L 242/58
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
29.9.2023
— gestützt auf die Verordnung (EG) Nr.
1653/2004 der Kommission vom 21. September 2004 betreffend die Standardhaushaltsordnung für Exekutivagenturen gemäß der Verordnung (EG) Nr.
58/2003 des Rates zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschafts­ programmen (8) beauftragt werden, insbesondere auf Artikel 66 Absätze 1 und 2, — unter Hinweis auf den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/173 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Europäischen Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt, der Europäischen Exekutivagentur für Gesundheit und Digitales, der Europäischen Exekutivagentur für die Forschung, der Europäischen Exekutivagentur für den Innovationsrat und für KMU, der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrats sowie der Europäischen Exekutivagentur für Bildung und Kultur und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse 2013/801/EU, 2013/771/EU, 2013/778/EU, 2013/779/EU, 2013/776/EU und 2013/770/EU (9), — gestützt auf Artikel 99 und Anlage V seiner Geschäftsordnung, — unter Hinweis auf die Stellungnahmen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, des Entwicklungsausschusses, des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, des Ausschusses für Umweltfragen, des Ausschusses für Verkehr und Tourismus, des Ausschusses für regionale Entwicklung, des Ausschusses für Kultur und Bildung, des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter, — unter Hinweis auf das Schreiben des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, — unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A9-0101/2023), 1.
erteilt dem Direktor der Europäischen Exekutivagentur für Gesundheit und Digitales Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Haushaltsjahr 2021;
2.
legt seine Bemerkungen in der Entschließung nieder, die fester Bestandteil der Beschlüsse über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021, Einzelplan III — Kommission und Exekutivagenturen, ist;
3.
beauftragt seine Präsidentin, diesen Beschluss, den Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021, Einzelplan III — Kommission, sowie die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung der Direktorin der Europäischen Exekutivagentur für Gesundheit und Digitales, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
Die Präsidentin Roberta METSOLA
(8) ABl.
L 297 vom 22.9.2004, S. 6.
(9) ABl.
L 50 vom 15.2.2021, S. 9.
Der Generalsekretär Alessandro CHIOCCHETTI