Query: Wie wird man Bürgermeister in Deutschland?

Relevant passages:
Wählbar zum Bürgermeister sind gem. GemO Deutsche im Sinne von Art. 116 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbung in der Bundesrepublik Deutschland wohnen, die Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.

Wählbar zum Bürgermeister sind Deutsche im Sinne von GG und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbung in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Die Bewerber müssen am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Nicht wählbar ist, wer vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist (§ 31 HGO).

Other passages:
Die Bürgermeister sind je nach Bundesland, nach Größe der Gebietskörperschaft und ggf. nach Funktion (z. B. Zweiter Bürgermeister, ehrenamtlicher Bürgermeister) in Deutschland in unterschiedlichen Besoldungsgruppen; die Rechtsgrundlagen sind verschieden benannt (in Nordrhein-Westfalen: Eingruppierungsverordnung). Der Oberbürgermeister von München ist in Besoldungsgruppe B 11 der Besoldungsordnung B eingruppiert.

Der Bürgermeister leitet in den meisten Ländern die Gemeindeverwaltung. Innerhalb der Gemeindevertretung hat er meistens den Vorsitz, leitet deren Sitzungen und führt deren Beschlüsse aus. Weiterhin repräsentiert der Bürgermeister die Gemeinde nach außen. Hierzu darf er sich in amtlicher Funktion zu Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in sachlicher Weise äußern. Handelt der Bürgermeister nach außen hin, ohne dass dem ein Beschluss der Gemeindevertretung zugrunde liegt, ist dies nach vorherrschender Auffassung in der Rechtswissenschaft grundsätzlich wirksam. Schließlich führt der Bürgermeister die Geschäfte der laufenden Verwaltung. Hierzu zählen Angelegenheiten, die regelmäßig erledigt werden müssen und eine wirtschaftlich untergeordnete Bedeutung besitzen.

In Niedersachsen ist der Bürgermeister bzw. Samtgemeindebürgermeister stets hauptamtlich tätig. In kreisfreien Städten, großen selbständigen Städten und den Städten Hannover und Göttingen trägt er die Bezeichnung Oberbürgermeister. Der Bürgermeister wird in repräsentativen Angelegenheiten durch sogenannte "ehrenamtliche Bürgermeister" unterstützt. Die Bezeichnung Beigeordneter ist für sie nicht gebräuchlich. Als Beigeordnete bezeichnet man die Mitglieder des Verwaltungsausschusses, wobei die ehrenamtlichen Bürgermeister aus deren Reihen durch den Rat gewählt werden. Der (hauptamtliche) Bürgermeister wird in Niedersachsen unmittelbar durch die Einwohner der Gemeinde/Stadt gewählt. Er ist nicht kraft seines Amtes Vorsitzender des Rates und kann seit Inkrafttreten des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes am 1. November 2011 nach § 61 NKomVG auch nicht mehr dazu gewählt werden. Seine Amtszeit beträgt 8 Jahre; sie ist damit 3 Jahre länger als die der Mitglieder des Rates. Entsprechend müssen Wahlen zum Rat und für das Amt des Bürgermeisters nicht gleichzeitig erfolgen. Seit 2016 wird die Amtszeit der Bürgermeister schrittweise auf 5 Jahre reduziert und die Wahltermine synchronisiert, so dass die Bürgermeisterwahlen spätestens ab 2021 zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden. In Niedersachsen war auch der bis dato dienstälteste Bürgermeister Deutschlands, Heinrich Meyer-Hüdig, von 1946 bis 2001 in der Ortschaft Ehestorf, Gemeinde Rosengarten, tätig.

In beiden Ländern ist die Norddeutsche Ratsverfassung in den 1990er Jahren von der Süddeutschen Bürgermeisterverfassung abgelöst worden "(Eingleisigkeit)". Der (Ober-)Bürgermeister leitet nun auch die jeweiligen Verwaltungen. In Nordrhein-Westfalen werden (Ober-)Bürgermeister auf fünf Jahre gemeinsam mit dem Rat (der ebenfalls eine reguläre Wahlperiode von fünf Jahren besitzt) gewählt. In Niedersachsen wurden die Samtgemeindebürgermeister und die (Ober-)Bürgermeister auf acht Jahre gewählt. Aufgrund einer Gesetzesänderung wurden bis 2016 die Amtszeiten der Hauptverwaltungsbeamten mit der Wahlperiode der Abgeordneten der Vertretungen synchronisiert, also auf fünf Jahre verkürzt.

Die Süddeutsche Bürgermeisterverfassung hat sich traditionell seit dem 19. Jahrhundert im Königreich Bayern, dem Königreich Württemberg und im Großherzogtum Baden entwickelt. Hier werden die kommunalen Entscheidungen durch zwei Organe getroffen: den Rat und den (hauptamtlichen) (Ober-)Bürgermeister. Beide Organe werden unmittelbar durch die Bürgerschaft gewählt, aber oft mit unterschiedlichen Wahlperioden (die Räte zumeist auf fünf Jahre, die (Ober-)Bürgermeister häufig auf acht Jahre – hier gibt es zwischen den Ländern erhebliche Abweichungen). Damit soll die Unabhängigkeit beider Ämter voneinander betont und ein „Lagerdenken“ wie in den Landesparlamenten oder im Bundestag verhindert werden.

In jedem Land besteht eine Landesregierung. Der Regierungschef wird in den Flächenländern Ministerpräsident und in den Stadtstaaten Regierender Bürgermeister (Berlin), Präsident des Senats oder Bürgermeister (Bremen), oder Erster Bürgermeister (Hamburg) genannt. Er wird immer vom jeweiligen Landesparlament gewählt. Je nach Land wählen die Landesparlamente auch die Landesminister oder der Ministerpräsident ernennt die Landesminister aus eigener Befugnis. Die Amtszeit des Regierungschefs wird durch die Wahlperiode des jeweiligen Landesparlaments bestimmt (entweder 4 oder 5 Jahre). Die Exekutiven der Länder haben eine sehr große Machtfülle, da sie über den Bundesrat in der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mitbestimmen können ("siehe" Zustimmungsbedürftiges Gesetz).

Träger der kommunalen Selbstverwaltung sind in der Bundesrepublik Deutschland insbesondere die Gemeinden als Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts. Die Gemeindebürger wählen eine Vertretung (Gemeinderat) und je nach Bundesland auch den Bürgermeister. Die Gemeindevertretung beschließt über grundsätzliche Angelegenheiten der Selbstverwaltung und kontrolliert die Verwaltung. Die Gemeindevertreter sind ehrenamtlich tätig. Bei der Leitung der Verwaltung gilt der Grundsatz: In Gemeinden mit weniger als 8.000 Einwohnern ist der Bürgermeister Mitglied der Gemeindevertretung und ebenfalls ehrenamtlich tätig. Größere Gemeinden und Landkreise werden dagegen durch einen oder mehrere hauptamtlich tätige kommunale Wahlbeamte geleitet.

In Nordrhein-Westfalen wird der Bürgermeister bzw. in kreisfreien Städten der Oberbürgermeister von den Bürgern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Der Gemeinderat wählt bis zu drei ehrenamtliche Stellvertreter, welche die Bezeichnung „Bürgermeister/Bürgermeisterin“ führen. Der Bürgermeister kann von den Bürgern der Gemeinde vor Ablauf seiner Amtszeit abgewählt werden. Der Bürgermeister leitet die Verwaltung und ist kommunaler Wahlbeamter auf Zeit. Sind Beigeordnete bestellt, bilden sie zusammen mit dem Bürgermeister und Kämmerer den Verwaltungsvorstand. Der Bürgermeister führt den Vorsitz. Die Gemeindeverwaltung ist mit allen öffentlichen Aufgaben der Stadt betraut und wird vom Oberbürgermeister geleitet.