Query: Wo befindet sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte?

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichteter Gerichtshof mit Sitz im französischen Straßburg, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung der Konvention in allen Unterzeichnerstaaten überprüft. Der EMRK sind alle 47 Mitglieder des Europarats beigetreten. Daher unterstehen mit Ausnahme von Belarus und der Vatikanstadt sämtliche international anerkannten europäischen Staaten einschließlich Russlands, der Türkei, Zyperns und der drei Kaukasusrepubliken Armenien, Aserbaidschan und Georgien der Jurisdiktion des EGMR. Jeder kann mit der Behauptung, von einem dieser Staaten in einem Recht aus der Konvention verletzt worden zu sein, den EGMR anrufen. Präsident des Gerichtshofs ist seit dem 18. Mai 2020 der isländische Richter Róbert Ragnar Spanó.

Das Gebäude des Europäischen Jugendzentrums befindet sich im europäischen Viertel von Straßburg, im Stadtteil Wacken, wenige hundert Meter vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Europäischen Parlament entfernt. Der Standort wurde gewählt, weil er für die Bildungsaktivitäten sowohl die erforderliche Ruhe als auch Erholungsmöglichkeiten bietet. Es liegt zwischen dem Marne-Rhein-Kanal, sowie den Flüssen Ill und Aar und wurde vom Straßburger Stadtrat zur Verfügung gestellt.

Sehr viel weiter entwickelt ist das Menschenrechtsregime des Europarats. Die Europäische Menschenrechtskonvention kennt sowohl ein Individualbeschwerdeverfahren als auch ein Oberstes Gericht, den stark frequentierten Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Vor allem für die Türkei und einige osteuropäische Länder besitzt er eine menschenrechtlich prägende Funktion.

Ein wichtiger Teil des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht. Nahezu die Hälfte des Sekretariats des Europarats arbeitet für den Gerichtshof in Straßburg.

Ein wichtiger Teil des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht. Nahezu die Hälfte des Sekretariats des Europarats arbeitet für den Gerichtshof in Straßburg.

Other passages:
der Europäischen Menschenrechtskonvention lautet: „Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, in allen Rechtssachen, in denen sie Partei sind, das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen.“

In Zusammenarbeit mit der Universität Straßburg und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg organisierte sie jedes Jahr einen "Moot Court" („fiktives Gericht“) zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der deutsche Richter am Bundesverfassungsgericht, Johannes Masing, der Freiburger Juraprofessor Matthias Jestaedt und die französische Professorin Florence Benoît-Rohmer sind für diese einmalige deutsch-französische Kooperation verantwortlich. Der "Moot Court" wurde in den letzten Jahren von namhaften Experten im Bereich Menschenrechte präsidiert, so zum Beispiel von Guido Raimondi (Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte), Nicolas Michel (ehemaliger Untergeneralsekretär bei den Vereinten Nationen), Bostian Zupancic (Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte), Dean Spielmann (Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte), Franziska Brantner (Bundestagsabgeordnete) oder Enrico Letta (ehemaliger italienischer Premierminister).

Der Gerichtshof tagt nach in Einzelrichterbesetzung, Ausschüssen, Kammern und einer Großen Kammer. Der Ausschuss ist mit drei Richtern besetzt, die Kammer mit sieben Richtern und die Große Kammer mit 17 Richtern.

Das 11. Zusatzprotokoll, das am 1. November 1998 in Kraft trat, gestaltete den Schutzmechanismus der EMRK grundlegend um und markierte die Geburtsstunde des EGMR in seiner heutigen Form. Der Gerichtshof wurde in ein ständiges Gericht umgewandelt, das ganzjährig tagt und mit hauptberuflich tätigen Richtern besetzt ist. Die Individualbeschwerde wurde für alle Mitgliedsstaaten obligatorisch und ist nun unmittelbar an den Gerichtshof zu richten, der als einziges Organ zur Entscheidung über sie berufen ist. Damit einher ging die Auflösung der Europäischen Kommission für Menschenrechte. Ebenso entfiel die Entscheidungsbefugnis des Ministerkomitees, dessen Kompetenz darauf beschränkt wurde, die Umsetzung der Urteile des EGMR zu überwachen.

Das Plenum ist die Versammlung aller 47 Richter beim Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Artikel 1 der Verfahrensordnung des EGMR definiert das Plenum als "den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Plenarsitzung".