Gericht: OGH
Geschäftszahl: 15Os94/24y
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2024:0150OS00094.24Y.0924.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 24. September 2024 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl als Vorsitzenden, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski, Dr. Mann und Dr. Sadoghi sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Riffel in der Maßnahmenvollzugssache des * E*, AZ 194 Bl 41/23y des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über die Beschwerde des Genannten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom 18. April 2024, AZ 32 Bs 14/24d, nach Einsichtnahme der Generalprokuratur in die Akten nichtöffentlich (§ 62 Abs 1 zweiter Satz OGH-Geo 2019) den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Text

Gründe:

[1] Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Oberlandesgericht Wien die Beschwerde des * E* gegen den Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Vollzugsgericht vom 6. November 2023, GZ 194 Bl 41/23y-4, mit welchem dieses das Verfahren nach § 121c StVG im Zusammenhang mit einer vom Betroffenen erhobenen Säumnisbeschwerde eingestellt hatte, ebenso zurück wie dessen Antrag auf Verfahrenshilfe.

Rechtliche Beurteilung

[2] Die dagegen erhobene Beschwerde des E* war zurückzuweisen, weil gegen die Entscheidung des Rechtsmittelgerichts ein weiterer Rechtszug nicht zusteht (§ 89 Abs 6 StPO iVm § 17 Abs 1 Z 3 StVG).