23.2.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 58/627
KOMMISSION TITEL 05 — REGIONALE ENTWICKLUNG UND ZUSAMMENHALT
KAPITEL 05 04 — UNTERSTÜTZUNG DER TÜRKISCH-ZYPRISCHEN GEMEINSCHAFT (Fortsetzung)
05 04 01
(Fortsetzung) Erläuterungen Diese Mittel dienen der Fortsetzung der Hilfe im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 389/2006, um die Wiederver­ einigung Zyperns durch Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der türkisch-zyprischen Gemeinschaft zu erleichtern, wobei der Schwerpunkt insbesondere auf die wirtschaftliche Integration der Insel, die Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Volksgemeinschaften und zur Union sowie die Vorbereitung auf die Übernahme des Besitzstands der Union gelegt wird.
Die Unterstützung betrifft die in der genannten Verordnung festgelegten Bereiche, insbesondere die Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, die Entwicklung und Umstrukturierung der Infrastruktur, die Aussöhnung, vertrauensbildende Maßnahmen, die Unterstützung der Zivilgesellschaft zur Annäherung der türkischen Gemeinschaft Zyperns an die Union, z. B. durch Stipendien für türkisch-zyprische Studenten.
Das Instrument TAIEX wird für die Ausarbeitung der Rechtsakte verwendet, um zu gewährleisten, dass diese nach dem Inkrafttreten einer umfassenden Regelung der Zypernfrage anwendbar sind, und um die Übernahme des Besitzstands der Union sofort nach der Erzielung einer politischen Einigung über die Wiedervereinigung sicherzustellen.
Mithilfe dieser Mittel kann insbesondere die finanzielle Unterstützung der Union zur weiteren Intensivierung der Arbeit des Ausschusses für die Vermissten fortgeführt werden, damit die Ziele ihres strategischen Plans für eine raschere Identifizierung vermisster Personen erreicht und die Beschlüsse des bikommunalen Technischen Ausschusses für das kulturelle Erbe umgesetzt werden, die Minderheitenprojekte umfassen sollten.
Mit den Mitteln sollen unter anderem die Ergebnisse der Arbeiten, Lieferungen und Zuschüsse untermauert werden, die aus früheren Mittelzuweisungen finanziert wurden.
Darüber hinaus können die Zuschussregelungen für eine Vielzahl wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Empfänger (Nichtregierungsorganisationen, Lehrer, Schüler, Bauern, kleine Dörfer und Privatwirtschaft) fortgesetzt werden.
Diese Maßnahmen dienen der sozioökonomischen Entwicklung und sind auf die Aussicht auf Wiedervereinigung ausgerichtet.
Vorrang sollte, wenn möglich, solchen Projekten eingeräumt werden, die Brücken zwischen den beiden Gemeinschaften bauen und vertrauensbildend wirken.
Diese Maßnahmen belegen den starken Wunsch der Union nach Beilegung der Zypernfrage und Wiedervereinigung sowie ihr diesbezügliches Engagement.
05 04 99
Abschluss früherer Programme und Tätigkeiten Erläuterungen Die in diesem Artikel eingestellten Mittel sind dafür bestimmt, Zahlungen für noch abzuwickelnde Mittelbindungen aus Vorjahren zu decken.
05 04 99 01
Abschluss der früheren finanziellen Unterstützung zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der türkischzyprischen Gemeinschaft (vor 2021) Zahlenangaben (Getrennte Mittel) Mittel 2023 Verpflichtungen
p.m.
Mittel 2022 Zahlungen
25 000 000
Verpflichtungen
p.m.
Ausgaben 2021 Zahlungen
30 000 000
Verpflichtungen
0,—
Zahlungen
34 400 000,—