text: dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig angewandt.Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung."Ich beehre mich, die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamANHANG A "ANHANG ILISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 11. Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestuenden.2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.3. Der Begriff 'Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"ANHANG B "ANHANG IIHÖCHSTMENGEN GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"ANHANG C "ANHANG IVWAREN, DIE KEINEN HÖCHSTMENGEN UNTERLIEGEN UND FÜR DIE DAS SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 6 DES ABKOMMENS GILTDie Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben.Kategorien1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160."ANHANG D "Anhang zu Protokoll BHÖCHSTMENGEN FÜR DEN WIRTSCHAFTLICHEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHRDie Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"ANHANG E "PROTOKOLL CDie jährliche Steigerungsrate für die Hoechstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird wie folgt festgelegt:Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt."ANHANG F "ANHANG ITEXTILWAREN GEMÄSS ABSATZ 3>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"ANHANG G VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind, auszuschließen. Im Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen unmittelbar nach ihrer Annahme. Die vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien festgelegt.Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamFür den Rat der Europäischen UnionANHANG H VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während


text: eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30 % der Hoechstmengen in erster Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamFür den Rat der Europäischen UnionANHANG J VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT Die vietnamesische Delegation legte Informationen über die Regelung für Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamFür den Rat der Europäischen UnionANHANG K VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen Handelsministerium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt wird. Die technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamFür den Rat der Europäischen UnionANHANG L VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT Die Vertragsparteien prüfen den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4 des obengenannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden.Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5. November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche Zollsenkung gemäß dem obengenannten Protokoll, umgesetzt wird.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamFür den Rat der Europäischen UnionANHANG M VEREINBARTE NIEDERSCHRIFT Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von Hoechstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung in Vietnam ein Volumen von 1 500 Tonnen, 2 000 Tonnen bzw. 1 000 Tonnen erreichen sollten.Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft statt.Für die Regierung der Sozialistischen Republik VietnamFür den Rat der Europäischen Union

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
 12.7.2014
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 205/3
 ÜBERSETZUNG
 BETEILIGUNGSABKOMMEN
 zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libya)
 DIE EUROPÄISCHE UNION (im Folgenden „EU“ oder „Union“)
 einerseits und
 DIE SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT
 andererseits,
 im Folgenden zusammen die „Vertragsparteien“ —
 UNTER BERÜCKSICHTIGUNG
 des Beschlusses 2013/233/GASP des Rates vom 22. Mai 2013 über die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libyen) (1),
 des Schreibens des Leiters des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom 6. November 2013, in dem ein Beitrag zur EUBAM Libya angeboten wird,
 des Beschlusses EUBAM Libya/2/2014 (2) des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. Januar 2014 über die Annahme des Beitrags der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Mission der Europäischen Union in Libyen,
 des Beschlusses EUBAM LIBYA/1/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. Januar 2014 zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libyen) (3) —
 SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:
 Artikel 1
 Beteiligung an der Mission
 1. Die Schweizerische Eidgenossenschaft schließt sich nach Maßgabe dieses Abkommens und aller gegebenenfalls erforderlichen Durchführungsvereinbarungen dem Beschluss 2013/233/GASP des Rates sowie jedem Beschluss an, mit dem der Rat der Europäischen Union die Verlängerung der EUBAM Libya beschließt.
 2. Der Beitrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur EUBAM Libya erfolgt unbeschadet der Beschlussfassungsautonomie der Union.
 3. Die Schweizerische Eidgenossenschaft sorgt dafür, dass das an der EUBAM Libya beteiligte schweizerische Personal seinen Auftrag ausführt in Übereinstimmung mit
 —
 dem Beschluss 2013/233/GASP des Rates und etwaiger späterer Änderungen,
 —
 dem Missionsplan,
 —
 den Durchführungsbestimmungen.
 4. Das von der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die Mission abgeordnete Personal lässt sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben und in seinem Verhalten ausschließlich von den Interessen der EUBAM Libya leiten.
 5. Die Schweizerische Eidgenossenschaft unterrichtet den Missionsleiter und den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik rechtzeitig über jede Änderung ihrer Beteiligung an dem Einsatz.
 Artikel 2
 Rechtsstellung des Personals
 1. Die Rechtsstellung des von der Schweizerischen Eidgenossenschaft für EUBAM Libya abgeordneten Personals wird durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Libyen über die Rechtsstellung der EUBAM Libya in Libyen geregelt.
 2. Unbeschadet des in Absatz 1 genannten Abkommens über die Rechtsstellung der Mission übt die Schweizerische Eidgenossenschaft die Gerichtsbarkeit über ihr an der EUBAM Libya beteiligtes Personal aus.
 3. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist für Schadenersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Beteiligung ihres Personals an der EUBAM Libya in Libyen stehen oder dieses betreffen, zuständig. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist für die Einleitung von Maßnahmen gemäß ihren Rechts- und Verwaltungsvorschriften gegen Mitglieder ihres Personals, insbesondere für die Erhebung von Klagen oder die Einleitung von Disziplinarverfahren, zuständig.
 4. Die Vertragsparteien kommen überein, gegenseitig auf jegliche Ansprüche, mit Ausnahme vertraglicher Forderungen, wegen Beschädigung, Verlust oder Zerstörung von Vermögensgegenständen, die ihnen gehören/von ihnen genutzt werden, zu verzichten, wenn die Beschädigung, der Verlust oder die Zerstörung in Erfüllung ihrer Aufgaben im Zusammenhang mit Aktivitäten im Rahmen dieses


text:
Abkommens verursacht wurde, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verschulden vor.
 5. Die Schweizerische Eidgenossenschaft verpflichtet sich, bei der Unterzeichnung dieses Abkommens eine Erklärung über den Verzicht auf Schadenersatzansprüche gegenüber den an EUBAM Libya beteiligten Staaten abzugeben.
 6. Die Union verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die EU-Mitgliedstaaten bei der Unterzeichnung dieses Abkommens eine Erklärung über den Verzicht auf Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der EUBAM Libya abgeben.
 Artikel 3
 Verschlusssachen
 Das am 28. April 2008 in Brüssel geschlossene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen (4) findet im Zusammenhang mit der EUBAM Libya Anwendung.
 Artikel 4
 Befehlskette
 1. Das an der EUBAM Libya beteiligte schweizerische Personal untersteht in jeder Hinsicht weiterhin seinen nationalen Behörden.
 2. Die nationalen Behörden übertragen dem Zivilen Operationsführer der Union die operative Führung über ihr Personal.
 3. Der Zivile Operationsführer trägt die Verantwortung für die EUBAM Libya im Einsatzgebiet und übt die Anordnungs- und Kontrollbefugnisse über diese Mission auf strategischer Ebene aus.
 4. Der Missionsleiter trägt die Verantwortung für die EUBAM Libya im Einsatzgebiet und übt die diesbezüglichen Anordnungs- und Kontrollbefugnisse aus.
 5. Der Missionsleiter leitet die EUBAM Libya und führt die laufenden Geschäfte.
 6. Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat bei der — laufenden — Durchführung des Einsatzes dieselben Rechte und Pflichten wie die beteiligten Mitgliedstaaten der EU.
 7. Der Missionsleiter übt die Disziplinargewalt über das Personal der EUBAM Libya aus. Gegebenenfalls erforderliche Disziplinarmaßnahmen werden von den schweizerischen nationalen Behörden ergriffen.
 8. Zur Vertretung ihres nationalen Kontingents im Rahmen der EUBAM Libya ernennt die Schweizerische Eidgenossenschaft einen nationalen Kontingentsleiter („NPC“). Der NPC erstattet dem Missionsleiter über nationale Angelegenheiten Bericht und ist für die laufende Aufrechterhaltung der Disziplin in dem Kontingent zuständig.
 9. Der Beschluss über die Beendigung der Mission wird von der Union nach Konsultationen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft gefasst, sofern die Schweizerische Eidgenossenschaft zum Zeitpunkt der Beendigung der Mission noch einen Beitrag zur EUBAM Libya leistet.
 Artikel 5
 Finanzaspekte
 1. Unbeschadet des Absatzes 3 trägt die Schweizerische Eidgenossenschaft alle im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an der EUBAM Libya entstehenden Kosten.
 2. Im Falle von Tod, Körperverletzung, Verlust oder Schaden bei natürlichen oder juristischen Personen des Staates/der Staaten, in dem/in denen die Mission durchgeführt wird, leistet die Schweizerische Eidgenossenschaft, wenn ihre Haftung festgestellt wurde, Schadensersatz entsprechend den Bedingungen der in Artikel 2 Absatz 1 genannten Bestimmungen über die Rechtsstellung des Personals, sofern solche Bestimmungen bestehen.
 3. Die Union nimmt die Schweizerische Eidgenossenschaft von der Leistung finanzieller Beiträge zu den gemeinsamen Kosten der EUBAM Libya aus.
 Artikel 6
 Vereinbarungen zur Durchführung des Abkommens
 Die entsprechenden Behörden der Union und die entsprechenden Behörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft schließen die zur Durchführung dieses Abkommens erforderlichen technischen und administrativen Vereinbarungen.
 Artikel 7
 Nichterfüllung der Verpflichtungen
 Erfüllt eine der Vertragsparteien ihre Verpflichtungen aus diesem Abkommen nicht, so kann die andere Partei das Abkommen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat schriftlich kündigen.
 Artikel 8
 Streitbeilegung
 Streitigkeiten über die Auslegung oder Anwendung dieses Abkommens werden zwischen


text:
den Vertragsparteien auf diplomatischem Wege beigelegt.
 Artikel 9
 Inkrafttreten und Beendigung
 1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des ersten Monats in Kraft, der auf den Monat folgt, in dem die Vertragsparteien einander den Abschluss der hierfür erforderlichen innerstaatlichen Verfahren notifiziert haben.
 2. Dieses Abkommen gilt vorläufig ab dem Zeitpunkt seiner Unterzeichnung.
 3. Dieses Abkommen bleibt in Kraft, solange die Schweizerische Eidgenossenschaft einen Beitrag zu der Mission leistet.
 4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen durch schriftliche Notifikation an die andere Vertragspartei kündigen. Die Kündigung wird drei Monate nach dem Tag dieser Notifikation wirksam.
 Geschehen zu Brüssel am vierten Juli zweitausendvierzehn in englischer Sprache, in zweifacher Ausfertigung.
 Für die Europäische Union
 Für die Schweizerische Eidgenossenschaft
 (1) ABl. L 138 vom 24.5.2013, S. 15.
 (2) ABl. L 14 vom 18.1.2014, S. 15.
 (3) ABl. L 14 vom 18.1.2014, S. 13.
 (4) ABl. L 181 vom 10.7.2008, S. 58.
 Text für die EU-Mitgliedstaaten
 „Die EU-Mitgliedstaaten sind im Rahmen der Durchführung des Beschlusses 2013/233/GASP des Rates vom 22. Mai 2013 über die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libya) bestrebt, sofern ihre innerstaatlichen Rechtssysteme dies zulassen, auf Ansprüche gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft wegen Körperverletzung oder Tod von Mitgliedern ihres Personals oder wegen Beschädigung oder Verlust von Mitteln, die in ihrem Eigentum stehen und im Rahmen der EUBAM Libya genutzt werden, so weit wie möglich zu verzichten, wenn die Körperverletzung, der Tod, die Beschädigung oder der Verlust
 —
 von Personal aus der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Erfüllung seiner Aufgaben im Zusammenhang mit der EUBAM Libya verursacht wurde, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verschulden vor, oder
 —
 durch die Nutzung von Vermögensgegenständen verursacht wurde, die der Schweizerischen Eidgenossenschaft gehören, sofern diese Vermögensgegenstände im Zusammenhang mit der Mission genutzt wurden, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verschulden des Personals der EU-Mission aus der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Nutzung dieser Mittel vor.“
 Text für die Schweizerische Eidgenossenschaft
 „Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist im Rahmen der Durchführung des Beschlusses 2013/233/GASP des Rates vom 22. Mai 2013 über die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libya) bestrebt, sofern ihr innerstaatliches Rechtssystem dies zulässt, auf Ansprüche gegen alle anderen an der EUBAM Libya beteiligten Staaten wegen Körperverletzung oder Tod von Mitgliedern ihres Personals oder wegen Beschädigung oder Verlust von Mitteln, die in ihrem Eigentum stehen und im Rahmen der EU-Mission genutzt werden, so weit wie möglich zu verzichten, wenn die Körperverletzung, der Tod, die Beschädigung oder der Verlust
 —
 von Personal in Erfüllung seiner Aufgaben im Zusammenhang mit der EUBAM Libya verursacht wurde, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verschulden vor, oder
 —
 durch die Nutzung von Vermögensgegenständen verursacht wurde, die Eigentum der an EU-Mission teilnehmenden Staaten sind, sofern diese Vermögensgegenstände im Zusammenhang mit der Mission genutzt wurden, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verschulden des Personals der EU-Mission bei der Nutzung dieser Mittel vor.“


text:
Nr. L 340/ 14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29 . 12. 77
 ABKOMMEN
 in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein
 schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien über die Einfuhr von
 Tomatenkonzentraten mit Ursprung in Algerien in die Gemeinschaft
 A. Schreiben Algeriens
 Sehr geehrter Herr !
 Im Hinblick auf die Anwendung der Zollsenkung von 30 % des Gemeinsamen Zolltarifs
 nach Artikel 19 des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsge
 meinschaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien und nach Artikel 12 des Inte
 rimsabkommens sowie auf Grund der beiderseitigen Klarstellungen der Bedingungen für
 Einfuhren in die Gemeinschaft von Tomatenkonzentraten, ohne Essig zubereitet oder
 haltbar gemacht, der Tarifstelle 20.02 ex C des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in
 Algerien beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, daß sich die algerische Regierung verpflich
 tet, alle Vorkehrungen zu treffen, damit die vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1978
 der Gemeinschaft gelieferten Mengen 100 Tonnen nicht überschreiten .
 Hierzu weist die algerische Regierung darauf hin, daß sämtliche Ausfuhren der vorgenann
 ten Erzeugnisse in die Gemeinschaft ausschließlich über Exporteure erfolgen, deren Tätig
 keit von der „Societe de gestion et de developpement des industries alimentaires
 (SOGEDIA)" (Gesellschaft zur Verwaltung und Entwicklung der Nahrungsmittelindu
 strien) überwacht wird.
 Für die Garantien über die Mengen gelten die zwischen der SOGEDIA und der Generaldi
 rektion Landwirtschaft der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vereinbarten
 Modalitäten .
 Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Gemeinschaft mit dem In
 halt dieses Schreibens bestätigen wollten .
 Genehmigen Sie, Herr , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
 Für die algerische Regierung
 ---pagebreak--- 29 . 12 . 77 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 340/ 15
 B. Schreiben der Gemeinschaft
 Sehr geehrter Herr !
 Ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu be
 stätigen :
 „Im Hinblick auf die Anwendung der Zollsenkung von 30 % des Gemeinsamen Zoll
 tarifs nach Artikel 19 des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirt
 schaftsgemeinschaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien und nach Arti
 kel 12 des Interimsabkommens sowie auf Grund der beiderseitigen Klarstellungen der
 Bedingungen für Einfuhren in die Gemeinschaft von Tomatenkonzentraten, ohne Es
 sig zubereitet oder haltbar gemacht, der Tarifstelle 20.02 ex C des Gemeinsamen Zoll
 tarifs mit Ursprung in Algerien beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, daß sich die alge
 rische Regierung verpflichtet, alle Vorkehrungen zu treffen, damit die vom 1 . Januar
 bis zum 31 . Dezember 1978 der Gemeinschaft gelieferten Mengen 100 Tonnen nicht
 überschreiten .
 Hierzu weist die algerische Regierung darauf hin, daß sämtliche Ausfuhren der vorge
 nannten Erzeugnisse in die Gemeinschaft ausschließlich über Exporteure erfolgen, de
 ren Tätigkeit von der .Societe de gestion et de developpement des industries alimentai
 res (SOGEDIA)' (Gesellschaft zur Verwaltung und Entwicklung der Nahrungsmittelin
 dustrien) überwacht wird.
 Für die Garantien über die Mengen gelten die zwischen der SOGEDIA und der Gene
 raldirektion Landwirtschaft der Kommission der Europäischen Gemeinschaften verein
 barten Modalitäten .
 Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Gemeinschaft mit dem
 Inhalt dieses Schreibens bestätigen wollten ."
 Ich bestätige das Einverständnis der Gemeinschaft mit dem Inhalt dieses


text:
 30.6.2011
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 171/8
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
 Nr. 11/2011
 vom 1. April 2011
 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
 DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
 gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 102/2007 vom 28. September 2007 (1) geändert.
 (2)
 Die Richtlinie 2009/142/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über Gasverbrauchseinrichtungen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
 (3)
 Mit der Richtlinie 2009/142/EG wird die Richtlinie 90/396/EWG des Rates (3) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist —
 BESCHLIESST:
 Artikel 1
 In Anhang II Kapitel V des Abkommens erhält Nummer 2 (Richtlinie 90/396/EWG des Rates) folgende Fassung:
 „32009 L 0142: Richtlinie 2009/142/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über Gasverbrauchseinrichtungen (ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 10)“.
 Artikel 2
 Der Wortlaut der Richtlinie 2009/142/EC in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt am 2. April 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
 Artikel 4
 Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
 Geschehen zu Brüssel am 1. April 2011.
 Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
 Der Vorsitzende m.d.W.d.G.b.
 Gianluca GRIPPA
 (1) ABl. L 47 vom 21.2.2008, S. 16.
 (2) ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 10.
 (3) ABl. L 196 vom 26.7.1990, S. 15.
 (4) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


text:
 8.11.2012
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 L 309/30
 BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
 Nr. 145/2012
 vom 13. Juli 2012
 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
 DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
 gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Mit der Richtlinie 2011/17/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Aufhebung der Richtlinien 71/317/EWG, 71/347/EWG, 71/349/EWG, 74/148/EWG, 75/33/EWG, 76/765/EWG, 76/766/EWG und 86/217/EWG des Rates über das Messwesen (1) wurde mit Wirkung vom 1. Juli 2011 die Richtlinie 71/349/EWG des Rates (2) aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
 (2)
 Mit der Richtlinie 2011/17/EU werden mit Wirkung zum 1. Dezember 2015 die Richtlinien 71/317/EWG (3), 71/347/EWG (4), 74/148/EWG (5), 75/33/EWG (6), 76/765/EWG (7), 76/766/EWG (8) und 86/217/EWG (9) des Rates aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden und daher mit Wirkung zum 1. Dezember 2015 aus diesem zu streichen sind.
 (3)
 Anhang II des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
 HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
 Artikel 1
 Anhang II Kapitel IX des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
 1.
 Der Text von Nummer 7 (Richtlinie 71/349/EWG des Rates) wird gestrichen.
 2.
 Der Text der Nummern 2 (Richtlinie 71/317/EWG des Rates), 5 (Richtlinie 71/347/EWG des Rates), 10 (Richtlinie 74/148/EWG des Rates), 11 (Richtlinie 75/33/EWG des Rates), 17 (Richtlinie 76/765/EWG des Rates), 18 (Richtlinie 76/766/EWG des Rates) und 26 (Richtlinie 86/217/EWG des Rates) wird mit Wirkung zum 1. Dezember 2015 gestrichen.
 Artikel 2
 Der Wortlaut der Richtlinie 2011/17/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
 Artikel 3
 Dieser Beschluss tritt am 14. Juli 2012 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (10).
 Artikel 4
 Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
 Geschehen zu Brüssel am 13. Juli 2012.
 Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
 Der Vorsitzende
 Atle LEIKVOLL
 (1) ABl. L 71 vom 18.3.2011, S. 1.
 (2) ABl. L 239 vom 25.10.1971, S. 15.
 (3) ABl. L 202 vom 6.9.1971, S. 14.
 (4) ABl. L 239 vom 25.10.1971, S. 1.
 (5) ABl. L 84 vom 28.3.1974, S. 3.
 (6) ABl. L 14 vom 20.1.1975, S. 1.
 (7) ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 143.
 (8) ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 149.
 (9) ABl. L 152 vom 6.6.1986, S. 48.
 (10) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.


text:
Nr . L 331 / 2 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 , 11 . 87
 ACCORD
 entre la Communauté économique européenne et la République populaire hongroise sur le commerce
 des produits textiles
 ( Paraphé à Bruxelles , le 11 juin 1986 .)
 LE CONSEIL DES COMMUNAUTES EUROPEENNES ,
 d'une part ,
 LE GOUVERNEMENT DE LA REPUBLIQUE POPULAIRE HONGROISE ,
 d'autre part ,
 DÉSIREUX de promouvoir, dans une perspective de coopération permanente et dans des conditions assurant toute
 sécurité dans les échanges , l'expansion réciproque et le développement ordonné et équitable du commerce des
 produits textiles entre la Communauté économique européenne , ci-après dénommée « Communauté », et la
 République populaire hongroise , ci-après dénommée « Hongrie »,
 DÉCIDÉS à tenir le plus grand compte des graves problèmes économiques et sociaux que connaît actuellement
 l'industrie textile des pays importateurs et exportateurs , et en particulier à éliminer les risques réels de distorsion du
 marché communautaire et de perturbation du commerce des produits textiles de Hongrie ,
 VU l'arrangement concernant le commerce international des textiles , ci-après dénommé « arrangement de
 Genève », et notamment son article 4 , ainsi que les modalités de renouvellement dudit arrangement définies dans le
 protocole portant prorogation de l'arrangement ,
 AGISSANT en tant que participants à l'arrangement de Genève ,
 ONT DÉCIDÉ de conclure le présent accord et ont désigné à cet effet comme plénipotentiaires :
 LE CONSEIL DES COMMUNAUTES EUROPEENNES :
 LE GOUVERNEMENT DE LA REPUBLIQUE POPULAIRE HONGROISE :
 LESQUELS SONT CONVENUS DE CE QUI SUIT :
 SECTION PREMIERE harmonisé et sur les nomenclatures communautaires basées
 sur celui-ci .
 Regime des echanges
 3. L'origine des produits couverts par le présent accord est
 déterminée suivant les dispositions en vigueur dans la
 Communauté .
 Article Premier
 1. Le présent accord s'applique au commerce des produits
 textiles de coton , de laine ou de poils fins , de fibres textiles
 Les modifications apportées à ces règles d'origine sont
 synthétiques ou artificielles originaires de Hongrie qui sont
 énumérés dans l'annexe I.
 communiquées à la Hongrie et ne doivent pas avoir pour effet
 de réduire les limites quantitatives fixées dans l'annexe II .
 2. Le classement des produits couverts par le présent Les modalités de contrôle de l'origine des produits visés
 accord est fondé sur la nomenclature du tarif douanier ci-dessus sont définies dans le protocole A.
 commun ainsi que sur la nomenclature des marchandises
 pour les statistiques du commerce extérieur de la Commu Article 2
 nauté èt du commerce entre ses États membres (Nimexe ).
 1. La Hongrie convient de fixer et de maintenir , pour
 Dès l'entrée en vigueur de la convention internationale sur le chaque année civile , des limites quantitatives à l'exportation
 système harmonisé de désignation et codification des mar de ses produits vers la Communauté , conformément au
 chandises ( SH ), ce classement sera fondé sur le système tableau figurant à l'annexe II .
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 2. Sous réserve des


text:
dispositions du présent accord et sans Les livraisons anticipées sont déduites des limites quantita
 préjudice du régime quantitatif applicable aux produits tives prévues pour l'année suivante .
 faisant l'objet des opérations visées à l'article 3 paragraphe 4 ,
 la Communauté s'engage , pour les produits couverts par le 2. Le report , sur la limite quantitative correspondante de
 présent accord , à suspendre l'application des restrictions l'année suivante , de quantités qui restent inutilisées au cours
 quantitatives à l'importation actuellement en vigueur et à ne d'une année est autorisé à concurrence de 7% de la limite
 pas introduire de nouvelles restrictions quantitatives aux quantitative de l'année en cours .
 termes de l'accord général sur les tarifs douaniers et le
 commerce ( GATT ) ainsi que de l'article 3 de l'arrangement 3. Les transferts en ce qui concerne le groupe I ne sont
 de Genève . admis que dans les cas suivants :
 3. Sont interdites les mesures d'effet équivalant aux — les transferts entre les catégories 2 et 3 peuvent être
 restrictions quantitatives à l'importation dans la Commu effectués à concurrence de 4 % de la limite quantitative de
 nauté des produits couverts par le présent accord . la catégorie de destination ,
 — les transferts entre les catégories 4 , 5 , 6 , 7 et 8 peuvent
 être effectués à concurrence de 4 % de la limite quanti
 Article 3 tative de la catégorie de destination .
 1. Les exportations de tissus de fabrication artisanale , Les transferts vers chacune des catégories des groupes II et III ,
 obtenus sur des métiers actionnés à la main ou au pied , peuvent être effectués à partir de chacune des catégories des
 d'articles d'habillement ou autres articles textiles obtenus ou
 groupes I , II et III à concurrence de 5% de la limite
 cousus à la main à partir de ces tissus , et de produits quantitative de la catégorie de destination .
 artisanaux relevant du folklore traditionnel ne sont pas
 soumises à des limites quantitatives , pour autant que ces 4. Le tableau des équivalences applicable aux transferts
 produits répondent aux conditions fixées au protocole B. ci-dessus figure à l'annexe I.
 2. Les importations dans la Communauté de produits 5. L'application cumulée au cours d'une même année des
 textiles couverts par le présent accord ne sont pas soumises dispositions prévues aux paragraphes 1 , 2 et 3 pourra donner
 aux limites quantitatives fixées à l'annexe II , pour autant que lieu , pour une catégorie de produits déterminés , à une
 ces produits soient déclarés comme étant destinés à être augmentation supérieure à :
 réexportés , en l'état ou après transformation , en dehors de la
 Communauté , dans le cadre du régime administratif de — 13% pour les catégories de produits du groupe I ,
 contrôle existant au sein de la Communauté .
 — 13,5% pour les catégories de produits des groupes II
 et III .
 Toutefois , la mise à la consommation de produits importés
 aux conditions


text:
visées ci-dessus est subordonnée à la présen
 tation d'une licence d'exportation délivrée par les autorités 6. Le recours aux dispositions des paragraphes 1 , 2 et 3
 hongroises ainsi qu'à la justification de l'origine dans les doit être préalablement notifié à la Communauté par les
 conditions fixées au protocole A. autorités hongroises .
 3. Lorsque les autorités compétentes de la Communauté
 ont la preuve que des produits textiles importés ont été Article 5
 imputés sur une des limites quantitatives fixées en vertu du
 présent accord , mais ont ensuite été réexportés en dehors de 1. Si un produit textile couvert par le présent accord est
 la Communauté , elles informent dans les quatre semaines les importé de Hongrie dans la Communauté à des prix
 autorités hongroises des quantités en question et autorisent inférieurs à la gamme des prix pratiqués dans des conditions
 l'importation de quantités identiques des mêmes produits , de concurrence normale , et par ce fait porte ou menace de
 sans imputation sur ladite limite quantitative fixée pour porter un préjudice grave aux producteurs communautaires
 l'année en cours . des mêmes produits , de produits similaires ou de produits
 directement concurrentiels , la Communauté peut invoquer le
 4. Les réimportations dans la Communauté des produits paragraphe 5 du protocole d'accession de la Hongrie au
 textiles visés à l'annexe I , réalisées après perfectionnement en GATT et , dans ce cas , les dispositions spécifiques suivantes
 Hongrie de marchandises temporairement exportées par la sont applicables .
 Communauté , ne sont pas soumises aux limites quantitatives
 établies en vertu du présent accord pour autant qu'elles soient 2. Des consultations se tiendront à la demande de la
 effectuées conformément aux règlements sur le perfectionne Communauté pour vérifier l'existence de la situation visée au
 ment passif économique en vigueur dans la Communauté . paragraphe 1 . Si un accord est réalisé au sujet de l'existence
 d'une telle situation , la Hongrie prendra les mesures néces
 saires pour porter remède à cette situation .
 Article 4
 3. Si , au cours des consultations visées au paragraphe 2 ,
 1. L'utilisation par anticipation d'une partie d'une limite l'on ne parvient pas à un accord dans un délai de trente jours à
 quantitative fixée pour l'année suivante est autorisée pour compter de la date de la demande de la Communauté , et si des
 chaque catégorie de produits à concurrence de 5 % de la expéditions du produit en question continuent à être effec
 limite quantitative de l'année en cours . tuées à des prix inférieurs à la gamme des prix pratiqués dans
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 4 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 des conditions de concurrence normale , et de ce fait portent 2. Les autorités compétentes des États membres sont
 ou menacent de porter un préjudice grave aux producteurs tenues d'octroyer automatiquement les documents ou auto-,
 communautaires visés au paragraphe 1 , la Communauté risations d'importation dans un délai maximal de cinq jours
 peut , tout en


text:
poursuivant les consultations afin de parvenir à ouvrables à compter de la présentation de la demande
 une solution mutuellement acceptable , refuser l'importation introduite par l'importateur aux conditions fixées au proto
 des produits en cause . Ces mesures ne seront maintenues que cole A.
 pendant le temps strictement nécessaire pour prévenir ou
 porter remède à cette situation . Les documents ou autorisations d'importation mentionnées
 ci-dessus ont une validité de six mois .
 4. Dans des circonstances critiques , lorsque l'importation
 de produits textiles déterminés , effectuée à des prix inférieurs
 à la gamme des prix pratiqués dans des conditions de Article 7
 concurrence normale , risque de causer un préjudice qu'il
 serait difficile de réparer , la Communauté peut refuser 1. Les exportations des produits textiles , qui ne figurent
 temporairement l'importation des produits en cause dans pas à l'annexe II , peuvent être soumises à des limites
 l'attente d'un accord sur une solution au cours des consulta quantitatives aux conditions fixées aux paragraphes sui
 tions . Ces consultations seront engagées sans retard , et en vants .
 tous les cas dans un délai de cinq jours à compter de la date de
 la demande de la Communauté , afin de parvenir à une 2. La Communauté peut demander l'ouverture de consul
 solution mutuellement acceptable . Les deux parties s'effor tations suivant les modalités établies à l'article 14 en vue de
 ceront dans toute la mesure du possible à aboutir à une parvenir à un accord sur un niveau de limitation approprié
 solution mutuellement acceptable dans un délai de cinq jours pour les produits de l'une des catégories non reprises à
 à compter de l'ouverture des consultations . l'annexe II , lorsqu'elle constate , dans le cadre du système de
 contrôle administratif qui existe au sein de la Communauté ,
 5. Pour l'application des dispositions du présent article , que le niveau des importations d'une de ces catégories
 en vue de déterminer si le prix d'un produit textile est originaires de Hongrie dépasse , par rapport au volume total
 inférieur à la gamme des prix pratiqués dans des conditions des importations de l'année précédente dans la Communauté
 de concurrence normale , ces prix peuvent être comparés : des produits de ladite catégorie , le taux de :
 — aux prix de produits similaires à un stade de commercia — 0,4% si la catégorie de produits relève du groupe I ,
 lisation comparable sur le marché du pays importa
 teur , — 2,4% si la catégorie de produits relève du groupe II ,
 — de même qu'aux prix généralement pratiqués pour ces — 8,0% si la catégorie de produits relève du groupe III .
 produits vendus dans des conditions commerciales nor
 3. Dans l'attente d'une solution mutuellement satisfaisan
 males par d'autres pays exportateurs sur le marché du
 pays importateur, te , la Hongrie s'engage , à compter de la date de la notification
 de la demande de consultation , à suspendre ou à limiter au
 et niveau indiqué par la Communauté


text:
les exportations de la
 catégorie de produits en question vers la Communauté ou
 — aux prix les plus bas pratiqués pour ces produits vendus vers la région ou les régions du marché communautaire
 dans des conditions commerciales normales par tout précisées par celle-ci .
 autre pays exportateur pendant les trois mois qui précè
 dent la demande de consultation , et n'ayant pas entraîné La Communauté autorise l'importation des produits de ladite
 l'adoption d'une mesure quelconque par la Commu catégorie expédiés de Hongrie avant la date à laquelle la
 nauté . demande de consultation a été introduite .
 6. La Hongrie peut demander des consultations à tout 4. Dans le cas où les parties ne peuvent parvenir, dans le
 moment afin d'examiner les difficultés qui pourraient surgir délai prévu à l'article 14 , à une solution satisfaisante au cours
 de l'application des dispositions du présent article . des consultations , la Communauté aura le droit d'introduire
 une limite quantitative à un niveau annuel non inférieur à
 celui atteint par les importations de la catégorie en question et
 mentionné dans la notification de la demande de consulta
 tion .
 SECTION II
 Une révision à la hausse du niveau annuel ainsi fixé
 Gestion de l'accord interviendra dans le cadre de la procédure de consultations
 visée à l'article 14 afin d'assurer le respect des conditions
 prévues au paragraphe 2 du présent article , si l'évolution des
 importations totales dudit produit dans la Communauté le
 Article 6 rend nécessaire .
 1. Les exportations des produits textiles couverts par le 5. Les limites introduites en vertu des paragraphes 2 ou 4
 présent accord , qui font l'objet de limites quantitatives , sont ne peuvent en aucun cas être inférieures au niveau des
 soumises à un système de double contrôle dont les modalités importations des produits de la même catégorie originaires de
 sont définies au protocole A. la Hongrie réalisées dans la Communauté en 1985 .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 5
 6. Conformément aux modalités de procédure fixées aux limites quantitatives correspondantes établies en vertu du
 paragraphes 2 et 4 , une limite quantitative peut être fixée au présent accord .
 niveau régional lorsque les importations d'un produit déter
 miné dans une région de la Communauté dépassent , par 3. Dans l'attente du résultat des consultations visées au
 rapport aux quantités déterminées dans les conditions pré paragraphe 2 , là Hongrie prendra , à titre de précaution et à la
 vues au paragraphe 2 , le pourcentage suivant affecté à ces demande de la Communauté , les mesures nécessaires pour
 régions : assurer que les ajustement des limites quantitatives suscep
 tibles d'être convenus lors des consultations visées au para
 République fédérale d'Allemagne 25,5%
 Bénélux 9,5% graphe 2 puissent être effectués pour l'année contingentaire
 France 16,5% au cours de laquelle la demande de consultation , au titre du
 Italie 13,5% paragraphe 2 , a été introduite , ou pour l'année suivante si le
 Danemark 2,7% contingent de


text:
l'annéë en cours est épuisé , lorsque le contour
 Irlande 0,8% nement est clairement prouvé .
 Royaume-Uni 21,0%
 Grèce 1,5% 4. Si les consultations ne permettent pas aux parties de
 Espagne 7,5% dégager une solution satisfaisante dans le délai précisé à
 Portugal 1,5% l'article 14 de l'accord , la Communauté est autorisée , lorsque
 le c^ntournement a été clairement prouvé , à déduire des
 7. Le taux de croissance annuel des limites quantitatives limites quantitatives établies en vertu du présent accord un
 introduites en vertu du présent article est déterminé suivant volume équivalent de produits d'origine hongroise .
 les modalités fixées au protocole C.
 Article 9
 8. Les dispositions du présent article ne s'appliquent pas
 lorsque les pourcentages mentionnés au paragraphe 2 sont 1. La Hongrie s engage a communiquer a la Communauté
 atteints du fait du recul des importations totales dans la des informations statistiques précises sur toutes les licences
 Communauté et non du fait d'un accroissement des expor d'exportation délivrées par les autorités hongroises pour
 tations des produits originaires de Hongrie . toutes les catégories de produits textiles soumis aux limites
 quantitatives fixées en vertu du présent accord .
 9. En cas d'application des dispositions des paragraphes 2
 ou 4 , la Hongrie s'engage à octroyer les licences d'exporta
 tion pour les produits qui font l'objet de contrats conclus La Communauté transmet de la même façon aux autorités
 avant l'introduction de la limite quantitative jusqu 'à concur hongroises des informations statistiques précises sur les
 rence du volume de la limite quantitative fixée pour l'année autorisations ou documents d'importation délivrés par les
 en cours . autorités de la Communauté en rapport avec les licences
 d'exportation et les certificats délivrés par la Hongrie .
 10 . Jusqu'à la date de communication des statistiques ,
 visée à l'article 9 paragraphe 6 , les dispositions du para 2. Les informations visées au paragraphe 1 sont transmi
 graphe 2 du présent article s'appliquent provisoirement sur la ses pour toutes les catégories de produits , avant la fin du
 base des statistiques annuelles communiquées antérieure deuxième mois suivant le trimestre auquel les statistiques se
 ment par la Communauté . rapportent .
 11. Les dispositions de l'accord concernant les exporta 3. Aux fins de l'application de l'article 8 , la Communauté
 tions de produits soumis aux limites quantitatives établies à peut demander à la Hongrie le lui communiquer les infor
 l'annexe II s'appliquent également aux exportations de mations statistiques disponibles sur toutes les exportations
 produits pour lesquels des limites quantitatives sont intro hongroises de produits textiles couverts par le présent
 duites en vertu du présent article . accord .
 4. La Communauté transmet à la Hongrie des informa
 Article 8
 tions statistiques sur les produits couverts par le système de
 contrôle administratif visé à l'article 7 paragraphe 2 ainsi que
 1. La Hongrie et la Communauté conviennent de coopé
 sur les produits visés à l'article 3 paragraphe 2 .
 rer pleinement pour prévenir le contournement du présent
 accord par le jeu du transbordement , du


text:
déroutement ou par
 d'autres moyens .. 5. S'il apparaît , à l'analyse de ces informations récipro
 ques , qu'il existe des différences significatives entre les relevés
 2. Lorsqu'à la suite des enquêtes menées conformément effectués à l'exportation et à l'importation , des consultations
 aux procédures établies au protocole A , les informations peuvent être engagées selon la procédure définie à l'article 14
 dont dispose la Communauté apportent la preuve que des du présent accord .
 produits d'origine hongroise soumis aux limites quantitatives
 établies en vertu du présent accord ont été transbordés , 6. Aux fins de l'application des dispositions de l'article 7 ,
 déroutés ou importés autrement dans la Communauté , en la Communauté s'engage à communiquer aux autorités
 contournant le présent accord , la Communauté peut deman hongroises avant le 15 avril de chaque année , les statistiques
 der l'ouverture de consultations conformément à la procé de l'année précédente relatives aux importations de tous les
 dure décrite à l'article 14 du présent accord en vue de produits textiles couverts par le présent accord , ventilées par
 parvenir à un accord sur un ajustement équivalent des pays fournisseur et par État membre de la Communauté.
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 6 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 Article 10 de nouvelle répartition présentée par la Hongrie . En cas
 d'accord sur une nouvelle répartition ainsi effectuée , les
 1. En cas de divergences d'opinion entre la Hongrie et les dispositions en matière de flexibilité contenues à l'article 4
 autorités communautaires compétentes , au point d'entrée continuent à s'appliquer aux niveaux résultant de la réparti
 dans la Communauté , concernant le classement de produits tion originale .
 couverts par le présent accord , ces produits sont classés
 provisoirement en fonction des indications données par la 3. Après le 1 er juin de chaque année de l'application de
 Communauté jusqu'à ce que des consultations soient enga l'accord , la Hongrie peut , sous réserve d'une notification
 gées conformément à l'article 14 en vue de parvenir à un préalable à la Communauté , transférer les quantités non
 accord sur leur classement définitif. utilisées des quotes-parts régionales d'une limite quantitative
 communautaire , fixée à l'annexe II , sur les quotes-parts de
 2. Les autorités hongroises seront informées de toute cette même limite des autres régions de la Communauté , pour
 modification des nomenclatures tarifaires et statistiques en autant que la quote-part régionale à partir de laquelle le
 vigueur dans la Communauté ou de toute décision , arrêtée transfert est opéré soit utilisée à moins de 80% et jusqu'à
 dans le cadre des procédures en vigueur dans la Communauté concurrence des pourcentages suivants de la quote-part vers
 concernant le classement des produits couverts par le présent laquelle le transfert est opéré :
 accord .
 — 2% au cours de la première année d'application de
 Toute modification des nomenclatures tarifaires et statisti l'accord ,
 ques en vigueur dans la Commmunauté ou toute décision
 entraînant une modification du classement de produits
 — 4%


text:
au cours de la deuxième année d'application de
 l'accord ,
 couverts par le présent accord ne doit pas avoir pour
 conséquence de réduire une des limites quantitatives établies — 8 % au cours de la troisième année d'application de
 à l'annexe II . l'accord ,
 Les modalités d'application du présent paragraphe sont — 12% au cours de la quatrième année d'application de
 établies au protocole A. l'accord .
 4. Au cas où des livraisons supplémentaires sont requises
 Article 1 1 dans une région donnée de la Communauté , cette dernière
 peut autoriser l'importation de quantités supérieures à celles
 1. La Hongrie s'efforce d'assurer que les exportations de stipulées à l'annexe II lorsque les mesures prises conformé
 produits textiles couverts par le présent accord soient ment au paragraphe 2 sont insuffisantes pour couvrir ces
 échelonnées aussi régulièrement que possible sur l'année, besoins .
 compte tenu néanmoins des facteurs saisonniers .
 2. Si une concentration excessive des importations , due à Article 14
 des facteurs autres que des facteurs saisonniers , est constatée
 pour un produit appartenant à une catégorie faisant l'objet de 1. Les procédures de consultations particulières visées par
 limites quantitatives en vertu du présent accord , la Commu le présent accord sont régies par les dispositions suivantes :
 nauté peut demander des consultations selon les modalités
 définies à l'article 14 en vue de porter remède à cette — la demande de consultations est notifiée par écrit à la
 situation . partie concernée ,
 — la demande de consultation est le cas échéant assortie ,
 dans un délai raisonnable (et en tout cas dans les quinze
 Article 12
 jours à compter de la date de la notification ), d'un rapport
 sur les conditions qui , de l'avis de la partie intéressée ,
 En cas de dénonciation de l'accord , aux termes de l'article 18
 justifient l'introduction d'une telle demande ,
 paragraphe 4 , les limites quantitatives établies à l'annexe II
 sont réduites pro rata temporis. — les consultations sont engagées au plus tard dans un délai
 d'un mois à compter de la notification de la demande en
 vue de parvenir au plus tard dans un délai d'un mois à un
 Article 13 accord ou à une conclusion mutuellement acceptable ,
 1. Aux fins de la gestion du présent accord , les limites — le délai d'un mois prévu ci-dessus pour parvenir à un
 fixées à l'annexe II sont réparties par la Communauté en accord ou à une conclusion mutuellement acceptable peut
 quotes-parts distribuées entre ses États membres . être prolongé d'un commun accord .
 2. Les fractions des limites quantitatives fixées à l'an 2. La Communauté peut demander des consultations
 nexe II qui restent inutilisées dans un Etat membre de la conformément au paragraphe 1 , lorsqu'elle constate que , au
 Communauté peuvent être réattribuées à un autre Etat cours d'une année déterminée de l'application de l'accord , des
 membre selon les procédures en vigueur dans la Commu difficultés surgissent dans la Communauté ou dans l'une de
 nauté . ses


text:
régions , suite à une augmentation soudaine et substan
 tielle des importations , par rapport à l'année précédente , des
 La Communauté s'engage à examiner attentivement et à produits d'une des catégories du groupe I soumises aux
 répondre dans un délai de quatre semaines à toute demande limites quantitatives fixées à l'annexe II .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 7
 3. À la demande d'une des deux parties , des consultations Article 17
 sont engagées sur tout problème découlant de l'application
 du présent accord . Les consultations engagées en application Le présent accord s'applique , d'une part, aux territoires où le
 des dispositions du présent accord se déroulent dans un esprit traité instituant la Communauté économique européenne est
 de coopération et avec la volonté de concilier les divergences d'application et dans les conditions prévues par ledit traité,
 existant entre les deux parties . et , d'autre part , au territoire de la Hongrie .
 Article 15 Article 18
 Les parties reconnaissent et confirment que , sans préjudice de 1. Le présent accord entre en vigueur le premier jour du
 leurs droits et obligations en vertu de l'accord général sur les mois qui suit la date à laquelle les parties contractantes se
 tarifs douaniers et le commerce , la gestion de leurs échanges notifient l'accomplissement des procédures nécessaires à cet
 mutuels de produits textiles définis à l'article 1 " est assujettie effet . Il est applicable jusqu'au 31 décembre 1990 .
 aux dispositions du présent accord et de l'arrangement de
 Genève . 2. Le présent accord est applicable avec effet au 1 er janvier
 1987 .
 Article 16 3. Chacune des deux parties peut proposer à tout moment
 de modifier le présent accord .
 1. La Hongrie et la Communauté s'engagent à éviter toute
 discrimination dans l'attribution des licences d'exportation et 4. Chaque partie peut dénoncer à tout moment le présent
 des autorisations ou documents d'importation visés aux accord , moyennant un préavis de quatre-vingt-dix jours au
 protocoles A et B. moins . Dans ce cas , l'accord prend fin à l'expiration du
 préavis .
 2. Dans l'application du présent accord , les parties
 contractantes veillent à maintenir les pratiques et courants 5 . Les annexes, protocoles , déclarations et mémorandums
 commerciaux traditionnels existant entre la Communauté et joints au présent accord font partie intégrante de celui-ci .
 la Hongrie .
 3. Si l'une des parties estime que l'application du présent Article 19
 accord perturbe les relations commerciales existant entre
 importateurs communautaires et fournisseurs de la Hongrie , Le présent accord est rédigé en double exemplaire , en langues
 des consultations sont engagées rapidement , conformément allemande , anglaise , danoise , espagnole , française , grecque ,
 à la procédure définie à l'article 14 du présent accord , afin de italienne , néerlandaise , portugaise et hongroise , chacun de
 remédier à cette situation . ces textes faisant également foi .
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 8 Amtsblatt der


text:
Europäischen Gemeinsehaften 21 . 11 , 87
 ANNEXE I
 LISTE DES PRODUITS
 1 . En l'absence de précision quant à la matière constitutive des produits des catégories 1 à 114 , ces produits
 s'entendent comme étant exlusivement constitués de laine ou poils fins , de coton ou de fibres synthétiques ou
 artificielles .
 2 . Les vêtements qui ne sont pas reconnaissables comme étant des vêtements d'hommes ou de garçonnets ou des
 vêtements de femmes ou de fillettes sont classés avec ces derniers .
 3 . L'expression «vêtements pour bébés » comprend également les vêtements pour fillettes jusqu'à la taille
 commerciale 86 comprise .
 GROUPE I A
 Tableau des
 Numéro du tarif
 Code Nimexe équivalences
 Catégorie douanier commun Code SH Désignation des marchandises
 ( 1986 )
 ( 1986 )
 pièces / kg g/ pièce
 (D (2) (3 ) (4) (5) (6) (7)
 1 55.05 55.05-13 , 19 , 21 , 5204.11 , 19 Fils de coton non conditionnés pour la vente au
 25,27,29,33,35 , détail
 5205.11 , 12 , 13 ,
 37,41,45,46,48 ,
 14,15,21,22,23 ,
 51,53,55,57,61 , 24,25,31,32,33 ,
 65,67,69,72,78 ,
 34,35,41,42,43 ,
 81 , 83 , 85 , 87
 44 , 45
 5206.11 , 12 , 13 ,
 14 , 15,21,22,23 ,
 24,25,31,32,33 ,
 34,35,41,42,43 ,
 44 , 45
 2 55.09 55.09-03 , 04 , 05 , 5208.11 , 12 , 13 , Tissus de coton autres que tissus à point de gaze ,
 06,07,08,09,10 , 19,21,22,23,29 , bouclés du genre éponge , rubanerie , velours ,
 11,12,13,14,15 , 31,32,33,39,41 , peluches , tissus bouclés , tissus de chenille , tulles
 16,17,19,21,29 , 42,43,49,51,52 , et tissus à mailles nouées
 32,34,35,37,38 , 53 , 59
 39,41,49,51,52 ,
 5209.11 , 12 , 19 ,
 53,54,55,56,57 ,
 21,22,29,31,32 ,
 59,61,63,64,65 , 39,41,42,43,49 ,
 66,67,68,69,70 ,
 51 , 52 , 59
 71,73,75,76,77 ,
 78,79,80,81,82 , 5210.11 , 12 , 19 ,
 83,84,85,87,88 , 21,22,29,31,32 ,
 89,90,91,92,93 , 39,41,42,43,49 ,
 98 , 99 51 , 52 , 59
 5211.11 , 12 , 19 ,
 21,22,29,31,32 ,
 39,41,42,43,49 ,
 51 , 52 , 59
 5212.11 , 12 , 13 ,
 14 , 15,21,22,23 ,
 24 , 25
 ex 5811.00
 2 a) 55.09 55.09-06 , 07 , 08 , 5208.31 , 32 , 33 , a ) dont autres qu'écrus ou blanchis
 09,51,52,53,54 , 39,41,42,43,49 ,
 55,56,57,59,61 , 51 , 52 , 53 , 59
 63,64,65,66,67 ,
 5209.31 , 32 , 39 ,
 70,71,73,83,84 ,
 41.42.43.49.51 ,
 85,87,88,89,90 ,
 52 , 59
 91 , 92 , 93 , 98 ,
 99 5210.31 , 32 , 39 ,
 41.42.49.51.52 ,
 59
 5211.31 , 32 , 39 ,
 41,42,43,49,51 ,
 52 , 59
 5212.13, 14 , 15 ,
 23 , 24 , 25
 ex 5811.00
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 9
 (1 ) (2) (3) (4) (5) (6 ) ; (7)
 3 56.07 56.07-01 , 04 , 05 , 5512.11 , 19 , 21 , Tissus de fibres synthétiques discontinues , autres
 A 07,08,10,12,15 , 29 ,


text:
91 , 99 que rubanerie , velours, peluches , tissus bouclés (y
 19,20,22,25,29 ,
 5513.11 , 12 , 13 ,
 compris les tissus bouclés du genre éponge ) et
 30,31,35,38,39 , tissus de chenille :
 19,21,22,23,29 ,
 40,41,43,45,46 ,
 31,32,33.39,41 ,
 47 , 49
 42 , 43 , 49
 5514.11 , 12 , 13 ,
 19,21,22,23,29 ,
 31,32,33,39,41 ,
 42 , 43 , 49
 5515.11 , 12 , 13 ,
 19,21,22,29,91 ,
 92 , 99
 ex 581 1.00
 3 a) 56.07-01 , 05 , 07 , ex 5905.00 a ) dont autres qu'écrus ou blanchis
 08 , 12 , 15 , 19,22 ,
 5512.19 , 29 , 99
 25,29,31,35,38 ,
 40,41,43,46,47 , 5513.21 , 22 , 23 ,
 49 29,31,32,33,39 ,
 41 , 42 , 43 , 49
 5514.21 , 22 , 23 ,
 29,31,33,39,41 ,
 42 , 43 , 49
 ex 5811.00
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 10 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 GROUPE I B
 (1) (2) (3) (4 ) (5) (6) (7)
 4 60.04 60.04-19 , 20 , 22 , 6105.10 , 20 , 90 Chemises , chemisettes , T-shirts, sous-pulls ( au 6,48 154
 B I 23,24,26,41,50 , 6109.10 , 90
 tres qu'en laine ou poils fins ), maillots de corps , et
 II a ) 58 , 71 , 79 , 89 articles similaires , en bonneterie
 b) ex 60.04-38 1 ,,\ ex 6110.20 , ex 30
 c)
 IV b ) 1 aa ) ex 60.04-60 J * '
 dd )
 2 ee )
 d ) 1 aa )
 dd )
 2 dd )
 ex 60.04 1
 B IV a )
 ex 60.04
 B IV e )
 ex 60.05 " C) ex 60.05-88 "
 A II b ) 4 11 ) 11
 22 ex 60.05-89 ► (')
 33 ex 60.05-90
 44 J ex 60.05-91 ^
 5 60.05 60.05-01 , 31 , 33 , 6110.10 , 20 , 30 Chandails , pullovers ( avec ou sans manches ) 4,53 221
 A la ) 34,35,36,39,40 , ex 6101.10 twinsets, gilets et vestes ( autres que coupées et
 II b ) 4 bb ) 11 aaa ) 41 , 42 , 43 , 81 cousues ); anoraks , blousons et similaires
 bbb ) ex 6101.20
 ccc ) ex 6101.30
 ddd )
 eee ) ex 6102.10
 22 bbb ) ex 6102.20
 ccc )
 ddd ) ex 6102.30
 eee )
 fff)
 ijij ) 11
 6 61.01 61.01-62 , 64 , 66 , ex 6203.41 , Culottes , shorts ( autres que pour le bain ) et 1,76 568
 B V d) 1 72 , 74 , 76 ex 42 , ex 43 , pantalons , tissés , pour hommes ou garçonnets ;
 2 ex 49 pantalons , tissés , pour femmes ou fillettes , de
 3
 ex 6204.61 ,
 laine , de coton ou de fibres synthétiques ou
 e) 1 artificielles
 2 ex 62 , ex 63 ,
 ex 69
 3
 61.02 61.02-66 , 68 , 72
 B II e ) 6 aa )
 bb


text:
)
 cc )
 7 60.05 60.05-22 , 23 , 24 , 6106.10 , 20 , Chemisiers , blouses , blouses-chemisiers et chemi 5,55 180
 A II b ) 4 aa ) 22 25 ex 90 settes en bonneterie et autres qu'en bonneterie , de
 33 6206.20 , 30 , 40 laine , de coton ou de fibres synthétiques ou
 44 artificielles
 55
 61.02 61.02-78 , 82 , 84
 B II e) 7 bb )
 cc )
 dd )
 8 61.03 61.03-11 , 15 , 19 6205.10 , 20 , 30 Chemises et chemisettes , autres qu'en bonneterie , 4,60 217
 A pour hommes ou garçonnets , de laine , de coton
 ou de fibres synthétiques ou artificielles
 0 ) Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes Nimexe remplaceront les «ex » au 1 er janvier 1987 .
 ---pagebreak--- 21.11.87 Amtsblatt -der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 331 / 11
 GROUPE II A
 (1) (2) (3 ) (4) (5) ( 6) ( 7)
 9 55.08 55.08-10 , 30 , 50 , 5802.11 , 19 Tissus de coton bouclés du genre éponge; linge de
 80
 6302.60
 toilette ou de cuisine , autre qu'en bonneterie ,
 62.02 62.02-71
 bouclé du genre éponge , de coton
 B III a ) 1
 20 62.02 62.02-12 , 13 , 19 6302.21 , ex 22 , Linge de lit , autre qu'en bonneterie
 B I a) ex 29 , 31 , ex 32 ,
 c) ex 39
 22 56.05 56.05-03 , 05 , 07 , ex 5508.10 Fils de fibres synthétiques discontinues , non
 A 09,11,13,15,19 ,
 5509.11 , 12 , 21 ,
 conditionnés pour la vente au détail
 21,23,25,28,32 ,
 22,31,32,41,42 ,
 34,36,38,39,42 ,
 51,52,53,59,61 ,
 44 , 45 , 46 , 47
 62 , 69 , 91 , 92 ,
 99
 56.05-21 , 23 , 25 , 5509.31 , 32 , 61 , a ) dont acryliques
 28 , 32 , 34 , 36 62 , 69 :
 23 56.05 56.05-51 , 55 , 61 , ex 5508.20 Fils de fibres artificielles discontinues , non condi
 B 65,71,75,81,85 ,
 5510.11 , 12 , 20 ,
 tionnés pour la vente au détail
 91 , 95 , 99
 30 , 90
 32 ex 58.04 58.04-07 , 11 , 15 , 5801.10 , 21 , 22 , Velours , peluches , tissus bouclés et tissus de
 18,41,43,45,61 , 23,24,25,26,31 , chenille , à l'exclusion des tissus de coton ,
 63,67,69,71,75 , 32 , 33 , 34 , 35 , bouclés , du genre éponge et de rubanerie , de
 77 , 78 36 laine , de coton ou de fibres synthétiques ou
 artificielles
 5802.20 , 30
 32 a ) 58.04-63 5801.22 a ) dont velours de coton côtelés
 39 62.02 62.02-40 , 42 , 44 , 6302.51 , ex 53 , Linge de table , de toilette ou de cuisine , autre que
 B lia ) 46,51,59,65,72 , ex 59 , 91 , ex 93 , de bonneterie , autre que de coton bouclé du genre
 c)


text:
74 , 77 ex 99 éponge
 III a ) 2
 c)
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 12 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 GROUPE II B
 (1) (2) (3 ) (4) (5 ) (6) - (7)
 12 60.03 60.03-11 , 19 , 20 , 6115.12 , 19 , Bas , sous-bas , chaussettes , socquettes , protège 24,3 41
 A 27 , 30 , 90 ex 20 bas ou articles similaires en bonneterie , autres paires
 B I
 6115.91 , 92 ,
 que pour bébés , y compris les bas à varices , autres
 60.04-33 , 34 que les bas de la catégorie 70
 II b ) ex 93 , 99
 C 60.06-92
 D
 13 60.04 60.04-48 , 56 , 75 , 6107.11 , 12 , 19 Slips et caleçons pour hommes ou garçonnets , 17 59
 B IV b ) 1 cc ) 85
 6108.21 , 22 , 29
 slips et culottes pour femmes ou fillettes , en
 2 dd ) bonneterie , de laine , de coton ou de fibres
 d) 1 cc ) synthétiques ou artificielles
 2 cc )
 ex 60.04 ex 60.04-38 1
 B IV a ) H
 >• (M
 ex 60.04 f * ; ex 60.04-60 I
 B IV e) J
 14 61.01 61.01-07 , 41 , 42 , ex 6201.11 , Pardessus , imperméables et autres manteaux , y 0,72 1 389
 A II a ) 44 , 46 , 47 ex 12 , ex 13 compris les capes , tissés , pour hommes ou gar
 B V b) 1 6210.20 çonnets , de laine , de coton ou de fibres synthéti
 2 ques ou artificielles ( autres que parkas ) ( de la
 3 catégorie 21 )
 15 61.02 61.02-05 , 31 , 32 , ex 6202.1 1 , Manteaux , imperméables (y compris les capes) et 0,84 1 190
 B la ) 33,35,36,37,39 , ex 12 , ex 13 vestes , tissés , pour femmes ou fillettes , de laine ,
 B II e ) 1 aa ) 40
 6210.30
 de coton ou de fibres synthétiques ou artificielles
 bb ) ( autres que parkas) ( de la catégorie 21 )
 cc ) 6204.31 , ex 32 ,
 2 aa ) ex 33 , ex 39
 bb )
 cc )
 16 61.01 61.01-51 , 54 , 57 6203.11 , 12 , 19 , Costumes , complets et ensembles , autres que de 0,80 1 250
 B V c) 1 21 , ex 22 , ex 23 , bonneterie , pour hommes et garçonnets , de laine ,
 2 ex 29 de coton ou de fibres synthétiques ou artificielles ,
 3 à l'exception des vêtements de ski
 17 61.01 61.01-34 , 36 , 37 6203.31 , ex 32 , Vestes et vestons autres que de bonneterie , pour 1,43 700
 B Va ) 1 ex 33 , ex 39 hommes et garçonnets , de laine , de coton ou de
 2 fibres synthétiques ou artificielles
 3
 18 61.01 61.01-24 ,


text:
25 , 26 6207.11 , 19 , 21 , Gilets de corps , slips, caleçons , chemises de nuit ,
 B III 22 , 29 , 91 , 92 , 99 pyjamas , peignoirs de bain , robes de chambre et
 61.02 61.02-22 , 23 , 24 6208.11 , 19 , 21 ,
 articles similaires pour hommes ou garçonnets
 B Ile ) 22 , 29 , 91 , 92 , 99
 autres qu'en bonneterie
 61.03 61.03-51 , 55 , 59 ,
 B 81 , 85 , 89
 C
 61.04 61.04-11 , 13 , 18 , Gilets de corps et chemises de jour , combinaisons
 B 91 , 93 , 98 ou fonds de robes , jupons , slips, chemises de nuit ,
 pyjamas , déshabillés , peignoirs de bain , robes de
 chambre et articles similaires , pour femmes ou
 fillettes autres qu'en bonneterie
 (') Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes Nimexe remplaceront les «ex » au 1 janvier 1987 .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 13
 (1) (2) (3 ) (4 ) (5 ) (6) (7)
 19 61.05 61.05-10 , 99 6213.20 , 90 Mouchoirs et pochettes , autres qu'en bonne 59 17
 A terie
 C
 21 61.01 61.01-29 , 31 , 32 ex 6201.11 , Parkas -, anoraks , blousons et similaires autres 2,3 435
 B IV ex 12 , ex 13 qu'en bonneterie , de laine , de coton ou de fibres
 61.02 61.02-25 , 26 , 28 6201.91 , 92 , 93
 synthétiques ou artificielles
 B II d )
 ex 6202.11 ,
 ex 12 , ex 13
 6202.91 , 92 , 93
 24 60.04 60.04-47 , 73 6107.21 , 22 , 29 , Chemises de nuit , pyjamas , peignoirs de bain , 3,9 257
 B IV b ) 1 bb ) 91 , 92 , 99 robes de chambre et articles similaires , en bonne
 2 aa ) 6108.31 , 32 , 39 ,
 terie , pour hommes ou garçonnets
 bb ) 91 , 92 , 99
 d ) 1 bb )
 2 aa )
 bb )
 60.04-51 , 53 , 81 , Chemises de nuit , pyjamas , déshabillés , peignoirs
 83 de bain , robes de chambre et articles similaires , en
 ex 60.04 ex 60.04-38 " bonneterie , pour femmes ou fillettes
 B IV a )
 ex 60.04 ex 60.04-60
 B IV c )
 r (M f (1) \
 ex 60.05 | ex 60.05-88
 A II b ) 4 11 ) ex 11 ex 60.05-8 9
 ex 22 ex 60.05-90
 ex 33 ex 60.05-91
 ex 44
 26 60.05 60.05-45 , 46 , 47 , 6104.41 , 42 , 43 , Robes pour femmes ou fillettes , de laine , de coton 3,1 323
 A II b ) 4 cc ) 11 48 44 ou de fibres synthétiques ou artificielles
 22
 33
 6204.41 , 42 , 43 ,
 44
 44
 61.02 61.02-48 , 52 , 53 ,
 B II e


text:
) 4 bb ) 54
 cc )
 dd )
 ee )
 27 60.05 60.05-51 , 52 , 54 , 6104.51 , 52 , 53 , Jupes , y inclus jupes-culottes , pour femmes ou 2,6 385
 A II b ) 4 dd ) 58 59 fillettes
 61.02 61.02-57 , 58 , 62 6204.51 , 52 , 53 ,
 B II e ) 5 aa ) 59
 bb )
 cc )
 28 60.05 60.05-61 , 62 , 64 6103.41 , 42 , 43 , Pantalons , salopettes à bretelles , culottes et 1,61 620
 A II b ) 4 ee ) 49 shorts ( autres que pour le bain ), en bonneterie, de
 laine , de coton ou de fibres synthétiques ou
 ex 60.05 ex 60.05-88 ~] 6104.61 , 62 , 63 , artificielles
 A II b ) 4 11 ) ex 11 1 ex 60.05-89 1 m 69
 ex 22 I ,n ex 60.05-90 f
 ex 33 I ex 60.05-91 J
 ex 44 J
 29 61.02 61.02-42 , 43 , 44 6204.11 , 12 , 13 , Costumes-tailleurs et ensembles autres qu'en 1,37 730
 B II e ) 3 aa ) ex 19 , 21 , ex 22 , bonneterie pour femmes ou fillettes , de laine , de
 bb ) ex 23 , ex 29 coton ou de fibres synthétiques ou artificielles , à
 cc ) l'exception des vêtements de ski
 (*) Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes Nimexe remplaceront les « ex » au 1 er janvier 1987 .
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 14 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7)
 31 61.09 61.09-50 6212.10 Soutiens-gorge et bustiers , tissés ou en bonne 18,2 55
 D terie
 68 ex 60.03 0 ) ex 60.03 (M ex 6111.10 Vêtements et accessoires de vêtements pour
 ex 6111.20
 bébés, à l'exception des gants en bonneterie
 60.04 60.04-02 , 03 , 04 , compris dans la catégorie 10
 A I 06,07,08,10,11 , ex 6111.30
 lia ) 12 , 14
 b) ex 6111.90
 c) 6209.10 , 20 , 30 ,
 III a ) 90
 b)
 c)
 d)
 60.05 60.05-06 , 07 , 08 ,
 A II b ) 1 09 , ex 93 , ex 94 ,
 ex 60.05 ~1 ex 95 H
 A II b) 5 | (1)
 61.02 61.02-01 , 03
 A la )
 b)
 61.04 61.04-01 , 09
 A
 ex 61.11 (*) ex 61.11-00 (*)
 73 60.05 60.05-16 , 17 , 19 6112.11 , 12 , 19 Survêtements de sport (trainings) en bonneterie, 1,67 600
 A II b ) 3 de laine , de coton ou de fibres synthétiques ou
 artificielles
 76 61.01 61.01-13 , 15 , 17 , ex 6203.22 , Vêtements de travail , autres qu'en bonneterie
 B I 19 ex 23 , ex 29 , pour hommes ou garçonnets
 ex 32 , ex 33 ,
 61.02 61.02-12 , 14 Tabliers , blouses et autres vêtements de travail ,
 ex 39 , ex 42


text:
,
 B II a )
 ex 43 , ex 49
 autres qu'en bonneterie , pour femmes ou fil
 lettes
 ex 6204.22 ,
 ex 23 , ex 29 ,
 ex 32 , ex 33 ,
 ex 39 , ex 62 ,
 ex 63 , ex 69
 ex 6211.32 ,
 ex 33 , ex 42 ,
 ex 43
 77 61.01 61.01-81 6211.20 Combinaisons et ensembles de ski , autres qu'en
 B Vf) 1 bonneterie
 ex 61 . 01 ex 61.01-92 "1
 B V ex g) ex 61.01-95 M 1 )
 ex 1 1 (>) ex 61.01-96 J
 ex 2
 ex 3
 61.02
 B II e ) 8 aa )
 ex 61.02 ^ 61.02-85
 B II e) 9 ex 61.02-90
 ex aa ) Lm ex 61.02-91 M1)
 ex bb ) ex 61.02-92 J
 ex cc )
 (M Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes Nimexe remplaceront les «ex » au 1 er janvier 1987 .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 15
 (1) (2) (3 ) (4) (5) (6) : (7)
 78 61.01 AI ex 6203.41 , Vêtements , autres qu'en bonneterie , à l'exclusion
 61.01 61.01-03 , 09 ex 42 , ex 43 , des vêtements des catégories 6 , 7 , 8 , 14 , 15 , 16 ,
 A II b ) ex 49 17 , 18 , 21 , 26 , 27 , 29 , 68 , 72 , 76 et 77
 ex 61.01-92
 ex 61.01
 ex 61.01-95 M1 )
 ex 6204.61 ,
 BV g ) ex 61.01-96 J ex 62 , ex 63 ,
 - ex 1 > (') ex 69
 ex 2
 6210.40 , 50
 ex 3 J .
 6211.31 , ex 32 ,
 ex 33 , 41 , ex 42 ,
 ex 43
 61.02 61.02-04 , 07
 A II
 B I b)
 ex 61.02 "1
 B II e) ex 9 aa) I ex 61.02-90 ~)
 ex bb) | u
 ex cc) J
 ex 61.02-91 \ C )
 ex 61.02-92 J
 83 60.05 60.05-03 , 04 , 76 , ex 6101.10 , Manteaux , vestes , vestons et autres vêtements , y
 A I b) 77 , 78 , 79 , 85 ex 20 , ex 30 compris les combinaisons et les ensembles de ski ,
 Alla ) ex 60.05-88 ~) ex 6102.10 ,
 en bonneterie , à l'exclusion des vêtements des
 b ) 4 hh ) 11 ex 60.05-89 I catégories 4 , 5 , 7 , 13 , 24 , 26 , 27 , 28 , 68 , 69 , 72 ,
 ex 20 , ex 30
 22 ex 60.05-90 f ( ) 73 , 74 , 75
 33 ex 60.05-91 J 6103.31 , 32 , 33 ,
 44 39
 kk ) 11 6104.31 , 32 , 33 ,
 exil ) 11 j 39
 ex 22 I ( 1 )
 ex 33 |
 ex 44 J
 ex 6113.00
 6114.10 , 20 , 30
 0 ) Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes


text:
Nimexe remplaceront les «ex » au 1 er janvier 1987 .
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 16 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21.11.87
 GROUPE III A
 (1) (2) (3 ) (4) (5) (6) (7)
 33 51.04 51.04-06 ex 5407.20 Tissus de fils de filaments synthétiques obtenus à
 A III a ) ex 5811.00
 partir de lames ou formes similaires de polyéthy
 62.03 62.03-51 , 59
 lène ou de polypropylène , d'une largeur de moins
 ex 6305.31 de 3 mètres ; sacs et sachets d'emballage , autres
 B II b ) 1 qu'en bonneterie , obtenus à partir de ces lames ou
 formes similaires
 34 51.04 51.04-08 ex 5407.20 Tissus de fils de filaments synthétiques , obtenus à
 A III b ) ex 5811.00 partir de lames ou formes similaires de poly
 éthylène ou de polypropylène , d'une largeur de
 3 mètres ou plus
 35 51.04 51.04-05 , 10 , U , 5407.10 , 30 , 41 , Tissus de fibres synthétiques continues , autres
 A II 13,15,17,18,21 , 42,43,44,51,52 , que ceux pour pneumatiques de la catégorie
 IV 23,25,27,28,32 , 53,54,60,71,72 , 114
 34 , 36 , 41 , 48 73,74,81,82,83 ,
 84 , 91 , 92 , 93 , 94
 a ) dont autres qu'écrus ou blanchis
 51.04-10 , 15 , 17 , ex 5811.00
 18,23,25,27,28 , ex 5905.00
 32 , 34 , 41 , 48
 5407.42 , 43 , 44 ,
 52 , 53 , 54 , ex 60 ,
 72,73,74,82,83 ,
 84 , 92 , 93 , 94
 ex 5811.00
 ex 5905.00
 36 51.04 51.04-54 , 55 , 56 , 5408.10 , 21 , 22 , Tissus de fibres artificielles continues , autres que
 B II 58,62,64,66,72 , 23,24,31,32,33 , ceux pour pneumatiques de la catégorie 114
 B III 74,76,81,89,93 , 34
 a ) dont autres qu'écrus ou blanchis
 94 , 97 , 98 ex 5905.00
 51.04-55 , 58 , 62 ,
 5408.10 , 22 , 23 ,
 64,72,74,76,81 ,
 24 , 32 , 33 , 34
 89 , 94 , 97 , 98
 ex 5905.00
 37 56.07 56.07-50 , 51 , 55 , 5516.11 , 12 , 13 , Tissus de fibres artificielles discontinues
 B 56,59,60,61,65 , 14,21,22,23,24 ,
 67,68,69,70,71 , 31,32,33,34,41 ,
 a ) dont autres qu'écrus ou blanchis
 72,73,74,77,78 , 42,43,44,91,92 ,
 82 , 83 , 84 , 87 93 , 94
 56.07-50 , 55 , 56 , ex 5905.00
 59,61,65,67,69 ,
 5516.12 , 13 , 14 ,
 70,71,73,74,77 ,
 22,23,24,32,33 ,
 78 , 83 , 84 , 87
 34,42,43,44,92 ,
 93 , 94
 ex 5905.00
 38 A 60.01 60.01-40 ex 5811.00 Étoffes synthétiques en bonneterie pour rideaux
 B I b) 1 ex 6002.43 et vitrages
 ex 6002.93
 38 B 62.02 62.02-09 ex 6303.91 Vitrages , autres qu'en bonneterie
 A II
 ex 6303.92
 ex 6303.99
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 17
 (1) (2) (3) (4) (5) (6) ( 7)
 40 62.02 62.02-83 , 85 , 89 ex 6303.91 Rideaux , stores d'intérieur , cantonnières


text:
, tours
 B IV a ) de lits et autres articles d'ameublement , autres
 ex 6303.92
 c) qu'en bonneterie , de laine , de coton ou de fibres
 ex 6303.99 synthétiques ou artificielles
 6304.19 , 92 , 93 ,
 99
 41 ex 51.01 51.01-01 , 02 , 03 , ex 5401.10 Fils de filaments synthétiques continus , non
 A 04,08,09,10,12 ,
 5402.10 , 20 , 31 ,
 conditionnés pour la vente au détail , autres que
 20,22,24,27,29 ,
 32,33,39,49,51 ,
 fils non texturés , simples , sans torsion ou d'une
 30,41,42,43,44 ,
 52 , 59 , 61 , 62 , 69
 torsion jusqu'à 50 tours au mètre
 46 , 48
 42 ex 51.01 51.01-50 , 61 , 67 , ex 5401.20 Fils de fibres synthétiques et artificielles conti
 B 68,71,77,78 , 80
 5403.10 , 20 ,
 nues , non conditionnés pour la vente au détail :
 ex 32 , ex 33 , 39 , B. Fils de fibres artificielles
 41 , 42 , 49 Fils de filaments artificielles , non condition
 nés pour la vente au détail , autres que fils
 simples de rayonne viscose sans torsion ou
 d'une torsion jusqu'à 250 tours au mètre et fils
 simples non texturés d'acétate de cellulose
 43 51.03 51.03-10 , 20 ex 5401.10 Fils de filaments synthétiques ou artificiels , fils de
 ex 5401.20
 fibres artificielles discontinues , fils de coton ,
 55.06 55.06-10 , 90
 conditionnés pour la vente au détail
 56.06 B 56.06-20 5406.10 , 20
 5204.20
 5207.10 , 90
 ex 5508.20
 ex 5511.30
 46 ex 53.05 53.05-10 , 22 , 29 , 5105.10 , 21 , 29 , Laine et poils fins , cardés ou peignés
 31 , 38 , 39 30
 47 53.06 53.06-21 , 25 , 31 , 5106.10 , 20 Fils de laine ou de poils fins , cardés , non condi
 35 , 51 , 55 , 71 , 75 5108.10 tionnés pour la vente au détail
 53.08 53.08-11 , 15
 A
 48 53.07 53.07-02 , 08 , 12 , 5107.10 , 20 Fils de laine ou de poils fins , peignés , non
 18,30,40,51,59 , 5108.20
 conditionnés pour la vente au détail
 81 , 89
 53.08 53.08-21 , 25
 B
 49 ex 53.10 53.10-11 , 15 5109.10 , 90 Fils de laine ou de poils fins , conditionnés pour la
 vente au détail
 50 53.11 53.11-01 , 03 , 07 , 5111.11 , 19 , 20 , Tissus de laine ou de poils fins
 11,13,17,20,30 , 30 , 90
 40,52,54,58,72 ,
 5112.11 , 19 , 20 ,
 74,75,82,84,88 ,
 30 , 90
 91 , 93 , 97
 ex 5811.00
 51 55.04 55.04-00 5203.00 Coton cardé ou peigné
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 18 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7)
 53 55.07 55.07-10 , 90 5803.10 Tissus de coton à point de gaze
 54 56.04 56.04-21 , 23 , 28 5507.00 Fibres artificielles , discontinues , y compris les
 B déchets , cardées , peignées


text:
ou autrement transfor
 mées pour la filature
 55 56.04 56.04-11 , 13 , 15 , 5506.10 , 20 , 30 , Fibres synthétiques discontinues , y compris les
 A 16 , 17 , 18 90 déchets , cardées ou peignées ou autrement trans
 formées pour la filature
 56 56.06 56.06-11 , 15 ex 5508.10 Fils de fibres synthétiques discontinues (y compris
 A
 5511.10 , 20
 les déchets ), conditionnés pour la vente au
 détail
 58 58.01 58.01-01 , 11 , 13 , 5701.10 , 90 Tapis à points noués ou enroulés , même confec
 17 , 30 , 80 tionnés
 59 58.02 58.02-04 , 06 , 07 , 5702.10 , 31 , 32 , Tapis et autres revêtements de sol en matière
 ex A 09,56,61,65,71 , 39,41,42,49,51 , textiles , autres que les tapis de la catégorie 58
 B 75 , 81 , 85 , 90 52 , 59 , 91 , 92 , 99
 59.02 59.02-01 , 09 5703.10 , 20 , 30 ,
 ex A 90
 5704.10 , 90
 5705.00
 60 58.03 58.03-00 5805.00 Tapisseries tissées à la main (genre Gobelins ,
 Flandres , Aubusson , Beauvais et similaires ) et
 tapisseries à l'aiguille ( au petit point , au point de
 croix , etc. ), même confectionnées
 61 58.05 58.05-01 , 08 , 30 , 5806.10 , 20 , 31 , Rubanerie et rubans sans trame en fils ou fibres
 A la ) 40,51,59,61,69 , 32 , 39 , 40 parallélisés et encollés ( bolducs ), à l'exclusion
 c) 73 , 77 , 79 , 90 des étiquettes et articles similaires de la caté
 II gorie 62
 B
 59.13 59.13-01 , 11 , 13 , Tissus ( autres que de bonneterie ) élastiques ,
 15,19,32,34,35 , formés de matières textiles associées à des fils de
 39 caoutchouc
 62 58.06 58.06-10 , 90 5807.10 Étiquettes, écussons et articles similaires , en
 matière textile , non brodés , en pièces , en rubans
 ou découpés , tissés
 58.07 58.07-31 , 39 , 50 , ex 5606.00 Fils de chenille; fils guipés ( autres que fils métal
 80
 5808.10 , 90
 lisés et fils de crin guipés ); tresses en pièces ; autres
 articles de passementerie et autres articles orne
 mentaux analogues , en pièces; glands , floches ,
 olives , noix , pompons et similaires
 58.08 58.08-10 , 90 5804.10 , 21 , 29 , Tulles , tulles-bobinots et tissus à mailles nouées ;
 30 dentelles (à la mécanique ou à la main ), en pièces ,
 58.09 58.09-11 , 19 , 21 , en bandes ou en motifs
 31,35,39,91,95 ,
 99
 58.10 58.10-21 , 29 , 41 , 5810.10 , 91 , 92 , Broderies en pièces , en bandes ou en motifs
 45 , 49 , 51 , 55 , 99
 59
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 19
 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7)
 63 60.01 60.01-30 ex 5811.00 Étoffes de bonneterie de fibres synthétiques
 B


text:
I a) 6002.10
 contenant en poids 5 % ou plus de fils d'élasto
 mères et étoffes de bonneterie contenant en poids
 60.06 60.06-11 , 18 5905.91 5 % ou plus de fils de caoutchouc
 A
 6002.30
 60.01 60.01-51 , 55 6001.10 Dentelles Raschel et étoffes à longs poils de fibres
 B I b) 2 ex 6002.20
 synthétiques
 3
 ex 6002.43
 ex 6002.93
 \
 65 60.01 60.01-01 , 10 , 62 , ex 5811.00 Étoffes de bonneterie autres que les articles des
 A 64,65,68,72,74 ,
 6001.20 , 22 , 29 ,
 catégories 38 A et 63 de laine , de coton ou de
 B I b) 4 75,78,81,89,92 , 91 , 92 , 99
 fibres synthétiques ou artificielles
 II 94 , 96 , 97
 C I ex 6002.20
 6002.41 , 42 ,
 ex 43 , 91 , 92 ,
 ex 93
 66 62.01 62.01-10 , 20 , 81 , 6301.10 Couvertures autres que de bonneterie , de laine ,
 A 85 , 93 , 95 ex 6301.20
 de coton ou de fibres synthétiques ou artifi
 B I cielles
 II a ) ex 6301.30
 b) ex 6301.40
 c)
 ex 6301.90
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 20 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 GROUPE III B
 (1) (2) (3) (4 ) (5 ) (6) (7)
 10 60.02 60.02-40 ex 6111.10 , Ganterie de bonneterie 17 paires 59
 A 60.02-50 , 60 , 70 , ex 20 , ex 30 ,
 B 80 ex 90
 6116.10 , 91 , 92 ,
 93 , 99
 67 60.05 ex 60.05-93 , ex 6113.00 Vêtements et accessoires du vêtement , autres que
 ex A II b ) 5 (') ex 94 , ex 95 , 96 ,
 6117.10 , 20 , 80 ,
 pour bébés , en bonneterie; linge de tous types en
 B 97 , 98 , 99 (') 90
 bonneterie ; rideaux , vitrages , stores d'intérieur ,
 cantonnières , tours de lits et autres articles
 60.06 60.06-96 , 98 ex 6301.20 d'ameublement en bonneterie ; couvertures en
 B III
 ex 6301.30
 bonneterie ; autres articles en bonneterie , y com
 pris les parties de vêtements ou d'accessoires du
 ex 6301.40 vêtement
 ex 6301.90
 6302.10 , 40
 6303.11 , 12 , 19
 6304.11 , 91
 ex 6305.20
 ex 6305.31
 ex 6305.39
 ex 6305.90
 ex 6307.10
 ex 6307.90
 67 a ) 60.05-97 ex 6305.31 a ) dont sacs et sachets d'emballage obtenus à
 partir de lames ou formes similaires de poly
 éthylène ou de polypropylène
 69 60.04 60.04-54 6108.11 , 19 Combinaisons ou fonds de robes et jupons , en 7,8 128
 B IV b ) 2 cc) " bonneterie
 ex 60.04 ex 60.04-38
 B IV a ) Y C) H
 ex 60.04 ex 60.04-60 J
 B IV c ) -J
 70 60.04 60.04-31 6115.11 Collants ( bas-culottes ), de fibres synthétiques , 30,4 33
 B III a ) 1 titrant en fils simples de 67 decitex ( 6,7 tex )
 60.03 60.03-24 , 26 ex 6115.20 , ex 93 Bas pour


text:
femmes de fibres synthétiques
 B II a )
 72 60.05 60.05-11 , 13 , 15 6112.31 , 39 , 41 , Maillots , culottes et slips de bain , de laine , de 9,7 103
 A II b ) 2 49 coton ou de fibres synthétiques ou artificielles
 60.06 60.06-91 6211.11 , 12
 B I
 61.01 61.01-22 , 23
 B II
 61.02 61.02-16 , 18
 B II b )
 74 60.05 60.05-71 , 72 , 73 , 6104.11 , 12 , 13 , Costumes-tailleurs et ensembles , en bonneterie , 1,54 650
 A II b ) 4 gg ) 11 74 19 , 21 , 22 , 23 , pour femmes ou fillettes , de laine , de coton ou de
 22 29 fibres synthétiques ou artificielles , à l'exception
 33 des vêtements de ski
 44
 (') Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes Nimexe remplaceront les «ex » au 1 janvier 1987 .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten Nr . L 331 / 21
 (1) (2) (3) (4 ) (5 ) (6) (7)
 75 60.05 60.05-66 , 68 6103.11 , 12 , 19 , Costumes , complets et ensembles en bonneterie , 0,80 1 250
 A II b ) 4 ff) 21 , 22 , 23 , 29 pour hommes et garçonnets , de laine , de coton ou
 de fibres synthétiques ou artificielles , à l'excep
 tion des vêtements dé ski
 84 61.06 61.06-30 , 40 , 50 , 6214.20 , 30 , 40 , Châles , écharpes , foulards , cache-nez , cache-col ,
 B 60 90 mantilles , voiles et voilettes , et articles similaires ,
 C autres qu'en bonneterie , de coton, de laine , de
 D fibres synthétiques ou artificielles
 E
 85 61.07 61.07-30 , 40 , 90 6215.-20 , 90 Cravates , nœuds papillons et foulards cravates , 17,9 56
 B autres qu'en bonneterie , de laine , de coton ou de
 C fibres synthétiques ou artificielles
 D
 86 61.09 61.09-20 , 30 , 40 , . 6212.20 , 30 , 90 Corsets , ceintures-corsets , gaines , bretelles , jar 8,8 114
 A 80 retelles , jarretières , supports-chaussettes et arti
 B cles similaires et leur parties , même en bonne
 C terie
 E
 87 ex 61.10 (») ex 61.10-00 (') 6216.00 Ganterie , autre qu'en bonneterie à l'exception des
 gants pour bébés de la catégorie 68
 88 ex 61.11 (') ex 61 . 10-00 6217.10 , 90 Bas , chaussettes , socquettes , autres qu'en bonne
 ex 61.11-00 J 1 ' terie . Autres accessoires de vêtement , parties de
 vêtement ou d'accessoires de vêtement , autres
 qu'en bonneterie
 90 ex 59.04 59.04-11 , 12 , 14 , 5607.41 , 49 , 50 Ficelles , cordes et cordages , tressés ou non , de
 15 , 17 , 18 , 19 , fibres synthétiques
 21
 91 62.04 62.04-23 , 73 6306.21 , 22 , 29 Tentes
 A II
 B II
 93 62.03 62.03-30 ,


text:
40 , 97 , 6305.20 , 39 , 90 Sacs et sachets d'emballage en tissus , autres que
 B I b) 98 ceux obtenus à partir de lames ou formes similai
 II a ) res de polyéthylène ou de polypropylène
 b) 2
 c)
 94 59.01 59.01-07 , 12 , 14 , 5601.10 , 21 , 22 , Ouates de matières textiles et articles en ces
 15 , 16 , 18 , 21 , 29 , 30 ouates ; fibres textiles d'une largeur n'excédant
 29 ex 5811.00 pas 5 mm ( tontisses ) nœuds et noppes (boutons )
 de matières textiles
 95 ex 59.02 59.02-35 , 41 , 47 , 5602.10 , 21 , 29 , Feutres et articles en feutre , même imprégnés ou
 51,57,59,91,95 , 90 enduits , autres que les revêtements de sol
 97
 ex 5811.00
 ex 5905.00
 ex 6307.90
 (') Des nouveaux numéros du tarif douanier commun et codes Nimexe remplaceront les «ex » au 1 janvier 1987 .
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 22 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 (1) (2) (3) (4 ) (5 ) (6) (7)
 96 59.03 59.03-01 , 11 , 21 , 5603.00 Tissus non tissés et articles en tissus non tissés ,
 23 , 25 , 29 , 30 ex 5811.00
 même imprégnés ou enduits
 ex 5905.00
 6210.10
 ex 6301 . 40 , ex 90
 ex 6302.22 ,
 ex 32 , ex 53 ,
 ex 93
 ex 6303.92 , ex 99
 ex 6304.19 ,
 ex 93 , ex 99
 ex 6305.39
 ex 6307.10 , ex 90
 97 59.05 59.05-11 , 31 , 39 , 5608.11 , 19 , 90 Filets , fabriqués à l'aide de ficelles , cordes ou
 51 , 59 , 91 , 99 cordages , en nappes , en pièces ou en forme ; filets
 en forme pour la pêche , en fils , ficelles ou
 cordes
 98 59.06 59.06-00 5609.00 Articles fabriqués avec des fils , ficelles , cordes ou
 ex 5905.00
 cordages , à l'exclusion des tissus , des articles en
 tissus et des articles de la catégorie 97
 99 59.07 59.07-10 , 90 5901.10 , 90 Tissus enduits de colle ou de matières amylacées ,
 des types utilisés pour la reliure , le cartonnage , la
 gainerie ou usages similaires ; toiles à calquer ou
 transparents pour le dessin ; toiles préparées pour
 la peinture ; bougran et tissus similaires raides des
 types utilisés pour la chapellerie
 59.10 59.10-10 , 31 , 39 5904.10 , 91 , 92 Linoléums , même découpés ; revêtements de sol
 consistant en un enduit ou un recouvrement
 appliqué sur support de matières textiles , même
 découpés
 59.11 59.11-11 , 14 , 17 , 5906.10 , 99 Tissus caoutchoutés , autres que de bonneterie , à
 A I 20 l'exclusion de ceux pour pneumatiques -
 II
 III b )
 B
 59.12 59.12-00 5907.10 Autres tissus imprégnés ou enduits ; toiles peintes
 pour décors de théâtres , fonds d'ateliers ou usages
 analogues , autres que de


text:
la catégorie 100
 100 59.08 59.08-10 , 51 , 61 , 6903.10 , 20 , 90 Tissus imprégnés , enduits ou recouverts de déri
 71 , 79 ex 5811.00
 vés de la cellulose ou d'autres matières plastiques
 artificielles et tissus stratifiés avec ces mêmes
 matières
 101 ex 59.04 59.04-80 5607.90 Ficelles , cordes et cordages , tressés ou non , autres
 qu'en fibres synthétiques
 109 62.04 62.04-21 , 61 , 69 6306.11 , 12 , 19 , Bâches , voiles d'embarcations et stores d'exté
 AI 31 , 39 rieur
 B I
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 23
 (i) 2 3 4) 5 (6) (7)
 110 62.04 62.04-25 , 75 6306.41 , 49 Matelas pneumatiques , tisses
 A III
 BIII
 111 62.04 62.04-29 , 79 6306.91 , 99 Articles de campement , tissés , autres que matelas
 A IV pneumatiques et tentes
 B IV
 112 62.05 62.05-01 , 10 , 30 , 6307.20 Autres articles confectionnés en tissus , à l'excep
 A 93 , 95 , 99 ex 6307.90
 tion de ceux des catégories 113 et 114
 B
 D
 E
 113 62.05 62.05-20 ex 6307.10 Serpillières , lavettes et chamoisettes , autres qu en
 C bonneterie
 114 51.04 51.04-03 , 52 5902.10 , 20 , 90 Tissus et articles pour usage technique
 A I
 B I
 59.11 59.11-15
 A III a )
 59.14 59.14-00 5908.00
 59.15 59.15-10 , 90 5909.00
 59.16 59.16-00 5910.00
 59.17 59.17-10 , 29 , 32 , 5911.10 , 20 , 31 ,
 A 38,49,51,59,71 , 32 , 40 , 90
 B II 79 , 91 , 93 , 95 ,
 C 99
 D
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 24 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 ANNEXE - II
 Pour des raisons d'ordre pratique, les descriptions de produits utilisées à l'annexe I sont données dans la présente annexe sous forme
 abrégée
 LIMITES QUANTITATIVES COMMUNAUTAIRES
 Limites
 Catégorie Désignation des marchandises Unité Année quantitatives
 CEE
 2 Tissus de coton tonnes 1987 2 262
 1988 2 285
 1989 2 307
 1990 2 331
 2 a) dont autres qu'écrus ou blanchis tonnes 1987 1 770
 1988 1 788
 1989 1 806
 1990 1 824
 3 Tissus de fibres synthétiques discontinues tonnes 1987 680
 1988 643
 1989 655
 1990 669
 4 (!) Chemises , chemisettes , T-shirts et similaires en bonneterie 1 000 pièces 1987 2 882
 1988 2 940
 1,989 2 998
 1990 3 058
 5 Chandails , blousons et similaires 1 000 pièces 1987 2 500
 1988 2 57 5
 1989 2 652
 1990 2 732
 6 Pantalons tissés 1 000 pièces 1987 380 (»)
 1988 395 (»)
 1989 411 H
 1990 427 (')
 7 Chemisiers et blouses tissés et de bonneterie 1 000 pièces 1987 420
 1988 433
 1989 446
 1990 459
 8 Chemises tissées pour hommes 1 000 pièces 1987 700
 1988 718
 1989 735
 1990 754
 9 Tissus éponge et linge de toilette tonnes 1987 235
 1988 242
 1989 249
 1990 257
 12 Chaussettes


text:
, autres que pour bébés 1 000 paires 1987 3 755
 1988 3 886
 1989 4 022
 1990 4 163
 (') Aux fins d'imputations sur les limites quantitatives convenues , un taux de conversion de cinq vêtements ( autres que les vêtements de bébés ) d'une taille
 commerciale maximale de 130 centimètres pour trois vêtements dont la taille commerciale excède 130 centimètres peut être appliqué jusqu'à concurrence de 5 %
 des limites quantitatives .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 25
 Limites
 Catégorie Désignation des marchandises Unité Année quantitatives
 CEE
 15 Manteaux , imperméables , cabans , capes et vestes pour femmes , autres qu'en 1 000 pièces 1987 465
 bonneterie 1988 488
 1989 513
 1990 538
 16 Costumes et ensembles tissés pour hommes 1 000 pièces 1987 356
 1988 367
 1989 378
 1990 389
 17 Vestes et vestons tissés pour hommes 1 000 pièces 1987 350
 1988 364
 1989 379
 1990 394
 19 Mouchoirs tonnes 1987 365
 1988 376
 1989 387
 1990 399
 20 Linge de lit autre que de bonneterie tonnes 1987 1 160
 1988 1 206
 1989 1 255
 1990 1 305
 24 Pyjamas , chemises de nuit , peignoirs de bain , robes de chambres et articles 1 000 pièces 1987 1 820 0)
 similaires en bonneterie 1988 1 911 (>)
 1989 2 007 0)
 1990 2 107 (>)
 39 Linge de tous types autre que de bonneterie , à l'exception de la catégorie 9 tonnes 1987 650
 1988 676
 1989 703
 1990 731
 67 Accessoires du vêtement autres que pour bébés et autres articles en tonnes 1987 1 100
 bonneterie y compris les parties 1988 1 166
 1989 1 236
 1990 1 310
 67 a ) Sacs « Rachel » tonnes 1987 875
 1988 928
 1989 983
 1990 1 042
 73 Trainings 1 000 pièces 1987 600 i1)
 1988 630 C1)
 1989 662 (*)
 1990 695 (')
 76 Vêtements de travail tissés tonnes 1987 697
 1988 725
 1989 754
 1990 784
 (') Aux fins d'imputations sur les limites quantitatives convenues , un taux de conversion de cinq vêtements ( autres que les vêtements de bébés ) d'une taille
 commerciale maximale de 130 centimètres pour trois vêtements dont la taille commerciale excède 130 centimètres peut être appliqué jusqu'à concurrence de 5 %
 des limites quantitatives .
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 26 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21.11.87
 Limites
 Catégorie Désignation des marchandises Unité Année quantitatives
 CEE
 78 Autres vêtements tissés tonnes 1987 430
 1988 445
 1989 461
 1990 477
 83 Autres vêtements en bonneterie tonnes 1987 570
 1988 593
 1989 617
 1990 641
 91 Tentes tonnes 1987 431
 1988 448
 1989 466
 1990 485
 100 Tissus imprégnés avec plastique tonnes 1987 4 808
 1988 5 072
 1989 5 351
 1990 5 646
 110 Matelas pneumatiques tissés tonnes 1987 3 700
 1988 3 922
 1989 4 157
 1990 4 407
 111 Autres articles de campement tissés tonnes 1987 65
 1988 69
 1989 73
 1990 77
 ---pagebreak--- 21


text:
. 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 27
 LIMITES QUANTITATIVES REGIONALES
 État Limites
 Catégorie Désignation des marchandises Unité Année
 membre quantitatives
 1 Fils de coton tonnes 1987 Italie 261
 1988 266
 1989 272
 1990 277
 tonnes 1987 Bénélux 246
 1988 251
 1989 256
 1990 261
 14 Manteaux , imperméables , cabans et capes pour hom 1 000 pièces 1987 Royaume-Uni 80
 mes , autres qu'en bonneterie 1988 85
 1989 90
 1990 95
 ---pagebreak--- Nr . L 331 / 28 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 . 11 . 87
 PROTOCOLE A
 TITRE PREMIER cause peuvent être considérés comme originaires de la
 Hongrie au sens des dispositions en vigueur en la matière
 CLASSEMENT dans la Communauté .
 3. Toutefoirs , les produits du groupe III peuvent être
 Article Premier importés dans la Communauté sous le régime établi par le
 présent accord , sur présentation d'une déclaration de l'ex
 1. Les autorites compétentes de la Communauté s enga portateur sur la facture ou un autre document commercial
 gent à informer la Hongrie de toute modification des attestant que les produits en question sont originaires de la
 nomenclatures tarifaires et statistiques avant leur entrée en Hongrie au sens des dispositions en vigueur en la matière
 vigueur dans la Communauté . dans la Communauté .
 2. Les autorités compétentes de la Communauté s'enga
 gent à informer la Hongrie de toutes décisions concernant le Article 3
 classement des produits couverts par le présent accord , au
 plus tard un mois après son adoption . Cette communication Il incombe à l'autorité gouvernementale compétente de la
 comprendra : Hongrie de veiller à ce que les certificats d'origine soient
 remplis correctement ; à cet effet , elle réclame toutes pièces
 a ) la description des produits concernés ; justificatives nécessaires ou procède à tout contrôle qu'elle
 b ) la catégorie appropriée ainsi que les références tarifaires juge utile .
 et statistiques y relatives ;
 Article 4
 c ) les raisons qui expliquent la décision .
 3. Lorsqu'une décision de classement entraîne une modi 1. Les certificats et déclarations d'origine établis pour
 fication de classements précédents ou un changement de des vêtements des chapitres 60 et 61 du tarif douanier
 catégorie d'un produit couvert par l'accord , les autorités commun indiquent si les articles en question sont incomplets
 ou non finis .
 compétentes de la Communauté accordent un préavis de
 trente jours , à partir de la date de la communication de la 2. Les certificats et déclarations d'origine établis pour des
 Communauté , pour la mise en vigueur de la décision . tissus et des étoffes de bonneterie ainsi que pour des produits
 des catégories 95 et 96 indiquent si les produits en question
 Les anciens classements restent applicables aux produits sont teints , imprimés , imprégnés ou enduits .
 expédiés avant la date d'entrée en vigueur de la décision , à la
 condition que ces produits soient présentés pour l'importa 3. Les certificats et déclarations d'origine établis pour des
 tion dans la


text:
Communauté dans un délai de soixante jours à produits des catégories 1 9 , 20 , 3 8 B , 39 , 40 et 84 indiquent si
 compter de cette date . les articles en questiton sont brodés .
 4. Lorsqu'une décision de classement de la Communauté
 entraînant une modification des classements précédents ou Article 5
 un changement de catégorie d'un produit couvert par le
 présent accord affecte une catégorie faisant l'objet d'une La constatation des légères discordances entre les mentions
 restriction , les deux parties conviennent d'engager des portées sur le certificat d'origine et celles portées sur les
 consultations selon les procédures définies à l'article 14 documents produits au bureau de douane , en vue de
 paragraphe 1 de l'accord , afin de satisfaire à l'obligation visée l'accomplissement des formalités d'importation des produits ,
 à l'article 10 paragraphe 2 deuxième alinéa de l'accord . n'a pas pour effet , ipso facto, de jeter le doute sur les
 mentions du certificat .
 TITRE II TITRE III
 ORIGINE SYSTÈME DE DOUBLE CONTRÔLE POUR LES CATEGORIES
 DE PRODUITS SOUMIS A LIMITES QUANTITATIVES
 Article 2
 Section premiere
 1. Les produits originaires de la Hongrie sont admis à Exportation
 l'exportation vers la Communauté sous le régime établi par le
 présent accord , sur présentation d'un certificat d'origine
 conforme au modèle annexé au présent protocole . Article 6
 2. Ce certificat d'origine est délivré par les autorités Les autorités hongroises compétentes délivrent une licence
 gouvernementales hongroises compétentes si les produits en d'exportation pour tout envoi en provenance de la Hongrie
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 87 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 331 / 29
 des produits textiles visés à l'annexe II à concurrence des Article 12
 limites quantitatives y relatives et éventuellement modifiées
 en vertu des articles 4 , 11 et 13 de l'accord ainsi que des 1. Les autorités compétentes de la Communauté délivrent
 produits textiles soumis aux limites quantitatives définitives automatiquement l'autorisation ou le document d'importa
 ou provisoires établies en application de l'article 7 de tion visé ci-dessus dans un délai de cinq jours ouvrables à
 l'accord . compter de la présentation par l'importateur de l'exemplaire
 original de la licence d'exportation correspondante .
 Article 7 L'autorisation ou le document d'importation est valable pour
 une période de six mois .
 1. La licence d'exportation est conforme au modèle qui
 figure en annexe au présent protocole . Elle doit notamment 2. Les autorités compétentes de la Communauté annulent
 certifier que la quantité du produit en question a été imputée l'autorisation ou le document d'importation déjà délivré en
 sur la limite quantitative fixée pour la catégorie à laquelle le cas de retrait de la licence d'exportation correspondante .
 produit appartient .
 Toutefois , si les autorités compétentes de la Communauté
 2. Chaque licence d'exportation ne porte que sur l'une des n'ont été informées du retrait ou de l'annulation de la licence
 catégories des produits énumérés à l'annexe II de l'accord . d'exportation qu'après l'importation des produits dans la
 Elle peut être utilisée pour un