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Die Commission départementale gibt zur Genehmigung des Sitzungsberichtes der Vergabekommission der Lieferungen von Brennmaterialien für die Etablissements départementaux du Bas-Rhinwährend der Winterperiode 1933 / 1934, die am 30. Juni 1933 stattgefunden hat, ein günstiges Gutachten ab. Verkauf von Altpapier. Sitzung vom 15. September 1933. Die Commission départementale gibt zur Genehmigung des Vertrages mit M. Schmitt Camille in Strasbourg für den Verkauf des Altpapiers, das sich in den Kellern der Préfecture und in denen des Palais de Justice befindet, ein günstiges Gutachten ab. PERSONAL. Beamte und Angestellte des Départements. — Unterstützungsantrag eines Désinfecteurs auxiliaires und der Witwe eines Désinfecteurs. Sitzung vom 16. Juni 1933. Nach Kenntnisnahme des diesbezüglichen Aktenstückes, beschließt die Commission départementale eine jährliche Unterstützung von 1.800 Fr. an M. Schoengart, désinfecteur auxiliaire des Arrondissement von Strasbourg-Campagne und eine jährliche Unterstützung von 1.200 Fr. an Mme. Wencher, Witwe eines désinfecteur auxiliaire des Arrondissement von Haguenau zu bewilligen. Verwaltungsbeamte. — Bezirkszulagen. Sitzung vom 15. September 1933. Die Commission départementale nimmt Kenntnis von dem Bericht des M. le Préfet. Da M. Deiss seinen Bericht über die Frage der Nachprüfung der Bezirkszulagen beendet hat, bittet die Kommission, dass dieser Bericht jedem ihrer Mitglieder übersandt werde und beschließt, ihre Entscheidung bis zur nächsten Sitzung aufzuschieben. Departementspersonal. — Expéditionnaires. Sitzung vom 22. September 1933. M. Gromer, Berichterstatter. Die Commission départementale beschließt nach Anhörung seines Berichterstatters (siehe Anlage) die Annahme seiner Schlussfolgerungen mit folgenden Änderungen : Die Zahl der Expéditionnaires, denen eine Sonderzulage zu bewilligen sei, ist auf 10 festzusetzen und ihre Auswahl dürfte nach den von der Association des Fonctionnaires de la Préfecture und des Sous-Préfets gemachten Vorschlägen erfolgen. Die Anrechnung der Hilfsarbeiterzeit bei der Berechnung der Pensionen, deren Annahme von der Verwaltung und der Commission départementale befördert wurde, soll in einer Sondervorlage direkt dem Conseil Général vorgelegt werden. Sitzung vom 22. September 1933. Die Commission départementale nimmt Kenntnis von dem Bericht des Herrn Deiss, bezüglich der Revision der departementalen Zulagen, der als Basis dienen dürfte, wenn eine Revision in Folge der finanziellen Lage des Départements oder staatlicher Entscheidungen nötig sein sollte. Sie bittet die Verwaltung gegebenenfalls die gelieferten Unterlagen zu ergänzen. Sie beschließt andererseits
aufzuschieben. Departementspersonal. — Expéditionnaires. Sitzung vom 22. September 1933. M. Gromer, Berichterstatter. Die Commission départementale beschließt nach Anhörung seines Berichterstatters (siehe Anlage) die Annahme seiner Schlussfolgerungen mit folgenden Änderungen : Die Zahl der Expéditionnaires, denen eine Sonderzulage zu bewilligen sei, ist auf 10 festzusetzen und ihre Auswahl dürfte nach den von der Association des Fonctionnaires de la Préfecture und des Sous-Préfets gemachten Vorschlägen erfolgen. Die Anrechnung der Hilfsarbeiterzeit bei der Berechnung der Pensionen, deren Annahme von der Verwaltung und der Commission départementale befördert wurde, soll in einer Sondervorlage direkt dem Conseil Général vorgelegt werden. Sitzung vom 22. September 1933. Die Commission départementale nimmt Kenntnis von dem Bericht des Herrn Deiss, bezüglich der Revision der departementalen Zulagen, der als Basis dienen dürfte, wenn eine Revision in Folge der finanziellen Lage des Départements oder staatlicher Entscheidungen nötig sein sollte. Sie bittet die Verwaltung gegebenenfalls die gelieferten Unterlagen zu ergänzen. Sie beschließt andererseits die Beibehaltung bzw. Weiterbewilligung der den Vorgängern gewährten departementalen Zulagen der Sous-Préfets von Haguenau und Molsheim und bewilligt eine Zulage von 7 500 Fr. an Herrn Barraud in seiner Eigenschaft als Sous-Préfet von Strasbourg-Campagne. La Commission départementale, statuant en vertu de la délégation donnée par le Conseil Général, "décide d'approuver les propositions du département des Vosges, pour le renouvellement du contrat concernant le service automobile de Senones à St-Blaise et d'autoriser M. le Préfet à signer la convention interdépartementale dont le projet lui est soumis. Service automobile de Ville à Saales. -— Renouvellement du contrat à partir du 1er janvier 1934. Choix d'un entrepreneur. Séance du 16 juin 1933. La Commission départementale, après avoir pris connaissance du dossier soumis, décide qu'il y a lieu de confier à nouveau à M. Bastien et sans faire appel à la concurrence, l'entreprise du service automobile Ville—Saales, lors du renouvellement du contrat à partir du 1er janvier 1934. Sapeurs-Pompiers. — Stützpunkt der Gemeinde Leiterswiller. Sitzung vom 15. September 1933. Nach Kenntnisnahme des ihr unterbreiteten Dossier beschließt die Commission départementale, der Gemeinde Leiterswiller eine Subvention von 3.000 Fr. zu bewilligen, zum Bau eines Schuppens für die Feuerspritze und das Loschmaterial; dieser Betrag ist auf den
les propositions du département des Vosges, pour le renouvellement du contrat concernant le service automobile de Senones à St-Blaise et d'autoriser M. le Préfet à signer la convention interdépartementale dont le projet lui est soumis. Service automobile de Ville à Saales. -— Renouvellement du contrat à partir du 1er janvier 1934. Choix d'un entrepreneur. Séance du 16 juin 1933. La Commission départementale, après avoir pris connaissance du dossier soumis, décide qu'il y a lieu de confier à nouveau à M. Bastien et sans faire appel à la concurrence, l'entreprise du service automobile Ville—Saales, lors du renouvellement du contrat à partir du 1er janvier 1934. Sapeurs-Pompiers. — Stützpunkt der Gemeinde Leiterswiller. Sitzung vom 15. September 1933. Nach Kenntnisnahme des ihr unterbreiteten Dossier beschließt die Commission départementale, der Gemeinde Leiterswiller eine Subvention von 3.000 Fr. zu bewilligen, zum Bau eines Schuppens für die Feuerspritze und das Loschmaterial; dieser Betrag ist auf den im Budget départemental, Chap. X-VII, Art. 1, eingetragenen Kredit zu übernehmen. Die Kommission ist jedoch der Ansicht, dass die Abfassung dieses Artikels wie folgt abzuändern wäre: « Subventionen für den Feuerlöschdienst. » AUTOMOBILVERBINDUNGEN. Automobilverbindung Pfaffenhoffen—Haguenau. Sitzung vom 26. Mai 1933. Die Commission départementale beschließt, nach Kenntnisnahme der vorgelegten Akten, den Endpunkt der durch die MM. Mugler und Geyer zu Ingwiller in Betrieb gesetzten Automobilverbindung Pfaffenhoffen—Haguenau nach Haguenau zu legen. Automobilverbindung von Schirmeck nach Raon-sur-Plaine. — Abtretung des Unternehmens an die Gesellschaft « Garage Fitte ». Sitzung vom 26. Mai 1933. Die Commission départementale, Nach Einsicht der Eingabe vom 10. April 1933, durch welche M. Fitte, Unternehmer der subventionierten öffentlichen Transportverbindung von Schirmeck nach Raon-sur-Plaine, erklärt, sein Unternehmen an die Gesellschaft «Garage Fitte», G. m. b. H., zu Labroque abtreten zu wollen; Nach Einsicht des Berichtes der Ingenieure der Kontrollstelle vom 28. April; Beschließt: die Gesellschaft « Garage Fitte » als Nachfolgerin von M. Fitte an der Spitze der Automobilverbindung von Schirmeck nach Raon-sur-Plaine zu genehmigen. Interdepartementaler Vertrag für die Automobilverbindung Senones—St-Blaise. Sitzung vom 16. Juni 1933. Die Commission départementale beschließt auf Grund der ihr vom Conseil Général erteilten Vollmacht, die Vorschläge des Département des Vosges für die Erneuerung des die
Endpunkt der durch die MM. Mugler und Geyer zu Ingwiller in Betrieb gesetzten Automobilverbindung Pfaffenhoffen—Haguenau nach Haguenau zu legen. Automobilverbindung von Schirmeck nach Raon-sur-Plaine. — Abtretung des Unternehmens an die Gesellschaft « Garage Fitte ». Sitzung vom 26. Mai 1933. Die Commission départementale, Nach Einsicht der Eingabe vom 10. April 1933, durch welche M. Fitte, Unternehmer der subventionierten öffentlichen Transportverbindung von Schirmeck nach Raon-sur-Plaine, erklärt, sein Unternehmen an die Gesellschaft «Garage Fitte», G. m. b. H., zu Labroque abtreten zu wollen; Nach Einsicht des Berichtes der Ingenieure der Kontrollstelle vom 28. April; Beschließt: die Gesellschaft « Garage Fitte » als Nachfolgerin von M. Fitte an der Spitze der Automobilverbindung von Schirmeck nach Raon-sur-Plaine zu genehmigen. Interdepartementaler Vertrag für die Automobilverbindung Senones—St-Blaise. Sitzung vom 16. Juni 1933. Die Commission départementale beschließt auf Grund der ihr vom Conseil Général erteilten Vollmacht, die Vorschläge des Département des Vosges für die Erneuerung des die Automobilverbindung Senones—St-Blaise betreffenden Vertrages zu genehmigen und den M. le Préfet zu ermächtigen, den interdepartementalen Vertrag, dessen Entwurf ihm vorliegt, zu unterzeichnen. Automobilverbindung Villé—Saales. — Erneuerung des Vertrages ab 1. Januar 1934. — Wahl eines Unternehmers. Sitzung vom 16. Juni 1933. Nach Kenntnisnahme der vorgelegten Akten, beschließt die Commission départementale, dass es angebracht ist, M. Bastien ab 1. Januar 1934, Datum der Erneuerung des Vertrages, erneut und ohne Hinzuziehung der Konkurrence mit der Führung des Automobil-Dienstes Ville—Saales zu betrauen. RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE Service automobile Obernai—Erstein. — Création et subvention. Séance du 1er juillet 1933. M. de Schlumberger, Rapporteur. La Commission départementale, sur la proposition de son rapporteur, conforme à celle de l'Administration (voir annexe), décide d'accepter en principe de subventionner un nouveau service automobile Obernai—Erstein, de confier son organisation à la Ville d'Obernai et de le subventionner avec 75 % de la subvention totale à condition que la subvention ne dépasse pas sensiblement le taux actuel qui est d'une moyenne de 72 centimes par km. pour l'ensemble des lignes subventionnées. Demande de subvention pour la ligne du service automobile de Romanswiller à Wangenbourg. Séance du 15 septembre 1933. La Commission départementale, après avoir pris connaissance du dossier soumis,
dass es angebracht ist, M. Bastien ab 1. Januar 1934, Datum der Erneuerung des Vertrages, erneut und ohne Hinzuziehung der Konkurrence mit der Führung des Automobil-Dienstes Ville—Saales zu betrauen. RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE Service automobile Obernai—Erstein. — Création et subvention. Séance du 1er juillet 1933. M. de Schlumberger, Rapporteur. La Commission départementale, sur la proposition de son rapporteur, conforme à celle de l'Administration (voir annexe), décide d'accepter en principe de subventionner un nouveau service automobile Obernai—Erstein, de confier son organisation à la Ville d'Obernai et de le subventionner avec 75 % de la subvention totale à condition que la subvention ne dépasse pas sensiblement le taux actuel qui est d'une moyenne de 72 centimes par km. pour l'ensemble des lignes subventionnées. Demande de subvention pour la ligne du service automobile de Romanswiller à Wangenbourg. Séance du 15 septembre 1933. La Commission départementale, après avoir pris connaissance du dossier soumis, ne croit pas pouvoir revenir sur sa décision du 28 juin 1927 comportant refus de subventionner le service automobile de Romanswiller à Wangenbourg, ce service ne remplissant pas les conditions fixées par le Conseil Général et notamment celle de traverser trois communes. SUBVENTIONS. Demande de subvention du cercle de jeunes gens d'Ostwald, en vue de l'organisation d'un concours de gymnastique. Séance du 1er juillet 1933. La Commission départementale émet un avis favorable à l'attribution d'une subvention de 500 fr. au Cercle Catholique des Jeunes Gens d'Ostwald pour l'organisation d'un concours de gymnastique à l'occasion du 25e anniversaire de la fondation de cette Société. Orphelinat mutualiste de la Police Française et Coloniale. — Demande de subvention exceptionnelle pour fondation d'un lit. Séance du 1er juillet 1933. La Commission départementale, après avoir entendu son rapporteur (voir annexe) et malgré l'intervention de M. le Préfet, décide d'émettre un avis défavorable à l'attribution d'une subvention exceptionnelle à l'Orphelinat mutualiste de la Police française et coloniale, cet établissement n'étant pas fréquenté jusqu'à présent par la police du Bas-Rhin pour le placement de ses orphelins. Elle est toutefois disposée à attribuer une subvention aux orphelins de la police locale, à condition qu'elle ne soit pas réservée
gens d'Ostwald, en vue de l'organisation d'un concours de gymnastique. Séance du 1er juillet 1933. La Commission départementale émet un avis favorable à l'attribution d'une subvention de 500 fr. au Cercle Catholique des Jeunes Gens d'Ostwald pour l'organisation d'un concours de gymnastique à l'occasion du 25e anniversaire de la fondation de cette Société. Orphelinat mutualiste de la Police Française et Coloniale. — Demande de subvention exceptionnelle pour fondation d'un lit. Séance du 1er juillet 1933. La Commission départementale, après avoir entendu son rapporteur (voir annexe) et malgré l'intervention de M. le Préfet, décide d'émettre un avis défavorable à l'attribution d'une subvention exceptionnelle à l'Orphelinat mutualiste de la Police française et coloniale, cet établissement n'étant pas fréquenté jusqu'à présent par la police du Bas-Rhin pour le placement de ses orphelins. Elle est toutefois disposée à attribuer une subvention aux orphelins de la police locale, à condition qu'elle ne soit pas réservée exclusivement à un seul établissement. La Commission invite M. le Préfet à faire étudier une nouvelle proposition dans ce sens. Union de la production et du commerce des vins d'Alsace. — Subvention. Séance du 25 juillet 1933. La Commission départementale, statuant en vertu de la délégation du Conseil Général, estime qu'en raison de la situation financière actuelle, il n'est pas possible d'attribuer une subvention à l'Union de la Production et du Commerce des Vins d'Alsace. Commission départementale du Bas-Rhin pour la recherche et la publication de documents inédits relatifs à l'Histoire Economique de la Révolution Française. Séance du 16 juin 1933. La Commission départementale approuve le mandat à M. Rott, du solde de la subvention accordée, soit de la somme de 2.500 fr. Proekt km. fur die Gesamtheit der subventionierten Linien beläuft sich, nicht wesentlich übersteigt. Subventionsantrag für die Automobilverbindung Romanswiller—Wangenbourg. Sitzung vom 15. September 1933. Nach Kenntnisnahme der vorgelegten Akten glaubt die Commission départementale, nicht auf ihren Beschluss vom 28. Juni 1927, durch welchem sie eine Subventionierung der Autoverbindung Romanswiller—Wangenbourg abgelehnt hat, zurückspringen zu können, da diese Verbindung die vom Conseil Général festgesetzten Bedingungen und hauptsächlich diejenige der Durchquerung dreier Gemeinden nicht erfüllt. ZUSCHÜSSE. Subventionsgesuch des Cercle de Jeunes
qu'en raison de la situation financière actuelle, il n'est pas possible d'attribuer une subvention à l'Union de la Production et du Commerce des Vins d'Alsace. Commission départementale du Bas-Rhin pour la recherche et la publication de documents inédits relatifs à l'Histoire Economique de la Révolution Française. Séance du 16 juin 1933. La Commission départementale approuve le mandat à M. Rott, du solde de la subvention accordée, soit de la somme de 2.500 fr. Proekt km. fur die Gesamtheit der subventionierten Linien beläuft sich, nicht wesentlich übersteigt. Subventionsantrag für die Automobilverbindung Romanswiller—Wangenbourg. Sitzung vom 15. September 1933. Nach Kenntnisnahme der vorgelegten Akten glaubt die Commission départementale, nicht auf ihren Beschluss vom 28. Juni 1927, durch welchem sie eine Subventionierung der Autoverbindung Romanswiller—Wangenbourg abgelehnt hat, zurückspringen zu können, da diese Verbindung die vom Conseil Général festgesetzten Bedingungen und hauptsächlich diejenige der Durchquerung dreier Gemeinden nicht erfüllt. ZUSCHÜSSE. Subventionsgesuch des Cercle de Jeunes Gens d'Ostwald zwecks Organisation eines Turnerwettbewerbs. Turnerwettbewerbs. Sitzung vom 1. Juli 1933. Die Commission départementale befürwortet die Gewährung einer Subvention von 500 Fr. an den Cercle Catholique des Jeunes Gens d'Ostwald zwecks Veranstaltung eines Turnerwettbewerbs gelegenheitlich des 25. Jubiläums der Gründung dieser Vereinigung. Orphelinat mutualiste de la Police Française. — Aussergewöhnlicher Subventionsantrag zur Gründung eines Bettes. Sitzung vom. 1. Juli 1933. Nach Anhörung seines Berichterstatters (siehe Beilage) und trotz des Einspruchs des M. le Préfet beschließt die Commission départementale, die Gewährung einer aussergewöhnlichen Subvention an das Orphelinat mutualiste de la Police française et coloniale abzulehnen, da diese Einrichtung bis jetzt der Polizei des Bas-Rhin noch nicht gedient hat. Sie ist jedoch geneigt, den Waisen der einheimischen Polizei eine Subvention zu gewähren ohne dass jedoch dieselbe ausschliesslich zu Gunsten einer einzigen Einrichtung dienen solle. Die Kommission bittet M. le Préfet, einen neuen Antrag in diesem Sinne zu prüfen. Union de la production et du commerce des vins d'Alsace. — Subvention. Sitzung vom 25. Juli 1933. Die Commission départementale, welche im Auftrag des Conseil Général entscheidet, erachtet dass es in Anbetracht der momentanen Finanzlage nicht möglich ist, der Union de la Production et du Commerce des Vins d'Alsace eine Subvention zu gewähren.
Aussergewöhnlicher Subventionsantrag zur Gründung eines Bettes. Sitzung vom. 1. Juli 1933. Nach Anhörung seines Berichterstatters (siehe Beilage) und trotz des Einspruchs des M. le Préfet beschließt die Commission départementale, die Gewährung einer aussergewöhnlichen Subvention an das Orphelinat mutualiste de la Police française et coloniale abzulehnen, da diese Einrichtung bis jetzt der Polizei des Bas-Rhin noch nicht gedient hat. Sie ist jedoch geneigt, den Waisen der einheimischen Polizei eine Subvention zu gewähren ohne dass jedoch dieselbe ausschliesslich zu Gunsten einer einzigen Einrichtung dienen solle. Die Kommission bittet M. le Préfet, einen neuen Antrag in diesem Sinne zu prüfen. Union de la production et du commerce des vins d'Alsace. — Subvention. Sitzung vom 25. Juli 1933. Die Commission départementale, welche im Auftrag des Conseil Général entscheidet, erachtet dass es in Anbetracht der momentanen Finanzlage nicht möglich ist, der Union de la Production et du Commerce des Vins d'Alsace eine Subvention zu gewähren. Commission départementale du Bas-Rhin pour la recherche et la publication de documents inédits relatifs à l'Histoire Economique de la Révolution Française. Sitzung vom 16. Juni 1933. Die Commission départementale bestätigt die Überweisung der Restsumme von 2.500 Fr. der gewährten Subvention an M. Roth. Fortifications.-Attribution des subventions aux communes pour les pertes résultant de la restriction des chasses. Séance du 1er juillet 1933. M. Heil; Rapporteur. La Commission départementale decide d'adopter les conclusions de son rapporteur und zu rechtfertigen das Vorliegen des Falles bei der Verwaltung für ein neues Gesicht. Chambre de Métiers d'Alsace. — 28e Exposition régionale de travaux d'apprentis, de compagnons et de maîtres à Strasbourg, Subvention supplémentaire. Séance du 15. September 1933. Die Commission départementale, nach Kenntnisnahme des vorgelegten Dossiers, äußert sich zustimmend zur Atribuierung einer Subvention von 4.000 Fr. an die Chambre des Métiers d'Alsace für die 28e Exposition régionale. VOIRIE, Classement des chemins d'intérêt commun du chemin vicinal ordinaire N° 3 de Neubois à Thanvillé. Séance du 26. Mai 1933. Vor dem Generalplan des Service vicinal, dessen Ingenieure in Bezug auf den Klassifizierung, des Chemins d'intérêt commun N° 3 von Neubois nach Thanvillé; Vor den Gemeinderatsbeschlüssen von Neubois vom 18. Juli und 9. Dezember 1931; Vor
pertes résultant de la restriction des chasses. Séance du 1er juillet 1933. M. Heil; Rapporteur. La Commission départementale decide d'adopter les conclusions de son rapporteur und zu rechtfertigen das Vorliegen des Falles bei der Verwaltung für ein neues Gesicht. Chambre de Métiers d'Alsace. — 28e Exposition régionale de travaux d'apprentis, de compagnons et de maîtres à Strasbourg, Subvention supplémentaire. Séance du 15. September 1933. Die Commission départementale, nach Kenntnisnahme des vorgelegten Dossiers, äußert sich zustimmend zur Atribuierung einer Subvention von 4.000 Fr. an die Chambre des Métiers d'Alsace für die 28e Exposition régionale. VOIRIE, Classement des chemins d'intérêt commun du chemin vicinal ordinaire N° 3 de Neubois à Thanvillé. Séance du 26. Mai 1933. Vor dem Generalplan des Service vicinal, dessen Ingenieure in Bezug auf den Klassifizierung, des Chemins d'intérêt commun N° 3 von Neubois nach Thanvillé; Vor den Gemeinderatsbeschlüssen von Neubois vom 18. Juli und 9. Dezember 1931; Vor dem Gutachten des Conseil d'arrondissement von Sélestat vom 27. Oktober 1931; Vor den Gesetzen vom 21. Mai 1836 und 10. August 1871; Vor der allgemeinen Verordnung über die Vizinalwege vom 9. Oktober und 20. BERICHT DER COMMISSION DÉPARTEMENTALE 321 Fortifikationen. — Gewährung von Subventionen an Gemeinden zum Ausgleich der durch die Beeinträchtigung der Jagdpacht entstandenen Verluste. Sitzung vom 1. Juli 1933. M. Heil, Berichterstatter. Die Commission départementale beschließt, die Schlussfolgerungen seines Berichterstatters anzunehmen und die Angelegenheit der Verwaltung zur neuen Prüfung zu überweisen. Chambre de métiers d'Alsace. — 28e Exposition régionale de travaux d'apprentis, de compagnons et de maîtres à Strasbourg. — Nachträgliche Subvention. Sitzung vom 15. September 1933. Die Commission départementale, nach Kenntnisnahme der ihr unterbreiteten Akten, gibt ein zustimmendes Gutachten zur Bewilligung einer Ergänzungssubvention von 4.000 Fr. an die Chambre de Métiers d'Alsace für die 28. regionale Landhandwerksausstellung. WEGEBAU. Klassifizierung des Vizinalweges N° 3 von Neubois nach Thanvillé als Vizinalstrasse. Sitzung vom 26. Mai 1933. Nach Einsicht des von den Ingenieuren des Vizinaldienstes zwecks Klassifizierung des Vizinalweges Nr. 3 von Neubois nach Thanvillé als Vizinalstrasse aufgestellten allgemeinen Lageplanes; Nach Einsicht der Gemeinderatsbeschlüsse von Neubois vom 18. Juli und 9. Dezember 1931; Nach Einsicht des Gutachtens des Conseil d'arrondissement