12.5.2023
(15)
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 127/3
Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum Ende des Untersuchungs­ zeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“). 2.
ÜBERPRÜFTE WARE, BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
2.1.
Überprüfte Ware im Rahmen der Auslaufüberprüfung und der teilweisen Interimsüberprüfung (16)
Diese Überprüfungen betreffen hochfeste Garne aus Polyestern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetischer Monofile von weniger als 67 dtex (ausgenommen Nähgarne und für die Herstellung von Nähgarnen bestimmte gezwirnte Garne mit Z-Drehung, fertig zum Färben und zur Ausrüstung, locker aufgewickelt auf mit Löchern versehene Kunststoffspulen), die derzeit unter dem KN-Code ex 5402 20 00 (TARIC-Code 5402 20 00 10) (im Folgenden „überprüfte Ware“) eingereiht werden.
Die KN- und TARIC-Codes werden nur informationshalber angegeben, unbeschadet einer späteren Änderung der zolltariflichen Einreihung.
(17)
HTYP werden in einer Reihe von unterschiedlichen Anwendungen verwendet, z. B. zur Verstärkung von Reifen, für breite Gewebe, Sicherheitsgurte, Airbags, Seile, Netze und eine Reihe von industriellen Anwendungen. 2.2.
Betroffene Ware
(18)
Bei der von der Auslaufüberprüfung und der teilweisen Interimsüberprüfung betroffenen Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in China. 2.3.
Gleichartige Ware
(19)
Die Untersuchungen ergaben, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen: — die betroffene Ware, — die in China hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte überprüfte Ware und — die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und verkaufte überprüfte Ware.
(20)
Sie werden daher als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet. 3.
AUSLAUFÜBERPRÜFUNG
3.1.
Interessierte Parteien und Stichprobenverfahren (21)
In der Einleitungsbekanntmachung der Auslaufüberprüfung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen und bei der Untersuchung mitzuarbeiten.
Außerdem unterrichtete die Kommission insbesondere den Antragsteller, ihr bekannte Unionshersteller, Hersteller in China, bekanntermaßen betroffene Einführer und Verwender in der Union sowie die chinesischen Behörden über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und forderte sie zur Mitarbeit an der Untersuchung auf.
(22)
Alle interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen.
(23)
In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.
3.1.1.
Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
(24)
In der Einleitungsbekanntmachung der Auslaufüberprüfung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte.
Die Kommission bildete die Stichprobe auf der Grundlage von Produktions- und Verkaufsmengen und berücksichtigte dabei auch deren geografische Lage.
Die Stichprobe umfasste drei Unionshersteller.
Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen mehr als 50 % der geschätzten Gesamtproduktion der EU und der geschätzten EU-weiten Verkaufsmenge der gleichartigen Ware.
Im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung bat die Kommission die interessierten Parteien, zu der vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.
Keine interessierte Partei übermittelte eine Stellungnahme zu der vorläufigen Stichprobe, sodass sie als endgültige Stichprobe bestätigt wurde.
Die Stichprobe ist repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union.