i4ds/SPC huggingface dataset:
Hier denke ich auch, dass die zweite Lesung noch etwas mehr Klarheit brächte, insbesondere in der Frage, ob das StBG hier auch gilt, also Artikel 20 StBG, in dem die Zweckgebundenheit vorgeschrieben ist.  Er sagte, es bringe kurzfristig eine Senkung der Kosten, aber langfristig bleibe eine Zunahme der Kosten bestehen, und die Bedürftigen blieben länger in der Sozialhilfe.
Ein Quereinstieg in dieser Sache würde völlig quer in der Landschaft liegen.  Seien Sie sich bewusst, welche Bedeutung die Prämienverbilligungen haben, welche Verantwortung wir im Grossen Rat tragen, und was das Volk von uns erwartet.  - Seit einigen Jahren gibt es in den Spitälern den Trend, Ärztinnen und Ärzte direkt an den Einnahmen zu beteiligen, die sie aufgrund ihrer eigenen Diagnosen und Behandlungen erzielen können.
Wir werden ja auch noch über die Abschreibung diskutieren können.  Ob sie jetzt in Bern oder Zürich ist, ob sie in Indien oder in den USA ist, das spielt ihnen keine Rolle.  Ich bin damit einverstanden, aber nicht innerhalb der Sozialhilfe.  Das tut sie jedoch wider Erwarten nicht, und zwar aus zwei Hauptgründen:  Deshalb sind wir in allen drei Punkten der Motion Geissbühler für Annahme als Motion.  Deswegen ist die SVP mit ein paar Enthaltungen gegen die beiden Vorstösse.
Man hat nicht eingesehen, dass man eine höhere Entschädigung darlegen und diese auch mit zusätzlichen Aufwendungen begründen soll.  Wir kommen zur Beschlussfassung. Zum ersten Punkt, Verwaltungsräte nicht übersteuern: Der Regierungsrat führt zum Beispiel aus, dass er auf die Kompetenzen der Verwaltungsratsgremien vertraue.  Es gibt immer noch so etwas wie ein Schicksal, geschätzte Kolleginnen und Kollegen.  Ein Beispiel haben wir schon im Rat diskutiert: das Leichtathletikmeeting in Langenthal an Auffahrt.
Ich bitte Sie, dem Minderheitsantrag auf Streichung zu folgen.  Schaffen Kürzungen oder Sanktionen wirklich Anreize?  die Motion hätten wir grossmehrheitlich abgelehnt.  Ich werde einfach den Verdacht nicht los, dass dies eine bestellte Motion ist.  es geht um einzuführende Tempo-30-zonen bei Durchgangsstrassen;
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Rahmenkredit für die Periode 2020-2024 zur Unterstützung von fünf Pärken von nationaler Bedeutung und für das Jungfrau-/Aletsch-Gebiet, abgekürzt  Erstens werden dort Punkte auf aufgezählt, die ganz klar die Verkehrspolitik tangieren.
Durch dieses Bündel von Massnahmen, das der Regierungsrat aufgeführt hat und in seiner Antwort ausführt - die einwandfreie Trinkwasserversorgung, die für die Bevölkerung sichergestellt ist -, haben wir das Gefühl: Das reicht.
Zusätzlicher Wildwuchs in der Energiegesetzgebung widerspricht zudem diametral dem wichtigsten Ziel der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich MuKEn 2014, nämlich der angestrebten Vereinheitlichung der Gesetzgebung der Kantone, wie es die Energiedirektorin ausgeführt hat.  Der Einfluss der Gemeinden ist beschränkt, aber sie haben einen Einfluss.  Letztlich entscheidet auch hier der Konsument, was gefragt ist und was nicht, und damit auch, was rentabel ist und was nicht.
Die JuKo verzichtet daher auf einen Abdruck in ihrem Bericht.  Extreme Überstunden beim Kantonspersonal haben vor ein paar Jahren das Thema Vertrauensarbeit aufgeworfen.  Wir wollen nicht über die Verfassungsmässigkeit des Fonds und über eine allfällige Anpassung der Verfassung diskutieren.  Ganz zum Schluss eine Bemerkung: Wir von der SVP sind der Meinung, dass dieses Tempo wichtig ist und dass wir es nicht verzögern sollten.
Ich persönlich werde - wie meine Fraktion - den Punkt 2 am liebsten als Postulat annehmen.  Im ländlichen Raum respektive in den beiden Zentren Frutigen und Interlaken sollen vor allem qualifizierte und hochqualifizierte Arbeitsplätze erhalten bleiben, solange es diese Stellen noch gibt.  Aber ich wäre froh, wenn wir dort einen Schritt vorwärtsgingen.  Dann kommt noch die Sache mit der dreckigen oder gar blutigen Kohle aus Kolumbien hinzu.
Dort klagen sie immer mehr und stellen uns Berner als faul dar, weil wir Nettoempfänger seien.  Zweitens: Es kann auch sein, dass im Jahr 2017 im Kanton Bern nicht alle Gärtnerlehrstellen haben besetzt werden können, aber die freien Stellen haben nicht den biologischen Gartenbau betroffen.
Der Kanton gewährleistet, dass erwachsene Menschen mit einer Behinderung durch die Inanspruchnahme von Leistungen zur Deckung ihres individuellen behinderungsbedingten Bedarfs keine finanziellen Nachteile erfahren.  Aber vor allem der Artikel 2 Absatz 3a, der die Entkoppelung der Steuern von natürlichen und juristischen Personen ermöglicht, ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel.
Die Minderheit schätzt und anerkennt die Bemühungen des Regierungsrats, infolge der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 aktiv zu werden und ein neues Konzept zur Unterbringung der UMA vorzulegen.  Die Bevölkerung hat Recht! Ich weiss aber, dass es damals auch um die Situation, die Position der Frankophonen ging in dieser Regionalentwicklung.  Ich bin im Seeland aufgewachsen und kenne das Grosse Moos sehr gut.
Ohne Fonds würde dann bedeuten, dass man andere Sachen streichen müsste, weil wir diese Schuldenbremse haben.  Das Buch Wie viel Bern braucht die Schweiz? zeigt spannende Ansätze.  - Selbstbestimmung und Eigenverantwortung. Leider fällt die Antwort des Regierungsrates ein bisschen dürftig aus und trägt den aktuellen Entwicklungen und Bedürfnissen zu wenig Rechnung.  Seit aber die SBB keine Nachtzüge mehr anbieten, ist auch Bern von der Nachtzugkarte verschwunden.  Ich bitte Sie deshalb, diesem Antrag zuzustimmen.
Eine solche Art zu reisen eignet sich sowohl für Städtereisen als auch für längere Ferienaufenthalte oder sogar für Geschäftsreisen.  Eine kleine Minderheit wird deshalb diese Motion auch ablehnen.  Da ist der Kanton Bern aktuell leider kein Vorbild.  Das ist ein Konjunktivsatz, das geht aus meiner Sicht nicht.  Abbauen der Anzahl Vorfälle mit aggressiven Hunden, eine harmonische Beziehung zwischen Mensch und Hund, korrekter Kompetenzerwerb von Hundehalterinnen und Hundehaltern im korrekten Umgang mit den Tieren.
Gleichzeitig ist es eine äusserst wichtige Leistungsschau der Berufsbildung, und Sie wissen, dass uns im Kanton Bern die Berufsbildung sehr stark am Herzen liegt.  Vor zehn Jahren wurde diese Schule ans Fernwärmenetz angeschlossen.  Die Motion hat vom Regierungsrat verlangt, dass ein Testvergleich mit den letzten Klassen mit dem Lehrmittel Bonne Chance und den ersten Klassen mit dem Französischlehrmittel Mille feuilles und Clin dœil durchgeführt wird.
Aber wenn wir jetzt schon vom Arbeiten sprechen, dann vergessen Sie nicht, was für eine wichtige Aufgabe diejenigen Eltern übernehmen, welche die Kinder selbst betreuen.  Aus all diesen Gründen ist der Regierungsrat vermutlich auf seinen Entscheid zurückgekommen und beantragt Ihnen jetzt, anders als noch beim Verfassen des Vortrags, auf die Gesetzesänderung einzutreten.  Steuersenkungen für natürliche Personen seien für die Galerie, haben Sie also gesagt.
Die Gegner des Westasts sind laut und aktiv, aber bei aller Kritik:  Eine Frage noch an die Regierungsrätin: Denn das Mountainbiken ist die Zukunft.  Diese differierten von Ort zu Ort teilweise um Minuten.  Wir hätten gescheiter bei den Medikamenten auch solche Situationen, dass wir vonseiten des Staats gewisse Produktionen in der Schweiz fordern.
So sagt es der Volksmund, und ich muss schon ein wenig staunen, wenn wir nun hören, insbesondere von Herrn Köpfli oder von Herrn Freudiger, dass man bei den Anforderungen, die wir an die Leute stellen, die bei uns gastronomische Betrieb führen, gar nichts mehr verlangen, aber dann nachher wieder mehr kontrollieren soll.  Wir gingen hinaus in den Wald und schauten, was man da alles finden kann.  Ich sage nur noch etwas zum Eventualantrag:
Aber wenn man dies aus der Praxis kennt - also: Ein Fraktionsmitglied von uns, Christine Grogg kennt dies aus der Praxis, und sie sieht, dass doch eine rechte Anzahl solch kognitiv beeinträchtigter Menschen im Strafvollzug gibt.  Gute Bodeninformationen zu erhalten, liegt im Interessen der gesamten Wirtschaft - von der Verwaltung, aber auch von der Landwirtschaft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wo würden wir hinkommen, wenn wir uns bei allem immer hinter dem Satz versteckten Wir können halt nicht, wir sind nicht zuständig?  Kurz, die SVP-Fraktion nimmt die Motion in allen drei Punkten an und lehnt die Abschreibung ab.
Nachdem die NKVF den Kanton Bern Anfang 2014 für seine Praxis der Trennung von Eltern und minderjährigen Kindern gerügt hatte - das heisst, während gegen Eltern Haft angeordnet wurde, wurden Kinder und Jugendliche bei Pflegefamilien untergebracht -, also nachdem die POM oder der Kanton Bern gerügt wurden, brachte die POM dieser Kommission eine alternative Praxis zur Kenntnis.
Sie muss logischerweise Personen, die an der Veranstaltung teilnehmen, anweisen, sich zu entfernen, weil man sonst die Ordnung nicht wiederherstellen kann.  Die SiK hat aus diesem Grund auch eine ganze oder eine teilweise Rückweisung des Berichts in Erwägung gezogen, kam dann aber zum Schluss, dass es zielführender sei, mit gezielten Planungserklärungen einzuwirken, als eine neue Interpretation der Zahlen zu verlangen.
Mittelfristig ist ein weiterer Ausbau denkbar.  Es kann ja nicht sein, es fördert nur den schlechten Ruf des Schweizer Finanzplatzes, wenn man keine Massnahmen gegen dieses wirklich ziemlich üble Geschäft ergreift, das da abgelaufen ist.  Es soll hier nicht auf übergeordnete Vorgaben gewartet werden.  Kommunikation ist hier wirklich alles. Die Kommission hat sich davon überzeugen lassen, dass diese grosse Herausforderung in der Verwaltung auf gar keinen Fall unterschätzt wird.
es ist sehr breit: Es wird kein Land benötigt.  Es ist wichtig, dass dies im Gesetz selbst so festgehalten und berücksichtigt wird.  Demzufolge bitte ich Sie, diesen Vorstoss in aller Klarheit abzulehnen.  Ich frage mich, weshalb in aller Welt ausgerechnet ein Sechstel der ganzen Ausgaben weggespart wird sprich in Kahlschlagmanier Angebot und Leistung einfach abgebaut werden.
Es ist in unseren Augen schade, dass dort nicht ein bisschen mehr möglich war.  Mit diesem Minderheitsantrag wollen wir dies insgesamt einsparen, indem wir die gewinnstarken Unternehmen etwas weniger entlasten und diejenigen in der ersten und zweiten Gewinnstufe etwas mehr.  Tun wir es nicht, verlieren wir nochmals eines bis anderthalb Jahre.  Ob es ein Jahr oder zwei länger geht, ist kein echtes existenzielles Problem.
Die Umsetzung der Gewinnsteuersenkung erfolgt über eine schrittweise Senkung von Tarifstufe 3.  Die Steuervorlage ist sowohl für die Gemeinden als auch die Kirchgemeinden verkraftbar.  Mir wurde vonseiten der Universität signalisiert, dass auch sie bereit sei, einen Sparbeitrag zu leisten.  Die Antwort des Regierungsrats ist für uns überzeugend und stimmig.
Im Moment sind ja bei der SDA auch Überlegungen im Gang, die Struktur irgendwie zu ändern und den entsprechenden Teil, damit er förderungswürdig ist, vielleicht vom kommerziellen Teil abzuspalten.  Sie sieht natürlich einerseits die Energiestrategie, die sie dazu führt, dass sie den Vorstoss hier unterstützen würde, andererseits sieht sie aber auch das Portemonnaie und sagt: Wir haben hier zu wenig Geld dafür.
Ich stimme dem Vorstoss zu, auch wenn er auf Freiwilligkeit beruht.  Es ist für einmal nicht ein typisches Stadt-Land-GrabenThema.  Man muss sich wirklich die Frage stellen, ob es sinnvoll ist, einen Lehrplan von einem Grossen Rat und anschliessend vom Volk verabschieden zu lassen.  Die vom Regierungsrat erarbeitete Strategie der Neuorganisation des Asyl- und Flüchtlingsbereichs wurde vom Grossen Rat schon im November 2016 zur Kenntnis genommen.
Fragen Sie in Ihrer Gemeinde nach, und sprechen Sie mit den Sozialarbeitern und Sozialarbeiterinnen bevor wir hier an einer neuen Regelung basteln.  Es gibt gerichtlich angeordnete Therapien, und darauf hat uns der Regierungsrat die Antwort gegeben, dass man daran nichts herumschrauben könne.  Es bräuchte für eine solche allfällige Beschlussfassung eine Gesamtschau.  Nur ganz kurz: Die FiKo empfiehlt mit 9 zu 7 Stimmen diesen Antrag zur Ablehnung.
Dafür muss ich in drei Monaten dreimal einen Klick machen, dann zweimal einen Klick, und dann muss ich die Beträge eingeben.  Ich wäre froh um eine Stellungnahme des Polizeidirektors, wie das gehandhabt werden soll.  Dieses Problem wird mit dem Mindestlohn nicht gelöst.  Ich kann mir schlicht nicht vorstellen, dass in privaten Einrichtungen nichts aufgezeichnet, nichts geschrieben und keine Dossiers geführt werden.  Aber ich möchte nicht, dass man es mit dem Kanton und mit dem Staat noch weiter verfilzt.
Wer sich ungerecht behandelt oder sogar diskriminiert führt, kann klagen und soll es auch tun.  Weiter dürfen die Kirchensteuern der juristischen Personen nicht mehr für Kultuszwecke verwendet werden, wie der Kommissionssprecher dargelegt hat.  Wir werden sicher gespannt darauf schauen, was der Vorstoss der EVP genau will, wie er debattiert wird und welche Argumente pro und contra aufgeführt werden.
Ich habe entsprechende Signale aus der Region erhalten, dass nicht verstanden wird, wenn Mitglieder aus dieser Gruppe den Prozess jetzt bereits abschreiben wollen.  Nach der letzten Diskussion zu diesem Thema habe ich erfahren, dass die Pensionskasse Abendrot, in welche die aktiven katholischen Pfarrer eben übergetreten sind, eine relativ junge Pensionskasse ist, mit sehr wenig Pensionierten.
Dieser wurde mit 77 zu 69 Stimmen hier im Grossen Rat als Postulat überwiesen, und wir hoffen natürlich sehr, dass dieser wenigstens im Moment umgesetzt werden kann.  Heute wohne ich in Bern, aber das Gemüse vom Grossen Moos habe ich immer noch sehr gern - jedenfalls dann, wenn es biologisch produziert worden ist.  Die Autonomie der Gemeinden ist viel grösser, wenn sie genügend gross und stark sind, sodass nicht der Kanton nach und nach alles übernehmen muss.
Es sind 10 Prozent; Abgesehen davon, dass das Bewilligungsgesetz in unseren Augen sehr sinnvoll ist, sind die Behörden durch dieses Gesetz automatisch über die Betriebe informiert.  Nun ist es gemacht, und man kann es doch nun nicht einfach ablehnen, weil es nicht so herausgekommen ist, wie man es gewünscht hat.  Ja, also ich kann Adi Haas und Ihnen allen versichern, dass ich grosses Vertrauen habe in unseren Regierungsrat.  Ich komme zum Schluss: Dass sie sich dagegen wehren, ist für mich auch nachvollziehbar.
Aber ich glaube, da müssen wir jetzt vorwärtsmachen, und die Einigkeit hier im Saal zeigt es eigentlich: Alle Fraktionen unterstützen die Schlüsse des Berichts.  Die Frage, ob diese Zusammenarbeit stattfinden könnte, wurde aus meiner Sicht noch zu wenig von der Regierung beantwortet.  So ist das Gesetz auch in vielen anderen Artikeln entstanden.
Einige der Sprecherinnen und Sprecher zu diesem Geschäft haben Verwechslungen gemacht, es wurde zum Teil von Veröffentlichung gesprochen, das heisst, man solle doch jetzt diese Veröffentlichung gewähren.  Also ist das hier eigentlich völlig unnötig.  Ich möchte auch noch erwähnen, was es eigentlich bedeutet:  Das sind Vergleiche, die meine Vorgänger vor vier und vor acht Jahren an dieser Stelle in ihren Reden gezogen haben.
Beispielsweise bei der Sozialhilfe oder bei den Gehältern der Lehrer beschliessen wir auch, und dort halten sie sich auch daran.  Beim Lesen dieser Strategie habe ich mich eigentlich gefreut, dass im Kapitel 2.5 auch geschrieben wurde, wofür die digitale Verwaltung eigentlich gut sein soll.  Man kann den damaligen Vorgang ja auch als kreative Umgehung eines Ordnungsantrags interpretieren.
Sie sind wichtig, auch für das Erreichen der Ziele der Grünen, für eine grüne Wirtschaft.  Und dann soll sich bitte für die Fraktion SVP Ernst Wandfluh bereitmachen.  Von zwei habe ich bereits den Rücktritt eingereicht erhalten;  Kompensiert und gestrichen werden müssten zum Beispiel die folgenden Leistungen:  Hotels sind in andere Nutzungen überführt worden;  Das führt dazu, dass es nicht dauernd zum Crash kommt;
Wenn man dies will, muss dies nach dem Motto geschehen, wer befiehlt, dass man die Daten neu so und so erkennen und eingeben muss, muss auch bereit sein, diesen Gemeinden finanziell einen Anreiz zu geben, damit sie dies tun.  Vielen Dank für das Verständnis. Weil es ein Grundsatzentscheid ist, kann die EDU-Fraktion keiner einseitigen Änderung zustimmen.
Die BDP hatte bereits im Jahr 2012 bei dem Geschäft rund um die Sanierung, respektive um den Neubau der Frauenanstalt 10  Wir von der BDP sind erschrocken, dass es ausgerechnet in der Spitex Bern geschah.  Ist man in den Regionalkonferenzen so weit, wie man es sich im 2005 zum Ziel gesetzt hat?  Hebammen oder spezialisierte Pflegefachpersonen tragen so massgeblich zur Prävention und somit auch zu einer Kostenreduktion bei.
Es geht nämlich nur darum, einen Volksvorschlag zu verhindern.  Wir kommen zur Abstimmung über die Ziffer 3.  Wenn es mir gut geht, lasse ich jeweils den Schirm irgendwo stehen.  In personeller Hinsicht sind beispielsweise die Notariate und die Notare, also nicht etwa die Fachangestellten oder die Sekretärinnen oder Sekretäre, sondern die Notariate, und die Notarinnen und Notare, zur Mitwirkung verpflichtet.
Bisher erteilten wir hier nur allgemeine Ermächtigungen an den Regierungsrat, und der Regierungsrat verweist auf die SKOSRichtlinien.  es gibt also keine Auswahlsendung. Die JuKo hat dieser bereinigten Fassung ebenfalls einstimmig zugestimmt.  Betrachten Sie, wie das Wyss Centre ausgestaltet ist:
Da soll es künftig möglich sein, dass man die Mindestgebühr unterschreitet, und bei Online-gründungen müsste man - gemäss Auffassung der Kommission in den Beratungen - mit der Gebühr sogar sehr weit hinuntergehen können.  Es handelt sich hier natürlich um eine politische Entscheidung, die den Regionen und einem über hundertjährigen Standort einer Institution, die als Lehranstalt begann, geschuldet war.
Deshalb auch die drei zu prüfenden Massnahmen des hier vorliegenden Postulats.  Deshalb ist es für unsere Zukunft und für unsere zukünftigen Generationen dringend nötig, dass wir die KV, die jetzt 30 Jahre alt ist, öffnen und die nötige Flexibilität schaffen, damit wir auch andere Massnahmen für den Umgang mit Überschüssen vorsehen können als den Schuldenabbau.
Bei anderen Regionen war man zurückhaltender, und als es um die Abstimmung über ein konkretes Projekt ging, wich die anfänglich hohe Zustimmung einer mehr oder weniger grossen Skepsis.  Es war ehrlich, dass man das Vorprogramm absetzte, denn man hat einfach zu wenig Leute, zu wenig Frauen erreicht.  Die EDU-Fraktion möchte zuerst eine Stärkung der Eigenverantwortung sehen, einen gesunden Lebensstil fördern und Fehlanreize im System beseitigen.
An diesem Beispiel sehen Sie, es ist eines von vielen, das eben zeigt:  Auch die Stadt Bern ist an die Kapo gelangt, um einen Pilotversuch gegen Racial Profiling zu starten.  Es kann doch nicht sein, dass ein Arbeitgeber seinen Lehrling oder seinen guten Arbeiter vom Platz weisen muss, nur, weil ein neuer Entscheid des Bundes vorliegt.  Wer diese Motion annehmen will, stimmt Ja, wer diese ablehnt, stimmt Nein.
Es ist mir auch klar, dass wir hier nicht viel mehr als einen Fingerzeig geben.  Ich bin hier vordergründig vielleicht gegen die Gemeinden, es geht aber nicht gegen die Gemeinden.  Gleichzeitig sollen wir die Kredite, die wir vom Beco haben, zurückzahlen und uns einigermassen über Wasser halten.  Er spendet auch Schatten, verbreitet ein angenehmes Klima und bietet Lebensraum.
Gleich zu Beginn danke ich der Regierung bestens für die Annahme meiner Motion und die ermutigende Antwort darauf sowie für den Einsatz der Regierung zur Förderung der Zweisprachigkeit im Kanton Bern.  Wir werden alle Möglichkeiten prüfen, wie wir die asozialen Aspekte dieser Steuervorlage erfolgreich bekämpfen können.
Die Statistik zeigt eigentlich ein anderes Bild als es Thomas Knutti aufgezeigt hat, und unsere Fraktion hat nicht im Sinn, aufgrund einzelner Beispiele, die landauf, landab weitererzählt werden, generelle Politik zu machen.
Auch in jüngster Vergangenheit hat sich die Politik für den Erhalt des Ausbildungsstandorts Thun stark gemacht, da das Berner Oberland ein grosses Einzugsgebiet darstellt.  Danach haben wir natürlich auch gefragt. Das gibt pro Institution viel zu wenig Patienten, als dass wir eine gute Versorgung mit Spezialisten anbieten könnten.
Zusätzlich steht die BFH in vielen Bereichen in ständigem Kontakt mit der Industrie und der Wirtschaft und den anderen Praxisfeldern.  Dank an alle für die Zustimmung. Vielleicht ist mit der Schaffung von Mountainbike-routen jetzt der Moment gekommen, ungelöste Probleme, die Ansprüche von Waldbesitzern, die Ansprüche der Freizeitgesellschaft und auch die entsprechenden Unterhaltsarbeiten genauer zu regeln.
Nun braucht es halt Mut, heute vielleicht den grünen Knopf für diesen Antrag zu drücken.  Wenn wir jeweils über die BKW diskutieren, geht das häufig zurück auf solche Einzelfälle, vielleicht auf das Entlöhnungssystem, darüber sprechen wir ja noch, oder auf die Tarife, von denen man das Gefühl hat, diese seien nicht ganz so, wie sie sein sollten.  Sie haben strikte Ausgabenbremse gesagt. Die zweite Ziffer, wonach eine Regelung zu finden ist, die den Wählerwillen noch besser zum Ausdruck bringt, enthält eigentlich ein sehr gutes Anliegen.
Er ist also viel flexibler, gewisse Änderungen dort vorzunehmen, wo sich etwas nicht bewährt hat, und muss das nicht mühsam über Leistungsverträge mit diesen regionalen Partnern, mit diesen Ausschreibungen machen.  Unbestritten ist die Wahl von Christoph Wyss, hier besteht ein Vorschlagsrecht der Verbände.  Das steht ja auch alles im Vortrag. Die Liegenschaftssteuer ist eine fakultative Gemeindesteuer.  Dazu gehört in erster Linie ein intaktes Netzt.  Das erste Ziel unter Strategische Versorgungsziele lautet:
Mein Votum hier wird vor allem für den ÖV sein, wie ich das schon im Jahr 1996 - oder ich weiss nicht, wann das war - gesagt habe:  Auch aufgrund der Jahresprogramme, die jeweils bis Ende Jahr von den Regionalkonferenzen und Planungsregionen einzureichen sind, erhält das AGR eine Übersicht über die im Beitragsjahr vorgesehenen Massnahmen und kann so den Budgetrahmen planen.
Deshalb ist es sehr schade, dass auf politischer Ebene so sehr gekämpft werden muss, damit dieser Bauernbetrieb, dieser Kleinbetrieb auf dem Hondrich biologisch geführt werden kann.  Es wurde in ein Postulat umgewandelt, was, wenn man den Text anschaut, interessant ist.  In der Motionsform lehnt die glp den Vorstoss geschlossen ab.  Dort braucht es die Sensitivität, und diese muss man entwickeln.
So oder so sind wir der Meinung, dass dieses Informieren nur sehr zurückhaltend geschehen sollte.  Ich bitte Sie, diesem Vorstoss so zuzustimmen.  Es wurden auch Planungserklärungen überwiesen, die uns das einfacher machen.  Diese Motion kommt von der SP-JUSO-PSA, von Grossrätin Gabi Schönenberger.  Im Gesetz steht, dass man einen solchen Eventualantrag im Anschluss an die Detailberatung der Hauptberatung behandeln muss.  Ebenfalls für die SP-JUSO-PSA: Stefan Jordi.
Ist sie bestritten? Daneben gibt es andere Bereiche, die unterfinanziert sind.  Es ist ein sehr wichtiges Zeichen für die Betroffenen und ihre Familien.  Von unseren 6 Sitzen am Obergericht, haben wir aktuell 3.4 Sitze besetzt.  Die Gebäudeeinheit ist extrem eindrücklich.  Das ist nicht der richtige Ansatz. Dies stellt einen schweren Eingriff in die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit dar und ist aus grundrechtlicher Sicht höchst problematisch.
Vorgesehen sind Eigentumswohnungen, viergeschossig, das heisst 3 Geschosse plus ein Attikageschoss.  Unser Verhalten ist wirklich ein Suchtverhalten.  In diesem Sinn ist es eher eine parallele Massnahme oder eine flankierende Massnahme.  Diese Kommissionen verfügen über die Informationen, die sie benötigen, auch um die finanziellen Konsequenzen abzuschätzen.
Unserer Ansicht nach macht es keinen Sinn, den Punkt 2 zu überweisen beziehungsweise zu unterstützen, weil dafür die gesetzliche Grundlage fehlt und wir aus dieser Art Konkordat nicht aussteigen können.  Ich danke Ihnen, wenn Sie das unterstützen und der Motionärin, dem Regierungsrat und uns folgen.  Es gibt junge Frauen, die nicht unbedingt aus finanziellen Gründen keine Tampons und Binden kaufen, sondern aus Scham.