Gericht: OGH
Geschäftszahl: 14Os88/24h
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2024:0140OS00088.24H.1008.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 8. Oktober 2024 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger als Vorsitzende, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Nordmeyer, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Mann und Dr. Setz-Hummel LL.M. sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Farkas in Gegenwart des Schriftführers Dr. Jetzinger in der Maßnahmenvollzugssache des * W*, AZ 19 BE 14/24s des Landesgerichts Krems an der Donau, über die Beschwerde des Verurteilten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Beschwerdegericht vom 15. Mai 2024, AZ 17 Bs 148/24z, nach Einsichtnahme der Generalprokuratur in die Akten in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Text

Gründe:

[1] Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Oberlandesgericht Wien als Beschwerdegericht die von * W* (zum wiederholten Mal) gegen den Beschluss des Landesgerichts Krems an der Donau vom 9. April 2024, GZ 19 BE 14/24s-11.2, ergriffene Beschwerde als unzulässig zurück.

Rechtliche Beurteilung

[2] Die gegen diesen Beschluss gerichtete Beschwerde des Untergebrachten war ebenfalls zurückzuweisen, weil gegen Entscheidungen des Beschwerdegerichts kein weiterer Rechtszug zusteht (§ 89 Abs 6 StPO iVm § 17 Abs 1 Z 3 StVG).