L 98/6
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
11.4.2023
BESCHLÜSSE BESCHLUSS (GASP) 2023/743 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES vom 4. April 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1681 (EUNAVFOR MED IRINI/1/2023)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2020/472 des Rates vom 31. März 2020 über eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Am 31. März 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/472 angenommen, mit dem eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) eingerichtet und eingeleitet wurde.
(2)
Gemäß dem Beschluss (GASP) 2020/472 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI zu fassen.
(3)
Am 27. September 2022 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2022/1681 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Stylianos DIMOPOULOS mit Wirkung vom 1. Oktober 2022 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI ernannt wurde.
(4)
Am 24. Februar 2023 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Konteradmiral (Marine) Valentino RINALDI mit Wirkung vom 1. April 2023 als Nachfolger von Konteradmiral Stylianos DIMOPOULOS zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI zu ernennen.
Der Befehlshaber der EU-Operation hat diese vorgeschlagene Ernennung unterstützt.
(5)
Am 3. März 2023 hat der EU-Militärausschuss die Empfehlung der Militärbehörden Italiens unterstützt.
(6)
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Valentino RINALDI gefasst werden.
(7)
Der Beschluss (GASP) 2022/1681 sollte aufgehoben werden —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1 Konteradmiral Valentino RINALDI wird zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) ernannt.
Artikel 2 Der Beschluss (GASP) 2022/1681 (EUNAVFOR MED IRINI/4/2022) wird aufgehoben.
(1) ABl.
L 101 vom 1.4.2020, S. 4. (2) Beschluss (GASP) 2022/1681 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. September 2022 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/513 (EUNAVFOR MED IRINI/4/2022) (ABl.
L 252 vom 30.9.2022, S. 74).