C 204/6
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
12.6.2023
Um die Flexibilität für mögliche gemeinsame Aufsichtstätigkeiten im Hinblick auf sich möglicherweise ad hoc ergebende aufsichtliche Bedenken zu wahren, sollte es möglich sein, gemeinsame Aufsichtstätigkeiten auf Bereiche auszuweiten, die zum Zeitpunkt der letzten jährlichen Überprüfung nicht vorgesehen waren.
In diesem Zusammenhang begrüßt die EZB die Möglichkeit der für EU-CCPs zuständigen Behörden, nach dem Grundsatz „keine Verpflichtung – kein Verbot“ Unterstützung bei den laufenden Aufsichtstätigkeiten (11) beantragen zu können.
Sollten, wie im Vorschlag der Kommission dargelegt, JSTs eingerichtet werden, würde die EZB angesichts der Bedeutung der Verknüpfung zwischen Clearingmitgliedern und EU-CCPs sowie zwischen den jeweils emittierenden Zentralbanken und den Aufsichtsbehörden vor dem Hintergrund ihrer umfassenden systemischen Kenntnisse bezüglich des Risikomanagements von CCPs die Teilnahme der für die Beaufsichtigung von Clearingmitgliedern jeweils zuständigen Behörden an den JST unterstützen.
1.2
Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde
1.2.1 Rolle der ESMA bei der Verbesserung der aufsichtlichen Konvergenz und der grenzüberschreitenden Risikominderung Eine gut funktionierende Kapitalmarktunion erfordert eng aufeinander abgestimmte Verfahren bei der Beaufsichtigung von EU-CCPs.
Um die aufsichtliche Konvergenz und die einheitliche Anwendung der EMIRVerordnung auf EU-CCPs weiter zu fördern, unterstützt die EZB die Vorschläge zur Stärkung der Rolle der ESMA als einer der Europäischen Aufsichtsbehörden.
Insbesondere sollte die ESMA in den Kollegien stimmberechtigt sein und Stellungnahmen zu Aufsichtsbeschlussentwürfen abgeben, die die jährliche Überprüfung und Bewertung, Einschussanforderungen und den Entzug der Zulassung betreffen.
Die EZB unterstützt zudem das vorgeschlagene Verfahren an die für EU-CCP zuständige Behörde gerichtete Stellungnahmen der ESMA (12).
Dieses Verfahren steht voll und ganz im Einklang mit der horizontalen Beteiligung der ESMA an allen Kollegien und ihrer daraus resultierenden einzigartigen Kapazität und wichtigen Rolle bei der Förderung einer kohärenten Bewertung gemeinsamer Fragen in allen Kollegien.
1.2.2 Grenzübergreifende Koordinierung in Krisensituationen Die EZB teilt die Auffassung, dass der Unionsrahmen für die Koordinierung zwischen den einschlägigen Behörden unter angespannten Bedingungen, die sich auf EU-CCPs oder zentral geclearte Märkte im Allgemeinen auswirken oder wahrscheinlich auswirken werden, gestärkt werden muss.
Dies ist sowohl für die frühzeitige Ermittlung und Eindämmung unionsweiter Ansteckungsgefahren, die sich aus angespannten Bedingungen bei einzelnen EU-CCPs ergeben, als auch für eine gut koordinierte und unionsweite Reaktion auf solche unionsweiten Krisen von wesentlicher Bedeutung.
Ein spezifischerer Rahmen für Krisensituationen wird dazu beitragen, die Erwartungen der einschlägigen Behörden und CCPs in Bezug auf die zu befolgenden praktischen Schritte zu klären, die Reaktion der Union auf solche Krisensituationen zu beschleunigen und das potenzielle Risiko widersprüchlicher Ansätze dieser Behörden zu verringern.
Daher begrüßt die EZB die vorgeschlagene Überarbeitung der Bestimmungen für Krisensituationen, (13)einschließlich der Festlegung relevanter Krisenszenarien, der formalen Koordinierungsfunktion der ESMA, der Möglichkeit für die ESMA, die für diese Koordinierungsfunktion erforderlichen Informationen direkt abzurufen, und ihrer Befugnis, Empfehlungen für Krisensituationen an die zuständigen Behörden zu richten, wenn mehr als eine EU-CCP von der Krisensituation betroffen wäre oder wenn unionsweite Ereignisse die grenzüberschreitenden zentral geclearten Märkte destabilisieren.
Eine gut koordinierte Reaktion auf schwerwiegende Stressereignisse, die das zentrale Clearing in der Union beeinträchtigen, erfordert ein wirksames Zusammenwirken des CCP-Aufsichtsausschusses mit anderen einschlägigen Behörden.
Die jeweils emittierenden Zentralbanken sollten daher stets zu den Sitzungen des CCPAufsichtsausschusses eingeladen werden, die einberufen werden, wenn Entwicklungen an den Finanzmärkten die Marktliquidität, die Transmission der Geldpolitik oder die reibungslose Funktionsweise von Zahlungssystemen beeinträchtigen können.
Dies würde auch die Kohärenz mit dem Ansatz des Verordnungsvorschlags gewährleisten, wonach die emittierenden Zentralbanken in alle Erörterungen bezüglich der EU-CCPs einbezogen würden (siehe Nummer 1.3.1).
(11) Siehe Artikel 1 Nummer 18 des Verordnungsvorschlags, mit dem ein neuer Artikel 23b Absatz 2 Buchstabe d in die EMIR-Verordnung eingefügt wird.
(12) Siehe Artikel 1 Nummern 12 und 17 des Verordnungsvorschlags.
(13) Siehe Artikel 1 Nummer 19 des Verordnungsvorschlags.