Verfassungsordnung als Rahmenordnung : eine kritische Untersuchung zum Materialisierungsansatz im Verfassungsrecht aus rahmenorientierter Perspektive Cover Vorwort Inhaltsverzeichnis Einführung Erster Teil: Ideengeschichtliche Hintergründe für die Entwicklung eines Materialisierungsansatzes im Verfassungsrecht Kapitel 1: Die Reine Rechtslehre als Entmaterialisierungsansatz. Dargestellt am Beispiel der Debatte um die Grundrechtsbindung des Gesetzgebers in der Weimarer Staatsrechtslehre I. Einleitung II. Die Debatte um die Grundrechtsbindung des Gesetzgebers in der Weimarer Staatsrechtslehre 1. Die antipositivistische Ansicht 2. Die staatsrechtspositivistische Haltung 3. Zwischenbetrachtung III. Kelsens Stellungnahme zur Grundrechtsbindung als relativistischer Entmaterialisierungsansatz 1. Kelsens Grundrechtsverständnis im Lichte seiner Demokratietheorie 2. Kelsens Grundrechtsverständnis im Zusammenhang mit seiner Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit 3. Kelsens Grundrechtsverständnis auf der Grundlage seiner Interpretationstheorie 4. Zusammenfassung IV. Resümee: Kelsen Renaissance in der Bundesrepublik Kapitel 2: Die Smend Schule als Materialisierungsansatz. Materialisierung durch Integration I. Einleitung II. Die dynamische Dimension der Integrationslehre im Lichte der Kritik Kelsens III. Die Fortsetzung der Integrationslehre unter dem Grundgesetz 1. Der materielle Rechtsstaat als Ausgangspunkt 2. Die Hervorhebung der objektiven Dimensionen der Grundrechte 3. Das wechselseitige Verhältnis zwischen Rechtsstaat und Demokratie IV. Die Smendsche grundrechtliche Wertordnung als pluralistische Freiheitsordnung 1. Das Streben nach dem materiellen Rechtsstaat als ein Materialisierungsversuch 2. Die objektiven Grundrechtsgehalte zur verstärkten Freiheitsverwirklichung 3. Die gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit im Streben nach einer pluralistischen Demokratie V. Resümee: Dynamische Integration als Freiheitsordnung Kapitel 3: Die Schmitt Schule als Materialisierungsansatz. Materialisierung durch Entmaterialisierung I. Einleitung II. Die Kritik der Schmitt Schule an der objektiven Wertordnung der Grundrechte III. Abkehr von der materiellen Werttheorie als Abschied von der materiellen Verfassungstheorie 1. Die rechtsstaatliche Formalisierung zur Freiheitsgewährleistung 2. Der Kampf um die parlamentarische Demokratie zur Verwirklichung eines optimalen Freiheitsschutzes IV. Abkehr von der materiellen Werttheorie als Abschied von der materiellen Grundrechtstheorie 1. Die inhaltsbestimmten Grundrechtsgehalte zur Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Status quo 2. Die inhaltsbestimmten Grundrechtsgehalte zur Wahrung des demokratischen Verfassungsstaates V. Resümee: Freiheitssicherung durch Materialisierung Zweiter Teil: Der Materialisierungsansatz des BVerfG Kapitel 4: Demokratie im Mehrebenensystem: Integrationsfest oder integrationsoffen Überlegungen zum Demokratiebegriff nach dem Lissabon Urteil des BVerfG im Lichte des Schmitt Kelsen Gegensatzes I. Einleitung II. Die Demokratievorstellung des BVerfG im Lissabon Urteil: Europarechtsfreundlich und doch integrationsfest III. Die integrationsfeste Verfassungsidentität zur Gewährleistung der demokratischen Selbstbestimmung: Zur Wiederbelebung der Schmittschen Demokratiekonzeption im Lissabon Urteil IV. Die integrationsfeste Verfassungsidentität im Kampf gegen den normativen Universalismus: Zur Abkehr vom Kelsenschen Demokratiebegriff durch das Lissabon Urteil V. Demokratie und europäische Integration aus Sicht der Demokratieund Völkerrechtstheorie Kelsens VI. Resümee Kapitel 5: Freiheitsverkürzung im Namen des Rechtsgüterschutzes. Kritische Bemerkungen zur materiellen Grundrechtsvorstellung durch die neueren Entscheidungen des BVerfG zur Strafgesetzgebung III. Das unbegrenzte Demokratieprinzip für die Strafbegründung Die Erwiderung von Zaczyk IV. Das Demokratieprinzip im Spiegel der grundrechtlichen Rahmenordnung 1. Gesetzgeberische Spielräume zur Freiheitssicherung 2. Grundrechtliche Rahmenordnung zur Freiheitssicherung V. Resümee Kapitel 8: Überlegungen zum Materialisierungsansatz des BVerfG im Verhältnis zwischen Recht und Politik I. Einleitung II. Politisierung kritisch betrachtet: Vier aufeinander bezogene Perspektiven 1. Politisierung durch institutionelle Ausnutzung (Schönberger) 2. Politisierung durch Konstitutionalisierung (Jestaedt) 3. Politisierung durch verfassungsrangige Maßstabbildung (Lepsius) 4. Politisierung durch Verrechtlichung (Möllers) III. Politisierungsfrage als Kompetenzfrage 1. Politisierungskritik als (kompetenzielle) Entgrenzungskritik 2. Wahrung des Gerichtscharakters durch Abgrenzung von Recht und Politik 3. Gewährleistung des Rechtsanwendungscharakters durch Gegenüberstellung von Verfassung und Verfassungsanwendung IV. Politisierung durch Materialisierung: Eine rahmenorientierte Überlegung 1. Politisierung durch Politikkontrolle BVerfGE 122 210 („Pendlerpauschale ) 2. Politisierung durch verfahrensbezogene Materialisierung BVerfGE 125 175 („Hartz IV ) 3. Politisierung durch ausnahmebezogene Materialisierung BVerfGE 124 300 („Wunsiedel ) 4. Zusammenfassende Betrachtung V. Resümee Kapitel 9: Kritik am Materialisierungsansatz zugunsten der Kelsen Renaissance Überlegungen zur aktuellen Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit aus der Sicht der Reinen Rechtslehre I. Einleitung II. Die Begründung der Verfassungsgerichtsbarkeit nach der Reinen Rechtslehre III. Die aktuelle Debatte um die Verfassungsgerichtsbarkeit als Herausforderung der Reinen Rechtslehre IV. Kontextualisierung als entdogmatisierte Rechtsanwendung Kritische Bemerkungen aus der Sicht der Reinen Rechtslehre 1. Dogmatisierung als Politikverdrängung 2. Dogmatisierung als Sachverhaltsverfremdung V. Resümee Fazit: Verfassungsordnung als Rahmenordnung I. Zusammenfassende Thesen II. Ausblick Literaturverzeichnis Register I. Einleitung II. Größere Entscheidungsspielräume in der Strafgesetzgebung 1. Die Anerkennung gesetzgeberischer Entscheidungsspielräume in den neueren Entscheidungen des BVerfG 2. Das hinter den gesetzgeberischen Entscheidungsspielräumen stehende materielle Verständnis der Grundrechte III. Grundrechtliche Wertordnung zu Lasten der Freiheit 1. Rechtsgüterschutz als Konkretisierung grundrechtlicher Wertordnung 2. Grundrechtliche Wertordnung aufgrund Institutsgarantie 3. Grundrechtliche Wertordnung angesichts historischer Erfahrungen IV. Grundrechtliche Rahmenordnung zu Gunsten der Freiheit 1. Grundrechte: Wertordnung oder Freiheitsordnung 2. Die Rahmenordnung des besonderen Schutzes von Ehe und Familie 3. Die Rahmenordnung der Meinungsfreiheit 4. Zusammenfassung: Grundrechtliche Rahmenordnung als Freiheitsordnung V. Resümee Kapitel 6: Besonderer Schutz der Ehe im Umbruch Zugleich Anmerkungen zu den neueren Entscheidungen des BVerfG zum Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft I. Einleitung II. Der besondere Schutz der Ehe unter dem Grundgesetz III. Die Verfassungsmäßigkeit des Instituts der Lebenspartnerschaft aus der Sicht des BVerfG IV. Die neueren Entscheidungen des BVerfG zum Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft V. Der besondere Schutz der Ehe aufgrund der Parallelität von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft VI. Resümee Dritter Teil: Kritische Bemerkungen zum Materialisierungsansatz im Schrifttum Endgültige Abkehr vom Materialisierungsansatz Kapitel 7: Überlegungen zum Materialisierungsansatz der Strafbegründungstheorien im Verhältnis zwischen Grundrechten und Demokratie I. Einleitung II. Das ungenügende Demokratieprinzip für die Strafbegründung Die Kritik von Gärditz