i4ds/SPC huggingface dataset:
Wie wir in der Antwort lesen konnten, ist nicht für alle Ausländerinnen und Ausländer die Einbürgerung der richtige Weg, um sich hier zuhause fühlen zu können.  Wir sind der Meinung, dass wir diesen durchaus zurücknehmen können und stellen entsprechend Antrag, diesen zurückzunehmen, um nochmals darüber zu gehen, damit der Vorschlag für die nächste Lesung denn auch der Haltung der SAK-Mitglieder entspricht.
Für die SVP hat es natürlich auch noch andere Nutzungssachen, die auch noch berücksichtigt werden müssten, beispielsweise der Bürgernutzen: die Verkürzung von Verfahren innerhalb der Verwaltung oder dass man die Attraktivität eines Wohn- und Wirtschaftsstandorts mit Schnittstellenbeseitigungen verbessert und so weiter.
Und selbstverständlich sind namentlich unbewilligte Demonstrationen, bei denen Schäden verursacht werden, nicht tolerierbar.  Jährlich erhält der Fonds zwischen 6 und 7 Mio. Franken.  Es geht hier um eine Stelle in einer ländlichen Gegend.  Ab nächstem Jahr wird in der gesamten Psychiatrie das TARPSY-Tarifsystem eingeführt.  Wir müssen gut schauen, was wir auf der Gesetzes- und was auf der Verordnungsebene regeln.
Namentlich eine Übersteuerung in dem Sinn, was hier eben der Motionär will, indem er sagt, der Regierungsrat solle uns konkrete Ausführungen zu diesen und jenen operativen Zahlen machen.  Das ist eben das Modell, dass in der ersten Phase die Leute in der allgemeinen Unterkunft lässt.  In der Tat, dies ist manchmal tatsächlich langweilig, aber, liebe Leute, manchmal ist es eben auch einfach gut.
So ist nämlich im einleitenden Absatz nicht nur drin, dass sich die Gebühr nach Arbeitsaufwand, nach Bedeutung des Geschäfts und der Verantwortung des Notars oder der Notarin bemisst, sondern dass eben auch noch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der rogierenden Partei einen Einfluss auf die Gebühr hat.
Es wurde bereits angesprochen: Dann zu sagen, aktives Nachfragen, ob die Tat vor dem Hintergrund einer Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung geschehen sei, sei überaus heikel - ich fälle ja einen bewussten Entscheid, zur Polizei zu gehen.  Dementsprechend unterstützen wir auch den Antrag Gerber, wonach Teile nach Möglichkeit in der Schweiz hergestellt werden sollen.  Das heisst, man hatte auch während der Sammlung nicht wirklich einen Überblick darüber, wie hoch die Gültigkeitsquote ist.
Diese Aussage ist also schlichtweg falsch. Dabei kommen 4.5 Mio. Franken als Anteil touristischer Verkehr, 632000 Franken als Anteil Denkmalpflege und 75000 Franken als Beitrag aus dem Lotteriefonds.  Es ist ja auch spannend, dass die Argumentation dort gewendet hat.  Als Kritikpunkt wurde der problematische Abbau gebracht, beispielsweise von Lithium oder von Kobalt.  Ich werde den Planungserklärungen zustimmen und mich hier für die Transparenz bei der Parteienfinanzierung einsetzen.
Sie ermutigten aber auch die Eltern, mehr Qualitätszeit mit ihren Kindern zu verbringen, eine Ausgangssperre gehörte auch dazu, aber auch eine ganz massive Sportförderung und eine allgemeine Interessensförderung.  Wenn es Kleine machen, so ist es etwas ganz anderes als bei uns, mit unserem Gebiet vom Berner Oberland über das Emmental bis zum Seeland.  Erhalten sie dann einen negativen Entscheid, führt das faktisch zu einem Arbeitsverbot, respektive zu einer Beendigung der Ausbildung oder des Studiums.
erneut kassiert würde, was die ganze Sache wieder verzögern und nicht zuletzt zu Rechtsunsicherheit im Kanton Bern führen würde.  Dies freut mich natürlich sehr. Das Argument, man habe das schon immer so gemacht, ist schwach.
Es ist für mich auch ein klares Zeichen, dass der Kanton Bern als grösster Agrarkanton der Schweiz seine Rolle in Bezug auf die Landwirtschaft und die Nachhaltigkeit wahrnehmen soll und muss.  Wir sind der Meinung, dass diese Anforderungen nicht nur von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern erfüllt werden können, sondern auch von Menschen, welche seit vielen Jahren in der Schweiz leben und den Ausweis C besitzen.
Der Akteur ist der Kanton. Der Biolandbau ist gerade auch für das Berggebiet eine wichtige und zukunftsweisende Form der Landwirtschaft.  Besonders wichtig ist uns auch der Punkt, dass wir als Grosser Rat bei diesem Geschäft absolut zu wenig einbezogen wurden - um nicht zu sagen, überhaupt nicht einbezogen wurden -, und dass da auch keine Transparenz vorhanden war:  Es gibt eine riesige Bewegung, auch von Frauen, die die Kinder selber erziehen wollen.
Weil im Kanton Zürich an den Wochenenden Medizinstudierende die Polizei begleiten und mit dem Vier-Augen-Prinzip eine befriedigende Lösung gefunden wurde, entstand diese Motion.  Die anderen beiden Punkte sind uns aber sehr wichtig.  Wir brauchen keine Paralleluniversität mit Professorinnen und Professoren.  Ich weiss auch, dass zahnärztliche Behandlungen von Menschen in der Sozialhilfe mehr Aufwand generieren können.
Ich danke Ihnen für die Unterstützung. Die Erklärung ist vielleicht ein wenig schwammig und allgemein und etwas zu wenig verbindlich.  Der Bericht zeigt weiter die Ergebnisse zusätzlicher Abklärungen und Evaluationen verschiedener Instrumente sowie einer wissenschaftlichen Studie auf, so auch die Ergebnisse einer Studie von Avenir Suisse.
Die SAK unterstützt die Ausarbeitung einer Regulierungscheckliste.  Wir müssen doch hier, und vielleicht ein bisschen in Bauernsprache gesprochen, den Miststock setzen.  2009 wurde er Gerichtsschreiber am Wirtschaftsgericht und in der dritten Strafkammer des Obergerichts.  Es ist ein riesiges Datenkonstrukt. Dass so grosse Gebäude wieder mit Holz gebaut werden, finde ich recht beeindruckend.
Man sollte nicht von punktuellen Konflikten, wie sie zum Beispiel im Berner Oberland bestehen, auf den ganzen Kanton Bern schliessen.  Aus dieser Gleichung leitet er den Bedarf an 360 Stellen ab, oder, in Schweizer Franken ausgedrückt, jährlich wiederkehrende zusätzliche 61.9 Mio. Franken.  Deshalb lehnen wir diesen Systemwechsel konsequent ab.
Das ist ja positiv, wenn man immer davon spricht, wie die ICT-Kosten zunehmen.  Wenn man fusioniert, sind die Steuererträge immer noch gleich wie vorher.  Gerade bei den Kaderleuten ist es schon so, dass der Kanton ein wenig ein Problem mit anderen Mitbewerberinnen und Mitbewerbern hat.  Um den Weg hin zu einer gewissen Wirkung dieser Erklärung wenigstens ansatzweise zu legen, kam es zu den fünf SVP-Abänderungsanträgen.
Obschon mehr Bundesmittel in die Kantonskasse gespült werden und eigentlich in die Gesundheit investiert werden sollten, fährt der Kanton bei den Prämienverbilligungen nur noch rückwärts.  Ich fasse zusammen: Ich frage mich schon, wie man sich als Vertreter der Bevölkerung bezeichnen kann, wenn man ein Projekt durchdrücken will, hinter welchem die lokale Bevölkerung nicht steht.
- Dieser Vorstoss will die Struktur verkleinern und mehr Freiraum für gesunden Menschenverstand.  Immer mehr Kinder und Jugendliche leiden an Depressionen und Burnouts.  Sie nehmen die Verantwortung zur Reduktion der Kinderarbeit nicht wahr.  Es wurde jedoch kein Strom aus fossilen Produktionen an die Kunden geliefert.  Der BDP reichen diese Bestrebungen. Direktdemokratische Instrumente stärken.
Seine Facetten sind weitreichend und erschreckend.  Sich einer staatlichen oder gerichtlichen Anordnung zu widersetzen, sollte nach Meinung des Regierungsrates nicht noch mit einer materiellen Besserstellung belohnt werden.  Die BiK beantragt mit 12 Stimmen und 4 Enthaltungen, diesem Verpflichtungskredit zuzustimmen, allerdings verknüpft mit Auflagen.
Mich freut es, dass die Regierung mit mir die Überzeugung teilt, dass Lager und Exkursionen eine wertvolle Ergänzung des Schulalltags bedeuten und dass Kinder aus finanzschwachen Familien oder Gemeinden auch von diesem schulischen Angebot profitieren können.  Einige Frauen und Männer der Fraktion nehmen das Kreditgeschäft an, eine Mehrheit wird es ablehnen, und es wird auch ein paar Enthaltungen geben.
Die Universität Bern ist erfreulich gut unterwegs und nimmt die Herausforderungen, die ihrem Erfolg und Wachstum geschuldet sind, an.  Ich denke, die Zeit für die Systemkritiker ist hier die Falsche, um das jetzt an einer Gedenkstätte für Sachen, die das System verbrochen hat, festzuhalten.  So hat sie auch die Vorlage TBO nach den Aspekten der Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Zweckmässigkeit geprüft.
Man sieht es jetzt gerade bei den Nationalratswahlen, wo wir jetzt erstmals eine Quote oder eine Anzahl von Kandidierenden haben, jetzt für die Nationalratswahlen 2020, von 42.1 Prozent.  Dem Kanton Bern sollte es jedoch ein Anliegen sein, dass die Steuerrechnungen pünktlich bezahlt werden.  Sie tun nämlich so, als wären Binden und Tampons so wahnsinnig teuer.
Die Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrem hart verdienten Geld Steuern bezahlen und uns unsere Arbeit hier im Rat überhaupt erst ermöglichen, werden es Ihnen danken.  Ich kann die Berechtigung dieser Forderung auch aus persönlicher Erfahrung bestätigen.  Das Gebäude muss nachhaltig und energieeffizient sein und betrieblich überzeugen.  Das hat jetzt auch dazu geführt, dass ein Vorbehalt mit einem eingeschränkten Testat im Geschäftsbericht steht, und dass man sogar darüber gesprochen hat, die Genehmigung dieses Berichts zu verschieben.
Dies aus einem ganz einfachen Grund: Eine solche Ausgabenwachstumsbremse wird in der Praxis zu einem automatisierten Leistungsabbau.  Es ist allerdings nicht so erstaunlich, dass ausgerechnet in der Schweiz diese Blockchain-technologie sehr führend ist.  Die SP-JUSO-PSAFraktion sieht sich einmal mehr ganz klar in ihrer Einschätzung bestätigt.  Die BDP-Fraktion stimmt der Motion zu und lehnt deren Abschreibung ab.
Die hier geforderte staatliche Mitwirkung geht uns zu weit.  Wir sind wie der Antragsteller der Meinung, dass eine Garantieerklärung durch den Kanton nicht an eine Bank gebunden sein soll.  Der Investor hat kein Interesse am Betrieb dieses Hotels, sondern er muss sein Geld parkieren.  Man kann dies mit Mauern bekämpfen. Der zweite Punkt ist die Rechtsgrundlage.  Deshalb: Seien Sie dafür und stimmen Sie im Sinne der Regierung Ja.  Eigentlich wäre die Idee, dieses Geld wieder in den Kantonen auszuschütten.  Neophyten, das ist klar, wollen wir sicher auch keine haben.
Ich will das in einer reduzierten Debatte nicht alles rezitieren.  Wenn dann etwas nicht stufengerecht ist und wenn etwas schon fast ein Rückfall ins Mittelalter ist, wenn wir anfangen, der Uni vorzuschreiben, für welchen Wirkstoff und für welche genaue Ausrichtung sie Lehrstühle schaffen soll, und wenn sie es dann weitestgehend macht, dann noch kritisieren?  Zuerst möchte ich der BaK für die Ausarbeitung und Formulierung dieser Erklärung bestens danken.
Seit wir den Datenaustausch mit dem Ausland haben, hat das Image des Bankenplatzes Schweiz gewonnen.  Weiter empfahl sie, Prioritäten zu setzen. Ich gehe davon aus, dass Begriffe wie im Nebel stochern und Landspitälchen  Aber es wäre wünschenswert, dass wir uns dafür einsetzen, damit es die Nachtzüge zukünftig gibt.  Der zweite Teil in diesem Paket kommt mir vor wie eine Art Weihnachtsgutschein.  Genauer hinzusehen wäre genau das Richtige.
Ein wenig kritischer betrachtet die SAK die Verbindung der Richtlinien mit der finanzpolitischen Situation des Kantons, und damit verbunden die tatsächliche Umsetzung der gesteckten Ziele.  Dies ist eine differenzierte Stellungnahme;  Hier kann ich der Argumentation definitiv nicht folgen.  Ich bitte Sie, mit Ihrer Zustimmung zu dieser Motion quasi wieder zu jener Praxis zurückzukehren, die wir eigentlich hier im Rat wollten.
Die Regierung schreibt zur Frage des Bonussystems in Spitälern, dass sie keinen Einblick hat und verweist gleichzeitig auf zwei Interpellationen, die gerade das Gegenteil darstellen.  Geleitet wird das Dialogverfahren durch den ehemaligen Generalsekretär des UVEK, Hans Werder.  Ich möchte dazu einfach ein paar Sachen sagen.  Es gab sogar eine überparteiliche Gruppe, nicht wahr, Hubert Klop fenstein, die sich dieses Themas angenommen hat.
Ich habe in diesen anderthalb Jahren viel dazugelernt und viel gesehen.  Die vom Regierungsrat berechneten finanziellen Auswirkungen des Volksvorschlags werden noch zu reden geben.  Wir wissen doch alle, wie das Leben funktioniert.  Ein Wort noch zur BiK: Die BiK hat sich intensiv mit diesen Berichten auseinandergesetzt.
Aber sowohl ganz junge Lehrpersonen als auch Langjährige, Erfahrene bestätigen uns immer wieder, wie wertvoll diese Lager sind und wie viel sie in einer Schulkarriere von Kindern und Jugendlichen ausmachen, aber auch bei den Lehrpersonen selbst.  Deshalb werden wir dem Antrag des Regierungsrats folgen.
Da wird es keine grossen Unterschiede geben.  Bei der Arbeitslosenkasse müssten 14 Stellen gestrichen werden.  Zusammenfassend überzeugt uns das heutige System, das neue System überzeugt uns nicht.  Und zum Schluss noch: Es ist klar, ich meine, wir haben von der Frau Finanzdirektorin den Penalty auf dem Tisch.  Ich spüre auch - und das freut mich natürlich ausserordentlich -, dass eine gewisse Einigkeit zwischen der Finanzdirektorin und der SP-JUSOPSA-Fraktion besteht.
Das muss man natürlich näher erklären. Diese sind in jedem Fall besser für Unfallgefahren sensibilisiert als pädagogisch ausgebildete Lehrkräfte, welche das Fach Sport abgewählt haben und es nur unterrichten, damit sie ihr Pensum aufstocken können.  Eine Motion hätten wir nicht einstimmig unterstützt, aber das Postulat würden wir überweisen.
Die Motion kommt zu einem wichtigen Zeitpunkt, weil in den letzten Jahren sehr viele neue Tempo-30-zonen entstanden sind oder im Moment in Planung sind.  Wichtig dafür ist, dass es niedrige Eintrittshürden in diesen Markt gibt, weil man dann das Ganze ökologisch umsetzen kann.  Zudem verzichten wir auf erhöhte Anforderungen für kommunale Gebäude.  Diese haben auch Probleme verursacht, unreine Haut et cetera, und haben auch einen stolzen Preis.
Die neue Uniform ist günstiger als die alte, und somit ist dieser Schritt nachvollziehbar.  Aber man könnte es ja zum Beispiel auch präventiv machen.  Innert Monatsfrist wurde ein Drittel der benötigten Unterschriften bereits gesammelt und eingeschickt.  Was nun akzeptable Kompromisse und Eingriffe sind, darüber kann man sich natürlich streiten.  Die Frage nachher: Gibt es Umfinanzierungsprobleme?
Demgegenüber würden sich diese verweigern, sodass es einen Aufwand bedeuten würde, solche Hundehalterinnen und Hundehalter schon nur zu erfassen und sie dazu zu veranlassen, an einem Kurs teilzunehmen und die Kontrolle dazu zu machen.  In beiden Fällen wissen wir heute noch nicht, wie dies letztendlich herauskommen wird.  Es ist deshalb so, dass wir heute zahlreiche Grundfragen nicht noch einmal behandeln müssen.
Es ist ein Modell, das von fünf Regionen ausgeht, wobei insbesondere ein grosser Teil des Bündner Modells übernommen wird.  Wir haben wohl Revisionsbedarf. Es ist nicht unsere Aufgabe, solche restriktiven Vorgaben zu machen, weil uns die Informationen fehlen, die nötig sind, um auf einer sauberen Grundlage gute Entscheide zu fällen.  Er ist parteilos, aber bestens ausgewiesen.  Man kann sehr wohl unterschiedliche Haltungen haben, aber ich erwarte eigentlich, dass man auf der Sachebene zusammen diskutiert.
Jede unbewilligte Demonstration in der Stadt Bern hat innere Strukturen, auch Führungsstrukturen mit Leuten, die genau wissen, was sie wollen und was nicht.  Er zeichnet einen Weg vor, und er nennt Projekte.  Sie bringen uns ein ganz grosses Misstrauen entgegen, wonach wir diesen Auftrag nicht nach bestem Wissen und Gewissen werden erledigen können.  Ich halte an Punkt 3 als Motion fest. Tiere und Menschen werden vertrieben, Tiere und Pflanzen vernichtet.
Dies ist dem Regierungsrat gelungen, und die Vorbereitungsarbeiten für die nächsten Swissskills im September 2018 in Bern laufen.  Dass derartige Ausflüge sehr bildungs- oder meinungsfördernd wären, bezweifelt die EDU-Fraktion.  Wir haben einige Risiken festgestellt. Das sind eindrückliche und lebenswichtige Zahlen, die wir nicht einfach ignorieren dürfen und sollen.
die BaK. Diese steht in der Pflicht und muss bei jedem Baukredit genau hinterfragen, ob der budgetierte Betrag für Kunst am Bau gerechtfertigt ist oder nicht.
Genau für diese Absicht, sie nochmals zu hinterfragen, ist das Postulat die richtige Lösung.  Wenn wir persönlich etwas tun wollen, müssen wir wirklich bei der Ursache beginnen, das heisst: keine Funktelefone mehr in der Wohnung, über Nacht das WLAN ausschalten, damit wir da nicht belastet sind, und vor allem: keine solchen Geräte im Schlafraum.  Es ist deshalb nicht selbstverständlich, dass wir in diesem Jahr ein Budget für das nächste Jahr präsentieren dürfen, welches positiv ist.
Erlauben Sie mir zuerst zwei Vorbemerkungen, damit gleich alle Unklarheiten geklärt sind.  Eine junge Ärztin musste sich von ihrem Vorgesetzten folgendes Anhören:  Die zukünftige Entwicklung der Jungfrauregion hängt unter anderem auch von einer gut funktionierenden Verkehrserschliessung ab.  Also in dem Sinn: inhaltlich richtig. das ist schlichtweg unseriös.  Dazu gehört klarerweise auch die finanzielle Privatsphäre.
Ich kann das Ergebnis der externen Evaluation auch aus meiner persönlichen Optik bestätigen.  Also: Der Regierungsrat verschliesst sich der Problematik nicht einfach und sagt, das sei kein Problem, gehen wir zur Tagesordnung über.  Dass nun ausgerechnet aus Kreisen, die auf Bundesebene vehement gegen die KEV schiessen, jetzt plötzlich eine Subventionsforderung beim kantonalen Parlament eingereicht wird, erstaunt mich ein wenig.
Das ist auch aus diesem Grund sinnvoll, weil Direktzahlungen nach dem 65. Altersjahr nicht mehr ausbezahlt werden.  Police Bern hat sich bewährt und soll weitergeführt werden.  Kolleginnen und Kollegen, die BDP ist eigentlich froh, wenn wir Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Unternehmerinnen und Unternehmer im Kanton Bern haben, die Arbeitsplätze anbieten.
Vielmehr sollen all jene, die diese Systeme nutzen wollen, auch diejenigen, die sich wählen lassen wollen, die formellen Grundsätze einhalten, die wir in unserer Gesetzgebung zur Verfügung stellen.  Auch das ist Teil der Transparenz, um das Vertrauen in die Aufgabe der Finanzverwaltung und der Steuerverwaltung zu stärken, dass man das auch transparent kommuniziert.  Zuvor wollten wir im Namen der Verhältnismässigkeit etwas herunterfahren, nämlich von 12 auf 10.
Orientieren wir uns in Zukunft doch stärker an diesen gemeinsamen Erfolgsgeschichten statt an den strittigen Fragen.  Das sollte man vielleicht tun, bevor das Bundesgerichtsurteil vorliegt.  Sie betrifft eben trotzdem den gesamten Kanton, selbst wenn es unangenehm ist, und selbst wenn man merkt, dass der deutschsprachige Kantonsteil zu dieser Frage eine ziemlich entspannte Haltung hat - ich glaube, die Stimmbürger noch viel mehr als die Parlamentarier.
Wir unterstützen natürlich diesen Evaluationsartikel, der solid ausgearbeitet ist.  Im grossen Ganzen haben wir auch keine Kürzungen der Lektionen;  Diese sind sehr gefährlich, weil sie auch über sehr weite Strecken noch wirksam sind.  Man hat ja gestern die verschiedenen Absätze getrennt.  In Sachen Steuerbelastung hat der Kanton Bern einen grossen Aufholbedarf.  Deshalb ist es wichtig, dass wir diesen Motionen in allen Punkten zustimmen.
Das ist Ehrensache und gilt gleichermassen als Grossrätin wie auch als Grossratspräsidentin oder -vizepräsidentin.  Ich hoffe sehr, in den kommenden Diskussionen könne der Vertrag mit Hansjörg Wyss dann wirklich auch abgeschlossen werden.  Ich finde, dann dürfen wir hier auch die Frage stellen, was denn gegebenenfalls in diesem Fall heisst.  Das heisst, etwas vom Wichtigsten, das wir als Parlamentarier und Parlamentarierinnen tun müssen, ist, dass wir den Gesundheitsschutz richtig machen.
Es ist nur richtig, wenn der Kanton Bern gleichzieht und in die Offensive geht.  Aber die Lösung, die hier vorgeschlagen wird, überzeugt uns nicht.  Wir sind der Auffassung, mit dieser hohen Steuerbelastung Gefahr zu laufen, dass sich juristische oder natürliche Personen entweder gar nicht im Kanton niederlassen oder allenfalls sogar wegziehen.  Wir glauben auch, dass die Interessen des Kantons als Eigner und jene der BKW langfristig die gleichen sind.
Auch hier bringt der Kanton Bern gewisse Vorbehalte an, primär aufgrund des administrativen Aufwands.  Es gibt sogar Enteignungsrechte. Marc-olivier Nuspliger mit viel Erfahrung als Anwalt und Gerichtsschreiber sowie Vorsitzender der Schlichtungsbehörde Bern-mittelland.  Es sind nicht aller guten Dinge drei, sondern aller schlechten Dinge.  Aber wir wollen eine Lösung, und wir wollen sie rasch.
Dies insbesondere, weil sie bisher nicht den Anschein gemacht hat, sich auf das Präsidium konzentrieren zu wollen;  Der linke Plan, ein Hott und Hüst bei der Finanzpolitik, der uns vorhin ein wenig vorgeführt wurde, führt nämlich nur zu einem Defizit und einer neuen Finanzmisere, und ich denke nicht, dass die Stimmbevölkerung das gewollt hat.  Der Handlungsbedarf ist gegeben und er ist dringend.
Das hat uns veranlasst, diesen Vorstoss einzureichen, sodass man mit einfachsten Mitteln für die Zeit dieser Bahnhofumbauerei dort eine Passage baut, damit die Leute eben nicht diese maximal 800 Meter zurücklaufen müssen, beispielsweise jene, die im Inselspital arbeiten, und das sind nicht wenig Leute, und dann erst von dort ins Inselspital gehen können.
Im Jahr 2011 änderte der Grosse Rat den Kaufvertrag mit der SBB über eine Liegenschaft an der Mittelstrasse in Bern ebenfalls ab.  Die Polizeibehörde und die Behörden sind grundsätzlich an die verfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlagen gebunden.  Ich bin Mitinhaberin eines Betriebs, der Fotovoltaik- und Speicherlösungen anbietet, und arbeite auch dort.  Viele Menschen leben auf dem Land und häufig auch gerade an Orten, die im Winter nur schwer zugänglich sind.
Diese Kann-formulierung möchten wir, weil der Fonds überschuldet ist, nicht unbedingt einsetzen, aber ich versichere Ihnen, Herr Grossrat Sommer:  Wir müssen hier drin wieder einmal festhalten, wer eigentlich der Auftraggeber ist.  Beim letzten Vorstoss war das Hauptargument, dass es zu teuer war.  Um den Fonds entsprechend zu alimentieren, ist ein Nachkredit von 21.2 Mio. Franken erforderlich.  Eigentlich haben wir in dieser Beziehung wenige oder praktisch keine materiellen Beschlüsse gefasst.
Die Behinderten haben dann mehr Möglichkeiten und mehr Eigenverantwortung.  Bekanntlich werden die Steuern und die Krankenkassenkosten bei der Bezahlung als nicht vordringlich beurteilt.  Wir haben hier Planungserklärungen vorliegend, die sich diametral entgegenstehen.  Es soll alles liberalisiert werden oder liberalisiert bleiben.  Daher müssen Gegenstände stets auf dem neusten Stand sein.
Dennoch nehmen wir zur Kenntnis, dass sich die Welt verändert hat und die angenommene Motion die Folge dieser Änderung ist.  Das führt zu Mehrkosten für den Kanton, da die Krankheits- und Sozialkosten steigen.  Schon im Hinblick auf die kommende Legislatur wird es nicht unwahrscheinlich sein, dass die BDP schrumpft, wer weiss.  Deshalb bitte ich alle, dieser FiKo-Mehrheit zuzustimmen: 12000 Franken.
Drittens: Diese Sparmassnahme ist gesetzlich explizit als Möglichkeit vorgesehen.  Anderseits erwarten wir auch vom Regierungsrat, dass bei solchen Missständen genau hingeschaut wird und auch kritische Stimmen nicht unter den Tisch gewischt werden.  Die sogenannten Loverboys sind vielleicht nicht Mafiabosse, wie man meinen könnte, welche Zuhälterringe kontrollieren.  Und welches von diesen 140 Cannabinoiden, die es in der Cannabispflanze gibt, nützt denn in welchem Verhältnis?
Aber ich glaube, dass eine Fundamentalopposition der falsche Weg ist.  Die Verkehrserziehung sollte deshalb unbedingt bis zum Ende der Schulpflicht erfolgen.  Der Regierungsrat teilt die Ansicht, dass die berufliche Wiedereingliederung von Personen, die ihre Stelle verloren haben, hohe Priorität hat, und dass dafür geeignete Massnahmen nötig sind.  Aber dem ist nicht so. es fehlen viele Plätze.  Das neue Hausaufgaben-konzept muss unbedingt umgesetzt werden.