31.1.2023
1.
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 36/3
EINLEITUNG
1.
Konnektivität ist ein wesentlicher Baustein des digitalen Wandels.
Sie ist von strategischer Bedeutung für Wachstum und Innovation in allen Wirtschaftszweigen der Union sowie für den sozialen und territorialen Zusammenhalt.
2.
Die Union hat in der Gigabit-Mitteilung (1), in der Mitteilung über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas (2), in der Mitteilung „Digitaler Kompass“ (3) und in ihrem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Politikprogramm für 2030 „Weg in die digitale Dekade“ (4) (Digital Decade Policy Programme, DDPP Vorschlag) ehrgeizige Konnektivitätsziele festgelegt.
3.
In der Gigabit-Mitteilung setzte die Kommission folgende Konnektivitätsziele für 2025: a) alle Privathaushalte in der Union sollten unabhängig davon, ob sie sich auf dem Land oder in der Stadt befinden, über eine Internetanbindung mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s verfügen, die auf 1 Gbit/s aufgerüstet werden kann; b) sozioökonomische Schwerpunkte wie zum Beispiel stark digitalisierte Unternehmen, Schulen, Krankenhäuser und die öffentliche Verwaltung sollten über Download- und Upload-Geschwindigkeiten von jeweils mindestens 1 Gbit/s verfügen; c) alle Stadtgebiete und wichtigen Verkehrsverbindungen sollten über eine durchgängige 5G-Konnektivität verfügen (5).
4.
In der Mitteilung über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas wird erläutert, dass der Begriff „100 Mbit/s, auf Gigabit-Geschwindigkeit aufrüstbar“ die Erwartung der Kommission widerspiegelt, dass im Laufe des Jahrzehnts immer mehr Haushalte eine Geschwindigkeit von 1 Gbit/s benötigen werden (6).
5.
In der Mitteilung über den digitalen Kompass sind als Konnektivitätsziele für 2030 eine Gigabit-Netzanbindung für alle Haushalte in der Union (7) und eine 5G-Versorgung aller besiedelten Gebiete (8) festgelegt.
Im DDPP-Vorschlag wird betont, dass „der gesellschaftliche Bedarf an Upload- und Download-Bandbreiten ständig zunimmt.
Bis 2030 sollten Netze mit Gigabit-Geschwindigkeiten für alle, die solche Kapazitäten benötigen oder wünschen, zu erschwinglichen Bedingungen zur Verfügung stehen“ (9).
6.
Um die Ziele der Union für 2025 und 2030 zu erreichen, sind angemessene Investitionen erforderlich.
Diese Investitionen stammen in erster Linie von privaten Investoren und können erforderlichenfalls im Einklang mit den Beihilfevorschriften durch öffentliche Mittel ergänzt werden.
7.
Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig leistungsstarke elektronische Kommunikationsnetze für Menschen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen sind.
Am 27. Mai 2020 legte die Kommission ihren Vorschlag für einen umfassenden Aufbauplan zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie vor: NextGenerationEU (10).
Die durch die Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) geschaffene Aufbau- und Resilienzfazilität ist Teil dieses Plans.
Eine der Hauptprioritäten der Aufbau- und Resilienz­ fazilität ist die Unterstützung des digitalen Wandels durch Konnektivitätsmaßnahmen, die insbesondere darauf abzielen, die digitale Kluft zwischen städtischen und ländlichen Gebieten zu überbrücken und einem Marktversagen im Hinblick auf den Ausbau leistungsfähiger Netze entgegenzuwirken.
Nach der Verordnung (EU) 2021/241 muss jeder Mitgliedstaat mindestens 20 % der ihm zugewiesenen Finanzmittel für Maßnahmen zur Förderung des digitalen Wandels aufwenden.
(1) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 14. September 2016 „Konnektivität für einen wettbewerbsfähigen digitalen Binnenmarkt – Hin zu einer europäischen Gigabit-Gesellschaft“ (COM(2016) 587 final).
(2) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 19. Februar 2020 „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ (COM(2020) 67 final).
(3) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 9. März 2021 „Digitaler Kompass 2030: der europäische Weg in die digitale Dekade“ (COM(2021) 118 final).
(4) Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Politikprogramm für 2030 „Weg in die digitale Dekade“ (COM(2021) 574 final, 2021/0293 (COD)).
(5) Abschnitt 3 der Gigabit-Mitteilung.
(6) Endnote 3 der Mitteilung über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas.
(7) Beim gegenwärtigen Entwicklungsstand können Glasfaser bis in das Gebäude (FTTH), Glasfaser bis an das Gebäude (FTTB) und leistungsstarke Kabelnetze (mindestens DOCSIS 3.1) eine Download-Geschwindigkeit von 1 Gbit/s liefern.
(8) Abschnitt 3.2 der Mitteilung über den digitalen Kompass.
(9) Erwägungsgrund 7 des DDPP Vorschlags.
(10) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 27. Mai 2020 „Die Stunde Europas: Schäden beheben und Perspektiven für die nächste Generation eröffnen“ (COM(2020) 456 final).
(11) Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ABl.
L 57 vom 18.2.2021, S. 17).
Siehe auch Verordnung (EU) 2020/2094 des Rates vom 14. Dezember 2020 zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union zur Unterstützung der Erholung nach der COVID-19-Krise (ABl.
L 433 I vom 22.12.2020, S. 23).