Query: Wann war die Orange Revolution in der Ukraine?

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Die Orange Revolution (manchmal auch Kastanienrevolution wegen der Kastanienbäume in Kiew) war eine Serie von Protesten, Demonstrationen und einem geplanten Generalstreik in der Ukraine. Auslöser waren die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2004, bei welchen auf beiden Seiten Wahlfälschungen der jeweiligen Gegenseite gemeldet wurden. Die Proteste gingen von den Anhängern des während des Wahlkampfs durch eine Vergiftung angeschlagenen Präsidentenanwärters Wiktor Juschtschenko (dessen Wahlfarbe Orange war) aus. Als Kandidat des Oppositionsblocks Unsere Ukraine war er laut erstem offiziellen Ergebnis der Zentralen Wahlkommission dem offen von Russland unterstützten Wiktor Janukowytsch unterlegen.

Nach wochenlangen Protesten erreichten die Bewegung der „Orangen Revolution“ und die Opposition, dass das Oberste Gericht der Ukraine die erste Stichwahl für ungültig erklärte und eine Wiederholung der Stichwahl anordnete. Bei der Wiederholung der Stichwahl für das Präsidentenamt am 26. Dezember 2004 erhielt Juschtschenko die meisten Stimmen.

Bereits am 22. November kamen mehr als 100.000 Menschen auf den Maidan und protestierten gegen den offensichtlichen Wahlbetrug. Ab dem 23. November 2004 fingen massive Proteste und Demonstrationen in einigen westlichen Städten der Ukraine an, vor allem auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, unter anderem auch vor dem ukrainischen Parlament, wobei die Teilnehmer orange Fahnen oder Tücher oder Markierungen trugen, die Farbe der Juschtschenko-Kampagne. Neben der Farbe ist das Symbol der Juschtschenko-Leute eine Uhr, oft als Hufeisen (für das Zifferblatt) mit Ausrufezeichen (als Zeiger) dargestellt. Auch auf den Plakaten der Pora! tauchten neben der orangen Farbe häufig Uhren auf.

Im Kontext der Orangen Revolution war die Losung üblich. Als Reaktion auf die Fälschung der Präsidentschaftswahl 2004, die den Schützling des vormaligen Präsidenten Leonid Kutschma, Wiktor Janukowytsch an die Macht brachte, kam es zu tagelangen Demonstrationen. Der damalige Oppositionspolitiker Wiktor Juschtschenko verabschiedete sich jeden Abend von den Demonstranten mit den Worten: „Ehre sei jedem Einzelnen von euch! Ehre sei der Ukraine! Ehre sei dem Herrn, unserem Gott!“.

Das Oberste Gericht bestätigte am 20. Januar 2005 offiziell den Wahlsieg von Juschtschenko. Als Präsident und Nachfolger von Leonid Kutschma wurde Juschtschenko am 23. Januar 2005 in Kiew vereidigt. Später zerstritt sich das neue Bündnis, das aus der „Orangen Revolution“ hervorgegangen war und deren Hauptpersonen, maßgeblich Wiktor Juschtschenko mit seiner Partei Unsere Ukraine und Julija Tymoschenko mit ihrem Blok Juliji Tymoschenko. Der Zusammenhalt zwischen den ehemaligen Oppositionellen sowie auch die Protestbewegung der „Orangen Revolution“ selbst löste sich nach dem Scheitern von Janukowytsch 2004/2005 und dem Erreichen der vorgeblichen Ziele auf. Die nächsten Präsidentschaftswahlen 2010 gewann dadurch trotz aller Vorbehalte von 2004 ihr Widersacher Wiktor Janukowytsch. Als weitere Folge der „Orangen Revolution“ wurde die Verfassung der Ukraine 2004 derart geändert, dass die Rechte des Präsidenten eingeschränkt wurden und er den Ministerpräsidenten nicht mehr selbst ernennen durfte, sondern nur noch das Parlament, die Werchowna Rada. Im Jahr 2010, nach Janukowytschs Wahlsieg, erklärte das Verfassungsgericht diese Änderung jedoch für ungültig. Am 21. November 2013 begannen erneut Demonstrationen an gleicher Stelle auf dem Majdan Nesaleschnosti in Kiew, die bis Ende Februar 2014 in die Protestbewegung des Euromaidan führten. Die entstandenen erneuten Proteste im November 2013 bis Ende Februar 2014 am Maidan knüpften an die Traditionen der zehn Jahre früher vorausgegangenen Orangen Revolution an. Ebenfalls mittels einer breiten Basis verschaffte sich die Protestbewegung in Bezug auf die aktuellen Probleme Gehör. Hinzu kam, dass die vorherigen zehn Jahre für den Großteil der Bevölkerung keine spürbaren Verbesserungen brachten. Zuvor hatte Präsident Janukowytsch abgelehnt, das geplante Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen und stattdessen die Annäherung zu Russland gesucht. Mit der erneuten Protestbewegung 2013/14 wurde schließlich die Absetzung Janukowytschs erreicht und Neuwahlen für den Mai 2014 in Aussicht gestellt. Weiterhin wurde im Zuge der Euromaidan-Bewegung erreicht, dass das ukrainische Parlament am 21. Februar 2014 die Wiederinkraftsetzung der alten Verfassung aus dem Jahr 2004 beschloss. Die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julija Tymoschenko kam nach einer Gesetzesänderung des Parlamentes am 22. Februar 2014 frei. Eine weitere Folge der Euromaidan-Unruhen sind die Krimkrise 2014, die zur Annexion der Krim seitens Russlands, und der Konflikt in der Ostukraine, der zu Abspaltungstendenzen in weiteren süd- und ostukrainischer Gebiete führte.

Während des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen im Nachbarstaat Ukraine im November und Dezember 2004 engagierte sich der polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski als Vermittler zwischen den Konfliktparteien der sogenannten Orangen Revolution, während die polnische Öffentlichkeit und die Medien in besonders hohem Ausmaß Solidarität mit der Ukraine und ihrem neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko übten.

Im Herbst 2004 fanden Präsidentschaftswahlen statt. Der seit 1994 amtierende Präsident Leonid Kutschma durfte laut Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht mehr zu dieser Wahl antreten, die allgemein als Richtungswahl für eine West- oder Ostausrichtung des Landes angesehen wurde. Die Ereignisse um die Stichwahl am 21. November mündeten in die sogenannte Orange Revolution, einem mehrwöchigen friedlichen Protest gegen Wahlfälschungen, in dessen Folge nach einem Beschluss des Obersten Gerichts am 26. Dezember 2004 die Stichwahl wiederholt wurde. Die Wiederholungswahl konnte Juschtschenko für sich entscheiden. Die für eine Ausrichtung nach Russland eintretende Seite unter Kutschma und Janukowytsch erkannte ihre Niederlage an, nachdem sie mit der Gegenseite eine zu verwirklichende Verfassungsreform ausgehandelt hatte. Diese sollte die Ukraine, die bislang durch ein präsidiales System regiert wurde, in eine parlamentarische Republik umwandeln. Nach Umsetzung der Reform war die Position des Präsidenten deutlich geschwächt.

Die Rosenrevolution wurde zum Vorbild für weitere friedliche Revolutionen in Osteuropa und Zentralasien. Während der Orangen Revolution in der Ukraine im November 2004 schwenkten Anhänger des Präsidentschaftskandidaten Wiktor Juschtschenko georgische Fahnen und Juschtschenko begrüßte die Menschenmenge mit einer roten Rose. Der Vorsitzende des georgischen Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit, Giwi Targamadse wurde von ukrainischen Oppositionsführern über Techniken des gewaltfreien Widerstandes befragt. Später beriet er während der Tulpenrevolution 2005 die Führungsfiguren der kirgisischen Opposition.

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In den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004 kandidierte Juschtschenko für den Block. Er konnte den ersten Wahlgang für sich gewinnen. Im zweiten, manipulierten Wahlgang gewann der damalige Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch. Daraufhin kam es zu massiven Protesten, die als Orange Revolution bekannt wurden. Hier war der "Block Unsere Ukraine" zusammen mit dem "Block Julija Tymoschenko" (BJuT) die treibende Kraft. Zu dieser Zeit wurde Orange auch die Farbe des Blocks. Als am 26. Dezember die Wahl dann fair wiederholt wurde, gewann Juschtschenko. Am 23. Januar 2005 trat Juschtschenko sein Amt an. Er bestimmte Julija Tymoschenko zur Ministerpräsidentin der orangefarbenen Koalition. Es kam jedoch zum Zerwürfnis und am 8. September entließ er die Regierung.

Nach den wochenlangen friedlichen Protesten der Ukrainer bei der „Orangen Revolution“, wurde eine der Forderungen, nämlich das Wahlergebnis zu überprüfen, durchgeführt.