L 141/44
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
31.5.2023
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2023/1053 DER KOMMISSION vom 30. Mai 2023 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2023/588 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der operativen Anforderungen an die im Rahmen des Programms der Union für sichere Konnektivität bereitgestellten staatlichen Dienste und das Diensteportfolio
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2023/588 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2023 zur Einrichtung des Programms der Union für sichere Konnektivität für den Zeitraum 2023-2027 (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absätze 4 und 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Das mit der Verordnung (EU) 2023/588 eingerichtete Programm der Union für sichere Konnektivität dient dazu, die Bereitstellung und langfristige Verfügbarkeit eines weltweiten ununterbrochenen Zugangs zu sicheren, autonomen, zuverlässigen und kostengünstigen staatlichen Satellitenkommunikationsdiensten für staatliche Nutzer sicherzustellen, indem ein System für sichere Konnektivität unter ziviler Kontrolle eingerichtet wird.
(2)
Die operativen Anforderungen des Programms der Union für sichere Konnektivität sollten in Form von technischen Spezifikationen und Umsetzungsplänen für staatliche Dienste insbesondere im Zusammenhang mit Krisenmanagement, Überwachung und Management wichtiger Infrastrukturen einschließlich Kommunikationsnetze in den Bereichen Diplomatie und Verteidigung und sonstigem Bedarf staatlicher Nutzer festgelegt werden.
(3)
Für die staatlichen Dienste sollte das Diensteportfolio, einschließlich auf staatlich berechtigte Nutzer beschränkter und auf die staatliche Infrastruktur gestützter Dienste sowie einschließlich auf kommerzielle Infrastruktur gestützter Dienste für staatliche Nutzer, etwa ein gesicherter weltweiter Dienst mit geringer Latenzzeit oder ein weltweiter Schmalbanddienst, festgelegt werden.
Das Diensteportfolio für die staatlichen Dienste sollte das im Rahmen der Verordnung (EU) 2021/696 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) erlassene Diensteportfolio für die Dienste der staatlichen Satellitenkommunikation (government satellite communication, GOVSATCOM) berücksichtigen.
(4)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 107 der Verordnung (EU) 2021/696 eingesetzten Programmausschusses in der Zusammensetzung „GOVSATCOM“ —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1 Das Diensteportfolio für die im Rahmen des Programms der Union für sichere Konnektivität bereitgestellten staatlichen Dienste (1) Das System zur Umsetzung des Programms der Union für sichere Konnektivität ist dafür konzipiert, folgende Satellitenkommunikationsdienste bereitzustellen oder zu ermöglichen: a) folgende auf die staatliche Infrastruktur gestützte Dienste für staatliche Nutzer: i) Dienst #1: robuster weltweiter Dienst mit geringer Latenzzeit; ii) Dienst #2: weltraumbezogene Datenrelais; (1) ABl.
L 79 vom 17.3.2023, S. 1.
(2) Verordnung (EU) 2021/696 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. April 2021 zur Einrichtung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU (ABl.
L 170 vom 12.5.2021, S. 69).