text:
materialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Prei
 mit Zusatz von Zucker und anderen Süßmitteln ses der Ware nicht überschreitet
 2008 Früchte und andere genießbare Pflanzteile, in an
 derer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch
 mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder
 Alkohol, anderweit weder .genannt noch inbegrif
 fen :
 — Früchte, in anderer Weise als in Wasser oder Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte
 Dampf gegart, ohne Zusatz von Zucker; gefro- Ursprungswaren sein müssen
 ren
 — Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Zucker oder Herstellen unter Verwendung von Schalenfrüchten und
 Alkohol Ölsaaten mit Ursprungseigenschaft der Positionen
 0801 , 0802 und 1202 bis 1207, deren Wert 60 v. H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware überschreitet
 — andere Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in
 eine andere Position als die hergestellte Ware einzurei
 hen sind, vorausgesetzt daß der Wert aller verwende
 ten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Ka
 pitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht
 überschreitet
 ex 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost), nicht ge- Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in
 goren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz eine andere Position als die hergestellte Ware einzurei
 von Zucker oder anderen Süßmitteln hen sind, vorausgesetzt daß der Wert aller verwende
 ten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft des Ka
 pitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht
 überschreitet
 ex 2101 Geröstete Zichorienwurzeln sowie Auszüge, Essen- Herstellen, bei dem alle verwendeten Zichorienwurzeln
 zen und Konzentrate hieraus Ursprungswaren sein müssen
 ex 2103 — Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in
 und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte eine andere Position als die hergestellte Ware einzurei
 Würzmittel hen sind. Senfmehl oder Senf (einschließlich zubereite^
 tes Senfmehl) dürfen jedoch verwendet werden
 — Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) Herstellen aus Senfmehl
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 /93
 (i) <2) ; (3>
 cx 2104 — Zubereitungen zum Herstellen von Suppen und Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausge
 Brühen sowie Zubereitungen dafür nommen aus zubereiteten oder haltbar gemachten Ge
 müsen der Positionen 2002 bis 2005
 — Zusammengesetzte homogenisierte Lebensmit- Die Regel für die Position, zu der das Erzeugnis in lo
 telzubereitungen ser Schüttung gehören würde, findet Anwendung
 ex 2106 Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Prei
 ses der Ware nicht überschreitet
 2201 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Herstellen, bei dem das verwendete Wasser Ursprungs
 Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, wäre sein muß
 ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder
 Aromastoffen ; Eis und Schnee
 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlen- Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in
 säurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, ande- eine andere Position als die hergestellte Ware einzurei
 ren Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere • hen sind. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vor
 nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- materialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Prei
 und Gemüsesäfte der Position 2009 ses der hergestellten Ware nicht überschreiten und die
 verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Li
 monen-, Limetten- und Grapefruitsäfte) der Position
 2009 müssen Ursprungserzeugnisse


text:
sein
 ex 2204 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Herstellen aus anderem Traubenmost
 Alkohol angereicherte Weine und Traubenmost,
 dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol unter
 bunden oder unterbrochen ist (stummgemachter
 Traubenmost)
 2205 Folgende Waren, Weintrauben enthaltend : Herstellen unter Verwendung von Vormaterialien jeder
 ex 2207, . . . Position außer Weintrauben oder ihrer Folgeprodukte
 ex 2208 Wermutwein und andere Werne aus frischen Wein
 und trauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aroma
 ex 2209 tisiert; Ethylalkohöl und Branntwein, auch vergällt;
 Branntwein, Likör und andere Spirituosen ; zu
 sammengesetzte alkoholische Zubereitungen der
 zum Herstellen von Getränken verwendeten Art;
 Speiseessig
 ex 2208 Whisky mit einem Alkoholgehalt von weniger als Herstellen unter Verwendung von Branntwein auf der
 50 % vol Grundlage von Getreide, dessen Wert 15 v. H. des Ab
 Werk-Preises der Ware nicht überschreitet
 ex 2303 Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausge- Herstellen, bei dem der gesamte verwendete Mais
 nommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem Ursprungsware sein muß
 auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von
 mehr als 40 GHT
 ex 2306 Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Herstellen, bei dem alle verwendeten Oliven
 Gewinnung von Olivenöl mit einem Gehalt an Oli- Ursprungswaren sein müssen
 venöl von mehr als 3 Gewichtshundertteilen
 2309 Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art Herstellen, bei dem das gesamte verwendete Getreide,
 Zucker oder Melassen, Fleisch oder Milch Ursprungs
 waren sein müssen
 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwende
 Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen ten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Ta
 baksabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sein
 müssen
 ---pagebreak--- Nr. L 81 /94 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (l) (2) (*)
 ex 2403 Rauchtabak Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwende
 ten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Ta
 1 baksabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sein
 müssen
 ex 2504 Natürlicher, kristalliner Graphit mit angereichertem Anreicherung des Kohlenstoffgehalts, Reinigen und
 Kohlenstoffgehalt, gereinigt, gemahlen Mahlen von kristallinem Rohgraphit
 ex 2515 Marmor, durch Sägen oder auf andere Weise ledig- Zerteilen von Marmor, auch bereits zerteiltem, mit ei
 lich zerteilt, in Blöcken oder quadratischen oder ner Dicke von mehr als 25 cm, durch Sägen oder auf
 rechteckigen Planen mit einer Dicke von 25 cm andere Weise
 oder weniger
 ex 2516 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Zerteilen von Steinen, auch bereits zerteilten, mit einer
 Werksteine, durch Sägen oder auf andere Weise le- Dicke von mehr als 25 cm, durch Sägen oder auf an
 diglich zerteilt, in Blöcken oder quadratischen oder dere Weise
 rechteckigen Platten mit einer Dicke von 25 cm
 oder weniger
 ex 2518 Dolomit, gebrannt Brennen von nicht gebranntem Dolomit
 ex 2519 Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), ge- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 brochen in luftdicht verschlossenen Behältnissen ; tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 Magnesiumoxid, auch rein, ausgenommen Magne- kann natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesium)
 sia und geschmolzene totgebrannte (gesinterte) verwendet werden
 Magnesia
 ex 2520 Gips, zu zahnärztlichen Zwecken besonders zube- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 reitet materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 ex 2524

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
Natürliche Asbestfasern Herstellen aus Asbestkonzentrat
 ex 2525 Glimmerpulver Mahlen von Glimmer und Glimmerabfall
 ex 2530 Farberden, gebrannt oder gemahlen Brennen oder Mahlen von Farberden
 ex 2707 öle, in denen die aromatischen Bestandteile gegen- Waren des Anhangs VI
 ; über den nichtaromatischen Bestandteilen gewicnts
 « mäßig überwiegen und die ähnlich sind den Mine
 ralölen und anderen Erzeugnissen der Destillation
 des Hochtemperatur-Steinkohlenteers, bei deren
 Destillation bis 250 °C mindestens 65 RHT überge
 hen (einschließlich der Benzin-Benzol-Gemische),
 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
 2709 Erdöle und ihre Destillationserzeugnisse ; bitumi- Waren des Anhangs VI 1
 bis nöse Stoffe ; Mineralwachse
 2715
 ex Kapitel 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 • oder organische Verbindungen von Edelmetallen, tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 Seltenerametallen, radioaktiven Elementen oder können Vormaterialien derselben Position verwendet
 Isotopen; ausgenommen die Waren, für die unter werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 den nachfolgenden Positionen ex 28 1 1 und ex 2833 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 besondere Regeln angeführt sind
 ex 2811 Schwefeltrioxid Herstellen aus Schwefeldioxid
 ex 2833 Aluminiumsulfate Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 ! stellten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 2. 4 . 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 /95
 (l) (2) (3)
 ex Kapitel 29 Organische chemische Erzeugnisse; ausgenommen Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 die Waren, für die unter den nachfolgenden Posi- tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 tionen ex 2901 , ex 2902, ex 2905, 2915, ex 2932, können Vormaterialien derselben Position verwendet
 2933 und 2934 besondere Regeln angeführt sind werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 2901 Acyelische Kohlenwasserstoffe, zur Verwendung Waren des Anhangs VI
 als Kraft- oder Heizstoffe
 ex 2902 Cyclane und Cyclene (ausgenommen Azulene), Waren des Anhangs VI
 Benzol, Toluol, Xylole, zur Verwendung als Kraft
 oder Heizstoffe
 ex 2905 Metallalkoholate von Alkoholen dieser Position Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 oder von Ethanol oder Glycerin schließlich aus anderen Vormaterialien der Position
 2905 ; jedoch können Metallalkoholate dieser Position
 verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschrei
 tet
 2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und Herstellen aus Vormaterialien jeder Position; jedoch
 ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxy- darf der Wert aller Vormaterialien der Position 2915
 säuren ; inre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitroso- oder 2916 insgesamt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der
 derivate hergestellten Ware nicht überschreiten
 ex 2932 — Innere Ether und deren Halogen-, Sulfo-, Herstellen aus Vormaterialien jeder Position; jedoch
 Nitro- oder Nitrosoderivate darf der Wert aller Vormaterialien der Position 2909
 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreiten
 — Cyclische Acetale und innere Halbacetale und Herstellen aus Vormaterialien jeder Position
 deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosode
 rivate
 2933 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff Herstellen aus Vormaterialien jeder Position; jedoch
 als Heteroatom(e); Nucleinsäuren und ihre Salze darf der Wert aller Vormaterialien der Position 2932
 oder 2933 insgesamt


text:
20 v. H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreiten
 2934 Andere heterocyclische Verbindungen Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 können Vormaterialien derselben Position verwendet
 werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 30 Pharmazeutische Erzeugnisse ; ausgenommen die Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posj
 Waren, für die unter den nachfolgenden Positionen tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 3002, 3003 und 3004 besondere Regeln angeführt können Vormaterialien derselben Position verwendet
 sind werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 3>002 Menschliches Blut; tierisches Blut zu therapeuti
 schen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwek
 ken zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen;
 Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen
 (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse :
 — Waren, bestehend aus zwei oder mehr Bestand- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 teilen, die zu therapeutischen oder prophylakti- schließlich anderer Vormaterialien der Position 3002 ;
 sehen Zwecken gemischt worden sind, oder un- jedoch können Vormaterialien dieser Beschreibung
 gemischte Waren zu diesen Zwecken, dosiert verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 81 /96 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4. 93
 (l) (2) ' (3)
 3002 — andere :
 (Fortsetzung) — menschliches Blut Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 schließlich anderer Vormaterialien der Position 3002 ;
 jedoch können Vormaterialien dieser Beschreibung
 verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 — tierisches Blut zu therapeutischen oder pro- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 phylaktischen Zwecken schließlich anderer Vormaterialien der Position 3002 ;
 jedoch können Vormaterialien dieser Beschreibung
 verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 — Blutfraktionen, andere als Antisera, Hämo- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 globin und Serumglobine schließlich anderer Vormaterialien der Position 3002 ;
 jedoch können Vormaterialien dieser Beschreibung
 verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 — Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglo- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 buline schließlich anderer Vormaterialien der Position 3002 ;
 jedoch können Vormaterialien dieser Beschreibung
 verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 , Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 — andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 schließlich anderer Vormaterialien der Position 3002 ;
 jedoch können Vormaterialien dieser Beschreibung
 verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 3003 Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Positionen Herstellen, bei dem
 und 3002, 3005 oder 3006)
 3004 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 sition als die hergestellte Ware einzureihen sind; je
 doch können Vormaterialien der Position 3003
 oder 3004 verwendet werden, wenn ihr Wert insge
 samt 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestell
 ten Ware nicht überschreitet


text:
ex Kapitel 31 Dünjgemittel; ausgenommen die Waren, für die un- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 ter der nachfolgenden Position ex 3105 eine beson- tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 dere Regel angeführt ist können Vormaterialien derselben Position verwendet
 werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei Herstellen, bei dem
 oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff,
 Phosphor und Kalium enthaltend; andere Dünge- — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 mittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 oder ähnlichen Formen oder in Einzelpackungen, überschreitet und
 mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger, .
 ausgenommen: — alle verwendeten Vormatenahen in eine andere Po
 . . sition als die hergestellte Ware einzureihen sind ; je
 — Natriumnitrat doch können Vormaterialien derselben Position
 — Calciumcyanamid verwendet werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab
 Kaliumsulfat Werk-Preises nicht überschreitet
 — Kaliummagnesiumsulfat
 ---pagebreak--- 2 . 4 . 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 /97
 (l) (2) (3)
 ex Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre De- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 rivate ; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel ; tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten ; ausge- können Vormaterialien derselben Position verwendet
 nommen die Waren, für die unter den nachfolgen- werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 den Positionen ex 3201 und 3205 besondere Regeln der hergestellten Ware nicht überschreitet
 angeführt sind
 ex 3201 Tannine sowie deren Salze, Ether, Ester und an- Herstellen aus Gerbstoffauszügen pflanzlichen Ur
 dere Derivate sprungs
 3205 Farblacke ; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausge
 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Färb- nommen der Positionen 3203 und 3204 ; jedoch kön
 lacken (') nen Vormaterialien der Position 3205 verwendet wer
 den, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 33 Etherische öle und Resinoide ; zubereitete Riech-, Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 Körperpflege- oder Schönheitsmittel, ausgenommen tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 die Waren, für die unter der nachfolgenden Posi- können Vormaterialien derselben Position verwendet
 tion 3301 eine besondere Regel angeführt ist werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 3301 Etherische öle (auch terpenfrei gemacht), ein- Herstellen aus Materialien jeder Position, einschließ
 schließlich „konkrete" oder „absolute" öle; Resi- lieh aus Vormaterialien einer anderen Warengruppe (2)
 noide; Konzentrate etherischer öle in Fetten, dieser Position; jedoch können Vormaterialien dersel
 nichtflüchtigen ölen, Wachsen oder ähnlichen ben Warengruppe verwendet werden, wenn ihr Wert
 Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewon- 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etheri- nicht überschreitet
 sehen ölen; destillierte aromatische Wässer und
 wäßrige Lösungen etherischer Öle
 ex Kapitel 34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zube- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 reitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, tion als die


text:
hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuh- können Vormaterialien derselben Position verwendet
 creme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dental der hergestellten Ware nicht überschreitet
 Wachs" und Zubereitungen für zahnärztliche
 Zwecke auf der Grundlage von Gips ; ausgenom
 men die Waren, für die unter den nachfolgenden
 Positionen ex 3403 und 3404 besondere Regeln an
 geführt sind
 ex 3403 Zubereitete Schmiermittel, Erdöle oder öle aus bi- Waren des Anhangs VI
 tuminösen Mineralien enthaltend, vorausgesetzt,
 deren Anteil beträgt weniger als 70 GHT
 3404 Künstliche Wachse und zubereitete Wachse :
 — auf der Grundlage von Paraffin, Erdölwachsen Waren des Anhangs VI
 oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien
 oder von paraffinischen Rückständen
 (') Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, daß es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt, wie sie zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen
 von Farbzubereitungen verwendet werden, vorausgesetzt, sie sind nient in eine andere Position des Kapitels 32 einzureihen.
 C) Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den Übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.
 ---pagebreak--- Nr. L 81 /98 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4. 93
 (l) (2) (3)
 3404 — andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausge
 (Fortsetzung) nommen aus
 — hydrierten Ölen, die den Charakter von Wachsen
 haben, der Position 1516
 — Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter
 Konstitution und technischen Fettalkoholen, die
 den Charakter von Wachsen haben, der Position
 1519
 — Vormaterialien der Position 3404 ;
 jedoch können alle diese Vormaterialien verwendet
 werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware insgesamt nicht überschreitet
 ex Kapitel 35 Eiweißstoffe, modifizierte Stärken; Klebstoffe ; En- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 zyme; ausgenommen die Waren, für die unter den tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 nachfolgenden Positionen 3505 und ex 3507 beson- können Vormaterialien derselben Position verwendet
 dere Regeln angeführt sind werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B.
 Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der
 Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen
 modifizierten Stärken :
 — Stärkeether und -ester Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 schließlich aus anderen Vormaterialien der Position
 3505
 — andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausge
 nommen aus solchen der Position 1108
 ex 3507 Zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 noch inbegriffen materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht ent- tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 zündliche Stoffe können Vormaterialien derselben Position verwendet
 werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 37 Erzeugnisse zu photographischen und kinemato- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 graphischen Zwecken ; ausgenommen die Waren, tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 für die unter


text:
den nachfolgenden Positionen 3701 , können Vormaterialien derselben Position verwendet
 3702 und 3704 besondere Regeln angeführt sind werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 3701 Lichtempfindliche photographische Platten und Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 Planfilme, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art tion als die Position 3702 einzureihen sind
 (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe);
 lichtempfindliche photographische Sofortbild-Plan
 filme, nicht belichtet, auch in Kassetten
 3702 Lichtempfindliche photographische Filme in Rollen, Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Position
 nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen 3701 oder 3702 einzureihen sind
 Papier, Pappe oder Spinnstoffe); lichtempfindliche
 photograpnische Sofortbild-Rollfilme, nicht belich
 tet
 3704 Photographische Platten, Filme, Papiere, Pappen Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Positio
 und Spinnstoffe, belichtet, jedoch nicht entwickelt nen 3701 bis 3704 einzureihen sind
 ---pagebreak--- 2 . 4 . 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 /99
 (1) (2) • (3)
 ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Indu- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 strie ; ausgenommen die Waren, für die unter den tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 nachfolgenden Positionen ex 3801 , ex 3803, ex können Vormaterialien derselben Position verwendet
 3805, ex 3806, ex 3807, 3808 bis 3814, 3818 bis werden, wenn ihr Wert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 3820, 3822 und 3823 besondere Regeln angeführt der hergestellten Ware nicht überschreitet
 sind
 ex 3801 — Kolloider Graphit in Suspensionen und halbkol- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 loider Graphit; kohlenstoffhaltige Pasten für materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 Elektroden stellten Ware nicht überschreitet
 — Graphit in Form von Pasten, bestehend aus ei- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 ner Mischung von mehr als 30 °/o GHT von materialien der Position 3403 20 v. H. des Ab-Werk
 Graphit mit Mineralölen Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 3803 Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem Tallöl
 ex 3805 Sulfatterpentinöl, gereinigt Reinigen durch Destillieren oder Raffinieren von
 rohem Sulfatterpentinöl
 ex 3806 Harzester Raffinieren von Harzspuren
 ex 3807 Schwarzpech, auch Pech schlechthin genannt Destillieren von Holzteer
 3808 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Indu
 bis strie :
 3814
 3818' — Zubereitete Additive für Schmieröle, Erdöle Waren des Anhangs VI
 kj °der öle aus bituminösen Mineralien enthal
 3g2Q tend, der Position 3811
 3822>
 3823 — folgende Waren der Position 3823 : Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 — zubereitete Bindemittel für Gießereiformen £?n als ^,e her8es.te,llte Ware einzureihen sind; jedoch
 oder Gießereikerne auf der Grundlage von önnen Vormateriahen derselben Position verwendet
 natürlichen Harzprodukten werden, wenn ihrWert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 — Naphtensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze
 una Esther der Naphtensäuren
 — Sorbit, ausgenommen Sorbit der Position
 2905
 — Petroleumsulfonate, ausgenommen solche
 des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der
 Äthanolamine ; thiopenhaltige Sulfosäuren
 von öl aus bituminösen Mineralien und ihre
 Salze
 — Ionenaustauscher
 — absorbierende Zubereitungen (Geter) zum
 Vervollständigen des Hochvakuums in elek
 trischen Lampen und Röhren
 — nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmassen
 — Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gas
 reinigungsmassen
 —


text:
Sulfonaphtensäuren und ihre wasserunlösli
 chen Salze; Ester der Sulfonaphtensäuren
 — Fuselöle und Dippelöle
 — Mischungen von Salzen mit verschiedenen
 Anionen
 — Kopierpasten auf der Grundlage von Gela
 tine, auch auf Unterlagen aus Papier oder
 Textilien
 — andere Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 100 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (1) (2) (3)
 ex 3901 Kunststoffe in Primärformen, Abfälle, Schnitzel
 bis und Bruch, aus Kunststoffen; ausgenommen die
 3915 Waren für die unter der nachfolgenden Position
 3907 eine besondere Regel angeführt ist:
 — Additionshomopolymerisationserzeugnisse Herstellen, bei dem
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 und
 — der Wert der verwendeten Vormaterialien des Ka
 pitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet (l)
 — andere Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vorma
 terialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet (')
 ex 3907 Copolymere, aus Polycaibonaten und Acrylnitrilbu- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tadienstyrolcopolymeren (ABS) tion als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch
 können Vormaterialien derselben Position verwendet
 werden, wenn ihr Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet (')
 ex 3916 Halb- und Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen, aus
 bis genommen für die Waren, für die unter den nach
 3921 folgenden Positionen ex 3916, ex 3917 und ex 3920
 besondere Regeln angeführt sind :
 — Flacherzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vorma
 Oberflächenbearbeitung oder anders als nur terialien des Kapitels 39 50 v. H. des Ab-Werk-Preises
 Quadratisch oder rechteckig
 ere Erzeugnisse, zugeschnitten;
 weiter bearbeitet als nur an-
 mit der hergestellten Ware nicht überschreitet
 Oberflächenbearbeitung
 — andere :
 — aus Additionshomopolymerisationserzeug- Herstellen, bei dem
 mssen — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 und
 — der Wert der verwendeten Vormaterialien des Ka
 pitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet (')
 — andere Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vorma
 terialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet (')
 ex 3916 Profile, Rohre und Schläuche Herstellen, bei dem
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 ex 3917 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 und
 — der Wert der Vormaterialien, die in dieselbe Posi
 tion wie die hergestellte Ware einzureihen sind,
 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 ex 3920 Folien und Filme aus Ionomeren Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen
 Kunststoffs, der ein Mischpolymer aus Etnylen und
 Metacrylsäure teilweise neutralisiert durch metallische
 Ionen, hauptsächlich Zink und Natrium, ist
 (*) Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits
 zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmäßig überwiegt.
 ---pagebreak--- 2. 4. 93 Amtsblatt


text:
der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 101
 (l) (2) (3)
 3922 Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor- •
 bis materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 3926 stellten Ware nicht überschreitet
 ex 4001 Geschichtete Platten aus Kautschuk für Sohlen- Aufeinanderschichten von Platten aus Naturkautschuk
 krepp
 4005 Kautschukmischungen (sogenannte Masterbatches), Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 nicht vulkanisiert, in Primärformen oder in Platten, materialien, ausgenommen Naturkautschuk, 50 v. H.
 Blättern oder Streifen des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert [oder ee- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausge
 brauchtl ; Vollreifen oder Hohlkammerreifen nommen aus solchen der Position 4011 oder 4012
 [auswechselbare Überreifen und Felgenbänder], aus
 Kautschuk
 ex 4017 Waren aus Hartkautschuk Herstellen aus Hartkautschuk
 ex 4102 Rohe Felle von Schafen oder Lämmern, enthaart Enthaaren von Schaffellen oder Lammfellen
 4104 Leder, enthaart, ausgenommen Leder der Position Nachgerben von vorgegerbtem Leder oder Herstellen
 bis 4108 oder 4109 aus Vormaterialien, die in eine andere Position als die
 4107 hergestellte Ware einzureihen sind
 4109 Lackleder und folien-kaschierte Lackleder; metalli- Herstellen aus Leder der Positionen 4104 bis 4107,
 sierte Leder wenn sein Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 ex 4302 Pelzfelle, gegerbt oder zugerichtet, zusammenge
 setzt :
 — in Platten, Kreuzen oder ähnlichen Formen Bleichen oder Färben mit Zuschneiden und Zusam
 mensetzen von nicht zusammengesetzten gegerbten
 4 oder zugerichteten Pelzfellen
 — andere Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten
 oder zugerichteten Pelzfellen
 4303 Bekleidung, Bekleidungszubehör und andere Wa- Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten
 ren, aus Pelzfellen i oder zugerichteten Pelzfellen der Position 4302
 ex 4403 Rohholz, zwei- oder vierseitig grob zugerichtet Herstellen aus Rohholz, auch entrindet oder vom
 Splint befreit
 ex 4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, Hobeln, Schleifen oder Keilverzinken
 gemessen oder geschält, mit einer Dicke von mehr
 als 6 mm, gehobelt, geschliffen oder keihrerzinkt
 ex 4408 Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zu- Zusammenfügen, Hobeln, Schleifen oder Keilverzin
 sammengefügt), mit einer Dicke von 6 mm oder ken
 weniger; anderes Holz, in der Längsrichtung ge
 sägt, gemessen oder geschält, mit einer Dicke von
 6 mm oder weniger, gehobelt, geschliffen oder keil
 verzinkt
 ex 4409 — Holz (einschließlich Stäbe und Friese für Par- Schleifen oder Keilverzinken
 kett, nicht zusammengesetzt), entlang einer
 oder mehrerer Kanten oder Oberflächen profi
 liert (gekehlt, genutet, gefedert, gefalzt, abge
 schrägt, gefriest, gerundet oder in ähnlicher
 Weise bearbeitet), geschliffen oder keilverzinkt
 — Gefrieste oder profilierte Leisten und Friese Fräsen oder Profilieren
 ex 4410 Gefräste oder profilierte Holzleisten und Holz- Fräsen oder Profilieren
 bis friese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen,
 ex 4413 elektrische Leitungen oder für ähnliche Zwecke
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 102 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 0) (2) (3)
 ex 4415 Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnli Herstellen aus noch nicht auf die erforderlichen Maße
 che Verpackungsmittel, aus Holz zugeschnittenen Brettern
 ex 4416 Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Bött Herstellen aus Faßstäben, auch auf beiden Hauptflä
 cherwaren und Teile davon, aus Holz chen gesägt, aber nicht weiter


text:
bearbeitet
 ex 4418 — Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, aus Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 Holz tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 können Verbundplatten mit Hohlraummittellagen und
 Schindeln („shingles" und „shakes") verwendet wer
 den
 — Gefrieste oder profilierte Leisten und Friese Friesen oder Profilieren
 ex 4421 Holz für Zündhölzer, vorgerichtet; Holznägel für Herstellen aus Holz jeder Position, ausgenommen aus
 Schuhe Holzdraht der Position 4409
 4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork der Position 4501
 ex 4811 Papier und Pappe, nur liniert oder kariert Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung
 des Kapitels 47 ■
 4816 Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung
 anderes Vervielfältigungs- und Umcfruckpapier des Kapitels 47
 (ausgenommen Waren der Position 4809), vollstän
 dige Dauerschablonen und Offsetplatten aus Pa
 pier, auch in Kartons
 4817 Briefumschläge, Einsteckbriefe, Postkarten (ohne Herstellen, bei dem
 Bilder) und Briefkarten, aus Papier oder Pappe ; — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 Zusammenstellungen solcher Schreibwaren, in sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, und
 aus Papier oder Pappe
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 4818 Toilettenpapier Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung
 des Kapitels 47
 ex 4819 Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und an Herstellen, bei dem
 dere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zell — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 stoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern
 sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 ex 4823 Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung
 aus Zellstoffasern, zugeschnitten des Kapitels 47
 ('
 4909 Bedruckte oder illustrierte Postkarten ; Glück Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Position
 wunschkarten und bedruckte Karten mit Glück 4909 oder 4911 einzureihen sind
 wünschen oder persönlichen Mitteilungen, auch
 illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen
 aller Art
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 103
 ( l) (2) (3)
 4910 Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke
 von Abreißkalendern :
 — Dauerkalender, oder Kalender, deren auswech- Herstellen, bei dem
 seibarer Block auf einer Unterlage angebracht _ alte verwendKen Vormaterialien in eine andere Po
 lst, die nicht aus Papier oder Pappe besteht sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 — andere Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Position
 4909 oder 4911 einzureihen sind
 ex 5003 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide
 Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), gekrem
 pelt oder gekämmt
 5501 Synthetische oder künstliche Spinnfasern Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus
 bis Spinnmasse
 5507
 ex Kapitel 50 Garne, Monofile und Nähgarne Herstellen aus (')
 £js • « « — Rohseide, Abfällen von Seide, gekrempelt oder ge
 " kämmt


text:
oder anders für die Spinnerei bearbeitet
 — andere natürliche Fasern, weder gekrempelt noch
 gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet
 — chemische Vormaterialien oder Spinnmasse
 oder
 — Vormaterialien für die Papierherstellung
 Gewebe :
 — in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (l)
 — andere Herstellen aus (')
 — Kokosgarnen
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 felu-empelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 pinnerei bearbeitet
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
 — Papier
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbe
 handlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren,
 Thermonxieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Aus
 bessern und Noppen), wenn der Wert des unbedruck
 ten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe ; Spezialgarne; Bindfä- Herstellen aus (')
 den, Seile, Taue und Seilerwaren; ausgenommen v ,
 die Waren, für die unter den nachfolgenden Posi- Kokosgarnen
 tionen 5602, 5604, 5605 und 5606 besondere Re- — natürlichen Fasern
 geln angeführt sind , . , ,r ... , c . ,
 ° — chemischen Vormateriahen oder Spinnmasse oder
 — Vormaterialien für die Papierherstellung
 C) Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 104 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (l) (2) P)
 5602 Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder
 mit Lagen versehen :
 — Nadelfilze Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse ;
 jedoch können
 — Monofile aus Polypropylen der Position 5402
 — Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503
 oder 5506 oder
 • — Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der
 Position 5501 ,
 bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen
 Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet wer
 den, wenn ihr Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 — andere Herstellen aus (l)
 — natürlichen Fasern
 — Spinnfasern aus Kasein oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 5604 Fäden und Kordeln aus Kautschuk, mit einem
 Überzug aus Spinnstoffen ; Spinnstoffgarne, Strei
 fen und dergleichen der Position 5404 oder 5405,
 mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestri
 chen, überzogen oder umhüllt :
 — Kautschukfäden, mit einem Überzug aus Spinn- Herstellen aus Kautschukfäden und -kordein, nicht mit
 Stoffen einem Überzug aus Spinnstoffen
 — andere Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt
 oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
 — Vormaterialien für die Papierherstellung
 5605 Metallgarne und metallisierte Garne, auch umspon- Herstellen aus (l)
 nen, bestehend aus Garnen und Spinnstoffen, Strei- _ nat{irt:rL~n F„.rn
 fen oder dergleichen der Position 5404 oder 5405,
 in Verbindung mit Metall in Form von Fäden, — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
 — Vormaterialien für die Papierherstellung
 5606 Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Herstellen aus (')
 Position 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der ... t - l c
 Position 5605


text:
und umsponnene Garne aus Roß- — natürlichen Fasern
 haar); Chenillegarne; „Maschengarne" — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder
 — Vormaterialien für die Papierherstellung
 (') Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- 2.4.93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 105
 (l) (2) (3) .
 Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinn
 stoffen :
 — aus Nadelfilz Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse ;
 jedoch können
 — Monofile aus Polypropylen der Position 5402
 :— Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503
 oder 5506 oder
 — Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der
 Position 5501 ,
 bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen
 Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet wer
 den, wenn ihr Wert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 — aus anderem Filz Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt
 oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 — andere Herstellen aus (')
 — Kokosgarnen
 — Garnen aus synthetischen oder künstlichen Fila
 menten
 — natürlichen Fasern oder
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 kardiert oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet
 ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse;
 Spitzen ; Tapissenen ; Posamentierwaren; Sticke
 reien; ausgenommen die Waren der Positionen
 5805 und 5810 ; für die Waren der Position 5810 ist
 nachfolgend eine besondere Regel angeführt :
 — in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (l)
 — andere Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 fekrempelt oder gekämmt
 pinnerei bearbeitet, oder oder nicht anders für die
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbe
 handlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren,
 Thermorixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Aus
 bessern und Noppen), wenn der Wert des unbedruck
 ten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 5810 Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive Herstellen, bei dem
 — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 sition als die hergestellte Ware einzureihen sind,
 und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 0 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 106 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2. 4 . 93
 (l) ' (2) (3)
 5901 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen be- Herstellen aus Garnen
 strichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum
 Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu
 ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pauslein
 wand ; präparierte Malleinwand; Bougram und ähn
 liche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei
 verwendeten Art
 5902 Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus
 Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder
 Viskose :
 — mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von Herstellen aus Garnen
 nicht mehr als 90 GHT
 — andere Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus
 Spinnmasse
 5903 Gewebe, mit


text:
Kunststoff getränkt, bestrichen, über- Herstellen aus Garnen
 zogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, an
 dere als solche der Position 5902
 5904 Linoleum, auch zugeschnitten ; Fußbodenbeläge, Herstellen aus Garnen (*)
 aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht
 oder einem Überzug bestehend, auch zugeschnitten
 5905 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen :
 — mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen Herstellen aus Garnen
 oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder
 anderem Material versehen
 — andere Herstellen aus (')
 — Kokosgarnen
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet, oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbe
 handlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren,
 Thermorixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Aus
 bessern und Noppen), wenn der Wert des unbedruck
 ten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 5906 Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Posi
 tion 5902 :
 — aus Gewirken oder Gestricken Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet, oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 (') Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- 2.4.93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 107
 (i ) (2) (3)
 5906 — andere Gewebe aus synthetischem Filament- Herstellen aus chemischen Vormaterialien
 (Fortsetzung) garn, mit einem Anteil an textilen Materialien
 von mehr als 90 GHT
 — andere Herstellen aus Garnen
 5907 Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder tiberzo- Herstellen aus Garnen
 gen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
 Atelierhintergründe oder dergleichen
 ex 5908 Glühstrümpfe, getränkt Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken für Glüh
 strümpfe
 5909 Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen :
 j?j?- — Polierscheiben und -ringe, andere als aus Filz, Herstellen aus Garnen, Abfällen von Geweben oder
 51 der Position 5911 Lumpen der Position 6310
 — andere Herstellen aus (')
 — Kokosgarnen
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 kardiert oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet, oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 Kapitel 60 Gewirke und Gestricke Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 fekrempelt oder gekämmt
 pinnerei bearbeitet, oder oder nicht anders für die
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken
 oder Gestricken :
 — die durch Zusammennähen oder sonstiges Zu- Herstellen aus Garnen (J)
 sammenfügen von zwei oder mehr zugeschnitte
 nen oder abgepaßter! gewirkten oder gestrickten
 Teilen hergestellt wurden
 — andere Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet, oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 ex Kapitel 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, nicht gewirkt Herstellen aus Garnen (2)
 oder gestrickt; ausgenommen die Waren, für die
 unter den nachfolgenden Positionen ex 6202,
 ex 6204 , ex 6206, ex 6209, ex 6210, ex 6211 , 6211 ,
 6213, 6214, ex 6216 und ex 6217 besondere Regeln
 angeführt sind
 ex 6202, Bekleidung für Frauen, Mädchen oder Kleinkinder, Herstellen aus Garnen


text:
(J)
 ex 6204, bestickt; „anderes konfektioniertes Bekleidungszu- .
 ex 6206, behör", bestickt r . .
 ex 6209 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der
 uncj Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40
 ex 6217 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (')
 0) Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 (') Wegen der Behandlung von textilen Garnituren und textilem Zubehör siehe Bemerkung 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 108 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4. 93
 (l) (2)_ (3)
 'j
 ex 6210, Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Fo- Herstellen aus Garnen (')
 ex 6216 lie aus aluminisiertem Polyester Uberzogen oder
 ex 6217 Herstellen aus nicht überzogenen Geweben, wenn der
 Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40
 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (l)
 6213 Taschentücher und Ziertaschentücher, Schals, Um
 und schlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopf
 6214 tücher, Schleier und ähnliche Waren :
 — bestickt Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (') (J)
 oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der
 Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40
 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (2)
 — andere Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (l) (2)
 ex 6217 Gestanzte Kragen- und Manschetteneinlagen Herstellen, bei dem
 — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 6301 Decken ; Bettwäsche usw.; Gardinen usw.; andere
 bis Waren zur Innenausstattung :
 6304
 — aus Filz oder Vliesstoffen Herstellen aus (l)
 — natürlichen Fasern oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 — andere :
 — bestickt Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (J) (J)
 oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben (andere als
 gewirkte oder gestrickte), wenn der Wert der verwen
 deten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 — andere Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (J) (3)
 6305 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken Herstellen aus (2)
 — natürlichen Fasern
 — synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet, oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 ( ) wegen der Behandlung von textilen Garnituren und texulem Zubehör siehe Bemerkung 7.
 C) Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 (J) Für Waren aus Gewirken und Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen der ge
 wirkten (zugeschnittenen oder abgepaßten) Teile hergestellt, siehe Bemerkung 7.
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 109
 (l) I . (2) (3)
 6306 Planen, Segel für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter
 und für Landfahrzeuge, Markisen, Zelte und Cam
 pingausrüstungen :
 — aus Vliesstoffen Herstellen aus (')
 — natürlichen Fasern oder
 — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
 — andere Herstellen aus rohen, einfachen Garnen
 ex 6307 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht


text:
überschreitet
 6308 Warenzusammenstellungen, aus Geweben und Jede Ware in der Warenzusammenstellung muß die
 Garn, auch mit Zubehör, für die Herstellung von Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie nicht in
 Teppichen, Tapisserien, bestickten Tischdecken der Warenzusammenstellung enthalten wäre ; jedoch
 oder. Servietten oder ähnlichen Spinnstoffwaren, in können Waren ohne Ursprungseigenschaft mitverwen
 Aufmachungen für den Einzelverkauf det werden, wenn ihr Wert 15 v. H. des Ab-Werk-Prei
 ses der Warenzusammenstellung nicht überschreitet
 6401 Fußbekleidung Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausge
 bis nommen aus Zusammensetzungen von Oberteilen, die
 6405 mit einer Brandsohle oder anderen Sohlenteilen ver
 bunden sind, der Position 6406
 6503 Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern (2)
 Hutstumpen oder Hutplatten der Position 6501
 hergestellt, auch ausgestattet
 6505 Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern (2)
 gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen)
 von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnis
 sen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus
 Stoffen aller Art, auch ausgestattet
 6601 Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Stockschirme, Gartenschirme und ähnliche Waren) materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 ex 6803 Waren aus Tonschiefer oder aus Preßschiefer Herstellen aus bearbeitetem Schiefer
 ex 6812 Waren aus Asbest oder aus Mischungen auf der Herstellen aus Vormaterialien jeder Position
 Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
 Asbest und Magnesiumcarbonat
 ex 6814 Waren aus Glimmer; agglomerierter oder rekonsti- Herstellen aus bearbeitetem Glimmer (einschließlich
 tuierter Glimmer, auf Unterlagen aus Papier, Pappe agglomeriertem oder rekonstituiertem Glimmer)
 oder aus anderen Stoffen
 7006 Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001
 mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, email
 liert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt
 noch in Verbindung mit anderen Stoffen
 7007 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001
 Mehrscnichten-Sicherheitsglas (Verbundglas)
 7008 Mehrschichtige Isolierverglasungen Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001
 (') Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 6.
 (2) Siehe Bemerkung 7 .
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 110 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4. 93
 (l) (2) (3)
 7009 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001
 Rückspiegel
 7010 Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 Krttge, Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere tion ab die hergestellte Ware einzureihen sind,
 Behältnisse aus Glas, zu Transport- oder Ver- .
 packungszwecken; Konservengläser; Stopfen, „ ,, .. T_ ,
 Deckel und andere Verschlüsse aus Glas Schleifen von Glaswaren, wenn ihr Wert 50 v. H des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht über
 schreitet
 7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Kü- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 che, bei der Toilette, im fiüro, zur Innenausstat- tion als die hergestellte Ware einzureihen sind,
 tung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen >
 Waren der Position 7010 oder 7018)
 Schleifen von Glaswaren, wenn ihr Wert 50 v. H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht über
 schreitet,
 oder
 mit der Hand ausgeführtes Verzieren (ausgenommen
 Siebdruck) von mundgeblasenen Glaswaren, wenn ihr


text:
Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 ex 7019 Waren aus Glasfasern (ausgenommen Garne) Herstellen aus :
 — ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen
 (Rovings) und Garnen, geschnittenem Textilglas
 oder
 — Glaswolle
 ex 7102, Edelsteine und Schmucksteine (natürliche, syntheti- Herstellen aus nicht bearbeiteten Edelsteinen oder
 ex 7103 sehe oder rekonstituierte), bearbeitet Schmucksteinen
 und
 ex 7104
 7106, Edelmetalle :
 ^1' — in Rohform Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Position
 jHQ 7106, 7108 oder 7110 einzureihen sind,
 oder
 elektrolytische, thermische oder chemische Trennung
 von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110
 oder
 Legieren von Edelmetallen der Position 7106, 7108
 oder 7110 untereinander oder mit unedlen Metallen
 — als Halbzeug oder Pulver Herstellen aus Edelmetallen in Rohform
 ex 7107, Metalle, mit Edelmetallen plattiert, als Halbzeug Herstellen aus mit Edelmetallen plattierten Metallen, in
 ex 7109 Rohform
 und
 ex 7111
 7116 Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 rekonstituierten Steinen stellten Ware nicht überschreitet
 7117 Phantasieschmuck Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tion als die hergestellte Ware einzureihen sind,
 oder
 Herstellen aus Teilen aus unedlen Metallen, nicht ver
 silbert, vergoldet oder platiniert, wenn ihr Wert 50
 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 2 . 4! 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 111
 (l) (2)_ ■ (3)
 7207 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl Herstellen aus Vormaterialien der Position 7201 , 7202,
 7203, 7204 oder 7205
 7208 Flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Roh
 bis und Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl formen der Position 7206
 7216
 7217 Draht aus Eisen oder nichtlegiertem Suhl Herstellen aus Halbzeug der Position 7207
 ex 7218 , Halbzeug, flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Roh
 7219 Stabstahl und Profile aus nichtrostendem Stahl formen der Position 7218
 bis
 7222
 7223 Draht aus nichtrostendem Stahl Herstellen aus Halbzeug der Position 7218
 ex 7224, Halbzeug, flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Roh
 7225 Stabstahl , und Profile aus anderem legiertem Stahl formen der Position 7224
 bis
 7227
 7228 Stabstahl und Profile aus anderem legierten Stahl ; Herstellen aus Rohblöcken (Ingots) oder anderen Roh
 Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem formen der Position 7206, 7218 oder 7224
 Stahl
 7229 Draht aus anderem legiertem Stahl Herstellen aus Halbzeug der Position 7224
 ex 7301 Spundwände Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206
 7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Suhl, Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206
 wie Schienen, Leitschienen und Zahnsungen, Wei
 chenzungen, Herzstücke, Zungenverbinaungssun
 gen und anderes Material für Kreuzungen oder
 Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle,
 Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplat
 ten und Spurstangen, und anderes für das Verle
 gen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
 besonders hergerichtetes Material
 7304, Rohre und Hohlprofile, aus Eisen (ausgenommen Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206, 7207,
 7305 Gußeisen oder Stahl) 72 i 8 oder 7224
 und
 7306
 7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brük- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine


text:
andere Posi
 ken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, dürfen durch Schweißen hergestellte Profile der Posi
 Dachstühle, Tore, Türen, Fenster und deren Rah- tion 7301 nicht verwendet werden
 men und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen,
 Tür- und, Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder
 Suhl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Po
 sition 9406 ; zu Konstruktionszwecken vorgearbei
 tete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen,
 aus Eisen oder Suhl
 ex 7315 Gleitschutzketten Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien der Position 7315 50 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 7322 Heizkörper für Zentralheizungen, nicht elektrisch Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 beheizt materialien der Position 7322 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 112 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4. 93
 (l) (2) _J3)
 ex Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus; ausgenommen die Wa- Herstellen, bei dem
 ren der Positionen 7401 bis 7405; für die Waren _ ^ verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 der Position ex 7403 ist nachfolgend eine besondere id ^ die h tellte Ware einzureihen sind
 Regel angeführt und 6
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 7403 Kupferlegierungen, in Rohform Herstellen aus raffiniertem Kupfer, in Rohform, oder
 aus Abfällen und Schrott
 ex Kapitel 75 Nickel und Waren daraus; ausgenommen die Wa- Herstellen, bei dem
 ren der Positionen 7501 bis 7503 __ a„e verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex Kapitel 76 Aluminiuin und Waren daraus ; ausgenommen Wa- Herstellen, bei dem
 ren der Positionen 7601 7602 und « 7616; für _ a„ vcrwendcttn Vormaterialien in eine andere Po
 W«en der Posmonen 7601 und ex76l6 sind nach-
 folgend besondere Regeln angerührt
 sltion
 und
 ds dic hergestellte Ware einzureihen sind
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 * des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 7601 Aluminium in Rohform Herstellen durch thermische oder elektrolytische Be
 handlung von nichtlegiertem Aluminium oder Abfällen
 und Schrott von Aluminium
 ex 7616 Andere Waren aus Aluminium, ausgenommen Ge- Herstellen, bei dem
 - webe, Gitter und Geflechte, aus Aluininiumdraht, ■■ . -.r ..... , „
 und Streckbleche aus Aluminium - die verwendeten Vormatemlien.n eine andere Po
 sition als die hergestellte wäre einzureihen sind ; je
 doch können Gewebe, Gitter und Geflechte aus
 Aluminiumdraht oder Streckbleche aus Aluminium
 verwendet werden und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus ; ausgenommen die Waren Herstellen, bei dem
 der Positionen 7801 und 7802, für die Waren der — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 Position
 angeführt
 7801 ,st nachfolgend eine besondere Regel sition
 und
 als dic hergestellte Ware einzureihen sind
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.


text:
des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 7801 Blei in Rohform :
 — raffiniertes Blei Herstellen aus Barrenblei oder Werkblei
 — anderes Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 dürfen Abfälle und Schrott der Position 7802 nicht ver
 wendet werden
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 113
 (i) _J2) (3)
 ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus ; ausgenommen die Waren Herstellen, bei dem
 der Positionen 7901 und 7902 ; für die Waren der — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 Position 7901 ist nachfolgend eine besondere Regel sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 angeführt und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 7901 Zink in Rohform Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 dürfen Abfälle und Schrott der Position 7902 nicht ver
 wendet werden
 ex Kapitel 80 Zinn und Waren daraus; ausgenommen die Waren Herstellen, bei dem
 der Positionen 8001 , 8002 und 8007; für die Waren — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 der Position 8001 ist nachfolgend eine besondere sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 Regel angeführt und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 8001 Zinn in Rohform Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 dürfen Abfälle und Schrott der Position 8002 nicht ver
 wendet werden
 ex Kapitel 81 Andere unedle Metalle, bearbeitet; Waren daraus Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien, die in dieselbe Position wie die hergestellte
 Ware einzureihen sind, 50 v. H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht überschreitet
 8206 Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Positio
 oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufma nen 8202 bis 8205 einzureihen sind; jedoch kann die
 chungen für den Einzelverkauf Warenzusammenstellung auch Waren der Positionen
 8202 bis 8205 enthalten, wenn ihr Wert 15 v. H. des
 Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht
 überschreitet
 8207 Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Herstellen, bei dem
 mechanischen oder nichtmechanischen Handwerk
 — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 zeugen oder in Werkzeugmaschinen (z. B. zum sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 Tiefziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, und
 Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Rei
 ben, Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), ein — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 schließlich Ziehwerkzeuge und Preßmatrizen zum des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 Ziehen oder Strangpressen von Metallen, und Erd-, überschreitet
 Gesteins- oder Tierbohrwerkzeuge
 8208 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder Herstellen, bei dem
 mechanische Geräte
 — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Po
 sition als die hergestellte Ware einzureihen sind
 und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 114 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (l) (2) (3)
 ex 8211 Messer mit schneidender


text:
Klinge, auch gezahnt Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau), tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 ausgenommen Messer der Position 8208 können Klingen und Griffe aus unedlen Metallen ver
 wendet werden
 8214 Andere Schneidwaren (z. B. Haarschneide- und Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 Scherapparate, Spaltmesser, Hackmesser, Wiege- tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 messer für Metzger oder für den Küchengebrauch können Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden
 und Papiermesser); Instrumente und Zusammen
 stellungen, für die Hand- oder Fußpflege (ein
 schließlich Nagelfeilen)
 8215 Löffel, Gabeln, Schöpfkellen, Schaumlöffel, Tor- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tenheber, Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 und ähnliche Waren können Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden
 ex 8306 Statuetten und andere Ziergegenstände, aus uned- Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 len Metallen tion als die hergestellte Ware einzureihen sind; jedoch
 können andere Vormaterialien der Position 8306 ver
 wendet werden, wenn ihr Wert 30 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und Herstellen, bei dem
 mechanische Geräte; Teile davon: ausgenommen _ d w „ verwendeten Vormatemlien 40 v. H.
 die Waren, für diie unter den nachfolgenden Posi- , Ab-Werk-Preises der hergestellten Waren nicht
 tionen 8403, ex 8404, 8406 bis 8409, 8412, 8415, -ff, T nergesteiiten waren nicnt
 8418, ex 8419, 8420, 8425 bis 8430, ex 8431, 8439, überschreitet und
 8441 , 8444 bis 8447, ex 8448, 8452, 8456 bis 8466, — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 8469 bis 8472, 8480, 8484 und 8485 besondere Re- hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 geln angeführt sind obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8403 und Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 ex 8404 Position 8402 ; Hilfsapparate für Zentralheizungs- tion als die Position 8403 oder 8404 einzureihen sind;
 kessel jedoch können Vormaterialien der Position 8403 oder
 8404 verwendet werden, wenn ihr Wert insgesamt
 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 8406 Dampfturbinen Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 8407 Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 mit Fremdzündung materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 8408 Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 (Diesel- oder Halbdieselmotoren) materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 8409 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor-'1
 für Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 r>
 8412 Andere Motoren und Kraftmaschinen Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 gestellten Ware nicht überschreitet
 8415 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebe- Herstellen, bei dem


text:
der Wert aller verwendeten Vor
 nen Ventilator und Vorrichtungen zur Änderung materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der her
 der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der gestellten Ware nicht überschreitet
 Luft, einschließlich jsolcher, bei denen der Luft
 feuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Luft
 temperatur reguliert wird
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 115
 (i) (2) (3)
 8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühl Herstellen, bei dem
 truhen und andere Einrichtungen, Maschinen, Ap — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 parate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektri des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 scher oder anderer Ausrüstung ; Wärmepumpen, überschreitet und
 ausgenommen Klimageräte der Position 8415
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormateriälien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 ex 8419 Apparate und Vorrichtungen für die Holz-, Papier Herstellen, bei dem
 halbstoff-, Papier- und Pappindustrie — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in . dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8420 Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metall Herstellen, bei dem
 walzwerke und Glaswalzmaschinen) sowie Walzen — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 für diese Maschinen
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8425 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Be Herstellen, bei dem
 bis laden, Entladen oder Fördern — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 8428
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8431 einzurei
 hen sind, innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nur bis zu einem Wert von 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und
 Angledozer), Erd- oder Straßenhobel (Grader),
 Schärfwagen (Scraper), Bagger, Schärf- und andere
 Schaufellader, Straßenwalzen und andere Boden
 verdichter :
 — Straßenwalzen Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 — andere Herstellen, bei dem
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8431 einzurei
 hen sind, innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nur bis zu einem Wert von 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 ---pagebreak--- Nr.L 81 / 116 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (1 ) (2) ___ P)
 8430 Andere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erd Herstellen, bei dem
 bewegung, zum Planieren, Verdichten oder Bohren — der Wert aller verwendeten Vormateralien 40


text:
v. H.
 des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder an
 deren Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 . Schneeräumer
 — Vormaterialien, die in die Position 8431 einzurei
 hen sind, innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nur bis zu einem Wert von 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 ex 8431 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 für Straßenwalzen bestimmt materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 8439 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Herstellen, bei dem
 Halbstoff aus cellulosehaltigen Faserstoffen oder — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 Pappe überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8441 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Herstellen, bei dem
 Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8444 Maschinen für die Textilindustrie der Positionen Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 bis 8444 bis 8447 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 8447 stellten Ware nicht überschreitet
 ex 8448 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Position 8444 oder 8445 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der
 Position 8440 ; Möbel, Sockel und Deckel, für
 Nähmaschinen besonders hergerichtet; Nähmaschi
 nennadeln :
 — Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Mo Herstellen, bei dem
 tor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 oder weniger wiegt des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller Vormaterialien ohne Ursprungs
 eigenschaft, die zum Zusammenbau des Kopfes T -
 (ohne Motor) verwendet werden, den Wert der
 verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigen
 schaft nicht überschreitet und
 — der Mechanismus für die Oberfadenzuführung, der
 Steuer-Greifer mit Antriebsmechanismus und die
 Organe für den Zick-Zack-Stich Ursprungserzeug
 nisse sind
 — andere Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 8456 Werkzeugmaschinen, Teile und Zubehör, aus die Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 bis sen Positionen materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 8466 stellten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 2. 4 . 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 117
 (l) (2) ^ (3)
 8469 Büromaschinen und -apparate (Schreibmaschinen, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 bis Rechenmaschinen, automatische Datenverarbei- materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 8472 tungsmaschinen, Vervielfältigungsmaschinen,


text:
Büro- stellten Ware nicht überschreitet
 heftmaschinen)
 8480 Gießerei-Formkästen ; Grundplatten für Formen ; Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Gießereimodelle; Formen für Metalle (andere als materialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 solche zum Gießen von Ingots, Masseln oder der- stellten Ware nicht überschreitet
 gleichen), Hartmetalle, Glas, mineralische Stoffe,
 Kautschuk oder Kunststoffe
 8484 Metalloplastische Dichtungen; Sätze oder Zusam- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 menstellungen von Dichtungen verschiedener Stoff- materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 licher Beschaffenheit, in Beuteln, Kartons oder stellten Ware nicht überschreitet
 ähnlichen Umschließungen
 8485 Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif- materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 fen, ausgenommen Teile mit elektrischer Isolierung, stellten Ware nicht überschreitet
 elektrischen Anschlußstücken, Wicklungen, Kon
 takten oder anderen charakteristischen Merkmalen
 elektrotechnischer Waren
 ex Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und an- Herstellen, bei dem
 dere elektronische Waren, Teile davon; Tonauf- __
 nähme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Ton- — der Wert al»er verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 aufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, für das des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte; überschreitet und
 ausgenommen die Waren, für die unter den nach- ,r ... ,. . ,, „ .. ...
 folgenden Positionen 8501, 8502, ex 8518, 8519 bis ~~ Vormatenahen, die in dieselbe Position wie die
 8529, 8535 bis 8537, 8542, 8544 bis 8546 und 8548 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 besondere Regeln
 °
 angeführt
 °
 sind obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8501 Elektromotoren und elektrische Generatoren, aus- Herstellen, bei dem
 genommen Stromerzeugungsaggregate
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8503 einzurei
 hen sind, innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nur bis zu einem Wert von 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 8502 Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotie- Herstellen, bei dem
 rende Umformer
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8501 oder 8503
 einzureihen sind, insgesamt und innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 ex 8518 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Laut- Herstellen, bei dem
 Sprecher, auch in Gehäusen; elektrische Tonfre
 quenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrich- ~ der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 tungen des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 118 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2. 4 . 93
 (l) (2) W
 8519 Plattenspieler, Schallplatten-Musikautomaten, Kas- Herstellen, bei dem
 setten-Tonbandabspielgeräte und andere Tonwie- , m .. , „
 dergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevor- — der Wen aller verwendeten VonnaterialiM 40 v. H.
 nVKtn n<r des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 8 überschreitet


text:
und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8520 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmege- Herstellen, bei dem
 räte, auch mit eingebauter Tonwiedergabevorrich- ,
 tung — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder Herstellen, bei dem
 -wiedergäbe
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8522 Teile und Zubehör für Geräte der Positionen 8519 Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 bis 8521 materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 8523 Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vorgerich- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 tete Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, aus- materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 genommen Waren des Kapitels 37 stellten Ware nicht überschreitet
 8524 Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger
 und ähnliche Aufeeichnungsträger, mit Aufzeich
 nung, einschließlich der zur Schallplattenherstel
 lung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenom
 men Waren des Kapitels 37 :
 — Matrizen und Galvanos, für die Schallplanen- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 herstellung materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 — andere Herstellen, bei dem
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8523 einzurei
 hen sind, innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nur bis zu einem Wert von 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 119
 (l) (2) (*)
 8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegra- Herstellen, bei dem
 phieverkehr, den Rundfunk oder das Fernsehen, . __ , ... TT
 auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnah- — der Weit aller verwendeten Vormatenahen 40 v. H.
 megerät oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras dfs Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8526 Funkmeßgeräte (Radargeräte), Funknavigationsge- Herstellen, bei dem
 räte und Funkfernsteuergeräte , __ ,
 — der Wert aller verwendeten Vormatenahen 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk- Herstellen, bei dem
 telegrapnieverkehr oder den Kundfunk, auch in
 einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonauf- — der Wert aller verwendeten Vormatenahen 40 v. H.
 nähme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 kombiniert überschreitet und
 * — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8528 Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomoni- Herstellen, bei dem
 tore und Videoprojektoren), auch in einem gemein- . __ „ , ...
 samen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät — der


text:
Wert aller verwendeten Vormatenahen 40 v. H.
 oder einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 -wiedergabegerät kombiniert überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8529 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich
 für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt:
 — erkennbar ausschließlich für Videogeräte zur Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergäbe materialien 40 v. H. des Wertes der hergestellten Ware
 bestimmt nicht überschreitet
 — andere Herstellen, bei dem
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 8535 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Herstellen, bei dem
 und Schützen oder Verbinden von elektrischen Strom- , m „
 8536 kreisen — der Wert aller verwendeten Vormatenahen 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8538 einzurei
 hen sind, innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nur bis zu einem Wert von 5 v. H. des Ad-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 120 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (l) ; (2) (3)
 8537 Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (ein- Herstellen, bei dem
 schließlich Steuerschränke für numerische Steue- « __ „ . __ ■ i- TT
 rungen) und andere Träger mit mehreren Geräten — °er Wert aller verwendeten Vormatenalien 40 v. H.
 der Position 8535 oder 8536 oder auch Instrumen- des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 ten oder Geräten des Kapitels 90 ausgerüstet, zum überschreitet und
 elektrischen Schalten oder Steuern oder für die _ Vormaterialien, die in die Position 8538 einzurei
 Stromverteilung, ausgenommen Vermittlungsein- hcn sjnd innerhalb der obenstehenden Begrenzung
 nchtungen der Position 8517 nur bis zu cinem VQn 5 v H des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware verwendet werden
 8542 Elektronische integrierte Schaltungen und zusam- Herstellen, bei dem
 mengesetzte elektronische Mikroschaltungen , m „ ,
 (Mikrobausteine) — der ^ert illeir verwendeten Vormatenalien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in die Position 8541 oder 8542
 einzureihen sind, insgesamt und innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxi- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 dierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit stellten Ware nicht überschreitet
 Anschlußstücken ; Kabel aus optischen, einzeln um
 hüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend
 oder mit Anschlußstücken versehen
 8545 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Batterie- und Elementekohlen und andere Waren materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 für elektrotechnische Zwecke aus Graphit oder an- stellten Ware nicht überschreitet
 derem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall
 8546 Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien


text:
40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 8548 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 noch inbegriffen stellten Ware nicht überschreitet
 8601 Lokomotiven, schienengebundene Wagen und Teile Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 bis davon materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 8607 stellten Ware nicht überschreitet
 8608 Ortsfestes Gleismaterial ; mechanische (auch elek- Herstellen, bei dem
 tromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwa
 chungs- oder Steuergeräte für Schienenwege oder — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Park- des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 plätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder überschreitet und
 lughäfen, Teile davon — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 ---pagebreak--- 2 . 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 121
 - (1) (2) (3)
 8609 Warenbehälter (Container), einschließlich solcher Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 für Flüssigkeiten oder Gase, speziell für eine oder materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 mehrere Beförderungsarten gebaut und ausgestattet stellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 und andere nicht schienengebundene Landfahr- materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 zeuge, Teile davon und Zubehör, ausgenommen stellten Ware nicht überschreitet
 die Waren, für die unter den nachfolgenden Posi
 tionen 8709 bis 8711 , ex 8712, 8715 und 8716 be
 sondere Regeln angeführt sind
 8709 Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Herstellen, bei dem
 Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf *
 Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8710 Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende ge- Herstellen, bei dem
 panzerte Kampffahrzeuge, auch mit Waffen ; Teile
 davon — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8711 Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder Herstellen, bei dem
 mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwägen
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 ex 8712 Fahrräder, ohne Kugellager Herstellen aus Vormaterialien, die nicht in die Position
 8714 einzureihen sind
 8715 Kinderwagen und Teile davon Herstellen, bei dem
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40


text:
v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahr- Herstellen, bei dem
 zeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahr
 zeuge; Teile davon — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 ---pagebreak--- Nr.L 81 / 122 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 2 . 4 . 93
 (1) (2) (3)
 8803 Teile von Waren der Position 8801 oder 8802 Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien der Position 8803 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 8804 Fallschirme (einschließlich lenkbare oder rotierende
 Fallschirme); Teile davon und Zubehör:
 — rotierende Fallschirme Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ein
 schließlich anderer Vormaterialien der Position 8804
 — andere Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 materialien der Position 8804 5 v. H. des Ab-Werk
 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 8805 Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Abbremsvor Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 richtungen für Schiffsdecks und ähnliche Landehil materialien der Position 8805 5 v. H. des Ab-Werk
 fen für Luftfahrzeuge ; Bodengeräte zur Flugausbil Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
 dung; Teile davon
 |
 Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen Herstellen aus Vormaterialien, die in eine andere Posi
 tion als die hergestellte Ware einzureihen sind ; jedoch
 dürfen Rümpfe der Position 8906 nicht verwendet wer
 den
 ex Kapitel 90 Optische, photographische, kinematographische In Herstellen, bei dem
 strumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- und
 Präzisionsinstrumente; medizinische und chirurgi — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 sche Instrumente, Apparate und Geräte ; Teile und des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 Zubehör dieser Waren; ausgenommen die Waren, überschreitet und
 für die unter den nachfolgenden Positionen 9001 , j
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 9002, 9004, ex 9005, ex 9006, 9007, 9011 , ex 9014,
 9015 bis 9017, ex 9018 und 9024 bis 9033 beson hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 dere Regeln angeführt sind obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden
 9001 Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 Kabel aus optischen Fasern, ausgenommen solche materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 der Position 8544 ; polarisierende Stoffe in Form stellten Ware nicht überschreitet
 von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich
 Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere opti
 sche Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht geraßt
 (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeite
 tem Glas)
 9002 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Ele Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 mente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Ap materialien


text:
40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 parate und Geräte, gefaßt (ausgenommen solche stellten Ware nicht überschreitet
 aus optisch nicht bearbeitetem Glas)
 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und an Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 dere Brillen) und ähnliche Waren materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 tx 9005 Ferngläser, Fernrohre, optische Teleskope und Herstellen, bei dem
 Montierungen hierfür
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 2. 4. 93 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 81 / 123
 (1) (2) (3)
 ex 9006 Photoapparate; Blitzgeräte und -Vorrichtungen für Herstellen, bei dem
 photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen, , w, ,, . ,r . .. TT
 ausgenommen Entladungslampen der Position — der Wert aller verwendeten VormatenahM 40 v. H.
 8539; ausgenommen Photoblitzlampen mit elektri- des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 scher Zündung überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 9007 Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit Herstellen, bei dem
 eingebauten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe-
 •».
 _ der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v H
 Ul/ 1 W VH Alll'i V&l WbilUvlvll T HmkCi TW V « 11 .
 ® des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 9011 Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Herstellen, bei dem
 Mikrophotographie, Mikrokinematoeraphie oder , m ^ „ , ,r .
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H.
 .. TT
 ^ ^ des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet und
 — Vormaterialien, die in dieselbe Position wie die
 hergestellte Ware einzureihen sind, innerhalb der
 obenstehenden Begrenzung nur bis zu einem Wert
 von 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware verwendet werden und
 — der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne
 Ursprungseigenschaft den Wert der Vormaterialien
 mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
 ex 9014 Andere Navigationsinstrumente, -apparate und Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 -geräte materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 stellten Ware nicht überschreitet
 9015 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodä- Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vor
 sie, Topographie, Photogrammetrie, Hydrographie, materialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der herge
 Ozeanograpnie, Hydrologie, Heteorologie oder stellten Ware nicht überschreitet
 Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungs
 messer
 9016 Waagen