DE
L 121/136
Amtsblatt der Europäischen Union
5.5.2023
ANHANG VIII
KRITERIEN FÜR DIE BEWERTUNG DER FUNKTIONSFÄHIGKEIT DES GUYANISCHEN LEGALITÄTSSICHERUNGSSYSTEMS FÜR HOLZ (GTLAS)
HINTERGRUND Es wird eine gemeinsame unabhängige technische Bewertung des GTLAS durchgeführt, bevor die Erteilung von FLEGTGenehmigungen für Holzausfuhren in die Union beginnt.
Mit dieser gemeinsamen technischen Bewertung des gesamten Systems soll ermittelt werden, ob geeignete Mechanismen vorhanden sind, um sicherzustellen, dass das GTLAS seine Funktionen erfüllt und sich in der Praxis bewährt.
Bei der Bewertung wird die Systembeschreibung überprüft, wobei besonderes Augenmerk auf etwaige Änderungen dieses Abkommens nach seinem Inkrafttreten gelegt wird.
Das Mandat für die unabhängige technische Bewertung wird von den Vertragsparteien im Rahmen des Gemeinsamen Überwachungsund Überprüfungsausschusses (JMRC) gemeinsam festgelegt.
Die unabhängige technische Bewertung umfasst Folgendes: — die Legalitätsdefinition, in der die Rechtsvorschriften von Guyana aufgeführt sind, die für die Erteilung einer Genehmigung einzuhalten sind, — die Kontrolle der Lieferkette zur Rückverfolgung von Holzprodukten vom Wald bis zum Ausfuhrort oder Inlandsver­ kaufsort bzw. vom Einfuhrort bis zum Ausfuhrort oder Inlandsverkaufsort, — die Überprüfungsverfahren zur Feststellung der Einhaltung aller Elemente der Legalitätsdefinition und der Kontrolle der Lieferkette, — die Verfahren für die Erteilung von Ausfuhrbescheinigungen und FLEGT-Genehmigungen und — die unabhängige Prüfung, um sicherzustellen, dass das System ordnungsgemäß funktioniert.
Auf Grundlage der Erfahrungen mit anderen Abkommen kann bei der Bewertung des GTLAS ein schrittweiser und iterativer Ansatz verfolgt werden, bei dem bei der Bewertung festgestellte Schwachstellen und Verstöße gegen das GTLAS schrittweise durch die geplante Umsetzung von Korrekturmaßnahmen behoben werden können.
1.
LEGALITÄTSDEFINITION Die Definition des Ausdrucks „legal erzeugtes Holz“ beruht auf dem in Guyana geltenden Rechtsrahmen, der sich auf Folgendes erstreckt: — Ernterechte: die Vergabe von Forstkonzessionen und die Einräumung von Rechten zum Holzeinschlag innerhalb gesetzlich festgelegter Grenzen. — Forstwirtschaftliche Tätigkeiten: Einhaltung der rechtlichen Anforderungen an die Waldbewirtschaftung und den Forstbetrieb, einschließlich der Einhaltung der einschlägigen Umwelt- und Sozialgesetze. — Steuern und Gebühren: Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf Steuern, Förderabgaben und Gebühren (oder ein anderes überarbeitetes Einnahmensystem), die in direktem Zusammenhang mit der Holzernte und den Ernterechten stehen. — Sonstige Nutzer: gegebenenfalls Achtung der Eigentums- und Nutzungsrechte anderer Parteien in Bezug auf Land und sonstige Ressourcen, die möglicherweise von den Einschlagsrechten berührt werden. — Handel und Zoll: Einhaltung der Handels- und Zollvorschriften.
Zentrale Fragen: 1.1
Sind die gesetzlichen Anforderungen in der Legalitätsdefinition eindeutig festgelegt?
1.2
Werden die Grundsätze, Kriterien und Indikatoren angegeben, die zur Prüfung der Einhaltung der einzelnen Elemente der Legalitätsdefinition verwendet werden können?