text:
- Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Herstellen, bei dem der Wert aller
 Zucker oder Alkohol verwendeten Schalenfrüchte und
 Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der
 Positionen 0801, 0802 und 1202 bis 1207
 60 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware überschreitet
 - Erdnussbutter; Mischungen auf der Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Grundlage von Getreide; Position, ausgenommen aus Vor-
 Palmherzen; Mais materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 - andere, ausgenommen Früchte Herstellen
 (einschließlich Schalenfrüchte), in - aus Vormaterialien jeder Position,
 anderer Weise als in Wasser oder ausgenommen aus Vormaterialien
 Dampf gekocht, ohne Zusatz von derselben Position wie die hergestellte
 Zucker, gefroren Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Trau- Herstellen
 benmost) und Gemüsesäfte, nicht - aus Vormaterialien jeder Position,
 gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, ausgenommen aus Vormaterialien
 auch mit Zusatz von Zucker oder derselben Position wie die hergestellte
 anderen Süßmitteln Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 21 Verschiedene Lebensmittel- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 zubereitungen, ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate Herstellen
 aus Kaffee, Tee oder Mate und - aus Vormaterialien jeder Position,
 Zubereitungen auf der Grundlage ausgenommen aus Vormaterialien
 dieser Waren oder auf der Grundlage derselben Position wie die hergestellte
 von Kaffee, Tee oder Mate; Ware und
 geröstete Zichorien und andere
 geröstete Kaffeemittel sowie - bei dem alle verwendeten Zichorien
 Auszüge, Essenzen und Konzentrate vollständig gewonnen oder hergestellt
 hieraus sind
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/77
 (1) (2) (3) oder (4)
 2103 Zubereitungen zum Herstellen von
 Würzsoßen und zubereitete
 Würzsoßen; zusammengesetzte
 Würzmittel; Senfmehl, auch
 zubereitet, und Senf:
 - Zubereitungen zum Herstellen von Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Würzsoßen und zubereitete Position, ausgenommen aus Vor-
 Würzsoßen; zusammengesetzte materialien derselben Position wie die
 Würzmittel hergestellte Ware. Jedoch darf Senfmehl,
 auch zubereitet, oder Senf verwendet
 werden
 - Senfmehl, auch zubereitet, und Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Senf Position
 ex 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Suppen oder Brühen; Suppen und Position, ausgenommen aus zubereiteten
 Brühen oder haltbar gemachten Gemüse der
 Positionen 2002 bis 2005
 2106 Lebensmittelzubereitungen, Herstellen
 anderweit weder genannt noch - aus Vormaterialien jeder Position,
 inbegriffen ausgenommen aus Vormaterialien
 derselben Position wie die hergestellte
 Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 22 Getränke, alkoholhaltige Flüssig- Herstellen
 keiten und Essig, ausgenommen: - aus Vormaterialien jeder Position,
 ausgenommen aus Vormaterialien
 derselben Position wie die hergestellte
 Ware und
 - bei dem alle verwendeten Weintrauben
 und ihre Folgeprodukte vollständig
 gewonnen oder hergestellt sein müssen
 2202 Wasser, einschließlich Mineral- Herstellen
 wasser und kohlensäurehaltiges - aus Vormaterialien jeder Position,
 Wasser, mit Zusatz von Zucker, ausgenommen aus Vormaterialien
 anderen Süßmitteln oder Aroma- derselben Position wie die hergestellte
 stoffen, und andere nichtalkohol- Ware,
 haltige Getränke, ausgenommen
 Frucht- und Gemüsesäfte der - bei dem der Wert aller verwendeten
 Position


text:
2009 Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet und
 - bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte
 (ausgenommen Ananas-, Limonen-,
 Limetten- und Pampelmusensäfte)
 Ursprungswaren sind
 ---pagebreak--- L 410/78 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 2207 Ethylalkohol mit einem Alkohol- Herstellen
 gehalt von 80 % vol oder mehr, - aus Vormaterialien jeder Position,
 unvergällt; Ethylalkohol und ausgenommen aus Vormaterialien der
 Branntwein mit beliebigem Alko- Position 2207 oder 2208 und
 holgehalt, vergällt - bei dem alle verwendeten Weintrauben
 und ihre Folgeprodukte vollständig
 gewonnen oder hergestellt sind oder
 bei dem, wenn alle anderen
 verwendeten Vormaterialien
 Ursprungswaren sind, Arrak bis zu
 einem Anteil von 5 % vol verwendet
 werden darf
 2208 Ethylalkohol mit einem Alkohol- Herstellen
 gehalt von weniger als 80 % vol, - aus Vormaterialien aus jeder Position,
 unvergällt; Branntwein, Likör und ausgenommen aus Vormaterialien der
 andere alkoholhaltige Getränke Position 2207 oder 2208 und
 - bei dem alle verwendeten Weintrauben
 und ihre Folgeprodukte vollständig
 gewonnen oder hergestellt sind oder
 bei dem, wenn alle anderen
 verwendeten Vormaterialien
 Ursprungswaren sind, Arrak bis zu
 einem Anteil von 5 % vol verwendet
 werden darf
 ex Kapitel 23 Rückstände und Abfälle der Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Lebensmittelindustrie; zubereitetes Position, ausgenommen aus Vor-
 Futter, ausgenommen: materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 2301 Mehl von Walen; Mehl und Pellets Herstellen, bei dem alle verwendeten
 von Fischen oder von Krebstieren, Vormaterialien der Kapitel 2 und 3
 von Weichtieren oder anderen vollständig gewonnen oder hergestellt
 wirbellosen Wassertieren, sind
 ungenießbar
 ex 2303 Rückstände aus der Maisstärke- Herstellen, bei dem aller verwendete
 gewinnung (ausgenommen ein- Mais vollständig gewonnen oder
 gedicktes Maisquellwasser) mit hergestellt ist
 einem auf die Trockenmasse
 bezogenen Proteingehalt von mehr
 als 40 GHT
 ex 2306 Olivenölkuchen und andere Herstellen, bei dem alle verwendeten
 Rückstände aus der Gewinnung von Oliven vollständig gewonnen oder
 Olivenöl, mit einem Gehalt an hergestellt sind
 Olivenöl von mehr als 3 GHT
 2309 Zubereitungen von der zur Fütterung Herstellen, bei dem
 verwendeten Art - alles verwendete Getreide, aller
 verwendete Zucker, alle verwendeten
 Melassen, alles verwendete Fleisch und
 alle verwendete Milch Ursprungswaren
 sind und
 - alle verwendeten Vormaterialien des
 Kapitels 3 vollständig gewonnen oder
 hergestellt sind
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/79
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Tabak- Herstellen, bei dem alle verwendeten
 ersatzstoffe, ausgenommen Vormaterialien des Kapitels 24
 vollständig gewonnen oder hergestellt
 sind
 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT
 Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak des verwendeten unverarbeiteten Tabaks
 oder Tabakersatzstoffen oder der verwendeten Tabakabfälle der
 Position 2401 Ursprungswaren sind
 ex 2403 Rauchtabak Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT
 des verwendeten unverarbeiteten Tabaks
 oder der verwendeten Tabakabfälle der
 Position 2401 Ursprungswaren sind
 ex Kapitel 25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Gips, Kalk und Zement, ausge- Position, ausgenommen aus Vor-
 nommen: materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 2504 Natürlicher, kristalliner Grafit, mit Anreicherung des Kohlenstoffgehalts,
 Kohlenstoff angereichert, gereinigt Reinigen und Mahlen von kristallinem
 und gemahlen Rohgrafit
 ex 2515 Marmor, durch Sägen

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
oder auf Zerteilen von Marmor, auch bereits
 andere Weise lediglich zerteilt, in zerteiltem, mit einer Dicke von mehr als
 Blöcken oder in quadratischen oder 25 cm, durch Sägen oder auf andere
 rechteckigen Platten, mit einer Dicke Weise
 von 25 cm oder weniger
 ex 2516 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein Zerteilen von Steinen, auch bereits
 und andere Werksteine, durch Sägen zerteilten, mit einer Dicke von mehr als
 oder auf andere Weise lediglich 25 cm, durch Sägen oder auf andere
 zerteilt, in Blöcken oder in Weise
 quadratischen oder rechteckigen
 Platten, mit einer Dicke von 25 cm
 oder weniger
 ex 2518 Dolomit, gebrannt Brennen von nicht gebranntem Dolomit
 ex 2519 Natürliches Magnesiumcarbonat Herstellen aus Vormaterialien jeder
 (Magnesit), gebrochen, in luftdicht Position, ausgenommen aus Vor-
 verschlossenen Behältnissen; materialien derselben Position wie die
 Magnesiumoxid, auch chemisch hergestellte Ware. Jedoch darf
 rein, ausgenommen geschmolzene natürliches Magnesiumcarbonat
 Magnesia und totgebrannte (Magnesit) verwendet werden.
 (gesinterte) Magnesia
 ex 2520 Gips, zu zahnärztlichen Zwecken Herstellen, bei dem der Wert aller
 besonders zubereitet verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 2524 Asbestfasern Herstellen aus Asbestkonzentrat
 ex 2525 Glimmerpulver Mahlen von Glimmer und Glimmerabfall
 ---pagebreak--- L 410/80 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex 2530 Farberden, gebrannt oder gemahlen Brennen oder Mahlen von Farberden
 Kapitel 26 Erze sowie Schlacken und Aschen Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex Kapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Mine- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 ralöle und Erzeugnisse ihrer Position, ausgenommen aus Vor-
 Destillation; bituminöse Stoffe; materialien derselben Position wie die
 Mineralwachse, ausgenommen: hergestellte Ware
 ex 2707 Öle, in denen die aromatischen Raffination und/oder ein oder mehrere
 Bestandteile in Bezug den nicht- begünstigte(s) Verfahren (1)
 aromatischen Bestandteilen ge- oder
 wichtsmäßig überwiegen und die andere Verfahren, bei denen alle
 ähnlich sind den Mineralölen und verwendeten Vormaterialien in eine
 anderen Erzeugnissen der andere Position als die hergestellte Ware
 Destillation des Hochtemperatur- einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Steinkohlenteers, bei deren Vormaterialien derselben Position wie
 Destillation bis 250 °C mindestens die hergestellte Ware verwendet werden,
 65 RHT übergehen (einschließlich wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 der Benzin-Benzol-Gemische), zur Werk-Preises der hergestellten Ware
 Verwendung als Kraft- oder nicht überschreitet
 Heizstoffe
 ex 2709 Öl aus bituminösen Mineralien, roh Schwelung bituminöser Mineralien
 2710 Erdöl und Öl aus bituminösen Raffination und/oder ein oder mehrere
 Mineralien, ausgenommen rohe Öle; begünstigte(s) Verfahren (2)
 Zubereitungen mit einem Gehalt an oder
 Erdöl oder Öl aus bituminösen andere Verfahren, bei denen alle
 Mineralien von 70 GHT oder mehr, verwendeten Vormaterialien in eine
 in denen diese Öle den Charakter der andere Position als die hergestellte Ware
 Waren bestimmen, anderweit weder einzureihen sind. Jedoch dürfen
 genannt noch inbegriffen; Ölabfälle Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 2
 Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/81
 (1) (2) (3) oder (4)


text:
2711 Erdgas und andere gasförmige Raffination und/oder ein oder mehrere
 Kohlenwasserstoffe begünstigte(s) Verfahren (1)
 oder
 andere Verfahren, bei denen alle
 verwendeten Vormaterialien in eine
 andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 2712 Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Raffination und/oder ein oder mehrere
 Erdölwachs, paraffinische begünstigte(s) Verfahren (2)
 Rückstände ("slack wax"), Ozokerit, oder
 Montanwachs, Torfwachs, andere andere Verfahren, bei denen alle
 Mineralwachse und ähnliche durch verwendeten Vormaterialien in eine
 Synthese oder andere Verfahren andere Position als die hergestellte Ware
 gewonnene Erzeugnisse, auch einzureihen sind. Jedoch dürfen
 gefärbt Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 2713 Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und Raffination und/oder ein oder mehrere
 andere Rückstände aus Erdöl oder begünstigte(s) Verfahren (3)
 Öl aus bituminösen Mineralien oder
 andere Verfahren, bei denen alle
 verwendeten Vormaterialien in eine
 andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt.
 2
 Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt.
 3
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 ---pagebreak--- L 410/82 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 2714 Naturbitumen und Naturasphalt; Raffination und/oder ein oder mehrere
 bituminöse oder ölhaltige Schiefer begünstigte(s) Verfahren (1)
 und Sande; Asphaltite und oder
 Asphaltgestein andere Verfahren, bei denen alle
 verwendeten Vormaterialien in eine
 andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 2715 Bituminöse Mischungen auf der Raffination und/oder ein oder mehrere
 Grundlage von Naturasphalt oder begünstigte(s) Verfahren (2)
 Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, oder
 Mineralteer oder Mineralteerpech (z. andere Verfahren, bei denen alle
 B. Asphaltmastix, verwendeten Vormaterialien in eine
 Verschnittbitumen) andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 28 Anorganische chemische Erzeug- Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 nisse; anorganische oder organische Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 Verbindungen von Edelmetallen, materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 von Seltenerdmetallen, von hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 radioaktiven Elementen oder von Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 Isotopen, ausgenommen: die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 2805 "Mischmetall" Herstellen durch elektrolytische oder
 thermische Behandlung, bei dem der
 Wert aller verwendeten Vormaterialien
 50 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 2811 Schwefeltrioxid Herstellen aus Schwefeldioxid Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware


text:
nicht über-
 schreitet
 1
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 2
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/83
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex 2833 Aluminiumsulfate Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 2840 Natriumperborat Herstellen aus Dinatriumtetraborat- Herstellen, bei dem der Wert aller
 pentahydrat verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex Kapitel 29 Organische chemische Erzeugnisse, Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 2901 Acyclische Kohlenwasserstoffe, zur Raffination und/oder ein oder mehrere
 Verwendung als Kraft- oder begünstigte(s) Verfahren (1)
 Heizstoffe oder
 andere Verfahren, bei denen alle
 verwendeten Vormaterialien in eine
 andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 2902 Cyclane und Cyclene (ausge- Raffination und/oder ein oder mehrere
 nommen Azulene), Benzol, Toluol, begünstigte(s) Verfahren (2)
 Xylole, zur Verwendung als Kraft- oder
 oder Heizstoffe andere Verfahren, bei denen alle
 verwendeten Vormaterialien in eine
 andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 2
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 ---pagebreak--- L 410/84 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex 2905 Metallalkoholate von Alkoholen Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 dieser Position oder von Ethanol Position, einschließlich aus anderen verwendeten Vormaterialien
 Vormaterialien der Position 2905. Jedoch 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 dürfen Metallalkoholate dieser Position hergestellten Ware nicht über-
 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert schreitet
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 2915 Gesättigte acyclische einbasische Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Carbonsäuren und ihre Anhydride, Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien
 Halogenide, Peroxide und verwendeten Vormaterialien der 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Positionen 2915 und 2916 20 v.H. des hergestellten Ware nicht über-
 Nitro- oder Nitrosoderivate Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware schreitet
 nicht überschreiten
 ex 2932 - Innere Ether und ihre Halogen-, Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien
 verwendeten Vormaterialien der Position 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 2909 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht über-
 hergestellten Ware nicht überschreiten schreitet
 - Cyclische Acetale und innere Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen,


text:
bei dem der Wert aller
 Halbacetale und ihre Halogen-, Position verwendeten Vormaterialien
 Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 2933 Heterocyclische Verbindungen, nur Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 mit Stickstoff als Heteroatom(e) Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien
 verwendeten Vormaterialien der 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Positionen 2932 und 2933 20 v.H. des hergestellten Ware nicht über-
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware schreitet
 nicht überschreiten
 2934 Nucleinsäuren und ihre Salze, auch Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 chemisch nicht einheitlich; andere Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien
 heterocyclische Verbindungen verwendeten Vormaterialien der 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Positionen 2932, 2933 und 2934 20 v.H. hergestellten Ware nicht über-
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten schreitet
 Ware nicht überschreiten
 ex 2939 Mohnstrohkonzentrate mit einem Herstellen, bei dem der Wert aller
 Gehalt an Alkaloiden von 50 GHT verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 oder mehr Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 30 Pharmazeutische Erzeugnisse, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/85
 (1) (2) (3) oder (4)
 3002 Menschliches Blut; tierisches Blut,
 zu therapeutischen, prophylaktischen
 oder diagnostischen Zwecken
 zubereitet; Antisera und andere
 Blutfraktionen sowie modifizierte
 immunologische Erzeugnisse, auch
 in einem biotechnologischen Ver-
 fahren hergestellt; Vaccine, Toxine,
 Kulturen von Mikroorganismen
 (ausgenommen Hefen) und ähnliche
 Erzeugnisse:
 - Waren, bestehend aus zwei oder Herstellen aus Vormaterialien jeder
 mehr Bestandteilen, die zu Position, einschließlich aus anderen
 therapeutischen oder prophy- Vormaterialien der Position 3002. Jedoch
 laktischen Zwecken gemischt dürfen Vormaterialien dieser
 worden sind, oder ungemischte Beschreibung verwendet werden, wenn
 Waren zu diesen Zwecken, dosiert ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 oder in Aufmachungen für den Preises der hergestellten Ware nicht
 Einzelverkauf überschreitet
 - andere:
 -- menschliches Blut Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, einschließlich aus anderen
 Vormaterialien der Position 3002. Jedoch
 dürfen Vormaterialien dieser
 Beschreibung verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 -- tierisches Blut, zu thera- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 peutischen oder prophylak- Position, einschließlich aus anderen
 tischen Zwecken zubereitet Vormaterialien der Position 3002. Jedoch
 dürfen Vormaterialien dieser
 Beschreibung verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 -- Blutfraktionen, andere als Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Antisera, Hämoglobin, Position, einschließlich aus anderen
 Blutglobuline und Serumglobine Vormaterialien der Position 3002. Jedoch
 dürfen Vormaterialien dieser
 Beschreibung verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 -- Hämoglobin, Blutglobuline und Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Serumglobuline Position, einschließlich anderer
 Vormaterialien der Position 3002. Jedoch
 dürfen Vormaterialien dieser
 Beschreibung verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ---pagebreak--- L 410/86 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 -- andere Herstellen aus Vormaterialien


text:
jeder
 Position, einschließlich aus anderen
 Vormaterialien der Position 3002. Jedoch
 dürfen Vormaterialien dieser
 Beschreibung verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 3003 und 3004 Arzneiwaren (ausgenommen
 Erzeugnisse der Position 3002, 3005
 oder 3006):
 - hergestellt aus Amicacin der Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position 2941 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen
 Vormaterialien der Position 3003 oder
 3004 verwendet werden, wenn ihr
 Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 - andere Herstellen
 - aus Vormaterialien jeder Position,
 ausgenommen aus Vormaterialien
 derselben Position wie die hergestellte
 Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien
 der Position 3003 oder 3004 verwendet
 werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v.H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet, und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 3006 Pharmazeutische Abfälle im Sinne
 der Anmerkung 4 k) zu Kapitel 30
 ex Kapitel 31 Düngemittel, ausgenommen Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/87
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex 3105 Mineralische oder chemische Herstellen Herstellen, bei dem der Wert aller
 Düngemittel, zwei oder drei der - aus Vormaterialien jeder Position, verwendeten Vormaterialien
 düngenden Stoffe Stickstoff, ausgenommen aus Vormaterialien 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Phosphor und Kalium enthaltend; derselben Position wie die hergestellte hergestellten Ware nicht über-
 andere Düngemittel; Erzeugnisse Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien schreitet
 dieses Kapitels in Tabletten oder derselben Position wie die hergestellte
 ähnlichen Formen oder in Ware verwendet werden, wenn ihr
 Packungen mit einem Rohgewicht Gesamtwert 20 v.H. des Ab-Werk-
 von 10 kg oder weniger, Preises der hergestellten Ware nicht
 ausgenommen: überschreitet, und
 - Natriumnitrat - bei dem der Wert aller verwendeten
 - Calciumcyanamid Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-
 - Kaliumsulfat Preises der hergestellten Ware nicht
 - Kaliummagnesiumsulfat überschreitet
 ex Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Tannine und ihre Derivate; Farb- Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 stoffe, Pigmente und andere materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Farbmittel; Anstrichfarben und hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 Lacke; Kitte; Tinten, ausgenommen: Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 3201 Tannine und ihre Salze, Ether, Ester Herstellen aus Gerbstoffauszügen Herstellen, bei dem der Wert aller
 und andere Derivate pflanzlichen Ursprungs verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 3205 Farblacke; Zubereitungen im Sinne Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 auf der Grundlage von


text:
Farblacken materialien der Positionen 3203, 3204 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 (1) und 3205. Jedoch dürfen Vormaterialien hergestellten Ware nicht über-
 der Position 3205 verwendet werden, schreitet
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 33 Ätherische Öle und Resinoide; Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 zubereitete Riech-, Körperpflege- Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 oder Schönheitsmittel, ausge- materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 nommen: hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, dass es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt,
 wie sie zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendet
 werden, vorausgesetzt, sie sind nicht in eine andere Position des Kapitels 32 einzureihen.
 ---pagebreak--- L 410/88 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 3301 Ätherische Öle (auch terpenfrei Herstellen aus Materialien jeder Position, Herstellen, bei dem der Wert aller
 gemacht), einschließlich "konkrete" einschließlich aus Vormaterialien einer verwendeten Vormaterialien
 oder "absolute" Öle; Resinoide; anderen Warengruppe (1) dieser Position. 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 extrahierte Oleoresine; Konzentrate Jedoch dürfen Vormaterialien derselben hergestellten Ware nicht über-
 ätherischer Öle in Fetten, Warengruppe wie die hergestellte Ware schreitet
 nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert
 ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 oder Mazeration gewonnen; hergestellten Ware nicht überschreitet
 terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus
 ätherischen Ölen; destillierte
 aromatische Wässer und wässrige
 Lösungen ätherischer Öle
 ex Kapitel 34 Seifen, organische grenzflächen- Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 aktive Stoffe, zubereitete Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 Waschmittel, zubereitete materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Schmiermittel, künstliche Wachse, hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 zubereitete Wachse, Schuhcreme, Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 Scheuerpulver und dergleichen, die hergestellte Ware verwendet werden,
 Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Modelliermassen, "Dentalwachs" Werk-Preises der hergestellten Ware
 und Zubereitungen für zahnärztliche nicht überschreitet
 Zwecke auf der Grundlage von Gips,
 ausgenommen:
 ex 3403 Zubereitete Schmiermittel, weniger Raffination und/oder ein oder mehrere
 als 70 GHT an Erdöl oder Öl aus begünstigte(s) Verfahren (2)
 bituminösen Mineralien enthaltend oder
 andere Verfahren, bei denen alle
 verwendeten Vormaterialien in eine
 andere Position als die hergestellte Ware
 einzureihen sind. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 3404 Künstliche Wachse und zubereitete
 Wachse:
 - auf der Grundlage von Paraffin, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 von Erdölwachsen oder von Position, ausgenommen aus Vor-
 Wachsen aus bituminösen materialien derselben Position wie die
 Mineralien oder von paraffinischen hergestellte Ware. Jedoch dürfen
 Rückständen Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren


text:
durch einen
 Strichpunkt getrennt ist.
 2
 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/89
 (1) (2) (3) oder (4)
 - andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Position, ausgenommen aus: verwendeten Vormaterialien
 - hydrierten Ölen, die den Charakter von 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Wachsen haben, der Position 1516, hergestellten Ware nicht über-
 - Fettsäuren von chemisch nicht schreitet
 eindeutig bestimmter Konstitution und
 technischen Fettalkoholen, die den
 Charakter von Wachsen haben, der
 Position 3823 und
 - Vormaterialien der Position 3404.
 Jedoch dürfen diese Vormaterialien
 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Klebstoffe; Enzyme, ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 3505 Dextrine und andere modifizierte
 Stärken (z. B. Quellstärke oder
 veresterte Stärke); Leime auf der
 Grundlage von Stärken, Dextrinen
 oder anderen modifizierten Stärken:
 - veretherte Stärken und veresterte Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Stärken Position, einschließlich aus anderen verwendeten Vormaterialien
 Vormaterialien der Position 3505 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 - andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien der Position 1108 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex 3507 Zubereitete Enzyme, anderweit Herstellen, bei dem der Wert aller
 weder genannt noch inbegriffen verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- L 410/90 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe; pyro- Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 technische Artikel; Zündhölzer; Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 Zündmetall-Legierungen; leicht materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 entzündliche Stoffe hergestellte Ware einzureihen sind. hergestellten Ware nicht über-
 Jedoch dürfen Vormaterialien derselben schreitet
 Position wie die hergestellte Ware
 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex Kapitel 37 Erzeugnisse zu fotografischen oder Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 kinematografischen Zwecken, Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 ausgenommen: materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellte Ware einzureihen sind. hergestellten Ware nicht über-
 Jedoch dürfen Vormaterialien derselben schreitet
 Position wie die hergestellte Ware
 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 3701 Fotografische Platten und Planfilme,
 sensibilisiert, nicht belichtet, aus
 Stoffen aller Art (ausgenommen
 Papier, Pappe oder Spinnstoffe);
 fotografische Sofortbild-Planfilme,
 sensibilisiert, nicht belichtet, auch in
 Kassetten:
 - Sofortbild-Planfilme für Farb- Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 aufnahmen, in Kassetten Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien der


text:
Position 3701 oder 3702. 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Jedoch dürfen Vormaterialien der hergestellten Ware nicht über-
 Position 3702 verwendet werden, wenn schreitet
 ihr Gesamtwert 30 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 - andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien der Position 3701 oder 3702. 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Jedoch dürfen Vormaterialien der hergestellten Ware nicht über-
 Position 3701 und 3702 verwendet schreitet
 werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v.H.
 des Ab-Werk-Preises der hergestellten
 Ware nicht überschreitet
 3702 Fotografische Filme in Rollen, Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 sensibilisiert, nicht belichtet, aus Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 Stoffen aller Art (ausgenommen materialien der Position 3701 oder 3702 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Papier, Pappe oder Spinnstoffe); hergestellten Ware nicht über-
 fotografische Sofortbild-Rollfilme, schreitet
 sensibilisiert, nicht belichtet
 3704 Fotografische Platten, Filme, Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Papiere, Pappen und Spinnstoff- Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 waren, belichtet, jedoch nicht materialien der Positionen 3701 bis 3704 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 entwickelt hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/91
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 chemischen Industrie, ausge- Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 nommen: materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreit
 ex 3801 - Kolloider Grafit in öliger Sus- Herstellen, bei dem der Wert aller
 pension; halbkolloider Grafit; verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 kohlenstoffhaltige Pasten für Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 Elektroden nicht überschreitet
 - Grafit in Form von Pasten, aus Herstellen, bei dem der Wert aller Herstellen, bei dem der Wert aller
 einer Mischung von mehr als 30 verwendeten Vormaterialien der Position verwendeten Vormaterialien
 GHT von Grafit mit Mineralölen 3403 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 bestehend hergestellten Ware nicht überschreitet hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex 3803 Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem Tallöl Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex 3805 Sulfatterpentinöl, gereinigt Reinigen durch Destillieren oder Herstellen, bei dem der Wert aller
 Raffinieren von rohem Sulfatterpentinöl verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex 3806 Harzester Raffinieren von Harzsäuren Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex 3807 Schwarzpech, auch lediglich Pech Destillieren von Holzteer Herstellen, bei dem der Wert aller
 genannt verwendeten Vormaterialien
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 3808 Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herstellen, bei dem der Wert aller
 Herbizide, Keimhemmungsmittel verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 und Pflanzenwuchsregulatoren, Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 Desinfektionsmittel und ähnliche nicht überschreitet
 Erzeugnisse, in Formen oder


text:
Auf-
 machungen für den Einzelverkauf
 oder als Zubereitungen oder Waren
 (z. B. Schwefelbänder,
 Schwefelfäden, Schwefelkerzen und
 Fliegenfänger)
 3809 Appretur- oder Endausrüstungs- Herstellen, bei dem der Wert aller
 mittel, Beschleuniger zum Färben verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 oder Fixieren von Farbstoffen und Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 andere Erzeugnisse und nicht überschreitet
 Zubereitungen (z. B. zubereitete
 Schlichtemittel und Zubereitungen
 zum Beizen), von der in der
 Textilindustrie, Papierindustrie,
 Lederindustrie oder ähnlichen
 Industrien verwendeten Art,
 anderweit weder genannt noch
 inbegriffen
 ---pagebreak--- L 410/92 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 3810 Zubereitungen zum Abbeizen von Herstellen, bei dem der Wert aller
 Metallen; Flussmittel und andere verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Hilfsmittel zum Schweißen oder Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 Löten von Metallen; Pasten und nicht überschreitet
 Pulver zum Schweißen oder Löten,
 aus Metall und anderen Stoffen;
 Zubereitungen von der als
 Überzugs- oder Füllmasse für
 Schweißelektroden oder
 Schweißstäbe verwendeten Art
 3811 Zubereitete Antiklopfmittel,
 Antioxidantien, Antigums, Vis-
 kositätsverbesserer, Antikorro-
 sivadditives und andere zubereitete
 Additives für Mineralöle
 (einschließlich Kraftstoffe) oder für
 andere, zu denselben Zwecken wie
 Mineralöle verwendete Flüs-
 sigkeiten:
 - zubereitete Additives für Herstellen, bei dem der Wert aller
 Schmieröle, Erdöl oder Öl aus verwendeten Vormaterialien der Position
 bituminösen Mineralien enthaltend 3811 50 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 - andere Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 3812 Zubereitete Vulkanisations- Herstellen, bei dem der Wert aller
 beschleuniger; zusammengesetzte verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Weichmacher für Kautschuk oder Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 Kunststoffe, anderweit weder nicht überschreitet
 genannt noch inbegriffen; zube-
 reitete Antioxidationsmittel und
 andere zusammengesetzte Stabili-
 satoren für Kautschuk oder
 Kunststoffe
 3813 Gemische und Ladungen für Herstellen, bei dem der Wert aller
 Feuerlöschgeräte; Feuerlösch- verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 granaten und Feuerlöschbomben Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 3814 Zusammengesetzte organische Herstellen, bei dem der Wert aller
 Lösungs- und Verdünnungsmittel, verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 anderweit weder genannt noch Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 inbegriffen; Zubereitungen zum nicht überschreitet
 Entfernen von Farben oder Lacken
 3818 Chemische Elemente, zur Ver- Herstellen, bei dem der Wert aller
 wendung in der Elektronik dotiert, in verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 Formen; chemische Verbindungen nicht überschreitet
 zur Verwendung in der Elektronik
 dotiert
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/93
 (1) (2) (3) oder (4)
 3819 Flüssigkeiten für hydraulische Herstellen, bei dem der Wert aller
 Bremsen und andere zubereitete verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Flüssigkeiten für hydraulische Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 Kraftübertragung, kein Erdöl oder nicht überschreitet
 Öl aus bituminösen Mineralien
 enthaltend oder mit einem Gehalt an
 Erdöl oder Öl aus bituminösen
 Mineralien von weniger als 70 GHT
 3820 Zubereitete Gefrierschutzmittel und Herstellen, bei dem der Wert aller
 zubereitete Flüssigkeiten zum verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Enteisen Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 3822 Diagnostik- oder Laborreagenzien Herstellen, bei dem der Wert aller
 auf einem Träger und zubereitete verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Diagnostik- oder Laborreagenzien, Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 auch auf einem Träger, nicht überschreitet
 ausgenommen


text:
Waren der Position
 3002 oder 3006; zertifizierte
 Referenzmaterialien
 3823 Technische einbasische Fettsäuren;
 saure Öle aus der Raffination;
 technische Fettalkohole:
 - technische einbasische Fettsäuren; Herstellen aus Vormaterialien jeder
 saure Öle aus der Raffination Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 - technische Fettalkohole Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, einschließlich aus anderen
 Vormaterialien der Position 3823
 3824 Zubereitete Bindemittel für Gie-
 ßereiformen oder -kerne; chemische
 Erzeugnisse und Zubereitungen der
 chemischen Industrie oder
 verwandter Industrien
 (einschließlich Mischungen von
 Naturprodukten), anderweit weder
 genannt noch inbegriffen:
 - folgende Waren dieser Position: Herstellen aus Vormaterialien jeder Herstellen, bei dem der Wert aller
 -- zubereitete Bindemittel für Position, ausgenommen aus Vor- verwendeten Vormaterialien
 Gießereiformen oder Gieße- materialien derselben Position wie die 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 reikerne auf der Grundlage von hergestellte Ware. Jedoch dürfen hergestellten Ware nicht über-
 natürlichen Harzprodukten Vormaterialien derselben Position wie schreitet
 -- Naphthensäuren, ihre wasser- die hergestellte Ware verwendet werden,
 unlöslichen Salze und ihre Ester wenn ihr Gesamtwert 20 v.H. des Ab-
 -- Sorbit, ausgenommen Sorbit der Werk-Preises der hergestellten Ware
 Position 2905 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- L 410/94 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 -- Petroleumsulfonate, ausge-
 nommen solche des Ammo-
 niums, der Alkalimetalle oder
 der Ethanolamine; thiophen-
 haltige Sulfosäuren von Öl aus
 bituminösen Mineralien und ihre
 Salze
 -- Ionenaustauscher
 -- Absorbentien zum Vervoll-
 ständigen des Vakuums in
 elektrischen Röhren
 -- nicht ausgebrauchte Gasreini-
 gungsmassen
 -- Ammoniakwasser und ausge-
 brauchte Gasreinigungsmassen
 -- Sulfonaphthensäuren und ihre
 wasserunlöslichen Salze und ihre
 Ester
 -- Fuselöle und Dippelöle
 -- Mischungen von Salzen mit
 verschiedenen Anionen
 -- Kopierpasten auf der Grundlage
 von Gelatine, auch auf
 Unterlagen aus Papier oder
 Textilien
 - andere Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 3901 bis 3915 Kunststoffe in Primärformen;
 Abfälle, Schnitzel und Bruch,
 ausgenommen Waren der Positionen
 ex 3907 und 3912, für die die
 folgenden Regeln festgelegt sind:
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/95
 (1) (2) (3) oder (4)
 - Additionshomopoly- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem der Wert aller
 merisationserzeugnisse mit einem - der Wert aller verwendeten Vor- verwendeten Vormaterialien
 Anteil eines Monomers am materialien 50 v.H. des Ab-Werk- 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Gesamtgehalt des Polymers von Preises der hergestellten Ware nicht hergestellten Ware nicht über-
 mehr als 99 GHT überschreitet und schreitet
 - innerhalb der oben stehenden
 Begrenzung, der Wert aller ver-
 wendeten Vormaterialien des Kapitels
 39 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 (1)
 - andere Herstellen, bei dem der Wert aller Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien des Kapitels verwendeten Vormaterialien
 39 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet (2) hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 ex 3907 - Copolymere, aus Polycarbonat- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 und Acrylnitril-Butadien-Styrol- Position, ausgenommen aus Vor-
 Copolymeren (ABS) materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen
 Vormaterialien derselben Position wie
 die hergestellte Ware verwendet werden,
 wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht


text:
überschreitet (3)
 - Polyester Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien des Kapitels
 39 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 und/oder Herstellen aus
 Tetrabrompolycarbonat (Bisphenol A)
 3912 Cellulose und ihre chemischen Herstellen, bei dem der Wert aller
 Derivate, anderweit weder genannt verwendeten Vormaterialien derselben
 noch inbegriffen, in Primärformen Position wie die hergestellte Ware
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 3916 bis 3921 Halb- und Fertigerzeugnisse aus
 Kunststoffen, ausgenommen Waren
 der Positionen ex 3916, ex 3917, ex
 3920 und ex 3921, für die die
 folgenden Regeln festgelegt sind:
 1
 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus
 Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese
 Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware
 gewichtsmäßig überwiegt.
 2
 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus
 Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese
 Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware
 gewichtsmäßig überwiegt.
 3
 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus
 Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese
 Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware
 gewichtsmäßig überwiegt.
 ---pagebreak--- L 410/96 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 - Flacherzeugnisse, weiter bearbeitet Herstellen, bei dem der Wert aller Herstellen, bei dem der Wert aller
 als nur mit Oberflächen- verwendeten Vormaterialien des verwendeten Vormaterialien
 bearbeitung oder anders als nur Kapitels 39 50 v.H. des Ab-Werk-Preises 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 quadratisch oder rechteckig zu- der hergestellten Ware nicht hergestellten Ware nicht über-
 geschnitten; andere Erzeugnisse, überschreitet schreitet
 weiter bearbeitet als nur mit
 Oberflächenbearbeitung
 - andere:
 -- Additionshomopoly- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem der Wert aller
 merisationserzeugnisse mit - der Wert aller verwendeten Vor- verwendeten Vormaterialien
 einem Anteil eines Monomers materialien 50 v.H. des Ab-Werk- 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 am Gesamtgehalt des Polymers Preises der hergestellten Ware nicht hergestellten Ware nicht über-
 von mehr als 99 GHT überschreitet und schreitet
 - innerhalb der oben stehenden
 Begrenzung, der Wert aller ver-
 wendeten Vormaterialien des
 Kapitels 39 20 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet (1)
 -- andere Herstellen, bei dem der Wert aller Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien des verwendeten Vormaterialien
 Kapitels 39 20 v.H. des Ab-Werk-Preises 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 der hergestellten Ware nicht hergestellten Ware nicht über-
 überschreitet (2) schreitet
 ex 3916 und ex Profile, Rohre und Schläuche Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem der Wert aller
 3917 - der Wert aller verwendeten Vor- verwendeten Vormaterialien
 materialien 50 v.H. des Ab-Werk- 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Preises der hergestellten Ware nicht hergestellten Ware nicht über-
 überschreitet und schreitet
 - innerhalb der oben stehenden
 Begrenzung, der Wert aller ver-
 wendeten Vormaterialien derselben
 Position wie die hergestellte Ware
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 3920 - Folien und Filme aus Ionomeren Herstellen aus einem


text:
Salz eines Herstellen, bei dem der Wert aller
 thermoplastischen Kunststoffs, der ein verwendeten Vormaterialien
 Mischpolymer aus Ethylen und 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 Metacrylsäure, teilweise neutralisiert hergestellten Ware nicht über-
 durch metallische Ionen, hauptsächlich schreitet
 Zink und Natrium, ist
 1
 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus
 Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese
 Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware
 gewichtsmäßig überwiegt.
 2
 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus
 Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese
 Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware
 gewichtsmäßig überwiegt.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/97
 (1) (2) (3) oder (4)
 - Folien aus regenerierter Cellulose, Herstellen, bei dem der Wert aller
 aus Polyamid oder Polyethylen verwendeten Vormaterialien derselben
 Position wie die hergestellte Ware
 20 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 3921 Bänder aus Kunststoffen, metal- Herstellen aus hochtransparenten Herstellen, bei dem der Wert aller
 lisiert Polyesterfolien mit einer Dicke von verwendeten Vormaterialien
 weniger als 23 Mikron (1) 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht über-
 schreitet
 3922 bis 3926 Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 40 Kautschuk und Waren daraus, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 4001 Geschichtete Platten aus Kautschuk Aufeinanderschichten von Platten aus
 für Sohlenkrepp Naturkautschuk
 4005 Kautschukmischungen, nicht Herstellen, bei dem der Wert aller
 vulkanisiert, in Primärformen oder verwendeten Vormaterialien, aus-
 in Platten, Blättern oder Streifen genommen Naturkautschuk, 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 4012 Luftreifen aus Kautschuk, rund-
 erneuert oder gebraucht; Vollreifen
 oder Hohlkammerreifen, Überreifen
 und Felgenbänder, aus Kautschuk:
 - Luftreifen, Vollreifen oder Runderneuern von gebrauchten Reifen
 Hohlkammerreifen, runderneuert,
 aus Kautschuk
 - andere Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien der Position 4011 oder 4012
 ex 4017 Waren aus Hartkautschuk Herstellen aus Hartkautschuk
 ex Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) Herstellen aus Vormaterialien jeder
 und Leder, ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 4102 Rohe Felle von Schafen oder Enthaaren von Schaffellen oder
 Lämmern, enthaart Lammfellen
 1
 Folgende Folien gelten als hochtransparent: Folien, deren optische Trübung - gemessen nach
 ASTM-D 1003-16 mit dem Gardner-Nephelometer (d.h. Haze-Faktor) - weniger als 2 v.H.
 beträgt.
 ---pagebreak--- L 410/98 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 4104 bis 4106 Gegerbte, auch getrocknete Häute Nachgerben von vorgegerbtem Leder
 und Felle, enthaart, auch gespalten, oder
 aber nicht zugerichtet Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 4107, 4112 und Nach dem Gerben oder Trocknen Herstellen aus Vormaterialien jeder
 4113 zugerichtetes Leder, einschließlich Position, ausgenommen aus Vor-
 Pergament- oder Rohhautleder, materialien der Positionen 4104 bis 4113
 enthaart, auch gespalten,
 ausgenommen Leder der Position
 4114
 ex 4114 Lackleder und


text:
folien-kaschierte Herstellen aus Leder der Positionen 4104
 Lackleder; metallisierte Leder bis 4106, 4107, 4112 oder 4113 wenn
 sein Wert 50 v.H. des Ab-Werk-Preises
 der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 Kapitel 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reise- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 artikel, Handtaschen und ähnliche Position, ausgenommen aus Vor-
 Behältnisse; Waren aus Därmen materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex Kapitel 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Waren daraus, ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 4302 Pelzfelle, gegerbt oder zugerichtet,
 zusammengesetzt:
 - in Platten, Kreuzen oder ähnlichen Bleichen oder Färben mit Zuschneiden
 Formen und Zusammensetzen von nicht
 zusammengesetzten gegerbten oder
 zugerichteten Pelzfellen
 - andere Herstellen aus nicht zusammengesetzten
 gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen
 4303 Bekleidung, Bekleidungszubehör Herstellen aus nicht zusammengesetzten
 und andere Waren, aus Pelzfellen gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen
 der Position 4302
 ex Kapitel 44 Holz und Holzwaren; Holzkohle, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 4403 Rohholz, zwei- oder vierseitig grob Herstellen aus Rohholz, auch entrindet
 zugerichtet oder vom Splint befreit
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/99
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex 4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt Hobeln, Schleifen oder an den Enden
 oder gesäumt, gemessert oder Verbinden
 geschält, mit einer Dicke von mehr
 als 6 mm, gehobelt, geschliffen oder
 an den Enden verbunden
 ex 4408 Furnierblätter (einschließlich der An den Kanten Verbinden, Hobeln,
 durch Messern von Lagenholz Schleifen oder an den Enden Verbinden
 gewonnenen Blätter) und Blätter für
 Sperrholz, mit einer Dicke von 6
 mm oder weniger, an den Kanten
 verbunden, und anderes Holz, in der
 Längsrichtung gesägt, gemessert
 oder geschält, mit einer Dicke von 6
 mm oder weniger, gehobelt,
 geschliffen oder an den Enden
 verbunden
 ex 4409 Holz, entlang einer oder mehrerer
 Kanten, Enden oder Flächen
 profiliert, auch gehobelt, geschliffen
 oder an den Enden verbunden:
 - geschliffen oder an den Enden Schleifen oder an den Enden Verbinden
 verbunden
 - gefrieste oder profilierte Leisten Friesen oder Profilieren
 und Friese
 ex 4410 bis Gefrieste oder profilierte Holzleisten Friesen oder Profilieren
 ex 4413 und Holzfriese für Möbel, Rahmen,
 Innenausstattungen, elektrische
 Leitungen oder für ähnliche Zwecke
 ex 4415 Kisten, Kistchen, Verschläge, Herstellen aus noch nicht auf die
 Trommeln und ähnliche Ver- erforderlichen Maße zugeschnittenen
 packungsmittel, aus Holz Brettern
 ex 4416 Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und Herstellen aus Fassstäben, auch auf
 andere Böttcherwaren und Teile beiden Hauptflächen gesägt, aber nicht
 davon, aus Holz weiter bearbeitet
 ex 4418 - Bautischler- und Zimmer- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 mannsarbeiten, aus Holz Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware. Jedoch dürfen
 Verbundplatten mit Hohlraummittellagen
 und Schindeln ("shingles" und "shakes")
 verwendet werden
 - gefrieste oder profilierte Leisten Friesen oder Profilieren
 und Friese
 ex 4421 Holz für Zündhölzer, vorgerichtet; Herstellen aus Holz jeder Position,
 Holznägel für Schuhe ausgenommen aus Holzdraht der
 Position 4409
 ex Kapitel 45 Kork und Korkwaren, ausge- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 nommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork


text:
der Position 4501
 Kapitel 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ---pagebreak--- L 410/100 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 Kapitel 47 Halbstoffe aus Holz oder anderen Herstellen aus Vormaterialien jeder
 cellulosehaltigen Faserstoffen; Position, ausgenommen aus Vor-
 Papier oder Pappe (Abfälle und materialien derselben Position wie die
 Ausschuss) zur Wiedergewinnung hergestellte Ware
 ex Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren aus Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, Position, ausgenommen aus Vor-
 ausgenommen: materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 ex 4811 Papier und Pappe, nur liniert oder Herstellen aus Vormaterialien für die
 kariert Papierherstellung des Kapitels 47
 4816 Kohlepapier, präpariertes Durch- Herstellen aus Vormaterialien für die
 schreibepapier und anderes Ver- Papierherstellung des Kapitels 47
 vielfältigungs- und Umdruckpapier
 (ausgenommen Waren der Position
 4809), vollständige
 Dauerschablonen und Offsetplatten
 aus Papier, auch in Kartons
 4817 Briefumschläge, Kartenbriefe, Herstellen
 Postkarten (ohne Bilder) und - aus Vormaterialien jeder Position,
 Korrespondenzkarten, aus Papier ausgenommen aus Vormaterialien
 oder Pappe; Zusammenstellungen derselben Position wie die hergestellte
 solcher Schreibwaren aus Papier, in Ware und
 Schachteln, Taschen und ähnlichen - bei dem der Wert aller verwendeten
 Behältnissen, aus Papier oder Pappe Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 4818 Toilettenpapier Herstellen aus Vormaterialien für die
 Papierherstellung des Kapitels 47
 ex 4819 Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Herstellen
 Tüten und andere Ver- - aus Vormaterialien jeder Position,
 packungsmittel, aus Papier, Pappe, ausgenommen aus Vormaterialien
 Zellstoffwatte oder Vliesen aus derselben Position wie die hergestellte
 Zellstofffasern Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen, bei dem der Wert aller
 verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex 4823 Andere Papiere, Pappen, Zell- Herstellen aus Vormaterialien für die
 stoffwatte und Vliese aus Zell- Papierherstellung des Kapitels 47
 stofffasern, zugeschnitten
 ex Kapitel 49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und Herstellen aus Vormaterialien jeder
 andere Erzeugnisse des grafischen Position, ausgenommen aus Vor-
 Gewerbes; hand- oder materialien derselben Position wie die
 maschinengeschriebene Schrift- hergestellte Ware
 stücke und Pläne, ausgenommen:
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/101
 (1) (2) (3) oder (4)
 4909 Bedruckte oder illustrierte Post- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 karten; Glückwunschkarten und Position, ausgenommen aus Vor-
 bedruckte Karten mit persönlichen materialien der Position 4909 oder 4911
 Mitteilungen, auch illustriert, auch
 mit Umschlägen oder Verzierungen
 aller Art
 4910 Kalender aller Art, bedruckt,
 einschließlich Blöcke von Ab-
 reißkalendern:
 - Dauerkalender oder Kalender, Herstellen
 deren auswechselbarer Block auf - aus Vormaterialien jeder Position,
 einer Unterlage angebracht ist, die ausgenommen aus Vormaterialien
 nicht aus Papier oder Pappe derselben Position wie die hergestellte
 besteht Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 - andere Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien der Position 4909 oder 4911
 ex Kapitel 50 Seide, ausgenommen: Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte


text:
Ware
 ex 5003 Abfälle von Seide (einschließlich Krempeln oder Kämmen von Abfällen
 nicht abhaspelbare Kokons, von Seide
 Garnabfälle und Reißspinnstoff),
 gekrempelt oder gekämmt
 5004 bis ex 5006 Seidengarne, Schappeseidengarne Herstellen aus (1)
 oder Bouretteseidengarne - Grège oder Abfällen von Seide,
 gekrempelt oder gekämmt oder anders
 für die Spinnerei bearbeitet,
 - anderen natürlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht
 anders für die Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/102 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 5007 Gewebe aus Seide, Schappeseide
 oder Bouretteseide:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (1)
 - andere Herstellen aus (2)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Papier
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Im-
 prägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Garne und Gewebe aus Rosshaar, Position, ausgenommen aus Vor-
 ausgenommen: materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/103
 (1) (2) (3) oder (4)
 5106 bis 5110 Garne aus Wolle, feinen oder groben Herstellen aus (1)
 Tierhaaren oder Rosshaar - Grège oder Abfällen von Seide,
 gekrempelt oder gekämmt oder anders
 für die Spinnerei bearbeitet,
 - andere natürliche Fasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht
 anders für die Spinnerei bearbeitet,
 - chemische Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 5111 bis 5113 Gewebe aus Wolle, feinen oder
 groben Tierhaaren oder Rosshaar:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (2)
 - andere Herstellen aus (3)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Papier
 oder
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/104 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Im-
 prägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 52 Baumwolle, ausgenommen: Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-


text:
materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 5204 bis 5207 Nähgarne und andere Garne aus Herstellen aus (1)
 Baumwolle - Grège oder Abfällen von Seide,
 gekrempelt oder gekämmt oder anders
 für die Spinnerei bearbeitet,
 - natürlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht
 anders für die Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 5208 bis 5212 Gewebe aus Baumwolle:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (2)
 - andere Herstellen aus (3)
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/105
 (1) (2) (3) oder (4)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Papier
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,
 Imprägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Papiergarne und Gewebe aus Position, ausgenommen aus Vor-
 Papiergarnen, ausgenommen: materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 5306 bis 5308 Garne aus andere pflanzlichen Herstellen aus (1)
 Spinnstoffen; Papiergarne - Grège oder Abfällen von Seide,
 gekrempelt oder gekämmt oder anders
 für die Spinnerei bearbeitet,
 - natürlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht
 anders für die Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/106 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 5309 bis 5311 Gewebe aus andere pflanzlichen
 Spinnstoffen; Gewebe aus
 Papiergarnen:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (1)
 - andere Herstellen aus (2)
 - Kokosgarnen,
 - Jutegarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Papier
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,
 Imprägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/107
 (1) (2) (3) oder (4)
 5401 bis 5406 Garne, Monofile und Nähgarne aus Herstellen aus (1)
 synthetischen oder künstlichen - Grège oder Abfällen von Seide,
 Filamenten gekrempelt oder gekämmt oder anders
 für die Spinnerei bearbeitet,
 - natürlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt


text:
oder nicht
 anders für die Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 5407 und 5408 Gewebe aus Garnen aus synthe-
 tischen oder künstlichen Filamenten:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (2)
 - andere Herstellen aus (3)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Papier
 oder
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/108 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Im-
 prägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 5501 bis 5507 Synthetische oder künstliche Herstellen aus chemischen Vor-
 Spinnfasern materialien oder aus Spinnmasse
 5508 bis 5511 Garne und Nähgarne aus synthe- Herstellen aus (1)
 tischen oder künstlichen Spinnfasern - Grège oder Abfällen von Seide,
 gekrempelt oder gekämmt oder anders
 für die Spinnerei bearbeitet,
 - natürlichen Spinnfasern, nicht
 gekrempelt oder gekämmt oder nicht
 anders für die Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 5512 bis 5516 Gewebe aus synthetischen oder
 künstlichen Spinnfasern:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (2)
 - andere Herstellen aus (3)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Faser,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Papier
 oder
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/109
 (1) (2) (3) oder (4)
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,
 Imprägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Herstellen aus (1)
 Spezialgarne; Bindfäden, Seile und - Kokosgarnen,
 Taue; Seilerwaren, ausgenommen: - natürlichen Fasern,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 5602 Filze, auch getränkt, bestrichen,
 überzogen oder mit Lagen versehen:
 - Nadelfilze Herstellen aus (2)
 - natürlichen Fasern,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 Jedoch können
 - Monofile aus Polypropylen der
 Position 5402,
 - Spinnfasern aus Polypropylen der
 Position 5503 oder 5506 oder
 - Spinnkabel aus Filamenten aus
 Polypropylen der Position 5501,
 bei denen jeweils eine Faser oder ein
 Filament einen Titer von weniger als


text:
9
 dtex aufweist, verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 40 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/110 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 - andere Herstellen aus (1):
 - natürlichen Fasern,
 - Spinnfasern aus Kasein oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 5604 Fäden und Schnüre aus Kautschuk,
 mit einem Überzug aus
 Spinnstoffen; Streifen und
 dergleichen der Position 5404 oder
 5405, Garne aus Spinnstoffen, mit
 Kautschuk oder Kunststoff getränkt,
 bestrichen, überzogen oder umhüllt:
 - Kautschukfäden und -kordeln, mit Herstellen aus Kautschukfäden und -
 einem Überzug aus Spinnstoffen kordeln, nicht mit einem Überzug aus
 Spinnstoffen
 - andere Herstellen aus (2)
 - natürlichen Fasern, nicht gekrempelt
 oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 5605 Metallgarne und metallisierte Garne, Herstellen aus (3)
 auch umsponnen, bestehend aus - natürlichen Fasern,
 Streifen und dergleichen der - synthetischen oder künstlichen
 Position 5404 oder 5405 oder aus Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 Garnen aus Spinnstoffen, in gekämmt oder nicht anders für die
 Verbindung mit Metall in Form von Spinnerei bearbeitet,
 Fäden, Streifen oder Pulver oder mit - chemischen Vormaterialien oder
 Metall überzogen Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/111
 (1) (2) (3) oder (4)
 5606 Gimpen, umsponnene Streifen und Herstellen aus (1)
 dergleichen der Position 5404 oder - natürlichen Fasern,
 5405 (ausgenommen Waren der - synthetischen oder künstlichen
 Position 5605 und umsponnene Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 Garne aus Rosshaar); Chenillegarne; gekämmt oder nicht anders für die
 "Maschengarne" Spinnerei bearbeitet,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse oder
 - Vormaterialien für die Papier-
 herstellung
 Kapitel 57 Teppiche und andere Fußboden-
 beläge, aus Spinnstoffen:
 - aus Nadelfilz Herstellen aus (2)
 - natürlichen Fasern,
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 Jedoch dürfen
 - Monofile aus Polypropylen der
 Position 5402,
 - Spinnfasern aus Polypropylen der
 Position 5503 oder 5506 oder
 - Spinnkabel aus Filamenten aus
 Polypropylen der Position 5501,
 bei denen jeweils eine Faser oder ein
 Filament einen Titer von weniger als
 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn
 ihr Gesamtwert 40 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 Jutegewebe kann als Teppichgrund
 verwendet werden
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/112 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 - aus anderem Filz Herstellen aus (1)
 - natürlichen Fasern, nicht


text:
gekrempelt
 oder gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 - andere Herstellen aus (2)
 - Kokos- oder Jutegarnen,
 - Garnen aus synthetischen oder
 künstlichen Filamenten,
 - natürlichen Fasern oder
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet
 Jutegewebe kann als Teppichgrund
 verwendet werden
 ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinn-
 stofferzeugnisse; Spitzen; Tapis-
 serien; Posamentierwaren; Sticke-
 reien, ausgenommen:
 - in Verbindung mit Kautschukfäden Herstellen aus einfachen Garnen (3)
 - andere Herstellen aus (4)
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 kardiert oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 oder
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 4
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/113
 (1) (2) (3) oder (4)
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Im-
 prägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 5805 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Flandrische Gobelins, Aubusson, Position, ausgenommen aus Vor-
 Beauvais und Ähnliche), und materialien derselben Position wie die
 Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. hergestellte Ware
 Petit Point, Kreuzstich), auch
 konfektioniert
 5810 Stickereien als Meterware, Streifen Herstellen
 oder als Motive - aus Vormaterialien jeder Position,
 ausgenommen aus Vormaterialien
 derselben Position wie die hergestellte
 Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 5901 Gewebe, mit Leim oder stärke- Herstellen aus Garnen
 haltigen Stoffen bestrichen, von der
 zum Einbinden von Büchern, zum
 Herstellen von Futteralen,
 Kartonagen oder zu ähnlichen
 Zwecken verwendeten Art;
 Pausleinwand; präparierte
 Malleinwand; Bougram und
 ähnliche steife Gewebe, von der für
 die Hutmacherei verwendeten Art
 5902 Reifencordgewebe aus hochfesten
 Garnen aus Nylon oder anderen
 Polyamiden, Polyestern oder
 Viskose:
 - mit einem Anteil an textilen Herstellen aus Garnen
 Vormaterialien von nicht mehr als
 90 GHT
 - andere Herstellen aus chemischen Vor-
 materialien oder aus Spinnmasse
 ---pagebreak--- L 410/114 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 5903 Gewebe, mit Kunststoff getränkt, Herstellen aus Garnen
 bestrichen, überzogen oder mit oder
 Lagen aus Kunststoff versehen, Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 andere als solche der Position 5902 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Im-
 prägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 5904 Linoleum, auch zugeschnitten; Herstellen aus Garnen (1)
 Fußbodenbeläge, aus einer Spinn-
 stoffunterlage mit einer Deckschicht
 oder einem Überzug bestehend, auch
 zugeschnitten
 5905 Wandverkleidungen aus Spinn-
 stoffen:
 - mit Kunststoff getränkt, be- Herstellen


text:
aus Garnen
 strichen, überzogen oder mit
 Lagen aus Kautschuk, Kunststoff
 oder anderem Material versehen
 - andere Herstellen aus (2)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 oder
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/115
 (1) (2) (3) oder (4)
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,
 Imprägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 5906 Kautschutierte Gewebe, andere als
 solche der Position 5902:
 - aus Gewirken oder Gestricken Herstellen aus (1)
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 - andere Gewebe aus synthetischem Herstellen aus chemischen Vor-
 Filamentgarn, mit einem Anteil an materialien
 textilen Materialien von mehr als
 90 GHT
 - andere Herstellen aus Garnen
 5907 Andere Gewebe, getränkt, bestrichen Herstellen aus Garnen
 oder überzogen; bemalte Gewebe für oder
 Theaterdekorationen, Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 Atelierhintergründe oder dergleichen oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren,
 Imprägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert des verwendeten
 unbedruckten Gewebes 47,5 v.H. des
 Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/116 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 5908 Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt
 oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für
 Lampen, Kocher, Feuerzeuge,
 Kerzen oder dergleichen;
 Glühstrümpfe und schlauchförmige
 Gewirke oder Gestricke für
 Glühstrümpfe, auch getränkt:
 - Glühstrümpfe, getränkt Herstellen aus schlauchförmigen
 Gewirken für Glühstrümpfe
 - andere Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 5909 bis 5911 Waren des technischen Bedarfs aus
 Spinnstoffen:
 - Polierscheiben und -ringe, andere Herstellen aus Garnen, Abfällen von
 als aus Filz der Position 5911 Geweben oder Lumpen der Position
 6310
 - Gewebe, auch verfilzt, von der auf Herstellen aus (1)
 Papiermaschinen oder zu anderen - Kokosgarnen,
 technischen Zwecken verwendeten - folgenden Vormaterialien:
 Art, auch getränkt oder bestrichen, -- Garne aus Polytetrafluorethylen (2),
 schlauchförmig oder endlos, mit -- Garne aus Polyamid, gezwirnt und
 einfacher oder mehrfacher Kette bestrichen, getränkt oder überzogen
 und/oder einfachem oder mit Phenolharz,
 mehrfachem Schuss oder flach -- Garne aus aromatischem Polyamid,
 gewebt, mit mehrfacher Kette hergestellt durch Polykondensation
 und/oder mehrfachem Schuss der von Metaphenylendiamin und
 Position 5911 Isophthalsäure,
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf
 Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/117
 (1) (2) (3) oder (4)
 -- Monofile


text:
aus Polytetrafluorethylen
 (1),
 -- Garne aus synthetischen Spinnfasern
 aus Poly(p-Phenylenterephthalamid),
 -- Garne aus Glasfasern, bestrichen mit
 Phenoplast und umsponnen mit
 Acrylfasern (2),
 -- Monofile aus Copolyester, aus einem
 Polyester, einem
 Terephthalsäureharz, 1,4-
 Cyclohexandiethanol und
 Isophthalsäure bestehend,
 -- natürlichen Fasern,
 -- synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht kardiert oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 -- chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 - andere Herstellen aus (3)
 - Kokosgarnen,
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 1
 Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf
 Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt.
 2
 Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf
 Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt.
 3
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/118 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 Kapitel 60 Gewirke und Gestricke Herstellen aus (1)
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungs-
 zubehör, aus Gewirken oder
 Gestricken:
 - hergestellt durch Zusammennähen Herstellen aus Garnen (2)(3)
 oder sonstiges Zusammenfügen
 von zwei oder mehr
 zugeschnittenen oder abgepassten
 gewirkten oder gestrickten Teilen
 - andere Herstellen aus (4)
 - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 3
 Siehe Bemerkung 6.
 4
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/119
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex Kapitel 62 Bekleidung und Bekleidungs- Herstellen aus Garnen (1)(2)
 zubehör, ausgenommen aus
 Gewirken oder Gestricken, aus-
 genommen:
 ex 6202, ex 6204, Bekleidung für Frauen, Mädchen Herstellen aus Garnen (3)
 ex 6206, ex 6209 oder Kleinkinder, bestickt; anderes oder
 und ex 6211 konfektioniertes Beklei- Herstellen aus nicht bestickten Geweben,
 dungszubehör für Kleinkinder, wenn der Wert der verwendeten nicht
 bestickt bestickten Gewebe 40 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (4)
 ex 6210 und ex Feuerschutzausrüstung aus Herstellen aus Garnen (5)
 6216 Geweben, mit einer Folie aus oder
 aluminisiertem Polyester überzogen Herstellen aus nicht überzogenen
 Geweben, wenn der Wert der ver-
 wendeten nicht überzogenen Gewebe 40
 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet (6)
 6213 und 6214 Taschentücher, Ziertaschentücher,
 Schals, Umschlagtücher, Halstücher,
 Kragenschoner, Kopftücher,
 Schleier und ähnliche Waren:
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Siehe Bemerkung 6.
 3
 Siehe Bemerkung 6.
 4
 Siehe Bemerkung 6.
 5
 Siehe Bemerkung 6.
 6
 Siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- L 410/120 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)


text:
- bestickt Herstellen aus rohen, einfachen Garnen
 (1)(2)
 oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben,
 wenn der Wert der verwendeten nicht
 bestickten Gewebe 40 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (3)
 - andere Herstellen aus rohen, einfachen Garnen
 (4)(5)
 oder
 Bedrucken mit mindestens zwei Vor-
 oder Nachbehandlungen (wie Reinigen,
 Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren,
 Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht
 Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Im-
 prägnieren, Ausbessern und Noppen),
 wenn der Wert alles verwendeten
 unbedruckten Gewebes der Positionen
 6213 und 6214 47,5 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 6217 Anderes konfektioniertes Beklei-
 dungszubehör; Teile von Bekleidung
 oder von Bekleidungszubehör,
 ausgenommen solche der Position
 6212:
 - bestickt Herstellen aus Garnen (6)
 oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben,
 wenn der Wert der verwendeten nicht
 bestickten Gewebe 40 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet (7)
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Siehe Bemerkung 6.
 3
 Siehe Bemerkung 6.
 4
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 5
 Siehe Bemerkung 6.
 6
 Siehe Bemerkung 6.
 7
 Siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/121
 (1) (2) (3) oder (4)
 - Feuerschutzausrüstung aus Herstellen aus Garnen (1)
 Geweben, mit einer Folie aus oder
 aluminisiertem Polyester über- Herstellen aus nicht überzogenen
 zogen Geweben, wenn der Wert der ver-
 wendeten nicht überzogenen Gewebe
 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der
 hergestellten Ware nicht überschreitet (2)
 - Einlagen für Kragen und Man- Herstellen
 schetten, zugeschnitten - aus Vormaterialien jeder Position,
 ausgenommen aus Vormaterialien
 derselben Position wie die hergestellte
 Ware und
 - bei dem der Wert aller verwendeten
 Vormaterialien 40 v.H. des Ab-Werk-
 Preises der hergestellten Ware nicht
 überschreitet
 - andere Herstellen aus Garnen (3)
 ex Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinn- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 stoffwaren; Warenzusammen- Position, ausgenommen aus Vor-
 stellungen; Altwaren und Lumpen, materialien derselben Position wie die
 ausgenommen: hergestellte Ware
 6301 bis 6304 Decken, Bettwäsche usw.; Gardinen
 usw.; andere Waren zur
 Innenausstattung:
 - aus Filz oder Vliesstoffen Herstellen aus (4)
 - natürlichen Fasern oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 - andere:
 1
 Siehe Bemerkung 6.
 2
 Siehe Bemerkung 6.
 3
 Siehe Bemerkung 6.
 4
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 ---pagebreak--- L 410/122 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 -- bestickt Herstellen aus rohen, einfachen Garnen
 (1)(2)
 oder
 Herstellen aus nicht bestickten Geweben
 (andere als gewirkte oder gestrickte),
 wenn der Wert der verwendeten nicht
 bestickten Gewebe 40 v.H. des Ab-
 Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 -- andere Herstellen aus rohen, einfachen Garnen
 (3)(4)
 6305 Säcke und Beutel zu Ver- Herstellen aus (5)
 packungszwecken - natürlichen Fasern,
 - synthetischen oder künstlichen
 Spinnfasern, nicht gekrempelt oder
 gekämmt oder nicht anders für die
 Spinnerei bearbeitet oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 6306 Planen und Markisen; Zelte; Segel
 für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter
 und für Landfahrzeuge;
 Campingausrüstungen:
 - aus Vliesstoffen Herstellen aus (6)(7)
 - natürlichen Fasern oder
 - chemischen Vormaterialien oder
 Spinnmasse
 1


text:
Siehe Bemerkung 6.
 2
 Für Waren aus Gewirken und Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, durch
 Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen der gewirkten (zugeschnittenen oder
 abgepassten) Teile hergestellt, siehe Bemerkung 6.
 3
 Siehe Bemerkung 6.
 4
 Für Waren aus Gewirken und Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, durch
 Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen der gewirkten (zugeschnittenen oder
 abgepassten) Teile hergestellt, siehe Bemerkung 6.
 5
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 6
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 7
 Siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- 30.12.2006 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 410/123
 (1) (2) (3) oder (4)
 - andere Herstellen aus rohen, einfachen Garnen
 (1)(2)
 6307 Andere konfektionierte Waren, Herstellen, bei dem der Wert aller
 einschließlich Schnittmuster zum verwendeten Vormaterialien 40 v.H. des
 Herstellen von Bekleidung Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 6308 Warenzusammenstellungen, aus Jede Ware in der Warenzusammen-
 Geweben und Garn, auch mit stellung muss die Regel erfüllen, die
 Zubehör, für die Herstellung von anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der
 Teppichen, Tapisserien, bestickten Warenzusammenstellung enthalten wäre.
 Tischdecken oder Servietten oder Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungs-
 ähnlichen Spinnstoffwaren, in eigenschaft verwendet werden, wenn ihr
 Aufmachungen für den Gesamtwert 15 v.H. des Ab-Werk-
 Einzelverkauf Preises der Warenzusammenstellung
 nicht überschreitet
 ex Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Waren; Teile davon, ausgenommen: Position, ausgenommen aus
 Zusammensetzungen aus Schuh-
 oberteilen, die mit einer Brandsohle oder
 anderen Bodenteilen verbunden sind, der
 Position 6406
 6406 Schuhteile (einschließlich Schuh- Herstellen aus Vormaterialien jeder
 oberteile, auch an Sohlen befestigt, Position, ausgenommen aus Vor-
 nicht jedoch an Laufsohlen); materialien derselben Position wie die
 Einlegesohlen, Fersenstücke und hergestellte Ware
 ähnliche herausnehmbare Waren;
 Gamaschen und ähnliche Waren
 sowie Teile davon
 ex Kapitel 65 Kopfbedeckungen und Teile davon, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 ausgenommen: Position, ausgenommen aus Vor-
 materialien derselben Position wie die
 hergestellte Ware
 6503 Hüte und andere Kopfbedeckungen, Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern
 aus Filz, aus Hutstumpen oder (3)
 Hutplatten der Position 6501
 hergestellt, auch ausgestattet
 6505 Hüte und andere Kopfbedeckungen, Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern
 gewirkt oder gestrickt oder aus (4)
 Stücken (ausgenommen Streifen)
 von Spitzen, Filz oder anderen
 Spinnstofferzeugnissen hergestellt,
 auch ausgestattet; Haarnetze aus
 Stoffen aller Art, auch ausgestattet
 1
 Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen
 Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.
 2
 Siehe Bemerkung 6.
 3
 Siehe Bemerkung 6.
 4
 Siehe Bemerkung 6.
 ---pagebreak--- L 410/124 DE Amtsblatt der Europäischen Union 30.12.2006
 (1) (2) (3) oder (4)
 ex Kapitel 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Herstellen aus Vormaterialien jeder
 Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Position, ausgenommen aus Vor-
 Reitpeitschen und Teile davon, materialien derselben Position wie die
 ausgenommen: hergestellte Ware
 6601 Regenschirme und Sonnenschirme Herstellen, bei dem der Wert aller
 (einschließlich Stockschirme, verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des
 Gartenschirme und ähnliche Waren) Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware
 nicht überschreitet
 Kapitel 67 Zugerichtete Federn und Daunen Herstellen aus Vormaterialien jeder
 und Waren aus Federn oder Daunen; Position, ausgenommen aus Vor-
 künstliche Blumen; Waren aus materialien derselben Position wie die
 Menschenhaaren hergestellte Ware
 ex Kapitel 68