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einen Beamten handelt, der über die normale Algersgrenze von 60 Jahren im Dienst behalten worden ist. Übriges wäre es vielleicht angezeigt, wenn das Reglement für die Witwe, die sehr viel jünger als der Verstorbene ist, eine gekürzte Pension vorsehen würde. Diesbezüglich wäre es vorteilhaft, den in der Moselle sich in Kraft befindlichen Wortlaut anzunehmen und diesem dem Ende unseres Artikels 14 anzufügen, und zwar: «Bei Unterschied zwischen Mann und Frau wird die Pension der mehr als 15 Jahre jüngeren Witwe vom 16. Jahr ab und für jedes angefangene Jahr bis zum 25. um 1/20 pro Jahr gekürzt. «Hat aber die Ehe mehr als 5 Jahre gedauert, dann wird die gekürzte Pension für jedes über das 5. hinaus angefangene Jahr wieder um 1/10 der normalen Pension erhöht, bis sie die ganze Summe erreicht. «Dieser Pensionsabzug der Witwe hat keinen Einfluss auf die Festsetzung der Waisenpension. » Ich bitte Sie, mir mitzuteilen zu wollen, ob Sie die beiden vorgeschlagenen Änderungen annehmen. N° 81. Beamte und Angestellte des Départements. — Festsetzung der Pension des M. Frankhauser, Médecin-Directeur de l'Asile d'Aliénés de Stephansfeld. (1. Kommission.) M. Frankhauser, Médecin-Directeur de l'Asile d'Aliénés de Stephansfeld, hat mir ein Gesuch um seine Pensionierung, vom 1. Januar 1934 ab, eingereicht. Der Betreffende wird an diesem Datum 26 Jahre und 1 Monat Militär- und Zivildienstzeit zählen, die ihm einen Anspruch auf Pension geben. Die Berechnung ist folgende: Gehalt : 60.000 fr. + 6.000 (Vorteile in Naturalien) = 66.000 fr. Hohe der Pension: 66.000 x 67 + 1 x 2 = 44.330 fr. Ich bitte Sie infolgedessen, die Höhe der jährlichen Pension à M. Frankhauser wie oben angegeben, mit Wirkung vom 1. Januar 1934 ab, festzusetzen. N° 82. Beamte und Angestellte des Départements. — Besondere Unterstützung an M. Kauffmann pensioniertem Huissier. (1. Kommission.) M. Kauffmann Michel, Huissier, der die Altersgrenze erreicht hatte, bezieht seit dem 1. Oktober 1929 eine proportionale jährliche Pension von 6.580 Fr. Da der Betreffende im Augenblick seiner Pensionierung und indem er sich auf seine schlechte finanzielle Lage berief, gebeten hat, in der Eigenschaft als Hilfsarbeiter im Dienst zu verbleiben, ist seinem Verlangen stattgegeben worden; Er bezog
ab, eingereicht. Der Betreffende wird an diesem Datum 26 Jahre und 1 Monat Militär- und Zivildienstzeit zählen, die ihm einen Anspruch auf Pension geben. Die Berechnung ist folgende: Gehalt : 60.000 fr. + 6.000 (Vorteile in Naturalien) = 66.000 fr. Hohe der Pension: 66.000 x 67 + 1 x 2 = 44.330 fr. Ich bitte Sie infolgedessen, die Höhe der jährlichen Pension à M. Frankhauser wie oben angegeben, mit Wirkung vom 1. Januar 1934 ab, festzusetzen. N° 82. Beamte und Angestellte des Départements. — Besondere Unterstützung an M. Kauffmann pensioniertem Huissier. (1. Kommission.) M. Kauffmann Michel, Huissier, der die Altersgrenze erreicht hatte, bezieht seit dem 1. Oktober 1929 eine proportionale jährliche Pension von 6.580 Fr. Da der Betreffende im Augenblick seiner Pensionierung und indem er sich auf seine schlechte finanzielle Lage berief, gebeten hat, in der Eigenschaft als Hilfsarbeiter im Dienst zu verbleiben, ist seinem Verlangen stattgegeben worden; Er bezog in dieser Eigenschaft, außer der oben erwähnten Pension, den Unterschied zwischen der Pension und seinem im Dienst zuletzt bezogenen Gehalt (1.124 Fr. monatlich), nicht einbegriffen die Vorteile der Naturalien (Wohnung, Heizung, Licht, Entschädigung für Kleidung). M. Kauffmann, der infolge seines hohen Alters (74 Jahre) seinen Dienst nicht mehr versehen kann, muss die Verwaltung am 1. November 1933 verlassen. Er wird sich somit in einer schlechten finanziellen Lage befinden, da mit seiner Frau, nur seine Pension zur Verfügung haben wird, d. h. 6.580 Fr. jährlich. Daher habe ich auch gedacht, dass es nicht unmöglich wäre, dass der Conseil Général ihm eine dauernde Unterstützung von ungefähr 1.200 Fr. bis 1.500 Fr. jährlich, zahlbar am Ende jeden Vierteljahres bewilligen. Diese Summe macht ungefähr den Ausgleich der Pension aus, die er hätte beziehen können, wenn die 4 Jahre als Hilfsarbeiter für das Ruhegehalt in Anrechnung gekommen wären. N° 83. Kasernen für die Garde Républicaine Mobile. — Neubauten. (Der Artikel 144 des Finanzgesetzes vom 31. Mai 1933 ermächtigt den M. le Ministre de la Guerre, für die Dauer von 30 Jahren Verträge abzuschließen, um die Unterbringung der Garde Républicaine Mobile sicher zu stellen. M. le Ministre de la Guerre hat in dieser Bestimmung ein Mittel
muss die Verwaltung am 1. November 1933 verlassen. Er wird sich somit in einer schlechten finanziellen Lage befinden, da mit seiner Frau, nur seine Pension zur Verfügung haben wird, d. h. 6.580 Fr. jährlich. Daher habe ich auch gedacht, dass es nicht unmöglich wäre, dass der Conseil Général ihm eine dauernde Unterstützung von ungefähr 1.200 Fr. bis 1.500 Fr. jährlich, zahlbar am Ende jeden Vierteljahres bewilligen. Diese Summe macht ungefähr den Ausgleich der Pension aus, die er hätte beziehen können, wenn die 4 Jahre als Hilfsarbeiter für das Ruhegehalt in Anrechnung gekommen wären. N° 83. Kasernen für die Garde Républicaine Mobile. — Neubauten. (Der Artikel 144 des Finanzgesetzes vom 31. Mai 1933 ermächtigt den M. le Ministre de la Guerre, für die Dauer von 30 Jahren Verträge abzuschließen, um die Unterbringung der Garde Républicaine Mobile sicher zu stellen. M. le Ministre de la Guerre hat in dieser Bestimmung ein Mittel gesehen, um den schnellen Bau der zahlreichen neuen Kasernen, die in den Ortschaften, in denen sich keine geeigneten Gebäude befinden, für diese Waffengattung notwendig sind, auszuführen und bittet gleichzeitig die Départements, auf deren Gebiet diese Formationen kaserniert werden sollen, um ihre Mitwirkung. Die Kasernen, die auf dem Gebiet des Département du Bas-Rhin gebaut werden sollen, sind folgende: Sélestat: 3 pelotons à pied état-major de compagnie. Das Département würde die Kasernen nach einem durch die Militärverwaltung aufgestellten Programm bauen und diese für die Dauer von 30 Jahren dem Staat in Miete geben. Es ist selbstverständlich, dass die Kosten, die das Département durch den Bau dieser Kasernen zu tragen hätte, besonders Kosten, die durch aufgenommene Anleihen herrühren sollten, vom Staat zurückgestellt werden. Sie und den im Aktenstück zur Kenntnisnahme, das Projekt eines Vertrages, der mit dem Staat bezüglich der Neubauten abgeschlossen werden soll. Nachdem ich Ihnen dies erläutert habe, bitte ich Sie, im Prinzip zur Ausführung, der in Frage kommenden Neubauten ein günstiges Gutachten abzugeben und der Commission départementale Delegation zu erteilen, um ihr zu erlauben, im Einverständnis mit meiner Verwaltung, die diesbezüglichen Besprechungen fortzusetzen und die Einzelheiten des auszuführenden Programmes sowie der aufzunehmenden Anleihe festzusetzen. N° 84. Wahlen. — Einteilung der
du Bas-Rhin gebaut werden sollen, sind folgende: Sélestat: 3 pelotons à pied état-major de compagnie. Das Département würde die Kasernen nach einem durch die Militärverwaltung aufgestellten Programm bauen und diese für die Dauer von 30 Jahren dem Staat in Miete geben. Es ist selbstverständlich, dass die Kosten, die das Département durch den Bau dieser Kasernen zu tragen hätte, besonders Kosten, die durch aufgenommene Anleihen herrühren sollten, vom Staat zurückgestellt werden. Sie und den im Aktenstück zur Kenntnisnahme, das Projekt eines Vertrages, der mit dem Staat bezüglich der Neubauten abgeschlossen werden soll. Nachdem ich Ihnen dies erläutert habe, bitte ich Sie, im Prinzip zur Ausführung, der in Frage kommenden Neubauten ein günstiges Gutachten abzugeben und der Commission départementale Delegation zu erteilen, um ihr zu erlauben, im Einverständnis mit meiner Verwaltung, die diesbezüglichen Besprechungen fortzusetzen und die Einzelheiten des auszuführenden Programmes sowie der aufzunehmenden Anleihe festzusetzen. N° 84. Wahlen. — Einteilung der Gemeinde Geispolsheim in Wahlbezirke. (i. Kommission.) In der Sitzung vom 4. Mai 1933 hat mir der Conseil Général über den Bericht, mit dem ich Ihnen die Akten betreffend die Einteilung der Gemeinde Geispolsheim in zwei Wahlbezirke vorgelegt habe, Urkunde erteilt. Gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 des Gesetzes vom 5. April 1884 beehre ich mich, Ihnen beiliegend die Akten über die Untersuchung, die in der Gemeinde in der Zeit vom 3. bis 12. Juli 1933 einschließlich vorgenommen wurde, zur Entscheidung vorzulegen. Bemerkungen wurden im Laufe dieser Untersuchung nicht vorgebracht. Durch Beschluss vom 5. August 1933, der den Akten beigefügt ist, hat sich der Gemeinderat gegen die Verwirklichung dieses Projektes ausgesprochen. N° 85. Befestigungen. — Antwort auf den Antrag betreffend die Arbeiten der "Commission de Coordination" bei den Festungsbauten. (1. Kommission.) Laut den mir von obiger Kommission sowie von der Inspection du Travail zugegangenen Mitteilungen vermindert sich die Zahl der bei den Festungsarbeiten beschäftigten ausländischen Arbeiter ständig; seit Januar 1933 ist dieselbe von 10,5 % auf 7,1 % heruntergegangen. Bei gleicher Arbeitsleistung werden den einheimischen und ausländischen Arbeitern dieselben Löhne bezahlt. Die Inspection du Travail unterwaffnet die Bauplätze einer strengen Kontrolle. Auf ihre Veranlassung hin wurden zahlreiche Vorsichtsmassregeln zur Verhütung von
April 1884 beehre ich mich, Ihnen beiliegend die Akten über die Untersuchung, die in der Gemeinde in der Zeit vom 3. bis 12. Juli 1933 einschließlich vorgenommen wurde, zur Entscheidung vorzulegen. Bemerkungen wurden im Laufe dieser Untersuchung nicht vorgebracht. Durch Beschluss vom 5. August 1933, der den Akten beigefügt ist, hat sich der Gemeinderat gegen die Verwirklichung dieses Projektes ausgesprochen. N° 85. Befestigungen. — Antwort auf den Antrag betreffend die Arbeiten der "Commission de Coordination" bei den Festungsbauten. (1. Kommission.) Laut den mir von obiger Kommission sowie von der Inspection du Travail zugegangenen Mitteilungen vermindert sich die Zahl der bei den Festungsarbeiten beschäftigten ausländischen Arbeiter ständig; seit Januar 1933 ist dieselbe von 10,5 % auf 7,1 % heruntergegangen. Bei gleicher Arbeitsleistung werden den einheimischen und ausländischen Arbeitern dieselben Löhne bezahlt. Die Inspection du Travail unterwaffnet die Bauplätze einer strengen Kontrolle. Auf ihre Veranlassung hin wurden zahlreiche Vorsichtsmassregeln zur Verhütung von Arbeitsunfällen getroffen; auch haben sich die Unfälle in letzter Zeit stark vermindert. Die gleichen Kontrollen wurden den Kantinen, Speiseräumen, sowie den anderen Einrichtungen der Baustelle unterzogen. Es wurde festgestellt, dass die Verpflegung den Anforderungen entsprach und dass die Unterkünfte den Anforderungen entsprachen. N° 86. Comité départemental des Mutilés et Réformés de la Guerre du Bas-Rhin. — Subvention. (2e Commission.) J'ai l'honneur de vous soumettre, ci-attaché, eine Demanda des "Comités départemental des Mutilés et Réformés de la Guerre du Bas-Rhin mit der Absicht, eine subvention départementale zu erhalten. Vor dem Hintergrund des Role, welchen das Comité départemental in Bezug auf die Entlastung der Mutilierten, Witwen und Eltern Kriege, spiele, habe ich ein positives Avis zur Ertheilung einer subvention auf die staatlichen Finanzen, wobei ich dem Conseil Général den Vorschlag mache, den Umfang der Subvention festzusetzen. Ich wage zu erwähnen, dass in seiner Sitzung vom 22. April 1932 hat der Conseil Général eine Subvention von 2.000 Francs für 1932 bewilligt. N° 87. Asile d'Aliénés de Stephansfeld. — Budget primitif de 1934. (3e Commission.) Ich habe die Ehre, Ihnen zu soumetten, für die Approbation, den Projekt des Budgets de l'Asile d'Aliénés de Stephansfeld für das Exercice 1934. Dieses Budget hat die Kommission de
de la Guerre du Bas-Rhin. — Subvention. (2e Commission.) J'ai l'honneur de vous soumettre, ci-attaché, eine Demanda des "Comités départemental des Mutilés et Réformés de la Guerre du Bas-Rhin mit der Absicht, eine subvention départementale zu erhalten. Vor dem Hintergrund des Role, welchen das Comité départemental in Bezug auf die Entlastung der Mutilierten, Witwen und Eltern Kriege, spiele, habe ich ein positives Avis zur Ertheilung einer subvention auf die staatlichen Finanzen, wobei ich dem Conseil Général den Vorschlag mache, den Umfang der Subvention festzusetzen. Ich wage zu erwähnen, dass in seiner Sitzung vom 22. April 1932 hat der Conseil Général eine Subvention von 2.000 Francs für 1932 bewilligt. N° 87. Asile d'Aliénés de Stephansfeld. — Budget primitif de 1934. (3e Commission.) Ich habe die Ehre, Ihnen zu soumetten, für die Approbation, den Projekt des Budgets de l'Asile d'Aliénés de Stephansfeld für das Exercice 1934. Dieses Budget hat die Kommission de surveillance de diesem Etablissement in ihrer Sitzung vom 12. September 1933 angenommen. Der Umfang der Rechnungen und der Ausgaben wurde auf 5.791.490,30 Francs festgesetzt. Alle Angaben, die notwendig sind, um die Erhöhungen oder die Verringerungen der Kredit zu rechtfertigen, sind in Bezug auf jedes der Budgetartikel angegeben, zu welchem sie sich beziehen. Ich weise insbesondere auf die Artikel 20 und 25 des zweiten Kapitels des Budgets hin, die den Ausgaben in Bezug auf die Arbeiten des Unterhalts und der großen Reparationen für die welchen ein Kredit von 30.000 Francs eingeplant ist. Die zu erledigenden Arbeiten sind folgende: 1° Refection neu von der Dachstuh der von den Regen stark geschädigten Peristyle. 2° Refection partielle der Kohlenbrenner der zentralen Wärmepflicht. 3° Refection der Farbe in den verschiedenen Quartieren. 4° Unterhalt der Dachstüh und der Dachmaterialien. 5° Unterhalt der Heizungs-, Sanitär- und Elektrizitätsanlagen. 6° Ersatz der 2 Gaskessel durch Terrakotta-Waren. 7° Achat von Baumaterialien. Ich würde veranlasst sein, auch die Annahme der in Frage kommenden Arbeiten vorzunehmen. N° 88. Maison de Santé de Hoerdt. — Budget primitif de 1934. (3e Commission.) Ich habe die Ehre, Ihnen zu soumetten, für die Approbation, den Projekt des Budgets primitif der Maison de Santé de Hoerdt für
sich beziehen. Ich weise insbesondere auf die Artikel 20 und 25 des zweiten Kapitels des Budgets hin, die den Ausgaben in Bezug auf die Arbeiten des Unterhalts und der großen Reparationen für die welchen ein Kredit von 30.000 Francs eingeplant ist. Die zu erledigenden Arbeiten sind folgende: 1° Refection neu von der Dachstuh der von den Regen stark geschädigten Peristyle. 2° Refection partielle der Kohlenbrenner der zentralen Wärmepflicht. 3° Refection der Farbe in den verschiedenen Quartieren. 4° Unterhalt der Dachstüh und der Dachmaterialien. 5° Unterhalt der Heizungs-, Sanitär- und Elektrizitätsanlagen. 6° Ersatz der 2 Gaskessel durch Terrakotta-Waren. 7° Achat von Baumaterialien. Ich würde veranlasst sein, auch die Annahme der in Frage kommenden Arbeiten vorzunehmen. N° 88. Maison de Santé de Hoerdt. — Budget primitif de 1934. (3e Commission.) Ich habe die Ehre, Ihnen zu soumetten, für die Approbation, den Projekt des Budgets primitif der Maison de Santé de Hoerdt für das Exercice 1934. Dem Direktor der Maison de Santé hatte ich ursprünglich den Budget vorgelegt, der auf der Annahme der Pavillons, die derzeit von den Behinderten genutzt werden, beruht, und der sich auf die Bestimmungen des Artikels 1 des Reglements intérieur der Maison de Santé stützt, der besagt, dass die Maison de Santé de Hoerdt ausschließlich für Aliierte beiderlei Geschlechts ist. Die Kommission de Surveillance hat den in Frage kommenden Budget nicht betrachten und hat ein positives Avis zu dem Projekt des Budgets, welches ich Ihnen vorlege und welches nach der bisherigen Form aufgestellt ist. Der Umfang der Rechnungen und der Ausgaben wurde auf 3.219.280 Francs festgesetzt. Alle Angaben, die notwendig sind, um die Erhöhungen oder die Verringerungen der Kredit zu rechtfertigen, sind in Bezug auf jedes der Budgetartikel angegeben, zu welchem sie sich beziehen. Einrichtungen wurden gleichfalls in regelmäßigen Zeitschnitten besucht und wurde festgestellt, dass die angebotenen Lebensmittel von guter Qualität sind und die Mahlzeiten im allgemeinen reichlich und sorgfältig zubereitet waren. Die Schlafstätten und das Bettzeug sind ordentlich unterhalten. Es ist mir somit versichert worden, dass die Unternehmer sich bemüht haben, den ihnen gemachten Vorschriften in weitestem Maße zu genügen, um die Lebens- und Gesundheitsbedingungen ihrer Arbeiter zu
Maison de Santé de Hoerdt ausschließlich für Aliierte beiderlei Geschlechts ist. Die Kommission de Surveillance hat den in Frage kommenden Budget nicht betrachten und hat ein positives Avis zu dem Projekt des Budgets, welches ich Ihnen vorlege und welches nach der bisherigen Form aufgestellt ist. Der Umfang der Rechnungen und der Ausgaben wurde auf 3.219.280 Francs festgesetzt. Alle Angaben, die notwendig sind, um die Erhöhungen oder die Verringerungen der Kredit zu rechtfertigen, sind in Bezug auf jedes der Budgetartikel angegeben, zu welchem sie sich beziehen. Einrichtungen wurden gleichfalls in regelmäßigen Zeitschnitten besucht und wurde festgestellt, dass die angebotenen Lebensmittel von guter Qualität sind und die Mahlzeiten im allgemeinen reichlich und sorgfältig zubereitet waren. Die Schlafstätten und das Bettzeug sind ordentlich unterhalten. Es ist mir somit versichert worden, dass die Unternehmer sich bemüht haben, den ihnen gemachten Vorschriften in weitestem Maße zu genügen, um die Lebens- und Gesundheitsbedingungen ihrer Arbeiter zu verbessen. Kommission. Ich beehre mich, Ihnen beiliegend ein Gesuch des « Comité départemental des Mutilés et Réformés de la Guerre du Bas-Rhin » zwecks Erlangung einer Subvention vorzulegen. Mit Rücksicht auf die vom Comité départemental gespielte Rolle, um den Kriegsverstümmelten, Kriegswitwen und Kriegseltern Linderung zu verschaffen, gebe ich für die Gewährung einer Beihilfe aus den Mitteln des Départements ein gewissenhaftes Gutachten ab und überlasse es dem Conseil Général, den Betrag festzusetzen. Ich füge bei, dass der Conseil Général in seiner Sitzung vom 22. April 1931 eine Subvention von 2.000 Fr. für das Jahr 1931 bewilligt hat. Irrenanstalt Stephansfeld. — Budget primitif für 1934. Ich habe die Ehre, Ihnen den Voranschlag des Budgets primitiv des Rechnungsjahres 1934 der Irrenanstalt von Stephansfeld zur Genehmigung vorzulegen. Dieses Budget wurde durch den Aufsichtsrat in seiner Sitzung vom 12. September d. J. gutgeheissen. Die Höhe der Einnahmen und der Ausgaben wurde auf 5.791.490,30 Fr. festgesetzt. Die notwendigen Angaben zur Rechtfertigung der Kreditänderungen sind bei jedem Artikel des Budgets; der Gegenstand einer Änderung war, angeführt. Ich mache Sie besonders auf Art. 20 und 25, Chap. II des Budgets aufmerksam, betreffend Ausgaben für Unterhaltungsarbeiten und grössere Reparaturen; für welche ein Kredit von 70.000 Fr. vorgesehen ist. Die
Gewährung einer Beihilfe aus den Mitteln des Départements ein gewissenhaftes Gutachten ab und überlasse es dem Conseil Général, den Betrag festzusetzen. Ich füge bei, dass der Conseil Général in seiner Sitzung vom 22. April 1931 eine Subvention von 2.000 Fr. für das Jahr 1931 bewilligt hat. Irrenanstalt Stephansfeld. — Budget primitif für 1934. Ich habe die Ehre, Ihnen den Voranschlag des Budgets primitiv des Rechnungsjahres 1934 der Irrenanstalt von Stephansfeld zur Genehmigung vorzulegen. Dieses Budget wurde durch den Aufsichtsrat in seiner Sitzung vom 12. September d. J. gutgeheissen. Die Höhe der Einnahmen und der Ausgaben wurde auf 5.791.490,30 Fr. festgesetzt. Die notwendigen Angaben zur Rechtfertigung der Kreditänderungen sind bei jedem Artikel des Budgets; der Gegenstand einer Änderung war, angeführt. Ich mache Sie besonders auf Art. 20 und 25, Chap. II des Budgets aufmerksam, betreffend Ausgaben für Unterhaltungsarbeiten und grössere Reparaturen; für welche ein Kredit von 70.000 Fr. vorgesehen ist. Die auszuführenden Arbeiten sind folgende: 1. Erneuerung des Dachwerks des Saulenganges Fr. 5.000,-- 2. Reparatur an verschiedenen Kesseln der Heizungsanlage 8.500,-- 3. Malerarbeiten in verschiedenen Abteilungen der Anstalt 11.560,-- 4. Unterhaltung von Zimmer- und Dachwerk 9.000,-- 5. Unterhaltung der Heizungs-, Sanitär- und elektrischen Anlagen 8.500,-- 6.7. Exstigation von 2 Gas-Retorten aus Eisen-Granit .... 4.000,-- 7. Ankauf von Baumaterialien 23.500,-- Ich bitte Sie, gleichzeitig mit dem Budget, die angeführten Arbeiten zu genehmigen. Irrenanstalt Hoerdt. — Budget primitif für 1934. Ich habe die Ehre, Ihnen das Budget primitif der Maison de Santé von Hoerdt für das Rechnungsjahr 1934 zur Genehmigung vorzulegen. Der Herr Direktor der Maison de Santé hatte mir ein Budget vorgelegt, welches in dem Sinne aufgestellt war, als wenn die Pavillons, die zur Zeit von anormalen Kindern besetzt sind, an die Maison de Santé zurückgegliedert waren. Er begründete diese Massnahme damit, weil nach Artikel 1 der ihm vom Herrn Minister de la Santé Publique zugesandten Dienstanweisung, die Maison de Santé ausschliesslich für Geisteskranke beider Geschlechter bestimmt ist. Die Aufsichtskommission hat sich jedoch geweigert, die Prüfung dieses Budgets vorzunehmen. Sie hat dasjenige, welches ich Ihnen vorlege, und das wie bisher aufgestellt wurde, gutgeheissen. Es ist in Einnahmen und Ausgaben auf 3.219.280 Fr.
Eisen-Granit .... 4.000,-- 7. Ankauf von Baumaterialien 23.500,-- Ich bitte Sie, gleichzeitig mit dem Budget, die angeführten Arbeiten zu genehmigen. Irrenanstalt Hoerdt. — Budget primitif für 1934. Ich habe die Ehre, Ihnen das Budget primitif der Maison de Santé von Hoerdt für das Rechnungsjahr 1934 zur Genehmigung vorzulegen. Der Herr Direktor der Maison de Santé hatte mir ein Budget vorgelegt, welches in dem Sinne aufgestellt war, als wenn die Pavillons, die zur Zeit von anormalen Kindern besetzt sind, an die Maison de Santé zurückgegliedert waren. Er begründete diese Massnahme damit, weil nach Artikel 1 der ihm vom Herrn Minister de la Santé Publique zugesandten Dienstanweisung, die Maison de Santé ausschliesslich für Geisteskranke beider Geschlechter bestimmt ist. Die Aufsichtskommission hat sich jedoch geweigert, die Prüfung dieses Budgets vorzunehmen. Sie hat dasjenige, welches ich Ihnen vorlege, und das wie bisher aufgestellt wurde, gutgeheissen. Es ist in Einnahmen und Ausgaben auf 3.219.280 Fr. festgesetzt. Die notwendigen Angaben zur Rechtfertigung der Kreditänderungen sind bei jedem Artikel des Budgets, der Gegenstand einer Änderung war, angeführt. Ich mache Sie besonders auf die Artikel bezüglich des Unterhalts der Gebäude und der grossen Reparationen aufmerksam. Die Ausgaben für diese Arbeiten sind die folgenden: 1° Reparation von Peintures und Badigeons in den verschiedenen Quartieren,.......... fr. 5.650,-- 2° Unterhaltung der Menuiseries, intérieure und äusserlich, der Charpentes und der Dachwerk,.... » 3.550,-- 3° Unterhaltung der Heizungs-, Sanitär- und elektrischen Anlagen » 4.650,-- 4° Unterhaltung der Kurse und Chemins ......... » 3.600,-- 5° Kosten der Abonnements für verifizierende Perioden der Dampfmaschinen à haute pression und des Telefonischen Anlagen ....... » 1.650,-- 6° Construction eines Depots für Kohlen und Baumaterialien ............. » 20.000,-- 7° Ankauf von Baumaterialien, Türen, Zink, Blei, etc., ..................... » 23.800,-- Ich bitte Sie, gleichzeitig mit dem Budget, die angeführten Arbeiten zu genehmigen. Institut Médico-Pédagogique de Hoerdt. — Budget primitif de 1934. Ich habe die Ehre, Ihnen den Projekt des Budgets, primitif de l'Institut Médico-Pédagogique für das Rechnungsjahr 1934 zur Genehmigung vorzulegen. Dieses Budget hat die Kommission de Surveillance de diesem Institut in ihrer Sitzung vom 12. September 1933 approbiert. Die Höhe der Einnahmen und der Ausgaben wurde auf 1.584.720