Query: Was war das Ziel der Privatisierung in Russland?

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In Folge des Zusammenbruchs der UdSSR wurde insbesondere in der Russischen Föderation unter der Führung von Boris Jelzin aber auch in der Ukraine die Privatisierung von Staatsbetrieben sehr schnell vorangetrieben. Die Marktwirtschaft wurde in Russland von einem Monat auf den anderen "in Gestalt der neoliberalen Lehre US-amerikanischer Prägung" eingeführt. Von dieser Schocktherapie profitierten allerdings nur einige wenige, die über das notwendige ökonomische Wissen und Kapital verfügten. Während die sog. "Oligarchen" in kurzer Zeit riesige Vermögen aufbauten, litt der Großteil der Bevölkerung unter steigenden Preisen, niedrigen Löhnen bzw. Renten und Arbeitslosigkeit. In den 1990er Jahren gerieten alle Nachfolgestaaten der UdSSR, wie andere Staaten des ehemaligen Ostblocks auch, in eine tiefe wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise.

Ein vom Ministerium für Industrie und Energetik vorgelegtes Reformprogramm sah eine Liberalisierung des Stromsektors vor. Schwerpunkt war die Aufspaltung und teilweise Privatisierung des Stromkonzerns UES, dessen Vorstandsvorsitzender Anatoli Tschubais unter Präsident Boris Jelzin für die Privatisierung der russischen Wirtschaft verantwortlich war. UES wurde in ein staatliches Unternehmen zum Betrieb des Stromnetzes als „natürliches Monopol“ und private Unternehmen in den Bereichen Stromerzeugung und Stromhandel aufgegliedert. Es wurden 14 regionale Stromerzeuger (sogenannte TGC) und 6 Stromerzeuger mit Kraftwerken im ganzen Land (sogenannte OGK (OGK-1, OGK-2, OGK-3, OGK-4, OGK-5, OGK-6)) gebildet. Die Wasserkraftwerke sollten – wie die Kernkraftwerke – in einer Staatsholding zusammengefasst werden. Außerdem sollte es fünf Handelsgesellschaften geben. Die Regierung erhoffte sich von der Reform einen Zufluss von Investitionsmitteln für die Modernisierung.

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Ziel ist die Überwindung der „Schockreformen“ von 1990 und 1998. Die Partei Einiges Russland erinnert in dem Wahlprogramm an die Spaltung des Landes durch die „oligarchischen“ Privatisierungen der Wirtschaft und der staatlichen Einrichtungen. Durch diese wurde der Lebensstandard der Menschen verschlechtert, eine demografische Krise ausgelöst, Korruption und Kriminalität verstärkt. Es wurden in der Folge der „Schockreformen“ vielfach Gesetze missachtet und das Vertrauen in die Gesellschaft aufgelöst.

Die Transformation des Wirtschaftssystems von Planwirtschaft zur Marktwirtschaft und die Fehlschläge der früheren Bildungsreformen verstärkten die Kritik an der Rigidität des staatlichen Bildungsmonopols und öffentliche Forderungen nach pädagogischen Alternativen. 2002 bestand aus zwei Gründen eine Vielzahl von unterschiedlichen nichtstaatlichen Bildungsangeboten: Als Ergebnis entstand ein nachfrageorientierter Bildungsmarkt mit Privatschulen, die die individuellen Bedürfnisse der Schüler und Studenten berücksichtigten und Wahlmöglichkeiten im Bildungsbereich anboten. Ein wesentlicher Schritt in der Förderung der Privatisierung des Bildungswesens war der Erlass von Boris Jelzin im Jahre 1991, der den nichtstaatlichen Bildungseinrichtungen erstmals ausdrücklich staatliche Unterstützung zusicherte. Dies markierte das formelle Ende des staatlichen Bildungsmonopols nach sowjetischem Muster. Der Plan, das gesamte Bildungswesen zu privatisieren, wurde jedoch von der Gesellschaft abgelehnt, weil einerseits eine Bereicherungskampagne, andererseits der Verlust der gewohnten kostenlosen Bildung befürchtet wurde. Deswegen beschloss die Duma 1995 ein dreijähriges Moratorium für jegliche Privatisierung staatlicher Bildungseinrichtungen.

Die Bilanz der Ära Jelzin war gespalten: Zwar konnten in Russland demokratische und liberale Reformen eingeführt werden. Doch wurden Liberalisierung und Privatisierung in einem derartigen Ausmaß betrieben, dass die Verbraucherpreise in die Höhe schnellten und eine neue Oberschicht von Oligarchen entstand, die aktiv politische Macht ausübten. In der Bevölkerung wurde diese Demokratisierungs- und Liberalisierungsphase jedoch eher als Auflösung einer gesicherten und berechenbaren staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ordnung empfunden. Hinzu kam, dass der mit der Privatisierung verbundene Gang an die Börse von der internationalen Finanzkrise ab 2007 überschattet wurde. Während 2007 neun Aktiengesellschaften an der internationalen Londoner Börse neues Kapital einwerben konnten, gelang 2009 auf dem Höhepunkt der Krise mit RusHydro nur noch einem russischen Unternehmen der Gang an die Börse. Erst ab der Jahrzehntwende stabilisierten sich die politischen Verhältnisse nach und nach, nicht zuletzt aufgrund der fortschreitenden Konzentration der Staatsmacht auf einen starken Präsidenten, die allerdings auch zu Lasten von Pluralismus und demokratischen Freiheiten ging.

Die wichtigsten Zielsetzungen der Bildungsreform der 1990er Jahre waren die Demokratisierung, Entideologisierung, Entstaatlichung, Diversifizierung, Dezentralisierung, Autonomie, Humanisierung und Individualisierung der Bildung. Die Demokratisierung der Bildung sollte durch die Abschaffung des Einheitscharakters der sozialistischen Bildung und durch die Ausrichtung der Bildung an den individuellen Ansprüchen der Studenten erreicht werden. Die Pluralisierung des Bildungsangebots hatte das Ziel, den privaten Bildungssektor zu fördern. Außerdem erhielten die Bildungseinrichtungen durch die Autonomiespielräume die Möglichkeit, eigene inhaltliche Schwerpunkte zu setzen und spezielle Profile zu entwickeln. Die Durchführung der Dezentralisierung führte jedoch zu einer Verlagerung der finanziellen Verantwortung auf Kommunen- und Bildungseinrichtungsebene.

Die Wirtschaft wurde privatisiert, bevor auch nur annähernd die Rahmenbedingungen einer Marktwirtschaft geschaffen waren. Stiglitz nennt hier vor allem Rechtssicherheit, ein funktionierendes Steuersystem, Vertrauen der Bürger in demokratische Institutionen, funktionierende Kontrollinstanzen für Banken und Unternehmen. Die hastige Privatisierung der Staatsbetriebe in Russland und die liberalisierten Kapitalmärkte ermöglichten es dagegen den neuen „Besitzern“ der ehemaligen Kollektive diese zu zerschlagen, die einzelnen Bestandteile zu verkaufen und die Erträge ins Ausland zu schaffen. Ökonomische Anreize für eine produktive Nutzung der alten Staatsbetriebe existierten nicht, die Abwicklung dagegen versprach sofortige Milliardengewinne.

Kernstück der Reformen war die Bauernbefreiung: bereits zwölf Tage nach der Unterzeichnung des Pariser Friedens sagte der Kaiser vor Moskauer Adeligen, „es sei besser, die Leibeigenschaft abzuschaffen, als darauf zu warten, dass sie zerbreche.“ Zwar mögen dabei auch humanitäre Erwägungen eine Rolle gespielt haben, entscheidender war aber, dass die Leibeigenschaft als in wirtschaftlicher Hinsicht objektiv obsolet angesehen wurde. Eigentliches Ziel der Reformtätigkeit war es, Russland wirtschaftlich, technisch und somit letztlich militärisch in Europa wieder konkurrenzfähig zu machen. Mit dem Erlass vom 3. März 1861 endete im Zarentum als einem der letzten Länder Europas die Leibeigenschaft. Verknüpft war das mit weiteren Reformen, die unter anderem eine neue Militärorganisation umfassten.

Volker Rühe, damals Bundesverteidigungsminister, schrieb in seiner Rezension, das Ziel Brzezińskis sei es, ein weltweites Regelwerk zu etablieren und zu institutionalisieren, bevor die eigene Macht schwinden werde.  Brzeziński schrieb in seinem Buch auch, Russland habe nach der Unabhängigkeit der Ukraine seine beherrschende Position am Schwarzen Meer verloren, wo Odessa das unersetzliche Tor für den Handel mit dem Mittelmeerraum und der Welt jenseits davon gewesen sei. Russland sei ohne die Ukraine kein eurasisches Reich mehr. Geopolitisch sei der Abfall der Ukraine ein großer Verlust gewesen; er habe Russlands geostrategische Optionen stark beschnitten.

Wirtschaftlich machte Russland unter Katharina II. weitere Fortschritte. Der Binnenhandel wurde zollfrei durchgeführt, das Straßen- und Kanalnetz wurde verbessert und allen Ständen wurde ein größerer Spielraum und größere Freiheit bei der Besiedelung neu erworbenen Landes, wie in der Ukraine zugestanden. Katharina II. unterstützte die Gründung der Kaiserlichen Freien Ökonomischen Gesellschaft, deren Ziel vor allem die Modernisierung der Landwirtschaft war. Auf einigen Gebieten wurde Russland ein führender Hersteller und Exporteur. Dies betraf besonders die Produkte Eisen und Stahl. Auch die Dichte und Anzahl der wirtschaftlich lebensfähigen Städte wurde größer. Alles in allem galt Russland ab der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts als ein nach zeitgenössischen europäischen Standards entwickeltes Land. Diesen Vorteil sollte Russland aber wieder in den ersten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts im Zuge der Industrialisierung verlieren.