13.1.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 12/15
sich um erhebliche Einfuhrmengen (25).
Die Kommission bestätigte auch, dass die handelspolitischen Schutzmaßnahmen für Stahl eine ähnliche Wirkung hatten wie jene, die von Drittländern eingeführt wurden.
Anhand einer Stichprobe von 26 Fällen (26) bestätigte die Kommission, dass die Einfuhren im Durchschnitt um 73 % zurückgingen und dass die betroffenen Mengen (27) erheblich waren.
Die Einführung von handelspolitischen Schutzmaßnahmen durch Drittländer führte also zu einem Rückgang der Ausfuhren in diese Länder, die zumindest teilweise für den Unionsmarkt bestimmt waren.
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Ein weiterer Datensatz, anhand dessen der eindeutige Zusammenhang zwischen der zunehmenden Zahl handelspo­ litischer Schutzmaßnahmen in Drittländern und dem Anstieg der Einfuhren auf den Unionsmarkt deutlich wird, zeigt die in Erwägungsgrund 3 erläuterte gegenläufige Entwicklung der Ausfuhren der wichtigsten Stahlausfuhrländer in die Union (28).
Angesichts der Vielzahl der von Drittländern eingeführten handelspolitischen Schutzmaßnahmen und ihrer Auswirkungen auf die Einfuhrmengen in die Länder, die eine Maßnahme einführen (wie in den Erwägungsgründen 18 und 19 dargelegt) wird durch diesen Trend bestätigt, dass ihre Möglichkeiten zur Ausfuhr in Drittländer erheblich eingeschränkt wurden.
Daher versuchten sie, diese zusätzlichen Mengen (die ebenfalls von Überkapazitäten betroffen waren) auf dem attraktiven Unionsmarkt abzusetzen, der infolgedessen im selben Zeitraum einen kontinuierlichen Anstieg der Einfuhren verzeichnete, der deutlich über der Entwicklung des Verbrauchs lag.
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Die nachstehende Abbildung (29) verdeutlicht diese Entwicklung.
(25) Insgesamt waren rund 15 Millionen Tonnen der Einfuhren von diesen Maßnahmen betroffen, von denen nur etwas mehr als 2 Millionen Tonnen nach der Einführung der Maßnahmen weiterhin auf den Markt gelangten.
Für Einzelheiten siehe Vermerk in das Dossier, Tabelle 2.
(26) Siehe Vermerk in das Dossier vom 30. November 2022, Tabelle 3.
(27) Um eine handelspolitische Schutzmaßnahme einzuführen, müssen die von den einzelnen Untersuchungen betroffenen Mengen über der Geringfügigkeitsschwelle liegen.
Dazu kommt, dass Stahl in der Regel in recht großen Mengen gehandelt wird, wie die Beispiele aus der EU-Handelsschutzpraxis und die in die Stichprobe aufgenommenen Fälle von Handelsschutzmaßnahmen in anderen Drittländern zeigen.
(28) Auf diese Länder entfielen im Untersuchungszeitraum durchgängig rund 75 % der Gesamteinfuhren in die Union.
(29) Quelle: Für Einfuhren in die Union: Eurostat, für handelspolitische Schutzmaßnahmen: WTO, Integrated Trade Intelligence Portal (I-TIP).