DE
L 118/50
Amtsblatt der Europäischen Union
4.5.2023
ANHANG II
Anhang II (Teil ATCO.
AR) der Verordnung (EU) 2015/340 wird wie folgt geändert: 1.
Punkt ATCO.AR.A.005 erhält folgende Fassung: „ATCO.AR.A.005 Personal a) Die zuständigen Behörden müssen alle zwei Jahre auf der Grundlage einer Analyse der durch diese Verordnung vorgeschriebenen Abläufe eine Beurteilung des Personalbedarfs für die Durchführung ihrer Aufsichtsaufgaben erstellen und aktualisieren.
b) Das Personal, das von der zuständigen Behörde bevollmächtigt wird, Zertifizierungs- oder Aufsichtsaufgaben oder beides durchzuführen, muss mindestens zur Durchführung der folgenden Aufgaben ermächtigt sein: 1.
Überprüfung von Unterlagen, einschließlich Lizenzen, Zulassungen/Zeugnissen, Aufzeichnungen, Daten, Verfahren und von sonstigem Material, das für die Erfüllung der erforderlichen Aufgaben relevant ist; 2.
Anfertigung von Kopien oder Auszügen dieser Aufzeichnungen, Daten, Verfahren und von sonstigem Material; 3.
Anforderung mündlicher Erklärungen; 4.
Betreten relevanter Räumlichkeiten und Betriebsgelände; 5.
Durchführung von Audits und Inspektionen, einschließlich unangekündigter Inspektionsbesuche; 6.
Ergreifen oder Einleiten von Durchsetzungsmaßnahmen in der erforderlichen Weise.“
2.
Punkt ATCO.AR.A.010 erhält folgende Fassung: „ATCO.AR.A.010 Aufgaben der zuständigen Behörden Die Aufgaben der zuständigen Behörden umfassen Folgendes: a) Erteilung, Aussetzung und Widerruf von Lizenzen, Erlaubnissen, Befugnissen, Berechtigungen, Vermerken und von Tauglichkeitszeugnissen; b) Erteilung befristeter OJTI-Genehmigungen nach Punkt ATCO.C.025; c) Erteilung befristeter Beurteilergenehmigungen nach Punkt ATCO.C.065; d) Verlängerung und Erneuerung von Vermerken; e) Verlängerung, Erneuerung und Einschränkung von Tauglichkeitszeugnissen nach Verweisung durch den AME oder das AeMC; f)
Erteilung, Verlängerung, Erneuerung, Aussetzung, Widerruf, Einschränkung und Änderung von Zeugnissen für flugmedizinische Sachverständige;
g) Erteilung, Aussetzung, Widerruf und Einschränkung von Zulassungen von Ausbildungsorganisationen und der Zulassung flugmedizinischer Zentren; h) Genehmigung von Ausbildungslehrgängen, Ausbildungsplänen und Kompetenzprogrammen der Flugverkehrs­ kontrollstellen sowie von Beurteilungsmethoden; i)
Genehmigung der Beurteilungsmethodik für den Nachweis der Sprachkompetenz und die Erarbeitung von Anforderungen für die Sprachprüfstellen nach Punkt ATCO.B.040;
j)
Genehmigung der Notwendigkeit einer höheren Sprachkompetenzstufe des erweiterten Niveaus (Stufe 5) nach Punkt ATCO.B.030(d);
k) Aufsicht über Ausbildungsorganisationen, auch über ihre Ausbildungslehrgänge und -pläne; l)
Genehmigung der Kompetenzprogramme der Flugverkehrskontrollstellen und die Aufsicht hierüber;
m) Einrichtung geeigneter Rechtsbehelfs- und Meldeverfahren; n) Schaffung der Voraussetzungen für die Anerkennung und den Austausch von Lizenzen, einschließlich der Weitergabe der Aufzeichnungen von Fluglotsen und der Rückgabe der alten Lizenz an die ausstellende zuständige Behörde nach Punkt ATCO.AR.D.003; o) Schaffung der Voraussetzungen für die Anerkennung der Zulassungen von Ausbildungsorganisationen und der Genehmigungen ihrer Lehrgänge sowie der Genehmigung der Beurteilungsmethoden für den Nachweis der Sprachkompetenz.“