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surface permise. On veut bien tenir compte de ce vœu pour ce qui concerne le contingentement futur, mais la prime au respect du contrat qui est de 30 fr. par 100 kg. ne sera pas accordée aux planteurs ayant dépassé la surface permise. Pourtant il faudrait prendre en considération que 4/5 des planteurs ne sont pas en mesure de connaître la surface exacte de leurs champs, le relevé cadastral n'étant pas fait dans leurs communes. La surface indiquée dans le cadastre ne correspond que rarement à la réalité et l'employé de la régie en mesurant le champ après la plantation, trouve la plupart du temps un autre résultat que celui indiqué par le planteur qui fait sa déclaration 3 mois avant la plantation. Le vœu des planteurs de tabac est donc tout à fait justifié et il est certain que ce point restera litigieux aussi longtemps qu'on ne laissera pas au planteur une certaine latitude. Celle de 5 % demandée est certainement dans les limites très raisonnables. Votre 2e Commission maintient donc le vœu de la séance précédente et demande que la dite prime soit allouée à tous les planteurs n'ayant pas dépassé de plus de 5 % la surface permise. Man will diesem Wunsch nach dem zukünftigen Kontigentierung Rechnung tragen, aber die Prämie für Kontrakteinhaltung, welche 30 Fr. pro 100 Kilo beträgt, wird nicht denjenigen Pflanzern gewährt, welche die erlaubte Fläche überschritten. Jedoch musste man in Betracht ziehen, dass 4/5 von den Pflanzern nicht imstande sind, die genaue Fläche ihrer Äcker zu kennen, da die Kadasteraufstellung in ihren Gemeinden noch nicht vorgenommen wurde. Die in der Kadasterrolle eingetragene Fläche entspricht nur selten der Wirklichkeit und der Beamte der Régie, welcher den Acker nach der Pflanzung misst, findet häufig ein anderes Ergebnis als dasjenige, welches vom Pflanzer angegeben wurde, der seine Erklärung 3 Monate vor der Pflanzung abgibt. Der Wunsch der Tabakpflanzer ist deshalb ganz berechtigt und es ist sicher, dass dieser Punkt Solange strittig ist, als man dem Pflanzer nicht einen gewissen Spielraum lässt. Der verlangte 5 %ige Spielraum ist sicherlich nicht übertrieben. Ihre 2. Kommission hält daher den
permise. Man will diesem Wunsch nach dem zukünftigen Kontigentierung Rechnung tragen, aber die Prämie für Kontrakteinhaltung, welche 30 Fr. pro 100 Kilo beträgt, wird nicht denjenigen Pflanzern gewährt, welche die erlaubte Fläche überschritten. Jedoch musste man in Betracht ziehen, dass 4/5 von den Pflanzern nicht imstande sind, die genaue Fläche ihrer Äcker zu kennen, da die Kadasteraufstellung in ihren Gemeinden noch nicht vorgenommen wurde. Die in der Kadasterrolle eingetragene Fläche entspricht nur selten der Wirklichkeit und der Beamte der Régie, welcher den Acker nach der Pflanzung misst, findet häufig ein anderes Ergebnis als dasjenige, welches vom Pflanzer angegeben wurde, der seine Erklärung 3 Monate vor der Pflanzung abgibt. Der Wunsch der Tabakpflanzer ist deshalb ganz berechtigt und es ist sicher, dass dieser Punkt Solange strittig ist, als man dem Pflanzer nicht einen gewissen Spielraum lässt. Der verlangte 5 %ige Spielraum ist sicherlich nicht übertrieben. Ihre 2. Kommission hält daher den Wunsch der vorhergehenden Sitzung aufrecht und verlangt, dass die genannte Prämie allen Pflanzern bewilligt wird, welche nicht mehr als 5 % die erlaubte Fläche überschritten. 4e Sitzung vom 27. September 1933 Bezüglich der Gründung einer paritären Kommission, speziell für die wiedergefundenen Départements, welche uns bisher verweigert wurde, schließt sich Ihre 2. Kommission den Tabakpflanzern an, um den in diesem Punkte vorgelegten Wunsch zu ermäßigen. Beschluss. M. Oberkirch: Ich möchte mich den von M. Rohmer erklärten Wünschen anschließen und die Präfekturale Verwaltung bitten, dieselben in Paris mit ihrer ganzen Autorität zu unterstützen. Die Fragen, welche schon Gegenstand mehrerer Wünsche des Conseil Général waren, gaben zu einer ausführlichen Diskussion in der Kammer Anlass. Unglücklicherweise konnten wir keine Genugtuung erhalten. Indessen geht aus der sehr klaren Ausführung des M. Rohmer hervor, dass ein grosser Anstrengung der Bienwilligkeit von der Administration Präfektural und der Direction von Strasbourg. Es muss deshalb auf die Frage, wie viel Prämie man den Pflanzern, welche die vorgelegten Grenzen überschritten, zu, geben wird, geachtet werden. Es gibt zwei Kategorien von Pflanzern: diejenigen, welche die Grenze überschreiten, und diejenigen, welche sich darin halten. Ich schätze, es ist ganz natürlich, den Letzteren einen Vorteil zu geben, vorausgesetzt, eine Toleranz von 5 %
2. Kommission den Tabakpflanzern an, um den in diesem Punkte vorgelegten Wunsch zu ermäßigen. Beschluss. M. Oberkirch: Ich möchte mich den von M. Rohmer erklärten Wünschen anschließen und die Präfekturale Verwaltung bitten, dieselben in Paris mit ihrer ganzen Autorität zu unterstützen. Die Fragen, welche schon Gegenstand mehrerer Wünsche des Conseil Général waren, gaben zu einer ausführlichen Diskussion in der Kammer Anlass. Unglücklicherweise konnten wir keine Genugtuung erhalten. Indessen geht aus der sehr klaren Ausführung des M. Rohmer hervor, dass ein grosser Anstrengung der Bienwilligkeit von der Administration Präfektural und der Direction von Strasbourg. Es muss deshalb auf die Frage, wie viel Prämie man den Pflanzern, welche die vorgelegten Grenzen überschritten, zu, geben wird, geachtet werden. Es gibt zwei Kategorien von Pflanzern: diejenigen, welche die Grenze überschreiten, und diejenigen, welche sich darin halten. Ich schätze, es ist ganz natürlich, den Letzteren einen Vorteil zu geben, vorausgesetzt, eine Toleranz von 5 % am Höchstwert für die Ersteren und kein Vorteil für die Letzteren. Nemanns, ich nehme Anstalt, dass Sie mich auf die Tatsache hinweisen, dass die Pflanzereien nicht immer die vorgelegten Grenzen kennen, und es ist natürlicherweise nicht möglich, dass sie es tun, da die Flächen nicht immer richtig ermittelt sind. Andererseits, es ist ja auch nicht der Wille der Administration, viele Tabakfelder auf einmal z ernten, da dies die Ernternte ebenbürtig wäre. Es handelt sich um die Abstimmung der Prämie, die denjenigen, welche die Grenze respektieren, zu geben. hervor, dass es materiell unmöglich ist, die Wirklichkeit der Pflanzungen mit den Verwaltungsmassstaben in Einklang zu bringen. Man musste mindestens einen Spielraum von 5 % lassen. Ich bitte die prefekturalen Verwaltung, bei der Regierung darauf zu bestehen, wie es die Parlamentarier gleichfalls tun, damit den Tabakpflanzern Genugtuung gegeben wird. M. le Préfet : M. Rohmer, Sie haben gewiss den Eindruck gehabt, dass kürzlich ein großes Wohlwollen, seitens der prefekturalen Verwaltung und der Direction de Strasbourg gezeigt wurde. Man muss daher diesem Wohlwollen und den erzielten Resultaten Rechnung tragen. Die Frage, die sich stellt, ist folgende : Welches ist die Prämie, welche man den Pflanzern, die die Vorschriften einhalten, bewilligt, wenn man denjenigen, welche
es ist ja auch nicht der Wille der Administration, viele Tabakfelder auf einmal z ernten, da dies die Ernternte ebenbürtig wäre. Es handelt sich um die Abstimmung der Prämie, die denjenigen, welche die Grenze respektieren, zu geben. hervor, dass es materiell unmöglich ist, die Wirklichkeit der Pflanzungen mit den Verwaltungsmassstaben in Einklang zu bringen. Man musste mindestens einen Spielraum von 5 % lassen. Ich bitte die prefekturalen Verwaltung, bei der Regierung darauf zu bestehen, wie es die Parlamentarier gleichfalls tun, damit den Tabakpflanzern Genugtuung gegeben wird. M. le Préfet : M. Rohmer, Sie haben gewiss den Eindruck gehabt, dass kürzlich ein großes Wohlwollen, seitens der prefekturalen Verwaltung und der Direction de Strasbourg gezeigt wurde. Man muss daher diesem Wohlwollen und den erzielten Resultaten Rechnung tragen. Die Frage, die sich stellt, ist folgende : Welches ist die Prämie, welche man den Pflanzern, die die Vorschriften einhalten, bewilligt, wenn man denjenigen, welche den genehmigten Spielraum überschreiten, eine Prämie bewilligt? Es gibt zwei Kategorien von Pflanzern, diejenigen, welche die festgesetzten Grenzen überschreiten und diejenigen, welche sich daran halten. Ich erachte es als ganz selbstverständlich, den Letzteren einen Vorteil zu gewähren, unter der Bedingung, einen Spielraum von höchstens 5 % und nicht mehr für die anderen. Nichtsdestoweniger nehme ich Notiz von dem, was Sie verlangten. Wir werden erst noch die Frage mit Herrn Algrain prüfen und, wenn nötig, mit seinem Einverständnis, werde ich bei der vorgesetzten Behörde vorstellig werden. M. Kern : Man muss den Bauern Genugtuung geben. Man sagte ihnen, dass sie produzieren sollen und nun belästigt man sie wegen einigen leichten Prozentsatz. Ich glaube, dass es nicht angebracht ist, auf diese Weise vorzugehen. M. Préfet : Es darf auch nicht sein, dass sie zu viel Tabak pflanzen, sonst bleibt ihnen ein Teil der Erzeugung ohne Absatz. Noch einmal, es handelt sich hier, die Prämie zuerst an diejenigen zu gewähren, welche die Vorschriften einhalten. M. Kern: Ein Pflanzer kann, ohne es zu wissen, die Fläche überschreiten, welche ihm genehmigt wurde, mit Tabak zu bepflanzen, aus dem einfachen Grunde, weil die Flächen nicht immer mit Genauigkeit festgelegt sind. M. le Préfet : Die Großzügigkeit
die anderen. Nichtsdestoweniger nehme ich Notiz von dem, was Sie verlangten. Wir werden erst noch die Frage mit Herrn Algrain prüfen und, wenn nötig, mit seinem Einverständnis, werde ich bei der vorgesetzten Behörde vorstellig werden. M. Kern : Man muss den Bauern Genugtuung geben. Man sagte ihnen, dass sie produzieren sollen und nun belästigt man sie wegen einigen leichten Prozentsatz. Ich glaube, dass es nicht angebracht ist, auf diese Weise vorzugehen. M. Préfet : Es darf auch nicht sein, dass sie zu viel Tabak pflanzen, sonst bleibt ihnen ein Teil der Erzeugung ohne Absatz. Noch einmal, es handelt sich hier, die Prämie zuerst an diejenigen zu gewähren, welche die Vorschriften einhalten. M. Kern: Ein Pflanzer kann, ohne es zu wissen, die Fläche überschreiten, welche ihm genehmigt wurde, mit Tabak zu bepflanzen, aus dem einfachen Grunde, weil die Flächen nicht immer mit Genauigkeit festgelegt sind. M. le Préfet : Die Großzügigkeit der Verwaltung ist unbestreitbar und Sie müssen sie anerkennen. M. le Président: Die Schlussfolgerungen des Berichts sind angenommen. N° 111. Elektrifizierung der Gemeinden usw. —Projekt, betreffend die Elektrifizierung der abgelegenen Wohnhäuser. Wunschantrag N° 35 von M. Oberkirch zwecks Bewilligung einer Subvention an M. Krauss von Mittelbergheim für den Anschluss seines Gehöfts an das elektrische Stromnetz. M. de Schlumberger setzt hinzu, nachdem er von seinem Bericht Kenntnis gegeben hat : Ich halte daran, hier eine Berichtigung am Protokoll der Commission départementale zu machen. Im gedruckten Text ist die Rede von einer zehnjährigen Frist für die Ausführung des Programms. Doch hatte ich selber fünf Jahre aufgeschrieben. Auch habe ich die Frage an den Herrn Vorsitzenden der Commission départementale gerichtet, welcher sich ebenfalls erinnert, dass wir uns auf fünf Jahre geeinigt haben. M. Kern : Ich verlange besonders, dass die Gemeinde Friesenheim, welche ihr Gesuch seit langer Zeit vorgelegt und sich bereit erklärt hat, einen Betrag von 12.000Fr. zu zahlen, berücksichtigt wird. Ich denke, dass ihr Genugtuung gegeben werden kann. M. le Préfet : Die Gemeinden sind entsprechend den Daten der von ihrem Gemeinderat gefassten Beschlüsse eingetragen. Ich erlaube mir andererseits, eine Frage an den Herrn Vorsitzenden der Commission départementale zu richten. In
Gehöfts an das elektrische Stromnetz. M. de Schlumberger setzt hinzu, nachdem er von seinem Bericht Kenntnis gegeben hat : Ich halte daran, hier eine Berichtigung am Protokoll der Commission départementale zu machen. Im gedruckten Text ist die Rede von einer zehnjährigen Frist für die Ausführung des Programms. Doch hatte ich selber fünf Jahre aufgeschrieben. Auch habe ich die Frage an den Herrn Vorsitzenden der Commission départementale gerichtet, welcher sich ebenfalls erinnert, dass wir uns auf fünf Jahre geeinigt haben. M. Kern : Ich verlange besonders, dass die Gemeinde Friesenheim, welche ihr Gesuch seit langer Zeit vorgelegt und sich bereit erklärt hat, einen Betrag von 12.000Fr. zu zahlen, berücksichtigt wird. Ich denke, dass ihr Genugtuung gegeben werden kann. M. le Préfet : Die Gemeinden sind entsprechend den Daten der von ihrem Gemeinderat gefassten Beschlüsse eingetragen. Ich erlaube mir andererseits, eine Frage an den Herrn Vorsitzenden der Commission départementale zu richten. In seinem Bericht hatte M. de Schlumberger in der Frage der Ausführangsdauer fünf Jahre geschrieben, doch haben die Mitglieder der Commission nach Beratung die Frist auf 10 Jahre erhöht. Für meinen Teil erachte ich, dass ein Zeitraum von 5 Jahren für die Durchführung des Programms ungenügend wäre und zu schweren Lasten für das Département nach sich ziehen würde. 27 4*8 SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 M. Gromer : On avait d'abord parlé de cinq puis de 10 ans. Le chiffre de 10 ans a été, en effet, retenu dans le procès-verbal. Mais il était bien dans notre intention d'arriver plutôt à 5 ans, afin que les réalisations soient plus promptes. Après le gros effort que nous avons assez rapidement réalisé pour l'électrification de beaucoup de communes, la question des écarts ou annexes semble traîner un peu trop. M. Kern citait tout à l'heure une commune qui attend seit langtemps ; j'en connais d'autres qui sont en instance depuis 10 ans. Nous voudrions donc que les choses fussent activées ; tous ces atermoiements nuisent à la simplification, si essentielle pourtant pour un gros budget comme le nôtre. Bien entendu, il faut tenir compte pourtant des possibilités financières. M. le Préfet : C'est
für das Département nach sich ziehen würde. 27 4*8 SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 M. Gromer : On avait d'abord parlé de cinq puis de 10 ans. Le chiffre de 10 ans a été, en effet, retenu dans le procès-verbal. Mais il était bien dans notre intention d'arriver plutôt à 5 ans, afin que les réalisations soient plus promptes. Après le gros effort que nous avons assez rapidement réalisé pour l'électrification de beaucoup de communes, la question des écarts ou annexes semble traîner un peu trop. M. Kern citait tout à l'heure une commune qui attend seit langtemps ; j'en connais d'autres qui sont en instance depuis 10 ans. Nous voudrions donc que les choses fussent activées ; tous ces atermoiements nuisent à la simplification, si essentielle pourtant pour un gros budget comme le nôtre. Bien entendu, il faut tenir compte pourtant des possibilités financières. M. le Préfet : C'est là qu'est le noeud de la question. Le total de la dépense est d'environ 1.500.000 fr. ; si vous le répartissez sur cinq années seulement, 300.000 fr. seront à inscrire à chaque prochain budget et M. le Rapporteur Général vous dira que c'est là un gros chiffre. M. de Schlumberger : Si nous adoptons 10 ans, cela nous mènera trop loin. M. le Préfet : Les membres de la Commission départementale kennen die Antworten evasiven oder negativen, welche haben worden von einem gewissen Parteien. Kommunen. J'attire ebenfalls Ihre Aufmerksamkeit auf diesen Punkt. M. de Schlumberger: Es muss trotzdem immer rasch gehen. M. le Préfet : Je ne wünsche nichts anderes. M. Gromer: Wir hatten ferner die Beobachtung, dass es nötig sei, auf der Société d'électricité de Strasbourg zu insistieren, dass die Preise der Entwürfe für Raccordungen und Installationen gesenkt werden, das würde die Kosten für das Projekt auf 4 Millionen reduzieren. Ich insiste auf diesem Punkt, car die Preise der Vorprojekte sind die von 1926. Sie sind demnach sicherlich überhöht. Ich glaube, dass es nötig ist, auf dieser Frage mit der Electricité de Strasbourg und die Commission départementale hatte den Dienst départementale zu einem solchen Gespräch vorstellig werden vor der
: Si nous adoptons 10 ans, cela nous mènera trop loin. M. le Préfet : Les membres de la Commission départementale kennen die Antworten evasiven oder negativen, welche haben worden von einem gewissen Parteien. Kommunen. J'attire ebenfalls Ihre Aufmerksamkeit auf diesen Punkt. M. de Schlumberger: Es muss trotzdem immer rasch gehen. M. le Préfet : Je ne wünsche nichts anderes. M. Gromer: Wir hatten ferner die Beobachtung, dass es nötig sei, auf der Société d'électricité de Strasbourg zu insistieren, dass die Preise der Entwürfe für Raccordungen und Installationen gesenkt werden, das würde die Kosten für das Projekt auf 4 Millionen reduzieren. Ich insiste auf diesem Punkt, car die Preise der Vorprojekte sind die von 1926. Sie sind demnach sicherlich überhöht. Ich glaube, dass es nötig ist, auf dieser Frage mit der Electricité de Strasbourg und die Commission départementale hatte den Dienst départementale zu einem solchen Gespräch vorstellig werden vor der session d'avril 1934. M. le Préfet: Autant de Fragen von Einzelheiten, wohl bekannt. M. Muller : Ich demande, dass die ganze Frage der 2. Commission, infolge der finanziellen Auswirkungen, die sie haben für das Département. M. le Président: Die 2. Commission ist nicht konsultiert? M. de Schlumberger : Non, il n'y a pas de crédit à voter. M. le Préfet : Le dossier n'est pas encore au point et il s'agira chaque fois, du reste, d'obtenir une subvention de M. le Ministre de l’Agriculture. Mais pour le moment, je serais heureux de savoir si le Conseil Général accepte le principe d'une subvention de 25 % à la charge du département, l'Etat et les communes devant également contribuer à la dépense, alors même que nous pouvions obtenir l'incorporation de tout ou partie de notre programme dans un plan d'outillage national. M. le Président : Le renvoi à la 1ère Commission est demandé. M. Schisselé: Oui, car la proposition engage les finances du département. M. le Président : L'affaire est renvoyée à la 2e Commission pour être soumise à la 1ère Commission. N° 116. Génie rural. — Curage et aménagement des petites rivières et fossés. M. Nierenberger, Rapporteur. Au cours de sa
n'y a pas de crédit à voter. M. le Préfet : Le dossier n'est pas encore au point et il s'agira chaque fois, du reste, d'obtenir une subvention de M. le Ministre de l’Agriculture. Mais pour le moment, je serais heureux de savoir si le Conseil Général accepte le principe d'une subvention de 25 % à la charge du département, l'Etat et les communes devant également contribuer à la dépense, alors même que nous pouvions obtenir l'incorporation de tout ou partie de notre programme dans un plan d'outillage national. M. le Président : Le renvoi à la 1ère Commission est demandé. M. Schisselé: Oui, car la proposition engage les finances du département. M. le Président : L'affaire est renvoyée à la 2e Commission pour être soumise à la 1ère Commission. N° 116. Génie rural. — Curage et aménagement des petites rivières et fossés. M. Nierenberger, Rapporteur. Au cours de sa session de printemps 1933, le Conseil Général a transmis à la Commission départementale, pour étude approfondie, un vœu demandant que le département prenne à sa charge, sous réserve d'une participation des communes, les dépenses de curage et d'aménagement des cours d'eau. La Sous-commission du Génie rural qui a été chargée de cet examen, a reconnu l'importance et le bien-fondé de cette demande, mais a constaté que la législation en vigueur s'opposait à sa réalisation et que la modification de celle-ci serait nécessaire. Sur le vu d'un rapport détaillé de M. Heil adopté par la Commission départementale, votre 2e Commission vous propose : 1° de soumettre ce rapport, après approbation de principe, à la Chambre d’Agriculture pour avis, afin que le Conseil Général puisse de nouveau en délibérer à la prochaine session de printemps, 2° de prier l'Administration de vouloir bien employer tous les moyens qui sont à sa disposition, afin d'assurer un curage et un entretien réguliers des ruisseaux et fossés. 3° de ne plus accorder de subvention, à partir de l'exercice 1934, aux associations créées en vue du curage et de l'entretien des fossés, à moins que ces associations ne s'engagent à créer un fonds de réserve à l'aide
de cet examen, a reconnu l'importance et le bien-fondé de cette demande, mais a constaté que la législation en vigueur s'opposait à sa réalisation et que la modification de celle-ci serait nécessaire. Sur le vu d'un rapport détaillé de M. Heil adopté par la Commission départementale, votre 2e Commission vous propose : 1° de soumettre ce rapport, après approbation de principe, à la Chambre d’Agriculture pour avis, afin que le Conseil Général puisse de nouveau en délibérer à la prochaine session de printemps, 2° de prier l'Administration de vouloir bien employer tous les moyens qui sont à sa disposition, afin d'assurer un curage et un entretien réguliers des ruisseaux et fossés. 3° de ne plus accorder de subvention, à partir de l'exercice 1934, aux associations créées en vue du curage et de l'entretien des fossés, à moins que ces associations ne s'engagent à créer un fonds de réserve à l'aide des cotisations annuelles et de justifier de l'existence de ce fonds à l'occasion de demandes de subventions ultérieures. Délibération. Adopté. SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 M. Gromer : Man hatte erst von fünf, dann von 10 Jahren gesprochen. Die Zahl 10 ist in der Tat im Protokoll beibehalten worden. Doch war es tatsächlich unsere Absicht, auf 5 Jahre zu kommen, damit die Arbeiten schneller ausgeführt würden. Nach der grossen Anstrengung, welche wir ziemlich schnell für die Elektrifizierung von vielen Gemeinden verwirklicht haben, scheint sich die Frage der abgelegenen Gehöften ein wenig sehr zu verschieben. M. Kern sprach vorher von einer Gemeinde, welche schon lange wartet. Ich kenne andere Fälle, welche seit 10 Jahren im Gang sind. Wir wünschen daher, dass die Arbeiten beschleunigt werden. Als diese Verszögerungen schädigen der Vereinfachung, welche doch so wichtig ist für ein grosses Budget wie das unsere. Selbstverständlich muss jedoch den finanziellen Möglichkeiten Rechnung getragen werden. M. le Préfet: Hier sitzt der Knoten der Frage. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf ungefähr 1.500.000 Fr. ; wenn Sie sie nur auf 5 Jahre verteilen, müssen Sie in jedem der nächsten Budgets 300.000 Fr. vorsehen und der Generalberichterstatter wird Ihnen bemerken, dass dies einen grossen Betrag darstellt. M.