L 17/84
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
19.1.2023
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/131 DER KOMMISSION vom 18. Januar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1259 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand und zur Überwachung der Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1, gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (2), insbesondere auf Artikel 56 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1259 der Kommission (3) führte die Europäische Kommission endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren gegossener Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbin­ dungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit — mit Ausnahme von Grundbestandteilen von Klemmfittings mit metrischem ISO/DIN-13-Gewinde und runden Abzweigdosen aus Temperguss, mit Gewinde, die keine Abdeckung haben — mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) und Thailand (im Folgenden „betroffene Ware“) ein.
(2)
Die wichtigsten als Input für die betroffene Ware verwendeten Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sind Metallschrott, Koks/Strom/Gas, Sand (für das Formen) und Zink (für die Verzinkung).
Der erste Schritt des Herstellungsverfahrens besteht darin, dass der Metallschrott eingeschmolzen wird.
Anschließend erfolgen das Formverfahren und das Gießen verschiedener Formen, die dann in einzelne Stücke getrennt werden.
Die Erzeugnisse müssen eine langwierige Wärmebehandlung durchlaufen, damit gewährleistet ist, dass sie verformbar genug sind, um in Anwendungen verwendet zu werden, bei denen beispielsweise Stoß- und Schwingfestigkeit erforderlich sind, und um schnellen Temperaturänderungen standhalten können.
Im Anschluss daran können die Rohrstücke verzinkt werden.
Dann werden die abschließenden Herstellungsschritte einschließlich des Schneidens des Gewindes und anderer maschineller Bearbeitungsschritte durchlaufen.
(3)
Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1259 unterliegt der chinesische ausführende Hersteller Jinan Meide Casting Co., Ltd (im Folgenden „Jinan Meide“), TARIC (4)-Zusatzcode B336, den mit der Durchführungs­ verordnung (EU) 2019/1259 eingeführten Antidumpingmaßnahmen.
(4)
Im Laufe der Jahre 2021 und 2022 legte der Wirtschaftszweig der Union für die gleichartige Ware der Kommission Informationen über den Erwerb von Odlewnia Zawiercie S.A., eines in Polen ansässigen Herstellers der gleichartigen Ware, durch die Meide Group Co., Ltd. (im Folgenden „Meide Group“), ein in der VR China ansässiges Unternehmen, vor.
(1) ABl.
L 176 vom 30.6.2016, S. 21. (2) ABl.
L 269 vom 10.10.2013, S. 1. (3) Durchführungsverordnung (EU) 2019/1259 der Kommission vom 24. Juli 2019 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl.
L 197 vom 25.7.2019, S. 2).
(4) Integrierter Zolltarif der Europäischen Union.