L 229/56
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
18.9.2023
(5)
Mithilfe der Initiative sollen Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der technologischen und industriellen Basis für Halbleiter erhöht und gleichzeitig die Innovationskapazität des Halbleiter-Ökosystems in der gesamten Union gestärkt werden, die Abhängigkeit von einigen wenigen Drittländern und dort angesiedelten Unternehmen verringert und ihre Kapazität zum Entwurf und zur Herstellung, zum Packaging, zur Wiederverwendung und zum Recycling fortschrittlicher Halbleiter gestärkt werden.
Die Initiative sollte diese Ziele unterstützen, indem die Kluft zwischen dem modernen Forschungs- und Innovationsvermögen der Union und ihrer nachhaltigen industriellen Nutzung geschlossen wird.
Die Initiative sollte den Kapazitätsaufbau unterstützen, um Entwurf, Produktion und Systemintegration bei Halbleitertechnologien der nächsten Generation zu ermöglichen, sowie die Zusammenarbeit zwischen wichtigen Akteuren in der gesamten Union verbessern, um die Halbleiter-Liefer- und Wertschöp­ fungsketten der Union zu stärken, wichtige Industriesektoren zu fördern und neue Märkte zu schaffen.
(6)
Die in Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a bis d der Verordnung (EU) 2023/1781 genannten operativen Ziele der Initiative („operative Ziele 1 bis 4“) sollten in Form von Maßnahmen umgesetzt werden, die auf der soliden Wissensbasis aufbauen, die durch das mit der Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates (7) gegründete Gemeinsame Unternehmen ECSEL, das durch das Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien ersetzt wurde, entstanden ist.
Das Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien sollte in „Gemeinsames Unternehmen für Chips“ unbenannt werden und sollte beauftragt werden, im Rahmen der Initiative finanzierte Maßnahmen über Instrumente oder Verfahren, die in „Horizont Europa“ oder im DEP vorgesehen sind, finanziell zu unterstützen.
Während des gesamten Bestehens des Gemeinsamen Unternehmens für Chips sollten der Initiative bis zu 2,875 Mrd. EUR gewidmet sein.
Von diesem Betrag sollten 1,450 Mrd. EUR für Tätigkeiten zum Kapazitätsaufbau für die operativen Ziele 1 bis 4 und 1,425 Mrd. EUR für Forschungs- und Innovationstätigkeiten im Zusammenhang mit den operativen Zielen 1 bis 4 vorgesehen werden.
Darüber hinaus sollten 1,3 Mrd. EUR Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die nicht unter die Initiative fallen, gewidmet sein.
(7)
Die vom Gemeinsamen Unternehmen für Chips finanzierten Tätigkeiten sollten in einem einzigen Arbeitsprogramm behandelt werden, das vom Verwaltungsrat des Gemeinsamen Unternehmens Chips gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/2085 („Verwaltungsrat“) angenommen werden sollte.
Das Arbeitsprogramm sollte zwei spezifische Teile umfassen.
Der erste spezifische Teil sollte einen Unterabschnitt über Tätigkeiten zum Kapazitätsaufbau für die operativen Ziele 1 bis 4 und einen Unterabschnitt über Forschungs- und Innovationstä­ tigkeiten im Zusammenhang mit den operativen Zielen 1 bis 4 umfassen.
Der zweite spezifische Teil sollte Forschungs- und Innovationstätigkeiten, die nicht unter die Initiative fallen, gewidmet sein.
(8)
Alle Forschungs- und Innovationstätigkeiten, einschließlich derjenigen im Zusammenhang mit der Initiative sollten über „Horizont Europa“ finanziert werden, um die strategische Forschungs- und Innovationsagenda gemäß Artikel 2 Nummer 12 der Verordnung (EU) 2021/2085 umzusetzen.
Der Unterabschnitt, der Tätigkeiten zum Kapazitätsaufbau gewidmet ist, sollte über das DEP finanziert werden.
(9)
Das Arbeitsprogramm sollte die Voraussetzungen für den Zugang zu öffentlich finanzierter Infrastruktur wie etwa Pilot- und Testanlagen und den Kompetenzzentren umfassen, die Offenheit für ein breites Spektrum von Nutzern sicherstellen und großen Unternehmen auf transparente und diskriminierungsfreie Weise zu Marktbedingungen oder auf Kostenbasis zuzüglich einer angemessenen Marge Zugang einräumen, während es für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und akademische Einrichtungen einen bevorzugten Zugang oder Preisnachlässe geben sollte.
(10)
Vor Erstellung des Arbeitsprogramms sollte der Rat der öffentlichen Körperschaften unter Berücksichtigung der Empfehlungen der privaten Mitglieder zur Gewährleistung der industriellen Relevanz der im Arbeitsprogramm vorgesehenen Tätigkeiten und gegebenenfalls der Empfehlungen des Europäischen Halbleitergremiums und der Beiträge anderer einschlägiger Interessenträger die spezifischen Teile und einschlägigen Unterabschnitte, einschließlich der entsprechenden Ausgabenschätzungen, skizzieren.
Zu diesem Zweck sollte der Rat der öffentlichen Körperschaften ausschließlich die Kommission und die Mitgliedstaaten umfassen.
Anschließend sollte der Exekutivdirektor des Gemeinsamen Unternehmens für Chips auf der Grundlage dieser Skizze und der strategischen Forschungs- und Innovationsagenda das Arbeitsprogramm für die beiden spezifischen Teile und die einschlägigen Unterabschnitte sowie die entsprechenden Ausgabenschätzungen erstellen.
(7) Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates vom 6. Mai 2014 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL (ABl.
L 169 vom 7.6.2014, S. 152).