21.7.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 184/77
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2023/1521 DER KOMMISSION vom 19. Juli 2023 zu bestimmten besonderen, auf einen begrenzten Zeitraum beschränkten Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skinKrankheit in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2023) 4811) (Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 71 Absatz 3 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Die Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit ist eine durch Vektoren übertragene Seuche, von der Rinder befallen werden und die zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten führt, die Milchleistung verringert, starke Abmagerung, dauerhafte Fellschäden, mehrere sekundäre Komplikationen und monatelange chronische Schwächezustände verursacht sowie Handelsverbote nach sich zieht.
Die Seuche ist in Afrika endemisch und steht auf der Liste der anzeigepflichtigen Seuchen der Weltorganisation für Tiergesundheit.
(2)
Die Lumpy-skin-Krankheit trat in der Union erstmals 2015 in Griechenland auf.
2016 breitete sie sich rasch in vielen südosteuropäischen Ländern aus, darunter Albanien, Bulgarien, Griechenland, Kosovo *, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.
In allen betroffenen Ländern wurde die Seuche erfolgreich durch Massenimpfungen von Rindern mit homologen Lebendimpfstoffen bekämpft, die gemäß den Spezifikationen der Impfstoffe jährlich wiederholt werden.
Zusätzlich haben Kroatien und Bosnien und Herzegowina, die von der Lumpy-skin-Krankheit nicht betroffen waren, angesichts des Ausbruchs der Seuche in benachbarten Ländern vorbeugende Impfungen durchgeführt.
(3)
Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1070 der Kommission (2) wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält besondere, auf einen begrenzten Zeitraum beschränkte Maßnahmen zur Bekämpfung der Lumpy-skin-Krankheit.
Die genannte Durchführungsverordnung galt bis zum 21. April 2023.
(4)
Insbesondere werden in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1070 die Zonen in einem Mitgliedstaat definiert, in denen Impfungen gegen die Lumpy-skin-Krankheit durchgeführt werden, und die besonderen Seuchenbekämp­ fungsvorschriften, die in den einzelnen Zonen gelten.
Unterteilt werden die Zonen in Sperrzone I, die außerhalb eines Gebiets gelegen ist, in dem ein Ausbruch einer Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit bestätigt wurde, und Sperrzone II, die ein Gebiet umfasst, in dem ein Ausbruch einer Infektion mit dem Virus der Lumpyskin-Krankheit bestätigt wurde.
(5)
Des Weiteren sind in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1070 Beschränkungen für die Verbringung von Rindern und deren Produkten, Zuchtmaterial sowie tierischen Nebenprodukten aus den Sperrzonen I und II sowie Ausnahmen in Bezug auf diese Beschränkungen vorgesehen.
Darüber hinaus sind darin Vorschriften zu den Pflichten der Unternehmer in Bezug auf Veterinärbescheinigungen für Verbringungen von Rindern, Zuchtmaterial und unverarbeiteten tierischen Nebenprodukten aus den Sperrzonen I und II außerhalb dieser Zonen enthalten.
(1) ABl.
L 84 vom 31.3.2016, S. 1. * Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.
(2) Durchführungsverordnung (EU) 2021/1070 der Kommission vom 28. Juni 2021 mit besonderen, auf einen begrenzten Zeitraum beschränkten Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektion mit dem Virus der Lumpy-skin-Krankheit (ABl.
L 230 vom 30.6.2021, S. 10).