text:
Natronzellstoff, ungebleicht
 —4000 Sulfat- und Natronzellstoff, gebleicht, nicht nach Art der „dissolving gra
 des"
 —5000 Sulfitzellstoff, ungebleicht
 —6000 Sulfitzellstoff, gebleicht, nicht nach Art der „ dissolving grades"
 —7000 Halbzellstoff
 —9900 andere
 48.01 Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
 Rollen oder Bogen
 —2010 weißes, undurchsichtiges, holzfreies Papier, Bibelpapier, mit einem Gewicht
 von 28 g bis 45 g pro Quadratmeter, für den Bibeldruck
 —4000 Zigarettenpapier
 —8010 zum Verpacken von Zitrusfrüchten für die Ausfuhr
 —9100 nicht über 100 X 500 mm große Jacquard-Karten und dergleichen Karten
 aus Papier und Pappe
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 131
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 48.07 Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
 gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
 solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
 —9110 für den Export
 48.10 Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen
 48.15 Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
 —6000 Jacquard- und ähnliche Karten aus Papier oder Pappe, in Abmessungen von
 nicht mehr als 100 X 360 mm
 48.18 Register, Hefte, Merkbücher, Quittungsbücher und dergleichen, Notiz
 blöcke, Notiz- und Tagebücher, Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für
 Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Papierhandels, aus
 Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie Buchhül
 len, aus Papier oder Pappe
 —2000 Übungsbücher zum Sprachstudium im Selbstunterricht
 48.21 Andere Waren, aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte her
 gestellt
 —1000 gelochte Jacquard- und ähnliche Karten
 —4000 Spinntöpfe zum Herstellen von Garnen
 —5000 Teile von zollfreien Maschinen und mechanischen Geräten des Abschnitts
 XVI
 49.01 Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blät-
 —9900 andere
 49.02 Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern
 49.04 Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebun
 den
 49.05 Karthographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und
 topographische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben
 49.06 Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
 Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder photogra
 phisch hergestellt; hand- oder maschinegeschriebene Schriftstücke
 —9900 andere
 49.07 Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwer
 tet, im Inland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel,
 Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere, ein
 schließlich Scheckhefte und dergleichen
 —1000 Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen
 —9910 im Umlauf, numeriert und signiert
 49.10 Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Ab
 reißkalendern
 —1000 Reklamekalender
 49.11 Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Ver
 fahren hergestellt
 — 1000 Werbedruck
 —2000 Unterrichtstafeln für Anatomie, Botanik und dergleichen zur wissenschaft
 lichen Verwendung oder für den Unterricht
 —4000 Photographien
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 132 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 50.01 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet
 50.02 Grège, weder gedreht noch gezwirnt
 50.03 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons
 und Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge
 50.08 Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide
 — 1000 nicht keimfrei gemachtes Katgut für medizinische Zwecke
 54.01 Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder


text:
anders bearbeitet, jedoch
 nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
 Flachs
 54.02 Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
 nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
 Ramie
 —1000 Abfälle
 55.01 Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt
 55.02 Baumwoll-Linters
 55.05 Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
 —1000 Baumwollgarne mit einer Dicke von 40/2 oder 30/2 der englischen Nume
 rierung, vor dem 1 . 1. 1971 abgefertigt (1), zum Herstellen von Elastikbinden,
 sofern die Gesamtmenge der nach dieser Tarifstelle abgefertigten Garne
 4 000 kg pro Jahr nicht überschreitet
 57.01 Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders
 bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß
 spinntstoff), aus Hanf
 57.02 Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
 versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila
 hanf
 57.03 Jute, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg
 und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Jute
 57.04 Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon
 nen; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen
 —1020 Sisal- und andere Agavenfasern
 59.16 Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt
 59.17 Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn
 stoffen
 —1010 Müllergaze
 62.04 Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstung
 —1000 Segel, die laut Bescheinigung des Direktors dem auf Sportbooten gebräuch
 lichen internationalen Modell entsprechen und zu diesem Zwecke benutzt
 werden
 66.02 Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeit
 schen und dergleichen
 —1000 weiße Blindenstöcke
 67.03 Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle
 und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet
 —1000 Menschenhaare
 —2000 Tierhaare
 (l) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 133
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 68.02 Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Stein
 chen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapi
 tels 69
 —1000 Kugeln für Kugelmühlen und Teile für Industrieöfen
 68.05 Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Handgebrauch, aus Natur
 steinen, aus agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt
 —1000 Wetzsteine für Sensen und Sicheln
 68.10 Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips
 —1000 industrielle Formen
 68.12 Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen
 —2013 von mehr als 698 mm, jedoch höchstens 1 000 mm
 —2020 von mehr als 1 000 mm
 68.16 Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
 Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
 —3000 für zollfreie Anlagen , Maschinen und mechanische Geräte des Abschnitts
 XVI ; Teile davon
 —4000 Formen aus Kohle oder Graphit
 —.5000 Tafeln, Stäbe, Stangen, Scheiben, Zylinder und ähnliche Profile ( außer
 Blöcken) aus mit Harzen gemischtem künstlichem Graphit
 69.01 Wärmeisolierende Steine, Platten , Fliesen und andere wärmeisolierende
 Waren aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen
 —1000 sofern das Ministerium für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht
 in Israel hergestellt werden (J )
 69.02 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile
 — 1000 sofern das Ministerium für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht
 in Israel hergestellt werden (*)
 69.03 Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten,

type: contracts

jurisdiction: EU


text:
Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse,
 Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe)
 —1000 sofern das Ministerium für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht
 in Israel hergestellt werden (x)
 69.09 Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen
 und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be
 hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken
 —9910 Tröge, Wannen und ähnliche Behältnisse für die Milchwirtschaft und die
 Geflügelzucht
 70.03 Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
 (ausgenommen optisches Glas)
 —1011 aus Pyrex-Glas zum Herstellen von wissenschaftlichen Apparaten und Gerä
 ten, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (2), sofern die Gesamtmenge der nach die
 ser Tarifstelle abgefertigten Sendungen 6 t pro Jahr nicht überschreitet
 — 1099 andere
 (') Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 134 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 70.06 Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstel
 lung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt),
 auf einer oder beiden Seiten poliert oder geschliffen, in quadratischen oder
 rechteckigen Platten oder Scheiben
 —2000 in rechteckig zugeschnittenen Platten oder Scheiben, wobei keine Seite län
 ger als 15 cm sein darf, ausgenommen Glas mit farbigem Überzug
 70.10 Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
 Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver
 packungszwecken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
 Glas
 — 1000 Glasballons und Korbflaschen
 70.11 Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus
 rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen
 —9900 andere
 70.14 Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
 Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet
 — 1000 mit Genehmigung des Inspektors für den Straßenverkehr eingeführte licht
 reflektierende Verkehrssignale
 70.18 Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch
 bearbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser
 —9900 andere
 70.21 Andere Glaswaren
 — 1000 zollfreie Anlagen, Maschinen und mechanische Geräte des Abschnitts XVI ;
 Teile davon
 71.02 Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
 weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen
 dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zu
 sammengestellt sind
 — 1010 Diamanten , roh
 — 1091 Industriediamanten
 — 1099 andere Diamanten
 —2010 Edelsteine und Schmucksteine, nicht bearbeitet
 —2091 Quarz, rechteckig, mit einer Dicke von nicht mehr als 1,2 mm und mit
 einer Breite und Länge von nicht mehr als 15 mm oder scheibenförmig, mit
 einer Dicke von nicht mehr als 1,2 mm und mit einem Durchmesser von
 nicht mehr als 15 mm, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (*)
 71.03 Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bear
 beitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der
 Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchs
 fertig zusammengestellt sind
 — 1000 roh
 71.04 Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen
 71.15 Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
 rekonstituierten Steinen
 — 1000 Edelsteine und Schmucksteine zum Drahtziehen und Fadenführer aus Achat
 (1) Siehe Anmerkung a) am Schluß


text:
der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 135
 Liste 5 ( Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 72.01 Münzen
 —1000 am Tage der Zollabfertigung gültig
 —2000 für die der Präsident der Israelischen Staatsbank oder dessen bevollmächtig
 ter Vertreter bestätigt, daß es sich um für den Umlauf in Israel vorgesehene
 Münzen handelt
 73.01 Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder der
 gleichen, auch in formlosen Stücken
 —1000 Roheisen, außer Spiegeleisen
 —2000 Spiegeleisen
 73.02 Ferrolegierungen
 —1000 Ferromanganlegierungen
 —9900 andere
 73.03 Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl
 —1000 aus Roheisen
 —9900 andere
 73.04 Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert
 73.05 Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm
 — 1000 Eisen- und Stahlpulver
 —2000 Eisen- und Stahlschwamm
 73.06 Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus
 Eisen oder Stahl
 —1000 in Rohblöcken ( Ingots )
 —9900 andere
 73.07 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl, nur
 vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug)
 —1010 Vorblöcke (Blooms) und Knüppel, mit einem Querschnitt von mehr als
 36 cm2
 —9910 mit einem Stückgewicht von mehr als 30 kg
 73.08 Warmbreitband aus Stahl, in Rollen
 73.09 Breitflachstahl
 73.10 Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ
 lich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlboh
 rerstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Berg
 werke geeignet
 —1011 zum Herstellen von Bolzen und Muttern in einem zugelassenen Industriela
 ger oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (')
 —1029 andere
 —1030 Magneteisen mit niedriger Koerzitivkraft und hoher magnetischer Leitfähig
 keit
 —1050 mit rechteckigem Querschnitt, eingerollt, zum Herstellen von Bolzen in
 einem zugelassenen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung,
 vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (*) .
 —1060 Rohrrundlinge mit einem Durchmesser von 60 mm bis 145 mm, zum Her
 stellen von Rohren in einem zugelassenen Industrielager oder unter zollamt
 licher Überwachung
 (*) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 136 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 73.10
 (Fortsetzung)
 ■—1070 Rundstahl zum Herstellen von Muttern in einem zugelassenen Industriela
 ger oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (1)
 —1081 mit einem Durchmesser von 6 mm bis 13 mm, sofern die abgefertigte
 Menge 600 t pro Jahr nicht überschreitet
 —1083 mit einem Durchmesser von mehr als 13 mm, jedoch höchstens 105 mm,
 sofern die abgefertigte Menge 6 000 t pro Jahr nicht überschreitet
 —2020 Präzisionsstabstahl der in der Tarifstelle 2010 genannten Art, kalt fertigge
 stellt, zum Herstellen von Bolzen und Muttern in einem zugelassenen Indu
 strielager oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1 . 1. 1971 ab
 gefertigt i1)
 —3000 Stabstahl mit einem Gehalt an Mangan von 1,6 bis 2 Gewichtshundertteilen
 —4000 Hohlbohrerstäbe aus Stahl für Bergwerke
 73.11 Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt her
 gestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zu
 sammengesetzten Elementen hergestellt
 —1090 andere
 —9900 andere
 73.12 Bandstahl, warm oder kalt


text:
gewalzt
 —3000 galvanisch verzinkter Bandstahl, mit einer Dicke von weniger als 2,5 mm,
 zum Herstellen von Schläuchen und Rohren
 —5000 Elektrobandstahl mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 0,5, jedoch
 weniger als 2 Gewichtshundertteilen
 —9999 andere
 73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt
 —2000 Elektrobleche mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 0,5, jedoch we
 niger als 2 Gewichtshundertteilen
 —9941 galvanisch verzinkt, zum Herstellen von Schläuchen und Rohren
 —9949 andere
 —9991 mit einer Dicke von 3 mm oder weniger
 —9992 mit einer Dicke von mehr als 3 mm, jedoch höchstens 4,75 mm
 —9999 andere
 73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die
 Elektrotechnik
 —1000 blanke Drähte in Rollen, zum Herstellen von Weberkämmen, bis zu 0,10
 Gewichtshundertteile Kohlenstoff enthaltend, mit rechteckigem Querschnitt
 mit einer Breite von 2,5 mm bis 10 mm und einer Dicke von 0,17 mm bis
 1,25 mm
 —3030 Drähte zum Herstellen von Bolzen, Schrauben und Muttern in einem zuge
 lassenen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung (ausgenom
 men Drähte der Tarifstellen 3010 und 3020), vor dem 1. 1. 1971 abge
 fertigt i1)
 (M Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 183 / 137
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 73.15 Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den in den Tarifnrn . 73.06
 bis 73.14 aufgeführten Formen
 — 1011 mit einem Stückgewicht von mehr als 30 kg
 — 1012 andere, aus Qualitätskohlenstoffstahl
 —1013 andere, aus legiertem Stahl, mit einem Gehalt an anderen Legierungsbe
 standteilen als Kohlenstoff von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr
 — 1090 andere
 —2020 Hohlbohrerstäbe aus Stahl für Bergwerke
 —2030 Spundwandstahl, auch gestanzt, gelocht oder aus zusammengesetzten Ele
 menten hergestellt
 —2091 Präzisionsstabstahl, kalt fertiggestellt, der in der Tarifstelle 2092 genannten
 Art, zum Herstellen von Schrauben, Bolzen und Muttern in einem zugelas
 senen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem 1. 1.
 1971 abgefertigt (*)
 —3030 Elektrobleche mit einem Gehalt an Silizium von 2 Gewichtshundertteilen
 oder mehr
 —3091 aus rostfreiem Stahl
 —3092 mit Überzug
 —3099 andere
 —4020 Elektrobandstahl mit einem Gehalt an Silizium von 2 Gewichtshunderttei
 len oder mehr
 —4090 andere
 —5010 Stahldraht für Federn, nach folgenden Bestimmungen für die Herstellung
 von Federn :
 Durchmesser in mm Zugfestigkeit pro mm2
 nicht weniger als :
 0,45 — 1 225 kg
 1,1 — 2 195 kg
 2,1 — 3 175 kg
 3,1 — 5 150 kg
 5,1 — 7 130 kg
 7,1 — 10 120 kg
 10,1 oder mehr 100 kg
 —5020 Draht aus rostfreiem Stahl
 —5091 Draht aus Chromvanadiumstahl, bekannt unter der Bezeichnung „kupfer
 überzogener Schweißdraht für Schweißautomaten", in Rollen, zum Auf
 tragsschweißen (hard facing)
 —5092 Präzisionsdraht, der in der Tarifstelle 5093 genannten Art, kalt fertigge
 stellt, zum Herstellen von Schrauben, Bolzen und Muttern in einem zuge
 lassenen Industrielager oder unter zollamtlicher Überwachung, vor dem
 1 . 1 . 1971 abgefertigt i1)
 —5099 in den Tarifstellen 5091 und 5092 nicht genannt
 73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen,
 Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungs
 stangen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen,


text:
Schienenstühle und Winkel,
 Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
 speziell für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
 hergestelltes Material
 —1000 mit Schienen mit einem Gewicht von 37 kg pro Meter oder mehr verwen
 det, sofern sie mit Genehmigung des Generaldirektors der Staatlichen
 Eisenbahnen eingeführt und abgefertigt werden
 f1) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 138 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung )
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 73.18 Rohre (einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl, ausgenommen Waren der
 Tarifnr. 73.19
 — 1090 andere
 —2000 Flammrohre, gewellt, für Dampfkessel
 —4021 mit einer Wanddicke von 1,5 mm oder weniger
 —9910 mit einer Wanddicke von 2 mm oder mehr
 —9920 mit Kupfer überzogen, mit einem Außendurchmesser von 8A Zoll oder
 weniger
 73.19 Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, für Wasser
 kraftwerke
 73.20 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
 Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
 oder Stahl
 —1011 Rohlinge
 —1090 andere
 —5090 andere
 —9910 mit einem Stückgewicht von mehr als 5 kg
 73.21 Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
 Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
 Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür
 und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl; zu
 Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre
 usw ., aus Eisen oder Stahl
 —1000 Schleusentore, Fördergerüste für Bergwerksschächte, verstellbare oder inein
 anderschiebbare Grubenstempel für Bergwerksstollen, Wehre, Landungs
 brücken, Hafendämme und Molen, Oberbauten von Leuchttürmen, Masten,
 Brücken, Relinge, Luken und dergleichen für Schiffe
 73.23 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport
 oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech
 —3000 Faßspunde mit Innengewinde
 73.27 Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht
 —1000 aus rostfreiem Stahl, für Maschinen, sofern sie eine der folgenden Voraus
 setzungen erfüllen:
 1 , Länge von mehr als 125 mm
 2, endlos
 3 , mehr als 150 Löcher je Zoll
 73.30 Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
 73.31 Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
 Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus
 anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
 —1000 insbesondere zum Kämmen, Krempeln und zu anderen Bearbeitungsvorgän
 gen bei Spinnstoffen
 73.33 Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche
 Waren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Stik
 ken, aus Stahl, einschließlich Rohlinge
 —1000 Spezialgriffel für die Blindenschrift „Braille"
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 139
 Liste 5 (Fortsetzung )
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 73.40 Andere Waren aus Eisen oder Stahl
 — 1030 Ausrüstung für Molkereien , anderweit nicht genannt
 —1060 Schrumpfringe für Metallfässer
 — 1330 aus legiertem Stahl mit einem Gehalt an anderen Legierungsbestandteilen
 als Kohlenstoff von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr
 —2000 Mahlkörper für Mühlen und Brecher
 —3000 Schiffsruder
 —3500 Waren aus zwei Rundstangen der Tarifnr. 73.15, stumpf geschweißt, unge
 nutet, mit einer Länge des Werkstücks von 40 cm oder weniger
 —4590 andere
 —5000 Zubehör für elektrische Freileitungen und für Hochspannungsisolatoren,
 Teile davon, einschließlich Aufhängebügel, Spannbügel, vorgeformte, ge
 schirmte Streben, Freileitungsverbindungsstücke und Halteringe für Isola
 toren


text:
—5500 Spulen, Kannetten, Kegel, Spindeln oder ähnliche Halter aus Eisen oder
 Stahl für Textilmaschinen
 —6019 andere
 —6020 Treibriemenhalter
 —9100 Duplex-Draht zum Herstellen von Metallitzen zum Weben
 74.01 Kupfermatte; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer);
 Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer
 — 1000 Kupfermatten
 —2010 nicht raffiniert
 —2090 andere
 —3000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 —4000 rohe Kupferanoden, einschließlich Anoden aus Elektrolytkupfer
 74.02 Kupfervorlegierungen
 74.03 Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv
 — 1110 Draht mit einem Durchmesser von 0,15 mm oder weniger
 —1130 andere Stäbe
 —3000 Walzdraht aus Elektrolytkupfer, in Rollen mit einem Durchmesser von
 10 mm oder weniger
 74.04 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
 als 0,15 mm
 —2000 verchromt oder vernickelt
 —9900 andere
 74.05 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge
 schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
 oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
 0,15 mm oder weniger
 —1000 glatt oder farbig
 —2090 andere
 —3000 auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
 74.06 Pulver und Flitter, aus Kupfer
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 140 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 74.10 Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
 isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
 —1000 gewundener Draht
 74.11 Gewebe ( einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupfer
 draht
 — 1000 endlose Gewebe oder Geflechte für Maschinen
 —2000 Drahtgewebe für Maschinen zum Herstellen von Asbestzement, Papier,
 Pappe oder Cellotex, mit einer Breite von mehr als 95 cm
 74.19 Andere Waren aus Kupfer
 —6000 Zubehör für elektrische Freileitungen und für Hochspannungsisolatoren,
 Teile davon, einschließlich Aufhängebügel, vorgeformte, geschirmte Stre
 ben, Freileitungsverbindungsstücke und Halteringe für Isolatoren
 —9930 Anoden für Elektroplattierung
 75.01 Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher
 stellung; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbei
 tungsabfälle und Schrott, aus Nickel
 — 1000 Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher
 stellung
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott aus Nickel
 —3000 Rohnickel ( ausgenommen Anoden zum Vernickeln )
 75.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel , massiv
 — 1090 andere
 —2090 andere
 75.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pul
 ver, Flitter, aus Nickel
 —1000 Bleche, Platten , Tafeln und Bänder
 —2010 glatt oder farbig
 —2020 bedruckt oder gaufriert
 —2030 auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
 —3000 Pulver oder Flitter
 75.05 Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet
 75.06 Andere Waren aus Nickel
 —9910 Guß- oder Schmiedestücke, roh
 76.01 Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium
 —1000 Rohaluminium
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium
 76.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von
 mehr als 0,20 mm
 —1000 zum Herstellen von Schläuchen und Rohren in einem zugelassenen Indu
 strielager oder unter zollamtlicher Überwachung
 —2000 Bänder ohne Überzug, aus hochfesten Aluminiumlegierungen, mit einer
 Dicke von 0,35 mm oder weniger, elastisch, in Rollen mit einer Breite von
 30 mm bis 55 mm, sofern sie vor der Einfuhr vom Direktor zugelassen wor
 den sind H
 (1) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17.


text:
8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 141
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 76.05 Pulver und Flitter, aus Aluminium
 76.08 Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
 Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
 Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fenster
 rahmen, Geländer), aus Aluminium; zu Konstruktionszwecken vorgearbei
 tete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium
 —1000 Schiffsaufbauten und Teleskopstützen für Strebausbau in Bergwerken
 76.10 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport
 oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs
 röhrchen und Tuben
 —4000 Spinntöpfe zum Herstellen von Textilgarnen
 76.16 Andere Waren aus Aluminium
 —4000 rohe Gußstücke
 —4500 Zubehör für elektrische Freileitungen oder Hochspannungsisolatoren, Teile
 davon, einschließlich Aufhängebügel, vorgeformte, geschirmte Streben, Frei
 leitungsverbindungsstücke und Halteringe für Isolatoren
 77.01 Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne,
 nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium
 —1000 Rohmagnesium
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 77.02 Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre, Hohlstan
 gen, Pulver, Flitter, aus Magnesium; Drehspäne, nach Größe sortiert, aus
 Magnesium
 77.04 Beryllium (Glucinium) roh oder verarbeitet
 —1000 roh
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 —3000 verarbeitet
 78.01 Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei
 —1099 andere
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 78.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv
 —9900 andere
 78.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeterge
 wicht von mehr als 1,7 kg
 78.04 Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
 überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Un
 terlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von
 1,7 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Blei
 — 1010 glatt oder farbig
 —1020 gaufriert oder auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
 —2000 Pulver und Flitter
 78.06 Andere Waren aus Blei
 —9992 Anoden für Elektroplattierung
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 142 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 79.01 Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink
 - 1010 Zinklegierungen, unter dem handelsüblichen Namen „Zamak"
 — 1020 rohe Zinkanoden, einschließlich Anoden aus Elektrolytzink
 —1090 andere
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 79.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv
 79.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke; Pulver
 und Flitter, aus Zink
 —2010 glatt oder farbig
 —2020 gaufriert oder bedruckt
 —2030 auf Papier- oder Pappunterlage befestigt
 —3000 Pulver und Flitter
 —4000 Anoden
 79.06 Andere Waren aus Zink
 —9920 Anoden für Elektroplattierung
 80.01 Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn
 —1010 Zinn, rein
 —1099 andere
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 80.02 Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv
 —9900 andere
 80.03 Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeterge
 wicht von mehr als 1 kg
 80.04 Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnit
 ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
 ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Un
 terlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn
 —1010 glatt oder farbig
 —1020 bedruckt oder gaufriert
 —1030 andere
 —2000 Pulver und Flitter
 81.01 Wolfram, roh oder verarbeitet
 —1000 roh
 —2000


text:
Bearbeitungsabfälle und Schrott
 —3000 verarbeitet
 81.02 Molybdän, roh oder verarbeitet
 —1000 roh
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 —3000 verarbeitet
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 183 / 143
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 81.03 Tantal , roh oder verarbeitet
 — 1000 roh
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 —3000 verarbeitet
 81.04 Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder verarbeitet
 —1000 roh
 —2000 Bearbeitungsabfälle und Schrott
 —3000 verarbeitet
 —4010 Cadmiumanoden für Elektroplattierung, roh oder verarbeitet, einschließlich
 elektrolytisch hergestellte Anoden
 82.01 Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte,
 Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und
 Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Hand
 werkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft
 —5010 Rohlinge, noch nicht verarbeitet
 82.02 Handsägen aller Art, fertig montiert, Sägeblätter aller Art (einschließlich
 Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter)
 —2012 Metallsägeblätter mit einer Länge von mehr als 660 mm
 —2034 Rohlinge in Form von Scheiben, aus Stahl, in der Mitte durchbohrt, nicht
 gezahnt, mit einem Außendurchmesser von mehr als 150 mm, jedoch höch
 stens 450 mm und einer Dicke von 1 mm bis 3 mm
 —2039 andere
 —2040 nichtgezahnte Blätter, ausgenommen solche der Tarifstelle 2030
 —2091 endlose Sägeketten
 82.04 Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern die
 ses Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld
 schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und gefaßte Glas
 schneidediamanten
 —7500 Handwerkszeuge zum Knüpfen gebrochener Fäden bei Textilmaschinen
 82.05 Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
 mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben,
 Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten,
 Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum
 Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge
 mit arbeitendem Teil
 —3011 zum Herstellen von Holzschrauben oder Blechschrauben
 —3019 andere
 —3020 Gewindefräser
 —3031 Rohlinge aus Schnellstahl, gegossen oder geformt, nicht weiter verarbeitet
 —9912 zum Warmpressen von Bolzen, Drähten und Schrauben
 —9997 andere Werkzeuge für Drehmaschinen, Hobelmaschinen und Nutenziehma
 schinen
 82.06 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte
 —2010 Sonderausführung für Maschinen der Zuckerindustrie
 —2020 Sonderausführung für andere Maschinen der Nahrungsmittelindustrie
 —3000 Messer und Schneidklingen für Tabakschneidemaschinen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 144 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 82.06
 (Fortsetzung)
 —6000 Klingen und Hobeleisen für Holzbearbeitungsmaschinen und Klingen für
 Rundschäl- und Furnierschneidemaschinen
 -7000 Klingen und Messer für Lederverarbeitungsmaschinen
 —8010 Sonderausführung für Gummiverarbeitungsmaschinen
 82.13 Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
 Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
 Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein
 schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
 —1010 Rohlinge noch nicht verarbeitet
 83.06 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
 Metallen
 —1000 religiöse Gegenstände für Kultstätten
 83.07 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
 elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen
 —1030 ortsfeste Leuchtfeuer für Flugplätze
 —1041 für Photoateliers
 —2010 Lampen für Gruben- und Steinbrucharbeiter
 —2020 Petroleumlampen für den Straßenverkehr, mit Genehmigung des Kontrol
 leurs des Straßenverkehrs eingeführt
 83.08 Schläuche aus unedlen Metallen
 —1000 Messingbälge zum Herstellen von Thermostaten
 83.11 Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht


text:
elektrisch, Teile davon,
 aus unedlen Metallen
 — 1000 Kirchenglocken
 83.13 Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab
 reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
 aus unedlen Metallen
 —2000 Spunde für Metallfässer und Spundbleche
 83.14 Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und an
 dere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus uned
 len Metallen
 — 1000 Hinweis- und Werbeschilder
 84.01 Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel)
 —1010 mit einer Heizfläche von 350 m2 oder mehr
 84.03 Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gas
 reinigern, Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas
 erzeuger, auch mit Gasreinigern
 —1090 andere
 84.04 Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der
 Tarifnr. 87.01 )
 — 1000 Maschinen
 —2000 Teile
 84.05 Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf
 — 1000 Maschinen
 —2000 Teile
 ---pagebreak--- >
 17 . 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 145
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.06 Kolbenverbrennungsmotoren
 —3000 Flugzeugmotoren
 —4000 Schiffsmotoren
 —6000 andere
 —9910 Spezialteile für Motoren der Tarifstelle 6000, sofern sie sich in Konstruk
 tion und Gewicht von ähnlichen Teilen für andere Fahrzeuge unterscheiden
 —9950 Spezialteile für Flugzeugmotoren, sofern dem Direktor der Nachweis er
 bracht wird, daß die Teile nur für solche Motoren verwendet werden
 —9960 Teile von Schiffsmotoren, ausgenommen Außenbordmotoren
 84.07 Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
 84.08 Andere Motoren und Kraftmaschinen
 —2000 andere
 —3000 Teile, anderweit nicht genannt
 84.10 Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabe
 pumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becher
 werke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)
 —3000 Wasser- und Kraftstoffpumpen, Teile davon, für nationale Versorgungs
 netze, sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Industrie be
 scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden (J )
 —4011 mit einem Stückgewicht von mehr als 1 000 kg
 —4021 für einen maximalen Überdruck von mehr als 1 500 lb/ Quadratzoll
 —4031 für einen maximalen Überdruck von 2 500 lb/Quadratzoll
 —4090 andere
 84.11 Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ;
 Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen
 —2000 Vakuumpumpen für einen absoluten Druck von weniger als 8 mm Queck
 silbersäule
 —3011 Kompressoren für Kälteerzeugung und Klimatisierung, geschlossen oder
 halboffen, mit einem Nettogewicht von mehr als 100 kg, zum Einbau in
 einem vom Direktor vor der Einfuhr zugelassenen Industriebetrieb zwecks
 Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt
 —3091 andere, einschließlich offene Kompressoren, mit einem Nettogewicht (ohne
 Anlaßvorrichtung) von mehr als 100 kg, zum Einbau in einem vom Direk
 tor vor der Einfuhr zugelassenen Industriebetrieb zwecks Verwendung im
 Fertigungsprozeß bestimmt, jedoch unter der Bedingung, daß elektrisch an
 getriebene Kompressoren ohne Elektromotor eingeführt werden
 (l) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 146 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.11
 (Fortsetzung)
 —3093 zum Einbau in Kühlhäusern mit einem Fassungsvermögen von 1 000 m3
 oder mehr bestimmt und vom Direktor vor der Einfuhr unter folgenden Be
 dingungen genehmigt:
 1 , die Kompressoren werden ausschließlich für Kühlhäuser verwendet
 2, das Netto-Stückgewicht (ohne Anlaßvorrichtung) beträgt mehr als 300 kg
 3 , die Verdichtung erfolgt durch


text:
Kolben
 4, die Kompressoren sind nicht mit elektrischer Anlaßvorrichtung ausge
 rüstet
 —5013 mit einem Gesamtgewicht von mehr als 300 kg, jedoch höchstens 6 000 kg,
 zum Einbau in einem vom Direktor vor der Einfuhr zugelassenen Industrie
 betrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt
 —5019 andere
 —5093 mit einem Nettogewicht von mehr als 1 500 kg, jedoch höchstens 3 000 kg,
 zum Einbau in einem vom Direktor vor der Einfuhr zugelassenen Industrie
 betrieb zwecks Verwendung im Fertigungsprozeß bestimmt
 —5099 andere
 84.13 Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
 festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue
 rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, Roste, Entascher und
 ähnlichen Vorrichtungen
 —1000 Brenner für Dampfkesselfeuerungen mit einer stündlichen Mindestdampflei
 stung von 10 t oder mehr und/oder 10 atü oder mehr, für Kraftwerke ;
 Teile davon
 84.14 Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der
 Tarifnr. 85.11
 — 1091 sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Industrie und Handel be
 scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
 in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 84.16 Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz
 maschinen ; Walzen für diese Maschinen
 —3011 für Fertigungsprozesse in der Textilindustrie und tatsächlich zu diesem
 Zweck verwendet
 —9010 Maschinen
 —9020 Teile
 84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
 Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
 Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisie
 ren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge
 nommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
 Badeöfen
 — 1000 Wärmeaustauscher mit Plattensystem
 —8010 mit einem Stückgewicht von mehr als 1 000 kg
 —8091 sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be
 scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
 in Israel hergestellte Waren bestimmt sind und sofern sie in einem Ferti
 gungsprozeß verwendet werden
 —9010 Teile für Wärmeaustauscher der Tarifstelle 1000
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 147
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.18 Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
 Gasen
 —1090 andere
 —2000 Maschinen und Apparate zur Behandlung von radioaktivem oder be
 strahltem Material ; Teile davon
 —9912 zur Verwendung in der Industrie, ausgenommen Waren der Tarifstellen
 9911 und 9913 , sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Indu
 strie bescheinigt, daß Waren dieser Art nicht in Israel hergestellt werden
 und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 84.19 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
 anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
 Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
 Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf
 machung von Waren; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen
 säure ; Geschirrspülmaschinen
 —9991 Maschinen und Apparate
 —9992 Teile davon, anderweit nicht genannt
 84.20 Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
 einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller
 Art
 —5041 mit automatischer Förderstromregelung, Ingangsetzung und Unterbrechung
 des Entleerungsvorgangs
 84.21 Mechanische Apparate, a'ueh handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
 oder Zerstäuben


text:
von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
 Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl
 apparate und dergleichen
 —9990 andere
 84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För
 dern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetig
 förderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge
 räte der Tarifnr. 8423
 —5010 Krane mit einem Stückgewicht von insgesamt mehr als 100 t
 —5020 Krane, für die vom Direktor der Hafenbehörde bescheinigt worden ist, daß
 sie in Häfen für das Laden und Löschen von Schiffen verwendet werden,
 ausgenommen Krane der Tarifstelle 5010
 —5031 pneumatische Fördereinrichtungen für den Transport von Mehl in Mühlen
 und Bäckereien sowie in Betrieben, in denen Mischfutter zubereitet wird,
 sofern der Direktor des Ministeriums für Industrie und Handel bescheinigt,
 daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel
 hergestellte Waren bestimmt sind
 —7100 Aufnahmewagen für vom Direktor für Filmproduktion zugelassene Filmstu
 dios, sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Industrie be
 scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt und nicht als Ersatz für in Israel
 hergestellte Waren bestimmt sind
 —8099 andere
 84.27 Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
 zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen
 —9920 Teile davon, anderweit nicht genannt
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 148 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.29 Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von
 Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Ge
 räte der in der Landwirtschaft verwendeten Art
 — 1000 Maschinen, Apparate und Geräte
 —2000 Teile davon
 84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
 Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko
 lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von
 Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in
 Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen
 —2019 andere
 —2020 Maschinen zum Teilen, Formen oder Kneten von Teig, sofern der Direktor
 des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in
 Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte
 Maschinen bestimmt sind
 —9910 Maschinen
 —9920 Teile davon
 84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier
 halbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe
 —1000 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Papierhalbstoff und von
 Papier und Pappe
 —2090 andere
 —3000 Teile davon, anderweit nicht genannt
 84.32 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
 —2011 sofern der Direktor des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt,
 daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel
 hergestellte Waren bestimmt sind
 —9991 Maschinen und Geräte
 —9992 Teile davon
 84.33 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier
 halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
 —1091 Maschinen
 — 1092 Teile davon
 —2091 Maschinen
 —2092 Teile davon
 84.34 Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ;
 Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,
 Galvanos oder dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees,
 Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen ; zu graphischen
 Zwecken zugerichtete


text:
(z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
 Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild
 -9900 andere
 84.35 Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlageapparate, Falzapparate
 und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen
 —9910 in der Tarifstelle 9930 nicht genannte Maschinen und Geräte
 —9920 in der Tarifstelle 9930 nicht genannte Teile
 ---pagebreak--- 17 . 8.70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 149
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.36 Düsenspinnmaschinen und- apparate zum Herstellen von synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffauf
 bereitungsmaschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder
 Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
 Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
 —3000 Wollvorbereitungs- und Wollaufbereitungsmaschinen
 —4000 Wollkämm- und Kammwollspinnmaschinen
 —5000 Streichwoll- und Wollabfallspinnmaschinen
 —6000 Hartfaserspinnmaschinen
 84.37 Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpf
 maschinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirke
 rei, Strickerei usw . (z. B. Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtma
 schinen)
 —2000 Spitzen- und Stickmaschinen
 —3090 andere
 —4000 Strumpfwirkmaschinen
 84.38 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z. B.
 Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
 Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
 hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnr. 84.36 oder 84.37
 bestimmt (z. B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe,
 Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)
 — 1000 Hilfsmaschinen
 —9990 andere
 84.39 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch ge
 formtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut
 macherei
 —2000 Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
 —3000 Teile davon
 84.40 Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Fär
 ben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
 Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum
 Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken
 von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
 Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;
 Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen, Geweben,
 Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet wer
 den (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzy
 linder für diese Maschinen)
 —2000 Maschinen zum Schneiden von Geweben ; einschließlich Maschinen zum
 Ausschneiden von Schnittmustern und Bekleidungsteilen, sowie Teile davon
 —3091 Waschmaschinen, die im Fertigungsprozeß der Textilindustrie verwendet
 werden
 —4011 Bügelmaschinen und Bügelpressen, die im Fertigungsprozeß der Textilindu
 strie verwendet werden
 —9910 Maschinen
 —9920 Teile davon
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 150 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 . 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.41 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu
 hen ), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen
 nadeln
 — 1010 Maschinen und Köpfe, die ausschließlich zum Annähen von Knöpfen, zum
 Einfassen von Knopflöchern, zum Herstellen von Hüten, Handschuhen und
 Handtaschen oder zum Zunähen von Säcken verwendet werden, sowie
 Maschinen und Köpfe, für die vom Generaldirektor des Ministeriums für
 Handel und Industrie bescheinigt wird, daß sie für einen bestimmten
 Arbeitsgang konstruiert sind (*)
 —1029 andere
 —1039 andere
 —3000 Nähmaschinennadeln, einschließlich Nadeln für Fadenheftmaschinen und
 Stickmaschinen, wenn sie nahe der Spitze ein Öhr haben
 —9900 andere, Teile davon
 84.42 Maschinen und Apparate zum


text:
Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,
 Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
 aus Häuten, Fellen oder Leder (ausgenommen Nähmaschinen der Tarif
 nr. 84.41
 — 1111 sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be
 scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
 in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 —9910 Gerbereimaschinen und -geräte
 —9929 andere
 —9930 andere Maschinen für die Lederindustrie
 —9949 andere
 84.43 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder
 dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere
 metallurgische Betriebe
 —9900 andere
 84.44 Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle; Walzen hierfür
 —1000 Maschinen
 —2000 Teile davon
 84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus
 genommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 und 84.50.
 —2090 andere
 —5010 mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
 —5020 andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Indu
 strie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Er
 satz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 —9931 andere hydraulische Pressen, sofern der Generaldirektor des Ministeriums
 für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt wer
 den und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 —9990 andere
 (l) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 151
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.46 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Be
 ton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
 zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49
 —2010 mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
 —2020 andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Indu
 strie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Er
 satz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 —3010 hydraulische und hydraulisch-pneumatische Pressen, sofern der General
 direktor des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie
 nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel her
 gestellte Waren bestimmt sind
 —9919 andere
 —9990 andere
 84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk,
 Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der
 Tarifnr . 84.49
 —2010 mit einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
 —2020 andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und In
 dustrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als
 Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 —3010 hydraulische und hydro-pneumatische Pressen, sofern der Generaldirektor
 des Ministeriums für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in
 Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte
 Waren bestimmt sind.
 —9911 Holzbearbeitungsmaschinen , sofern der Generaldirektor des Ministeriums
 für Handel und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt
 werden und nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 —9990 andere
 84.48 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
 Maschinen der Tarifnrn . 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich
 Werkstück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneid
 köpfe, Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen ;


text:
Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugma
 schinen, aller Art
 — 1099 andere
 —2090 andere, Teile und Zubehör für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.46
 —3099 andere
 84.50 Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schnei
 den oder Oberflächenhärten
 —9900 andere
 84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen
 — 1000 Blindenschriftmaschinen, System Braille
 84.52 Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi
 nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
 mit Rechenwerk
 — 1000 Frankiermaschinen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 152 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 . 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der
 gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
 Apparate der Tarifnrn. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
 —1000 Typensätze für Blindenschriftmaschinen, System Braille
 —3000 Teile von Frankiermaschinen
 84.56 Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern,
 Mahlen oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mine
 ralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
 festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
 anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum
 Herstellen von Gießformen aus Sand
 —9991 Maschinen
 —9992 Teile
 84.57 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
 oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lam
 pen oder Röhren
 — 1000 Maschinen und Apparate zum Herstellen und Bearbeiten von Spiegelglas
 —2000 andere
 —3000 Teile
 84.59 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
 weder genannt noch inbegriffen
 — 1020 Pressen , Mühlen, Brecher, Misch- oder Knetmaschinen, anderweit nicht ge
 nannt '
 — 1030 Zuteiler oder Mengen-Dosierapparate, mechanische Werkstücke-Verteiler,
 zum Bearbeiten der Werkstücke, anderweit nicht genannt
 — 1040 Maschinen und Apparate zum Anbringen von Ösen oder Rohrnieten sowie
 zum Anbringen von Klammern auf Treibriemen aus beliebigen Stoffen
 — 1061 hydraulische Pressen, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Han
 del und Industrie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und
 nicht als Ersatz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 — 1090 Teile, anderweit nicht genannt
 — 1211 Bohr- und Sägemaschinen, einschließlich Maschinen mit Stahlblatt mit
 einem Stückgewicht von mehr als 750 kg
 — 1212 andere, sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Indu
 strie bescheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Er
 satz für in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 — 1520 zum Herstellen von Kunststoff-, Gummi- und ähnlichen Erzeugnissen, aus
 genommen solche der Tarifstelle 1580
 — 1530 Zum Vorbereiten und zum Herstellen von elektrischen Leitungsdrähten,
 Kabeln und dergleichen und für die Metallbearbeitung, anderweit nicht
 genannt
 —1540 zum Verarbeiten von Holzfasern, Holzspänen, Sägespänen oder Korkstaub,
 sowie zum Herstellen von Flechtwaren, Korbmacherwaren und Bürstenma
 cherwaren
 — 1560 für die Tabakindustrie
 — 1570 Maschinen für Seil-, Kabel- und verwandte Industrien
 — 1591 Maschinen und Apparate mit einem Gewicht von mehr als 1 000 kg
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 153
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.59
 (Fortsetzung)
 — 1592 Maschinen und Apparate mit einem Gewicht von 1 000 kg oder weniger,
 sofern der Generaldirektor


text:
des Ministeriums für Handel und Industrie be
 scheinigt, daß sie nicht in Israel hergestellt werden und nicht als Ersatz für
 in Israel hergestellte Waren bestimmt sind
 — 1790 andere
 —2500 mechanische und hydraulische Stoßdämpfer für Maschinen
 —3000 automatische Schmiervorrichtungen, mit Pumpe
 —3200 Teile von Apparaten der Tarifstellen 2500 und 3000, anderweit nicht ge
 nannt
 —3510 Maschinen zum Eintauchen von Streichhölzern
 —3520 Maschinen zum Ummanteln von Schweißelektroden
 —3530 Maschinen zum Auftragen von lichtempfindlichen Emulsionen auf Schicht
 träger aus beliebigem Material
 —3540 Maschinen zum Auftragen von Schleifmitteln auf verschiedene Unterlagen
 —4010 Maschinen zum Aufziehen der Kratzenbänder auf die Trommeln der Krem
 pelmaschinen
 —4020 Maschinen zum Aufwickeln von Schläuchen und Kabeln
 —4510 Maschinen zum Auf- und zum Abtragen von Gelatine bei Farbwalzen
 —4520 Maschinen zum Waschen, Entfetten und Entstauben von Bettfedern
 —5010 mit mechanischen Vorrichtungen ausgerüstete Taucherglocken und andere
 Tauchgeräte aus Metall
 —5020 Gyroskope ( Kreiseleinrichtungen) zum Stabilisieren von Schiffen oder zu
 ähnlichen Zwecken
 —5030 Steuer- und Steuerrudereinrichtungen für Schiffe, ausgenommen einfache
 Ruder
 —5500 hydraulische Akkumulatoren
 —6000 Apparate (Fässer) für die Essiggärung (Essigbildner), mit mechanischer Vor
 richtung
 —6500 Maschinen zum Mattieren von Glas mit Säure
 —7000 Schraubenein- und - ausdrehmaschinen sowie Nabenabziehmaschinen
 ( Nabentreiber)
 —7500 Maschinen zum Herstellen von elektrischen Akkumulatorenelementen nach
 dem sogenannten „spun past"-Verfahren
 —7700 Teile von Maschinen der Tarifstellen 3500 bis 7500, anderweit nicht ge
 nannt
 —8010 Staubsauger mit einem Stückgewicht, ohne Zubehör, von mehr als 100 kg ;
 Teile davon
 —9910 Maschinen für die Industrieproduktion, sofern der Direktor vor der Einfuhr
 die Genehmigung erteilt (*)
 84.60 Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hart
 metalle, Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder
 Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen
 Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen
 — 1000 Formen zum Herstellen von Luftreifen
 ) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 154 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 . 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 84.60
 (Fortsetzung)
 —2000 Formen zum Herstellen von Schuhwaren
 —3000 Formen zum Herstellen von Gummi- und Kunststoffwaren, mit einem
 Stückgewicht von mehr als 1 500 kg
 84.63 Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder,
 Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, "Wechselgetriebe
 und andere regelbare Getriebe); Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben
 (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
 Wellenkupplungen
 —1022 Abtriebswellen für landwirtschaftliche Zugmaschinen und andere fahrbare
 landwirtschaftliche Geräte
 —1029 andere
 — 1090 andere
 —2099 andere
 —3010 für Wälzlager der Tarifnr. 84.62 oder mit solchen Wälzlagern ausgerüstet
 —3099 andere
 84.64 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Ble
 chen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe);
 Sätze oder Zusammenstellungen ( Sortimente) von Dichtungen verschieden
 artiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
 Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
 — 1000 Hochdruckdichtungen vom Typ „Flexitallics", speziell für Kraftwerke
 84.65 Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84
 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit An
 schlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteri
 stischen Merkmalen elektrotechnischer Waren
 — 1000 Schiffspropeller und Schaufelräder
 85.01 Elektrische


text:
Generatoren , Motoren und rotierende Umformer; Transforma
 toren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ; Stromrichter (z. B.
 Gleichrichter)
 — 1010 Generatoren für Spannungen von 220 Volt oder mehr
 —1020 Motoren und rotierende Umformer mit einem Stückgewicht von mehr als
 1 750 kg, in der Tarifstelle 1010 nicht genannt
 — 1071 Generatoren und rotierende Umformer zum Herstellen von Schweißmaschi
 nen und -geräten
 — 1091 Teile mit einem Stückgewicht von mehr als 700 kg
 —2119 andere
 —9921 Trockengleichrichter mit einer Einzelplattenfläche von mehr als 50 cm2
 85.02 Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma
 gnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek
 tromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen,
 Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe
 — 1010 Dauermagnete mit einem Gewicht von mehr als 500 g, vollständig aus
 Metall
 —2090 andere Elektromagnete
 —3000 elektromagnetische Hebeköpfe
 —5000 elektromagnetische oder dauermagnetische Spannplatten, Spannfutter und
 ähnliche Aufspannvorrichtungen
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 155
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 85.03 Primärelemente und Primärbatterien
 — 1010 Spezialbatterien, zylindrisch, nicht höher als 1 cm, oder als Quecksilberbat
 terien für Hörapparate für Schwerhörige
 85.07 Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge
 bautem Elektromotor
 — 1000 zum Scheren von Tieren, Teile davon, ausgenommen Köpfe und Kämme
 der Tarifnr. 82.13
 85.08 Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbren
 nungsmotoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zünd
 kerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtma
 schinen und Lade- oder Rückstromschalter
 — 1000 für Luftfahrzeuge
 —2000 Zündmagnete für Motoren von landwirtschaftlichen Zugmaschinen, sofern
 sie in Konstruktion und Gewicht von vergleichbaren Teilen von Motoren
 anderer Fahrzeuge abweichen und vom Direktor vor der Einfuhr genehmigt
 worden sind (')
 85.11 Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen
 zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Er
 wärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen,
 Löten oder Schneiden
 — 1010 Elektroöfen für Industrie und Laboratorien, mit einem Stückgewicht von
 mehr als 1 000 kg
 —2030 elektrische Lichtbogenschweiß-, -löt-- oder -schneidmaschinen und -geräte
 zum Schutzgasschweißen (z. B. Argon-Schweißen) oder zum Schweißen un
 ter einer körnigen oder staubförmigen Schutzschicht
 —2040 Schweißgeräte, die mit Elektronenstrahlen oder elektromagnetischen Wellen
 arbeiten
 —2051 Geräte, bei denen der Stromerzeuger keinerlei Leitmaterial aufweist
 —2091 sofern der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Industrie be
 scheinigt, daß sie folgende Voraussetzungen erfüllen :
 1 , die Geräte sind ihrer Beschaffenheit nach zum Herstellen einer einzigen
 Ware bestimmt oder so konstruiert, daß das Schweißgut oder der Be
 schichtungsstoff entsprechend dem Arbeitsrhythmus automatisch abgege
 ben wird ;
 2, sie werden nicht in Israel hergestellt und sind nicht als Ersatz für in
 Israel hergestellte Waren bestimmt
 —3010 mit einem Stückgewicht von 1 000 kg oder mehr
 —9110 Elektrodenhalter, mit Gas- oder Preßluftverteiler, auch von Hand zu führen
 —9120 runde Kupferelektroden mit einem Durchmesser von mehr als 2 Zoll
 —9130 aus Glas
 —9140 Sonderzubehör für Lichtbogenschweißen von Schrauben
 85.12 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
 Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmege
 räte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren
 und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für
 den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der


text:
Tarifnr . 85.24
 — 1011 Apparate
 (J ) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 156 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 . 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 85.12
 (Fortsetzung)
 — 1012 Teile
 —3010 Heizwiderstände mit nichtmetallischem Leiter
 —3091 mit einem Stückgewicht von mehr als 2 kg
 —3092 biegsame Widerstände aus Isoliermaterial mit eingelassenem Drahtwider
 stand
 85.13 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen
 technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
 — 1010 Telephongeräte mit Verstärker, sofern der Generaldirektor des Unterrichts
 ministeriums bescheinigt, daß sie zum Herstellen telephonischer Verbin
 dungen zwischen bettlägerigen Kindern und ihrer Schulklasse verwendet
 werden
 85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzver
 stärker
 -3000 Hörapparate für Taubstumme, sofern sie mit Genehmigung des General
 direktors des Gesundheitsministeriums eingeführt werden
 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever
 kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ
 lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp
 fänger und der Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
 oder Funkfernsteuerung
 —3010 Fernsehsender
 —5000 Fernsehkameras
 —6000 Einrichtungen für internes Fernsehen
 85.16 Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs
 und Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für
 Häfen und Flugplätze
 85.17 Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und
 85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läute
 werke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer
 melder)
 — 1000 Feuermelder
 —2000 Maschinentelegraphen für Schiffe
 85.19 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen , Verbinden oder Schützen von
 elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan
 nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen und
 Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs
 teiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln und
 - schränke
 —1010 Blitzableiter
 —1020 Schalter für mehr als 40 000 Volt
 —1030 Verbindungskästen und Endverschlüsse für Kabel, für eine Spannung von
 mehr als 1 000 Volt
 —1040 Kristallhalter zum Herstellen von eingefaßten piezoelektrischen Kristallen,
 in der Tarifstelle 85.21 —4000 genannt
 —3010 ölbadwiderstände
 —3021 mit einer Genauigkeit von mehr als 5 v . H.
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 183 / 157
 Liste 5 ( Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 85.20 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für
 Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen; Bogenlampen
 —7020 Metallsockel für Glühlampen und Anschlußdrähte (Elektroden)
 —7030 Glühdrähte
 85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh
 ren, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf
 oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh
 ren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; Transistoren und ähnliche
 gefaßte oder montierte Halbleiter; gefaßte oder montierte piezoelektrische
 Kristalle
 —2000 Photozellen
 85.22 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
 weder genannt noch inbegriffen
 —1000 Signalausrüstungen für die Schiffahrt, die Luftfahrt oder die Eisenbahn, an
 derweit nicht genannt
 —1500 Elektronen- und Protonenbeschleuniger
 —2000 Ausrüstungen für die Herstellung von schwerem Wasserstoff und seinen
 Verbindungen (einschließlich schweres Wasser) durch Elektrolyse des
 Wassers, sowie Gemische und Lösungen, die schweren Wasserstoff ent
 halten und in denen der Anteil der Deuteriumatome im Verhältnis zu den
 Wasserstoffatomen 1 /5000 übersteigt
 —2510 elektrolytische Poliergeräte für mikroskopische Untersuchungen von Werk
 stoffproben in der Metallurgie
 —2520 Teile davon
 —3500


text:
Geräuschdämpfungsgeräte
 85.23 Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
 Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
 Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken *
 — 1011 isolierte Drähte, Schnüre, Kabel, Bänder, Stäbe für die Elektrotechnik mit
 anderem als rundem Querschnitt, mit oder ohne Anschlußstücke
 85.25 Isolatoren aus Stoffen aller Art
 — 1000 Isolatoren aus Stoffen aller Art, für Hochspannungsleitungen von 3300 Volt
 oder mehr
 85.26 Isolierteile ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten
 einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
 Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa
 tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25
 — 1000 Isolierteile, speziell für zollfreie elektrische Maschinen, Apparate und Aus
 rüstungen
 86.01 Dampflokomotiven ; Lokomotivtender
 86.02 Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus
 dem Stromnetz
 86.03 Andere Lokomotiven
 86.04 Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen
 86.05 Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenen
 wagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 158 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 86.06 Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen,
 Draisinen ohne Motor
 86.07 Schienengebundene Güterwagen
 86.09 Teile von Schienenfahrzeugen
 86.10 Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
 Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon
 87.02 Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport
 und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse )
 — 1030 Krankenkraftwagen, nur zur Beförderung von Kranken
 — 1040 Leichenkraftwagen
 —3010 Kraftwagen, wenn sie mit Genehmigung des Generalinspektors der Feuer
 wehr zur Verwendung als Spritzenwagen eingeführt und vor dem
 1 . 1 . 1971 (J ) abgefertigt werden
 —3052 Fahrgestelle für Spritzenwagen, wenn sie mit Genehmigung des General
 inspektors der Feuerwehr (1 ) eingeführt werden .
 —3053 Fahrgestelle für Krankenwagen
 —3054 Fahrgestelle für Spezialfahrzeuge der Straßenreinigung
 87.03 Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
 Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
 Krankenwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage
 ausgestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beför
 derungszwecken gebaute Kraftwagen
 — 1000 Spezialfahrzeuge für die Reinigung von Straßen, Flugplätzen und für ähn
 liche Zwecke
 —4000 Spritzenwagen und Leiterwagen, wenn sie mit Genehmigung des General
 inspektors der Feuerwehr (1 ) eingeführt und bei der Brandbekämpfung
 eingesetzt werden
 87.04 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit
 Motor
 —2000 Fahrgestelle für die Montage von Krankenkraftwagen, die nur zur Beförde
 rung von Kranken verwendet werden
 —3000 Fahrgestelle für den Zusammenbau von Speziallastwagen für die Müll
 abfuhr
 —4000 Fahrgestelle für den Zusammenbau von Spritzenwagen und Leiterwagen
 der Feuerwehr, wenn sie mit Genehmigung des Generalinspektors der
 Feuerwehr eingeführt werden
 —5030 einzelne Fahrgestelle für den Zusammenbau von Lastkraftwagen mit einem
 zulässigen Gesamtgewicht von über 10 000 kg, sofern der Montagebetrieb
 über ein vom Direktor für die Zwecke dieser Tarifnummer zugelassenes In
 dustrielager verfügt
 —7000 Kraftwagenfahrgestelle für den Zusammenbau von Leichenkraftwagen
 —8000 Fahrgestelle für den Zusammenbau von Straßen-Reinigungswagen
 87.10 Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor
 — 1000 Spezial-Zweiräder für Invaliden
 87.11 Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke und Körperbehinderte, mit
 Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ( auch mit Motor)
 87.12 Teile und Zubehör


text:
für Fahrzeuge der Tarifnrn. 87.09, 87.10 oder 87.11
 —3000 andere Teile für die in der Tarifnummer 87.11 genannten Fahrzeuge für
 Körperbehinderte
 87.13 Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
 Körperbehinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ;
 Teile davon
 — 1000 Fahrzeuge für Körperbehinderte, Teile davon
 (M Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste .
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 159
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 - Zolltarifs
 87.14 Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahr
 zeuge jeder Art; Teile davon
 — 1000 Fahrzeuge für die Brandbekämpfung, wenn sie mit Genehmigung des Gene
 raldirektors der Feuerwehr eingeführt werden
 88.01 Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone)
 88.02 Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge,
 Segelflugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und Dra
 chen); rotierende Fallschirme (Rotoçhutes)
 88.03 Teile von Waren der Tarifnrn . 88.01 und 88.02
 88.04 Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör
 — 1000 Signalraketen mit Fallschirm des Typs „Twist" oder „ship's bridge", sofern
 der Generaldirektor des Ministeriums für Handel und Verkehr (*) beschei
 nigt, daß sie zur Lebensrettung auf See verwendet werden
 88.05 Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Bodengeräte
 zur Flugausbildung; Teile davon
 89.01 Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen
 —2010 Schlauchboote, sofern der Generaldirektor des Verkehrsministeriums be
 scheinigt, daß sie als Rettungsboote auf See eingesetzt werden
 —9900 andere, ausgenommen Fischerboote und Barken
 89.02 Schlepper
 89.03 Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und an
 dere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Ver
 wendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks
 89.04 Wasserfahrzeuge zum Abwracken
 89.05 Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B.
 Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende
 Baken
 90.02 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
 Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
 Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet)
 — 1000 für Scheinwerfer
 —2000 zur Verwendung in vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelas
 senen Filmstudios
 90.05 Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen
 — 1000 Fernrohre für Infrarotstrahlung
 90.07 Photographische Apparate, Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
 —2010 photographische Apparate für Druckereien
 —2020 Teile
 —6000 elektronisch gesteuerte, ortsfeste photographische Apparate zur Verkehrs
 kontrolle, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen :
 1 , sie sind vom Direktor vor der Einfuhr zugelassen worden
 2, die abgefertigte Menge überschreitet nicht 10 Einheiten pro Jahr
 3, die Waren werden vor dem 1 . 1 . 1971 abgefertigt (2)
 ( x) Siehe Anmerkung b) am Schluß der Liste.
 (2) Siehe Anmerkung a) am Schluß der Liste.
 ---pagebreak--- Nr . L 183 / 160 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 . 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 90.08 Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
 auch kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe
 —1020 wasserdichte Apparate für Unterwasserforschung
 —1030 kinematographische Apparate für Filme von 16 mm oder mehr, zur Verwen
 dung in vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelassenen Film
 ateliers
 —2011 Vorführapparate für vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen zugelas
 senen Filmateliers
 —3010 Tonwiedergabeapparate für vom Direktor zum Herstellen von Spielfilmen
 zugelassenen Filmateliers
 —4010 Teile,


text:
Panoramaköpfe, Stative, Filmdosen für 60-m-Film oder mehr, sämt
 lich zur Verwendung in vom Direktor zum Herstellen von Kinofilmen zuge
 lassenen Filmateliers
 —4092 Teile und Zubehör für photographische Apparate der Tarifstelle 1020
 90.09 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs
 apparate
 —1011 Apparate
 — 1012 Teile
 —1020 optische Leseeinrichtungen, sofern der Generaldirektor des Gesundheitsmi
 nisteriums die Einfuhr für augenbehinderte Personen genehmigt
 —2011 Apparate
 —2012 Teile
 90.10 Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
 Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
 Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren ; Filmspulen ; Lichtbild
 wände
 —1011 Apparate
 — 1012 Teile und Zubehör
 —2010 Photokopierapparate zur Herstellen von Platten und Klischees
 90.11 Elektronen- und Protonenmikroskope, Elektroden- und Protonendiffrak
 tionseinrichtungen
 90.13 Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
 genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer
 —1000 Periskope
 —4010 Apparate
 —4020 Teile, anderweit nicht genannt
 90.14 Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente,
 Apparate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische,
 aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru
 mente, Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser
 —1010 Nivellierinstrumente und -geräte für Eisenbahnen
 —3010 Wellenschreiber, Tidemesser und hydrographische Rechenscheiben, für
 hydrographische und ozeanographische Forschungsarbeiten, mit Genehmi
 gung des Generaldirektors des Verkehrsministeriums eingeführt
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 161
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 90.14
 (Fortsetzung)
 —4000 Navigationsinstrumente und -geräte, einschließlich Spezialkompasse
 —5000 Instrumente und Geräte der Meteorologie und Hydrologie, einschließlich
 automatische Anemometer
 —6000 geophysikalische Apparate und Instrumente
 90.16 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen,
 Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente,
 Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
 anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani
 meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren
 —2019 andere Meß-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente
 —2024 Kontrollgeräte für Textilwaren
 —3000 Profilprojektoren
 —4010 Instrumente mit Blindenschrift Braille
 90.17 Medizinische, chirùrgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate
 und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
 Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie
 —9900 andere
 90.19 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein
 schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Zahnprothesen, künstliche
 Menschenaugen und andere Prothesen; Schwerhörigengeräte; Vorrichtun
 gen zum Behandeln von Knochenbrüchen (z. B. Schienen)
 —1100 orthopädische Apparate für Gelähmte
 —2090 andere Prothesen
 —3000 Apparate für Schwerhörige; Herzschrittmacher
 90.20 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die die Strahlung
 radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließ
 lich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen,
 Hochspannungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für
 diese Apparate und Geräte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
 und dergleichen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte
 90.21 Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
 (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung ge
 eignet
 —1000 mikroskopische Präparate, gebrauchsfertig
 —9910 sofern der Generaldirektor des Unterrichtsministeriums bescheinigt, daß sie
 in Unterrichtsinstituten unter Aufsicht durch dieses Ministerium verwendet
 werden
 90.22 Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prü
 fung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elasti
 zität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunst
 stoffen)
 —2000 andere
 —3090 andere
 90.23 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo


text:
meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
 Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert
 — 1000 Pyrometer
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 162 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 . 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 90.24 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln
 von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
 Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano
 meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß
 messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
 ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14
 —2029 andere
 —2039 andere Thermostate
 —4010 Flügelradwassermesser für Rohre mit einem Durchmesser von 12 Zoll oder
 mehr
 —4091 Flügelradwassermesser, mit Genehmigung des Generaldirektors des Ver
 kehrsministeriums eingeführt, für Forschungsarbeiten
 90.25 Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter
 suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und
 Rauchgasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der
 Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen
 (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, pho
 tometrische oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich
 Belichtungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome
 —2090 andere Refraktometer
 —3000 Grubengasmesser
 —4000 Mikrotome
 —5000 Sensitometer und Densimeter
 90.26 Gas-, Flüssigkeit»- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
 einschließlich Prüf- oder Eichzähler
 —1090 andere
 —2199 andere
 90.27 Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilome
 terzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
 (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
 90.14; Stroboskope
 —5000 Tourenzähler, Produktionszähler und Betriebsstundenzähler für Maschinen,
 Motoren, in der Tarifstelle 4000 nicht genannt
 —8000 Geschwindigkeitsmesser und Tachometer, in der Tarifstelle 4000 nicht ge
 nannt
 90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes
 sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren
 —1500 Instrumente und Geräte zum Messen von Strahlungen
 —2090 andere meteorologische Apparate
 —3010 Versuchsstände für elektrische Flugzeug-Generatoren
 —3030 Instrumente, Geräte und Maschinen zum Prüfen und Kontrollieren von
 Spinnstoffen
 —3590 andere
 —4010 Pyrometer
 —4520 Temperaturregler für Betriebstemperaturen von 150 °C oder mehr
 —5010 Apparate vom Typ „blood gas", für Herzchirurgie
 —5020 Ionographen, elektrische Manometer, Spektrophotometer, Photofluorometer
 und automatische Vorrichtungen zum Analysieren, einschließlich Geräte für
 histologische Arbeiten
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 163
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 90.28
 (Fortsetzung)
 —5040 Sensitometer und Densitometer
 —6030 Tourenzähler, Produktionszähler und Betriebsstundenzähler, für Maschinen,
 Motoren, in der Tarifstelle 6020 nicht genannt
 —6050 Geschwindigkeitsanzeiger und Tachometer, in der Tarifstelle 6020 nicht ge
 nannt
 90.29 Teile und Zubehör; ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt
 sächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnrn. 90.23, 90.24,
 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru
 mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können
 —1000 Teile für Instrumente und Apparate zum Nachweis oder zum Messen von
 Strahlen (Tarifstelle 90.28 — 1500), einschließlich Geiger-Müller-Zähler
 —2010 Ziffernscheiben und Teile von Wasserzählern aus Hartgummi
 —2020 Achate, konkav, für "Wasserzähler
 —4010 Schneckenwellen mit oder ohne Lager, Magnete und in der Mitte gelochte
 Aluminiumscheiben, zum Herstellen von Elektrizitätszählern
 —4020 Teile von folgenden Umdrehungszählern : Zahnräder mit Bolzen, festste
 hende Lager, Einstellringe, Achsen aus rostfreiem Stahl, Abstandsringe,
 Stützlager, Einstellager, Zahlenrollen sowie Zahnräder, aus Kunststoff,
 sämtlich bei der Herstellung von elektrischen Zählern verwendet
 —9910


text:
Teile von Taxametern für summierende, nicht umkehrbare Anzeige
 91.01 Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stopp
 uhren vom gleichen Typ)
 —1000 Spezialuhren für Blinde
 92.10 Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten), ein
 schließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente
 und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome; Stimmgabeln
 und Stimmpfeifen aller Art
 —4000 Stimmgabeln, sofern der Generaldirektor des Unterrichtsministeriums be
 scheinigt, daß sie an Unterrichtsstätten unter Aufsicht dieses Ministeriums
 verwendet werden
 92.11 Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme
 und Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler,
 mit oder ohne Tonabnehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonauf
 zeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen
 —3000 magnetische Tonaufnahmegeräte für Rillenscheibenmatrizen
 —4000 für Filmateliers
 92.13 Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11
 —4000 Teile und Zubehör für magnetische Tonaufnahmegeräte
 1
 —5000 für Filmateliers
 93.02 Revolver und Pistolen
 —1000 Revolver und Pistolen mit einem Kaliber von 5,6 mm (0,22 Zoll) oder
 weniger
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 164 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 93.04 Feuerwaffen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnrn . 93.02 und 93.03 ), ein
 schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
 aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der
 gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte
 —1010 Gewehre und Karabiner mit einem Kaliber von 5,6 mm (0,22 Zoll) oder
 weniger
 —2000 Leuchtpistolen
 93.05 Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen und
 -pistolen )
 — 1010 mit Druckluft
 93.07 Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich
 Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen
 — 1010 gefüllte Patronen mit einem Kaliber von 5,6 mm (0,22 Zoll) oder weniger
 und einem Kaliber von 12,7 mm (0,50 Zoll ) oder mehr
 94.02 Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungs
 tische, Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand
 lung; Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und
 Hebevorrichtung; Teile davon
 —1000 Krankentragen und Bahren, mit Genehmigung des Generaldirektors des Ge
 sundheitsministeriums eingeführt
 95.08 Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanz
 lichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür
 lichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen
 und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt
 noch inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gela
 tine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus ;
 —1000 künstliche Honigwaben
 96.02 Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen), ein
 schließlich Bürsten, die Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen,
 Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
 —1091 Bürsten als Bestandteile von zollfreien Maschinen und Apparaten
 97.07 Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter
 lingsnetze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
 —9920 Handnetze aus Kunststoff, zum Landen von Fischen
 98.05 Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zei
 chenkohle ; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide
 —6010 Minen für Holzbleistifte
 98.11 Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren
 und Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und andere Teile
 — 1000 Holz- oder Wurzelteile, lediglich durch Sägen roh bearbeitet, ausschließlich
 zum Herstellen von Tabakpfeifen
 99.01 Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollstän
 dig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der


text:
Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse
 99.02 Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke
 99.03 Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art
 99.04 Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe,
 freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und derglei
 chen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Inland weder gültig noch
 zum Umlauf vorgesehen
 ---pagebreak--- 17. 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 165
 Liste 5 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 99.05 Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungs
 stücke und Sammlungen ; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäolo
 gischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert
 — 1000 zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke
 und Sammlungen, Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem,
 paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert, mehr
 als 100 Jahre alt
 —2000 eingeführt zur Ausstellung in Museen oder an Unterrichtsstätten, anerkannt
 vom Generaldirektor des Ministeriums für Unterricht und Kultur, sofern
 der Direktor die Einfuhr dieser Waren zu dem betreffenden Zweck geneh
 migt hat und die Waren zu diesem Zweck verwendet werden
 —9910 Geldmünzen für Sammlungen, wenn vom Zolleinnehmer bescheinigt wor
 den ist, daß sie für den genannten Zweck verwendet werden
 99.06 Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt
 Anmerkungen :
 a ) Die Abfertigungsfristen werden abgeschafft oder während der Geltungsdauer des Abkommens alljährlich verlängert.
 b) Die Genehmigung wird von der bezeichneten zuständigen Behörde erteilt, wenn die Ware dem Wortlaut der Tarifnummer
 oder der Tarifstelle entspricht.
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 166 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 LISTE 6
 Waren, die bei Inkrafttreten des Abkommens bei der Einfuhr nach Israel mengenmäßigen Be
 schränkungen unterliegen und auf die Artikel 4 des Anhangs II des Abkommens Anwendung
 findet
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 27.10 Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube
 reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
 von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
 der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 —2000 Lösungsmittel
 48.01 Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
 Rollen oder Bogen
 —2090 andere
 —3090 andere
 48.05 Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefäl
 telt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder
 Bogen
 —9900 andere
 48.07 Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
 gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
 solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
 —9900 andere
 51.04 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge
 webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02)
 —1000 Kord (aus synthetischen und natürlichen Spinnfäden)
 56.01 Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt
 ex —1000 Polyacrylnitrit-Spinnfasern
 —2000 künstliche Spinnfasern
 56.02 Spinnkabel
 ex —1000 Polyacrylnitrit-Spinnfäden
 56.04 Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
 oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
 Spinnerei vorbereitet
 ex —1010 Polyacrylnitrit-Spinnfasern
 — 1020 künstliche Spinnfasern
 —2000 Abfälle
 70.17 Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
 aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasampullen
 —1000 Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
 ---pagebreak--- 17 . 8 . 70 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 183 / 167


text:
Liste 6 (Fortsetzung)
 Nr. des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 73.21 Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zusammengesetzt, sowie
 Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brückenteile,
 Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür
 und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu
 Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre
 usw ., aus Eisen oder Stahl
 —9900 andere
 84.21 Mechanische Apparate auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
 oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit
 Füllung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl
 apparate und dergleichen
 —7000 Maschinen und Apparate zum Reinigen und Entfetten von Metallteilen,
 ausgenommen solche der Tarifstelle 6900
 84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder För
 dern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Ste
 tigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und
 Geräte der Tarifnr. 84.23
 — 1000 Rolltreppen
 84.52 Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi
 nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
 mit Rechenwerk
 —9990 andere
 84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und der
 gleichen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
 Apparate der Tarifnrn. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt
 —9900 andere Teile und Zubehör
 85.12 Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
 Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmege
 räte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren
 und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für
 den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
 Tarifnr. 85.24
 —2000 Haartrockner
 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever
 kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen, einschließ
 lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp
 fänger und der Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
 oder Funkfernsteuerung
 —1090 andere
 85.19 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen ; Verbinden oder Schützen von
 elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspan
 nungsabieiter, Steckvorrichtungen, Fassungen, Klemmen, Abzweigdosen
 und Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span
 nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); Schalt- und Verteilungstafeln
 und -schränke
 — 1090 andere
 85.23 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxydierte) Drähte, Schnüre,
 Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
 Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken
 —3000 mit zwei oder drei mehradrigen Leitern, sofern der Querschnitt jedes ein
 zelnen Leiters 1,5 mm2 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 183 / 168 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17. 8 . 70
 Liste 6 (Fortsetzung)
 Nr . des
 israelischen Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 87.02 Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport
 und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
 —1021 mit höchstens 18 Sitzplätzen außer dem Fahrersitz
 —1029 andere
 90.03 Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile
 davon
 —1010 Fassungen für Schutzbrillen für Industriearbeiter, sofern der Direktor die
 Genehmigung erteilt (*)
 90.04 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,
 Stielbrillen und ähnliche Waren
 —3000 Schutzbrillen für Industriearbeiter, sofern der Direktor die Genehmigung
 erteilt (*)
 90.18 Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder zur Massage; Apparate und
 Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosolthera
 pie und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -gerate
 aller Art (einschließlich Gasmasken)
 —9990 andere
 90.23 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo
 meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
 Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert
 —9920 Fieberthermometer, ausgenommen Thermometer für medizinische Instru