Amtsblatt
C 177
der Europäischen Union
Ausgabe in deutscher Sprache
Mitteilungen und Bekanntmachungen
66. Jahrgang 17.
Mai 2023
Inhalt
EUROPÄISCHES PARLAMENT SITZUNGSPERIODE 2022-2023 Sitzungen vom 12. bis 15. Dezember 2022 ANGENOMMENE TEXTE
I
Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen ENTSCHLIEßUNGEN Europäisches Parlament Dienstag, 13. Dezember 2022
2023/C 177/01
2023/C 177/02
2023/C 177/03
2023/C 177/04
2023/C 177/05
2023/C 177/06
DE
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2022 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die gentechnisch veränderte Sojabohnen der Sorte A5547-127 (ACS-GMØØ6-4) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D084951/01 — 2022/2930(RSP)) . . .
2
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2022 zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Erteilung einer Unionszulassung für die Bio­ zidproduktfamilie „CMIT/MIT SOLVENT BASED“ gemäß der Verordnung (EU) Nr.
528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (D084293/01 — 2022/2929(RSP)) . . . . . . . . . . . . . . . . .
9
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2022 zu dem Thema „Gleiche Rechte für Menschen mit Behinderungen“ (2022/2026(INI)) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2022 zum Thema „Eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU — Für stärkere, vernetzte, resiliente und florierende ländliche Gebiete bis 2040“ (2021/2254(INI)) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
35
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2022 zum Aktionsplan zur Förderung des Schienenpersonenverkehrs auf Fern- und grenzüberschreitenden Strecken (2022/2022(INI)) . . . .
48
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2022 zur digitalen Kluft: die durch die Digitalisierung entstandenen sozialen Unterschiede (2022/2810(RSP)) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
57