Query: Auf welchem Modell basiert das britische Parlament?

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Das Politische System des Vereinigten Königreichs basiert seit der Glorreichen Revolution auf dem Konzept, dass "the King in Parliament" (auch "the-Crown-in-Parliament" oder "the-Queen-in-Parliament") die volle Staatsgewalt innehat. Nicht das Volk selbst ist der Souverän, sondern das Parlament (vgl. Parlamentssouveränität), bestehend aus dem Oberhaus und dem Unterhaus, gemeinsam mit dem Monarchen. Seit 1911 liegt die politische Macht allerdings fast ausschließlich beim Unterhaus und dem Premierminister. Sein Einspruchsrecht gegen von der Parlamentsmehrheit beschlossene Gesetze hat ein britischer Monarch seit dem frühen 18. Jahrhundert nicht mehr geltend gemacht. Dieses Regierungssystem, oft als Westminster-System bezeichnet, wurde auch von anderen Staaten übernommen, z. B. von Kanada, Indien, Australien, Neuseeland, Singapur und Jamaika.

Im Bereich der Parlamentsstruktur (7.) weicht Großbritannien, auch nach Sicht Lijpharts, in geringem Maße vom Idealtypus der Mehrheitsdemokratie ab: Den Punkt, dass einer Mehrheitsdemokratie ein Einkammersystem zugrunde liegen müsse, erfüllt das Vereinigte Königreich nur eingeschränkt. Das Parlament besteht aus zwei Kammern („House of Commons“ und „House of Lords“ bzw. „Unterhaus“ und „Oberhaus“). Diese stehen allerdings in einem außerordentlich asymmetrischen Verhältnis zueinander. Nahezu alle politische Macht liegt beim Unterhaus, während das Oberhaus Gesetzesentwürfe lediglich um maximal ein Jahr verzögern kann. Aus diesem Grund spricht Lijphart hier von „near unicameralism“.

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Bei dem Modell Europa-Parlament (MEP; engl.: "Model European Parliament") handelt es sich um ein Plan- und Rollenspiel, bei dem Schüler das Europäische Parlament simulieren. Die Konferenzen finden mit gleicher Struktur in vielen europäischen Ländern statt, die nationalen Organisationen arbeiten dabei mit der International Foundation Model European Parliament mit Sitz in Den Haag zusammen.

Das kanadische Unterhaus entstand 1867, als das britische Parlament den British North America Act verabschiedete, wodurch die Provinz Kanada (auf diesen Zeitpunkt hin in Québec und Ontario geteilt) sowie die Kolonien Nova Scotia und New Brunswick den kanadischen Bundesstaat bildeten. Das neue Parlament von Kanada bestand aus dem Monarchen (vertreten durch den Generalgouverneur, der auch das Colonial Office vertrat), dem aus ernannten Mitgliedern bestehenden Senat und dem vom Volk gewählten Unterhaus. Das Parlament basierte auf dem Westminster-System. Im Gegensatz zum britischen Parlament wurden seine Machtbefugnisse durch die Kompetenzen der Provinzparlamente eingeschränkt. Dazu war das kanadische Parlament dem britischen untergeordnet, da dieses das höchste Gesetzgebungsorgan des Britischen Weltreichs darstellte. Das Statut von Westminster gewährte im Jahr 1931 eine größere Autonomie, das britische Parlament hatte nur noch bei Verfassungsänderungen ein Mitbestimmungsrecht. Diese Ausnahmeregelung erlosch mit dem Verfassungsgesetz von 1982.

Bei den Wahlen dieser Landesparlamente kommt teilweise das Verhältniswahlrecht zur Anwendung. Die Räte sind bei weitem nicht so mächtig wie das britische Parlament. Während das schottische Parlament bis zu einem gewissen Grad selbst Gesetze erlässt, kann das walisische Parlament nur über die Verwendung des von der Zentralregierung bereitgestellten Etats entscheiden. Das britische Parlament kann die Befugnisse der regionalen Parlamente jederzeit erweitern, beschränken oder ändern. Das nordirische Parlament war in seiner Geschichte mehrfach suspendiert worden, zuletzt bis zum 7. Mai 2007.

Als Ursprungsland des Parlamentarismus wird gemeinhin das englische System erachtet, das eine kontinuierliche, 800-jährige relativ ungebrochene Evolution politischer Institutionen hin zu dem heutigen System aufweist. Aus den königlichen Beratern entwickelte sich mit der Ausbildung des englischen Feudalsystems der „Rat des Königs“ "(curia regis)", der sich nach und nach ein Mitspracherecht unter anderem bei der Steuererhebung aneignete. Im 13. Jahrhundert wurde dieses Gremium dann um die „commons“, d. h. Bürgerliche (Handwerker, Gildenmitglieder, Händler und Ritter) erweitert, und somit eine zweite Kammer etabliert. Die beiden Kammern konnten nach und nach ihre Rechte im Budgetrecht erweitern. Das Budgetrecht war somit eine der ersten Kompetenzen, die sich die Kerne zukünftiger Parlamente gegenüber den Monarchen erstreiten konnten, und über welches sie im Zeitverlauf immer wieder auch andere Politikbereiche indirekt auch gegen den Willen der Monarchen beeinflussen konnten (engl. "power of the purse", „Macht des Geldbeutels“). Außer in Russland, Dänemark und Norwegen setzte sich durch, dass die Erhebung von Abgaben (über die feudalen hinaus) nicht ohne Zustimmung der Betroffenen erfolgen durfte, das Steuerbewilligungsrecht der Stände blieb in den meisten Ländern bis in das 17. Jahrhundert hinein erhalten (außer in Frankreich, in dem sie es 1440 wieder verloren). Die „Power of the Purse“ half den Parlamenten somit, sich unentbehrlich zu machen und führte zu einer schrittweisen Konzentration von Souveränität in den Parlamenten.

Das Modell Europa Parlament ("kurz:" MEP) entspricht zwar strukturell dem EJP, indem es das Europäische Parlament simuliert. Allerdings vertreten die Delegierten anders als beim EJP nicht ihre eigene Meinung, sondern argumentieren stellvertretend für den ihnen zugeteilten EU-Mitgliedstaat. Außerdem finden die MEP-Veranstaltungen immer in Berlin statt, wohingegen das EJP deutschlandweit erweiterte Parlamentssimulationen ausrichtet. Außerdem verzichtet dieses Format regelmäßig auf gruppendynamische Kommunikationstrainings und auf Sitzungsjournalisten.

Der Begriff des britischen Parlaments existiert seit dem Act of Union 1707. Hierbei wurden England und Schottland zum Königreich Großbritannien vereinigt, wobei das schottische Parlament in Edinburgh aufgelöst wurde. (Nach dem Wahlsieg Tony Blairs 1997 wurde durch den Scotland Act 1998 ein neues schottisches Parlament mit Sitz in Edinburgh gebildet, das sich um schottische Belange in eigener Zuständigkeit kümmert.) Das britische Parlament trat zu seiner ersten Sitzung am 23. Oktober 1707 zusammen. Durch den Act of Union 1800 wurde das irische Parlament aufgelöst. (Das von 1920 bis 1972 existierende Parliament of Northern Ireland und die 1998 geschaffene Northern Ireland Assembly traten – auf Nordirland beschränkt – die Nachfolge des irischen Parlaments an.)

Für Lijphart ist Großbritannien sowohl das Original als auch das bekannteste Beispiel für das Modell der Mehrheits- bzw. Westminsterdemokratie. Reine, bzw. fast reine Mehrheitsdemokratien sind nach Ansicht Lijpharts relativ selten und neben Großbritannien kommen wohl dessen ehemalige Kolonien in der Karibik, wie Barbados, und Neuseeland (zumindest bis 1996) diesem Modell am nächsten. Viele Bestandteile des Westminstermodells seien in diese ehemaligen Kolonien Großbritanniens exportiert worden. Als Indikatoren für den mehrheitsdemokratischen Systemtypus identifizierte Lijphart zehn Kriterien, die notwendigerweise erfüllt sein müssen, wenn man von einer Mehrheitsdemokratie in ihrer Reinform spricht und bei denen die Kriterien eins bis fünf und die Kriterien sechs bis zehn untereinander jeweils eine gewisse Korrelation aufweisen.

Das politische System Großbritanniens, welches Loewenstein Kabinettsregierung nennt, beschreibt er, im Gegensatz zu den parlamentarischen System, durchweg positiv; es zeichnet sich durch sechs Züge aus:Die Verschmelzung der zwei Machtträger Parlament und Regierung zu einem Machtmechanismus sowie das von Loewenstein positiv hervorgehobene Zweiparteiensystem machen die Kabinettsregierung in Loewensteins Augen zum erfolgreichsten Regierungssystem der heutigen Zeit. Der für das System des Präsidentialismus unverzichtbare Faktor der Kooperation zwischen den de facto unabhängigen, geteilten Machtträgern Präsident und Kongress – im Besonderen wirken zum Beispiel in den USA die Parteien als Vermittler zwischen den Machtträgern – sorgt für das Gelingen und die Legitimation des präsidentiellen Systems. Die dem US-amerikanischen Präsidentialismus nahestehenden politischen Systeme Lateinamerikas klassifiziert Loewenstein dagegen als neopräsidentiell und ordnet sie der Autokratie zu. Da in diesen Systemen der Präsident über allen anderen Staatsorganen steht, hat dieser Typus einen autoritären Charakter und ist mit dem eigentlichen Präsidentialismus nicht zu vergleichen.