * Herstellen aus Waren des Kapitels 2 * *16.04 * Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschließlich Kaviar und Kaviarersatz * Herstellen aus Waren des Kapitels 3 * * 16.05 * Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder haltbar gemacht * Herstellen aus Waren des Kapitels 3 * * 17.02 * Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert * Herstellen aus Waren aller Art * * 17.04 * Zuckerwaren ohne Kakaogehalt * Herstellen aus anderen Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware übersteigt * * 17.05 * Zucker , Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt ( einschließlich Vanille - und Vanillinzucker ) , ausgenommen Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker * Herstellen aus anderen Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware übersteigt * * 18.06 * Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen * Herstellen aus Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * 19.01 * Malz-Extrakt * Herstellen aus Waren der Tarifnr . 11.07 * * 19.02 * Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch , auf der Grundlage von Mehr , Grieß , Stärke oder Malz-Extrakt , auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen * Herstellen aus Getreide und Getreidefolgeerzeugnissen , Fleisch und Milch oder unter Verwendung von Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * 19.03 * Teigwaren * * Herstellen aus Hartweizen * Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 19.04 * Sago ( Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer ) * Herstellen aus Kartoffelstärke * * 19.05 * Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis , Corn Flakes und dergleichen ) * Herstellen aus verschiedenen Waren ( 1 ) oder unter Verwendung von Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % der hergestellten Ware überschreitet * * 19.06 * Hostien , Oblatenkapseln für Arzneiwaren , Siegeloblaten und dergleichen * Herstellen aus Waren des Kapitels 11 * * 19.07 * Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Früchten * Herstellen aus Waren des Kapitels 11 * * 19.08 * Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao *


text: Herstellen aus Waren des Kapitels 11 * * 20.01 * Gemüse , Küchenkräuter und Früchte , mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Salz , Gewürzen , Senf oder Zucker * Haltbarmachen von Gemüse , frisch oder gefroren oder vorläufig haltbar gemacht oder mit Essig haltbar gemacht * * 20.02 * Gemüse und Küchenkräuter , ohne Essig zubercitet oder haltbar gemacht * Haltbarmachen von Gemüse , frisch oder gefroren * * 20.03 * Früchte , gefroren , mit Zusatz von Zucker * Herstellen aus Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * 20.04 * Früchte , Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzenteile , mit Zucker haltbar gemacht ( durchtränkt und abgetropft , glasiert oder kandiert ) * Herstellen aus Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * ex 20.05 * Konfitüren , Marmeladen , Fruchtgelees , Fruchtpasten und Fruchtmuse , durch Kochen hergestellt , mit Zusatz von Zucker * Herstellen aus Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * 20.06 * Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol : * * * Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 20.06 ( Forts . ) * A . Schalenfrüchte * * Herstellen ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol , unter Verwendung von Ursprungswaren der Tarifnrn . 08.01 , 08.05 und 12.01 , deren Wert mindestens 60 % des Wertes der hergestellten Ware entspricht * B . andere * Herstellen aus Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * ex 20.07 * Fruchtsäfte ( einschließlich Traubensaft ) , nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , nuch mit Zusatz von Zucker * Herstellen aus Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * 21.01 * Geröstete Zichorienwurzeln und Auszuege hieraus * Herstellen aus Zichorienwurzeln , frisch oder getrecknet * * 21.05 * Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen * Herstellen aus Waren der Nummer 20.02 * * 22.02 * Limonaden ( einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere nichtalkoholische Getränke , ausgenommen Frucht - und Gemüsesäfte der Nummer 20.07 * Herstellen aus Fruchtsäften ( 2 ) oder unter Verwendung von Waren des Kapitels 17 , deren Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware überschreitet * * 22.06 * Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder 22.05 * * 22.08 * Äthylalkohol und Sprit mit einen Gehalt an Äthylalkohol von 80 *


text: oder mehr , unvergällt ; Äthylalkohol und Sprit mit bliebigem Gehalt an Äthylalkohol , vergällt * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder 22.05 * * 22.09 * Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80 * , unvergällt ; Branntwein , Likör und andere alkoholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder 22.05 * * 22.10 * Speiseessig * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder 22.05 * * Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * ex 23.03 * Rückstände von der Maisstärkegewinnung ( ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser ) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertteilen * Herstellen aus Mais oder Maismehl * * 23.04 * Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle , ausgenommen Öldraß * Herstellen aus verschiedenen Waren * * 23.07 * Futter , melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art * Herstellen aus Getreide und Getreideerzeugnissen , Fleisch , Milch , Zucker und Melasse * * ex 24.02 * Zigaretten , Zigarren und Zigarillos , Rauchtabak * * Herstellung , bei der mindestens 70 % der Menge der verwendeten Waren der Tarifnr . 24.01 Ursprungswaren sind * ex 28.38 * Aluminiumsulfat * * Herstellen unter Verwendung von Waren , deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet * 30.03 * Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin * * Herstellen unter Verwendung von Waren , deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet * 31.05 * Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger * * Herstellen unter Verwendung von Waren , deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten Waren nicht überschreitet * 32.06 * Farblacke * Jegliche Herstellung aus Waren der Tarifnr . 32.04 oder 32.05 ( 3 ) * * 32.07 * Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden * Mischen von Oxiden oder Salzen des Kapitels 28 mit Füllstoffen wie z . B . Bariumsulfat , Kreide , Bariumkarbonat und Satinweiß ( 3 ) * * 33.05 * Destillierte aromatische Wässer und wässerige Lösungen ätherischer Öle , auch zu medizinischen Zwecken * Herstellen aus Waren der Tarifnr . 33.01 ( 3 ) * * 35.05 * Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke * * Herstellen aus Mais oder Kartoffeln * Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfullt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung *