L 96/86
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
5.4.2023
(5)
Die Spezifikationen der harmonisierten Norm EN 71-13:2021+A1:2022 sind auf eindeutigere Weise mit den Anforderungen der Richtlinie 2009/48/EG verknüpft.
Insbesondere wird die Norm EN 71-13:2021 mit dieser neuen Fassung mit der Richtlinie 2009/48/EG in der durch die Richtlinien (EU) 2020/2088 (6) und (EU) 2020/2089 (7) der Kommission geänderten Fassung in Einklang gebracht.
Die Tabellen 1 und 2 der Norm wurden überarbeitet und eine zusätzliche Tabelle 3 wurde in die Norm aufgenommen, um den Änderungen der in der Richtlinie 2009/48/EG enthaltenen Listen allergener Duftstoffe, die mit den Richtlinien (EU) 2020/2088 und (EU) 2020/2089 eingeführt wurden, Rechnung zu tragen.
Tabelle 3 der Norm enthält allergene Duftstoffe, die gemäß der Richtlinie 2009/48/EG auf einem auf dem Spielzeug befestigten Etikett, der Verpackung oder einem Begleitzettel angegeben werden müssen.
Die Norm EN 71-13:2021+A1:2022 enthält die Spezifikation, wonach Kosmetikkoffer und Spiele für den Geschmacksinn nicht von Kindern unter 36 Monaten verwendet werden dürfen.
Diese Spezifikation entspricht eindeutig der in Anhang II Teil III Nummer 12 Absatz 2 der Richtlinie 2009/48/EG festgelegten Anforderung.
(6)
Die Kommission bewertete gemeinsam mit dem CEN, ob die vom CEN ausgearbeitete harmonisierte Norm EN 71-13:2021+A1:2022 dem Auftrag M/445 vom 9. Juli 2009 entspricht.
Die Kommission hat auch geprüft, ob der im Durchführungsbeschluss C(2022) 7410 formulierte neue Auftrag erfüllt wurde.
Die harmonisierte Norm genügt den Anforderungen, die sie abdecken soll und die in der Richtlinie 2009/48/EG festgelegt sind.
Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.
(7)
Die harmonisierte Norm EN 71-13:2021+A1:2022 ersetzt die harmonisierte Norm EN 71-13:2021.
Es ist daher notwendig, die Fundstellen der letzteren Norm aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu streichen.
(8)
Im Interesse der Klarheit, Übersichtlichkeit und Vereinfachung sollte in einem einzigen Rechtsakt eine vollständige Liste der Fundstellen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG veröffentlicht werden, die den Anforderungen genügen, die sie abdecken sollen.
Die Fundstellen von zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG erarbeiteten harmonisierten Normen sind derzeit im Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1992 veröffentlicht.
Daher ist es erforderlich, den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1992 durch einen neuen Beschluss zu ersetzen.
(9)
Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union.
Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1 Die Fundstellen der harmonisierten Normen für Spielzeug zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG, die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Artikel 2 Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1992 wird aufgehoben.
Artikel 3 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
(6) Richtlinie (EU) 2020/2088 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnung allergener Duftstoffe in Spielzeug (ABl.
L 423 vom 15.12.2020, S. 53).
(7) Richtlinie (EU) 2020/2089 der Kommission vom 11. Dezember 2020 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Verbots allergener Duftstoffe in Spielzeug (ABl.
L 423 vom 15.12.2020, S. 58).