C 225/8
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
27.6.2023
29.
Um die Überwachungsaufgaben, die ihm durch die OLAF-Verordnung übertragen sind, ordnungsgemäß durchführen zu können, muss der Ausschuss Zugang zu aussagekräftigen, umfassenden, ausreichenden und zeitnahen Informationen haben.
Nach dem neuen Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 (9) erhält der Ausschuss Zugang zu sämtlichen Informationen und Schriftstücken des OLAF, die er für notwendig erachtet, um seine Überwachungs- und Aufsichtsaufgaben wahrzunehmen. 30.
Im Rahmen der derzeitigen Arbeitsvereinbarungen zwischen dem OLAF und dem Ausschuss (10) wird dem Ausschuss ein teilweiser direkter Zugang zu den fallbezogenen Informationen gewährt, die im Fallverwaltungssystem (OCM) des OLAF verfügbar und erfasst sind.
Insbesondere hat der Ausschuss gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Arbeitsverein­ barungen uneingeschränkten Zugang zu laufenden Untersuchungen, die länger als zwölf Monate dauern. 31.
Wie jedes Jahr erhielt der Ausschuss vom OLAF Informationen über Untersuchungen, die seit mehr als zwölf Monaten andauern.
Um die Gründe für die lange Dauer bestimmter Untersuchungen besser verstehen zu können, hat sich der Ausschuss mit den Untersuchungen des OLAF befasst, die seit mehr als 36 Monaten andauern.
3.2.1.
Berichte über länger als zwölf Monate andauernde Untersuchungen, die 2022 beim Ausschuss eingegangen sind 32.
Kann eine Untersuchung nicht binnen zwölf Monaten nach ihrer Einleitung abgeschlossen werden, so ist der Generaldirektor des OLAF nach Artikel 7 Absatz 8 der OLAF-Verordnung (11) verpflichtet, dem Ausschuss zwölf Monate nach Einleitung der Untersuchung und danach alle sechs Monate offiziell Bericht zu erstatten.
In diesen Berichten legt das OLAF die Gründe für die noch nicht abgeschlossene Untersuchung und gegebenenfalls (12) die Abhilfemaßnahmen dar, die zur Beschleunigung der Untersuchung ergriffen werden sollen, sowie den voraussichtlichen Zeitrahmen für den Abschluss der Untersuchung. 33.
Im Jahr 2022 erhielt der Ausschuss 751 Berichte vom OLAF über 467 laufende Einzeluntersuchungen, die länger als zwölf Monate andauerten.
In 54,17 % der gemeldeten Fälle lief die Untersuchung bereits länger als 24 Monate (Abbildung 1).
Die sektorspezifische Aufschlüsselung der vom OLAF durchgeführten Untersuchungen ist in Abbildung 2 dargestellt.
Abbildung 1
(9) (10) (11)
(12)
Geändert durch die Verordnung (EU, Euratom) 2020/2223.
Die Arbeitsvereinbarungen zwischen dem OLAF und dem OLAF-Überwachungsausschuss sind abrufbar unter https://supervisorycommittee-olaf.europa.eu/system/files/2021-10/OLAF%20SC%20WA%20signed.pdf.pdf.
In Artikel 7 Absatz 8 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 heißt es: „Kann eine Untersuchung nicht binnen 12 Monaten nach ihrer Einleitung abgeschlossen werden, so erstattet der Generaldirektor dem Überwachungsausschuss bei Ablauf der Zwölfmonatsfrist und danach alle sechs Monate Bericht und nennt die Gründe dafür sowie die geplanten Abhilfemaßnahmen, mit denen die Untersuchung beschleunigt werden soll.“ „Gegebenenfalls“ wurde durch die Änderungsverordnung (EU, Euratom) 2020/2223 in Artikel 7 Absatz 8 der OLAF-Verordnung eingefügt.