L 17/56
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
19.1.2023
VERORDNUNG (EU) 2023/129 DER KOMMISSION vom 18. Januar 2023 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin, Prosulfocarb, Sedaxan und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Für Azoxystrobin, Prosulfocarb, Sedaxan und Valifenalat wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt.
(2)
Am 14. Dezember 2021 hat die Codex-Alimentarius-Kommission neue Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) für Azoxystrobin bei Guaven und für Valifenalat bei Zwiebeln, Schalotten, Tomaten und Auberginen (Eierfrüchten) festgelegt (2).
(3)
Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegensprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist.
Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmit­ telrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird.
(4)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat die für Azoxystrobin bei Guaven und für Valifenalat bei Zwiebeln, Schalotten, Tomaten und Auberginen (Eierfrüchten) vorgeschlagenen CXL bewertet und gelangte zu dem Schluss, dass diese für die Verbraucher in der Union sicher sind (4).
Die Union äußerte beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände keine Vorbehalte (5), (6) gegen die vorgeschlagenen CXL.
(5)
Daher sollten diese CXL als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.
Im Rahmen der Bewertung des vorgeschlagenen CXL für Valifenalat bei Tomaten wurde eine ausreichende Anzahl von Rückstands­ untersuchungen vorgelegt, und die Behörde zog den Schluss, dass diese Daten für die zu prüfenden Anwendungen genügten.
Daher sollte die betreffende Fußnote in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005, in der auf die Notwendigkeit zusätzlicher Daten hingewiesen wurde, gestrichen werden.
(1) ABl.
L 70 vom 16.3.2005, S. 1.
(2) Bericht über die 44. Sitzung der Codex-Alimentarius-Kommission (REP21/CAC) https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/shproxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-701-44% 252FFINAL%252520REPORT%252FRep21_CACe.pdf (3) Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl.
L 31 vom 1.2.2002, S. 1).
(4) Wissenschaftliche Unterstützung zur Ausarbeitung eines Standpunkts der EU für die 52. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände (CCPR).
EFSA Journal 2021;19(8):6766.
(5) Anmerkungen der Europäischen Union zu Codex CX/PR 21/52/5(REV): https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/ ?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-52%252FCRDs% 252Fpr52_CRD22x.pdf (6) Bericht über die 52. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände REP21/PR: https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/ sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-52% 252FREPORT%252FFINAL%2BREPORT%252FREP21_PR52e.pdf