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édifices cultuels ». Environ 25 communes ont pu recevoir satisfaction, du moins partielle. Sans le crédit supplémentaire que nous vous avions demandé il y a 5 mois, et sans une répartition sage, nous aurions été hors d'état de faire face à toutes les demandes. De nombreuses communes ou fabriques d'églises sont encore en instance; nous avons laissé pour le dernier trimestre 1933 une disponibilité de près de 30.000 fr. Nous croyons pouvoir nous présenter à vos observations éventuelles avec la certitude d'avoir fait notre devoir. M. le Président: Je remercie M. Gromer, Président de la Commission départementale, du rapport très
M. Gromer, Président de la Commission départementale, du rapport très complet qu'il vient de nous présenter. Un certain nombre de vœux ont été déposés sur le Bureau du Conseil Général. Ces vœux seront multipliés et renvoyés aux Commissions compétentes. La prochaine séance plénière est fixée au mercredi quatorze heures et demie, et la séance est levée à seize heures et quart. SÉANCE DU 25 SEPTEMBRE 1933 Die Disziplin, welche wir somit immer mehr und mehr unseren Entscheidungen auferlegen, wird nicht nur allein unserem Budget eine geregeltere Aufstellung geben, aber uns noch erlauben, wenn unsere Währung festbleibt, in speziellen Fonds Reserven
noch erlauben, wenn unsere Währung festbleibt, in speziellen Fonds Reserven zu gründen, sei es für die Errichtung eines Gebäudes der départementalen Dienststellen, oder für eine besondere Ausgabe für unsere Strassen, kurz, für Arbeiten von grosser Bedeutung. 3. Mit gutem Recht werden Sie uns auch die Frage stellen, ob wir in unserer Geschäftsführung gemäß den Notwendigkeiten der Krise, an Ersparnissen gedacht haben. Ich kann nicht, wie in meinem Bericht vom 2. Mai, Ihnen eine Reihe durch unsere Entscheidungen erreichter, positiver und zahlenmäßiger Ersparnisse, anführen. Wenn Sie jedoch, z.B. unseren Vorschlägen betreffend der Stipendien gutheissen, so können Sie diese Ausgabe im Vergleich
der Stipendien gutheissen, so können Sie diese Ausgabe im Vergleich zu 1932 verringern. Ferner haben wir in der letzten 3 Sitzungen fast die Gewohnheit angenommen, gewisse kleine Ausgaben um ungefähr 10 % zu verringern. Wir haben mit Beharrlichkeit das eine oder andere Gesuch zwecks Erhöhung der jährlichen Subvention abgelehnt. Mit dieser Einschränkungsbestrebung können wir mit weniger Besorgnis unserem Budget supplémentaire entgegensehen. Die Beteiligung des Départements an den Kosten der Voranschlüsse und anderer Ausgaben für Wasserleitungen, war zu verschiedenen Malen ein regelrechter Gegenstand unserer Diskussionen. Die stete Einübung unserer Sous-Commission du Génie rural mit dem Chef dieser Verwaltung, und das Bestreben,
Génie rural mit dem Chef dieser Verwaltung, und das Bestreben, die départementalen Finanzen zu wahren, werden in Zukunft verhinderen, dass wir von für das Département kostspieligen Voranschlüssen irregeführt werden. In einem besonderen Bericht hat diese Sous-Commission einige Prinzipien festgehalten, die Ihre 2. Kommission interessieren werden. Ein, wie gewöhnlich sehr dokumentierter Bericht des M. Heil über die Ausgaben der Säuglingsfürsorge hat die Frage aufgeworfen, ob es nicht möglich wäre, auf diesem Gebiet Ersparnisse zu machen. Die hieraus entstandene Diskussion streifte fast ausschließlich die Frage, welches der Teil der Initiative der privaten Werke und andererseits des öffentlichen Armenwesens sei. Um dieses Studium
Werke und andererseits des öffentlichen Armenwesens sei. Um dieses Studium vorzunehmen, wurde die Sous-Commission de l'Assistance publique gegründet. Feststellungen oder Schlussfolgerungen konnten Ihnen in einer so kurzen Frist noch nicht unterbreitet werden. Jetzt schon können Wir erklären, dass wir uns selbstverständlich hüten werden, die Tätigkeit der privaten Werke und Genossenschaften einzuschränken, da wo sie in zufriedenstellender Weise arbeiten. Das genaue Ziel des Studiums dieser Sous-Commission wird darin bestehen, die Zuständigkeiten dieser Gesellschaften und unseres Armenwesens genau voneinander zu scheiden und eine genaue Kontrolle über die Verwendung unserer Subvention zu erzielen. Eine bedeutende Ersparnis wäre zu erreichen, wenn wir Sie veranlassen
Eine bedeutende Ersparnis wäre zu erreichen, wenn wir Sie veranlassen könnten, aus der von M. Deiss aufgestellten Tabelle praktische Schlussfolgerungen zu ziehen, in der man die von uns gewährten besonderen Zulagen an Beamte mit denjenigen, die in anderen Départements bezahlt werden oder nicht existieren, vergleicht. Wir haben darauf verzichtet, Ihnen momentan Ersparnisse oder Streichungen in diesem Kapitel vorzuschlagen, weil die Angelegenheit noch nicht genügend geprüft ist, um gerechterweise entscheiden zu können. Es besteht jedoch hier ein kleiner Vorbehalt im Falle, dass sich unser Budget eines Tages in großen Schwierigkeiten befindet. Was neue besondere Zulagen anbetrifft, dürfen solche nicht mehr in
Was neue besondere Zulagen anbetrifft, dürfen solche nicht mehr in Frage kommen. 4. Was die Forderungen gewisser Kategorien der départementalen Beamten anbetrifft, hatte die Arbeit der Sous-Commission für Beamtenfragen, die Ihnen zu machenden Vorschläge, bereits schon für die Mainstagung genügend vorbereitet. Inzwischen konnte die Hoffnung, die Expeditionarfrage durch die Gründung sogenannter Commis d'ordre, nicht vor dieser Tagung verwirklicht werden. Sie werden somit mit einem Bericht befasst, der Ihnen, vom Sparsamkeits- und Gerechtigkeitssinn getragen, praktische Lösungen für die Expeditionarinnen, Polizei administrative und ständige Hilfsarbeiter, vorschlägt. Wir bitten Sie, diese Vorschläge zu bestätigen und die Interessenten darauf aufmerksam zu machen, dass gemäß
bestätigen und die Interessenten darauf aufmerksam zu machen, dass gemäß dem Willen der Commission départementale, dies die letzten Vorschläge sind. 5. Nach einem Bericht des Herrn de Schlumberger wurde die Frage der Elektrifizierung der Weiler von uns eingehend geprüft: Sie wird Ihnen zweifellos in der ersten Tagung von 1934 erneut vorgelegt werden zwecks Kreditbewilligung. Inzwischen wird die Verwaltung ersucht, ein wenig auf die Preise der Voranschlüsse einzuwirken, die der allgemeinen Preissenkung nicht gefolgt zu sein scheinen. 6. Wenn es einen Kredit gibt, der einem wirklichen Bedürfnis zu entsprechen scheint, so ist dies gewiss derjenige von Kapitel XXX, Art. 5 :
ist dies gewiss derjenige von Kapitel XXX, Art. 5 : « Kultusgebäude ». Ungefähr 25 Gemeinden könnten wenigstens teilweise befriedigt werden. Ohne den Ergänzungskredit, den wir Ihnen vor 5 Monaten verlangt hatten und ohne eine vorsichtige Verteilung wären wir nicht im Stande gewesen, allen Gesuchen gerecht zu werden. Zahlreiche Gemeinden und Kirchenverwaltungen befinden sich noch in Bearbeitung; wir haben für das letzte Trimester 1933 einen verfügbaren Kredit von ungefähr 30.000 Fr. übergelassen. Wir glauben, Ihre etwaigen Bemerkungen entgegennehmen zu können, mit der Gewissheit, unsere Pflicht getan zu haben. M. le Président: Ich danke M. Gromer, Präsident der Commission départementale, für
Président: Ich danke M. Gromer, Präsident der Commission départementale, für den sehr ausführlichen Bericht, den er uns vorgelegt hat. Eine gewisse Anzahl Wünsche wurden auf dem Bureau des Conseil Général niedergelegt. Diese Wünsche werden vervielfältigt und den zuständigen Kommissionen übersandt. Die nächste Plenarsitzung ist auf Mittwoch, um 14 1/2 Uhr festgesetzt und die Sitzung wird um 16 1/4 Uhr aufgehoben. 394e SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 2e Séance — 27 Septembre 1933 La séance est ouverte à 14 h. 30 par M. Michel Walter, Président. M. le Préfet y assiste. M. Mourer remplit les fonctions de Secrétaire, et procède à
M. Mourer remplit les fonctions de Secrétaire, et procède à l'appel nominal. Sont présents : MM. Brickert, Bronner, Elseesser, Extermann, Gromer, Guri, Hauss, Heil, Hoeffel, Hueber, Kern, Kleitz, Koessler Alfred, Koessler Ernest, Lévy Henry, Lux, Mourer, Muller, Nierenberger, Oberkirch, Reisacher, Rohmer, Roos, Schalck Alfred, Schalck Ernest, Schisselé, de Schlumberger, Schmutz, Sorgus, Thormann, Walter Charles, Walter Michel, Weiss. Excusés : MM. Bauer et Deiss. L'Assemblée renonce à la lecture du procès-verbal de la séance du 25 septembre. Discussion de l'ordre du jour. 1re Commission: Finances, Budget, Administration Générale. N° 6 et 106. Contributions. — Répartition des sommes revenant aux communes du
106. Contributions. — Répartition des sommes revenant aux communes du département sur la contribution, forfaitaire versée par les chemins de fer d'Alsace et de Lorraine au titre d'impôt local sur les professions. M. Weiss, Rapporteur : Votre 1re Commission vous propose d'approuver les propositions de M. le Préfet (voir rapports 6 et 106). Délibération. Adopté. N° 7. Bâtiments départementaux et bâtiments pris à loyer. Grosses réparations. — Sous-Préfecture de Strasbourg-Campagne et Casernes de Gendarmerie. M. E. Koessler, Rapporteur. En vue de l'exécution des travaux de grosses réparations au bâtiment de la Sous-Préfecture de Strasbourg-Campagne, MM. Architecte départemental a saisi M.
la Sous-Préfecture de Strasbourg-Campagne, MM. Architecte départemental a saisi M. le Préfet de propositions dont le montant s'élève à 8.200 fr. Le crédit nécessaire à cet effet est rendu disponible par une diminution de 20.500 fr. au Chap. 1*, art. 11, des dépenses. La Commission départementale, saisie de la question dans sa séance du 25 juillet 1933, a autorisé l'inscription de la dépense en question au projet de décision modificative N°. 2 de 1933. Votre 1re Commission vous propose de vouloir bien sanctionner l'inscription de 8.200 fr. et donner votre accord quant à la diminution de 20.500 fr. à apporter
accord quant à la diminution de 20.500 fr. à apporter au chapitre 1er, art. 11. Délibération. Adopté. N° 11. Mobilier départemental. — Acquisition et renouvellement (Sous-Préfectures). M. E. Koessler, Rapporteur. Différents achats ainsi que certains renouvellements de mobilier s'imposent dans la Sous-Préfecture de Strasbourg-Campagne. La dépense qui doit en résulter est de 11.900 fr. La Commission départementale qui a été saisie de cette question dans sa séance du 25 juillet 1932 a autorisé l'inscription de cette dépense à condition qu'il soit possible de trouver les disponibilités nécessaires dans le budget. SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 397 2. Sitzung — 27
SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 397 2. Sitzung — 27 Septembre 1933 Die Sitzung wird um 2 Uhr 30 durch M. Michel Walter, Präsident, eröffnet. M. le Préfet wohnt der Sitzung bei. M. Mourer funktioniert als Schriftführer und schreitet zum Namensaufruf. Anwesend sind : MM. Brickert, Bronner, Elseesser, Extermann, Gromer, Guri, Hauss, Heil, Hoeffel, Hueber, Kern, Kleitz, Koessler Alfred, Koessler Ernest, Lévy Henry, Lux, Mourer, Muller, Nierenberger, Oberkirch, Reisacher, Rohmer, Roos, Schalck Alfred, Schalck Ernest, Schisselé, de Schlumberger, Schmutz, Sorgus, Thormann, Walter Charles, Walter Michel, Weiss. Entschuldigt : MM. Bauer und Deiss. Die Assemblée verzichtet auf die Bekanntgabe des Sitzungsberichtes
und Deiss. Die Assemblée verzichtet auf die Bekanntgabe des Sitzungsberichtes vom 25. September. Besprechung der Tagesordnung : 1. Kommission : Finanzen, Budget, allgemeine Verwaltung. N° 6 und 106. Steuern. — Verteilung der von der Eisenbahnverwaltung von Elsass-Lothringen als lokale Gewerbesteuer zu zahlenden und an die Gemeinden des Départements abzuführenden Pauschalsumme. M. Weiss, Berichterstatter. Ihre 1. Kommission schlägt Ihnen die Annahme der Vorschläge des M. le Préfet vor (siehe Vorlagen Nr. 6 und 106). Beschluss. Angenommen. N° 7. Gebäude und Mietsgebäude des Départements. — Ausserordentliche Instandsetzungsarbeiten. — Sous-Präktur Strasbourg-Campagne und Gendarmeriekasernen. M. E. Koessler, Berichterstatter. Zwecks Ausführung ausserordentlicher Instandsetzungsarbeiten am Gebäude
M. E. Koessler, Berichterstatter. Zwecks Ausführung ausserordentlicher Instandsetzungsarbeiten am Gebäude der Sous-Präkatur Strasbourg-Campagne hat der Architecte départemental einen diesbezüglichen Kredit von 8.200 Fr. verlangt. Dieser Kredit ist durch eine Verminderung von 20.500 Fr. im Chapitre I, Art. 11 der Ausgaben verfügbar geworden. Die Commission départementale hat in ihrer Sitzung vom 25. Juli 1933 die Einschreibung der obengenannten Ausgabe im Entwurf der Décision modificative Nr. 2 von 1933 gutgeheissen. Ihre 1. Kommission bittet, die Einschreibung von 8.200 Fr. und die Verminderung von 20.500 Fr. im Chapitre I, Art. 11 zu genehmigen. Beschluss. Angenommen. N° 11. Mobiliar des Départements. — Erwerb und
Beschluss. Angenommen. N° 11. Mobiliar des Départements. — Erwerb und Erneuerung (Sous-Präfektures). M. E. Koessler, Berichterstatter. Der Erwerb von Mobiliar sowie die Erneuerung von Möbelstücken in der Sous-Präkatur Strasbourg-Campagne sind unumgängig notwendig geworden. Die diesbezügliche Gesamtausgabe beläuft sich auf 11.900 Fr. Die Commission départementale hat in ihrer Sitzung vom 25. Juli 1933 die Einschreibung dieser Ausgabe gutgeheissen, jedoch unter der Bedingung, dass die Verfügbarkeiten im Budget zu finden seien. M. le Préfet nous signale que der Kredit ist rendu disponible durch die Suppression entschieden durch die Commission départementale eines Kredits vorgesehen von 5.420 fr. für die Erziehung von Möbelstücken für
vorgesehen von 5.420 fr. für die Erziehung von Möbelstücken für die Sous-Präfektur d'Erstein und durch den Prälevement des Überschusses von 20.500 fr. aus dem Chapitre XXIV, Art. 11 der Ausgaben. Votre 1. Kommission schlägt Ihnen vor, die Einlage der neuen Ausgabe von 11.900 fr. zu genehmigen, den Anhang der Verminderung von 5.420 fr. im gleichen Artikel zu bestätigen und den Antrag zu stellen, eine zusätzliche Einlage von 6.480 fr. im Chap. XXIV, Art. 3 einzufügen. Délibération. Adopté. N° 21 bis. Chômage. — Kredit für Arbeitslosen. M. Mourer, Rapporteur. Dans les budgets de 1932 et 1933, le Conseil Général avait inscrit
budgets de 1932 et 1933, le Conseil Général avait inscrit les sommes respectives de 1.000.000 et 670.000 fr. pour financer les travaux extraordinaires à entreprendre pour lutter contre le chômage. Comme du crédit de 1.595.404.701 fr., resté disponible au début de l'exercice, nur eine Summe von 569.711 fr. wurde bis zum 1. Juli ausgegeben, es ist zu erwarten, dass der Kredit, der hier indiziert ist, weit entfernt von seinen Grenzen ist und dass der Überschuss, der sich für das laufende Jahr ergeben wird, vollständig ausreichen wird, um vorliegende Ausgaben zu decken. C'est pour ces motifs que votre Ire Commission vous
decken. C'est pour ces motifs que votre Ire Commission vous propose de renoncer à un nouveau vote de crédits. Délibération: M. le Préfet: Je voudrais simplement faire remarquer que le département a dépensé un million environ cette année pour les travaux de chômage. Cette somme représente un louable effort. M. Kern: Et nécessaire. M. le Préfet: Oui, le département a fait son devoir. M. le Président: Les conclusions du rapport sont adoptées. N° 21 ter. Chômage. — Fonctionnement du fonds départemental de chômage. — Nouvelle répartition des crédits. M. Mourer, Rapporteur. En vue de faire face aux dépenses qui seront
Rapporteur. En vue de faire face aux dépenses qui seront nécessaires en 1934 pour assurer le fonctionnement du fonds départemental de chômage et l'attribution de subventions départementales aux fonds municipaux de chômage, le crédit global de 1.300.000 fr. égal à celui des exercices 1932 et 1933 sera suffisant. Cependant, la répartition actuelle de ce crédit, à savoir: a) Remboursements aux communes du fonds départemental fr. 1.000.000,--- b) Subventions aux fonds municipaux 300.000,--- aurait besoin d'être modifiée. En effet, pendant l'exercice 1932, il a été dépensé au titre de: a) remboursements : fr. 703.451,45 et celui de b) subventions 472.149,--- Pour
: fr. 703.451,45 et celui de b) subventions 472.149,--- Pour les six premiers mois de l'exercice 1933, les chiffres respectifs ont été les suivants: a) remboursements : fr. 210.622,39 b) subventions 363.244,43 Il convient donc de diminuer la dotation du sous-titre a) et d'augmenter celle du sous-titre b). SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 En grâce Mitteilung des M. le Préfet kann der diesbezüglich Kredit, wie folgt, gefunden werden: 1. durch Absetzung des für Ankauf von Mobiliar für die Sous-Préfecture Erstein vorgesehenen Kredits von 5.420 Fr. (Entscheidung der Commission départementale). 2. durch den Überschuss der im Chapitre I, Art. 11 der
durch den Überschuss der im Chapitre I, Art. 11 der Ausgaben vorgesehenen Absetzung von 20.500 Fr. Ihre 1. Kommission bittet, die neue Ausgabe von 11.900 Fr. im Chapitre 24, Art. 3, sowie die durch die Commission départementale genehmigte Absetzung von 5.420 Fr. für die Sous-Préfecture Erstein gutzuheissen und die hieraus erfolgte Ausgabeerhöhung von 6480 Fr. in Chapitre XXIV, Art. 3, zu genehmigen. Beschluss. Angenommen. N° 21 bis. Arbeitslose. — Kredit für Notstandsarbeiten. M. Mourer, Berichterstatter. Zur Finanzierung der außerordentlichen Arbeiten, die im Interesse der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ausgeführt werden sollten, hatte der Conseil Général in den Budgets von 1932 und
hatte der Conseil Général in den Budgets von 1932 und 1933 Beträge in Höhe von 1.000.000 Fr. bzw. 670.000 Fr. eingesetzt. Da von dem zu Beginn dieses Rechnungsjahres zur Verfügung gestandenen Kredit von 1.595.404,01 Fr. bis zum 1. Juli 1933 nur eine Summe von 569.711 Fr. verausgelt wurde, so kann angenommen werden, dass obiger Kredit bei weitem nicht aufgebraucht werden wird, und dass der Überschuss, der auf das Rechnungsjahr 1934 übertragen werden kann, vollkommen hinreichend sein wird, um die notwendigen Ausgaben zu tätigen. Daher schlägt Ihre 1. Kommission vor, von einer weiteren Kreditbewilligung Abstand zu nehmen. Beschluss. M. le Préfet:
einer weiteren Kreditbewilligung Abstand zu nehmen. Beschluss. M. le Préfet: Ich möchte nur darauf hinweisen, dass das Département dieses Jahr ungefähr eine Million für die Beschäftigung der Arbeitslosen ausgegeben hat. Dieser Betrag zeugt von einer bemerkenswerten Anstrengung. M. Kern: und einer notwendigen. M. le Préfet: Jawohl, das Département hat seine Pflicht getan. M. le Président: Die Schlussfolgerungen des Berichts sind angenommen. N° 21 ter. Arbeitslose. — Tätigkeit des départementalen Arbeitslosenfonds. — Neue Verteilung der Kredite. M. Mourer, Berichterstatter. Um die im Jahre 1934 notwendig werdenden Ausgaben zu decken, welche die Tätigkeit des départementalen Arbeitslosenfonds und die Gewährung von Beihilfen des
Tätigkeit des départementalen Arbeitslosenfonds und die Gewährung von Beihilfen des Départements an die Gemeindeunterstützungskassen sicherstellen sollen, ist der Gesamtkredit von 1.300.000 Fr., der gleich, wie in den Jahren 1932 und 1933, hinreichend. Die gegenwärtige Verteilung dieses Kredits, nämlich a) Rückzahlung an die Gemeinden des départementalen Arbeitslosenfonds Fr. 1.000.000,--- b) Subventionierung der Gemeindefonds 300.000,--- bedürfte jedoch einer Änderung. Es wurden nämlich im Rechnungsjahr 1932 ausgegeben: a) für Rückzahlung; Fr. 703.451,45 b) für Subventionierung 472.149,--- Die sechs ersten Monate des Rechnungsjahres 1933 weisen folgende Zahlen auf: a) Rückzahlung Fr. 210.622,39 b) Subventionierung 363.244,43 Es war daher angebracht, die Dotierung des Untertitels a)
363.244,43 Es war daher angebracht, die Dotierung des Untertitels a) herabzusetzen und diejenige des Untertitels b) zu erhöhen. Aussi votre Ire Commission vous propose-t-elle que der Conseil Général veuille bien decidieren die Kredite folgenden Beträge in den Voranschlägen des Budgets 1934 unter dem chap. XXX, art. 2. Fonds départemental de chômage: a) Remboursement der Teile des Staates und des départements an die Gemeinden, aggregiert Fr. 700.000,--- b) Subventionierung der Gemeindefonds de chômage 600.000,--- Soit au total Fr. 1.300.000,--- Délibération. Adopté. N° 22. Compte des recettes et des dépenses départementales de l'exercice 1932. M. Muller, Rapporteur. Votre Ire Commission vous propose
l'exercice 1932. M. Muller, Rapporteur. Votre Ire Commission vous propose de geben Anerkennung an M. le Préfet des Definitiven der Rechnungen und der Ausgaben des départementales von 1932 und 1933, der folgendermaßen ist: Einnahmen eingenommenen Fr. 75.852.623,12 Ausgaben beglichen ... 69.241.656,25 Überfluss der Einnahmen an der Schließung des Jahres 1932 ... Fr. 6.610.966,87 Délibération. Adopté. N° 23. Secours an die Witwe eines Sous-Präfekten. M. Kleitz, rapporteur. Votre Ire Commission, nachdem sie den Bericht des M. le Préfet gesehen, Ihnen vorschlägt, die Secours für eine Periode von 3 Jahren, d.h. für die Jahre 1934 bis 1936, erneuern, welches zuvor der alte
die Jahre 1934 bis 1936, erneuern, welches zuvor der alte Sous-Präfekt von Saverne, dessen Lage immer noch Interesse verdient, einen Betrag von 3.000 Fr. erhielt. Délibération. Adoptet. N° 24. Die neue Schule der Friedens. — Subvention. M. Mourer, Rapporteur. Die Zeitschrift „Europa neue“ hat die „Nouvelle Schule der Friedens“ unterstützt, die an ihr Organe, die verfolgt, im Laufe der beiden vorhergehenden Jahre von Subventionen des Rates der Gemeinden, die zwischen 250 Fr. und 1.000 Fr. betragen, unterstützt wurde. Ihre erste Commission Sie vorschlägt, für das Rechnungsjahr 1933 eine neue Subvention, im Betrag von 500 Fr. zu vergeben und den Rat
im Betrag von 500 Fr. zu vergeben und den Rat der Gemeinde auf die Entscheidung in diesem Sinn einzuladen. Délibération. Adoptet. N° 40. Personal des départements. — Liquidation der Pension eines Beamten und der Witwe eines Beamten. M. Ch. Walter, Rapporteur. M. Dippacher, Chef de Bureau à la Sous-Préfecture de Wissembourg (41 ans et 11 mois de services civil et militaire) est admis à la retraite à partir du 1er octobre 1933. Sa pension est à fixer à 36.380 fr. à partir de cette date. SÉANCE DU 27 SEPTEMBRE 1933 Deshalb schlägt Ihre 1. Kommission vor, der Conseil Général möge
Deshalb schlägt Ihre 1. Kommission vor, der Conseil Général möge beschließen, nachstehende Kredite im Budgetvoranschlag von 1934 bei Kapitel XXX, Art. 2, einzusetzen: Départementales Arbeitslosenfonds: a) Rückerstattung an die angeschlossenen Gemeinden der Anteile von Staat und Département ...., Fr. 700.000,— b) Subventionierung der Gemeinde-Arbeitslosenfonds 600.000,— zusammen Fr. 1.300.000,— Beschluss. Angenommen. N° 22. Compte der Einnahmen und Ausgaben des Départements. — Rechnungsjahr 1932. M. Muller, Berichterstatter. Ihre 1. Kommission schlägt Ihnen vor, dem M. le Préfet die Vorlage der Entlastung des Compte der Einnahmen und Ausgaben des Départements im Rechnungsjahr 1932 zu bestätigen. Dasselbe ist wie folgt abgeschlossen worden: Erhobene Einnahmen
zu bestätigen. Dasselbe ist wie folgt abgeschlossen worden: Erhobene Einnahmen Fr. 75.852.623,12 Bezahlte Ausgaben 69.241.656,25 Einnahmesüberschuss am Schluss des Rechnungsjahres 1932. Fr. 6.610.966,87 Beschluss. Angenommen. N° 23. Unterstützung an die Witwe eines Sous-Préfet. M. Kleitz, Berichterstatter. Nach Kenntnisnahme des Berichtes des M. le Préfet, schlägt Ihnen Ihre 1. Kommission vor, die an Mme Labori de Larigaudi, Witwe des ehemaligen Sous-Préfet von Saverne, deren Lage immer noch unterstützungsbedürftig ist, bewilligte jährliche Unterstützung von 3.000 Fr. für die Dauer von 3 Jahren, d. h. für die Jahre 1934 bis 1936, zu erneuern. Beschluss. Angenommen. N° 24. La Nouvelle Ecole de la Paix.
Beschluss. Angenommen. N° 24. La Nouvelle Ecole de la Paix. — Subvention. M. Mourer, Berichterstatter. Der durch die politische Revue «Europe Nouvelle» gegründeten «Nouvelle Ecole de la Paix» wurde in Anerkennung der durch genanntes Institut verfolgten Zwecke in den beiden Vorjahren 250 Fr. bezw. 1.000 Fr. Subvention durch den Conseil Général bewilligt. Ihre 1. Kommission schlägt Ihnen vor, für das Rechnungsjahr 1933 eine weitere Subvention in Höhe von 500 Fr. zu bewilligen und bittet den Conseil Général, in diesem Sinne beschließen zu wollen. Beschluss. Angenommen. N° 40. Beamte und Angestellte des Départements. Festsetzung der Pension eines Beamten und der Witwe