C 214/150
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
16.6.2023
Donnerstag, 19. Januar 2023
P9_TA(2023)0019
Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2023 zur Lage der handwerklichen Fischerei in der EU und Zukunftsaussichten (2021/2056(INI)) (2023/C 214/14)
Das Europäische Parlament,
— unter Hinweis auf das Papier der Kommission über die maritime Wirtschaft („Maritime Economic Paper“) Nr.
08/2020 vom 9. März 2021 mit dem Titel „The EU fishing fleet 2020: Trends and economic results“ (Die EU-Fischereiflotte 2020: Trends und wirtschaftliche Ergebnisse) (1),
— unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 16. Juni 2020 mit dem Titel „Auf dem Weg zu einer nachhaltigeren Fischerei in der EU: Sachstand und Leitlinien für 2021“ (COM(2020)0248),
— unter Hinweis auf die Artikel 38 bis 44 und Artikel 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV),
— unter Hinweis auf Erwägungsgrund 4 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr.
1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG (2) des Rates („GFP-Verordnung“), in dem erklärt wird, dass die GFP „langfristig zu ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Nachhaltigkeit“ und zu „einem angemessenen Lebensstandard für den Fischereisektor einschließlich kleiner Fischereien“ beitragen soll, sowie unter Hinweis auf Erwägungsgrund 33, in dem erklärt wird, dass „der Zugang zu Fischereien [...] auf transparenten und objektiven Kriterien beruhen [sollte], die unter anderem ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Natur sein können“ und dass „die Mitgliedstaaten [...] eine verantwortungsbewusste Fischerei fördern [sollten], indem sie Anreize für Betreiber bieten, die am umweltfreundlichsten arbeiten und den größten Nutzen für die Gesellschaft erzeugen“,
— unter Hinweis auf Artikel 17 der GFP-Verordnung, in dem festgelegt wird, dass die Mitgliedstaaten bei der Zuteilung von Fangmöglichkeiten „transparente und objektive Kriterien an[wenden], die unter anderem ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Natur sein können“,
— unter Hinweis auf die Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1184/2006 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 (3) des Rates („GMO-Verordnung“),
— unter Hinweis auf die Richtlinie 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung (4),
— unter Hinweis auf die vom Europäischen Parlament am 11. März 2021 angenommenen Änderungen zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr.
1967/2006, (EG) Nr. 1005/2008 des Rates und der Verordnung (EU) 2016/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Fischereiaufsicht (5),
(1) (2) (3) (4) (5)
Maritime economic paper No 08/2020, „The EU fishing fleet 2020: Trends and economic results“, Europäische Kommission, Generaldirektion Maritime Angelegenheiten und Fischerei, 9. März 2021. ABl.
L 354 vom 28.12.2013, S. 22. ABl.
L 354 vom 28.12.2013, S. 1. ABl.
L 257 vom 28.8.2014, S. 135. ABl.
C 474 vom 24.11.2021, S. 218.