10.5.2023
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 165/7
Bei der jüngsten Zusammenstellung von Elementen, Merkmalen und Parametern, die in der gesamten EU für alle MSRRDeskriptoren überwacht werden, wurden Überwachungslücken festgestellt.
Anhand der übermittelten Informationen ist es schwierig, die Zusammenhänge mit anderen Berichterstattungspflichten der MSRR (nämlich den Artikeln 8, 9, 10 und 13) zu bewerten, insbesondere weil ein guter Umweltzustand, Ziele und Maßnahmen in früheren Berichten über die MSRR nicht ausreichend konkret und messbar gemeldet wurden, wie in der Bewertung der Kommission aus dem Jahr 2022 hervorgehoben wurde.
Darüber hinaus wird über gemeinsame sektor- und regionenübergreifende Überwachungs­ programme uneinheitlich berichtet.
Dies deutet darauf hin, dass die Mitgliedstaaten die Verbindungen zu anderen Sektoren auf nationaler oder regionaler Ebene noch nicht optimal nutzen, was zu Ineffizienzen führt.
Die Arbeiten zur Behebung dieser Lücken sollten von den Mitgliedstaaten auf allen Ebenen der Umsetzung der Richtlinie vorrangig behandelt werden.
Diese Empfehlungen sollten den Mitgliedstaaten dabei helfen, die Lücken zu schließen und effiziente Überwachungsprogramme zu entwickeln, die letztlich zur Erreichung ihrer Umweltziele beitragen werden.
Eine saubere und gesunde Meeres- und Küstenumwelt ist nicht nur eine rechtliche Anforderung oder eine moralische Verpflichtung gegenüber künftigen Generationen.
Sie ist auch die notwendige Grundlage für alle maritimen Tätigkeiten und eine wesentliche Voraussetzung für die Nachhaltigkeit wichtiger Wirtschaftszweige wie Fischerei und Tourismus.
Dies macht den Schutz und die systematische Überwachung der Meeres- und Küstenumwelt auch aus wirtschaftlicher Sicht zu einer wirklich sinnvollen Investition.
Der Kommission ist bewusst, dass die Überwachung von Umweltparametern zur Bewertung der Meeresumwelt eine enorme Aufgabe ist.
Sie deckt zahlreiche Aspekte ab, die sich auf viele maritime Arten, Lebensräume und zahlreiche anthropogene Belastungen und Auswirkungen erstrecken.
Die Anstrengungen der Mitgliedstaaten sind bemerkenswert, und trotz der festgestellten Mängel sollte anerkannt werden, dass eine koordinierte Überwachung der Meeresumwelt in der EU im Rahmen der MSRR und mit vier regionalen Meeresübereinkommen eine weltweit einzigartige Errungenschaft darstellt.
Wie in ihrem Bericht an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung der MSRR im Jahr 2020 (36) betont, betrachtet die Kommission die Richtlinie als einen harmonisierten Rechtsrahmen, der kontinuierliche Verbesserungen bei der Datenerhebung ermöglicht und die Gestaltung umfassender Meeresüberwachungsprogramme fördert.
In diesem Bericht weist die Kommission auch darauf hin, dass die von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Überwachungsprogramme der MSRR erhobenen Daten häufig nicht vergleichbar sind.
Sie macht zudem darauf aufmerksam, dass diese Überwachungsprogramme nicht immer mit den Zielvorgaben verknüpft sind, und da sie vor den Maßnahmen erstellt werden, ist die Verbindung zwischen beiden oft suboptimal.
Die Kommission vertritt die Auffassung, dass Überwachungsprogramme den Zustand der Meeresumwelt, die Erreichung der Umweltziele und die Wirksamkeit der Maßnahmen einheitlich messen sollten.
Die Kommission wird diese Überlegungen in die laufende Überarbeitung der MSRR einbeziehen und gleichzeitig darauf hinarbeiten, die Berichtspflichten zu vereinfachen.
Letztlich sind die aus diesen Überwachungsprogrammen gewonnenen Daten von wesentlicher Bedeutung für die Umsetzung des europäischen Grünen Deals und sie werden in den Null-Schadstoff- und den Biodiversitätsüberwachungsrahmen des übergeordneten Überwachungsrahmens für das achte Umweltaktions­ programm (UAP) einfließen, sobald sie verfügbar werden.
Schließlich werden sie auch zur Umsetzung des globalen Biodiversitätsrahmens von Kunming und Montreal beitragen, indem sie Daten für die meeresbezogenen Leitindikatoren und anderen Indikatoren liefern und die Anpassung der nationalen Biodiversitätsstrategien und Aktionspläne erleichtern.
(36) Bericht über die Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (europa.eu)