L 179/114
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
14.7.2023
BESCHLUSS (GASP) 2023/1457 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES vom 13. Juli 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/311 (EUNAVFOR ATALANTA/2/2023)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38, gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspo­ litische Komitee (PSK) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.
(2)
Das PSK hat am 7. Februar 2023 den Beschluss (GASP) 2023/311 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Juan María IBAÑEZ MARTÍN zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte ernannt wurde.
(3)
Am 23. Mai 2023 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Konteradmiral Fabrizio RUTTERI mit Wirkung vom 17. Juli 2023 als Nachfolger von Konteradmiral Juan María IBAÑEZ MARTÍN zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen.
(4)
Am 2. Juni 2023 unterstützte der EU-Operationsbefehlshaber der EUNAVFOR ATALANTA die vorgeschlagene Ernennung.
(5)
Am 9. Juni 2023 unterstützte der EU-Militärausschuss die Empfehlung der italienischen Militärbehörden.
(6)
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Fabrizio RUTTERI gefasst werden.
(7)
Der Beschluss (GASP) 2023/311 sollte daher aufgehoben werden —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1 Konteradmiral Fabrizio RUTTERI wird mit Wirkung vom 17. Juli 2023 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) ernannt.
Artikel 2 Der Beschluss (GASP) 2023/311 wird aufgehoben.
(1) ABl.
L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
(2) Beschluss (GASP) 2023/311 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 7. Februar 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/2205 (EUNAVFOR ATALANTA/1/2023) (ABl.
L 40 vom 10.2.2023, S. 24).