i4ds/SPC huggingface dataset:
Für die Fraktion Grüne ist es wichtig, dass wir Erwerbsanreize haben, dass wir Frauen, die arbeiten wollen, auch hochprozentig, unterstützen.  Noch ein Punkt zur Frage, wie viel der Kanton wirklich beiträgt und was dies finanziell bedeutet.  Dies ist nicht richtig. Der Regierungsrat relativiert seine Stellungnahme sehr stark:  Er meinte, die Angestellten im Kanton Bern stünden generell viel zu schlecht da.  Das heisst: Ein besseres Netz, wie es mit 5G ausgebaut wird, wird die Strahlenbelastung beim Nutzer der Mobiltelefone reduzieren.
Die Erfahrungen beim Bund zeigen, dass die Vertrauensarbeitszeit von immerhin einem Viertel auch freiwillig genutzt wird.  Das Wort für die Kommission hat Grossrat Trüssel.  Ich finde es interessant, wenn die BDP jetzt zur selben Analyse kommt, obwohl sie leider nicht anders gestimmt hat.  Es gibt eine Entlastung der juristischen Personen, welche die natürlichen Personen am Schluss wohl auffangen müssen, obwohl man diesen jetzt ankündigt, dass sie auch eine Steuersenkung erhalten werden, von welcher sie profitieren dürfen.
Einerseits habe ich soeben draussen in der Halle diesen Prospekt genommen und ihn mit Interesse studiert.  Gerade gestern hat die Stadt Paris einen Massnahmenplan verabschiedet.  Es gibt nur etwas Kleines, weil der Apéro riche erst nach der Feier serviert wird.  Wer den Eventualantrag der GSoK-Minderheit annimmt, stimmt Ja, wer den Antrag GSoK-Mehrheit und Regierungsrat annimmt, stimmt Nein.
Wir kommen zu den Fraktionserklärungen; Wer dem Ordnungsantrag auf freie Debatte zu Traktandum 4 stattgeben will, stimmt Ja, wer dies ablehnt, stimmt Nein.  Nach ihm käme als weiterer Fraktionssprecher noch Samuel Leuenberger für die BDP.  Bevor wir zum Traktandum 11 kommen, noch ein kurzer Hinweis - etwas, das ich gestern während der Begrüssung vergessen habe.  Dies wäre eine Vorgabe, aber wir wollen auf die Wirksamkeit abstellen.
Wir danken der Regierung, dass sie den Handlungsbedarf anerkennt.  Das war ein demokratischer Entscheid, und diesen gilt es zu respektieren.  Wer das ablehnt, stimmt Nein. Dann kommen wir zur Abstimmung.  Wir stimmen noch über die Abschreibung der Ziffer 3 ab.  wer dieses ablehnt, stimmt Nein. Sie haben die Ziffer 2 abgeschrieben mit 86 Ja- gegen 57 Nein-stimmen bei 1 Enthaltung.  Werner Moser hat das Wort. Wir befinden darüber.
Wir kommen zu den Einzelsprechenden. Wenn wir die Grenzen etwas weiter ziehen und ans Ausland denken, so kennen auch wir Beispiele von Politbanditen, denen es eben nur darum geht, die Macht geschickt zu nutzen, die Demokratie eher als Deckmäntelchen zu verwenden, die Staatskassen zu plündern oder eine Willkürherrschaft zu errichten.  Gibt es Fraktionen, die sich zu diesem Geschäft äussern möchten?  Sie haben den Bericht zur Kenntnis genommen mit 126 Ja- bei 0 Nein-stimmen und 0 Enthaltungen.
Sie haben diesem Antrag zugestimmt, mit 124 Ja- zu 15 Nein-stimmen bei 11 Enthaltungen.  Als Ingenieurin verkneife ich mir nun eine Zwischenbemerkung.  Auch bei Kitas gibt es verschiedenen Akteurinnen und Akteure, aber es ist immer Staatsgeld, und das finde ich schon ein wichtiges Moment.  Ich gebe Grossrätin Gabi das Wort. Wer den Bericht über die Einführung einer Regulierungsbremse auf Kantonsebene zur Kenntnis nimmt, stimmt Ja, wer dies ablehnt, stimmt Nein.
Wir kommen zur Abstimmung dieser Motion und stimmen wegen der Wandlung in ein Postulat punktweise ab.  Bereits seit 14 Jahren wird das dort gemacht, und es hat sich bewährt, nachdem es einer Angewöhnungsphase bedurfte.  Das entspricht nicht dem, was wir hier diskutieren möchten.  Sie haben den Rückweisungsantrag abgelehnt.
Ich bitte Sie im Namen des Regierungsrats, die beantragte Ergänzung von Leitsatz 3 um einen zweiten Satz abzulehnen.  Ich blicke mit Befriedigung auf die vergangenen gut elf Jahre Tätigkeit im Grossen Rat zurück.  Ich habe für mein Präsidialjahr kein Motto gewählt, aber ich habe ein zentrales Thema: Die Qualität dieses Ratsbetriebs.  Bei den anderen Artikeln versuche ich einen Weg aufzuzeigen, damit wir mit all diesen Anträgen klarkommen.
Wir starten mit unseren internen Wahlen. Sie haben die Planungserklärung 3 respektive die Ziffer 2 der Motion abgelehnt mit 54 Ja- zu 83 Neinstimmen bei 8 Enthaltungen.  Wer die Motion annimmt, stimmt Ja, wer diese ablehnt, stimmt Nein.  hier liegt ein Antrag der GSoK-Minderheit/ Beutler vor.  Mit 139 Stimmen gegen 7 Nein-stimmen und 3 Enthaltungen haben Sie auch diesen Artikel an die Kommission zurückgewiesen.
Eine Minderheit sagte: Leistungen werden nicht rückwirkend ausgerichtet und so weiter, und sie stellte einen ganzen Antrag, was man noch dazunehmen müsse.  Wenn eine Unternehmung wirklich wegzieht, weiss sie dann, dass sie etwas zurückbezahlen muss?  Das heisst, die ERZ hat jetzt den Auftrag, im Tarifsystem auch Anreize anzuschauen.  Es tut mir leid, wir müssen die Session hier unterbrechen.  Es geht nämlich um jemanden, der jeweils auch hier vorne, und zwar da drüben in der Ecke, sitzt oder gesessen ist und jetzt im Moment dort sitzt.
Wir wünschen ihr von unserer Seite alles Gute.  Es gibt gewisse Mechanismen mit verschiedenen Akteurinnen und Akteuren.  Auch Artikel T7.1 ist obsolet, weil wir den Antrag der FiKoMehrheit angenommen haben.  Denn dies ist im nationalen ArG geregelt und ist nicht etwas Neues, so wie dies vorhin gesagt wurde, sondern dies ist eine Errungenschaft, die hier in diesem Land bereits jahrzehntelang gilt.
Aber es ist doch etwas anderes, als wenn man sagt: Okay, auf 50 Prozent bezahlt man noch Steuern, als wenn man 70 Prozent Steuerausfälle hat.  Das heisst, mit den Steuersenkungen, die wir beschlossen haben, die auch nicht umfassend abgebildet sind, werden wir hier noch weitere Löcher haben.  Kollega Etter hat gesagt, es sei arrogant und unseriös, ich selber habe mir aufgeschrieben, es sei zynisch und verantwortungslos.  Mein Vorredner hat den Faden wieder aufgenommen und gesagt, es gehe um die Senkung von Einkommenssteuern.
Es ging dabei genau um die Frage, dass es für gewisse Menschen mit tiefen Einkommen heute so ist, dass sie vom Steuersystem benachteiligt werden, in dem Sinne, dass die Steuern das wenige Geld, das sie im Alter noch haben, wegfressen, und es ihnen nicht reicht, um zum Beispiel Ergänzungsleistungen EL zu erhalten.  Sie sollen ihren universitären Studien über die Grenzen hinweg nachgehen können.
Wünscht Regierungsrat Ich schaue auch zu unserer Anwältin, Sandra Lagger, die am Denken ist.  Der Sprecher der Kommission ist Grossrat Fischer.  Es haben sich keine weiteren Einzelsprecherinnen und Einzelsprecher gemeldet.  Die Motionärin hat in ein Postulat gewandelt.  Ich erteile dem Regierungspräsidenten das Wort.  Entschuldigen Sie, Frau Amstutz, ich habe mit meinen Wurstfingern den falschen Knopf gedrückt.  Regierungsrat Klassenlehrer ist Christoph Grimm.
Gibt es weitere Wortmeldungen? Und meine Frage an Sie drei: Wenn Sie jetzt entscheiden und sagen, Okay, ich gehe in den Ausstand, dann können wir hier weiterfahren.  Die ökologische Steuerreform ist uns als Grüne ein sehr grosses Anliegen, und wer dafür ist, dass diese kommt, muss sie auch verbindlich verknüpfen.  Ein Weihnachtsgutschein, und zwar in Form der Ankündigung - ich sage bewusst:  Somit sind wir am Schluss der Geschäfte der JGK angelangt.
Eine zweite Runde machen wir also nicht, aber wenn Sie sich persönlich angegriffen fühlen, hören wir zu.  Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Abschreibung zustimmt, stimmt Ja, wer dies ablehnt, stimmt Nein.  Somit kommen wir zur Abstimmung über den Ordnungsantrag.  Die Regierung sagt, dass wir diese Diskussion schon einmal anlässlich der Standesinitiative geführt hätten.  Es ist so schön, hier oben zu sitzen und einfach alles zu verstehen.
Ist das Eintreten bestritten? Frau Regierungspräsidentin, Frau Regierungsrätin, meine Herren Regierungsräte, geschätzte Grossrätinnen und Grossräte, werte Alt-grossrätinnen und -Grossräte, liebe Medienvertreterinnen und -vertreter, meine Damen und Herren, liebe Gäste, heute ist nicht irgend ein Tag.  Kommissionssprecher ist Grossrat Fischer. Ich weiss einfach, dass man dich sehr gerühmt und gelobt hat.  Okay, hier macht eine Steuersenkung jetzt am meisten Sinn.
Das ist nicht vorgesehen. Selbst wenn das erfreulich ist, ändert es nichts an der Gesamtbilanz.  Wir waren uns einig, dass es dringliche Massnahmen braucht, wenn wir die Herausforderungen des Klimaschutzes anpacken wollen.  anders kann man dies nicht erklären. Deshalb bitte ich Sie, dieses Postulat anzunehmen.  Wir kommen zum nächsten Traktandum, dem Traktandum 66, einer Motion von Grossrat Knutti: Voller Abzug der Krankenkassenprämien.
Ganz herzlich willkommen hier im Grossratssaal.  Die Morgensitzung ist damit geschlossen. Es gibt Einzelne, die schon gemütlich davonschleichen.  Demzufolge können wir nochmals über betreffende Artikel, Teile oder Abschnitte des Geschäfts beraten beziehungsweise darüber abstimmen.  Wir kommen zu einer Abstimmungskaskade. Sie haben die Motion angenommen mit 92 Ja- gegen 41 Nein-stimmen bei 1 Enthaltung.  das ist der Kanton Bern, den die Grünen vor sich sehen.
Wir wünschen dir einen guten Abschluss in deinem Amt und einen guten Übergang in eine neue Lebensphase.  Herzlich willkommen, und danke, dass Sie der Debatte aufmerksam zuhören.  Damit kommen wir zur Abstimmung zu Traktandum 54.  Dort gibt es einen Antrag der SiK-Mehrheit und des Regierungsrates gegen einen Antrag der SiK-Minderheit, unterstützt durch einen Antrag der EVP.  Darf ich das Wort dem Herrn Regierungsrat erteilen?
Man hat auf dieser kurzen Strecke sechs Radarkästen installiert.  Ich möchte mich ebenfalls zur Gartenbauschule Hünibach äussern, gegenüber welcher ich eine klare Haltung einnehme und nicht gleich wie meine Fraktionskollegen stimmen werde.  Ich ziele vor allem auf diese Doppelsporthalle.  Aber jetzt, wo es darum geht und man Massnahmen ergreifen möchte …
Ich weiss aber auch, worauf es die Ratslinke abgesehen hat, indem sie da eine Rückweisung beantragt hat: natürlich auf gewisse Leute mit Migrationshintergrund oder besser gesagt auf die dunkelhäutigen Personen.  Wir kritisieren aber die 350000 Franken, die beispielsweise für zusätzliche Spezialleistungen eingesetzt werden, oder die 150000 Franken, die für spezielle Fallbesprechungen verwendet werden.
Das führt bei den Interventionskosten der Polizei zu deutlichen Einsparungen.  Dabei muss sie die sprachliche und kulturelle Vielfalt der Schweiz berücksichtigen.  Ich verstehe zu einem gewissen Teil den Unmut, der in einzelnen Voten geäussert wurde, darüber, dass eine Ausschreibung gemacht wurde, bevor hier drinnen eine Debatte stattfand.  Wir glauben einfach, dass es gut ist, wenn wir den Studierenden diese Möglichkeiten auch lassen, sodass sie wählen können, wo sie ihr Studium machen wollen.
Eigentlich würde ich Ihnen sehr gerne sagen: Unterstützen Sie diese Planungserklärung!  Die grössere Herausforderung ist, dass der Vorschlag gegen Bundesrecht verstösst.  Wenn es um das Bauen ausserhalb der Bauzone geht, haben wir als Kanton keinen eigenen Regelungsspielraum.  Im ersten Punkt verlangt die Motion eine unabhängige und wirkungsvolle Kontrolle der Kiesfirmen.  Ich möchte einfach zwei, drei Dinge dazu sagen.
Ich gebe Adi Haas Recht: Bei der zweiten Motion geht es um die Aufarbeitung des HRM2-Projekts und die Definitionen von zukünftigen Standards.  Es gibt genügend negative Beispiele, die auch Auswirkungen haben, zum Beispiel der Entscheid der Firma Ypsomed, über hundert Stellen von Burgdorf in den steuergünstigeren Kanton Solothurn zu transferieren.  Das ist auch ganz klar wieder ein Angriff, schwergewichtig auf den Individualverkehr und auf den Flugverkehr;
Es geht auch hier wie bei den Krankenkassen um schlechte und gute Risiken.  Sie hatten aus meiner Sicht eine unlösbare Aufgabe vor sich, und dies zeigt sich leider auch am Resultat.
Gemäss dem Geschäftsbericht und den ergänzenden Antworten der Leitung sollen die Rücklagen aus den letzten Jahren zusätzlich zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie eingesetzt werden, vor allem für den Ausbau des Medizinstudiums, für den Ausbau und Aufbau des Vollzeitstudiums Pharmazie und des Zentrums für Präzisionsmedizin.  Denn die Sinnfrage ist längst positiv beantwortet;
Aber der Autist, der eine Asperger-symptomatik hat, die häufig erst im jugendlichen Alter zum Tragen kommt, sodass man merkt, dass da eine Schwierigkeit vorhanden ist - das ist viel schwieriger zu erkennen.  Zudem könnte der Datenaustausch mit dem Kanton und dem Bundesamt für Statistik BFS erleichtert werden.  Dies, obwohl die Abstimmung vom 18. Juni die Situation belastete.  In Nordafrika haben die Franzosen für den Uranabbau Tuaregstämme vertrieben.
Ich möchte hier die Gelegenheit ergreifen, um meine grundsätzlichen Gedanken zu äussern, wie wir mit Minderheiten umgehen können.  Welche Werte? Ohne zu zögern, geben wir hier im Rat rasch viel Geld aus, wenn es um Technik geht.  Es reicht, wenn zum Beispiel eine soziale Einrichtung ihre Aufgabe für alle Betroffenen gut erfüllt.
Meine Forderung ist eine grundsätzliche, die auch für die Fahrenden und ihre Umgebung gilt.  Dies löste danach aber auch ganz praktische Sachen aus, und wir glauben, dass diese Rückmeldungen die nötigen Wirkungen hatten.  Die Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission IGPK setzt sich aus je zwei Vertreterinnen oder Vertreter der elf Konkordatskantone zusammen.
Die heute geltende Abgabenregelung im Bereich Spielbanken mit Konzession B sowie Geschicklichkeitsspielautomaten soll weitergeführt werden.  Das bisherige Asylverfahren hat teilweise viel zu lange gedauert.  Wir sprechen nicht nur davon, wir handeln auch so.
Angesichts der Tragweite und Bedeutung für die kantonale Schulorganisation und für die künftige Ausbildung der Schüler und Schülerinnen sowie zwecks einer politischen Legitimation soll der Grosse Rat über die Einführung, den Einführungszeitpunkt und die Kosten der Einführung von neuen Lehrplänen im Kanton befinden können.  Wir wollen keine Kürzungen, auch keine schrittweisen.  Er kommt in der richtigen Form zur richtigen Zeit.
Wir müssen nach der geänderten Praxis durch den Bund einen Weg finden, damit diese Lager noch stattfinden können.  Punkt 3 erachten wir wie der Regierungsrat als bereits erfüllt.  Wir orten dort schon noch Bedarf, bei der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft mit der Zurverfügungstellung von Lehr- oder Arbeitsstellen, gerade für weniger privilegierte Jugendliche.
Für die Minderheit ist es wichtig, dass alles in Sachen Steuern transparent, fair und legal versteuert wird, deshalb auch der Datenaustausch im Inland und so weiter.  Ich hoffe, dass auch Sie diesen Kreditanträgen zustimmen können.  Ausserdem möchte unsere Fraktion darauf hinweisen, dass die SVP ja genügend Vertreter im Bundeshaus hat, und wenn man etwas in der Bundesgesetzgebung anstossen will, kann man diese Vorstösse ja dort eingeben.
Wir brauchen unsere Umwelt. Aus diesen Gründen lehnt die FDP-Fraktion diesen Vorstoss einstimmig ab.  Kommissionspräsident der GSoK. Erklären Sie mir, wo sich die BFH abgrenzt.  Das ist eigentlich alles. Aber dort sind die Institutionen gefordert, und das können sie tun.  Ich sage nichts mehr dazu. das ist klar: für unsere Tiere, für uns selber.  Wir werden uns genau an den Regierungsantrag halten und bitten Sie, dasselbe zu tun.
Sie hat nämlich geschrieben, der Regierungsrat soll beauftragt werden, beim Bund dafür zu sorgen, dass ein zweites Bundesasylzentrum unter dem Aspekt der regionalen Verteilung dieser Zentren angeboten wird.  Ich bitte Sie, es mit der Überweisung dieses Postulats aufzunehmen.  Die SVP wird aus diesem Grund nur teilweise zustimmen;
Das gilt auch für die Nutzung einheimischer Materialien, sofern sie nachhaltig und energieeffizient produziert werden und dank kurzer Transportwege auch ökologisch vorteilhaft sind.  Sie müssen natürlich den Qualitätskriterien entsprechen.  Ich kann Ihnen gleichzeitig aber auch sagen, dass wir sehr bestrebt sind in der ERZ.
In diesem Sinn danke ich auch der Motionärin sowie den Mitmotionärinnen und Mitmotionären, dass sie sich auch intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt haben und dass sie auch Lösungen finden wollen, um diesem Problem entgegenwirken zu können.  So haben alle Kinder eine neutrale Chance. Die Integrationspläne werden vorher gemacht.  Wir haben vorhin die Nachteile eines freiwilligen Abzugs gehört.  Das muss jedoch partnerschaftlich geschehen.  das HGG werden wir zwei Änderungen diskutieren und dazu Beschlüsse fassen müssen.
Es liegt eine Planungserklärung vor, die eine Kompensation verlangt.  Im Übrigen folgte die Kommission den Anträgen des Regierungsrats.  Die Finanzkontrolle und die FIN konnten sich Gott sei Dank auf einen Betrag einigen und empfehlen Ihnen 5 Franken pro Quadratmeter.  Kürzen wir hier, können Präventionsangebote beispielsweise an den Schulen nicht mehr durchgeführt werden.
Es könnte aus diesem Grund sein, dass es je nach Ausführungen der Regierungsrätin ein anderes Abstimmungsverhalten geben wird.  Sie müssen nicht einmal leer stehen, und sie müssen nicht einmal ungenutzt sein.  Und Seniorinnen und Senioren, und das ist meine Meinung, die nur von AHV und EL leben, die keine Nebeneinkünfte und auch kein Vermögen haben, das man als wesentlich bezeichnen könnte, diese sollte man Betreibungs- und Pfändungsverfahren verschonen.
Wir wissen also heute nicht, was uns dieses Projekt all in all - also mit der Einrichtung - kosten wird.  Wir wollen, dass ein klares Zeichen für die Bio-ausbildung im Kanton Bern gesetzt wird.  Das entspricht auch der regierungsrätlichen Kompetenz.  Wir haben jetzt vieles gehört, dass der administrative Aufwand zu gross sei.  Wir stimmen den Anträgen des Regierungsrats zu und unterstützen die Abschreibung der Motion.  Es bietet eine gut abgewogene sowie bessere Gleichbehandlung und funktioniert bestens.
So beurteilt er sämtliche Bewerberinnen und Bewerber gestützt auf die Bewerbungsdossiers, die eingeholten Stellungnahmen, die Vorselektion und die Bewerbungsgespräche.  Wie wird die Führungsfunktion mit Führungsaufgaben und grosser Verantwortung im Zusammenhang mit der Vertrauensarbeitszeit im Bereich der Justiz und der Staatsanwaltschaft von der FiKo definiert?
Die grosse Reichweite der Vernetzung, das Zusammenarbeiten mit vielen Akteuren aus Kanton und Bund, und die Komplexität solch übergreifender Projekte werden entsprechende Kostenfolgen nach sich ziehen.  Damit haben wir alle ja beste Erfahrungen gemacht und wissen, wie lang eine solche Rednerliste sein kann und wie lange es jeweils dauert, bis der Präsident die Rednerliste schliesst.
Aufgrund der Weiterentwicklung von HRM2 wurden in diesem Abschluss zusätzliche Abgrenzungs- und Bestandesbuchungen getätigt.  Mit dem Systemwechsel werden sich Angebot und Nachfrage hoffentlich innert nützlicher Frist einpendeln, und die Zeiten der jahrelangen Wartefristen in Kitas sollten so hoffentlich der Vergangenheit angehören.  Deshalb hier der Kommissionsminderheitsantrag.  Ich hoffe wirklich, dass das gehört worden ist, weil das ja das Problem ist.
Wir in der Schweiz könnten sicher in die Forschung investieren und erforschen, wie man CO binden kann.  Was passiert mit ihnen? Gemäss KDSG liegt die Verantwortung für den Umgang mit den Daten bei den Amtsstellen.  Es soll mir doch niemand erzählen, dass dann die ungefähr zwanzig oder dreissig Kilometer hin und zurück noch relevant seien, wenn man ein Auto prüfen gehen muss.  Das ist unfassbar, und es ist auch unhaltbar.
Die BVE ist - das haben unsere rechtlichen Abklärungen ergeben - nach dem geltenden Wasserbaugesetz WBG, Artikel 20 und folgende, ohne Zweifel berechtigt und befugt, einen Wasserbauplan abzuschreiben und eine Planung zu sistieren.  Immerhin signalisiert die Bildungsdirektion doch klar den Willen, dass man das Wahlobligatorium erweitern soll.  Wenn Sie das wollen, machen wir das. Sie hat schlechte Auswirkungen auf Fremdplatzierungen von Kindern und Jugendlichen.
Seitens der SVP sind wir überzeugt, dass das Erstellen einer Vision im Zusammenhang mit der künstlichen Intelligenz durch den Regierungsrat eine verlorene Liebensmühe wäre.  Ist aber wirklich jede Einsprache missbräuchlich?  Ein Dank geht an alle Involvierten für die Anstrengungen und das Engagement, wodurch dieser gute Abschluss präsentiert werden konnte.  Diese Motion sagt schon sehr viel in ihrem Titel und lehnt sich insbesondere an die Debattenform im nationalen Parlament an.
Zwischen 100000 und 130000 Leute kamen jeweils aus der ganzen Schweiz und aus halb Europa nach Bern, um dieses Rennen zu sehen.  Die Fraktion der Grünen stimmt dem Postulat fast einstimmig zu.  Die jungen Menschen, jetzt auf der Strasse, geben genau diesen zweifelnden, gleichaltrigen Menschen Perspektiven.  Dieser Wasservorstoss passt bestens zu den Forderungen der Jungen auf der Strasse.
Dieser Zusatzkredit ist also nicht, weil es irgendwie Mehrkosten gab, sondern weil man gewisse Dinge zeitlich vorgezogen hat.  Dies haben wir in all unsere Anträge eingepackt.  Die Beratung erfolgt gruppiert in thematischen Blöcken.  Hier wird nochmals betont, dass nur derjenige Betrag eingespart werden soll, der nachgewiesen werden kann.
Die FiKo-Mehrheit bedauert, dass diese Signale beim Regierungsrat nicht vermehrt in die politische Würdigung des jetzigen Vorhabens Eingang gefunden haben.  Zur Ausgangslage: Im Geldspielbereich gibt es drei Ebenen:  eine Darstellung der Zuständigkeit für die finanzielle Steuerung der einzelnen Hochwasserschutzmassnahmen des ehemaligen Wasserbauplans;  Aber immerhin werden die Geistlichen nicht mehr von uns angestellt sein.
Wir haben diese Massnahme damals kritisiert und unterstützen sie auch heute nicht.  Dazu kommt, dass die gerechtesten Steuern, wie die Erbschaftssteuer, aus rein steuerwettbewerblichen Gründen nicht mehr zur Diskussion stehen.  Ich glaube, die Pädiater wissen das heute. Salopp gesagt: Wer weiss heiraten will, soll ein paar blaue Scheine zücken.  Gesundheitsförderung und Prävention wird hier bei uns in einem Netzwerk erbracht.
Jetzt habe ich noch ein paar Bemerkungen zum Bericht , den wir alle erhalten haben.  Ich bin auch nicht ganz sicher, ob das Anliegen wirklich ganz angekommen ist:
Eigenverantwortung bewirkt in diesem Kanton viel mehr als ein Streik auf der Strasse.  Der Entscheid bezüglich der Betreuungsarbeit wird am wesentlichsten von der Tatsache beeinflusst, wer wie viel Geld nach Hause bringt.  Wir haben diesen Vorstoss zum Teil schon in den Fraktionen diskutiert.  Ich müsste mich wirklich extrem konzentrieren, wenn ich dann so hochdeutsch sprechen soll.
Für ein gewisses Unverständnis sorgt die Finanzierung des Kredits bei der BEKB auch in unserer Fraktion, für welche eine Bürgschaft aber erforderlich ist.  Danke, dass Sie dies auch so sehen. Das ist eigentlich nur eine kleine Bewegung, aber ich empfehle Ihnen, dies heute gleich nachzuholen.  Polizistinnen und Polizisten sind vielseitig und intensiv für unsere Gesellschaft im Einsatz.
In der Schweiz nehmen die Verkaufszahlen bei Elektrofahrzeugen langsam zu, sind aber nach wie vor tief.  Das Männerthema in den Schulen ist ein komplexes Thema.  Es wäre schade um die Zeit. Ich denke, man hört genügend, wie es dort abläuft.  Das gibt es nicht günstig zu haben. Vorab gebe ich ihnen meine Interessenbindung bekannt:
Dass hier der Regierungsrat auf Kosten von Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern weiterhin an seiner Spar- und Steuerpolitik festhalten will, ist aus unserer Sich nicht nachvollziehbar.
In der aktuellen Realität ist aber klar: Wir hätten in dieser Abteilung zwar gerne eine zweite Frau als Richterin - bisher gibt es in dieser Abteilung nur eine Frau als Richterin -, aber angesichts der Kandidatur von Herrn Jakob machte es keinen Sinn, an der eigenen Kandidatur festzuhalten.  Im Durchschnitt hat die Anzahl Fälle von Cyberkriminalität in den letzten zehn Jahren um 19 Prozent pro Jahr zugenommen.
Also muss man schauen, dass man dort, wo man baurechtlich die Möglichkeit hat, das tut, was man eigentlich schon lange tun müsste:  der SiK. Wir konnten auch diese Anträge in der Kommission behandeln, und ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Anwendung von Fristen hier sicher nicht zielführend ist.  Deshalb muss man dort sicher auch nach einem anderen Standort Ausschau halten.