9.8.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 199/37
(21)
Connect Com brachte vor, der Durchschnittspreis pro Kabelkilometer sei kein aussagekräftiger Indikator, um zu überprüfen, ob die Antidumpingzölle absorbiert worden seien, da Kabel mit einer hohen Anzahl von Fasern pro Kabelkilometer teurer seien als Kabel mit einer geringen Anzahl von Fasern.
Der Rückgang des Durchschnittspreises pro Kabelkilometer sei auf die Änderung des vor bzw. nach der Einführung von Antidumpingzöllen verkauften Produktmixes zurückzuführen.
(22)
Die Kommission verwies darauf, dass sich der Antragsteller für die untersuchte Ware auf die Einfuhrpreise aus der TARIC-Datenbank von Eurostat gestützt hat, was gängige Praxis ist, da die statistischen Daten auf der Grundlage der Warenbeschreibung als Ganzes und nicht anhand einzelner Warentypen erhoben werden.
Die Kommission hielt dies als Grundlage für die Wiederaufnahme der Untersuchung für ausreichend.
Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen, dass Connect Com keine Beweise dafür vorlegte, dass der Rückgang des Einfuhrpreises auf eine Änderung des Produktmixes zurückzuführen war.
In der wieder aufgenommenen Untersuchung sammelte die Kommission auf der Grundlage von Warenkennnummern (product control numbers, im Folgenden „PCN“) detailliertere Daten auf der Ebene des Warentyps und konnte, wie in Erwägungsgrund 40 erläutert, die Preise der gleichen Warentypen vergleichen.
Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(23)
Connect Com erklärte ferner, die Maßeinheit „kg“ oder „Tonnen“ sei für Kabel nicht üblich.
Die üblichen Maßeinheiten für Kabel seien Meter oder Kilometer.
(24)
Die Kommission stellte fest, dass wie bei allen anderen Waren in der TARIC-Datenbank von Eurostat auch Einfuhrmengen der untersuchten Ware in Tonnen oder kg — neben der Maßeinheit Kabelkilometer — verfügbar sind.
Im Antrag des Antragstellers waren die (relevanten) Einfuhrmengen in beiden Einheiten mit dem jeweiligen Einheitspreis angegeben.
Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(25)
Connect Com führte an, dass die Berücksichtigung der Preise nur bis zum Ende des ersten Halbjahrs 2022, wie im Antrag angegeben, zu einem verzerrten Ergebnis geführt habe, da die Preise im Juni 2022 wieder gestiegen seien und für das zweite Halbjahr 2022 ein weiterer Anstieg erwartet worden sei.
(26)
Die Kommission verwies darauf, dass der im Antrag verwendete, am 30. Juni 2022 endende Zeitraum, der herangezogen wurde, um Trends aufzuzeigen, bei diesem Datum der Antragstellung der letzte Zeitraum war, für den den Antragstellern ein vollständiger Datensatz zur Verfügung stand.
Darüber hinaus prüfte die Kommission bei der Wiederaufnahme der Untersuchung die Preise bis zum Ende des Absorptions-UZ, d. h. bis zum 30. September 2022.
Daraus folgt, dass der Zeitraum, in dem die Preise nach Angaben von Connect Com gestiegen sind, teilweise im Absorptions-UZ enthalten war.
Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
(27)
Connect Com bestritt zudem den kausalen Zusammenhang zwischen den angeblich gesunkenen Preisen und der Einführung der Zölle.
Bereits von August 2021 bis September 2021, also vor der Einführung der Zölle, sei es zu einem extremen Preisrückgang gekommen, und der anschließende Rückgang von 10 EUR im Dezember 2021 auf 7 EUR im Juni 2022 sei nicht mehr erheblich gewesen und stehe nicht mit der Einführung der Maßnahmen in Zusammenhang.
(28)
Nach Artikel 12 der Grundverordnung kann die Ausgangsuntersuchung auf Antrag einer interessierten Partei wieder aufgenommen werden, wenn hinreichende Beweise für die Absorption der Zölle vorliegen.
Die Kommission prüfte die vom Antragsteller vorgelegten Beweise dafür, dass die chinesischen Ausfuhrpreise nach dem Untersuchungs­ zeitraum der Ausgangsuntersuchung gesunken waren.
In Anbetracht dieser Informationen beschloss die Kommission, die Absorptionsuntersuchung einzuleiten.
Außerdem kann die Kommission nach Artikel 12 Absatz 2 der Grundverordnung Beweise für Preisrückgänge nach dem Ausgangs-UZ und vor der Einführung von Zöllen, wie die von Connect Com angeführten, berücksichtigen.
Daher wurde das Vorbringen von Connect Com zurückgewiesen.
1.10.
Unterrichtung (29)
Am 1. Juni 2023 erfolgte seitens der Kommission die Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage der endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in China geändert werden sollte.
Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, innerhalb derer sie zur Unterrichtung Stellung nehmen konnten.
Bei der Kommission gingen Stellungnahmen von FTT Group, ZTT Group und Twentsche (Nanjing) Fibre Optics Ltd. (im Folgenden „TFO“) ein.