DE
L 237/980
Amtsblatt der Europäischen Union
26.9.2023
IFRIC INTERPRETATION 23
Unsicherheit bezüglich der ertragsteuerlichen Behandlung VERWEISE
— IAS 1 Darstellung des Abschlusses — IAS 8 Rechnungslegungsmethoden, Änderungen von rechnungslegungsbezogenen Schätzungen und Fehler — IAS 10 Ereignisse nach dem Abschlussstichtag — IAS 12 Ertragsteuern HINTERGRUND
1
IAS 12 Ertragsteuern enthält Vorschriften in Bezug auf tatsächliche und latente Steueransprüche und Steuerschul­ den.
Die Vorschriften von IAS 12 sind auf der Grundlage der geltenden Steuerrechtsvorschriften anzuwenden.
2
Wie das Steuerrecht auf einen bestimmten Geschäftsvorfall oder Umstand anzuwenden ist, lässt sich möglicher­ weise nicht immer eindeutig bestimmen.
Ob eine bestimmte steuerliche Behandlung nach dem Steuerrecht akzep­ tiert werden kann, ist möglicherweise solange nicht bekannt, bis die zuständige Steuerbehörde oder ein Gericht eine Entscheidung fällt.
Daher kann sich die Anfechtung einer bestimmten steuerlichen Behandlung oder deren Prüfung durch die Steuerbehörde auf die Bilanzierung der tatsächlichen oder latenten Steueransprüche oder Steuerschulden des Unternehmens auswirken.
3
In dieser Interpretation werden die folgenden Begriffe verwendet: a) „steuerliche Behandlung“ bezeichnet die Behandlung, die ein Unternehmen bei seinen Ertragsteuererklärungen verwendet hat oder zu verwenden beabsichtigt, b) „Steuerbehörde“ bezeichnet die Stelle oder Stellen, die entscheidet bzw. entscheiden, ob eine steuerliche Behand­ lung nach dem Steuerrecht akzeptiert werden kann; dies schließt auch Gerichte ein, c) „unsichere steuerliche Behandlung“ bezeichnet eine steuerliche Behandlung, bei der unsicher ist, ob die zustän­ dige Steuerbehörde sie nach dem Steuerrecht akzeptieren wird; so ist beispielsweise die Entscheidung des Unternehmens, in einem Steuerhoheitsgebiet keine Ertragsteuer zu erklären oder bestimmte Erträge nicht im zu versteuernden Gewinn zu erfassen, eine unsichere steuerliche Behandlung, solange unsicher ist, ob diese Behandlung nach dem Steuerrecht akzeptiert werden kann.
ANWENDUNGSBEREICH
4
Mit dieser Interpretation wird geklärt, wie die in IAS 12 festgelegten Ansatz- und Bewertungsvorschriften anzuwen­ den sind, wenn Unsicherheit bezüglich der ertragsteuerlichen Behandlung besteht.
Das Unternehmen hat in solchen Fällen seine tatsächlichen und latenten Steueransprüche und Steuerschulden unter Anwendung der Vorschriften von IAS 12 anzusetzen und zu bewerten und dafür die nach Maßgabe dieser Interpretation ermittelten Werte des zu versteuernden Gewinns (bzw. steuerlichen Verlusts), der steuerlichen Basis, der ungenutzten steuerlichen Ver­ luste und Steuergutschriften sowie der Steuersätze zugrunde zu legen.
FRAGESTELLUNGEN
5
Im Falle von Unsicherheit bezüglich der ertragsteuerlichen Behandlung regelt diese Interpretation, a) ob das Unternehmen unsichere steuerliche Behandlungen gesondert zu berücksichtigen hat, b) welche Annahmen das Unternehmen bezüglich der Prüfung der steuerlichen Behandlung durch die Steuerbe­ hörde zugrunde zu legen hat, c) wie das Unternehmen den zu versteuernden Gewinn (den steuerlichen Verlust), die steuerliche Basis, die un­ genutzten steuerlichen Verluste und Steuergutschriften und die Steuersätze zu bestimmen hat, und d) wie das Unternehmen geänderte Fakten und Umstände zu berücksichtigen hat.