11.8.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 283/135 Mittwoch, 15. Februar 2023
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Mithilfe der Initiative sollen Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der technologischen und industriellen Basis für Halbleiter erhöht und gleichzeitig die FEI-Kapazität des Halbleiter-Ökosystems gestärkt und diversifiziert werden, die Abhängigkeit von einigen wenigen Drittländern und dort angesiedelten Unternehmen verringert und ihre Fähigkeit zur Entwicklung und Herstellung moderner, nachhaltiger und innovativer Komponenten gestärkt werden.
Diese Ziele sollten unterstützt werden, indem die Kluft zwischen den modernen FEI-Kapazitäten der Union und ihrer industriellen Nutzung geschlossen und in die entsprechenden Bemühungen investiert wird.
Die Initiative sollte den Kapazitätsaufbau unterstützen, um FEI, Entwicklung, Herstellung, Produktion, Packaging und Systemintegra­ tion bei den Halbleitertechnologien der nächsten Generation wie Fotonik- und Quantentechnologien sowie die Weiterentwicklung bestehender Halbleitertechnologien zu ermöglichen.
Sie sollte die Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren in der Union verbessern, die Liefer- und Wertschöpfungsketten für Halbleiter in Europa stärken, wichtige Industriezweige fördern und neue Märkte schaffen.
(5a)
Das Gemeinsame Unternehmen für Chips und der Chip-Fonds sollten anstreben, das Potenzial von Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und/oder dem öffentlichen Sektor vollständig auszuschöpfen, um die größtmögliche positive Wirkung der Finanzierung durch die Union zu erzielen und den wirksamsten Beitrag zu den politischen Zielen der Union zu leisten.
Dazu sollten Partnerschaften mit der Industrie, FEI- und Technologieorganisationen, öffentliche Aufgaben wahrnehmenden kommunalen, regionalen, nationalen oder internationalen Stellen und Organisationen der Zivilgesellschaft wie Stiftungen, die FEI-Tätigkeiten unter­ stützen und/oder durchführen, zählen, sofern die gewünschten Wirkungen in partnerschaftlicher Zusammen­ arbeit effizienter erreicht werden können als von der Union allein.
(5b)
Das Gemeinsame Unternehmen für Chips und der Chip-Fonds sollten gemeinsam Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und/oder dem öffentlichen Sektor einrichten, beispielsweise im Wege von Absichtserklärungen, um bestimmte Wirkungen effizienter zu erzielen.
Hierzu könnten Partnerschaften mit der Industrie, FEI- und Technologieorganisationen, öffentliche Aufgaben wahrnehmenden kommunalen, regionalen, nationalen oder internationalen Stellen und Organisationen der Zivilgesellschaft wie Stiftungen, die FEI-Tätigkeiten unter­ stützen und/oder durchführen, zählen.
(5c)
Die Begünstigten der Initiative sollten Maßnahmen zur Verhinderung unerwünschter Transfers von Technologien und Wissen ergreifen und dabei von den verschiedenen Instrumenten Gebrauch machen, die auf Unionsebene und nationaler Ebene zur Verfügung stehen, um die tatsächliche offene strategische Autonomie der Union zu verwirklichen.
Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten benachrichtigt werden und in der Lage sein, zu handeln, wenn das Risiko von Transfers von Unternehmen aus der Union in Länder außerhalb der Union infolge ausländischer Übernahmen oder anderer Maßnahmen von Unternehmen außerhalb der Union zur Erzwingung von Technologie- oder Wissenstransfers entsteht.
(5d)
Investitionen in Talente und Kompetenzen sollten als entscheidende Priorität der Initiative betrachtet werden.
Die Verfügbarkeit von Talenten ist von überragender Bedeutung, um Investitionen im Wirtschaftszweig Halbleiter einzuwerben.
Die Union sollte das Potenzial und die Kompetenzen ihrer Bürgerinnen und Bürger durch MINT-Bildung fördern, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Frauen liegen sollte, die in diesen Wirtschafts­ zweigen unterrepräsentiert sind.
Die Union sollte anstreben, Synergieeffekte mit anderen Programmen und Finanzierungsmöglichkeiten im Bereich Kompetenzen und Bildung zu ermitteln, um die Wirkung des Gemeinsamen Unternehmens für Chips zu maximieren.
Das Gemeinsame Unternehmen für Chips sollte, sofern dies nach den geltenden Vorschriften für „Horizont Europa“ zweckmäßig und angemessen ist, anstreben, die internationale Zusammenarbeit zu intensivieren, die von entscheidender Bedeutung ist, um den Zugang zu Wissen, Fachkenntnissen und Märkten weltweit sicherzustellen.
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Die Initiative sollte mit den Mitteln ausgestattet werden, die angemessen und notwendig sind, um ihre ambitionierten Ziele erreichen zu können.
Die Initiative sollte in Form von Maßnahmen umgesetzt werden, die auf der soliden Wissensbasis aufbauen, die durch das Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien entstanden ist.
Das Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien sollte beauftragt werden, im Rahmen der Initiative finanzierte Maßnahmen über Instrumente oder Verfahren, die im Programm „Horizont Europa“ oder im Programm „Digitales Europa“ vorgesehen sind, finanziell zu unterstützen.
Darüber hinaus sollte das Gemeinsame Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien in Gemeinsames Unternehmen für Chips umbenannt werden.
Während des gesamten Bestehens des Gemeinsamen Unternehmens für Chips sollten mindestens 2,5 Mrd. EUR für Pilotanlagen, Entwurfsinfrastrukturen, Kompetenzzentren und sonstige Tätigkeiten zum Kapazitätsaufbau vorgesehen werden.
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Die vom Gemeinsamen Unternehmen für Chips finanzierten Tätigkeiten sollten in einem einzigen Arbeitsprogramm behandelt werden, das vom Verwaltungsrat angenommen werden sollte.
Vor Erstellung eines Arbeitsprogramms sollte der Rat der öffentlichen Körperschaften unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Europäischen