Document ID: 31992L0104

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EUR-Lex - 31992L0104 - DE
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31992L0104
Richtlinie 92/104/EWG des Rates vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
Amtsblatt Nr. L 404 vom 31/12/1992 S. 0010 - 0025 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 5 Band 6 S. 0027  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 5 Band 6 S. 0027
RICHTLINIE 92/104/ EWG DES RATES vom 3. Dezember 1992  über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der  Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte  Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) DER  RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 118a, auf Vorschlag der Kommission  (1), erstellt nach Anhörung des Ständigen Ausschusses für die  Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und in den anderen  mineralgewinnenden Betrieben, in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament  (2), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses  (3), in Erwägung nachstehender Gründe: Artikel 118a des Vertrages sieht vor, daß der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften festlegt,  die die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit  der Arbeitnehmer verstärkt zu schützen. Nach demselben Artikel sollen diese Richtlinien keine verwaltungsmässigen, finanziellen oder  rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben  entgegenstehen. Die Verbesserung der Sicherheit, der Arbeitshygiene und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer  bei der Arbeit ist ein Ziel, das nicht rein wirtschaftlichen Überlegungen untergeordnet werden  darf. In der Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für  Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16  Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)  (4) werden die mineralgewinnenden Betriebe ausgenommen. Die Einhaltung von Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes  in den übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben ist eine unabdingbare  Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer. Bei den übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben handelt es sich um  Tätigkeitsbereiche, in denen die Arbeitnehmer überdurchschnittlich hohen Risiken ausgesetzt sein  können. Die vorliegende Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der  Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur  Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit  (5). Die  Bestimmungen der genannten Richtlinie finden daher unbeschadet strengerer und/oder spezifischer  Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie im Bereich der übertägigen oder untertägigen  mineralgewinnenden Betriebe in vollem Umfang Anwendung. Für die übertägigen Nebeneinrichtungen von übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden  Betrieben, die für die übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betriebe im Sinne der  Begriffsbestimmung in Artikel 2 Buchstabe a) nicht erforderlich sind, gelten die Bestimmungen der  Richtlinie 89/654/EWG. Der Rat hat am 3. November 1992 die Richtlinie 92/91/EWG über Mindestvorschriften zur Verbesserung  der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch  Bohrungen Mineralien gewonnen werden (Elfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der  Richtlinie 89/391/EWG)  (6), erlassen. Die vorliegende Richtlinie stellt einen konkreten Beitrag zur Ausgestaltung der sozialen Dimension  des Binnenmarktes dar -HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:ABSCHNITT IALLGEMEINE  BESTIMMUNGENArtikel 1Ziel(1)    Diese Richtlinie ist die zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des  Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG; sie legt Mindestvorschriften in bezug auf  Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in den übertägigen oder untertägigen  mineralgewinnenden Betrieben nach Artikel 2 Buchstabe a) fest. (2)    Die Richtlinie 89/391/EWG findet unbeschadet strengerer und/oder spezifischer Bestimmungen  der vorliegenden Richtlinie auf den gesamten in Absatz 1 genannten Bereich in vollem Umfang  Anwendung.Artikel 2DefinitionenIm Sinne dieser Richtlinie sind: a)   übertägige oder untertägige mineralgewinnende Betriebe: alle Betriebe, deren Tätigkeit-   das  eigentliche Gewinnen von Mineralien über oder unter Tage ist und/oder - das Aufsuchen zum Zwecke  einer späteren Gewinnung und/oder - die Aufbereitung des Förderguts für den Verkauf mit Ausnahme  der Tätigkeiten zur Weiterverarbeitung dieses Förderguts,  mit Ausnahme der Betriebe im Sinne der Begriffsbestimmung des Artikels 2 Buchstabe a) der  Richtlinie 92/91/EWG, in denen Mineralien durch Bohrungen gewonnen werden; b) Arbeitsstätte: alle Örtlichkeiten, die zur Einrichtung von Arbeitsplätzen vorgesehen sind und  die Haupt- und Nebenbetriebe sowie Anlagen der übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden  Betriebe umfassen - einschließlich der Abraumhalden und sonstigen Halden sowie gegebenenfalls  vorhandener Unterkünfte -, zu denen die Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben. ABSCHNITT IIPFLICHTEN DES ARBEITGEBERSArtikel 3Allgemeine Verpflichtungen(1)    Zur  Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer trifft der Arbeitgeber  die erforderlichen Maßnahmen, damita)   die Arbeitsstätten so konzipiert, errichtet, ausgestattet,  in Betrieb genommen, betrieben und unterhalten werden, daß die Arbeitnehmer die ihnen übertragenen  Arbeiten ohne Gefährdung weder ihrer Sicherheit und ihrer Gesundheit noch der Sicherheit und  Gesundheit anderer Arbeitnehmer ausführen können; b) der Betrieb von mit Arbeitnehmern belegten Arbeitsstätten der Überwachung durch eine  verantwortliche Person unterliegt; c) die mit einem besonderen Risiko verbundenen Arbeiten nur fachkundigen Arbeitnehmern übertragen  und entsprechend den Anweisungen ausgeführt werden; d) alle Sicherheitsanweisungen für alle Arbeitnehmer verständlich sind; e) angemessene Einrichtungen zur Leistung von Erster Hilfe bereitstehen; f) die erforderlichen Sicherheitsübungen in regelmässigen Zeitabständen durchgeführt werden. (2)    Der Arbeitgeber vergewissert sich, daß ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz  (nachstehend "Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument"  genannt), das die einschlägigen  Anforderungen nach den Artikeln 6, 9 und 10 der Richtlinie 89/391/EWG erfuellt, erstellt und auf dem  letzten Stand gehalten wird. Aus dem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument muß insbesondere hervorgehen, -   daß die Gefährdungen, denen die Arbeitnehmer an den Arbeitsstätten ausgesetzt sind, ermittelt  und einer Bewertung unterzogen worden sind; - daß angemessene Maßnahmen getroffen werden, um die Ziele dieser Richtlinie zu erreichen; - daß die Arbeitsstätten und die Ausrüstung sicher gestaltet, betrieben und gewartet sind. Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument muß vor Aufnahme der Arbeit erstellt und muß  überarbeitet werden, wenn an den Arbeitsstätten wichtige Änderungen, Erweiterungen oder  Umgestaltungen vorgenommen werden. (3)    Sind Arbeitnehmer mehrerer Betriebe an derselben Arbeitsstätte tätig, so ist jeder  Arbeitgeber für die Bereiche, die seiner Kontrolle unterstehen, verantwortlich. Der Arbeitgeber, der nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken die  Verantwortung für die Arbeitsstätte hat, koordiniert die Durchführung aller die Sicherheit und den  Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer betreffenden Maßnahmen und macht in seinem Sicherheits- und  Gesundheitsschutzdokument genauere Angaben über das Ziel, die Maßnahmen und die Modalitäten der  Durchführung dieser Koordinierung. Die Koordinierung berührt nicht die Verantwortlichkeit der einzelnen Arbeitgeber nach der  Richtlinie 89/391/EWG. (4)    Der Arbeitgeber hat tödliche und/oder schwere Betriebsunfälle und gefährliche Vorkommnisse  den zuständigen Behörden unverzueglich zu melden.Artikel 4Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen  sowie Schutz vor gesundheitsgefährdender AtmosphäreDer Arbeitgeber hat die der Art des Betriebes  entsprechenden Maßnahmen zu treffen, -   um die Entstehung und Ausbreitung von Bränden und Explosionen zu verhindern, zu erkennen und zu  bekämpfen sowie- das Auftreten einer explosionsfähigen und/oder gesundheitsgefährdenden Atmosphäre  zu verhindern.Artikel 5Flucht- und RettungsmittelDer Arbeitgeber hat für die Bereitstellung und  Wartung geeigneter Flucht- und Rettungsmittel zu sorgen, damit die Arbeitnehmer die Arbeitsstätten  bei Gefahr schnell und sicher verlassen können.Artikel 6Kommunikations-, Warn- und  AlarmsystemeDer Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die erforderlichen Alarm- und sonstigen  Kommunikationssysteme vorhanden sind, damit im Bedarfsfall unverzueglich Hilfs-, Evakuierungs- und  Rettungsmaßnahmen eingeleitet werden können.Artikel 7Unterrichtung der Arbeitnehmer(1)     Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie 89/391/EWG werden die Arbeitnehmer und/oder ihre  Vertreter von allen Maßnahmen unterrichtet, die zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit an der  Arbeitsstätte, insbesondere in Anwendung der Artikel 3 bis 6, getroffen werden müssen. (2)    Die Informationen müssen für die betreffenden Arbeitnehmer verständlich sein.Artikel  8Präventivmedizinische Überwachung(1)    Um zu gewährleisten, daß die Gesundheit der  Arbeitnehmer in Abhängigkeit von den Sicherheits- und Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz in  geeigneter Weise überwacht wird, werden im Einklang mit den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften  und/oder Praktiken Maßnahmen getroffen. (2)    Die in Absatz 1 genannten Maßnahmen sind so konzipiert, daß jeder Arbeitnehmer ein Recht auf  eine präventivmedizinische Überwachung hat bzw. sich ihr unterziehen muß, bevor ihm Aufgaben im  Zusammenhang mit den in Artikel 2 genannten Tätigkeiten übertragen werden, und diese Überwachung in  der Folge in regelmässigen Abständen vorgenommen wird. (3)    Die präventivmedizinische Überwachung kann Teil der staatlichen Gesundheitsfürsorge  sein.Artikel 9Anhörung und Beteiligung der ArbeitnehmerDie Arbeitnehmer und/oder deren  Vertreter werden nach Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu allen in der vorliegenden Richtlinie  behandelten Fragen gehört und daran beteiligt.Artikel 10Mindestvorschriften für Sicherheit und  Gesundheitsschutz(1)    Arbeitsstätten, die zum ersten Mal nach dem in Artikel 13 Absatz 1  genannten Zeitpunkt genutzt werden, zu dem die Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens  nachzukommen haben, müssen den im Anhang aufgeführten Mindestvorschriften für Sicherheit und  Gesundheitsschutz entsprechen. (2)    Arbeitsstätten, die bereits vor dem in Artikel 13 Absatz 1 genannten Zeitpunkt genutzt  wurden, zu dem die Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens nachzukommen haben, müssen  möglichst bald, spätestens jedoch neun Jahre nach diesem Zeitpunkt, die im Anhang aufgeführten  Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz erfuellen. (3)    Werden an Arbeitsstätten nach dem in Artikel 13 Absatz 1 genannten Zeitpunkt, zu dem die  Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens nachzukommen haben, Änderungen, Erweiterungen und/oder  Umgestaltungen vorgenommen, so hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit  diese Änderungen, Erweiterungen und/oder Umgestaltungen mit den entsprechenden Mindestvorschriften  des Anhangs übereinstimmen. ABSCHNITT IIISONSTIGE BESTIMMUNGENArtikel 11Anpassung des AnhangsRein technische Anpassungen  des Anhangs, die-   durch die Verabschiedung von Richtlinien zur technischen Harmonisierung und  Normung betreffend die übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betriebeund/oder- durch  den technischen Fortschritt, die Entwicklung der internationalen Regelwerke oder Spezifikationen  oder des Wissenstandes betreffend die übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden  Betriebebedingt sind, werden nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG  vorgenommen.Artikel 12Mineralgewinnung durch SchwimmbaggerDie Mitgliedstaaten können die  Mineralgewinnung durch Schwimmbagger von dieser Richtlinie ausnehmen, sofern sie sicherstellen, daß  den betreffenden Arbeitnehmern ein Schutz gewährt wird, der den in dieser Richtlinie enthaltenen  allgemeinen Grundsätzen in bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern entspricht  und den mit der Mineralgewinnung durch Schwimmbagger verbundenen spezifischen Risiken Rechnung  trägt.Artikel 13Schlußbestimmungen(1)    Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen  Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie spätestens 24 Monate nach ihrer Annahme  nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis. (2)    Wenn die Mitgliedstaaten Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in den Vorschriften  selbst  oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die  Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme. (3)    Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen  Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet bereits erlassen  haben oder erlassen. (4)    Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische  Anwendung der Bestimmungen dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an. Die Kommission unterrichtet hiervon das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und  Sozialausschuß, den Ständigen Ausschuß für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz im  Steinkohlenbergbau und in den anderen mineralgewinnenden Betrieben sowie den Beratenden Ausschuß  für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.Artikel 14Diese Richtlinie  ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Geschehen zu Brüssel am 3. Dezember 1992. Im Namen des RatesDer PräsidentG. SHEPHARD  (1)   ABl. Nr. C 58 vom 5. 3.  1992, S. 3.  (2)   ABl. Nr. C 150 vom 15. 6. 1992, S. 128, undABl. Nr. C 305 vom 23. 11. 1992.  (3)  ABl. Nr. C 169 vom 6. 7. 1992, S. 28.  (4)  ABl. Nr. L 393 vom 30. 12. 1989, S. 1.  (5)  ABl. Nr. L 183 vom 29. 6. 1989, S. 1.  (6)  ABl. Nr. L 348 vom 28. 11. 1992, S. 9. ANHANG MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ NACH ARTIKEL 10  VorbemerkungDie Anforderungen dieses Anhangs gelten in allen Fällen, in denen die Eigenschaften  der Arbeitsstätte oder der Tätigkeit, die Umstände oder eine besondere Gefahr dies erfordern. ABSCHNITT AGEMEINSAME MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR ÜBERTAEGIGE UND UNTERTAEGIGE MINERALGEWINNENDE  BETRIEBE UND ZUGEHÖRIGE TAGESANLAGEN1.         Organisation und Aufsicht1.1. Gestaltung der  Arbeitsstätten1.1.1. Bei der Gestaltung der Arbeitsstätten ist für angemessenen Schutz gegen  Gefahren zu sorgen. Sie sind in Ordnung zu halten, wobei gefährliche Stoffe oder Ablagerungen zu  beseitigen oder so zu überwachen sind, daß Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer nicht  beeinträchtigt werden. 1.1.2. Die Arbeitsplätze sind nach ergonomischen Grundsätzen zu gestalten und einzurichten, so daß  die Arbeitnehmer in der Lage sind, die für ihren Arbeitsplatz charakteristischen Arbeitsvorgänge zu  verfolgen. 1.1.3. Werden Arbeitnehmer allein an Arbeitsplätzen beschäftigt, so ist für eine angemessene  Beaufsichtigung oder eine Verbindung durch Kommunikationsmittel zu sorgen. 1.2. Verantwortliche PersonFür jede belegte Arbeitsstätte muß jederzeit eine Person verantwortlich  sein, die nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken über die für diese  Aufgabe erforderlichen Fähigkeiten und Qualifikationen verfügt und von dem Arbeitgeber benannt  worden ist. Der Arbeitgeber kann selbst die Verantwortung für die Arbeitsstätte im Sinne des Absatzes 1  übernehmen, falls er nach den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken über die für  diese Aufgabe erforderlichen Fähigkeiten und Qualifikationen verfügt. 1.3. AufsichtDie Arbeitskräfte sind zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit  bei allen Arbeitsvorgängen von Personen zu beaufsichtigen, die nach den einzelstaatlichen  Rechtsvorschriften und/oder Praktiken über die für diese Aufgabe erforderlichen Fähigkeiten und  Qualifikationen verfügen, vom Arbeitgeber oder in dessen Namen benannt worden sind und in dessen  Namen handeln. Die belegten Arbeitsstätten müssen mindestens einmal während jeder Schicht von einer  Aufsichtsperson besucht werden, wenn das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument diese Auflage  enthält. Der Arbeitgeber kann die Aufsicht nach den Absätzen 1 und 2 selbst führen, wenn er nach den  einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken über die hierfür erforderlichen Fähigkeiten  und Qualifikationen verfügt. 1.4. Sachkundige ArbeitnehmerAuf jeder belegten Arbeitsstätte muß sich eine ausreichende Anzahl  von Arbeitnehmern befinden, die die erforderliche Qualifikation, Erfahrung und Ausbildung für die  ihnen zugewiesenen Aufgaben besitzen. 1.5. Information, Unterweisung und AusbildungDie Arbeitnehmer sind zur Gewährleistung ihrer  Sicherheit und Gesundheit angemessen zu informieren, zu unterweisen und aus- bzw. weiterzubilden. Der Arbeitgeber muß sicherstellen, daß die Arbeitnehmer verständliche Anweisungen erhalten, damit  weder ihre eigene Sicherheit und Gesundheit noch die anderer Arbeitnehmer gefährdet wird. 1.6. Schriftliche AnweisungenFür jede Arbeitsstätte sind schriftliche Anweisungen über die  Vorgehensweisen zu erteilen, die zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der  Arbeitnehmer und eines sicheren Einsatzes der Betriebsmittel einzuhalten sind. Diese Anweisungen haben Informationen über den Einsatz von Notfallausrüstungen sowie darüber zu  enthalten, wie bei einem Notfall an oder in der Nähe der Arbeitsstätte vorzugehen ist. 1.7. Sichere ArbeitsverfahrenAn jeder Arbeitsstätte bzw. bei jeder Tätigkeit ist für sichere  Arbeitsverfahren zu sorgen. 1.8. ArbeitsfreigabeSofern es das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument verlangt, ist für  gefährliche Arbeiten oder normalerweise gefahrlose Arbeiten, die sich mit anderen Arbeitsgängen  überschneiden und die daher eine ernste Gefährdung bewirken können, ein Arbeitsfreigabesystem  vorzusehen. Diese Freigabe ist vor Beginn der Arbeiten von einer verantwortlichen Person zu erteilen; darin  müssen die einzuhaltenden Bedingungen sowie die vor, während und nach Abschluß der Arbeiten  einzuhaltenden Sicherheitsvorkehrungen aufgeführt sein. 1.9. Regelmässige Prüfung der Sicherheits- und der GesundheitsschutzmaßnahmenDer Arbeitgeber muß  die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer,  einschließlich des Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Managementsystems, regelmässig prüfen lassen,  um sicherzustellen, daß die Anforderungen dieser Richtlinie eingehalten werden. 2. Maschinelle und elektrische Betriebsmittel und Anlagen2.1. AllgemeinesMaschinelle und  elektrische Betriebsmittel sind unter gebührender Berücksichtigung der Sicherheit und des  Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer sowie unter Berücksichtigung anderer Bestimmungen dieser  Richtlinie und der Richtlinien 89/392/EWG  (1) und 89/655/EWG  (2) auszuwählen, zu installieren und  in Betrieb zu nehmen, zu betreiben und zu warten. Sind diese Betriebsmittel und Anlagen in einem Bereich angeordnet, in dem die Gefahr von Bränden  oder Explosionen durch Entzuendung von Gasen, Dämpfen oder fluechtigen Flüssigkeiten besteht oder  bestehen kann, so müssen sie für den Einsatz in diesem Bereich geeignet sein. Die Betriebsmittel sind erforderlichenfalls mit geeigneten Schutzvorrichtungen und mit Systemen für  Störfälle auszustatten. 2.2. Besondere BestimmungenDie maschinellen Betriebsmittel und Anlagen müssen von angemessener  Festigkeit und frei von offensichtlichen Mängeln sowie für den jeweiligen Einsatzzweck geeignet  sein. Die elektrischen Betriebsmittel und Anlagen müssen für ihren jeweiligen Einsatzzweck ausreichend  dimensioniert und leistungsfähig sein. Die maschinellen und elektrischen Betriebsmittel und Anlagen sind so zu installieren und zu  schützen, daß keine Gefahr besteht. 3. Wartung3.1. Allgemeine WartungFür die systematische Prüfung, Wartung und gegebenenfalls  Erprobung von maschinellen und elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen ist ein geeigneter Plan  aufzustellen. Sämtliche Wartungs-, Prüf- und Erprobungsarbeiten an Anlagen- oder Betriebsmittelteilen sind von  einer sachkundigen Person durchzuführen. Die Prüfungen und Tests sind in einem Protokoll festzuhalten, das entsprechend aufzubewahren ist. 3.2. Wartung von SicherheitseinrichtungenAngemessene Sicherheitseinrichtungen sind ständig in  einsatzfähigem und gutem Zustand zu halten. Die Wartung ist unter entsprechender Berücksichtigung der Betriebsvorgänge durchzuführen. 4. Explosionsschutz, Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre und Brandschutz4.1.  Allgemeines4.1.1. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um beurteilen zu können, ob  gesundheitsgefährdende und/oder explosionsfähige Stoffe in der Atmosphäre vorhanden sind, und um  ihre Konzentration messen zu können. Sofern es das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument verlangt, sind Überwachungseinrichtungen,  die an festgelegten Stellen die Gaskonzentrationen automatisch und kontinuierlich messen,  automatische Alarmsysteme und Einrichtungen zur automatischen Abschaltung von elektrischen  Betriebsmitteln und Verbrennungsmotoren vorzusehen. Falls automatische Messungen vorgesehen sind, müssen die Messergebnisse aufgezeichnet und, wie im  Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument vorgesehen, aufbewahrt werden. 4.1.2. Das Rauchen in unmittelbar brand- und explosionsgefährdeten Bereichen ist verboten. Ferner ist dort der Umgang mit offenem Feuer und das Verrichten von Arbeiten verboten, von denen  eine Entzuendungsgefahr ausgehen kann, es sei denn, daß ausreichende vorbeugende Maßnahmen gegen die  Entstehung von Bränden oder Explosionen getroffen werden. 4.2. Explosionsschutz4.2.1. Es sind alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das Entstehen und  die Ansammlung explosionsfähiger Atmosphäre zu bekämpfen. 4.2.2. Innerhalb der explosionsgefährdeten Bereiche sind alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen,  um die Zuendung explosionsfähiger Atmosphäre zu verhindern. 4.2.3. Über die Einrichtungen und die Maßnahmen zum Explosionsschutz ist ein Explosionsschutzplan  auszuarbeiten. 4.3. Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre4.3.1. Für den Fall, daß sich  gesundheitsgefährdende Stoffe in der Atmosphäre angesammelt haben oder ansammeln können, sind  geeignete Maßnahmen vorzusehen, uma)   sicherzustellen, daß sie am Entstehungsort niedergeschlagen  werden, oder b) sie am Entstehungsort abzusaugen bzw. zu beseitigen oder c) Ansammlungen dieser  Stoffe zu verdünnen,  so daß keine Gefahr für die Arbeitnehmer besteht. Gesundheitsgefährdende Stoffe dieser Art müssen über ein entsprechendes System so verteilt werden,  daß keine Gefahr für die Arbeitnehmer besteht. 4.3.2. Unbeschadet der Richtlinie 89/656/EWG  (1) müssen für Bereiche, in denen Arbeitnehmer  gesundheitsgefährdenden Stoffen in der Atmosphäre ausgesetzt sein können, geeignete Atemschutz- und  Wiederbelebungsgeräte in ausreichender Zahl verfügbar sein. Für die Bedienung dieser Geräte muß eine ausreichende Zahl von sachkundigen Personen an der  Arbeitsstätte zur Verfügung stehen. Die Geräte sind angemessen aufzubewahren und zu warten. 4.3.3. Soweit toxische Gase in der Atmosphäre vorhanden sind oder sein können, muß ein  Gasschutzplan, der die Schutzausrüstung und die getroffenen vorbeugenden Maßnahmen detailliert  beschreibt, zur Verfügung stehen. 4.4. Brandschutz4.4.1. Bei Planung, Einrichtung, Ausrüstung, Inbetriebnahme, Betrieb und Wartung  von Arbeitsstätten sind geeignete Maßnahmen dagegen zu treffen, daß Brände an den im Sicherheits-  und Gesundheitsschutzdokument bezeichneten Zuendquellen entstehen und sich ausbreiten. Für den Brandfall ist eine schnelle und wirksame Brandbekämpfung zu gewährleisten. 4.4.2. Arbeitsstätten müssen mit geeigneten Feuerlöscheinrichtungen und gegebenenfalls mit  Brandmeldern und Alarmanlagen ausgestattet sein. 4.4.3. Nichtselbsttätige Feuerlöscheinrichtungen müssen leicht zu erreichen und zu handhaben und  erforderlichenfalls gegen Beschädigungen geschützt sein. 4.4.4. Über die Vorkehrungen, die gemäß den Artikeln 3, 4, 5 und 6 zum Schutz vor, zur Erkennung  und Bekämpfung der Entstehung und Ausbreitung von Bränden zu treffen sind, muß an der Arbeitsstätte  ein Brandschutzplan verfügbar sein. 4.4.5. Die Feuerlöscheinrichtungen sind gemäß den innerstaatlichen Bestimmungen zur Umsetzung der  Richtlinie 92/58/EWG  (1) zu kennzeichnen. Diese Kennzeichnung muß an geeigneten Stellen angebracht und dauerhaft sein. 5. Sprengstoffe und ZuendmittelAufbewahrung, Transport und Verwendung von Sprengstoffen und  Zuendmitteln dürfen nur von fachkundigen Personen ausgeführt werden, die ordnungsgemäß hiermit  betraut worden sind. Diese Arbeiten sind so zu gestalten und auszuführen, daß jeglicher Gefährdung der Arbeitnehmer  vorgebeugt wird. 6. Verkehrswege6.1. Arbeitsstätten müssen gefahrlos zu erreichen sein und im Notfall schnell und  sicher verlassen werden können. 6.2. Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen, müssen so  berechnet, bemessen und angelegt sein, daß sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher  begangen oder befahren werden können und in der Nähe beschäftigte Arbeitnehmer nicht gefährdet  werden. 6.3. Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personen- und/oder Güterverkehr dienen, muß sich nach  der Zahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebs richten. Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen verwendet, so muß für Fußgänger ein ausreichender  Sicherheitsabstand gewahrt werden. 6.4. Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen, Toren, Fußgängerwegen, Durchgängen und  Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen. 6.5. Die Begrenzungen der Verkehrs- und Zugangswege müssen deutlich gekennzeichnet sein, um den  Schutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. 6.6. Wird das Betriebsgelände mit Kraftfahrzeugen oder Maschinen befahren, so sind die  erforderlichen Verkehrsregelungen festzulegen. 7. Arbeitsstätten im Freien7.1. Arbeitsplätze, Verkehrswege und sonstige Stellen oder  Einrichtungen im Freien, die von den Arbeitnehmern während ihrer Tätigkeit benutzt oder betreten  werden, sind so zu gestalten, daß sie sicher begangen und befahren werden können. 7.2. Arbeitsstätten im Freien müssen künstlich beleuchtet werden, wenn das Tageslicht nicht  ausreicht. 7.3. Werden die Arbeitnehmer auf Arbeitsplätzen im Freien beschäftigt, so sind die Arbeitsplätze  nach Möglichkeit so einzurichten, daß die Arbeitnehmera)   gegen Witterungseinfluesse und  gegebenenfalls gegen das Herabfallen von Gegenständen geschützt sind,  b) weder Geräuschen mit einem für die Gesundheit unzuträglichen Lärmpegel noch schädlichen  Wirkungen von aussen (z.  B. Gasen, Dämpfen, Staub) ausgesetzt sind,  c) bei Gefahr rasch ihren Arbeitsplatz verlassen können bzw. ihnen rasch Hilfe geleistet werden  kann,  d) nicht ausgleiten oder abstürzen können. 8. Gefahrenbereiche8.1. Die Gefahrenbereiche müssen gut sichtbar gekennzeichnet sein. 8.2. Befinden sich in den Arbeitsstätten durch die Art der Arbeit bedingte Gefahrenbereiche, in  denen z.  B. Sturzgefahr für die Arbeitnehmer oder die Gefahr des Herabfallens von Gegenständen  besteht, so müssen diese Bereiche nach Möglichkeit mit Vorrichtungen ausgestattet sein, die  unbefugte Arbeitnehmer am Betreten dieser Bereiche hindern. 8.3. Zum Schutz der Arbeitnehmer, die zum Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind, sind  entsprechende Vorkehrungen zu treffen. 9. Fluchtwege und Notausgänge9.1. Alle Arbeitsplätze müssen bei Gefahr von den Arbeitnehmern  schnell und in grösster Sicherheit verlassen werden können. 9.2. Fluchtwege und Notausgänge müssen frei von Hindernissen bleiben und auf möglichst kurzem Weg  ins Freie oder in einen sicheren Bereich, zu einem sicheren Sammlungspunkt oder zu einer sicheren  Evakuierungsstation führen. 9.3. Anzahl, Anordnung und Abmessungen der Fluchtwege und Notausgänge richten sich nach der  Nutzung, der Einrichtung und den Abmessungen der Arbeitsstätten sowie der höchstmöglichen Anzahl  der dort anwesenden Personen. 9.4. Türen von Notausgängen müssen sich nach aussen öffnen. Türen von Notausgängen dürfen nicht so verschlossen werden, daß sie nicht leicht und unmittelbar  von jeder Person geöffnet werden können, die sie im Notfall benutzen müsste. 9.5. Türen von Notausgängen dürfen nicht mittels eines Schlüssels verschlossen werden. Fluchtwege und Notausgänge sowie die dorthin führenden Durchgänge und Türen dürfen nicht durch  Gegenstände versperrt werden, so daß sie jederzeit ungehindert benutzt werden können. 9.6. Fluchtwege und Notausgänge, bei denen eine Beleuchtung notwendig ist, müssen für den Fall, daß  die Beleuchtung ausfällt, über eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung verfügen. 9.7. Fluchtwege und Notausgänge als solche sind gemäß den innerstaatlichen Bestimmungen zur  Umsetzung der Richtlinie 92/58/EWG zu kennzeichnen.10. Flucht- und Rettungseinrichtungen10.1. Die Arbeitnehmer sind darin zu unterweisen, welche  Maßnahmen sie in einem Notfall zu ergreifen haben. 10.2. Rettungsgeräte sind leicht zugänglich an geeigneten Stellen in betriebsbereitem Zustand  bereitzuhalten und sind als solche gemäß den innerstaatlichen Bestimmungen zur Umsetzung der  Richtlinie 92/58/EWG zu kennzeichnen. 11. SicherheitsübungenAn normalerweise belegten Arbeitsstätten sind in regelmässigen Zeitabständen  Sicherheitsübungen durchzuführen. Diese Übungen haben insbesondere zum Ziel, jeden an der Arbeitsstätte beschäftigten Arbeitnehmer,  dem Aufgaben für den Notfall zugewiesen wurden, die den Einsatz, die Handhabung oder die Bedienung  von Rettungsausrüstungen erfordern, zu unterweisen und sich über seine Fertigkeiten zu  vergewissern. Gegebenenfalls müssen die Arbeitnehmer auch die korrekte Benutzung, Handhabung oder Bedienung  dieser Ausrüstung einüben können. 12. Einrichtungen für die Erste Hilfe12.1. Erste-Hilfe-Einrichtungen müssen überall dort verfügbar  sein, wo die Arbeitsbedingungen dies erfordern; sie müssen der Art der ausgeuebten Tätigkeit  angepasst sein. Sie müssen entsprechend gekennzeichnet und gut erreichbar sein. 12.2. Wenn die Grösse der Arbeitsstätten, die Art der dort ausgeuebten Tätigkeit und die  Unfallhäufigkeit es erfordern, sind ein oder mehrere Räume für die Erste Hilfe vorzusehen. In diesen Räumen ist eine Anleitung für die Erste Hilfe bei Unfällen gut sichtbar auszuhängen. 12.3. Die Räume für die Erste Hilfe müssen mit den erforderlichen Erste-Hilfe-Einrichtungen und  -Materialien ausgestattet und leicht für Personen mit Krankentragen zugänglich sein. Sie sind entsprechend den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie  92/58/EWG zu kennzeichnen. 12.4. Eine Erste-Hilfe-Ausstattung muß ferner überall dort aufbewahrt werden, wo die  Arbeitsbedingungen dies erforderlich machen. Die Aufbewahrungsstellen müssen als solche gekennzeichnet und gut erreichbar sein. 12.5. Eine angemessene Anzahl von Personen ist im Hinblick auf die Benutzung der bereitgestellten  Erste-Hilfe-Ausrüstung auszubilden. 13. Natürliche und künstliche Beleuchtung13.1. Jede Arbeitsstätte ist so auszuleuchten, daß die  Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer ausreichend gewährleistet sind. 13.2. Die Arbeitsstätten müssen möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und unter  Berücksichtigung der Witterungsbedingungen mit Einrichtungen für eine der Sicherheit und dem  Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer angemessene künstliche Beleuchtung ausgestattet sein. 13.3. Die Beleuchtung der Arbeitsräume und Verbindungswege muß so angebracht sein, daß aus der Art  der Beleuchtung keine Unfallgefahr für die Arbeitnehmer entsteht. 13.4. Arbeitsstätten, in denen die Arbeitnehmer bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung Gefahren  ausgesetzt sind, müssen eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung haben. Falls dies nicht möglich ist, müssen die Arbeitnehmer über ein eigenes Geleucht verfügen. 14. Sanitäreinrichtungen14.1. Umkleideräume, Kleiderschränke14.1.1. Den Arbeitnehmern sind  geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn sie bei ihrer Tätigkeit besondere  Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen aus gesundheitlichen oder sittlichen Gründen nicht  zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Die Umkleideräume müssen leicht zugänglich, von ausreichender Grösse und mit Sitzgelegenheiten  ausgestattet sein. 14.1.2. Die Umkleideräume müssen ausreichend bemessen und mit abschließbaren Einrichtungen  ausgestattet sein, in denen jeder Arbeitnehmer seine Kleidung während der Arbeitszeit aufbewahren  kann. Kleiderschränke für Arbeitskleidung sind von Kleiderschränken für Privatkleidung zu trennen, wenn  die Umstände dies erfordern (z.  B. Umgang mit gefährlichen Stoffen, Feuchtigkeit, Schmutz). Es ist dafür zu sorgen, daß Arbeitskleidung getrocknet werden kann. 14.1.3. Für Frauen und Männer sind getrennte Umkleideräume oder ist eine getrennte Benutzung dieser  Räume vorzusehen. 14.1.4. Wenn Umkleideräume nach Nummer 14.1.1 nicht erforderlich sind, muß für jeden Arbeitnehmer  eine Kleiderablage vorhanden sein. 14.2. Duschen, Waschgelegenheiten14.2.1. Den Arbeitnehmern sind in ausreichender Zahl geeignete  Duschen zur Verfügung zu stellen, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe  erfordern. Für Frauen und Männer sind getrennte Duschräume oder ist eine getrennte Benutzung der Duschräume  vorzusehen. 14.2.2. Die Duschräume müssen ausreichend bemessen sein, damit jeder Arbeitnehmer sich den  hygienischen Erfordernissen entsprechend ungehindert reinigen kann. Die Duschen müssen kaltes und warmes Wasser haben. 14.2.3. Wenn Duschen nach Nummer 14.2.1 erster Unterabsatz nicht erforderlich sind, müssen  ausreichende und angemessene Waschgelegenheiten mit kaltem und warmen Wasser in der Nähe des  Arbeitsplatzes und der Umkleideräume vorhanden sein. Für Frauen und Männer sind getrennte Waschgelegenheiten oder ist eine getrennte Benutzung der  Waschgelegenheiten vorzusehen, wenn dies aus sittlichen Gründen notwendig ist. 14.3. Toiletten und HandwaschbeckenDen Arbeitnehmern sind in der Nähe der Arbeitsplätze, der  Pausenräume, der Umkleideräume und der Duschen bzw. Waschgelegenheiten spezielle Räume mit einer  ausreichenden Zahl von Toiletten und Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen. Für Frauen und Männer sind getrennte Toiletten oder ist eine getrennte Benutzung der Toiletten  vorzusehen. Die in diesem Abschnitt genannten Sanitäreinrichtungen können sich bei untertägigen  mineralgewinnenden Betrieben über Tage befinden. 15. Abraumhalden und sonstige HaldenAbraumhalden, Kippen und sonstige Halden sowie Absetzbecken  sind so zu planen, anzulegen, zu betreiben und zu unterhalten, daß ihre Standsicherheit sowie die  Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleistet sind. 16. Tagesanlagen (besondere Zusatzbestimmungen)16.1. Stabilität und FestigkeitDie Arbeitsstätten  sind so auszulegen, zu bauen, zu errichten, zu betreiben, zu überwachen und zu warten, daß sie den  zu erwartenden Umgebungsbedingungen standhalten. Sie müssen eine ihrer Nutzungsart entsprechende Konstruktion und Festigkeit aufweisen. 16.2. Fußböden, Wände, Decken und Dächer der Räume16.2.1. Die Fußböden der Räume dürfen keine  Unebenheiten, Löcher oder gefährlichen Neigungen aufweisen; sie müssen befestigt, trittsicher und  rutschfest sein. Die Arbeitsstätten müssen dort, wo sich ein Arbeitsplatz befindet, je nach Art des Unternehmens und  der körperlichen Tätigkeit des Arbeitnehmers eine ausreichende Wärmeisolierung aufweisen. 16.2.2. Die Oberfläche der Fußböden, Wände und Decken muß so beschaffen sein, daß sie sich den  hygienischen Erfordernissen entsprechend reinigen und erneuern lässt. 16.2.3. Durchsichtige oder lichtdurchlässige Wände, insbesondere Ganzglaswände, in Räumen oder im  Bereich von Arbeitsplätzen und Verkehrswegen müssen deutlich gekennzeichnet sein und aus  Sicherheitswerkstoff bestehen oder so gegen die Arbeitsplätze und Verkehrswege abgeschirmt sein,  daß die Arbeitnehmer nicht mit den Wänden in Berührung kommen und beim Zersplittern der Wände nicht  verletzt werden können. 16.2.4. Der Zugang zu Dächern aus Werkstoffen, die keinen ausreichenden Belastungswiderstand  bieten, ist nur zulässig, wenn Ausrüstungen zur Verfügung gestellt werden, die eine sichere  Ausführung der Arbeit ermöglichen. 16.3. Raumabmessungen und Luftraum der Räume - Bewegungsfläche am Arbeitsplatz16.3.1. Arbeitsräume  müssen eine ausreichende Grundfläche und Höhe sowie einen ausreichenden Luftraum aufweisen, so daß  die Arbeitnehmer ohne Beeinträchtigung ihrer Sicherheit, ihrer Gesundheit oder ihres Wohlbefindens  ihre Arbeit verrichten können. 16.3.2. Der den Arbeitnehmern am Arbeitsplatz zur Verfügung stehende Raum muß so bemessen sein, daß  die Arbeitnehmer bei ihrer Tätigkeit ausreichende Bewegungsfreiheit haben und ihre Aufgaben sicher  ausführen können. 16.4. Fenster und Oberlichter der Räume16.4.1. Fenster, Oberlichter und Lüftungsvorrichtungen, die  geöffnet, geschlossen, verstellt und festgelegt werden können, sind so auszulegen, daß eine sichere  Handhabung gewährleistet ist. Sie dürfen nicht so angeordnet sein, daß sie in geöffnetem Zustand eine Gefahr für die Arbeitnehmer  darstellen. 16.4.2. Fenster und Oberlichter müssen sich gefahrlos reinigen lassen. 16.5. Türen und Tore16.5.1. Die Lage, die Anzahl, die bei der Ausführung verwendeten Werkstoffe  und die Abmessung der Türen und Tore müssen sich nach der Art und Nutzung der Räume oder Bereiche  richten. 16.5.2. Durchsichtige Türen müssen in Augenhöhe gekennzeichnet sein. 16.5.3. Schwingtüren und -tore müssen durchsichtig sein oder Sichtfenster haben. 16.5.4. Bestehen durchsichtige oder lichtdurchlässige Flächen von Türen und Toren nicht aus  Sicherheitsmaterial und ist zu befürchten, daß sich Arbeitnehmer beim Zersplittern der Flächen  verletzen können, so sind diese Flächen gegen Eindrücken zu schützen. 16.5.5. Schiebetüren müssen gegen unbeabsichtigtes Ausheben und Herausfallen gesichert sein. 16.5.6. Türen und Tore, die sich nach oben öffnen, müssen gegen unvermitteltes Herabfallen  gesichert sein. 16.5.7. Türen im Verlauf von Fluchtwegen müssen angemessen gekennzeichnet sein. Sie müssen sich jederzeit von innen ohne besondere Hilfsmittel öffnen lassen. Solange sich Arbeitnehmer in der Arbeitsstätte befinden, müssen die Türen sich öffnen lassen. 16.5.8. In unmittelbarer Nähe von Toren, die vorwiegend für den Fahrzeugverkehr bestimmt sind,  müssen gut sichtbar gekennzeichnete und stets zugängliche Türen für den Fußgängerverkehr vorhanden  sein, es sei denn, der Durchgang ist für Fußgänger ungefährlich. 16.5.9. Kraftbetätigte Türen und Tore müssen ohne Gefährdung der Arbeitnehmer bewegt werden  können. Sie müssen mit gut erkennbaren und leicht zugänglichen Notabschalteinrichtungen ausgestattet und  auch von Hand zu öffnen sein, sofern sie sich bei Stromausfall nicht automatisch öffnen. 16.6. Lüftung umschlossener Arbeitsräume16.6.1. In umschlossenen Arbeitsräumen muß unter  Berücksichtigung der Arbeitsverfahren und der körperlichen Beanspruchung der Arbeitnehmer  ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein. Bei Verwendung einer lüftungstechnischen Anlage muß diese jederzeit funktionsfähig sein. Eine etwaige Störung muß durch eine Warneinrichtung angezeigt werden, wenn dies mit Rücksicht auf  die Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich ist. 16.6.2. Klimaanlagen oder mechanische Belüftungseinrichtungen sind so zu betreiben, daß die  Arbeitnehmer keinem störenden Luftzug ausgesetzt sind. Ablagerungen und Verunreinigungen, die zu einer unmittelbaren Gesundheitsgefährdung der  Arbeitnehmer durch Verschmutzung der Atemluft führen könnten, müssen rasch beseitigt werden. 16.7. Raumtemperatur16.7.1. In den Arbeitsräumen muß während der Arbeitszeit unter  Berücksichtigung der angewandten Arbeitsmethoden und der körperlichen Beanspruchung der  Arbeitnehmer eine Raumtemperatur herrschen, die dem menschlichen Organismus angemessen ist. 16.7.2. In Pausen-, Bereitschafts-, Sanitär-, Kantinen- und Sanitätsräumen muß die Temperatur dem  spezifischen Nutzungszweck der Räume entsprechen. 16.7.3. Fenster, Oberlichter und Glaswände müssen je nach Art der Arbeit und der Arbeitsstätte eine  Abschirmung der Arbeitsstätten gegen übermässige Sonneneinstrahlung ermöglichen. 16.8. Pausenräume16.8.1. Den Arbeitnehmern ist ein leicht erreichbarer Pausenraum zur Verfügung zu  stellen, wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe, insbesondere wegen der Art der ausgeuebten  Tätigkeit oder der eine bestimmte Obergrenze übersteigenden Anzahl der im Betrieb beschäftigten  Personen, dies erfordern. Dies gilt nicht, wenn die Arbeitnehmer in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt  sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pausen gegeben sind. 16.8.2. Pausenräume müssen ausreichend bemessen und der Zahl der Arbeitnehmer entsprechend mit  Tischen und Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne ausgestattet sein. 16.8.3. In den Pausenräumen sind angemessene Maßnahmen zum Schutz der Nichtraucher vor Belästigung  durch Tabakrauch zu treffen. 16.8.4. Fallen in der Arbeitszeit regelmässig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten an und sind  keine Pausenräume vorhanden, so sind andere Räume zur Verfügung zu stellen, in denen sich die  Arbeitnehmer während der Dauer der Arbeitsbereitschaft aufhalten können, wenn Gesundheits- oder  Sicherheitsgründe dies erfordern. In diesen Räumen sind angemessene Maßnahmen zum Schutz der Nichtraucher vor Belästigung durch  Tabakrauch vorzusehen. 17. Schwangere Frauen und stillende MütterSchwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich unter  geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können. 18. Behinderte ArbeitnehmerDie Arbeitsstätten sind gegebenenfalls behindertengerecht zu  gestalten. Dies gilt insbesondere für Türen, Verbindungswege, Treppen, Duschen, Waschgelegenheiten und  Toiletten, die von Behinderten benutzt werden, sowie für Arbeitsplätze, an denen Behinderte  unmittelbar tätig sind. ABSCHNITT BBESONDERE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR ÜBERTAEGIGE MINERALGEWINNENDE BETRIEBE1.  Allgemeines1.1. Unbeschadet des Artikels 3 Absatz 2 hat der Arbeitgeber, der entsprechend den  einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken die Verantwortung für eine unter Abschnitt  B fallende Arbeitsstätte hat, dafür zu sorgen, daß in dem Sicherheits- und  Gesundheitsschutzdokument nachgewiesen wird, daß alle einschlägigen Maßnahmen, die der Sicherheit  und dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer allgemein und in Notfällen dienen, getroffen worden  sind. 1.2. Dieses Dokument muß regelmässig auf den neuesten Stand gebracht werden und in der Arbeitsstätte  verfügbar sein. Die Arbeit ist gemäß diesem Dokument durchzuführen. 2. Betrieb2.1. Die Arbeit ist unter Berücksichtigung der Angaben des Sicherheits- und  Gesundheitsschutzdokuments hinsichtlich der Gefahr von abstürzenden oder abrutschenden Massen zu  planen. Daher müssen vorsorglich Höhe und Neigung des Böschungssystems den natürlichen Gegebenheiten, der  Standfestigkeit der Gebirgsschichten sowie dem Abbauverfahren angepasst sein. 2.2. Strassen und Verkehrswege müssen eine Standfestigkeit aufweisen, die für die eingesetzten  Maschinen angemessen ist. Sie müssen so angelegt und unterhalten werden, daß ein sicheres Fahren von Fahrzeugen und Maschinen  gegeben ist. 2.3. Bevor jeweils mit der Arbeit begonnen wird, müssen Abraum- und Gewinnungsbetriebe oberhalb von  Arbeitsplätzen oder Verkehrswegen auf lose Massen untersucht werden. Gegebenenfalls ist zu beräumen. 2.4. Gewinnungs- und Abraumstösse sowie Kippen dürfen nicht dergestalt unterhöhlt werden, daß sie  unsicher werden. ABSCHNITT CBESONDERE MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR UNTERTAEGIGE MINERALGEWINNENDE BETRIEBE1.  Allgemeines1.1. Unbeschadet des Artikels 3 Absatz 2 hat der Arbeitgeber, der entsprechend den  einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Praktiken die Verantwortung für eine unter Abschnitt  C fallende Arbeitsstätte hat, dafür zu sorgen, daß in dem Sicherheits- und  Gesundheitsschutzdokument nachgewiesen wird, daß alle einschlägigen Maßnahmen, die der Sicherheit  und dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer allgemein und in Notfällen dienen, getroffen worden  sind. 1.2. Dieses Dokument muß regelmässig auf den neuesten Stand gebracht werden und in der Arbeitsstätte  verfügbar sein. Die Arbeit ist gemäß diesem Dokument durchzuführen. 2. Risse der untertägigen Grubenbaue2.1. Es sind Risse der untertägigen Grubenbaue in einem für  eine klare Darstellung geeigneten Maßstab zu erstellen. Neben Strecken und Abbaubetriebspunkten sind darin sämtliche bekannten Elemente aufzuführen, die  Einfluß auf die Gewinnung und deren sicheren Ablauf haben können. Das Rißwerk muß leicht zugänglich sein und solange aufbewahrt werden, wie es für die Sicherheit  erforderlich ist. 2.2. Das Rißwerk muß regelmässig auf den neuesten Stand gebracht werden und in der Arbeitsstätte  verfügbar sein. 3. Zu Tage ausgehende GrubenbaueJeder untertägige Betrieb muß über mindestens zwei getrennte,  sichere und für die unter Tage Beschäftigten leicht zugängliche Wege mit der Tagesoberfläche  verbunden sein. Sofern die Benutzung dieser Wege für die Arbeitnehmer eine besondere Anstrengung bedeutet, sind sie  mit mechanischen Personenbeförderungsmitteln auszurüsten. 4. GrubenbaueGrubenbaue, in denen untertägige Tätigkeiten ausgeführt werden, sind so anzulegen, zu  nutzen, auszurüsten und zu unterhalten, daß die Gefährdung der Arbeitnehmer bei der Arbeit und bei  der Fahrung möglichst gering ist. Strecken sind mit einer Kennzeichnung zu versehen, die den Arbeitnehmern die Orientierung  erleichtert. 5. Transport5.1. Transporteinrichtungen sind so zu errichten, in Betrieb zu nehmen und zu  unterhalten, daß Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer, die diese bedienen, benutzen  oder sich in unmittelbarer Nähe aufhalten, gewährleistet sind. 5.2. Die Personenbeförderung ist angemessen einzurichten und durch besondere schriftliche  Anweisungen zu regeln. 6. Ausbau und GebirgsbeherrschungUnmittelbar nach der Auffahrung ist ein Ausbau einzubringen,  ausser in Fällen, in denen dies aufgrund der Standfestigkeit des Gebirges für die Sicherheit der  Arbeitnehmer nicht erforderlich ist. Dieser Ausbau ist gemäß den schriftlichen Anweisungen und  Schemata einzubringen. Alle Grubenbaue, die betreten werden dürfen, sind regelmässig auf die Standfestigkeit des Gebirges  zu überprüfen, und der Ausbau ist entsprechend instandzuhalten. 7. Bewetterung7.1. Alle untertägigen Grubenbaue, für die der Zugang zulässig ist, sind angemessen  zu bewettern. Eine ständige Bewetterung muß vorgesehen werden, um mit einem ausreichenden Sicherheitsspielraum  folgendes aufrechtzuerhalten: -   eine gesundheitliche unbedenkliche Atmosphäre,  - eine Atmosphäre, in der die Explosionsgefahren und die von atembaren Stäuben ausgehenden  Gefahren beherrscht werden,  - eine Atmosphäre, in der die Arbeitsbedingungen während der Arbeitszeit unter Berücksichtigung  der angewandten Arbeitsmethoden und der körperlichen Beanspruchung der Arbeitnehmer angemessen  sind. 7.2. Reicht die natürliche Bewetterung nicht aus, um die Anforderungen nach Abschnitt 7.1 zu  erfuellen, so ist die Hauptbewetterung über einen oder mehrere maschinelle Lüfter sicherzustellen. Es sind Vorkehrungen zu treffen, um die Stabilität und Kontinuität der Bewetterung  sicherzustellen. Die Depression der Hauptlüfter ist kontinuierlich zu überwachen, und eine Alarmvorrichtung muß vor  unbeabsichtigtem Lüfterstillstand warnen. 7.3. Die regelmässige Messung der Bewetterungsparameter ist sicherzustellen. Die Messergebnisse sind  aufzuzeichnen. Ein Bewetterungsplan mit den wesentlichen Merkmalen der Bewetterung ist anzufertigen, regelmässig  auf den neuesten Stand zu bringen und in der Arbeitsstätte verfügbar zu halten. 8. Grubengasführende Bergwerke8.1. Als grubengasführend gilt jeder untertägige Betrieb, in dem  Grubengas in einer Menge freigesetzt werden kann, aufgrund derer die Bildung einer  explosionsfähigen Atmosphäre nicht ausgeschlossen werden kann. 8.2. Die Hauptbewetterung ist durch einen oder mehrere maschinelle Lüfter zu gewährleisten. 8.3. Der Abbau ist unter Berücksichtigung der Ausgasung durchzuführen. Es sind Vorkehrungen zu treffen, um die Gefahren, die von Grubengas ausgehen, so weit wie möglich  zu vermindern. 8.4. Die Sonderbewetterung ist begrenzt auf Ausrichtungs-, Vorrichtungs- und Raubarbeiten sowie auf  solche Grubenbaue, die in unmittelbarer Verbindung mit dem Hauptwetterstrom stehen. Abbaubetriebe dürfen nur dann sonderbewettert werden, wenn zusätzliche geeignete Maßnahmen  ergriffen werden, die die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer gewährleisten. 8.5. Die in Abschnitt 7.3 genannten Wettermessungen müssen durch Grubengasmessungen ergänzt  werden. Nach Maßgabe des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments ist in den Ausziehwegen von  mechanisierten Abbaubetrieben und von Abbaubetrieben, in denen die Hangendkohle abgezogen wird,  sowie im Ortsbereich von nicht durchschlägigen Betriebspunkten mit mechanisiertem Vortrieb die  Grubengaskonzentration ständig zu überwachen. 8.6. In grubengasführenden Bergwerken dürfen nur hierfür geeignete Sprengstoffe und Zuendmittel  verwendet werden. 8.7. Die Anforderungen des Abschnittes 4.1.2 von Abschnitt A werden durch folgendes ersetzt: -   Es ist untersagt, zu rauchen und zum Rauchen bestimmte Tabakerzeugnisse und jegliche  Gegenstände zur Erzeugung offener Flammen mit sich zu führen.  - Brennschneiden und Schweissen sowie andere vergleichbare Tätigkeiten sind nur in Ausnahmefällen  vorbehaltlich besonderer Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit der  Arbeitnehmer zulässig. 9. Bergwerke mit entzuendlichen Stäuben9.1. Kohlenbergwerke gelten als Bergwerke mit entzuendlichen  Stäuben, es sei denn, im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument ist ausgewiesen, daß der Staub  keines der erschlossenen Flöze eine Explosion weiterzuleiten vermag. 9.2. In Bergwerken mit entzuendlichen Stäuben gelten die Anforderungen der Abschnitte 8.6 und 8.7  von Abschnitt C entsprechend. 9.3. Es sind Vorkehrungen zu treffen, um Ablagerungen entzuendlicher Stäube zu verringern, zu  entfernen, zu neutralisieren oder zu binden. 9.4. Die Ausbreitung einer Staub- und/oder Grubengasexplosion, die weitere Staubexplosionen  auslösen kann, ist mittels Explosionssperren zu begrenzen. Die Anordnung dieser Explosionssperren ist in einem stets auf den neuesten Stand zu bringenden und  in der Arbeitsstätte zu Verfügung zu haltenden Dokument festzuhalten. 10. Gasausbruch, Gebirgsschlag oder Wassereinbruch10.1. In Bereichen von Bergwerken, die  gasausbruch- (mit oder ohne Ausbruch von Mineral oder Nebengestein), gebirgsschlag- oder  wassereinbruchgefährdet sind, ist die Gewinnung so zu planen und durchzuführen, daß eine  störungsfreie Arbeit unter Beachtung der Sicherheit des Personals so weit wie möglich gewährleistet  ist. 10.2. Es sind Maßnahmen zu treffen, um Gefahrenzonen zu erkennen, das Personal in Grubenbauen, die  sich in Richtung auf oder innerhalb solcher Zonen bewegen, zu schützen und die Gefahren zu  beherrschen. 11. Offene und verdeckte Grubenbrände, Selbstentzuendungen11.1. Es sind Maßnahmen zu treffen, um  eine Selbstentzuendung zu vermeiden oder frühzeitig zu erkennen. 11.2. Werden brennbare Stoffe nach unter Tage gebracht, so sind deren Mengen auf das unbedingt  notwendige Maß zu beschränken. 11.3. Müssen Hydraulikfluessigkeiten (Flüssigkeiten für die Übertragung von hydrostatischer und/oder  hydrokinetischer mechanischer Energie) verwendet werden, so sind im Rahmen des Möglichen schwer  entflammbare Flüssigkeiten zu verwenden, um der Entstehung von Bränden und ihrer Ausbreitung  vorzubeugen. Die Hydraulikfluessigkeiten müssen den einschlägigen Spezifikationen und Prüfbedingungen in bezug  auf die Nichtbrennbarkeit sowie bestimmten Hygieneanforderungen genügen. Bei Verwendung von Hydraulikfluessigkeiten, die nicht den in Absatz 2 genannten Spezifikationen,  Bedingungen und Kriterien entsprechen, müssen zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden,  um der erhöhten Gefahr von Bränden und ihrer Ausbreitung vorzubeugen. 12. Vorkehrungen zum Schutz der ArbeitnehmerAlle Arbeitnehmer müssen, um sich in Sicherheit  bringen zu können, in Abhängigkeit vom Risiko über eine Atemschutzausrüstung (Selbstretter)  verfügen, die in ständiger Reichweite zu halten ist. Jeder Träger eines solchen Gerätes ist in die Benutzung einzuweisen. Diese Geräte sind in dem betreffenden Betrieb zu lagern, und ihr Zustand ist regelmässig zu  überprüfen. 13. BeleuchtungDie Bestimmungen des Abschnitts 13 von Abschnitt A werden durch folgendes ersetzt: -   Jeder Arbeitnehmer muß über eine eigene, für den Verwendungszweck geeignete Lampe verfügen.  - Die Arbeitsplätze müssen möglichst mit Einrichtungen für eine der Sicherheit und dem  Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer angemessene künstliche Beleuchtung ausgestattet sein.  - Die Beleuchtung muß so angebracht sein, daß aus der Art der Beleuchtung keine Unfallgefahr für  die Arbeitnehmer entsteht. 14. Kontrolle der Anwesenheit unter TageEs sind organisatorische Möglichkeiten zu schaffen, um  jederzeit darüber informiert zu sein, wer sich unter Tage befindet. 15. Organisation des RettungswesensUm bei Unglücksfällen schnell und wirksam eingreifen zu können,  ist eine angemessene Grubenrettungsorganisation vorzusehen. Diese Rettungsorganisation muß für den Einsatz in jedem einzelnen Betrieb, in dem unter Tage  Mineralien aufgesucht oder gewonnen werden, über eine ausreichende Anzahl zur Rettung Ausgebildeter  und über geeignete Einsatzmittel verfügen.  (1)  ABl. Nr. L 183 vom 29. 6. 1989, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die  Richtlinie 91/368/EWG (ABl. Nr. L 198 vom 22. 7. 1991, S. 16).  (2)ABl. Nr. L 393 vom 30. 12. 1989, S. 13.  (1)  ABl. Nr. L 393 vom 30. 12. 1989, S. 18.  (1)  ABl. Nr. L 245 vom 26. 8. 1992, S. 23.

Summary:
Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern in den mineralgewinnenden Betrieben
Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern in den mineralgewinnenden Betrieben
ZUSAMMENFASSUNG VON DOKUMENT:
Richtlinie 92/104/EWG des Rates – Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben
ZUSAMMENFASSUNG
WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?
              
In ihr werden die Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in mineralgewinnenden Betrieben festgelegt.
WICHTIGE ECKPUNKTE
              
Diese Richtlinie bezieht sich auf übertägige oder untertägige mineralgewinnende Betriebe, einschließlich der Tätigkeiten des Aufsuchens sowie der Aufbereitung von Fördergut für den Verkauf. Die nachfolgenden Tätigkeiten zur Weiterverarbeitung dieses Förderguts werden von dieser Richtlinie nicht abgedeckt.
Zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer stellt der Arbeitgeber Folgendes sicher:
—
              Die Arbeitsstätten sind so konzipiert und organisiert, dass die Arbeitnehmer die ihnen übertragenen Arbeiten ohne Gefährdung weder ihrer Sicherheit und ihrer Gesundheit noch der Sicherheit und Gesundheit anderer Arbeitnehmer ausführen können.
            
—
              Jederzeit wird eine Überwachung durch eine verantwortliche Person gewährleistet.
            
—
              Die mit einem besonderen Risiko verbundenen Arbeiten werden nur fachkundigen Arbeitnehmern übertragen und entsprechend den Anweisungen ausgeführt.
            
—
              Die Sicherheitsanweisungen sind für alle betroffenen Arbeitnehmer verständlich.
            
—
              Einrichtungen zur Leistung von Erster Hilfe stehen bereit, und
            
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              Sicherheitsübungen werden regelmäßig durchgeführt.
            
Der Arbeitgeber, der für die Durchführung aller Sicherheits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen verantwortlich ist, muss ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument erstellen, aus dem hervorgeht, dass die Gefährdungen, denen die Arbeitnehmer ausgesetzt sind, einer Bewertung unterzogen worden sind und dass die Arbeitsstätte sicher ist. Sind Arbeitnehmer anderer Betriebe anwesend, sollten in diesem Dokument auch die Ziele der Koordinierungs- und Durchführungsverfahren beschrieben werden.
Der Arbeitgeber unternimmt außerdem Folgendes:
—
              Er meldet schwere Betriebsunfälle und gefährliche Vorkommnisse unverzüglich den zuständigen Behörden.
            
—
              Er unternimmt Maßnahmen zur Prävention, Erkennung und Bekämpfung von Bränden sowie von dem Auftreten explosionsfähiger oder anderer gesundheitsgefährdender Atmosphären.
            
—
              Er stellt Flucht- und Rettungsmittel für Gefahrfälle bereit.
            
—
              Er stellt Alarm- und sonstige Kommunikationssysteme bereit, um Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen zu ermöglichen.
            
—
              Er unterrichtet Arbeitnehmer über ergriffene Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit an der Arbeitsstätte.
            
—
              Er stellt sicher, dass die Arbeitnehmer regelmäßigen Gesundheitsuntersuchungen mit Bezug auf ihre Tätigkeit unterzogen werden.
            
—
              Er stellt die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer bei Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes sicher.
            
Genauere Anforderungen sind in den Anhängen der Richtlinie festgelegt.
WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?
              
Die Richtlinie ist am 7. Dezember 1992 in Kraft getreten.
HINTERGRUND
Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Tätigkeitsbereiche auf der Website der Europäischen Kommission.
RECHTSAKT
            
Richtlinie 92/104/EWG des Rates vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG).
BEZUG
Rechtsakt
Datum des Inkrafttretens
Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten
Amtsblatt der Europäischen Union
Richtlinie 92/104/EWG
7.12.1992
7.12.1994
ABl. L 404 vom 31.12.1992, S. 10-25
Ändernde(r) Rechtsakt(e)
Datum des Inkrafttretens
Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten
Amtsblatt der Europäischen Union
Richtlinie 2007/30/EG
28.6.2007
31.12.2012
ABl. L 165 vom 27.6.2007, S. 21-24
Letzte Aktualisierung: 15.10.2015