text: Metall und anderen Stoffen ; Überzugsmassen und Füllmassen für Schweisselektroden und Schweißstäbe * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * ex 38.14 * Antiklopfmittel , Antioxydantien , Antigums , Viskositätsverbesserer , Antikorrosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle , ausgenommen zubereitete Additives für Schmierstoffe * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 38.15 * Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 38.17 * Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 38.18 * Zusammengesetzte Lösungs - und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 38.19 * Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Naturprodukten ) , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen , ausgenommen : * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * * - Fuselöle und Dippelöl * * * * - Naphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze ; Ester der Naphthensäuren * * * * - Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze ; Ester der Sulfonaphthensäuren * * * * - Petroleumsulfate , ausgenommen solche des Ammoniums , der Alkalimetalle oder der Äthanolamine ; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze * * * * - Alkylengemische * * * * - Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische * * * * - Ionenaustauscher * * * * - Katalysatoren * * * * - Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren * * * * - Feuerfeste Zemente , feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen * * * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * ex 38.19 ( Forts . ) * - Gasreinigungsmasse * * * * - graphierte , metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen , in Form von Platten , Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen , ausgenommen solche aus künstlichem Graphit der Tarifstelle 38.01 * * * ex 39.02 * Polymerisate *


text: Jegliche Herstellung aus Monomerisaten des Kapitels 29 * * 39.07 * Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 * Herstellen aus Kunstoffen , Zelluloseäther und -ester * * 40.05 * Platten , Blätter und Streifen , aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk , ausgenommen " smoked sheets " und " crepe sheets " der Tarifnrn . 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk , dem vor oder nach der Koagulation Ruß ( auch mit Mineralöl ) oder Kieselsäureanhydrid ( auch mit Mineralöl ) zugesetzt ist , in beliebigen Formen * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 41.02 * Rind - und Kalbleder ( einschließlich Büffelleder ) , Roßleder und Leder von anderen Einhufern , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 * Gerbung von Rohhäuten der Tarifnr . 41.01 * * 41.03 * Schaf - und Lammleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 * Gerbung von Rohhäuten der Tarifnr . 41.01 * * 41.04 * Ziegen - und Zickelleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 einschließlich * Gerbung von Rohhäuten der Tarifnr . 41.01 * * 41.05 * Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 * Gerbung von Rohhäuten der Tarifnr . 41.01 * * 41.08 * Lackleder und metallisiertes Leder * * Lackieren oder Metallisieren von Leder der Tarifnrn . 41.02 bis 41.07 ( ausgenommen Leder von indischen Metis und von indischen Ziegen , nur pflanzlich gegerbt , auch weiter bearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar ) , wenn der Wert der verwendeten Leder 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 43.03 * Waren aus Pelzfellen * Herstellen aus Pelzfellen in Platten , Säcken , Vierecken , Kreuzen oder ähnlichen Formen ( ex 43.02 ) * * 44.21 * Kisten , Verschläge Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel aus Holz , vollständig , ganz oder zerlegt , auch teilweise zusammengesetzt * * Herstellen aus noch nicht auf die erforderlichen Masse zugeschnittenen Brettern * 48.06 * Papier und Pappe , liniiert oder kariert , jedoch nicht anderweit bedruckt , in Rollen oder Bogen * * Herstellen aus Papierhalbstoff * 48.14 * Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge , Einstückbriefe , Postkarten ( ohne Bilder ) und Briefkarten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Papier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der

type: contracts

jurisdiction: EU


text: Fertigware nicht überschreitet * 48.15 * Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten * * Herstellen aus Papierhalbstoff * 48.16 * Schachteln , Säcke , Beutel , Tüten und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 50.04 * Seidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnr . 50.01 * 51.03 * Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 51.04 * Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 ) * * Herstellen aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 53.06 * Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt * 53.07 * Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt * 53.08 * Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus feinen Tierhaaren , weder gekrempelt noch gekämmt , nicht bearbeitet , der Tarifnr . 53.02 * 53.09 * Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus groben Tierhaaren , nicht bearbeitet , der Tarifnr . 53.02 oder aus Roßhaar , nicht bearbeitet , der Tarifnr . 53.02 oder aus Roßhaar , nicht bearbeitet , der Tarifnr . 05.03 Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgange , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft vor " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 53.10 * Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 05.03 und 53.01 bis 53.04 * 53.11 * Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 53.01 bis 53.05 * 54.04 * Leinengarne und Ramiegarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 54.01 und 54.02 * 54.05 * Gewebe aus Flachs oder Ramie * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 54.01 und 54.02 * 55.06 * Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 55.01 und 55.03 * 55.07 * Drehergewebe aus Baumwolle * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 55.01 , 55.03 und 55.04 * 55.08 * Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 55.01 , 55.03 und 55.04 * 55.09 * Andere Gewebe aus Baumwolle * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 55.01 , 55.03 und 55.04 * 56.01 * Synthetische und künstliche Spinnfasern ,


text: weder gekrempelt noch gekämmt * * Herstellen aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 56.02 * Spinnkabel * * Herstellen aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 56.04 * Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet * * Herstellen aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 56.06 * Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ) , in Aufmachungen für den Einzelverkauf * * Herstellen aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 56.07 * Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 56.01 bis 56.03 * 57.09 * Gewebe aus Hanf * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 57.01 * 57.10 * Gewebe aus Jute * * Herstellen aus Rohjute * 57.11 * Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 57.02 und 57.04 * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellte , Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 58.01 * Geknüpfte Teppiche , auch fertiggestellt * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 , 56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04 * 58.02 * Andere Teppiche , auch fertiggestellt ; Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen , auch fertiggestellt * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 , 56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04 * 58.05 * Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen ( bolducs ) , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 58.06 * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 , 56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04 * 58.06 * Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zugeschnitten * * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und 56.01 bis 56.03 * 58.08 * Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert * * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und 56.01 bis 56.03 * 58.09 * Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen - oder handgefertigt ) , als Meterware oder als Motiv * * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und 56.01 bis 56.03 * 59.04 * Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten *


text: * Herstellen aus Naturfasern , chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 59.05 * Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken , als Meterware oder abgepasst ; abgepasste Fischernetze aus Garnen . Bindfäden oder Seilen * * Herstellen aus Naturfassern , chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 59.06 * Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraus * * Herstellen aus Naturfassern , chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * 59.07 * Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei * * Herstellen aus Garnen * 59.08 * Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt oder bestrichen * * Herstellen aus Garnen * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 59.09 * Wachstuch und andere geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage von Öl versehene Gewebe * * Herstellen aus Garnen * 59.10 * Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten * * Herstellen aus Garnen * 59.11 * Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke * * Herstellen aus Garnen * 59.12 * Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen * * Herstellen aus Garnen * 59.13 * Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke * * Herstellen aus einfachen Garnen * 59.15 * Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehörteilen aus anderen Stoffen * * Herstellen aus einfachen Garnen * 59.16 * Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , auch verstärkt * * Herstellen aus einfachen Garnen * 59.17 * Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen * * Herstellen aus Waren der Tarifnrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 , 53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 , 56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04 * Kapitel 60 * Gewirke : * * * * - aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( Kunstseide oder Zellwolle ) * * Herstellen aus Erzeugnissen der Tarifnrn . 56.01 bis 56.03 , aus chemischen Erzeugnissen oder Spinnmasse * * - andere * * Herstellen aus gekrempelten oder gekämmten natürlichen Fasern * 61.01 * Oberkleidung für Männer und Knaben * * Herstellen aus Garnen oder Rohgeweben * 61.02 * Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder * * Herstellen aus Garnen oder Rohgeweben * 61.03 * Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Manschetten * * Herstellen aus Garnen oder Rohgeweben * 61.04 * Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mädchen


text: und Kleinkinder * * Herstellen aus Garnen oder Rohgeweben * 61.05 * Taschentücher und Ziertaschentücher * * Herstellen aus Garnen * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 61.06 * Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche Waren * * Herstellen aus Garnen * 61.07 * Krawatten * * Herstellen aus Garnen * 61.08 * Kragen , Hemdeinsätze , Bluseneinsätze , Jabots , Manschetten und ähnliche Putzwaren für Ober - und Unterkleidung für Frauen und Mädchen * * Herstellen aus Garnen * 61.09 * Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , auch gewirkt , auch gummielastisch * * Herstellen aus Garnen * 61.10 * Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht gewirkt * * Herstellen aus Garnen * 61.11 * Anderes fertiggestelltes Bekleidungszubehör , z.B . Schweißblätter , Schulterpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe , Schutzärmel * * Herstellen aus Garnen * ex 62.01 * Decken ohne elektrische Heizvorrichtung * * Herstellen aus rohen Garnen der Kapitel 50 bis 56 * 62.02 * Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung * * Herstellen aus rohen Einfachgarnen * 62.03 * Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken * * Herstellen aus Garnen * 62.04 * Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlagerausrüstungen * * Herstellen aus rohen Einfachgarnen * 62.05 * Andere fertiggestellte Waren aus Spinnstoffen , einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 64.01 * Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff * Herstellen aus Schuhteilen aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall , in Form von Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind * * ex 64.02 * Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder , mit Oberteil aus Leder ; Schuhe ( ausgenommen solche der Tarifnr . 64.01 ) mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff , mit Oberteil aus Leder * Herstellen aus Schuhteilen aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall , in Form von Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind * * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung


text: * * * ex 64.02 * Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder , ausgenommen solche mit Oberteil aus Leder ; Schuhe ( ausgenommen solche der Tarifnr . 64.01 ) mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff , ausgenommen solche mit Oberteil aus Leder * Herstellen aus Schuhteilen aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall , in Form von Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind * * 64.03 * Schuhe aus Holz , Schuhe mit Laufsohlen aus Holz * Herstellen aus Schuhteilen aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall , in Form von Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind * * 64.04 * Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen ( z.B . Schnüre , Pappe , Gewebe , Filz , Geflecht ) * Herstellen aus Schuhteilen aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall , in Form von Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind * * 65.03 * Hüte und andere Kopfbedenkungen , aus Filz , aus Hutstumpen oder Hutplatten der Tarifnr . 65.01 hergestellt , ausgestattet oder nicht ausgestattet * * Herstellen aus Fasern * 65.05 * Hüte und andere Kopfbedeckungen ( einschließlich Haarnetze ) , gewirkt oder aus Stücken ( ausgenommen Streifen ) von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt , ausgestattet oder nicht ausgestattet * * Herstellen aus Garnen * 66.01 * Regenschirme und Sonnenschirme einschließlich Stockschirme , Schirmzelte und dergleichen * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 68.04 * Waren aus künstlichen Schleifstoffen auf der Grundlage von Siliziumkarbid * Jegliche Herstellung aus Siliziumkarbiden ( Tarifstelle ex 28.56 ) * * ex 68.05 * Waren aus künstlichen Schleifstoffen auf der Grundlage von Siliziumkarbid * Jegliche Herstellung aus Siliziumkarbiden ( Tarifstelle ex 28.56 ) * * ex 68.06 * Waren aus künstlichen Schleifstoffen auf der Grundlage von Siliziumkarbid * Jegliche Herstellung aus Siliziumkarbiden ( Tarifstelle ex 28.56 ) * * ex 70.07 * Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch geschliffen oder poliert ) , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet ( z.B . mit abgeschrägten Rändern , graviert ) ; Isolierflachglas aus mehreren Schichten * Herstellung aus gegossenem , gewalztem oder gezogenem Glas der Tarifnrn . 70.04 bis 70.06 * * 70.08 * Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas ) , auch fassoniert * Herstellen aus gegossenem , gezogenem oder gewalztem Glas der Tarifnrn . 70.04 bis 70.06 * * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 70.09 *


text: Spiegel aus Glas , auch gerahmt , einschließlich Rückspiegel * Herstellen aus gegossenem , gezogenem oder gewalztem Glas der Tarifnrn . 70.04 bis 70.06 * * 71.15 * Waren aus echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 73.12 * Bandstahl , warm oder kalt gewalzt * Zerschneiden von Warmbreitband in Rollen der Tarifnr . 73.08 , ohne Walzen * * 73.13 * Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt * Zerschneiden von Warmbreitband in Rollen der Tarifnr . 73.08 , ohne Walzen * * 74.03 * Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.04 * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Kupfer , mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.05 * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Kupfer ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder weniger * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.06 * Pulver und Flitter , aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.07 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.08 * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstükke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.09 * Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe alle Art , aus Kupfer , mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.10 * Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Kupferdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer


text: * Warenbezeichnung * * * 74.11 * Gewebe ( einschließlich endlose Gewebe ) , Gitter und Geflechte , aus Kupferdraht * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.12 * Streckblech aus Kupfer ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitterartig hergestellt ) * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.13 * Ketten jeder Grösse , Teile davon , aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.14 * Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reißnägel , aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.15 * Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ) , Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus Kupfer ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheben ) aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.16 * Federn aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.17 * Nichtelektrische Koch - und Heizgeräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , Teile davon , aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.18 * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 74.19 * Andere Waren aus Kupfer * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 75.02 * Stäbe , Profile und Draht , aus Nickel , massiv * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 75.03 * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder von beliebiger Dicke , aus Nickel ; Pulver , Flitter , aus Nickel * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 75.04 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestükke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren


text: ) , aus Nickel * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 75.05 * Anoden zum Vernickeln , auch elektrolytisch hergestellt , roh oder bearbeitet * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 75.06 * Andere Waren aus Nickel * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.02 * Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.03 * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Aluminium , mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.04 * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.05 * Pulver und Flitter , aus Aluminium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.06 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.07 * Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstükke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Aluminium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.08 * Konstruktionen , auch unvollständig , auch nicht zusammengesetzt , sowie Teile von Konstruktionen ( z.B . Schuppen , Brücken und Brückenteile , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür - und Fensterrahmen , Geländer ) , aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw . , aus Aluminium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 76.09 * Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller Art , aus Aluminium , mit einer Fassungsvermögen von mehr als 300 l , ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit


text: Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.10 * Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport - und Verpackungszwekken , aus Aluminium , einschließlich Verpackungsröhrchen und Tuben * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.11 * Druckbehälter aus Aluminium für verdichtete oder verfluessigte Gase * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.12 * Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigeware nicht überschreitet * 76.13 * Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Aluminiumdraht * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.14 * Streckblech aus Aluminium ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitterärtig hergestellt ) * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.15 * Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus Aluminium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 76.16 * Andere Waren aus Aluminium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 77.02 * Stäbe ( Stangen ) , Profile , Draht , Bleche , Tafeln , Bänder , Rohre , Hohlstangen , Pulver , Flitter , aus Magnesium ; Drehspäne , nach Grösse sortiert , aus Magnesium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 77.03 * Andere Waren aus Magnesium * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 78.02 * Stäbe , Profile und Draht , aus Blei , massiv * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 78.03 * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Blei , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 78.04 * Folien und dünne Bänder , aus Blei ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier ,


text: Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einem Quadratmetergewicht ( ohne Unterlage ) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und Flitter , aus Blei * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 78.05 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , S-förmig gebogene Rohre für Geruchverschlüsse , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Blei * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 78.06 * Andere Waren aus Blei * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 79.02 * Stäbe , Profile und Draht , aus Zink , massiv * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 79.03 * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zink , in beliebiger Dicke ; Pulver und Flitter , aus Zink * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 79.04 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Zink * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 79.05 * Dachrinnen , Firstbleche , Dachfenster und andere geformte Waren zu Bauzwecken , aus Zink * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 79.06 * Andere Waren aus Zink * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 80.02 * Stäbe , Profile und Draht , aus Zinn , massiv * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 80.03 * Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zinn , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 80.04 * Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Zinn ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ) , mit einem Quadratmetergewicht ( ohne Unterlage ) von 1 kg oder weniger ; Pulver und Flitter


text: , aus Zinn * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 80.05 * Rohre ( einschließlich Rohlinge ) , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ) , aus Zinn * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 82.05 * Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z.B . zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ) , einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 82.06 * Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex Kapitel 84 * Kessel , Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , ausgenommen Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung mit elektrischer oder anderer Ausrüstung ( Nr . 84.15 ) und Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ( ex Nr . 84.41 ) * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 84.15 * Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung mit elektrischer oder anderer Ausrüstung * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 1 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die der hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * ex 84.41 * Nähmaschinen ( z.B . zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen ) einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern * * * * - dem Werte nach mindestens 50 v.H . der zur Montage des Kopfes ( ohne Motor ) verwendeten Teile ( 2 ) " Ursprungserzeugnisse " sind und * * * * - der Mechanismus für die Oberfadenzuführung , der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich " Ursprungserzeugnisse " sind * ex Kapitel 85 * Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte sowie andere elektrotechnische Waren , ausgenommen solche der Tarifnrn . 85.14 und 85.15 * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren


text: Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 85.14 * Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfrequenzverstärker * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern * * * * - dem Wert nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 2 ) " Ursprungserzeugnisse " sind und * * * * - alle Transistoren " Ursprungserzeugnisse " sind * 85.15 * Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen , einschließlich der mit Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Wert nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 2 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * Kapitel 86 * Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ; nicht elektrische mechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex Kapitel 87 * Zugmaschinen , Kraftwagen , Krafträder , Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge , ausgenommen Waren der Tarifnr . 87.09 * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 87.09 * Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , auch mit Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller Art * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 3 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * ex Kapitel 90 * Optische , photographische und kinematographische Instrumente , Apparate und Geräte ; Meß - , Prüf - und Präzisions-Instrumente , -apparate und -geräte , medizinische und chirurgische Instrumente , Apparate und Geräte , ausgenommen solche der Tarifnrn . 90.05 , 90.07 , 90.08 , 90.12 und 90.26 * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 90.05 * Ferngläser und Fernrohre , mit oder ohne Prismen * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 3 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * 90.07 * Photographische Apparate ;


text: Blitzlichtgeräte zu photographischen oder kinematographischen Zwekken * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 3 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * 90.08 * Kinematographische Apparate ( Bildaufnahme - und Tonaufnahmeapparate , auch kombiniert ; Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe ) * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 3 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * 90.12 * Optische Mikroskope , auch für Mikrophotographie , Mikrokinematographie oder Mikroprojektion * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 3 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 90.26 * Gas - , Flüssigkeits - und Elektrizitätszähler , für Verbrauch oder Produktion , einschließlich Prüf - oder Eichzähler * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 4 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * ex Kapitel 91 * Uhrmacherwaren , ausgenommen solche der Tarifnrn . 91.04 und 91.08 * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 91.04 * Andere Uhren * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 4 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * 91.08 * Andere Uhrwerke , gangfertig * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 4 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * ex Kapitel 92 * Musikinstrumente ; Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräte , magnetisch arbeitende Bild - und Tonaufzeichnungs - und -wiedergabegeräte für das Fernsehen , Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte , ausgenommen Waren der Tarifnr . 92.11 * * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 92.11 * Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Tonaufnahme -


text: und Tonwiedergabegeräte , einschließlich Platten - , Band - und Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ; magnetisch arbeitende Bild - und Tonaufzeichnungs - und -wiedergabegeräte für das Fernsehen * * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern * * * * - dem Werte nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 4 ) " Ursprungserzeugnisse " sind und * * * * - alle Transistoren " Ursprungserzeugnisse " sind * ex 93.07 * Jagdschrot * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste A ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " verleihen , wenn nachstehende Voraussetzungen erfuellt sind * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * 96.02 * Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten , Schrubber , Pinsel und dergleichen ) einschließlich Bürsten , die Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen , Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 97.03 * Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 98.01 * Knöpfe , Druckknöpfe , Manschettenknöpfe und dergleichen ( einschließlich Knopf-Rohlinge , Knopfformen und Knopfteile ) * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 98.08 * Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder , auch auf Spulen ; Stempelkissen , auch getränkt , auch mit Schachteln * * Herstellen unter Verwendung von Erzeugnissen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 98.15 * Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter * * Herstellen aus Waren der Tarifnr . 70.12 * ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen : a ) für die Teile , die " Ursprungserzeugnisse " sind , der erste Preis , der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ; b ) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung - des Wertes der eingeführten Erzeugnisse , - des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs . ( 2 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen : a ) für die Teile , die " Ursprungserzeugnisse " sind , der erste Preis , der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ; b ) für andere Teile


text: Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung - des Wertes der eingeführten Erzeugnisse , - des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs . ( 3 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen : a ) für die Teile , die " Ursprungserzeugnisse " sind , der erste Preis , der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ; b ) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung - des Wertes der eingeführten Erzeugnisse , - des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs . ( 4 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen : a ) für die Teile , die " Ursprungserzeugnisse " sind , der erste Preis , der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ; b ) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung - des Wertes der eingeführten Erzeugnisse , - des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs . LISTE B Liste der Be - und Verarbeitungsvorgänge , die zwar keinen Wechsel der Tarifnummer zur Folge haben , aber dennoch den hergestellten Waren die Eigenschaft eines " Ursprungserzeugnisses " verleihen Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft eines " Ursprungserzeugnisses " verleihen * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * * * Durch Einsetzung von Teilen , die keine " Ursprungserzeugnisse " sind , in Maschinen oder Apparate und Geräte der Kapitel 84 bis 92 verlieren diese Erzeugnisse nicht die Eigenschaft von " Ursprungserzeugnissen " , sofern der Wert dieser Teile 5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 15.10 * Technische Fettalkohole * Herstellen aus technischen Fettsäuren * ex 21.03 * Senf * Herstellen aus Senfmehl * ex 22.09 * Whisky mit einem Alkoholgehalt von weniger als 50 * * Herstellen aus einschließlich durch Destillieren von Getreide gewonnenem Alkohol , wobei wertmässig höchstens 15 v.H . der Fertigware aus Erzeugnissen besteht , die nicht Ursprungserzeugnisse sind * ex 25.09 * Farberden , gebrannt oder gepulvert * Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden * ex 25.15 * Marmor , durch Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder weniger * Sägen zu Platten oder Teilen , Polieren , oberflächliches Schleifen und Reinigen von Marmor , roh , rohlbehauen , durch Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm * ex 25.16 * Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und andere Werksteine , durch Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder weniger * Sägen von Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und anderen Werksteinen , roh , roh behauen , durch Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm * ex 25.18 * Dolomit , gebrannt ; Dolomitstampfmasse * Brennen


text: von Rohdolomit * ex 33.01 * Ätherische Öle , andere als von Zitrusfrüchten , terpenfrei gemacht * Entfernen des Terpens bei ätherischen Ölen mit Ausnahme ätherischer Öle von Zitrusfrüchten * ex 38.05 * Tallöl , raffiniert * Raffinieren von rohem Tallöl * ex 38.07 * Sulfatterpentinöl , gereinigt * Reinigen , einschließlich Destillieren und Raffinieren von rohem Sulfatterpentinöl * ex 40.01 * Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk * Walzen von Krepplanten aus Naturkautschuk * ex 40.07 * Fäden und Kordeln aus Kautschuk , mit Spinnstofferzeugnissen überzogen * Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und Kordeln aus Kautschuk * ex 41.01 * Enthaarte Felle von Schafen und Lämmern * Enthaaren von Schaf - und Lammfellen * ex 41.03 * Leder von indischen Metis , nachgegerbt * Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indischen Metis * Liste B ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft eines " Ursprungserzeugnisses " verleihen * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * ex 41.04 * Leder von indischen Ziegen , nachgegerbt * Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indischen Ziegen * ex 43.02 * Pelzfelle , zusammengesetzt * Bleichen , Färben , Zurichten , Zuschneiden und Nähen von gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen * ex 50.09 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 50.10 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 51.04 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 53.11 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 53.12 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 53.13 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 54.05 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren


text: Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 55.07 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 55.08 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 55.09 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 56.07 * Bedruckte Gewebe * Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung , Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 68.03 * Waren aus Natur - oder Preßschiefer * Herstellen von Waren aus bearbeitetem Schiefer * ex 68.13 * Asbestwaren ; Waren aus Gemischen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat * Herstellen von Waren aus bearbeitetem Asbest und aus Gemischen auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat * ex 68.15 * Glimmerwaren , einschließlich Glimmer auf Papier oder Geweben * Herstellen von Waren aus bearbeitetem Glimmer * ex 70.10 * Flaschen und Flakons , geschliffen * Schleifen von Flaschen und Flakons , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 70.13 * Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der Tarifnr . 70.19 , geschliffen * Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 70.20 * Waren aus Glasfasern * Herstellen aus rohen Glasfasern * ex 71.02 * Edelsteine und Schmucksteine , geschliffen oder anders bearbeitet , weder gefasst noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind * Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen , roh * ex 71.03 * Synthetische oder rekonstituierte Steine , geschliffen oder anders bearbeitet , weder gefasst noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind * Herstellen aus synthetischen oder rekonstituierten Steinen , roh * ex 71.05 * Silber und Silberlegierungen , als Halbzeug , auch vergoldet oder platiniert * Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zerkleinern von Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet * ex 71.06 * Silberplattierungen als Halbzeug * Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zerkleinern von Silberplattierungen , unbearbeitet * Liste B ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware


text: * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft eines " Ursprungserzeugnisses " verleihen * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * ex 71.07 * Gold und Goldlegierungen , als Halbzeug , auch platiniert * Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zerkleinern von Gold und Goldlegierungen , auch platiniert , unbearbeitet * ex 71.08 * Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Silber ) , als Halbzeug * Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zerkleinern von Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Silber ) , unbearbeitet * ex 71.09 * Platin und Platinbeimetalle , als Halbzeug * Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zerkleinern von Platin und Platinbeimetallen , unbearbeitet * ex 71.10 * Platin - oder Platinbeimetallplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen ) , als Halbzeug * Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zerkleinern von Platin - oder Platinbeimetallplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen ) , unbearbeitet * 73.15 * Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle , in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen * Be - oder Verarbeitung von Qualitätskohlenstoffstahl und legierten Stählen , in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen , die bewirkt , daß die Erzeugnisse einer der nachstehenden Gruppen in eine andere der nachstehenden Gruppen eingeordnet werden : * * * 1 . Rohblöcke , Vorblöcke , Knüppel , Brammen , Platinen ; * * * 2 . Schmiedehalbzeug ; * * * 3 . Warmbreitband in Rollen ; Breitflachstahl ; * * * 4 . Stabstahl ( einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäben zum Herstellen von Bohmen und Bohrstangen für Bergwerke geeignet ) und Profile ; * * * 5 . Bandstahl ; * * * 6 . Bleche * * * 7 . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik . * ex 74.01 * Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und anderes ) * Konvertern von Kupfermatte * ex 74.01 * Raffiniertes Kupfer * Thermische oder elektrolytische Raffination von Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und anderes ) , von Bearbeitungsabfällen und von Schrott , aus Kupfer * ex 74.01 * Kupferlegierungen * Schmelzen und thermische Behandlung von raffiniertem Kupfer , Bearbeitungsabfällen und Schrott aus Kupfer * ex 75.01 * Rohnickel ( ausgenommen Anoden der Tarifnr . 75.05 ) * Raffinieren von Nickelmatte , Nickelspeise und anderen Zwischenerzeugnissen der Nickelherstellung durch Elektrolyse , durch Schmelzen oder auf chemischem Wege * ex 77.04 * Beryllium ( Glucinium ) , verarbeitet * Walzen , Ziehen , Drahtziehen und Zerkleinern von Rohberyllium , dessen Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 81.01 * Wolfram , verarbeitet * Herstellen aus Rohwolfram , dessen Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * Liste B ( Fortsetzung ) Hergestellte Ware * Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren die Eigenschaft eines " Ursprungserzeugnisses " verleihen * Tarifnummer * Warenbezeichnung * * ex 81.02 * Molybdän , verarbeitet *


text: Herstellen aus Rohmolybdän , dessen Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 81.03 * Tantal , verarbeitet * Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht übersteigt * ex 81.04 * Andere unedle Metalle , verarbeitet * Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen , deren Wert 50 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * 84.06 * Kolbenverbrennungsmotoren * Montage unter Verwendung von Teilen , deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet * ex 84.08 * Andere Motoren und Kraftmaschinen , ausgenommen Turbostrahltriebwerke und Gasturbinen * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern dem Wert nach mindestens 50 v.H . der verwendeten Teile ( 1 ) " Ursprungserzeugnisse " sind * ex 84.41 * Nähmaschinen ( z.B . zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen ) , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen * Montage unter Verwendung von Teilen , die nicht " Ursprungserzeugnisse " sind und deren Wert 40 v.H . des Wertes der Fertigware nicht überschreitet , sofern * * * - dem Werte nach mindestens 50 v.H . der zur Montage des Kopfes ( ohne Motor ) verwendeten Teile ( 1 ) " Ursprungserzeugnisse " sind und * * * - der Mechanismus für die Oberfadenzuführung , der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich " Ursprungserzeugnisse " sind * ex 95.01 * Waren aus Schildpatt * Herstellen aus bearbeitetem Schildpatt * ex 95.02 * Waren aus Perlmutter * Herstellen aus bearbeitetem Perlmutter * ex 95.03 * Waren aus Elfenbein * Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein * ex 95.04 * Waren aus Bein * Herstellen aus bearbeitetem Bein * ex 95.05 * Waren aus Horn , Geweihen , Korallen , auch wiedergewonnenen , und anderen tierischen Schnitzstoffen * Herstellen aus Horn , Geweihen , Korallen , auch wiedergwonnenen , und anderen tierischen Schnitzstoffen , bearbeitet * ex 95.06 * Waren aus pflanzlichen Schnitzstoffen , ( z.B . Steinnüsse , andere Nüsse , harte Samen ) * Herstellen aus bearbeiteten pflanzlichen Schnitzstoffen ( z.B . Steinnüsse , andere Nüsse , harte Samen ) * ex 95.07 * Waren aus Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnenem , Jett und jettähnlichen mineralischen Schnitz - und Formstoffen * Herstellen aus Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnenem , Jett und jettähnlichen Schnitz - und Formstoffen , bearbeitet * ex 98.11 * Tabapfeifen , einschließlich Pfeifenköpfe * Herstellen aus Pfeifenrohformen * ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen : a ) für die Teile , die Ursprungserzeugnisse sind , der erste Preis , der für diese Erzeugnisse im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgefüh wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ; b ) für andere Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung : - des Wertes der


text: eingeführten Erzeugnisse , - des Wertes der Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs . LISTE C Liste der vorläufig nicht unter dieses Protokoll fallenden Erzeugnisse Tarifnummer * Warenbezeichnung * ex 27.07 * Aromatenreiche Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 , bei deren Destillation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250 * C übergehen ( einschließlich Benzin-Benzol-Gemische ) , zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe * 27.09 bis 27.16 * Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Wachs aus Mineralien * ex 29.01 * Kohlenwasserstoffe * * - acyclische , * * - alicyclische , ausgenommen Cycloterpene und Azulene , * * - Benzol , Toluol , Xylole , * * zur Verwendung als Kraft - oder Heizstoffe * ex 34.03 * Zubereitete Schmiermittel , Erdöl , oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend , ausgenommen Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr * ex 34.04 * Wachse aus Paraffin , Erdölwachs , bituminösen Mineralien oder paraffinischen Rückständen * ex 38.14 * Zubereitete Additive für Schmiermittel * 38.19 * Alkylengemische * ABKOMMEN EWG - SPANIEN Warenverkehrsbescheinigung Certificaat inzake Göderenverkeer Certificat de Circulation des Marchandises Certificato per la Circolazione delle Merci Certificado para la Circulacion de las Mercancias A.E . 1 A 000000 ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS Ich , der Unterzeichner ... ( Name und Vorname oder Firmenbezeichnung , vollständige Anschrift des Ausführers ) Ausführer der nachgenannten Waren : Laufende Nr . * PACKSTUCKE ( 1 ) * WARENBEZEICHNUNG * Rohgewicht ( kg ) oder andere Masse ( hl , cbm usw . ) * * Zeichen und Nummern * Anzahl und Art * * * 1 * 2 * 3 * 4 * 5 * ... * ... * ... * ... * ... * Gesamtzahl der Packstücke in Buchstaben ( Spalte 3 ) : ... Gesamtmenge in Buchstaben ( Spalte 5 ) : ... Bemerkungen : erkläre , daß bei diesen Waren in der ... die Voraussetzungen vorliegen , die erfuellt sein müssen , um die vorliegende Bescheinigung zu erlangen ( 2 ) . Bestimmungsland : ( 3 ) ... ... , den ... 19 ... ... ( Unterschrift des Ausführers ) ( Ausfuellung freigestellt ) Sendung vom ... 19 ... Nr . ... BESCHEINIGUNG DER ZOLLSTELLE Aufgrund der vorgelegten Unterlagen und des Ergebnisses der durchgeführten Kontrollen wird die Richtigkeit der nebenstehenden Erklärung bescheinigt : Ausfuhrpapier : Art/Muster ... Nr . ... vom ... 19 ... Zollstelle : ... den ... 19 ... ... Stempel der Zollbehhörde ... ( Unterschrift des Beamten ) ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 Der unterzeichnende Zollbeamte bittet darum , diese Warenverkehrsbescheinigung auf ihre Echtheit und Richtigkeit zu überprüfen . ... , den ... 19 ... ... Stempel der Zollbehörde ... ( Unterschrift des Zollbeamten ) ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG Die Nachprüfung hat ergeben , daß ( 4 ) 1 . diese Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 von der auf ihr angegebenen Zollbehörde ausgestellt worden ist und die darin enthaltenen Angaben richtig sind ; 2 .


text: diese Warenverkehrsbescheinigung zu den in der Anlage aufgeführten Beanstandungen Anlaß gegeben hat ( siehe die beigefügten Bemerkungen ) . ... , den ... 19 ... ... Stempel der Zollbehörde ... ( Unterschrift des Zollbeamten ) ( 1 ) Für lose geschü * ete Waren ist je nach Fall der Name des Schiffes , die Waggon - oder Kraftwagennummer anzugeben . ( 2 ) Siehe Er * terungen auf der Rücksette . ( 3 ) Anzugeben ist der Mitgliedstaat oder Spanien . ( 4 ) Nichtzutreffendes streichen . I . WAREN , FÜR DIE EINE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 AUSGESTELLT WERDEN KANN Eine Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 kann nur für Waren ausgestellt werden , die im Ausfuhrland unter eine der nachstehenden Gruppen fallen : Gruppe 1 Waren , die in den Mitgliedstaaten (*) oder in Spanien vollständig erzeugt worden sind . Als in den Mitgliedstaaten oder in Spanien " vollständig erzeugt " gelten : a ) mineralische Erzeugnisse , die in diesen Ländern aus dem Boden gewonnen worden sind ; b ) pflanzliche Erzeugnisse , die in diesen Ländern geerntet worden sind ; c ) lebende Tiere , die in diesen Ländern geboren oder ausgeschlüpft sind und die dort aufgezogen worden sind ; d ) Erzeugnisse , die von in diesen Ländern gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind ; e ) Erzeugnisse , die von der Jagd oder vom Fischfang in diesen Ländern herrühren ; f ) Meereserzeugnisse , die aus der See von Schiffen dieser Länder gewonnen worden sind ; g ) Ausschuß und Abfälle , die bei einer Produktionstätigkeit anfallen , und Altwaren , wenn sie in diesen Ländern gesammelt worden sind und nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können ; h ) Waren , die in diesen Ländern ausschließlich aus den unter den Buchstaben a ) bis g ) genannten Tieren oder Erzeugnissen oder ihren Folgeerzeugnissen hergestellt worden sind . Gruppe 2 Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Spanien nur unter Verwendung von Erzeugnissen hergestellt wurden , die ursprünglich aus Spanien oder den Mitgliedstaaten eingeführt wurden und bei der Ausfuhr die Voraussetzungen für die Erteilung einer Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 erfuellen sowie gegebenenfalls Erzeugnisse , die unter Gruppe 1 fallen . Gruppe 3 Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Spanien unter Verwendung von anderen als unter die Gruppen 1 und 2 fallenden Erzeugnissen ( nachstehend " Dritterzeugnisse " genannt ) hergestellt worden sind , wenn diese Erzeugnisse eine Be - oder Verarbeitung unterzogen wurden : a ) die zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter eine andere Tarifnummer (**) einzuordnen ist , als sie für jede der verwendeten Dritterzeugnisse gilt , es sei denn , die Be - oder Verarbeitung ist in der Liste A im Anhang zum Protokoll über die Begriffsbestimmung für " Erzeugnisse mit Ursprung in ... " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt ; b ) oder die in der unter Buchstabe a ) genannten Liste A aufgeführt ist und den


text: darin vorgesehenen Sondervorschrifften genügt ; c ) oder die zwar nicht zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter eine andere Tarifnummer einzuordnen ist , als sie für die verwendeten Dritterzeugnisse gilt , jedoch in der Liste B im Anhang zum Protokoll über die Begriffsbestimmung für " Erzeugnisse mit Ursprung in ... " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt ist . II . ANWENDUNGSBEREICH DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 Die Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 darf nur verwendet werden , wenn die Waren , auf die sie sich bezieht , aus dem Ausfuhrland unmittelbar in das Einfuhrland befördert werden . Eine unmittelbare Beförderung aus dem Ausfuhrland in das Einfuhrland liegt nur vor : a ) wenn die Waren befördert werden , ohne ein Land zu berühren , das nicht Vertragspartei ist ; b ) wenn die Waren bei der Beförderung das Gebiet eines Landes berühren , das nicht Vertragspartei ist , oder in einem solchen Land umgeladen werden , sofern die Durchfuhr durch dieses Land mit einem einzigen , in einem Mitgliedstaat oder Spanien ausgefertigten Frachtpapier erfolgt ; c ) wenn die Waren , die nicht von einem einzigen , in einem Mitgliedstaat oder Spanien ausgefertigten Frachtpapier begialtet sind , das Gebiet Portugals berühren , um in den Häfen Lissabon und Porto verladen oder entladen zu werden , sofern die für den Aufenthalt oder die Beförderung in diesem Land festgelegten besonderen Bedingungen erfuellt sind ; d ) wenn die Waren in den im Hoheitsgebiet eines anderen Landes als der Vertragsparteien gelegenen Häfen ungeladen werden , sofern das Umladen durch höhere Gewalt oder durch maritime Einwirkungen bedingt wird . III . REGELN , DIE BEI DER AUSSTELLUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 ZU BEACHTEN SIND 1 . Die Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 wird in einer der Sprachen des Abkommens abgefasst und muß den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlandes entsprechen . 2 . Die Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 ist in Maschinenschrift oder handschriftlich auszufuellen . Im letzteren Falle muß sie mit Tinte oder Kugelschreiber und in Blockschrift ausgefuellt werden . Rasuren oder Ubermalungen sind unzulässig . Änderungen sind so vorzunehmen , daß die irrtümlichen Eintragungen gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt werden . Jede so vorgenommene Änderung muß von dem , der die Bescheinigung ausgefuellt hat , gebilligt und von der Zollbehörde bestätigt werden . 3 . Jeder Warenposten , der in der Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 aufgeführt ist , muß mit einer laufenden Nummer versehen sein . Unmittelbar unter der letzten Eintragung ist ein waagerechter Schlußstrich zu ziehen . Leerfelder sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen . 4 . Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen , daß die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist . 5 . Der Ausführer oder Frachtführer kann in dem Teil der Bescheinigung , der für die Erklärung des Ausführers bestimmt ist , einen Hinweis auf das Frachtpapier anbringen . Es wird dem Ausführer oder dem Frachtführer empfohlen , in den für die Ware ausgestellten Beförderungspapieren die


text: Seriennummer der Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 zu vermerken . IV . BEDEUTUNG DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 Die ordnungsgemäß verwendete Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 ermöglicht es , daß die in ihr beschriebene Waren im Einfuhrland in den Genuß der Bestimmungen des Abkommens zwischen der EWG und Spanien kommen . Die Zollbehörden des Einfuhrlandes können , wenn sie es für erforderlich halten , die Vorlage weiterer Nachweise verlangen , insbesondere der Frachtpapiere , die für die Beförderung der Ware ausgefertigt worden sind . V . FRIST FÜR DIE VORLAGE DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 Die Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 muß innerhalb einer Frist von zwei Monaten , vom Tage ihrer Bestätigung an gerechnet , der Zollstelle des Einfuhrlandes vorgelegt werden , bei der die Waren abgefertigt werden . (*) Die Mitgliedstaaten sind : das Königreich Belgien , die Bundesrepublik Deutschland , die Französische Republik , die Italienische Republik , das Großherzogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande in Europa . (**) Als Tarifnummern gelten diejenigen des Brüsseler Zolltarifschemas . ABKOMMEN EWG - SPANIEN Warenverkehrsbescheinigung Certificaat inzake Göderenverkeer Certificat de Circulation des Marchandises Certificato per la Circolazione delle Merci Certificado para la Circulacion de las Mercancias A.E . 1 A 000000 ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS Ich , der Unterzeichner ... ( Name und Vorname oder Firmenbezeichnung , vollständige Anschrift des Ausführers ) Ausführer der nachgenannten Waren : Laufende Nr . * PACKSTUCKE ( 1 ) * WARENBEZEICHNUNG * Rohgewicht ( kg ) oder andere Masse ( hl , cbm usw . ) * * Zeichen und Nummern * Anzahl und Art * * * 1 * 2 * 3 * 4 * 5 * ... * ... * ... * ... * ... * Gesamtzahl der Packstücke in Buchstaben ( Spalte 3 ) : ... Gesamtmenge in Buchstaben ( Spalte 5 ) : ... Bemerkungen : ( Fortsetzung der Erklärung des Ausführers siehe Rückseite ) ( Fortsetzung der Erklärung des Ausführers von der Vorderseite ) ERKLÄRE , daß die Waren in ... hergestellt worden sind und unter die Gruppe ... ( 1 ) der Anmerkung I auf der Rückseite der Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 fallen . BESCHREIBE den ursprungsbegründenden Vorgang wie folgt ( 2 ) : ... LEGE folgende Nachweise ( 3 ) vor : ... VERPFLICHTE MICH , auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen , die für die Erteilung dieser Bescheinigung erforderlich sind und gegebenenfalls jede Kontrolle meiner Buchführung und der Herstellungsbedingungen für die obengenannten Waren zu dulden BEANTRAGE die Erteilung einer Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 für diese Waren . ... , den ... 19 ... ... ( Unterschrift des Ausführers ) ( 1 ) Es ist die Ordnungszahl der Gruppe ggfs . unter Angabe des in Betracht kommenden Unterabsatzes anzugeben . ( 2 ) Ausfuellen , wenn zur Herstellung der Waren Erzeugnisse mit Ursprung in dritten Ländern oder unbestimmten Ursprungs verwendet worden sind . Anzugeben sind die werwendeten Erzeugnisse , ihre Tarifnummer , ihr Herkunftsland , gegebenenfalls der Vorgang , der den Ursprung in dem Herstellerland begründet


text: ( Anwendung der Liste B oder der in der Liste A vorgesehenen Sondervorschriften ) , die hergestellten Waren und ihrn Tarifnummer . Falls die verwendeten Erzeugnisse wertmässig einen bestimmten Hundertsatz des Wertes der Fertigware nicht Überschreiten dürfen , damit diese als " Ursprungszeugnis " angesehen werden kann , ist anzugeben : - für die verwendeten Erzeugnisse : - der Zollwert , falls diese Erzeugnisse ihren Ursprung in dritten Ländern haben ; - der erste Preis , der nachweisbar im Gebiet des Staates , in dem die Herstellung erfolgte , gezahlt worden ist , falls es sich um Erzeugnisse unbestimmten Ursprungs handelt ; - für die hergestellte Ware : - der Preis " ab Werk " , d . h . der dem Hersteller gezahlte Preis , in dessen Unternehmen die Be - oder Verarbeitung durchgeführt worden ist . Wenn die Be - oder Verarbeitung nacheinander in zwei oder mehreren Unternenmen vorgenommen worden ist , so ist der dem letzten Hersteller gezahlte Preis zugrunde zu legen . ( 3 ) z . B . Einfuhrpapiere , Rechnungen , usw . , die die verwendeten Erzeugnisse betreffen . FORMBLATT A.E . 2 ( TEILSTÜCK 1 ) - IN DAS INNERE DES PACKSTUCKS LEGEN - ABKOMMEN EWG - SPANIEN Erklärung des Ausführers Ich , der Unterzeichner , Ausführer der nachgenannten und in dieser Postsendung enthaltenen Waren - erkläre , daß bei diesen Waren in der ... ( Ausfuhrland ) die auf der Rückseite des Teilstücks 2 vorgesehenen Voraussetzungen vorliegen : - verpflichte mich , auf Verlangen den zuständigen Behörden alle von ihnen für erforderlich erachteten Nachweise zu erbringen und jede Kontrolle meiner Buchführung und der Herstellungsbedingungen für die aufgeführten Waren zu dulden . - Bestimmungsland : ... , den ... ... ( Unterschrift des Ausführers ) Ausführer : ... ( Name und Vorname oder Firmenbezeichnung , vollständige Anschrift des Ausführers ) ETIKETT A.E . 2 A 000000 Warenbezeichnung ... Bemerkungen ( 1 ) : ... Behörde oder Dienststelle des Ausfuhrlandes , der die Nachprüfung der Erklärung des Ausführers obliegt : ... ( 1 ) Hinweis auf Prüfungen der zuständigen Verwaltung oder Dienststellen . ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG Der unterzeichnende Zollbeamte bittet darum , die auf der Vorderseite des Formblattes A.E . 2 abgegebene Erklärung des Ausführers zu überprüfen . (*) ... , den ... ... Stempel der Zollbehörde ... ( Unterschrift des Zollbeamten ) ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG Die Nachprüfung hat ergeben , daß ( 1 ) 1 . die auf diesem Etikett eingetragenen Angaben richtig sind ; 2 . das Etikett A.E . 2 nicht ordnunsgemäß ausgefuellt ist ( siehe die beigefügten Bemerkungen ) . ... , den ... ... Stempel der Zollbehörde ... ( Unterschrift des Zollbeamten ) ( 1 ) Nichtzutreffendes streichen . (*) Die nachträgliche Überprüfung des Formblatts A.E . 2 erfolgt stichprobenweise oder jedesmal dann , wenn die Zollbehörde des Einfuhrlandes begründete Zweifel an dem tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren oder ihrer Bestandteile hat . Die Zollbehörde des Einfuhrlandes übermittelt der mit der Nachprüfung beauftragten Behörde oder Dienststelle des Ausfuhrlandes


text: das in dem Packstück enthaltene Formblatt A.E . 2 und teilt die formalen oder * achlichen Gründe mit , die eine Untersuchung rechtfertigen . Nach Möglichkeit fügt sie dem Formblatt die ihr vorgelegte Rechnung oder eine Abschrift der Rechnung bei und erteilt alle verfügbaren Auskünfte , die auf die Unrichtigkeit der Angaben auf dem Formblatt A.E . 2 schließen lassen . Beschließt die Zollbehörde des Einfuhrlandes die Aussetzung der Anwendung des Abkommens bis zum Eingang des Ergebnisses der Nachprüfung , so kann sie dem Einführer vorbehaltlich der für notwendig erachteten Sicherheltsmaßnahmen die Ware freigeben . Anmerkung : - Nebenstehendes Etikett ist abzutrennen und aussen auf die Verpackung des zum Postversand kommenden Packstückes aufzukleben . - Das Etikett ist vom Ausführer zu unterschreiben , Gegebenenfalls ist daneben ein Abdruck des Firmenstempels des Ausführers anzubringen . ( TEILSTÜCK 2 ) ETIKETT A.E . 2 A 000000 Warenbezeichnung ... ... ( Unterschrift des Ausführers ) WAREN , FÜR DIE EINE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG A.E . 1 BESTÄTIGT ODER EIN FORMBLATT A.E . 2 AUSGEFULLT WERDEN KANN Eine Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 kann nur bestätigt und ein Formblatt A.E . 2 (*) kann nur ausgefuellt werden für Waren , die im Ausfuhrland unter eine der nachstehenden Gruppen fallen : Gruppe 1 Waren , die in den Mitgliedstaaten (**) oder in Spanien vollständig erzeugt worden sind . Als in den Mitgliedstaaten oder in Spanien " vollständig erzeugt " gelten : a ) mineralische Erzeugnisse , die in diesen Ländern aus dem Boden gewonnen worden sind ; b ) pflanzliche Erzeugnisse , die in diesen Ländern geerntet worden sind ; c ) lebende Tiere , die in diesen Ländern geboren oder ausgeschlüpft sind und die dort aufgezogen worden sind ; d ) Erzeugnisse , die von in diesen Ländern gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind ; e ) Erzeugnisse , die von der Jagd oder vom Fischfang in diesen Ländern herrühren ; f ) Meereserzeugnisse , die aus der See von Schiffen dieser Länder gewonnen worden sind ;g ) Ausschuß und Abfälle , die bei einer Produktionstätigkeit anfallen , und Altwaren , wenn sie in diesen Ländern gesammelt worden sind und nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können ; h ) Waren , die in diesen Ländern ausschließlich aus den unter den Buchstaben a ) bis g ) genannten Tieren oder Erzeugnissen oder ihren Folgeerzeugnissen hergestellt worden sind . Gruppe 2 Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Spanien nur unter Verwendung von Erzeugnissen hergestellt wurden , die ursprünglich aus Spanien oder den Mitgliedstaaten eingeführt wurden und bei der Ausfuhr die Voraussetzungen für die Erteilung einer Warenverkehrsbescheinigung A.E . 1 erfuellen sowie gegebenenfalls Erzeugnisse , die unter Gruppe 1 fallen . Gruppe 3 Waren , die in den Mitgliedstaaten oder in Spanien unter Verwendung von anderen als unter die Gruppen 1 und 2 fallenden Erzeugnissen ( nachstehend " Dritterzeugnisse " genannt ) hergestellt worden sind , wenn diese Erzeugnisse eine Be - oder Verarbeitung unterzogen wurden : a ) die zur Folge hat , daß die


text: hergestellte Ware unter eine andere Tarifnummer (***) einzuordnen ist , als sie für jedes der verwendeten Dritterzeugnisse gilt , es sei denn , die Be - oder Verarbeitung ist in der Liste A im Anhang zum Protokoll über die Begriffsbestimmung für " Erzeugnisse mit Ursprung in ... " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt ; b ) oder die in der unter Buchstabe a ) genannten Liste A aufgeführt ist und den darin vorgesehenen Sondervorschriften genügt ; c ) oder die zwar zur Folge hat , daß die hergestellte Ware unter eine andere Tarifnummer einzuordnen ist , als sie für die verwendeten Dritterzeugnisse gilt , jedoch in der Liste B im Anhang zum Protokoll über die Begriffsbestimmung für " Erzeugnisse mit Ursprung in ... " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen aufgeführt ist . (*) Was das Formblatt A.E . 2 betrifft , so darf der Wert der Waren 1000 Rechnungseinheiten je Postsendung nicht überschreiten . (**) Die Mitgliedstaaten sind ; das Königreich Belgien , die Bundesrepublik Deutschland , die Französische Republik , die Italienische Republik , das Großherzogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande in Europa . (***) Als Tarifnummern gelten diejenigen des Brüsseler Zolltarifschemas . SCHLUSSAKTE Die Bevollmächtigten des Rates der Europäischen Gemeinschaften einerseits und des spanischen Staatschefs andererseits , die am neunundzwanzigsten Juni neunzehnhundertsiebzig in Luxemburg zur Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Spanien zusammengetreten sind , haben bei der Unterzeichnung dieses Abkommens - die nachstehend aufgeführten gemeinsamen Erklärungen der Vertragsparteien angenommen : 1 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 2 Absatz 3 des Abkommens , 2 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 6 des Abkommens , 3 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über die bilateralen Handelsabkommen , 4 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Änderungen der Zolltarife und der Einfuhrregelungen , 5 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 2 , 3 , 4 , 5 , 7 , 9 , 10 und 11 des Anhangs I , 6 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 7 und 8 des Anhangs I , 7 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 1 und 2 des Anhangs II , 8 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 7 des Anhangs II , 9 . gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 8 des Anhangs II ; - von den nachstehend aufgeführten Erklärungen der Delegation der Gemeinschaft Kenntnis genommen : 1 . Erklärung der Delegation der Gemeinschaft betreffend bestimmte Weine , 2 . Erklärung der Delegation der Gemeinschaft zu den Artikeln 2 , 3 und 4 des Anhangs I ; - und von den nachstehend aufgeführten Erklärungen der Delegation Spaniens Kenntnis genommen : 1 . Erklärung der Delegation Spaniens zu Artikel 1 des Anhangs II , 2 . Erklärung der Delegation Spaniens zu Artikel 5 des Anhangs II , 3 . Erklärung der Delegation Spaniens zu den Artikeln 9 und 10 des Anhangs II , 4 . Erklärung


text: der Delegation Spaniens über die Kautionsregelung bei der Einfuhr nach Spanien . Die vorstehend genannten Erklärungen sind dieser Schlussakte beigefügt . Die Bevollmächtigten sind übereingekommen , daß diese Erklärungen , soweit notwendig , unter denselben Bedingungen wie das Abkommen den ihre Gültigkeit sicherstellenden Verfahren unterworfen werden . Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter diese Schlussakte gesetzt . En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent Acte final . In fede di che , i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente Atto finale . Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze Slotakte hebben gesteld . En fe de lo cual , los plenipotenciarios infrascritos han firmado al pie de la presente Acta final . Geschehen zu Luxemburg am neunundzwanzigsten Juni neunzehnhundertsiebzig . Fait à Luxembourg , le vingt-neuf juin mil neuf cent soixante-dix . Fatto a Lussemburgo , il ventinove giugno millenovecentosettanta . Gedaan te Luxemburg , de negenentwintigste juni negentienhonderdzeventig . Firmado en Luxemburgo , el veintinüve de junio de mil novecientos setenta . Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften , Pour le Conseil des Communautés européennes , Per il Consiglio delle Comunità europee , Voor de Raad der Europese Gemeenschappen , En nombre del Consejo de las Comunidades Europeas , Pierre HARMEL Jean REY Mit dem Vorbehalt , daß für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft erst dann endgültig eine Verpflichtung besteht , wenn sie der anderen Vertragspartei notifiziert hat , daß die durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vorgeschriebenen Verfahren abgeschlossen sind . Sous réserve que la Communauté économique européenne ne sera définitivement engagée qu'après notification à l'autre partie contractante de l'accomplissement des procédures requises par le traité instituant la Communauté économique européenne . Con riserva che la Comunità economica europea sarà definitivamente vincolata soltanto dopo la notifica all'altra parte contränte dell'espletamento delle procedure richieste dal trattato che istituisce la Comunità economica europea . Onder voorbehoud dat de Europese Economische Gemeenschap eerst definitief gebonden zal zijn na kennisgeving aan de andere Overeenkomstsluitende Partij van de vervulling der door het Verdrag tot oprichting van de Europese Economische Gemeenschap vereiste procedures . Con la reserva de que la Comunidad Economica Europea solo quedara definitivamente vinculada después de la notificacion a la otra Parte de los tramites requeridos por el Tratado que instituye la Comunidad Economica Europea . Im Namen des spanischen Staatschefs , Pour le Chef de l'Etat espagnol , Per il Capo dello Stato spagnolo , Voor het Hoofd van de Spaanse Staat , En nombre del Jefe del Estado Espanol , Gregorio LOPEZ BRAVO ANHANG Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 2 Absatz 3 des Abkommens Die Vertragsparteien kommen in bezug auf die Durchführung der Zugeständnisse , die sie sich gemäß den Anhängen I und II einräumen , überein , die notwendigen Vorkehrungen zu treffen , damit die gegenseitig eröffneten Einfuhrmöglichkeiten nicht durch Rechts - und Verwaltungsvorschriften oder Verwaltungspraktiken beeinträchtigt werden . Über diese Vorkchrungen können im Gemischten


text: Ausschuß Konsultationen stattfinden . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 6 des Abkommens Die Vertragsparteien stellen fest , daß sich Artikel 6 des Abkommens nicht auf Ausfuhrabgaben in ihrem gegenseitigen Handelsverkehr bezieht , die erhoben werden , um im gegenseitigen Einvernehmen die Anwendung gewisser Bestimmungen der Agrarmarktorganisationen , insbesondere gewisser darin vorgesehener Abgaben , bei der Einfuhr anzupassen . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien über die bilateralen Handelsabkommen Die Vertragsparteien kommen wie folgt überein : 1 . Die allgemeinen Bestimmungen des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Spanien sowie die spezifischen Bestimmungen für bestimmte Erzeugnisse ersetzen die Bestimmungen der zwischen den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und Spanien geschlossenen Abkommen , die mit den Bestimmungen dieses Abkommens unvereinbar oder identisch sind . 2 . Bereiche , die unter Artikel 113 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft fallen und in diesem Abkommen nicht erfasst sind , insbesondere die in den bilateralen Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten und Spanien behandelten Fragen , werden im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik der Gemeinschaft geregelt . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Änderungen der Zolltarife und der Einfuhrregelungen Die Vertragsparteien kommen überein , sich alle Änderungen ihrer Zolltarife und ihrer Einfuhrvorschriften so rasch wie möglich mitzuteilen . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 2 , 3 , 4 , 5 , 7 , 9 , 10 und 11 des Anhangs I Bei den Sätzen des Gemeinsamen Zolltarifs , die bei der Berechnung der in den Artikeln 2 , 3 , 4 , 5 , 7 , 9 , 10 und 11 des Anhangs I genannten gesenkten Zollsätze zugrunde gelegt werden , handelt es sich nicht um die Zollsätze , die auf Grund des im Rahmen der Welthandelskonferenz der Vereinten Nationen ( WHK ) in Aussicht genommenen Systems der allgemeinen Präferenzen oder im Einklang mit den Vorschriften des Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommens ( GATT ) angewandt würden . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 7 und 8 des Anhangs I Die Vertragsparteien kommen überein , daß in den Fällen , in denen in Anhang I auf die Bestimmungen der Verordnung Nr . 23 und auf Artikel 14 der Verordnung Nr . 136/66/EWG verwiesen wird , die Regelung gemeint ist , die zum Zeitpunkt der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse gegenüber dritten Ländern angewandt wird . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu den Artikeln 1 und 2 des Anhangs II Bei den Sätzen des spanischen Zolltarifs , die bei der Berechnung der in den Artikeln 1 und 2 des Anhangs II genannten gesenkten Zollsätze zugrunde gelegt werden , handelt es sich nicht um die Zollsätze , die auf grund des im Rahmen der Welthandelskonferenz der Vereinten Nationen ( WHK ) in Aussicht genommenen Systems der allgemeinen Präferenzen oder im Einklang mit den Vorschriften des Allgemeinen Zoll - und Handelsabkommens ( GATT ) angewandt würden . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 7 des Anhangs II Die Vertragsparteien kommen überein , daß für nachstehende Erzeugnisse , die bei der Einfuhr nach Spanien mengenmässigen Beschränkungen unterliegen , die in Artikel 7 des


text: Anhangs II vorgesehene Regelung gilt : Nummer des spanischen Zolltarifs * Warenbezeichnung * 17.04 * Zuckerwaren ohne Kakaogehalt : * * D . andere * 18.06 * Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen * 19.03 * Teigwaren * 19.07 * Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Früchten * 19.08 * Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao : * * A . weder Zucker noch Kakao enthaltend * 21.07 * Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen : * * C . andere * 35.05 * Dextrin und Dextrinleime , lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke * Sie stellen ferner fest , daß die Einfuhrgenehmigungen für diese Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft wertmässig nicht unter den im Jahr 1968 getätigten Einfuhren liegen dürfen . Gemeinsame Erklärung der Vertragsparteien zu Artikel 8 des Anhangs II Die Vertragsparteien stellen fest , daß Artikel 8 des Anhangs II dem nicht entgegensteht , daß der Schwellenpreis von 100,48 Pesetas je Kilogramm und die Spanne von 6,30 Pesetas je Kilogramm , die in diesem Artikel festgelegt sind , durch eine Vereinbarung zwischen den beiden Vertragsparteien geändert werden . Erklärung der Delegation der Gemeinschaft betreffend bestimmte Weine Die Gemeinschaft hatte Spanien folgendes Angebot unterbreitet : A . Sherry und Malaga - Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für in die Gemeinschaft eingeführten Sherry und Malaga ( ex 22.05 ) mit Ursprung in Spanien werden um 60 v.H . bzw . 50 v.H . gesenkt . - Diese Senkungen erfolgen unter folgenden Bedingungen : Beneluxländer : * Senkung ohne mengenmässige Begrenzung * Deutschland , Frankreich u . Italien : * Senkung begrenzt auf : * - Deutschland : * 15 000 hl Sherry * * 20 000 hl Malaga * - Frankreich : * 1 500 hl Sherry * * 2 500 hl Malaga * - Italien : * 1 500 hl Sherry * * 250 hl Malaga * Für Italien werden diese Zugeständnisse nur für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger eingeräumt . B . Jumilla , Priorato , Rioja , Valdepenas - Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für in die Gemeinschaft eingeführten Jumilla , Priorato , Rioja und Valdepenas ( ex 22.05 ) mit Ursprung in Spanien werden um 30 v.H . gesenkt . - Diese Senkungen erfolgen im Rahmen eines Zollkontingents von 6 000 Hektolitern . - Diese Zugeständnisse werden für Wein in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger eingeräumt . Da sich die Gemeinschaft vorbehalten hatte , diese Regelung nach Inkrafttreten der gemeinsamen Marktregelung für Wein zu überprüfen , wird die Gemeinschaft nach Inkrafttreten dieser Regelung für die unter den Buchstaben A und B genannten Weine Zugeständnisse einräumen , die Vorteile mit sich bringen , die den aus den obigen Angeboten erwachsenden Vorteilen vergleichbar sind . Erklärung der Delegation der Gemeinschaft zu den Artikeln 2 , 3 und 4 des Anhangs I Die Gemeinschaft wird prüfen ,