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du Génie rural. 3. Beihilfe an verschiedene Gemeinden (Rostenberg, Jetterswiller, Crastatt, Zehnacker, Knursheim, Weyesthos, Kleingeoß, Lochwiller), die unter ein Syndikat zu vereinigen sind, und deren Versorgung durch Anschluss an die Wasserleitung von Marmoutier erfolgen wird. Wegen des kollektiven Charakters dieses Projektes, wird der Staat um Übernahme eines Teiles der Aufstellungskosten gebeten werden. Die Unterkommission schlägt vor, den fraglichen Gemeinden eine Gesamtbeihilfe von 52.000 Fr., die den Rest der Aufstellungskosten vorstellt, zu gewähren. Diese Beihilfe wird nach Vorlage des Projekts und Prüfung durch den Service du Génie rural, nach Bescheinigung durch diesen, zahlbar sein. RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE Im Hinblick auf diese Vorschläge, bleibt eine Summe von 38.780 Fr. zur Verfügung, für unvorhergesehene Bedürfnisse, dessen Verteilung nach späteren Vorschlägen erfolgen kann. c) Entwässerung der Rue de la Liberté in Ohnheim und der Rue de l'Andlau in Fegersheim. Auf den Bericht des Herrn Schalck, befürwortet die Unterkommission die Gewährung einer Beihilfe von 25 % auf den Staatsfonds und von 15 % aus demjenigen des Départements an die Gemeinde Fegersheim für die Ausführung der obigen Arbeiten gemäß dem durch das Service du Génie rural auigestellten Projekt, dessen Kostenanschlag sich auf die Summe von 45.000 Fr. beläuft. Die départementale Beihilfe wird auf Bescheinigung des Service du Génie rural zahlbar sein, und ist auf den Kredit des Kapitel XIX, Art. 29, der die notigen Mittel aufweist, zu verbuchen. ANNEXE X. Curage des ruisseaux et fossés. Séance du 25 juillet 1933. M. C. PHEIL, Rapporteur. Wenn man die Tatsache, dass unser Département 3.400 Kilometer nicht navigierbare Flüsse und dass die jährlichen Arbeiten der Entwässerung und des Curagen, die jederzeit eine Depote von mehrerenhunderttausend Franken erfordern, die ökonomische und hygienische Bedeutung für die betreffenden Gemeinden betont. Das ändert sich, obwohl die bestehende gesetzliche Regelung nicht mehr den Anforderungen und der wirtschaftlichen Lage der Hauptinteressenten, namentlich der Besitzer von landwirtschaftlichen Anwesen und der Bewohner der ländlichen Gemeinden entspricht. Mit dem vom Herrn E. Koessler während der Sitzung im Herbst 1932 eingebrachten Vorlage wurde auch die Frage des Finanzierens der Entwässerungsarbeiten aufgeworfen und die Bedeutung der Ausgabe wurde kritisiert. Dieser Kritik nicht genug. Unser Berichterstatter hat seit mehr
des Service du Génie rural zahlbar sein, und ist auf den Kredit des Kapitel XIX, Art. 29, der die notigen Mittel aufweist, zu verbuchen. ANNEXE X. Curage des ruisseaux et fossés. Séance du 25 juillet 1933. M. C. PHEIL, Rapporteur. Wenn man die Tatsache, dass unser Département 3.400 Kilometer nicht navigierbare Flüsse und dass die jährlichen Arbeiten der Entwässerung und des Curagen, die jederzeit eine Depote von mehrerenhunderttausend Franken erfordern, die ökonomische und hygienische Bedeutung für die betreffenden Gemeinden betont. Das ändert sich, obwohl die bestehende gesetzliche Regelung nicht mehr den Anforderungen und der wirtschaftlichen Lage der Hauptinteressenten, namentlich der Besitzer von landwirtschaftlichen Anwesen und der Bewohner der ländlichen Gemeinden entspricht. Mit dem vom Herrn E. Koessler während der Sitzung im Herbst 1932 eingebrachten Vorlage wurde auch die Frage des Finanzierens der Entwässerungsarbeiten aufgeworfen und die Bedeutung der Ausgabe wurde kritisiert. Dieser Kritik nicht genug. Unser Berichterstatter hat seit mehr als 2 Jahren die Anliegen und die Verbesserungsvorschläge, die ihm auf diese Frage seitdem vorgelegt wurden, aufgenommen und dabei die Aufforderung zu weiteren Anfragen an die Bürgermeister und anderen Interessenten gestellt. Dieses Gesuch kann wie folgt zusammengefasst werden: Erschmälern der Verantwortlichen und der Öffentlichkeit wird die Unwissenheit über die inadäquate Behandlung der Entwässerungsarbeiten gütend zugeschrieben. Es scheint, dass die kleinen Landwirte, die einst während der Monate oder Wochen, in denen sich wenig Arbeit auf den Feldern fand, an den Flüssen zur Pflege ihrer Güter benötigten, nunmehr in Erbfolge von Industrie, vorzugsweise in der umliegenden oder den Fortificationen, gehen, dass sie somit nur während der Ernten und der Aussaat und ausschließlich zu diesem Zweck ihre Felder bearbeiten und nachdem sie so zur Industrie zurückkehren, ist. Die Konsequenz ist, dass die Entwässerungsarbeiten, soweit sie den Riverainen obliegen, unregelmäßig und unzureichend ausgeführt werden. Lorsque la situation est devenue intenable et que la commune intervient, la négligence qu'on aura mise précédemment à exécuter les travaux de curage occasionnera une dépense considérable. Aussereinander, ist man auch auf die Verbesserung großer Flächenausweisungen durch Drainage und andere Methoden der Reinigung hingewiesen. Diese Verbesserungen, so hieß es, würden den Radius derjenigen, die am Ruisseau interessiert sind, wesentlich erweitern.
Behandlung der Entwässerungsarbeiten gütend zugeschrieben. Es scheint, dass die kleinen Landwirte, die einst während der Monate oder Wochen, in denen sich wenig Arbeit auf den Feldern fand, an den Flüssen zur Pflege ihrer Güter benötigten, nunmehr in Erbfolge von Industrie, vorzugsweise in der umliegenden oder den Fortificationen, gehen, dass sie somit nur während der Ernten und der Aussaat und ausschließlich zu diesem Zweck ihre Felder bearbeiten und nachdem sie so zur Industrie zurückkehren, ist. Die Konsequenz ist, dass die Entwässerungsarbeiten, soweit sie den Riverainen obliegen, unregelmäßig und unzureichend ausgeführt werden. Lorsque la situation est devenue intenable et que la commune intervient, la négligence qu'on aura mise précédemment à exécuter les travaux de curage occasionnera une dépense considérable. Aussereinander, ist man auch auf die Verbesserung großer Flächenausweisungen durch Drainage und andere Methoden der Reinigung hingewiesen. Diese Verbesserungen, so hieß es, würden den Radius derjenigen, die am Ruisseau interessiert sind, wesentlich erweitern. Während einst der Schutz der Flüsse und Felse gegen Unwirrn und Läuse einziges Anliegen der Riverainen war, dürfte heute der Kreis derjenigen, die vom Schutz der Kanäle und der Entwässerungsfisse profitieren, beträchtlich erweitert worden sein. Ebenfalls wurde vorgeschlagen, diese Praxis auf die Kanalisierung von Drainagen und gar auf die Errichtung einer großen Weisungsfläche zu erstrecken. Aus und um herum wurde die Frage diskutiert, ob die Methoden der Kanalisation von Trinkwasser Leitungen und der Installation von Kanalisationen an derselben nicht ebenfalls anwendbar sind und ob die Eigentümer von Baulichkeiten am Kanal die Entwässerungsarbeiten nicht gemeinschaftlich ausführen sollten. Unter diesen und anderen Umständen wurde die Notwendigkeit der Verbesserung der Entwässerungsarbeiten unbestreitbar, und es wurde vermutet, dass die Kosten für die Pflege eines Flusses oder eines Felse während einiger Jahre höher sein könnten als die des konstruktiven Unterhalts derselben. Reinigung der Bäche und Graben. Sitzung vom 25. Juli 1933. M. G P. HEIL, Berichterstatter. Wenn man feststellt, dass unser Département rund 3.400 Kilometer nicht schifffahrte Wasserläufe besitzt und dass die alljährlich an ihnen ausgeführten Unterhaltungs- und Reinigungsarbeiten einen Aufwand von mehreren Hunderttausenden Franken erfordern, dann ist die wirtschaftliche und sozialhygienische Bedeutung dieser Angelegenheit ausreichend klargestellt. Andererseits scheint aber die geltende gesetzliche Regelung nicht
einer großen Weisungsfläche zu erstrecken. Aus und um herum wurde die Frage diskutiert, ob die Methoden der Kanalisation von Trinkwasser Leitungen und der Installation von Kanalisationen an derselben nicht ebenfalls anwendbar sind und ob die Eigentümer von Baulichkeiten am Kanal die Entwässerungsarbeiten nicht gemeinschaftlich ausführen sollten. Unter diesen und anderen Umständen wurde die Notwendigkeit der Verbesserung der Entwässerungsarbeiten unbestreitbar, und es wurde vermutet, dass die Kosten für die Pflege eines Flusses oder eines Felse während einiger Jahre höher sein könnten als die des konstruktiven Unterhalts derselben. Reinigung der Bäche und Graben. Sitzung vom 25. Juli 1933. M. G P. HEIL, Berichterstatter. Wenn man feststellt, dass unser Département rund 3.400 Kilometer nicht schifffahrte Wasserläufe besitzt und dass die alljährlich an ihnen ausgeführten Unterhaltungs- und Reinigungsarbeiten einen Aufwand von mehreren Hunderttausenden Franken erfordern, dann ist die wirtschaftliche und sozialhygienische Bedeutung dieser Angelegenheit ausreichend klargestellt. Andererseits scheint aber die geltende gesetzliche Regelung nicht mehr den Bedürfen und der wirtschaftlichen Lage der Hauptinteressenten, der Grundeigentümer und überhaupt der Einwohner der ländlichen Gemeinden, zu entsprechen. In dem Antrage des M. E. Koessler aus der Herbstsession 1932, der die letzte Ursache der jetztigen Erörterung dieser Frage ist, war schon die Frage der Finanzierung der Reinigungsarbeiten aufgeworfen und die Höhe der Kosten kritisiert worden. Diese Kritik ist nicht nur eine vereinzelte Stimme. Ihr Berichterstatter hat seit über 2 Jahren schon über diese Frage zuerst ihm vorgelegte Klagen und Besserungsvorschläge gesammelt, dann mehr und mehr durch Nachfragen bei den verschiedensten Gelegenheiten Äußerungen von Maires und anderen Interessenten seinerseits hervorgerufen. Diese Untersuchung kann folgendermassen zusammengefasst werden : An mehreren Orten wird die unzureichende Vermachtlustigung der Reinigungsarbeiten darauf zurückgeführt, dass die kleinen Grundeigentümer früher die Reinigungen als landwirtschaftliche Nebenarbeiten in arbeitarmen Monaten oder Wochen ausgeführt hatten, während jetzt immer mehr die kleinen Landwirte nach Strasbourg auf Arbeit führen oder in eine benachbarte Industrie und zu den Befestigungsarbeiten gingen und als Landwirte nicht viel mehr als die unerlasslichen Feldbestellungs- und Erntearbeiten ausführen, nach deren Beendigung aber sogleich zur gewerblichen Arbeit zurückkehrten. Infolgedessen wurden die Reinigungsarbeiten, soweit sie den Uferangrenzern zufallen, zusammenhanglos und ungleichmäßig ausgeführt. Wenn dann die Gemeinde gegen den dringend
und die Höhe der Kosten kritisiert worden. Diese Kritik ist nicht nur eine vereinzelte Stimme. Ihr Berichterstatter hat seit über 2 Jahren schon über diese Frage zuerst ihm vorgelegte Klagen und Besserungsvorschläge gesammelt, dann mehr und mehr durch Nachfragen bei den verschiedensten Gelegenheiten Äußerungen von Maires und anderen Interessenten seinerseits hervorgerufen. Diese Untersuchung kann folgendermassen zusammengefasst werden : An mehreren Orten wird die unzureichende Vermachtlustigung der Reinigungsarbeiten darauf zurückgeführt, dass die kleinen Grundeigentümer früher die Reinigungen als landwirtschaftliche Nebenarbeiten in arbeitarmen Monaten oder Wochen ausgeführt hatten, während jetzt immer mehr die kleinen Landwirte nach Strasbourg auf Arbeit führen oder in eine benachbarte Industrie und zu den Befestigungsarbeiten gingen und als Landwirte nicht viel mehr als die unerlasslichen Feldbestellungs- und Erntearbeiten ausführen, nach deren Beendigung aber sogleich zur gewerblichen Arbeit zurückkehrten. Infolgedessen wurden die Reinigungsarbeiten, soweit sie den Uferangrenzern zufallen, zusammenhanglos und ungleichmäßig ausgeführt. Wenn dann die Gemeinde gegen den dringend gewordenen Notstand einschreitet, werden infolge der vorausgegangenen Vermachtlustigung unverhältnismäßig viel Geld gebraucht. Anderwärts wurden auf die zunehmenden Meliorationen größerer zusammenhängender Flächen durch Drainierungen und andere Entwässerungsmethoden hingewiesen. Diese Meliorationen, sagte man, erweiterten beträchtlich den Kreis der Interessenten an der Reinigung der Bäche, die den Entwässerungsanlagen als Vorfluter dienen müssen. Während früher die Reinigung der Bäche und Graben nur den unmittelbar grabenstossigen Eigentümern von Nutzen gewesen sei, kommen sie jetzt auch den entferntesten, durch eine Entwässerungsleitung mit dem Bach verbundenen Eigentümern zu guter. Deshalb werde es von den grabenstossigen Eigentümern als unbillig empfunden, dass sie allein die Arbeit der Bachreinigung leisten oder bezahlen müssen. Vereinzelt wurde, was eben von den Entwässerungsleitungen gesagt wurde, auch für den Fall einer ausgedehnten Bewässerungsanlage eines größeren Wiesengeländes geltend gemacht. Steilt man sich ferner den Fall vor, dass das von einer ausgewöhnlichen Regen- oder Gewitterkatastrophe herrührende Wasser von verschlammten, und verwaschenen Graben und Bächen aufgenommen werden muss, dann sind Überflutungen unvermeidlich und es kann in wenigen Stunden durch Verschüttung von Äckern und Wiesen unter Schlamm, Sand und Geröll, durch Zerstörung von Wegen, Strassen und Brücken mehr Schaden an privatem Eigentum und öffentlichen Anlagen entstehen, als eine sachgemäße Pflege von Wasserläufen in Jahren gekostet hätte. Die Wünsche,
früher die Reinigung der Bäche und Graben nur den unmittelbar grabenstossigen Eigentümern von Nutzen gewesen sei, kommen sie jetzt auch den entferntesten, durch eine Entwässerungsleitung mit dem Bach verbundenen Eigentümern zu guter. Deshalb werde es von den grabenstossigen Eigentümern als unbillig empfunden, dass sie allein die Arbeit der Bachreinigung leisten oder bezahlen müssen. Vereinzelt wurde, was eben von den Entwässerungsleitungen gesagt wurde, auch für den Fall einer ausgedehnten Bewässerungsanlage eines größeren Wiesengeländes geltend gemacht. Steilt man sich ferner den Fall vor, dass das von einer ausgewöhnlichen Regen- oder Gewitterkatastrophe herrührende Wasser von verschlammten, und verwaschenen Graben und Bächen aufgenommen werden muss, dann sind Überflutungen unvermeidlich und es kann in wenigen Stunden durch Verschüttung von Äckern und Wiesen unter Schlamm, Sand und Geröll, durch Zerstörung von Wegen, Strassen und Brücken mehr Schaden an privatem Eigentum und öffentlichen Anlagen entstehen, als eine sachgemäße Pflege von Wasserläufen in Jahren gekostet hätte. Die Wünsche, die auf Verbesserung der Reinigung der Bäche und Graben abziele, sind also nicht nur berechtigt, sondern überaus dringlich. Es scheint aber bei allen Beteiligten, auch bei der zuständigen Verwaltung selbst, Übereinstimmung zu bestehen darüber, dass eine durchgreifende Besserung ohne Änderung der jetzt zu Recht bestehenden Kostenverteilung nicht zu erzielen sei. Der eingangs erwähnte Antrag E. Koessler schlägt hinsichtlich der Kostenverteilung vor, das Département solle die Kosten zu 83 354 RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE Koessler propose en ce qui concerne la répartition des frais, que le Département prenne les frais à sa charge et qu'on demande aux communes intéressées des redevances fixes, comme cela se pratique pour la voirie. Mais ce vœu ne contient aucune précision sur la question de savoir comment la commune doit se procurer l'argent nécessaire pour sa participation aux frais. Pour la contribution des communes aux frais de voirie la question ne se pose pas, parce que la route dient zu alle anderen Bewohnern der selbe Art und dass die Einnahme von Abgaben für die Kommunen ist gerechtfertigt. Im Gegensatz zu diesem ist die Nutzung des Bachs nur begrenzt für das Eigentum der ans Ufer stossenden Eigentümer von Vorteil, und zwar nur für diejenigen, die nahe
Der eingangs erwähnte Antrag E. Koessler schlägt hinsichtlich der Kostenverteilung vor, das Département solle die Kosten zu 83 354 RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE Koessler propose en ce qui concerne la répartition des frais, que le Département prenne les frais à sa charge et qu'on demande aux communes intéressées des redevances fixes, comme cela se pratique pour la voirie. Mais ce vœu ne contient aucune précision sur la question de savoir comment la commune doit se procurer l'argent nécessaire pour sa participation aux frais. Pour la contribution des communes aux frais de voirie la question ne se pose pas, parce que la route dient zu alle anderen Bewohnern der selbe Art und dass die Einnahme von Abgaben für die Kommunen ist gerechtfertigt. Im Gegensatz zu diesem ist die Nutzung des Bachs nur begrenzt für das Eigentum der ans Ufer stossenden Eigentümer von Vorteil, und zwar nur für diejenigen, die nahe am Bach liegen. Außerdem sei es, so könnte man sagen, nur gerecht, dass der Beitrag zu den Kosten sei von der Steuer auf die Grundsteuer erhoben. Unsere Vorlage, indem er sich auf die Informationen, die er erhalten hat, stützt, kann behaupten, dass ein solches Vorgehen von der großen Mehrheit der Landbevölkerung angenommen und akzeptiert würde. Es ist evident, dass wo der Ausbau der Wasserläufe bereits durch die Einrichtung von Syndiken oder durch die strenge Beobachtung der Benutzerlokalität erfolgt ist, es sich um ein neu zu eröfnetes Feld handelt. Es ginge nur um die Eröffnung neuer Wege und Mittel für die effektive Erfüllung der sehr wichtigen Aufgabe, die Wasserläufe zu reinigen. Wenn man sich in die Richtung der Analogie mit der Voirie, die vom Vorschlag des M. E. Koessler vorgelegt wird, entschließt, dann ist es sehr schwierig, sich zu begnügen, den Prinzipien der Aufteilung der Kosten zu entsprechen. Unsere Vorlage ist der Ansicht, dass es unbedingt notwendig ist, eine Liste von Klassifizierungen der Wasserläufe, wie es bereits eine für die Routen gibt, anzufertigen. Es ist evident, dass der Klassifizierung der Routen nicht nachgehung wird, dadurch dass in der Voirie ein moderner und simplifizierter Ordnungsklassifizierung längst erwünscht ist. Es gäbe hier vor
Landbevölkerung angenommen und akzeptiert würde. Es ist evident, dass wo der Ausbau der Wasserläufe bereits durch die Einrichtung von Syndiken oder durch die strenge Beobachtung der Benutzerlokalität erfolgt ist, es sich um ein neu zu eröfnetes Feld handelt. Es ginge nur um die Eröffnung neuer Wege und Mittel für die effektive Erfüllung der sehr wichtigen Aufgabe, die Wasserläufe zu reinigen. Wenn man sich in die Richtung der Analogie mit der Voirie, die vom Vorschlag des M. E. Koessler vorgelegt wird, entschließt, dann ist es sehr schwierig, sich zu begnügen, den Prinzipien der Aufteilung der Kosten zu entsprechen. Unsere Vorlage ist der Ansicht, dass es unbedingt notwendig ist, eine Liste von Klassifizierungen der Wasserläufe, wie es bereits eine für die Routen gibt, anzufertigen. Es ist evident, dass der Klassifizierung der Routen nicht nachgehung wird, dadurch dass in der Voirie ein moderner und simplifizierter Ordnungsklassifizierung längst erwünscht ist. Es gäbe hier vor allem die Möglichkeit, zwischen Departements- und Kommunalwasserläufe (von gemeinsamen und kommunalen Interesse) und zu erben den Regeln für die Aufteilung der Kosten. In diesen Fälle wären die Nutzer der Wasserläufe, sei es, dass sie Frischwasser entnehmen oder dass sie das Wasser nutzen, nach der Bedeutung der ihnen entzessenen Vorteile auf die Kosten aufschlagen. Und das nur deswegen, weil die Kommunen ihre Beiträge zu den Kosten meist durch die Einhebung von Zehnten, die sie mit den Steuern erheben, nicht durch die Einhebung von Abgaben an die Nutzer, vornehmen. Le jugement de la science technique concorde absolument avec cette manière de voir. Notamment la Ligue générale pour l'amélioration et l'utilisation des eaux a préconisé depuis des années, d'une façon pressante, la nécessité d'une réforme de l'état actuel et à l'occasion de son dernier congrès qui a eu lieu à Strasbourg il y a quelques semaines, elle a renouvelé ses vœux et délibérations antérieurs. -En même temps elle a démontré le grand mais, auquel se heurte tous les vœux de réforme. La réforme serait excessivement désirable mais elle exige d'une part une modification de la loi sur la constitution des associations et d'autre part de la loi du 8 avril 1898 et par
die Kosten aufschlagen. Und das nur deswegen, weil die Kommunen ihre Beiträge zu den Kosten meist durch die Einhebung von Zehnten, die sie mit den Steuern erheben, nicht durch die Einhebung von Abgaben an die Nutzer, vornehmen. Le jugement de la science technique concorde absolument avec cette manière de voir. Notamment la Ligue générale pour l'amélioration et l'utilisation des eaux a préconisé depuis des années, d'une façon pressante, la nécessité d'une réforme de l'état actuel et à l'occasion de son dernier congrès qui a eu lieu à Strasbourg il y a quelques semaines, elle a renouvelé ses vœux et délibérations antérieurs. -En même temps elle a démontré le grand mais, auquel se heurte tous les vœux de réforme. La réforme serait excessivement désirable mais elle exige d'une part une modification de la loi sur la constitution des associations et d'autre part de la loi du 8 avril 1898 et par voie de conséquence de multiples arrêtés. Cette réforme de loi est en dehors de notre compétence et les autorités compétentes ne se sont pas encore décidées pour la réforme. Par ailleurs, en ce qui concerne la législation dans cette matière, il faut mentionner les différences entre notre loi locale et la loi française, surtout au point de vue des modalités d'application et des règlements, qui servent de base pour le travail pratique de l’Administration. Dans le Répertoire de droit et de jurisprudence d’Alsace et de Lorraine du Professeur Niboyet, ces questions de droit sont traitées d'une façon très détaillée, dans un article dont l’auteur est notre Ingénieur en Chef M. Delarre. Notre législation locale est préconisée "comme étant supérieure. La conclusion est la suivante: "La simplicité de la réglementation locale a contribué pour une large part à l'essor des associations agricoles en Alsace et Lorraine et au développement économique de ces régions." Si nous parlons de réforme de loi, nous devons par conséquent ajouter que la réponse qui devrait avoir pour conséquence une unification de la législation, devrait maintenir entièrement la réglementation pratique dont nous bénéficions depuis des dizaines d'années. Sous cette réserve nous pouvons recommander, aussi de notre côté,