DE
L 222/12
Amtsblatt der Europäischen Union
8.9.2023
Um dies zu unterstützen, müssen Signale, streckenseitige Markierungen, Zeichen und Tafeln einheitlich gestaltet und aufgestellt werden.
Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen (siehe Verweise auf die TSI ZZS in Nummer 4.3.2 des Anhangs dieser Verordnung): i)
Sie sind zweckmäßig anzubringen, sodass die Frontscheinwerfer des Zugs dem Triebfahrzeugführer die Aufnahme der Information ermöglichen,
ii) passende und ausreichend helle Lichtquellen, wenn sie beleuchtet werden müssen, iii) wenn rückstrahlende Tafeln verwendet werden, muss das Material einschlägigen Spezifikationen entsprechen und die Tafeln müssen so beschaffen sein, dass sie für den Triebfahrzeugführer mit den Zugscheinwerfern leicht erkennbar bzw. lesbar sind.
Führerräume sind so zu gestalten, dass der Triebfahrzeugführer die angezeigten Informationen leicht erkennen kann (siehe Verweise auf die TSI LOC&PAS in Nummer 4.3.3.1 des Anhangs dieser Verordnung).“ 21.
Abschnitt 4.2.2.9 erhält folgende Fassung: „4.2.2.9.
Wa c h sa m k e i t d e s Tr i e b fa h r z e u g f ü h r e r s Die Fahrtätigkeit des Triebfahrzeugführers wird überwacht, um den Zug automatisch anzuhalten, falls eine fehlende Aktivität des Triebfahrzeugführers erkannt wird.
Die Anforderungen an die Mittel zur Überwachung der Fahrtätigkeit des Triebfahrzeugführers sind in Abschnitt 4.2.9.3.1 der TSI LOC&PAS festgelegt.“ 22.
Abschnitt 4.2.3 erhält folgende Fassung: „4.2.3.
Spezifikationen zur Durchführung von Zugfahrten, auch im ERTMS-Betrieb Für den Zugbetrieb im Eisenbahnsystem der Union gelten zusätzlich zu diesem Kapitel die wesentlichen betrieblichen Grundsätze und gemeinsamen Betriebsvorschriften in Anlage B.
Die ERTMS-Betriebsgrundsätze und -vorschriften in Anlage A dieser TSI gelten, wenn das ERTMS eingesetzt wird.“ 23.
Abschnitt 4.2.3.1 erhält folgende Fassung: „4.2.3.1.
Z u g p l a n u n g u n d F a hr p l a n Gemäß der Richtlinie 2012/34/EU legt der Infrastrukturbetreiber fest, welche Daten erforderlich sind, wenn eine Zugtrasse angefordert wird.
Jeder Zug muss einen zwischen IB und EVU im Rahmen des Trassenzuweisungsverfahrens vereinbarten Fahrplan befolgen; der IB gewährleistet die Pünktlichkeit der Züge und unterstützt mit der Aufstellung des Fahrplans die Erbringung der Dienstleistung.“ 24.
Abschnitt 4.2.3.3.1 erhält folgende Fassung: „4.2.3.3.1.
P r ü f u n g e n u n d Te s t s v o r d e r A b f a h r t Das Eisenbahnverkehrsunternehmen legt die Prüfungen und Tests fest, mit denen gewährleistet wird, dass jede Zugabfahrt sicher erfolgen kann.“
25. (betrifft nicht die deutsche Fassung) 26.
In Abschnitt 4.2.3.4.3 erhält der zweite Gedankenstrich folgende Fassung: „—
Information des Triebfahrzeugführers, dass sich Gefahrgut im Zug befindet, sowie dessen Position im Zug,“
27.
In Abschnitt 4.3.1 erhält die Tabellenzeile „Änderung von Informationen im Streckenbuch — gestörter Betrieb“ folgende Fassung: „Streckenbuch
4.2.1.2.2
Gestörter Betrieb
4.2.3.6
Betriebsvorschriften
4.4“