Zugangsfreiheit und Aufmerksamkeitsregulierung : Zur Reichweite des Gebots der Gewährleistung freier Meinungsbildung am Beispiel algorithmengestützter Zugangsdienste im Internet a) Zur Unklarheit des Normzwecks: Verhinderung von Angebotsverknappung oder von Rezeptionszentralität cc) Interdependenzen zwischen Allokationseffizienz und Verteilungsgerechtigkeit auf Zugangsebene dd) Echte Verteilungsgleichheit als Funktionsbedingung freier individueller Meinungsbildung ee) Führt Werbefinanzierung zum partiellen Gleichlauf von Effizienz und Verteilungsgerechtigkeit (Proportionalität) ff) Nachfrageseitiger Ausfall effizienter markmäßiger Allokation auf Zugangsebene gg) Anbieterseitiger Ausfall effizienter marktmäßiger Allokation auf dem (werbefinanzierten) Zugangsmarkt hh) Konsequenz: Zweifelhafte Dichotomie zwischen ökonomischer und publizistischer Vielfalt c) Bestehende Anbieter oder Inhaltevielfalt als indizielles Hilfskriterium (vielfaltsspezifische Vermutungsregeln) 2. Zur vierten Ebene: Schutz vor kommunikativer Fremdbestimmung z.B. kraft Irrtums a) Das Paradoxon: Kommunikative Fremdbestimmung trotz prima facie bestehender Autonomiefähigkeit b) Vergleichende Betrachtung des Verbraucherschutzrechts und der Informationsökonomik c) Wissensparität und Angebotstransparenz von Zugangsdiensten als Selbstbestimmungsausübungsschutz d) Gütereigenschaften von medialen Dienstleistungen e) Das Rezipientenleitbild und subjektiv relative Qualität f) Regulatorische Mittel g) Zwischenergebnis 3. Verfahren und Kriterien zur Bemessung allokativer Effizienz sowie faktisch nutzbarer Präferenzorientiertheit des Marktes IV. Zugangsdiensteregulierung zwischen Zugangserleichterung überschießender Wahrnehmbarkeitsmodifikation und funktionalistischer Aufmerksamkeitslenkung 1. Vorab: Zur Unterscheidung zwischen Produktions und Distributionsregulierung sowie Medium und Intermediär 2. Möglichkeit und Grenze allgemeiner Aufmerksamkeitsregulierung 3. Zugangserleichterung durch Wahrnehmbarkeits bzw. Auffindbarkeitsmodifikation Cover Vorwort Inhaltsverzeichnis Einleitung Kapitel 1: Der freie individuelle Meinungsbildungsprozess A. Zum Wesen der individuellen Meinungsbildung B. Der Zirkel freier individueller Meinungsbildung C. Zur Konzeption und Verortung individueller Meinungsbildungsfreiheit D. Hiesiges Konzept: Freie individueller Meinungsbildung als medial rezeptive Selbstbestimmtheit I. Das Problem der Inklusion verobjektiviert typisierter Funktionsbedingungen in den grundrechtlichen Gewährleistungsbereich II. Gewährleistung bzw. Schutz der Funktionsbedingungen (passiver) medialer Kommunikation 1. Einbeziehung von Funktionsbedingungen allgemeiner Autonomie a) Meinungsbildung und Persönlichkeitswerdung b) Zwischenergebnis 2. Demokratiefunktionale Programmierung der Funktionsbedingungen 3. Einbeziehung von Bedingungen integrativer Rezeption 4. Zwischenfazit III. Ebenen förderungswerter Funktionsbedingungen und darauf bezogene Gewährleistungsdimensionen in Bezug auf Medien 1. Zur zweiten und dritten Ebene: Förderung individuell relevanter mitgestalteter Rezeptionsoptionen a) Bestimmung des individuell entfaltungsgerichteten Vielfaltsgebots anhand divergierender Rezeptionsinteressen aa) Förderung kommunikativer Entfaltungsräume auf Zugangsebene gegenüber solcher auf Produktionsebene bb) Das Vielfaltskonzept des Bundesverfassungsgerichts cc) Hiesiges Vielfaltskonzept entfaltet entlang gesellschaftlicher Rezeptionspräferenzen dd) Verwandte Theorien: Offenheitspflege kommunikative Empfangschancengerechtigkeit ee) Zwischenfazit b) Geeignetes Verfahren zur Erfüllung des präferenzorientierten Vielfaltsgebots aa) Selbstreguliert marktmäßig effizient oder planerischinterventionistisch ausgewogen bb) Vorteile marktmäßiger Bereitstellung von Medieninhalten insbesondere auf Zugangsebene 4. Kriterien zur Bestimmung der Schwelle zu überschießender Wahrnehmbarkeitsmodifikation 5. Skizze eines normativen Gatekeepermodells a) Gatekeeper und Zugangsdienstetypen aa) Zum Gatekeeperbegriff und der Notwendigkeit der Differenzierung bb) Faktische Exklusivität und echte bzw. unechte Gatekeeper b) Binnendifferenzierung innerhalb unechter Gatekeeper aa) Proprietät und Verfügungsmacht über die nähere Zugangsumgebung bb) Dispositionsmöglichkeit (Wechselkosten und echter Lock in Effekt) cc) Übertragung eigener oder zueigen gemachter Inhalte dd) Interaktivität der Auswahlentscheidungen c) Zur funktionellen Substituierbarkeit von Zugangsdiensten aa) Das allgemeine Auflösungsproblem bb) Substituierbarkeit und Meinungsbildungsrelevanz cc) Bestimmung anhand funktioneller Verwandtschaft erhoben anhand des spezifischen Rezeptionsbedarfs dd) Zwischenfazit d) Zwischenergebnis 6. Abgleich mit der geltenden Plattformregulierung des RStV a) Zugangsregulierung Das Belegungsregime aa) Zur Ambivalenz der Zielsetzungen bb) Zwischen technischer Infrastrukturkontrolle und bloßer Inhalteempfehlung (1) Von exklusiver Zugangsbereitstellung zur Vielfalt der Zugangswege (2) Begrenzte Kapazitäten als Voraussetzung der Belegungsvorgaben (3) Plattformbegriff und technische Zugangskontrolle (4) Verfügungsmacht sowie Netz bzw. Plattform Proprietät als maßgebliche Unterscheidungs kriterien (5) Dispositionsmöglichkeit und Wechselkosten als maßgeblicher Anknüpfungspunkt des Proprietäts Kriteriums (6) Plattformbinnenvielfalt zum Schutz der Inhaltezulieferer cc) Das Kriterium der Marktbeherrschung eines Plattformanbieters systemwidrig dd) Weitere Determinanten des Plattformbegriffs ee) Folge 2: Wahrheits(überprüfungs)pflicht bei Nachrichteninhalten b) Erfahrungsgüter Lock in Effekte und Marktmängel IV. Schlussfolgerungen Kapitel 2: Der freie öffentliche Meinungsbildungsprozess A. Zum Verhältnis zur individuellen Meinungsbildung I. Individuelle Meinungsbildung in der Öffentlichkeit oder kollektive Meinungsbildung der Öffentlichkeit II. Interdependenzen zwischen dem individuellen und öffentlichen Meinungsbildungsprozess III. Zwischenfazit B. Zur Notwendigkeit der Rückbindbarkeit öffentlicher Meinungsbildungsfreiheit an individuelle Positionen I. Ein vergleichender Blick auf die kartellrechtliche Parallele II. „Institutionelle Interessen als sekundäre Entfaltungsinteressen C. Freiheit und Vielfalt Gewährleistungsdimensionen und funktionen der öffentlichen Meinungsbildung im Einzelnen I. Freiheitlichkeit der Öffentlichkeit im Sinne kollektiver Selbstbestimmung II. Funktionale Vielfalt im öffentlichen Meinungsbildungsprozess im Sinne material integrativer Vielfalt 1. Zweck 1: Kontrolle des Staatswesens 2. Zweck 2: Gesellschaftliche (Re )Integration und Vorstrukturierung öffentlicher Meinung zur „vorstaatlichen Einheitsbildung über Ansichtenvielfalt (integrative Forumsfunktion) 3. Zwecks (Re )Integration Verpflichtete und Instrumente auf Zugangsebene 4. Also doch: Gebot der Etablierung materialer Ansichten bzw. Wertevielfalt und der Stimulation dahingehender Rezeption a) Das Gebot wahrheitsgemäßer Berichterstattung als Mindestvoraussetzung b) Allgemein kulturell ethische Integration c) Identifikatorisch wertneutrale Integration d) Politikbezogene Integration e) Die Grenze der Allgemeinheit des Gesetzes 5. Negative Vielfaltssicherung zur Verhinderung einseitiger Determination als „Vielfaltsuntergrenze (1) Die Zusammenfassungsentscheidung und das Kriterium der individuellen Veränderbarkeit der Aufbereitung (Pull Anteil) (2) Was meint „Zugänglichmachen  (3) Plattformregulierung und „eigene Inhalte (4) Einbeziehung auch von Zugangsdiensten die nur „vergleichbare Telemedien zusammenfassen b) Auffindbarkeitsregulierung Akzessorischer Diskriminierungs und Behinderungsschutz aa) Die geltende Auffindbarkeitsregulierung als inhalteneutrales Mittel zur Zugangserleichterung bb) Reichweite der Auffindbarkeitsregulierung mit weitem Plattformbegriff 7. Ein nochmaliger Blick auf das Wettbewerbsrecht 8. Bewertung und Zwischenfazit E. Anwendung des Maßstabs auf algorithmengestützte Zugangsdienste I. Vorab: Substituierbarkeit von Zugangsdiensten im Internet II. Indizielle Ebene III. Originär prozedurale Ebene 1. Horizontale Suchmaschinen und soziale Netzwerke a) Einordnung in das Gatekeeper Modell b) Wechselkosten (sonstige) Marktzutrittsbarrieren und potentieller Wettbewerb c) Habitualisierung als Marktzutrittsbarriere 2. Besonderheiten von Video und App Plattformen a) Einordnung in das Gatekeeper Modell b) Wechselkosten (sonstige) Marktzutrittsbarrieren und potentieller Wettbewerb 3. Zur Möglichkeit individueller Einflussnahme (Pull Anteil) 4. Führt antizipatorisch personalisierte Filterung zu Allokationsineffizienzen 5. Auswirkungen personalisierter Werbung sowie des internetspezifischen Vermarktungsmodus 6. Informationsasymmetrien a) Selektive Zugangsbereitstellung als Vertrauens oder Erfahrungsgut und etwaiger Ausgleich durch Screening und Signaling aa) Allgemeines bb) Pull Empfehlungsdienste (etwa Suchmaschinen) cc) Push Empfehlungs bzw. Zugangsdienste (etwa Portale sozialer Netzwerke) dd) Folge 1: Forcierung von Signaling und Screening