L 71/12
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
9.3.2023
(4)
Seit einer kürzlich erfolgten Änderung (4) der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) gehören auch Fettderivate und Lebensmittelaromen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) zugelassen sind, sofern sie Behandlungen durchlaufen, mit denen jegliche Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier ausgeschlossen wird, zu den hochverarbeiteten Erzeugnissen.
Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 sollte in Übereinstimmung mit dieser Änderung geändert werden.
(5)
Aserbaidschan hat einen Kontrollplan für Fischrogen und Kaviar vorgelegt.
Dieser Plan bietet ausreichende Garantien und sollten daher genehmigt werden.
(6)
Der Libanon hat einen Kontrollplan für Honig vorgelegt.
Dieser Plan bietet ausreichende Garantien und sollten daher genehmigt werden.
(7)
Die Insel Man ist in der Tabelle in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 für die Ausfuhr von Schaf- und Ziegenfleisch in die Union aufgeführt.
Die Insel Man hat der Kommission jedoch mitgeteilt, dass sie kein Ziegenfleisch mehr in die Union auszuführen wünscht.
Der Eintrag für die Insel Man zu Schaf- und Ziegenfleisch in der Tabelle in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 sollte daher nur Schaffleisch umfassen.
(8)
Japan ist in der Tabelle in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 für die Ausfuhr von Schweinefleisch in die Union aufgeführt.
Japan hat der Kommission jedoch mitgeteilt, dass es keinen Kontrollplan für Schweinefleisch mehr vorzulegen wünscht, sondern nur noch Schweinefleisch verwenden will, das entweder aus Mitgliedstaaten oder Drittländern stammt, aus denen der Eingang solcher Erzeugnisse in die Union zulässig ist.
Daher sollte der Eintrag für Japan zu Schweinefleisch in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 entsprechend angepasst werden.
(9)
Das Vereinigte Königreich ist in der Tabelle in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 für die Ausfuhr von Kaninchenfleisch in die Union aufgeführt.
Das Vereinigte Königreich hat der Kommission jedoch mitgeteilt, dass es keinen Kontrollplan für Kaninchenfleisch mehr vorzulegen wünscht, sondern nur noch Kaninchenfleisch verwenden will, das entweder aus Mitgliedstaaten oder Drittländern stammt, aus denen der Eingang solcher Erzeugnisse in die Union zulässig ist.
Daher sollte der Eintrag für das Vereinigte Königreich zu Kaninchenfleisch in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 entsprechend angepasst werden.
(10)
Thailand hat der Kommission keinen Kontrollplan für Milch vorgelegt.
Thailand hat jedoch Garantien dafür gegeben, dass nur Milch verwendet wird, die entweder aus Mitgliedstaaten oder Drittländern stammt, aus denen der Eingang von Milch in die Union zulässig ist.
Es hat der Kommission ferner mitgeteilt, dass es sich bei Milch, die in die Union ausgeführt werden soll, nicht nur um zusammengesetzte Erzeugnisse handelt, die verarbeitete Milcherzeugnisse enthalten.
Daher sollte der Eintrag für Thailand zu Milch in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 entsprechend angepasst werden.
(11)
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen Kontrollplan für Tierdarmhüllen vorgelegt.
Dieser Plan bietet ausreichende Garantien und sollten daher genehmigt werden.
(12)
Ruanda ist derzeit in der Tabelle in Anhang -I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 für Honig und Kolumbien und Syrien sind für Tierdarmhüllen aufgeführt.
Da diese Drittländer der Kommission keine Pläne für die betreffenden Erzeugnisse vorgelegt haben, sollten diese Einträge aus der Tabelle in dem genannten Anhang gestrichen werden.
(13)
Moldau hat ein Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennenbeständen vorgelegt, um für den Eingang von Eiern der Klasse A in die Union gemäß Artikel 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 zugelassen zu werden.
Dieses Kontrollprogramm wurde von der Kommission als zufriedenstellend bewertet.
Die Einhaltung der Anforderungen an die Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 10 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr.
2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) wurde bei dem von der Kommission im April 2022 durchgeführten Audit (8) genauestens nachgeprüft.
Daher sollte Moldau für den Eingang von Eiern der Klasse A in die Union zugelassen werden.
(4) Delegierte Verordnung (EU) 2022/2258 der Kommission vom 9. September 2022 zur Änderung und Berichtigung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs in Bezug auf Fischereierzeugnisse, Eier und bestimmte hochverarbeitete Erzeugnisse sowie zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/624 der Kommission in Bezug auf bestimmte Muscheln (ABl.
L 299 vom 18.11.2022, S. 5).
(5) Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl.
L 139 vom 30.4.2004, S. 55).
(6) Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl.
L 354 vom 31.12.2008, S. 34).
(7) Verordnung (EG) Nr.
2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern (ABl.
L 325 vom 12.12.2003, S. 1).
(8) DG(SANTE)2021-7268 — Auditbericht abrufbar unter https://ec.europa.eu/food/audits-analysis/audit-report/details/4533