12.5.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 127/77
(121) Die Kommission stellte fest, dass die Wahl des repräsentativen Landes auf den drei Kriterien beruhte: Stand der wirtschaftlichen Entwicklung, Herstellung der betroffenen Ware und Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten.
Die möglichen Auswirkungen einer Währungsabwertung oder einer hohen Inflation gehören nicht zu diesen Kriterien.
Auf jeden Fall wurde bei diesem Vorbringen nicht nachgewiesen, wie sich die Abwertung der türkischen Lira und die hohe Inflation tatsächlich auf die Preise der in der Türkei bezogenen Inputs ausgewirkt hätten, und wie sich dies gegebenenfalls auf den in CNY berechneten Normalwert ausgewirkt hätte.
Außerdem legten die Parteien keine Informationen vor, aus denen hervorging, dass (und in welchem Umfang) türkische Lira bei Einfuhrgeschäften mit Rohstoffen verwendet werden, die in diesem Fall die Grundlage für die Ermittlung der Vergleichswerte für unverzerrte Kosten bilden.
Bei der Ermittlung von Vergleichswerten auf der Grundlage von Einfuhrpreisen zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung wird der Wert der Einfuhren in die repräsentativen Länder letztlich in die Währung des Ausfuhrlandes, in diesem Fall in CNY, umgerechnet.
Daher wies die Kommission dieses Vorbringen als unbegründet zurück.
(122) In Bezug auf das Produktportfolio und die Einnahmequellen von Kordsa Türkiye merkte die Kommission an, dass sie in Fällen, in denen keine Finanzinformationen speziell und ausschließlich für die von der Untersuchung betroffene Ware (in diesem Fall HTYP) ohne Weiteres verfügbar sind, was selten der Fall ist, versucht, die nächstliegenden verfügbaren Näherungswerte zu ermitteln, einschließlich konsolidierter Informationen von Herstellern, die unter anderem in dem Geschäftsbereich tätig sind, der die betroffene Ware umfasst.
In diesem Fall wurden, wie in Erwägungsgrund 112 dargelegt, rund 86 % der externen Einnahmen von Kordsa Türkiye im Jahr 2021 im Segment HTYP erzielt.
Außerdem erzielt Kordsa Türkiye entgegen dem Vorbringen der Parteien tatsächlich externe Einnahmen auch durch die Herstellung und den Verkauf von Polyestergarnen.
(79) Kordsa Türkiye ist „einer der Marktführer auf dem ...
Markt für HMLS-Polyestergarne“ und verfügt über „eine Palette von Garnen, die sich für die Verwendung in Kordgeweben, schweren Textilien, Industriegeweben, Käfergeweben, Single-End-Cords und -Seilen eignen“ (80) und somit auch in anderen Branchen als der Automobilindustrie eingesetzt werden können.
Somit ist das Vorbringen der Parteien zum Eigenverbrauch von HTYP unbegründet.
Zudem ist die Verstärkung von Reifen eine der wichtigsten Anwendungen für HTYP, und die chinesischen HTYP-Hersteller, einschließlich Hailide, produzieren auch HMLS-Garn und beliefern Abnehmer in der Automobilindustrie.
Es wäre daher irreführend zu behaupten, dass das HTYP-Geschäft von Kordsa Türkiye nicht repräsentativ für die Geschäftstätigkeit der chinesischen HTYP-Hersteller ist.
Schließlich haben die Parteien keinen anderen geeigneten HTYP-Hersteller als Alternative zu Kordsa Türkiye vorgeschlagen, der über leicht verfügbare Finanzdaten speziell und ausschließlich für HTYP verfügt, und erst recht keinen HTYP-Hersteller mit einem breiteren HTYP-Portfolio als dem von Kordsa Türkiye.
(123) Unter diesen Umständen werden die für Kordsa Türkiye ermittelten konsolidierten VVG-Kosten und Gewinne als hinreichend repräsentativ und geeignet angesehen, um für die Zwecke dieser Untersuchung herangezogen zu werden, und die Vorbringen der Parteien sind zurückzuweisen.
Ferner wurde festgestellt, dass die von Hailide vorgeschlagene Zielgewinnspanne von 6 % und die Gewinnspanne in dem repräsentativen Land auf unterschiedlichen Konzepten beruhen, die in verschiedenen Rechtsvorschriften geregelt sind.
Bei der Zielgewinnspanne handelt es sich um den Gewinn, den der Wirtschaftszweig der Union unter normalen Wettbewerbsbedingungen mit seinen Inlandsverkäufen in der Union erzielen würde; sie wird zur Berechnung der Schadensspanne nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung herangezogen.
Der Gewinn in dem repräsentativen Land wird nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung zur Berechnung des Normalwerts unter Bezugnahme auf das geeignete repräsentative Land herangezogen.
Dieser Gewinn muss dem Gewinn entsprechen, den ein Unternehmen, das die untersuchte oder eine gleichartige Ware herstellt, in einem repräsentativen Land erzielt.
Da die Begriffe „Zielgewinnspanne“ und „Gewinn in einem repräsentativen Land“ nicht vergleichbar sind, wurde das Vorbringen von Hailide als unbegründet zurückgewiesen.
Außerdem legte Hailide keine Beweise dafür vor, dass der in den rechnerisch ermittelten Normalwert einfließende Betrag für Gewinne nicht unverzerrt und angemessen im Sinne von Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a war.
(124) Hailide vertrat die Auffassung, die Kommission solle Brasilien anstelle der Türkei als geeignetes repräsentatives Land auswählen, da Finanzdaten für das Unternehmen der Kordsa-Gruppe in Brasilien leicht verfügbar seien und Brasilien im Vergleich zur Türkei im Jahr 2021 nur geringe Einfuhren der wichtigsten Inputs für die Herstellung von HTYP (PTA, MEG, PET-Granulat) aus China verzeichnete und daher weniger von den angeblichen Verzerrungen betroffen sein dürfte.
Hailide wiederholte dieses Argument in seiner Antwort auf die endgültige Unterrichtung, und fügte hinzu, dass, wenn der konsolidierte Jahresabschluss von Kordsa Türkiye für 2021 als Quelle für die Ermittlung der unverzerrten VVG-Kosten und Gewinne in der Türkei akzeptabel sei, gelte dies auch für Kordsa Brazil, da der konsolidierte Jahresabschluss auch das Betriebsergebnis von Kordsa Brazil enthalte.
(79) Jahresbericht 2021, S. 133.
(80) Jahresbericht 2021, S. 61, abrufbar unter: https://www.kordsa.com/en/images/pdf/Kordsa_Annual_Report_EN_2021.pdf.