i4ds/SPC huggingface dataset:
Wir sehen diesen Kredit also eingebettet in eine Art kongruente kantonale Strategie für die Stärkung der Hausarztmedizin.  Dies wurzelt im verfassungsmässig geschützten Recht auf Wahrung der Menschenwürde.  Die Befugnisse der privaten Personen sollen in einem Leistungsvertrag festgelegt werden, ebenso die erforderlichen Fachkompetenzen.  Danke, Melanie Beutler. Wir sind froh, dass der Regierungsrat die Absolvierungspflicht auch unterstützt.
Die Diskussion in der SVP drehte sich um die hohen Kosten im Verhältnis zu dem, was man schlussendlich erhält.  Wenn wir diesem Hochwasserschutzprojekt zustimmen, gibt das dem Regierungsrat die Möglichkeit, einen Strassennetzplan zu erlassen, und ein Strassennetzplan schafft die Möglichkeit, Land zu enteignen.  Und jetzt kommt Thomas Gerber und sagt, bei den Kühen habe man nicht gespart.
Teilweise sind sie erfolgt, teilweise hat der Kanton schon Land gekauft, aber das ist noch nicht abgeschlossen.  Mit anderen Worten: Der Bericht sollte nach Auffassung der SVP-Fraktion die Frage beantworten:  Der Respekt vor der Natur, der Umwelt und den Ressourcen hat eine neue Bedeutung bekommen.  Es ist wichtig, dass Hundehalterinnen und Hundehalter gut ausgebildet sind und entsprechend mit Hunden umgehen können.
Trotzdem sind wir der Meinung, dass Grossraubtiere einen Platz in der Natur haben dürfen und nicht nur im Zoo zu bestaunen sein sollten.  Aber ich erinnere daran, dass die Fehler schon früher und bei anderen Regierungsmitgliedern passiert sind.  Das macht auch Sinn, denn laut Gewässerschutzverordnung GSchV des Bundes sind die Kantone für den Vollzug und die Einhaltung der Wasserqualität zuständig.
Der Staat hat Aufgaben, denen nun mal nicht nur mit betriebswirtschaftlicher Logik nachgekommen werden kann!  Es sind Massnahmen, die sinnvoll wären, die man machen könnte, die Wirkung zeigen - was man zum Beispiel von anderen Ländern weiss.  Ich habe kurz in der Bibel, in der Apostelgeschichte, nachgelesen.  Ich bleibe bei der Motion ohne Abschreibung.
Das Kloster hat eine lange Geschichte, es ist historisch und kulturell wertvoll, es steht unter Denkmalschutz und hat - last but not least - auch eine grosse touristische und wirtschaftliche Bedeutung für den Berner Jura.  Sie konnten in der Antwort der Regierung lesen, dass die Behördendelegation A5 im Dezember 2018 beschlossen hat, einen Dialogprozess in Gang zu setzen.
Mit unserer Motion wollen wir, dass die Experten für ihre Tätigkeiten im Rahmen von Lehrabschlussprüfungen, Qualifikationsverfahren und so weiter nach dieser Praxis schlussendlich nicht weniger im Sack haben als heute.  Wir von der EVP sind deshalb dankbar, wenn es dem Volk schliesslich möglich sein wird, das letzte Wort zu haben.  Sie kosten nämlich viel weniger als Lärmschutzwände oder Lärmschutzfenster.
Auch das macht Sinn. Darum verfolgen wir diese Entwicklungen seit Jahren intensiv.  - unseres gesamten, grossen Kantonsstrassennetzes aus.  Bitte stimmen Sie dem gewerbefreundlichen Antrag Schwarz zu, und geben Sie damit, und auch mit der heutigen Diskussion, das Signal, dass beim Bund etwas gehen muss, dass wir nicht mehr zufrieden sind mit der Situation der Altlasten im Asylwesen.
Sie sehen im AFP, dass der Fonds auch ohne die vorgeschlagene Minderspeisung massiv abnehmen, deutlich früher keinen Reservebestand mehr haben und somit in eine problematische Situation geraten wird, um die wichtigen Aufgaben im Suchtbereich zu finanzieren.  Die Frauen der SP-JUSO-PSA-Fraktion sind heute in weiss erschienen;  Alles andere ist unsachlich und klar ein politischer Entscheid der Mehrheit.
Seit der Einführung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung KVG hat der Kanton Bern 2012 die Restfinanzierung der Spitex-leistungen übernommen.  Daher besteht das Risiko, dass nur noch erfahrene Assistentinnen und Assistenten angestellt werden und dass die notwendige Betreuungszeit ausgerechnet bei denjenigen fehlt, die für die Hausarztmedizin noch gewonnen werden sollten.
Durch die Massnahmen beim Abbau im nichtstationären Bereich und die Einführung der neuen Tarifstruktur für die stationäre Psychiatrie TARPSY ab 2018 besteht die Gefahr, dass die Lücken in der bestehenden Behandlungskette in der Psychiatrie noch grösser werden.
Alle unter uns sollten wissen, dass wir in den nächsten Jahren mit einer grossen Zunahme von alten und hochalten Menschen mit chronischen Mehrfacherkrankungen rechnen müssen, ebenso wie mit einer Abnahme von Pflegefachpersonen und einer Abnahme der Bereitschaft, Angehörige zu pflegen.  Zu Hause zu sterben bedingt, dass die ambulante palliative Pflege ausgebaut und der Modellversuch verfestigt wird.
Ich versuche Ihnen darzulegen, weshalb wir mit dem Geschäft überhaupt gekommen sind und wie wir weiter vorgehen könnten.  Dabei stimmt es gar nicht: Einerseits kann es ein Volksfest für unsere Bevölkerung geben, und unser Kanton kann sich als attraktiver Tourismusort präsentieren.  Die SVP-Fraktion ist in diesem Geschäft gespalten.  Vor Kurzem haben wir die Regierungsrichtlinien verabschiedet, mit der Zielsetzung, Zukunftstechnologien und nachhaltige Nutzung zusammenzuführen.
Mit einem solchen Vorstoss kann man zwar etwas Lärm machen, aber das nützt uns Frauen nichts, im Gegenteil, es schadet uns.  Was das aber für die Auswertung der Grafiken und Daten bedeutet, ist unklar.  Die SiK-Minderheit ist der Meinung, dass dieser Artikel zu den Fahrenden nicht ins PolG gehört.  Mich dünkt, sehr viel, denn der Punkt 3 dieser Motion, das Einbahnregime, ist eben eine zentrale flankierende Massnahme.
Alles in allem lässt sich feststellen: Es gibt heute schon verschiedenste Verträge, die eine Vorbehaltsklausel bezüglich der Genehmigung durch das zuständige Organ enthalten.  Wir haben schon verschiedene Aussagen über seine Person gehört.  Ichspreche als Mitmotionär und für die BDP-Fraktion.  Meine Vorrednerin aus Lyss hat genau das gesagt, was ich auch sagen wollte:
Die Grünen beantragen die Rückweisung, weil auch in diesem EP Steuersenkungen bereits als Fait accompli angenommen werden.  Weshalb muss jemand vom Beco dreimal im Jahr nach China reisen, um dort sogenannte Wirtschaftsgespräche zu führen, von denen man nicht sagen kann, dass sie vorteilhafte Erkenntnisse erbracht haben?
Und um dieses Papier des Regierungsrats zur Kenntnis zu nehmen und ein paar durchaus berechtigte Bemerkungen anzubringen, erachten wir eine reduzierte Debatte als genügend.  Diese Streichung wurde bereits vor vier Jahren im Grossen Rat abgelehnt, und sie würde die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden verletzen.  Ich komme zum Antrag Haas. In diesem Sinne, im Sinne des Standortkompromisses bei der BFH und aus bildungspolitischen Gründen werden die Grünen diesem Projektierungskredit zustimmen.  Als Kanton hat man einen Gesichtsverlust erhalten.
das war von Anfang eine Variante, und das Gesetz ist da;  Die Unternehmen hätten gewünscht, dass der Kanton Bern auch das Personal prüft und sie nicht mehr die Verantwortung tragen, wenn sie Leute anstellen, sondern dass der Kanton den Kandidierenden eine Art Zertifikat ausstellt.  Sie kostet auch nicht viel, kann aber dazu beitragen, dass die Erschliessung verbessert und vor allem die Kommunikation besser wird.
Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass es nicht im Interesse des Antragstellers ist, dass man das h belässt, das wegkommt, weil es dann an und für sich nur noch der Antrag SVP wäre.  Die Bevölkerungsentwicklung führt zu Verkehrsaufkommen und das Verkehrsaufkommen - dies der zweite Teil dieser Kausalkette - führt zu Umweltbelastungen und zu Verkehrsinfrastrukturen.
Es handelt sich um einen Weg, bei dem man nicht übers Sparen und über Leistungskürzungen spricht, sondern über etwas Positives, nämlich über das Wachsen und Weiterkommen.  Die subsidiäre Garantieerklärung des Kantons Bern an die Schweizerschule Bogotá für die Jahre 2018-2023 im Umfang von 1.5 Mio. Schweizer Franken soll nicht ausschliesslich an das Darlehen der BEKB gebunden sein.  Für dritte Planungserklärung der SVP spricht Grossrat Samuel Krähenbühl.
Wer das Postulat annehmen will, stimmt Ja, wer dies nicht will, stimmt Nein.  Danach werden wir den Block 6.g abschliessen.  Diese Jugendlichen finden vielleicht nicht gerade im Gartenbau eine Lehrstelle, aber wir finden heute auch für Jugendliche mit Schwierigkeiten Lehrstellen.  Ich glaube nicht, dass dies der Fall sein wird, Sie haben in der Vorlage gesehen, dass es sich um eine Schule handelt, die im Moment Gewinn abwirft, und es ist vorgesehen, dass man dieses Darlehen innerhalb von sechs Jahren abbezahlt, damit man dann eine nächste Etappe machen kann.
Wir sind auf das BZ Pflege zugegangen und haben gesagt, dass dies nicht gehe und wir die Kosten hier senken müssten.  Aber wir finanzieren hier eine Vollzeitausbildung, obwohl diese nicht nötig ist.  Im Rahmen der Angebots- und Strukturüberprüfung ASP 2014 wurde die kantonale Kostenbeteiligung schon von 1.50 Franken auf das gesetzlich verankerte Minimum von 80 Rappen pro Einwohner gekürzt.  Es kann nicht Aufgabe der Öffentlichkeit sein, dafür zu sorgen, dass kompatible Ladestationen für jegliche Elektrofahrzeuge überall vorhanden sind.
Die JuKo hat sich bisher immer ausdrücklich dafür ausgesprochen, dass die Justiz Entlastungsmassnahmen ebenfalls mittragen muss.  Ansonsten habe ich gute Erfahrungen gemacht.  Ich bin voll für den Umweltschutz, und da war ich gerade ein wenig erstaunt, als Antonio Bauen hier vorne sagte: Lassen Sie die Finger davon.  Jede eingesparte Fahrt wäre ebenfalls ein weiterer Schritt, um die CO-Emmissionen im Kanton Bern zu verringern.  Deshalb ist der Absatz eigentlich beschränkt.
Wenn Sie einmal durch Norddeutschland fahren, sehen Sie mitten auf offener Strecke Biogasanlagen, für die man das Land aus der Landwirtschaft genommen hat und mit Subventionen Massen von Mais und Gras verarbeitet.  Ebenfalls sehen wir auch ökologisch gewisse Vorteile.  Die Politik befasst sich schon länger mit dem Thema.  Die Planungserklärung Krähenbühl/schmidhauser haben wir in der Kommission nicht diskutiert, und deshalb kann ich auch keine Kommissionshaltung dazu bekannt geben.
Die Schulen gewährleisten die Integration der Kinder in unserem Bildungssystem.  Das Projekt setzt den Fokus auf einen nachhaltigen Umgang mit der Erde und der Umweltthematik und macht Besucherinnen und Besucher auf aktuelle Themen aufmerksam.  Wichtige Dinge kann man nicht oft genug wiederholen.
Sollte dieses Vorhaben, wider Erwarten, rasch umgesetzt werden, ist die SP-JUSO-PSA-Fraktion der Meinung, dass möglicherweise die vertragliche Regelung mit der GSD neu beurteilt werden muss.  Es muss ein Gleichgewicht entstehen, und dies ist im Moment nicht oder zu wenig der Fall, weil das Unternehmen zum Beispiel sofort einen Minimallohn nach Gesamtarbeitsvertrag GAV bezahlen muss.
Das Wichtigste vorweg: Die Universität Bern bleibt attraktiv.  sowohl in der Fach- als auch in der Arbeitswelt, sowohl via die üblichen Vernehmlassungen als auch durch Hearings mit den Lehrpersonen.  Der Regierungsrat sieht dies übrigens auch so und wird darin von einem Rechtsgutachten unterstützt.  Das ist einfach eine Tatsache, und ich möchte Sie doch sehr bitten!
Wenn man sich vorstellt, wie es hier drin ablaufen müsste, wenn wir so debattierten - ich denke, das wäre schon speziell.  Zentrale Fragen sind nicht beantwortet. Darum denke ich, dass wir - wenn die Planungserklärungen aufrechterhalten werden - die Planungserklärung Knutti/amstutz selbstverständlich annehmen werden.  Wir denken, dass es nur Vorteile bringt, wenn man das Beschaffungswesen für komplexe technische und teure Einheiten zentral bearbeitet.
Das ist der Bericht. Wir kommen zu Kapitel II.  Wollen Sie nachher diese Unterbrechung oder wollen Sie nachher gleich eine Detailberatung?  eine Prozessdarstellung - wie vorhergehend in meinem Bericht schon erwähnt -, die aufzeigt, wie man bei einer Abschreibung in der Planung, hier konkret beim Wasserbauplan Aarewasser, vorgeht und das kompetente Organ ganz sicher orientiert.  Letztere tun in unserem Kanton nichts für die Wirtschaft;
Es wäre auch anderes möglich, aber nicht im Rahmen des Steuergesetzes.  Auch uns Grünen ist klar, dass die Arbeitswelt sich verändert.  Ich hoffe nicht, dass nun reihenweise umgekippt wird.  Beim dritten Punkt sind wir sowohl mit den Motionären einverstanden als auch mehrheitlich mit der vorgeschlagenen Wandlung in ein Postulat.  Bereits jetzt verkehren in Ostermundigen 8.2 Millionen Passagiere pro Jahr auf der Linie 10.
Wir wollen keine Massnahmen, die auf Kosten der Sicherheit und der Ökologie gehen und auch ökonomischen Überlegungen zuwiderlaufen.  Tagesschulen flexibler gestalten, Kindergärten einheitlich führen und Basisstufe mit Mass.  Zweitens: Es ist nicht definiert, nicht klar definiert, wofür man dies brauchen will.  Aber vergessen Sie nicht: Die Berufsschulen im Kanton Bern müssen sich bewähren in der schweizweiten Konkurrenz der Hochschulen.
Wenn ich in einer Kommission mitarbeite, wo ich eigentlich für meinen Arbeitgeber hingehe, gebe ich das Sitzungsgeld dem Arbeitgeber ab.
Wir würden selbstverständlich auch eine Standesinitiative unterstützen.  Klarer als das geht es nicht, und das ist eine grundliberale Haltung.  Hier teilen wir natürlich die Ansicht der Grünen nicht, wonach visuelle Überwachungen nicht nötig sind.  Wir haben grosses Verständnis für diese Forderung.  Es werden darin die mit dem Vollzug zusammenhängenden Fragen der Organisation und Zuständigkeit kantonal geregelt.  Wenn Sie mit diesem Antrag kommen, zeigen Sie, dass Sie dieser Argumentation selber nicht trauen.
Setzen Sie sich doch bitte auf nationaler Ebene dafür ein, dass die Sonderrechte, die Ausnahmebewilligungen, welche die Tankstellenshops haben und so eigentlich die einheimischen und kleineren Gewerbebetriebe konkurrenzieren, auf nationaler Ebene anpacken und wir uns hier nicht mehr ärgern müssen.  Die EVP nimmt die ersten zwei Punkte an und schreibt sie ab.  Wenn Sie jetzt das Budget ablehnen wegen der Sparmassnahmen, dann müssen Sie in Zukunft sämtliche Budgets ablehnen.
Schnegg hat ganz am Schluss erwähnt, dass die Übersetzungskosten nicht übernommen werden können.  Der vorgeschlagene Freibetrag - dies wurde schon gesagt - liegt tiefer, als er in vielen Gemeinden in ihren Reglementen definiert wurde.  Ich bitte Sie im Namen der BaK-Mehrheit, diesem Kreditgeschäft zuzustimmen.  Darum braucht es eine Gesetzesanpassung so wie sie unter dem Punkt 2 unserer Motion verlangt wird.
Oder, wenn man es noch verkomplizieren will:  Dies gab auch den Anlass dazu, dass wir in einem Antrag formuliert haben, dass die Fristen noch einmal verhandelt und um drei Jahre verlängert werden.  Wir finden es richtig, dass man in den Übergangsbestimmungen eine Evaluation der heutigen Änderung des NG vorsieht.  Wie gesagt, die Mehrheit der BDP lehnt diesen Artikel ab und stimmt der Kommissionsminderheit zu.
Da bei grösseren Projekten meist die Endtermine von geplanten Bau- und Planungsprojekten fix terminiert werden, bleiben aufgrund längerer Bewilligungsphasen dann nicht mehr genügend Restzeiten, um den Bau zu vollenden.  Die FiKo-Mehrheit ist der Meinung, dass man diesen Betrag um 700000 Franken auf 1 Mio. Franken pro Jahr erhöhen könnte.
Ich gebe Ihnen die Empfehlungen der FiKo zu diesen Anträgen bekannt:  Zudem kann man aufgrund der Produktezusammensetzungen und beschreibungen nicht immer wissen, ob sie gesundheitlich bedenklich sind oder nicht.  Dies, indem man sagt, dass die vorgeschlagenen Personen eigenhändig unterschreiben.  Wenn weniger Bäume und vor allem weniger Häuser abgerissen werden, dann gibt es auch sicher niemals diese Einsprachen, und man könnte damit auch die Bauzeit massiv reduzieren.
Wenn ich hier spreche, ist es primär aus regionalpolitischen Überlegungen.  Wieso habe ich das Postulat eingereicht? Es ist mir ein Anliegen zu sagen, dass auch Niklaus Matt von der SVP die Qualifikation sehr geeignet hatte oder hat.  Mit diesen Motivationsbeiträgen würden mehr Sozialhilfebeziehende einer Anstellung nachgehen.  Das sollten wir als Ergänzung und nicht als Konkurrenz betrachten.  Im Verlauf der Jahre erzählten uns die Eltern, dass im Aletschgebiet Luchse angesiedelt wurden.
Die EDU-Fraktion möchte einem kurzfristigen und zielführenden Handlungsspielraum nicht im Wege stehen.  Balancieren, sich rückwärts bewegen können oder Purzelbäume machen stärken und festigen das räumliche Denken.
Der Wert von 1.5 Luchsen pro 100 Quadratkilometer basiert auf all den zu berücksichtigenden Faktoren, die in unserem Umfeld und unserer Lebensform dem Luchs als Raub- und Wildtier überhaupt eine Existenz ermöglichen.  Gefragt ist konkretes Handeln, rasche und unkomplizierte Hilfestellung und eine würdige Unterstützung der betroffenen Opfer.
Praktika streichen in der OKJA. Bei der ursprünglichen Gesetzesberatung hat dieser Antrag nicht vorgelegen.  Diese Prinzipien sind umso wichtiger, wenn wir daran denken, dass ungefähr zwölf Prozent unserer Wohnbevölkerung von Armut betroffen und gefährdet sind.  Sie lohnt sich aber auch finanziell und entlastet das Gesundheitssystem.  Dazu gehören auch öffentliche Kampagnen wie dies in Punkt a verlangt wird.
Weil die Renten nicht pfändbar sind, führen diese Betreibungen zu Verlustscheinen, was einen bürokratischen Leerlauf auslöst.  Heute fühle ich mich verraten, wenn die SRG das Politzentrum Bern verlassen möchte.  - Natürlich kann oder soll eine Beschwerde oder Anzeige erstattet werden, wenn ein Amtsmissbrauch vorliegt.  Das Parlament kann dann jedes Jahr die Steueranlage erhöhen oder senken;  Damit wird zum Beispiel die Niederschwelligkeit infrage gestellt.
Es geht hier um Gesundheits- und auch um Jugendschutz.  Ich will bewusst sagen: Ich nenne Ihnen hier einige Beispiele: die höheren Löhne für Kindergärtnerinnen und Kindergärtner und ab nächsten Sommer dann auch für die Primarlehrkräfte in diesem Kanton.  Das Anliegen ist dem Regierungsrat wichtig.  Die Unternehmungen sorgen für Arbeitsplätze.  Sie als Grosser Rat halten bei diesem Fonds die Zügel fest in der Hand.
Da erwarte ich, dass man sich entsprechend einbringt und nachher nicht so Schnell-schnell-übungen macht, welche einfach sehr schwierig sind.  Das hat in der Kommission nicht für gute Stimmung gesorgt.  In der Kommission wurde dies intensiv diskutiert;  Er weiss genau, worum es geht, er ist schnell im Bild, und er braucht relativ wenig Zeit, um meine Anliegen zu erfüllen.
Ich muss ihnen nicht jedes Mal wieder erklären, wer ich bin, woher ich komme, wofür ich komme und was ich will.  Es geht nur darum, dass es ausgehändigt wird.  es ist ein synthetischer Pfefferspray, er hat leider ein Ablaufdatum und muss von Zeit zu Zeit ersetzt werden.  Auch wenn ich nun ein persönliches Erlebnis erzähle, spreche ich für die Fraktion der Grünen.  Es ist doch etwas sehr Positives, wenn dies der Verkehrsunterricht ist.
Die Wahrscheinlichkeit, dass sie wieder zurückkehren, ist nach meiner Einschätzung relativ klein.  In letzter Zeit stellen wir fest, dass Gesetze immer wieder in nur einer Lesung behandelt werden.  das ist zulässig. Sie werden sich dazu äussern können, ob Sie doch lieber eine Verfassungsänderung initiieren, noch weiter gehen und auf Zwang setzen möchten.
Das Thema ADT - Abbau, Deponie und Transport - hat ja in der Vergangenheit zu hohen Wellen und zu emotionalen Debatten geführt.  Ich bitte Sie deshalb, diese Motion zu unterstützen und abzuschreiben.  Damit können erhebliche Einsparungen bei der Beschaffung erzielt werden.
Man hat seit den Siebzigerjahren in Köniz dreimal beim Volk Rahmenkredite geholt, im Umfang von immer je 25 Mio. Franken, und der Gemeinderat hat jeweils bei guten Gelegenheiten Liegenschaften rasch kaufen, diese entwickeln und nachher wieder zurückgeben können - in den letzten Jahrzehnten meist auf der Basis von Baurechten.  Für die EVP ist es ganz klar, dass wir diese Motion einstimmig unterstützen.
Ich glaube, für erwerbstätige Eltern, insbesondere auch für Doppelverdiener, sollte man die ASIV anpassen und die negativen Schwelleneffekte reduzieren.  Man muss die Mittel natürlich bereitstellen, sonst bleibt alles toter Buchstabe.  Aus unserer Sicht gibt es aktuell eben keine Alternativen zum Fonds.  Aber die glp wäre nicht die glp, wenn sie nicht doch auch gewisse kritische Untertöne äussern würde.
Sie ist eine Realität. Gerade in diesem Fall wäre es wichtig, der Kanton hätte nach wie vor eine Aktienmehrheit.  Man müsste diese im Gegenteil noch stärker unterstützen.  Genauso wichtig ist es aber, dass mit den entsprechenden Gesetzen und mit internationalen Verträgen wie zum Beispiel Handelsverträgen darauf hingewirkt wird, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung zu verhindern.  In der Diskussion wiesen wir insbesondere auch auf eine bessere Führung des Gewässerraums entlang der Zonengrenze hin.
Die letzten drei Male funktionierte es bei den Regierungsratswahlen problemlos.  Aber für mich war doch bis eben gerade klar, bis zu diesem Geschäft, dass in einem solchen Vertrag irgendeine Klausel drinsteht, irgendeine Bedingung, unter Vorbehalt der Zustimmung des zuständigen Organs, oder was auch immer.  Die Grenze liegt irgendwo bei 2 Mio. Franken, und ab da ist es referendumsfähig oder -pflichtig.  Dies als Symbolbeispiel, für das, was - glaube ich - im Kanton Bern passiert ist.
Dies sind demokratische Diskussionen, welche geführt werden und Teil einer lebendigen Demokratie sind.  Nachhaltigkeit ist global; Erstens fanden wir auch, dass die Konsequenzen des Entlastungs- oder eben dann Belastungspakets für einen weiten Teil der Bevölkerung einschneidend sind.  Die Forderung nach dieser Mitfinanzierung wurde im ersten Jahr dieser Amtsperiode mit 94 zu 57 Stimmen in Form einer Motion hier drin beschlossen.
Deshalb möchte ich bei zwei Stichworten, die zum Teil mehrmals genannt wurden, den Moment nutzen, um noch ein wenig weiterzudenken.  5G ist etwas anderes als die Hochfrequenzstrahlung, die ebenfalls irgendwann ein Thema sein könnte.  Indem man diesen Schwellenwert anhebt, verhindert man eigentlich, dass Wasserversorgungen neu einfach aufgrund der Teuerung beitragsberechtigt werden, was sie zum Zeitpunkt, an dem das Gesetz gemacht wurde, gar nie gewesen wären.
Darum haben wir in der BaK eine Anhörung durchgeführt, um herauszufinden, ob die Bedenken, die in der Vernehmlassung aus gewissen Kreisen geäussert wurden, auch für die neue Vorlage, wie sie jetzt vorliegt, noch gelten.  In anderen Kantonen mag es sein, dass ein Gemeindeschreiber mit einer Zusatzausbildung Notar wird.  Der vorgeschlagene Entwurf dieses Gesetzes über die Berufsbildung, Weiterbildung und Berufsberatung berg hat zwei Änderungen zum Ziel.  Dort steht nicht, dass die Schuldenbremse dann nicht gilt, wenn ein Fonds gemacht wird.
Warum muss diese Kommission wieder ihre wichtige Arbeit aufnehmen können, und warum ist die KKJ die richtige Vernetzungsform und ein Must-have?  Wie wappnet sich dort der Kanton? Nun noch etwas an die Adresse derer, die sich liberal geben:  Das ist, wie ich glaube, auch klar, und das schreibt auch die Regierung in der Antwort - die ich auch hier verdanken will -, nämlich, dass man hier doch noch Luft nach oben hat, um dies etwas salopp zu formulieren.  In diesem Sinne geht der Vorstoss, wie ihn jetzt die BDP hier eingereicht hat, genau in diese Richtung.
Bei KMU, insbesondere bei Familienbetrieben, ist dies anders.  Weil es in den Zwischenjahren aber eine grosse Flüchtlingswelle gab, wurde man veranlasst, mehr Integrationsklassen zu eröffnen.  In den Berufsfachschulen sind heute viele Lehrpersonen tätig, die ein Pensum unter 35 Prozent unterrichten.
Es ist nicht einfach, wenn man merkt, dass die anderen nicht nur nicht geschlafen haben, sondern tipptopp unterwegs sind mit Campusstandorten, die sehr attraktiv sind.  Wenn man nun einfach sagt, dass dies der erste Schritt hin zu einer Trennung sei, dann kann ich dies jedoch nicht nachvollziehen.  Somit sind sie der Drehpunkt jedes regionalen oder lokalen Palliativnetzes.
Ich bin manchmal überrascht, dass nicht gerade die bürgerlichen KMU-Vertreterinnen und -Vertreter in einer solchen Anreizförderung und was diese eben bewirken kann, auch eine Chance sehen.  Das gilt insbesondere, wenn ein Staatsbetrieb in einem Markt Vorteile gegenüber Privaten hat.  Jetzt stellt sie es so dar, als ob sie aufgrund der gesetzlichen Grundlagen und des ElComEntscheids nicht anders könne.