19.1.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 17/85
(5)
Öffentlich zugänglichen Informationen zufolge wurde die Übernahme von den zuständigen nationalen Behörden genehmigt (5) und anschließend vollzogen (6).
(6)
Die Tätigkeit der Meide Group umfasst die Herstellung und den Verkauf der betroffenen Ware sowie anderer Waren.
Darüber hinaus beschäftigt sie sich mit der Ein- und Ausfuhr ihrer Waren und der Waren Dritter (7).
Die von der Meide Group aus der VR China in die Union ausgeführte betroffene Ware unterliegt den mit der Durchführungs­ verordnung (EU) 2019/1259 eingeführten Antidumpingmaßnahmen.
(7)
Die Meide Group und Jinan Meide sind verbundene Unternehmen.
(8)
Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass der Abschluss der Übernahme es aus den nachstehenden Gründen rechtfertigt, die einschlägigen TARIC-Codes zwecks einer besseren Überwachung der Einfuhren zu ändern.
(9)
Die betroffene Ware wird in der Kombinierten Nomenklatur (KN) derzeit unter den Code ex 7307 19 10 (TARICCodes 7307 19 10 10 und 7307 19 10 20) eingereiht.
(10)
Neben den TARIC-Codes, für die Maßnahmen gelten, umfasst der Rest-TARIC-Code 7307 19 10 90 für „andere“ Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke eine Reihe von Waren, darunter die beiden Waren, die in der Definition der betroffenen Ware ausdrücklich ausgenommen werden (nämlich Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runde Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben), sowie gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ohne Gewinde.
(11)
Das Schneiden des Gewindes ist erst der letzte Schritt bei der Herstellung der betroffenen Ware.
Daher könnten gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke ohne Gewinde sowie halbfertige gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke unter dem Rest-TARIC-Code, für den keine Antidumpingmaßnahmen gelten, in die Union eingeführt und in der Union dem Gewindeschneideverfahren unterzogen werden.
(12)
Die Kommission hielt die aus der derzeitigen TARIC-Codestruktur abrufbaren Daten für nicht ausreichend, um die Ströme der Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken ohne Gewinde aus der VR China zu überwachen, da diese derzeit mit der großen Zahl der unter den Rest-TARICCode 7307 19 10 90 fallenden Waren vermengt werden.
(13)
Daher sollte bei den TARIC-Codes unter dem KN-Code ex 7307 19 10 eine Neueinteilung in Waren mit Gewinde (TARIC-Codes 7307 19 10 03, 7307 19 10 05, 7307 19 10 10, 7307 19 10 13, 7307 19 10 20, 7307 19 10 30) und ohne Gewinde (TARIC Codes 7307 19 10 35, 7307 19 10 40, 7307 19 10 45) vorgenommen werden.
Überdies sollte für Waren sowohl mit als auch ohne Gewinde jeweils angegeben werden, ob sie aus Temperguss (TARIC-Codes 7307 19 10 10 bzw. 7307 19 10 35), Gusseisen mit Kugelgrafit (TARIC-Codes 7307 19 10 20 bzw. 7307 19 10 40) oder sonstigen Werkstoffen (TARIC Codes 7307 19 10 30 und 7307 19 10 45) hergestellt sind.
Schließlich sollten innerhalb der gegossenen Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, neue spezifische TARIC-Codes für die in der Definition der betroffenen Ware ausdrücklich ausgenommenen Waren, nämlich für Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde aus Temperguss (TARIC-Code 7307 19 10 03), runde Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben (TARIC-Code 7307 19 10 05) und Grundbestandteile von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde aus Gusseisen mit Kugelgrafit (TARICCode 7307 19 10 13), erstellt werden.
(14)
Die TARIC-Codes, für die Maßnahmen gelten — TARIC-Codes 7307 19 10 10 und 7307 19 10 20 — bleiben unverändert, und nur die Beschreibung sollte durch das Wort „andere“ aktualisiert werden, um die Kohärenz mit der neuen TARIC-Struktur zu gewährleisten.
(5) Siehe https://uokik.gov.pl/news.php?news_id=17989 und Beschluss DKK-83/2022 vom 16. März 2022, abrufbar unter: https://uokik. gov.pl/koncentracje.php?news_id=17397.
(6) Siehe sowohl die Orbis-M&A-Datenbank als auch https://globallegalchronicle.com/meide-groups-acquisition-of-odlewnia-zawiercie/.
(7) Siehe Beschluss DKK-83/2022, a. a.
O.