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en chiffre rond à 8.000 fr., cela en pratique, a évidemment des inconvénients et risquerait d'être quelque peu dur pour les intéressés, surtout par ce temps de crise. Toutefois une réduction à un crédit global de 10,000 fr. au budget de 1934 paraît faisable. Cette réduction impose évidemment à nos collègues et à la Commission départementale l'obligation de procéder aux attributions avec plus de sagesse encore que par le passé. a) Rappeler ici les directives ou principes moraux posés par le rapport de M. Heil, et légèrement modifiés : 1° Des subventions d'études pourront être allouées, en dehors de toute considération d'ordre politique, à des élèves particulièrement doués dont les familles ne seraient pas à même d'assumer entièrement ou partiellement les frais des études envisagées. 2° Les capacités de l'élève sont à démontrer par la production de certificats scolaires délivrés, autant que possible, par l'établissement d'enseignement même pour lequel la bourse est demandée. 3° Les communes d'où sont originaires les requérants, devront être invitées non seulement à émettre un avis sur chaque demande de subvention destinée à l'Administration départementale, mais encore à intervenir elles-mêmes dans la mesure du possible par une aide pécuniaire. 4° Le degré d'indigence du requérant fera dans chaque cas individuel l'objet d'un examen attentif de la Commission départementale. Il ne saurait toutefois être question d'appliquer en l'occurrence la réglementation des secours de l'assistance publique. Ajoutons finalement qu'en principe les bourses prises sur les fonds départementaux sont destinées aux Ressortissants du département; des exceptions à cette règle ne devront être admises que pour des raisons importantes. BERICHT DER COMMISSION DÉPARTEMENTALE M. le Préfet legt uns ein Verzeichnis von Stipendien vor, für welche regelmäßig ein jährlicher Kredit im Budget départemental eingetragen ist, und andererseits eine Liste der Studienunterstützungen, die im Verlauf der 5 verflossenen Jahre entweder auf Grund von Einzelgesuchen oder auf Vorschlag des einen oder anderen unserer Kollegen bewilligt worden sind. Für die erste wie auch für die zweite Kategorie bringt die Verwaltung zum Vorschlag, den mittleren Ausgabebetrag der 5 verflossenen Jahre um 10.% zu erniedern und die auf diese Weise erreichte Globalzahl als definitive Ausgabesumme festzusetzen.
dans chaque cas individuel l'objet d'un examen attentif de la Commission départementale. Il ne saurait toutefois être question d'appliquer en l'occurrence la réglementation des secours de l'assistance publique. Ajoutons finalement qu'en principe les bourses prises sur les fonds départementaux sont destinées aux Ressortissants du département; des exceptions à cette règle ne devront être admises que pour des raisons importantes. BERICHT DER COMMISSION DÉPARTEMENTALE M. le Préfet legt uns ein Verzeichnis von Stipendien vor, für welche regelmäßig ein jährlicher Kredit im Budget départemental eingetragen ist, und andererseits eine Liste der Studienunterstützungen, die im Verlauf der 5 verflossenen Jahre entweder auf Grund von Einzelgesuchen oder auf Vorschlag des einen oder anderen unserer Kollegen bewilligt worden sind. Für die erste wie auch für die zweite Kategorie bringt die Verwaltung zum Vorschlag, den mittleren Ausgabebetrag der 5 verflossenen Jahre um 10.% zu erniedern und die auf diese Weise erreichte Globalzahl als definitive Ausgabesumme festzusetzen. Hierzu ist zu bemerken, dass der Conseil Général nicht ausschließlich das Ziel vor Augen hatte, die Beträge zu reduzieren, die jedes Jahr im Budget vorgesehen sind und die besonders zur heutigen Zeit einer wirklichen Notwendigkeit entsprechen, sondern dass sein Bestreben in erster Linie dahin ging, der bisherigen unumschränkten Möglichkeit zu steuern, Stipendien außerhalb der normalerweise vorgesehenen Kredite zu beantragen. Nach Durchsehen des von der Verwaltung vorgelegten Verzeichnisses sind gegen die Beträge und gegen die Art und Weise der Verteilung der jährlichen Kredite kaum irgendwelche Einwände zu erheben. Hingegen ist es unbestreitbar, dass hierbei für die auf Einzelgesuch des Antragstellers selbst oder eines Generalratsmitgliedes hin bewilligten Stipendien eine gewisse Unregelmäßigkeit besteht. Indem auch hierzu ein Kreditbetrag festgelegt wird, der nicht überschritten werden darf, kann dem blossen Gutdünken Einhalt geboten werden; auf diese Weise werden dann auch unsere Kollegen ein Mittel finden, um ungenügend begründete Gesuche, mit denen man sie befassen könnte, abzuweisen. a) Was die Kreditfestsetzung für die jährlichen und regelmäßigen Stipendien betrifft, wären folgende Vorschläge zu machen, die der Notwendigkeit allgemeiner Sparmassnahmen Rechnung tragen : • für Schüler der Ecole des Arts décoratifs (statt 1.500) Fr. 1.400,— • für Schüler der Ecole Nationale technique (statt 4.400) » 4.000,— • für
steuern, Stipendien außerhalb der normalerweise vorgesehenen Kredite zu beantragen. Nach Durchsehen des von der Verwaltung vorgelegten Verzeichnisses sind gegen die Beträge und gegen die Art und Weise der Verteilung der jährlichen Kredite kaum irgendwelche Einwände zu erheben. Hingegen ist es unbestreitbar, dass hierbei für die auf Einzelgesuch des Antragstellers selbst oder eines Generalratsmitgliedes hin bewilligten Stipendien eine gewisse Unregelmäßigkeit besteht. Indem auch hierzu ein Kreditbetrag festgelegt wird, der nicht überschritten werden darf, kann dem blossen Gutdünken Einhalt geboten werden; auf diese Weise werden dann auch unsere Kollegen ein Mittel finden, um ungenügend begründete Gesuche, mit denen man sie befassen könnte, abzuweisen. a) Was die Kreditfestsetzung für die jährlichen und regelmäßigen Stipendien betrifft, wären folgende Vorschläge zu machen, die der Notwendigkeit allgemeiner Sparmassnahmen Rechnung tragen : • für Schüler der Ecole des Arts décoratifs (statt 1.500) Fr. 1.400,— • für Schüler der Ecole Nationale technique (statt 4.400) » 4.000,— • für Universitätsstipendien (statt 5.000) » 4.000,— • für Schüler der Landwirtschaftsschulen (statt 7.200) . . » 6.500,— • für Beihilfe an Landwirtschaftshandwerke (statt 5.900) » 5.400,— Total Fr. 21.300,— Wie zu ersehen, ist der Kredit für Universitätsstipendien etwas mehr heruntergesetzt, wie die anderen; sofern es Ihnen als zweckmäßig erscheinen sollte, könnten derselben noch um 1.000 Fr. verringert werden. b) Was die Kredite für Studienunterstützungen anbelangt, die von Einzelfall zu Einzelfall und zuweilen nur nach bloßem Zufall bewilligt werden, so scheint es unzulässig, die Durchschnittsausgabe für die fünf verflossenen Jahre zu berechnen und diese als definitive Zahl aufzustellen, von der noch 10 % in Abzug kommen sollen. Im Jahre 1928 belief sich die Gesamtausgabe auf 1.700, im Jahre 1932 auf 21.000 Fr. ; somit besteht ein gewaltiger Unterschied zwischen dem 1. und dem 5. Jahre. Für die fünf Jahre würde sich die Durchschnittsausgabe auf 8.840 Fr. belaufen; nach Abzug der 10 % wären wir zu 7.956 Fr. gelangen. Wenn man von 21.000 Fr. plötzlich auf 7.956 Fr., also auf rund 8.000 Fr. Zurückgreifen würde, so hatte dies natürlich in der Praxis Schwierigkeiten zur Folge; die in Frage kommenden Personen würden wahrscheinlich dadurch etwas hart betroffen werden, insbesondere bei der gegenwärtigen Krisenzeit. Immerhin
derselben noch um 1.000 Fr. verringert werden. b) Was die Kredite für Studienunterstützungen anbelangt, die von Einzelfall zu Einzelfall und zuweilen nur nach bloßem Zufall bewilligt werden, so scheint es unzulässig, die Durchschnittsausgabe für die fünf verflossenen Jahre zu berechnen und diese als definitive Zahl aufzustellen, von der noch 10 % in Abzug kommen sollen. Im Jahre 1928 belief sich die Gesamtausgabe auf 1.700, im Jahre 1932 auf 21.000 Fr. ; somit besteht ein gewaltiger Unterschied zwischen dem 1. und dem 5. Jahre. Für die fünf Jahre würde sich die Durchschnittsausgabe auf 8.840 Fr. belaufen; nach Abzug der 10 % wären wir zu 7.956 Fr. gelangen. Wenn man von 21.000 Fr. plötzlich auf 7.956 Fr., also auf rund 8.000 Fr. Zurückgreifen würde, so hatte dies natürlich in der Praxis Schwierigkeiten zur Folge; die in Frage kommenden Personen würden wahrscheinlich dadurch etwas hart betroffen werden, insbesondere bei der gegenwärtigen Krisenzeit. Immerhin scheint die Herabsetzung auf einen Globalkredit von 10.000 Fr. für das Budget 1934 ein Ding der Möglichkeit zu sein. Selbstredend erwacht infolge dieser Verringerung unseren Kollegen und der Commission départementale die Pflicht, mit mehr Umsicht noch wie bisher die Bewilligungen zu Stipendien zu erteilen. Nachstehend möchten die allgemeinen Richtlinien oder moralischen Prinzipien in Erinnerung gebracht werden, die im Bericht von M. Heil aufgestellt wurden und nur sehr geringe Veränderungen erfahren haben: 1. Studienbeihilfen können unter Ausschaltung jeglicher Erwägungen politischer Art für besonders begabte Schüler bewilligt werden, deren Eltern es unmöglich ist, die in Betracht kommenden Studienkosten ganz oder teilweise aufzubringen. 2. Schulzeugnisse, die so weit wie möglich aus der Lehranstalt hervorgehen, für welche das Stipendium beantragt wird, haben die Befähigungen des Schülers zu erweisen. 3. Die Heimatsgemeinden der Gesuchsteller sind zu veranlassen, sich nicht nur mit dem Gutachtenvermerk zu begnügen, den jedes einzelne Stipendiengesuch tragen soll, das an die Departementalverwaltung gerichtet ist, sondern wenn nur irgendwie möglich gleichfalls durch Erteilung einer Geldunterstützung einzugreifen. 4. Die Bedürftigkeitslage des Gesuchstellers wird in jedem Einzelfall von der Commission départementale eingehend geprüft werden. Es soll sich hierbei jedoch nicht darum handeln, die Regeln in Anwendung zu bringen, welche in der öffentlichen Armenpflege zur Geltung
moralischen Prinzipien in Erinnerung gebracht werden, die im Bericht von M. Heil aufgestellt wurden und nur sehr geringe Veränderungen erfahren haben: 1. Studienbeihilfen können unter Ausschaltung jeglicher Erwägungen politischer Art für besonders begabte Schüler bewilligt werden, deren Eltern es unmöglich ist, die in Betracht kommenden Studienkosten ganz oder teilweise aufzubringen. 2. Schulzeugnisse, die so weit wie möglich aus der Lehranstalt hervorgehen, für welche das Stipendium beantragt wird, haben die Befähigungen des Schülers zu erweisen. 3. Die Heimatsgemeinden der Gesuchsteller sind zu veranlassen, sich nicht nur mit dem Gutachtenvermerk zu begnügen, den jedes einzelne Stipendiengesuch tragen soll, das an die Departementalverwaltung gerichtet ist, sondern wenn nur irgendwie möglich gleichfalls durch Erteilung einer Geldunterstützung einzugreifen. 4. Die Bedürftigkeitslage des Gesuchstellers wird in jedem Einzelfall von der Commission départementale eingehend geprüft werden. Es soll sich hierbei jedoch nicht darum handeln, die Regeln in Anwendung zu bringen, welche in der öffentlichen Armenpflege zur Geltung kommen. Zum Schluss dürfte noch die Bemerkung beigefügt werden, dass im Prinzip die aus dem Departementalfonds erteilten Stipendien den Bewohnern des Départements zustehen. Ausnahmen zu dieser Regel sollen nur aus sehr triftigen Gründen zugelassen werden. RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE ANNEXE "XVI." Rapport concernant l'attribution de subventions pour édifices du culte. (Séance du 22 septembre 1933.) M. GROMER, Rapporteur. Le crédit disponible n'est plus que de 61.756 fr. Etant donné que plusieurs communes sont encore en instance depuis quelque temps déjà pour obtenir des subventions sur ce fonds, et que d'autre part le reste de ce crédit doit suffire pour faire face aux demandes du 4e trimestre de l'année courante, il convient de ne pas faire des attributions trop massives. Voici les propositions: Proposition Observations du Préfet. du rapport Bossendorf 2.000 2.000 pas de changement Pfaffenhoffen 1.000 1.000 pas de changement Mitschdorf 1.500 1.800 légère augmentation, le produit du centime étant très petit, et la paroisse sans ressources Schoenbourg, presbytère 1.000 8.000 en tout pour le presbytère, le clocher et l'orgue Schoenbourg, clocher 10.000 avance de 60.000 Tieffenbach 10.000 5.000 hat schon 10.000 fr. vom département département Strasbourg-St-Paul 2.200 2.000/ avec prière à M. Altorffer d'arronder arronder seine subvention de
culte. (Séance du 22 septembre 1933.) M. GROMER, Rapporteur. Le crédit disponible n'est plus que de 61.756 fr. Etant donné que plusieurs communes sont encore en instance depuis quelque temps déjà pour obtenir des subventions sur ce fonds, et que d'autre part le reste de ce crédit doit suffire pour faire face aux demandes du 4e trimestre de l'année courante, il convient de ne pas faire des attributions trop massives. Voici les propositions: Proposition Observations du Préfet. du rapport Bossendorf 2.000 2.000 pas de changement Pfaffenhoffen 1.000 1.000 pas de changement Mitschdorf 1.500 1.800 légère augmentation, le produit du centime étant très petit, et la paroisse sans ressources Schoenbourg, presbytère 1.000 8.000 en tout pour le presbytère, le clocher et l'orgue Schoenbourg, clocher 10.000 avance de 60.000 Tieffenbach 10.000 5.000 hat schon 10.000 fr. vom département département Strasbourg-St-Paul 2.200 2.000/ avec prière à M. Altorffer d'arronder arronder seine subvention de 1.800 fr. Strasbourg-Cronenbourg 1.200 1.000 avec prière à M. Altorffer de porter à 1.000 fr. sa subvention de 800 fr. ; dans les deux cas il s'agit de chauffage central Eckbolsheim 5.000 4.000 légère réduction Petersbach 1.500 1.800 Zahl der Centimes sehr hoch Olwisheim 3.000 2.500 légère réduction Wingen-Wimmenau 3.000 3.000 pas de changement 41.400 32.100 Il restera au chap. XXX, art. 5: 29.656 fr. ANNEXE XVII. Rapport à la Commission Départementale, concernant la construction d'une laiterie à Lohr. — Canton de La Petite-Pierre. M. C. P. HEIL, Rapporteur. Conformément à la décision de la Commission départementale prise dans sa dernière séance du 20 septembre, la Commission des routes s'est rendue à Lohr pour examiner sur les lieux les questions de l'alignement en vue de la construction d'une laiterie. L'on est tombé d'accord avec tous les intéressés que le plan prévu par la municipalité de Lohr sera abandonné et qu'un autre emplacement sera cherché pour la construction de la laiterie. La laiterie sera construite immédiatement derrière le puits se trouvant au bord de la route, au milieu du village. Ce choix d'emplacement a encore l'avantage que le vieux gué aux chevaux qui, n'étant plus utilisé, est, par conséquent, assez marécageux,
3.000 pas de changement 41.400 32.100 Il restera au chap. XXX, art. 5: 29.656 fr. ANNEXE XVII. Rapport à la Commission Départementale, concernant la construction d'une laiterie à Lohr. — Canton de La Petite-Pierre. M. C. P. HEIL, Rapporteur. Conformément à la décision de la Commission départementale prise dans sa dernière séance du 20 septembre, la Commission des routes s'est rendue à Lohr pour examiner sur les lieux les questions de l'alignement en vue de la construction d'une laiterie. L'on est tombé d'accord avec tous les intéressés que le plan prévu par la municipalité de Lohr sera abandonné et qu'un autre emplacement sera cherché pour la construction de la laiterie. La laiterie sera construite immédiatement derrière le puits se trouvant au bord de la route, au milieu du village. Ce choix d'emplacement a encore l'avantage que le vieux gué aux chevaux qui, n'étant plus utilisé, est, par conséquent, assez marécageux, sera comblé jusqu'au niveau de la route et disparaîtra ainsi, ce qui signifie tant au point de vue hygiénique qu'au point de vue esthétique, une amélioration incontestable. L'Administration des Ponts et Chaussées s'est déclarée d'accord de ne pas élever d'objections contre l'utilisation de l'emplacement en question. BERICHT DER COMMISSION DÉPARTEMENTALE ANALAGE XVI Bericht betreffend Beihilfen für Kultusgebäude. Sitzung vom 22. September 1933. M. GROMER, Berichterstatter. Der verfügbaren Kredit ist nicht mehr als 61.756 fr. Da mehrere Gemeinden schon seit einiger Zeit Gesuche um Bewilligung von Beihilfen aus diesem Fonds eingereicht haben und andererseits der Rest des Kredits ausreichen soll, um den Gesuchen für das 4. Vierteljahr 1933 stattzugeben, ist es angebracht, keine zu großen Beihilfen zu gewähren. Nachstehend die Vorschläge: Vorschlag der Vorschlag des Bemerkungen Verwaltung Berichterstatters .Bemerkungen Bossehdorf :• 2.000 2.000 keine Änderung Pfaffenhoffen 1.000 1.000 keine Änderung Mitschdorf 1.500 1.800 geringe Erhöhung, der Ertrag des Centimes ist sehr gering und die Kirchengemeinde ohne Einnahmen Schoenbourg, Pfarrhaus 1.000 8.000 im ganzen für das Pfarrhaus, den Kirchturm und die Orgel Schoenbourg, Kirchturm, 10.000 zinsloses Darlehen 60.000 —— Tieffenbach 10.000 5.000 hat schon 10.000 Fr. vom Département Département Strasbourg-St-Paul 2.200 2.000 mit der Bitte, M. Altorffer vorzuschlagen, vorzuschlagen Beihilfe von 1.800
ANALAGE XVI Bericht betreffend Beihilfen für Kultusgebäude. Sitzung vom 22. September 1933. M. GROMER, Berichterstatter. Der verfügbaren Kredit ist nicht mehr als 61.756 fr. Da mehrere Gemeinden schon seit einiger Zeit Gesuche um Bewilligung von Beihilfen aus diesem Fonds eingereicht haben und andererseits der Rest des Kredits ausreichen soll, um den Gesuchen für das 4. Vierteljahr 1933 stattzugeben, ist es angebracht, keine zu großen Beihilfen zu gewähren. Nachstehend die Vorschläge: Vorschlag der Vorschlag des Bemerkungen Verwaltung Berichterstatters .Bemerkungen Bossehdorf :• 2.000 2.000 keine Änderung Pfaffenhoffen 1.000 1.000 keine Änderung Mitschdorf 1.500 1.800 geringe Erhöhung, der Ertrag des Centimes ist sehr gering und die Kirchengemeinde ohne Einnahmen Schoenbourg, Pfarrhaus 1.000 8.000 im ganzen für das Pfarrhaus, den Kirchturm und die Orgel Schoenbourg, Kirchturm, 10.000 zinsloses Darlehen 60.000 —— Tieffenbach 10.000 5.000 hat schon 10.000 Fr. vom Département Département Strasbourg-St-Paul 2.200 2.000 mit der Bitte, M. Altorffer vorzuschlagen, vorzuschlagen Beihilfe von 1.800 francs auf 2.000 aufzurunden Strasbourg-Cronenbourg 1.200 1.000 mit der Bitte, M. Altorffer vorzuschlagen, vorzuschlagen Beihilfe von 800 Francs auf 1.000 Fr. zu erhöhen. In beiden Fällen handelt es sich um Zentralheizung Eckbolsheim 5.000 4.000 kleine Verminderung Petersbach 1.500 1.800 Zahl der Centimes sehr hoch. Olwisheim 3.000 2.500 leichte Verminderung Wingen-Wimmenau 3.000 3.000 keine Änderung 41.400 32.100 Es bleibt im Chap. XXX, Art. 5: 29.656 Fr. ANALAGE XVII. Bericht an die Commission départementale betreffend die Anlage einer Molkerei in Lohr — Kanton Lutzelstein Sitzung vom 22. September 1933. M. C. P. HEIL, Berichterstatter. Die Strassenkommission hat sich gemäß Beschluss der Commission Départementale in ihrer letzten Sitzung am 20. September nach Lohr begeben, um die Fragen des Alignements für Verlegung einer Molkerei an Ort und Stelle zu untersuchen. Man ist dabei mit den sämtlichen Interessenten dahin übereingekommen, dass der von der Gemeindeverwaltung von Lohr beabsichtigte Plan aufgegeben und für die Molkerei ein anderer Standort aufgesucht wird. Die Molkerei wird errichtet werden unmittelbar hinter dem Brunnen, der sich mitten im Dorf am Rand der Strasse befindet. Diese Platzwahl gibt noch den Vorteil, dass die alte, nicht mehr benutzte und deshalb ziemlich versumpfte Pferdeschwemme bis zum Strassenniveau aufgefüllt und somit verschwinden wird, was sowohl
3.000 3.000 keine Änderung 41.400 32.100 Es bleibt im Chap. XXX, Art. 5: 29.656 Fr. ANALAGE XVII. Bericht an die Commission départementale betreffend die Anlage einer Molkerei in Lohr — Kanton Lutzelstein Sitzung vom 22. September 1933. M. C. P. HEIL, Berichterstatter. Die Strassenkommission hat sich gemäß Beschluss der Commission Départementale in ihrer letzten Sitzung am 20. September nach Lohr begeben, um die Fragen des Alignements für Verlegung einer Molkerei an Ort und Stelle zu untersuchen. Man ist dabei mit den sämtlichen Interessenten dahin übereingekommen, dass der von der Gemeindeverwaltung von Lohr beabsichtigte Plan aufgegeben und für die Molkerei ein anderer Standort aufgesucht wird. Die Molkerei wird errichtet werden unmittelbar hinter dem Brunnen, der sich mitten im Dorf am Rand der Strasse befindet. Diese Platzwahl gibt noch den Vorteil, dass die alte, nicht mehr benutzte und deshalb ziemlich versumpfte Pferdeschwemme bis zum Strassenniveau aufgefüllt und somit verschwinden wird, was sowohl in hygienischer als auch in ästhetischer Hinsicht eine unverkennbare Verbesserung bedeutet. Die Strassenbauverwaltung ist einverstanden, gegen diese Benutzung des in Frage stehenden Platzes keine Einwendungen zu erheben. Ebenso erklärten sich die an den Platz angrenzenden Privat-Eigentümer Etter und Brua mit der Wahl des Platzes einverstanden und verzichteten im voraus auf die ihnen in Bezug auf diesen Platz zustehenden Rechte, die ihnen das Gesetz gewährt. Die Strassenbauverwaltung wird jedoch der Gemeinde bzw. der Molkerei den fraglichen Platz erst dann abtreten, wenn die beiden genannten privaten Angrenzer den oben genannten Verzicht schriftlich bestätigt haben. In bezug auf den Zugangsweg zu dem Grundstück Jung am Rande des fraglichen Terrains ist vereinbart worden, dass er um einige Meter seitlich, an der Grenze des privaten Grundstückes entlang, verlegt wird. Der Eigentümer Jung hat sich bereit erklärt, seine Düngergrube, die sich jetzt zum größten Teil außerhalb seines privaten Eigentums auf dem Boden befindet, der im Eigentum der öffentlichen Hand ist, dem Bedürfen entsprechend zu verlegen, sodass der Weg daran vorbeiführt werden kann. Andererseits ist der Maire von Lohr einverstanden, dass man bei dieser Verlegung der Düngergrube in Anrechnung dessen, dass Jung sie freiwillig vornimmt, ihm die Anlage seiner Jauchenpumpe in ihrem jetzigen Zustand lässt, um ihm
die ihnen in Bezug auf diesen Platz zustehenden Rechte, die ihnen das Gesetz gewährt. Die Strassenbauverwaltung wird jedoch der Gemeinde bzw. der Molkerei den fraglichen Platz erst dann abtreten, wenn die beiden genannten privaten Angrenzer den oben genannten Verzicht schriftlich bestätigt haben. In bezug auf den Zugangsweg zu dem Grundstück Jung am Rande des fraglichen Terrains ist vereinbart worden, dass er um einige Meter seitlich, an der Grenze des privaten Grundstückes entlang, verlegt wird. Der Eigentümer Jung hat sich bereit erklärt, seine Düngergrube, die sich jetzt zum größten Teil außerhalb seines privaten Eigentums auf dem Boden befindet, der im Eigentum der öffentlichen Hand ist, dem Bedürfen entsprechend zu verlegen, sodass der Weg daran vorbeiführt werden kann. Andererseits ist der Maire von Lohr einverstanden, dass man bei dieser Verlegung der Düngergrube in Anrechnung dessen, dass Jung sie freiwillig vornimmt, ihm die Anlage seiner Jauchenpumpe in ihrem jetzigen Zustand lässt, um ihm die verhältnismäßig hohen Kosten der Verlegung zu ersparen. Auch diese Vereinbarung mit Jung soll schriftlich festgelegt und von der Gemeinde beigebracht werden, bevor die Strassenbauverwaltung das Gelände für den Bau der Molkerei frei gibt. In der mündlichen Verhandlung, mit den Mitgliedern der Strassenkommission sind sämtliche Interessenten mit diesen Abmachungen einverstanden gewesen. Es ist also zu erwarten, dass diese Lösung durch Beibringung der entsprechenden Unterschriften endgültig gemacht werden kann. ANLAGE XVIII. Rapport betr. Terrain der Molkereigenossenschaft — Weisslingen M. DEISS, Berichterstatter. Gemäß dem uns von der Commission Départementale vom 15. September erteilten Auftrag hat sich die Strassenkommission, gemeinschaftlich mit Hermann Bauer, Generalrat des Kantons und dem Unterzeichneten am 20. September an Ort und Stelle begeben und folgende Feststellungen gemacht. Die Gemeinde Weisslingen beabsichtigt, zwecks Errichtung einer Molkerei, an die Molkerei Genossenschaft ein Terrain, welches vor dem Anwesen des M. Hofstetter, mitten in der Ortschaft am Gemeindebrunnen an einer Strassenkreuzung liegt, abzutreten. Zwischen Strassenbegrenze und Haus Hofstetter beträgt die Entfernung nur ca. 6 m, sodass für die Molkerei nur ein Terrain von ca. 4 m Breite verfügbar wäre, falls M. Hofstetter gegen die Überbauung keinerlei Einspruch erheben würde. M. Hofstetter ist jedoch mit einer Abtretung bzw. Bebauung nicht einverstanden und hat bereits