C 135/8
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
18.4.2023
ANHANG
Nachweis der Rechtmäßigkeit von Zwecken, die die Erhaltung der Art nicht beeinträchtigen und die von zugelassenen zoologischen Einrichtungen und Zucht- und Erhaltungsprogrammen verfolgt werden In den Abschnitten 3 a) und b) dieses Leitfadens werden Fälle beschrieben, in denen die CITES-Vollzugsbehörde des Mitgliedstaats Ausfuhr- und Wiederausfuhrgenehmigungen oder Intra-EU-Bescheinigungen ausstellen kann, sofern sie sich davon überzeugt hat, dass die Genehmigung oder Bescheinigung für rechtmäßige Zwecke verwendet wird, die der Erhaltung der Art nicht abträglich sind.
Zur Gewährleistung eines EU-weit harmonisierten Ansatzes bei der Ermittlung der Rechtmäßigkeit von Zwecken, die die Erhaltung der Art nicht beeinträchtigen und die von zugelassenen Zoos und Zucht- und Erhaltungsprogrammen verfolgt werden, werden weitere Einzelheiten vorgelegt (1).
Da die Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen, Wiederausfuhrgeneh­ migungen oder Intra-EU-Bescheinigungen unterschiedlich sein können, müssen die Mitgliedstaaten in der Regel die vom Antragsteller vorgelegten Nachweise von Fall zu Fall prüfen.
Als Mindestanforderung müssen alle Antragsteller folgende Nachweise vorlegen: — In der EU muss eine zoologische Einrichtung gemäß der Richtlinie 1999/22/EG des Rates („EU-Zoorichtlinie“) registriert sein (2). — Bei Drittländern muss die zoologische Einrichtung Teil eines anerkannten Zuchtprogramms sein.
Beispiele für anerkannte Zucht- und Erhaltungsprogramme zoologischer Einrichtungen sind das Europäische Erhaltungszucht­ programm (EEP), der American Species Survival Plan (SSP), das Australasian Species Management Program (ASMP) oder die Global Species Management Plans (GSMP). — Das Schutzgebiet/Rettungszentrum muss bei den zuständigen Behörden des Bestimmungslandes registriert und von diesen überwacht werden.
Sind die Angaben im Antrag unklar oder bestehen Zweifel/Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des von der Einrichtung oder dem Zucht- und Erhaltungsprogramm verfolgten Ziels, sollte die Vollzugsbehörde um genauere Informationen ersuchen.
(1) Siehe Fußnote 25.
(2) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:31999L0022&from=EN