i4ds/SPC huggingface dataset:
Alles in allem - auch das sind Berechnungen der FIN, die allerdings auf einer gewissen Unsicherheit basieren - könnte man davon ausgehen, dass die ganze Übung einigermassen kostenneutral ist.
Wenn ich selber jährlich mein Wareninventar bewerten muss, dann habe ich zwar einen gewissen Bewertungsspielraum in der Wiederverwertung, aber ich kann es nicht auf 50 Prozent ansetzen, sondern das ist ein Warenwert, der dem Einkaufswert entspricht, der festgelegt ist.
Er knüpft die Steuererleichterung an eine Fortführung der Aktivitäten im Kanton Bern im Sinne einer Standortgarantie Verknüpft mit den anderen Punkten, vor allem dem nächsten Punkt, ist es eben auch möglich, entsprechende Massnahmen zu ergreifen, wenn diese Fortführung nicht sichergestellt ist.
Eine massvolle Umsetzung der Artikel, bei denen es um die STAF-Umsetzung geht, heisst für uns eben auch, hier die Dividendenbesteuerung analog zu dem zu machen, was der Bund vorschlägt, und dort nicht zu überborden.  Wir haben hier als Grosser Rat entschieden, dass wir hier wieder etwas vorgelegt erhalten wollen, als Gremium.  Die Gemeinden verwenden den amtlichen Wert im Weiteren zur Berechnung der Liegenschaftssteuer.  Die EVP-Fraktion ist enttäuscht über die formalen und standardisierten Antworten der Regierung.
Sie haben gewisse, längst nötige, Liberalisierungen erhalten, die sie in einem Markt brauchen, der in vielen Bereichen, Nebengeschäftsbereichen, je länger je mehr interkantonal wird, und da brauchen sie gleich lange Spiesse.  Das ist ineffizient, und das ist nicht gut.  Der Rückfall in düstere Vor-FILAG-Zeiten wäre fatal für das Verhältnis zwischen Kanton und Gemeinden.
In den Dank einschliessen möchte ich auch das Kommissionssekretariat, unter der Leitung von Dominique Clémençon, für seine guten Dienste.  Welchem unternehmerischen Risiko, wenn wir ja alles via gestaffelte Tarife festlegen und sogar noch den Mindeststundenansatz auf 250 Franken festlegen?  Wir wissen unterdessen, dass die Ruag auf strategischer Ebene vom Bund neu organisiert wird, mit einem Netz, welches hochsicherheitsmässig geschützt wird, und einem anderen Netz;
Sorry, ich bin nur der Regulator, wenden Sie sich an das zuständige Konkurs- und Betreibungsamt Ihres Verwaltungsbezirks, und den Rest erledigt dann der Sachwalter.  Wer nun also übernächste Woche eine Änderung erwartet hat, den müssen wir enttäuschen.  Wir berechnen nur die Lohnkosten der Brückenangebote und finanzieren vonseiten des Kantons weiterhin 70 Prozent der Kosten.
Dass das Projekt, das 2.2 Mrd. Franken kostet, eine riesige Schneise in die Stadt Biel reisst und unzählige Häuser und Bäume einfach verschluckt, nicht nur auf Gegenliebe stösst, ist doch absolut verständlich.  Das scheint mir wichtig. Für mich stimmt diese Aussage, sie ist unschwer nachvollziehbar.  Die Digitalisierung und die Veränderung des Medienkonsums innerhalb der Gesellschaft sind Megatrends.
Deshalb hätten wir einer Motion nicht zugestimmt, einem Postulat stimmt die Mehrheit unserer Fraktion hingegen zu.  Die Mittelherkunft und Mittelverwendung ist das Thema.  Man kann über die Interpretation der Studie ein wenig streiten.  Hinzu kämen noch mögliche Neuinvestitionen in Schulraum.  Der Entscheid ist nicht ganz einstimmig gefallen.  Meine Wohngemeinde hat nur einen Profipolitiker, aber die meisten bernischen Gemeinden haben überhaupt keinen.
Ganz konkret: Das gemischte Areal des Gymnasiums Burgdorf und der Berner Fachhochschule - dies ist ein gemeinsames Areal - hat mehrere Gemeindestrassen, die putzmunter über das Areal führen, mit Tempo 30.  Und das führt dazu, dass wir den Punkt 5 ganz klar verteidigen.  Das ist nicht einfach eins zu eins verknüpfbar.  Ganz einfach ist es nämlich nicht. Dieser ist relativ aussagekräftig.
Da muss wenig neu erfunden werden. Ich stelle fest, dass der Quadratmetermietpreis diesmal gesunken ist.  Eine völlige Gleichstellung darf doch kein Ziel sein!  Heute wird dieser Lehrplan sehr breit unterstützt, sowohl von den Lehrpersonen wie auch von den Gewerkschaften der Lehrerinnen und Lehrer.
Damit wären familiengeführte Detailhandelsgeschäfte denen gleichgestellt, die das heute schon dürfen: Bäckereien, Konfiserien, Metzgereien, Milchhandlungen, aber auch Lebensmittelgeschäfte bis zu einer Ladenfläche von 120 Quadratmeter oder Blumengeschäfte.  Es ist ja so, dass demnächst ein eidgenössisches Gesetz kommen wird.
Ich danke Ihnen herzlich, wenn Sie auch dieses Mal die Wahl von Monika Gygax für das JuKo-Präsidium unterstützen.  Ich glaube, er wäre mit mir einverstanden gewesen.  Richtig und wichtig ist, dass weiterhin Familienbetreuungen möglich sind.  Es ist einfach eine klare Ungleichbehandlung zulasten von 70 Prozent der Leute, die nicht in den eigenen vier Wänden wohnen.
Die Motion von Daniel Schwaar ist in der Ziffer 2 ziemlich identisch mit der Forderung von Ziffer 1 unserer Motion.  Biel, Brienz, Buchholterberg, Därligen, Eriz, Fahrni, Finsterhennen, Fraubrunnen, Frutigen, Gurzelen und Hermligen.  Auch wenn diese keinen finanziellen Zweck verfolgen, macht es Sinn, dass sie im Besitz des Kantons bleiben.
Es ist für uns tatsächlich fragwürdig und störend, dass für bestimmte Gruppen - im vorliegenden Fall die Stadtnomaden - die Gesetze nicht gelten oder methodisch umgangen werden.  Das können wir auseinanderhalten. Aus Sicht der SAK ist es wünschenswert, dass diese Delegation breit abgestützt ist, oder breiter als nur mit zwei Mitgliedern.  Wir sind am Ende der Beratung der Rückweisungsanträge angelangt.
Er zeichnet sich hauptsächlich dadurch aus, dass er aktiv Online-kommentare schreibt - praktisch zu jedem Thema, das die Universität irgendwie betrifft, und über seine Universitätslaufbahn schweigt hier des Redners Höflichkeit.  schönste Sicht auf die Stadt Bern und auf die Alpen.  Ebenso führen die gut abgeklärten Rechtsgeschäfte zu einer Verringerung von privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten.
Die Polizeipräsenz geht dann eben auch zulasten der Regionen, die manchmal gerne ein wenig besser berücksichtig würden.  Aber das zeigt auch, wie wichtig es sein wird, dass wir auch mit der BLS das Gespräch führen als Alternative.  Darin hatte die SAK, im Hinblick auf die Richtlinien 2019-2022, gefordert: unter Einbezug der demografischen Herausforderung ein Kapitel zu den Visionen einzufügen.
Ich staune immer wieder über die Diskussion in diesem Rat.  Die Regionalkonferenzen, so wie diese ursprünglich vorgesehen waren, sind schlichtweg zu gross.  Das sei unzulässig und die Religionsfreiheit müsse bestehen.  Wir haben in der vorherigen Abstimmung etwas ganz Grosses geändert.  Wichtig ist eben auch, und das liegt ein wenig in der Natur der Sache:
Für uns ist es sehr störend, wenn die Überschüsse für etwas anderes verwendet werden könnten als für diesen Zweck, nämlich die Integration von vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen.
Interlaken kommt hier auch infrage. Wir appellieren an den Gesundheitsdirektor, dass er sich im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür einsetzt, dass sich die Kantone zusammentun, mit dem Ziel, dass es eine schweizweite Lösung über die SwissDRG AG mit den Tarifplanern möglich ist.  Weshalb nicht auch im Kanton Bern? Der Tierarzt meldete auch hier das Ereignis nicht weiter.
Die GEF prüft momentan im Rahmen der Einführung von Betreuungsgutscheinen in der familienergänzenden Kinderbetreuung verschiedene kostensenkende Massnahmen, so auch Anpassungen beim Tarifsystem.  Wir finden, dass die Kontrolle eigentlich funktioniert, und sind darum für die Annahme in allen drei Punkten.
Klar sind jetzt Professionelle am Werk, aber zum Teil verlieren sie die Beziehung zu diesen Menschen, weil sie vor allem einfach im Büro schauen, was nötig ist, und wir gingen raus zu den Leuten.  Noch etwas: Das sind die 105 Mio. Franken, die wir hier im Rat für die Unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden UMA gesprochen haben:
Zur Angst, von der ich gehört habe, wonach die Motion dann neue Bürokratie und Kontrollen auslöse: Dies ist gar nicht in unserem Sinn, und dies wird in der Motion gar nicht gefordert.  Im Gesundheitswesen gibt der Bund 1.3 Mrd. Franken im Jahr für diese Flüchtlinge, diese Asylsuchenden aus, also eine wahnsinnige Summe.  Wir haben einfach keine Zeit mehr für die Kinder.
Wir haben genügend Beispiele von grossen IT-Lösungen, die nachher in den Sand gesetzt wurden und den Steuerzahler Unsummen gekostet haben.  Es kann und soll nicht sein, dass es hier zu 26 kantonalen Lösungen kommt, sondern es sollte idealerweise zu einer einheitlichen und vertretbaren Lösung auf nationaler Ebene kommen.  Bei den Gerichtspräsidenten erhält Frau Ursina Cavegn unsere einstimmige Unterstützung;
Deshalb möchte ich die ERZ und Regierungsrätin Häsler auffordern, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass auf Bundesebene Bewegung in die Geschichte um diesen BMSZugang kommt.  Ich darf Ihnen auch sagen, dass wir dieser Fondslösung, wie sie angedacht ist, kritisch gegenüberstehen.  Dies bedeutet: Es gibt durchaus kritische Punkte, die man hier festhalten kann, und ich denke, man kann sie in guter Treue haben und hat nicht gerade gelogen, wenn man dies getan hat.
Zumindest heute Mittag musste ich feststellen, dass es doch einigen Leuten gut getan hätte, diese Gastronomiefachschule zu besuchen.  Zunächst einmal möchte ich meinen Kolleginnen und Kollegen in der Kommission für ihre Mitarbeit im Berichtsjahr danken.  Wenn ich alles richtig verstanden habe, soll die GEF diese Zahlen und Angaben erhalten, um uns in den sozialen Diensten der Gemeinden Hilfe bieten zu können.
Wir haben uns mehrheitlich und mehrmals mit der Thematik der Vertrauensarbeitszeit befasst.  Mit der Planungserklärung 4 will die GPK zweierlei sicherstellen:  Dass nämlich weniger Gemeinden ein Interesse daran haben könnten, einen Ressourcenvertrag abzuschliessen, weil die Einnahmen in diesem Bereich trotzdem sichergestellt wären.  Jetzt sind also rund anderthalb Jahre vergangen, seit wir vor diesen grössten Herausforderungen gestanden haben.
All diese verschiedenen Akteurinnen sollen unterstützt werden.  Ich wohne selber auch direkt an der Staatsstrasse in Hilterfingen.  Es kommt vom lateinischen Wort pallium, was so viel heisst wie Mantel.  Das wäre auch sehr wichtig, um den Entscheid des Stimmvolks ernst zu nehmen.
Zwischen 2006 und 2008 kam von ihr ein entsprechender Vorstoss, die Motion Wirksames Engagement gegen Menschenhandel und Missbrauch Die Forderungen meiner Motion lauten Aufklärung und Sensibilisierung im Bereich Menschenhandel und Loverboy-problematik, gerade auch an Schulen.  Allgemein lässt sich gemäss Controlling-bericht festhalten, dass es im Kanton genügend Abbau-reserven gibt, namentlich beim Kies.
Allerdings muss das Zeitargument kritisch betrachtet werden - das ist eine zentrale Leere, die unsere Kommission aus dem Jugendheim Prêles gezogen hat.  Das muss eine Stelle sein, die sich bemüht, aussagekräftige Informationen zu erhalten und sich nicht mit Lücken in den Daten abfindet.  Ich bin sehr froh, dass sich dies nicht erhärtet hat.
Wir haben uns in einem längeren Prozess so annähern können, dass die GPK mit denjenigen Informationen, die sie jetzt erhält, zufrieden sein kann und auch zufrieden ist.  Es kann durchaus sein, dass mit dem Inkrafttreten des Bundesrechts gewisse Teile der kantonalen Regelung überstimmt werden und andere Teile nicht.
Darum ist es nicht richtig, zu behaupten, das Gesetz würde alle die rechtlichen Grundsätze verletzen, die unser staatliches Handeln und Verfahren leiten.  Es wird noch lange Zeit dauern, bis das AKW endgültig zurückgebaut sein wird.  Phase 2 betrifft die Instandhaltung der RG Bern, Burgdorf, Thun und Moutier:  Rückweisung mit der Auflage, wie Sie sie hier lesen können, damit man diese Buchhaltungen trennt.
- Selbstverständlich gibt es Gründe, die zum Teil erklärbar sind, aber nicht alle oder aus meiner Sicht nicht genügend.  Zum Glück ist Zwieselberg noch eine eigenständige Gemeinde.  Er sagt, es werde beobachtet, dass insbesondere in gewissen Privatspitälern der Stadt Bern die Rate der Kaiserschnitte hoch sei, und das trotz Niedrigrisikogeburten.  Ich komme zur Patientenbeteiligung. Der Regierungsrat trägt die Hauptverantwortung, wir haben hier die Eckpfeiler gesetzt.
Der Kanton Bern ist kein isolierter Kanton.  Dazu ist festzuhalten, dass während des Spiels die Regeln geändert wurden.  Hinzu kommen die Verkehrssanierungen in Aarwangen und im Emmental, der Campus Biel und der Campus Bern, das Teclab, Nachnutzungen, das Polizeizentrum Niederwangen, die Uni und das Inselspital, Gefängnisse, das Strassenverkehrsamt etc.  Die harte Vollzugspraxis, die uns der Regierungsrat vorschlägt, setzt auf Abschreckung und Repression.
zum Beispiel darum, ob wir Land mit irgendwelchen zusätzlichen Gebäuden überbauen sollen, die nach der Olympiade nicht mehr gebraucht werden.  Aber wir haben ein Museum Paul Klee, bei dem wir unsere Kosten hatten, oder das Gotthelf-museum in Lützelflüh.  Und dafür braucht es auch Anschauung, wie zum Beispiel eben Flyer und Abstimmungsunterlagen, und auch kontroverse Diskussionen im Klassenzimmer.
Seine Formulierung war bereits zum Zeitpunkt der Abstimmung über die Einbürgerungsinitiative bekannt.  Somit gerät die Proportionalität zwischen den Bundesmitteln und dem Anteil des Kantons in Schieflage.  Wenn eine Person die Liste der Eigenschaften erfüllt, sollte die Bürgerschaft keine Rolle spielen.  Dabei sollten die zusätzlichen Fragen geklärt und die Risiken minimalisiert werden.  Hier stimmt etwas nicht; Wir sind auf diese Steuer angewiesen.
Auch die ERZ findet diese Lager wichtig und wertvoll.  Seit 2009 stützt sich der Staatsbeitrag auf die Kosten der kantonalen Schulen und soll auch dafür zu sorgen, dass es dabei eine Gleichheit gibt.  die Regierung ist hier für Abschreibung. Dies allein bezeugt schon den Ausnahmecharakter.
Was macht man mit diesen Fällen? Ich bin überzeugt, wenn diese Anträge etwas früher eingegangen wären und in den Fraktionen hätten beraten werden können, hätte ich mich ja sowieso kürzer halten können.  Nach Bedarf und Möglichkeit - wahrscheinlich erhält nachher jeder alle Jahre eine 60-seitige Unterlage ins Haus, die er dann ausfüllen und worin er erklären muss, ob er nun wirklich ein Gewerbe führt, und deshalb finde ich es nicht korrekt.
Der gute Ruf dieser Schule wird in die ganze Schweiz hinausgetragen.  Leistungsvereinbarungen werden jährlich neu verhandelt, diskutiert und nach oben oder unten angepasst, Dinge werden gestrichen oder allenfalls neu aufgenommen.  Dass die einfache Sprache eine komplexe Angelegenheit ist, ist ganz klar.
Aber es ist interessant, hier drinnen zuzuhören, wie sich vor allem linke Politikerinnen in diesem Saal für die bürgerliche Regierung einsetzen, Vertrauen in die bürgerliche Regierung haben und sich auch für die Baubranche einsetzen.  Jakob Etter ist langjähriger Grossrat. Auch vor vier Jahren war es so, auch stellen wieder SVP und Grüne eine Kandidatur.  Wir sind im gesamtschweizerischen Normenwesen als Kanton Bern nicht vertreten.
Ich darf Ihnen im Namen der SVP-Fraktion mitteilen, dass wir die Motion der FDP unterstützen.  In der aktuellen Vorlage finden wir dieses Element nicht.  Das sind alles Auswüchse dieses Steuerwettbewerbs.  In diesem Liberalisierungswahn, in dem wir sind, müssen wir schauen, dass wir unsere Minimalanforderungen durchsetzen können.  Ganz sicher wären diese nicht günstiger, wenn der Staat diese ausführen würde oder müsste.
Der gleichlautende Antrag wurde bereits im Vorjahr hier eingereicht und auch beraten und entschieden.  Die Finanzpolitik wird zumindest in diesem Punkt verlässlicher.  Und trotzdem lehnen wir die Motion 085-2019von Kornelia Hässig ab.  Das ist eigentlich auch der Gedanke hinter dem Begriff Open Government Data.  Dies nicht zuletzt auch deswegen, weil die Schweiz als prosperierendes Land gerade für ausländische Fahrende attraktiv ist.
Wenn ich einfach in dieser Antwort lese - und dort schliesse ich mich wohl ein wenig Barbara Streit an -, dass sich gezeigt habe, dass das Kursobligatorium, das bestanden habe, gerade von problematischen Hundehaltern teilweise missachtet worden sei, und man dies als Grund anführt, dass man es jetzt nicht mehr machen will, dann könnte ich Ihnen auch sagen:  Es handelt sich um ein Projekt, welches nicht nur technisch aufwendig ist, sondern auch finanziell.
In der Schlussabstimmung wurde die Vorlage grossmehrheitlich angenommen.  Darum sind wir auch gegen die Rückweisung und werden uns bei den einzelnen Artikeln entsprechend dazu äussern.  Die Gewinnsteuer wird an die Kapitalsteuer angerechnet.  Das Gesamtbild zeigt eine gewisse Führungsschwäche, eine fehlende Weitsicht in diesem Ganzen.  Der Regierungsrat argumentiert weiter, dass ungefähr die Hälfte der Studierenden von ausserhalb des Kantons Bern nach Thun kämen.
Die Polizei hat das Gewaltmonopol und vertritt den Staat zum Schutz der Bevölkerung und der Bürger auf der Strasse.  Denn es hängt letztendlich davon ab, wer die Studie macht, welche Fragen gestellt werden, welche Absichten, Interessen und Ziele dahinterstecken.
Es wäre gut und notwendig, dass die Seelsorgerinnen und Seelsorger von nicht öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgemeinschaften gut geschult werden, eine begleitende Ausbildung und Austauschmöglichkeiten haben.  Auch ein Sonderprüfbericht wie derjenige der Finanzkontrolle ist eine vertrauliche Kommissionsakte.  sie hat Anrecht auf alle Informationen, selbst auf Geschäfts- oder Steuergeheimnisse.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute ein System, bei dem nach sieben Jahren rund 80 Prozent aller Asylsuchenden und Flüchtlingen in der Sozialhilfe landen.  Ich spürte dabei keine grosse Begeisterung für die Umsetzung des Willens des Parlamentes.  Das wäre ja unnötig restriktiv und unnötiger Druck, den man auf den Finanzhaushalt erzeugen würde.  Daher verstehe ich schon, dass einige kribbelig werden, wenn man ein paar kritische Fragen stellt.
Eine Zeitung hat diesen Bericht, den die Migrationskommission des Bundes zum Thema abgewiesene Asylbewerber am 18. Dezember publizieren wird …  Aufgrund dieser dritten Zielgruppe ist es notwendig, diesen Personen am Tag X noch sechs Monate Zeit zu geben.  Die glp hat überhaupt keine Mühe, sich dieser Diskussion zu stellen.
Wir bezweifeln stark, dass diese Forderungen die gewünschte Wirkung haben werden.  Das müsste man sicher anschauen, denn durch die letzten Wahlen haben sich die Fraktionsstärken so verschoben, dass der momentane Turnus dem nicht mehr wirklich entspricht.  Eine indirekte Förderung können wir uns aber teilweise vorstellen.  Der Kanton Bern ist nach wie vor ein grosser Nehmerkanton im Nationalen Finanzausgleich NFA.  Ich sage nur, dass es dem Bürger nicht erklärbar ist, wenn man ein derartiges Geschrei wegen den Schwächsten ablässt, die keine Lobby hätten.
Ich bin froh, dass Melanie Beutler noch darauf hingewiesen hat, was das Wichtige und Zentrale ist.  - Rücksicht auf all das, was eine Person bei uns mitbringt.  Aus Sicht der betroffenen Städte - dazu gehört auch Thun - sind wir sehr, sehr froh um dieses Instrument, wie wir es im Moment mit dieser Bewilligungspflicht zusammen mit den Regierungsstatthalterämtern haben.  Meine Damen und Herren, wir sind in diesem Rat alle auf Fachwissen angewiesen, in welchen Bereichen auch immer.
Das Dorf wird massiv entlastet, die Lebensqualität wird steigen, und auch die Verkehrssicherheit wird von diesem Projekt profitieren.  Ich bitte darum, nicht über Technologieverbote zu sprechen, sondern das auszuschliessen, was wir nicht wollen, nämlich mit diesem Zeugs zu heizen und herumzufahren, weil es dieses schlicht nicht mehr braucht.  wir haben Garagen, welche die Verkehrsprüfungen problemlos machen können.  Dabei müssen vielleicht die einen und die anderen ein wenig über den Schatten springen.
Die betriebswirtschaftliche Situation, nämlich die Kleinheit dieses Gefängnisses, die zu einem betriebswirtschaftlich absolut nicht effizienten Betrieb führt, ist in Moutier genau dieselbe, und dort muss dann die Regierung wohl auch hinschauen.  Grossrätin Schöni hat es richtig gesagt: Sicher kann man mir sagen, dass dieser Grundsatz irgendwo in einem übergeordneten Gesetz festgelegt ist.
Dazu gehört natürlich ganz klar der Medizinalstandort und sein Herzstück, das Inselareal.  Der vorliegende Bericht wurde unter der Federführung der ERZ erstellt, aber man arbeitete intensiv zusammen.  Es dient dann als Unterrichtsmaterial. Der Lehrplan 21 beinhaltet wichtige Themen wie Beziehung, Liebe, Sexualität und auch Aufklärung, aber auch das Thema Menschenrechte.  Man verzichtet heute praktisch vollumfänglich auf CDs - ich möchte auch kein Laufwerk mehr suchen gehen;
Die Insel hat die Meldepflicht bei Zweckentfremdung.  Eigentlich möchte ich hier wirklich sagen: Adrian Haas, vielleicht müssen wir uns andere Überlegungen machen, damit wir unseren Handel wirklich langfristig besser sichern und stützen können.  Nicht nur für uns Frauen, auch für die Männer, und erst recht für die Wirtschaft.  - Erstens liegt eine Sanierungsverfügung für die Holzschnitzelheizung vor, die nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften entspricht.
Frauen und Kinder auf der Flucht sind eine wirklich verletzliche Gruppe.  Dabei geht es vor allem um die Frage, wie viel eine Stunde eines Mitarbeiters in der BVE kostet und wie dies nachher verrechnet werden muss.  Die nötige Kontrolle ist gefordert, und wir verlangen, dass gehandelt wird.  Was geschieht, wenn wir das StG in dieser Form in Kraft setzen?  Dies macht mich nicht krank, weil ich meine Arbeit sehr gerne mache.
Sie haben es gehört, die Motion ist in ein Postulat gewandelt worden.  So lange ein Spezialarzt ein Mehrfaches von einem Hausarzt oder einem Kinderarzt verdient, gehen die meisten lieber dorthin, wo sie mehr verdienen.  Zudem müssen sie dem Allgemeininteresse dienen, also dem Bedürfnis einer breiten Bevölkerungsgruppe entsprechen.  Ich frage mich manchmal ein wenig, welche Toleranz oder welche Linie man hat.
Leider finden damit aber auch Mengenausweitungen statt, die zum Verdrängungskampf führen.  Es wurde gesagt, dass wir in der zweiten Lesung noch einmal darüber diskutieren können.  Wir respektieren auch die Verantwortlichkeiten respektive die Grenzen der Verantwortlichkeiten strategisch-operativer Art der Verwaltungsräte oder CEO der betroffenen Spitäler, oder eben auch die Verantwortlichkeit des Kantons als Eigentümer.
Die Bevölkerungsmehrheit hat zwar zugestimmt, aber nicht die Gemeinden in der notwendigen Anzahl.  der Motionär gibt eine kurze Erklärung ab. Der Gesetzesentwurf kam in die Mühle der Kommissionsarbeit und wurde zermahlen, und geblieben ist nur noch Mehl - oder was auch immer, zumindest nicht viel.  Wir können ebenso wenig wegdiskutieren, dass an diversen Schulen verschiedene ausserkantonale Studenten eingeschrieben sind, die wir indirekt subventionieren.
Somit müssen wir uns als Politikerinnen und Politiker auch des Themas annehmen.  Die Gemeindeebene ist die wichtigste Ebene für die Umsetzung der Energiestrategie, und wir dürfen sie sicher nicht schwächen, indem wir den Gemeinden ein Angebot, das sie nutzen können, streichen, reduzieren oder was auch immer.
Wenn die Konsumierenden biologische Nahrungsmittel einkaufen sollen, weshalb sollen sie nicht auch biologisch produzierte Blumen kaufen oder biologisch produzierte Setzlinge für den eigenen Garten oder zumindest für das Blumenkistchen auf dem Balkon?  Durch den Mechanismus dieser Kulturförderung ist die Standortgemeinde Lützelflüh massgebend dafür, wie viel Geld insgesamt überhaupt gesprochen werden kann.
Uns geht es insbesondere um die Teile Netz und Produktion, die aus Gründen der Versorgungssicherheit mehrheitlich im Kantonsbesitz bleiben sollen.  Ich bitte Sie doch sehr, diese Motion nicht abzuschreiben und der BVD und der SBB noch einmal klar den Auftrag zu geben, eine Lösung zu suchen und zu finden, und nicht abzuwimmeln und zu vertrösten:  Das dritte Argument: Ich kann sagen, ich bin als Praktiker absolut einverstanden:
Vor diesem Hintergrund haben wir das Gefühl, das mache keinen Sinn: Wir werden diese Planungserklärung ablehnen.  Es ist auch nicht immer alles vorhersehbar.  Verträge müssen angepasst werden, und die Kinder und Jugendlichen, die in Familien platziert sind, werden weiterhin dort finanziert.  Ich persönlich und auch unsere Fraktion sehen dies grundsätzlich anders.