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bearbeitet werden. ANNAHME IV. Bericht über einige zu bewilligenden Beihilfen an die Gemeinden für Arbeiten an Kultusgegenständen. Sitzung vom 1. Juli 1933. M. GROMER, Berichterstatter. Diejenigen Gemeinden, welchen wir infolge von Beschlüssen von 1932 im Jahre 1933 Jahresraten schuldig sind, nehmen in diesem Bericht eine besondere Stelle ein. Osthoffen, Presbyterium (2.000 Fr.); La Petite-Pierre, Kirche (7.000 Fr.). Für Lorentzen gilt es, eine somme von 800 Fr., mandatiert an diese Gemeinde am 22. April 1933, zu überprüfen. Wird dies geschehen, so ist die Commission nicht mehr zur Abstimmung der Jahresrate für 1933 zu berufen. Di. Liste, beiliegender Aktenstück, die Sitzung, in
1933 zu berufen. Di. Liste, beiliegender Aktenstück, die Sitzung, in welcher die Jahresraten verordnet wurden, sollte mit hinzugefügt werden. Sicherlich ist es auch von Interesse, bei der Verteilung des verfügbaren Geldes für 1933, das bereits vorhanden ist, zu berücksichtigen, dass mehr als die Hälfte des vorhandenen Fonds für 1933 bereits aufgebraucht ist, dass der Fonds für die denkmalpflegedörhtige Kirchen fast erschöpft ist und dass mehrere Gemeinden noch im Wartestand sind für den Bau neuer, provisorischer Kirchen. Die Summe von 5.000 Fr. sollte nur überschritten werden, wenn es sich um große Gemeinden handelt, bei welchen das Gesamtabschreibungsvermögen bereits erhöht ist und
Gemeinden handelt, bei welchen das Gesamtabschreibungsvermögen bereits erhöht ist und die Gemeinde bereits hohen Belastungen ausgesetzt ist. Die Summe von 5.000 Fr. sollte auf keinen Fall überschritten werden. Minversheim: Die beantragte Summe (15.000 bis 20.000) Fr. ist zu hoch, um auf dem Kapitel XXX, Art. 5 aufgenommen werden zu können. Die Ausgaben für Clôtures de cimetières gehören im Allgemeinen dem Fonds der Amtspfiffsstrafen zu. Zudem hat die Gemeinde kein einziges Zehntel mehr für ordentliche Ausgaben. Die von dem Präfekten vorgeschlagene Summe (15 bis 20.000 Fr.) kann deshalb nicht angenommen werden. Jedoch 5.000 Fr. könnte auf dem Kapitel der Kultusgegenstände aufgestellt
Jedoch 5.000 Fr. könnte auf dem Kapitel der Kultusgegenstände aufgestellt werden; man kann beschließen, einer Subvention auf dem Amtspfiffsfonds zustehen, wenn die Frage der Verwendung dieses Fonds sich stellt. Petersbach: Die Ausgabe beträgt 1648 Fr.; die vorgeschlagene Administration (1000 Fr.) scheint sehr hoch; die Summe von 800 Fr., die gleich 50 % der Ausgabe beträgt, dürfte die Gemeinde zufriedstellen. Hürtigheim: Ich schlage vor, die vorgeschlagene Administration zu akzeptieren: 5.000 Fr. Kosswiller: 5.000 Fr.; die Ausgabe beträgt 21.700 Fr. Es würde unausgeglichen sein, der Gemeinde eine Summe von 8 bis 10.000 Fr., wie dies uns vorgeschlagen wurde, zu gewähren, da dies
Fr., wie dies uns vorgeschlagen wurde, zu gewähren, da dies eine ungleichheit, die sich nicht rechtfertigen lässt, im Vergleich zu der Summe, die den anderen Gemeinden gewährt wird. Lupstein: Zu einer Ausgabe von 33.000 Fr. wollen wir einer Subvention von 10.000 Fr. zugeben. Demnach wäre eine Summe von 6.000 Fr. proportional. Niemand für Lupstein noch für die vier vorhergenannten Gemeinden, die Frage der Pflege der Kinder in einer neuen Beleuchtung wiederaufzutauchen. Jedenfalls darf sie in diesem Zusammenhang nicht aus dem Auge gelassen werden. Schließlich erscheint hier noch die Erinnerung an eine Frage angebracht, die Ihr Berichterstatter kürzlich in der Sitzung
eine Frage angebracht, die Ihr Berichterstatter kürzlich in der Sitzung vom 31. März 1933 beim Beratung des Beitrags an die Association de Puériculture aufgeworfen hat. Es handelt sich um die Frage, wie weit die Aufsicht der kantonalen Zentralen durch die Association, die dafür 26.000 Fr. ausgibt, mit dem Inspektionsdienst durch die zuständigen Abteilungen der Präfektur selbst parallel geht oder parallel gemacht werden konnte in der Absicht, ohne Beeinträchtigung des Zwecks, Geld zu sparen. Zusammenfassend sei somit gesagt: Einwendungen gegen die Bewilligung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Kostenbeiträge werden nicht erhoben. Diese Beiträge erreichen eine Gesamtsumme von 69.465 Fr. gegen 57.710
Diese Beiträge erreichen eine Gesamtsumme von 69.465 Fr. gegen 57.710 Fr. in 1932, also 11.755 Fr. mehr. Jedoch sollten neben der finanziellen Bewilligung die hier aufgeworfenen Fragen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung geprüft und von der Commission départementale weiter bearbeitet werden. Nachfolgend deren Zahlung, mit Angabe des Betrages der Jahresrate, welche die Commission départementale für das Jahr 1933 zu bewilligen beabsichtigt hatte: Obersteinbach, Pfarrhaus (2.000 Fr.); Grassendorf, Pfarrhaus (4,000 Fr.); Lorentzen, Kirche (800 Fr.); Schaffhausen, Pfarrhaus (2.000 Fr.); Osthoffen, Kirche (5.000 Fr.); La Petite-Pierre, Kirche (7.000 Fr.). Für Lorentzen wäre festzustellen, ob die Summe von 800 Fr., welche an diese
festzustellen, ob die Summe von 800 Fr., welche an diese Gemeinde am 22. April 1933 ausgezahlt worden ist, nicht die für 1933 vorgesehene Annuität ist; falls dem so wäre, hätte die Kommission diese Annuität nicht mehr zu votieren. Auf dem beigefügten Verzeichnis müsste das Datum der Sitzung, in welcher die Annuitäten bewilligt worden sind, angegeben sein. Was die anderen Gemeinden anbetrifft, welche Gegenstand meines Berichts sind, ist bei der Verteilung des Kredits dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bereits mehr als die Hälfte des verfügbaren Kredits von 1933, die von mir im Mai 1933 beantragte Summe von 35.000 Fr. miteinbeinhaltend,
mir im Mai 1933 beantragte Summe von 35.000 Fr. miteinbeinhaltend, ausgegeben ist, trotzdem das halbe Jahr kaum verstrichen, der Fonds für als historische Denkmäler klassifizierte Kirchen-fast aufgebraucht und eine große Anzahl von Gemeinden noch um Bewilligung von Beihilfen eingekommen ist; da ist vor allem die neue Pfarrei am Rheinhafen, welche einen beträchtlichen Zuschuss zu dem Bau ihrer provisorischen Kirche erhofft. Der Betrag von 5.000 Fr. sollte nur in außergewöhnlichen Fällen überschritten werden, z. B. wenn es sich um große Gemeinden handelt, die Kostenanschlagsumme hoch ist und die Lasten der Gemeinden schon beträchtlich sind. Nachstehend die Vorschläge, welche ich auf Grund
schon beträchtlich sind. Nachstehend die Vorschläge, welche ich auf Grund dieser Richtlinien ihnen zur Beschlussfassung unterbreite: Minversheim: Die verlangte Summe (15.000 bis 20.000 Fr.) ist außergewöhnlich hoch, um auf den Chap. XXX, Art. 5 genommen zu werden. Die Ausgaben für Umfriedigungen von Friedhöfen werden gewöhnlich aus dem Fonds der Strafgelder subventioniert. Andererseits erhebt die Gemeinde keinen einzigen ordentlichen Steuerzuschlagscentime. Der Vorschlag des M. le Préfet (15 bis 20:000 Fr.) kann also unmöglich berücksichtigt werden. Trotzdem könnten 5.000 Fr. aus dem Kredit des Chap. XXX, Art. 5 bewilligt werden. Man kann auch die Bewilligung einer Beihilfe aus dem Strafgelderfonds beschließen, sobald
auch die Bewilligung einer Beihilfe aus dem Strafgelderfonds beschließen, sobald die Verwendung dieses Fonds in Frage kommt. Petersbach: Die Ausgabe beträgt 1.648 Fr.; der Vorschlag der Verwaltung (1.000 Fr.) scheint sehr hoch; eine Summe von 800 Fr., gleich 50 % der Gesamtausgabe, dürfte die Gemeinde zufriedenstellen. Hürthigheim: Ich schlage die Annahme des Vorschlags der Verwaltung vor: 5.000 Fr. Kosswiller: 5.000 Fr. Die Ausgabe beträgt nur 21.700 Fr. Der Gemeinde eine Summe von 8 bis 10.000 Fr. zu bewilligen, wie man uns es vorschlägt, wäre eine nicht zu rechtfertigende Ungerechtigkeit im Vergleich zu der für die Gemeinde Hürthigheim vorgeschlagenen Summe (5.000
Vergleich zu der für die Gemeinde Hürthigheim vorgeschlagenen Summe (5.000 Fr.). Lupstein: Für eine Ausgabe von 33.000 Fr. schlägt man uns eine Beihilfe von 10.000 Fr. vor. Nach dem für die anderen Gemeinden befolgten Satz dürfte eine Summe von 6.000 Fr. angemessen sein. In keinem Fall, sei es für Lupstein, oder für die vorhergehenden 4 Gemeinden, ist die Frage der 340 RAPPORT DE LA COMMISSION-DÉPARTEMENTALE respektive de l'Etat noch reguliert; der Recours an M. Altorfer, Directeur du Service des Cultes, bleibt, daher, offenen, für parfaire les subventions du département. Bueswiller: M. Altorfer will accorder une subvention en 1934. L'Administration départementale
M. Altorfer will accorder une subvention en 1934. L'Administration départementale propose une subvention de 6.000 fr. sur notre fonds. En tenant compte de la promesse de M. Altorfer und des Faktors, dass 17.000 fr. auf eine Gesamtausgabe von 24.000 fr. sind bereits assumiert durch die Kommune und die Paroisse, eine proposition von 4.000 fr. seems justifiée. ANNEXE V. Rapport sur l'électrification des habitations isolées en général. Séance du 1er juillet 1933. M. DE SCHLUMBERGER, Rapporteur. M. le Préfet uns hat soumis ein Zustand, welcher ressortiert, die Konsultationen gemacht wurden, am Rande der Städte, was den isolierten Häusern, die noch zu
Rande der Städte, was den isolierten Häusern, die noch zu elektrifizieren sind. Ich nünschi nicht über die Notwendigkeit, den Einwohnern, in solchen Häusern, wie es ist gemacht für Agglomeration, die Möglichkeit, von Strom zu profitieren, ebenfalls ihren Mitbürger in den Dörfern. Vier Kategorien wurden eingerichtet entsprechend der Anzahl der Einwohner, zu wissen, 100 und mehr Einwohner, von 25 bis 100 Einwohner, von 8 bis 25 Einwohner, und weniger als 8 Einwohner. Es existieren isolierte Häuser, die noch nicht elektrifiziert sind, in 67 Kommunen. Die Beteiligungen wären entsprechend: i° Für die Kategorie der Ecker, die 100 und mehr Einwohner, enthält keine
Kategorie der Ecker, die 100 und mehr Einwohner, enthält keine Kommunen, die Beteiligung entsprechen, 2° Für die Kategorie der Ecker von 25 bis 100 Einwohner, zwei Kommunen akzeptieren die Beteiligung, 3° Für die Kategorie der Ecker von 8 bis 25 Einwohner, eine Kommune akzeptiert die Beteiligung, 4° Für die Kategorie der Ecker von weniger als 8 Einwohner, fünf Kommunen haben akzeptiert. Es gibt also 8 Annahmen auf 67. Es scheint offensichtlich, dass die Rat der Gemeinde, nicht können sie sich endgültig, bevor sie weiß, wie viel der Staat und der Kreis, werden. Der Fall ist still, zu diesem Thema, und
Kreis, werden. Der Fall ist still, zu diesem Thema, und Ihr rapporteur, ist der Meinung, dass die erste Sache zu tun, ist, diese, Parteien, zu fixieren. Es ist offensichtlich, dass die Elektrifizierung der Ecker ist relativ onerous für die Kommunen und das der Staat und der Kreis, wären zu, für eine große Partie, der Kosten, zu, tragen, vor allem, die finanzielle Situation der Kommunen, wird immer negativer. Es wären zu berücksichtigen, die Subvention und die Vorschüsse ohne Zinssatz, die mit der Beteiligung eventuell des Staates, sollte erreichen 50 bis 75 % der Kosten. Ein Notfall wäre zu untersuchen, wie es
% der Kosten. Ein Notfall wäre zu untersuchen, wie es wurde gemacht für den Klassifizierung der Wege, als Wege des Interesses, in, zu verfahren, in Abschnitten, innerhalb eines Fünfjahres, zum Beispiel. Es ist klar, dass die Pläne sind, approximativ und eher übertrieben und dürften revisiert werden. D'après les dossiers des Tabelle, es wären 6.320.000 fr. zu verbauen. Einige Häuser, isoliert, zu schwierig zu erreichen, wären zu abweisen, was die Kosten auf 6.000.000 fr. in runden. Dieses Ziffer, geteilt auf 5 Jahre, fiele eine jährliche Kosten von mehr als 1.200.000 fr., deren der Staat und der Kreis, tragen, die Hälfte mindestens.
deren der Staat und der Kreis, tragen, die Hälfte mindestens. Sollen gefunden, werden, im Budget 600.000 fr. soit en recettes ordinaires, soit sur fonds d'emprunt. Mais avant de prendre une décision, votre rapporteur vous propose de s'assurer la participation de l'Etat. Votre rapporteur vous rappelle à cette occasion la décision prise par le Conseil Général dans sa séance du 3 novembre 1931 d'après laquelle la possibilité pourra être envisagée de subventionner ces BERICHT DER COMMISSION DÉPARTEMENTALE 341 Beteiligung an den Unkosten durch den entsprechenden Staatskredit geregelt; es bleibt demnach die Möglichkeit, M. AUorffer, Kultusdirektor, zwecks Ergänzung der vom Département bewilligten
Möglichkeit, M. AUorffer, Kultusdirektor, zwecks Ergänzung der vom Département bewilligten Beihilfen anzugehen. Bueswiller : M. AUorffer hat für das Jahr 1934 eine Beihilfe zugesagt. Die Verwaltung schlägt eine Beihilfe von 6.000 Fr. aus unserem Kredit vor. Wenn man die von M. AUorffer gemachte Zusage in Betracht zieht, sowie den Umstand, dass auf eine Gesamtausgabe von 24.006 Fr. bereits 17.000 Fr. von der Gemeinde und der Kirchengemeinde getragen werden, erscheint mein Vorschlag von 4.000 Fr. als gerechtmäßigt. ANLAGE V. Bericht betr. Versorgung im allgemeinen der abgelegenen Wohnungen mit Elektrizität. Sitzung vom 1. Juli 1933: M. DE SCHLUMBERGER; Berichterstatter. M. le Préfet
1. Juli 1933: M. DE SCHLUMBERGER; Berichterstatter. M. le Préfet hat uns eine Nachweisung unterbreitet, aus welcher die bei den Gemeinden angeblich Nachfragen bezüglich der noch mit Elektrizität zu versorgenden abgelegenen Wohnungen hervorgeht. Ich brauche nicht besonders auf die Notwendigkeit hinzuweisen, diesen Bewohnern, wie es für die Ortschaften geschehen ist, die Möglichkeit zu geben, in den Genuss des elektrischen Stroms, wie ihre Mitbürger in den Dörfern, zu treten. 4 Kategorien sind nach der Einwohnerzahl aufgestellt worden, namentlich die von 100 und mehr Einwohnern, die von 25 bis 100 Einwohnern, die von 8 bis 25 Einwohnern und die von weniger als
von 8 bis 25 Einwohnern und die von weniger als 8 Einwohnern. Es bestehen nicht mit Elektrizität versorgte abgelegene Wohnungen in 67 Gemeinden. Die Beteiligungen wurden sich wie folgt verteilen: 1. In der Kategorie der abgelegenen Wohnungen von 100 und mehr Einwohnern hat keine Gemeinde eine Beteiligung zugesagt. 2. In der Kategorie der abgelegenen Wohnungen von 25 bis 100 Einwohnern nehmen 2 Gemeinden die Beteiligung an. 3. In der Kategorie der abgelegenen Wohnungen von 8 bis 25 Einwohnern nimmt eine Gemeinde die Beteiligung an. 4. In der Kategorie der abgelegenen Wohnungen von weniger als 8 Einwohnern haben 5 Gemeinden angenommen.
Wohnungen von weniger als 8 Einwohnern haben 5 Gemeinden angenommen. Wir haben mithin 8 Beteiligungen auf 67. Es erscheint offenbar, dass sich die Gemeindeväten nicht definitiv aussprechen können, bevor sie nicht wissen, welcher der Anteil des Staates und derjenige des Bezirks sein wird. Die Akten schweigen hierüber und Ihr Berichterstatter ist der Ansicht, dass man zuerst diesen Anteil festlegen sollte. Es ist klar, dass die Versorgung der abgelegenen Gehöfte mit Elektrizität im Verhältnis für die Gemeinden kostspielig sein wird und dass der Staat und der Bezirk mit einem weitgehenden Anteil dazu beitragen müssen, besonders in Anbetracht der mehr und mehr
dazu beitragen müssen, besonders in Anbetracht der mehr und mehr ungünstigen finanziellen Lage der Gemeinden. Es wäre die Subvention und der zinslose Vorschuss ins Auge zu fassen, welche mit der eventuellen Beteiligung des Staates 50 bis 75 % der Ausgabe erreichen müsste. Eine Uebersicht nach Dringlichkeit würde aufgestellt, wie dies für die Klassifizierung der Wege als Vizinalstrassen gemacht worden ist, indem man Stückweise binnen einer Frist von 5 Jahren zum Beispiel vorgeht. Es ist selbstverständlich, dass die Kostenanschläge ungefähr aufgestellt und vielmehr übertrieben sind und nachgeprüft werden müssen. Nach den Akten würde es sich um eine Gesamtausgabe von 6.320.000 Fr.
Akten würde es sich um eine Gesamtausgabe von 6.320.000 Fr. handeln. Gewisse abgelegene und zu schwer zu erreichende Häuser wurden auszusondern sein, was die Ausgabe auf rund 6.000.000 Francs herabsetzen würde. Diese Ziffer würde auf 5 Jahre verteilt eine jährliche Ausgabe von mehr als 1.200.000 Fr. ausmachen, wovon der Staat und der Bezirk mindestens die Hälfte tragen würden. Es wären daher im Budget 600.000 Fr. zu finden, sei es aus den ordentlichen Einnahmen, sei es aus dem Anleihefonds. Bevor jedoch eine Entscheidung getroffen wird, schlägt Ihnen Ihr Berichterstatter vor, sich die Beteiligung des Staates zu sichern. Ihr Berichterstatter bringt Ihnen
die Beteiligung des Staates zu sichern. Ihr Berichterstatter bringt Ihnen bei dieser Gelegenheit die vom Conseil Général in seiner Sitzung vom 3. November 1931 getroffene Entscheidung in Erinnerung, nach welcher die Möglichkeit ins Auge gefasst werden kann, gewisse abgelegene Gehöfte oder Wohnungen zu unter 345 RAPPORT DE LA COMMISSION DÉPARTEMENTALE ... tains écarts, ou habitations isolées, dont le rattachement à un réseau serait trop coûteux, subvention qui leur permettrait de s'électrifier eux-mêmes. En consultant à nouveau les communes, un tableau de ce genre de maisons isolées könnte erstellt werden. Pour conclure: s'assurer la participation de l'Etat, établir un tableau d'après
conclure: s'assurer la participation de l'Etat, établir un tableau d'après l'urgence, inscrire au budget de 1934 un crédit de 600.000 fr. pour la première tranche. ANNEXE VI. Sous-Commission du Génie rural. Séance du 2 juin 1933. I. — Adductions d'eau potable. — Questions de principe. 1° La Sous-Commission a eu connaissance des sollicitations dont les communes sont parfois l'objet de la part de personnes privées, en vue de l'étude de projets d'adductions d'eau ou autres. Les communes qui donnent suite à ces offres s'exposent à en supporter les frais, lorsque les projets ne sont pas agréés par l'administration. La Sous-Commission
les projets ne sont pas agréés par l'administration. La Sous-Commission estime qu'il y aurait lieu d'en informer les maires par voie de circulaire et en même temps, de leur signaler l'opportunité de faire examiner, par les services compétents, les offres dont ils sont saisis, avant de s'engager d'une manière quelconque. 2° La Sous-Commission, après avoir pris connaissance des études en cours, notamment dans les régions de Hochfelden, Saverne, Drulingen, etc., constate qu'il importe de favoriser la réalisation des syndicats de communes, qui correspondent aux solutions les plus économiques et les plus sûres au point de vue hygiénique. Dans ce but,
plus sûres au point de vue hygiénique. Dans ce but, la Sous-Commission est d'avis que les projets de cette nature devront être retenus en priorité pour le paiement des frais d'étude et qu'il ne devra pas être exigé d'engagement d'exécuter les travaux comme condition de ce paiement, chaque fois que la réalisation de l'entreprise pourrait en souffrir. 30 Par contre, la Sous-Commission verrait des avantages à ce que les frais d'étude des projets intéressant des communes isolées soient remboursés au département lorsque les travaux ne sont pas exécutés. Les subventions départementales devraient être subordonnées à cette condition, déjà imposée par
départementales devraient être subordonnées à cette condition, déjà imposée par l'État et il y aurait lieu, dans chaque cas, de réclamer de la commune un engagement préalable en ce sens. 40 Les frais d'étude supportés par le département ne peuvent s'appliquer qu'aux projets agréés par l'administration. Les projets non admis, notamment les projets mal établis ou incomplets, ne sauraient faire l'objet de subvention départementale, même limitée à une partie des dépenses d'établissement. 5° En ce qui concerne la fixation d'une subvention maximale par projet, la Sous-Commission constate qu'il ne peut s'agir d'un chiffre forfaitaire. Il convient de tenir compte de
s'agir d'un chiffre forfaitaire. Il convient de tenir compte de l'importance des entreprises, de leur intérêt économique et de leur vitalité conditionnée par la dépense par tête d'habitant. L'affaire est à l'étude et fera l'objet de propositions, le moment venu. II. — Syndicat de l'Ehn et de l'Andlau. — Demande de subvention extraordinaire. Le Syndicat de l'Ehn et de l'Andlau a formé une demande tendant à obtenir une subvention de 30 % des dépenses, limitée au maximum de 11.325 fr., en vue de l'exécution de travaux en rivière évalués à 30.750 fr., prévus en 1933. Sur le rapport de M.
30.750 fr., prévus en 1933. Sur le rapport de M. Schalck, la Sous-Commission émet un avis favorable à l'allocation de la subvention sollicitée en raison de la situation financière difficile dans laquelle se trouve le syndicat, du fait des emprunts qu'il a encore à amortir. Elle observe toutefois que, suivant le dossier qui lui a été soumis, certains postes de dépenses du budget de l'exercice 1933 relatifs à l'administration du Syndicat (rectification des rôles et rémunération du receveur) ont été augmentés considérablement sans qu'aucune justification soit donnée. En outre, les décisions du Syndicat relatives à la contribution exigée de la
décisions du Syndicat relatives à la contribution exigée de la commune d'Innenheim pour le curage de Litzelmattgraben (Rudenmattgraben) ainsi que pour l'apurement d'anciens comptes d'indemnités pour occupation de terrain (délibération du 8 février 1933) gagneraient à être motivées. La Sous-Commission propose que l'attention de l'administration soit appelée sur la convenance d'éclaircir ces divers points. BERICHT DER COMMISSION DÉPARTEMENTALE 343 stutzt, deren Anschluss an ein Netz zu kostspielig wäre, Unterstützung, welche ihnen erlauben würde, sich selbst mit Elektrizität zu versorgen. Indem die Gemeinden erneut befragt wurden, konnte eine Nachweisung dieser Art von abgelegenen Häusern aufgestellt werden. Schlussfolgerung: sich die Beteiligung des
von abgelegenen Häusern aufgestellt werden. Schlussfolgerung: sich die Beteiligung des Staates sichern, eine Nachweisung nach Dringlichkeit aufstellen, ins Budget von 1934 einen Kredit von 600.000 Fr. für den ersten Abschnitt eintragen. ANLAGE VI. Sous-Commission du Génie rural. Sitzung vom 2. Juni 1933. I. — Trinkwasserleitungen. — Prinzipienfragen. 1. Die Sous-Commission hat Kenntnis erhalten von Anträgen die den Gemeinden seitens Privat, Personen zugehen zwecks Aufstellung von Wasserleitungs und anderen Projekten. Die Gemeinden welche diesen Offerten Folge geben, setzen sich der Gefahr aus, die Kosten davon zu tragen, falls die Projekte nicht die Genehmigung seitens der Verwaltung erhalten. Die Sous-Commission ist der
die Genehmigung seitens der Verwaltung erhalten. Die Sous-Commission ist der Meinung, dass die Maires durch ein Zirkularschreiben davon informiert und zu gleicher Zeit ihnen empfohlen werden sollte, die zuständigen Dienststellen mit der Prüfung der Angebote zu beauftragen, bevor sie sich in irgendeiner Weise verpflichten. 2. Die Sous-Commission, nach Kenntnisnahme der in Vorbereitung befindlichen Projekte besonders in der Gegend von Hochfelden, Saverne und Drulingen usw. stellt fest, dass es angezeigt wäre, die Gründung von Gemeindesyndikaten zu begünstigen, da sie die größten Vorteile sowohl in ökonomischer wie in hygienischer Hinsicht bieten. In Verfolgung dieses Zieles ist die Sous-Commission der Ansicht, dass die
Verfolgung dieses Zieles ist die Sous-Commission der Ansicht, dass die Projekte dieser Art in erster Linie für die Zahlung der Bearbeitungskosten zu berücksichtigen sind, und dass nicht als Bedingung zur Zahlung dieser Kosten die Verpflichtung zur Ausführung der Arbeiten auferlegt wird, jedesmal wenn die Ausführung des Unternehmers darunter leiden würde. 3. Dagegen würde die Sous-Commission nur Vorteile sehen, wenn die Kosten für das Studium von Projekten die isolierte Gemeinden interessieren, dem Département zurückgezahlt werden, falls die Arbeiten nicht zur Ausführung kommen. Die Beihilfe des Départements müssten dieser Bedingung unterworfen werden, wie dies bereits für den Staat der Fall ist und
wie dies bereits für den Staat der Fall ist und es müsste in jedem Falle von der Gemeinde im voraus eine entsprechende Verpflichtung verlangt werden. 4. Die durch das Département übernommenen Kosten für Bearbeitung von Projekten können nur auf solche Projekte Anwendung finden, die durch die Verwaltung genehmigt worden sind. Die nicht zugelassenen Projekte besonders die schlecht aufgestellten oder unvollständigen, können nicht Gegenstand einer Beihilfe des Départements sein, selbst nicht für einen Teil der Auslagen für die Aufstellung. 5. Was die Festsetzung eines Höchstbetrags der Beihilfe für ein Projekt betrifft, stellt die Sous-Commission fest, dass es sich nicht um einen