L 133/226
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
17.5.2023
(86)
Am 16. Dezember 2022 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in Form eines Vermerks über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte (im Folgenden „Vermerk“), und gab darin Brasilien als repräsentatives Land an.
Ferner teilte sie den interessierten Parteien mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und Gewinne auf der Grundlage der verfügbaren Informationen für Usinas Siderúrgicas de Minas Gerais („Usiminas“) und Gerdau S/A („Gerdau“), Hersteller der zu überprüfenden Ware im repräsentativen Land, ermitteln wird.
(87)
In seiner Stellungnahme zum Vermerk brachte der Antragsteller vor, die Kommission solle auch andere Produktions­ faktoren berücksichtigen, die bei der Herstellung von Grobblechen verwendet werden, etwa Draht aus nicht legiertem Aluminium, Aluminiumabfälle und -schrott, Ferrolegierung, Ferrosilicium, Wasser, Schweröle, Acetylen usw.
(88)
Die Kommission stellte die wichtigsten Produktionsfaktoren in dem Vermerk vor.
Zusätzlich zu diesen Produktions­ faktoren rechnete die Kommission auch Betriebsmittel und Gemeinkosten hinzu, wie in Erwägungsgrund 139 und 149 erläutert.
Da es sich bei der laufenden Untersuchung um eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung handelt, die keine genaue Berechnung der Dumpingspanne erfordert, sondern vielmehr die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings festzulegen hat, vertrat die Kommission die Auffassung, sich bei der Berechnung des Normalwerts in diesem Fall ausnahmsweise auf die wichtigsten Produktionsfaktoren konzentrieren zu können.
Darüber hinaus gab es im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, wie in den Erwägungsgründen 184 und 185 dargelegt, nur unerhebliche Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China.
Daher wird der rechnerisch ermittelte Normalwert nur für den Vergleich mit dem Preis der chinesischen Ausfuhren in Drittländer herangezogen.
4.2.2.
Normalwert (89)
Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.
(90)
Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung sieht allerdings Folgendes vor: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; „[d]er rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“
(91)
Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.
4.2.2.1.
Vorliegen nennenswerter Verzerrungen (92)
In Untersuchungen zum Stahlsektor in der VR China (24) stellte die Kommission jüngst das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung fest.
(24) Durchführungsverordnung (EU) 2022/2068 der Kommission vom 26. Oktober 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kaltgewalzter Flachstahlerzeugnisse mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Russischen Föderation nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl.
L 277 vom 27.10.2022, S. 149); Durchführungs­ verordnung (EU) 2022/191 der Kommission vom 16. Februar 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl.
L 36 vom 17.2.2022, S. 1); Durchführungsverordnung (EU) 2022/95 der Kommission vom 24. Januar 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und den Philippinen versandte Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungser­ zeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl.
L 16 vom 25.1.2022, S. 36); Durchführungs­ verordnung (EU) 2021/2239 der Kommission vom 15. Dezember 2021 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter gewerblicher Windkrafttürme aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl.
L 450 vom 16.12.2021, S. 59); Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 der Kommission vom 16. April 2021 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, in der Volksrepublik China und in Russland im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl.
L 132 vom 19.4.2021, S. 145).