L 242/176
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
29.9.2023
BESCHLUSS (EU) 2023/1841 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS vom 10. Mai 2023 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2021
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
— unter Hinweis auf die Vermögensübersichten und Haushaltsübersichten des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2021 (COM(2022) 321 — C9-0281/2022), — unter Hinweis auf die Finanzinformationen über die Europäischen Entwicklungsfonds (COM(2022) 321), — unter Hinweis auf den Jahresbericht des Rechnungshofs über die Tätigkeiten im Rahmen des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds zum Haushaltsjahr 2021, zusammen mit den Antworten der Kommission (1), — unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge (2), — unter Hinweis auf die Empfehlungen des Rates vom 28. Februar 2023 in Bezug auf die der Kommission zu erteilende Entlastung für die Ausführung der Rechnungsvorgänge der Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2021 (05671/2023 — C9-0056/2023, 05672/2023 — C9-0057/2023, 05673/2023 — C9-0058/ 2023, 05674/2023 — C9-0059/2023), — unter Hinweis auf den Bericht der Kommission über die Folgemaßnahmen zu der Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 (COM(2022) 331), — unter Hinweis auf das am 23. Juni 2000 in Cotonou (Benin) unterzeichnete (3) und am 22. Juni 2010 in Ouagadougou (Burkina Faso) geänderte (4) Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, — unter Hinweis auf den Beschluss 2013/755/EU des Rates vom 25. November 2013 über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union („Übersee-Assoziationsbeschluss“) (5), — unter Hinweis auf den Beschluss (EU) 2021/1764 des Rates vom 5. Oktober 2021 über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union einschließlich der Beziehungen zwischen der Europäischen Union einerseits und Grönland und dem Königreich Dänemark andererseits (Übersee-Assoziations­ beschluss einschließlich Grönlands) (6), — gestützt auf Artikel 33 des Internen Abkommens vom 20. Dezember 1995 zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Mitgliedstaaten über die Finanzierung und Verwaltung der Hilfen der Gemeinschaft im Rahmen des zweiten Finanzprotokolls des Vierten AKP-EG-Abkommens (7), — gestützt auf Artikel 32 des Internen Abkommens vom 18. September 2000 zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung und Verwaltung der Hilfe der Gemeinschaft im Rahmen des Finanzprotokolls zu dem am 23. Juni 2000 in Cotonou (Benin) unterzeichneten Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (8), (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8)
ABl.
C 391 vom 12.10.2022, S. 6. ABl.
C 400 vom 17.10.2022, S. 170. ABl.
L 317 vom 15.12.2000, S. 3. ABl.
L 287 vom 4.11.2010, S. 3. ABl.
L 344 vom 19.12.2013, S. 1. ABl.
L 355 vom 7.10.2021, S. 6. ABl.
L 156 vom 29.5.1998, S. 108. ABl.
L 317 vom 15.12.2000, S. 355.