Query: Wie viele Lockdowns gab es in Deutschland in 2020?

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Während des zweiten Lockdowns von Dezember 2020 bis Mai 2021 wurde insbesondere der Non-Food-Einzelhandel ungleich härter getroffen als während des ersten Lockdowns Anfang 2020. Verbände wie der Handelsverband Deutschland sowie Textilhandelsunternehmen wie KiK, s.Oliver oder Ernsting’s family kritisierten die Maßnahmen, unter anderem die im April 2021 vom Kabinett verabschiedete Bundesnotbremse scharf und warfen der Regierung unter anderem vor, wissenschaftliche Erkenntnisse zu ignorieren. Auch aus der FDP-Bundestagsfraktion wurde Kritik geübt. Die Händler verweisen darauf, dass im geöffneten Lebensmitteleinzelhandel bereits 80 Prozent aller Kundenkontakte im gesamten Handel stattfänden, ohne dass es dort zu einer Häufung von Infektionen gekommen sei. Am 15. April 2021 kündigten Handelsketten wie Intersport und Tom Tailor an, gemeinsam mit anderen betroffenen Unternehmen weitere juristische Schritte gegen die Geschäftsschließungen im Zuge der Lockdown-Maßnahmen zu prüfen, da sie sich dadurch etwa gegenüber anderen Unternehmen benachteiligt sahen und „schlicht am Ende“ seien. Auch eine Klage beim Bundesverfassungsgericht wurde nicht ausgeschlossen. Gleichfalls bereitete der Textilhandelsverbund Unitex Klagen vor. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hatte zuvor bereits einer Klage von Media Markt gegen die Ungleichbehandlung bei Terminvergaben etwa gegenüber Buchhändlern stattgegeben. Allerdings verschärfte das Bundesland daraufhin die Maßnahmen gegenüber letzteren anstatt Media Markt eine Öffnung ohne Termin zu erlauben.

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Seit März 2020 äußerte sich Stefan Homburg in den Medien, auf YouTube und bei öffentlichen Demonstrationen zur COVID-19-Pandemie in Deutschland. Am 13. April 2020 veröffentlichte er das Diskussionspapier "Effectiveness of Corona Lockdowns: Evidence for a Number of Countries". Laut seiner Darstellung sind die staatlichen Maßnahmen der Lockdowns in sieben Ländern zwischen zwei und acht Tagen nach dem Wendepunkt der Neu-Infektionen erfolgt. Dies sieht er als Evidenz dafür an, dass Länder mit dem Lockdown nicht besser durch die Pandemie gekommen seien als jene ohne. Am 15. April veröffentlichte Homburg in der Zeitung Die Welt den Meinungsartikel "Warum Deutschlands Lockdown falsch ist – und Schweden vieles besser macht". Homburg wandte sich zunächst gegen die weitgehende Schließung der deutschen Volkswirtschaft vom 23. März 2020 und gegen den Beschluss vom 15. April 2020, den Lockdown im Wesentlichen fortzusetzen. Homburgs Ansicht zufolge sollte sich Deutschland am Vorbild Schweden orientieren, dessen Regierung keinen Lockdown verfügte. In einem YouTube-Interview mit Milena Preradovic vom 17. April 2020 bezog er sich zur Begründung seiner Position auf Zahlen des Robert Koch-Instituts und erklärte erneut, die politischen Maßnahmen seien unnötig und kaum wirksam.

Am 23. Juni 2020 wurden von Ministerpräsident Laschet erneute Kontaktbeschränkungen (Lockdown) für den Kreis Gütersloh und für den Kreis Warendorf vorläufig bis zum 30. Juni 2020 verkündet. Der Lockdown betreffe rund 640.000 Menschen. Im Kreis Gütersloh handele es sich um das bisher „größte Infektionsgeschehen“ in Deutschland. Am 29. Juni 2020 wurde der Lockdown für den Kreis Warendorf ab dem 1. Juli 2020 aufgehoben und für den Kreis Gütersloh bis zum 7. Juli verlängert.

Mit der Zunahme der Zahl Neuinfizierter zu Beginn des Herbsts 2020 endete die Phase der Lockerungen. So wurden beispielsweise Pop-up-Freizeitparks in Städten vorzeitig geschlossen, in denen die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner überschritt. Eine große Zahl von Veranstaltungen erschien nach der Verordnung des „Lockdown light“ für die Zeit vom 2. bis zum 29. November 2020 nicht mehr als durchführbar, zumal bereits Anfang November 2020 klar war, dass am 1. Advent (29. November) 2020 viele Veranstaltungen nicht würden stattfinden dürfen.

Das Land Niedersachsen stimmte dem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder vom 28. Oktober 2020 zu, wonach ab dem 2. November 2020, zunächst befristet bis zum 30. November 2020, ein sogenannter „Teil-Lockdown“ in Kraft treten sollte. Da zwar das exponentielle Wachstum der Zahl der Neuinfektionen im Laufe des Novembers 2020 gestoppt werden, diese Zahl aber bundesweit nicht gesenkt werden konnte, wurde der Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember 2020 verlängert. Zu der ursprünglich geplanten Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar 2021 kam es jedoch nicht mehr, da er zum verschärften Lockdown wurde (siehe unten: "Lockdown ab dem 16. Dezember 2020")

In einem Beitrag von RTL wurde bereits Anfang März 2021 auf Gewalt gegen Kinder hingewiesen. Nach dem Ende jeder Lockdown-Maßnahme konnte wellenförmig ein Anstieg der Fälle von häuslicher Gewalt verzeichnet werden. Während die Gewalt im ersten und zweiten Lockdown sogar zunächst statistisch zurückgingen, stiegen die erfassten Fälle mit den Lockerungen im Juni 2020 um 29 Prozent im Vergleich zum Vorjahr an. Misshandlungen blieben häufig unentdeckt, weil während des Lockdowns durch die Schließung von Kitas und Schulen die sozialen Kontrollinstanzen fehlten. Die Statistiken verzeichnen nur die Fälle, in denen es durch schwere Verletzungen zu einer Anzeige gekommen ist und sind dadurch als Untergrenze zu verstehen. Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt bemerkte, dass die Zunahme der häuslichen Gewalt einer der „ganz gravierenden negativen Effekte des Lockdown“ war. Man konnte außerdem beobachten, dass die Schwere der ausgeübten Gewalt gegen Kinder und Frauen zunahm. Durch Existenzkrisen der Täter infolge von Kurzarbeit oder Überforderung mit der Kinderbetreuung im Homeoffice hat das Gewaltpotenzial erheblich zugenommen.

Die Covid-19-Pandemie im Jahr 2020 führte dazu, dass das Legoland Deutschland erst zwei Monate später als geplant und nur mit einem viertel der normalen Kapazität öffnen konnte. Zudem mussten die Gäste im Park und auf den Attraktionen einen Mund- und Nasenschutz benutzen. Weiterhin mussten 700 saisonale und festangestellte Mitarbeiter des Parks während des Lockdowns im Jahr 2020 in Kurzarbeit. Im Laufe der Saison konnte die erlaubte Anzahl der Besucher auf 50 % der Maximalkapazität angehoben werden. Gemäß Geschäftsführerin Manuela Stone erlebte das Legoland das schlechteste Jahr seit Eröffnung des Freizeitparks, da Oster- und Herbstferien geschlossen werden musste. Im Jahr 2020 konnten daher nur 760.000 Besucher erreicht werden.

Am 31. Oktober 2020 kündigte der Bundeskanzler an, dass es ab dem 3. November 2020 zu einem erneuten teilweisen Lockdown kommen wird, der als „Lockdown light“ bezeichnet wurde. Damit galten landesweit Ausgangsbeschränkungen zwischen 20:00 und 6:00 Uhr. In der Zeit war das Verlassen des privaten Wohnbereichs nur aus bestimmten Gründen, insbesondere zur „Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum“, zur „Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen“, zur „Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten“, für „berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke“ und – im Freien – „zur körperlichen und psychischen Erholung“ erlaubt. Grundlage für diese Maßnahmen war die "COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung" (), die am 1. November 2020 nach Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates kundgemacht wurde. Die Verordnung selbst war bis zum 30. November 2020 befristet, die Ausgangsbeschränkungen waren entsprechend den Vorgaben des "COVID-19-Maßnahmengesetzes" auf zehn Tage befristet. In beiden Fällen war mit Zustimmung des Hauptausschusses eine Verlängerung möglich. Die "COVID-19-Maßnahmenverordnung" galt während der Geltung der Schutzmaßnahmenverordnung nicht (§ 19 Abs. 2 der Schutzmaßnahmenverordnung).

Das Firmengelände der Tönnies Holding in Rheda-Wiedenbrück wurde im Juni 2020 zum Zentrum der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen mit über 1500 Infizierten. Im Zusammenhang mit der hohen Ansteckungszahl bei Tönnies kam es von verschiedenen Seiten zu Kritik an den Arbeitsbedingungen der überwiegend über Werkvertrag mit Tönnies über Subunternehmer eingesetzten osteuropäischen Schlachthofmitarbeiter. Am 23. Juni 2020 wurde von Ministerpräsident Laschet erneute Kontaktbeschränkungen (Lockdown) für den Kreis Gütersloh vorläufig bis zum 30. Juni 2020 verkündet. Im Kreis Gütersloh handele es sich um das bisher "größte Infektionsgeschehen" in Deutschland. Am 29. Juni 2020 wurde der Lockdown für den Kreis Warendorf ab dem 1. Juli 2020 aufgehoben und für den Kreis Gütersloh bis zum 7. Juli verlängert. Österreich hat am 29. Juni 2020, nach mehreren Gesprächen zwischen dem NRW-Ministerpräsident Laschet und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, die nach dem schweren Corona-Ausbruch beim Fleischkonzern Tönnies ausgesprochene generelle Reisewarnung für ganz Nordrhein-Westfalen zurückgenommen und auf die vom Infektionsgeschehen betroffenen Landkreise beschränkt. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die verlängerten Corona-Einschränkungen für den Kreis Gütersloh am 6. Juli 2020 aufgehoben. Das Land Nordrhein-Westfalen hätte nach dem Corona-Ausbruch unter den Mitarbeitern des Fleischverarbeiter Tönnies zwischenzeitlich eine differenziertere Regelung erlassen müssen. Ein Lockdown für den ganzen Kreis wäre deswegen nicht mehr verhältnismäßig. Eine ähnliche Entscheidung der Landesregierung wurde nach Ansicht des Landrates des Kreises Gütersloh Sven-Georg Adenauer damit vorweggenommen. Die meisten Neuinfektionen traten bis auf wenige Ausnahmen Anfang Juli 2020 laut dem Kreis Gütersloh bei Menschen mit Bezug zum Fleischereibetrieb Tönnies auf.

Beherbergungsverbote bzw. Beherbergungseinschränkungen wurden bis zum Oktober 2020 von vielen Gerichten vorläufig außer Vollzug gesetzt. Im November 2020 weigerte sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg jedoch, ein Beherbergungsverbot des Lockdown light außer Vollzug zu setzen. Mit Beschluss vom 26. März 2021 lehnte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen es ab, das geltende Beherbergungsverbot vorläufig außer Kraft zu setzen. Dabei hob das Gericht hervor, dass das Beherbergungsverbot sich auf den neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG) stützen könne und insbesondere deshalb nicht gegen die Wesentlichkeitsdoktrin verstoße.