12.5.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 127/83
(153) Darüber hinaus verkaufte Hailide die betroffene Ware auch über ein weiteres verbundenes Unternehmen in der Union, das als Einführer fungierte, in die Union.
Für diese Verkäufe wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises rechnerisch ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde.
Die Berichtigungen betrafen alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf angefallenen Kosten, einschließlich der VVG-Kosten des verbundenen Einführers in der Union, und einen angemessenen Gewinn (der in der jüngsten Untersuchung über Polyvinylalkohole (89) (im Folgenden „PVA“) für eine andere chemische Ware auf 6,89 % festgesetzt und in dieser Untersuchung angesichts der Ähnlichkeit des Wirtschaftszweigs und der mangelnden Mitarbeit unabhängiger Einführer verwendet wurde), um einen zuverlässigen Ausfuhrpreis frei Grenze der Union zu ermitteln.
(154) Hailide erklärte in seiner Antwort auf die endgültige Unterrichtung, dass die Anwendung der fiktiven Gewinnspanne von 6,89 % aus der jüngsten Untersuchung betreffend PVA unbegründet und zu hoch angesetzt sei.
Hailide brachte vor, dass PVA und HTYP keine ähnlichen chemischen oder materiellen Eigenschaften aufwiesen, dass sie unterschiedliche Endverwendungen hätten und die Endverwender und die Märkte für die beiden Waren unterschiedlich seien.
Daher sei der Gewinn im PVA-Sektor in keiner Weise repräsentativ für das, was ein Unternehmen im Handel mit HTYP erzielen könne.
Darüber hinaus brachte Hailide vor, dass es, wenn der Gewinn, den die HTYP-Hersteller in der Union unter normalen Marktbedingungen ohne gedumpte Einfuhren erzielen könnten, weniger als 6 % betrage, unwahrscheinlich sei, dass Händler dieser Ware auf demselben Markt höhere Gewinne erzielen könnten.
(155) Darüber hinaus vertrat der CIRFS die Auffassung, dass der herangezogene fiktive Gewinn kein geeigneter Vergleichswert für den HTYP-Fall sei, da darin, wie der CIRFES entgegen dem Standpunkt von Hailide argumentierte, der Gewinn von Einführern im HTYP-Sektor bei Weitem unterschätzt werde.
Stattdessen wies der CIRFS darauf hin, dass es einen neuen Chemiefasern betreffenden Fall gebe, der die Gewinnspanne unabhängiger Einführer besser widerspiegele, nämlich den Fall von Kabeln aus optischen Fasern (optical fibre cables, OFC) (90), in dem die Gewinnspanne zwischen 15 % und 25 % liege.
Darüber hinaus brachte der CIRFS vor, die Kommission sollte die Nichtmitarbeit unabhängiger Einführer nicht dadurch fördern, dass sie die Gewinnspanne unterschätze.
Stattdessen sollte sie im Rahmen eines proaktiven Ansatzes auf die Finanzberichte der bekannten Einführer zugreifen und sich auf diese Berichte als beste verfügbare Informationen stützen.
(156) Erstens hat die Kommission, wie in Erwägungsgrund 153 dargelegt, angesichts der mangelnden Mitarbeit unabhängiger Einführer im vorliegenden Fall auf die Verwendung eines fiktiven Gewinns aus einer kürzlich durchgeführten Untersuchung in der chemischen Industrie zurückgegriffen und festgestellt, dass ein solcher Gewinn als angemessen angesehen wurde.
Zweitens ist der von Hailide angestellte Vergleich des Gewinns eines Händlers mit einem Gewinn, den die Unionshersteller erzielen könnten, angesichts der grundlegenden Unterschiede zwischen den Tätigkeiten eines Produktionsunternehmens und denen eines Handelsunternehmens unbegründet.
(157) Was die Ähnlichkeit von PVA und HTYP betrifft, so wird zwar nicht bestritten, dass PVA und HTYP unterschiedliche chemische und physikalische Eigenschaften, Verwendungen, Verwender und Märkte aufweisen, doch steht fest, dass beide Waren zur chemischen Industrie gehören.
Darüber hinaus hat Hailide nicht nachgewiesen, warum der verwendete nominale Gewinn nicht repräsentativ für den Gewinn sein soll, den ein HTYP-Händler erzielen kann.
Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass der Gewinn im PVA-Sektor repräsentativ dafür ist, was ein Unternehmen im Handel mit HTYP erzielen kann.
Kabel aus optischen Fasern sowie der Hauptrohstoff für ihre Herstellung (optische Fasern) werden dagegen in der Telekommunikationsindustrie verwendet, ohne dass auch nur eine entfernte Verbindung zur chemischen Industrie bestünde.
Daher wäre es unangemessen, in der vorliegenden HTYP-Untersuchung die in der OFC-Untersuchung zugrunde gelegten Gewinne für unabhängige Einführer heranzuziehen.
(158) Außerdem hat die Kommission, anders als vom CIFRES behauptet, erst dann auf einen fiktiven Gewinn aus dem PVA-Fall zurückgegriffen, nachdem sie unabhängige Einführer (indem sie die bekannten Einführer ausdrücklich zur Teilnahme an einem Stichprobenverfahren aufforderte oder auf der Website einen speziellen Fragebogen für die zur Mitarbeit bereiten unabhängigen Einführer veröffentlichte) ermutigt hatte, sich zu melden und bei der Untersuchung mitzuarbeiten, und keine solche Mitarbeit erfolgte.
Die Kommission konnte somit nicht die Nichtmitarbeit unabhängiger Einführer fördern, indem sie die letztlich verwendeten Gewinnspannen zu tief ansetzte.
(89) Erwägungsgrund 352 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1336 der Kommission vom 25. September 2020 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Polyvinylalkohole mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl.
L 315 vom 29.9.2020, S. 1).
(90) Erwägungsgrund 367 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2011 der Kommission vom 17. November 2021 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl.
L 410 vom 18.11.2021, S. 51).